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Patent DE-102014110669-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Plug-In-Elektrofahrzeug, Ladeplatte, Hochvoltleitung und Plug-In-Elektrofahrzeug
Inventor: KELLER RALF
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung hat eine Schutzeinrichtung (28) für ein Plug-In-Elektrofahrzeug mit einer Ladeplatte (22) und einer Traktionsbatterie (26) zum Gegenstand. Dabei weist die Schutzeinrichtung (28) Diode mit folgenden Merkmalen auf: eine Anode zum Verbinden der Diode mit der Ladeplatte (22) und eine Kathode zum Verbinden der Diode mit der Traktionsbatterie (26). Die Erfindung hat ferner eine Ladeplatte, eine Hochvoltleitung und ein Plug-In-Elektrofahrzeug mit einer derartigen Schutzeinrichtung zum Gegenstand.
Patent DE-102014111519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeugs und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: AENGENHEISTER RALF
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Hybrid-Fahrzeug einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine, einen elektrischen Energiespeicher und ein elektrisches Heizelement aufweist, wobei in einem ersten Fahrbetriebsmodus der Verbrennungsmotor betrieben wird und mittels der elektrischen Maschine der wenigstens eine elektrische Energiespeicher über einen Batteriestromkreis geladen wird und wobei ferner im ersten Fahrbetriebsmodus das elektrische Heizelement temporär dem Batteriestromkreis zugeschaltet oder abgeschaltet wird, wenn durch eine Drehzahländerung des Verbrennungsmotors eine kurzzeitige Stromänderung im Batteriestromkreis gegeben ist.
Patent DE-102014111948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von charakteristischen Bildpunkten, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HUGHES CIARAN
IPC: G06T7/40
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von charakteristischen Bildpunkten in von einem Kamerasystem (3) eines Kraftfahrzeugs (1) aufgenommenen Bildern (8) wobei eine Bildsequenz eines Umgebungsbereichs (7) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Kamera (4) des Kamerasystems (3) erfasst wird, und eine vorbestimmte Anzahl von Teilbereichen (9) von einem der Bilder (8) der Bildsequenz mittels einer Bildverarbeitungsvorrichtung (5) des Kamerasystems (3) ausgewählt wird, wobei für zumindest einen der Teilbereiche (9) die folgenden Schritte durchgeführt werden: a) Bestimmen von charakteristischen Bildpunkten in einem ersten Bild der Bildsequenz, b) Suchen der charakteristischen Bildpunkte des ersten Bilds in einem zweiten Bild der Bildsequenz abhängig von einem Ähnlichkeitsmaß der korrespondierenden charakteristischen Bildpunkte (S1), c) Auswählen von in dem zweiten Bild gemäß der Suche in Schritt b) aufgefundenen charakteristischen Bildpunkte (S25), d) Hinzufügen der gemäß Schritt c) ausgewählten charakteristischen Bildpunkte aus dem zweiten Bild zu einer Bildpunkt-Sammlung (S4, S27), e) Bestimmen von charakteristischen Bildpunkten in dem zweiten Bild (S5, S29), f) Hinzufügen der gemäß Schritt e) bestimmten charakteristischen Bildpunkte aus dem zweiten Bild zu der Bildpunkt-Sammlung (S6, S37), g) Suchen der in der Bildpunkt-Sammlung gemäß Schritt c) und Schritt f) hinzugefügten charakteristischen Bildpunkte in einem dritten Bild abhängig von dem Ähnlichkeitsmaß.
Patent DE-102014112330-A1 (DE)
Title: Überspritzte Substrat-Chip-Anordnung mit Wärmesenke
Inventor: SCHAEFER JÜRGEN
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst ein Substrat, mindestens einen elektronischen Chip, der auf dem Substrat montiert und elektrisch damit verbunden ist und als Systemsteuereinheit zum Steuern eines verbunden Systems konfiguriert ist, eine Wärmeableitstruktur, die thermisch mit dem mindestens einen elektronischen Chip verbunden ist und zum Ableiten von Wärme, die von dem mindestens einen elektronischen Chip bei Betrieb der elektronischen Vorrichtung erzeugt wird, konfiguriert ist, und eine Überspritzstruktur, die zum mindestens teilweisen Verkapseln des mindestens einen elektronischen Chips und des Substrats konfiguriert ist.
