baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001256-U1 (DE)
Title: Identifizerbares Kabel
IPC: G01R31/02
Filed: 2008-01-28
Abstract: Kabel
(3), dadurch gekennzeichnet, dass es zur optoelektronischen Identifizierbarkeit
und Detektierbarkeit seiner beiden Endabschnitte (1, 2) an jedem Kabelendabschnitt
(1, 2) jeweils ein oder mehrere, reversibel oder irreversibel angebrachte
Steckelemente (4, 9) umfasst, wobei jedes Steckelement (4, 9) einen
oder mehrere optoelektronische Signalgeber (5, 6) umfasst und wobei
die endwärtigen
optoelektronischen Signalgeber (5, 6) über eine oder mehrere Leitungen
(7, 21, 22) elektrisch leitend miteinander in Verbindung stehen,
so dass bei der mittelbaren oder unmittelbaren Einspeisung von elektrischer
Energie in die elektrische Leitung (7, 21, 22) die beiden endwärtigen optoelektronischen
Signalgeber (5, 6) der beiden Kabelendabschnitte (1, 2) – zur Identifizierung
und Detektierung der beiden zu demselben Kabel (3) gehörenden Kabelendabschnitte
(1, 2) und damit der beiden zu demselben Kabel (3) gehörenden,
endwärtigen
Steckelemente (4, 9) – elektrisch
aktivierbar sind, wobei die optoelektronischen Signalgeber (5, 6)
direkt in den Gehäusen
(16) der endwärtig gegenüberliegenden
Steckelemente (4, 9) vorgesehen sind und...
Patent DE-202008002519-U1 (DE)
Title: Double-Pad zur äußeren Anwendung im kosmetischen, medizinischen und technischen Bereich
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: Mehrlagiges,
mehreckiges oder abgerundetes Double-Pad zur äußeren Anwendung im kosmetischen,
medizinischen und technischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass
das Double-Pad geklappt (1) und/oder gefaltet, entsprechend dem
Anwendungsbereich an bestimmten Punkten fixiert (2) und an einer
Seite offen und so zugeschnitten ist (3), dass ein einfaches Eingreifen mit
den Fingern oder der ganzen Hand und ein Aufnehmen durch Aggregate
im technischen Bereich möglich
ist.
Patent DE-202008004343-U1 (DE)
Title: Urnengewand
IPC: A61G17/08
Filed: 2008-03-28
Abstract: Urnengewand,
bestehend aus einer eine Urne umhüllende Verkleidung (1),
die im Montagezustand über oder um die Urne streifbar ausgebildet
ist und dabei zumindest partiell die seitliche(n) Mantelflache(n)
(7) der Urne hüllartig umschließt, wobei die Verkleidung
(1) Mittel aufweist oder derart geformt ist, um eine zumindest temporäre
Arretierung an der Urne zu gewährleisten.
Patent DE-202008010181-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2008-07-30
Abstract: Handtasche,
gekennzeichnet durch mindestens einen reißfesten Faden (5), der sich über einen Teil
einer Taschenseite (3) der Handtasche (1) erstreckt und an einem
Ende an der Taschenseite (3) fest verankert ist, während das
gegenüberliegende
andere Ende jeden Fadens (5) mittels einer Kettenschließe (6) lösbar an
der Taschenseite (3) befestigt ist.
Patent DE-202008011730-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen mit einer Pumpkammer und einem Ausgaberöhrchen (5), wobei zum Verschluss des Ausgaberöhrchens (5) in dem Ausgaberöhrchen (5) ein Verschlussteil (3) zwischen einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist und der Spender ein im Zuge einer Pumpbetätigung gegenüber einem feststehenden Spenderteil (7) bewegliches Spenderteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das als bei einer Pumpbewegung bewegliches Teil ausgebildete Verschlussteil (3) mechanisch zwangsgesteuert ist und dass die Zwangssteuerung aus einer Verlagerung des Ausgaberöhrchens (5) relativ zu dem feststehenden Spenderteil abgeleitet ist.
Patent DE-202008017054-U1 (DE)
Title: Beinstrumpf zur Kompressionstherapie
IPC: A61F13/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Gewebe aus auf-genoppten-Flachstrick
Patent DE-202009003332-U1 (DE)
Title: Wagenloses Einkaufen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Ein „Wagenoses Einkaufen" ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ware in einem x-beliebigen Verkaufsraum mit einem technischen System verbunden ist (Chip auf Ware und Gegenchip auf Chipkarte).
