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Patent DE-102014010919-A1 (DE)
Title: Absaugstutzen und Absaugvorrichtung
Inventor: SCHULTE-SÜDHOFF HEIKO
IPC: B08B15/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Absaugstutzen (1) für Absaugvorrichtungen (4) zum Absaugen von Luft aus dem Bearbeitungsraum (B) einer Bearbeitungsmaschine, wobei der Absaugstutzen eine Öffnung bildet, um durch die Öffnung (2) mit Partikeln aus dem Bearbeitungsraum angereicherte Luft absaugen zu können. Zur besseren Feinjustierung ist eine Membran (3) zum Einstellen der Größe der Öffnung vorgesehen, wobei die Membran eine Kammer ausbildet, die mit einem Fluid befüllbar ist, und wobei die Membran so in Bezug zur Öffnung angeordnet ist, dass durch Befüllen bzw. Entleeren der Kammer die Größe der Öffnung einstellbar ist.
Patent DE-102014012759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln aus einem flüssigen Medium in einer Walzenauftragsmaschine
Inventor: STRUVE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: B05C1/08
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entfernung von verunreinigenden Fremdpartikeln aus einem Walzenspalt bei Walzenauftragseinrichtungen, insbesondere bei hochviskosen Medien mittels eines Unterdruckes. Hierbei wird das flüssige Medium mitsamt der darin enthaltenen Partikeln durch den anliegenden Unterdruck durch einen Ansaugstutzen in ein größeres Reservoir gezogen, wodurch das zurückbleibende Medium von diesen Partikeln befreit ist.
Patent DE-102014015692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung des Covers eines Smartphones oder eines Navigationsgerätes an einem Fahrrad
Inventor: BEESE CHRISTIAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung ist eine Befestigung für ein handelsübliches Cover. Mit dieser Vorrichtung wird folgendes technisches Problem angegangen. • Das Befestigen eines Smartphones oder eines Navigationsgerätes an einem Fahrrad verhinderte bisher die unproblematische Bedienung weil Standardhalterungen die Taster und Anschlüsse der Geräte derart bedeckten, dass eine problemlose Bedienung meist ausgeschlossen war. • Weiterhin ist die Befestigung an einem Lenker bisher vom Durchmesser des Lenkers abhängig gewesen und hat das Gerät oberhalb des Lenkers fixiert, wo es ungeschützt war. Diese Probleme werden mit der oben genannten Erfindung wie folgt gelöst. • Die Vorrichtung befestigt ein Cover, welches im Allgemeinen für Smartphones und Navigationsgeräte im freien Handel angeboten wird. Diese Cover sind speziell zugeschnitten und ermöglichen die Bedienung der Taster und halten Anschlüsse frei. • Die Befestigung der Vorrichtung am Fahrrad mittels Schraubschellen (siehe Zeichnung „Smartphone-Cover Halter Seitenansicht”) ist unabhängig von Form und Durchmesser der Bauteile durch o. g. Erfindung problemlos möglich. Die Position kann in Winkel und Höhe frei gewählt werden. Beim Wenden des Rades, z. B. bei einem Reifenwechsel ist die Befestigung unterhalb der höchsten Position des Lenkers und kann somit montiert bleiben. • Das passgenaue Cover hält das Smartphone bzw. das Navigationsgerät ohne übermäßigen Kraftschluss, was Beschädigungen vermeidet.
Patent DE-102014015885-A1 (DE)
Title: Teilbarer Kasten
Inventor: GÖTZ KIRA
IPC: B65D21/024
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen teilbaren Kasten (2), der zwei Kastenhälften (4) aufweist, die in einer Teilungsebene (10) mit Koppelwänden (26) aneinander stoßen, wobei die Koppelwände (26) Riegelvorrichtungen (20) umfassen, mittels welcher die Kastenhälften (4) lösbar aneinander befestigbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Koppelwände (26) Riegelgriffe (22) aufweisen, mittels welcher die Riegelvorrichtungen (20) in einen verriegelten Zustand und in einen entriegelten Zustand verschiebbar sind.