Patent DE-102014113052-A1 (DE)
Title: HF-Filtermodul mit verbesserter Erweiterbarkeit und Verwendung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-09-10
Abstract: Es wird ein HF-Modul angegeben, dessen Filter-Funktionalität leicht erweiterbar ist und das gute elektrische Eigenschaften aufweist. Dazu umfasst das Modul zwei Filtereinheiten mit jeweils einem HF-Filter und einem Schalter mit zwei möglichen Schaltzuständen. Die beiden Filtereinheiten sind parallel verschaltet.
Patent DE-102014114131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsverarbeitung und elektronisches Gerät
Inventor: CAO XIANG
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-29
Abstract: Es werden Verfahren zur Informationsverarbeitung und ein elektronisches Gerät aufgezeigt. Das Verfahren weist folgenden Schritte auf: Erfassen von Parameterinformation eines Bedieners, welcher sich vor einem Spiegelbildschirm befindet, durch Einsatz einer Bilderfassungseinrichtung; Berechnen eines ersten digitalen Bildes, welches einem virtuellen Bild des Bedieners entspricht, basierend auf der Parameterinformation durch Einsatz eines vorgegebenen Algorithmus; und Bestimmen einer ersten Anweisung, welche mit einer ersten durch den Bediener ausgeführten Eingabeoperation korrespondiert.
Patent DE-102014115243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnschichttransistoren zusammen mit anderen Bauelementen auf einem Substrat
Inventor: SCHALBERGER PATRICK
IPC: H01L27/12
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Dünnschichttransistoren zusammen mit mikromechanischen Bauelementen und/oder anderen aktiven elektrischen Bauelementen auf einem amorphen oder polykristallinen Substrat (101), wobei die Dünnschichttransistoren und die anderen Bauelemente jeweils auf unterschiedlichen Bereichen des Substrats angeordnet werden.
Patent DE-102014119350-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bewegen von objekten
Inventor: BURK ALEXANDER
IPC: B65G54/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen von Objekten, insbesondere von jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeitsslicers, abgetrennte Scheibe umfassenden Portionen, mit einer Mehrzahl individuell bewegbarer Transportmover für jeweils wenigstens ein Objekt, mit einem Bahnsystem für die Transportmover, in welchem die Transportmover entlang wenigstens einer vorgegebenen Bahn in einer Transportrichtung bewegbar sind, und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungen der Transportmover in dem Bahnsystem, wobei die Transportmover jeweils zumindest einen mit dem Bahnsystem zusammenwirkenden Läufer und wenigsten einen am Läufer angebrachten Träger für zumindest ein Objekt umfassen, wobei zumindest ein Träger eine nicht-starre Unterlage für das Objekt aufweist oder als eine nicht-starre Unterlage für das Objekt ausgebildet ist, wobei das Objekt während des Transports auf der Unterlage entweder unmittelbar aufliegt oder mittelbar über ein, insbesondere starres, Zwischenelement aufliegt.
Patent DE-102014202958-A1 (DE)
Title: Suspension frame construction for use in all-wheeled vehicle, has side elements and inner corner stiffeners whose external ends are connected to rear mounting portions of left and right ends of suspension frame in vehicle width direction
Inventor: SHOJI TAKEHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-02-18
Abstract: The construction has a suspension frame (10) curved shaped and projected from middle of a vehicle width direction to a vehicle forward direction. A pair of left and right inner corner stiffeners (20) is extended in a direction diagonally forward from left and right sides of a middle tunnel portion (9) of a vehicle body bottom in middle of the width direction. The stiffeners are arranged on a vehicle back of the frame. External ends of the stiffeners and left and right side elements (5) are connected to rear mounting portions (16a) at left and right ends of the frame in the width direction.
