baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3245907-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brandmittel-Gemisches und dessen Verwendung in Munitionen
IPC: C06B45/10
Filed: 1982-12-11
Granted: 1986-10-30
Abstract: Für Munitionen liegt eine Brandmasse vor, die wie ein Kunstharz gießbar ist, nach einer vorherbestimmbaren Zeit aushärtet, in ausgehärtetem Zustand bearbeitet werden kann, eine sehr hohe Temperaturbeständigkeit aufweist, sich intensiv mit anderen Materialien verbindet, eine hohe mechanische Festigkeit aufweist und trotzdem beim Aufschlag auf das Ziel sicher zur Entzündung gelangt. Diese Brandmasse beruht auf an sich bewährten und bekannten Brandmassen, die in ihrer Sauerstoffbilanz verändert sind und mit einem Bindemittel vermischt sind. Diese Brandmasse ist in jede Form gießbar und kann nach dem Aushärten mechanisch durch Bohren, Fräsen, Drehen bearbeitet werden.  Das dünnflüssige Bindemittel, aus der Gruppe der Methacrylate oder andere geeignete Kunstharze, benetzt die einzelnen Staubkörnchen der Brandmasse, so daß das Verhältnis trockene Brandmasse zum Bindemittel günstig ist und damit die Zünd-Ansprechempfindlichkeit steigt. Auch liegt dadurch eine gute Brand-Leistung vor.
Patent DE-3308005-C2 (DE)
Title: Rotierende Elektromaschine mit Luftspaltwicklung
IPC: H02K55/04
Filed: 1983-03-07
Granted: 1986-05-15
Abstract: Bei rotierenden Elektromaschinen, die supraleitend und von großer Kapazität sind, werden die Statorspulenwicklungen häufig in dem Luftspalt zwischen dem Statorkern und dem Rotor (5) angeordnet. Derartige rotierende Elektromaschinen mit Luftspaltwicklung haben den Nachteil, daß eine zuverlässige Befestigung der Statorspulen am Statorkern schwierig ist. Bei der erfindungsgemäßen rotierenden Elektromaschine mit Luftspaltwicklung sind die Statorspulen (13) zwischen dem Außenumfang eines dünnwandigen elektrisch isolierenden Zylinders (12), der den Rotor (5) umgibt, und dem Innenumfang der magnetischen Abschirmung (11) auf der Statorseite angeordnet. Konische Keile (17) sind zwischen den Außenumfang der Statorspulen (13) und den Innenumfang der magnetischen Abschirmung (11) eingesetzt, so daß sie die Statorspulen (13) fest gegen den dünnwandigen elektrisch isolierenden Zylinder (12) drücken. Auf diese Weise können die Statorspulen (13) leicht und in zuverlässiger Weise am Stator befestigt werden.
Patent DE-3309345-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen mindestens einer Gießschicht
IPC: G03C1/74
Filed: 1983-03-16
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Auftragen mindestens einer Gießschicht (7) auf eine sich bewegende bahnförmige Unterlage (4) besitzt eine Gießwalze (1), einen Gießer (8) und eine Saugvorrichtung (22). Gießer (8) und Gehäuse (23) der Saugvorrichtung (22) sind unabhängig voneinander mit Bezug auf die Gießwalze (1) verstellbar. Die Verstelleinrichtung (13) für den Gießer (8) weist Mittel zumindest für eine Verlagerung mit einer zur Gießwalze (1) radialen Komponente oder für eine Verschwenkung um einen außerhalb der Gießachse liegenden Drehpunkt (19) auf. Die Verstelleinrichtung (31) für das Gehäuse (23) weist Mittel zumindest für eine Verlagerung auf einer zur Gießwalze (1) konzentrischen Kreisbahn auf. Auf diese Weise läßt sich der Gießer in eine für den Betrieb optimale Stellung bringen. Das Gehäuse kann unter Aufrechterhaltung des zwischen ihm und der Gießwalze (1) gebildeten Spaltes (30) der jeweiligen Lage des Gießers (8) angepaßt werden.
