baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum generativen Herstellen von Werkstücken
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a; 10b) zum generativen Herstellen von Werkstücken (1), mit einer Trägereinrichtung (11; 11b), die in einer senkrechten Achse (14) drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem Aufbaubehälter (21 bis 24) für pulverförmiges Material, wobei ein Werkstück (1) innerhalb des wenigstens einen Aufbaubehälters (21 bis 24) mittels eines Bearbeitungsstrahls (27) durch selektives Aufschmelzen und anschließendes Erstarren einer jeweils obersten Pulverschicht (2) erzeugbar ist, und mit wenigstens einem Pulververteiler (31 bis 34; 61, 62) für den wenigstens einen Aufbaubehälter (21 bis 24), wobei der wenigstens eine Aufbaubehälter (21 bis 24) und der wenigstens eine Pulververteiler (31 bis 34; 61, 62) zum Einbringen der obersten Pulverschicht (2) in Richtung der Achse (14) verstellbar zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016213358-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus
Inventor: VEINE ERIC
IPC: B60N2/235
Filed: 2016-07-21
Abstract: Es wird Verstellmechanismus für einen Sitz bereitgestellt. Der Verstellmechanismus umfasst eine erste Platte, eine zweite Platte, einen Satz von Sperrklinken, und einen Antrieb. Der Sperrklinkensatz wird durch den Antrieb angetrieben, wenn sich dieser um die Achse dreht. Es wird ein Kippregelungsvorsprung bereitgestellt, um eine Bewegung der Sperrklinken aus einer zurückgezogenen Position in eine Verriegelungsposition zu verhindern.
Patent DE-102016219276-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Lichtquelle zur Beleuchtung eines Untersuchungsbereichs
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, aufweisend eine Gantry mit einer tunnelförmigen Öffnung, einen Untersuchungsbereich und eine Halterung, wobei die Halterung eine Lichtquelle zur Beleuchtung des Untersuchungsbereichs aufweist, wobei die Halterung an der Gantry oberhalb der tunnelförmigen Öffnung vorkragend angeordnet ist.
Patent DE-102016220255-A1 (DE)
Title: Komponentenhalterung zur Anbringung an einer Deckenaufnahme eines Laderaums eines Lieferfahrzeugs und Laderaumaufbau
Inventor: PINCK PETER
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponentenhalterung (1) zur Anbringung an einer Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) eines Laderaums (57) eines Lieferfahrzeugs (50), umfassend ein Trägerelement (2), wobei das Trägerelement (2) mindestens ein Verbindungselement (3, 4) zum Ausbilden einer Verbindung mit der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) und mindestens ein Aufnahmeelement (5) zum Aufnehmen einer Komponente (10) aufweist, wobei das Trägerelement (2) über mindestens einen abgewinkelten Bereich (6, 7) verfügt, an dessen Unterseite sich das mindestens eine Verbindungselement (3, 4) befindet, so dass das Trägerelement (2) über das mindestens eine Verbindungselement (3, 4) derart versetzt mit der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) verbunden werden kann, dass eine Unterseite (11) einer Komponente (10), welche über das mindestens eine Aufnahmeelement (5) mit dem Trägerelement (2) verbunden ist, auf gleicher Höhe mit einer Unterseite (12, 13) der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) abschließt oder gegenüber dieser nach oben hin versetzt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Laderaumaufbau (70) eines Lieferfahrzeugs (50) mit einer Komponentenhalterung (1).
