baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Programmiergerät an eine Balise eines Zugbeeinflussungssystems, Programmiergerät sowie Balise
Inventor: LIEBIG ANDREAS
IPC: B61L3/12
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zugleich besonders leistungsfähiges, hohen Sicherheitsanforderungen genügendes sowie vergleichsweise kostengünstiges Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Programmiergerät an eine Balise eines Zugbeeinflussungssystems, wobei die Balise mittels eines von dem Programmiergerät über einen Übertragungskanal an die Balise übertragenen Aktivierungs-Signals (AS) in Form eines im Falle eines Zugbeeinflussungssystems anderer Art das Aussenden eines Datentelegramms durch eine Balise des Zugbeeinflussungssystems anderer Art auslösenden Signals aktiviert wird, die aktivierte Balise mittels eines von dem Programmiergerät über den Übertragungskanal an die Balise übertragenen Programmier-Signals (PS) in einen Programmiermodus versetzt wird und die Daten mittels eines Daten-Signals (DS) von dem Programmiergerät über den Übertragungskanal an die Balise übertragen werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Programmiergerät sowie eine Balise.
Patent DE-102009035158-A1 (DE)
Title: Motor vehicle i.e. convertible vehicle, has laminar shear panel arranged between diagonal struts and detachably connected with diagonal struts and rear axle cross beam, where struts are extended away from rear axle cross beam
Inventor: OEZKAN ALI
IPC: B62D21/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: The vehicle (1) has two diagonal struts (3, 4) extending away from a rear axle cross beam (2) in a V-shaped forward manner. The diagonal struts are fastened at vehicle side members (7, 8) with front ends (5, 6). A laminar shear panel (9) is arranged between the diagonal struts and detachably connected with the diagonal struts and the rear axle cross beam. The shear panel is provided in section with a stamping and/or rib structure and tapered against a driving direction (F).
Patent DE-102009035613-A1 (DE)
Title: Differential-Übertragungs-Signalleitung und Verbundleitung, die diese enthält
Inventor: OKANO SATOSHI
IPC: H01B11/06
Filed: 2009-07-31
Abstract: Eine Differential-Übertragungs-Signalleitung wird zur Verfügung gestellt. Die Differential-Übertragungs-Signalleitung beinhaltet ein Paar von Signaldrähten, die einen zentralen Leiter beinhalten, der von einer Isolierschicht bedeckt ist, einen Ableitungsdraht, der entlang der Signaldrähte angeordnet ist, sowie einen äußeren Leiter zur Abdeckung der Signaldrähte und des Ableitungsdrahts. Der Ableitungsdraht wird von einem Deckfilm bedeckt, der aus einem flexiblen Halbleiter-Material gefertigt ist und einen elektrisch leitfähigen Füllstoff enthält.
Patent DE-102009046398-A1 (DE)
Title: PLL-Schaltung
Inventor: GOTO SHIGETAKA
IPC: H03L7/18
Filed: 2009-11-04
Abstract: Eine VCO-/Stromumschaltschaltung (15) gibt ein VCO-Auswahlsignal zum Auswählen eines VCO aus zwei oder mehr VCOs auf der Grundlage der extern bereitgestellten Frequenzteilungsdaten aus. Des Weiteren gibt bei Umschalten der VCOs die VCO-/Stromumschaltschaltung (15) ein Umschaltsignal zum Ändern des Ausgabestroms der variablen Ladungspumpe (20) auf einen Wert über Normal (Wert bei Verriegelung) aus. Nach Vollendung des Umschaltens der VCOs gibt die VCO-/Stromumschaltschaltung (15) ein Umschaltsignal zum Ändern des Ausgabestroms der variablen Ladungspumpe (20) auf einen normalen kleinen Wert aus.
Patent DE-102009049906-A1 (DE)
Title: Disk brake for azimuth drive of horizontally rotating housing of wind turbine, has brake housing which has central holding fixture for disk ring to be braked, where holding fixture is assigned to upper or lower cam movable brake shoes
Inventor: BOEHM PETER
IPC: F16D55/224
Filed: 2009-10-12
Abstract: The disk brake (2) has a brake housing which has a central holding fixture for a disk ring to be braked. The holding fixture is assigned to upper or lower cam movable brake shoes. The upper and lower brake shoes have multiple separated, adjacently spaced friction lining carriers. The brake housing has a separation rod which extends between two adjacent friction lining carriers.
