baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008795-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Erhalten einer Eigenschaftsinformation über ein zweites Netz
Inventor: BITTERLICH JEAN-YVES
IPC: H04L12/46
Filed: 2005-02-25
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Kommunikationsvorrichtung (1) zu finden, welche während einer Teilnahme in einem ersten Netz (PSI¶GPRS¶) und vor einem Einloggen in ein zweites Netz (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶) in der Lage ist, Informationen über das zweite Netz (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶) bereitzustellen. DOLLAR A Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Kommunikationsvorrichtung (1) zur Teilnahme in einem ersten Netz (PSI¶GPRS¶), umfassend eine Empfangseinrichtung zum Empfang eines Identitätssignals (20 bis 22) eines zweiten Netzes (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶) sowie eine Abfrageeinrichtung zum Erzeugen eines Abfragesignals (23 bis 25) in Abhängigkeit von dem empfangenen Identitätssignal (20 bis 22) des zweiten Netzes (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶), wobei das Abfragesignal (23 bis 25) eine Abfrage über eine Eigenschaft des zweiten Netzes (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶) betrifft, eine Sendeeinrichtung zum Senden des Abfragesignals (23 bis 25) in dem ersten Netz an ein internes oder externes Speichersystem (13), in dem eine entsprechende Eigenschaftsinformation des zweiten Netzes speicherbar ist, wobei mit der Empfangseinrichtung die Eigenschaftsinformation des zweiten Netzes (PSI¶w1¶, PSI¶w2¶, PSI¶w3¶) empfangbar ist.
Patent DE-102005011243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wankwinkelbestimmung für Insassenschutzvorrichtungen
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: B60W50/02
Filed: 2005-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wankwinkelbestimmung für Insassenschutzvorrichtungen, und eine zugehörige Vorrichtung. Erfindungsgemäß wird eine Querbeschleunigung (a¶y¶) und eine Hochbeschleunigung (a¶z¶) des Fahrzeugs erfasst, und der Wankwinkel (alpha) des Fahrzeugs wird, basierend auf der erfassten Querbeschleunigung (a¶y¶) und der erfassten Hochbeschleunigung (a¶z¶), geschätzt.
Patent DE-102005014560-A1 (DE)
Title: Overlapping steering gear for servo or power steering of vehicle e.g. passenger car, has gear box input shafts connected with steering handle and servo motor, and overlapping drives designed as system of pair of internal gears
IPC: B62D5/00
Filed: 2005-03-31
Abstract: The steering has two gear box input shafts (2, 3) and overlapping drives (4) for overlapping the input shafts, where a gear box output shaft (5) has a specific angle of rotation. One of the input shafts is connected with a steering handle and another input shaft is connected with a servo motor (9) arranged coaxial to the input shafts, where the overlapping drives are designed as a system of pair of internal gears (10).
Patent DE-102005015301-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkokung von Kohle mit hohem Flüchtigengehalt
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B5/00
Filed: 2005-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Koks in einer Verkokungskammer eines Koksofens vom "Non-Recovery-Typ" oder "Heat-Recovery-Typ", wobei die Verkokungskammer mit einer Schicht Kohle gefüllt wird, die Kohle erwärmt wird und flüchtige Kohlebestandteile aus der Kohle ausgasen, diese flüchtigen Kohlebestandteile mittels unterstöchiometrisch zugeführter Luft direkt oberhalb der Kohleschüttung partiell oxidiert werden, unterhalb der Verkokungskammer ein Verbrennungssystem zur Verbrennung von unverbrannten, flüchtigen Kohlebestandteilen sowie den bei der partiellen Oxidation erzeugten Gase angeordnet ist, die Verkokungskammer Seitenwände enthält, in denen Kanäle eingelassen sind, diese Kanäle den oberen, koksfreien Teil der Verkokungskammer gasseitig mit dem Verbrennungssystem unterhalb der Verkokungskammer verbinden, die oberhalb der Kohleschicht partiell oxidierten flüchtigen Kohlebestandteile über die Kanäle in die unterhalb der Verkokungskammer Verbrennungssystem gelangen, sowohl die Verkokungskammer als auch das Verbrennungssystem Einrichtungen zur begrenzten Zuführung von Luft aufweisen, die Verbrennung der flüchtigen Kohlebestandteile mittels Luft sowohl in der Verkokungskammer oberhalb der Kohleschüttung als auch im unterhalb angeordneten Verbrennungssystem zunächst nur unvollständig als partielle Oxidation erfolgt und eine vollständige Verbrennung erst nachfolgend in einem separaten Nachverbrennungssystem, welches sich sowohl außerhalb der Verkokungskammer als auch ...