Patent DE-102014016729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Werkstücks
Inventor: FLEIG JÜRGEN
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Werkstücks, insbesondere zum Einbringen von Lagerrillenstrukturen in die Oberfläche eines Lagerbauteils eines fluiddynamischen Lagers, welche umfasst: ein Spannmittel, eine fest im Spannmittel angeordnete Elektrode zur elektrochemischen Bearbeitung des Werkstücks, eine Werkstückaufnahme zur Aufnahme und Positionierung des Werkstücks relativ zur Elektrode, Mittel zum selbsttätigen Zentrieren des Werkstücks in der Werkstückaufnahme, Mittel zum Zuführen eines Elektrolyts in einen Arbeitsspalt zwischen der Elektrode und dem Werkstück, und Mittel zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen der Elektrode und dem Werkstück.
Patent DE-102014100257-A1 (DE)
Title: Modularer Umrichter und Energieübertragungseinrichtung
Inventor: HOFEN MALTE VON
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Umrichter zur Verbindung eines ersten elektrischen Mehrleitungsnetzes mit einem zweiten elektrischen Mehrleitungsnetz mittels elektronische Halbleiterschalter aufweisenden Brückenmodulen, wobei aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Brückenmodulen jeweils Umrichterzweige gebildet sind, wobei der Umrichter mehrere Umrichterzweige aufweist, die jeweils eine Leitung des ersten Mehrleitungsnetzes mit einer Leitung des zweiten Mehrleitungsnetzes verbinden, wobei für einen, mehrere oder alle Umrichterzweige des Umrichters vorgesehen ist, dass der Umrichterzweig in Reihe mit wenigstens einer an einer Leitung des ersten elektrischen Mehrleitungsnetzes angeschlossenen elektrischen Energiequelle oder Energiesenke geschaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Energieübertragungseinrichtung mit wenigstens zwei Umrichtern.
Patent DE-102014105711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: WIENS VIKTOR
IPC: D06F39/08
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer eine Umflutpumpe (11) aufweisenden Umfluteinrichtung (1) zum Fördern von Waschflüssigkeit aus einem ersten Bereich des Laugenbehälters in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters, wobei mindestens ein Waschmittel aus einer Dosiereinrichtung in die Waschmaschine in einer vorbestimmten Dosierung eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Waschmittel in die Umfluteinrichtung (1) eingespeist wird. Ferner betrifft die Erfindung die Waschmaschine mit dem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer in dem Laugenbehälter drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Wäsche, der Umfluteinrichtung (1) und einer Regeleinrichtung zum Regeln einzelner Phasen von Waschprogrammen, wobei die Umfluteinrichtung (1) die Umflutpumpe (11) aufweist, die ein Verbindungselement (13) zur Verbindung mit dem ersten Bereich des Laugenbehälters, einen Druckstutzen (14) zur Verbindung mit dem zweiten Bereich des Laugenbehälters und mindestens einen Ansaugstutzen (15) zur Verbindung mit der Dosiereinrichtung für ein Waschmittel aufweist.
Patent DE-102014107933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mikroskopischen Abbildung von Proben an Böden von mit Fluid befüllten Töpfchen einer Mikrotiterplatte
Inventor: SCHÖN PETER
IPC: G02B21/34
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es wird beschrieben ein Verfahren zur mikroskopischen Abbildung einer Probe (14), die in einem Töpfchen (1) am Boden (3) des Töpfchens (1) anhaftet, wobei zur mikroskopischen Abbildung der Probe (14) folgende Schritte ausgeführt werden: (a) das Töpfchen (1) wird mit Beleuchtungsstrahlung (2) beleuchtet und (b) der beleuchtete Boden (3) des Töpfchens (1) wird von der Unterseite (15) her vergrößernd abgebildet und ein Bild (23a) des beleuchteten Bodens (3) aufgenommen, wobei eine töpfchenverursachte Ungleichmäßigkeit der Beleuchtung des Bodens (3) ausgeglichen wird, indem (c) ein probenloses Test-Töpfchen (22) bereitgestellt wird, das bis auf die fehlende Probe dem zu mikroskopierenden Töpfchen (1) entspricht, (d) an dem Test-Töpfchen (22) eine Referenzmessung mittels der Schritte (a) und (b) durchgeführt wird, wobei ein Referenzbild (24) aufgenommen wird, das den gesamten Boden (3) zeigt, (e) im Referenzbild (24) wird eine Helligkeitskorrekturangabe ermittelt, wobei die Helligkeitskorrekturangabe eine Helligkeitsschwankung als Funktion des Ortes auf dem Boden (3) des Test-Töpfchens (22) angibt, (f) das Bild (23b) des Bodens (3) des probenenthaltenden Töpfchens (1) wird mittels der Helligkeitskorrekturangabe korrigiert, wobei die Lage des Bildes (23b) am Boden (3) ermittelt und der zu dieser Lage gehörende Wert der Helligkeitskorrekturangabe verwendet wird.