Patent DE-102009053058-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung für Energiespeicher
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: H01M50/298
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Verbindung zur parallelen und/oder seriellen Kontaktierung mehrerer, parallel zueinander angeordneter zylindrischer Energiespeichereinheiten eines Energiespeichers durch erste und zweite Kontaktierungsanschlüsse zur Kontaktierung von Pluspolen und/oder Minuspolen der Energiespeichereinheiten sowie einen korrespondierenden Energiespeicher und einen zugehörigen Isolationsdeckel. Die bestehenden technischen Probleme werden gelöst, indem zwischen den Kontaktierungsanschlüssen flexible Abschnitte parallel zu den Energiespeichereinheiten anordenbar vorgesehen sind.
Patent DE-102009053249-A1 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: MEYER HERMANN
IPC: B66B11/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufzug mit einer Antriebseinheit. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Windenergieanlage mit einem Aufzug. Um die Kosten für den Aufzug zu verringern und so den Aufzug wirtschaftlich attraktiver zu machen, ist der Aufzug der eingangs genannten Art gekennzeichnet durch einen als Fahrkorb verwendeten Schrank. Dabei liegt der Erfindung die Erkenntnis zu Grunde, dass sich ein Schrank in seinem grundsätzlichen Aufbau mit Boden, Seitenwänden und einer Tür nicht von einem speziell für einen Aufzug hergestellten Fahrkorb unterscheidet. Natürlich gibt es Unterschiede, z. B. in der Aufhängung und Bedienung der Tür, aber diese Unterschiede können, soweit sie einer Verwendung eines Schrankes als Fahrkorb entgegenstehen, beseitigt werden, sodass der Aufwand insgesamt immer noch geringer ist als der Aufwand für einen eigens für den Aufzug konstruierten Fahrkorb.
Patent DE-102009053553-A1 (DE)
Title: Sicherheitstürgriff
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: E05B77/54
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türgriffmodul (10) für ein Fahrzeug mit einem Türgriff (11), der zum Öffnen einer Tür oder Klappe durch einen Benutzer in einem Lagerrahmen (12) bewegbar gelagert ist, wobei der Türgriff (11) zumindest eine Ruhestellung (Ia) und eine Arbeitsstellung (Ib) aufweist, einer mechanischen Kopplungseinheit (13), durch die eine Bewegung des Türgriffs (11) von der Ruhestellung (Ia) in die Arbeitsstellung (Ib) auf ein Schloss übertragbar ist, einer Crashsperre (14), die bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft (60), insbesondere bei einem Unfall, die Bewegung des Türgriffs (11) und/oder der Kopplungseinheit (13) derart verhindert, dass eine Betätigung des Schlosses vermieden wird. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Crashsperre (14) bei der Einwirkung einer Beschleunigungskraft (60) eine Zusatzfeder (15) aktiviert, wobei die Zusatzfeder (15) eine deutliche Federkraft in Form einer Zusatzkraft auf den beweglichen Türgriff (11) ausübt, um den Türgriff (11) in die Ruhestellung (Ia) zu drücken. Ferner ist die Erfindung auf ein Verfahren zur Sicherung eines Türgriffmoduls (10) mit einem beweglichen Türgriff (11) gerichtet.
Patent DE-102009056218-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe mit integriertem Druckbegrenzungsventil
Inventor: JOISTGEN WALTER
IPC: F04C2/16
Filed: 2009-11-28
Abstract: Offenbart wird eine Schraubenspindelpumpe mit einem Pumpengehäuse, an dem ein Flanschabschnitt zur Montage der Pumpe ausgeformt ist sowie mit einem integrierten Druckbegrenzungsventil. Erfindungsgemäß ist das Druckbegrenzungsventil im Flanschabschnitt des Pumpengehäuses in dieses eingebaut.
