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Patent DD-226759-A1 (DD)
Title: Mittel zur verhinderung von nachbauschaeden im obstbau
Inventor: PFEIFFER HANS-DIETER
IPC: A01N33/12
Filed: 1984-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Verhinderung von Nachbauschaeden im Obstbau bei artgleichem Nachbau ohne Anbaupausen. Als Wirkstoff enthalten die erfindungsgemaessen Mittel eine Kombination aus Tributylzinnverbindungen (A), quaternaeren Ammoniumsalzen (B) und Formaldehyd (C), wobei die Komponenten A:B:C im Gewichtsverhaeltnis 1:0,5 bis 3:2 bis 6 stehen.
Patent DD-227553-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung strahlenvernetzter starkstromkabel
Inventor: BOEHM JUERGEN
IPC: G21K5/00
Filed: 1984-10-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung strahlenvernetzter Starkstromkabel mit einer leitenden Aderoberflaeche. Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, dass die Akkumulierung von Raumladungen in der Isolierung verhindert wird. Aufgabengemaess wird ein Verfahren angegeben, bei dem waehrend der Strahlenvernetzung die Ladungstraegerbewegung in der Isolierung gesteuert wird. Erfindungsgemaess wird der Leiter der Kabelader geerdet und waehrend der Bestrahlung zwischen dem geerdeten Leiter der Kabelader und der leitenden Aderoberflaeche eine elektrische Spannung angelegt. Die Erfindung ist auf die Kabelindustrie beschraenkt.
Patent DD-229008-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur umlenkung eines schuettgutstromes, insbesondere eines kartoffelerntegemisches
Inventor: SCHACHT HEINRICH
IPC: A01D33/04
Filed: 1984-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Umlenkung eines Schuettgutstromes, insbesondere eines Kartoffelerntegemisches, das mit Krautbestandteilen durchsetzt ist, die sich speziell an Umlenkstellen festsetzen und zu funktionellen Stoerungen fuehren. Aufgabe der Erfindung ist es, von einem geneigt angeordneten Gummifingerband, dessen Laufrichtung quer zur Aufgaberichtung der Kartoffeln erfolgt, den Schuettgutstrom schonend auf ein in Aufgaberichtung angeordnetes Band, vorzugsweise ein Fraktionierband, zu uebergeben. Die Aufgabe wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, dass die Rueckhalteeinrichtung ueber die Arbeitsflaeche des querlaufenden Bandes ragt und dass im Scheitelpunkt der Umlenkung eine Rolle lagert und die Drehachse der Rolle unterhalb der Umlenkeinrichtung liegt sowie senkrecht zur Arbeitsflaeche des querlaufenden Bandes angeordnet ist und dass der Umfang der Rolle, unter der sich vorteilhafterweise ein Freiraum befindet, mit dem querlaufenden Band in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-229679-A1 (DD)
Title: Kombiniertes verfahren zur biologischen aufbereitung von organisch hochbelasteten abwaessern oder guelle
Inventor: MARX RAINER
IPC: C02F3/30
Filed: 1984-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Verfahren zur biologischen Aufbereitung von organisch hochbelasteten Abwaessern oder Guelle zur umweltgerechten und effektiven Verwertung in der Pflanzenproduktion. Eine entscheidende Senkung des Energieeinsatzes und eine weitgehende Schonung der Pflanzennaehrstoffe wird erreicht, indem das aufzubereitende Medium in einem aeroben Belebtschlammverfahren bis zu 2 h mit einem Ruecklaufschlammverhaeltnis groesser 100% vorbehandelt wird. Nach einer unvollstaendigen Zwischenklaerung, die lediglich der Gewinnung des Ruecklaufschlammes dient, wird das teilaufbereitete Medium einer mehrstufigen anaeroben Lagerungsphase unterzogen. In einem Vorspeicherbecken mit Lagerungszeiten von 10 Tagen kann periodisch ohne Chemikalieneinsatz ein naehrstoffreiches Sediment gewonnen werden. Nach Durchlauf der Speicherstufen, die sich hinsichtlich ihres biologischen Milieus unterscheiden, faellt ein weitgehend hygienisiertes, geruchstabiles Verregnungsmedium mit hohem Aufbereitungsgrad an, das den Guetekriterien an Bewaesserungswasser entspricht.