Patent DE-102014108380-A1 (DE)
Title: Dämpfungsmodul für einen Fahrzeugsitz
Inventor: UZAREVIC MARKO
IPC: F41H7/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Dämpfungsmodul (12) für einen Fahrzeugsitz dient zum Dämpfen von schockartigen Vertikalbewegungen des Fahrzeuges bei durch Minen oder IEDs verursachten Druckwellen. Ein Gestell (28) ist ortsfest mit einem Fahrzeug verbindbar. Ein am Gestell (28) verbindbarer Fahrersitz ist über ein Dämpfungselement (60) bei schockartigem Anheben des Fahrzeuges gedämpft. Es wird vorgeschlagen, am Gestell (28) einen Rahmen (40) zu befestigen, der einen ersten, bezüglich des Rahmens (40) höhenverfahrbaren Träger (70) aufweist, der mit dem Dämpfungselement (60) verbunden ist, und der ferner einen relativ zum ersten Träger (70) höhenverfahrbaren zweiten Träger (110) aufweist, der den Fahrzeugsitz trägt, wobei erster und zweiter Träger (70, 110) über einen Scherenhebelmechanismus (80) untereinander verbunden sind, und dass der erste Träger (70) über zumindest eine Feder (77) gegenüber dem Gestell (78) federnd abgestützt ist.
Patent DE-102014111124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen zumindest eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mittels eines Ultraschalllsensors, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen zumindest eines Objekts (9, 10) in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) relativ zu zumindest einem Objekt (9, 10) bewegt wird und während des Bewegens des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu dem zumindest einen Objekt (9, 10) zu einer Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Zeitpunkten jeweils ein Messzyklus durchgeführt wird, wobei bei jedem Messzyklus mittels eines Ultraschallsensors (4) des Kraftfahrzeugs (1) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird und ein Merkmal (14) bestimmt wird, das einen Positionswert, welcher eine Position des zumindest einen Objekts (9, 10) beschreibt und welcher anhand eines ersten empfangenen Echos des Ultraschallsignals ermittelt wird, sowie ein Vorliegen eines zweiten Echos des Ultraschallsignals, welches innerhalb einer vorbestimmten zeitlichen Dauer nach dem ersten Echo empfangen wird, beschreibt, wobei die jeweiligen Merkmale (14) anhand ihres Positionswerts einem Cluster (13) zugeordnet werden und die Merkmale (14) des Clusters (13) in Abhängigkeit von dem Vorliegen des zweiten Echos als dem zumindest einen Objekt (9, 10) zugehörig signalisiert werden.
Patent DE-102014113293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/87
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest eines Ultraschallsensors (4, 5, 6) einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren (4, 5, 6) der Ultraschallsensorvorrichtung (3) zum Detektieren eines Objekts in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) in zumindest einem Messzyklus ein Sendesignal ausgesendet wird und zumindest ein Echo des Sendesignals empfangen wird sowie mittels einer Steuereinrichtung (10) ein Bereich (13) zum Anordnen einer Anhängevorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (1) bei dem Detektieren des Objekts ausgeblendet wird, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (3) für eine vorbestimmte zeitliche Dauer in einem Erfassungsbetrieb betrieben wird, in welchem ein Vorhandensein der Anhängevorrichtung (12) an dem Kraftfahrzeug (1) anhand des zumindest einen empfangenen Echo erkannt wird und der Bereich (13) in Abhängigkeit von dem Vorhandensein der Anhängevorrichtung (12) angepasst wird.
