baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005041010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Freikolbens und Vorrichtung zur Kontrolle der Position eines Freikolbens
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Freikolbens (3), die Folgendes aufweist: eine Vorrichtung zur Bestimmung des Hubs und der mittleren Position der Hin- und Herbewegung eines Freikolbens (3) in einer Freikolbenmaschine, die ein Mittel (1) zur Erzeugung einer Impulsfolge und ein Mittel (100) zur Berechnung der Position des Freikolbens (3) aufweist; wobei die Freikolbenmaschine ein Gehäuse (4), das den Freikolben (3) einschließt, und Antriebsmittel (6) für den Freikolben aufweist; und der Freikolben (3) keine mechanische Verbindung mit den Antriebsmitteln (6) hat; und das Mittel (1) zur Erzeugung von Impulsfolgen einen Magneten (12), der auf dem Freikolben (3) angeordnet ist, und einen magnetischen Sensor (11), der am Gehäuse (4) angeordnet ist, aufweist; und der magnetische Sensor (11) und der Magnet (12) senkrecht zur Richtung der Hin- und Herbewegung des Freikolbens (3) miteinander fluchtend ausgerichtet sind, wenn der Freikolben (3) sich an einer vorbestimmten Zentrumsposition seiner Hin- und Herbewegung befindet; und der magnetische Sensor (11) Impulse erzeugt, wenn der Magnet (12) innerhalb einer vorher festgelegten Distanz (Z) zum magnetischen Sensor (11) in Richtung der Hin- und Herbewegung des Freikolbens (3) positioniert wird; und das Mittel (100) zur Berechnung der Position des Freikolbens (3) Mittel zur Messung der Zeitdauer (T) der Impulse, des Intervalls (TL, TS) zwischen den Impulsen und zur Berechnung der Geschwindigkeit der Hin- und Herbewegung des Freikolbens (3) beinhaltet; ...
Patent DE-102005042651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LENTZ GERALD
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem aus einer erfassten Ansauglufttemperatur (tans) einer durch einen Ansaugkanal (26) strömenden Luftströmung eine Umgebungstemperatur (tumV) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ermittlung der Umgebungstemperatur (tumV) mindestens eine Temperaturänderung (F1, tumVoldeta, tnatpoly, dtnatlis) der Luftströmung im Ansaugkanal (26) mittels eines thermodynamischen Modells (54, 66, 68, 78, 88) ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung ein Einfluss eines Verdichters (34) berücksichtigt wird, indem eine erste Temperaturänderung (tnatpoly) infolge Wärmeübergang vom Verdichter (34) in die Ansaugluft und/oder eine zweite Temperaturänderung (dtnatlis) infolge isentroper Druckänderung der Ansaugluft im Verdichter (34) ermittelt wird.
Patent DE-102005048812-B4 (DE)
Title: Steuerung werkstückbearbeitender Maschinen
Inventor: SIEGERT JOERG
IPC: B25J9/22
Filed: 2005-10-10
Granted: 2011-02-10
Abstract: Maschinensteuerungsverfahren zur Steuerung einer werkstückbearbeitenden Maschine, wobei die Maschine  gemäß  einem vorab bestimmten Programm zur Maschinensteuerung und  an diesem Programm in laufender Fertigung vorgenommenen geringfügigen Änderungen  gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zu bestimmten virtuellen Positionen wahrscheinlichste Bearbeitungsschritte gemäß der Programmierung festgelegt werden,  einem Benutzer ein Zeiger zum Zeigen auf eine bestimmte reale Position zur Verfügung gestellt wird, eine mit dem Zeiger angezeigte reale Position erfasst wird und auf Grund der Nähe des erfassten Realpunktes zu einem virtuellen Punkt die virtuelle Sollposition bestimmt wird,  und für diese virtuelle Position  eine Liste  der wahrscheinlichsten Bearbeitungsschritte unter Berücksichtigung der diesem Benutzer lediglich erlaubten Änderungen  automatisch generiert und  für die Auswahl zur Verfügung gestellt wird,  um nach einer vorgenommenen Auswahl  eine Bearbeitung eines Werkstücks  mit entsprechend der Auswahl geändertem Programm vorzunehmen.
