baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102287-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzbeschichtetes Bauteil oder System mit einer darauf angeordneten mechanischen Schutzschicht.
IPC: F16L9/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Korrosionsschutzbeschichtetes Rohr mit einer darauf angeordneten mechanischen Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Schutzschicht aus einem thermoplastischen Vliesstoff gebildet ist, wobei der thermoplastische Vliesstoff als zylindrische Hülle oder als Manschette ausgebildet ist und an seinen Außenkanten verschweißt ist.
Patent DE-202014103099-U1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, mit einer Schiene (3) mit mindestens einer Laufbahn (10, 11), an der eine oder mehrere Laufrollen (12) eines Laufteils (6, 30) verfahrbar sind, und einer Aushebesicherung (20, 40), die mittels eines Steges (21, 41) einen Abschnitt der Laufbahn (10, 11) der Schiene (3) zumindest teilweise untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21, 41) die Aushebesicherung (3) in Längsrichtung der Schiene (3) gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle (12) untergreift.
Patent DE-202014105262-U1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F23B20/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einem Wärmetauscher (4), einer Brennkammer (6), einem Außengehäuse (12), das den Wärmetauscher (6) und die Brennkammer (4) umgreift, einer Rauchgaszuführung (26) von der Brennkammer (4) zur Heißseite des Wärmetauschers (6) und mit einer Umgebungsluftführung (32), die eine Umgebungsluftzuführung von einem Umgebungslufteinlass (34) des Außengehäuses (12) zur Kaltseite des Wärmetauschers (6) und eine Umgebungsluftabführung von der Kaltseite des Wärmetauschers (6) zu einem Warmluftauslass (36) im Außengehäuse (12) und ein Gebläse (20) zum Treiben von Umgebungsluft durch die Kaltseite des Wärmetauschers (6) umfasst, gekennzeichnet durch ein Innengehäuse (52) innerhalb des Außengehäuses (12), das mehrere elektrische Aggregate umfasst.
Patent DE-202015004164-U1 (DE)
Title: Tasche, Rucksack oder Behälter mit Zugverschluss
IPC: A45F3/14
Filed: 2015-06-15
Abstract: Tasche, Rucksack, Seesack oder Behälter (1) mit einem Verschluss zum Zuziehen eines Öffnungsbereichs (2) mittels einer Zugschnur (3) und Raffung des Öffnungsbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugschnur (3) durch im Wesentlichen gleichmäßig beabstandete Durchgänge (4) im Randbereich (5) des Öffnungsbereichs (2) geführt ist und der Öffnungsbereich durch Ziehen an wenigstens einem Ende und/oder Schlinge (7) der Zugschnur lamellenartig raffbar und somit verschließbar ist, wobei die Tasche einen unteren, geschlossenen Grundkörper (8) aufweist an welchen ein oberer Öffnungsbereich (2) mit Zug- und/oder Raffverschluss angeordnet ist, welcher in der Länge ausgeführt ist, dass dieser im gerafften Zustand, umgelegt oder angelegt über die Oberkante (9) des Grundkörpers (8) wenigstens gerade noch hinausragt.
Patent DE-202015104616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schadensminderung bei Sprengung eines Sprengkörpers
IPC: F42D5/045
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorrichtung (10) zur Schadensminderung bei Sprengung eines Sprengkörpers (1) umfassend eine Mehrzahl von Hohlkörpern (20–26) zum Befüllen mit einer Flüssigkeit, wobei die Hohlkörper derart angeordnet sind, dass sie bei befüllten Hohlkörpern einen sich nach oben verjüngenden offenen Kanal (40) bilden, wobei die Vorrichtung des Weiteren wenigstens ein Umfangsnetz (31) und/oder ein erstes Netz (30) umfasst, wobei das erste Netz bei befüllten Hohlkörpern über dem offenen Ende des sich nach oben verjüngenden offenen Kanals (40) liegt.