Patent DE-102005018160-A1 (DE)
Title: Closing machine for round or non-round metal cans has supply mechanism for metal bodies and lids and relatively rotatable sleeve elements around shaft which can be adjusted in speed for fine adjustment to shape of can
Inventor: BRUEGGEMANN WILFRIED
IPC: B67B3/00
Filed: 2005-04-19
Abstract: The closing machine has a supply mechanism (3) for the metal bodies (1) and lids (2). Several sleeve elements (10, 20, 30) can rotate relative to one another about a common axis (5) whereby the relative rotation is converted into a movement of a closing mechanism (26,36) from and to the common axis to control the movement of the metal bodies in the lid area. The sleeve elements have their own drives. When the shape of the metal can is to be changed only the relative speeds have to be altered.
Patent DE-102005019105-A1 (DE)
Title: Communication system e.g. switched network with substations interconnected in pairs via data circuits and one of pairs of substations is interconnected via first line or separate second line
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-04-25
Abstract: At least one pair of substations (10, 12) in the communication system is interconnected via a first line (14) or a separate second line (22). In addition a respective control is designated, which assigns real-time-critical data to the first data line for data transfer between the substations. The second line is assigned to transmit non-real-time-critical data between the substations. Preferably data is transmitted over the first data line in transmission cycles of 31.24 mu s or less. Independent claims are included for : (1) a method for operating a communication system; and (2) a method for eliminating a data communication bottleneck in a switched network.
Patent DE-102005019345-A1 (DE)
Title: Mechanisches Stabilisierungssystem für Tandemachsen, Drillings- und/oder Vierlingsachsen
Inventor: BOROS IMRE
IPC: B60G21/04
Filed: 2005-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Stabilisierungssystem für Tandemachsen, Drillings- und/oder Vierlingsachsen im Kraftfahrzeugbau mit zwei, drei oder vier hintereinander angeordneten, am Fahrzeugaufbau beweglich gelagerten radtragenden Achsen oder Achsteilen. Dazu weist jede Achse pro Radseite eine gelenkig gelagerte Koppelstange auf. Pro Fahrzeugseite sind die Koppelstangen paarweise mit einer Wippe gekoppelt. Die Wippen stützen sich an dem freien Ende eines U-Stabilisators ab. DOLLAR A Mit der vorliegenden Erfindung wird ein mechanisches Stabilisierungssystem für Tandemachsen, Drillings- und/oder Vierlingsachsen entwickelt, bei dem die Gewichtskraft des Fahrzeugaufbaus und die auf diesen Aufbau wirkenden Seitenkräfte unabhängig voneinander am Fahrwerk abgestützt werden.
