baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100498-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Den Aufwand der Konzeption und der Herstellung verschiedener elektronischer Geräte soll verringert werden. Dazu weist ein solches Gerät mindestsens drei Module (1, 2, 3) auf, von denen zumindest ein oder mehrere Funktionsmodule (1, 1´) anwendungsspezifisch ausgestaltet sein können. Ein Basissystem (6) wird von einem Anbieter hard (2, 3) – wie softwareseitig (61, 62, 63, 631, 632) in modularer Form bereitgestellt, um den Arbeitsaufwand für den Gerätehersteller zu verringern und trotzdem die nötige Flexibilität zu erhalten. Die Zusammenstellung des Basissystems (6) sowie die Erstellung und Programmierung des anwendungsspezifischen Hard- (1, 1´) und Softwarekomponenten (7) wird vom Anbieter durch das zur Verfügung stellen einer integrierten Entwicklungsumgebung „IDE“ für den Gerätehersteller erleichtert. Insbesondere wird dazu eine „Containisierung“ der Software vorgeschlagen, durch die insbesondere anwendungsspezifische Teile der Software in auf ein teilvirtualisiertes System aufsetzen. Dadurch können dem Gerätehersteller in der IDE auf besonders vorteilhafte Weise entsprechende Softwarebibliotheken zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin wird ein entsprechendes Geschäftsmodel vorgeschlagen.
Patent DE-102015101025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung einer dotierten Metalloxidschicht
Inventor: NEIDHARDT JÖRG
IPC: H01L21/3215
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abscheidung einer mit einem Metall dotierten Metalloxidschicht mittels Sputtern, wobei in einer Vakuumkammer ein Substrat einem Target als Sputterquelle der Metalloxidschicht gegenüber liegend angeordnet und ein Prozessgas in die Vakuumkammer eingelassen wird und sich auf dem Substrat eine das Targetmaterial enthaltende Schicht abscheidet. Um die elektrische Leitfähigkeit der dotierten Metalloxidschicht auch für Substratflächen größer als Wafergröße gezielt und homogen einstellen zu können, wird zum Prozessgas zumindest ein metallhaltiger Präkursor als Quelle des metallischen Dotanden in die Vakuumkammer eingelassen und mit dem Prozessgas vermischt.
Patent DE-102015101516-A1 (DE)
Title: Telekonverter-Objektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: G02B15/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: [Zu lösendes Problem] Schaffen eines leichtgewichtigen und kostengünstigen Telekonverter-Objektivs das eine ausreichende optische Performanz zur Verwendung mit einem großen Bildsensor sicherstellt. [Lösung] Das Telekonverter-Objektiv besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aus: einer vorderen Gruppe G1 mit einer positiven Brechkraft; und einer hinteren Gruppe G2 mit einer negativen Brechkraft, wobei die vordere Gruppe G1 und die hintere Gruppe G2 voneinander durch den breitesten Luftspalt getrennt sind, die vordere Gruppe G1 aus genau einer positiven Linse mit einer zur Objektseite gerichteten konvexen Oberfläche besteht und die hintere Gruppe G2, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, wenigstens eine negative Linse mit einer zur Bildseite gerichteten konkaven Oberfläche und wenigstens eine positive Linse mit einer zur Objektseite gerichteten konvexen Oberfläche, umfasst.