Patent DE-202009004124-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz vor Blendlicht oder störender Sonneneinstrahlung
IPC: B60J3/04
Filed: 2009-03-27
Abstract: Einrichtung zur automatischen Anpassung der Lichtdurchlässigkeit von lichtdurchlässigen Scheiben zum Schutz vor Blendlicht oder störender Sonneneinstrahlung mittels die Lichtdurchlässigkeit durch elektrische spannungs- und/oder stromabhängige Steuerung veränderbaren Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch steuerbaren und dadurch ihre Lichtdurchlässigkeit veränderbaren Materialien zwecks automatischer Anpassung der Lichtdurchlässigkeit mit mindestens einer Baugruppe schaltungstechnisch verbunden sind, die eine Umwandlung der auf die gesamte Fläche der Materialien durch Sonnenstrahlung und/oder Blendlicht auftreffenden Lichtenergie in elektrische Energie bewirkt.
Patent DE-202009007038-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät mit Anhebehilfe
IPC: B43K23/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Handhabungsgerät (10, 10*, 10**, 10***), insbesondere Schreibgerät, mit einer Hauptachse, die im Wesentlichen durch die längliche Ausprägung des Gerätes bestimmt ist, aufweisend  mindestens ein aktives Ende (12) und  mindestens ein passives Ende (14),  wobei am passiven Ende (14) mindestens eine von Hand betätigbare Anhebehilfe (20) zum Anheben des aktiven Endes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010430-U1 (DE)
Title: Tisch-Bankschaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Tisch-Bankschaukel zur Bewegung nach vorne und nach hinten. Dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagepunkte über ein gebogenes Rohr und einer Rolle übertragen werden.
Patent DE-202009012565-U1 (DE)
Title: Therapie-Fahrrad, 2Rad, 3Rad, 4Rad sowie spezial Fahrrad Systeme
IPC: B62K13/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Therapie-Fahrrad, 2Rad, 3Rad, 4Rad so wie spezial Fahrrad Systeme sind Fahrrad Gebilde und sind dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens 2 Einräder bestehen, dass jeder Einrad Pedalen aufweist, dass jeder Einrad direkt angetrieben wird, dass Einräder Aufnahmegabeln aufweisen, dass Lenk-Einräder in der Gabel verdrehungsgelagert sind, dass Kugellager in Kugellagerschalen fest positioniert und befestigt sind, dass jede Gabel eine Aufnahme für eine Achse (A) aufweist, dass Gabel eine Aufnahme für Lenkung aufweist, dass mindestens zwei Einräder mit einem Rahmen miteinander verbunden sind, dass 2Rad mit 2 Personen gefahren werden kann, dass 3Rad mit 3 Personen gefahren werden kann, dass 4Rad mit 4 Personen gefahren werden kann, dass 2Rad als Roller genutzt werden kann, dass Autor diese Beschreibung und die Gebilde unter Urheberrecht stellt.
Patent DE-202010004421-U1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Antischnarchvorrichtung zur Vermeidung von Atemgeräuschen (Schnarchen) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus 2 Luftbälgen und 4 Ventilen besteht, die auf 2 Grundplatten montiert und durch Rohrleitungen aus Plaste verbunden sind.
Patent DE-202010005260-U1 (DE)
Title: Knochenplattensystem und Bausatz
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-04-20
Abstract: Knochenplattensystem, mit:  – Knochenplatte (1),  – einem Schwenkloch (2), welches in der Knochenplatte (1) als Durchgangsloch mit einer sich zur Oberseite (5) der Knochenplatte (1) hin öffnenden Kugelkopfaufnahme (4) gebildet ist,  – einem dem Schwenkloch (2) zugeordneten Schraubloch (3), welches in der Knochenplatte (1) als weiteres Durchgangsloch mit zylindrischem Innengewinde (6) gebildet ist,  – einer Schwenkschraube (8), die als Knochenschraube ausgeführt und deren Kugelkopf (9) mit einer Gewindekontur (10) versehen ist, die mit im Wesentlichen horizontal umlaufenden Rillen (11), einem Rechts- sowie einem Linksgewinde (12, 13) gebildet ist, wobei der Kugelkopf (9) im eingeschraubten Zustand der Schwenkschraube (8) wenigstens teilweise in der Kugelkopfaufnahme (4) des Schwenkloches (2) angeordnet ist, und  – einer Fixschraube (14) mit konischem Außengewinde (16) am Schraubenkopf (15), die als weitere Knochenschraube ausgeführt ist, wobei sich das konische Außengewinde (16) am Schraubenkopf (15) in Einschraubrichtung verjüngt und im eingeschraubten Zustand der Fixschraube...
