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Patent DE-102017005924-A1 (DE)
Title: Verwendung benzotriazinyl-haltiger Polymere als Ladungsspeicher
Inventor: HÄUPLER BERNHARD
IPC: H01M4/13
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polymere sowie deren Verwendung in Form von aktivem Elektrodenmaterial oder Elektrodenslurry als Ladungsspeicher, wobei die Ladungsspeicher insbesondere Sekundärbatterien sind. Diese Sekundärbatterien zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das Polymer gleichzeig sowohl als Anodenmaterial als auch als Kathodenmaterial verwendet werden kann.
Patent DE-102017006883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (V) zur Warnung und/oder zumindest zur Verringerung einer kollisionsbedingten Belastung eines Insassen (3) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einer mittels einer Kollisionssensorik erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision und/oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (1) vorgegebene Bereiche einer Muskulatur des Insassen (3) mit Reizstrom (S) stimuliert werden.
Patent DE-102017009501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur photoredoxkatalytischen Addition von Schwefelhexafluorid an ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen
Inventor: WAGENKNECHT HANS-ACHIM
IPC: C07C381/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur photoredoxkatalytischen Addition von Schwefelhexafluorid (SF 6 ) an ein Edukt mit ungesättigter Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung.
Patent DE-102017100434-A1 (DE)
Title: Geschalteter Reluktanzantrieb
Inventor: SAMMOUD HAFEDH
IPC: H02P25/08
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messschaltung (2) zur Verwendung in einem Reluktanzantrieb mit einem Reluktanzmotor mit einem Stator mit mindestens einem ersten Strang (11) einer ersten Phase und einem zweiten Strang (12) einer zweiten Phase,wobei die Messschaltung (2) ausgebildet ist, einen Ist-Strom (Iph1) eines ersten Strangs (11) und einen Ist-Strom (Iph2) eines zweiten Strangs (12) eines Stators eines Reluktanzmotors des Reluktanzantriebs zu erfassen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Messschaltung (2) einen Messwiderstand (25) aufweist, welcher sowohl mit dem ersten Strang (11) als auch mit dem zweiten Strang (12) derart elektrisch leitfähig verbunden werden kann, dass der Messwiderstand (25) sowohl vom Ist-Strom (Iph1) des ersten Strangs (11) als auch vom Ist-Strom (Iph2) des zweiten Strangs (12) durchflossen werden kann.
Patent DE-102017100624-A1 (DE)
Title: Wagenheberaufnahme für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60S11/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wagenheberaufnahme (1) für ein Kraftfahrzeug, das eine Tragstruktur (30) aufweist, an der die Wagenheberaufnahme (1) mit Hilfe eines Halteelements (10) befestigbar ist.Um die Befestigung der Wagenheberaufnahme zu vereinfachen, ist das Halteelement (10) verliersicher zwischen mindestens zwei Stellungen bewegbar an der Wagenheberaufnahme (1) angebracht.
Patent DE-102017101390-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Licht emittierendes Bauelement (100) aufweisend ein Substrat (1), eine erste Elektrode (2), die über dem Substrat (1) angeordnet ist, einen elektrischen Kontakt (3), der neben der ersten Elektrode (2) angeordnet ist und zur Kontaktierung einer zweiten Elektrode (6) dient, zumindest einen organischen funktionellen Schichtenstapel (5), der zur Emission von Strahlung eingerichtet, wobei der organische funktionelle Schichtenstapel (5) zumindest über der ersten Elektrode (2) und zumindest teilweise über den elektrischen Kontakt (3) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (6) über dem organischen funktionellen Schichtenstapel (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017101976-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug für Befestigungsmittel
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: B25C1/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Eintreibwerkzeug (1) ist mit einem Kolben (66), einer Schlagfeder (64), einem Motor (21), einem Antriebsmechanismus (70), einer Motorantriebssteuerungseinheit (92), einer Positionserfassungseinheit (78) und einer Zeitnehmereinheit (93) vorgesehen. Der Antriebsmechanismus bewegt den Kolben aus einer Stoppposition zu einem oberen Totpunkt durch Drehen des Motors. Die Schlagfeder bewegt den Kolben in einer Eintreibrichtung. Die Positionserfassungseinheit erfasst, dass der Kolben eine vorbestimmte Position durch die Drehung des Motors erreicht hat, und die Zeitnehmereinheit misst die Zeit dazwischen. Die Motorantriebssteuerungseinheit führt, nachdem eine Leistungszufuhr an den Motor unterbrochen wird, eine Stoppsteuerung zum Stoppen des Motors an der vorbestimmten Stoppposition basierend auf der Zeit aus, die durch die Zeitnehmereinheit gemessen wird.