Patent DE-102015101878-A1 (DE)
Title: Mit Aktivlot versiegelte Mikrosystemtechnik-Bauelemente, Komponenten hierfür und Lottransferverfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REINERT WOLFGANG
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauelement-Komponente in Form eine Substrats (13; 13') oder einer Kappe (4; 4') für ein Einzelbauelement oder für eine Gruppe von verbundenen, zur späteren Vereinzelung vorgesehenen Bauelementen, umfassend mindestens einen für eine spätere Versiegelung vorgesehenen, vollständig umlaufenden Rahmen, der zumindest in seinem oberflächlichen Bereich (5) aus einem Material besteht, das ausgewählt ist unter Metallen, Metalllegierungen, Metall- und Halbmetallverbindungen, die Sauerstoff, Stickstoff und/oder Kohlenstoff enthalten, und Halbleitern, dessen Breite von der Innen- bis zur Außenseite des Rahmens gemessen in einer ersten Variante der Erfindung im Bereich von 80 µm bis 500 µm liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen vollständig mit einem Aktivlot-Material (7) mit einem Schmelzpunkt von < 450°C bedeckt ist, wobei das Aktivlot ein Lotmetall oder eine Lotlegierung ist, dem/der mindestens ein Metall, ausgewählt unter den Metallen der IV. und V. Nebengruppe und mindestens ein Metall, ausgewählt unter Lanthan und den Lanthaniden, beigemischt ist. In einer zweiten, wesentlichen Variante der Erfindung kann neben dem Rahmen zumindest eine Teilfläche (20) der Innenseite des Substrats oder der Kappe mit dem Aktivlot-Material bedeckt sein, das nach dem Verbinden der Bauelement-Komponente mit einer Gegenelement-Komponente Getterwirkung entfaltet. Der Rahmen kann u.a. mit flüssigem Aktivlot versehen werden, indem verflüssigtes Aktivlot-Material in Form eines Bads bereitgestellt wird und der Rahmen in das Bad eingetaucht wird. Alternativ kann das flüssige Aktivlot mit einem Stempel und/oder mit Hilfe einer Resistmaske oder mit einem Tropfendispenser aufgebracht werden. Mit diesen Verfahren kann auch die (Teil-)Fläche (20) der Innenseite mit flüssigem Aktivlot versehen werden. Sofern die Bauelement-Komponente nicht sofort mit einer Gegenelement-Komponente verlötet werden soll, kann sie nach Abkühlen des Aktivlotmaterials gelagert werden.
Patent DE-102015104424-A1 (DE)
Title: Gleitkeilgetriebe mit verbesserter Übertragungsgenauigkeit
Inventor: TSAI YI-HUNG
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Gleitkeilgetriebe (10) beinhaltet ein festes Zahnrad mit Innenverzahnung (20), ein flexibles Zahnrad mit Außenverzahnung (30), das in das feste Zahnrad mit Innenverzahnung (20) eingreift, und einen Wave Generator (40), der gegen das flexible Zahnrad mit Außenverzahnung (30) stößt. Durch eine besondere Parameterwahl bei der Gestaltung der äußeren Umfangskante (46) des Wave Generators (40) in einer Oberfläche variabler Krümmungen wird die Kontaktfläche zwischen Wave Generator (40) und dem flexiblen Zahnrad mit Außenverzahnung (30) erhöht, um die Beständigkeit gegen Reibverschleiß zu erhöhen, wodurch auch die Übertragungsgenauigkeit verbessert und der Hysteresefehler verringert wird.
Patent DE-102015104425-A1 (DE)
Title: Rekuperationsbremssteuersystem und -Verfahren
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60W30/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein System zum Steuern von Rekuperationsbremsen in einem elektrifizierten Fahrzeug zum Verhindern oder Minimieren der Reduzierung von Gesamtbremsmoment während Radschlupfereignissen umfasst ein Antiblockiersystem, das dazu ausgeführt ist, ein Antiblockiersystem-Aktivitätssignal zu übertragen, sowie einen regenerativen Antriebsstrang, der mit dem Antiblockiersystem zusammenwirkt. Der regenerative Antriebsstrang ist dazu ausgeführt, eine Reduzierung von Rekuperationsbremsmoment in Reaktion auf den Empfang des Antiblockiersystem-Aktivitätssignals während eines Bremsereignisses mit starker Verlangsamung zu unterbinden. Ein Verfahren zum Steuern von Rekuperationsbremsen in einem elektrifizierten Fahrzeug zum Verhindern oder Minimieren von Reduzierung von Gesamtbremsmoment während Radschlupfereignissen wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015106531-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Tisch
Inventor: SCHMITZ ULRICH
IPC: A47B1/08
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ausziehtisch (10) mit einem Tischgestell (11), welches eine Tischplatte (15) bestehend aus wenigstens zwei Plattenhälften (28) trägt, wobei das Tischgestell (11) ein Mittelteil (12) aufweist, an welchem zwei, beidseits zum Mittelteil (12) ausziehbare Ausziehelemente (13) vorgesehen sind, wobei das Mittelteil (12) zwei kassettenförmige Aufnahmeabschnitte (16) aufweist, die zueinander beabstandet und in Ausziehrichtung der Ausziehelemente (13) ausgerichtet sind und jedes Ausziehelement (13) wenigstens zwei in die gleiche Richtung ausziehbare Endabschnitte (22) umfasst und jeweils zumindest ein Endabschnitt (22) des Ausziehelementes (13) in einem der beiden kassettenförmigen Aufnahmeabschnitte (16) geführt ist.
