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Patent DE-112020000660-T5 (DE)
Title: Arithmetikeinrichtung und multiplizier-akkumulier-system
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: G06G7/60
Filed: 2020-01-27
Abstract: Diese Arithmetikeinrichtung ist mit mehreren Eingabeleitungen und mehreren Summe-aus-Produkt-Arithmetikvorrichtungen ausgestattet. Elektrische Signale gemäß Eingabewerten werden jeweils in die Eingabeleitungen in einer vorgegebenen Eingabezeitspanne eingegeben. Eine Multiplikationseinheit jeder der Summe-aus-Produkt-Arithmetikvorrichtungen ist so konfiguriert, dass sie eine Positivlastmultiplikationseinheit, die Positivlastladungen erzeugt, die Multiplikationswerten entsprechen, die jeweils durch Multiplizieren der Eingabewerte mit Positivlastwerten erhalten werden, und/oder eine Negativlastmultiplikationseinheit, die Negativlastladungen erzeugt, Multiplikationswerten entsprechen, die jeweils durch Multiplizieren der Eingabewerte mit Negativlastwerten erhalten werden, enthält, so dass ein Verhältnis einer Gesamtsumme der Positivlastwerte in Bezug auf die Gesamtsumme von Absolutwerten von Lastwerten irgendwo im Bereich von 0-100 % ist. Eine Ausgabeeinheit jeder der Summe-aus-Produkt-Arithmetikvorrichtungen weist eine Akkumulationseinheit auf, die zum Akkumulieren der Positivlastladungen und Akkumulieren der Negativlastladungen fähig ist, erzeugt ein Spannungssignal, in dem die Summe der
Patent DE-112020003131-T5 (DE)
Title: Doppelte thermoform-kanüle
Inventor: TAO ZENGHONG
IPC: A61L29/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bereitstellung einer verstärkten Kanüle zur Verwendung in einer Blutpumpenanordnung. Die verstärkte Kanüle umfasst einen oder mehrere thermogeformte verstärkte Endabschnitte. Die thermogeformten verstärkten Endabschnitte können steifer sein als ein medialer Abschnitt der Kanüle, so dass sich der mediale Abschnitt des Kanülenkörpers leichter dehnen und biegen lässt als die Kanülenenden, wenn die Kanüle einer Belastung ausgesetzt ist, wodurch die Belastung und Beanspruchung der Kanülenenden verringert wird.
Patent DE-112021002869-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bordinternen steuerung
Inventor: SETA Takeshi
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-08-19
Abstract: Es werden eine bordinterne Steuervorrichtung und ein Verfahren bereitgestellt, die Hardwarebetriebsmittel, die für verbundene Dienste erforderlich sind, verringern können. Die Fahrzeugsteuereinheit 12 steuert das Trägerfahrzeug auf der Grundlage eines Eingangssignals (von Eingangsinformationen) von einem zum Trägerfahrzeug gehörenden Sensor. Die Sendeeinheit 11 sendet zumindest einen Anteil des Eingangssignals für einen Prozess einer Anwendung, die durch die externe Informationsvorrichtung 6 ausgeführt wird, an die Informationsvorrichtung 6. Die Filtereinheit 115 bestimmt, ob das Eingangssignal (die Eingangsinformationen) die Filterbedingung, die durch die geprüften Filterinformationen 14 angegeben wird, die vorab von der Informationsvorrichtung 6 empfangen werden, erfüllt oder nicht. Die Vorrichtungssendeeinheit 113 (die Sendeeinheit 11) sendet ein Eingangssignal, das die Filterbedingung erfüllt, an die Informationsvorrichtung 6.
