baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813768-B4 (DE)
Title: Türschloss für Kraftfahrzeug-Schiebetür
Inventor: SHIMURA RYOJI
IPC: E05B83/40
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-07-02
Abstract: Türschloss für Kraftfahrzeug-Schiebetür (2), das zusammen mit einem Verriegelungsbolzen (6) wirkt, aufweisend:  eine Schließplatte (9), die um eine erste Welle (8) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der die Schließplatte (9) mit dem Verriegelungszapfen (6) in Eingriff ist, und einer geöffneten Stellung, in der die Schließplatte (9) den Verriegelungszapfen (6) freigibt, schwenkt,  ein Sperrklinkenelement (11), das um eine zweite Welle (10) zwischen einer Eingriffstellung, in der das Sperrklinkenelement (11) mit der Schließplatte (9) in Eingriff ist, um die Schließplatte (9) in der Verriegelungsstellung zu halten, und einer Freigabestellung, in der das Sperrklinkenelement (11) von der Schließplatte (9) gelöst ist, schwenkt, und  einen Haltehebel (13), der um eine dritte Welle (12) schwenkt und einen Halteabschnitt (13a), der mit dem Sperrklinkenelement (11) in Eingriff gelangen kann, um das Sperrklinkenelement (11) in der Freigabestellung zu halten, sowie einen Armabschnitt (13b) enthält, gegen den ein Teil der Schließplatte (9) anliegt, um den Haltehebel...
Patent DE-19830929-B4 (DE)
Title: Gebrannte Farbbleistiftmine und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KITAZAWA KATSUNORI
IPC: C09D13/00
Filed: 1998-07-10
Granted: 2004-01-22
Abstract: Gebrannte Farbbleistiftmine. hergestellt durch Tränken der Poren einer weißen oder schwach gefärbten porösen gebrannten Mine mit einer 37 Gew.-% oder mehr an Polyoxyethylenalkylether der folgenden Formel (1) enthaltenden Farbtinte  
 R 1 -O-(CH 2 CH 2 O) n H 
 worin R 1  eine Decyl-, Undecyl-, Lauryl-, Tridecyl- oder Oleylgruppe darstellt und n eine ganze Zahl von 1 bis 14 ist.
Patent DE-19842266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Klebstoffaufträgen auf kontinuierlich bewegte Sack- oder Beutelwerkstücke
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B31B50/62
Filed: 1998-09-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Klebstoffaufträgen
auf kontinuierlich bewegte Sack- oder Beutelwerkstücke, vorzugsweise
von längsverlaufenden
Klebstoffspuren auf ein- oder mehrlagige, mit Querperforationen
versehene Materialbahnen bei der Herstellung von Schlauchbahnen,
von denen Sackwerkstücke
zur Sackherstellung abgerissen werden, bei dem der Klebstoff aus
einer oberhalb der Werkstücke
angeordneten Düse
abgegeben wird, deren Öffnungs-
und Schließzeiten
im Takt der durchlaufenden Werkstücke gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet,  daß der aus
der Düse
austretende Klebstoffstrahl von einer Lichtschranke erfaßt wird,
deren Signale einer Rechen- oder Auswerteeinheit zugeführt werden,  daß von der
Maschinensteuerung die Öffnungs-
und/oder Schließzeiten
der Klebstoffdüse
der Auswerte- oder Recheneinheit zugeführt werden, in der die Signale
der Lichtschranke mit den Öffnungs-
und/oder Schließzeiten
verglichen werden, und daß die
Rechen- oder Auswerteeinheit ein Fehlersignal erzeugt, wenn die
von der Lichtschranke erfaßten Öffnungs-
und Schließzeiten
nicht mit denen der Maschinensteuerung übereinstimmen.
Patent DE-19903431-B4 (DE)
Title: Stecker für einen Zigarettenanzünder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MICHEL WERNER
IPC: H01R24/58
Filed: 1999-01-29
Granted: 2010-03-25
Abstract: Stecker für einen Zigarettenanzünder eines Kraftfahrzeuges, mit einem Steckerkörper, der in einer Steckeraufnahme des Zigarettenanzünders verrastbar ist, wobei im Steckerkörper (2) ein Stempel (4) axial verschiebbar angeordnet ist, der ein Rastelement (6) aufweist, daß mit einer in der Steckeraufnahme (50) angeordneten Bimetallfeder (58) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß über das Rastelement (6) mit der Bimetallfeder (58) ein elektrischer Anschlußkontakt herstellbar ist, wobei das Rastelement (6) am vorderen Ende des Stempels (4) angeordnet und scheibenförmig ausgebildet ist und mit einem Anschlußkabel (12) elektrisch verbunden ist, wobei der Stempel (4) gegen die Federkraft einer Feder (14) sich axial abstützt, damit das Rastelement (6) immer im sicheren elektrischen Kontakt zur Bimetallfeder (58) steht.
