baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19610164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Interleavermatrix
Inventor: BRAUNAGEL FRANZ
IPC: H03M13/33
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren einer einem Kanaldecoder, insbesondere Faltungsdecoder vorgeschalteten Interleavermatrix, in welcher serielle Daten spaltenweise eingeschrieben und zeilenweise ausgelesen werden, um Bündelfehler des kanalcodierten, seriellen Datenstroms in Einzelfehler umzuwandeln, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) eine Anzahl von k aufeinanderfolgenden Symbolen des Datenstroms wird zwischengespeichert;  b) die zwischengespeicherten Daten werden kammartig so selektiert, daß aufeinanderfolgende Daten der selektierten Folge von Daten allen Zeilen der Interleavermatrix entsprechen;  c) die selektierte Folge von Daten wird einer Fehlerprüfung unterzogen;  d) das Ergebnis der Fehlerprüfung wird gespeichert;  e) der Schritt b) wird, versetzt um ein Bit, wiederholt, wobei anschließend die Schritte c) und d) durchgeführt werden;  f) Wiederholungen werden solange durchgeführt, bis jedes der k Symbole einmal die erste Position der Matrix eingenommen hat, und  
 g) von den gespeicherten Ergebnissen der Fehlerprüfung wird das mit der geringsten Fehlerquote behaftete Ergebnis selektiert, welches die korrelierte Startposition der Interleavermatrix darstellt.
Patent DE-19708137-B4 (DE)
Title: Schießanlage
Inventor: FRAINER OTHMAR
IPC: F41J7/04
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schießanlage
mit mindestens einer, an einer Halterung auswechselbar befestigten
Zielscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Zielscheibe (7) mittels mindestens
eines unter Wirkung einer Feder (9) in eine Rast (13, 13', 13'')
gedrückten
Rastgliedes (15, 15', 15'') gehaltert ist, wobei das Rastglied (15,
15', 15'') durch eine Haltestange (6) mit der Zielscheibe (7) verbunden
ist.
Patent DE-19728568-B4 (DE)
Title: Herbizide Mittel auf Basis von (5-Trifluormethyl-1,3,4-thiadiazol-2-yl-oxy)-essigsäure-N-isopropyl-N-(4fluorphenyl)-amid
Inventor: DAHMEN PETER
IPC: A01N43/824
Filed: 1997-07-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Herbizide,
synergistische Mittel, gekennzeichnet durch einen wirksamen Gehalt
an einer Wirkstoffkombination, bestehend aus (5-Trifluormethyl-1,3,4-thiadiazol-2-yl-oxy)-essigsäure-N-isopropyl-N-(4-fluorphenyl)-amid
der Formel (I)  und mindestens einem herbiziden
Wirkstoff der Formeln (II) bzw. (III)   (II)
Fenoxaprop-ethyl, und/oder   (III)
Clodinafop-propargyl.
Patent DE-19780107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen biologischer Signale
Inventor: NAKAMURA KATSUJI
IPC: A61B5/02
Filed: 1997-01-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen eines biologischen Signals vom berührungslosen Typ zum genauen Erkennen biologischen Signals eines Verwenders wie der Herzschlagzahl, der Atemzugzahl oder des Drucks weist einen Rahmen, ein an dem Rahmen befestigtes Federnetz, das elastisch deformiert werden kann, um das Gewicht des Verwenders zu tragen, und eine Einheit zum Erkennen des biologischen Signals auf. Die Erkennungseinheit ist auf einer zweiten Tragfläche des Federnetzes angeordnet, die der ersten, zum Aufnehmen des Gewichts des Verwenders dienenden Tragfläche gegenüberliegend ist, angeordnet. Die Erkennungseinheit bestimmt das biologische Signal des Verwenders entsprechend einer biologischen Vibration, die eine zyklische, geringfügige Laständerung des Verwenders ist, die über das Federnetz übertragen wird, wenn das Gewicht des Verwenders von dem Federnetz getragen wird.