Patent DE-202010010714-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: F24S10/75
Filed: 2010-07-27
Abstract: Solarmodul mit einer Tragestruktur, einer in der Tragestruktur gehaltenen strahlungstransparenten Schutzscheibe, die dotiertes Halbleitermaterial abdeckt, und mit einer das Halbleitermaterial auf der der Schutzscheibe gegenüberliegenden Seite unterlegenden Trägerschicht sowie mit einer auf der Außenseite der Trägerschicht liegenden ein Kühlfluid führenden Kühlstruktur, wobei die Kühlstruktur mehrere durch Rohre gebildete Strömungskanäle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (7) der Strömungskanäle der Kühlstruktur (6) aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind und einen Innendurchmesser von 1,5 mm bis 3 mm aufweisen, wobei benachbarte Rohre einen Abstand, von Rohrachse zu Rohrachse gesehen, von 8 mm bis 20 mm aufweisen, dass die Kühlstruktur (6) auf der dem Halbleitermaterial (4) abgewandten Seite durch ein Wärmeisolationsmaterial (8) gedämmt ist, und dass auf der der Kühlstruktur (6) abgewandten Seite des Wärmeisolationsmaterials (8) eine Schutzfolie (9) aufgebracht ist.
Patent DE-202010016672-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F02B77/11
Filed: 2010-12-16
Abstract: Hitzeschild zur Abschirmung heißer Bereiche eines Verbrennungsmotors, mit  einem Gehäuse aus mindestens zwei metallischen Blechlagen, die zumindest bereichsweise an ihren Rändern miteinander verbunden sind, und einer zumindest bereichsweise zwischen den zwei metallischen Blechlagen angeordneten Zwischenlage, die ein thermisches und/oder akustisches Isolationsmaterial enthält oder daraus besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zwischenlage zumindest bereichsweise über das Isolationsmaterial verteilt ein Phasenwechselmaterial enthält, das gekapselt ist und dessen Phasenwechseltemperatur zwischen 70°C und 300°C beträgt.
Patent DE-202010018053-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-02-03
Abstract: Werkzeugmaschine zur Mehrstationen-Bearbeitung von Werkstücken mit – einem Grundgestell (3), – einem Spindelträger (4; 4c), welcher – eine in einer vertikalen z-Richtung verlaufende Schwenkachse (6) aufweist und – an dem Grundgestell (3) um die Schwenkachse (6) verschwenkbar angeordnet ist, – mindestens einer Arbeitsspindel (5; 5, 55) zur Aufnahme von zu bearbeitenden Werkstücken (2), – welche um eine in der z-Richtung verlaufende Spindelachse (7) drehantreibbar ist, – welche zusammen mit dem Spindelträger (4; 4c) um die Schwenkachse (6) derart verschwenkbar ist, dass die Spindelachse (7) entlang eines Kreisbogens (8) verfahrbar ist, – welche in der z-Richtung linear verfahrbar und hängend an dem Spindelträger (4; 4c) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Arbeitsspindel (5; 5, 55) ausschließlich in der z-Richtung linear verfahrbar ist, so dass die Spindelachse (7) ausschließlich entlang des Kreisbogens (8) verfahrbar ist, – wobei höchstens zwei Arbeitsspindeln (5; 5, 55) an dem Spindelträger (4; 4c) angeordnet sind, – mehreren entlang des Kreisbogens (8) an dem Grundgestell (3) angeordneten Bearbeitungs-Stationen (23, 24, 25; 23a, 24, 25; 23b, 24, 25) zur Bearbeitung der Werkstücke (2), wobei mindestens eine der Bearbeitungs-Stationen (24, 25; 23a, 24, 25) linear nicht verfahrbar an dem Grundgestell (3) angeordnet ist, und – einer Steuereinheit (45) zum Steuern der Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) des Spindelträgers (4; 4c) eine rotatorische Bearbeitungsachse ist, dass die Steuereinheit (45) derart ausgebildet ist, dass während der Bearbeitung der Werkstücke (2) an der mindestens einen linear nicht verfahrbaren Bearbeitungs-Station (24, 25; 23a, 24, 25) die Spindelachse (7) in einer horizontalen x- und y-Richtung ausschließlich entlang des Kreisbogens (8) durch Verschwenken des Spindelträgers (4; 4c) positionierbar ist, und dass zum Verschwenken des Spindelträgers (4; 4c) ein getriebeloser Direktantrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202011000692-U1 (DE)
Title: Modulares Bodentransportsystem, insbesondere selbstfahrend und für schwere Montage- und Logistikprozesse
IPC: B62D63/02
Filed: 2011-03-27
Abstract: Modulares Bodentransportsystem insbesondere selbstfahrend und für schwere Montage- und Logistikprozesse, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Transportmodule zu dem Bodentransportsystem zusammenschließbar sind.
