baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117107-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Spindelvorrichtung umfassend:ein Spindelgehäuse (24);eine Spindelwelle (22), die dazu ausgestaltet ist, drehbar in dem Spindelgehäuse (24) gelagert zu werden;eine Spindelhalterung (26) mit einem Einsetzhohlraum (26H), in welchen das Spindelgehäuse (24) entlang der Axialrichtung der Spindelwelle (22) eingesetzt ist;einem Flanschabschnitt (50), der von einer äußeren Umfangsoberfläche des Spindelgehäuses (24) nach außen vorsteht und dazu ausgestaltet ist, abnehmbar an einem Ende der Spindelhalterung (26), welches näher zu einer Öffnung des Einsetzhohlraumes (26H) liegt, befestigt zu werden;ein Halteelement (70), das dazu ausgestaltet ist, um das Spindelgehäuse (24), welches in den Einsetzhohlraum (26H) eingesetzt ist, zu halten, indem ein anderes Ende der Spindelhalterung (26), welches näher an einer anderen Öffnung des Einsetzhohlraumes (26H) liegt, als Basis verwendet wird, wobei das Halteelement (70) eine Vielzahl von Haltearmen (74) aufweist, welche in Abständen in der Umfangsrichtung der Spindelwelle (22) angeordnet sind, wobei sich der Haltearm (74) in radialer Richtung der Spindelwelle (22) erstreckt, sodass eine Kante (EG) der anderen Öffnung des Einsetzhohlraumes (26H) überbrückt wird.
Patent DE-102019129401-B4 (DE)
Title: Fahrradträger-Befestigungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeuganhänger
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-10-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Fahrradträger-Befestigungsvorrichtung (1), die eine erste Befestigungseinrichtung (11) mit einem Befestigungskugelkopf (13) umfasst, an dem ein Fahrradträger (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Befestigungseinrichtung (11) zur Befestigung des Fahrradträgers (2) auf einer Ladefläche (3), die von Seitenwänden (4,5) begrenzt ist, eine Fixiereinrichtung (16) umfasst, mit der die erste Befestigungseinrichtung (11) an einer der Seitenwände (4,5) befestigbar ist.
Patent DE-102019130487-B4 (DE)
Title: Vorrichtungssystem und Verfahren zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur mittels einer Doppelsensorkonfiguration
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01K7/34
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtungssystem (300) zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur umfassend zumindest ein Trägerelement (T1), auf demzumindest einen Basissensor (01) zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur angeordnet ist, wobei der Basissensor (01) zumindest eine erste Messgröße, also Druck oder Feuchtigkeit, einer von einem Bediener des Vorrichtungssystems (300) auf den Basissensor (01) ausgeübten Fremderregung misst,zumindest einen Sensor (1) zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor (1) zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur angeordnet ist, wobei der Sensor (1) zumindest eine zweite Messgröße, also Druck oder Feuchtigkeit, einer von einem Bediener des Vorrichtungssystems (300) auf den Sensor (1) ausgeübten Fremderregung misst, wobei der Sensor (1)- zumindest einen Kondensator (20) mit zumindest zwei Elektroden (10, 11), welche, insbesondere in einer horizontalen Richtung (H1) entlang eines und auf einem, insbesondere flexiblem, Trägermaterial (13) zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Elektroden (10, 11) zumindest eine dielektrische Schicht (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassauf einer dem Trägermaterial (13) abgewandten Seite zumindest einer Elektrode (10, 11) und/oder der dielektrischen Schicht (4) zumindest stellenweise zumindest eine zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässige und/oder flüssigkeitsabsorbierende Feuchteschicht (3) angeordnet ist, wobei somit die zumindest eine Elektrode (10, 11) und/oder die dielektrische Schicht (4) in einer Querrichtung (Q1) zwischen dem Trägermaterial (13) und der Feuchteschicht (3) angeordnet sind, sodass sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht (4) zumindest teilweise treffende Flüssigkeit zumindest teilweise verändert, wobei eine Verarbeitungseinheit (5) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, diese Änderung zu messen und/oder zu speichern, sodass ein kapazitiver Feuchtesensor entsteht, wobeibeide Messwerte beider Sensoren (01, 1) in der Verarbeitungseinheit (5) gespeichert werden und/oder verarbeitet werden und alsdann mit in der Verarbeitungseinheit hinterlegten Freigabewerten verglichen werden, und bei einer im Wesentlichen Übereinstimmung der Messwerte mit den hinterlegten Freigabewerten, die Verarbeitungseinheit ein Freigabesignal an einen Benutzungsgegenstand, wie ein Display, ein Türgriff oder Ähnliches sendet, wobeider Basissensor (01) eine erste Messung durchführt, anhand derer eine in der Verarbeitungseinheit (5) anhand der Freigabewerte hinterlegte Personengruppe durch die Verarbeitungseinheit (5) eindeutig identifiziert werden kann, und erst nach dieser Identifikation oder zeitlich parallel, der Sensor (1) eine zweite Messung durchführt, anhand derer zumindest eine konkrete Person, welche die Fremderregung des Vorrichtungssystem (300) erzeugt, identifiziert wird.