Patent DE-19803373-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Katalysators zur Oxidation von halogenierten Kohlenwasserstoffen
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01D53/70
Filed: 1998-01-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verwendung
eines Katalysators zur Oxidation von halogenierten Kohlenwasserstoffen
in der Gasphase, der Übergangsmetalloxide
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß er
ein Gemisch zweier Komponenten A und B enthält, das durch trockenes Vermengen
der Teilchen der beiden Komponenten, Verpressen, Brechen und Klassieren
oder durch Verarbeitung der Teilchen der beiden Komponenten zu einer
formbaren Masse, Formgebung, Temperung oder Sinterung der porösen Massen
hergestellt wird, wobei  die Komponente A Verbindungen umfaßt, die
bezogen auf alle Elemente der Verbindungen außer Sauerstoff zu mindestens
10 Masse-% aus Aluminiumatomen bestehen, die in ein oxidisches Kristallgitter
eingebunden sind sowie  die Komponente B die Übergangsmetalloxide
von Cr, Co, Mn, Fe, Cu, Ni, W, Mo oder V als solche, als Mischungen derselben,
als Mischoxide oder dieselben dispergiert auf oxidischen Trägern umfaßt und  die
halogenierten Kohlenwasserstoffe sowie das Oxidationsmittel Zutritt
zu beiden Komponenten haben.
Patent DE-19803819-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/08
Filed: 1998-01-31
Granted: 2004-05-13
Abstract: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung, mit einem drehbar gelagerten Abtriebsteil (27), das wenigstens einen Zahnkranz (34) aufweist, mit dem an zwei nebeneinanderliegend angeordneten Antriebskolben (12, 12') vorgesehene zahnstangenartige Verzahnungen (13, 13') in Eingriff stehen, wobei die Antriebskolben (12, 12') durch Fluidbeaufschlagung in zueinander parallelen Richtungen gegensinnig bewegbar sind, um eine Drehbewegung (26) des Abtriebsteils (27) zwischen zwei Endpositionen hervorzurufen, und mit einer Positionsvorgabeeinrichtung, die durch Zusammenwirken mit den beiden Antriebskolben (12, 12') die Vorgabe einer zwischen den Endpositionen befindlichen Zwischenposition des Abtriebsteils (27) ermöglicht und die hierzu über eine Anschlageinheit (36) verfügt, die zwei in axialer Verlängerung der beiden Antriebskolben (12, 12') nebeneinanderliegend angeordnete Anschlagteile (38, 38') aufweist und die relativ zu den Antriebskolben (12, 12') in eine Positionierstellung verlagerbar ist, in der die beiden Anschlagteile (38, 38') gleichzeitig am jeweils zugeordneten Antriebskolben (12, 12') anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Anschlagteile (38,  38') über ein die mit dem zugeordneten Antriebskolben...
Patent DE-19815291-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung von elektrisch leitfähigen Schichten
Inventor: STARZ KARL-ANTON
IPC: C09D143/04
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vernetzbare
Beschichtungszusammensetzung enthaltend wässrige Dispersionen auf Basis von
Copolymeren mit einem Hauptanteil aus Vinylpolymeren und Silylgruppen
enthaltenden Vinylpolymeren sowie weiteren Füllstoffen (Pigmente) und sonstigen
Zusätzen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vinylpolymere aus Polyacrylaten oder
Polymethacrylaten bestehen,  die Copolymere einen Silylierungsgrad
von 0,05 bis 50% aufweisen,  die Füllstoffe als elektrisch leitfähige Pigmente
vorliegen und der Gesamtgehalt der Zusammensetzung an organischen
Lösungsmitteln
0,5 Gew.-% nicht übersteigt.
Patent DE-19827098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Profilstäben aus Kunststoff oder Leichtmetall
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: E06B3/96
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Profilstäben aus Kunststoff oder Leichtmetall, die zur Herstellung von Fenster- oder Türrahmen mit abstehenden Dichtlippen aus elastischem Material versehen sind und auf Länge und/oder Gehrung gesägt werden, dadurch gekennzeichent, daß vor dem Sägen der vom Profilquerschnitt abstehende Teil der Dichtlippen (16, 16a, 19) durch einen Schnitt in der Ebene (26) bzw. (27) getrennt wird, in der danach der Sägeschnitt erfolgt.