Patent DE-102017104385-A1 (DE)
Title: Spann- oder Führungsschiene mit seitlich umgreifendem Klammerelement
Inventor: GEIBEL HENNING
IPC: F16H7/18
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spann- oder Führungsschiene für einen Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Tragkörper und einem Gleitbelagkörper mit einer Gleitfläche zur Anlage an ein Zugmittel, der Gleitbelagkörper ist mittels eines separaten Verbindungselements an einem Tragprofil des Tragkörpers angebracht. Das separate Verbindungselement ist als Klammerelement ausgebildet, das an dem Tragprofil angebracht ist und das Tragprofil seitlich derart umgreift, dass eine am Klammerelement ausgebildete Rastnase eine Hinterschneidungskante am seitlichen Rand des Gleitbelagkörpers übergreift. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf einen Zugmitteltrieb mit einer solchen Spann- oder Führungsschiene.
Patent DE-102017104761-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung
Inventor: JARRIN CLÉMENT
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze (3) eines Fahrzeugsitzes wobei die Verstellvorrichtung aufweist:
 eine Führungseinrichtung (8) zur Führung eines Kopfstützenträgers in einer vertikalen Richtung (Z),
 eine Lehnenanbindung (20) zur Anbringung an einer Rückenlehne,
 einen hinteren Lenker (10), der in einem hinteren unteren Gelenk (A) an der Lehnenanbindung (20) und in einem hinteren oberen Gelenk (C) an der Führungseinrichtung (8) schwenkbar angelenkt ist,
 einen vorderen Lenker (12), der in einem vorderen unteren Gelenk (B) an der Lehnenanbindung (20) und in einem vorderen oberen Gelenk (D) an der Führungseinrichtung (8) schwenkbar angelenkt ist,
 eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Verstellvorrichtung (4) in einer von mehreren Schwenkpositionen der Lenker (10, 12),
 eine Handhabe (5) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (14) in eine Entriegelungsstellung, in der die Verriegelungseinrichtung die Lenker (10, 12) zur Verschwenkung freigibt und einen aufgenommenen Kopfstützenträger (3b) zur Höhenverstellung freigibt,
 wobei durch die Verriegelungseinrichtung ein aufgenommener Kopfstützenträger in einer vertikalen Höhenposition verriegelbar ist.
Patent DE-102017104837-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: GEUE INGO
IPC: H02K15/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe für Flüssigkeiten, umfassend eine Pumpenkammer (1), in dem ein Schaufelrad drehbar gelagert ist, einen Elektromotor (2) mit einem Stator (10) und einem Rotor (11), wobei der Stator (10) Statorbleche (13) und Wicklungen (14) aufweist sowie teilweise mit Kunststoff beschichtet ist, und eine elektrische/elektronische Ansteuerungseinrichtung (3). Die Pumpe soll eine lange Lebensdauer aufweisen und gleichzeitig einen möglichst kleinen Bauraum erfordern. Dies wird dadurch erreicht, dass Statorbleche (13) des Stators (10) zumindest partiell galvanisch beschichtet sind.
