baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005620-U1 (DE)
Title: Bediensystem zur Bedienung von Funktionseinheiten
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bediensystem zur Bedienung von Funktionseinheiten (12), insbesondere auf dem Gebiet der Feuerwehrtechnik, mit wenigstens einer Systembasis (13), die mit einem Bus-System (19) ausgestattet ist und wenigstens eine zum Bediensystem (11) gehörende Funktionseinheit (12) aufweist, wobei der Funktionseinheit (12) eine Bedieneinheit (15) zugeordnet ist, die in der Lage ist, funktionseinheitsspezifische Steuersignale auszugeben, die von der zugeordneten Funktionseinheit (12) erkennbar sind, wobei die Bedieneinheit (15) an einer Stamm-Schnittstelle (16) an der Systembasis (13) lösbar andockbar oder angedockt ist, wobei die Systembasis (13) wenigstens eine Zusatz-Schnittstelle (18) aufweist, die mit der wenigstens einen Stamm-Schnittstelle (16) über das Bus-System (19) gekoppelt ist und wobei die Bedieneinheit (15) wahlweise an der Stamm-Schnittstelle (16) oder an der Zusatz-Schnittstelle (18) andockbar ist, wobei die Bedieneinheit (15) eine mit der Stamm-Schnittstelle (16) oder der Zusatz-Schnittstelle (18) zusammenpassende und mit diesen in Kontakt bringbare Gegen-Schnittstelle (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Gegen-Schnittstelle (21) an der Bedieneinheit (15) und der Stamm-Schnittstelle (16) oder Zusatz-Schnittstelle (18) drahtgebunden über ein elektrisches Kabel (25) erfolgen kann.
Patent DE-202019102535-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2019-05-06
Abstract: Matratze (10), aufweisend:
 wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer ersten Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten ersten Außenfläche (32), welche als erste Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist; und
 wenigstens ein zweites Matratzenelement (40) mit einer zweiten Kontaktfläche (44) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Außenfläche (42), welche als zweite Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist;
 wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die erste Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements (30) und die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) zumindest teilweise in Berührkontakt miteinander stehen;
 wobei die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b) zum Abstützen eines Kopfes, wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b) zum Abstützen eines Nackens, wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b) zum Abstützen von Schultern, wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) zum Abstützen zumindest eines Teils einer Wirbelsäule und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) zum Abstützen eines Beckens des Benutzers aufweist;
 wobei das erste Matratzenelement wenigstens eine erste Ausnehmung (36a) aufweist, welche sich in Querrichtung der Matratze durch ein Innenvolumen des ersten Matratzenelements (30) erstreckt, so dass die wenigstens eine erste Ausnehmung (36a) von der ersten Außenfläche (32) und der ersten Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements (30) in einer Richtung parallel zu einer Hochachse der Matratze beabstandet ist;
 wobei die wenigstens eine erste Ausnehmung (36a) mit einem sich parallel zu der wenigstens einen ersten Ausnehmung (36a) erstreckenden Einschnitt (37a) verbunden ist, wobei sich der Einschnitt (37a) parallel zur Hochachse der Matratze ausgehend von der ersten Kontaktfläche (32) bis zu der wenigstens einen ersten Ausnehmung (36a) erstreckt; und
 wobei ein parallel zur Hochachse der Matratze bemessener Abstand zwischen der ersten Außenfläche (32) und der wenigstens einen ersten Ausnehmung (36a) kleiner ist als ein parallel zur Hochachse der Matratze bemessener Abstand zwischen der ersten Kontaktfläche (34) und der wenigstens einen ersten Ausnehmung (36a).
Patent DE-202019103342-U1 (DE)
Title: Aerosolbildende Substanz zur Verwendung in einer Wasserpfeife
IPC: A24B15/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Aerosolbildende Substanz zur Verwendung in einer Wasserpfeife umfassend
 eine erste Substanz, bei der es sich um einen porösen oder fein verteilten Feststoff handelt,
 einer zweiten Substanz, bei der es sich um eine Flüssigkeit oder zumindest zähflüssige Substanz handelt, der mindestens ein Aromastoff beigemischt ist, wobei
 die aerosolbildende Substanz sich in einem gebrauchsfertigen Zustand befindet,dadurch gekennzeichnet, dass
 der Anteil der ersten Substanz in der aerosolbildenden Substanz bezogen auf das Gesamtgewicht der aerosolbildenden Substanz in einem Bereich von 3 bis 30 Gew.-% liegt.
