baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028396-A1 (DE)
Title: Mehrflammenbrenner mit Flammenweitergabe
Inventor: IMGRUNDT ANTON
IPC: F23D14/56
Filed: 2010-04-29
Abstract: Ein Mehrflammenbrenner mit brenngasbeaufschlagbaren Brennerdüsen (10–15), insbesondere für thermische Materialbearbeitungsverfahren, wird vorgeschlagen, bei dem wenigstens eine der Brennerdüsen (10–15) mit wenigstens einer seitlich einer Hauptdüsenanordnung (30) zur Erzeugung einer Arbeitsflamme (60, 70) angeordneten Nebendüsenöffnung (40) zur Erzeugung einer Nebenflamme (80) in Richtung wenigstens einer benachbarten Brennerdüse (10–15) versehen ist.
Patent DE-102010034836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Instandhaltung eines Bremsrotors
Inventor: BAE HONG S
IPC: F16D66/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Ein Scheibenbremssystem eines Fahrzeuges bestimmt die Ist-Temperatur eines Bremsrotors. Das Scheibenbremssystem vergleicht die Ist-Temperatur des Bremsrotors mit einer kritischen Temperatur des Bremsrotors. Die kritische Temperatur des Bremsrotors ist eine Temperatur, über der ein Schaden am und/oder Verzug des Bremsrotor/s auftreten kann/können. Das Scheibenbremssystem wendet eine Korrekturmaßnahme an, um Schaden am Bremsrotor zu verhindern, wenn die Ist-Temperatur des Bremsrotors höher ist als die kritische Temperatur des Bremsrotors. Die Korrekturmaßnahme kann umfassen, dass: eine Warnung angezeigt wird, ein Traktionssteuerungssystem des Fahrzeuges angepasst wird und eine Wartung des Fahrzeuges geplant wird, ist jedoch nicht darauf beschränkt.
Patent DE-102010036846-A1 (DE)
Title: Artificial bait e.g. blinking bait for fishing rod, has bait casing whose average density is larger than water density, with which float is detachably secured, where density of float is lesser than water density
Inventor: SCHMIDDEM JOCHEN
IPC: A01K85/12
Filed: 2010-08-04
Abstract: The artificial bait (10) has a bait casing whose average density is larger than the density of water, so that the bait casing sinks in the water. The float (22) is detachably secured at the outer side of the bait casing, through the Velcro(RTM: hook and loop fastener) fasteners (24,26). The density of the float is lesser than the density of water. An independent claim is included for kit for assembling artificial bait for fishing rod.
Patent DE-102010040620-A1 (DE)
Title: Magnetic valve for common-rail injector for injecting diesel into combustion chamber of diesel engine, has armature comprising plate-like portion whose outer portion cooperates with body of damping device at side facing closing element
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: The valve (100) has an armature (20) actuatable by a magnetic coil (32) and cooperating directly or indirectly with a closing element (38) or acting as the closing element. The closing element is pushed by a pressure spring (29) against a valve seat (21) in a non-energized state of the magnetic coil. A movement of the closing element is delayable toward the valve seat by a damping device (40). The armature comprises a plate-like portion (37) with a radial outer portion cooperating with an attenuation body (41) of the damping device at a side facing the closing element.
Patent DE-102010040880-A1 (DE)
Title: Diagnosestrategie für ein Kraftstoffdampfsteuersystem
Inventor: PETERS MARK
IPC: F02M33/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftstoffdampfsteuersystems, das in einem Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor enthalten ist, bereitgestellt. Das Verfahren kann Speichern von Überdruck oder Unterdruck in einem isolierten Kraftstofftank, Übertragen mindestens eines Teils des Überdrucks oder Unterdrucks zu einem Verdunstungsbehälterbereich und Ermitteln einer Beeinträchtigung des Verdunstungsbehälters auf Grundlage einer Druckreaktion des Verdunstungsbehälterbereichs, während der Verdunstungsbehälterbereich von dem Kraftstofftank isoliert ist, umfassen. Auf diese Weise ist es möglich, Druck auszunutzen, der passiv in einem Teil des Systems erzeugt werden kann, selbst bei Abschaltmotorbetrieb, um das ordnungsgemäße Funktionieren eines anderen Teils des Systems zu verifizieren.
