baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361404-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für ein Fahrzeug und zugehöriges Navigationsverfahren
Inventor: KATOU KIYOHIDE
IPC: G09B29/10
Filed: 2003-12-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Navigationsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Suchen einer Route von einem eingegebenen Abfahrtsort zu einem eingegebenen Ziel basierend auf Wegkosten, enthaltend: eine Informationsspeichereinrichtung (3), in der Kartendaten enthalten sind, die hierarchisch entsprechend des Straßenrangs in unterschiedliche Ebenen eingeteilt sind; ein Registriermittel (11) zum Registrieren eines Abfahrtsorts, eines Ziels und einer durch das Fahrzeug tatsächlich vom Abfahrtsort zum Ziel gefahrenen Route; ein Bestimmungsmittel (12) zum Bestimmen, ob ein eingegebener Abfahrtsort und ein eingegebenes Ziel jeweils innerhalb eines vorgegebenen Abstands vom Abfahrtsort und vom innerhalb eines vorgegebenen Abstands vom Ziel einer registrierten Route sind, und zum Festlegen einer solchen registrierten Route als spezielle registrierte Route; ein Routensuchmittel (13) zum Auslesen des Teils der speziellen registrierten Route, der innerhalb einer vorgegebenen Ebene der Kartendaten liegt; und ein Steuerungsmittel (4) zum Durchführen einer Routenführung basierend auf einer Route, die durch das Routensuchmittel zurückgeliefert wird, wobei das Routensuchmittel die Wegkosten nur für den ausgelesenen Teil der speziellen registrierten Route reduziert.
Patent DE-19501227-B4 (DE)
Title: DRAM-Auffrisch-Steuerungsschaltung
Inventor: KIM YOUNG-HO
IPC: G11C11/407
Filed: 1995-01-17
Granted: 2009-12-17
Abstract: Steuerungsschaltung zum Auffrischen eines dynamischen Speichers mit wahlfreiem Zugriff (DRAM), der eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist, die in Reihen und Spalten angeordnet sind, mit:  einer ersten Einrichtung (10) zum Erfassen, ob ein erster Auffrisch-Modus vorliegt, als Reaktion auf Reihen- und Spaltenadress-Signale (/RAS, /CAS), die an diese angelegt sind, und zum Erzeugen eines ersten Ausgangssignals auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung;  einer zweiten Einrichtung (20) zum Erfassen, ob ein zweiter Auffrisch-Modus vorliegt, als Reaktion auf Reihen- und Spaltenadress-Signale (/RAS, /CAS), die an diese angelegt sind, und zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung;  einer dritten Einrichtung (30) zum Erfassen, ob eine Rücksetzbedingung vorliegt, als Reaktion auf die Reihen- und Spaltenadress-Signale (/RAS, /CAS), die an diese angelegt sind, und zum Erzeugen eines Rücksetzsignals auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung; und  einer Zählereinrichtung (40), die mit der ersten, zweiten und dritten Erfassungseinrichtung...
Patent DE-19530693-B4 (DE)
Title: Mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbares Geldspielgerät
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 1995-08-09
Granted: 2004-12-16
Abstract: Mittels
Münzen,
Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln
betätigbares
Geldspielgerät,
welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen  – zentrale
Steuereinheit,  – Vorrichtungen
zur Annahme und Verarbeitung von Münzen, Token oder ähnlichen
Zahlungsmitteln,  – Speicher
mit zugeordneten Anzeigen für
die Darstellung von Spieleinsatz und/oder Gewinn und  – zufallsgesteuerte
symboltragende Anzeigemittel, welche als umlaufende Scheiben, Walzen,
Würfel,
Karten oder ähnliches
ausgebildet sein können,  besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens ein zusätzliches Anzeigetableau vorgesehen
ist, dessen einzelne Felder mit der zentralen Steuereinheit in Verbindung
stehen und über
die die Anzahl aktivierter Gewinnlinien darstellbar ist.
Patent DE-19549747-B4 (DE)
Title: Transportsystem für einen aufgewickelten elektrischen Leiter mit Wickelsinnumkehrung durch Schleifenbildung
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-09-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Transportsystem
für eine
Wickelfeder, bei dem das erste Wickelfederende (20) gehäusefest
am Wickelfedergehäuse
(42) und das zweite Wickelfederende (20) an dem gegenüber dem
Gehäuse
(42) drehbar gelagerten, mit dem Lenkstock (41) drehgekoppelten
Gehäusedeckel
(54) des Gehäuses
(42) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelfeder
(53) um ein Umlenkteil (51, 52) geführt ist, wobei das Umlenkteil
(51, 52) über
ein Taumelgetriebe (41, 42, 45) untersetzt vom Lenkstock (41) in
dessen Drehrichtung und damit in der Drehrichtung des Gehäusedeckels
(54) angetrieben wird.