Patent DE-102016220913-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Generierung von Testfällen für autonome Fahrzeuge
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Generierung von Testfällen für autonome Fahrzeuge. Gemäß der Erfindung werden die Testfälle unter Verwendung von Daten, die von am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen gesammelt worden sind (1), automatisch generiert (9). Hierzu werden die von den am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen gesammelten Daten analysiert, um repräsentative Fahrsituationen zu identifizieren (4). Zusätzlich werden dedizierte, auf der realen Welt basierende Testfälle gewonnen, wobei zwischen Anwendungsfällen, die auf Testfällen basieren, und den durch Analyse von Daten aus der realen Welt identifizierten Anwendungsfällen eine Vergleichsanalyse (6) durchgeführt wird. Bei Detektion von vergleichbaren Fällen werden diese zu einem Fall verschmolzen, wobei bei der Verschmelzung der auf Testfällen basierende Fall beibehalten wird und bei Vorhandensein von Abweichungen auf Basis eines auf Daten aus der realen Welt identifizierten Anwendungsfalls modifiziert wird.
Patent DE-102016223167-A1 (DE)
Title: Trägerbauteil, insbesondere eines Automotive-Steuergeräts
Inventor: MOELLER MARKUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägerbauteil, insbesondere Gehäusebauteil eines Steuergeräts, umfassend: einen Körper (2) mit einer Durchgangsöffnung (3), einer ersten Außenseite (21) und einer zweiten Außenseite (22), ein Einlegeteil (5), welches nur teilweise vom Material des Körpers (2) umschlossen ist und durch die Durchgangsöffnung (3) quer zur Öffnungsrichtung der Durchgangsöffnung verläuft, wobei das Einlegeteil derart in der Durchgangsöffnung (3) angeordnet ist, dass eine Oberseite (50) des Einlegeteils (5) einen ersten Abstand (A1) zur ersten Außenseite (21) aufweist und eine Unterseite (51) des Einlegeteils (5) einen zweiten Abstand (A2) zur zweiten Außenseite (22) aufweist, ein erstes Abdichtelement (7) aus einem ersten Material, welches in der Durchgangsöffnung (3) angeordnet ist und direkt mit dem Einlegeteil (5) in Kontakt ist, und ein zweites Abdichtelement (8) aus einem zweiten Material, welches in der Durchgangsöffnung (3) angeordnet ist und direkt mit dem Einlegeteil (5) in Kontakt ist, wobei das erste Abdichtelement (7) und das zweite Abdichtelement (8) sind an einem Kontaktbereich (9) in der Durchgangsöffnung (3) kontaktieren und das Einlegeteil (5) in Umfangsrichtung des Einlegeteils vollständig umschließen.
Patent DE-102016223478-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Magnetresonanzbilddaten in Abhängigkeit von physiologischen Signalen
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von MR Bilddaten in Abhängigkeit von physiologischen Signalen sowie einen Magnetresonanztomographen und ein System zur Ausführung des Verfahrens. In dem Verfahren werden erste Bilddaten durch den Magnetresonanztomographen erfasst, physiologische Signaldaten erfasst, die ersten Bilddaten mit ersten Metadaten und die physiologischen Signaldaten mit zweiten Metadaten versehen, wobei die Metadaten eine zeitliche Zuordnung zu dem Zeitpunkt des Erfassens ermöglichen und die ersten Bilddaten und die physiologischen Signaldaten zu dem Auswerterechner übertragen.
Patent DE-102017000342-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M11/14
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine Fahrradantriebsvorrichtung, welche ein Reduzieren von Ausmaßen des zweiten Motors ermöglicht, schließt einen ersten Planetenmechanismus, einen ersten Motor, einen zweiten Motor und einen Geschwindigkeitsreduktionsmechanimus ein. Der erste Planetenmechanismus schließt einen ersten Antriebskörper ein, zu welchem eine Drehung eingegeben ist/wird, einen ersten Abtriebskörper, welcher dreht, wenn der erste Antriebskörper dreht, und einen ersten Übertragungskörper, welcher Drehung des ersten Antriebskörpers überträgt an den ersten Abtriebskörper. Der erste Motor ist fähig eines Drehens zumindest eines des ersten Antriebskörpers, des ersten Abtriebskörpers und der Kurbel. Der Geschwindigkeitsreduktionsmechanimus reduziert die Geschwindigkeit von durch den zweiten Motor erzeugter Drehung, und überträgt die Drehung an den ersten Übertragungskörper.