Patent DE-202011003151-U1 (DE)
Title: Gerät zur einfachen und kostengünstigen lokalen Versorgung einzelner Stromkreise mit Pufferspeicher und Steuerungsmöglichkeiten über Funk oder auf das Stromnetz aufmodulierter Signale
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: 1) Das Gerät ist dadurch gekennzeichnet dass es aus einer Zentraleinheit besteht, die mit kleinen dezentralen Einheiten kommuniziert, die lokal folgende Funktionen erfüllen können: a. Laden der Energiespeicher aus den regenerativen Energiequellen oder aus dem Stromnetz. b. Versorgung der lokalen Verbraucher aus den Energiequellen, dem Energiespeicher oder dem Stromnetz.
Patent DE-202011003810-U1 (DE)
Title: Waagrechte lineare Kantenschleifmaschine zum Schleifen von vier Seiten eines Glases
IPC: B24B9/08
Filed: 2011-03-11
Abstract: Waagrechte lineare Kantenschleifmaschine mit einem Schleifrad zum Schleifen von vier Seiten eines Glases, mit: einer Oberscheibeneinheit (300), einer Kantenschleifeinheit (200), einer Unterscheibeneinheit (100), die der Reihenfolge nach verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenschleifeinheit (200) eine Haupthalteeinheit (201), eine Saugnapffördereinheit (206) und eine Schleifkopfeinheit (202) umfasst, wobei die Saugnapffördereinheit (206) symmetrisch auf der Haupthalteeinheit (201) ausgerichtet ist, und wobei die Schleifkopfeinheit (202) in einem mittleren Bereich auf der Oberfläche der Haupthalteeinheit angeordnet ist.
Patent DE-202011004953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Kfz-Kennzeichenverstärker zur Aufnahme von schriftlichen und/oder bildlichen Werbemaßnahmen
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung für Kfz-Kennzeichenverstärker zur Aufnahme von schriftlichen und/oder bildlichen Werbemaßnahmen, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich des Kfz-Kennzeichenverstärkers zur Aufnahme der bildlichen und/oder schriftlichen Informationen ein Bereich aus Licht aufnehmendem Kunststoff in Form einer Leiste angeordnet wird.
Patent DE-202011005436-U1 (DE)
Title: Funktachowagen
IPC: A63H17/26
Filed: 2011-04-12
Abstract: Funkübertragener Tachoimpuls und die Auswertung mittels PC oder Display. Das rotierende Rad eines Modellspielzeugs wird mittels Reflexkopplung nach oben beschriebenen Komponenten moduliert, gesendet, empfangen und ausgewertet.