Patent DE-102015107900-A1 (DE)
Title: Versetzzange
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: B66C1/42
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versetzzange zum Verlegen von einem Verlegegut (40), mit einer Aufhängevorrichtung (35) und/oder einem Griffteil, mit zwei Greifarmen (14, 15), die durch eine gemeinsame Drehachse (16) miteinander verbunden sind und jeweils an einem der Drehachse (16) entfernten Ende der Greifarme (14, 15) ein Greifbacken (18, 22, 23) in einer zum Verlegegut (40) weisenden Arbeitsposition vorgesehen sind, welche in einer Greifposition jeweils an dem Verlegegut (40) angreifen und die Greifarme (14, 15) über die Greifbacken (18, 22, 23) eine auf das Verlegegut (40) festklammernde Klemmkraft aufbringen, wobei an einem oder beiden Greifarmen (14, 15) eine Greifbacken-Wechselvorrichtung (19) vorgesehen ist, welche wenigstens zwei Greifbacken (22, 23) umfasst, von denen wahlweise ein Greifbacken (22, 23) in eine Arbeitsposition überführbar ist, so dass verschiedene Greifweiten der einander gegenüberliegenden Greifbacken (18, 22; 18, 23) einstellbar sind.
Patent DE-102015111827-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur durchführung einer messung an einem verbindungselement
Inventor: SKIRKE JÖRN
IPC: G01N29/07
Filed: 2015-07-21
Abstract: System (1) zur Durchführung einer Messung an einem Verbindungselement (14). Das System (1) weist einen Kraftsensor (10) mit einer ersten Seite (10a) und einer zweiten Seite (10b) auf. Der Kraftsensor (10) ist ausgebildet, einen Messwert bereitzustellen, der repräsentativ ist zu einer Kraft, die zwischen der ersten und der zweiten Seite (10a, 10b) des Kraftsensors (10) wirkt. Ferner weist das System (1) einen Ultraschallsensor (2) und eine Positionierbuchse (4) auf. Die Positionierbuchse (4) weist eine Positionierbuchsen-Ausnehmung (5) auf, die ausgebildet ist, zumindest teilweise den Ultraschallsensor (2) aufzunehmen. Des Weiteren weist das System (1) eine separate Sensorbuchse (6) auf, die mit der ersten Seite (10a) des Kraftsensors (10) mechanisch gekoppelt und die eine Sensorbuchsen-Ausnehmung (7) aufweist. Die Sensorbuchsen-Ausnehmung (7) ist ausgebildet, zumindest teilweise die Positionierbuchse (4) und das erste Ende (14a) des Verbindungselementes (14) aufzunehmen. Ein zweites Ende (14b) des Verbindungselementes (14) ist mit der zweiten Seite (10b) des Kraftsensors (10) mechanisch koppelbar.
Patent DE-102015112427-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer allmählich zunehmenden Felddielektrikumsschicht und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) weist einen Transistor (10) in einem Halbleiterkörper (100) mit einer Hauptoberfläche (110) auf. Der Transistor (10) weist einen Sourcebereich (201), einen Drainbereich (205), einen Bodybereich (220), eine Driftzone (260) und eine Gateelektrode (210) beim Bodybereich (220) auf. Der Bodybereich (220) und die Driftzone (260) sind entlang einer ersten Richtung zwischen dem Sourcebereich (201) und dem Drainbereich (205) angeordnet. Die erste Richtung ist parallel zu der Hauptoberfläche (110). Die Halbleitervorrichtung weist ferner eine Feldplatte, die in sich entlang der ersten Richtung in der Driftzone erstreckenden Feldplattengräben angeordnet ist, und eine Felddielektrikumsschicht zwischen der Feldplatte und der Driftzone auf. Eine Dicke der Felddielektrikumsschicht nimmt entlang der ersten Richtung von einem dem Sourcebereich (201) benachbarten Teil zu einem dem Drainbereich (205) benachbarten Teil allmählich zu.
