baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007584-B4 (DE)
Title: Aktives Fahrpedal für ein Fahrzeug
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: G05G1/38
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Antriebsaggregat (1, 3), über das ein Antriebsmoment auf die Fahrzeugräder abtreibbar ist, und mit einer Steuereinrichtung (15), die auf ein durch Gaspedal-Betätigung fahrerseitig vorgebbares Sollmoment (Msoll) das Antriebsaggregat (1, 3) ansteuert, wobei das Gaspedal (17) ein über einen Sollweg (s) verstellbares aktives Fahrpedal (17) ist, das unter Bildung eines Druckpunktes (A) mit einem, von einem Steuergerät (27) ansteuerbaren Aktuator (25) mit einer zusätzlichen Gegenkraft (FG) beaufschlagbar ist, die in einem lokal begrenzten Pedalwegintervall (Δs) bis auf eine fahrerseitig überdrückbare Maximalkraft (Fmax) ansteigt. Erfindungsgemäß weist das Steuergerät (27) eine Auswerteeinheit (29) auf, die ab einer vorgegebenen Grenz-Verweildauer (ΔtG) des fahrerseitig betätigten Fahrpedals (17) innerhalb des Pedalwegintervalls (Δs) ein Deaktivierungssignal (Saus) erzeugt, mit dem die vom Aktuator (25) erzeugte Gegenkraft (FG) reduzierbar ist.
Patent DE-102015012101-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines schwenkbeweglich gelagerten Karosserieteils, wie Fahrzeugtüre, Heck- oder Frontklappe mit einem Fahrzeugstrukturteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-09-16
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines schwenkbeweglich gelagerten Karosserieteils (3), insbesondere Fahrzeugtüre, Heck- oder Frontklappe mit einem Fahrzeugstrukturteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (1), mit- einem ersten Kupplungselement (10),- einem mit dem ersten Kupplungselement (10) im gekoppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung gekoppelten zweiten Kupplungselement (20), wobei das erste Kupplungselement (10) zwei parallel gegeneinander zwischen einer Nichtkoppelstellung (I) und einer Koppelstellung (II) verschiebbar gelagerten Schließkeile (11, 12) und das zweite Kupplungselement (20) mit zwei, das erste Kupplungselement (10) zwischen sich aufnehmenden Haltebacken (21, 23) aufweist, und- einer Antriebsvorrichtung (30), mit welcher die Schließkeile zum Koppeln der beiden Kupplungselemente (10, 20) in die Koppelstellung verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das erste Kupplungselement (10) eine von der Antriebsvorrichtung (30) drehbare Steuerscheibe (14) aufweist,- die Steuerscheibe (14) jeweils eine Steuernut (14.1, 14.2) für die beiden Schließkeile (11, 12) aufweist,- die Schließkeile (11, 12) jeweils mit einem Steuerzapfen (11.2, 12.2) ausgebildet sind, welcher mit einer dazugehörigen Steuernut (14.1, 14.2) in Eingriff stehen, und- die beiden Steuernuten (14.1, 14.2) derart ausgebildet sind, dass eine Drehbewegung der Steuerscheibe (14) ein Verschieben der Schließkeile (11, 12) zwischen der Nichtkoppelstellung (I) und der Koppelstellung (II) bewirkt.
Patent DE-102015101933-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01B73/04
Filed: 2015-02-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), mit einem ersten, mittleren Arbeitsgerätabschnitt (11), wobei zu beiden Seiten des ersten Arbeitsgerätabschnitts (11) jeweils mindestens ein zweiter Arbeitsgerätabschnitt (12a, 12b; 13a, 13b, 14a, 14b) positioniert ist, wobei benachbarte Arbeitsgerätabschnitte (11, 12a, 13a, 14a; 12b, 13b, 14b) zur Verlagerung des Arbeitsgeräts zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung jeweils um eine Schwenkachse (15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b) relativ zueinander verlagerbar ist, wobei jeder Arbeitsgerätabschnitt (11, 12a, 12b; 13a, 13b, 14a, 14b) Mähorgane (19) und/oder Förderorgane (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einem der Mähorgane (19) und/oder auf mindestens einem der Förderorgane (20) mindestens eines Arbeitsgerätabschnitts (11, 12a, 12b, 13a, 13b, 14a, 14b) ein hutartiges Förderelement (30) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff positioniert ist.