Patent DE-102017105735-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: F16H35/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Linearaktor (1), mit einer Hubeinrichtung (2), deren erstes Hubteil (11) und zweites Hubteil (12) entlang einer Hubachse relativ zueinander verschieblich angeordnet sind, und mit einer die Hubeinrichtung (2) an mehreren axialen Lagen (A, B, C) formschlüssig überbrückenden Verriegelungseinrichtung (3), deren um die Hubachse herum angeordnete Verriegelungshülse (13) in den axialen Lagen angeordnete Verriegelungsanschläge (27, 28, 29) aufweist, und mit einem um die Hubachse herum schwenkbar angeordneten Verriegelungsring (14), der mehrere um die Hubachse verteilt angeordnete Nocken (15) für das Zusammenwirken mit den Verriegelungsanschlägen (27, 28, 29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (13) eine Hülse (18) mit an ihrem Innenumfang ausgebildeten, über den Umfang verteilt angeordneten Taschen (22) versehen ist, die für jeden der Nocken (15) jeweils eine Kulissenbahn (26) aufweisen, wobei die Taschen (22) von Taschenböden (23) sowie Taschenwänden (25) der Hülse (18) begrenzt sind, deren Taschenwände (25) die Verriegelungsanschläge (27, 28, 29) bilden und die Kulissenbahnen (26) begrenzen, und dass ein in die Taschen (22) eingreifendes Schaltelement (31) vorgesehen ist, dessen Schaltrampen (30) gemeinsam mit den Taschenwänden (25) der Hülse (18) die Kulissenbahnen (26) begrenzen.
Patent DE-102017106329-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage für plattenförmige Werkstücke
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: B27F1/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage (1) für plattenförmige Werkstücke (2) mit einer Einführzone (EZ) und einer Bearbeitungszone (BZ) für die Werkstücke (2) sowie einem Transportmittel (5) und einer Profilierungseinrichtung (8) mit Profilierungswerkzeugen (9, 10, 11) zur mechanischen Bearbeitung von zumindest einem Seitenrand (3, 4), vorzugsweise von zwei sich gegenüberliegenden Seitenrändern (3, 4), der Werkstücke (2), wobei die Werkstücke (2) mittels des Transportmittels (5) von einer Einführzone (EZ) durch eine Bearbeitungszone (BZ) der Profilierungseinrichtung (8) transportierbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Schlitteneinheit (12) mit einem Schlittenkörper (13) vorgesehen, auf welchem ein Werkstück (2) lageausgerichtet gehalten von der Einführzone (EZ) in die Bearbeitungszone (BZ) einführbar ist.
Patent DE-102017107652-A1 (DE)
Title: Impeller und zentrifugallüfter mit diesem
Inventor: LING WEI-I
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Zentrifugallüfter umfasst einen Rahmen und ein Impeller. Der Impeller ist innerhalb des Rahmens angeordnet. Der Impeller umfasst eine Nabe, eine erste Blattgruppe und eine zweite Blattgruppe. Die Nabe umfasst einen Mittelteil, eine geneigtes Teil und ein Verbindungsteil. Die erste Blattgruppe ist mit dem Verbindungsteil der Nabe verbunden. Die zweite Blattgruppe ist auf dem geneigten Teil der Nabe angeordnet. Es gibt einen ersten Abstand zwischen der zweiten Blattgruppe und der ersten Blattgruppe. Es gibt einen zweiten Abstand zwischen der zweiten Blattgruppe und dem Mittelteil der Nabe.
Patent DE-102017110519-A1 (DE)
Title: Gaskonzentrationsdetektionseinrichtung
Inventor: UEMURA TOMONORI
IPC: G01N27/416
Filed: 2017-05-15
Abstract: Es soll eine Gaskonzentrationsdetektionseinrichtung bereitgestellt werden, die in der Lage ist, eine Gaskonzentration in dem Fall genau zu detektieren, dass die Gaskonzentration unter Verwendung eines Gaskonzentrationssensors vom Grenzstromtyp detektiert wird. Hierzu wird in Schritt 130 wird bestimmt, ob der Pumpstrom Ip kleiner als der Umschaltstrom IpR der fetten Seite ist oder nicht. Da der Pumpstrom Ip kleiner als der Umschaltstrom IpR der fetten Seite ist, wird in Schritt 140 die Anlegespannung Vp auf einen zweiten Spannungswert Vp2R der fetten Seite eingestellt. In Schritt 150 wird bestimmt, ob der Pumpstrom Ip gleich oder kleiner als der Umschaltstrom IpL der mageren Seite ist oder nicht. Da der Pumpstrom Ip nicht kleiner als der Umschaltstrom IpR der fetten Seite und nicht größer als der Umschaltstrom IpL der mageren Seite ist, wird in Schritt 160 die Anlegespannung Vp auf einen ersten Spannungswert Vp1 eingestellt. Da der Pumpstrom Ip größer als der Umschaltstrom IpL der mageren Seite ist, wird in Schritt 170 die Anlegespannung Vp auf einen zweiten Spannungswert Vp2L der mageren Seite eingestellt.
