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Patent DE-102017131273-A1 (DE)
Title: Klammerauszieher
Inventor: FACKLER LUDWIG
IPC: B25C11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klammerauszieher (1) und ein Verfahren für Befestigungsklammern (2), insbesondere im Holzbau, wobei der Klammerauszieher (1) einen Korpus (3) mit einem schwenkbaren Ziehhebel (5) und einem Griffteil (4) aufweist und am Korpus (3) eine Klemmeinrichtung (7) für die vom Ziehhebel (5) aufgenommene Befestigungsklammer (2) angeordnet ist. Die Klemmeinrichtung (7) weist einen offenen Klemmspalt (17) am Korpus (3) auf, durch den der Ziehhebel (5) schwenkbar ist, derart, dass die vom Ziehhebel (5) aufgenommene Befestigungsklammer (2) bei der Ziehhebeldrehung in den Klemmspalt (17) eingezogen und geklemmt wird.
Patent DE-102017202635-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-02-20
Abstract: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes in der Umgebung, sowie ein Verfahren zur Ansteuerung des Lidar-Sensors, wobei der Lidar-Sensor eine Lichtquelle (101) zur Emission elektromagnetischer Strahlung, einen Ablenkspiegel (104) zum Ablenken der emittierten elektromagnetischen Strahlung (105) als abgelenkte emittierte elektromagnetische Strahlung (105-1) um wenigstens einen Winkel (109) in die Umgebung, und einen optischen Empfänger (107) zum Empfangen elektromagnetischer Strahlung (106), die vom Objekt reflektiert wurde, aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der optische Empfänger (107) einen Aussparungsbereich (103) aufweist, wobei der Aussparungsbereich (103) auf einer Hauptstrahlachse (108) der Lichtquelle (101) angeordnet ist.
Patent DE-102017211025-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtungsanordnung
Inventor: HAUGG ARMIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtungsanordnung mit einer Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Getriebeparksperre, mit einem Kolben, der in eine Einlegestellung, bei der die Getriebeparksperre sperrt, und eine Auslegestellung, bei der die Getriebeparksperre nicht sperrt, bewegbar ist, einem Zylinder mit einem Hohlraum, in dem der Kolben angeordnet ist und in den Getriebeöl zuführbar ist, um den Kolben zu bewegen, und einer Verriegelungseinheit, die den Kolben wahlweise in der Einlegestellung oder der Auslegestellung festlegt und mit einem Getriebeschaltelement, einem Ventil, einer ersten Leitung, die das Getriebeschaltelement und das Ventil fluidisch miteinander verbindet, wobei das Ventil eine erste Ventilstellung aufweist, bei der zum Betätigen des Getriebeschaltelements eine Getriebeölzufuhr zum Getriebeschaltelement mittels der ersten Leitung erfolgt, und mit einer zweiten Leitung, die mit der ersten Leitung fluidisch verbunden ist und mittels der das Getriebeöl in den Hohlraum zuführbar ist. Die Betätigungsvorrichtungsanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Getriebeparksperre durch die Betätigungsvorrichtung mittels des Ventils steuerbar oder regelbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung die Getriebeparksperre betätigt, wenn das Ventil die erste Ventilstellung annimmt.
Patent DE-102017212391-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel und elektrisches Betriebsmittel
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: H01B17/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel, bei dem ein Rohr oder ein Stab in mehreren Teilbereichen mit einem Gehäuse, das Schirme aufweist, versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Teilbereich mittels der Schirme ein erster Kriechweg und in einem zweiten Teilbereich mittels der Schirme ein zweiter Kriechweg ausbildet wird, wobei der erste und der zweite Kriechweg unterschiedlich lang vorgesehen werden.
 Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein entsprechendes elektrisches Betriebsmittel.