Patent DE-19910902-B4 (DE)
Title: Messwerterfassungs- und -Anzeigenvorrichtung
Inventor: DESHPANDE NIKHIL M
IPC: G01R21/00
Filed: 1999-03-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Meßwerterfassungs- und -anzeigesystem, das sich zum Empfangen eines digital modulierten Radiofrequenzsignals und zum Erzeugen von Digitaldatenwerten, die ein digital moduliertes Zwischenfrequenzsignal repräsentieren, welches von dem digital modulierten Radiofrequenzsignal abwärts gemischt wurde, eignet, umfassend: einen Prozessor, der die Digitaldatenwerte verarbeitet, um einen Wert eines durchschnittlichen Leistungspegels, der das Radiofrequenzsignal repräsentiert, und eine erste statistische Matrix zu erzeugen, die eine erste Gruppe von Werten, die Werte de Spitzen-Durchschnitt-Leistungsverhältnisses des Radiofrequenzsignals repräsentieren, und eine zweite Gruppe von Werten, die Prozentsätze der Zeit repräsentieren, die zu den Werten des Spitzen-Durchschnitt-Leistungsverhältnisses gehören, enthält, wobei jeder Wert des Spitzen-Durchschnitt-Leistungsverhältnisses einen zugehörigen Zeitprozentwert besitzt; eine Anzeigevorrichtung, die die Werte des Spitzen-Durchschnitt-Leistungsverhältnisses und die zugehörigen Zeitprozentwerte der ersten statistischen Matrix, die das digital modulierte Radiofrequenzsignal repräsentiert, graphisch anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicher vorgesehen ist, der eine zweite statistische Matrix enthält, die eine entsprechende ideale digital modulierte Radiofrequenz repräsentiert, und eine erste Gruppe von...
Patent DE-19913761-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: BECKER FRANZ-JOSEF
IPC: B32B27/18
Filed: 1999-03-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Aktivierbare
Trocknungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine flächenförmige Matrix
mit mindestens einem darin enthaltenen regenerierbaren Trockenmittel
enthält.
Patent DE-19932346-B4 (DE)
Title: Ventilspielausgleich für Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F01L1/24
Filed: 1999-07-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Im Zusammenhang mit einer Ausbildung eines hydraulischen Ventilspielausgleiches für die Anwendung in Brennkraftmaschinen mit mindestens horizontal bzw. zumindest lediglich in einem flachen Anstellwinkel zur Horizontalen ausgerichteten Zylindern, insbesondere Brennkraftmaschine der Boxerbauart, wird zur Bewerkstelligung einer gesicherten Entlüftung der Ventilspielausgleichseinrichtungen vorgeschlagen, daß die Ventilspielausgleichseinrichtungen jeweils aus einer einen Reserve- und einen Hochdruckraum umfassenden Kolbenkombination bestehen und die zwecks Zusammenwirken mit einem Schlepphebel mit einem Lagerkopf ausgestattete Kolben sämtlicher hydraulischer Ventilspielausgleichseinrichtungen gleichsinnig ausgerichtet und unter einem Winkel zur Horizontalen angeordnet sind.