Patent DE-102006009060-B4 (DE)
Title: Im Tank befindliches Wasserstoffverteilungsventil sowie Verfahren zum Verteilen von gasförmigem und flüssigem Wasserstoff
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-02-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Wasserstoffverteilungsventil (10), das umfasst: eine Ventilkammer (12) mit einem Einlass (20) für gasförmigen Wasserstoff (48), mit einem Einlass (18) für flüssigen Wasserstoff (46) und mit einem Wasserstoffauslass (22) sowie mit einer Referenzdruckmündung (28) zum Empfangen eines Referenzwasserstoffdrucks (50a); ein Kippventil (29), das in der Ventilkammer (12) zum abwechselnden Abdichten des Einlasses (20) für gasförmigen Wasserstoff (48) und des Einlasses (18) für flüssigen Wasserstoff (46) vorgesehen ist; einen Vorspannungsmechanismus, der mit dem Kippventil (29) in Eingriff ist, um das Kippventil (29) in dichtenden Eingriff mit dem Einlass (18) für flüssigen Wasserstoff (46) vorzuspannen; und eine Ventilmembran (44), die in Fluidverbindung mit der Referenzdruckmündung (28) vorgesehen ist und die mit dem Ventilkopf (34) in Eingriff ist, um den Ventilkopf (34) in dichtenden Eingriff mit dem Einlass (20) für gasförmigen Wasserstoff (48) vorzuspannen.
Patent DE-102006012613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der therapeutischen Wirksamkeit von Substanzen
Inventor: GOLLNIK HARALD
IPC: C40B30/06
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der therapeutischen Wirksamkeit von Substanzen, welche als Wirkstoff mindestens ein therapeutisch wirksames, biotechnologisch erzeugtes Protein und/oder Peptid enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Bereitstellung einer Zell-, Blut- oder Gewebeprobe menschlichen oder tierischen Ursprungs oder einer Probe mikrobiellen Ursprungs, wobei die Zell-, Blut- oder Gewebeprobe oder mikrobielle Probe in einem vordefinierten biologischen Zustand vorliegt und für das Protein und/oder Peptid relevante Zielstrukturen aufweist;  (b) Aufbringen einer das Protein und/oder Peptid enthaltenden Reagenzlösung auf die Probe, wobei das Protein und/oder Peptid markiert ist und das Aufbringen der Reagenzlösung unter vordefinierten Applikationsbedingungen und mit vordefinierten Konzentrationen des Proteins und/oder Peptids erfolgt;  (c) Ermittlung des Bindungsverhaltens des Proteins und/oder Peptids an der oder den relevanten Zielstrukturen der Probe; und  (d) Auswertung des in (c) ermittelten Bindungsverhaltens hinsichtlich der Wirksamkeit des Proteins und/oder Peptids in der untersuchten Zell-, Blut- oder Gewebeprobe oder mikrobiellen Probe;...
Patent DE-102006015833-B4 (DE)
Title: Seilschloss
Inventor: FUENTMANN JOERG
IPC: E05B73/00
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-01-31
Abstract: Seilschloss
aus einem Gehäuse
mit einem Durchgangskanal für
ein Seil und einer Verriegelungseinrichtung dafür, mit einem Klemmelement,
welches sich in einer Ausgangsstellung seitlich rechtwinklig dazu
in den Durchgangskanal erstreckt und in einer Verriegelungsstellung
von einem dort eingeführten
Seil seitlich ausgelenkt und mechanisch gegen ein Zurückschwenken
blockiert ist, so dass das Seil gegen ein Herausziehen entgegen
seiner Einführrichtung
kraft- und reibschlüssig
verriegelt ist und mit einem über
einen in ein Schloss eingeführten
Schlüssel
drehbar im Gehäuse
gelagerten Stellglied, welches in einer Öffnungsstellung die Blockierung
des Klemmeelementes aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement
(12) auf seiner dem Seil (3) abgewandten Seite in einer langlochförmigen Ausnehmung
(14) spielbehaftet gelagert ist, die sich in Richtung auf den Durchgangskanal
(6) erstreckt und dass hinter dem Klemmeelement (12) ein Schiebeelement
(4) in einer quer zur Ausnehmung (14) verlaufenden Führung (16)
eingesetzt ist, welches über
ein Verbindungsstück
(13) am Stellglied (7) angelenkt ist und dass sich in...