Patent DE-202019103344-U1 (DE)
Title: Mobile Chirurgische Leuchte
IPC: F21V21/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Chirurgische Leuchte (1), die mobil ausgebildet ist, die wenigstens eine Lichtquelle (2) zur Beleuchtung des Operationsfeldes aufweist,
 die mit einer elektrischen Stromversorgung (3) für die wenigstens eine Lichtquelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Chirurgische Leuchte (1) zur lösbaren Befestigung an einem chirurgischen Instrument oder einem Gegenstand im Operationsfeld geeignet ist, dass die Chirurgische Leuchte (1) einen Träger (5) zur Aufnahme der wenigstens einen Lichtquelle (2) aufweist, der als Leiterplatte (5) mit einer Vorderseite (5a) und einer zweiten Seite (5b) ausgebildet ist,
 wobei auf der Vorderseite (5a) die wenigstens eine Lichtquelle (2) angeordnet ist
 und wobei der Träger (5) mit einer Halterung (6,7) zur lösbaren Verbindung mit einem chirurgischen Instrument oder einem Gegenstand im Operationsfeld versehen ist.
Patent DE-202019104630-U1 (DE)
Title: Fokussierbare Taschenlampe
IPC: F21L4/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Taschenlampe mit einem Taschenlampenkopf (21), der eine Vorsatzoptik (30) besitzt, und einem Taschenlampengehäuse (22), das mit einer Lichtquelle (29) und einer Endkappe (23) verbunden ist, an der ein Druckschalter (26) zur Betätigung der Taschenlampe (20) angeordnet ist, wobei der Taschenlampenkopf (21) zur Fokussierung und Defokussierung des abgestrahlten Lichtkegels schiebbeweglich gegenüber dem Taschenlampengehäuse (22) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenlampenkopf (21) in eine Hülse (24) übergeht, die das Taschenlampengehäuse (22) in längsaxialer Richtung umringt und als Griffabschnitt (25) ausgebildet ist, der beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Taschenlampe (20) das Verschieben des Taschenlampengehäuses (22) innerhalb der Hülse (24) mittels einer Daumenbewegung erlaubt.
Patent DE-202020000956-U1 (DE)
Title: Funktion eines PC Programm zur Ermittlung der örtlichen Lage und Beschaffenheit der Waren von großen Flächenmärkten
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-03-07
Abstract: Schutzansprüche der Funktionen eines PC -Programm zur Ermittlung der örtlichen Marktlage und Beschaffenheit der Waren und Dienstleistungen von großen Flächenmärkten, gekennzeichnet dadurch das 1. der Markt und der Marktplan zweckmäßig in ca. 360 Kategorieabschnitte eingeteilt ist, die jeweils fortlaufend nummeriert sind und überwiegend zwei sich gegenüberliegende Warenregale mit dem dazugehörigen Gangabschnitt betreffen. Jedes der zwei Regale eines Kategorieabschnittes weist jeweils eine für dieses Regal typische Ware (Kategorieführer) aus, so dass im Endeffekt ca. 700 typische Waren dem Kunden die Lage der jeweiligen Warenkategorie signalisieren. Waren außerhalb der Haupt- Regalverortung (Marktränder) werden durch Prototypen oder Warenuntergruppen bezeichnet und auch ihrer Lage entsprechend nummeriert.
Patent DE-202020004482-U1 (DE)
Title: RFID Handy - Griff
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-10-26
Abstract: Handy - Griff, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Abnehmbaren Deckel hat.
Patent DE-202020101605-U1 (DE)
Title: Druckgargerät für Großküchen
IPC: A47J27/08
Filed: 2020-03-25
Abstract: Druckgargerät (1) für Großküchen, mit einem kippbaren tiegelförmigen Garbehälter (3), der einen im Wesentlichen rechteckförmigen Garraum (5) zur Aufnahme von insbesondere flüssigem oder teilflüssigem Gargut aufweist,wobei der Garbehälter (3) einen Boden (7), eine Vorderwand (9), zwei Seitenwände (11) und eine Rückwand (13) aufweist,wobei der Garbehälter (3) einseitig oder beidseitig in Gerätestützen (21) drehbar gelagert ist und von einem Gerätedeckel (23) druckdicht verschließbar ist, der eine dem Garraum (5) zugewandte Innenseite (26) und eine davon beabstandete Außenseite aufweist,wobei das Druckgargerät (1) einen Kerntemperaturfühler (25) aufweist, der über ein Anschlusskabel (27) mit einer Gerätesteuerung des Druckgargeräts (1) verbunden ist und an der Innenseite (26) des Gerätedeckels (23) lagerbar ist, wobei das Anschlusskabel (27) über eine dampf- und druckdichte Durchführung (32) in der Innenseite des Gerätedeckels (23) von der Gerätesteuerung zu dem Kerntemperaturfühler (25) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass in der Durchführung (32) ein weiterer Temperaturmessfühler (34) dampf- und druckdicht gelagert ist, der sich in geringem Abstand von der Durchführung aus in Richtung Garraum bei geschlossenem Gerätedeckel (23) befindet, unddass der Temperaturmessfühler (34) eine rohrförmige Abdeckkappe (36) aufweist, in der ein Temperatursensor aufgenommen ist und die mit der Durchführung (32) verschweißt oder verlötet ist.