Patent DE-112021003701-T5 (DE)
Title: Bewegungserzeugungsvorrichtung, pressenvorrichtung und bewegungserzeugungsverfahren
Inventor: YAMADA YUKIHIRO
IPC: B30B13/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Eine Bewegungserzeugungsvorrichtung (3), die eingerichtet ist, um eine Bewegung eines Schlittens (11) einer Pressenvorrichtung (5) zu erzeugen, die den Schlitten (11), der an dem ein Obergesenk (7a) angebracht ist, einen Tisch (12), an dem ein Untergesenk (7b) angeordnet ist und einen Servomotor (15) umfasst, der eingerichtet ist, um den Schlitten (11) in Auf- und Abwärtsrichtung hin- und her zu bewegen, wobei die Bewegungserzeugungsvorrichtung einen Bewegungserzeugungsabschnitt (32) umfasst. Der Bewegungserzeugungsabschnitt (32) ist eingerichtet, um eine Ableitungsbewegung (Mim) des Schlittens (11) mit einer Zykluszeit (Tm) zu erzeugen, die sich von der Zykluszeit (TStd) der Standardbewegung (Mi) des Schlittens (11) unterscheidet, so dass die Ableitungsbewegung die gleiche Bewegung wie ein erster Bereich (Mim(1)) der Standardbewegung (Mi) umfasst, der mindestens vom oberen Totpunkt bis zur Endposition des Formgebungsbereichs reicht, und die Geschwindigkeit des Schlittens (11) am oberen Totpunkt der Ableitungsbewegung (Mim) die gleiche wie die Geschwindigkeit der Standardbewegung (Mi) ist.
Patent DE-112021005639-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterbauteils und halbleiterbauteils
Inventor: SAITO KOSHUN
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-12-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils umfasst einen ersten Herstellungsschritt, einen zweiten Herstellungsschritt, einen Montageschritt, einen dritten Herstellungsschritt, einen Platzierungsschritt und einen Aushärtungsschritt. In dem ersten Herstellungsschritt wird ein erster Leiterrahmen mit einem Inselteil hergestellt. Im zweiten Herstellungsschritt wird ein Halbleiterelement mit einer Elementvorderseite, einer Elementrückseite, einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode hergestellt. Im Montageschritt wird das Halbleiterelement auf dem Inselteil mit einer ersten leitenden Paste montiert, die zwischen der Elementrückseite und dem Inselteil angeordnet ist. Im dritten Herstellungsschritt wird ein zweiter Leiterrahmen mit einem ersten Teil, einem zweiten Teil, einem Rahmenteil, einem ersten Verbindungsteil und einem zweiten Verbindungsteil hergestellt. Im Platzierungsschritt wird der zweite Leiterrahmen mit einer zweiten leitenden Paste platziert, die zwischen dem ersten Teil und der ersten Elektrode angeordnet ist, und mit einer dritten leitenden Paste, die zwischen dem zweiten Teil und der zweiten Elektrode angeordnet ist. Im Aushärtungsschritt werden die erste leitende Paste, die zweite leitende Paste und die dritte leitende Paste gehärtet.
Patent ES-2321058-T7 (ES)
Inventor: BRIZZARD BILL
IPC: C12N15/09
Filed: 2000-09-20
Granted: 2014-04-07
Abstract: The present invention provides novel identification polypeptides containing multiple copies of an antigenic domain joined in tandem to provide increased sensitivity for the detection and purification of target peptides, a cleavable linking sequence and optionally a spacer domain. Further provided are hybrid polypeptide molecules composed of an identification polypeptide and a target peptide which are produced by recombinant DNA technology and purified using affinity chromatography using one or more ligands. Accordingly, also provided are DNA expression vectors containing DNA encoding for identification polypeptides and methods for using such identification polypeptides for the purification of target peptides. Also provided are methods of constructing DNA vectors encoding the novel identification polypeptides and DNA expression vectors encoding the identification polypeptides linked to a target peptide.