Patent DE-102005021248-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressoren und Klimaanlagensysteme, welche solche Kompressoren aufweisen
Inventor: TAGAMI SHINJI
IPC: F04B1/12
Filed: 2005-05-09
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor (A) weist einen Zylinderkopf (19) auf, eine Auslaßkammer (196), die eine ringförmige Form aufweist und entlang einem äußeren Umfangsabschnitt des Zylinderkopfes (19) angeordnet ist, eine Ansaugkammer (197), die an einem zentralen Abschnitt des Zylinderkopfes (19) angeordnet ist, eine Ventilplatte (22), die Auslaßöffnungen (220) aufweist, und ein Auslaßventil (23), das blattfederventilartige Ventilkörper (230), die in der Auslaßkammer (196) angeordnet sind, aufweist. Jeder Ventilkörper (230) öffnet und schließt eine entsprechende Auslaßöffnung (220) und jeder Ventilkörper (230) erstreckt sich in einer Umfangsrichtung der Auslaßkammer (196) und ist entlang der ringförmigen Form der Auslaßkammer (196) ausgerichtet. Da sich jeder Ventilkörper (230) in der Umfangsrichtung der Auslaßkammer (196) erstreckt, kann die Länge jedes Ventilkörpers (230) im Vergleich mit derjenigen bei bekannten Kompressoren, bei denen sich der Ventilkörper (230) in der radialen Richtung über die Breite der ringförmigen Auslaßkammer (196) erstreckt, erhöht sein. Folglich kann eine Belastung, die an einem Fußabschnitt jedes Ventilkörpers (230) erzeugt wird, wenn der Ventilkörper (230) geöffnet oder geschlossen wird, reduziert werden.
Patent DE-102005022761-A1 (DE)
Title: Batterieladegerät
Inventor: ARADACHI TAKAO
IPC: H02J9/00
Filed: 2005-05-18
Abstract: Um einen Energieverbrauch zu reduzieren, wenn kein Laden einer Sammelbatterie durchgeführt wird, wird eine erste Energieversorgungsschaltung gesperrt, wird aber eine zweite Energieversorgungsschaltung freigegeben, wenn die Sammelbatterie aus einem Batterieladegerät entladen bzw. herausgenommen ist. Sowohl die erste als auch die zweite Energieversorgungsschaltung werden freigegeben, wenn die Batterie im Ladegerät geladen bzw. in dieses eingesetzt ist. Die erste Energieversorgungsschaltung ist zum Zuführen von Energie zur Sammelbatterie vorgesehen. Die zweite Energieversorgungsschaltung ist vorgesehen zum Zuführen einer ersten Spannung zu solchen Komponenten, die mit der ersten Spannung betrieben werden, und einer zweiten Spannung zu solchen Komponenten, die mit der zweiten Spannung betrieben werden, wobei die zweite Spannung größer als die erste Spannung ist. Wenn die Batterie aus dem Ladegerät entladen ist, führt die zweite Energieversorgungsschaltung nur die erste Spannung zu, wohingegen dann, wenn die Batterie im Ladegerät geladen ist, die zweite Energieversorgungsschaltung die erste und die zweite Spannung zu den entsprechenden Komponenten zuführt.
Patent DE-102005025302-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einer Lenkradwelle
Inventor: WALTER ALEXANDER
IPC: B62D3/02
Filed: 2005-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einer Lenkradwelle eines Fahrzeugs, mit einem Schaltelement (20), wobei das Schaltelement (20) abhängig von dessen Schaltstellung die Umkehrung der Lenkbewegung aktiviert oder deaktiviert. Erfindungsgemäß ist das Schaltelement (20) mit Hilfe einer mechanischen Ansteuereinrichtung (25) betätigbar, wobei die Ansteuereinrichtung (25) einen das Schaltelement (20) betätigenden Schieber (26) umfasst, der abhängig von der Drehrichtung einer Welle (27) entlang der Axialrichtung der Welle (27) bewegbar ist, um so das Schaltelement (20) zu betätigen und dasselbe zwischen Schaltstellungen zu überführen.
Patent DE-102005031615-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: G09F13/04
Filed: 2005-07-06
Abstract: Es wird ein Hintergrundbeleuchtungsmodul mit einer Lichterzeugungseinrichtung (10) als unabhängiger Lichtquelle, einer Lichttransmissionseinrichtung (121, 122, 123), einer Lichtmischeinrichtung (13) und einer Erzeugungseinrichtung (14) für planares Licht angegeben. Die Lichttransmissionseinrichtung enthält mindestens eine Licht emittierende Komponente. Die Lichttransmissionseinrichtung ist dazu ausgebildet, das von der Lichterzeugungseinrichtung emittierte Licht zu empfangen und weiterzuleiten. Die Lichtmischeinrichtung mischt das von der Lichttransmissionseinrichtung emittierte Licht, um lineares Mischlicht zu erzeugen. Die Erzeugungseinrichtung für planares Licht verfügt über einen Lichtverteilabschnitt (15) zum Empfangen des linearen Mischlichts, um planares Licht zu erzeugen.