Patent DE-102017213202-A1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil zur Befestigung eines Batteriemoduls
Inventor: RÄTTICH PHILIP
IPC: H01M50/262
Filed: 2017-07-31
Abstract: Offenbart wird ein Hohlkammerprofil zur Befestigung eines Batteriemoduls in einem Fahrzeug, wobei das Hohlkammerprofil eine erste Seitenwandung und eine der ersten Seitenwandung gegenüberliegende, zweite Seitenwandung aufweist, wobei die erste Seitenwandung und die zweite Seitenwandung über eine Bodenwandung miteinander verbunden sind, und das Hohlkammerprofil weiterhin eine der Bodenwandung gegenüberliegende Deckelwandung aufweist, wobei die Deckelwandung dazu ausgelegt ist, mit mindestens einem Befestigungsmittel, insbesondere einer Schraube, zur Befestigung des Batteriemoduls zusammenzuwirken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Hohlkammerprofil zumindest eine Zwischenwandung aufweist, die sich zwischen den Seitenwandungen von der Deckelwandung in Richtung der Bodenwandung erstreckt, wobei eine Wanddicke der mindestens einen Zwischenwandung derart bemaßt ist, dass das Befestigungsmittel zumindest teilweise in die Wanddicke der mindestens eine Zwischenwandung einbringbar ist.
Patent DE-102017216178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bewegungsvorrichtung zum Bewegen zumindest eines Teils einer manuell bedienbaren Bedieneinrichtung zum Bedienen einer Funktion eines Fahrzeugs und Bewegungssystem mit einer Bewegungsvorrichtung und einer Bedieneinrichtung
Inventor: PETRZIK LENARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-09-13
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Bewegen zumindest eines Teils einer manuell bedienbaren Bedieneinrichtung (110) zum Bedienen einer Funktion eines Fahrzeugs. Die Bedieneinrichtung (110) weist ein Bedienelement (115) und ein Abdeckelement (120) zum Abdecken des Bedienelements (115) auf. Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Einlesens wird ein Fahrbetriebszustandssignal (125) eingelesen, das einen eingestellten Fahrbetriebszustand des Fahrzeugs in einem Fahrbetrieb des Fahrzeugs repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Bewegungssignal (130) ausgegeben, das dazu ausgebildet ist, um ein Bewegen des Bedienelements (115) oder des Abdeckelements (120) zu bewirken abhängig von dem eingelesenen Fahrbetriebszustandssignal (125).
Patent DE-102017216984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Stufengetriebes und eines Antriebsstranges, sowie Steuereinrichtung und Antriebsstrang
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: B60W10/198
Filed: 2017-09-25
Abstract: Er wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Antriebsstranges für ein Kraftfahrzeug vorgestellt, der mindestens eine elektrische Maschine (EM) und einen Verbrennungsmotor (VM) zur Bereitstellung von Antriebsleistung und ein Stufengetriebe (TG,TG) mit einer Mehrzahl von Gangstufen aufweist, die mittels jeweiliger Synchron-Schaltkupplungen ein- und auslegbar sind, wobei die elektrische Maschine (EM) über einen erste Kupplung (20) mit einem Eingang eines ersten Teilgetriebes (TG) in einem ersten Antriebsstrang (26) verbunden oder mittels einer Koppeleinrichtung verbindbar ist und wobei einen zweite Kupplung (30) vor einem zweiten Teilgetriebe (TG) in einem zweiten Antriebsstrang (36) angesteuert wird, wobei bei abgeschaltetem Verbrennungsmotor (VM) und Rekuperatonsbetrieb der elektrischen Maschine bei geringen Geschwindigkeiten ein Wiederstart des Verbrennungsmotors angefordert wird.
Patent DE-102017218770-A1 (DE)
Title: Schätzung eines inhaltsvolumens in einem behälter eines arbeitsfahrzeugs
Inventor: HAGEMAN JOHN
IPC: E02F3/40
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein Inhaltsvolumen in einem Behälter von einem Arbeitsfahrzeug kann Schätzungen entsprechen. Zum Beispiel kann ein System einen 3D-Sensor in einem Arbeitsfahrzeug umfassen. Der 3D-Sensor kann mehrere Bilder des Inhalts in einem Behälter des Arbeitsfahrzeugs erfassen. Das System kann auch einen Sensor umfassen, um einen Winkel des 3D-Sensors zu einer Position des Behälters zumindest für einige der Bilder zu bestimmen. Eine Prozessoreinrichtung kann in Kommunikation mit dem 3D-Sensor und dem Sensor stehen. Eine Speichereinrichtung kann Anweisungen umfassen, die von der Prozessoreinrichtung ausführbar sind, um die Prozessoreinrichtung zu veranlassen, ein Inhaltsvolumen in dem Behälter mittels der Bilder und des Winkels zu bestimmen.
