baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002829-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Zerklüften von Formationen unter Verwendung quaternärer Aminsalze als Viskositätserhöher
Inventor: HUTCHINS RICHARD D
IPC: C09K8/68
Filed: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Zerklüften einer unterirdischen Formation, das das
Zubereiten einer Behandlungsfluidzusammensetzung umfasst, wobei
das Fluid ein wässriges Medium, ein Carboxyl-modifiziertes
Polymer und ein Vernetzungsmittel umfasst, und daraufhin Zugeben einer
viskositätsverbessernden Menge eines quaternären Aminsalzes
zu dem Behandlungsfluid und Einleiten der Kombination des quaternären
Aminsalzes und der Behandlungsfluidzusammensetzung in ein Bohrloch
zum Zerklüften der Formation.
Patent DE-112006002925-T5 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: B60W10/10
Filed: 2006-10-19
Abstract: Antriebskraft-Steuervorrichtung
eines Fahrzeug mit einer Leistungsquelle und einem mit der Leistungsquelle
verbundenen Automatikgetriebe;  wobei die Steuervorrichtung  eine
Sollantriebskraft setzt, die antriebsradseitig bezüglich dem
Automatikgetriebe erzeugt wird,  ein in der Leistungsquelle
zu erzeugendes Abgabedrehmoment basierend auf der Sollantriebskraft
und einem Übersetzungsverhältnis des Automatikgetriebes
berechnet,  das Übersetzungsverhältnis des
Automatikgetriebes basierend auf der Sollantriebskraft steuert,  ein Übersetzungsverhältnis
basierend auf Eingangs- und Ausgangsdrehzahlen des Automatikgetriebes
berechnet,  eine Abnormalität des Automatikgetriebes
basierend auf dem berechneten Übersetzungsverhältnis
und einem Übersetzungsverhältnisinstruktionswert
zum Steuern des Automatikgetriebes basierend auf der Sollantriebskraft
bestimmt, und  beim Berechnen des Abgabedrehmoments, das in
der Leistungsquelle zu erzeugende Abgabedrehmoment unter Verwendung
des berechneten Übersetzungsverhältnisses oder
des Übersetzungsverhältnisinstruktionswerts basierend
auf dem Ergebnis der Bestimmung berechnet.
Patent DE-112007002683-T5 (DE)
Title: Farbmittelzusammensetzungen und ihre Verwendung als pH-empfindliche Farbindikatoren
Inventor: MOORE PATRICK D
IPC: C09B11/14
Filed: 2007-11-01
Abstract: pH-empfindliche unechte Farbmittelzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbmittelzusammensetzung in einem sauren oder neutralen pH-Bereich eine Farbe aufweist und in einem alkalischen pH-Bereich einen Farbverlust aufweist, wobei das Farbmittel durch die allgemeine Formel (I) dargestellt wird:  3,4-diR 2 -substituiertes Phenyl-C + -{A-NB[(Alkylenoxy-Bestandteil) n R 1 ] m }X –  (I) worin R 2  eine Gruppe mit nicht-anionischer Ladung ist, die aus Halogeniden, Alkylgruppen, Alkoxygruppen, Polyoxyalkylengruppen, Amido- und Sulfaminogruppen, Wasserstoffatomen, Estergruppen und Gruppen mit Methylendioxyresten, die an die 3- und 4-Ringpositionen gebunden sind, ausgewählt wird; C ein Kohlenstoffatom ist; A ein 1,4-verknüpfter R 2 -substituierter Phenyl-Verknüpfungsrest ist; N ein Stickstoffatom ist; B aus einer (Alkylenoxy-Bestandteil) n R 1 -Gruppe, einem Wasserstoffatom, einer C 1-20 -Alkylgruppe oder einer R 2 -substituierten aromatischen Gruppe ausgewählt wird; der Alkylenrest des Alkylenoxy-Bestandteils etwa 2 bis etwa 4 Kohlenstoffatome, einen Glycidolrest oder Mischungen davon enthält; n eine ganze Zahl von etwa 2 bis etwa 300 ist; m eine ganze Zahl von etwa 1 bis etwa 8 ist; und R 1  ein Vertreter der Gruppe ist, die aus Sulfonaten und Sulfaten der Substituentenketten,...