Patent DE-102014204119-A1 (DE)
Title: Auf einem getriebeeingangswellendrehmomentsignal basierende automatikgetriebesteuerung
Inventor: GIBSON ALEXANDER O'CONNOR
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Minimierung von Drehmomentstörungen während eine Schalterereignisses für ein Istgetriebeeingangswellendrehmoment der Automatikgetriebesteuerung unter Verwendung eines durch einen Eingangswellendrehmomentsensor erzeugen Getriebeeingangswellensignals. Der Drehmomentsensor führt einer Steuerung ein Signal zu, die das gemessene Getriebeeingangsdrehmoment überwacht. Der Drehmomentsensor kann durch einen Dehnungsmesser, eine piezoelektrische Lastzelle oder einen magneto-elastischen Drehmomentsensor implementiert werden. Das System kann einen Fahrzeugantriebsstrang mit einem Motor, einem über einen Drehmomentwandler mit dem Motor gekoppelten Getriebe, einem mit der Eingangswelle des Getriebes gekoppelten Eingangsdrehmomentsensor und einer Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Motordrehmoment u steuern, um zu bewirken, dass das gemessene Getriebeeingangswellendrehmoment während der Schalterereignisses ein Zielgetriebeeingangswellendrehmoment erreicht.
Patent DE-102014207273-A1 (DE)
Title: Weggeber, insbesondere zur verwendung in einer stelleinrichtung
Inventor: RIEDL GERHARD
IPC: G01D5/20
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Weggeber zum berührungslosen Messen einer relativen Position eines ein Magnetfeld erzeugenden Magnetringes und einer Magnetfeldsonde in Bezug aufeinander, wobei der Magnetring und die Magnetfeldsonde relativ zueinander beweglich sind, der Magnetring eine Längsachse aufweist, der Magnetring radial magnetisiert ist, und die Magnetfeldsonde einen Magnetfeldsensor aufweist, der ausgebildet ist, das von dem Magnetring erzeugte Magnetfeld entlang eines zu der Längsachse des Magnetringes parallelen Messweges zu erfassen, und der Abstand zwischen dem Messweg und der Längsachse kleiner als der Innenradius des Magnetrings ist. Der Magnetfeldsensor ist vorzugsweise ein drei-dimensionalen Hallsensor. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine Stelleinrichtung die den Weggeber gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst.
Patent DE-102014209404-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KUME MAKOTO
IPC: G01N27/28
Filed: 2014-05-19
Abstract: Offenbart wird ein Gassensor, der eine Metallhülse, einen Halter, der in der Metallhülse angeordnet ist, und ein Sensorelement aufweist, das über ein axiales Einführloch des Halters eingeführt ist. Der Halter weist einen vertieften Abschnitt auf, der von einer vorderen Endfläche des Halters nach hinten vertieft ist. Das Sensorelement weist an seinem vorderen Endteil einen Erfassungsabschnitt auf, der mit einer porösen Schutzschicht so überzogen ist, dass sich ein hinteres Ende der porösen Schutzschicht im Inneren des vertieften Abschnitts des Halters befindet und an der hinteren Seite in Bezug auf die vordere Endfläche des Halters liegt und dabei ein Zwischenraum zwischen einer Innenumfangsfläche des vertieften Abschnitts und einer Außenumfangsfläche der porösen Schutzschicht belassen wird.
Patent DE-102014210575-A1 (DE)
Title: Kosmetische Shampoos mit einem Gehalt an in Silikonöl dispergierten Silikonharzen
Inventor: NEMNICH JULIA
IPC: A61Q5/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, insbesondere Shampoos, welche umfassen a) eine wässrige Phase, welche eine oder mehrere grenz- bzw. oberflächenaktive Substanz oder Substanzen enthält, b) eine disperse Phase, welche gewählt wird aus der Gruppe der b1) vollständig methylierten linearen Siloxan-Polymere mit endständigen Trimethylsiloxat-Einheiten mit Kettenlängen von ca. 100–500, bevorzugt 200–350 Siloxan-Einheiten umfasst, der b2) der vollständig methylierten linearen Siloxan-Polymere mit endständigen Hydroxy-dimethylsiloxat-Einheiten mit Kettenlängen von ca. 100–500, bevorzugt 200–350 Siloxan-Einheiten umfasst sein können, der b3) vollständig methylierten cyclischen Siloxan-Polymere mit drei bis zehn Siloxan-Einheiten und welche b4) ein oder mehrere Silkonharze enthält.