Patent DE-19946693-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUGIMOTO TOMOJIRO
IPC: F02M69/04
Filed: 1999-09-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
für eine Brennkraftmaschine
bestehend aus einem Einspritzkörper (71,
701) mit einem stromaufwärtigen
Abschnitt eines Kraftstoffreservoirs (76, 706) und einem an dem
Einspritzkörper (71,
701) separat angebrachten Spitzenabschnitt (72, 702) mit einem stromabwärtigen Abschnitt
des Kraftstoffreservoirs (76, 706) und einer Einspritzöffnung (73,
703) dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Querschnitt des Kraftstoffreservoirs
(76, 706) an einer dem Einspritzkörper (71, 701) zugewandten
Verbindungsfläche
des Spitzenabschnitts (72, 702) mit dem Einspritzkörper (71,
701) mittels einer Fase derart größer als ein zweiter Querschnitt
des Kraftstoffreservoirs (76, 706) an einer dem Spitzenabschnitt
(72, 702) zugewandten Verbindungsfläche des Einspritzkörpers (71,
701) gestaltet ist, dass der erste Querschnitt des Kraftstoffreservoirs
(76, 706) an der dem Einspritzkörper
(71, 701) zugewandten Verbindungsfläche des Spitzenabschnitts (72,
702) den zweiten Querschnitt des Kraftstoffreservoirs (76, 706)
an der dem Spitzenabschnitt (72, 702) zugewandten Verbindungsfläche des
Einspritzkörpers
(71, 701) umgibt, selbst wenn bei der Montage des Spitzenabschnitts
(72, 702) an dem Einspritzkörper...
Patent DE-19953138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rollenrichtmaschine zum Richten eines Stabes oder Profils
Inventor: GRAEFE JOACHIM
IPC: B21D3/02
Filed: 1999-11-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Richten eines Stabes oder Profils als Richtgut auf einer Rollenrichtmaschine,
die eine Anzahl von oberen und unteren und/oder links und rechts
vom Richtgut stehende, angetriebene Richtrollen aufweist, von denen
zumindest einige anstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Richtgut
im Reversierbetrieb der Rollenrichtmaschine gerichtet wird und die
Richtrollen im Moment der Stichumkehr ohne Last anstellbar sind.
Patent AU-2019100945-B4 (AU)
Title: Shower Information Display System
Inventor: REYNOLDS SHANE
IPC: G09F7/12
Filed: 2019-08-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: A shower kit comprising a suction cup and a polymer sheet; the suction cup having a mount on the rear thereof for releasable engagement with the polymer sheet.
Patent DE-102004008507-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGER GERHARD
IPC: E05B65/12
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Steuergerät für ein Türentriegelungssystem, über das
die Fahrzeugtüren
bei Bedarf automatisch entriegelbar sind, welches Steuergerät derart ausgebildet
ist, dass die Türen
entweder bei einer erfassten Überschreitung
eines Sicherheitsschwellwerts, die durch Vergleichen mit einer Zustandsgröße des Fahrzeugs oder
einem daraus abgeleiteten Wert feststellbar ist, die bzw. der dem
Steuergerät
von einem aktiven oder passiven Sicherheitssystem zuführbar ist,
oder bei einer erkannten Gefahrensituation separat ohne zwingende
Betätigung
eines anderen aktiven oder passiven Sicherheitssystems entriegelbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsgröße der Abstand
zu einem anderen Fahrzeug und/oder ein von einer fahrzeugeigenen
Kamera und/oder von einem Radarsystem geliefertes Signal ist.
Patent DE-102004014707-B4 (DE)
Title: Planetengetriebesystem mit oszillierendem inneren Getriebekörper
Inventor: TSURUMI YO
IPC: F16H1/32
Filed: 2004-03-25
Granted: 2021-05-27
Abstract: Planetengetriebesystem (100, 200, 300, 400) mit oszillierendem inneren Getriebekörper, das Folgendes aufweist:ein innen verzahntes Zahnrad (116A, 116B, 250, 350);ein außen verzahntes Zahnrad (118, 218, 318, 418), das mit dem innen verzahnten Zahnrad (116A, 116B, 250, 350) in Eingriff steht;eine Vielzahl von exzentrischen Wellen (114, 114A, 114B, 214), die einen exzentrischen Körper (140A, 140B, 240A, 240B, 340A, 340B, 440A,440B) aufweisen, der entweder das innen verzahnte Zahnrad (116A, 116B, 250) oder das außen verzahnte Zahnrad (118, 218, 318, 418) oszillierend rotiert;eine Eingangswelle (104, 204, 304, 404);eine mittlere Welle (108, 208, 308, 408), die ein senkrechtes Zahnrad (128, 228, 328, 428) besitzt, welches die mittlere Welle (108, 208, 308, 408) mit der Eingangswelle (104, 204, 304, 404) in einem rechten Winkel verbindet;wobei entweder das innen verzahnte Zahnrad (116A, 116B, 250, 350) oder das außen verzahnte Zahnrad (118, 218, 318, 418) über die Eingangswelle (104, 204, 304, 404), das