Patent DE-102017002187-A1 (DE)
Title: Montageträger zur Befestigung eines Verkleidungsbauteils an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: THANE ERIC
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Montageträger zur Befestigung eines Verkleidungsbauteils an einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit:
 - einem Spritzguss - Trägerkörper (11), welcher zumindest eine erste Seitenwand (15) mit einer Anlagefläche (12) für das Verkleidungsbauteil (6, 8) und einen an die erste Seitenwand (15) angrenzenden Boden (14) aufweist,
 - wobei im Bereich des Bodens (14) und einer Innenseite (13) der ersten Seitenwand (15) zugewandt, welche der Anlagefläche (12) abgewandt ist, zumindest eine Befestigungsstelle (19) zur Befestigung des Montageträgers (10) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017006085-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Strukturbauteil mit darin verbautem Druckbehälter
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter mit einer zumindest dreilagig aufgebauten Behälterwand (23), die eine Innenlage (25), eine Mittellage (27) aus einem Faserverbundkunststoff und eine Außenlage (29) aus einem Faserverbundkunststoff aufweist. Erfindungsgemäß ist in der Behälterwand-Außenlage (29) zumindest eine Krafteinleitungsstruktur (33) ausgebildet, die zur Aufnahme von darauf wirkenden Kräften (F y , F x ) vorgesehen ist, so dass der Druckbehälter (9) zusätzlich auch als Strukturbauteil verwendbar ist.
Patent DE-102017006383-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor und Verfahren zum Betrieb eines Rotationskolbenmotors mit schwer zündbarem Kraftstoff
Inventor: WOELFLE PAUL ANDREAS
IPC: F02M31/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor für den Betrieb mit schwer zündbarem Kraftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse zumindest eine Entnahmebohrung (8) auf der Expansionsseite (E) bzw. dem Auslass und zumindest einer Einblasbohrung (9) auf der Kompressionsseite (K) bzw. dem Einlass vorgesehen sind, die mit zumindest einer Verbindungsleitung (10) verbunden sind, wobei sich in der Verbindungsleitung (10) zumindest eine Mischdüse (11) befindet, in der schwer zündbarer Kraftstoff in die Verbindungsleitung (10) geleitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein zugehöriges Betriebsverfahren.
Patent DE-102017009956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision
Inventor: WIENINGER STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeuges (1) mit einer ungeschützten Person (2), wobei das Fahrzeug (1) ein funkfähiges Gerät (3) und die Person (2) ein weiteres funkfähiges Gerät (4) aufweist, wobei anhand von Funksignalen (S) eine Position und Bewegungsrichtung des Fahrzeuges (1) und der Person (2) ermittelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Entfernung zwischen dem Fahrzeug (1) und der Person (2) anhand gesendeter Funksignale (S) ermittelt wird und die Position der Person (2) relativ zu dem Fahrzeug (1) und/oder die Position des Fahrzeuges (1) relativ zu der Person (2) auf einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinheit bzw. auf einer Anzeigeeinheit des weiteren Gerätes (4) ausgegeben werden bzw. wird.
Patent DE-102017011323-A1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung
Inventor: NÖSEL AHREND
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Transportvorrichtung, die als Einkaufswagen oder als Transportmittel für Module von Pflegediensten angewendet und zur Unterbringung in einem Fahrzeug dient.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer mobilen Transportvorrichtung zur Unterbringung in Fahrzeugen, die eine einfachere Bedienung ermöglicht und für größere Transportlasten bei gleichzeitiger Minimierung der Beschädigungsgefahr für das Fahrzeug anwendbar ist. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Transportvorrichtung ein mittels Rollelemente in ein fahr- und zusammenklappbares Grundgestell ein- und ausfahrbares Bodenteil aufweist, das zur Aufnahme von zu transportierende Behältnissen dient und der Klappmechanismus des Grundgestells so ausgebildet ist, dass nach dessen Zusammenklappen die Rollelemente des Bodenteiles rollfähig mit dem Boden des Gepäckraumes in Kontakt stehen. Vorteilhaft erweist sich die Transportvorrichtung, wenn das Grundgestell so ausgebildet ist, dass die Rollelemente des Bodenteiles auf einer Rollebene vom Grundgestell auf den Boden des Gepäckraumes gerollt werden können. Eine raum- und materialsparende Ausführung der Transportvorrichtung wird erreicht, wenn der mit dem Grundgestell verbundene Klappmechanismus des Grundgestells am Ende einer Schienenführung ein Drehelement aufweist, mittels dem das Grundgestell in den Innenraum des Fahrzeugs geschwenkt werden kann.