Patent DD-229618-A1 (DD)
Title: Folgeschnittwerkzeug zur herstellung scheibenfoermiger werkstuecke
Inventor: DOEBBELIN FRITZ
IPC: B21D28/14
Filed: 1984-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folgeschnittwerkzeug zur Herstellung scheibenfoermiger Werkstuecke mit gleichen Aussen-, jedoch unterschiedlichen Innenkonturen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Minimierung der Werkzeug- und Fertigungskosten bei der Herstellung dieser Werkstuecke durch Schaffung eines Folgeschnittwerkzeuges, welches die Herstellung aehnlicher scheibenfoermiger Werkstuecke mit gleichen Aussen-, aber unterschiedlichen Innenkonturen ohne Werkzeugwechsel ermoeglicht. Dies wird durch folgende Massnahmen erreicht: Um einen im Mittelpunkt eines Folgeschnittwerkzeuges befindlichen Aussenkonturenstempel (2) sind mindestens zwei jeweils paarweise mit diesem auf einer gemeinsamen Mittellinie (4) liegende unterschiedliche Innenkonturenstempel (3 a, 3 b) angeordnet. Rechtwinklig zur Mittellinie (4) sind in Abstaenden zueinander ein Voranschlag (13) und ein Endanschlag (14) leicht gegeneinander austauschbar im Folgeschnittwerkzeug gelagert. Die Erfindung ermoeglicht die wechselweise Herstellung von aehnlichen scheibenfoermigen Werkstuecken mit unterschiedlichen Abmessungen, und zwar mit vorzugsweise gleichen Aussen-, aber unterschiedlichen Innenkonturen ohne Werkzeugwechsel. Fig. 1
Patent DD-233447-A1 (DD)
Title: Kontaktanordnung fuer hochspannungstrennschalter und -erder
Inventor: HOEPPNER JOERG
IPC: H01H31/32
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotationssymmetrische Mehrfinger-Kontaktanordnung fuer derartige Schalter, vornehmlich einsetzbar in geografischen Gegenden mit hoher Luftfeuchtigkeit und Regen sowie niedrigen Temperaturen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die aus einem beweglichen (2) und einem feststehenden Kontaktteil (1) mit daran angeordneten Kontaktfingern (3) bestehende Kontaktanordnung so auszulegen, dass selbst bei einer Vereisung des bewegten Kontaktteiles (2) unter Ausnutzung des maximalen Betrages der Antriebsenergie fuer die Schaltanlage eine stoerungsfreie Kontaktgabe erfolgt. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass der bewegte Kontaktteil (2) im wesentlichen eine Kugelgestalt (7) aufweist und der feststehende Kontaktteil (1) ueber die rotationssymmetrisch angeordneten Kontaktfinger (3) ein teilweises Negativ dieser Geometrie annimmt. Ein aus mehreren Druckfedern (4; 6) gebildetes Halterungssystem steuert die Lage der Kontaktfinger (3) als einseitige Hebel so, dass ein zentrisches Einlaufen und Auslaufen des bewegten Kontaktteiles (2) unter optimalen Gleit- und Verschleissbedingungen erfolgen kann. Strombaender (10) uebernehmen den Transport der elektrischen Energie. Der feststehende Kontaktteil (1) ist durch ein Gehaeuse (12) gegen Eisbildung abgeschirmt und ermoeglicht ueber eine Oeffnung derselben das Trennen und Verbinden beider Kontaktteile (1; 2). Fig. 2
Patent DD-236972-A1 (DD)
Title: Drehdurchfuehrung bestaendig gegen aggressive gase
Inventor: SALOMON RUEDIGER
IPC: F16J15/50
Filed: 1985-05-02
Abstract: Die Drehdurchfuehrung bestaendig gegen aggresive Gase kann ueberall angewendet werden wo die Dichtung sich drehender Teile vor der Einwirkung chemisch aggressiver Gase bzw. feststoffbeladener Gase wirkungsvoll geschuetzt werden muss. Ziel war es, eine gegen aggressive Gase bestaendige, wirkungsvolle und im Aufbau einfache Drehdurchfuehrung zu schaffen. Durch die Anwendung zusaetzlicher Mittel sollte ein verbesserter Schutz von Drehdurchfuehrungen ermoeglicht werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das drehende Rohr das feststehende Rohr umschliesst, dass das feststehende Rohr mit Hilfe einer wulstartigen ringfoermigen Erweiterung an seinem Ende seinerseits das sich drehende Rohr umschliesst und in dieser Erweiterung durch Zufuehrung eines Gases ein vor den aggressiven Gasen schuetzender Raum entsteht indem die eigentliche Drehdurchfuehrung untergebracht ist. Fig. 2
Patent DD-240362-A1 (DD)
Title: Aufgabeeinrichtung fuer schuettgut