Patent DE-202015106285-U1 (DE)
Title: RingExtruder zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Co-Extruder und Kühlsystem
IPC: B29C48/43
Filed: 2015-11-18
Abstract: Mehrwellenextruder, insbesondere RingExtruder (59) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse (3, 590) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrwellenextruder wenigstens einen Co-Extruder (71, 105, 710) aufweist, der an dem Mehrwellenextruder angeordnet ist und dem Mehrwellenextruder Material für die kontinuierliche Gummiaufbereitung zuführt, wobei der Co-Extruder (71, 105, 710) für die Mastizierung geeignet ist.
Patent DE-202016001884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Entfetten frittierter Lebensmittel
IPC: A23L19/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung für das Entfetten frittierter Lebensmittel, insbesondere Reibekuchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Rotation versetzbare, ringförmige Aufnahme (2) für das Lebensmittel vorgesehen ist, deren radial außen liegende Wandung (3) siebartig mit einer Vielzahl von Durchbrechungen versehen ist, dass die Aufnahme (2) in einer oben offenen Wanne (1) angeordnet ist, deren Wand (6) wenigstens die Höhe der Aufnahme (2) aufweist und dass unter Ausbildung eines Ringraums (8) der Innendurchmesser der Wanne (1) größer bemessen ist als der Außendurchmesser der Aufnahme (2).
Patent DE-202016004333-U1 (DE)
Title: Rollgepäckhülle mit Rückentragefunktion
IPC: A45C13/38
Filed: 2016-07-13
Abstract: Rollgepäckhülle mit Rückentragefunktion, wie eine Reisetasche oder Koffer mit Rollen und Trageelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollgepäckhülle (1) als Sack-förmige Hülle (10) mit einem, den Öffnungsbereich überspannenden Rollverschluss (3) komprimierbar ausgeführt ist und an ihrer geschlossenen Unterseite mit einem versteiften Boden (5) mit wenigstens zwei daran angeordneten Rollen (4) ausgeführt ist und die Hülle an der, den Rollen gegenüberliegenden Fläche mit einem Rückentragesystem (8) ausgerüstet ist, welches in einem Durchbruchfach (7) an einer Längsfläche der Gepäckhülle, bei Nichtgebrauch verstaubar ist und die Hülle im Öffnungsbereich über den Rollen mit einem Nachziehelement (2) ausgerüstet ist.
Patent DE-202016105082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Flaschen mit Kronkorken
IPC: B67B7/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Öffnung von Flaschen mit Kronkorken, mit einem Grundkörper (1) mit Kronkorkenheber (2, 3), und mit einem Einhängehaken (4), welcher mit seiner Einhängeöffnung ein darin platzierten Befestigungselement (6) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeöffnung einen variablen Öffnungsquerschnitt (5) zur Anpassung an unterschiedliche Materialstärken des Befestigungselementes (6) aufweist.
Patent DE-202017001339-U1 (DE)
Title: Elektrisches Hubgerät
IPC: B65G69/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Elektrisches Hubgerät mit Magazin, dadurch gekennzeichnet, dass Rollenbahnen mit Rohrmotoren, etageweise übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202017003412-U1 (DE)
Title: Koscher Babynahrung
IPC: A23L33/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: „Koscher-Babynahrung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung der Babynahrung den religiösen Vorschriften koscher ist.”
Patent DE-202017004611-U1 (DE)
Title: Schienenkonstruktion mit nicht motorisiertem Wagen und Auffanggurt
IPC: A61H3/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenkonstruktion (3, 12a, 12b, 14), in welcher ein nicht motorisierter Wagen (4–7) auf zwei Laufschienen (12a, 12b, 14), unter welchem ein Auffanggurt (11) befestigt ist, durch den es ermöglicht wird, dass ein Mensch ohne physische Unterstützung des Körpers oder Haltevorrichtungen sich allein, freihändig und leicht eine Strecke bewegen kann, ohne das mit einem Sturz verbundene Verletzungsrisiko einzugehen, da er für den Fall, dass er sein Gleichgewicht verliert und stürzt, durch den Auffanggurt (11) gesichert ist und aufgefangen wird, ohne dass er auf den Boden aufschlägt.