Patent DE-202020102075-U1 (DE)
Title: Körperschutzfolie oder -vlies, Folienbahn und Rolle mit einer Folienbahn
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-04-15
Abstract: Körperschutzfolie oder Körperschutzvlies (2) zur schützenden Abdeckung des Oberkörpers, der Arme und/oder des Unterkörpers einer zu schützenden Person mit
 a) einer Vorderlage (22),
 b) einer Rücklage (24),
 c) Längsrändern (17, 18),
 d) einer oberen Querfaltung (7), über die die Vorderlage (22) mit der Rücklage (24) verbunden ist,
 e) einer Kopf-Öffnung (27), die im Bereich der oberen Querfaltung (7) angeordnet ist,
 f) zwei Arm-Schweißnähten (28, 29), die
 fa) beabstandet von der oberen Querfaltung (7) verlaufen und
 fb) jeweils von einem Längsrand (17; 18) ausgehen und in Querrichtung beabstandet voneinander enden,
 g) wobei Materialbereiche der Vorderlage (22) und der Rücklage (24), die zwischen der oberen Querfaltung (7) und den Arm-Schweißnähten (28, 29) angeordnet sind, Armschläuche (30, 31) bilden und
 h) von den Längsrändern (17, 18) unterhalb der Arm-Schweißnähte (28, 29) in Querrichtung verlaufende Arm-Trennungen (33, 34) ausgehen.
Patent DE-202020105391-U1 (DE)
Title: Sicherheitsnaht zur Verbindung von zwei Schichten der Schutzkleidung für Motorradfahrer
IPC: A41D31/28
Filed: 2020-09-21
Abstract: Sicherheitsnaht zur Verbindung von zwei Schichten der Schutzkleidung für Motorradfahrer, wobei die untere Schicht aus einer ersten Schicht (1) aus flachem Kleidungsmaterial und die obere Schicht aus auf der unteren Schicht angeordnetem gefaltetem Kleidungsmaterial besteht, das eine zweite Schicht (2) und eine dritte Schicht (3) des Kleidungsmaterials bildet, die miteinander durch eine Biegung (9) verbunden sind, wobei die untere Schicht und die obere Schicht durch mindestens zwei Nähte miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hauptnaht (4) umfasst, die durch die erste Schicht (1) und eine zweite Schicht (2) verläuft, eine erste Nebennaht (5), die durch die erste Schicht (1) und die zweite Schicht (2) verläuft und in einem Abstand von bis zu 3 mm von der Hauptnaht (4) angeordnet ist, sowie zweite Nebennaht (6), die durch die erste Schicht (1) und zweite Schicht (2) verläuft, und die dritte Nebennaht (7), die durch die erste Schicht (1), zweite Schicht (2) und die dritte Schicht (3) verläuft, welche in einem Abstand von bis 3 mm von der zweiten Nebennaht (6) angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Nebennaht (5) und der zweiten Nebennaht (6) ein Abstand von 2 bis 10 mm Breite besteht.
Patent DE-202021002230-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederdruckguss-Schmieden (NDGS) von Leichtmetallen
IPC: B22D27/11
Filed: 2021-06-29
Abstract: die Verwendung einer nach oben geöffneten, temperierten, metallischen Dauergussform , in welche flüssiges Aluminium oder Magnesium gefüllt wird - nach Anspruch 1, 2.
