baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014307-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Werbungsaufkleber mit ausgehöhltem Fenster
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Werbungsaufkleber (10) mit ausgehöhltem Fenster (13), der mindestens eine rückseitige Klebefläche aufweist, die mittels eines Klebmittels oder eines Selbstklebebandes (12) an einer als Werbeträger dienenden Ware (20) befestigt werden kann, wobei auf dem Werbungsaufkleber je nach Abmessung einer als Werbeträger dienenden Ware (20) mindestens ein ausgehöhltes Fenster ausgebildet ist, durch das Warenbezeichnung und Markenzeichen der als Werbeträger dienenden Ware (20) gut sichtbar angezeigt werden, sodass diese beim Anbringen des Werbungsaufklebers nicht verdeckt, sondern durch das ausgehöhlte Fenster hervorgehoben werden, wobei restliche Fläche (14) außerhalb des ausgehöhlten Fensters (13) auf dem Werbungsaufkleber (10) zur Werbung einer anderen Ware dient, und wobei der Werbungsaufkleber (10) zudem noch teils faltend oder wickelnd auf einer entsprechenden Ware (20) verklebbar ist, vorausgesetzt, dass der Beschreibungstext oder der Barcode der als Werbeträger dienenden Ware (20) nicht verdeckt ist.
Patent DE-202011002517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung partikelbehafteter Gase
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung partikelbehafteter Gase, mit einem Balg (2) und mit mindestens einem im Balg (2) angeordneten Filterelement (4, 4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Filterelement (4, 4a, 4b) formschlüssig an einer Balginnenkrempe (2.1) einer Balgwelle festgelegt ist.
Patent DE-202011005047-U1 (DE)
Title: Magnetisches Schienensortiment für Spielzeugfahrzeug
IPC: A63H17/36
Filed: 2011-04-08
Abstract: Magnetisches Schienensortiment für Spielzeugfahrzeug, umfassend eine magnetische anziehbare Unterlage (10), die auf der Bodenfläche liegen kann, eine magnetische Schiene (20), die auf der magnetisch anziehbaren Unterlage (10) haftet, wobei das Spielzeugfahrzeug (30) entlang der magnetischen Schiene (20) fahren kann.
Patent DE-202011051967-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz mit integrierter Beleuchtungstechnik für eine Diagnose- und Messschnittstelle
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Diagnosestecker-Nachrüstsatz (4) für einen Diagnosestecker (1) einer Kommunikationsschnittstelle, wobei die Kommunikationsschnittstelle zur Verbindung eines im Fahrzeug angeordneten Fehlerdiagnosesystems mit einem Diagnosegerät (11) ausgestaltet sein kann, wobei der Diagnosestecker-Nachrüstsatz (4) ein Überzugteil (5, 13, 14, 22) aufweist, welches an einem bestehenden Diagnosestecker (1) anbringar ist, wobei das Überzugteil (5, 13, 14, 22) ein Beleuchtungsmittel aufweist.
Patent DE-202011102672-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-06
Abstract: Montagesystem (1) zur Befestigung von Solarmodulen, umfassend eine einstückig ausgebildete Profilschiene (3), welche zwei, sich gegenüberliegende und einseitig geöffnete Profilkanäle (7, 8) aufweist, und einen in den Profilkanal (7) einsetzbaren Montagehalter (4) dadurch gekennzeichnet, dass auch der Profilkanal (8) und somit beide Profilkanäle (7, 8) der Profilschiene (3) zur Aufnahme eines Montagehalters (4) ausgebildet sind und jeweils zwei in die Profilkanäle (7, 8) hineinragende Rastnasen (9) zum stufenweisen Einsetzen des Montagehalters (4) aufweisen.
Patent DE-202011107544-U1 (DE)
Title: Tierabschreckungsgerät
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: Das mobile Tierabschreckungsgerät zur Abschreckung von Katzen, Hunden, Vögeln und Mardern, dadurch gekennzeichnet, dass alle benötigten Geräte wie 12 Volt Hochleistungspumpe (3), Hochleistungsakku (4) und PIR Bewegungsmelder (5) im bzw. am spritzwasser geschützten Kunststoffbehälter (1) integriert sind, somit mobil im gesamten Haus- und Gartenbereich einsetzbar.