Patent DE-112007003552-T5 (DE)
Title: Störungsmessgerät und Prüfgerät
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G01R29/26
Filed: 2007-06-20
Abstract: Störungsmessgerät, das Störungen an einem Messort misst, welches aufweist:  einen selbsterregten Oszillator, der an dem Messort vorgesehen ist und der ein Oszillationssignal ausgibt, in welchem die Störungen an dem Messort in jedem Zyklus sequenziell akkumuliert sind;  einen Übertragungspfad, der das von dem selbsterregten Oszillator ausgegebene Oszillationssignal überträgt; und  eine Messeinheit, die zu dem durch den Übertragungspfad übertragenen Oszillationssignal hinzugefügte Störungen misst.
Patent DE-112008000017-T5 (DE)
Title: Abbilden von Bildern mit Gestaltbeschreibern
Inventor: YUN IL DONG
IPC: G06V10/46
Filed: 2008-05-09
Abstract: Bildholsystem, das aufweist:  eine Bildeingabeeinheit, die ausgelegt ist, als Eingang ein Bild zu empfangen;  eine Beschreiberbestimmungseinheit, die ausgelegt ist, das Bild in ein Zwischenbild umzuwandeln, um einen Beschreiber des Bildes zu erzeugen;  eine Bildvergleichseinheit, die ausgelegt ist, das Bild mit einem oder mehreren Kandidatenbildern durch Vergleichen des Beschreibers des Bildes mit Beschreibern der einen oder mehreren Kandidatenbilder zu vergleichen; und  eine Holeinheit, die ausgelegt ist, mindestens eines der eines oder mehreren Kandidatenbilder, die dem Bild ähneln, auf der Grundlage des Vergleiches von deren Beschreibern zu holen.
Patent DE-112008003986-T5 (DE)
Title: Elektronenerfassungsgerät und Rasterelektronenmikroskop
Inventor: KURATA TSUGO
IPC: H01J37/244
Filed: 2008-08-20
Abstract: Elektronenerfassungsgerät, enthaltend: einen Szintillator 31, der eine Öffnung aufweist, durch welche ein von einer Elektronenkanone emittierter Elektronenstrahl läuft, eine Vielzahl gleichförmiger Lichtleiter 22, die mit dem Szintillator verklebt sind und symmetrisch um eine optische Achse angeordnet sind, und eine Photomultiplierröhre, die jeweils mit einer Seite der Lichtleiter 22 verbunden ist, wobei sich diese Seite gegenüber der an der optischen Achse gelegenen Seite befindet, und vom Szintillator 31 emittiertes Licht in elektrische Signale umsetzt, wobei das Licht über den Lichtleiter 22 eingespeist wird. Die Lichtleiter 22 sind so angefügt, dass sie den Szintillator 31 symmetrisch um die optische Achse aufteilen. Darüber hinaus sind unter den Lichtleitern 22 eine Position und eine Fläche eines mit dem Szintillator 31 verklebten Teilbereichs im Lichtleiter 22 jeweils gleich. Darüber hinaus beträgt die Anzahl der Teilbereiche im durch die Vielzahl von Lichtleitern 22 unterteilten Szintillator 31 wenigstens zwei.
Patent DE-112009001238-T5 (DE)
Title: RMS-Detektor mit automatischer Verstärkungsregelung
Inventor: MEYER ROBERT G
IPC: G01R19/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: RMS-Detektor, umfassend:  eine erste variable Verstärkungsstufe, gekoppelt zum Empfangen eines Eingangssignals, welche eine erste variable Verstärkung des Eingangssignals bewirkt, was ein konstantes erstes Ausgangssignal erzwingt;  eine Quadrierstufe, gekoppelt zum Empfangen des konstanten ersten Ausgangssignals, welche ein quadriertes Ausgangssignal des konstanten ersten Ausgangssignals erzeugt;  eine Mittelwertbildungsstufe, gekoppelt zum Empfangen des quadrierten Ausgangssignals, welche ein gemitteltes, quadriertes Ausgangssignal über einen ersten Zeitraum erzeugt;  eine Rückführschleife, gekoppelt zum Empfangen des gemittelten, quadrierten Ausgangssignals, welche einen ersten Verstärkungswert an der ersten variablen Verstärkungsstufe anpasst; und  eine zweite variable Verstärkungsstufe, gekoppelt mit der Rückführschleife, welche eine zweite variable Verstärkung relativ zu einem zweiten Verstärkungswert anpasst, und welche ein RMS-Ausgangssignal erzeugt, das repräsentativ ist für einen RMS-Effektivwert des Eingangssignals.