Patent DE-102014214961-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Radbefestigungskonstruktion
Inventor: NAKAJIMA JUN
IPC: B62K25/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Fahrrad-Radbefestigungskonstruktion 16, die eine Nabenwelle 12 lösbar am Rahmen 100 fixiert, umfasst ein Wellenbauteil 20, ein Kopfbauteil 22, ein Hebelbauteil 24, ein Stellbauteil 26 und einen Positionierungsmechanismus 28. Das Wellenbauteil 20 umfasst einen Eingriffteil 20c, der in den Rahmen 100 eingreifen kann. Das Kopfbauteil 22 ist beweglich am Wellenbauteil 20 angeordnet. Das Hebelbauteil 24 ist am Kopfbauteil 22 beweglich um eine die Achsenrichtung X schneidende Achse vorgesehen. Das Hebelbauteil 24 bewegt das Wellenbauteil 20 relativ in der Achsenrichtung bezogen auf das Kopfbauteil 22. Das Stellbauteil 26 kann den Abschnitt des Hebelbauteils 24 um die Mittelachse C1 einstellen. Der Positionierungsmechanismus 28 ist zwischen dem Kopfbauteil 22 und dem Stellbauteil 26 vorgesehen und kann die Position des Stellbauteils 26 in der Achsenrichtung X an mehrere Stellen bewegen.
Patent DE-102014219054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Drehung eines Rades eines stromlos geschalteten Fahrzeugs
Inventor: HOHL MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung einer Drehung eines Rades eines stromlos geschalteten Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs wie einem Zug. Um eine stromlos arbeitende Lösung bereitzustellen, die zuverlässiger ist als bisherige Lösungen, umfasst eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1) eine Sensoreinrichtung (2) mit einem stromlos in Abhängigkeit von der Drehung des Rades von einer Anfangsstellung (10) in eine Bewegungsindikationsstellung (11) beweglichen Abgreiforgan (4), und eine in Abhängigkeit von der Drehung des Rades relativ zur Sensoreinrichtung (2) bewegliche Auslenkeinrichtung (3), wobei das Abgreiforgan (4) mit der Auslenkeinrichtung (3) zusammenwirkt. Ein erfindungsgemäßes Verfahren umfasst die Schritte: Umschalten wenigstens einer Sensoreinrichtung (2) durch Bewegung eines Abgreiforgans (4) von einer Bewegungsindikationsstellung (11) in eine Anfangsstellung (10); Stromlosschalten des Fahrzeugs; Auslenken wenigstens eines Abgreiforgans in die Bewegungsindikationsstellung (11) bei Bewegung des Fahrzeugs; Anschalten der Stromzufuhr des Fahrzeugs; automatisches Erfassen der Anzahl der Abgreiforgane (4), die sich in der Bewegungsindikationsstellung (11) befinden.
Patent DE-102014220614-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SANO TAKUMA
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Sonnenlicht-Beschränkungselement ist zwischen einem Licht-emittierenden Element und einer Lichtscheibe positioniert. Das Sonnenlicht-Beschränkungselement ist konfiguriert (i) um zu erlauben, dass direktes Licht von dem Licht-emittierenden Element auf die Lichtscheibe auftrifft und (ii) um Sonnenlicht zu beschränken, durch die Lichtscheibe, zumindest einem von dem Licht-emittierenden Element und einem Lichtquellen-Lagerelement zu erreichen.
Patent DE-102014223095-A1 (DE)
Title: Kombination aus einem landwirtschaftlichen Zugfahrzeug und einer Direktsaat-Sämaschine
Inventor: RYLANDER DAVE J
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-11-12
Abstract: Eine Kombination setzt sich aus einem Ackerschlepper (10) und einer an einer Dreipunktkupplung (20) des Ackerschleppers (10) angebrachten, zur Direktsaat geeigneten Sämaschine (36) zusammen. Die Sämaschine (36) weist einen mit der Dreipunktkupplung (20) verbundenen Querträger (58) auf, an dem mehrere Säeinheiten (60) seitlich nebeneinander angebracht sind. Die jeweils mit mindestens einem Furchenöffner (78, 80) ausgestatteten Säeinheiten (60) sind gegenüber dem Querträger (58) jeweils durch Vorspannmittel nach unten vorgespannt und die Dreipunktkupplung (20) ist gegenüber einem Fahrgestell (12) des Ackerschleppers (10) in sich arretierbar. Somit werden beim Säbetrieb die Andruckkräfte der Furchenöffner (78, 80) über die Säeinheiten (60), die Vorspannmittel, den Querträger (58) und die Dreipunktkupplung (20) in das Fahrgestell (12) des Ackerschleppers (10) eingeleitet.