Patent DE-202017007007-U1 (DE)
Title: Bindemaschine
IPC: B65B27/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Bindemaschine, aufweisend:eine Drahtzuführ-Einheit (3A), die ausgestaltet ist zum Zuführen eines Drahtes (W);eine Windungs-Führungs-Einheit (5A), die ausgestaltet ist, um den durch die Drahtzuführ-Einheit zugeführten Draht um ein zu bindendes Objekt zu winden;eine Bindeeinheit (7A), die einen Verdrillschaft aufweist, der vorgesehen ist, um um eine vorbestimmte Achse drehbar zu sein und einen Greifteil, der an einer Endseite des Verdrillschafts vorgesehen ist, wobei der Greifteil derart ausgestaltet ist, dass er den von der Windungs-Führungs-Einheit gewundenen Draht greift und der Verdrillschaft derart ausgestaltet ist, dass er den gegriffenen Draht verdrillt, um das Objekt zu binden;einen Bindemaschinen-Hauptkörper (10A), der eine Endseite hat, bei der die Windungs-Führungs-Einheit angeordnet und ausgestaltet ist, um darin die Drahtzuführ-Einheit und die Bindeeinheit aufzunehmen; undeine Einstelleinheit (9A)dadurch gekennzeichnet, dassdie Einstelleinheit einen drehbaren Wähler (91) aufweist, der an einer Fläche bei einer gegenüberliegenden Endseite des Bindemaschinen-Hauptkörpers vorgesehen und ausgestaltet ist, um durch Drehung des Wählers (91) ein Drehmoment eines durch die Bindeeinheit (7A) bereitgestellten Drahtes einzustellen.
Patent DE-202017007333-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschereinrichtung
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Wärmeaustauschereinrichtung zum Austausch von Wärme zwischen Luft und einem in mindestens einem Wärmeübertrager (1) geführten Fluid, wobei die Wärmeaustauschereinrichtung ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Einströmöffnung (3) und mindestens einer Ausströmöffnung (4) aufweist, in dem der oder jeder Wärmeübertrager (1) angeordnet ist und der oder jeder Wärmeübertrager (1) eine Anströmfläche aufweist, durch welche eine Luftströmung in den Wärmeübertrager (1) einströmt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Wärmeübertrager (1) mindestens ein Luftleitelement (5) zugeordnet ist, welches innerhalb des angeströmten Querschnitts (Q) der Anströmfläche des jeweiligen Wärmeübertragers (1) angeordnet ist und welches die durch die Einströmöffnung (3) einströmende Luftströmung in wenigstens zwei Teilströme (S1, S2) aufteilt und wenigstens einen Teilstrom (S1) in Richtung des jeweiligen Wärmeübertragers (1) umlenkt.
Patent DE-202017100363-U1 (DE)
Title: LED-Steuergerät mit Bluetooth
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: LED-Steuergerät mit Bluetooth, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – ein mobiles Endgerät zum Ausgeben eines Bedienungs- und Ansteuerungsbefehls; und – ein Steuermodul mit Bluetooth, welches eine drahtlose Kommunikation mit dem mobilen Endgerät durchführt, um einen vom mobilen Endgerät übertragenen Bedienungs- und Ansteuerungsbefehl in ein Steuersignal umzuwandeln und auszugeben; und – eine an einen Ausgangsanschluss des Steuermoduls mit Bluetooth angeschlossene Treiberschaltung, um eine Anschaltungs- oder Abschaltungssteuerung für ein durch das Steuermodul mit Bluetooth zur Verfügung gestelltes Steuersignal durchzuführen.