Patent DE-102015113388-A1 (DE)
Title: Mischer für kurze Mischlängen
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ein Mischer für ein Abgasbehandlungssystem weist einen Trägerkörper auf, der eine Mischkammer definiert. Eine Mehrzahl erster Schaufeln ist in einer Reihe angeordnet und entlang einer Querachse vorgesehen. Jede der ersten Schaufeln erstreckt sich von einem stromaufwärtigen Rand zu einer ersten Seitenrandfläche der Mischkammer und zu einem stromabwärtigen Rand unter einem ersten Reihenwinkel relativ zu der Querachse. Eine Mehrzahl zweiter Schaufeln ist in der Reihe angeordnet und entlang der Querachse vorgesehen. Jede der zweiten Schaufeln erstreckt sich von einem stromaufwärtigen Rand zu einer zweiten Seitenrandfläche der Mischkammer und zu einem stromabwärtigen Rand unter einem zweiten Reihenwinkel relativ zu der Querachse. Der erste Reihenwinkel ist kleiner als der zweite Reihenwinkel. Die Reihe der ersten Schaufeln ist axial von der Reihe der zweiten Schaufeln beabstandet.
Patent DE-102015114614-A1 (DE)
Title: Betrieb eines Totwinkelassistenten bei einem Fahrzeug mit Anhänger
Inventor: SHEHAN MARK ALAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft im Allgemeinen Totwinkelerkennungssysteme, -verfahren und -module zur Anpassung von Parametern des Totwinkel-Erkennungsalgorithmus basierend darauf, dass ein Anhänger (200) rückseitig an das Fahrzeug (100) angehangen bzw. mit dem Fahrzeug verbunden wird. Insbesondere wird basierend auf einer Erkennung, dass ein Anhänger (200) mit dem Fahrzeug (100) verbunden ist und basierend auf einem Empfang von Anhängerinformationen, die mit dem verbundenen Anhänger (200) korrespondieren, eine Anpassung der Parameter des Totwinkelerkennungsbereichs (120a, b) vorgeschlagen, um einen kontinuierlichen Betrieb des Totwinkelerkennungsmerkmals sicherzustellen, bei dem der verbundene Anhänger (200) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015116165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leistungselektronischen Schalteinrichtung und leistungselektronische Schalteinrichtung
Inventor: WAGNER FLORIAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer leistungselektronische Schalteinrichtung vorgestellt. Hierbei wird ein Leistungshalbleiterbauelement auf einem ersten Bereich einer Leiterbahn eines Substrats angeordnet. Anschließend wird eine Isolationsfolie mit einer Aussparung bereitgestellt, wobei ein zu dieser Aussparung benachbarter Überlappungsbereich der Isolationsfolie dazu ausgebildet ist einen Randbereich des Leistungshalbleiterbauelements zu überdecken. Danach folgt das Anordnen der Isolationsfolie auf dem Substrat mit angeordnetem Leistungshalbleiterbauelement derart, dass das Leistungshalbleiterbauelement in seinem Randbereich allseits von dem Überdeckungsbereich der Isolationsfolie überdeckt wird, wobei ein weiterer Abschnitt der Isolationsfolie Teile einer der Leiterbahnen überdeckt. Abschließend wird die Verbindungseinrichtung angeordnet.
Patent DE-102015117707-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Verdunklungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens oder einer Jalousie
Inventor: ALFRED SCHELLENBERG GMBH
IPC: E06B9/76
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umrüstvorrichtung zum Umrüsten einer manuell betriebenen Verdunklungsvorrichtung, insbesondere eines manuell betriebenen Rollladens oder einer manuell betriebenen Jalousie, die eine Handkurbel, insbesondere eine mittels eines Kreuzgelenkes angeschlossene Handkurbel, aufweist. Die Umrüstvorrichtung ermöglicht das Umrüsten einer solchen manuell betriebenen Verdunklungsvorrichtung zu einer motorisch angetriebenen Verdunklungsvorrichtung, wobei die Umrüstvorrichtung eine Antriebsvorrichtung mit einem Antriebsmotor und eine Kupplungsvorrichtung zum Ankoppeln einer Abtriebswelle der Antriebsvorrichtung an die Handkurbel oder an den an der Verdunklungsvorrichtung verbliebenen Abschnitt der Handkurbel nach Abtrennen eines Teils der Handkurbel aufweist.