Patent DE-112009002276-T5 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OHASHI TATSUYUKI
IPC: F16D25/063
Filed: 2009-07-09
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Kraftübertragungsvorrichtung, die einer Vergrößerung des technischen Aufwandes und der Abmessungen der Vorrichtung entgegenwirken kann, die das Anfahrverhalten mittels der Drehmomentverstärkungsfunktion eines Drehmomentwandlers verbessert und die außerdem den Wirkungsgrad der Kraftübertragung während einer gleichmäßigen Bewegung eines Fahrzeugs verbessert. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kraftübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die in dem Weg eines Kraftübertragungssystems einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs zu den Rädern angeordnet ist und dafür geeignet ist, das Übertragen oder Trennen der Antriebskraft der Antriebsquelle zu bzw. von den Rädern zweckmäßig auszuwählen, und die Folgendes umfasst: einen Drehmomentwandler mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion; ein Kupplungsmittel, das ein erstes Kupplungsmittel enthält, das bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs in Aktion tritt und dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern zu übertragen, und ein zweites Kupplungsmittel enthält, das dafür geeignet ist, die Antriebskraft der Antriebsquelle ohne das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern zu übertragen; und ein Auswahlmittel zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle über das Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers zu den Rädern oder zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebsquelle zu den Rädern ohne Nutzung des Kraftübertragungssystems des Drehmomentwandlers durch zweckmäßiges Auswählen der Aktivierung des ersten Kupplungsmittels oder des zweiten Kupplungsmittels gemäß Zuständen des Fahrzeugs im Fahrmodus, einschließlich des Anfahrens.
Patent DE-112009002388-T5 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: OZAKI TORU
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Bei einer Brennstoffzelle (200) mit einer Membranelektrodenanordnung (204) mit einer Elektrolytmembran (201) und einem Anodenkatalysator (202) und mit einem Zuführelement (240) zum Zuführen eines Anodenfluids zu der Membranelektrodenanordnung (204) weist das Zuführelement (240) einen Anodenfluid-Flußweg (241) zum Zuführen des Anodenfluids zu der Membranelektrodenanordnung (204) auf, wobei die Öffnung des Anodenfluid-Flußwegs (241) an der Abgabeseite für das Anodenfluid in der Nähe der Membranelektrodenanordnung (204) vorgesehen ist und wobei sich zwischen dem Zuführelement (240) und der Membranelektrodenanordnung (204) ein vorgegebener Raum (250) befindet, der dafür vorgesehen ist, ein Gas aufzunehmen, das durch die Zufuhr des Anodenfluids verdrängt wird.
Patent DE-112009002638-T5 (DE)
Title: Strukturmessgerät und Strukturmessverfahren
Inventor: FUKAYA HIROSHI
IPC: G01B15/04
Filed: 2009-10-30
Abstract: Ein Strukturmessgerät enthält: eine Bestrahlungseinheit zur Bestrahlung einer Probe mit einem Elektronenstrahl, eine Elektronenerfassungseinheit zum Erfassen einer Quantität von durch die Elektronenstrahlbestrahlung von der Probe, auf der eine Struktur ausgebildet ist, erzeugten Elektronen, eine Bildprozessor zum Erzeugen eines REM-Bildes der Struktur auf der Grundlage der Elektronenquantität, und eine Steuerung, um einen rechteckigen Messvorgabebereich zu gewinnen, der einen Messzielbereich des REM-Bildes angibt, und dann aus Flächen des Messvorgabebereichs und einer Fläche des Eckenteilbereichs der Struktur ein Verlustverhältnis eines Eckenteilbereichs der Struktur zu berechnen. Die Steuerung ermittelt in einem eine Position, an der eine Ecke des Messvorgabebereichs und eine Seite des REM-Bildes zusammenfallen, enthaltenden vorgegebenen Bereich eine Kantenposition und stellt den Messvorgabebereich gemäß der Kantenposition ein.