Patent DE-202017102754-U1 (DE)
Title: Autopositionierungs-Struktur für eine obere Abdeckung eines Netzwerksteckers
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-05-09
Abstract: Autopositionierstruktur für eine obere Abdeckung eines Netzwerk-Steckers, aufweisend: eine Basis (10) mit einem oberen Ende und einem rückwärtigen Ende; eine obere Abdeckung (20) mit einem Ende, drehbar an das obere Ende und mit der Basis zusammengesetzt, um einen Hauptkörper zu bilden; ein Netzwerk-Kabel (30), das eine Mehrzahl an Kernleitungen aufweist, wobei ein Frontabschnitt des Netzwerk-Kabels (30) in dem Hauptkörper eingesetzt ist; eine Basisplatte (40), die an der Basis montiert ist, wobei eine Schaltkreis-Platte (50) auf der Basisplatte (40) positioniert ist, und ein Bohrungs-Terminal-Sitz (60) und eine Druckplatte (70) oberhalb der Schaltkreis-Platte (50) angeordnet sind; ein Führungssitz (80), der an dem rückwärtigen Ende montiert ist, um den Frontabschnitt des Netzwerk-Kabels zu positionieren; ein Freigabe-Federblatt (90), das auf der oberen Abdeckung (20) angeordnet ist; eine Frontbasis (100), die auf der Basis angeordnet ist, und entsprechend dem Freigabe-Federblatt (90) ausgeführt ist; und ein Entsperr-Federblatt (101), das auf der Frontbasis (100) angeordnet und dem Freigabe-Federblatt zugewandt ist, wobei das Freigabe-Federblatt (90) das Entsperr-Federblatt schiebt, wenn die obere Abdeckung (20) angehoben wird, und die obere Abdeckung positioniert wird, wenn sie einen vorbestimmten Winkel erreicht.
Patent DE-202017105453-U1 (DE)
Title: Wandanschlusssystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-09-08
Abstract: Wandanschlusssystem (1) welches den Übergang einer vertikalen Fläche (6) und einer horizontalen Fläche (7) im Innenausbau beispielsweise bei Einbauküchen, Badmöbeln sowie Fußböden und dergleichen überdeckt, umfassend wenigstens ein Unterteil (2), sowie wenigstens ein Oberteil (3), wobei das Oberteil (3) an wenigstens einer seiner Längsrandseite wenigstens ein Dichtelement (4) aufweist, wobei das Oberteil (3) wenigstens ein Rastelement (30) aufweist, wobei das Unterteil (2) wenigstens eine Aufnahme (20) aufweist und wobei das Unterteil (2) und das Oberteil (3) wenigstens einen Hohlraum (5) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem freien Ende eines Oberteils (3) wenigstens eine Abdeckanordnung (9) angeordnet ist, welche wenigstens eine, mit dem Hohlraum (5) in Wirkverbindung stehende Öffnung (97) aufweist, dass die Abdeckanordnung (9) wenigstens einen gewölbten Abschnitt (98) aufweist, der die Öffnung (97) abdeckend umgibt.
Patent DE-202018002780-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von Gewässern
IPC: C02F7/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Belüften von stehenden Gewässern; dadurch gekennzeichnet, dass eine nach unten offene Rinne auf zwei stehenden Wänden fest miteinander verbunden auf einer stabilen Unterlage montiert ist.
Patent DE-202018003280-U1 (DE)
Title: Faserverbundteile, welche mit Leder verbunden sind
IPC: B32B9/02
Filed: 2018-07-14
Abstract: Carbon/Faserverbund- Bauteile jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass diese beledert werden, indem das Leder während des Herstellungsprozess/ Aushärteprozess, eine Verbindung mit dem CFK (Epoxydharz oder andere Harzsysteme) eingehen. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Faserverbundteile (FVT) so mit dem Leder verbunden werden, dass sich diese nicht mehr zerstörungsfrei voneinander trennen lassen. Des Weiteren ist die Belederung solcher Bauteile kostengünstiger umsetzbar also die herkömmliche Herstellung.