Patent DE-102009056710-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsspange für Orthesen
Inventor: PANZER DOMINIQUE
IPC: A61F5/03
Filed: 2009-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft orthopädische Produkte, Orthesen und Orthesenbestandteile, und zwar ein verbessertes körperumgreifendes Stabilisierungselement als Bestandteil einer Orthese sowie ein neues Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102010002231-A1 (DE)
Title: Method for generating voltage pulse to specific range, involves loading output capacitors over inductor, adjusting level of voltage pulse, and addressing pockels cell with voltage pulse, where pulse level is provided in specific range
Inventor: EDLER HANS GEORG
IPC: H02M9/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: The method involves loading output capacitors (16-19) over an inductor (L). A level of a voltage pulse is adjusted, where the pulse level is less than 2 percent, and is varied. A pockels cell (11) is addressed with the voltage pulse via switch-on time of semiconductor switches (12-15) e.g. bipolar transistors, voltage of a direct voltage supply (25) and/or a transmission ratio of a transmitter. Energy in the inductors is stored, where the stored energy is reloaded in the capacitors or the switches. Rising and/or falling edges of the pulse comprise a slope greater than 40 volts per nanosecond. An independent claim is also included for a circuit for supplying pockels cell with a voltage pulse comprising semiconductor switches switched in series.
Patent DE-102010004512-A1 (DE)
Title: Robuste Auslegung von Diagnose ermöglichenden Bedingungen für eine Überwachungsvorrichtung für Wirkungsgrad der SCR-NOX-Umwandlung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests, das einen Fehlfunktionszustand eines Katalysators in einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion ermittelt, umfasst das Überwachen eines Abgasstroms in einem Nachbehandlungssystem, das Schätzen einer Wirkung des Abgasstroms auf eine geschätzte Reduktionsmittelspeicherung an einem Katalysator in der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion und das selektive Deaktivieren des Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests beruhend auf dem Schätzen der Wirkung des Abgasstroms auf die geschätzte Reduktionsmittelspeicherung.
Patent DE-102010005548-A1 (DE)
Title: Method for providing complementary documents e.g. books, involves providing unambiguous electronically usable assignment of complement to original web document, and selectively supplementing complement with complementary data
Inventor: KREFT HANS-DIEDRICH
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: The method involves providing original data in an original web document (5), which is retrieved by addressing. A complementary document (7) with an electronically usable identifier (10) is generated for characterizing the complementary document. An unambiguous electronically usable assignment of complement to the original web document is provided, where parts of a web-operating system software from a local user are provided in the complement as tools (2a) for manipulating, configuring and changing the complement. The complement is selectively supplemented with complementary data (9).
Patent DE-102010006768-A1 (DE)
Title: Convertible top frame device for foldable top of passenger car, has front storm rod levers acting on roof frame elements coupled by drag axis, and driving device actuating clamping yoke and cooperated with storm rod devices
Inventor: NEUBERGER MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-02-04
Abstract: The device (3) has a clamping yoke (7) joined adjacent to end regions (13) at pivot bearings (14) and adjustable by the device. Storm rod devices (16) with front storm rod levers (17) and rear storm rod levers (18) are effective between the clamping yoke and roof frame elements (4, 5). Each storm rod device engages with rear storm rod levers at the yoke. The front storm rod levers act on the roof frame elements coupled by a drag axis (14). A driving device (24) actuating the clamping yoke cooperates with the storm rod devices.
Patent DE-102010009962-A1 (DE)
Title: Stops i.e. front marks, adjusting method for use in paper sheet processing machine i.e. sheet-fed rotary printing press, involves making stops inoperative and moving stops backward in paper sheet transportation direction
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B65H9/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: The method involves arranging a set of stops at distance with respect to each other, where the stops are served for adjustment of a paper sheet (7). A directional beam that is aligned transverse to the paper sheet is produced. The stops (26) are viewed in paper sheet transportation direction, and are moved behind a line formed by the directional beam. The stops are moved in paper sheet transportation direction until the directional beam is interrupted. The stops are made inoperative, and are moved backward in paper sheet transportation direction. An independent claim is also included for a sheet-fed rotary printing press with a device for adjusting stops in a paper sheet processing machine.
Patent DE-102010011820-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-03-18
Abstract: Planetenwälzgewindetrieb, mit einer Gewindespindel (1), und mit einer auf der Gewindespindel (1) angeordneten Mutter (2), und mit mehreren über den Umfang verteilten, zwischen der Gewindespindel (1) und der Mutter (2) angeordneten Planeten (3), die am Innenumfang der Mutter (2) sowie am Außenumfang der Gewindespindel (1) abwälzbar angeordnet sind. Eine Vorspanneinrichtung (17) für die Planeten (3) ist vorgesehen, wobei die Mutter (2) zwei axial zueinander bewegliche Mutterteile (4, 5) aufweist, und wobei die Vorspanneinrichtung (17) ein gegen das eine Mutterteil (5) angefedertes Federelement aufweist. Die Mutter übernimmt zwei Funktionen: einerseits ist sie Getriebeteil und andererseits ist sie Teil der Vorspanneinrichtung.