senkrechte Zahnrad (128, 228, 328, 428), die mittlere Welle (108, 208, 308, 408) und den exzentrischen Körper (140A, 140B, 240A, 240B, 340A, 340B, 440A, 440B) oszillierend rotiert wird, undwobei jede der Vielzahl von exzentrischen Wellen (114, 114A, 114B, 214) ein Antriebsrad (112) für die exzentrische Welle (114, 114A, 114B, 214) aufweist,wobei das Planetengetriebesystem (100, 200, 300, 400) weiter Folgendes aufweist:ein Übertragungsrad (110, 210, 410), das mit allen Antriebsrädern (112) für die exzentrischen Wellen (114, 114A, 114B, 214) in Eingriff steht; undeine Antriebsquelle (M), die eine Antriebskraft auf die Eingangswelle (104) aufbringt,wobei das Übertragungsrad (110, 210, 410), das außen verzahnte Zahnrad (118, 218, 318, 418), das innen verzahnte Zahnrad (116A, 116B, 250) und die Antriebsquelle (M) aus einer radialen Richtung des außen verzahnten Zahnrades (118, 218, 318, 418) gesehen überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102004016596-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: G09F3/03
Filed: 2004-04-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: A security element in the form of a multi-layer film body with a security element and a process for the production of such a security element. The film body has a replication lacquer layer and a thin-film layer for producing a viewing angle-dependent color shift effect by interference. A first relief structure is shaped in a first region in the interface between the replication lacquer layer and the thin-film layer. That relief structure suppresses the production of the color shift effect by the thin-film layer so that the color shift effect is not present in the first region in which the first relief structure is provided and the color shift effect produced by the thin-film layer is present in a second region of the security element, in which the first relief structure is not provided.
Patent DE-102004016832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum teilweisen Umspritzen metallischer Einleger mit einem Spritzgießwerkzeug
Inventor: FEDLER MICHAEL MARIUS DIPL ING
IPC: B29C33/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zum teilweisen Umspritzen metallischer Einleger mit einem Spritzgießwerkzeug, welches aus wenigstens zwei Werkzeugbereichen gebildet wird, die mit jeweils mindestens einer Formplatte versehen sind, deren Gravuren im Verschlusszustand des Spritzgießwerkzeugs zumindest einen formbildenden Hohlraum, in dem der Einleger umspritzt wird, und wenigstens eine Freilage, die lediglich den Einleger aufnimmt, ausbilden, wobei zwischen jedem formbildenden Hohlraum und einer Freilage ein Dichtbereich vorhanden ist, wobei der Dichtbereich durch gegenüberliegend in den Formplatten (16, 17) angeordnete, flexible Dichtelemente (28, 28') aus Kunststoff gebildet wird, deren Aufnahmebereiche für den Einleger (19) gegenüber den Abmessungen des Einlegers (19) Untermaß aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die flexiblen Dichtelemente (28, 28') jeweils in einem Aufnahmebereich (29, 29') eines Einsatzbauteiles (27, 27') angeordnet sind, welches in einem Hohlraum der Formplatte (16, 17) austauschbar befestigt ist, wobei die Einsatzbauteile (27, 27') im Bereich zwischen dem formbildenden Hohlraum (20, 20') und den flexiblen Dichtelementen (28, 28') zur Abstützung letzterer jeweils einen, in den formbildenden Hohlraum (20, 20') ragenden Absatz (31) aufweisen.
Patent DE-102004025597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Leistungsfaktorkorrektur (PFC)
Inventor: MARENT GÜNTER
IPC: H02M1/42
Filed: 2004-05-25
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Leistungsfaktorkorrektur in einem Wechselspannungs-/Gleichspannungs-Leistungswandler, wobei eine gleichgerichtete Eingangs-Wechselspannung eine Induktivität (301) speist, die Induktivität (301) mittels eines Schalters (306) wahlweise geladen beziehungsweise entladen wird, die Einschalt-Zeitdauer des Schalters (306) und damit die Ladezeit der Induktivität (301) auf Grundlage eines Vergleichs einer Ausgangs-Gleichspannung mit einer festen Bezugsspannung gesteuert wird, und der Schalter (306) ausgeschaltet wird, um die Induktivität (301) zu entladen, bis der Strom durch die Induktivität (301) auf Null abgesunken ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Ausschalt-Zeitdauer des Schalters (306) die Ausgangs-Gleichspannung ausgehend von der an diesem Schalter anfallenden Spannung VS gemessen und der Nulldurchgang des Stroms durch die Induktivität (301) bestimmt wird.