Patent AT-7397-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur füllung von porösitätsdichtmitteln in luftreifen
Inventor: CLAUHS REINHOLD
IPC: B29C73/16
Filed: 2004-01-13
Abstract: Die Einbringung von flüssigen Porösitätsdichtmitteln in Luftreifen wurde bisher mit Hilfe von Pumpen bewerkstelligt, wobei der zu überwindende Gegendruck der Luftfüllung entweder Pumpen mit hohen Drücken erforderte, oder der Reifen entleert werden musste. Damit ist jedoch die Anwendbarkeit für den privaten Fahrzeugbereich stark eingeschränkt. Die gegenständliche Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von Druckbehältern, ähnlich großen Spraydosen (1), die aufgrund der Füllverhältnisse [Verhältnis Flüssigkeit (7) zu Treibgas (6) sowie Druck] in der Lage sind, den Gegendruck im Luftreifen zu überwinden und flüssige Hilfsmittel über einen Ventilanschluss (4) in ausreichender Menge in Luftreifen einzubringen (Figur 1). Damit ist es auch dem privaten und technisch nicht versierten Anwender möglich, mittels einer einfachen zu bedienenden Vorrichtung selbst ein Porösitätsdichtmittel z.B. für die Randundichtheiten bei Aluminiumfelgen einzubringen.
Patent AT-17159-U1 (AT)
Title: Rechenvorrichtung zur Durchführung komplexer Suchen in großen Datenbanken
Inventor: KAREN WENDT
IPC: G06Q40/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rechenvorrichtung, die mindestens einen Speicher (2120-2121) mit einem Softwareelement (2140-2141) und/oder mindestens einen Datenspeicher (2150-2151) mit einem Softwareelement (2160-2161) und mindestens einen Prozessor (2110-2111) umfasst, wobei das Softwareelement (2140-2141, 2160-2161) Anweisungen umfasst, um den Prozessor (2110-2111) zu veranlassen, Schritte zur Auswahl von Aktien basierend auf einer Vielzahl von Kriterien durchzuführen.
Patent BG-914-U1 (BG)
Title: Panel-heating unit for combined heating
Inventor: HRDLICKA TOMAS
IPC: F24D13/04
Filed: 2006-12-07
Abstract: The panel-heating unit (1) for combined heating that is equipped in the corners of at least one of its heating panels (2) with the fittings (3,4,5,6) for heating medium and which is alternatively equipped on its side with a compact valve garniture (7) together with the lower body (8), this one consisting of together firmly interconnected lower main return flow outlet fitting (3) and the onward flow inlet fitting (9) with the attached delivery pipe (10), which flows out into upper fitting (5), when this piece is typically equipped with regulation elements (11) to control the flow of heating medium, and the said heating unit is equipped in the way that its lower main fitting (3) and the lower secondary return flow fitting (4) located on the external side of the panel-heating unit (1) are together firmly interconnected to allow for medium circulation and the major section of the interconnection of the said fittings of the hollow profile (12) which is positioned parallel to the lower edge of the panel-heating unit (1) and the said profile is designed to be equipped with an electrical heater (13).
Patent BG-1433-U1 (BG)
Title: An electrode water heating module
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: F24D13/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: The electrode water heating module is used for worming heating installations, or in installations for every-day hot water provision. In it is accomplished high efficiency energy transformation of electric energy into heat energy by heating a heat carrier. The electrode water heating module includes an electrode heater (1) with cylindrical tubular electrode, and a coaxial electrode, with circulating between them work fluid for heating the standard heating installations, and the electrode heater (1) is electrically connected with a thermostat (7) for two-positional control. Furthermore, the electrode heater (1) is fluidly connected with the heat exchanger (3), the primary heating circle of which, through a work fluid circulation pump (2) is hydraulically connected with the buffer reservoir(4), and with a second expansion vessel (5). The electrode heater (1) is electrically connected also with a combined electronic regulator (6), which is connected also with the thermostat (7). The used work fluid is an aqueous solution of propylene glycol, which may include also additions of pH stabilizers. The electrode water heating module is connected to a standard heating installation, mostly containing radiators (11), a heat carrier circulation pump (10), and an expansion vessel (8) with air eliminator (9) through the secondary circle of the heat exchanger (3).