Patent DE-19681201-B4 (DE)
Title: Drehmomenterfassungseinrichtung für ein elastisches Verzahnungs-Wellgetriebe
Inventor: HORIUCHI MASASHI
IPC: F16H25/06
Filed: 1996-12-06
Granted: 2010-08-12
Abstract: Drehmomenterfassungseinrichtung für ein elastisches Verzahnungswellgetriebe (1), welches ein kreisförmiges starres Innenrad (2), ein kreisförmiges elastisches Außenrad (3), welches im Inneren des starren Innenrads (2) angeordnet ist und eine Außenverzahnung (34) hat, die mit einer Innenverzahnung des starren Innenrads (2) kämmt, und einen Wellengenerator zum Verformen des elastischen Außenrads (3) in radialer Richtung derart aufweist, dass die Außenverzahnung (34) teilweise mit der Innenverzahnung kämmt, um die miteinander in Eingriff stehenden Bereiche der Zähne in Umfangsrichtung zu bewegen, so dass eine relative Drehung zwischen dem starren Innenrad (2) und dem elastischen Außenrad (3) nach Maßgabe einer Differenz der Zähnezahl zwischen Außenverzahnung und Innenverzahnung zustande kommt,  wobei das elastische Außenrad (3) eine Topfform aufweist und einen rohrförmigen Körper (31), eine an der Seite des einen Endes des Körpers (31) einstückig angeformte kreisförmige Membran (32) und eine integral in der Mitte der Membran (32) angeformte Nabe (33) hat, wobei die Außenverzahnung (34) an...
Patent DE-19702959-B4 (DE)
Title: Filteraufnahmevorrichtung und ein damit ausgestatteter Brutkasten
Inventor: HONMA NAOKI
IPC: B01D46/42
Filed: 1997-01-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Filteraufnahmevorrichtung,
bei der ein Deckelteil in einer vorbestimmten Lage zu einem Basisteil
angeordnet ist, so daß ein
Filterelement in einer bestimmten Einbaulage gehalten wird, dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Deckelteil
eine schwenkbare Tür
(63) umfaßt,
die zwischen ihrer Schließlage,
in der sie sich in einem im Basisteil (1) vorgesehenen Aufnahmeraum
(51) befindet, und ihrer Öffnungslage,
in der sie zumindest teilweise aus dem Aufnahmeraum (51) herausgeklappt
ist, verschwenkbar ist,  – die
Tür (63)
mit einer Sperrvorrichtung (55, 75) ausgestattet ist, mittels derer
sie in ihrer Schließlage
elastisch gehalten werden kann,  – auf der Innenseite der Tür (63) ein
Filterelement (89) angeordnet ist, wobei  – die schwenkbare Tür (63) – wenn sie
in der Schließlage elastisch
gehalten wird – das
Filterelement (89) elastisch gegen das Basisteil (1) andrückt, so
daß es
in einer bestimmten Einbaulage gehalten werden kann.
Patent DE-19725502-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Vorrichtung zur Kompensation von Fehlern bei der Bebilderung eines Formzylinders
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: H04N1/06
Filed: 1997-06-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Druckmaschine
mit einem Formzylinder (1) und mit einer Bebilderungseinrichtung
(6) mit einem entlang der Mantelfläche des Formzylinders (1) auf
einer im wesentlichen zur Längsachse
des Formzylinders (1) parallelen Traversierachse (9) traversierenden
von einer Antriebsvorrichtung (10) angetriebenen Druckkopf (7) und
einer Vorrichtung (11 bis 14) zur Korrektur von während des Traversierens
auftretenden empirischen Fehlern der Position des Druckkopfes (7)
auf der Traversierachse (9), dadurch gekennzeichnet, daß sie eine
Tabelle (13) aufweist, in der den Umdrehungswinkeln des Formzylinders
(1) entsprechende Positionen des Druckkopfs (7) auf der Traversierachse
als Tabellenwerte (ZW 1 , ZW 2 ,...