Patent DE-202011109229-U1 (DE)
Title: Spannmittel zum Spannen eines Werkstücks oder Werkzeugs und mit einem solchen Spannmittel ausgestattete Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/20
Filed: 2011-11-30
Abstract: Spannmittel zum Spannen eines Werkstücks oder Werkzeugs, mit einem Spannkörper (2), der eine Aufnahme (3) für das jeweils zu spannende Werkstück oder Werkzeug und mindestens zwei durch in Längsrichtung (LR) der Aufnahme (3) verlaufende Trennzonen (12–15, 40, 41) voneinander getrennte, die Aufnahme umgrenzende Spannsegmente (4–7, 38, 39) aufweist, wobei in den Trennzonen (12–15, 40, 41) jeweils ein elastisches Element vorgesehen ist, durch das die Spannsegmente (4–7, 38, 39) elastisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Spannsegmente (4–7, 38, 39) verbindenden elastischen Elemente als metallische Federelemente (8–11, 24–27, 28–29, 34–37, 42, 43) ausgebildet sind.
Patent DE-202011110161-U1 (DE)
Title: Präzisionsvolumenstrombooster
IPC: G05D16/00
Filed: 2011-11-12
Abstract: Präzisionsvolumenstrombooster mit einem Druckregler (1) für gasförmige Medien, insbesondere Druckluft, der einen Steuerdruckraum (4) aufweist, dem ein Vorsteuerregler (3) mit integrierter Druckübersetzungsstufe (2) so vorgeschaltet ist, dass der Ausgangsdruck P2 gegenüber dem Eingangsdruck P1 ein Mehrfaches erhöht ist, ohne dass die Durchflusskennlinien zusätzliche Druckverluste aufweisen.
Patent DE-202012000545-U1 (DE)
Title: Kissenverpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2012-01-19
Abstract: Kissenverpackung dadurch gekennzeichnet, dass a) die Kissenverpackung drei Fächer hat, b) das dritte Fach 9 sich aus der Rückseite der Packung befindet c) durch die Anordnung der Rilllinien entsteht
Patent DE-202012001025-U1 (DE)
Title: Stapelversandverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-02-01
Abstract: Stapelversandverpackung aus faltbarem Material wie Wellpappe für den Transport von blätter- und bogenförmigen Waren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Längsseitenwände (121, 122), optional auch als Querseitenwände konstruiert, über einen Schubmechanismus verfügt, der auf angelenkte Laschen (1211, 1212 und 1221, 1222) zurückzuführen ist, die in dafür vorgesehene schmale Hohlräume greifen, die aus der Einkrempelung der Innenseite (1412, 1422) der Querseitenwände, optional auch als Längsseitenwände konstruiert, heraus entstehen und so die angelenkten Laschen (1211, 1212 und 1221, 1222) zwischen der Innenseite (1412, 1422) und der Außenseite (1411, 1421) der Querseitenwände, optional auch als Längsseitenwände konstruiert, aufnehmen und so den Verschluss der Längsseitenwände (121, 122), optional auch als Querseitenwände konstruiert, in einer schubartigen, schräg und hoch ausgerichteten Bewegung nach Befüllung der Stapelversandverpackung (1) ermöglichen und dass zusätzlich zu den beiden Querlaschen (1211, 1212 und 1221, 1222) an den beiden Längsseitenwänden (121, 122), optional auch als Querseitenwände konstruiert,...
Patent DE-202012001848-U1 (DE)
Title: Koffer mit Gestell
IPC: A45D29/20
Filed: 2012-02-17
Abstract: Koffer mit zusammenklappbaren Beinen, dadurch gekennzeichnet, daß der Koffer über arretierbare, klappbare Beine verfügt, die an dem Koffer über Halterungen montiert und über Streben stabilisiert sind.
Patent DE-202012001859-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Betätigungsschnüre
IPC: A47H3/10
Filed: 2012-02-22
Abstract: Sicherungsvorrichtung für Betätigungsschnüre (10), wie Kordeln, Schnüre, Kugelketten (11), Gliederketten, Bänder o. Ä., an Abdeckungen (30), wie Rollos, Jalousien, Vorhängen, Stores, Raffrollos, Girlanden, Flächenvorhänge o. ä., und wobei innerhalb der Längserstreckung (12) der Betätigungsschnur (10) eine Öffnungseinrichtung (20) vorgesehen ist, welche sich bei einer bestimmten Zugbelastung der Betätigungsschnur (10) selbsttätig öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (20) über wenigstens ein magnetisches Element (21) verfügt, welches mit einem Gegenelement (22), welches selbst magnetisch und/oder magnetisierbar ist, in Wirkverbindung bringbar ist und dass bei einer bestimmten Zugbelastung der Betätigungsschnur (10) sich die Öffnungseinrichtung (20) zwischen dem magnetischen Element (21) und dem Gegenelement (22) öffnet.