Patent DE-102010042587-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Kraftstoffpumpe 5 für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse 14, einer Pumpenwelle 10, zwei Pumpenwellenlagern zur Lagerung der Pumpenwelle 10 in der Kraftstoffpumpe 5, einer in den Pumpeninnenraum 4 des Pumpengehäuses 14 einmündenden Kraftstoffzufuhr für zuströmenden Kraftstoff und aus dem Pumpeninnenraum 4 abführenden durch die Pumpenwellenlager hinweg verlaufenden Fluidwegen 7a, 7b für Schmierkraftstoff, wobei die Fluidwege 7a, 7b in einen Kraftstoffrücklauf 11 einmünden. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffpumpe 5 bereitgestellt, mit der das Heißstartverhalten der Brennkraftmaschine verbessert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest ein Fluidweg 7b durchflussmengenbegrenzend ausgelegt ist.
Patent DE-102010046408-A1 (DE)
Title: Zuführsystem für medizinische Funktionselemente
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61F2/915
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführsystem für medizinische Funktionselemente umfassend einen Katheter (10) und ein medizinisches Funktionselement (11) mit einer komprimierbaren und expandierbaren, rotationssymmetrischen Gitterstruktur (12), die im Katheter (10) im komprimierten Zustand verschieblich angeordnet ist, um das Funktionselement (11) durch eine Relativbewegung zwischen Katheter (10) und Funktionselement (11) aus dem Katheter (10) zu entlassen und zu expandieren, wobei ein Rückholmechanismus vorgesehen ist, um das entlassene Funktionselement (11) in den Katheter (10) zurückzuziehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Rückholmechanismus ein flexibles Kopplungselement (14) mit wenigstens einem spiralförmig angeordneten Drahtfaden (13) aufweist, dessen distales Ende (13a) mit einem proximalen Ende (12a) der Gitterstruktur (12) fest verbunden ist und dessen proximales Ende (13b) zum Zurückziehen des entlassenen Funktionselement (11) im Katheter (10) mit einem Betätigungselement lösbar verbunden ist derart, dass das Funktionselement (10) durch eine Relativbewegung des Drahtfadens (13) bezogen auf den Katheter (10) mit einer Rückholkraft beaufschlagbar ist, wobei das aus dem Katheter (10) vollständig entlassene Kopplungselement (12) expandierbar ist derart, dass der Querschnittsdurchmesser des expandierten Kopplungselements (14) dem Querschnittsdurchmesser der expandierten Gitterstruktur (12) entspricht oder größer ist.
Patent DE-102010046424-A1 (DE)
Title: Wasseraustrittsvorrichtung
Inventor: CORTE-REAL JOSE
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasseraustrittsvorrichtung bestehend aus einem Gehäuse mit einem Zulaufanschluss und einer Austrittsöffnung in einem Umgebungsraum. Bei Verwendung der Wasseraustrittsvorrichtung wird an den Zulaufanschluss ein Wasserzulauf angeschlossen. Über den Querschnitt der Austrittsöffnung erstreckt sich ein Austrittselement. Sofern die Wasseraustrittsvorrichtung verwendet, fließt durch das Gehäuse von dem Zulaufanschluss in Richtung des Austrittselements Wasser. Erfindungsgemäß erstreckt sich eine Einspritzplatte über den Querschnitt des Gehäuses, die in einem Abstand A von dem Austrittselement zwischen diesem und dem Zulaufanschluss angeordnet ist. Zwischen dem Austrittselement und der Einspritzplatte ist so eine Austrittskammer sowie zwischen der Einspritzplatte und dem Zulaufanschluss eine Vorkammer im Gehäuse vorhanden. Dabei hat das Austrittselement einen kleineren Strömungswiderstand für Wasser als die Einspritzplatte, so dass bei Verwendung die Vorkammer vollständig mit Wasser gefüllt ist und die Austrittskammer Luft enthält. In der Vorkammer ist sodann durch die Einspritzplatte strömendes Wasser in Form von Tropfen oder Wasserstrahlen vorhanden. Weiterhin ist das Austrittselement derart gestaltet, dass jeder einzelne Tropfen oder Wasserstrahl an diesem aufgespalten wird und ein im Wesentlichen homogener Tropfen-Luft-Kegel hinter dem Austrittselement im Umgebungsraum vorhanden ist.