Patent DE-102017012078-A1 (DE)
Title: Bewegliche Stützvorrichtung mit mindestens zwei Stützböcken
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2017-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegliche Stützvorrichtung, die in einer Aussparung eines auf einem Maschinenbett angeordneten Werkstückstützgatters mit vorgelagertem Werkstücktransportsystem mit Werkstückwagen für platten- und/oder brettartige Werkstücke angeordnet ist. Dabei hat das Werkstückstützgatter - zum anlehnenden Abstützen der Werkstücke - eine Stützfläche hat, die gegenüber einer Horizontalebene eine Neigung zwischen 75 und 90 Winkelgraden einnimmt. Die Stützeinrichtung weist mindestens zwei Stützböcke auf, die quer zur Verfahrrichtung der Werkstückwagen aus einer Position hinter der Ebene der Stützfläche in eine Position in der Ebene der Stützfläche fremdangetrieben verschiebbar sind. Ein erster Stützbock hat mindestens zwei abstützende und fixierende Saugelemente zum Fixieren des oder der Werkstücke. Ein zweiter Stützbock weist mindestens ein abstützendes Gleitelemente auf.Mit der Erfindung wird eine Stützvorrichtung geschaffen, die im Bereich der Werkstückbearbeitungsstelle die Werkstücke gegen die durch die Werkstückbearbeitung entstehende Kräfte abstützt und/oder fixiert.
Patent DE-102017108775-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen und Kommunizieren des Rutschens nicht verbundener Fahrzeuge
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Erkennen und Kommunizieren des Rutschens eines nicht verbundenen Fahrzeugs offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug beinhaltet ein Drahtloskommunikationsmodul und eine Fahrzeugkennzeichnung. Das beispielhafte Drahtloskommunikationsmodul ist dazu ausgelegt, zu ermitteln, ob ein zweites Fahrzeug in der Umgebung des Fahrzeugs zur Drahtloskommunikation fähig ist. Die beispielhafte Fahrzeugkennzeichnung ist dazu ausgelegt, als Reaktion auf das Erkennen, dass das zweite Fahrzeug rutscht, wenn das zweite Fahrzeug nicht zur Drahtloskommunikation fähig ist, einen Alarm zu übertragen, der eine Position des zweiten Fahrzeugs beinhaltet. Zusätzlich ist die beispielhafte Fahrzeugkennzeichnung dazu ausgelegt, als Reaktion auf das Erkennen, dass das zweite Fahrzeug rutscht, einen optischen Hinweis sichtbar hinter dem Fahrzeug anzuzeigen.
Patent DE-102017109062-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SOMMERHOFF FRANZ ARND
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Regelvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ansaugkanal (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (20), einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, einem Regelkörper (46), einer Mündung (18) des Abgasrückführkanals (16), welche als feststehender Ventilsitz (58) für den Regelkörper (46) im den Abgasrückführkanal (16) verschließenden Zustand dient und einer als Drehachse (44) des Regelkörpers (46) dienenden Welle (42), an der der Regelkörper (46) exzentrisch befestigt ist, wobei der Regelkörper (46) durch Drehung der Welle (42) zwischen einer ersten Endstellung, in der der Regelkörper (46) den Ansaugkanal (12) zumindest drosselt und einer zweiten Endstellung, in der der Regelkörper (46) auf dem Ventilsitz (58) an der Mündung (18) des Abgasrückführkanals (16) aufliegt, bewegbar ist, sind bekannt.