Patent DE-102006028336-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Abstellen und Starten eines Motors
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02D41/02
Filed: 2006-06-20
Granted: 2012-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abstellen und Starten eines Motors 10 offenbart, der antreibend mit einem Schaltgetriebe 11 verbunden ist, wobei der Motor 10 in einer ersten Betriebsart 200, in der der Motor 10 automatisch abgeschaltet und gestartet wird, und in einer zweiten Betriebsart 100, in der der Motor 10 ständig betrieben wird, betreibbar ist. Bei Betreiben des Motors 10 in der ersten Betriebsart 200 umfasst das Verfahren das automatische Abschalten des Motors 10, wenn das Vorliegen einer vorbestimmten Motorabstellbedingung 502, 402, 404 ermittelt wird, und das Neustarten, wenn das Vorliegen einer vorbestimmten Motorstartbedingung 902, 408, 409 ermittelt wird. Das Verfahren ermöglich das Abstellen und Starten des Motors 10, auch wenn er mit einem Schaltgetriebe 11 verbunden ist.
Patent DE-102006040349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von defekten Pixeln eines Bildaufnahmesensors in einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: H04N17/00
Filed: 2006-08-29
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung von defekten Pixeln eines Bildaufnahmesensors (5) in einem Fahrerassistenzsystem, wobei während eines bestimmungsgemäßen Bildaufnahmebetriebs des Bildaufnahmesensors (5) Helligkeitswerte für jeden Pixel statistisch ausgewertet werden, wobei aus den ermittelten Helligkeitswerten über eine zeitlich gleitende Mittelwertbildung für jeden Pixel mindestens eine vergleichbare Kenngröße zur statistischen Auswertung bestimmt wird, wobei mindestens eine ermittelte Kenngröße für jeden Pixel mit der mindestens einen gleichen ermittelten Kenngröße der benachbarten Pixel verglichen wird und wobei auf einen defekten Pixel geschlossen wird, wenn Differenzen zwischen der mindestens einen ermittelten Kenngröße des entsprechenden Pixels und den ermittelten Kenngrößen seiner benachbarten Pixel einen vorgegebenen vierten Referenzwert erreichen und/oder überschreiten.
Patent DE-102006045352-B4 (DE)
Title: Verfahren für Single-Sign-On bei Verwendung einer Set-Top-Box
Inventor: BLOMMAERT MARC
IPC: H04N7/173
Filed: 2006-09-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren für Single-Sign-On bei Nutzung mehrerer Anwendungen, wobei für die Nutzung eine Set-Top-Box (STB) verwendet wird und die Anwendungen von verschiedenen Dienstanbietern (SP1, SP2) zur Verfügung gestellt werden, wobei – von einem Anbieter (IDP) eine Anmelde- und Authentifizierungsfunktion zur Verfügung gestellt wird, wobei zwischen dem Anbieter (IDP) der Anmelde- und Authentifizierungsfunktion und den Dienstanbietern (SP1, SP2) ein Übereinkommen (D, E) getroffen worden ist und die Set-Top-Box (STB) beim Anbieter (IDP) der Anmelde- und Authentifizierungsfunktion registriert ist (A), – nach Einschalten der Set-Top-Box (STB) die Anmelde- und Authentifizierungsfunktion aufgerufen und eine Anmeldung und Authentifizierung durchgeführt wird (1, 2, 3), – dann nach erfolgreicher Authentifizierung der Set-Top-Box (STB) eine Authentifizierungsinformation an die Set-Top-Box (STB) gesendet wird (4), – dann die Set-Top-Box (STB) durch Übersenden der Authentifizierungsinformation bei einem Dienstanbieter (SP1) registriert wird (5), – dann vom Dienstanbieter (SP1) eine Verbindung zum Anbieter (IDP) der Anmelde- und Authentifizierungsfunktion aufgebaut wird, um die Authentifizierungsinformation zu verifizieren und Richtlinien für eine Vergebührung abzufragen (6), – und dann vom Anbieter (IDP) der Anmelde- und Authentifizierungsfunktion eine Bestätigung an den Dienstanbieter (SP1) gesendet wird (7), wobei Nutzerdaten nur dem Anbieter (IDP) der Anmelde- und Authentifizierungsfunktion und Konfigurationsdaten der Set-Top-Box nur dem Dienstanbieter (SP1) bekannt gegeben werden.