Patent DE-19900274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Melkanlage an eine Herde von Tieren
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J7/00
Filed: 1999-01-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Anpassung der Melkanlage an eine Herde von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass
für jedes
Tier ein Mindestvakuum ermittelt wird, um Milch zu entziehen, wobei
jede Zitze vor dem Melken so lange mit steigendem Vakuum beaufschlagt
wird, bis ein Milchentzug erfolgt und dann jedes Tier individuell
mit einer Vakuumhöhe
gemolken wird, die aufgrund der Auswertung des Mindestvakuums ermittelt
wird.
Patent DE-19918902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben einer Bildschirmanzeige einer Anzeige-Vorrichtung
Inventor: KIM JUNG-DAE
IPC: H04N5/445
Filed: 1999-04-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Ausgeben einer Bildschirm-Anzeige einer Anzeige-Vorrichtung, wobei
das Verfahren die Schritte umfasst:  (A) Ausgeben einer Bildschirm-Anzeige,
basierend darauf, ob ein Bildschirm-Anzeige-Aktivierungssignal,
das einen anormalen Zustand einer Anzeige-Vorrichtung darstellt, eingegeben
ist;  (B) zeitweises Löschen
der Bildschirm-Anzeige, basierend darauf, ob eine Ausgabezeit der
Bildschirm-Anzeige in Schritt (A) eine vorbestimmte erste Referenzzeit überschreitet;  (C) Ändern einer
Ausgabeposition der Bildschirm-Anzeige, basierend darauf, ob eine
Löschungszeit
der Bildschirm-Anzeige in Schritt (B) eine vorbestimmte zweite Referenzzeit überschreitet
oder nicht;  (D) Ausgeben der Bildschirm-Anzeige an die Ausgabeposition,
die in Schritt (C) verändert
wurde, und  (E) Zurückgehen
zu Schritt (C) oder Schritt (D), basierend darauf, ob eine Ausgabezeit
der Bildschirm-Anzeige in Schritt (D) eine vorbestimmte dritte Referenzzeit überschreitet
oder nicht,  worin der Schritt (C) die Unterschritte umfasst:  (C-1) Überprüfen, ob
das Bildschirm-Anzeige-Deaktivierungssignal eingegeben wird oder
nicht;  (C-2) Löschen
der Bildschirm-Anzeige, wenn das Bildschirm-Anzeige-Deaktivierungssignal
eingegeben wird;  (C-3) Überprüfen, ob...
Patent DE-19919822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kontinuierlichen Herstellung organischgebundener Holzwerkstoffplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B30B5/06
Filed: 1999-05-01
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser-, Kunststoff- und Schnitzelplatten sowie Kunststoffplatten aus kombiniertem Anteil von Holz und Kunststoff als auch aus Kunststoff mit und ohne Verstärkungseinlagen, bei dem aus einer Streustation auf ein sich kontinuierlich bewegendes Streuband eine mit Bindemittel versetzte Preßgutmatte gebildet wird, die nach Einführung zwischen die Stahlbänder einer kontinuierlich arbeitenden Heißpresse unter Anwendung von Druck und Wärme zu einem Plattenstrang ausgehärtet wird, wobei der Plattenstrang nach dem Verlassen der kontinuierlich arbeitenden Heißpresse einer Kühleinrichtung mit geringem spezifischen Druck ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der heiße Plattenstrang unmittelbar nach dem Verlassen der kontinuierlich arbeitenden Presse einer Schockkühlung unterworfen wird und dabei durch eine Doppelband-Zuhalteeinrichtung geführt wird, deren Zuhaltebänder einen spezifischen Auflagedruck von maximal 0,05 N/mm2 auf die Oberflächen des Plattenstranges ausüben und die Rückseiten der Zuhaltebänder im Durchlauf mit einem geeigneten Kühlmittel besprüht werden, wobei die Einwirkungszeit der solchermaßen durchgeführten Schockkühlung solange ausgeübt wird, bis die Temperatur in der Mitte des Plattenstranges circa 80° Celsius bis 100° Celsius erreicht hat.