Patent DE-102005035358-A1 (DE)
Title: Hard grass edge cutter, has rolling cutter that is driven with motor and sliding plate standing at an angle with respect to turning bar having edges, where cutter develops follow-up movement with respect to slide blade
Inventor: SCHUETTE GERHARD
IPC: A01G1/12
Filed: 2005-07-28
Abstract: The cutter has a rolling cutter (8) that is driven with a motor. A sliding plate (2) stands at an angle with respect to a turning bar (4) having edges. A slide blade (5) is formed through the angled turning bar and guides the cutter on the sod. The cutter is operated using a rod (6) that is provided at the turning bar and is attached at the sliding plate. The cutter develops a follow-up movement with respect to the slide blade.
Patent DE-102005035616-A1 (DE)
Title: Monodisperse Kationenaustauscher
Inventor: VANHOORNE PIERRE
IPC: C08F8/12
Filed: 2005-07-29
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen monodispersen schwachsauren Kationenaustauschern vom Poly(meth)acrylsäure-Typ, die Ionenaustauscher selber sowie deren Verwendung.
Patent DE-102005039830-A1 (DE)
Title: Connecting first- and second element, useful in measuring instruments, comprises applying first layer on first adhesive part, applying second layer on first layer and/or second adhesive part and partially fusing the adhesive particles
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: C09J5/04
Filed: 2005-08-22
Abstract: Method of connecting a first element (1) with a second element (2) using at least a thermoplastic adhesive containing a plastic particle in a solvent comprises applying at least a first layer (5) on at least a first adhesive part (3) of the first element by the adhesive, partially drying the adhesive applied on the first layer, applying at least a second layer (6) on the first layer and/or second adhesive part (4) of the second element, contacting first adhesive part and the second adhesive part and partially fusing the adhesive plastic particle of the first layer and second layer. An independent claim is included for a measuring instrument for regulating and/or monitoring at least a process comprising the first element and a second element, which are connected by the above process.
Patent DE-102005040604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten von einer ersten Antenne eines Funkmoduls auf eine zweite Antenne des Funkmoduls
Inventor: BRAUNE JOERG
IPC: H04B7/26
Filed: 2005-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umschalten von einer ersten Antenne (3) eines Funkmoduls (2) auf eine zweite Antenne (4) des Funkmoduls (2) mit den folgenden Schritten: DOLLAR A - Messen der Empfangsqualität der ersten Antenne (3) zu einem ersten Zeitpunkt und Ablegen des Messergebnisses in einer Speichereinrichtung, DOLLAR A - Messen der Empfangsqualität der ersten Antenne (3) zu einem späteren zweiten Zeitpunkt, DOLLAR A - Vergleichen des Messergebnisses der Empfangsqualität zu dem zweiten Zeitpunkt mit zumindest dem letzten den ersten Zeitpunkt betreffenden Messergebnis und DOLLAR A - Umschalten von der ersten Antenne (3) auf die zweite Antenne (4) bei einer Verschlechterung der Empfangsqualität.
Patent DE-102005041650-A1 (DE)
Title: Apparatus for applying liquid or pasty coating medium to rapidly moving fibrous sheet, e.g. of paper, includes flexible, revolving endless belt providing linear motion between coating and blade treatment sites
Inventor: HELMER KNUT
IPC: D21H23/32
Filed: 2005-09-02
Abstract: In apparatus for direct application of a medium (M) to one side (1a) of a rapidly moving fibrous sheet (1), with a coating device (2). a blade device (3) and a flexible, revolving, sheet supporting endless belt (4), the belt is guided so that the sheet takes an elongated linear path (b, c) between the coating and blade devices and over the coating and blade treatment sites (A, R). Apparatus for direct application of a liquid or pasty medium (M) to one side (1a) of a rapidly moving fibrous sheet (1) comprises a coating device (2) at a specific spacing (downstream in the direction of motion (L) of the sheet) from a blade device (3) and a flexible, revolving endless belt (4) aligned with the opposite side (1b) of the sheet. The outer side (4b) of the belt supports the sheet between the application and blade devices. The novel feature is that the belt is guided so that the sheet takes an elongated linear path (b, c) between the coating and blade devices and over the coating site (A) and blade treatment site (R).