Patent DE-102014223957-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Steuerungsverfahren
Inventor: TAKEUCHI KENJI
IPC: G03B5/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung umfasst eine Erschütterungserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Erschütterung der Bildaufnahmevorrichtung zu erfassen; eine erste und eine zweite optische Korrektureinheit, die konfiguriert sind, um eine Bewegung in einer Richtung unterschiedlich von einer optischen Achse durchzuführen, um optisch eine Bildverwackelung zu korrigieren; eine erste Positionserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Position der ersten optischen Korrektureinheit zu erfassen und ein erstes Positionserfassungssignal auszugeben; eine zweite Positionserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Position der zweiten optischen Korrektureinheit zu erfassen und ein zweites Positionserfassungssignal auszugeben; und eine Steuerungseinheit, die konfiguriert ist, um die erste optische Korrektureinheit und die zweite optische Korrektureinheit zu steuern. Ein Bereich zum Erfassen einer Position der ersten Positionserfassungseinheit unterscheidet sich von jenem der zweiten Positionserfassungseinheit.
Patent DE-102014224612-A1 (DE)
Title: Schaltgabel mit verbesserter Abriebfestigkeit
Inventor: CHUNG MIN GYUN
IPC: C23C4/12
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Schaltgabel mit einer verbesserten Abriebfestigkeit umfasst zwei oder mehr Beschichtungsschichten, wobei eine Sprühbeschichtungsschicht aus Molybdän (Mo) und eine Sprühbeschichtungsschicht aus Kupfer (Cu) abwechselnd auf einer Oberfläche eines Pads gebildet sind.
Patent DE-102014226061-A1 (DE)
Title: Werkstückhaltevorrichtung
Inventor: REGLER ROLAND
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Werkstückhaltevorrichtung weist eine Kardanvorrichtung (200) zur Aufnahme eines Werkstückhalters auf, der mittels der Kardanvorrichtung um zwei zueinander senkrechte Kardanachsen (212, 222) schwenkbar ist. Die die Kardanvorrichtung weist einen ersten Kardanhalter (210) auf, welcher gegenüber einer Lagereinrichtung (120) der Werkstückhaltevorrichtung um eine erste Kardanachse (212) schwenkbar ist und einen zweiten Kardanhalter (220) trägt, der gegenüber dem ersten Kardanhalter (210) um eine senkrecht zur ersten Kardanachse ausgerichtete zweite Kardanachse (222) schwenkbar ist. Der erste Kardanhalter und/oder der zweite Kardanhalter weist mindestens eine Komponente (215, 225) auf, die unter Verwendung eines Faserverbundwerkstoffs hergestellt ist.
Patent DE-102014226342-A1 (DE)
Title: Wärmebildkamera
Inventor: KRAPF REINER
IPC: H04N5/33
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgehaltene Wärmebildkamera (10) zur kontaktfreien Vermessung einer Temperatur eines auf einer Oberfläche befindlichen Messbereichs (22, 22a, 22b), aufweisend zumindest eine Detektorvorrichtung (32) bestehend aus mindestens einer Detektionsfläche (36) mit einer Vielzahl von Pixeln (40) zur Detektion von aus dem Messbereich (22, 22a, 22b) abgestrahlter Wärmestrahlung sowie zur Erzeugung von Detektionssignalen basierend auf einer detektierten Wärmestrahlung, eine Optik (26, 26’) zur Abbildung von aus dem Messbereich (22, 22a, 22b) abgestrahlter Wärmestrahlung auf die Detektionsfläche (36) unter Beleuchtung einer Mehrzahl von Pixeln (40), sowie eine Auswertevorrichtung (52) zum Empfangen und Auswerten von Detektionssignalen der Detektorvorrichtung (32), wobei jedes Pixel (40) der Detektorvorrichtung (32) mit der Auswertevorrichtung (52) signaltechnisch verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist die Wärmebildkamera (10) dadurch gekennzeichnet, dass eine Größe des Messbereichs (22, 22a, 22b) unter Verwendung der Optik (26, 26’) veränderbar ist, die Auswertevorrichtung (52) basierend auf Detektionssignalen zumindest einer Mehrzahl beleuchteter Pixel (40) der Detektorvorrichtung (32) eine Auswertung der Temperatur des Messbereichs (22, 22a, 22b) durchführt und die Auswertevorrichtung (52) und/oder die Detektorvorrichtung (32) eine Binning-Architektur (62) aufweist, die eine signaltechnische Zusammenfassung von Pixeln (40), insbesondere zur Erhöhung der Wärmestrahlungsempfindlichkeit der Detektorvorrichtung (32), vorsieht.