Patent DE-102006052455-B4 (DE)
Title: Bestückkopf zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauteilen mit einem Dreh-Hub-Motor
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H05K13/04
Filed: 2006-11-07
Granted: 2014-06-12
Abstract: Bestückkopf (4) zum Bestücken von Substraten (2) mit elektrischen Bauteilen (11), mit • einem Gehäuse (9), • einer Halteeinrichtung (10) zum Halten der Bauteile (11), welche relativ zum Gehäuse (9) in einer Verschieberichtung um eine Hubstrecke verschiebbar und um eine zur Verschieberichtung parallelen Drehachse drehbar gelagert ist, • einem Dreh-Hub-Motor (13) für die Halteeinrichtung (10), umfassend – ein Primärteil, welches mindestens ein mehrphasiges Spulenpaket (19) in Form eines zylinderförmigen Hohlkörpers aufweist, – ein Sekundärteil mit einem Permanentmagneten (14), welcher relativ zum Primärteil um eine Drehachse drehbar und in einer Verschieberichtung um eine Hubstrecke verschiebbar gelagert ist und quer zur Drehachse magnetisiert ist und der Permanentmagnet (14) zumindest abschnittsweise innerhalb des zylinderförmigen Hohlkörpers des zumindest einen Spulenpakets (19) angeordnet ist, eine mit dem Primärteil gekoppelte Steuereinrichtung (20), mittels der der Strom durch das Spulenpaket (19) hinsichtlich Amplitude und Phasenrichtung derart steuerbar ist, dass das durch den Strom verursachte Magnetfeld des Primärteils mit dem Magnetfeld des Permanentmagneten (14) wechselwirkt und sowohl eine Verschiebung als auch eine Rotation des Sekundärteils relativ zum Primärteil bewirkt, wobei die Wicklung des Spulenpakets sowohl Windungsanteile parallel zur Drehachse als auch orthogonal dazu in Umfangsrichtung aufweist.
Patent DE-102006054553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer Speicherzelle und Speicherzellenanordnungen
Inventor: RICHTER DETLEV
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-11-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Programmieren einer Speicherzelle,  – bei dem ermittelt wird, ob
die Speicherzelle gemäß einem vordefinierten
Programmier-Neutralisierung-Kriterium
neutralisiert wurde;  – bei
dem für
den Fall, dass die Speicherzelle nicht gemäß dem vordefinierten Programmier-Neutralisierung-Kriterium neutralisiert
wurde, die Speicherzelle gemäß einem
ausgewählten
Programmier-Neutralisierung-Prozess
neutralisiert wird; und  – bei
dem die Speicherzelle programmiert wird.
Patent DE-102007000146-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HIGUCHI KAZUHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-03-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (10) mit: einer Abgasreinigungsvorrichtung (42), die in einem Abgaskanal (31) des Verbrennungsmotors (10) vorgesehen ist; einem Abgastemperatursensor (51), der in dem Abgaskanal (31) an einer stromaufwärtigen Seite der Abgasreinigungsvorrichtung (42) vorgesehen ist; einer Temperaturabschätzeinrichtung (60) zum Abschätzen einer ersten Abgastemperatur (Tre) an einer stromabwärtigen Seite von der Abgasreinigungsvorrichtung (42) durch eine Transferfunktion, die durch eine Vielzahl an identischen Elementen erster Ordnung (B12-1, B12-2, B12-3, B12-4) ausgedrückt wird, auf der Grundlage einer zweiten Abgastemperatur (Trf) an der stromaufwärtigen Seite der Abgasreinigungsvorrichtung (42), die durch den Abgastemperatursensor (51) erfasst wird; einem Gassensor (52), der in dem Abgaskanal (31) an der stromabwärtigen Seite von der Abgasreinigungsvorrichtung (42) vorgesehen ist, wobei der Gassensor (52) ein Sensorelementteil, das eine Konzentration einer spezifischen Komponente in dem Abgas erfasst, und eine Heizeinrichtung aufweist, die das Sensorelementteil erwärmt, wobei eine Anregungssteuerung für die Heizeinrichtung zum Anregen der Heizeinrichtung ausgeführt wird, um das Sensorelementteil im Aktivierungszustand zu halten; und einer Kompensiereinrichtung (S204, S303) zum Kompensieren eines Einflusses der Wärme des Abgases auf den Gassensor (52) auf der Grundlage der ersten Abgastemperatur (Tre), die durch die Temperaturabschätzeinrichtung (60) abgeschätzt wird; wobei die Kompensiereinrichtung (S204, S303) zumindest entweder die erfasste Konzentration, die durch das Sensorelementteil erfasst wird, und/oder einen Anregungsbetrag zum Anregen der Heizeinrichtung bei der Anregungssteuerung der Heizeinrichtung korrigiert, um den Einfluss der Wärme des Abgases auf den Gassensor (52) zu kompensieren.