Patent DE-102004032469-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnis-Regeleinrichtung für Brennkraftmaschinen und zugehöriges Verfahren
Inventor: OHKUMA SHIGEO
IPC: F02D41/08
Filed: 2004-07-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Luft-Kraftstoffverhältnis-Regeleinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, mit:  einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(4), die Kraftstoff in die Brennkraftmaschine (1) einspritzt;  einem
Betriebszustandsdetektor (11, 12, 14) zur Feststellung von Betriebszuständen der
Brennkraftmaschine (1);  einem Konzentrationsdetektor (13),
der die Konzentration eines bestimmten Bestandteils im Abgas der
Brennkraftmaschine (1) feststellt;  einer Heizvorrichtung (13a),
die den Konzentrationsdetektor (13) erwärmt; und  einer Steuereinheit
(10), die Messsignale von dem Betriebszustandsdetektor (11, 12,
14) und dem Konzentrationsdetektor (13) empfängt, um eine Regelung einer
ersten Stellgröße durchzuführen, die
der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (4) zugeführt wird, auf Grundlage des
Messsignals von dem Konzentrationsdetektor, und welche eine zweite Stellgröße, die
der Heizvorrichtung (13a) zugeführt
wird, auf Grundlage des Messsignals von dem Betriebszustandsdetektor
(11, 12, 14) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass   die Steuereinheit
(10) die zweite Stellgröße variabel
entsprechend den Betriebszuständen
einstellt, und eine Verstärkung
für die
Regelung entsprechend der zweiten Stellgröße umschaltet.
Patent DE-102004037687-B4 (DE)
Title: Zusicherungen in physikalischen Modellbeschreibungen für Funktionen und ihre Verwendung bei der Erzeugung von Code für Mikroprozessor basierte Steuergeräte
Inventor: REIDEL JUSTUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2004-08-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Code mittels eines automatischen Codegenerators, wobei der Code auf einem Mikroprozessor ablauffähig ist und aus einem in physikalischen Zusammenhängen beschriebenen Softwaremodell erzeugt wird, wobei Datenelemente aus dem Softwaremodell in Code implementiert werden, wobei im Softwaremodell ein vorgebbarer Signalfluss vorliegt, wobei zusätzlich zu den Datenelementen Zusicherungen an vorgebbaren Stellen im Signalfluss implementiert werden, welche Informationen umfassen, durch welche vorgebbare Eigenschaften des Softwaremodells definiert werden, wobei die Informationen einen Wertebereich der vorgebbaren Stelle im Signalfluss umfassen, wobei das Verfahren zur Erzeugung von Code die von der Zusicherung umfasste Information über den Wertebereich der vorgebbaren Stelle im Signalfluss zur Optimierung des Codes verwendet, indem der automatische Codegenerator auf dem Mikroprozessor entsprechend kleinere Datentypen zur Darstellung verwendet.
Patent DE-102004040926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GANGI MARCO
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-08-24
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem Kraftstoff mittels einer Einspritzvorrichtung (9) in einen Brennraum (4) eines Zylinders (3) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, wobei eine einzuspritzende Kraftstoffmenge in Abhängigkeit von individuellen Eigenschaften der Einspritzvorrichtung (9) ermittelt wird, und bei dem eine Funktionsüberwachung durchgeführt wird, bei der auf Basis von Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine (1) ein Istdrehmoment (M) ermittelt und auf eine Abweichung von einem zulässigen Drehmoment überwacht wird, wobei die individuellen Eigenschaften der Einspritzvorrichtung (9) bei der Ermittlung des Istdrehmoments (M) berücksichtigt werden, wobei den individuellen Eigenschaften der Einspritzvorrichtung (9) entsprechende Abgleichwerte bei der Ermittlung des Istdrehmoments (M) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ermittlung des Istdrehmoments (M) dieselben Abgleichwerte verwendet werden, wie bei der Ermittlung der einzuspritzenden Kraftstoffmenge.