Patent DE-102010019301-A1 (DE)
Title: Torque determining method for drive train of e.g. lorry in mechanic workshop, involves calculating torque for operating state and normal operation with equation of torque equal to addition of product of gain and parameter with offset value
Inventor: PETTERSSON MAGNUS
IPC: G05D17/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: The method involves determining measuring signal values for a measuring parameter with respect to an operation of an engine in equal operating situations in which determined torque is obtained. A correlation between torque values and measuring signal values is determined with an equation of torque equal to an addition of a product of gain and the measuring parameter with an offset value. The gain and the offset values are determined and are stored in a storage. Torque for an operating state and a normal operation are calculated with the former equation. The measuring parameter is measured. An independent claim is also included for a motor vehicle comprising an engine, a control unit and a measuring unit.
Patent DE-102010022140-A1 (DE)
Title: Terminal device for electric car, has plug connector and auxiliary device for supporting and monitoring charging process, and control module to control transmission and reception of control and data signals to and from auxiliary device
Inventor: LOTZ ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: The device (1) has a plug connector (3) and an auxiliary device for supporting and monitoring a charging process, where a charging cable (2) is connected to the device. A control module (5) is connected to an electronic car control system to control transmission and reception of control and data signals to and from the auxiliary device. The module comprises an interface e.g. controlled area network (CAN)bus interface and local interconnect network (LIN), for a data bus to a terminal of the control module in the electronic car control system. An independent claim is also included for an electric car comprising a car controller.
Patent DE-102010025980-A1 (DE)
Title: Anordnung und Gerät mit einer Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-07-02
Abstract: Anordnung und Gerät mit einer Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs, wobei die Anordnung ein Entlüftungsmittel aufweist, wobei das Entlüftungsmittel einen Entlüftungskanal, insbesondere Hohlraumbereich, aufweist, der an seinem ersten Endbereich in den Raumbereich mündet, wobei der Entlüftungskanal zumindest zwei weitere Endbereiche aufweist, wobei ein erster der weiteren Endbereiche an einem ersten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet, wobei ein zweiter der weiteren Endbereiche an einem zweiten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet, wobei erster und zweiter Oberflächenbereich verschiedene Orientierungen aufweisen, insbesondere also die Mündungsöffnungen in verschiedene Richtungen weisen, insbesondere wobei die Richtungen entgegengesetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102010031162-A1 (DE)
Title: Handleuchtgerät
Inventor: WERNER UWE
IPC: F21L4/04
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handleuchtgerät mit einem Akkuaufnahmebereich (12a–d), einer Schwenkvorrichtung (14a–d), einer Leuchtvorrichtung (16a–d) und einem Koppelmittel (18a–d), das dazu vorgesehen ist, einen in dem Akkuaufnahmebereich (12a–d) angeordneten Handwerkzeugmaschinenakku (20a–d) zu kontaktieren und das in zumindest einem Betriebszustand zwischen der Leuchtvorrichtung (16a–d) und dem Akkuaufnahmebereich (12a–d) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schwenkvorrichtung (14a–d) zumindest teilweise in einem Nahbereich (22a–d) des Koppelmittels (18a–d) angeordnet ist.
Patent DE-102010031488-A1 (DE)
Title: Electric motor for e.g. electric-bike, has multi-part stator whose stator tooth arrangement comprises enclosing yoke ring that is formed as separated component from wire element, which is helically wound along longitudinal axis
Inventor: KRAUTH WOLFGANG
IPC: H02K1/14
Filed: 2010-07-16
Abstract: The motor (100) has a multi-part stator (150) comprising a stator tooth arrangement. The stator tooth arrangement comprises an enclosing yoke ring (155). The yoke ring is formed as a separated component from a wire element that is helically wound along a longitudinal axis. The wire element is made of a flat wire, a round wire, and cut and/or split metal strip. The stator tooth arrangement comprises multiple annularly arranged individual elements or connecting elements star-connected with individual teeth. An independent claim is also included for a method for manufacturing a multi-part stator for an electric motor.
