baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266168-A1 (DD)
Title: Schlauchviskosimeter
Inventor: REITNAUER PAUL
IPC: G01N11/06
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlauchviskosimeter, vorzugsweise zur Messung der Viskositaet von Blut. Erfindungsgemaess ist ein Kapillarschlauch vorzugsweise kreisfoermig, waagerecht in ein Formelement eingelegt und an ein Reservoir angeschlossen. Im Bereich des Kapillarschlauches ist mindestens ein Fotosensor so angeordnet, dass zwei Messpunkte entstehen. Ueber ein Absperrventil ist an das Reservoir ein Druckgefaess angeschlossen. Figur
Patent DD-267778-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum anfahren von wirbelschichtfeuerungen
Inventor: PIETZSCH AXEL
IPC: F23C10/18
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Anfahren von Wirbelschichtfeuerungen und die dazugehoerige Vorrichtung und ist fuer die Nutzung von ausschliesslich Kohlenstaub als Brennmaterial vorgesehen. Dabei wird in einer Anfahrbrennkammer ein Kohlenstaub-Luft-Gemisch durch eine Gluehkerze geringer Leistung elektrisch gezuendet und mit einem Freistrahl, dessen Kern einen ueberwiegenden Anteil noch unverbranntem Kohlenstaub enthaelt, unter Verdrallung in den Bereich der wirbelnden Bettmassen geleitet. Dadurch erfolgt die Bettmaterialaufheizung nicht nur durch die Rauchgase, sondern zugleich von innen heraus durch die vollstaendig ausbrennenden Kohlenstaubpartikel des Freistrahlkernes. Figur
Patent DD-267705-A1 (DD)
Title: Schubkupplung fuer seegangsbewegung und gekruemmte wasserstrassen
Inventor: NOTHDURFT RUDOLF
IPC: B63B21/56
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur Verbindung von Wasserfahrzeugen, die aufgrund ihrer Beweglichkeit geeignet ist, fuer den Einsatz in der Schubschiffahrt bei Seegang und auf schmalen Wasserstrassen mit starken Kruemmungen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schubkupplung zu schaffen, die die Benutzung enger Wasserstrassen ermoeglicht und auch bei Seegang funktionstuechtig ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Bug des Schubschiffes um drei Achsen schwenkbar und auf Laengsrohren verschiebbar die gelenkig miteinander verbundenen dreieckfoermigen Schubarme angebracht sind. Die Schubarme tragen an ihren Vorderseiten die den Kupplungselementen des Schubprahms entsprechenden Gegenstuecke mit den Verriegelungsstuecken. In den Laengsrohren sind die den Knickvorgang bewirkenden Arbeitszylinder sowie die stossdaempfenden Federelemente angeordnet.
Patent DD-272682-A1 (DD)
Title: Automatische ueberwachung des brennstoffeinspritzvorganges bei dieselmotoren
Inventor: VILBRANDT REINHARD
IPC: F02M65/00
Filed: 1988-05-18
Abstract: "Automatische Ueberwachung des Brennstoffeinspritzvorganges bei Dieselmotoren" ist ein Verfahren zur automatischen Ueberwachung der Brennstoffeinspritzvorgaenge fuer jeden Zylinder waehrend des Motorbetriebes mittels Ultraschallemissionsanalyse als Vereinfachung und Anwendung der bekannten technischen Loesung der "Ueberwachung des Brennstoffeinspritzsystems und des Verbrennungsvorganges selbstzuendender Verbrennungsmotore". Die Amplitudenschwelle wird so eingestellt, dass bei funktionsgerechtem Zustand des Zylinders die Impulsrate beim statischen Foerderbeginn verschwindet. Die durch den Einspritzvorgang jedes Zylinders verursachten Impulsraten in Abhaengigkeit vom Kurbelwinkel werden mit einem aus den Impulsratenverlaeufen aller Zylinder gebildeten durchschnittlichen Impulsratenverlauf des Motors durch Bildung der Korrelationsfunktion verglichen. Einspritzbeginn und -ende werden dadurch bestimmt, dass die Impulsrate einen aus dem im Ueberwachungsbereich gemessenen Durchschnittsimpulsratenwert berechneten Impulsratenschwellwert ueber- bzw. unterschreitet.