Patent DE-102017222687-A1 (DE)
Title: Verstellbare Schliessbügelanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine verstellbare Schließbügelanordnung ist mit einer Grundfläche versehen, die zur Montage an einer Fahrzeugkarosserie geeignet ist. Ein Schließbügel ist zur Verschiebung relativ zur Grundfläche montiert. Im Schließbügel ist ein Paar Rasten ausgebildet. Eine Sperre ist schwenkbar mit der Grundfläche verbunden und so bemessen, dass sie in einer der beiden Rasten aufgenommen werden kann, um die Bewegung des Schließbügels relativ zur Grundfläche zu begrenzen. Ein Klemmnocken ist schwenkbar mit der Grundfläche und in Eingriff mit der Sperre verbunden, um die Drehung der Sperre selektiv zu begrenzen. Ein Vorspannelement ist mit der Grundfläche und dem Klemmnocken verbunden, um den Klemmnocken in Eingriff mit der Sperre vorzuspannen, um die Sperre in Eingriff mit einer der Rasten des Schließbügels zu halten. Ein Fangnocken ist schwenkbar mit der Grundfläche in Eingriff mit dem Klemmnocken verbunden, um die Bewegung des Schließbügels relativ zur Grundfläche zu begrenzen.
Patent DE-102017223761-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung mit einer Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Verstellwunsches
Inventor: HOHLFELD MARVIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Fahrzeugtüranordnung umfasst eine verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnete Fahrzeugtür (11), eine Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Verstellen und/oder Feststellen der Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (2) ein Übertragungselement (20) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) aufweist, um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder in Position relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu halten, und eine Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2). Zusätzlich ist zumindest eine erste Sensoreinrichtung (30) zum Erzeugen eines eine Bewegung der Fahrzeugtür (11) anzeigenden, ersten Sensorsignals und zumindest eine zweite Sensoreinrichtung (27) zum Erzeugen eines die Position der Fahrzeugtür (11) anzeigenden, zweiten Sensorsignals vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, das erste Sensorsignal der zumindest einen ersten Sensoreinrichtung (30) und das zweite Sensorsignal der zumindest einen zweiten Sensoreinrichtung (27) auszuwerten, um in Abhängigkeit von dem ersten Sensorsignal und/oder dem zweiten Sensorsignal einen Verstellwunsch eines Nutzers zum Verstellen der Fahrzeugtür (11) zu erkennen und die Kraftübertragungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Auswertung für ein Verstellen der Fahrzeugtür (11) anzusteuern.
Patent DE-102018001171-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für sich kreuzende Profile mit einstellbaren Verbindungselementen, Solaranlage, Freiflächenanlage, Dach, Carport und Fassade mit dem System der Hebeschiebetechnik
Inventor: DINÇER ERHAN
IPC: H02S20/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, das aus den wellenförmigen Platten, den Hebe-Schiebe-Verbindungselementen ausgebildet ist, wobei die wellenförmigen Platten aus flachen Teil und parallelen Trapezformen bestehen, wobei die Trapezformen jeweils ein oberes Segment und zu dem oberen Segment breitschenklig angeordneten und Seitenschenkel aufweisen, die den oberen Segmenten verbundenen Hebe-Schiebe-Verbindungselemente miteinander verbinden.
Patent DE-102018002373-A1 (DE)
Title: Hochvoltkomponentenanordnung mit einem elektrischen Kontakt an oder in einem Druckausgleichselement zur Leistungsunterbrechung
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60L3/04
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltkomponentenanordnung (1) mit einer Hochvoltkomponente (2), die ein Druckausgleichselement (3) aufweist, für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, und einen elektrischen Leiter (4) zum Verbinden der Hochvoltkomponente (2) mit einer Hochvoltabschaltvorrichtung, wobei der elektrische Leiter (4) einen elektrischen Kontakt (5) aufweist, wobei der elektrische Kontakt (5) am oder im Druckausgleichselement (3) ausgebildet ist, und der elektrische Kontakt (5) bei Beschädigung des Druckausgleichselement (3) unterbrochen wird.