Patent DE-102010047883-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum volumen- und/oder mengengesteuerten Füllen von Behältern
Inventor: HAERTEL MANFRED
IPC: B67C3/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Verfahren sowie Füllsystem zum mengen- und/oder volumengesteuerten Füllen von Behältern mit einem wenigstens eine Hauptkomponente und wenigstens eine Zusatzkomponente aufweisenden Füllgut, bei dem die Komponenten in einem Füllprozess über eine gemeinsame Füllgutstrecke und ein Füllelement in den jeweiligen am Füllelement angeordneten Behälter eingebracht werden, und zwar gesteuert durch eine dem Füllelement zugeordnete Durchflussmesseinrichtung, die eine Beendigung des jeweiligen Füllprozesses dann veranlasst, wenn die wenigstens eine Hauptkomponente und die wenigstens eine Zusatzkomponente in dem erforderlichen Füllvolumen in den jeweiligen Behälter eingebracht sind.
Patent DE-102010051791-A1 (DE)
Title: Device for operating adjusting device for adjusting inclination of backrest, has arm rest that is mounted in backrest and transmission mechanism for transferring movement of arm rest on rotary element
Inventor: STEIN MARTIN
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-11-18
Abstract: The device has an arm rest (7) that is mounted in a backrest (3) and a transmission mechanism for transferring the movement of the arm rest on a rotary element (5). The transmission mechanism has an adjustable ratchet device (9). The armrest is firmly connected with a shaft (6).
Patent DE-102010052453-A1 (DE)
Title: Belt cutter for cutting safety belt of motor vehicle, is locked into shift lever of motor vehicle with lock and is removed during accident by shift lever
Inventor: BANARENS FRANK
IPC: A62B99/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: The belt cutter (10) is locked into a shift lever (11) of a motor vehicle with a lock (15) and is removed during an accident by the shift lever. The lock is automatically released during the accident. The lock is electronically releasable. The lock is electrically connected with a control unit of an air bag.
Patent DE-102010054424-A1 (DE)
Title: Hand cutter for foot and nail care, has hand piece with feed for milling heads and pump module with pump, where pump is connected to hand piece by hose
Inventor: JOURDAN BERTHOLD
IPC: A45D29/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: The hand cutter has a hand piece (1a) with a feed for a milling heads (3) and a pump module (2) with a pump. The pump is connected to the hand piece by a hose (4). An input device (6) is fixed to the pump module by an adjustable support arm (5), where the input device has a keyboard.
Patent DE-102010056071-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Auftragsmittels auf ein Bauteil
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B05B15/658
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Auftragsmittels auf ein Bauteil, insbesondere zum Applizieren eines Dichtmittels auf ein Karosseriebauteil. Die Applikationsvorrichtung umfasst ein langgestrecktes Teil 10, das um seine Längsachse drehbar ist und einen Düsenkopf 11 mit mindestens einer Düse D1 aufweist, um das Auftragsmittel abzugeben, und einer Ventileinheit 20, um eine Zufuhr des Auftragsmittels zu der mindestens einen Düse D1 zu steuern. Die Ventileinheit 20 ist außerhalb des Düsenkopfs 11 ausgebildet und zumindest abschnittsweise entlang des langgestreckten Teils 10 in Richtung Düsenkopf 11 angeordnet.