Patent DE-202018004829-U1 (DE)
Title: Kelchflügel - ein fluiddynamisches Profil zur Auftriebserzeugung bei deutlich reduziertem Widerstand u.a. für Flugzeugtragflächen und Propellerblätter
IPC: B64C3/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Fluiddynamisches Profil, dadurch gekennzeichnet, dass es - wie in Fig. 2 - 4 gezeigt - zur Auftriebserzeugung nach hinten und zu den Seiten hin jeweils zunehmend nach unten gewölbt ist. Die Wölbung kann ganz oder annäherungsweise - etwa in mehreren Schritten, z.B. mehreren hitereinanderliegenden und zueinander angewinkelten Flächen - erreicht werden.
Patent DE-202018004934-U1 (DE)
Title: Nichtpress-Behälter
IPC: B65D85/34
Filed: 2018-10-24
Abstract: Lebensmitteltransportbehälter (1) zum Transport von handelsüblichen Öbstschalen (5) und / oder 6-er Eierkartons (6) oder alternativ lose in Schalen (9,12) aufzunehmender Lebensmittel, wobei die Schalen (9,12) übereinander in den Transportbehälter (1) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (1) so dimensioniert ist, dass je zwei Obstschalen (5) oder Eierkartons (6) oder eine Obstschale (5) und ein Eierkarton (6) im Transportbehälter (1) quer zu seiner Längsrichtung oder zwei Schalen (9,12) übereinander Platz finden.
Patent DE-202018005001-U1 (DE)
Title: Ausstellungsgestell
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Ausstellen von Waren und/oder Dokumentationen gekennzeichnet durch ein Gestell aus rahmenartigen Flächen, die von hoch und quer verlaufenden Trägern aufgespannt und so aneinander gesetzt sind, dass das Gestell einen Raum umspannt, wobei mindestens ein Abschnitt der quer verlaufenden Träger als Regalbrett eingerichtet ist und/oder die hoch und quer verlaufenden Träger mindestens einen Rahmen bilden, der als Objekt-Halterungsrahmen und/oder Displayrahmen ausgebildet ist.
Patent DE-202018005430-U1 (DE)
Title: Dentale Behandlungseinheit mit einem Behandlungs- und Operationstisch für Katzen und Hunde
IPC: A61D5/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Schutzansprüche Es handelt sich um eine Top ausgestattete zahnmedizinische Behandlungseinheit, die an einen Behandlungs- und Operationstisch angeschlossen ist. Dieser Tisch ist für die Diagnostik, Behandlungen und chirurgische Eingriffe von zahnmedizinischen Erkrankungen bei Katzen und Hunden bestimmt.Die tierzahnmedizinische Behandlungseinheit für Katzen und Hunde besteht aus einer zahnärztlichen Behandlungseinheit und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie alle notwendigen Systeme miteinander vereint.Hierzu gehören folgende Systeme:- zur dentalen Diagnostik (Röntgensystem),- zur Behandlung und zum zahnmedizinischen chirurgischen Eingriff bei Katze und Hunden (Behandlung- und Operationstisch verfügt über eine eingebaute Abtropfwanne, ein Hebesystem sowie eine Tischkippfunktion),- Untersuchungs- und Behandlungsleuchten,- Multimedia mit Full HD Oralkamera zur Untersuchung und Beratung der Tierbesitzer,- Schwenkarm (ausbalancierte Einheit) mit den Anschlüssen für die dental hochtourigen und niedrigtourigen Turbinen sowie Silikon-Schläuche, welche oberhalb der Einheit angebracht sind (Diese Art der Montage der Silikon-Schläuche ermöglicht eine störungsfreie und ergonomische Arbeit, Arbeitsabläufe werden wesentlich verbessert)- 3-Wege-Spritze für Luft, Wasser und Wasserspray,- Wasserversorgungsflasche,- Scaler und Absaugsystem,- automatische Handstückerkennung- OP Lampe mit LED Technologie- Fussanlasser PEDAL
Patent DE-202018102788-U1 (DE)
Title: Zylinderanordnung
IPC: F16F9/36
Filed: 2018-05-18
Abstract: Zylinderanordnung, insbesondere Gasfeder, mit einem endseitig verschlossenen Zylinder (2), einem Kolben (3), einer Kolbenstange (4) und einer Stangendichtung (9) für die Kolbenstange (4), wobei im Zylinder (2) beidseits vom Kolben (3) Arbeitsräume (7,8) ausgebildet sind, die ein Arbeitsgas (10) und ein Schmiermittel (11) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderanordnung (1) eine Schmiereinrichtung (14) aufweist, welche bevorzugt rundum die Stangendichtung (9) mit dem Schmiermittel (11) benetzt.