Patent DE-102018006919-A1 (DE)
Title: Vakuum-Abwasservorrichtung, Verfahren und elektronische Steuereinheit zur Steuerung einer Vakuum-Abwasservorrichtung
Inventor: HABERLE JIRI
IPC: E03D5/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Vakuum-Abwasservorrichtung, umfassend eine Schüssel (6), die einen Abwasserausgang aufweist; ein Abwasserventil (4), das einen Abwassereingang und einen Abwasserausgang sowie einen Steuereingang zum pneumatischen Steuern des Abwasserventils aufweist; ein erstes Ventil (1) und ein Belüftungsmittel (2), die jeweils einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweisen; wobei: der Abwasserausgang der Schüssel (6) mit dem Abwassereingang des Abwasserventils (4) verbunden ist; und der Abwasserausgang des Abwasserventils (4) mit einer Vakuum-Abwasserleitung (7) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereingang des Abwasserventils (4) mit dem ersten Anschluss des ersten Ventils (1) und dem ersten Anschluss des Belüftungsmittels (2) verbunden ist; der zweite Anschluss des ersten Ventils (1) mit Vakuum oder der Vakuum-Abwasserleitung (7) verbunden ist; der zweite Anschluss des Belüftungsmittels (2) an Luft anliegt; und das erste Ventil (1) und das Belüftungsmittel (2) durch elektronische Steuersignale steuerbar sind, und Verfahren und elektronische Steuereinheit (5) zur Steuerung einer Vakuum-Abwasservorrichtung.
Patent DE-102018008808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formgegenstands mittels schichtweisem Materialauftrag
Inventor: MATHEA HANS
IPC: B29C64/165
Filed: 2018-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Form und eines dreidimensionalen Formgegenstands (1) mittels schichtweisem Materialauftrag werden Geometriedaten für den Formgegenstand (1), ein Trägerteil (2) mit einer Basisfläche (3) zur Aufnahme des dreidimensionalen Formgegenstands (1), ein verfestigbares erstes und zweites Material (4, 5) und ein Lösungsmittel (33) bereitgestellt, in dem das verfestigte erste Material (4) lösbar ist. Das zweite Material (5) umfasst mindestens eine durch Behandlung mit Energie vernetzbare Hauptkomponente und einen thermisch aktivierbaren, latenten umfasst, mittels dem durch Wärmeeinwirkung eine chemische Vernetzung der Hauptkomponente auslösbar ist. Zur Bildung einer Negativform-Schicht (12) wird das erste Material (4) derart entsprechend den Geometriedaten auf die Basisfläche (3) und/oder eine darauf befindliche verfestigte Materialschicht des dreidimensionalen Formgegenstands (1) aufgebracht, dass die Negativform-Schicht (12) mindestens eine Kavität (13) hat, welche eine Negativform einer herzustellenden Materialschicht des Formgegenstands (1) aufweist. Die Negativform-Schicht (12) wird verfestigt. Zur Bildung einer Formgegenstands-Schicht (16) wird die Kavität (13) mit dem zweiten Material (5) befüllt und danach wird dessen Hauptkomponente durch Behandlung mit Energie teilvernetzt und verfestigt. Über eine in einem Abstand zur Basisfläche (3) angeordnete Ebene überstehende Bereiche der verfestigten Negativform-Schicht (12) und/oder Formgegenstands-Schicht (16) werden durch Materialabtrag entfernt. Die vorstehend genannten Schritte werden mindestens ein Mal wiederholt. Die Hauptkomponente wird durch eine Wärmebehandlung weiter vernetzt und derart verfestigt wird, dass das zweite Material (5) eine höhere Festigkeit aufweist als das verfestigte erste Material (4) und das zweite Material nach der Teilvernetzung. Die Negativform-Schichten (12) werden in dem Lösungsmittel (33) gelöst.