Patent DE-202012007691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen einer Benutzerschnittstelle, um ein Verdecken zu reduzieren
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: ein Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe; eine Anzeige; einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung veranlassen zu: einem Anzeigen auf der Anzeige, während zumindest ein Teil einer graphischen Benutzerschnittstelle auf der Anzeige beibehalten wird, eines Menüs, das eine oder mehrere Funktion(en) enthält, die durch den Benutzer auswählbar ist/sind; und einem Verändern zumindest eines Teils der graphischen Benutzerschnittstelle auf der Anzeige, um das Verdecken der graphischen Benutzerschnittstelle durch das Menü zu reduzieren.
Patent DE-202012008746-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Rohre und Ventile von Flächenheizungen
IPC: F16L41/03
Filed: 2012-09-12
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Rohre und Ventile einer Flächenheizung, bestehend aus einem in der Wand montierten und bis zum Rohfußboden (14) reichenden Montagekanal (2) zur Aufnahme eines separaten und einseitig offenen Einbaukasten (3), der mit einem Wandabschlussdeckel (27) verschließbar ist und mit einer im Einbaukasten (3) montierten Ventileinrichtung (4), deren Zulaufstutzen (5) mit dem Vorlaufrohr der Heizungsanlage (6) und deren Ablaufstutzen (7) mit dem Vorlaufrohr der Flächenheizung (8) verbunden ist und mit einer in der Anschlussvorrichtung (1) vorgesehenen Anschlussarmatur (9), deren Zulaufstutzen (10) mit dem Rücklaufrohr der Flächenheizung (11) und deren Ablaufstutzen (12) mit dem Rücklaufrohr der Heizungsanlage (13) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussarmatur (9) in dem Montagekanal (2) zwischen dem Einbaukasten (3) und dem Rohfußboden (14) angeordnet ist und in ihrer Einbaubreite gleich oder kleiner der Breite des Montagekanals (2) ist.
Patent DE-202013002255-U1 (DE)
Title: Steuerschutzschaltung für eine induktive Last
IPC: H02H9/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Steuerschutzschaltung mit einem Stromquellencontroller (1), der mit einem programmierbaren Logikcontroller (2) verbunden ist, einer ersten Stromquelle (3), einer zweiten Stromquelle (4) und einer induktiven Last (6), mit einer Schutzschaltung (5), die parallel zu der induktiven Last (6) geschaltet ist, wobei der Stromquellencontroller (1) einen ersten Controller (11) und einen zweiten Controller (12) umfasst, wobei die erste und zweite Stromquelle (3, 4) mit dem ersten und zweiten Controller (11, 12) verbunden sind, wobei der programmierbare Logikcontroller (2) den ersten und zweiten Controller (11, 12) steuert, um die erste oder die zweite Stromquelle (3, 4) leitend mit der induktiven Last (6) zu verbinden oder um die erste und die zweite Stromquelle (3, 4) elektrisch von der induktiven Last (6) zu trennen, wobei die Schutzschaltung (5) einen ersten Kondensator (51) umfasst, der in Reihe mit der induktiven Last (6) geschaltet ist, wobei ein transienter elektromagnetischer Rückimpuls zwischen den beiden Enden der induktiven Last (6) erzeugt wird, der eine Veränderung in einer Spannung zwischen den beiden Enden des ersten Kondensators (51) erzeugt und den ersten Kondensator (51) auflädt, um einen Strom in der Schaltung zu reduzieren, wodurch eine Beschädigung der ersten und zweiten Controller (11, 12) des Stromquellencontrollers (1) verhindert wird.
Patent DE-202013003788-U1 (DE)
Title: Kabelsatz sowie Wickelband, insbesondere für einen solchen Kabelsatz
IPC: H01B7/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kabelsatz mit einem Leitungsstrang (2), bestehend aus einer Anzahl von Leitungen (4), der von einem Schutzmantel umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Leitungsstrang und dem Schutzmantel eine den Leitungsstrang (2) umgebende Bandierung (6) mit nach außen zum Schutzmantel abstehenden Noppen (10A, B) angeordnet ist.