Patent BG-1504-U1 (BG)
Title: Men's underwear with cooling section
Inventor: GEORGIEV LYUBOMIR
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: The useful model is related to men's underwear with cooling section, particularly to the forming of the inner structure of the men's underwear, and can be used in the creation of new models, which increase the comfort in its use, and put to a higher level the hygienic conditions at using men's underwear. The men's underwear with cooling section is distinguished with ergonomic design, convenience,and raised comfort, what is due to the form of the created by textile panels section, which creates possibility to follow the natural form of the men's body. The cooling section provides comfort in the positioning of the male sexual organ and testes, which are easily, and with comfort inserted in the formed by the panels section, at what their separation from the body, respectively without directcontact with the inner side of the thighs, positively influences the heat balance of this part of the body.
Patent BG-1761-U1 (BG)
Title: Key blank for safety locks
Inventor: NANEV KROUM
IPC: E05B19/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: The utility model relates to a locking system with a high level of secrecy, which are both domestic and industrial applicable. The key blank for locks comprises clamping area (1) with blade shaped cross-section (2) and recesses. According to the utility model the cross section of the blade (2) is S-shaped (4) or mirrored S-shaped, with added at either end rectangular shapes (5, 6) with a arcuate (7, 10)-slot (8) or with the form of recesses (9), and the ratio of the distances of the points of the curve of the S-shaped section (4) located furthest away from the vertical axis of symmetry of thesection in the direction of the cut, the upper base - L1 and L2 to the total height of the profile L is L1: L2 : L = 0,5: 0,7: 1. The key blank can be used as key for individual locks and for lockingsystems with different levels of secrecy.
Patent BG-2032-U1 (BG)
Title: System for continuous monitoring and control of equipment and devices for measuring magnitudes
Inventor: TRIFONOV KRASIMIR
IPC: G01R22/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: The system of continuous monitoring and control of equipment and devices for measurement of magnitudes includes transmission stations (1), at least two interim control stations (2) and monitoring center (3), which have autonomous power supply unit (15). Each transmission station (1) involves two-way wirelessly with at least two interim control stations (2), each of which is connected by wire directional duplicate and/or wireless connection with the monitoring center (3). The transmission station (1) includes sensors (4) connected to the logical schema to logical block (5), buffer (6) to temporarily store information associated with a two-way connection with encoder (7) and the transmission block (8). Each intermediate control station (2) includes the transceiver (10) connected to a decoder (11) and an intermediate buffer (12), which is connected in series with a two-way control block (13) and communication unit (14). The monitoring center (3) includes block for diagnosis (16) and block handling and archiving data (17), to which you are alleging workstations (18).
Patent BG-2774-U1 (BG)
Title: Load-bearing structure for signsboards, road signs and intelligent transport systems
Inventor: IVANOV NIKOLAY
IPC: E01F9/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: This utility model relates to a load-bearing structure for signsboards, road signs and intelligent transport systems which will find application in road infrastructure and in particular for the installation of large signsboards or transport systems to the right or above the traffic lane. The constructed load-bearing structure according to the utility model includes one vertical support pillar (1). At the upper end of the vertical support pillar (1) is fastened by means of bracket by a welding or by splice bar for bolt connection, a horizontal load-bearing element (2), which is directed over the roadway. At the bottom end of the vertical support pillar (1) is welded a splice bar to a base (3) with openings for anchor bolts (6) for connecting the bearing structure to the groundwork. It was created a load-bearing structure including two vertical support pillars (1) located on both sides of the roadway. At the upper end of the vertical support pillars (1) is immovably fixed by means of bracket by a welding or by splice bar for bolt connection (8) a portal horizontal load-bearing element (2) connecting the support pillars (1). At the bottom end of the vertical support pillars (1) are welded splice bars to a base (3) with openings for anchor bolts (6) to connect the bearing structure to the groundwork. The constructed load-bearing structure is equipped with an access ladder (4) with a cover with a locking mechanism (5). The access ladder (4) is stationary fixed to the vertical support pillar (1). The load-bearing structure is also equipped with an auxiliary structure footbridge-type (7) for servicing without a temporary limitation of the traffic.