Patent DE-112010002245-T5 (DE)
Title: Numerische steuerungsvorrichtung und produktionssystem
Inventor: NISHINO SHINYA
IPC: B23Q15/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Eine numerische Steuerungsvorrichtung 100 umfasst eine Bearbeitungsprogrammleseeinheit 2, die einen von einem Bearbeitungsprogramm 1 erteilten Befehl 11 ausliest, eine Befehlsbahnspeichereinheit 3, die eine Vorkomprimierungsbefehlsbahn 12 in einem Vorkomprimierungsbefehlsbahnzwischenspeicher 20 speichert, eine Komprimierungsbearbeitungseinheit 4, die neue, eine Nachkomprimierungsbefehlsbahn 13 verbindende Start- und Endpunkte mehrerer zusammenhängender Vorkomprimierungsbefehlsbahnen 12 generiert, eine Bewegungsdatengenerierungseinheit 5, die Werkzeugbewegungsdaten 15 generiert, die notwendig sind, um die Nachkomprimierungsbefehlsbahn 13 zu einer Werkzeugbewegungsbahn zu korrigieren und die Werkzeugbewegungsbahn zu interpolieren, und eine Interpolationsverarbeitungseinheit 6, die die Werkzeugbewegungsbahn interpoliert und eine Werkzeugposition 16 berechnet, indem sowohl die durch die Befehlsbahngenerierungseinheit 3 gespeicherte Vorkomprimierungsbefehlsbahn 3 als auch die durch die Bewegungsdatengenerierungseinheit 5 nach einer Komprimierung generierten Werkzeugbewegungsdaten 15 der Werkzeugbewegungsbahn verwendet werden.
Patent DE-112010002640-T5 (DE)
Title: Vormontierte Riemenscheibenvorrichtung mit elastischem Ring und Verfahren zum Montierender Vorrichtung
Inventor: VARNOUX LAURENT
IPC: F16C35/073
Filed: 2010-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Montieren einer vormontierten Riemenscheiben-Unterbaugruppe (1) auf einer rotierenden Maschine (2), wobei die vormontierte Unterbaugruppe eine Riemenscheibe (7), ein Wälzlager (8), eine Platte (9) und einen um eine Schulter (9a) der Platte (9) herum positionierten elastischen Ring (23) umfasst, werden die folgenden Schritte durchgeführt: – das Lager (8) wird auf einer Hohlwelle (10) der rotierenden Maschine (2) montiert und gleichzeitig wird eine Nabe (20) der Platte (9) auf einer rotierenden Spindel (4) der rotierenden Maschine (2) montiert, die durch die Hohlwelle (10) verläuft, – der elastische Ring (23) der Platte (9) wird axial vorgeschoben, bis er in eine Nut (10a) in der Hohlwelle (10) der rotierenden Maschine eintritt.
Patent DE-112010003385-T5 (DE)
Title: Polymer-Elektrolyt-Membran für eine Brennstoffzelle und Verfahren für derenHerstellung
Inventor: LEE MOO-SEOK
IPC: C08J5/22
Filed: 2010-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polymer-Elektrolyt-Membran mit einem Aufbau, wobei ein Ionomer in Poren eines Nanowebs mit hohem Schmelzpunkt, welches in einem organischen Lösungsmittel unlöslich ist und hervorragende Poreneigenschaften aufweist, unter optimalen Bedingungen geladen wird. Eine Gesamtdicke der Elektrolyt-Membran kann hierdurch verringert werden, wodurch Vorteile wie Verringerung an ohmschen Verlust, Reduktion von Materialkosten, hervorragender Wärmewiderstandsfähigkeit, geringer Dickenexpansionsrate, welche wiederum verhindert, dass Protonenleitfähigkeit sich über einen langen Zeitraum verschlechtert, erzielt werden kann. Die Polymer-Elektrolyt-Membran der vorliegenden Erfindung umfasst ein poröses Nanoweb mit einem Schmelzpunkt von 300°C oder mehr und welches in einem organischen Lösungsmittel aus NMP, DMF, DMA, oder DMSO bei Raumtemperatur unlöslich ist und ein Ionomer, welches in Poren des porösen Nanowebs geladen wird, und ein bei Raumtemperatur in dem organischen Lösungsmittel lösliches Kohlenwasserstoffmaterial enthält.