Patent DE-102005046265-A1 (DE)
Title: Großbehälter zum Transport und zur Lagerung von Gegenständen
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D19/06
Filed: 2005-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Großbehälter zum Transport und zur Lagerung von Gegenständen, bestehend aus einem Bodenteil und jeweils zwei sich gegenüberstehenden Längs- und Querwänden, die vom Bodenteil vertikal aufragen und um im Bodenbereich angeordnete Scharniere aufeinander klappbar sind, der dadurch gekennzeichnet ist, DOLLAR A dass das Scharnier mindestens einer der Seitenwände derart ausgebildet ist, dass dessen miteinander zusammenwirkende Scharnierteile in definierter Stellung zueinander voneinander trennbar bzw. miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102005047637-A1 (DE)
Title: Single or multi-chamber blow-up patches for mobile applications are applied to lower or upper extremities of people during intermittent pneumatic compression whereby pumping and control system and chambers are inflated
IPC: A61H9/00
Filed: 2005-10-05
Abstract: Single or multi-chamber blow-up patches are applied to the lower or upper extremities of the people during the intermittent pneumatic compression, whereby an attached pumping and control system and the chambers are inflated from distal to proximal.
Patent DE-102005049829-A1 (DE)
Title: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung, fahrzeuginternes Informationsendgerät, Grobkarten-Verteilungssystem und Grobkarten-Erzeugungsverfahren
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/32
Filed: 2005-10-18
Abstract: Diese Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung (1) enthält eine Grobkarten-Erzeugungseinrichtung (11), die auf der Grundlage von Straßenkartendaten eine Grobkarte erzeugt, in der eine Form einer Straße vereinfacht ist, wobei die Straßenkartendaten die Formen der Straße durch Formen von Verbindungsgliedern spezifizieren, die für jeden vorgegebenen Straßenabschnitt eingestellt sind, und die Grobkarten-Erzeugungseinrichtung die Grobkarte durch Vereinfachen einer Form eines Verbindungsglieds oder einer Verbindungsgliedreihe mit festen Positionen beider Endpunkte des Verbindungsglieds oder der durch Aufstellen mehrerer der Verbindungsglieder in einer Reihe hergestellten Verbindungsgliedreihe erzeugt.
Patent DE-102005056380-A1 (DE)
Title: Kopf- oder Bodenteil eines Baugruppenträgers
Inventor: WALTZ EIKE
IPC: H05K7/14
Filed: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopf- oder Bodenteil eines Baugruppenträgers mit nebeneinander angeordneten und in Einschubrichtung ausgerichteten Führungsschienen zur Aufnahme einer Leiterplatte einer Steckbaugruppe, wobei die Führungsschienen durch einstückige Führungselemente des Kopf- oder Bodenteils gebildet sind und wobei das Kopf- oder Bodenteil zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitenden Material besteht. DOLLAR A Ist die Ausgestaltung so, dass das Kopf- oder Bodenteil zumindest teilweise im Bereich der Führungsschiene mit einer Oberflächenbeschichtung aus elektrisch nicht leitendem Material versehen ist, dann kann auf einfache Weise kostengünstig eine zuverlässige Isolierung der Leiterplatte gegenüber dem Kopf- bzw. Bodenteil erreicht werden.
Patent DE-102005057266-A1 (DE)
Title: Electrical plug e.g., for cable harness in motor vehicle, has conductor fixture device on conductor outlet-side of plug body for reducing movement between conductor and contact
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-12-01
Abstract: An electrical plug (1) has a plug body (4) with an electrical contact (5) preferably arranged at least partly within the body and a conductor output aperture (7). A conductor fixture device is provided directly on the outlet aperture-side of the plug body (5) for reducing relative movement between the electrical conductor (8) and contact (5).