Patent DE-102015104218-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Verfahren zur elektrischen Bedienung wenigstens eines elektrischen Geräts sowie Computerprogramm
Inventor: BURY HENRYK
IPC: G05B15/02
Filed: 2015-03-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Selbstlernende elektrische Bedieneinrichtung (1) zur elektrischen Bedienung wenigstens eines elektrischen Geräts (4), aufweisend wenigstens ein manuell zu betätigendes Bedienelement (2) und wenigstens eine programmgesteuerte Steuereinheit (6), die wenigstens einen Lernmodus und wenigstens einen Automatikmodus aufweist, wobei die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet ist, in dem Lernmodus manuelle Betätigungen des Bedienelements (2) durch Benutzer zu erfassen und mit einem ebenfalls erfassten, der jeweiligen manuellen Betätigung zugeordneten Zeitpunkt als Eigenbediendatensatz zu speichern und in dem Automatikmodus automatisch Bediensignale zu erzeugen und an das elektrische Gerät (4) auszugeben, die von der Steuereinheit (6) aufgrund der im Lernmodus gespeicherten Eigenbediendatensätze bestimmt sind, wobei die Bedieneinrichtung (1) ferner wenigstens eine Kommunikationseinheit (18) aufweist, über die die Bedieneinrichtung (1) Daten mit anderen Bedieneinrichtungen (1) austauschen kann, wobei die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet ist, Bediendaten anderer Bedieneinrichtungen (1) über die Kommunikationseinheit (18) zu empfangen und zu erfassen und mit einem ebenfalls erfassten, der jeweiligen manuellen Betätigung zugeordneten Zeitpunkt als Fremdbediendatensatz zu speichern, wobei die Steuereinheit (6) ferner dazu eingerichtet ist, im Lernmodus Koinzidenzen zwischen den Eigenbediendatensätzen und den Fremdbediendatensätzen zu erkennen und im Automatikmodus die Bediensignale in Abhängigkeit von einer oder mehreren erkannten Koinzidenzen zu erzeugen.
Patent DE-102015106759-B4 (DE)
Title: Packvorrichtung zum Verpacken von Behältern in eine Verpackungseinheit mit einem Gefache
Inventor: SCHOPP MATTHIAS
IPC: B65B35/30
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Packvorrichtung zum Verpacken von Behältern in eine Verpackungseinheit mit einem Gefache mindestens aufweisend:- eine Behältergreifeinheit zum Transport der Behälter in die Verpackungseinheit (4),- ein Ausrichtelement (8) zum Erfassen und Ausrichten der Verpackungseinheit (4) mit mindestens zwei diametral um die Längsachse angeordneten Greifarmen (11), die jeweils um eine Drehachse zwischen einer Öffnungsstellung und einer Greifstellung verschwenkbar gelagert sind und- in der Greifstellung zum Ausrichten der Verpackungseinheit (4) gemeinsam einen Gefacheknoten (15) angreifen, dadurch gekennzeichnet,dassein in Längsachsenrichtung des Ausrichtelementes (8) beweglich gelagerter Stempel (10) zum vertikalen Aufsetzen auf eine Oberfläche des Gefaches (5) und- eine den Stempel (10) und die Greifarme (11) verbindende Kopplungseinheit angeordnet sind, wobei- die Kopplungseinheit derart ausgebildet ist, dass bei einer Aufwärtsbewegung des Stempels (10) in Längsachsenrichtung die Greifarme (11) von der Öffnungsstellung in die Greifstellung verschwenken.
Patent DE-102015106963-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für ein Anbaugehäuse
Inventor: GRIEPENSTROH SEBASTIAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-05-05
Granted: 2019-11-28
Abstract: Schutzkappe für ein Anbaugehäuse,- wobei die Schutzkappe (1) eine im Wesentlichen kastenförmige Grundform aufweist,- wobei die Schutzkappe (1) an den Schmalseiten (2) der kastenförmigen Grundform jeweils einen Verriegelungszapfen (3) aufweist und- wobei die Schutzkappe (1) an zumindest einer Breitseite (4) der kastenförmigen Grundform eine Verriegelungslasche (5) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass an den Verriegelungszapfen (3) eine Rastnase (17) angeformt ist.