Patent DE-3324355-C2 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung
IPC: F16D43/09
Filed: 1983-07-06
Granted: 1986-08-14
Abstract: Eine Fliehkraftkupplung, bei der ein Fliehgewicht (14) separat von zwei Eingreifmitteln, nämlich beispielsweise einer Kupplungstrommel (12) und einem Paar von Kupplungsbacken (9, 9) ausgebildet ist, welche zum Zwecke eines Reibungsschlusses miteinander angeordnet sind, wobei das Fliehgewicht (14) in Abhängigkeit von einer Fliehkraft, die darin erzeugt ist, auslenkbar ist, um eines der Eingreifmittel zu veranlassen, sich in das andere einzukuppeln oder aus diesem auszukuppeln. Wenn die Fliehkraft des Fliehgewichtes (14) kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, werden die beiden Eingreifelemente in einem Zustand der Einkuppelung bzw. der Auskuppelung gehalten. Unmittelbar nachdem die Fliehkraft den vorbestimmten Wert erreicht hat, werden die Eingreifmittel in den jeweils anderen Zustand der Einkuppelung bzw. der Auskuppelung bewegt. Ferner weist die Fliehkraftkupplung eine Hysteresis-Kennlinie auf, durch die die Einkuppelungsdrehzahl und die Auskuppelungsdrehzahl unterschiedlich voneinander sind.
Patent DE-3325452-C2 (DE)
Title: Mechanismus für ein Bandaufzeichnungs- und Wiedergabegerät
IPC: G11B15/44
Filed: 1983-07-14
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein Bandantriebsmechanismus weist einen ersten Zahnradantrieb mit einem ersten, auf einer von einem Motor getriebenen Welle befestigten Zahnrad und mit einem in koaxialer Lage mit dem ersten Zahnrad rutsch/reibungsseitig mit der Welle verbundenen zweiten Zahnrad auf. Ein drittes sowie viertes, rutsch/reibungsseitig gekoppeltes Zahnrad bilden einen zweiten Zahnradantrieb und sind während eines Wiedergabebetriebs mit dem ersten Zahnrad bzw. einem Aufspulzahnrad in Verbindung. Ein dritter Zahnradantrieb ist zum Kämmen mit dem zweiten Zahnrad und dem Aufspulzahnrad während eines Schnellvorlaufbetriebs vorgesehen. Ferner ist ein vierter Zahnradantrieb vorhanden, der mit dem zweiten Zahnrad und einem Vorratsspulenzahnrad während eines Rückspulbetriebs zum Kämmen kommt. Ein Verstellhebel dient dazu, einen Eingriff des vierten Zahnradantriebs mit dem zweiten Zahnrad sowie dem Vorratsspulenzahnrad zu verhindern, bis der Aufzeichnungsbetrieb gänzlich beendet ist, sollte während dieses Betriebs ein Befehl für einen Rückspulbetrieb von Hand gegeben werden.
Patent DE-3331772-C2 (DE)
Title: Optische Fadenrißüberwachungsvorrichtung
IPC: D05B51/00
Filed: 1983-09-02
Granted: 1985-04-25
Abstract: Bei einer optischen Fadenrißüberwachungsvorrichtung für Tufting-Maschinen wird eine Trägerbahn von unten einer Stachelwalze zugeführt und von dieser in eine im wesentlichen horizontale Richtung umgelenkt. Die Trägerbahn wird dann unter einer Nadelreihe hindurchgeführt. Unmittelbar unter und hinter den Nadelspitzen und unmittelbar über der Tuftingware (15) ist ein schmaler retroreflektierender Streifen (14) parallel zur Nadelreihe (12) angeordnet. Vor der Stachelwalze (11) ist eine Laserstrahlabtastvorrichtung (17) vorgesehen, welche einen den retroreflektierenden Streifen (14) periodisch abtastenden, im wesentlichen parallel zu dem sich zwischen der Stachelwalze (11) und der Nadelreihe (12) erstreckenden Teil der Trägerbahn (16) und senkrecht zu dem retroreflektierenden Streifen (14) verlaufenden Fahrstrahl (18) erzeugt und einen in Autokollimation arbeitenden Lichtempfänger (19) enthält. Beim Ausbleiben eines durch die Nadeln (13) bzw. die sich zwischen den Nadeln (13) und der Trägerbahn (16) erstreckenden Fäden (20) bedingten Fahrstrahl-Unterbrechungssignals wird ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-3347890-C2 (DE)
Title: Electrochemical detector
IPC: G01N27/416
Filed: 1983-03-01
Granted: 1986-05-15
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3424290-C2 (DE)
Title: Verbindung für die Einzelelemente einer Raumzelle
IPC: F16B2/24
Filed: 1984-07-02
Granted: 1986-09-11
Abstract: Für die platzsparende Erstellung selbsttragender geschlossener Raumzellen in Leichtbauweise aus Einzelelementen weisen Bodenelemente und Deckenelemente in ihren Randbereichen sowie Wandelemente in ihren rechtwinkelig an der Außenseite abstehenden umlaufenden Flanschen Bohrungen auf, in welche aus U-förmigen Klammern nach innen vorragende Lappen einrasten und die Einzelelemente verbinden.