Patent DE-202018105926-U1 (DE)
Title: Schwimmender Verbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein schwimmender Verbinder (1), der einen Rahmen (2) und ein Kontaktgehäuse (3) aufweist, wobei das Kontaktgehäuse (3) innerhalb einer Öffnung des Rahmens (2) in einer durch die Öffnung festgelegten Fläche bewegbar ist und um eine Achse (4) rotierbar ist, die sich senkrecht zu der durch die Öffnung festgelegten Fläche erstreckt, wobei das Kontaktgehäuse (3) eine im Wesentlichen zylindrische Außenfläche aufweist, wobei die Zylinderachse sich senkrecht zu der durch die Öffnung festgelegten Fläche erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Außenfläche des Kontaktgehäuses (3) im Wesentlichen ovalzylindrisch ist.
Patent DE-202018105940-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kipphebelschalter
IPC: H01H23/14
Filed: 2018-10-17
Abstract: Elektrischer Kipphebelschalter mit zumindest einem als Kipphebel ausgeführten Betätigungselement, welches einerseits über ein Schaltstück mit beweglichen elektrischen Kontaktteilen eines Schaltapparates zusammenwirkt, und welches andererseits mit seinem freien Endbereich durch eine Öffnung einer Abdeckplatte nach außen geführt ist, wobei der Schaltapparat mit einem Tragring in Verbindung steht, sowie die zum Anschluss an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes notwendigen, elektrischen Anschlusskontaktteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Schaltstück (2) des Schaltapparates (3) ein Adapter (8) festgelegt ist, welcher eine köcherförmige Aufnahme (9) zur Festlegung des zumindest einen als Kipphebel ausgeführten Betätigungselementes (1) aufweist, und dass an der köcherförmigen Aufnahme (9) eine partiell in deren Innenraum eingreifende Rastfeder (12) festgelegt ist, welche rastend mit einer Nut (13) zusammenwirkt, welche in dem dem Adapter (8) zugewandten zweiten Endbereich (14) des als Kipphebel ausgeführten Betätigungselements (1) vorhanden ist.
Patent DE-202019000855-U1 (DE)
Title: Halter für Fahrrad-Frontleuchten zur Optimierung des Lichtaustrittswinkels
IPC: B62J6/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Halter für Fahrrad-Frontleuchten zur Optimierung des Lichtaustrittswinkels, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Frontleuchte in einem für die Fahrbahnausleuchtung sinnvollen Neigungswinkel mit deren Halter hinreichend verdrehsicher verbunden ist,
 - dies vorzugsweise durch einen Formschluss wie beispielsweise eine Vierkantachse oder durch eine hinreichend große Klemmkraft einer Schraubverbindung geschieht,
 - und dieser voreingestellte Neigungswinkel der Frontleuchte durch ein Stellelement nahezu gleichförmig stufenlos, ruckfrei und damit „zielsicher“ oder für die Fahrbahnausleuchtung sinnvoll abgestuft, beides einhändig, vorzugsweise werkzeuglos und damit ggf. während der Fahrt, vom Radfahrer gemäß seinen momentanen Bedürfnisse zur Fahrbahnausleuchtung jederzeit korrigierbar ist.