Patent DE-102006000932-A1 (DE)
Title: Ereignishäufigkeitsmessgerät und Pedometer
Inventor: KATO KAZUO
IPC: G01C22/00
Filed: 2006-01-05
Abstract: Es geht darum, ein tragbares Ereignishäufigkeitsmessgerät bereitzustellen, welches es ermöglicht, Ereignishäufigkeitsdaten in wesentlicher Form zu speichern und in einer Form, die es ermöglicht, einen Speicherbereich auf ein Minimum zu reduzieren. Ein tragbares Ereignishäufigkeitsmessgerät umfasst eine Ereigniserfassungseinheit, welche ein Ereignis und Ausgaben eines Ereignissignals erfasst; Ereignishäufigkeitszählmittel zum Zählen des Ereignissignals und Zählen einer Ereignishäufigkeit, wobei die Ereignishäufigkeitszählmittel Tagesereignishäufigkeitszählereinheiten umfasst, die täglich die Ereignishäufigkeit zählt und Absolutwochenereignishäufigkeitszählereinheiten, von denen eine jede die Ereignishäufigkeit einer jeden absoluten Woche zählt von einem bestimmten Tag einer Woche bis zu einem Tag bevor dem betroffenen Tag der nächsten Woche; wobei die Ereignishäufigkeitsspeichermittel sofort die gezählte Ereignishäufigkeit speichern und die Ereignishäufigkeitsspeichermittel Tagesereignishäufigkeitsspeichereinheiten umfassen, von denen eine jede Ereignishäufigkeiten über mehrere Tage hinweg speichert und die Absolutwochenereignishäufigkeitsspeichereinheiten jeweils die Ereignishäufigkeiten über mehrere Absolutwochen speichert.
Patent DE-102006011729-A1 (DE)
Title: Rotor einer permanenterregten Synchronmaschine
Inventor: AUERNHAMMER ERICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2006-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (8) einer permanenterregten Synchronmaschine (1), wobei der Rotor (8) innenliegende Permanentmagnete (10) in axial verlaufenden Ausnehmungen (7) eines Blechpakets aufweist, wobei die Ausnehmungen (7) jeweils zumindest eine Aufnahmeöffnung (9) für Permanentmagnete (10) aufweisen und wobei der Rotor (8) mehrere Pole aufweist und pro Pol mindestens ein Permanentmagnet (10) vorgesehen ist und Mittel zur Montge und Positionierung der Permanentmagnete (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102006012080-A1 (DE)
Title: Household dishwasher, has pipelines that are provided for supplying washing liquid to spraying arm and/or spray nozzles and rotatable ring-shaped closing unit that opens and closes spray nozzles for pulsed spray jets
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/23
Filed: 2006-03-14
Abstract: The dishwasher has a rinsing container (2) with a spraying arm (7) that is equipped with spray nozzles (8). The spraying arm is rotatable around an axis that is approximately vertical when the dishwasher is in usage position. Pipelines (9, 10) are provided for supplying a washing liquid to the spraying arm and/or the spray nozzles. A rotatable ring-shaped closing unit (20) opens and closes the spray nozzles for pulsed spray jets.
Patent DE-102006013923-A1 (DE)
Title: Microwave position measuring device for e.g. fluid technical linear actuator, has microwave antenna arrangement formed in mode, with which electrical field of microwaves at cross section inner circumference of waveguide is zero
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: G01B15/00
Filed: 2006-03-25
Abstract: The device has a high frequency microwave antenna arrangement (34) for sending microwaves into a waveguide (36) and for receiving reflected microwaves, which are formed through partial reflection of the microwaves at an actuator unit, from the wave guide. The high frequency microwave antenna arrangement is formed in a mode, with which an electrical field (50) of the microwaves at a cross section inner circumference of the waveguide is zero. An independent claim is also included for a method for position detection of an actuator unit, which is movably arranged in an operating space of an actuator housing of an actuator.