Patent DE-102010033472-A1 (DE)
Title: Transparent multilayer film with anti-fogging effect for a packaging element e.g. easy-open two part cover, comprises a layer sequence of a sealing layer comprising an anti-fogging additive, a peelable layer, and a first adhesive layer
Inventor: SPERLICH BERND DR
IPC: B32B7/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: The transparent multilayer film with permanent anti-fogging effect comprises a layer sequence of a sealing layer comprising an anti-fogging additive (3-6 wt.%) based on heat-sealable thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers, and a peelable layer based on a mixture of thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers as a first polymer component and butylene homopolymer and/or copolymers as a second polymer component, where the thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers act as the first polymer component. The transparent multilayer film with permanent anti-fogging effect comprises a layer sequence of a sealing layer comprising an anti-fogging additive (3-6 wt.%) based on heat-sealable thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers, a peelable layer based on a mixture of thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers as a first polymer component and butylene homopolymer and/or copolymers as a second polymer component, where the thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers act as the first polymer component and copolymer of olefin and further alpha , beta -unsaturated non-olefinic monomers act as the second polymer component, a first adhesive layer, optionally a layer based on homopolymer and/or copolyamide, a barrier layer, optionally a layer based on homopolymer and/or copolyamide, optionally a second adhesive layer, optionally a layer based on thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers, and a support layer based on thermoplastic polymer. The first polymer component of the mixtures alpha and beta of the peelable layer comprises different thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers from the thermoplastic olefin homopolymers and/or copolymers of the sealing layer. The sealing layer exhibits smaller layer thickness of up to 20% than the peelable layer, and is pretreated by corona discharge. An independent claim is included for an easy-open two part cover.
Patent DE-102010034587-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen und Winterreifen
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: B60C1/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen, welche, in einer gut ausgewogenen Weise, eine ausreichende Abrasionsbeständigkeit, eine ausreichende Leistung auf Eis und Schnee und eine ausreichende Nassgriffleistung erreichen kann, sowie einen Winterreifen mit einer Lauffläche, welche aus der zuvor genannten Zusammensetzung hergestellt worden ist. Die Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen enthält eine Kautschukkomponente, welche Naturkautschuk und Butadienkautschuk enthält, aromatisches Öl, Silica und Ruß, wobei die Gesamtmenge des Naturkautschuks und des Butadienkautschuks 30 Massen-% oder mehr bezogen auf 100 Massen-% der Kautschukkomponente beträgt, wobei die Menge des aromatischen Öls bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente 12 bis 85 Massenteile beträgt und die Menge des Silicas bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente 12 bis 85 Massenteile beträgt, und, wobei der Anteil des Silicas bezogen auf 100 Massen-% der Gesamtmenge des Silicas und des Rußes 45 Massen-% oder mehr beträgt.
Patent DE-102010034741-A1 (DE)
Title: Hearing aid has humidity protection portion made of absorbent material and provided with suction core made of polyacrylate
Inventor: HAEGELE SIEGFRIED DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: The hearing aid (1) has a humidity protection portion made of absorbent material and provided with a suction core (10) that is made of polyacrylate. A porous covering layer (11) covers the suction core. A moisture-impervious layer (12) which is a protective film is formed in the humidity protection portion.
Patent DE-102010036257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Biegeschwingungen eines Piezoaktuators
Inventor: GABL REINHARD
IPC: G01H1/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Bei dem Verfahren zur Kontrolle von Biegeschwingungen eines Piezoaktuators (1) wird ein Kleinsignalspektrum eines zur Anregung von Longitudinalschwingungen (4) vorgesehenen und montierten Piezoaktuators (1) gemessen und aus Resonanzen, die in dem Kleinsignalspektrum auftreten, eine Anregung einer Transversalschwingung (5) in dem Piezoaktuator erfasst.
Patent DE-102010036708-A1 (DE)
Title: Money box e.g. automated teller machine (ATM), has manipulation sensor that produces manipulation signal containing manipulation data, with mechanical damage of electrically conductive textile materials
Inventor: DIETZ OLIVER
IPC: E05G1/10
Filed: 2010-07-28
Abstract: The money box (10) includes housing, and a manipulation sensor for the detection of manipulations of the money box. The manipulation sensor comprises electrically conductive textile materials (30,32) which are integrated in an electrical circuit. The manipulation sensor produces a manipulation signal containing manipulation data, with a mechanical damage of the electrically conductive textile materials.