Patent DE-102014113523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Luft eines Klimatisierungssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15) zum Leiten von Luft, insbesondere zur Anströmung eines Wärmeübertragers (5) mit Luft, und weist mindestens ein statisches Befestigungsmittel (17) und mindestens eine bewegliche Luftleiteinrichtung (18) auf. Die Vorrichtung (15) ist in Strömungsrichtung (13) der Luft beabstandet vor dem Wärmeübertrager (5) angeordnet. Die Luftleiteinrichtung (18) ist derart mit dem Befestigungsmittel (17) verbunden ausgebildet, dass die bewegliche Luftleiteinrichtung (18) aufgrund von Druckunterschieden in Verbindung mit der wirkenden Schwerkraft und Materialeigenschaften einen Strömungspfad (7) zu einer Anströmfläche des Wärmeübertragers (5) selbsttätig öffnet oder verschließt. Die Erfindung betrifft zudem ein Klimatisierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Förderung, zur Kühlung und zur Erwärmung eines Luftmassenstromes. Das Klimatisierungssystem (1) weist ein Gehäuse (2) mit mindestens zwei Strömungspfaden (6, 7), welche in eine Mischkammer (8) mündend ausgebildet sind, einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Verdampfer (4) und eine im Bereich der Mischkammer (8) angeordnete Temperaturklappe (21) auf, wobei der erste Strömungspfad (6) als Bypass für einen im zweiten Strömungspfad (7) angeordneten Heizwärmeübertrager (5) ausgebildet ist. Das Klimatisierungssystem ist mit einer voran beschriebenen Vorrichtung (15) zum Leiten von Luft ausgebildet, wobei die Vorrichtung (15) in Kombination mit dem Heizwärmeübertrager (5) und in Strömungsrichtung (13) des Luftmassenstromes vor dem Heizwärmeübertrager (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014116614-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Hydrophobierung eines Substrats und deren Verwendung
Inventor: WIRRINGA UWE
IPC: C09D7/12
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Hydrophobierung eines Substrats, wobei die Zusammensetzung umfasst: (A) Wasser, (B) zumindest einen Emulgator, (C) mindestens eine erste Wirkstoffkomponente, die ausgewählt ist aus einem oder mehreren monomeren Alkylalkoxysilanen, Arylalkoxysilanen und/oder Acrylatderivaten, und (D) mindestens eine zweite Wirkstoffkomponente, die ausgewählt ist aus zumindest einem Kieselsäurederivat; sowie deren Verwendung zur Hydrophobierung eines Substrats.
Patent DE-102014118228-A1 (DE)
Title: Chip, chipbaugruppe und die
Inventor: ALLINGER ROBERT
IPC: H01L27/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist ein Chip (12) für eine Chipbaugruppe (10) geschaffen. Der Chip (12) kann ein Substrat (14) und eine integrierte Schaltung über dem Substrat (14) enthalten. Die integrierte Schaltung kann eine Testschaltung, beispielsweise eine eingebaute Selbsttestschaltung, und eine Arbeitsschaltung, wobei die Testschaltung eine oder mehrere erste Treiberstufen enthält, von denen jede eine erste Treiberleistung aufweist, und die Arbeitsschaltung eine oder mehrere zweite Treiberstufen enthält, von denen jede eine zweite Treiberleistung, die sich von der ersten Treiberleistung unterscheidet, aufweist, erste elektrische Kontakte (40), die mit den ersten Treiberstufen elektrisch gekoppelt sind, und zweite elektrische Kontakte (42), die mit den zweiten Treiberstufen elektrisch gekoppelt sind, enthalten, wobei die Testschaltung und die ersten Kontakte (40) konfiguriert sind, eine Testbetriebsart zum Testen der integrierten Schaltung bereitzustellen, und wobei die Arbeitsschaltung und die zweiten Kontakte (42) konfiguriert sind, eine Arbeitsbetriebsart der integrierten Schaltung, die sich von der Testbetriebsart unterscheidet, bereitzustellen.