Patent DE-102015118132-A1 (DE)
Title: Zahnstangeneinheit einer Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: RYU SANG WOOCK
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Zahnstangeneinheit einer Fahrzeuglenkvorrichtung kann aufweisen: einen Zahnstangenkörper (100) und einen Zahnstangenzahnungsabschnitt (120), welche aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind, wobei der Zahnstangenzahnungsabschnitt (120) mit dem Zahnstangenkörper (100) verbunden ist.
Patent DE-102015120007-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Motorraumbeleuchtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Offenbart wird eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst mindestens einen photolumineszierenden Teil, der auf mindestens einem Merkmal eines Motorraums angeordnet ist. Eine Beleuchtungssteuerung steht mit einer Fahrzeugsteuerung und einer Beleuchtungseinrichtung, die sich in der Nähe einer Motorhaube des Fahrzeugs befindet, in Kommunikation. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, eine erste Emission zu emittieren, um den mindestens einen photolumineszierenden Teil dazu anzuregen, einen interessierenden Bereich entsprechend dem mindestens einen Merkmal zu beleuchten.
Patent DE-102015121374-A1 (DE)
Title: Clip zur Behandlung von Aneurysmen und zum Verschluss röhrenförmiger anatomischer Strukturen
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantatsystem umfassend eine Zuführeinheit (2) und einen von der Zuführeinheit lösbaren Clip (3) zum Verschluss oder zur Einengung von zumindest teilweise röhrenförmigen anatomischen Strukturen (8), wobei der Clip (3) drahtförmig aus einem Material mit Feder- oder Formgedächtniseigenschaften hergestellt ist und eine erste langgestreckte Konfiguration für den Transport in der Zuführeinheit (2) und eine zweite Konfiguration nach dem Ausbringen aus der Zuführeinheit (2) aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Implantatsystem zur Verfügung zu stellen, bei dem der Clip (3) minimalinvasiv, insbesondere auch intravaskulär an die zu behandelnde Struktur herangeführt werden kann, um dann extravaskulär angebracht zu werden. Der Eingriff soll technisch möglichst einfach, die Traumata des Gefäßes sollen möglichst klein gehalten werden. Gemäß der Erfindung ist der Clip in seiner zweiten Konfiguration spiralförmig gewunden.
Patent DE-102015121479-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16B43/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Verbindungselement mit einer Schraube (1) mit Hülse (2), wobei die Schraube (1) einen Kopf (3), einen Schaft (4) und ein Gewinde (13) aufweist, wobei der Schaft (4) einen Schaftabschnitt (7) und einen Gewindeabschnitt (6) mit einem größeren Durchmesser als der Schaftabschnitt (7) aufweist, wobei ein Innendurchmesser (11) der Hülse (2) in einer Engstelle reduziert wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die Hülse (2) zur Realisierung der Engstelle wenigstens ein oder mehrere Geometrieelement(e) (8, 17) nach Art einer Sperrklinke aufweist.
Patent DE-102015121875-A1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Alarmvorrichtung für eine Einbruchmeldeanlage umfasst einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Alarmvorrichtung an einer Gebäudewand; eine Sirene zum Erzeugen eines akustischen Alarmsignals; einen Signaleingang zum Empfangen eines Steuersignals von einer Alarmzentrale der Einbruchmeldeanlage; und eine Leuchteinrichtung, die in Ansprechen auf das empfangene Steuersignal in einen Primärleuchtzustand mit einer ersten Farbe oder einen Sekundärleuchtzustand mit einer zweiten Farbe bringbar ist, die von der ersten Farbe verschieden ist. Dabei umfasst der Primärleuchtzustand ein optisches Alarmsignal, das einem Alarmereignis in einer von der Einbruchmeldeanlage überwachten Überwachungszone entspricht. Dabei kann der Sekundärleuchtzustand insbesondere ein optisches Informationssignal, das einen Betriebszustand der Einbruchmeldeanlage repräsentiert, und/oder eine Beleuchtung einer unterhalb der Alarmvorrichtung befindlichen Umgebung umfassen.