Patent DE-19923161-B4 (DE)
Title: Magnetbahn mit starrer Weiche
Inventor: KREVET RASMUS
IPC: B61K1/00
Filed: 1999-05-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Magnetbahn mit  • Fahrzeugen mit  • Seitenführungsmagneten, welche auf Einhaltung eines Maximalabstandes zu einem rechten oder alternativ linken Seitenführungsreaktionsteil eingestellt werden können  • einem seitenverstellbaren Flügel, welcher auf die Seite verstellbar ist, auf der die Seitenführungsmagnete auf Einhaltung eines Maximalabstandes zum Seitenführungsreaktionsteil des Fahrwegs eingestellt sind und  • einer starren Weiche, die ohne Lageänderung in Richtung aller Weichenäste befahrbar ist, mit  • auf jeder Fahrwegseite zwei parallelführenden Tragreaktionsteilen und  • Leitblechen an der Weiche, an welchen der Flügel eines die Weiche befahrenden Fahrzeugs je nach Position des Flügels seitlich vorbeiläuft und welche beim Ausfall der berührungsfreien Seitenführung als mechanische Zwangsführung für das Fahrzeug in der durch die Position des Flügels eingestellten Abzweigerichtung ausgebildet sind.
Patent DE-19952472-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: LAMLA DIRK
IPC: B60G7/00
Filed: 1999-11-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kugelgelenk,
mit einem Kugelzapfen, bestehend aus Kugel (2) und Zapfen (3), einer
Kugelschale (4) mit mindestens einer offenen Seite, wobei die Kugelschale
(4) die Kugel (2) des Kugelzapfens teilweise umschließt, und
mindestens einem Abstreifer (7) im Bereich der mindestens einen
offenen Seite der Kugelschale (4), wobei die Kugelschale (4) eine
umlaufende Nut (6) aufweist, in welcher sich der mindestens eine
Abstreifer (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens
eine Abstreifer (7) aus Gummi ist.
Patent DE-19983946-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Hochleistungsmotor und Ansteuerung für eine Elektrofahrzeugmotorisierung
Inventor: DUBE JEAN-YVES
IPC: H02K3/28
Filed: 1999-04-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Bürstenloser Gleichstrom-Motor/Generator (10) zum Antrieb eines Personen befördernden Fahrzeugs, umfassend:  einen zylindrischen Außenläufer (19) mit zweiundzwanzig Permanentmagnetpolen (20), die in Umfangsrichtung abwechselnd Nord und Süd mit in Axialrichtung verlaufenden Polkanten magnetisiert sind und aus Segmenten aus permanentmagnetischem Material aufgebaut sind,  einen Standerkern (8) aus ferromagnetischem Material, der den Permanentmagnetpolen (20) des Außenläufers (19) in seinem Innenbereich unter Bildung eines Luftspaltes (9) gegenübersteht, wobei der Ständerkern (8) vierundzwanzig in Axialrichtung verlaufende Nuten (18) aufweist und Zähne (23) zwischen den Nuten (18) besitzt, eine Dreiphasen-Wicklung (A, A', B, B', C, C') mit zwölf Spulen (7) aus isoliertem Draht, die jeweils um einen Zahn (23) herumgewickelt sind, wobei über den Umfang gesehen nur jeder zweite Zahn eine Spule (7) trägt und die Spulen (7) den Phasen wie folgt zugeordnet sind: A', C, C, B', B', A, A, C', C', B, B und A', und  eine elektronische Versorgung (11), die eine...
Patent AU-2009101101-B4 (AU)
Title: Lighting Assembly
Inventor: CALVI VINCENT
IPC: F21S9/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-03-14
Abstract: The present invention provides an improved lighting assembly suitable for a range of uses, particularly in public areas and thoroughfares, which lighting assembly has reduced maintenance and servicing needs. In a preferred embodiment the lighting assembly has a casing comprising a main body defining a port for receiving a support and mains cable and a visor, the casing enclosing: - a reflector assembly for receiving at least one lamp, and - a termination chamber for location of a photoelectric cell, wherein the visor is of unitary construction for covering both the reflector assembly and the termination chamber.
Patent AU-2014101140-B4 (AU)
Title: Usb port power outlet interface
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H01R13/648
Filed: 2014-09-12
Granted: 2015-07-09
Abstract: Disclosed is a Universal Serial Bus (USB) charging module for installation with a surface mounted power outlet. The charging module allows convenient and flexible installation in certain new and already installed power outlets to provide a convenient charging facility of devices with USB 5 connection. Also disclosed is a housing for the charging module, a charging circuit and a method of installation.