ZW n ) abgelegt sind und daß ein Winkel-Drehgeber
(4, 5) an dem Formzylinder (1) angeordnet ist, der dem Winkel entsprechende Signale
erzeugt, aufgrund derer die Tabellenwerte (ZW 1 , ZW 2 ,... ZW n ) aus der
Tabelle (13) abrufbar sind, die mittels eines Zählers (12) in Vorschubsignale
für die
Antriebsvorrichtung (10) des Druckkopfs (7) umgesetzt werden.
Patent DE-19741420-B4 (DE)
Title: Armfensterheber für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOENSEL JUERGEN
IPC: E05F11/44
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Armfensterheber
für ein
Kraftfahrzeug,  mit einem Hebearm (2), der einerseits an einem
fahrzeugfesten Schwenklager (5) gelagert ist und andererseits mit einer
verstellbaren Fensterscheibe verbunden ist, wobei der Hebearm (2)
V-förmig
mit je einem in der Schwenkebene liegenden oberen Schenkel (3) und
unteren Schenkel (4) ausgebildet ist und im Bereich der Verbindung
zwischen dem oberen Schenkel (3) und dem unteren Schenkel (4) im Schwenklager
(5) gelagert ist,  wobei der obere Schenkel (3) im freien Endbereich
(6) mit der Fensterscheibe verbunden ist, und  wobei als Schwenkantrieb
für den
Hebearm (2) ein Seiltrommelantrieb (8) vorgesehen ist, der ein einziges
Antriebsseil (10) aufweist, das mittels je einem Antriebsseilende
(12, 13) mit dem oberen Schenkel (3) und dem unteren Schenkel (4)
verbunden und dazwischen gespannt ist, das über eine betätigbare
Seiltrommel (11) gewunden ist, so daß bei einer Drehung der Seiltrommel
(11) der Hebearm (2) zur Verstellung der Fensterscheibe verschwenkbar ist....
Patent DE-19805568-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für eine Wickelwelle
Inventor: KUEPPER HERIBERT WILHELM
IPC: B66D5/34
Filed: 1998-02-12
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fangvorrichtung
für eine
Wickelwelle zum Beispiel eines Rolltores, eines Rollgitters, einer
gehobenen Last und dergleichen,  – mit einem drehfest gehaltenen
Gehäuseteil
(1),  – mit
einer drehbar gelagerten Nabe (3),  – mit einer drehzahlbetätigten Steuervorrichtung,
aufweisend ein Sperrrad (13) und eine verschwenkbare Ankerklinke
(14), die im Fangfalle das Sperrrad (13) hemmt, und  – mit einer
mit der Nabe (3) mitrotierenden, mindestens ein im Fangfalle durch
Zusammenwirken mit dem Sperrrad (13) verstellbares Fangelement (7)
aufweisenden Blockiervorrichtung, wobei das Sperrrad (13) mit der
Nabe (3) lösbar
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Fangelement
(7) im Fangfalle aus einer die Rotation der Nabe (3) freigebenden
Stellung in eine die Rotation der Nabe (3) blockierende Stellung
verstellbar und  – das
Sperrrad (13) über
wenigstens ein sich im Fangfalle lösendes Verriegelungselement
(12) mit der Nabe (3) lösbar
gekoppelt ist.
Patent DE-19808568-B4 (DE)
Title: Zweisitziges Kraftfahrzeug mit verschiedenen elektrischen Komponenten
Inventor: HABERSTROH RUDOLF
IPC: B60R11/00
Filed: 1998-02-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Zweisitziges Kraftfahrzeug mit verschiedenen elektrischen Komponenten, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Komponenten aus einer Sende- und/oder Empfangseinheit (4) besteht, die im Fahrzeuginnenraum im Bereich hinter den Fahrzeugsitzen (2) oder zwischen den Fahrzeugsitzlehnen angeordnet ist.