Patent DE-102019204899-B4 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaugruppe und Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/00
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-10-20
Abstract: Getriebe, insbesondere Nachschaltgetriebe (34), umfassend eine erste Eingangswelle (E1), die mit einem Hauptgetriebe (32) koppelbar ist, eine zweite Eingangswelle (E2), die mit einem Hauptgetriebe (32) koppelbar ist, einen in Leistungsflussrichtung primären Planetenradsatz (P1) mit einem primären Sonnenrad (P11), einem primären Hohlrad (P14) und einem primären Planetenträger (P12),einen sekundären Planetenradsatz (P2) mit einem sekundären Sonnenrad (P21), einem ersten sekundären Planetenradsatzelement (P22) und einem zweiten sekundären Planetenradsatzelement (P24),zumindest ein erstes Schaltelement (S1) und ein zweites Schaltelement (S2), und eine Ausgangswelle (A),wobei die erste Eingangswelle (E1) mit dem primären Sonnenrad (P11) drehfest gekoppelt ist,wobei die zweite Eingangswelle (E2) mit dem primären Planetenträger (P12) drehfest gekoppelt ist,wobei die Ausgangswelle (A) mit dem primären Planetenträger (P12) drehfest gekoppelt ist,wobei das primäre Hohlrad (P14) über das erste Schaltelement (S1) mit einem Getriebegehäuse (44) wahlweise drehfest koppelbar ist, unda) wobei das primäre Sonnenrad (P11) mit dem sekundären Sonnenrad (P21) drehfest gekoppelt ist, das erste sekundäre Planetenradsatzelement (P22) und das Getriebegehäuse (44) über das zweite Schaltelement (S2) wahlweise drehfest koppelbar sind und das zweite sekundäre Planetenradsatzelement (P24) und die Ausgangswelle (A) drehfest gekoppelt sind, oderb) wobei das primäre Sonnenrad (P11) über das zweite Schaltelement (S2) mit dem sekundären Sonnenrad (S21) wahlweise drehfest koppelbar ist, das erste sekundäre Planetenradsatzelement (P22) und das Getriebegehäuse (44) drehfest gekoppelt sind und das zweite sekundäre Planetenradsatzelement (P24) und die Ausganswelle (A) drehfest gekoppelt sind, oderc) wobei das primäre Sonnenrad (P11) mit dem sekundären Sonnenrad (P21) drehfest gekoppelt ist, das zweite sekundäre Planetenradsatzelement (P24) und die Ausgangswelle (A) über das zweite Schaltelement (S2) wahlweise drehfest koppelbar sind und das erste sekundäre Planetenradsatzelement (P22) und das Getriebegehäuse (44) drehfest gekoppelt sind.
Patent DE-102019215293-B4 (DE)
Title: Materialbereitstellungsmodul für einen Montagearbeitsplatz
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: A47B57/04
Filed: 2019-10-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Materialbereitstellungsmodul für einen Montagearbeitsplatz mit einem Trägergestell (1), das an einer Frontseite für eine Verbindung mit einem Montagetisch (7) und an einer Rückseite für eine Materialbefüllung vorgesehen ist, sowie mit wenigstens einer Rutsche (10 bis 12), die in dem Trägergestell (1) montiert ist in von der Rückseite zu der Frontseite nach unten geneigter Schrägausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Frontseite und/oder an der Rückseite wenigstens zwei in Hochrichtung zueinander beabstandete Quertraversen (6) an dem Trägergestell (1) vorgesehen sind, denen werkzeuglos bedienbare Befestigungsmittel zugeordnet sind, und dass wenigstens ein Trägerrahmen (13 bis 15) vorgesehen ist, der werkzeuglos zwischen zwei übereinander angeordnete Quertraversen (6) einfügbar ist, und der zwei in Hochrichtung parallel zueinander verlaufende Seitenränder aufweist, die jeweils mit einer Vielzahl von in einer Reihe übereinander angeordneten Befestigungspunkten (19) versehen sind für eine in Hochrichtung verstellbare, werkzeuglose Halterung wenigstens einer Rutsche (10 bis 12).