Patent DD-276813-A1 (DD)
Title: Abstreiferboden fuer feststoffpartikel
Inventor: KOEHLER RICHARD
IPC: B01D3/32
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Boden mit Fluessigkeitszu- und -ablauf sowie Gasdurchtrittskaminen fuer die Abtrennung von Feststoffpartikeln aus dem Fluessigkeitsstrom. Bevorzugtes Einsatzgebiet sind Stoffaustauschkolonnen mit Querstromboeden. Der Abstreiferboden fuer Feststoffpartikel besteht aus solchen Fluessigkeitszu- und -ablaeufen, die in Form von Kreisabschnitten seitlich an der Kolonnenwand jeweils um 90 versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der Fluessigkeitszulauf, von einem 350 mm bis 700 mm hohen Zulauftrog umgeben ist. An die Begrenzung des Zulauftroges grenzt beidseitig eine Laengswand an. Eine die Laengswaende verbindende Querwand weist einen symmetrischen V-foermigen Ausschnitt mit einer max. Tiefe von 150 mm bis 250 mm auf. An der Querwand des Zulauftroges ist eine Vorabscheidekammer sowie diese und Gasdurchtrittskamine umgebende Feinabscheidekammer angeordnet. Die unmittelbare technische Wirkung besteht darin, dass durch entsprechende Behandlung die Feststoffpartikel zum Absetzen gezwungen werden. Fig. 2
Patent DD-277908-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur thermischen behandlung alkalihaltiger staeube
Inventor: DANOWSKI WALDEMAR
IPC: C04B7/44
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zur thermischen Behandlung alkalihaltiger Staeube, insbesondere alkalihaltiger Bypass-Staeube bei der Herstellung von alakaliarmem Zementklinker aus alakalihaltigen Roh- und Brennstoffen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass dem aus dem Sinterprozess abgezogenen Gas-Material-Teilstrom zur Einstellung einer reduzierenden Atmosphaere mit CO-Gehalten von 0,1 bis 5% und der erforderlichen Temperatur zwischen 1 100 und 1 400C nach Zufuehrung von Waermeenergie regelbar Rueckfuehrstaub aus der elektrischen Gasreinigung oder Zementrohmehl zugemischt werden, die eine stoffumwandelnde Reaktion mit endothermer Enthalpieaenderung erfahren. Figur
Patent DD-279627-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum erzeugen von gerad- oder schraegverzahnten stirnraedern mit laengs- und hoehenballig modifizierten zahnflanken
Inventor: BRANDNER GERHARD
IPC: B23F19/00
Filed: 1989-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Erzeugen von gerad- oder schraegverzahnten Stirnraedern mit laengs- und hoehenballig modifizierten Zahnflanken. Erfindungsgemaess wird ein Verstellschlitten am Stoessel einer Zahnradschleifmaschine durch einen mittels NC-gesteuerten Stellantriebes verdrehten Exzenter radial zur Werkstueckachse in Abhaengigkeit von der Stellung des Stoessels zugestellt und gleichzeitig erfolgt ueber NC-gesteuerte Stellantriebe eine Zusatzbewegung zur Waelzbewegung.
Patent DD-280431-A1 (DD)
Title: Aufnahmevorrichtung fuer leiterplatten
Inventor: MUENZHARDT HARALD
IPC: H05K3/34
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung fuer das maschinelle Loeten, vorzugsweise Schwalloeten von starren Leiterplatten, vorzugsweise groesserer Abmessungen. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wird bei einfachster Handhabung eine stabile Aufnahme der Leiterplatte gewaehrleistet, wobei der Herstellungsaufwand gering ist. Das wird erreicht, indem ein drehbares Kurvengetriebe 5 in einem oberhalb der Leiterplatte 7 angeordnetes Zentralstueck 3 aufgenommen ist, in welchem weiterhin ueber das Kurvengetriebe 5 betaetigte verschiebbare Gestaenge 4 mit den daran starr oder drehbeweglich befestigten, am Leiterplattenumfang eingreifenden Halteelementen 1 gefuehrt sind, und dass nach Bedarf ein vom Kurvengetriebe 5 ausgehendes Halteelement 2 in die Flaeche der Leiterplatte 7 eingreift und/oder ein bzw. mehrere ueber das Gestaenge 4 und Mitnehmer 8 betaetigte Halteelemente 9 in die Flaeche der Leiterplatte 7 eingreifen. Weiterhin erfolgt die Einspannbewegung vorteilhaft gegen ein gerastetes Federelement 6. Die Halteelemente 9 werden im Zentralstueck 3 gelagert oder werden gleichzeitig ueber die Mitnehmer 8 vom Gestaenge 4 getragen. Figur
Patent DD-280400-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ermittlung und kompensation von abstrahlungsrichtungsfehler eines laser
Inventor: SCHOEPPE GUENTER
IPC: G02B26/10
Filed: 1989-03-08
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung und Kompensation von Abstrahlungsrichtungsfehlern eines Lasers fuer die Anwendung in optischen Geraeten, zum Beispiel in Laser-Raster-Mikroskopen, zur Stabilisierung der Abstrahlungsrichtung der Laserstrahlung. Die Aufgabe, Mittel sowohl zum Erkennen als auch fuer die zweckdienliche Bewegung der optischen Bauelemente zur Kompensation von Abstrahlungsrichtungsfehlern eines Lasers zu schaffen, wird mittels dem erfindungsgemaessen Verfahren und Anordnung dadurch geloest, dass staendig mittels mindestens einem positionsempfindlichen Vollflaechensensor entsprechend der Lage des Laserstrahles zum Nullpunkt Signale, Stromdifferenzen, erzeugt werden, die ein Mass fuer die betreffenden Abstrahlungsrichtungsfehler sind, und dass diese speziell bewertet und entsprechend dem Ergebnis auf die optischen Bauelemente wirkende Stelleinheiten angesteuert werden. Als optische Bauelemente sind speziell ausgebildete und angeordnete Prismen, mindestens ein positionsempfindlicher Vollflaechensensor sowie Piezosteller vorgesehen. Fig. 1