Patent DE-102017114078-A1 (DE)
Title: Fehlerabschwächung für 3d-nand-flash-speicher
Inventor: SONG SEUNG HWAN
IPC: G06F12/16
Filed: 2017-06-26
Abstract: Beseitigungstechnologien für NAND-Zellenfehler sind offenbart. Die Beseitigungstechnologien sind für 3D-NAND anwendbar. Bei einem Beispiel kann eine Speicherungsvorrichtung einen Prozessor und eine Speichervorrichtung, die einen NAND-Flash-Speicher umfasst, beinhalten. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, einen Fehlerzustand, der mit einer ersten Seite des NAND-Flash-Speichers verknüpft ist, zu detektieren und zu bestimmen, ob der Fehlerzustand mit einer Lesestörung oder einem Erhaltungsfehler verknüpft ist. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, falls der Fehlerzustand mit der Lesestörung verknüpft ist, einen Auffrischungsvorgang hinsichtlich der Seite zu initiieren, um Daten, die in der ersten Seite gespeichert sind, in eine zweite Seite des NAND-Flash-Speichers zu schreiben, und, falls der Fehlerzustand mit dem Erhaltungsfehler verknüpft ist, einen Reprogrammierungsvorgang hinsichtlich der Seite zu initiieren, um die Daten, die in der ersten Seite gespeichert sind, in die erste Seite des NAND-Flash-Speichers neuzuschreiben.
Patent DE-102017114621-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung zum Abdecken eines ringförmigen Hohlraums
Inventor: EGBERS JOHANN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-06-30
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (26) zum Abdecken eines ringförmigen Hohlraums (18, 20) vorgesehen mit einer Abdeckung (28) zum Abdecken des Hohlraums (18, 20), einem von der Abdeckung (28) in axialer Richtung abstehenden Außenansatz (30) zur Befestigung mit einer radial äußeren Außenwand (22) des Hohlraums (18, 20), einem von der Abdeckung (28) in axialer Richtung abstehenden Innenansatz (32) zur Befestigung mit einer radial inneren Innenwand (24) des Hohlraums (18, 20), einem an einer von der Außenwand (22) weg weisenden ersten Mantelfläche (42) des Außenansatzes (30) angreifenden ersten Federelement (38) zur Aufbringung einer Klemmkraft zwischen dem Außenansatz (30) und der Außenwand (22) und einem an einer von der Innenwand (24) weg weisenden zweiten Mantelfläche (44) des Innenansatzes (32) angreifenden zweiten Federelement (40) zur Aufbringung einer Klemmkraft zwischen dem Innenansatz (32) und der Innenwand (24). Dadurch ist auch bei großen Temperaturunterschieden eine Vermeidung von Verschmutzungen eines einen ringförmigen Hohlraum (18, 20) aufweisenden Rotationskörpers (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102017115413-A1 (DE)
Title: Rettungssystem
Inventor: THUMM HEINZ
IPC: A62B1/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rettungssystem für ein Hochhaus, mit einer Personenaufnahmeeinheit, einer Hebe- und/oder Senkvorrichtung für die Personenaufnahmeeinheit und einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Hebe- und/oder Senkvorrichtung an oder auf einem oberen Abschnitt eines Hochhauses, insbesondere einem Hochhausdach, derart, dass die Personenaufnahmeeinheit an einer vertikalen Außenseite des Hochhauses heb- und/oder senkbar ist. Die Hebe- und/oder Senkvorrichtung umfasst einen Ausleger, welcher an einem freien Ende über die Außenseite des Hochhauses hinausragt.