Patent DE-102019220241-B4 (DE)
Title: Schließsystem für ein Transportmittel sowie Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-12-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Schließsystem (1) für ein Transportmittel (100) mit einer Notentriegelungsanordnung (2), die wenigstens eine einer Tür (4) des Transportmittels (100) zugeordnete Notentriegelungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Notentriegelungsanordnung (2) in einem Notentriegelungsmodus betreibbar ist, in dem eine Betätigung der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung (3) von außerhalb des Transportmittels (100) die ihr zugeordnete Tür (4) entriegelt, sodass eine manuelle Öffnung der Tür (4) möglich ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Notentriegelungsanordnung (2) dazu eingerichtet ist, die Funktion der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung (3) in einem Verriegelungsmodus außer Kraft zu setzen und
 dass die Notentriegelungsanordnung (2) nur bei Vorliegen eines vorgegebenen Betriebsmodus des Transportmittels (100) im Verriegelungsmodus betreibbar ist.
Patent DE-102020003892-B4 (DE)
Title: Zellhalter für wenigstens eine Batteriezelle sowie Zellmodul
Inventor: MÜLBERGER ANSELM
IPC: H01M50/244
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellhalter (10) für wenigstens eine Batteriezelle (12), welcher eine Aufnahme (22) bereitstellt, in welcher die wenigstens eine Batteriezelle (12) aufnehmbar ist, und welcher mit weiteren Zellhaltern (10) in einem Modulrahmen stapelbar ist, wodurch eine mehrere Batteriezellen (12) umfassende Batterie bereitstellbar ist, wobei der Zellhalter (10) eine Führungseinrichtung (26) aufweist, mittels welcher der Zellhalter (10) in dem Modulrahmen relativ zum Modulrahmen führbar ist.
Patent DE-102020100021-B4 (DE)
Title: Bienenstockwaage, Steuergerät für die Bienenzucht, Steuerungssystem für einen Bienenstand und die Bienenzucht
Inventor: SMRKOLJ JOZEF
IPC: A01K47/06
Filed: 2020-01-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Eine Bienenstockwaage (1), umfassend:einen Grundrahmen (100) mit einem zentralen Abschnitt (110) und zwei Seitenabschnitten (130), wobei die Seitenabschnitte (130) T-förmig zum zentralen Abschnitt (110) angeordnet sind und sich in zwei Richtungen erstrecken und der Grundrahmen (100) wenigstens teilweise als Hohlprofil ausgebildet ist und eine nach oben gerichtete Fläche des Grundrahmens (100) zum Aufsetzen eines Bienenstocks bildet, wobei das Hohlprofil des Grundrahmens (100) einen zur Unterseite der Bienenstockwaage (1) gerichteten offenen Abschnitt aufweist;ein Steuermodul (20), das in einer Steuermodulaufnahmeeinheit (111) aufgenommen ist, die an einer zentralen Position des zentralen Abschnitts (110) angeordnet ist und an beiden Seiten eine zentrale Führungseinheit (113, 114) zum Verbinden der Steuermodulaufnahmeeinheit (111) mit den Seitenabschnitten (130, 140) aufweist; undmindestens einen Gewichtssensor (31, 32, 41, 42), der an mindestens einem Seitenabschnitt (130, 140) angeordnet ist, um ein Gewicht eines auf der Bienenstockwaage (1) platzierten Bienenstocks zu bestimmen.