Patent DE-202021102098-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2021-04-20
Abstract: Lichtschrankenanordnung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem sendeseitigen Gehäuse (2a), in welchem wenigstens ein Lichtstrahlen (3) emittierender Sender (4) auf einer Leiterplatte (11a) angeordnet ist, und mit einem empfangsseitigen Gehäuse (5a), in welchem wenigstens ein Lichtstrahlen (3) empfangender Empfänger (6) auf einer Leiterplatte (11a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Gehäusen (2a, 5a) jeweils mehrere in unterschiedlichen Ebenen angeordnete Leiterplatten (11a - 11c) vorgesehen sind, und dass in wenigstens einem Gehäuse (2a, 5a) auf einer oder auf mehreren Leiterplatten (11a - 11c) angeordnete Lichtführungselemente (12) vorgesehen sind, wobei die Lichtführungselemente (12) optische Anzeigeelemente und/oder optische Übertragungselemente ausbilden.
Patent DE-202021102666-U1 (DE)
Title: Klappkartenanordnung
IPC: B42D15/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Klappkartenanordnung (1) mit einer Klappkarte (2), wobei
 die Klappkarte (2) ein erstes Kartensegment (4) und ein zweites Kartensegment (5) aufweist,
 wobei das erste Kartensegment (4) und das zweite Kartensegment (5) jeweils eine Außenseite (6) und eine Innenseite (7) aufweist,
 wobei die Klappkarte (2) klappbar und/oder faltbar ausgebildet ist,
 mit einem Briefumschlag (3), wobei
 der Briefumschlag (3) zwischen dem ersten Kartensegment (4) und dem zweiten Kartensegment (5) anordbar und/oder angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Innenseite (7) des ersten Kartensegments (4) und die Innenseite (7) des zweiten Kartensegments (5) mindestens ein Klebeelement (9), zur lösbaren Verbindung mit dem Briefumschlag (3), aufweist.
Patent DE-202022001835-U1 (DE)
Title: Roboterzelle mit modularem Aufbaukonzept für den individuellen Einsatz verschiedener Robotertypen (Industrieroboter/Cobots) sowie unterschiedlicher Traglasten
IPC: B25J19/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Maschinensockel Der Maschinensockel wurde so ausgeführt das die komplette Anlage unter Verwendung eines Hubwagens und/oder eines Staplers ohne große Umbaumaßnahmen/Demontagen transportiert und versetzt werden kann. Hintergrund ist eine einfache Wartung und Reparatur der Maschine an die die Zelle angebunden werden kann. Oft müssen hier bei Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen umfangreiche Demontagen durchgeführt werden welche wir mit der Ausführung des Maschinensockels auf ein Minimum reduziert haben. Zusätzlich wurde die Roboterzelle mit mehreren Türöffnungen inkl. Schnellverschlüssen versehen um im Wartungsfalle dem Servicetechniker einen einfachen Zugang zu den Komponenten und Modulen der Roboterzelle zu gewährleisten auch hinsichtlich der Arbeitssicherheit und der Ergonomie.
Patent DE-202022100170-U1 (DE)
Title: Wartungssystem für Industrieanlagen
IPC: G07C3/08
Filed: 2022-01-13
Abstract: Wartungssystem für Industrieanlagen, mit einem Datenverarbeitungssystem (9) und einer Anzahl an mobilen Endgeräten (8), welche zum Einlesen von Kennzeichnungen (7) vorgesehen sind, die sich auf fluidführenden Komponenten (3, 4, 5, 6) einer Industrieanlage (2) befinden, wobei die genannten Komponenten (3, 4, 5, 6) Elemente eines hierarchisch geordneten Systems darstellen, und wobei das Datenverarbeitungssystem (9) zur Verarbeitung sowohl von Informationen des mindestens einen mobilen Endgerätes (8) als auch von Informationen mindestens einer externen Quelle (11) derart eingerichtet ist, dass die Informationen verschiedenen Ursprungs in eine Priorisierung von Wartungs-aufgaben eingehen, welche sich über mehrere Ebenen (WE, BE, AE, ME) des hierarchischen Systems hinweg erstreckt.