Inventor: DAHLITZ GUENTER
IPC: B65G65/28
Filed: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufgabeeinrichtung fuer Schuettgut fuer einen laengsverschiebbaren und um eine quer zur Laufrichtung angeordnete Achse kippbaren Gurtbandfoerderer, der in einem Bagger, Absetzer oder aehnlichen Geraet gelagert oder an ein derartiges Geraet angelenkt ist und auf einem Fahrwerk gelagert oder mit einem weiteren Geraet gelenkig verbunden ist. Ziel der Erfindung ist es, eine Aufgabeeinrichtung zu gestalten, bei der Material eingespart wird und Schurrenverstopfungen sowie Ueberschuettungen in Grenzen gehalten werden. Die Aufgabe besteht darin, durch eine verfahr- und fixierbare Aufgabeeinrichtung eine mittige Aufgabe des Schuettgutes auf dem abfuehrenden Foerdergurt zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass in einem Stuetzgeruest, das um eine rechtwinklig zur Laufrichtung gelagerten Achse kippbar und mit einem Schurrentrichter versehen ist, ein auf Stuetzrollen verfahrbarer Gurtbandfoerderer gelagert ist, wobei ein Foerdergurt ueber einen Aufgaberollentisch gefuehrt ist. Die Erfindung ist insbesondere fuer Tagebaugeraete geeignet. Fig. 3
Patent DD-243956-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur stossfugenabdichtung bei grossflaechigen mineralwolle - dachdaemmelementen
Inventor: GROKE DIETER
IPC: E04D5/10
Filed: 1985-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stossfugenabdichtung bei grossflaechigen Mineralwolle-Dachdaemmelementen mittels schmelzklebstoffbeschichteter Fugenbaender. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Stossfugenabdichtung bei der Verlegung von mit Polymerfolien kaschierten Mineralwolle-Dachdaemmelementen mit geringstem Aufwand auf der Baustelle, die eine technisch und technologisch sichere Abdichtung der Stossfugen mit schmelzklebstoffbeschichteten Fugenbaendern gestattet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach Verlegen der Dachdaemmelemente auf der Dachtragschicht entsprechend dem Fugenraster im ersten Arbeitsschritt in den Querfugen und im zweiten Arbeitsschritt in den Laengsfugen eine Fugeneinlage unter die unverklebten Folienraender der Dachhaut entlang des Stossverlaufes eingeschoben wird. Das schmelzklebstoffbeschichtete Fugenband wird positioniert und dessen Schmutzklebstoffschicht unter Vorwaermen auch der uebrigen Fuegeflaeche reaktiviert und der Stoss durch Kontaktklebung unter kurzzeitigem Anpressdruck auf die Stuetzflaeche der Fugeneinlage unter gleichzeitigem Verschieben der Fugeneinlage in Arbeitsrichtung eingedichtet. Fig. 2
Patent DD-249669-A1 (DD)
Title: Sensorwechselsystem fuer schweissroboter
Inventor: ROEDIGER THOMAS
IPC: B25J19/02
Filed: 1986-06-03
Abstract: Das erfindungsgemaesse Sensorwechselsystem fuer Schweissroboter fuer den wahlfreien Einsatz verschiedener Sensoren bzw. Sensoranordnungen besteht aus einem roboterseitigem 1 und sensorseitigem Flansch 2, wobei ersterer in unmittelbarer Naehe des Werkzeuges angebracht ist und ueber Formschluss mit dem sensorseitigem Flansch verbunden ist. Der Wechsel wird mittels Wechselstationen 3 ueber eine geradlinige Bewegung des Wechselkopfes zur Wechselstation durchgefuehrt. Zusaetzliche Energiezufuhr ueber den Schweissroboter fuer das Spannen und Justieren der beiden Flansche ist nicht notwendig. Der Wechsel wird automatisch durchgefuehrt, wobei das Werkzeug nicht beruehrt wird. Damit ist der Einsatz mehrerer Sensoren bzw. Sensoranordnungen waehrend des Fuegeprozesses entsprechend den Anforderungen moeglich, ohne dass manuelle Hilfstaetigkeiten erforderlich sind. Fig. 1
Patent DD-249686-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verhinderung von anfrierungen feuchter schuettgueter in waggons
Inventor: FISCHER SIEGFRIED
IPC: B65G69/20