Patent DE-102018100250-A1 (DE)
Title: Türsicherungsvorrichtung mit Sensor
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türsicherungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug 1 zum Schutz einer Fahrzeugtür 2 vor einer Kollision mit einem Hindernis 3 beim Öffnen der Fahrzeugtür 2, wobei die Türsicherungsvorrichtung einen Sensor 4 zum Detektieren des Hindernisses 3 umfasst, wobei die Türsicherungsvorrichtung ferner eine Stelleinrichtung zum Bewegen des Sensors 4 von einer Deaktivierungsposition in eine Aktivierungsposition aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Schutz einer Fahrzeugtür. Der Sensor 4 kann auf diese Weise in der Deaktivierungsposition im Fahrzeuginneren gehalten werden und zum Detektieren eines Hindernisses in der Aktivierungsposition ein weites Sichtfeld erlangen.
Patent DE-102018103103-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: HAUER WOLFGANG
IPC: H01H33/36
Filed: 2018-02-12
Abstract: Bei einem Schalter (1) mit wenigstens einem ersten Schaltkontakt (2) und einem zweiten Schaltkontakt (3), wobei der erste Schaltkontakt (2) in einem Gehäuse (4) des Schalters (1) gelagert ist, wobei der zweite Schaltkontakt (3) zum Öffnen und Schließen des Schalters (1) mit einem Rotor (5) eines Elektromotors (6) des Schalters (1) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass in einer Gehäuseöffnung (7) des Gehäuses (4) ein Innengewinde (8) angeordnet ist, dass in dem Gehäuse (4) eine vorgebbare Anzahl Statorwicklungen (9) des Elektromotors (6) um das Innengewinde (8) herum angeordnet sind, und dass an dem Rotor (5) ein Außengewinde (10) angeordnet ist, welches in das Innengewinde (8) eingreift.
Patent DE-102018104473-A1 (DE)
Title: Automatisches Fahrsystem
Inventor: KUNIHIRO YOJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein automatisches Fahrsystem weist eine elektrische Servolenkungsvorrichtung und eine Steuervorrichtung auf, die eine automatische Lenksteuerung durchführt. Die Steuervorrichtung ist programmiert, einen Bestimmungsprozess und einen Bewältigungsprozess durchzuführen. Bei dem Bestimmungsprozess wird basierend auf dem Verfolgungszustand der Zielfahrtroute durch das Fahrzeug bestimmt, ob das automatische Fahrsystem gut funktioniert oder nicht gut funktioniert. Der Bewältigungsprozess ist ein Prozess zur Erhöhung eines Grads, mit dem der Lenkeingriff durch den Fahrer in der Steuergröße der elektrischen Servolenkungsvorrichtung reflektiert wird, wenn bestimmt wird, dass das automatische Fahrsystem nicht gut funktioniert.
Patent DE-102018109461-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorbetrieb auf basis einer temperatur eines integrierten startergenerators
Inventor: LEE JOSEPHINE S
IPC: B60L50/15
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor und eine Steuerung. Die Steuerung kann ausgelegt sein, als Reaktion auf die Angabe, dass eine Temperatur eines Startergenerators einen Drosselschwellenwert übersteigt, das Starten des Verbrennungsmotors zu befehlen und die automatische Abschaltung des Verbrennungsmotors zu deaktivieren. Und die Steuerung kann ausgelegt sein, als Reaktion auf die Angabe, dass die Temperatur einen Deaktivierungsschwellenwert übersteigt oder die Temperatur den Drosselschwellenwert übersteigt und eine Entladungsleistung der Traktionsbatterie kleiner als ein Schwellenwert ist, das Starten des Verbrennungsmotor zu befehlen und einen Verbraucher abzukoppeln.
Patent DE-102018110549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Laserscanvorrichtung und Laserscanvorrichtung
Inventor: BEUTH THORSTEN
IPC: G01S17/86
Filed: 2018-05-03
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Laserscanvorrichtung (12) und eine Laserscanvorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren wird mit wenigstens einem ersten Laserscanner (16a) mittels ersten Lasersignalen ein erster Überwachungsbereich (28a) auf Objekte (26) hin abgetastet. Mit wenigstens einem zweiten Laserscanner (16b) wird mittels zweiten Lasersignalen ein zweiter Überwachungsbereich (28b) auf Objekte (26) hin abgetastet. Der erste Überwachungsbereich (28a) und der zweite Überwachungsbereich (28b) überlappen sich wenigstens abschnittsweise. Richtungen von Strahlachsen und/oder Sendeleistungen der ersten Lasersignale und der zweiten Lasersignale werden so aneinander angepasst, dass eine Gesamt-Energie aus den ersten Lasersignalen und den zweiten Lasersignalen zumindest innerhalb eines vorgebbaren Teils (28c) der Überwachungsbereiche (28a, 28b) eine vorgegebene Grenz-Energie nicht übersteigt.