Patent DE-3447410-C2 (DE)
Title: Neue Glutathionoxidase, deren Herstellung und Verwendung derselben
IPC: C12N9/02
Filed: 1984-12-24
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die neue Glutathionoxidase wird aus Mikroorganismusstämmen gewonnen, die zum Genus Calodon und Cortinarius der Klasse Basidiomyceten gehören. Sie ist absolut spezifisch gegen reduziertes Glutathion und unterscheidet sich enzymologisch von den bekannten Glutathionoxidasen. Sie bietet sich an als Komponente eines Reagenz zur quantitativen Bestimmung von reduziertem Glutathion in z. B. biologischen Flüssigkeiten und Nahrungsmitteln und sie kann ferner mit Erfolg in Analysemethoden eingesetzt werden, in denen der störende Einfluß von reduziertem Glutathion ausgeschaltet werden muß.
Patent DE-3709983-C2 (DE)
IPC: H02P29/032
Filed: 1987-03-26
Granted: 1991-01-31
Abstract: The current supply allows a rectified AC voltage to be converted into arotary current, with variable frequency and amplitude, supplying the asynchronous drive motor. The frequency generator (67) is coupled to a rev. setting source (42) for selecting the appropriate frequency and amplitude values in accordance with a given characteristic. When a limit value corresponding to the peak motor load is reached the working point of the frequency/amplitude characteristic is adjusted to obtain a reduced frequency and voltage. Pref. the characteristic is provided by a function generator (66) coupled to the rev. setting source via a ramp generator (65).
Patent DE-4204108-C2 (DE)
Inventor: DIERIG KLAUS-UWE DR MED
IPC: A61K31/505
Filed: 1992-02-12
Granted: 1998-09-24
Abstract: The invention relates to a medicament which contains at least one compound from the thymine, thymidine, deoxy-thymidine, deoxythy-midine-mono, di, triphosphate group and a pharmaceutically acceptable salt thereof and the usual carriers and diluents and the use of at least one compound from group A: vitamin B6?, vitamin B12?, methionine and a pharmaceutically acceptable salt thereof together with at least one compound of group B: thymine, thymidine, deoxy-thymidine, deoxy-thymidine-mono, di and triphosphate and a pharmaceutically acceptable salt thereof and possibly C: with penicillin G and/or a pharmaceutically acceptable salt thereof for the treatment and/or prophylaxis of disorders of the folate metabolism, and the compounds from groups A and B may be used simultaneously, separately or at intervals and penicillin G may be used together with the compounds of group A and/or B.