Patent DE-10000935-A1 (DE)
Title: Document processing system for use with scanned in documents that speeds up processing by identifying parts of the document as different pre-defined data types, e.g. text or graphics and provides a selective user interface
Inventor: LEE JEFFREY P
IPC: G06V30/10
Filed: 2000-01-12
Abstract: Device comprises an analysis device for a digitized document that it able to examine different regions (223) on the document (219) and determine their data type, e.g. text, graphics etc. from a number of pre-defined types. A selection interface allows a user to identify one or more data types that are to be retained for further processing.  An Independent claim is made for a procedure for selection of different data types from a digitized document.
Patent DE-10003061-A1 (DE)
Title: Illumination system for vehicles has light switch with day signaling light, night light positions; same lamp can be used to produce reduced intensity beam with same supply conditions
Inventor: ALBOU PIERRE
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-01-25
Abstract: The system has a light switch with day signaling light and night light positions, a head lamp with a discharge lamp (10) that works with a reflector (20) to generate a beam at night with essentially no light-dark boundary. By setting the light switch to day signaling light, part of the beam can be deflected (50) so that the same lamp can be used to produce a light beam of reduced intensity using the same supply conditions.
Patent DE-10004615-A1 (DE)
Title: Access control system for automobile has initialization process for key device initiated by transmission of key type data to evaluation and control unit and selection of corresponding learning routine
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: The access control system has an evaluation and control unit (3) and a number of key devices (5,7,9) providing data communication with the evaluation and control unit for initiating an action by the latter, after verification of the authorization of the key device. An initialization process for the key device is effected by transmission of key type data between the key device and the evaluation and control unit, with evaluation at the latter for execution of a learning routine specific to the key type.
Patent DE-10005673-A1 (DE)
Title: Investigation of e.g. human coronary artery blood flow during extreme exertion, takes sequence of ultrasonic images for computer analysis and storage
Inventor: WUNDERLICH JOACHIM
IPC: A61B8/00
Filed: 2000-02-07
Abstract: Over an interval, a number of ultrasonic snap-shots are taken. These are individual images taken sequentially in time, the subject being an object carrying through-flow. In each instantaneous image, from an identical measurement region (ROI), the optical signal is measured, storing the result in a computer. Brightness variation of images from the same measurement region, and/or difference between brightness profiles of different measurement regions (ROI-A, ROI-B etc.) is taken as a measure of flow through channels in the organ or object concerned.
Patent DE-10009005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Geometrie der Radachsen einer Achse eines Fahrzeugs sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: GREFF UWE
IPC: G01B5/255
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Geometrie der Radachsen einer Achse eines Fahrzeugs, wobei die Radflansche der Achse während der Durchführung der Messung und ggf. Einstellung der Geometrie der Achse (Spur- und/oder Sturzwinkel) mittels eines Spannfuttersystems greifbar sind, wobei die Radflansche durch das Spannfuttersystem stützend gelagert werden.
Patent DE-10010220-A1 (DE)
Title: Simultaneous data communications for multimedia processing in sport involves sports person wearing mobile transmitter unit that sends data to receiver station when polled
Inventor: THOELMANN HEIKO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-03-05
Abstract: The method involves the sports person wearing a mobile transmitter unit that sends data from an internal or external data source to a receiver station when polled by the receiver station. The receiver station acts merely as an interface between the multimedia processor or computer and the GSM network. Data communications are triggered at intervals by the multimedia system without the transmitter having any influence.