Patent DE-112010004459-T5 (DE)
Title: Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: ITO TAKAHIRO
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-11-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine zweistufige Federcharakteristik einer Tellerfeder stabil auszuüben, um die Erzeugung eines Klackgeräuschs in einer Scheibenbremsenvorrichtung zum Gebrauch in einem Fahrzeug zu beschränken. Eine Tellerfeder 90 zum Beschränken der Erzeugung des Klackgeräuschs hat einen Befestigungsabschnitt 91 mit der Form eines quadratischen Buchstaben U, der elastisch an einer Tragscheibe 61 befestigt ist, sowie einen Verlängerungsabschnitt 92, der sich von dem Befestigungsabschnitt 91 kontinuierlich erstreckt. Der Verlängerungsabschnitt 92 hat einen Eingriffsnebenabschnitt 92a, der zu jedem Zeitpunkt mit einem Stützelement in Eingriff ist, einen sich zwischen dem Eingriffsnebenabschnitt 92a und dem Befestigungsabschnitt 91 befindlichen gekrümmten Nebenabschnitt 92b und einen sich zwischen dem gekrümmten Nebenabschnitt 92b und dem Befestigungsabschnitt 91 befindlichen Kontakteingriffsnebenabschnitt 92c. Der Kontakteingriffsnebenabschnitt 92c befindet sich bei einem vorbestimmten Abstand von der Tragscheibe 61 entfernt, wenn sich die Tragscheibe 61 in einer nicht bremsenden Position befindet, und wird zusammen mit dem gekrümmten Nebenabschnitt 92b elastisch verformt und kommt mit der Tragscheibe 61 auf rutschfreie Art in Flächenkontakt, wenn der gekrümmte Nebenabschnitt 92b als ein Ergebnis davon, dass sich die Tragscheibe 61 von der nicht bremsenden Position in Richtung der mit Bezug auf die Rotordrehung voreilenden Seite und somit in Richtung des Stützelements bewegt, von seinem nicht bremsenden Zustand um einen vorbestimmten Betrag elastisch verformt wird.
Patent DE-112010004921-T5 (DE)
Title: Rückseitenfeld-Typ einer Heteroübergangssolarzelle und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ROH SUNG BONG
IPC: H01L31/072
Filed: 2010-12-17
Abstract: Der Rückseitenfeld-Typ einer Heteroübergangssolarzelle gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein kristallines Siliziumsubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die in der Oberschicht des Substrats vorgesehen ist, einen Entspiegelungsfilm, der auf der Vorderseite des Substrats vorgesehen ist, eine intrinsische Schicht, die auf der Rückseite des Substrats vorgesehen ist, amorphe Halbleiterschichten des ersten Leitfähigkeitstyps und amorphe Halbleiterschichten des zweiten Leitfähigkeitstyps, die wiederholt abwechselnd auf der intrinsischen Schicht angeordnet sind, und Elektroden des ersten Leitfähigkeitstyps und Elektroden des zweiten Leitfähigkeitstyps, die jeweils auf den amorphen Halbleiterschichten des ersten Leitfähigkeitstyps und den amorphen Halbleiterschichten des zweiten Leitfähigkeitstyps vorgesehen sind.
Patent DE-112011102839-T5 (DE)
Title: Austauschbares Leuchtdiodenmodul mit hoher optischer Präzision
Inventor: GALLAI JOZSEF
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Es ist ein austauschbares Leuchtmodul mit einer LED-Lichtquelle geschaffen. Das Modul verbessert die thermische, mechanische und elektrische Verbindung mit einer zugehörigen Halterung. Das austauschbare Modul sorgt ferner für eine präzise Positionierung und verbessert optische Eigenschaften der Lichtverteilung.
Patent DE-112012005598-T5 (DE)
Title: Identifizieren und Einstufen von Lösungen aus mehreren Datenquellen
Inventor: LANDRY JOHN A
IPC: G06F3/14
Filed: 2012-03-08
Abstract: Es können Informationen über eine Computervorrichtung, wie etwa Vorrichtungsinformationen und Supportinformationen, gesammelt werden. Eine Vielzahl von Lösungen kann aus mehreren Datenquellen basierend auf den gesammelten Informationen identifiziert werden. Die identifizierten Lösungen können basierend auf den gesammelten Informationen und basierend auf anderen Informationen eingestuft werden.
Patent DE-112013000419-T5 (DE)
Title: System-In-Package mit eingebetteter RF-Chiplage in kernlosem Substrat
Inventor: NAIR VIJAY
IPC: H01L23/64
Filed: 2013-06-28
Abstract: Elektronische Aufbauten und ihre Herstellung werden beschrieben. Ein Aufbau schließt ein kernloses Substrat ein, das eine Vielzahl von dielektrischen Schichten und elektrisch leitenden Bahnen umfasst, wobei das kernlose Substrat eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite einschließt. Ein Aufbau schließt eine im kernlosen Substrat eingebettete erste Chiplage ein, wobei die erste Chiplage eine RF-Chiplage umfasst und die erste Chiplage in einer dielektrischen Schicht positioniert ist, die sich zur ersten Seite des kernlosen Substrates erstreckt. Der Aufbau schließt eine zweite Chiplage ein, die auf der ersten Seite positioniert ist, wobei die zweite Chiplage auf der ersten Chiplage positioniert ist. Bei einem weiteren Aspekt kann eine Formmasse auf der Chiplagen-Seite positioniert sein, wobei die erste Chiplage und die zweite Chiplage durch die Formmasse bedeckt sind. Bei einem weiteren Aspekt kann eine elektrische Schutzschicht über der ersten Seite positioniert werden. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.