Patent DE-4214002-C2 (DE)
Title: Wärmedämmformkörper zur Wärmeisolierung
Inventor: NOWARA EKKEHARD
IPC: F16L59/065
Filed: 1992-04-29
Granted: 2000-01-27
Abstract: Ein Wärmedämmformkörper zur Wärmeisolierung mit einer evakuierten Umhüllung, die mit einem festen, mikroporösen Wärmedämmstoff aus Glasfasern befüllt ist und wenigstens deren Stirnflächen aus schlecht wärmeleitendem Material bestehen, wobei der Wärmedämmstoff in einer Verdichtung durch Verpressung als Paneelraumform ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Umhüllung mindestens zwei Paneelraumformen vorhanden sind, wobei jeweils zwischen benachbarten Panellraumformen ein Spaltraum ausgespart ist, der mit wenigstens einer perforierten, vorzugsweise fachwerkartigen Abstandshalterebene ausgefüllt ist, deren Druckfestigkeit mindestens der Druckfestigkeit der Paneelraumform entspricht.
Patent DE-4447818-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Pulverbeschichtung und Lackieranlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEZNER WOLFGANG
IPC: B05B14/45
Filed: 1994-12-22
Granted: 2003-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pulverbeschichtung sowie eine Lackieranlage zur Durchführung des Verfahrens und findet insbesondere Anwendung für größere Objekte, wie z. B. Autokarossen. DOLLAR A Zur Senkung des Flächenbedarfs und des anlagentechnischen Aufwandes sowie der Erhöhung der wiederverwendbaren Overspraymenge sieht die Erfindung unter anderem vor, ein Zwei-Wege-Absaug-System, eine definierte Luftsinkgeschwindigkeit in den Beschichtungsräumen und eine verbesserte Anordnung der Elemente der Absaugsysteme vorzunehmen.
Patent NL-1003910-C2 (NL)
Title: Tractor-drawn turf-levelling machine, especially for use on sports ground
Inventor: RODENBURG JACOB JACOBUS
IPC: A01B43/00
Filed: 1996-08-29
Granted: 1998-03-04
Abstract: The machine has a chassis hitched to the tractor and supported on two or more wheels which are spaced apart. A shaft (7) at right angles to the travel direction and parallel to the grass surface turns in the chassis. The shaft has blades at right-angles to it at intervals in the peripheral direction and penetrating below the grass so as to lift earth out. At one particular position on the shaft the knives are joined to a ring (28) turning on the shaft and which is spring-loaded against a second ring fixed to the latter, friction material being accommodated between the rings. The first ring can be secured by bolts to a thrust ring on the opposite side of the second ring, the bolts passing outside the latter. Compression springs on the bolts thrust the first and second rings against each other, and friction material is also accommodated between the thrust and second rings (29,26).
Patent NL-1008919-C2 (NL)
Title: Hypodermic syringe for administering drugs to HIV patients
Inventor: ABIDI SALIM
IPC: A61M5/31
Filed: 1998-04-17
Granted: 1999-10-19
Abstract: The seal (4) closing the needle end of the syringe tube is releasably attached to the tube. The seal closing the opposite end of the syringe tube to the end of the with the plunger in it, and containing at least one passage (5) for liquid inside the syringe to enter a hypodermic needle (6), is releasably secured to the end of the tube.
Patent NL-1009980-C2 (NL)
Inventor: WESTHOFF BERNARDUS HENRIKUS JO
IPC: A47B57/42
Filed: 1998-09-01
Granted: 2000-03-02
Abstract: A storage rack comprising uprights and supports, the uprights each comprising at least one flange in which at least one series of vertically spaced openings are provided, each support, adjacent at least one free end thereof, comprising a mounting plate fixedly connected with the support, which mounting plate extends substantially perpendicularly to the longitudinal direction of the support, each mounting plate comprising at least one opening, and the storage rack comprising loose hooking elements, while in a mounted condition of the storage rack, of each support at least one mounting plate is disposed against a flange of an upright, such that the at least one opening in the mounting plate in question is disposed against a corresponding opening in the upright, with a loose hooking element extending through the two openings and forming the connection between the upright in question and the support in question. <IMAGE>
Patent NL-1011526-C2 (NL)
Title: Corner clip for holding together sheets of paper, comprises punched piece of paper with slotted rear part and foldable front and side parts
Inventor: BOGAARD THEODORUS FRANCISCUS V
IPC: B42F1/12
Filed: 1999-03-11
Granted: 2001-05-02
Abstract: The corner of a sheet of paper is passed through a curved slot (C1) in a rear part (B, C) of the clip and then folded back around this rear part. A knife-shaped side part (A) and pointed front part (D) are folded over the corner of the sheet and slotted together. A corner clip device for holding together sheets of paper has a rear part with a curved slot punched through it, a knife-shaped side part on the right side of the rear part and capable of being folded through 180 deg. via a perforated fold line (A1), and a front part on the left side of the rear part and also capable of being folded through 180 deg. The corner of a paper sheet is supported on top of a first rear part section (C) on one side of the slot, then after being passed through the slot and passed beneath the bottom side of a second rear part section (B) on the other side of the slot, it is folded back around the second rear part section so that it is supported against the top side of this second section. The side part is folded over the folded-back corner of the paper sheet and then the corner (D2) of the front part is tucked into a space (A4) in the folded side part.