Patent DE-10015734-A1 (DE)
Title: Screw connection for osteosynthesis, e.g. to fix tibia head plate; has screw with conical head and ring, which can be moved in bearing ring, but is spread by screw head to fix angle of implant
IPC: A61B17/80
Filed: 2000-03-29
Abstract: The screw connection has a screw (12) with a conical head (13) and a ring (14), whose outer surface has a spherical or ball-section form and is open split at one point. An implant, e.g. a tibia head plate (10), has a bearing ring inside a bore to support the ring. The inner surface of the bearing ring and the outer surface of the ring have complementary shapes, so that the ring moves in the bearing ring, as in a ball-and-socket joint.  The ring is expanded by the screw head, so that it is pressed against the bearing ring to fix the angle of the implant. An Independent claim is included for a screw for the screw connection.
Patent DE-10016083-A1 (DE)
Inventor: CORNALI EMMANUELLE
IPC: C12N15/85
Filed: 2000-03-31
Abstract: The present invention provides a non-human animal model, particularly a mouse model, for growth deficiency and information procesing or cognitive function defects, in which modified growth hormone is expressed. The modified growth hormone and nucleic acids coding therefor are also provided, as are the correspondingly modified recombinant mouse and human growth hormones. The invention further provides uses for the non-human animal model and the modified growth hormones, in particular for the modified human growth hormone in treating medical conditions associated with over-expression of growth hormone or IGF-1.
Patent DE-10017940-A1 (DE)
Inventor: GOEBEL ULRICH
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-04-11
Abstract: Testing functionality of nitrogen oxide storage catalyst containing nitrogen oxide storage material, catalyst and optionally oxygen storage material comprises determining nitrogen oxide storeability of catalyst to determine damage to it at exhaust gas temperatures at which oxidation of nitrogen monoxide to nitrogen dioxide is kinetically or thermodynamically controlled to establish no change in storeability in thermodynamically controlled region.
Patent DE-10020950-A1 (DE)
Title: Piezoelectric plate for torsion measurement
Inventor: LUBITZ KARL
IPC: G01L5/10
Filed: 2000-04-28
Abstract: The plate includes piezoelectric material (11) of a given polarisation direction (21), and a slot (3) extending in the thickness direction of the plate. Each of the opposing surfaces (31,32) of the slot is provided with an electrode (51,52), the electrodes being electrically isolated from each other.  The slot may extend from a first main surface of the plate to a second main surface. The slot may extend to the outer surface of the plate. The plate may comprise an axis of rotation aligned with the thickness direction of the plate. The slot may be radially aligned with the axis of rotation.
Patent DE-10021278-A1 (DE)
Inventor: ELBRECHT JENS
IPC: A61B18/22
Filed: 2000-04-28
Abstract: The invention relates to a handpiece for radiating light onto a skin surface during a medical or cosmetic skin treatment. An optical coupling element (6) is provided in said handpiece (1). The light entrance surface (8) of said coupling element faces towards a light source, while its light exit surface (5) is in contact with the skin surface (2) during the skin treatment. The invention provides that the coupling element (6) of a handpiece (1) of this type consists of a bundle of light guides which end in the light entrance surface (8) and in the light exit surface (5) and which are in such close lateral contact with each other, at least in their end sections, that there are no optically ineffective intermediate spaces.
Patent DE-10021408-A1 (DE)
Title: On-board electrical system for motor vehicles has battery spatially separate from starter, starter switch spatially associated with battery and in form of power semiconductor
Inventor: HOPPE GERD
IPC: B61G7/10
Filed: 2000-04-27
Abstract: The system has a generator, an associated starter (4), a starting switch (5) and a battery (2) connected to or for connection to the starter that is spatially separate from the starter. The starter switch is spatially associated with the battery and is in the form of a power semiconductor, such as a power MOSFET. The battery is mounted in the rear of the vehicle.
Patent DE-10021893-A1 (DE)
Title: Airbag unit with several front airbags; has several front airbags including thorax and support airbags, which are supported along vehicle shell to form common restraint system
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-05-05
Abstract: The unit has several front airbags (1,2). In the expanded state, the airbags are supported longitudinally along the vehicle shell and form a common restraint system. One of the airbags is a thorax (1) airbag, which is connected to a support airbag (2). The support airbag expands between the front plate (6) of the dashboard (4) unit and a part of the thorax airbag. Preferably, the airbags are folded in separate chambers (3,5) and connected to a common gas generator (7). An independent claim is included for an airbag unit with at least one gas generator and several airbags.