Patent DE-202022102386-U1 (DE)
Title: Frachtteilerbaugruppe für ein Fahrzeug
IPC: B60R5/02
Filed: 2022-05-02
Abstract: Frachtteilerbaugruppe für einen Frachtbereich eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 einen Frachtbereichsboden, der eine obere Plattform und einen vertieften Abschnitt aufweist,
 der einen Stauraum benachbart zu der oberen Plattform definiert, wobei der vertiefte Abschnitt durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Basis; und
 eine Seitenwand, die sich von der Basis im Fahrzeug nach oben erstreckt, wobei die Seitenwand einen ersten und einen zweiten Aufnahmeschlitz definiert, und
 einen Deckel, der zwischen einer Abdeckungsposition, in der der Deckel den Stauraum abdeckt, einer ersten Teilerposition, in der der Deckel innerhalb des ersten Aufnahmeschlitzes aufgenommen ist und sich um einen ersten Abstand in den Stauraum erstreckt, und einer zweiten Teilerposition bedienbar ist, in der der Deckel innerhalb des zweiten Aufnahmeschlitzes aufgenommen ist und sich um einen zweiten Abstand, der größer als der erste Abstand ist, in den Stauraum erstreckt.
Patent DE-202022104120-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für ein Küchengerät
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-07-21
Abstract: Schneidvorrichtung (20) zum Einsetzen in einen Topf (50) eines elektrischen Küchengeräts (30), aufweisend
 - einen Deckel (90), der auf den Topf (50) des elektrischen Küchengeräts (30) aufsetzbar ist, und der eine Zuführöffnung (100) aufweist,
 - eine antreibbare Schneidscheibe (80), die im aufgesetzten Zustand unterhalb der Zuführöffnung (100) rotierbar ist, und
 - einen Adapter (60) aufweisend eine Adaptionsschnittstelle für ein in einem Bodenbereich des Topfes (50) des Küchengeräts (30) angeordnetes Mixmesser (40), wobei das Mixmesser (40) den Adapter (60) im Betrieb des Küchengeräts (30) in Rotation versetzt, wobei der Adapter (60) weiterhin eine Welle (70) aufweist, die sich in einem in den Topf (50) eingesetzten Zustand der Schneidvorrichtung (20) zentral in Richtung des Deckels (90) erstreckt, und die dazu ausgebildet ist, die Schneidscheibe (80) zu kontaktieren und im Betrieb des Küchengeräts (30) die Rotation des Adapters (60) auf die Schneidscheibe (80) zu übertragen, wobei ein freies Ende (75) der Welle (70) des Adapters (60) im Betrieb des Küchengeräts gleitend im Deckel (90) gelagert ist.
Patent DE-202023001299-U1 (DE)
Title: Christbaumständer und Modul mit Soundmodul und Bluetooth-Funktion
IPC: A47G33/12
Filed: 2023-06-17
Abstract: Christbaumständer (4) oder /und Modulgehäuse (1) mit einem Bluetooth-Empfänger zur drahtlosen Verbindung mit einem externen Gerät zur Auswahl von Musik oder Geräuschen über ein Smartphone oder / und externer Hardware z.B. USB-Stick und einem Soundmodul mit einem Lautsprecher zur Wiedergabe von Musik oder Geräuschen.
Patent DE-202023101582-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für einen elektrischen Energiezähler mit einer automatischen Kurzschlussfunktion eines offenen CT-Stromkreises ohne Stromausfall
IPC: G01R22/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Wechselvorrichtung für einen elektrischen Energiezähler mit einer automatischen Kurzschlussfunktion eines offenen CT-Stromkreises ohne Stromausfall, umfassend ein Wechselinstrument (1), eine Anschlussdose (2) und ein Kabel (3), wobei das Wechselinstrument (1) über ein Kabel (3) mit der Anschlussdose (2) verbunden ist, wobei die Anschlussdose (2) mit einer Anschlussklemme versehen ist, um die Einlassleitung in der Ursprungzählerwechselposition (4) des elektrischen Energiezählers zu verbinden, so dass das Wechselinstrument (1) parallel zu dem elektrischen Energiezähler auf der Ursprungzählerwechselposition (4) geschaltet werden kann, wobei das Wechselinstrument (1) ein Isoliergehäuse, einen ersten Zählerpositionsfingerhut (101) und einen zweiten Zählerpositionsfingerhut (102) an dem Isoliergehäuse, einen ersten Schalter (103) und einen zweiten Schalter (104) umfasst, wobei der erste Zählerpositionsfingerhut (101) mit dem ersten Schalter (103) verbunden ist, um eine erste Zählerwechselschleife zu bilden, wobei der zweite Zählerpositionsfingerhut (102) mit dem zweiten Schalter (104) verbunden ist, um eine zweite Zählerwechselschleife zu bilden, wobei das Ein/Ausschalten der ersten Zählerwechselschleife durch den ersten Schalter (103) gesteuert wird und das Ein/Ausschalten der zweiten Zählerwechselschleife durch den zweiten Schalter (104) gesteuert wird, wobei die erste Zählerwechselschleife parallel zu der zweiten Zählerwechselschleife geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselinstrument (1) ferner einen ersten automatischen Kurzschließer (105) und einen zweiten automatischen Kurzschließer (106) umfasst, wobei der erste automatische Kurzschließer (105) mit der ersten Zählerwechselschleife verbunden ist, wobei der zweite automatische Kurzschließer (106) mit der zweiten Zählerwechselschleife verbunden ist, wobei der erste automatische Kurzschließer (105) und der zweite automatische Kurzschließer (106) mit einem Normalöffnungsschalter K1 versehen sind, wobei die beiden Enden des Normalöffnungsschalters K1 elektrisch mit zwei Fingerhutleitungen desselben Stromwandlers zum Verbinden des elektrischen Energiezählers verbunden sind, so dass der Normalöffnungsschalter K1 geschlossen wird, wenn der Strom die Grenze überschreitet, so dass die Sekundärschleife des Stromwandlers kurzgeschlossen wird.