Patent DE-102015109798-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Befüllen von Sandsäcken
Inventor: HARDT ANDREAS
IPC: B65B9/10
Filed: 2015-06-18
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum automatisierten Befüllen von Sandsäcken, in dem ein als Endlosprofil vorliegender Schlauch in einer Speicher- und Zuführeinrichtung (24) bevorratet wird, wobei der Schlauch konzentrisch zu einer Fördereinrichtung (12) angeordnet ist und der Schlauch mit der Speicher- und Zuführeinrichtung (24), weiterhin konzentrisch zu der Fördereinrichtung (12), einem Sandaustrittsabschnitt (16) der Fördereinrichtung (12) zugeführt wird, wobei der Schlauch die Fördereinrichtung (12) abschnittsweise umgibt und der Schlauch dann in einem Bereich des Sandaustrittsabschnitts (16) wenigstens abschnittsweise eingespannt und an einem unteren Ende (34) stoffschlüssig abgedichtet wird und dann Sand (32) aus einem Sandspeicher (14) über die Fördereinrichtung (12) zu dem Sandaustrittsabschnitt (16) gefördert wird und der Schlauch hinsichtlich einer Füllmenge überwacht wird und der Sandfluss bei einem vorgegebenen Füllstand des Schlauchs unterbrochen wird und der Schlauch oberhalb des Füllstands stoffschlüssig abgedichtet und abgetrennt wird und dann ein befüllter Sandsack über wenigstens eine Fördereinrichtung (36) abtransportiert wird.
Patent DE-102015112400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entkeimen von Flüssigkeiten mittels Photosensibilisatoren
Inventor: LAUFER LINDA
IPC: C02F9/12
Filed: 2015-07-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Entkeimen von Flüssigkeiten (10) mit folgenden Verfahrensschritten:- an einem Flüssigkeitskreislauf (12) wird mittels eines Bypasses (30) Flüssigkeit (10) entnommen und einer Einlassstelle (32) des Bypasses (30) zugeführt,- über eine Steuereinrichtung (80) wird der Volumenstrom der Flüssigkeit (10) durch den Bypass (30) geregelt, wobei auch ein Stillstand ermöglicht wird,- über eine Dosiereinrichtung (90) werden der Flüssigkeit (10) Photosensibilisatoren (20) zugeführt,- die Flüssigkeit (10) wird mittels sichtbarem Licht (42) innerhalb des Bypasses (30) bestrahlt,- nach dem Durchlaufen des Bypasses (30) gelangt an einer Auslassstelle (34) die Flüssigkeit (10) zurück in den Flüssigkeitskreislauf (12), wobei- mittels Sensoren (100) die Konzentration von Keimen und/oder des Photosensibilisators (20) in der Flüssigkeit (10) gemessen wird und- in Abhängigkeit des Messergebnisses Photosensibilisatoren (20) mittels der Dosiereinrichtung (90) nachdosiert werden und damit die Konzentration des Photosensibilisators (20) geregelt wird.