Patent DE-102007013072-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: TANAKA KATSUNORI
IPC: H01M10/44
Filed: 2007-03-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Mehrfach-Energieversorgungsvorrichtung (PA), die in einem Fahrzeug, das eine Maschine (EN) aufweist, eingebaut ist, mit:einem ersten Energieversorgungssystem (S1), das einen Erzeuger (1) und eine erste Batterie (2) aufweist, wobei der Erzeuger (1) durch einen Betrieb der Maschine (EN) angetrieben ist, und die erste Batterie (4) durch ein elektrisches Ausgangssignal des Erzeugers (1) ladbar ist,einem zweiten Energieversorgungssystem (S2), das eine zweite Batterie (4) aufweist, wobei die zweite Batterie (4) arbeitet, um einer elektrischen Last (5), die in dem Fahrzeug eingebaut ist, elektrische Energie zuzuführen; undeinem Energieübertragungsmodul (10), das wirksam ist, um zu dem zweiten Energieversorgungssystem (S2) elektrische Energie, die von dem ersten Energieversorgungssystem (S1) zugeführt wird, basierend auf mindestens entweder dem elektrischen Ausgangssignal des Erzeugers (1) oder einem Ladepegel der ersten Batterie (2) zu übertragen, wobei das Energieübertragungsmodul eine Einheit bildend mit der ersten Batterie (2) verbunden ist, um ein Batteriemodul (101) zu bildem;wobei das Energieübertragungsmodul (10) folgende Merkmale aufweist:eine Energieübertragungsschaltung (7), die mit dem ersten Energieversorgungssystem (S1) und dem zweiten Energieversorgungssystem (S2) elektrisch verbunden ist und wirksam ist, um einen Pegel der elektrischen Energie, die von dem ersten Energieversorgungssystem (S1) zugeführt wird, zu wandeln, und um die elektrische Energie mit dem gewandelten Pegel zu dem zweiten Energieversorgungssystem (S2) zu übertragen; undeine Steuerung (8), die mit der Energieübertragungsschaltung (7) elektrisch verbunden ist und wirksam ist, um die Energieübertragungsschaltung (7) zu steuern, um den Pegel der elektrischen Energie zu bestimmen, wobei die Energieübertragungsschaltung (7) und die Steuerung (8) miteinander integriert sind, um das Energieübertragungsmodul (10) zu bilden, und wobeidie Mehrfach-Energieversorgungsvorrichtung ferner eine Wärmesenke (74, 75), die so zwischen der ersten Batterie (2) und dem Energieübertragungsmodul (10) angeordnet ist, um einer kühlenden Luft ausgesetzt zu sein, aufweist, wobei die Wärmesenke (74, 75) arbeitet, um mindestens entweder die erste Batterie (2) oder das Energieübertragungsmodul (10) zu kühlen.
Patent DE-102007030006-B4 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: DIDIER HENRY
IPC: F16K3/18
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vakuumventil umfassend  einen Ventilkörper (1) mit einer eine Längsachse (10) aufweisenden Ventilöffnung (4) und einem die Ventilöffnung (4) umgebenden Ventilsitz (6),  eine Ventilplatte (8), die von einer Offenstellung, in der sie die Ventilöffnung (4) freigibt, über eine Zwischenstellung, in der sie die Ventilöffnung (4) überdeckt, vom Ventilsitz (6) aber abgehoben ist, in eine am Ventilsitz (6) anliegende Schließstellung und von der Schließstellung über die Zwischenstellung in die Offenstellung verstellbar ist,  eine die Ventilplatte (8) tragende Ventilstange (11),  eine Quer-Antriebseinheit (12), mittels der die Ventilplatte (8) in eine quer zur Längsachse (10) der Ventilöffnung (4) liegende Quer-Verstellrichtung (16) von ihrer Offenstellung in ihre Zwischenstellung und entgegen der Quer-Verstellrichtung (16) von ihrer Zwischenstellung in ihre Offenstellung verstellbar ist, und  eine Längs-Antriebseinheit (13), mittels der die Ventilplatte (8) in eine parallel zur Längsachse (10) der Ventilöffnung (4) liegende Längs-Verstellrichtung (17) von ihrer Zwischenstellung in ihre Schließstellung und entgegen...