Patent DE-202023102108-U1 (DE)
Title: Klappbarer Schrank mit einer Trocknungsfunktion
IPC: A47B61/04
Filed: 2023-04-21
Abstract: Klappbarer Schrank mit einer Trocknungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Schrankkörper und einen Trockner umfasst, wobei der Schrankkörper aus mehreren Plattenkörpern besteht, und wobei die jeweiligen Plattenkörper drehbar oder lösbar verbunden sind, um den Schrankkörper zusammenzuklappen, und wobei in dem Schrankkörper zumindest ein Aufbewahrungshohlraum zur Aufnahme von Gegenständen vorgesehen ist, und wobei der Trockner lösbar oder unlösbar an einem der Plattenkörper installiert ist, und wobei der Trockner eine Halterung, eine Heizung und ein Gebläse umfasst, und wobei die Halterung mit einem ersten Luftkanal und einer ersten Luftauslassöffnung versehen ist, und wobei die Heizung und das Gebläse sich in dem ersten Luftkanal befinden oder mit dem ersten Luftkanal verbunden sind, und wobei die Halterung mit dem Schrankkörper einen ersten Winkel einschließt, so dass die Halterung in einen Schuh eingesteckt werden kann, und wobei der von dem Gebläse und der Heizung erzeugte Heißluftstrom durch den ersten Luftkanal und die erste Luftauslassöffnung in den Schuh zum Trocknen einströmt.
Patent DE-202023102883-U1 (DE)
Title: Gestaltung des Anhänger-Laderaums
IPC: B62D33/00
Filed: 2023-05-24
Abstract: Die Gestaltung des Anhänger-Laderaums (1), der mit einer Rahmenleiste (13) um die Ladefläche (3) herum versehen ist, an der ein gebogenes Nutprofil (15) mit einer V-Nut (2) und Flanschen (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirn des gebogenes Profils (15) dieses mit einer Abdeckung (12) abgeschlossen ist, die an der oberen Kante eine Aussparung (17) aufweist, deren Form der Form der V-Nut (2) entspricht, so dass die V-Nut (2) offen bleibt, und die Rahmenleiste (13) verkürzt ist, falls die V-Nut (2) am seitlichen Rand der Ladefläche (3) ausgeführt ist, bzw. diese unterbrochen ist, falls die V-Nut (2) länglich in der Mitte der Ladefläche (3) oder quer angeordnet ist.
Patent DE-212021000371-U1 (DE)
Title: Statorbaugruppe für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Elektrowerkzeug
IPC: H02K15/12
Filed: 2021-04-28
Abstract: Statorbaugruppe für eine elektrische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Statorkern (110) mit einem Joch (111) und mehreren Zähnen (112), die am Joch (111) entlang der Umfangsrichtung beabstandet angeordnet sind, wobei sich die einzelnen Zähne (112) radial erstrecken;
 eine Statorwicklung (120) mit Wickeldrähten (121), die jeweils um die einzelnen Zähne (112) gewickelt sind; und
 mehrere Schalen aus Kleber (130), die dazu konfiguriert sind, die Wickeldrähte (121) auf den einzelnen Zähnen (112) zu umhüllen,
 wobei zwischen den einzelnen Schalen aus Kleber (130) Statorschlitze (140) vorgesehen sind, die entlang der Umfangsrichtung des Statorkerns (110) beabstandet angeordnet sind.