Patent DE-202013009053-U1 (DE)
Title: Brillentasche
IPC: A45C11/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Brillentasche zur Sicherung und Aufnahme von Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass die als Brillenhülle geformte Tasche frontseitig Pos. 1 aufgeklappt wird.
Patent DE-202013100645-U1 (DE)
Title: Wärmespendendes Produkt
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-02-13
Abstract: Wärmespendendes Produkt zum Tragen am insbesondere menschlichen Körper (1) mit einem wärmeabgebenden Wärmekissen (2) zur Anlage an den Körper (1) und einem insbesondere bandartigen Tragemittel (3) zum Halten des Wärmekissens (2) an dem Körper (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Tragemittel (3) einen ersten Abschnitt (3') mit einheitlicher Elastizität einen zweiten Abschnitt (3'') aufweist, wobei der zweite Abschnitt (3'') derart ausgebildet ist, dass er über die Breite des Tragemittels (3) in seiner zur Breite senkrechten Länge in unterschiedlichem Maß veränderlich ist.
Patent DE-202013101170-U1 (DE)
Title: Vier-Rotor-Luftfahrzeug
IPC: A63H27/133
Filed: 2013-03-19
Abstract: Vier-Rotor-Luftfahrzeug, umfassend: Eine obere Haube (5), umfassend einen ersten oberen Arm (51) und eine zweiten oberen Arm (52); Eine untere Haube (6), umfassend einen ersten unteren Arm (61) und einen zweiten unteren Arm (62); wobei der erste obere Arm (51) und der erste untere Arm (61) umfassen entsprechend eine erste obere Schale und eine erste untere Schale; wobei der zweite obere Arm (52) und der zweite untere Arm (62) umfassen entsprechend eine zweite obere Schale und eine zweite untere Schale; wobei die erste obere Schale mit der ersten unteren Schale verbunden wird, und wobei die zweite obere Schale mit der zweiten unteren Schale verbunden wird, und wobei die obere Haube (5) dadurch an der unteren Haube (6) befestigt wird.
Patent DE-202013101848-U1 (DE)
Title: Schnell lösbarer Lenkergriff eines Fahrrads
IPC: B62K21/26
Filed: 2013-04-29
Abstract: Schnell lösbarer Lenkergriff eines Fahrrads, aufweisend: einen Griffabschnitt (10), der zum Anbringen an einem Fahrradlenker (40) ein Rohr (11) aufweist und an mindestens einem Ende mit einem Spannabschnitt (13) versehen ist; und ein schnell lösbares Element (20), das eine C-förmige Schelle (21) aufweist, durch die ein Gewindestift (25) hindurchgeführt ist, an den ein Hebel (27) zwischen einer Spann- und einer Entspannposition beweglich angekoppelt ist, wobei der Hebel (27) an der Spannposition den Spannabschnitt so drückt, dass der Lenkergriff an dem Fahrradlenker (40) befestigt ist, während sich der Lenkergriff an der Entspannposition des Hebels (27) von dem Fahrradlenker (40) löst.
Patent DE-202013104300-U1 (DE)
Title: Ziehharmonika-Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Applikatorkörper (2) und einem Stiel und einem damit verbundenen Handgriff, wobei der Applikatorkörper (2) eine mit dem Stiel fluchtende Längsachse (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkörper (2) aus zieharmonikaartig angeordneten, einstückig miteinander verbundenen Platten (3.0–3.n) besteht, die zugleich die tragende Struktur des kernlosen Applikators (1) bilden.
Patent DE-202014000412-U1 (DE)
Title: Fugenreiniger für mit Steingut befestigten Flächen (Pflastersteine etc.) zum ausschneiden und auskratzen von Gräsern und Moos
IPC: A01M21/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Fugenreiniger mit 2 Reinigungswerkzeugen in einem Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbaren Stahlstäbe (1) und das Fugenmesser (3) in einer Werkzeugaufnahme (2), bestehend aus den Elementen Führungshülse (2.1), Klemmvorrichtung (2.2) und Messerhalterung (2.3), aufgenommen werden. Die Reinigungswerkzeuge Stahlstäbe (1) und Messer (3) können durch eine Drehung des Arbeitsstieles (5) um 180° in die jeweilige Arbeitsstellung gebracht werden.