Patent DE-102018111511-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschflüssigkeitszufuhrdiagnose und -reinigung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-05-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrzeugflüssigkeitszufuhrdiagnose und - reinigung offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet einen Motor, eine Windschutzscheibe, eine Kamera zum Aufnehmen von Bildern der Windschutzscheibe, eine Düse und eine Waschflüssigkeitssteuerung. Die Waschflüssigkeitssteuerung soll die Düse als Reaktion auf Erfassen auf Grundlage eines ersten Bildes, dass die Windschutzscheibe blockiert ist, anweisen, eine Waschflüssigkeit zu sprühen, auf Grundlage eines zweiten Bildes bestimmen, ob die Düse einen Zielstrahl abgegeben hat, und bei Erfassen, dass der Zielstrahl nicht abgegeben wurde und der Motor ausgeschaltet ist, Druckluft durch die Düse pumpen.
Patent DE-102018112514-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnung und Akustikventil
Inventor: CALLAHAN JOSEPH E
IPC: F01N1/18
Filed: 2018-05-24
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlage weist eine Abgasleitung, die einen Abgasströmungsweg bildet, eine mit der Abgasleitung verbundene Wärmerückgewinnungsvorrichtung und ein Umleitventil auf, das eine Abgasströmung zwischen der Abgasleitung und der Wärmerückgewinnungsvorrichtung steuert. Das Umleitventil ist zwischen zumindest einem Wärmerückgewinnungsmodus, bei dem das Umleitventil die Strömung durch die Abgasleitung blockiert und die Strömung in die Wärmerückgewinnungsvorrichtung leitet, einem Vollbypass-Akustikmodus, bei dem das Umleitventil die Strömung durch die Wärmerückgewinnungsvorrichtung blockiert und die Strömung durch die Abgasleitung leitet, einem Übergangsmodus, bei dem das Umleitventil die Strömung durch die Wärmerückgewinnungsvorrichtung teilweise blockiert und die Strömung durch die Abgasleitung teilweise blockiert, und einem Teilbypass-Akustikmodus bewegbar, bei dem das Umleitventil die Strömung durch die Wärmerückgewinnungsvorrichtung blockiert und die Strömung durch die Abgasleitung teilweise blockiert.
Patent DE-102018114871-A1 (DE)
Title: Installationsanordnung für eine Geschossdecke
Inventor: KREYER KEVIN
IPC: E04F13/073
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Installationsanordnung für eine Geschossdecke (6), insbesondere eine Geschossdecke (6) aus Beton, umfassend- einen zur Montage an der Geschossdecke (6) ausgebildeten Profilkörper (1) mit einer nutförmigen, langgestreckten und in einer Montagestellung nach oben offenen Montageausnehmung (5), in die ein bevorzugt plattenförmiger Sicherungskörper einsetzbar ist,- eine mehrteilige Verkleidung mit einem oberen, dem Profilkörper (1) zugeordneten Anschlussprofil (2), mit einem unteren, zur Montage an der Geschossdecke (6) ausgebildeten Anschlussprofil (3) und mit einem Blendkörper (4), welcher in der Montagestellung die Geschossdecke (6) und/oder den Profilkörper (1) und/oder das obere Anschlussprofil (2) und/oder das untere Anschlussprofil (3) zumindest abschnittsweise überdeckt, wobei der Blendkörper (4) der Verkleidung in der Montagestellung in eine nach oben offene Stütznut (7) des unteren Anschlussprofils (3) eingesetzt ist und wobei der Blendkörper (4) zusätzlich an dem oberen Anschlussprofil (2) der Verkleidung und/oder dem Profilkörper (1) festgelegt ist.