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verhinderung von Anfrierungen feuchter Schuettgueter, insbesondere Rohbraunkohle, in Waggons, die vorzugsweise eine Sattelbodenentladung aufweisen. Ziel der Erfindung ist es, Voraussetzungen fuer eine bessere Beherrschung des Rohkohletransportes im Winterbetrieb zu schaffen. Diesem Problem kommt eine besondere Bedeutung zu, da ein unbegruendeter Einsatz der Heizung zur Elektroenergievergeudung in Zeiten der angespanntesten Energiesituation fuehrt bzw. Transportraumeinschraenkungen entstehen, wenn die Transportkapazitaet am dringendsten benoetigt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, die eine grossflaechige Erwaermung der Beruehrungsflaechen des Schuettgutes bei geringem anlagentechnischen Aufwand und reduziertem Energiebedarf ermoeglicht. Im wesentlichen wird die Aufgabe dadurch geloest, dass elektrische Heizelemente in vorhandenen bzw. neu geschaffenen, gegenueber der Umgebung abgedichteten Hohlraeumen angeordnet und an den tiefsten Stellen der Hohlraumwaende direkt befestigt sind. Fig. 2
Patent DD-256491-A1 (DD)
Title: Gurtbandfoerderer
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B65G21/10
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbandfoerderer, der vorzugsweise in Tagebauen mit Foerdertechnologien eingesetzt wird, die laengsfahrbare, rueckbare, kurvengaengige und reversierbare Gurtbandfoerderer erfordern. Der erfindungsgemaess vorgeschlagene Gurtbandfoerderer entsteht dadurch, dass nicht wie herkoemmlich ein durchgehendes Traggeruest verfahren wird, sondern auf einem Gleis einzelne, in groesserem Abstand zueinander angeordnete Stuetzen verfahren werden, wobei nur noch der auf den Stuetzen rollend gelagerte Foerdergurt die durchgehende Tragkonstruktion darstellt. Der neue Gurtbandfoerderer weist bei einem relativ guenstigen Masse-Leistungsverhaeltnis eine Laengsfahrbarkeit auch bei grossen Achsabstaenden auf. Ausserdem wird die Kurvengaengigkeit bei der Laengsfahrbarkeit und in bestimmten Grenzen beim Foerderbetrieb erreicht. Fig. 1
Patent DD-257109-A1 (DD)
Title: Anordnung zum anfahr- oder stuetzbetrieb einer wirbelbettfeuerung
Inventor: STROEER KURT
Filed: 1987-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Anfahr- und Stuetzprozess einer Wirbelbettfeuerung, wobei elektrische Widerstanderwaermungselemente im Wirbelbett angeordnet sind. Dabei sollen die Widerstanderwaermungselemente so angeordnet werden, dass zunaechst Teile des Wirbelbettes erwaermt und daran der aufgegebene Brennstoff gezuendet wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Widerstanderwaermungselemente an mit Zuend- und/oder Verbrennungsluft beaufschlagten und im Wirbelbett angeordneten Austrittsoeffnungen aufweisenden Luftzufuhrrohren angeordnet sind. Figur
Patent DD-265125-A1 (DD)
Title: Laengstraeger fuer fahrzeug-unterrahmen, insbesondere fuer personenkraftwagen
Inventor: KIESSLING GERHARD
IPC: B62D21/02
Filed: 1987-09-07
Abstract: Um einen Laengstraeger fuer Fahrzeug-Unterrahmen zu schaffen, der gegenueber den bekannten technischen Loesungen mit geringerem Aufwand herstellbar ist, eine niedrige Eigenmasse aufweist, gute Voraussetzungen fuer Triebwerk- und Fahrwerkanschlussteile bietet und die bisherigen Nachteile staerkere Korrosionserscheinungen weitgehend herabsetzt, wird gemaess dem Hauptanspruch vorgeschlagen, dass das den Laengstraeger im wesentlichen bildende hutfoermige Profilpressteil, welches von einer horizontalen Stegwand und zwei Flanschwaenden mit abgewinkelten Flanschen gebildet wird, einstueckig ist, ein vorderes Endteilbereich, ein Mittelteilbereich sowie ein hinteres Endteilbereich besitzt und mittels zwischen diesen Bereichen angeordneten vertikalen und horizontalen Traegerkruemmungen sichelfoermig gekroepft ausgebildet ist, wobei die horizontale Stegwand und die abgewinkelten Flansche der Flanschwaende mit je einem querverlaufenden Ausschnitt versehen sind, die einen Schwaechungsquerschnitt bilden und die Ausschnitte in den Flanschen durch ein mit diesen verbundenes Bodenblech ueberdeckt werden, welches mit der horizontalen Stegwand und den Flanschwaenden des vorderen Endteilbereiches einen kastenfoermigen Hohlprofilquerschnitt bildet und wobei der durch die Ausschnitte in den Flanschen und der horizontalen Stegwand gebildete Schwaechungsquerschnitt in Verbindung mit dem kastenfoermigen Hohlprofilquerschnitt des vorderen Endteilbereiches gegenueber dem im Mittelteilbereich verbleibenden offenen Profilquerschnitt eine nahezu unveraenderte Biegesteifigkeit aufweist. Fig. 2