Patent DE-102017120025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Kraftfahrzeug-Schiebetür
Inventor: HAUBS RAINER
IPC: E05F15/643
Filed: 2017-08-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Betätigung einer Kraftfahrzeug-Schiebetür (1) zwischen wenigstens einer gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) geschlossenen und einer geöffneten Position. Dabei wird die Kraftfahrzeug-Schiebetür (1) in zumindest einer ersten und einer zweiten jeweils längserstreckten Führung (3, 4) entlang der Kraftfahrzeugkarosserie (1) bewegt. Ein Antrieb (10) arbeitet auf ein erstes und zweites flexibles Antriebsmittel (12, 13), welches je nach Antriebsrichtung des Antriebes (10) wechselweise beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß beaufschlagt der karosserieseitige Antrieb (10) entweder das erste Antriebsmittel (12) entlang der ersten Führung (3) oder das zweite Antriebsmittel (13) entlang der zweiten Führung (4) jeweils mit Zug.
Patent DE-102017120135-A1 (DE)
Title: Drosselspule mit einer ersten Endplatte und einer zweiten Endplatte
Inventor: MAEDA TAKUYA
IPC: H01F27/34
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Drosselspule umfasst einen Kernhauptkörper, eine erste Endplatte und eine zweite Endplatte, die diesen Kernhauptkörper an beiden Seiten einklemmen und binden, und einen Schaftabschnitt, der durch die Mitte des Kernhauptkörpers verläuft und an der ersten Endplatte und der zweiten Endplatte gehalten wird. Die Mitte des Kernhauptkörpers enthält einen Bereich, in dem keine Magnetfelder gebildet werden.
Patent DE-102017123797-A1 (DE)
Title: Furandicarbonsäure
Inventor: KASTL ROBERT
IPC: C07D307/46
Filed: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 2,5-Furandicarbonsäure (oder reaktiven Säurederivaten davon), welches es ermöglicht, beispielsweise aus bei der Dehydratation von Hexosen oder hexosenhaltigen Materialien, jeweils insbesondere aus Biomasse, wie vor allem Fructose, gewonnenem 5-Hydroxymethalfurfural (HMF) enthaltendem Rohmaterial in einem Ansatz (Eintopfreaktion) oder nach dem Fließprinzip die 2,5-Furandicarbonsäure (FDCA) herzustellen.
Patent DE-102017124791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einmischen einer Substanz in ein strömendes Fluid
Inventor: Schröder Christian
IPC: B01F5/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Zum Einmischen einer Substanz (8) in ein strömendes Fluid (3) wird die Substanz (8) in eine durch ein erstes Rohr (5) strömende erste Teilströmung des Fluids (3) injiziert und wird die aus dem ersten Rohr (5) in einen ersten Mischraum (6) austretende erste Teilströmung auf ein erstes Strömungshindernis gerichtet, das zumindest teilweise dadurch ausgebildet wird, dass eine aus einem zweiten Rohr (5) in den ersten Mischraum (6) austretende zweite Teilströmung des Fluids (3) unter einem stumpfen Winkel in dem ersten Mischraum (6) auf die erste Teilströmung gerichtet wird.