Patent DE-102011001933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zementklinker und zur Reinigung der dabei entstehenden Abgase
Inventor: ZURHOVE FRANZ-JOSEF
IPC: C04B7/44
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von Zementklinker und zur Reinigung der dabei entstehenden Abgase, wobei – Zementrohmehl in einem Vorwärmer mittels heißer Abgase vorgewärmt und anschließend ggf. vorcalciniert wird, – das vorgewärmte und ggf. vorcalcinierte Zementrohmehl in einem Drehrohrofen zu Zementklinker gebrannt wird, – der Zementklinker in einem Kühler abgekühlt wird, – die im Vorwärmer genutzten heißen Abgase in einer Rohmühle zur Aufbereitung des Zementrohmehls eingesetzt werden, – ein dabei entstehendes staubhaltiges Mühlenabgas in einer Abscheideeinrichtung im Staubgehalt auf weniger als 5 g/Nm3, vorzugsweise weniger als 1 g/Nm3, reduziert wird und – in das im Staubgehalt auf weniger als 5 g/Nm3 reduzierte Mühlenabgas Alkalihydrogencarbonat und/oder Alkalicarbonat zugegeben und vermischt wird und – das dabei entstehende Mischgas nachfolgend einem Prelasteten Staub zugeführt wird.
Patent DE-102011001944-A1 (DE)
Title: Screw of spreading dowel for fixing insulation board, has tool receiving element which is arranged in rear receiving opening provided with tool holder, and is connected with head by breaking points in rotationally fixed manner
Inventor: RENZ JUERGEN
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-04-11
Abstract: The screw (1) has a threaded portion (3) arranged in the front of head (6). The head has a tool receiving element (10) for receiving a turning tool. The head is arranged with predetermined breaking points (13,14) which are broken when the torque applied to the expander screw over the tool holder (12) exceeds a certain size. The head has a rear receiving opening (9), in which a tool receiving element is arranged at which the tool holder is formed. The tool receiving element is connected with the head by the predetermined breaking points in a rotationally fixed manner. An independent claim is included for spreading dowel.
Patent DE-102011001995-A1 (DE)
Title: Startup circuit for alternating current motor of compressor for, e.g. refrigerator, determines switching state of switching element by trigger current or trigger voltage, where switching state is dependent on tilting state of flip-flop
Inventor: KUERTEN BERND
IPC: H02P1/42
Filed: 2011-04-12
Abstract: The startup circuit (A) has coil (L1) through which a starting current (IA) flows in order to effect a start of alternating current (AC) motor. The flow of starting current is interrupted or switched off through switching element (U1). The switching state of switching element is determined by trigger current or trigger voltage, where the switching state is dependent on the tilting state of flip-flop (K) such as monostable multivibrator. The switching current (IS) or switching voltage is flowed to switching element.
Patent DE-102011003989-A1 (DE)
Title: Lighting device i.e. LED module, has encapsulation chamber encapsulating semiconductor light source, and film-shaped optic element applied on free-surface of encapsulation chamber that consists of casting material such as silicone
Inventor: HAMMER ANDREAS
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: The device (100) has an encapsulation chamber (104) encapsulating a semiconductor light source e.g. LED (103) such as mint green LED and red LED. A film-shaped optic element (105) i.e. diffuser element, is applied on a free-surface of the encapsulation chamber that consists of casting material i.e. silicone. The optic element exhibits a structured free-surface (107) that consists of a rough surface. The optical element is made from plastic such as acrylonitrile butadiene styrene (ABS), polycarbonate (PC), silicone, epoxy and/or poly-methyl methacrylate (PMMA).