Patent BG-4557-U1 (BG)
Title: Preparations for foliar and soil nutrition of plants
Inventor: VELICHKOV GEORGI
IPC: A01N65/00
Filed: 2023-10-02
Abstract: The present utility model pertains to preparations for foliar and soil nutrition of plants which would be applied in agriculture and more specifically for obtaining fertiliser suspensions to stimulate the growth and development of plants. Said preparations for foliar and soil nutrition of plants contain the following components expressed in per cent by weight (wt. %): inorganic component of size 100 to 900 nm –from 5 to 45 wt. %; organic component – from 1 to 30 wt. %; coformulant – from 1 to 6 wt. %; and water up to 100 wt. %. The inorganic component is a natural mineral substance from following group: dolomite, calcite, glauconite, zeolite, calcium sulphate, bentonite and phosphorite, and also includes some water-insoluble inorganic chemical compound such as zinc oxide, copper oxychloride or the like. The organic component is from the following group: amino acids, fulvic acids, humic acids and algae extract. The preparations created according to the present utility model are superior to the widespread liquid fertilizers in terms of biological activity and environmental performance since they are formulated by nanotechnology on the basis of natural minerals.
Patent SK-422013-U1 (SK)
Inventor: PALL ROMAN
IPC: A01G31/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Konštrukcia držiaka na pestovanie rastlín je zložená z vodotesnej nosnej nádrže (1) a dreveného rámu (2) s hornou prednou (13) a bočnou spodnou odklopnou časťou (14). Do vnútra konštrukcie držiaka sa vkladá odnímateľná pozdĺžna tyčovina (3), ktorá slúži na zavesenie rastlín (6) zasadených v plastových nádobách (5) s úchytom (10) a otvormi v spodnej časti nádoby (9), ktoré slúžia na odtok nadbytočnej tekutiny alebo na nasávanie živného roztoku z nádrže.
Patent SK-512012-U1 (SK)
Title: Equipment for practice hitting especially tennis ball or puck
Inventor: GAHYR RADOMIR
IPC: A63B69/38
Filed: 2012-03-29
Abstract: Equipment comprising a rubber (4) attached at one end to the ball (5) or to the puck and the other end is fixed in the firm or flexible point on the player.
Patent AT-16413-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung, Leuchte und Verfahren zum Erfassen eines Steuersignals
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung für ein Leuchtmittel (52), die einen Eingang (60) zum Empfangen einer Versorgungsspannung, eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung (62) und eine Steuereinrichtung (65) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (65) eingerichtet ist, um die Betriebsschaltung (51) abhängig von Steuersignalen zu steuern, die in Phasenanschnitten und/oder Phasenabschnitten der Versorgungsspannung kodiert sind, wobei die Steuereinrichtung (65) ist eingerichtet, um abhängig von einem Verhalten der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (62) einen Phasenanschnitt und/oder Phasenabschnitt zu detektieren.