Patent DE-202014001758-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/428
Filed: 2014-02-28
Abstract: Steckverbinder mit einem Gehäuse (200) und zumindest einer Kammer (201) zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Kontaktelements (100), welches über ein Verriegelungselement in dem Gehäuse (200) befestigbar ist, wobei das Verriegelungselement ein an dem Kontaktelement (100) angeordnetes Rastelement (140) ist, das in eine an ihn angepasste Öffnung (240) in dem Gehäuse (200) einrastbar ist, wobei das wenigstens eine Kontaktelement ein Federkontaktelement ist, dessen Federkontakte (110, 120) als Schenkel eines U-förmig gebogenen Bleches ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (140) deckelartig über dem U-förmig gebogenen Blech derart angeordnet ist, dass es bis in den vorderen Bereich der Federkontakte (110, 120) reicht.
Patent DE-202014002814-U1 (DE)
Title: Bettunterfederung mit interagierenden Bereichen
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-04-02
Abstract: Bettunterfederung (2) mit einem Seitenholm (3); Führungseinrichtungen (9, 9'), die an dem Seitenholm (3) angebracht sind und die Schlitten (10, 10') aufweisen; Reibungsverminderungseinrichtungen, die zwischen den Führungseinrichtungen und den Schlitten angebracht sind; und Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5''''), die durch die Führungseinrichtungen (9, 9') mit dem Seitenholm (3) verbunden sind; wobei die Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') über die Schlitten (10, 10') derart verbunden sind, dass jeweils zwei Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') miteinander gekoppelt sind, um sich gegenseitig beeinflussen zu können.
Patent DE-202014003806-U1 (DE)
Title: Ein hängender Babysitz als Lauflernhilfe, befestigt an einem Universalen Träger auf einer Unterkonstruktion
IPC: A47D13/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Universaler Träger mit frei einstellbarem bewegungs Radius. Multifunktionaler Halter, der sich auf dem Universalem Träger frei vor und zurück bewegt. Dem Kind ist es ermöglicht, sich selbstständig und frei von fremder Hilfe in jede Richtung zu bewegen.
Patent DE-202014004042-U1 (DE)
Title: Ferntechnisch - Funk u.a. Smartphone (z.B. w-lan - infrarot - bluetooth ect) bedienbare Back-bzw Herd- bzw. Kochelemente sowie dafür benutzbare Reinigungselemente
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ferntechnisch (Funk usw.) aktivierbare Koch-/Backgeräte die vom Haus oder extern des Hauses benutzt werden können. Vorprogrammiert z. B. vom Hersteller oder vom Nutzer. Oder hersteller- oder nutzer frei nachprogrammierbar.
Patent DE-202014008070-U1 (DE)
Title: Kunststofflöffel mit einer Zutatenkammer für Teesorten jeglicher Art, Milchpulver, Kaffee, Früchte und ähnliche Getränkezutaten
IPC: B65D85/808
Filed: 2014-10-08
Abstract: Löffel mit einer Zutatenkammer für Teesorten jeglicher Art, Milchpulver, Kaffee, Früchte und ähnlichen Getränkezutaten dadurch gekennzeichnet, dass er aus Kunststoff besteht und die Form eines handelsüblichen Esslöffels aufweist, wobei die Zutatenkammer (2) am Ende des Stiels (3) größer ist, um Zutaten aufzunehmen.
Patent DE-202014008088-U1 (DE)
Title: Der nichtlineare Antrieb
IPC: F03G7/06
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Konstruktion des nichtlinearen Antriebes, ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser (), aus einem dehnbaren Rohr (a) besteht, der aus Gummi, Latex, Silikongummi oder aus einem artverwandten Material oder aus einem nur in einer Richtung dehnbarem Material (Anspruch 3) gefertigt wird. Entlang des Rohres sind in gleichmäßigen Abständen mehrere nicht dehnbare Fäden angeordnet (b). Beide Enden des Rohres und die Faden sind an den Flanschen (c) befestigt, die aus Metall, Kunststoff, Keramik, Glaskeramik oder aus einem artverwandten Material gefertigt wird. Die Flanschen enthalten Befestigungselemente sowie Bestandteile, die zur Weiterleitung mechanischer Energien dienen (d), und auch andere Elemente, welche zur Steuerung des Antriebs notwendig sind (e). Bei der Erhöhung des Druckes innerhalb des Antriebes nehmen das dehnbare Rohr und mit ihm die Fäden die Form einer Ellipse an (). Dabei verringert sich der Abstand zwischen den Flanschen (f). Diese Bewegungen sind als nützlich gemeint, oder sie werden für die Ausführung der nützlicher Arbeit verwendet.