Patent AU-2014101342-B4 (AU)
Title: Improved Barbecue and Barbecue Components
Inventor: ERIKSON LARS
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-11-10
Granted: 2015-04-16
Abstract: The present invention provides a grille assembly comprising an upper and a lower grid, the lower grid including an array of channels extending the length of the grille, said upper grid being comprised of food support members which have their sides located over channels of said lower grid, said grille assembly including two side members which restrict the lateral movement of said upper grid when mounted on said lower grid.
Patent AU-2015101023-B4 (AU)
Title: Context-specific user interfaces
Inventor: WILSON CHRISTOPHER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-30
Granted: 2015-11-05
Abstract: CONTEXT-SPECIFIC USER INTERFACES Context-specific user interfaces for use with a portable multifunction device are disclosed. The methods described herein for context-specific user interfaces provide indications of time and, optionally, a variety of additional information. Further disclosed are non-transitory computer-readable storage media, systems, and devices configured to perform the methods described herein.
Patent DE-102004002664-B4 (DE)
Inventor: METTLER MICHAEL
IPC: B65D65/42
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: The wrapping paper is coated on at least one surface, using a hydrogenated fat of plant- or animal origin. Its melting point is 45-62 [deg]C, and the coating quantity is up to 10g/m2>. The hydrogenated fat melting point is 51-54[deg]C. The weight ratio of stearic acid to the longer- and shorter chain fatty acids is 50 : 50 to 80 : 20, preferably 60 : 40 to 75 :25. Its iodine number is below 20, preferably 5-10. Alternative coating weights are presented. The wrapping paper is in the form of a bag. Coating takes place in an immersion bath at up to 80[deg]C, followed by rolling for quantitative reduction of the coating. An independent claim is included for the corresponding method of manufacture.
Patent DE-102004004156-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Batteriewagen eines Schubmaststaplers
Inventor: KRULL HANS-FRIEDRICH
IPC: H01M50/262
Filed: 2004-01-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Batteriewagen
eines Schubmaststaplers, mit einem Verriegelungselement, das mit
einer Verriegelungsausnehmung des Batteriewagens so zusammenwirkt,
dass der Batteriewagen mit einem Hubgerüst des Schubmaststaplers mitbewegt
wird, wenn das Verriegelungselement mit der Verriegelungsausnehmung
außer
Eingriff ist, wobei das Verriegelungselement von einer Feder zur
Verriegelungsausnehmung hin vorgespannt ist, und einer Betätigungsvorrichtung
für das
Verriegelungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung
einen zweiarmigen Pedalhebel (30) aufweist, der um eine horizontale
Achse schwenkbar an einer Batterietrennwand (18) gelagert und über den
größten Teil
seiner Länge
in einem Spalt zwischen der Batterietrennwand (18) und einer Haube
(24) angeordnet ist, auf der der Fahrersitz angeordnet ist, ein
Betätigungsabschnitt
(32) des Pedalhebels (30) im Bereich vor dem Sitz (26) des Schubmaststaplers
(10) so angeordnet ist, dass er mit dem Fuß des Fahrers betätigbar ist
und das andere Ende des Pedalhebels (30) über eine Zugstange (36) mit
dem Verriegelungselement verbunden ist.
Patent DE-102004004803-B4 (DE)
Title: Zylinderluftbeladungs-Vorherbestimmung basierend auf einer Änderung der Drehzahl
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-01-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors, wobei die Zylinderluftbeladung basierend auf wenigstens der Motordrehzahländerung berechnet wird und zumindest während des Motorstarts der dem Motor zugeführte Treibstoff basierend auf der Zylinderluftbeladungs-Berechnung eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderluftbeladungs-Berechnung ferner auf Daten von wenigstens einem vergangenen Start basiert.