Patent DE-102007032339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Gefäßaneurysmen
Inventor: MAILAENDER WERNER
IPC: A61F2/02
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Gefäßaneurysmen, die mit einer Einführungseinrichtung für endovaskuläre Eingriffe minimalinvasiv implantierbar ist und wenigstens drei Abschnitte (11, 12, 13) aufweist, wobei zwei Halteabschnitte (11, 13) durch einen Übergangsabschnitt (12) verbunden sind, der einen kleineren Querschnitt aufweist als die Halteabschnitte (11, 13), die jeweils eine Kegelform aufweisen und im Bereich der Kegelspitzen miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein drahtförmiges Element (14) vorgesehen ist, das in axialer Richtung der Abschnitte (11, 12, 13) spiralförmig und umlaufend um wenigstens eine Längsachse der Abschnitte (11, 12, 13) angeordnet ist derart, dass das drahtförmige Element (14) die äußere Form der Abschnitte (11, 12, 13) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest an einem axialen Ende eine geschlossene Stirnfläche (15) aufweist, die durch schneckenförmige Windungen des drahtförmigen Elements (14) gebildet ist.
Patent DE-102007033876-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit linearem Schalter
Inventor: FICKWEILER WERNER
IPC: H01H15/06
Filed: 2007-07-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hörvorrichtung mit – einem Batteriefach (19) zur Aufnahme einer Batterie (5), – einem Betätigungselement (10) zum Einschalten und/oder Ausschalten der Horvorrichtung, das an dem Batteriefach (19) angeordnet ist und – einem Kontaktelement (14), das eine Kontaktstelle (20) aufweist, und das in einer ersten Stellung des Betätigungselements (10) über die Kontaktstelle (20) ein elektrisches Potential an der Batterie (5) abgreift, dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungselement (10) in einer gegenüber der ersten Stellung linear verschobenen zweiten Stellung das Kontaktelement (14) mittels eines Abhebeelements (12) an einem von der Kontaktstelle (20) verschiedenen Abhebeabschnitt (15) des Kontaktelements (14) abhebt, um die Kontaktstelle (20) des Kontaktelements (14) von der Batterie (5) abzuheben.
Patent DE-102007044166-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von Stromertrags- und/oder Verbrauchsgrößen in einem Niederspannungsnetz nebst zugehörigem Verfahren
Inventor: SCHERBER RALF
IPC: G08C17/02
Filed: 2007-09-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Anordnung zur Messung von Stromertrags- und/oder Verbrauchsgrößen in einem Niederspannungsnetz mit mindestens einer vor und/oder nach einem Verteilerpunkt (1) an einer Leitung (2) eines Stromkreises (3) installierten Messeinheit (4), umfassend einen kontaktlosen Stromwandler (5) zur Erfassung eines Stromflusses und einen internen Messsignalumsetzer (6) in Verbindung mit einem Erfassungsgerät (7a) mit einem Messwertspeicher und einer Schnittstelle (8) für einen bidirektionalen Datenaustausch mit einer externen Datenerfassungs- und Auswerteeinheit (9) dadurch gekennzeichnet, dass der Messsignalumsetzer (6) als ein durch ein in dem Erfassungsgerät (7a), welches extern von der Messeinheit (4) angeordnet ist, befindliches Schieberegister (10) für ein Messintervall aktivierter A/D-Wandler (11) zum Erzeugen eines digitalisierten Messsignals in Form einer digitalisierten Sinuswelle ausgebildet ist, welches Erfassungsgerät (7a) einen Speicher- und Vergleicherschaltkreis (7) mit einem Vergleichsglied (12) zum Abtasten des digitalisierten Messsignals und Ermitteln eines maximalen Signalwertes innerhalb des Messintervalls enthält.