Patent DE-19812749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Bestimmung von Objekten und/oder Strukturen in medizinischen Schnittaufnahmen
Inventor: PERNER PETRA
IPC: G06T7/11
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bestimmung von Objekten und/oder Strukturen in
medizinischen Schnittaufnahmen insbesondere eines Computer-, Röntgenstrahl-,
Kernspin-, Positronenemissions- oder Ultraschalltomographen mit
in einer Falldatenbank sowohl gespeicherten digitalen Bildaufnahmen
und/oder bildbeschreibenden Merkmalen für diese Bildaufnahmen als auch
nichtbildlichen Informationen und wenigstens einer Daten speichernden
und/oder ausgebenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet,  – daß über eine Ähnlichkeitsbestimmung
der zum aktuellen Fall als medizinische Schnittaufnahme identische
oder ähnlichste
Fall ermittelt wird,  – daß eine histogrammbasierte
Segmentierung der medizinischen Schnittaufnahme des aktuellen Falles
mit den Parametern für
den ähnlichkeitsbasierten
Segmentierer des durch den Vergleich bestimmten identischen oder ähnlichsten
Falls vorgenommen wird,  – wobei
das Histogramm der medizinischen Schnittaufnahme des aktuellen Falles
mit funktionalen und heuristischen Regeln basierend auf Merkmalen,
die die Form des Histogramms beschreiben, im ähnlichkeitsbasierten Segmentierer
bearbeitet wird, und  – wobei
im Ergebnis Schwellwerte und damit Intervallgrenzen für den Grauwert
und/oder Grauwerte vorliegen und mit diesen Schwellwerten die medizinische
Schnittaufnahme so...
Patent DE-19817470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenplasmonenresonanzmessung
Inventor: HOFMANN SILKE
IPC: G01N21/552
Filed: 1998-04-20
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenplasmonenresonanzmessung
mit einer wenigstens eine Küvette (32)
umfassenden Küvetteneinheit
(30) und mit einem Transducerprisma (10), das einander gegenüberliegende Seitenflächen (14)
für den
Eintritt bzw. den Austritt von Lichtstrahlen sowie eine der Küvetteneinheit
(30) bodenseitig zugeordnete Oberseite mit einer aufgebrachten Schicht
(12) eines Freielektronenmetalls aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Küvetteneinheit
(30) und das Transducerprisma (10) als separate austauschbare Bauteile
ausgebildet sind, dass die bzw. jede Küvette (32) rohrförmig ausgebildet
ist und am unteren Rohrende einen umlaufenden Dichtrand (34) zur
Anlage an der Oberseite des Transducerprismas (10) aufweist und
dass eine Halteanordnung (20) zur Aufnahme des Trasducerprismas
(10) und der Küvetteneinheit
(30) in ihrer gegeneinander abgedichteten Betriebsstellung vorgesehen
ist.
Patent DE-19819653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: GOETTEN MICHAEL
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-05-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigtenUnterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit Umlaufkörpern hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden, und bei dem in mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung ein in der Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder kumuliert wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine aus mehreren beleuchtbaren Anzeigefeldern (25) bestehende feste Anzeigeeinrichtung (24) durch bestimmte, in der Symbol-Spieleinrichtung (1) erzielte Symbolkombinationen schrittweise aufgefüllt wird, und bei Beleuchtung aller deren Anzeigefelder (25) und/oder beim Auftreten einer bestimmten Symbolkombination in der Symbol-Spieleinrichtung (1) eine rotierbare, aus mehreren Anzeigefeldern (30) unterschiedlicher Wertigkeit bestehende Anzeigeeinrichtung (29) in Lauf gesetzt und eines deren Anzeigefelder (30) bei deren Stillstand zufallsgesteuert erleuchtet wird, und in Abhängigkeit von dessen Wertigkeit eine Ausspielung in einer Ausspieleinrichtung (27) und/oder einer Risiko-Spieleinrichtung (15) erfolgt.
Patent DE-19826008-B4 (DE)
Title: Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigepaneel und Herstellungsverfahren für ein Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigepaneel
Inventor: KWON SOON BUM
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-06-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigepannel
mit folgenden Schritten:  Ausbilden einer Fotoausrichtungsschicht
(PM) auf einem Substrat (S), welche Fotoausrichtungsschicht eine
Mischung von lichtempfindlichen Materialien aufweist, die jeweils
mit Licht mit voneinander verschiedenen Wellenlängen reagieren;  Anordnen
einer Maske (M) mit einer Mehrzahl von Bereichen mit voneinander
verschiedenen Lichttransmissionen über dem Substrat (S); und  Ausbilden
von voneinander verschiedenen Ausrichtungen in den voneinander verschiedenen
Bereichen der Fotoausrichtungsschicht (PM) entsprechend der Mehrzahl
von Bereichen der Maske (M) durch Bestrahlen der Fotoausrichtungsschicht
(PM) mit Licht durch die Maske (M) hindurch.