 Um den Verschleiß im Bereich des Ventilsitzes zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Drehachse (44) der Welle (42) in einer durch den Ventilsitz (58) an der Mündung (18) des Abgasrückführkanals (16) aufgespannten Ebene (60) angeordnet ist.
Patent DE-102017109391-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung von hybridfahrzeugen
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bilden von Synergien der Vorteile eines durch Verbrennungsmotorabgas angetriebenen Kraftstoffreformers in einem Hybridfahrzeugsystem bereitgestellt. Eine Fahrzeugsteuerung kann den Verbrennungsmotor in einem schmalen Betriebsbereich halten, in dem der Betrieb des Kraftstoffreformers optimal ist, während Elektromotor- und/oder CVT-Einstellungen verwendet werden, um Schwankungen anzugehen, die erzeugt werden, wenn sich die Anforderung des Fahrers ändert. Die Steuerung kann darüber hinaus einen Betriebstemperaturbereich des Reformers einstellen, um noch nach dem Abschalten des Verbrennungsmotors des Hybrids eine verlängerte Kraftstoffreformierung zu ermöglichen.
Patent DE-102017111054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Federungssystems eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät, Federungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMCHEN MARVIN
IPC: B60G17/017
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Federungssystems (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) Sensordaten empfangen werden, welche einen Umgebungsbereich (10) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, anhand der Sensordaten erkannt wird, ob ein Objekt (9) in dem Umgebungsbereich (10) vorhanden ist, und das Federungssystem (4) des Kraftfahrzeugs (1) zum Verändern eines Abstands zwischen einer Karosserie (14) und einer Fahrbahnoberfläche (11) in Abhängigkeit von dem Vorhandensein des Objekts (9) angesteuert wird, wobei während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) zu einem Parkbereich (12) anhand der Sensordaten erkannt wird, ob das Objekt (9) in dem Parkbereich (12) vorhanden ist, und nach einem Abstellen des Kraftfahrzeugs (1) in dem Parkbereich (12) das Federungssystem (4) zum Verringern des Abstands zwischen der Karosserie (14) und der Fahrbahnoberfläche (11) in Abhängigkeit von dem Vorhandensein des Objekts (9) angesteuert wird.
Patent DE-102017111265-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-05-23
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (104) und ein Ausgangsteil (106) mit einer gemeinsamen Drehachse (108), um die das Eingangsteil (104) und das Ausgangsteil (106) zusammen drehbar und insbesondere relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (104) und dem Ausgangsteil (106) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer zwischen einem Flanschabschnitt (118) und einem Deckelabschnitt (120) des Eingangsteils (104) angeordneten Bogenfederanordnung (110), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelabschnitt (120) des Eingangsteils (104) und das Ausgangsteil (106) mittels wenigstens eines Stützmittels (144) in radialer Richtung aneinander abstützbar, insbesondere zueinander zentrierbar, sind.
Patent DE-102017111508-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidung
Inventor: DENG KUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-25
Abstract: Eine Vielzahl von Zielen wird identifiziert. Ein Pfad für jedes Ziel wird vorhergesagt. Eine Risikozahl für jedes Ziel wird zumindest teilweise auf Grundlage der vorhergesagten Pfade bestimmt. Die Risikozahl zeigt eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem jeweiligen Ziel und einem Trägerfahrzeug an. Ein oder mehrere Fahrzeuguntersysteme im Trägerfahrzeug werden auf Grundlage der Risikozahlen betätigt.