Patent DE-102014119222-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines extrudierten Elastomerstrangs beim Transport zu einem Verarbeitungsort
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: B65H75/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines extrudierten Elastomerstrangs (1), bei dessen Transport an einen Verarbeitungsort, mit einer dem Elastomerstrang (1) als Wicklung aufnehmenden Spule (2), wobei die bewegliche Spule (2) zur vorübergehenden Einbeziehung in eine den Elastomerstrang (1) unter Drehung der Spule (2) fortlaufend zu Dichtungen an Türen oder Kofferräumen von Fahrzeugkarosserien verarbeitende Fertigungseinrichtung vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist die sich aus der Gesamtmasse und dem Gesamtvolumen des Materials der Spule (2) ergebende mittlere Dichte der Spule (2) < 2,5g/cm3.
Patent DE-102014200908-A1 (DE)
Title: Device for actuating clutch of vehicle e.g. motor car, has spring element that is connected to clutch pedal so that torque between clutch pedal and spring element is transferable
Inventor: FRANZ EVGENIJ
IPC: B60K23/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: The device (1) has one spring element that is provided with one spring arm. The spring element is supported by a pedal spindle and is connected to a clutch pedal so that a torque between the clutch pedal and the spring element is transferable. A compression unit is connected to the pedal spindle and/or the clutch pedal.
Patent DE-102014203902-A1 (DE)
Title: Sprungantrieb für eine Schaltvorrichtung
Inventor: DAMBIETZ HANS-PETER
IPC: H01H33/46
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sprungantrieb für eine Schaltvorrichtung. Der Sprungantrieb ist versehen mit einem zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Schaltelement (12), einem Betätigungskörper (16) zum Bewegen des Schaltelements (12), wobei der Betätigungskörper (16) über eine Mittenposition zwischen der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung bewegbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Verriegelung des Schaltelements (12) jeweils in der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung, wobei der Betätigungskörper (16) in der Mittenposition die Verriegelung des Schaltelements (12) mit dem Verriegelungseinrichtung (14) aufhebt, und wobei der Betätigungskörper (16) das Schaltelement (12) im aufgehobenen Zustand von der Verriegelungseinrichtung (14) in die erste Schaltstellung oder die zweite Schaltstellung mitnimmt.
Patent DE-102014208648-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Restrukturierung verzerrter Berührungs-Kapazitätsdaten
Inventor: SIMMONS MARTIN J
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-05-08
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Verfahren für die Restrukturierung verzerrter Berührungs-Kapazitätsdaten das Empfangen einer Anordnung der Berührungsamplitudendaten, die einer Elektrodenleitung eines kapazitiven Berührungssensors zugeordnet sind, in Reaktion auf eine Berührung an einer berührungsempfindlichen Anzeige. Das Verfahren enthält außerdem das Detektieren einer Verzerrung in der Anordnung der Berührungsamplitudendaten und das Berechnen einer korrigierten Anordnung der Berührungsamplitudendaten in Reaktion auf das Detektieren der Verzerrung, so dass die korrigierte Anordnung der Berührungsamplitudendaten die Berührung an der berührungsempfindlichen Anzeige repräsentiert.