Patent DE-102015112688-B4 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-08-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Aktuator (1), der einen Antriebsmotor (2), ein dem Antriebsmotor (2) triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe (5) und ein Abtriebselement (6) aufweist, gekennzeichnet durch eine Befestigungsschraube (21) zum Befestigen des Abtriebselements (6) an eine mittels des Aktuators (1) anzutreibende Antriebswelle (20) eines anzutreibenden Systems, wobei die Befestigungsschraube (21) derart ausgebildet und derart angeordnet ist, dass sie nicht entnommen werden kann, wenn der Aktuator (1) nicht an ein anzutreibendes System angekoppelt ist, ohne hierfür Teile des Aktuators (1) zu demontieren oder zu zerstören, und wobei das Getriebe (5) koaxial zum Antriebsmotor (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015113083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen eines Prüfungsprozesses bei einem Kupplungsaggregat, Kupplungsaggregat und Kraftfahrzeug
Inventor: DISCHER FRANK
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-08-07
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Auslösen eines Prüfungsprozesses bei einem Kupplungsaggregat (1) zur Verteilung von Drehmoment auf unterschiedliche Achsen (2, 3) eines Fahrzeuges (4), wobei das Verfahren im Betrieb des Fahrzeugs (4) durchgeführt wird und zumindest folgende Schritte umfasst:(a) Identifizieren eines Fahrzeugstillstandes anhand einer Abfrage-Routine, die zu einem vorgegebenen Zeitpunkt gestartet wird und zumindest folgende Bedingungen bezüglich der Betriebsparameter des Fahrzeugs (4) prüft:1. Leistungsgrenzanforderung nicht vorliegend,2. Radgrenzdrehzahl nicht vorliegend,3. Neigungsgrenzzustand nicht vorliegend;(b) Abwarten eines Mindestzeitraums, in dem die Betriebsparameter aus Schritt (a) beibehalten werden;(c) Überführen des Kupplungsaggregats (1) in einen Initialisierungsprozess, wobei während des Fahrzeugstillstandes mindestens eine Komponente des Kupplungsaggregats (1) ausgerichtet oder gereinigt wird;(d) Rücküberführen des Kupplungsaggregats (1) in einen Normalbetriebsmodus.
Patent DE-102015117710-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: F16B7/10
Filed: 2015-10-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Betätigungsmechanismus (1) zum Ver- und Entriegeln von Rastverbindungen bei teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohren mit einem eine Mehrzahl von Rastvertiefungen (2) aufweisenden Innenrohr (3) und mit einem das Innenrohr (3) umgebenden Außenrohr, mit einer mindestens eine Rastausnehmung (4) aufweisenden Basisplatte (5), mit mindestens einem über der Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) beweglich gehaltenen Rastelement (6) und mit einem Klemmelement (7), wobei das Klemmelement (7) parallel verschiebbar gegenüber der Basisplatte (5) gehalten ist, so dass das Klemmelement (7) aus einer Verriegelungsposition in mindestens eine Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei das Klemmelement (7) in der Verriegelungsposition das Rastelement (6) zumindest teilweise durch die Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) in Richtung auf das Innenrohr (3) bewegt, so dass das Rastelement (6) in Eingriff mit wenigstens einer der Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gerät, und wobei das Klemmelement (7) in der Entriegelungsposition eine Bewegung des Rastelements (6) weg von dem Innenrohr (3) freigibt, so dass eine Verschiebung des Innenrohrs (3) relativ zum Außenrohr durch das mindestens eine Rastelement (6) freigegeben ist, wobei das Rastelement (6) von einem an der Basisplatte (5) angeordneten Federelement (8) gehalten ist, wobei in der Entriegelungsposition des Klemmelements (7) das Rastelement (6) von dem Federelement (8) durch Federkraft soweit von dem Innenrohr (3) wegbewegt ist, dass das Rastelement (6) nicht in Eingriff mit den Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) eine am Federelement (8) drehbar gelagerte Rolle ist.
Patent DE-102015220964-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung
Inventor: SAKAI NAOTO
IPC: H04L43/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektronische Steuerungsvorrichtung, mit:
 - einem Mikrocomputer (10),
 - einer Überwachungseinheit (20) zur Überwachung eines Zustands des Mikrocomputers (10),
 - einer Kommunikationseinheit (30) zum Freigeben einer Kommunikation zwischen dem Mikrocomputer (10) und einer externen Einrichtung (200) über eine Busleitung (300), wobei dann, wenn die Überwachungseinheit (20) das Auftreten einer Abnormalität in dem Mikrocomputer (10) ermittelt, die Überwachungseinheit (20) die Kommunikation zwischen dem Mikrocomputer (10) und der externen Einrichtung (200) deaktiviert und ein Fehlersignal zur Angabe des Auftretens der Abnormalität in dem Mikrocomputer (10) über die Kommunikationseinheit (30) an die externe Einrichtung (200) ausgibt,
 - einer Kommunikationsleitung (11), die zwischen dem Mikrocomputer (10) und der Kommunikationseinheit (30) angeordnet ist,
 - einer Fehlerleitung (21), die zwischen der Überwachungseinheit (20) und der Kommunikationseinheit (30) angeordnet ist, wobei ein Ende der Kommunikationsleitung (11) mit einem Ende der Fehlerleitung (21) bei einem Verbindungspunkt nahe bei der Kommunikationseinheit (30) verbunden ist, und
 - einer gemeinsamen Leitung (53) zur Verbindung des Verbindungspunkts mit der Kommunikationseinheit (30).