Patent NL-1015612-C2 (NL)
Inventor: JANSEN ALEXANDER THEODORUS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2002-01-08
Abstract: A method and a system as well as a data carrier for use in a system for authenticating a client who desires to obtain a service or product from a supplier, -wherein the client, via a first communication network, enters into a communication with the supplier and gives order information, -wherein the supplier, on the basis or this order information, composes supplier information and gives it to an authentication unit, -wherein the authentication unit, on the basis of the supplier information received, composes authentication information and sends it to the mobile communication network number of the client, -wherein the client, with his mobile communication device, composes reply information and sends it to the authentication unit to confirm the authentication information received, -wherein the authentication unit performs at least one checking step, -wherein, if the or each checking step is followed by a confirmative reply, the authentication unit sends a supply release, -wherein, in a first checking step, the authentication unit checks whether the authentication information sent fits the reply information received.
Patent NL-1017552-C2 (NL)
Title: Absorption heat pump has multiple heat exchangers in two chambers, one for heat absorption cycle and one for evaporation cycle
Inventor: VEEN GEUKO VAN DER
IPC: F25B17/08
Filed: 2001-03-09
Granted: 2002-09-10
Abstract: The rows of heat exchangers (1, 2) are divided between two chambers (13, 14). The inputs (6, 11) and outputs (7, 12) of the inner and outer channels of the exchangers are connected to common supply and drain manifolds (23 to 25). The exchangers rise at 45 degrees to meet in the central separating wall (15). The left chamber (13) is used for the heat absorption cycle and the right chamber (14) is used for the evaporation cycle.
Patent NL-1024331-C2 (NL)
Title: Nail file comprises a scrubbing material on a base made of a pliable material formed by a single layer of plastic or rubber
Inventor: LOVEREN CLAUDIA VAN
IPC: A45D29/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-03-22
Abstract: The nail file comprises a scrubbing material on a base made of a pliable material formed by a single layer of plastic or rubber. The pliability of the base is such that the nail file can be folded around a finger. The base (3) has a thickness between 0.1 and 3 mm. The nail file (1) has two main upper surfaces (4,5) located on opposite sides of the base. Each of them has a scrubbing material (2,2') in two different degrees of roughness in order to achieve first and second scrubbing surfaces (6,7).
Patent NL-1028198-C2 (NL)
Title: Free-flowing, mineral oil-free granulate particles of plant auxiliary agent comprises reaction product of plant auxiliary agent containing nitrogen, phosphorus and/or potassium and waste flow of natural material containing nitrogen compound
Inventor: BIJPOST ERIK ALEXANDER
IPC: C05G3/20
Filed: 2005-02-04
Granted: 2006-08-07
Abstract: A free-flowing, mineral oil-free granulate particles of a plant auxiliary agent comprises reaction product of a plant auxiliary agent containing nitrogen, phosphorus and/or potassium and a waste flow of natural material containing nitrogen compound(s). The plant auxiliary agent is a fertilizer containing urea or ammonium nitrate. The natural material is of vegetable or animal origin. An independent claim is included for preparing free-flowing, mineral oil free granulate particles of a plant auxiliary agent involving reacting a waste flow of natural material containing nitrogen compound with molten particles of plant auxiliary agent in presence of a solvent.