Patent DE-102014212299-A1 (DE)
Title: Lichtleiter-Anordnung zum Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer solchen Lichtleiter-Anordnung
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleiter-Anordnung (10) zum Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die mindestens eine Halbleiter-Lichtquelle (14) aufweist. Die Lichtleiter-Anordnung (10) umfasst: – einen Lichteinkoppelabschnitt (15) mit einer Lichteintrittsfläche (16) zum Einkoppeln des von der Lichtquelle (14) ausgesandten Lichts, – einen Lichtauskoppelabschnitt (17) mit einer Vielzahl von Lichtauskoppelelementen (18) zum Umlenken des eingekoppelten Lichts in Richtung eines Linsenabschnitts (13), und – den Linsenabschnitt (13), der eine Längserstreckung (11) quer zu einer Lichtaustrittsrichtung (3) und eine in einem Querschnitt quer zur Längserstreckung (11) konvexe linsenförmige Lichtaustrittsfläche (19) aufweist, über die das von dem Auskoppelabschnitt (17) umgelenkte Licht aus der Lichtleiter-Anordnung (10) austritt. Es wird vorgeschlagen, dass im Querschnitt betrachtet ein erster Brennpunkt (20) des Linsenabschnitts (13) auf Höhe einer Unterkante eines Auskoppelelements (18) und ein zweiter Brennpunkt (21) in einem großen Abstand zu der Lichtaustrittsfläche (19), vorzugsweise im Unendlichen, liegt, so dass der Linsenabschnitt (13) die Unterkanten der Auskoppelelemente (18) als horizontale Helldunkelgrenze der resultierenden Lichtverteilung (32; 33) scharf abbildet.
Patent DE-102014213164-A1 (DE)
Title: Injektionseinrichtung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARTE JOACHIM
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (3) für eine Brennkraftmaschine (1) zur Einbringung von wenigstens einem Brenn- oder Hilfsstoff, mit wenigstens einem ersten Injektionselement (5), wenigstens einem zweiten Injektionselement (7), wenigstens einer ersten Fluidleitung (9), und wenigstens einer zweiten Fluidleitung (11). Dabei ist wenigstens eine Ventileinrichtung (4), die wenigstens zwei Funktionsstellungen aufweist, vorgesehen, wobei das wenigstens eine erste Injektionselement (5) in einer ersten Funktionsstellung der Ventileinrichtung (4) mit der ersten Fluidleitung (9) und in der zweiten Funktionsstellung der Ventileinrichtung (4) mit der zweiten Fluidleitung (11) in Fluidverbindung ist.
Patent DE-102014216187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Etikettenhülsen von einem Folienschlauch
Inventor: DÜNZINGER BERNHARD
IPC: B65C3/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abtrennen von Etikettenhülsen von einem Folienschlauch, insbesondere entlang quer verlaufender Sollreißlinien. Demnach wird ein Folienschlauch reibschlüssig über einen innen liegenden Dorn gezogen und dabei aufgefaltet. Erfindungsgemäß ist an dem Dorn ein Fördermittel vorhanden mit wenigstens einem Magnetriemenpaar, an dem ein außerhalb des Folienschlauchs laufendes äußeres Arbeitstrum und ein innerhalb des Folienschlauchs laufendes inneres Arbeitstrum einander magnetisch anziehend ausgebildet sind, um den Folienschlauch dazwischen liegend mit Haftreibung und/oder Gleitreibung in Längsrichtung des Dorns mitzunehmen. Dies ermöglicht ein gezieltes Abtrennen von Etikettenhülsen entlang der Sollreißlinien bei gleichzeitiger Schonung des Folienschlauchs in Bereichen mit Entlüftungsperforationen, Abreißlaschen, Markierungsgravuren oder dergleichen.
Patent DE-102014218871-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Umfangsnut (1), welche durch einen Nutgrund (2) und zwei einander gegenüberliegende Nutflanken (3, 3') begrenzt ist und in welcher zumindest ein zweiteilig ausgeführten Schallbrecher (6) positioniert ist, dessen Teile (7, 8) unterschiedliche Volumen aufweisen. Die Teile (7, 8) des Schallbrechers (6) sind voneinander in axialer Richtung getrennt und an den einander gegenüberliegenden Nutflanken (3, 3') anliegend ausgebildet, wobei der kleinere Teil (7) einer den größeren Teil (8) in radialer Richtung durchsetzenden und im Querschnitt parallel zur Laufstreifenoberfläche U-förmigen Aussparung (9) gegenüberliegt, wobei bei Sicht in Längsrichtung durch die Umfangsnut (1) der beim Nutgrund (2) gemessene Abstand (a2) zwischen den Teilen (7, 8) des Schallbrechers (6) 2,0 mm bis 3,0 mm beträgt.