Patent DE-202014102382-U1 (DE)
Title: Fahrradanzug mit einem Sitzpolster
IPC: A41D1/084
Filed: 2014-05-21
Abstract: Fahrradanzug (1), der ein Sitzpolster (2) umfasst, das sich in einem Schrittbereich des Anzugs befindet, wobei: das Sitzpolster (2) eine Hülle (3) umfasst, die aus einem geformten, weichen Stoffstück besteht, das an dem Fahrradanzug (1) fixiert ist, wobei die Hülle (3) eine mehrschichtige Struktur aufweist, die zumindest eine erste Schicht (5), die der Innenseite des Anzugs so zugewandt ist, dass sie im Kontakt mit der Haut ist, wenn der Anzug getragen wird, und eine äußere Schicht (7) umfasst, die der ersten Schicht gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass: die äußere Schicht (7) perforiert ist.
Patent DE-202014103096-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske und Atemschutzkit
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Atemschutzmaske (10) mit einem Maskengrundkörper aufweisend – einen Gesichtsabschnitt (12), welcher dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil eines menschlichen Gesichts zu überdecken, und – einen Halteabschnitt (14), welcher dazu ausgebildet ist, im getragenen Zustand um einen menschlichen Hinterkopf derart gelegt zu werden, dass er den Gesichtsabschnitt (12) zum Gesicht hin spannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskengrundkörper als einstückiger textiler Grundkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202014104654-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Verbindungsvorrichtung für ein chirurgisches Gerät
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Höhenverstellbare Verbindungsvorrichtung für ein chirurgisches Gerät, die umfasst: ein Stützmodul (1), das durch eine Gelenkstangengruppe mit mehr als zwei Freiheitsgraden gebildet ist, die am Ende einen Gleitteil (11) aufweist; ein chirurgisches Gerätemodul (3), das durch eine Gelenkstangengruppe mit mehr als zwei Freiheitsgraden gebildet ist, die am Ende einen Befestigungsteil (31) aufweist; und einen Verbinder (2), der einen Handgriff (22) und einen Verstellteil (21) aufweist, wobei der Benutzer durch den Handgriff die Bewegungsrichtung des Stützmoduls (1) steuern kann, wobei der Verstellteil (21) durch den Gleitteils (11) geführt und mit dem Befestigungsteil (31) verbunden wird, wobei der Verstellteil (21) durch Befestigungselemente (4) gegenüber dem Gleitteil (11) und dem Befestigungsteil (31) befestigt werden kann, wobei der Gleitteil (11) gegenüber dem Verstellteil (21) gleiten kann, um den Höhenunterschied (H) des chirurgischen Gerätemoduls (3) und des Stützmoduls (1) zu verstellen.
Patent DE-202014105750-U1 (DE)
Title: Haltesystem zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes an einem Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Haltesystem (1) zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes (28) an einem Fahrrad mit einem Halterahmen (3), der zum Befestigen an einem Fahrrad Befestigungsmittel (22, 23) umfasst und eine Koppelgeometrie für einen Wechselrahmen aufweist, in dem das Kommunikationsgerät aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (3) einen Bewegungssensor und eine Alarmelektronik aufweist, die beim Feststellen einer ungewollten Bewegung ein Alarmsignal ausgibt.
Patent DE-202015002670-U1 (DE)
Title: Intelligente Steuerkabel für Betriebsdienstsysteme
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-04-13
Abstract: Intelligente Steuerkabel für Betriebsdienstsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel mit einem programmierten Chip ausgestattet sind.
Patent DE-202015003944-U1 (DE)
Title: Inhaltsverzeichnis für elektronische- und Papier-Speichermedien
IPC: G11B23/38
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Einrichtung für ein USB-Stick, HDD oder Papierordner, die das Inhaltsverzeichnis des Speichermediums trägt, dadurch gekennzeichnet, dass sie austauschbar ist.
Patent DE-202015006663-U1 (DE)
Title: Tauchlampenkopf
IPC: F21L4/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Tauchlampenkopf, bestehend aus einem Aluminiumbrenner mit Glasdome und LED als Leuchtmittel, dessen Emitterbasis zentriert in einer Ebene mit der Schnittebene des Durchmessers von Domehalbkugel und anschließendem Glaszylinder liegt sowie einem Reflektorkopf mit Leinenmarkermagazin und höhen- wie seitenverstellbarem Handgriff.