Patent DE-202019003553-U1 (DE)
Title: Gascontainer für einen Spreewaldkahn zur Personenbeförderung
IPC: B63B45/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Gascontainer (2) für einen Spreewaldkahn zur Personenbeförderung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gascontainer (2) zumindest eine Entlüftungsleitung (3) besitzt, welche sich vom Innenraum des Gascontainers (2) bis außerhalb der Bordwand (1.31) des Spreewaldkahn (1) erstreckt.
Patent DE-202019005086-U1 (DE)
Title: Der pferdefreundliche Reitsporen
IPC: A43C17/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Sporenbügel der im Wesentlichen mit 2 Schenkeln (III) und einem U-förmigen Bügelteil (II) ausgeführt ist, bei dem das hintere Bügelteil durch entsprechende Verlängerung bzw. Verbreiterung den gesamten Sporen (I) bildet.
Patent DE-202019005414-U1 (DE)
Title: Rost als Abdeckung für eine Abflussrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Rost (20, 20') als Abdeckung für eine Abflussrinne (10, 10') mit an gegenüberliegenden Enden des Rosts (20, 20') angeordneten Auflageflächen (32) zur Auflage des Rosts (20, 20') auf zum Rinnengrund (12) hin geneigten Rostauflagen (16) der Abflussrinne (10, 10'), wobei die Auflageflächen (32) des Rosts (20, 20') jeweils korrespondierend zu den Rostauflagen (16) der Abflussrinne (10, 10') geneigt sind, sodass die die Auflageflächen (32) und die Rostauflagen (16) denselben Neigungswinkel aufweisen und die Auflageflächen (32) im in die Abflussrinne (10, 10') eingelegten Zustand des Rosts (20, 20') jeweils in flächige Anlage zu den korrespondierend geneigten Rostauflagen (16) kommen.
Patent DE-202019103485-U1 (DE)
Title: Diagnosesteckverbindung, Diagnosekopf und Diagnosesystem
IPC: H01R31/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Diagnosesteckverbindung (1), umfassend einen elektrischen Steckverbinder (2) und einen elektrischen Gegensteckverbinder (3), wobei der elektrische Steckverbinder (2) eine Diagnosebaugruppe (13) mit einem Außenleiterkontakt (9) und mit einem innerhalb des Außenleiterkontakts (9) geführten Innenleiterkontakt (10) aufweist, und wobei der Gegensteckverbinder (3) einen Diagnosekopf (14) mit einem elektrisch leitfähigen Federkorb (15) aufweist, der zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit dem Außenleiterkontakt (9) der Diagnosebaugruppe (13) des Steckverbinders (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkorb (15) ausgebildet ist, um zusätzlich den Innenleiterkontakt (10) der Diagnosebaugruppe (13) des Steckverbinders (2) elektrisch und mechanisch zu kontaktieren, wenn der Steckverbinder (2) mit dem Gegensteckverbinder (3) zusammengesteckt ist.
Patent DE-202019105126-U1 (DE)
Title: Zellstoffhaltige Umkleidung für einen thermogeformten Behälter aus Kunststoff
IPC: B65D6/10
Filed: 2019-09-17
Abstract: Zellstoffhaltige Umkleidung für einen thermogeformten Behälter aus Kunststoff mit einer Basis (1), ersten und zweiten Längsseiten (2, 3) und Rilllinien (6) und einer einseitigen Beschichtung mit einem wärmeaktivierbaren Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass an den ersten oder zweiten Längsseite (2, 3) Staublaschen (5) angeordnet sind, wobei die Staublaschen (5) jeweils mindestens eine Stanzung (4) aufweisen.