Patent DE-19833712-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung mit Metallmembran
Inventor: TANIZAWA YUKIHIKO
IPC: G01L9/00
Filed: 1998-07-27
Granted: 2012-11-15
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung mit einer Metallmembran (1b) zum Aufnehmen von einem Druck, mit einem Einkristallhalbleitersensorchip (2, 4, 5, 2a), der an der Membran (1b) angeordnet ist, und mit einem Dehnungsmeßwiderstand (3a–3d), der an dem Sensorchip (2, 4, 5, 2a) angeordnet ist, worin der Sensorchip (2, 4, 5, 2a) eine Ebenenfläche aufweist, die aus einer Gruppe ausgewählt wird, wobei sie aus einer kreisförmigen Form besteht, wobei eine erste polygonale Form mehr als fünf Seiten und Innenwinkel aufweist, die alle geringer als 180° sind, und eine zweite polygonale Form ein Verhältnis von einem Umkreisdurchmesser in Bezug auf einen Inkreisdurchmeeser von weniger als 1,2 aufweist.
Patent DE-19842790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umschaltung von Bedienebenen einer Tastsensoreinheit eines Installationsbusses der Gebäudesystemtechnik
Inventor: NEUMANN UDO DIPL ING
IPC: H02J13/00
Filed: 1998-09-18
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Umschaltung von Bedienebenen einer Tastsensoreinheit, die aus mehreren Tasten und Leuchtdioden zusammengesetzt ist und die mit einem Busankoppler von einem Installationsbus der Gebäudesystemtechnik verbunden ist, wobei die elektrische Umschaltung von einer ersten Bedienebene in eine zweite Bedienebene der Tastsensoreinheit durch gleichzeitiges und wahlweises Betätigen von mehreren Tasten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Umschaltung von der zweiten Bedienebene in eine nochmals weitere Bedienebene der Tastsensoreinheit (4) durch Betätigen einer bestimmten Anzahl der Tasten (5 bis 12) in einer bestimmten Reihenfolge erfolgt.
Patent DE-19845534-B4 (DE)
Title: Antennenschaltung
Inventor: ZEITZ CARSTEN
IPC: H04B7/08
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-01-27
Abstract: Antennenschaltung
(1) mit einer Antennenanschlußvorrichtung
(5), an die mindestens eine erste Antenne (10) anschließbar ist,
wobei die Antennenanschlußvorrichtung
(5) über
mindestens zwei Signalpfade (25, 30, 35) mit einem gemeinsamen Ausgang
(40) der Antennenschaltung (1) verbunden sind, wobei auf den Signalpfaden
(25, 30, 35) jeweils ein Antennensignal übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Übertragung
eines zweiten Antennensignals über
einen zweiten Signalpfad (30) gegenüber einer Übertragung eines ersten Antennensignals über einen
ersten Signalpfad (25) um einen vorgegebenen Dämpfungswert gedämpft erfolgt,
daß eine
Auswerteeinheit (45) vorgesehen ist, die den Pegel eines Intermodulationsstörungen anzeigenden
Bewertungssignals ermittelt, das von einem an den Ausgang (40) der
Antennenschaltung (1) übertragenen
Antennensignal abgeleitet ist, daß eine Schaltvorrichtung (50,
55, 60, 65) vorgesehen ist, die nur den ersten Signalpfad (25) mit
dem Ausgang (40) der Antennenschaltung (1) verbindet, wenn der ermittelte Pegel
des Bewertungssignals unter einem ersten vorgegebenen Pegelwert
liegt, und daß die
Schaltvorrichtung (50, 55, 60, 65) nur...
Patent DE-19856309-B4 (DE)
Title: Einlaßkanalsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02B31/04
Filed: 1998-12-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Einlasskanalsystem
für eine
Brennkraftmaschine mit wenigstens einem im Zylinderkopf (1) angeordneten
Einlassventil (2) pro Zylinder, mit  einem zu dem wenigstens
einen Einlassventil (2) führenden
Einlasskanal (3), an den sich an der saugseitigen Gehäusewand
des Zylinderkopfes (1) wenigstens ein mittels eines Flansches (5)
befestigter Luftansaugkanal (6, 6', 6'') anschließt, und  wenigstens
einem innerhalb des Einlasskanals (3) angeordneten Leitelement (9,
9') zur Beeinflussung der Luftströmung,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Leitelement (9, 9') den Einlasskanal (3) im wesentlichen
senkrecht zur Hochachse des Zylinderkopfes (1) schneidet, und dass
das Leitelement (9, 9') auf einem in der Ebene des Flansches (5)
liegenden und im wesentlichen parallel zur Zylinderkopfebene ausgerichteten
Lagerelement (8, 8') gelagert ist.