Patent DE-102015221827-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SOENKE
IPC: H04B10/114
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit mindestens zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender (110), einen Empfänger (120) und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (30) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, – wobei die mindestens zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung (40) stehen und eine Übermittlung von Nutzdatenpaketen untereinander ermöglichen, – wobei die Steuereinheiten (130) der Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) ausgebildet sind, den räumlichen Abstand zwischen den beiden Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) unter Heranziehung einer Information oder mehrerer Informationen, die – gesendet von der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) – empfangen werden, unter Bildung von Abstandswerten zu ermitteln und die Abstandswerte untereinander auszutauschen und zu vergleichen und ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn die Abweichung zwischen den Abstandswerten eine vorgegebene maximale Differenz erreicht oder überschreitet, – wobei jede der Steuereinheiten (130) derart ausgestaltet ist, dass sie – die Gesamtzeitspanne erfasst, die zwischen dem Wegsenden eines eigenen Datenpakets zur anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) und dem Empfang eines von der anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) nachfolgend empfangenen Datenpakets vergeht, und – den Abstand anhand der selbst erfassten Gesamtzeitspanne und einer als Information empfangenen Zeitspanne, die von der anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) erfasst und von dieser gesendet worden ist, ermittelt, und zwar gemäß S = v·dT – dt2 – wobei dT die selbst erfasste Gesamtzeitspanne bezeichnet, – wobei dt die als Information empfangene Zeitspanne bezeichnet, die von der anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) erfasst und von dieser gesendet worden ist, – wobei v die Ausbreitungsgeschwindigkeit der optischen Strahlung bezeichnet und – wobei S den Abstand bezeichnet.
Patent DE-102016001890-B4 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANEMORI MASAHIDE
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-02-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, in welcher ein Rad konfiguriert ist, um nach auswärts relativ zu einem Seitenschweller (5) verlagert zu werden, wenn ein Abstützglied, welches das Rad an einer Fahrzeugkarosserie abstützt, durch Bruch, Verformung und/oder Trennung nach rückwärts in einer Fahrzeugkollision schwenkt, wobei die Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst:
 ein Seitenschweller-Innenteil (70), welches ein innenseitiges Glied des Seitenschwellers (5) bildet, wobei das Seitenschweller-Innenteil (70) konfiguriert ist, um einen Eckabschnitt aufzuweisen, welcher sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, welcher durch einen oberen Seitenwandabschnitt (70a) und einen vertikalen Wandabschnitt (70b) davon gebildet ist, wobei der Eckabschnitt des Seitenschweller-Innenteils (70) eine obere Kantenlinie (X2) des Seitenschweller-Innenteils (70) bildet, welche sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt;
 ein Querglied (8), welches vorgesehen ist, um sich in der Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken, und an einen Abschnitt des Seitenschweller-Innenteils (70) an einem auswärtsseitigen Ende des Querglieds (8) anschließt; und
 eine Verstärkung (73), welche an einem oberen Abschnitt einer auswärtsseitigen Fläche in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Seitenschweller-Innenteils (70) entlang des Eckabschnitts des Seitenschweller-Innenteils (70) vorgesehen ist und einen oberen Seitenabschnitt (73a), der sich entlang des oberen Seitenwandabschnitts (70a) des Seitenschweller-Innenteils (70) erstreckt, sowie einen vertikalen Wandabschnitt (73b) aufweist, der sich entlang des vertikalen Wandabschnitts (70b) des Seitenschweller-Innenteils (70) erstreckt,
 wobei die Verstärkung (73) konfiguriert ist, um einen Eckabschnitt entsprechend dem Eckabschnitt des Seitenschweller-Innenteils (70) aufzuweisen, wobei der Eckabschnitt der Verstärkung (73) eine Verstärkungskantenlinie (X1) bildet, welche sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und 
 die Verstärkung (73) derart vorgesehen ist, dass die Verstärkungskantenlinie (X1), welche an dem Eckabschnitt der Verstärkung (73) ausgebildet ist, und die obere Kantenlinie (X2) des Seitenschweller-Innenteils (70), welche an dem Eckabschnitt des Seitenschweller-Innenteils (70) ausgebildet ist, miteinander über einen Bereich von einer bestimmten Fläche (α), wo das Rad, welches nach auswärts in der Fahrzeugkollision verlagert wird, zu einem Kontaktieren des Seitenschwellers (5) fähig ist, bis zu einem Verbindungsabschnitt (β) überlappen, wo das Querglied (8) an das Seitenschweller-Innenteil (70) anschließt.