Patent NL-1032151-C2 (NL)
Title: Seat rotation device for baby buggy has rotation unit connected to seat underside and two insert pieces on two sides of underside of rotation unit in positioning unit
Inventor: LEE TSUNG-DAW
IPC: B62B7/14
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-01-15
Abstract: The seat rotation device (30) for a baby buggy has a rotation unit connected to the seat underside (20) and two insert pieces on two sides of the underside of the rotation unit in a positioning unit (40). The rotation unit has a disk (31) which has a multiplicity of top side through passages and two positioning bars (21) of the seat extend outwards through the through passages. A number of positioning holes are defined in a periphery of the disk and an angle of 90 degrees is defined between two adjoining positioning holes. A shaft extends outwards through a first central hole in the disk and a second central hole in a base, so that the disk can be rotatable around the shaft.
Patent NL-1034948-C2 (NL)
Title: Greenhouse, has gutter comprising second profile for rainwater drainage and third profile above it for roof inspection walkway or window washing device transport rail
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOZEF
IPC: A01G9/14
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-07-27
Abstract: The gutter (5) comprises a third profile (13) located above a second profile (10) used for guiding rainwater. A second set of partition walls (14) extend between the second and third profiles in order to form a second bend-resistant tube (15) between these profiles. The second partition walls include rainwater discharge holes (18), which ensure that rainwater falling on the roof panes drains away onto the second profile via these holes. The greenhouse roof has at least two crests with a gutter in between. Window rods (6) mounted between each crest and the gutter are used to support the edges of window panes. The gutter comprises a first profile, a second profile located above the first profile, a first set of partition walls (11) extending between the first and second profiles to form a first bend-resistant tube, (12) a support means (16) for the undersides (17) of the window panes and a second profile for guiding rainwater.
Patent NL-2012098-C2 (NL)
Inventor: VOGEL JEROEN
IPC: E04D13/18
Filed: 2014-01-17
Granted: 2015-05-11
Abstract: The invention relates to a carrier structure (1) for solar panels. The invention also relates to a carrier (6) for use in a carrier structure (1) according to the invention. The invention then relates to an accessory (3) for use in a carrier structure (1) according to the invention. The invention furthermore relates to an assembly of at least one carrier structure (1) and at least one solar panel. In addition, the invention relates to a method for producing a carrier structure (1) according to the invention.
Patent SE-523870-C2 (SE)
Inventor: LARSSON NILSAAKE
IPC: D21H27/40
Filed: 2001-02-12
Abstract: An embossed paper (10), wherein the paper is a highly extensible Kraft paper (10') and wherein discrete bosses (14) and/or depressions (12) consist of portions of said paper stretched at a dry content of 50-95% is disclosed. A two, three or multi-layer paperboard comprising at least one layer of the embossed and/or depressed paper (10) is also disclosed. Thus, the embossed paper may be used as such or instead of fluted paper in a corrugated board. The disclosed paperboard is easily creased and folded in both major directions, and in other direction as well. Method of producing the embossed paper (10) and a method or producing a two, three or multi-layer paperboard comprising at least one layer of the embossed and/or depressed paper (10) are also described.
Patent SE-524836-C2 (SE)
Inventor: KOO CHANG-HOI
IPC: H04W52/54
Filed: 2003-04-22
Abstract: The method involves determining a number of initial ranging codes (RCs), bandwidth request RCs, periodic RCs for an initial ranging process, bandwidth request ranging process, and periodic ranging process, respectively. A backoff value of the periodic RCs is determined according to number of the RCs. The initial RCs, the bandwidth request RCs, the periodic RCs, and the backoff value are sent to reception sides.
Patent SE-528782-C2 (SE)
Inventor: KANGAS PASI
IPC: C22C38/42
Filed: 2004-11-04
Abstract: A duplex stainless steel alloy which contains in weight %: Cr 25-35%, Ni 4-10%, Mo 1-6%, N 0.3-0.6%, Mn greater than 0-3%, Si max 1.0%, C max 0.06%, Cu and/or W and/or Co 0.1-10%, W 0.1-5%, balance Fe and normally occurring impurities wherein the ferrite content is 30-70%. The alloy has a yield point in tension being min 760 MPa.