Patent DE-102015001551-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend einen Tragarm (12), welcher um eine Schwenkachse (a1) zwischen wenigstens einer Gebrauchsposition und mindestens einer Nichtgebrauchsposition schwenkbar ist und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (19), die zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, in wenigstens einer Position verriegelbar ist, wobei dem Tragarm (12) erste Haltemittel (21) zugeordnet sind, die mit zweiten Haltemitteln (22), welche mit der Fahrzeugstruktur verbunden sind, lösbar in Eingriff bringbar sind, um die Bewegung des Tragarms (12) in wenigstens eine Richtung (u2) und in wenigstens einer Arretierposition zu arretieren. Die Besonderheit besteht darin, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) zumindest einen mit dem Tragarm (12) zusammenwirkenden Hebel (13) umfasst, welcher relativ zu dem Tragarm (12) bewegbar gelagert ist, wobei der Hebel (13) mit den ersten Haltemitteln versehen ist.
Patent DE-102015002674-A1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung von Zahnersatzteilen, der eine Dentinzone aufweist, die in eine Schmelzzone eingebettet ist
Inventor: FIGGE DAVID
IPC: A61C13/09
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohling 1 zur Herstellung von Zahnersatzteilen, der eine Dentinzone 7 aufweist, die in eine Schmelzzone 8 eingebettet ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, Rohlinge zur Herstellung von Zahnersatzteilen zu schaffen, die mit einer reduzierten Anzahl von Formen hergestellt werden können und ein vorhersehbares optisches Ergebnis liefern. Erfindungsgemäß wir diese Aufgabe gelöst durch einen Rohling 1 zur Herstellung von Zahnersatzteilen, der eine Dentinzone 7 aufweist, die in eine Schmelzzone 8 eingebettet ist. Der erfindungsgemäße Rohling 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil 2 seiner Außenfläche die Form eines Oberflächenausschnitts eines ersten Zahns aufweist und wenigstens ein zweiter Teil 3 der Außenfläche des Rohlings die Form eines Oberflächenausschnitts eines zweiten Zahns aufweist.
Patent DE-102015006411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abstands- oder Geschwindigkeitsregelsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERGET CONSTANTIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abstands- oder Geschwindigkeitsregelsystems für ein Kraftfahrzeug durch ein Erfassen eines ersten Höchstgeschwindigkeitswerts (TSA), und ein automatisches Anpassen einer Setzgeschwindigkeit (Vset) des Abstands- oder Geschwindigkeitsregelsystems in Abhängigkeit von dem ersten Höchstgeschwindigkeitswert. Weiterhin erfolgt ein Übernehmen des ersten Höchstgeschwindigkeitswerts als Setzgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs manuell vorgenommenen Änderung der Setzgeschwindigkeit und/oder einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Abstands- oder Geschwindigkeitsregelsystem für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Erfassen eines ersten Höchstgeschwindigkeitswerts (TSA), und einer Steuereinheit zum automatischen Anpassen einer Setzgeschwindigkeit (Vset) des Abstands- oder Geschwindigkeitsregelsystems in Abhängigkeit von dem ersten Höchstgeschwindigkeitswert. Die Steuereinheit ist dazu ausgelegt, den ersten Höchstgeschwindigkeitswert als Setzgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs manuell vorgenommenen Änderung der Setzgeschwindigkeit und/oder einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu übernehmen.