Patent AT-12473-U1 (AT)
Title: Bahnbehandlungsvorrichtung zum glätten einer faserstoffbahn
Inventor: KRUEGER LARS
IPC: D21G1/00
Filed: 2011-05-09
Abstract: Eine Bahnbehandlungsvorrichtung zum Glätten einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, weist eine Kontaktzone (3) auf, die durch ein Behandlungselement (4) und einen daran über einen vorbestimmten Abschnitt anliegenden flexiblen Mantel (5) gebildet ist, der von einer drehfesten Achse (11) durchsetzt ist. Die Achse (11) weist wenigstens zwei zumindest über die Bahnbreite reichende, auf der Innenseite des Mantels (5) abdichtende Längsdichtungen (8, 9) auf, so dass der Ringraum (10) zwischen Mantel (5) und Achse (11) in wenigstens zwei Kammern (6, 7), die mit unterschiedlichen Fluiddrücken beaufschlagbar sind, unterteilt ist. Die wenigstens zwei Längsdichtungen (8, 9) wirken an jeweils einem Ort auf die Innenseite des Mantels (5), wo sich die Außenseite noch innerhalb der Kontaktzone (3) befindet, so dass es eine in Umfangsrichtung gesehen kurze Druckkammer (6a), die der Kontaktzone (3) benachbart ist, gibt.
Patent AT-8575-U1 (AT)
Title: Modulares bausystem für möbel
Filed: 2005-07-11
Abstract: Bei einem modularen Bausystem für Möbel, insbesondere Regale, bestehend aus Stehern und Fächern, wobei wenigstens ein Steher und wenigstens ein Fach jeweils mit Hilfe eines Befestigungsmittels miteinander verbunden sind, umfasst das Befestigungsmittel ein mit dem Steher verbindbares Klemmblech (3), welches wenigstens eine Durchbrechung (6) für die Aufnahme des Faches aufweist, wobei das Fach durch Verkippen zwischen Kanten (13) der Durchbrechung (6) verklemmbar ist.
Patent DE-7902266-U1 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1979-01-27
Abstract: 1. Wall supporting profile set (100, 130, 200, 210) for fixing a substructure for back-ventilated facade plates to building walls, comprising facade supports (50, 60, 90) for supporting the facade plates, fixable to the outer wall by means of wall supporting profiles (100, 130, 200, 210) and spacers (70), in which the facing surfaces of the facade supports (50, 60, 90), spacers (70) and wall supporting profiles (100, 130, 200, 210) are joined together by rivet joints, the wall supporting profile (100, 200, 210) serving as the fixed point being constructed as one-piece profile sections with at least one wall supporting plate with slot-like openings and a leg projecting away from the wall with vertical serrations on one surface and the wall supporting profile serving as the sliding point (130) are constructed as a one-piece profile sections with a generally L-shaped cross-section with slot-like openings arranged in both legs and vertical grooves provided in the leg projecting away from the wall, characterized by the combination of the following features : a) in the wall supporting plates constructed as a lateral web (114, 155), supporting plate (204) or wall leg (211) of the wall supporting profiles (100, 200, 210) serving as the fixed point, in the vicinity of the slot-like openings (116, 117; 206; 224), are constructed plate sections (121, 122; 205; 223) which surround the latter and which are curved forwards with respect to the plane of the surface of the wall leg (211), lateral web (114, 115) or supporting plate (204) facing the wall (1) ; b) on the sections (133) of the supporting let (132) remote from the wall legs (131) of the wall supporting profile (130) serving as the sliding point is constructed a portion (134) bent towards the wall leg (131) for the moment-free transfer of horizontal loads and on whose end (134a) is arranged at right angles to the wall leg (131) a supporting web (135) aligned with the slot-like opening (140).
Patent DE-9206306-U1 (DE)
IPC: B60R9/042
Filed: 1992-05-11
Abstract: Roof rack for motor vehicles for accommodating loads, especially bicycles, which comprises at least two divided cross members (1) and divided supporting clamps (2) which are in each case bent downwards in the form of limbs (21, 22) and are connected to one another by means of pivot joints (4). The divided nature of the supporting clamps (2) makes it possible for them to pivot downwards across the pivot joint (4). This means that the receiving elements (55 handlebars, 56/57 saddle) are situated at a height above the ground which approximately corresponds to the receiving points on the bicycle. <IMAGE>