Patent DE-112013002372-T5 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung mit einer Koaxialströmungsstruktur
Inventor: THOMAS STEPHEN M
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-04-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Einspritzvorrichtung mit einem in einem Gehäuse angeordneten, axial beweglichen Ventilelement bereitgestellt. Ein Elektromagnet ist im Gehäuse angeordnet und weist eine in der Nähe des Ventilelements angeordnete Drahtspule auf, so dass das Ventilelement sich in Antwort auf eine Erregung des Elektromagneten zwischen einer an einem Ventilsitz anliegenden Position und einer vom Ventilsitz abgehobenen Position bewegt. Ein mit dem Gehäuse verbundener Verbinder weist ein Einlassrohr auf, das mit einem Rücklaufrohr konzentrisch ausgerichtet ist und dieses umgibt. Das Einlassrohr ist dazu geeignet, ein unter Druck stehendes Reagens von einer Reagensquelle zu empfangen. Das Rücklaufrohr ist dazu geeignet, das Reagens zur Quelle zurückzuleiten.
Patent DE-112013007682-T5 (DE)
Title: SMA-Ventil zur Steuerung der Luftzufuhr zu einer Luftzelle in einem Fahrzeugsitz
Inventor: DANKBAAR FRANK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein SMA-Ventil zum Steuern der Luftzufuhr zu einer Luftzelle in einem Fahrzeugsitz gerichtet, das eine Steuereinheit, die dazu vorbereitet ist, das Ventil in vorherbestimmten Zyklen zu öffnen, wobei jeder Zyklus eine vorherbestimmte Aktivierungsstartzeit und vorherbestimmte Aktivierungsstoppzeit hat, indem einem SMA-Draht eine elektrische Aktivierungsenergie zugeführt wird, der wiederum auf ein Ventilelement einwirkt, um das Ventil für jeden Zyklus zu öffnen, wenn sich der SMA-Draht bei Erreichen der Schwellentemperatur verkürzt, und einen Temperatursensor aufweist, um die Umgebungstemperatur um den SMA-Draht zu erfassen. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Steuereinheit dazu vorbereitet, das Temperatursignal von dem Temperatursensor zu empfangen und in Abhängigkeit von der von dem Temperatursensor erfassten Temperatur eine Aktivierungsverzögerungszeit und eine Deaktivierungsverzögerungszeit zu bestimmen und die Aktivierungsstartzeit bzw. die Aktivierungsstoppzeit um die Aktivierungsverzögerungszeit bzw. die Deaktivierungsverzögerungszeit zu korrigieren, um eine korrigierte Aktivierungsstartzeit und eine korrigierte Aktivierungsstoppzeit bereitzustellen, die für den nächsten Zyklus zu verwenden sind.
Patent DE-112014006014-T5 (DE)
Title: Elektrizitätsspeichervorrichtung
Inventor: OKUDA MOTOAKI
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Elektrizitätsspeichervorrichtung weist eine Elektrodenbaugruppe, ein Gehäuse, einen Elektrodenanschluss und ein leitfähiges Element auf. Die Elektrodenbaugruppe weist eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und einen Separator auf. Der Separator weist ein erstes Separatorteil und ein zweites Separatorteil auf. Der Separator hat einen Behälterabschnitt, der andere Abschnitte der positiven Elektrode außer einer Lasche beinhaltet. Der Separator hat einen geschweißten Abschnitt und einen der Lasche zugewandten Abschnitt. Der geschweißte Abschnitt hat zugewandte Abschnitte, die an beiden Seiten des der Lasche zugewandten Abschnittes positioniert sind. Die zugewandten Abschnitte sind dem Elektrodenanschluss zugewandt, wobei das leitfähige Element zwischen ihnen angeordnet ist. Die zugewandten Abschnitte haben einen größeren Schrumpfbetrag in Zusammenhang mit dem thermischen Schweißen als die anderen Abschnitte des geschweißten Teils.