Patent DE-19905068-B4 (DE)
Title: Stoffauflaufkasten zur Verwendung in einer Vorrichtung zur Durchführung eines Wasserverfilzverfahrens
Inventor: MILLER DAVID PAUL
IPC: B28B13/02
Filed: 1999-02-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stoffauflaufkasten
(10) zur Verwendung in einer Vorrichtung zur Durchführung eines
Wasserverfilzverfahrens, worin die Vorrichtung ein sich bewegendes,
mit Löchern
versehenes Stützlangsieb
(12) aufweist, wobei der Stoffauflaufkasten (10) ein Gehäuse (20),
eine erste rotierende, horizontale Verteilungswalze (30) und eine
zweite rotierende, horizontale Verteilungswalze (40) umfaßt;  wobei
das Gehäuse
(20) einen ersten gekrümmten
Abschnitt (36) aufweist, welcher derart geformt ist, daß er mit der
Krümmung
der äußeren, zylindrischen
Oberfläche
der ersten Verteilungswalze (30) übereinstimmt und nahe benachbart
zu einem Teilbereich der äußeren, zylindrischen Oberfläche der
ersten Verteilungswalze (30) angeordnet ist; und  wobei das
Gehäuse
(20) einen zweiten gekrümmten
Abschnitt (46) aufweist, der derart geformt ist, daß er mit
der Krümmung
der äußeren, zylindrischen
Oberfläche
der zweiten Verteilungswalze (40) übereinstimmt und nahe benachbart
zu einem Teilbereich der äußeren, zylindrischen Oberfläche dieser
zweiten Verteilungswalze (40) angeordnet ist, wobei die Abschnitte
(36, 46) derart nahe benachbart zu den jeweiligen Verteilungswalzen
(30, 40) angeordnet...
Patent DE-19911828-B4 (DE)
Title: Schmutzfangeinrichtung
Inventor: BARBOT CLAUDE
IPC: A01D67/00
Filed: 1999-03-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Schmutzfangeinrichtung (50) für ein landwirtschaftliches Gerät, mit einem Element zum Auffangen von Erntegut oder anderen Verunreinigungen, das um eine horizontale, quer zu einer Bewegungsrichtung des Geräts verlaufende erste Achse (52) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebe (54) um eine von der ersten Achse (52) beabstandete zweite Achse (62) schwenkbar und in wenigstens drei Positionen mit dem Element verrastbar ist.
Patent DE-19939114-B4 (DE)
Title: In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler
Inventor: NEUHAUS EGBERT
IPC: A47B67/04
Filed: 1999-08-18
Granted: 2008-05-08
Abstract: In
Schrankmöbel
(1) einbaubarer, aus- und einfahrbarer Abfallsammler (A), vorzugsweise
mit einem Abfallsammler-Deckel (13) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2),
der in eine Benutzugsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1)
bewegbar ist, vorzugsweise relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel
(13), wobei weiter seitlich an dem Abfallsammler (A) ein Aufnahmekorb
(27) angeordnet ist und der Aufnahmekorb unabhängig von dem Abfallsammler
(A) in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers (A) verfahrbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekorb (27) in gleichsinniger
Verfahrrichtung zum Abfallsammler (A) an einem auch den Abfallsammler
(A) aufnehmenden Traggestell (5) befestigt ist, dass der Aufnahmekorb
(27) an einer Verfahrschiene (30) der Teleskopschiene (29) sitzt,
welche Verfahrschiene (30) in einer Laufschiene (31) verfahrbar
ist, die in einer traggestellseitigen Festschiene (32) läuft und dass
der Aufnahmekorb (27) herausnehmbar in die Verfahrschiene (30) einhängbar ist.
Patent DE-19964399-B4 (DE)
Title: Laboratory equipment employing microchip useful for chemical, physical or biological diagnostics comprises connection interface between diverse supplies and chip
Inventor: BERNDT MANFRED
IPC: B01J19/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Laboratory equipment comprises a microchip and a supply unit. Located between supply unit (56) and microchip (52), there is an interface component (57), which connects and/or bypasses supply lines (58, 59) into the corresponding supply connections (53) of the microfluidic structure.