Patent DE-102011004550-A1 (DE)
Title: Gehäuste Vorrichtung mit einem akustischen Transducer und Verstärker
Inventor: LECLAIR TIMOTHY
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Eine Vorrichtung, enthaltend: einen Leiterrahmen mit einer Apertur in einem zentralen Bereich davon; zumindest einen akustischen Transducer, welcher auf dem Leiterrahmen über der Apertur montiert ist, und konfiguriert ist, um zwischen akustischer Energie und einem elektrischen Signal mit geringem Signalverlust zu konvertieren; ein Gehäuse, welches mit dem Leiterrahmen verbunden ist, und einen Basisbereich auf einer selben Seite des Leiterrahmens wie der akustische Transducer enthält; einen Verstärker, welcher auf dem Basisbereich des Gehäuses in großer Nähe zu dem akustischen Transducer bereitgestellt ist; und einen Deckel, welcher zusammen mit dem Basisbereich des Gehäuses konfiguriert ist, um eine Kavität zu definieren, wobei der akustische Transducer und der Verstärker innerhalb der Kavität der MEMS Vorrichtung nah beieinander positioniert sind.
Patent DE-102011005234-A1 (DE)
Title: Substrate with gas barrier layer system, comprises substrate, plasma polymer layer as first barrier layer, plasma polymer intermediate layer, and plasma polymer layer arranged on intermediate layer on the side facing away from substrate
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER DR
IPC: B05D7/04
Filed: 2011-03-08
Abstract: Substrate with gas barrier layer system comprises: a substrate (1); a plasma polymer layer deposited on the substrate as a first barrier layer (2), which has a permeability to oxygen of = 5 cm 3>/(m 2>x d x bar); a plasma polymer intermediate layer (3) arranged on the first barrier layer; and a plasma polymer layer arranged on the intermediate layer on the side facing away from the substrate as a second barrier layer (4) having a permeability to oxygen of = 5 cm 3>/(m 2>x dx bar). Substrate with gas barrier layer system comprises: a substrate (1); a plasma polymer layer deposited on the substrate as a first barrier layer (2), which has a permeability to oxygen of = 5 cm 3>/(m 2>x d x bar); a plasma polymer intermediate layer (3) arranged on the first barrier layer; and a plasma polymer layer arranged on the intermediate layer on the side facing away from the substrate as a second barrier layer (4) having a permeability to oxygen of = 5 cm 3>/(m 2>x dx bar), where the plasma polymer intermediate layer comprises (i) silicon (20-25 atom%, based on total number of silicon, carbon and oxygen), carbon (30-60 atom%, based on total number of silicon, carbon and oxygen), oxygen (20-35 atom%, based on total number of silicon, carbon and oxygen) and hydrogen, (ii) carbon (70-90 atom%, based on total number of carbon and oxygen), oxygen (10-30 atom%, based on total number of carbon and oxygen) and hydrogen. An independent claim is also included for preparing the substrate having the gas barrier coating system, comprising providing the substrate, depositing the first barrier layer, intermediate layer and the second barrier layer.
Patent DE-102011005576-A1 (DE)
Title: Circuit for generating modulated laser diode drive signal, has adjusting unit for adjusting radio frequency (RF) modulator, which is configured in dependence on laser diode operating information
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: G03B21/12
Filed: 2011-03-15
Abstract: The circuit (100) has a RF modulator (6) for modulating the laser diode drive signal (5) with a modulation signal. An adjusting unit (9) provided for adjusting the RF modulator is configured in dependence on the laser diode operating information. The laser diode operating information comprises the laser diode operating current and/or the laser diode operating voltage. An evaluation circuit (10) is provided for generating quality signal (12) from the ratio of laser diode operating voltage to the laser diode operating current. Independent claims are included for the following: (1) projector; and (2) method for adapting RF modulator.