Patent DE-10022739-A1 (DE)
Title: Motor vehicle pedal e.g. for controlling the speed of the vehicle, has pedal arm displaceable at its first end by force of the driver's foot and hinged about a swivel axis at its second end region
Inventor: WINKELMANN DIRK
IPC: B60T7/06
Filed: 2000-04-28
Abstract: The second end region of the pedal arm (14) is arranged on a center part (26) having an approximately ramp-shaped structure (28) which is acted on by a rigidly supported resetting spring and is hinged back into a normal or initial position.
Patent DE-10025370-A1 (DE)
Title: Telescopic device for transmission of torque has means of bracing formed by running track rail for ball bearings located in space between shaft and sleeve and encompassing shaft
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: F16D3/06
Filed: 2000-05-23
Abstract: The telescopic device for the transmission of torque comprises a shaft(1) of polygonal cross section longitudinally movable inside a sleeve(2) on ball bearings. In the space between the shaft and sleeve the device has a means of bracing formed by a running track rail(3) for the ball bearings and which encompasses the shaft. The rail is a sheet metal part manufactured in a non-cutting process. The rail at one circumferential point has a slotted opening(4) extending continuously in the longitudinal direction.
Patent DE-10028473-A1 (DE)
Title: Device for decompressing valve-controlled internal combustion engine has pin-like valve lifter moved above shift speed completely into recess formed by longitudinal groove in track face of cam
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F01L13/08
Filed: 2000-06-08
Abstract: The device includes a linearly displaceable valve lifter (16) connected to a U-shaped centrifugal weight (10) inside a drive wheel (3) fixed on a camshaft. Above the shift speed the pin-like valve lifter is moved completely into a recess (15) formed as a longitudinal groove in the track face (17) of the cam (4) whereby the centrifugal weight is guided by a longitudinal path (7) running parallel to the extension of the recess in the structural chamber (6) which is fixed on the camshaft and directly adjoins the valve lifter, seen in the axial direction.
Patent DE-10029599-A1 (DE)
Title: Improved production of unsaturated ethers, especially isopropenylmethylether, by ketalization and ketal pyrolysis with combined extraction of the product streams
Inventor: KRILL STEFFEN
IPC: C07C41/38
Filed: 2000-06-15
Abstract: Production of unsaturated ethers (1) by pyrolysis of acetals or ketals (2) is such that the ketalization product stream is combined with the product stream of the ketal pyrolysis. Production of unsaturated ethers of formula (1) by pyrolysis of acetals or ketals of formula (2) is such that: (a) the acetals or ketals (2) are produced from an alcohol of formula (3) and an aldehyde or ketal of formula (IV) in presence of an acid catalyst; (b) the product stream (I) from the ketalization, consisting of a mixture of (2), (3) and (4) and water, is combined with the product stream (VI) of the ketal (or acetal) pyrolysis, consisting of ketal (or acetal), the desired ether (1) and alcohol (3); (c) the combined product streams (II) are extracted with an aqueous alkaline solution, the organic product stream (III) of this extraction consisting of a mixture of the corresponding acetal or ketal, the desired ether (1) and residual amounts of the aldehyde or ketone (4); (d) the desired ether (1) is isolated from this largely alcohol-free organic heteroazeotrope product stream (V) by distillation; and  (e) the distillation residue (product stream (IV)) which contains the acetal of formula (2) and the corresponding carbonyl compound of formula (4), is pyrolyzed at 80-300  deg  C in a high boiling point organic carboxylic acid and the thus-formed product stream (VI), which contains not only the desired ether (1) but also unreacted ketal or acetal and the corresponding alcohol, is fed to the extraction stage (b) and combined with the organic product stream (I) from the ketalization. R1 = H or 1-8C alkyl; R2 = H, Me, Et or Cl; R3 = 1-8C alkyl; and R4 = H or 1-3C alkyl or can form a 5-7-membered ring together with R1.
Patent DE-10029912-A1 (DE)
Title: Inexpensive production of energy e.g. for use in driving motors or as heat source, by burning compounds containing silicon-carbon, -oxygen, -silicon and/or -hydrogen bonds
Inventor: AUNER NORBERT
IPC: F23G7/06
Filed: 2000-06-17
Abstract: Production of energy involves burning silicon compounds (I) containing silicon-hydrogen, silicon-oxygen, silicon-silicon and/or silicon-hydrogen bonds.