Patent DE-102015122197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings mittels Ultraschall
Inventor: BüCHLER JOHANNES
IPC: G01N29/34
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings mittels Ultraschall. Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung eine zur Ausführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung. Die Erfindung stellt technische Maßnahmen bereit, mit denen aus dem Stand der Technik vor bekannte gattungsgemäße Verfahren bzw. Vorrichtungen auf vorteilhafte Weise weitergebildet werden können, um das erzielbare Signal zu Rausch Verhältnis zu verbessern oder die Verfahren zu beschleunigen.
Patent DE-102015204861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, – wobei das Fahrzeug über ein Kommunikationsnetzwerk Positionsdaten von einem oder mehreren Orten auf einem Parkplatz empfängt, an dem oder an denen das Fahrzeug bei seiner autonomen Fahrt auf dem Parkplatz ein Problem bekommen könnte, – wobei das Fahrzeug ferner über das Kommunikationsnetzwerk Informationsdaten empfängt, welche eine Information umfassen, dass es an dem oder den mehreren Orten bei seiner autonomen Fahrt auf dem Parkplatz ein Problem bekommen könnte, – so dass das Fahrzeug basierend auf den Positionsdaten und den Informationsdaten seine autonome Fahrt auf dem Parkplatz plant und dem Planen entsprechend autonom auf dem Parkplatz fährt.
Patent DE-102015205520-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren
Inventor: GRALKA BERNHARD
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11) und einem Zuluftstrang (12) zur Zuleitung von Ladeluft (22) zum Motor (11) bereitgestellt. Im Zuluftstrang (12) ist dabei ein Verdichter (14) zum Verdichten der Ladeluft (22) angeordnet. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) ein Speichersystem (19) mit einem Speicherbehälter (21) auf, welches ausgebildet ist, den Speicherbehälter (21) mit Luft zu befüllen und die Luft bei Anforderung stromabwärts des Verdichters (14) in den Zuluftstrang (12) einzubringen. Zudem wird ein Betriebsverfahren (40) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) beansprucht.
Patent DE-102015205558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Ausweichmanövers bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Ausweichmanövers bei einem Kraftfahrzeug (2). Dabei wird ermittelt, ob eine Kollision des Kraftfahrzeugs (2) mit einem Hindernis (3) bevorsteht. Wenn ermittelt wird, dass eine Kollision des Kraftfahrzeugs (2) mit dem Hindernis (3) bevorsteht, wird eine die Kollision vermeidende Ausweichtrajektorie (5) für das Kraftfahrzeug (2) berechnet und ein der berechneten Ausweichtrajektorie (5) folgendes Ausweichmanöver zum Vorbeiführen des Kraftfahrzeugs (2) an dem Hindernis (3) durchgeführt. Das Ausweichmanöver wird durchgeführt, indem unabhängig von der Reaktion eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (2) auf die bevorstehende Kollision ein Lenksystem des Kraftfahrzeugs (2) so beaufschlagt wird, dass das Kraftfahrzeug (2) der berechneten Ausweichtrajektorie folgt.
Patent DE-102015206070-A1 (DE)
Title: Lenkradmontierte anhängerbremsensteuerungen und -systeme
Inventor: DIEHL CARY OCHEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Anhängerbremsensteuerung für ein Kraftfahrzeug kann eine Steuerungseinheit, die dazu ausgelegt ist, an einer Speiche eines Lenkrads des Fahrzeugs befestigt zu werden, und einen Bremshebel umfassen, der mit der Steuerungseinheit gekoppelt ist und sich entlang einer Längsachse der Steuerungseinheit erstreckt. Der Bremshebel kann dazu ausgelegt sein, durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigt zu werden, indem er in einer Vorwärtsbewegung hin zum Fahrer gezogen wird. Der Bremshebel kann des Weiteren dazu ausgelegt sein, eine Kraft, die durch den Fahrer auf den Hebel ausgeübt wird, an die Steuerungseinheit zu übertragen. Die Steuerungseinheit kann dazu ausgelegt sein, ein manuelles Anhängerbremsensteuersignal basierend auf der auf den Hebel ausgeübten Kraft zu erzeugen.