Patent DE-102004060821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Deep-Trench-Struktur in einer STI-Struktur eines Halbleiterkörpers
Inventor: DIETZ FRANZ
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-12-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Deep-Trench-Struktur in einer STI-Struktur eines Halbleiterkörpers (20) mit den aufeinander folgenden Prozessschritten:  ein Halbleiterkörper (20) wird mit zumindest einer STI-Ausnehmung (22) und mindestens einem aktiven Bereich (24) für ein Halbleiterbauelement oder einen Teil davon bereitgestellt;  die zumindest eine STI-Ausnehmung (22) wird mit einer ersten Füllschicht (26a, 26b, 26c) flächig aufgefüllt;  nach dem Auffüllen der zumindest einen STI-Ausnehmung (22) wird zu einer Einebnung der ersten Füllschicht (26a, 26b, 26c) eine erste Oberfläche (27) einer Halbleiterstruktur (40) einem CMP-Prozess unterzogen;  nach dem Einebnen der ersten Füllschicht (26a, 26b) wird die erste Füllschicht (26a, 26b) strukturiert;  unter Verwendung der strukturierten ersten Füllschicht (26b) als Hartmaske wird in einem Bereich der zumindest einen STI-Ausnehmung (22) der zumindest eine tiefe Graben (32) geätzt.
Patent DE-102005008302-B4 (DE)
Title: Transformatorkern mit magnetischer Abschirmung
Inventor: PLOETNER CHRISTOPH
IPC: H01F27/26
Filed: 2005-02-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Transformatorkern (1) mit einem Kerninneren (2) aus magnetisierbarem Material, wobei  um das Kerninnere (2) eine Abschirmung (4) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei die Abschirmung (4) einen schichtweisen Aufbau mit mindestens einem magnetisierbaren Material aufweist und  zwischen dem Kerninneren (2) und der Abschirmung (4) eine Spannvorrichtung (3) zur Erzeugung eines axialen Druckes auf das Kerninnere angeordnet und  der schichtweise Aufbau der Abschirmung (4) parallel zu einer möglichen Streuflussrichtung eines äußeren Magnetfeldes ausgerichtet ist.
Patent DE-102005014287-B4 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: MARKEFKA KLAUS
IPC: F04F5/44
Filed: 2005-03-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fördereinheit (4) mit einem Schwalltopf (5), einer in dem Schwalltopf (5) angeordneten Kraftstoffpumpe (6) und einer in den Schwalltopf (5) fördernden Saugstrahlpumpe (8), wobei die Saugstrahlpumpe (8) aus einer Treibstrahldüse (13) mit einer Düsenöffnung, einem Mischrohr (14), eine Ansaugöffnung, einer daran angeordneten Saugleitung (11) besteht und stromabwärts des Mischrohrs (14) ein Prallelement (16) angeordnet ist.
Patent DE-102005015903-B4 (DE)
Inventor: DOEBLER MARTIN
IPC: F21V31/03
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: A light-projector that enable its own de-icing or removal of condensation water therefrom and thus suitable as, among others headlights, rear lights and other illuminating devices in motor vehicles is disclosed. The structure of the light projector includes a housing having a light-exit aperture, a lens covering the aperture, and a light source. The cover lens includes at least one transparent electrically conductive layer.
Patent DE-102005029859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontrollieren einer Waschmaschine vom Trommeltyp
Inventor: KIM JAE MUN
IPC: D06F33/40
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Waschmaschine vom Trommeltyp während eines Entwässerungsvorganges,
bei der ein Motor (806), der mit einer Trommel (809) verkuppelt
ist, die Trommel (809) dreht, um Wasser aus in der Trommel (809)
aufgenommener Wäsche
zu extrahieren, wobei das Verfahren aufweist:  Drehen des Motors
(806) bei einer ersten Drehgeschwindigkeit (S507);  Durchführen von
wenigstens einer Feststellung einer Exzentrizität (S508) bei der ersten Drehgeschwindigkeit,
um einen Exzentrizitätswert
zu erhalten;  Beschleunigen des Motors (806) von der ersten
Drehgeschwindigkeit auf eine zweite Drehgeschwindigkeit (S511); und  Eintreten
in eine Haupt-Entwässerungsphase
(S516), basierend auf der wenigstens einen Feststellung der Exzentrizität;  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schritt (S511) des Beschleunigen des
Motors (806) von der ersten Drehgeschwindigkeit auf die zweite Drehgeschwindigkeit
nur erfolgt, wenn der erhaltene Exzentrizitätswert innerhalb eines nominalen
Bereiches liegt, wobei die zweite Drehgeschwindigkeit niedriger
als ein Resonanzbereich des Motors (806) und der gedrehten Trommel
(809) ist;...