Patent DD-269664-A1 (DD)
Title: Neigungsanzeige fuer kraftbetriebene handwerkzeuge
Inventor: ZOSEL JUERGEN
IPC: G01C9/36
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Neigungsanzeige fuer handgefuehrte, kraftbetriebene Handwerkzeuge, welche mittels einer Dosenlibelle, die in verschiedenen Positionen zur Spindelachse geschwenkt werden kann, wirksam wird. Die Funktion erfolgt dadurch, dass die der Schwerkraft folgende Blase der Libelle in Verbindung mit der vorgewaehlten Sollneigung eine sichere Kontrolle des Werkzeuges und gegebenenfalls Lage- bzw. Richtungskorrekturen ermoeglicht.
Patent DD-276560-A1 (DD)
Title: Kreuzschlitten
Inventor: NAMSIN SOMFON
IPC: G12B5/00
Filed: 1988-10-31
Abstract: Ein erstes Fuehrungssystem besteht aus einer Tragfuehrung und einer Richtungsfuehrung. Diese weist auf einer Seite zwei gegen einen Fuehrungsbalken federnd vorspannbare Rollen und auf der gegenueberliegenden Seite eine starre Rolle und eine in Richtung auf den Fuehrungsbalken einstellbare Rolle auf, um das zweite Fuehrungssystem um die starre Rolle rechtwinklig zum Fuehrungsbalken auszurichten. Die Tragfuehrung besitzt Pendellager. Sie nehmen Schraegstellungen bzgl. des Fuehrungsbalkens auf. Figur
Patent DD-279243-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrahydronaphthalendicarbonitrilen
Inventor: PESEKE KLAUS
Filed: 1989-01-06
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 4-Alkylthio-2-amino-5,6,7,8-tetrahydro-naphthalen-1,3-dicarbonitrilen zu entwickeln. Erfindungsgemaess koennen die Tetrahydronaphthalendicarbonitrile der allgemeinen Formel IV, in der R fuer einen Alkylrest steht, durch Umsetzung der substituierten Acrylsaeureester der allgemeinen Formel I, in der R die obige Bedeutung besitzt und R1 fuer einen Alkylrest steht, mit Ammoniak oder durch Umsetzung der Cyclohexylidencyanessigsaeureester der allgemeinen Formel II, in der R1 wie oben definiert ist, mit substituierten Acrylnitrilen der allgemeinen Formel III, in der R die obige Bedeutung besitzt, in Gegenwart von Basen hergestellt werden. Diese Tetrahydronaphthalendicarbonitrile koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie eignen sich insbesondere zur Herstellung von Heterocyclen mit potentiell biologisch-aktiven Eigenschaften.
Patent DD-281038-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung und regelung des prozesskraftverlaufs bei ultraschallanwendungen
Inventor: GIER JOERG
IPC: B29C65/00
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und Regelung des Prozesskraftverlaufs bei Ultraschallanwendungen an einer Ultraschallpresse mit einem zwei Druckkammern enthaltenden Arbeitszylinder. Durch ein Ausloesesignal wird der Anschluss der ersten Druckkammer bei offener zweiter Druckkammer an eine Druckmittelquelle geschaltet, bei Erreichen eines Vorgabewertes der von einer Kraftmesseinrichtung zwischen Hub- und Auflageteil der Ultraschallpresse gemessenen Prozesskraft wird durch ein Schaltsignal einer die Kraftmesseinrichtung abtastenden und mit dem Vorgabewert vergleichenden Auswerteelektronik der Anschluss der zweiten Druckkammer verschlossen und bei Ueberschreiten des Vorgabewertes wird durch ein Regelsignal der Auswerteelektronik der Anschluss der zweiten Druckkammer an dieselbe Druckmittelquelle geschaltet. Figur
Patent DE-10000951-A1 (DE)
Title: Detector for non-destructive testing comprises screen for transforming X-rays into visible light, and outlet screen that receives light
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G01T1/20
Filed: 2000-01-12
Abstract: A detector for non-destructive testing, which can pick up X-rays that have passed through a test piece, comprises a screen for transforming the X-rays into visible light, and an outlet screen which receives the light. An optical imaging unit (7) is located between the inlet screen (4) and the outlet screen (6). The inlet screen consists of a scintillation layer on a substrate.