Patent DE-102017129809-A1 (DE)
Title: Mobile Werkzeugmaschine
Inventor: FRANK JOSUA
IPC: B27B9/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Werkzeugmaschine (10), nämlich eine Hand-Werkzeugmaschine oder halbstationäre Werkzeugmaschine, zur Bearbeitung eines Werkstücks (W), wobei die Werkzeugmaschine ein insbesondere plattenartiges Führungselement (30) mit einer Führungsfläche (32) zum Führen der Werkzeugmaschine an dem Werkstück (W) oder des Werkstücks (W) an der Werkzeugmaschine aufweist, wobei die Werkzeugmaschine eine Antriebseinheit (11) mit einem Antriebsmotor (13) zum Antreiben einer an der Antriebseinheit (11) angeordneten Werkzeugaufnahme (14) aufweist, wobei die Antriebseinheit (11) anhand einer Lageranordnung (35) an dem Führungselement (30) zur Einstellung mindestens zweier Stellpositionen (S0, S1, S2) der Werkzeugaufnahme (14) relativ zu der Führungsfläche (32) verstellbar gelagert ist, wobei mindestens eine Stellposition (S0, S1, S2) einer Werkstückbearbeitungsposition entspricht, bei der ein an der Werkzeugaufnahme (14) angeordnetes Arbeitswerkzeug (15), insbesondere ein Trennwerkzeug, in einem Werkstückkontakt
 bereich in Kontakt mit dem Werkstück (W) ist, insbesondere in das Werkstück (W) einschneidet. Es ist vorgesehen, dass die Werkzeugmaschine mindestens einen Werkzeugsensor (61, 62) zur Erfassung des Werkstückkontaktbereichs und mindestens einen von dem Werkzeugsensor (61, 62) separaten Positionssensor (63, 64) zur Erfassung einer Relativposition der Antriebseinheit (11) relativ zu dem Führungselement (30) aufweist, und dass die Werkzeugmaschine eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung von Sensorsignalen des Positionssensors (63, 64) und des Werkzeugsensors (61, 62) aufweist.
Patent DE-102017202750-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuersystem
Inventor: REINHARDT JAN
IPC: B60K28/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuersystem (1) zum Dämpfen von Schwingungen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. Das Steuersystem (1) umfasst ein Steuervorrichtung (10) zum Antreiben einer Antriebsvorrichtung (2) des Antriebsstrangs in Abhängigkeit eines Raddrehzahlsignals, das von einem einem Rad (3A) des Antriebsstrangs zugeordneten Raddrehzahlsensor (13) erfasst ist, und eine Übertragungsleitung (15), die zum Übertragen des Raddrehzahlsignals direkt von dem Raddrehzahlsensor (13) mit dem Steuervorrichtung (10) verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Steuersystem und ein Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017203346-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuator für ein Kraftfahrzeuggetriebes und ein Verfahren zur Steuerung des Parksperrenaktuators
Inventor: BIRNBAUM THOMAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-03-01
Abstract: Parksperrenaktuator (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend eine Parksperrenklinke (8), die in ein mit dem Abtrieb des Kraftfahrzeuggetriebes verbundenes Parksperrenrad ein- oder ausrastet, ein relativ zu einem Betätigungselement (4) verlagerbares und über einen Federspeicher (7) angefedertes Sperrelement (5), das im gesperrten Zustand ein Herausdrücken der Parksperrenklinke (8) aus einer Zahnlücke des Parksperrenrades verhindert, wobei das Betätigungselement (4) zwischen einer Einlegeposition (E) und Auslegeposition (A) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß kann zum Auslegen der Parksperre das Betätigungselement (4) aus der Einlegeposition (E) weiter in die Einlegerichtung (ER) in eine Endposition (S) verlagert werden und erst danach in die Auslegerichtung (AR), in Folge dessen das Sperrelement (5) unter Verwendung von einem zusätzlichen Kraftimpuls aus dem gesperrten Zustand herausgedrückt wird. Somit kann beim Auslegen der Parksperre eine größere Auslegekraft erzielt werden.
Patent DE-102017205349-A1 (DE)
Title: Bordnetz
Inventor: KILIC AHMET
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (100) für ein Kraftfahrzeug mit einem Hochvolt-Teilnetz (102) und einem Niedervolt-Teilnetz (104), die miteinander verbunden sind, wobei eine Diagnoseeinrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, einen Fehler im Niedervolt-Teilnetz (104) zu erfassen und in Abhängigkeit davon ein Trennelement zu aktivieren, das dazu eingerichtet ist, die Verbindung zwischen dem Hochvolt-Teilnetz (102) und dem Niedervolt-Teilnetz (104) zu unterbrechen, wenn dieses aktiviert ist.