Patent DE-102004038137-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D25/02
Filed: 2004-08-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) mit:  mindestens einer ersten Karosseriesäule (7);  mindestens einer zweiten Karosseriesäule (8);  mindestens einer Fahrzeugtür (2), welche zwischen der mindestens einen ersten Karosseriesäule (7) und der mindestens einen zweiten Karosseriesäule (8) angeordnet und über mindestens ein Scharnier (3) an der mindestens einen ersten Karosseriesäule (7) schwenkbar angelenkt ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass sie mindestens eine steife Verbindungseinrichtung (4) aufweist, die in der mindestens einen Fahrzeugtür (2) integriert ist, die über das Scharnier (3) mit der ersten Karosseriesäule (7) kraftschlüssig verbunden ist und die in der geschlossenen Stellung der mindestens einen Fahrzeugtür (2) mittels mindestens einer Verriegelungseinrichtung (5) mit der mindestens einen zweiten Karosseriesäule (8) der Fahrzeugkarosserie kraftschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102004039014-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches System mit offenem Kreislauf und automatischer fernsteuerbarer Druckregelung
Inventor: MACLEOD IAN J C
IPC: F15B11/028
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hydrostatisches
System mit offenem Kreislauf umfassend:  a) eine Pumpe (12),  b)
eine mit der Pumpe (12) strömungsverbundene
Drossel (20),  c) ein mit der Drossel (20) strömungsverbundenes
Zweistellungs-Dreiwege-Logikventil
(22) mit einer ersten (24) und zweiten (26) Stellung,  d) und
ein Fernsteuerungs-Druckregelbegrenzungsventil (36), das zum Empfang
eines Load-Sensing-Signals (23) ausgeführt und mit der Drossel (20)
und dem Zweistellungs-Dreiwege-Logikventil (22) strömungsverbunden
ist, wenn sich das Zweistellungs-Dreiwege-Logikventil (22) in der ersten (24)
Stellung befindet, und bei dem das Fernsteuerungs-Druckregelbegrenzungsventil
(36) nicht mit der Drossel (20) strömungsverbunden ist, wenn sich
das Zweistellungs-Dreiwege-Logikventil
(22) in der zweiten (26) Stellung befindet.
Patent DE-102004049323-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektträger für Unterrichtszwecke
Inventor: VACCARELLI VINCENT
IPC: G02B21/34
Filed: 2004-10-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Mikroskopobjektträger (2)
für Unterrichtszwecke
umfassend ein transparentes Material in rechteckiger Form sowie
mindestens einen ersten (8), einen zweiten (10) und einen dritten
Bereich auf dem Mikroskopobjektträger (2), dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Bereich (8) ein Präparat (12) trägt und der
zweite (10) und der dritte (18) Bereich mit einer undurchsichtigen
Beschichtung (14) versehen sind, dass eine Vielzahl von gedruckten
Zeichen (16) auf dem zweiten undurchsichtigen Bereich (10) angebracht
ist und dass sich eine gedruckte Darstellung des Präparats (12)
auf dem Mikroskopobjektträger
(2) auf der dritten undurchsichtigen Beschichtung (14) befindet.
Patent DE-102004049494-B4 (DE)
Title: Rückhalteprofil
Inventor: FRANZ CARL
IPC: B60R13/01
Filed: 2004-10-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Lieferfahrzeug-Einbau
mit einer Bodenfläche
(21) und einem darüber
führenden
Laufgang sowie seitlich des Laufganges angeordneten Regalböden, wobei
sowohl zwischen Laufgang (22) und Bodenfläche (21) als auch an den inneren
frei endenden Kanten der Regalböden
(23) nach oben aufragende Haltekanten (24) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Haltekanten (24) über
ein Rückhalteprofil
(1), verfügen,  – das Rückhalteprofil
(1) in Halteprofil (2) aus starrem Material umfasst, welches in
einer nach oben offenen Ausnehmung (4) des Querschnitts ein Einlageprofil
(3) aus rutschhemmendem Material trägt, welches nach oben über das Halteprofil
(2) hinausragt.
Patent DE-102004052323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Werkstoffen mit einem Laserstrahl
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-10-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Werkstoffen mit einem Laserstrahl, der von einem
eine Schneiddüse
mit einer Düseninnenkante
aufweisenden Schneidkopf austritt und auf der Schneidfront absorbiert
wird, wobei die Achse des Laserstrahls entlang einer Trennlinie
mit einer festen Orientierung in Trennrichtung eines Werkstücks relativ
zu dem Werkstück
bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Laserstrahlung
im Werkstoff in Trennrichtung die gesamte Schneidfront ausleuchtet
und die gesamte Blechdicke vom Abtrag erfasst wird und  dass
Laserleistung und Gasdruck in der Schneiddüse moduliert werden.