Patent DE-102017112985-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), der einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs zugeordnet und der als Zweimassenschwungrad ausgebildet ist, bestehend aus einem Primärteil (2) mit einem Deckelabschnitt (4) und einem Sekundärteil (3) mit zugehörigem Flanschflügel (9), die um eine gemeinsame Drehachse (7) drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind. Der Drehschwingungsdämpfer (1) umfasst weiterhin eine zwischen dem Primärteil (2) und dem Sekundärteil (3) wirksame Bogenfedereinrichtung (5) sowie eine bei Erreichen eines Grenzverdrehwinkels zwischen dem Primärteil (2) und dem Sekundärteil (3) wirksame Schutzeinrichtung (14), deren Zusatzflansch (15) zumindest eine mit einem Rastfortsatz (16) des Primärteils (2) zusammenwirkende Rastausnehmung (22) aufweist. Der Zusatzflansch (15) und der Flanschflügel (9) sind getrennt voneinander starr an dem Sekundärteil (3) befestigt.
Patent DE-102017113166-A1 (DE)
Title: Depotform zur Abgabe eines Östrogen-Wirkstoffs
Inventor: KABISCH ALEXANDER
IPC: A61K31/565
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Depotform, insbesondere zur anhaltenden Abgabe eines in der Depotform enthaltenen Wirkstoffs, wobei der Wirkstoff ausgewählt ist aus einem Östrogen und wobei die Depotform zumindest eine Verbindung aus der Klasse von Polyethylen-Vinylacetat aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Depotform als auch deren Verwendung.
Patent DE-102017115303-A1 (DE)
Title: Extrudiertes mehrschichtig geformtes trittbrett
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: B60R3/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ein Fahrzeugtrittbrett weist einander gegenüberliegende vertikale Wände auf, die sich entlang einer Länge einer röhrenförmigen Struktur erstrecken und eine Kohlefaserkomponente beinhalten. Einander gegenüberliegende horizontale Wände erstrecken sich zwischen den einander gegenüberliegenden vertikalen Wänden und beinhalten eine Glaskomponente. Die einander gegenüberliegenden vertikalen und die einander gegenüberliegenden horizontalen Wände bilden die röhrenförmige Struktur, die einen im Allgemeinen geradlinigen Querschnitt aufweist. Ein äußerer Polymerbelag erstreckt sich über die einander gegenüberliegenden vertikalen und die einander gegenüberliegenden horizontalen Wände.
Patent DE-102017116049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines substrats für ein optoelektronisches bauelement, verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements, substrat für ein optoelektronisches bauelement und optoelektronisches bauelement
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-07-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Verfahren zum Herstellen eines Substrats für ein optoelektronisches Bauelement (10), bei dem: ein Träger (12) bereitgestellt wird; eine elektrisch leitfähige Spiegelschicht (14) über dem Träger (12) ausgebildet wird; eine elektrisch leitfähige Schutzschicht (15) auf der Spiegelschicht (14) ausgebildet wird; und die Schutzschicht (15) in einem Elektrodenabschnitt (20) zumindest teilweise entfernt wird und in einem Kontaktabschnitt (16, 18) zum elektrischen Kontaktieren des optoelektronischen Bauelements (10) nicht entfernt wird, wobei die dadurch in Elektrodenabschnitt (20) freigelegte Spiegelschicht (14) eine spiegelnde erste Elektrode für das optoelektronische Bauelement (10) bildet und wobei die in dem Kontaktabschnitt (16, 18) verbleibende Schutzschicht (15) die Spiegelschicht (14) in dem Kontaktabschnitt (16, 18) bedeckt.
Patent DE-102017120023-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterlampe
Inventor: DENDORFER CHRISTIAN
IPC: F21K9/23
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halbleiterlampe (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Kavität (22) zum Aufnehmen einer Lichtquelle, bevorzugt einer LED (40), und eines Treibers (3) für die Lichtquelle, wobei das Gehäuse (2) mindestens ein Spritzkanal (6) zum Einspritzen eines Umspritzungsmaterials (8) in die Kavität (22) des Gehäuses (2) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterlampe (1).