Patent DE-102016101238-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-01-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Dunstabzugshaube (1)umfassend wenigstens einen Strömungsquerschnitt (2) mit wenigstens einer Filtereinrichtung (3),wobei durch den Strömungsquerschnitt (2) geführte Luft durch die Filtereinrichtung (3) geführt wird undwobei die Filtereinrichtung (3) an wenigstens einer Rahmeneinrichtung (4) an dem Strömungsquerschnitt (2) befestigt ist,wobei die Filtereinrichtung (3) zur Befestigung an der Rahmeneinrichtung (4) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22) aufweist undwobei die Rahmeneinrichtung (4) wenigstens eine Aufnahme (7, 8) für die wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22) aufweist,wobei die wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22) als Schnellverschlusseinrichtung (6) ausgebildet ist, welche wenigstens einen Bedienabschnitt (13) und wenigstens einen Befestigungsabschnitt (14) aufweist unddurch die Filtereinrichtung (3) hindurchgeführt ist, wobei die Schnellverschlusseinrichtung (6) drehbar in der Filtereinrichtung (3) gehalten und/oder gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rahmeneinrichtung (4) wenigstens ein Schutzgitter (12) umfasst und/oder wenigstens abschnittsweise als Schutzgitter (12) ausgebildet ist, wobei mittels des Schutzgitters (12) verhindert wird, dass ein Benutzer tiefer in die Dunstabzugshaube (1) eingreifen kann,die Filtereinrichtung (3) durch eine Drehbewegung der Schnellverschlusseinrichtung (6) über den Befestigungsabschnitt (14) der Schnellverschlusseinrichtung (6) an der Rahmeneinrichtung (4) fixierbar ist, wobei ein Verriegelungselement (17) in einer ersten Orientierung (18) durch die Aufnahme (7, 8) hindurchführbar ist und sich in einer zweiten Orientierung (19) gegen die Rahmeneinrichtung (4) abstützt, wobei die wenigstens eine Aufnahme (7, 8) für die wenigstens eine Befestigungseinrichtung (22) durch die Freiräume des Schutzgitters (12) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102016106077-B4 (DE)
Title: Zugspannungsmessvorrichtung
Inventor: KÖHR SIMON
IPC: G01L5/06
Filed: 2016-04-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Zugspannungsmessvorrichtung zur Erfassung der Zugkraft eines zwei äußere Stütztrollen und eine zwischen den Stützrollen angeordnete Messrolle teilumschlingenden Endlosmaterials nach Art eines Seils, Bands, Drahts, einer textilen Faser oder dergleichen, wobei- die Messrolle in der Wirkrichtung der aus ihrer Teilumschlingung resultierenden Zugkraft auslenkbar mit einer Sensoreinheit verbunden ist und- die Stützrollen gegenüber der Messrolle entlang der Auslenkrichtung der Messrolle zwischen einer Aufnahmeposition und einer Messposition verstellbar sind, gekennzeichnet durch eine Lageerkennungseinheit zur Bestimmung der Lage der Zugspannungsmessvorrichtung (1), wobei die Lageerkennungseinheit derart mit der Sensoreinheit verbunden ist, dass die Lageerkennungseinheit zur Schwerkraftkompensation der mittels der Sensoreinheit ermittelten Messwerte und die Messwerte der Lageerkennungseinheit zur Ausrichtung einer Anzeigeeinheit (10) verwendbar ist.