Patent DE-202011102689-U1 (DE)
Title: Videotablet
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-07-05
Abstract: Merkmale die geschützt werden sollen • kleiner, kompakter, tragbarer, Akku betriebener Universalbildschirm mit integrierten Eingabegeräten
Patent DE-202011106533-U1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, an dem ein Glasaufbau (4) vorgesehen ist, der (4) ein Verdampfungsgefäß (5) aufweist, mit einem Temperiergefäß (10), das (10) eine Temperiereinrichtung zum Heizen und/oder Kühlen eines im Temperiergefäß (10) vorgesehenen Flüssigkeitsbades hat, mit einem Rotationsantrieb (57) zum Drehantreiben des in einer Betriebsstellung in dem Flüssigkeitsbad anordenbaren Verdampfungsgefäßes (5) und mit einer Steuerungseinrichtung, die zumindest mit der Temperiereinrichtung und dem Rotationsantrieb (57) in Steuerverbindung steht und die mittels einer, wenigstens ein Bedienelement (83, 84) aufweisenden Bedienungseinheit (82) bedienbar ist, wobei der Glasaufbau (4) zwischen der Betriebsstellung und einer demgegenüber erhöhten Ruheposition derart verfahrbar am Führungsturm gehalten ist, dass das Verdampfungsgefäß (5) in der Ruheposition außerhalb des Flüssigkeitsbades angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienungseinheit (82) als eine, mit der Steuerungseinrichtung des Rotationsverdampfers (1) drahtlos in Steuerverbindung stehende Fernbedienungseinheit ausgebildet ist, dass am Rotationsverdampfer (1) eine Konsole (85) zur Auflage...
Patent DE-202011107835-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05C9/12
Filed: 2011-11-14
Abstract: Beschlaganordnung für Türen, Fenster oder dergleichen mit einer Treibstange (18), die über einen Kopplungsmechanismus (12) mit einer Betätigungseinrichtung antriebswirksam gekoppelt ist und die durch die Betätigungseinrichtung von zumindest einer Schließstellung in eine Entriegelungsstellung verschiebbar ist – und umgekehrt –, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Schließstellung der Treibstange (18) ein Spiel (X) zwischen Komponenten (16a, 20a) des Kopplungsmechanismus (12) vorgesehen ist, das eine Verschiebung der Treibstange (18) ohne Betätigung der Betätigungseinrichtung ermöglicht, ohne die Schließstellung aufzuheben, und dass bei derart verschobener Treibstange (18) der Kopplungsmechanismus (12) blockiert ist.
Patent DE-202011109766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausformen einer gewölbten aufrollbaren Bedachung
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Ausformen einer als Regenschutz geeigneten gewölbten aufrollbaren Bedachung (1), umfassend ein stoffartiges Bedachungselement (2, 2') und eine Wickelwelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass an der Wickelwelle (3) zumindest ein Spannbügel (4, 14, 24, 34) vorgesehen ist, wobei das stoffartige Bedachungselement (2, 2') zum Abwickeln von der Wickelwelle (3) über den Spannbügel (4, 14, 24, 34) geführt ist.
Patent DE-202011110144-U1 (DE)
Title: Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2011-01-25
Abstract: Intraokularlinse (1) mit einer anterioren Fläche (4) und einer posterioren Fläche (5) und einer im Wesentlichen anterior-posterioren optischen Achse (6), wobei die anteriore oder die posteriore Fläche (4, 5) – ein erstes Beugungs-Profil (9) aufweist, welches mindestens einen ersten diffraktiven Brennpunkt (11) der Ordnung +1 auf der optischen Achse (6) bildet, und – ein zweites Beugungs-Profil (10) aufweist, welches einen zweiten diffraktiven Brennpunkt (12) der Ordnung +1 auf der optischen Achse (6) bildet, der von dem ersten diffraktiven Brennpunkt (11) der Ordnung +1 verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des zweiten Beugungs-Profils (10) mindestens einem Teil des ersten Beugungs-Profils (9) überlagert ist, derart, dass die Ordnung +2 des zweiten Beugungs-Profils (19) zu der Ordnung +1 des ersten Beugungs-Profils (9) addiert wird.
Patent DE-202011110169-U1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/2155
Filed: 2011-11-16
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (2); – einer Gassackabdeckung (5), die den Gassack (2) – bezogen auf den im Fahrzeug eingebauten Zustand der Gassackanordnung (1) – zumindest abschnittsweise zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt; sowie – einer Rückhalteeinrichtung (6) zum Zurückhalten der Gassackabdeckung (5) beim Entfalten des Gassacks (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (6) eine Öffnung (61) des Gassacks (2) umfasst und so mit der Gassackabdeckung (5) zusammenwirkt, dass beim Entfalten des Gassacks (2) zumindest ein Teil der Gassackabdeckung (5) durch die Öffnung (61) hindurch in das Innere des Gassacks (2) gelangt.