Patent DE-10003919-A1 (DE)
Title: Leno loom has a common drive for the powered assemblies to guide the leno and standing yarns in a simplified structure
Inventor: DORNIER PETER D
IPC: D03C7/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: The loom, for weaving leno fabrics, has a powered assembly (1) with at least one guide (2) for the leno yarns (3) and a bar (4) with a number of axially parallel passage holes (6) for the standing yarns (5). A second powered assembly (16) has a deflector (17) to deflect the leno yarns (3), and a needle bar (18) with a number of needles (19) each fitted with an eyelet (19.1) to guide the leno yarns (3). The two powered assemblies (1,16) are at the warp side of the reed (31), under the weaving plane. The two powered assemblies (1,16) are linked to a common drive. The first powered assembly (1) has a horizontal oscillating movement, and the second assembly (16) has a vertical oscillating movement. The common drive is a conventional eccentric shed-formation drive mechanism, with transmission links to the two assemblies (1,16). The first powered assembly (1) has a U-shaped frame shape, open upwards with two legs, to take the guide (16) for the leno yarns (3) between them. The yarn deflector (17) and the needle bar (18) are near the free upper end of the second assembly (16). A number of rods, with length adjustment, give a linkage connection to the machine frame links, and at least one coupling gives a horizontal oscillating movement to the first assembly (1) from the drive. A similar rod structure, with a number of couplings, links the second assembly (16) with the drive. The first assembly (1) has at least one further connection (14) to give side support at a coupling (15) with spring elasticity or a rod with an adjustable length, located at a suitable point at the loom. The two assemblies can have separate and dedicated drives, with a pneumatic or electromagnetic or electromotor drive to give the first assembly (1) a horizontal oscillating movement, and an eccentric drive to give a vertical oscillating movement to the second assembly (16). The loom has a jet fluid carrier to pass the wefts through the shed, or the wefts are inserted mechanically. The loom has a needle bar structure to carry the leno and standing yarns (3,5) over the weaving plane (28) and a similar structure for them under the weaving pane, with a common drive to power them both. A common closure covers the gaps between the blade needles at the bars.
Patent DE-10007176-A1 (DE)
Title: Dekodiervorrichtung
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C11/408
Filed: 2000-02-17
Abstract: Zur Reduzierung der Wahrscheinlichkeit der Kanaldegradation und damit des Ausfallens eines ein Signal hoher Spannung schaltenden und übertragenden Feldeffekttransistors in einer Enddekodiereinrichtung einer Dekodiervorrichtung wird vorgeschlagen, einen Feldeffekttransistor mit niedriger Schwellenspannung und/oder einen Feldeffekttransistor vom Verarmungstyp zu verwenden.
Patent DE-10007954-A1 (DE)
Title: Automatic cross wound bobbin winder, comprise clamp and cutting mechanism with swing cutting lever fitted with clamp/cutter to work with yarn guide lever to position yarn for new bobbin sleeve on bobbin doffing
Inventor: WELLAGE HERBERT
IPC: B65H65/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: A bobbin winder, comprises a clamp and cutting unit with a cutting lever, fitted with a clamp/cutter, which is moved by a drive between an active and an inactive setting. The cutting lever is linked with a swing yarn guide lever, through a carrier, on the opposite side of the bobbin frame. The cutting lever works with the yarn guide lever so the clamped yarn is formed into a chord. A bobbin winder, comprises a clamp and cutting unit (4) with a cutting lever (16), fitted with a clamp/cutter (17), which is moved by a drive (14) between an active and an inactive setting. The cutting lever is linked indirectly with a swing yarn guide lever (27), through a carrier (24), on the opposite side of the bobbin frame when it is swung in. The cutting lever works with the yarn guide lever so the clamped yarn (34) at the clamp/cutter is formed into a chord positioned between the bobbin sleeve holding plate (13) and the foot of a new bobbin sleeve (3), taken from the bobbin store (35).