Patent DE-102011009943-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionssystem
Inventor: SANDNER NORBERT
IPC: B60R19/30
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionssystem zum Einbau zwischen Stoßfänger (1) und Querträger (2) eines Fahrzeuges. Zur Erfüllung der Anforderungen sowohl für den Fußgängerschutz als auch für den Low Speed Crash wird vorgeschlagen, dass das Energieabsorptionssystem aus einem vorderen, zum Stoßfänger (1) gewandten, als Weichkomponente wirkendes Weichteil (3) und aus einem hinteren, zum Querträger (2) gewandten, als Hartkomponente wirkendes Hartteil (4) besteht, das Weichteil (3) und das Hartteil (4) sich jeweils über die gesamte Breite des Fahrzeugs erstrecken und beide Teile (3, 4) ineinander verzahnt sind.
Patent DE-102011010923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Blattgut
Inventor: HABERSTROH MARKUS
IPC: G07D11/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Blattfächer 3 eines Staplerrads 2 einer Stapelvorrichtung 1, wie sie in Blattgutbearbeitungsvorrichtungen, insbesondere Banknotenbearbeitungsmaschinen und Geldeinzahl- und/oder -auszahlautomaten eingesetzt werden, besitzen einen wellenförmigen Verlauf. Dadurch wird die Bremswirkung auf die in die Blattfächer 3 eingeführten Banknoten BN erhöht, so dass die Banknoten BN mit höherer Geschwindigkeit in die Blattfächer 3 eingeleitet werden können, ohne Schaden zu nehmen.
Patent DE-102011015629-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIELER TORSTEN DIPL ING
IPC: F02B11/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine, insbesondere direkteinspritzende, mehrere Brennräume aufweisende Brennkraftmaschine, insbesondere für einen direkteinspritzenden Ottomotor, z. B. eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest teilweiser NOx-armer Verbrennung (NAV) und mit mehreren Teilbetriebsverfahren, bei dem zumindest in einem Teilbetriebsverfahren eine Raumzündverbrennung (RZV) auftritt, wobei zumindest in einem Teilbetriebsverfahren mit Raumzündverbrennung (RZV) eine Reaktivitätsreduktion eines mittels externer Abgasrückführung in den jeweiligen Brennraum rückgeführten Abgases vor dessen Rückführung durchgeführt wird. Durch eine derartige Reaktivitätsreduktion ist die Betriebsstabilität des jeweiligen Teilbetriebsverfahrens erhöht.
Patent DE-102011017072-A1 (DE)
Title: Opening and closing system for securing hinged door leaf of home-exterior door against unauthorized opening, has self-locking door lock provided with trigger element, where lock is arranged in door frame having electromagnetic door opener
Inventor: BARTHOLDI EBERHARD
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: The system has a self-locking door lock provided with a trigger element that is automatically actuated for locking a door leaf (2) by a closing operation of the door leaf. The door lock is arranged in a door frame (1) having an electromagnetic door opener for opening of the self-locking door lock, where the lock includes a latching bolt. A transmission element is connected with the trigger element, where the trigger element is acted upon a two-armed lever, and the latching bolt is released by the transmission element actuated by moving a locking lever into a closed position.
Patent DE-102011051251-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbag-Vorrichtung, diese aufweisendes Seiten-Airbag-System und Verfahren zum Steuern des Seiten-Airbag-Systems
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-06-22
Abstract: Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbag-Vorrichtung, aufweisend: einen Gasgenerator, der an einer vorbestimmten Position in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes montiert ist, und ein Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbagkissen, das direkt oder über ein Gas-Einspeisungsrohr mit dem Gasgenerator in Fluid-Verbindung ist, wobei das Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbagkissen in der Fahrzeugsitz-Rückenlehne benachbart zu einer lateralen Seite der Rückenlehne des Sitzes angeordnet ist, so dass, wenn das Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbagkissen durch das aus dem Gasgenerator zugeführte Gas aufgeblasen wird, das Fahrzeuginsassenverlagerungs-Airbagkissen den Fahrzeuginsassen in Richtung des Innenraumes des Fahrzeugs schiebt.