Patent DE-202012002321-U1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät mit verbesserter Aufprallmilderung
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Mobiles elektronisches Gerät mit verbesserter Aufprallmilderung, umfassend: ein Gehäuse mit einem Gehäusevorderteil und einem Gehäuserückteil; und eine Benutzerschnittstelle, wobei das Gehäuserückteil einen Aufpralldämpfer aufweist, der an einem am weitesten außen liegenden Bereich des Gehäuserückteils angeordnet ist.
Patent DE-202012005525-U1 (DE)
Title: Zahnorthopädische Vorrichtung
IPC: A61C7/36
Filed: 2012-06-06
Abstract: Zahnorthopädische Vorrichtung umfassend: – zwei Teleskopelemente (9), – Mittel zum Koppeln eines Endes eines jeden Teleskopelementes an die Oberkieferzähne (1, 15), – Mittel zum Koppeln des anderen Endes des Teleskopelementes an die Unterkieferzähne (3, 17), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Koppeln jeweils im Bereich der 17/18er beziehungsweise 27/28er Zähne und der 34/35er beziehungsweise 44/45er Zähne angeordnet sind.
Patent DE-202012100091-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Eine Rohrverbindung, die an ein Rohr befestigt werden kann, umfassend:  mindestens ein erstes Element, das hohl und rohrförmiges ist, wobei in dem Hohlraum des ersten Elements ein Rohr durchgesteckt werden kann, am ersten Ende der Innenwand ein erstes Gewinde vorhanden ist und sie Innenwand des ersten Elements eine kegelförmige Innenwand aufweist;  mindestens ein zweites Element, das hohl und rohrförmig ist, wobei in dem Hohlraum des ersten Elements ein Rohr durchgesteckt werden kann, wobei das zweite Element mindestens eine erste und eine zweite Klemmplatte aufweist, die sich symmetrisch an den beiden Seiten des Hohlraums des zweiten Elements befinden, wobei sich die beiden Klemmplatten entlang der Achsenrichtung des zweiten Elements erstrecken, wobei an der Außenseite der beiden Klemmplatten eine kegelförmige Außenwand vorhanden ist, wobei das zweite Element ein zweites Gewinde aufweist und sich das erste Gewinde des Elements verschraubt mit dem zweiten Gewinde in einer Achse, wobei, während das erste...
Patent DE-202012100380-U1 (DE)
Title: Flächenbündige Türeinheit
IPC: E06B1/52
Filed: 2012-02-03
Abstract: Flächenbündige Türeinheit aus einer Zarge (1) und einem zur Zarge (1) nach außen flächenbündig abschließenden Türblatt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (1) zwei sich vertikal erstreckende Zargenabschnitte aufweist, die die sich von einem Bodenbereich (B) bis zu einem Deckenbereich (D) erstrecken und dass der obere Querbereich zwischen den Zargenabschnitten der Zarge (1) durch den Deckenbereich (D) gebildet wird.
Patent DE-202012100968-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Regalboden
IPC: F21V5/04
Filed: 2012-03-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für Regalboden (2), aufweisend: einen länglichen Profilkörper (3), und wenigstens ein in dem Profilkörper (3) angeordnetes Leuchtelement (4), wobei der Profilkörper (3) an einer Längsseite (31) ein erstes Halteprofil (30) aufweist, um an einem Stirnprofil (20) eines Regalbodens (2) befestigt zu werden, und wobei der Profilkörper (3) an der das erste Halteprofil (30) aufweisenden ersten Längsseite (31) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (36) ein zweites Halteprofil (35) aufweist, welches die Kontur des Stirnprofils (20) nachbildet.
Patent DE-202012101964-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder und Krankenbett mit Hydraulikzylinder
IPC: A61G7/018
Filed: 2012-05-30
Abstract: Ein Hydraulikzylinder für Krankenbetten, er beinhaltet: eine Basis, auf einer Seite der Basis gibt es einen Schalter und einen Strömungsbegrenzungsschalter, dieser Schalter kann den inneren Druck der Basis steuern, dieser Schalter kann den inneren Druck der Basis steuern, der Strömungsbegrenzungsschalter kann die Strömung des Hydrauliköls einschränken. Innerhalb der Basis gibt es ein erstes äußeres Rohr, im Inneren des ersten äußeren Rohrs gibt es ein zweites äußeres Rohr, innerhalb des zweiten äußeren Rohrs gibt es eine Kolbenstange, die Spitze der Kolbenstange stoßt sich an das Bett.