Patent DE-102020122113-B4 (DE)
Title: Aktive Akustikdämm- und Wärmematte für elektrische Fahrantriebe
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2020-08-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Akustikdämm- und Wärmematte (10) für einen elektrischen Fahrantrieb, wobei die Akustikdämm- und Wärmematte (10) eingerichtet ist, einen Erwärmungsmodus und einen Geräuschunterdrückungsmodus bereitzustellen, wobei der Erwärmungsmodus und der Geräuschunterdrückungsmodus gleichzeitig oder separat von einander durchgeführt werden, wobei die Akustikdämm- und Wärmematte (10) zumindest einen elektrischen Leiter (11) umfasst sowie eine Recheneinheit (12), wobei die Recheneinheit (12) eingerichtet ist, den Erwärmungsmodus und den Geräuschunterdrückungsmodus parallel auszuführen, wobei die Akustikdämm- und Wärmematte (10) ein Stromerzeugungsmodul (13) und ein Frequenzbearbeitungsmodul (14) umfasst, wobei die Recheneinheit (12) in dem Erwärmungsmodus eingerichtet ist, das Stromerzeugungsmodul (13) anzusteuern, wobei das Stromerzeugungsmodul (13) einen elektrischen Strom (15) erzeugt und den elektrischen Strom (15) an den zumindest einen elektrischen Leiter (11) überträgt, wobei der mindestens eine elektrische Leiter (11) durch den elektrischen Strom (15) zumindest zeitweise aufgeheizt wird, wobei die Recheneinheit (12) eingerichtet ist, den elektrischen Strom (15) abhängig von einem Fahrzeugbetriebspunkt und/oder von über ein Fahrzeugbussystem (16) empfangenen Umgebungsdaten zu regeln, wobei die Recheneinheit (12) in dem Geräuschunterdrückungsmodus eingerichtet ist, ein Frequenzbearbeitungsmodul (14) anzusteuern, wobei das Frequenzbearbeitungsmodul (14) eine durch ein Mikrofon (18) erfasste Frequenz empfängt und basierend auf der erfassten Frequenz zumindest ein Gegensignal (19) erzeugt und auf den zumindest einen elektrischen Leiter (11) überträgt.
Patent DE-102020124433-B4 (DE)
Title: Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine sowie Verfahren zur Unterstützung der Bogenvereinzelung in einem Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H3/60
Filed: 2020-09-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Anleger (01) einer Bogen (06) be- oder verarbeitende Maschine, in welchem ein Stapel (09) von zu verarbeitenden Bogen (06) aufnehmbar ist, und wenigstens einem Transportwerkzeug (13), durch welches ein oberster Bogen (06) eines im Anleger (01) aufgenommenen Stapels (09) in einer Transportrichtung (T) vom Stapel (09) weg in einen sich stromabwärts anschließenden Transportpfad transportierbar ist, wobei auf der stromabwärtigen Seite des Stapels (09) eine Blaseinrichtung (32) vorgesehen ist, durch welche Bogen (06) des Stapels (09) in horizontaler Richtung betrachtet an mehreren Stellen oder Abschnitten oder aber durchgehend auf einer mindestens der halben Bogenbreite entsprechenden Breite im Bereich ihrer vorderen Bogenkante mit Blasluft beaufschlagbar sind, wobei die Blaseinrichtung (32) zur Beaufschlagung der Bogen (06) im Stapel (09) eine oder mehrere erste Düsengruppen (34.1; 34.2; 34.3) erster Düsen (33.1; 33.2; 33.3) umfasst, durch welche die Bogen (06) im Bereich ihrer vorderen Bogenkante mit Blasluft beaufschlagbar sind, und wobei die Blaseinrichtung (32) ferner dazu ausgebildet ist, einen den Stapel (09) auf seinem Transportpfad verlassenden Bogen (06) unter einem Winkel mit zumindest einer vertikalen Komponente von unten her mit Blasluft zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere zweite Düsengruppen (37.1; 37.2; 37.3) zweiter Düsen (36.1; 36.2; 36.3) umfasst, die bezüglich der Transportrichtung (T) stromabwärts und/oder oberhalb der bzw. den ersten Düsengruppen (34.1; 34.2; 34.3) angeordnet und in ihrem Strahlwinkel so ausgerichtet ist oder sind, dass sie von unten gegen die den Stapel 09 verlassenden Bogen 06 bzw. deren Transportpfad gerichtet sind und durch diese die den Stapel (09) verlassenden Bogen (06) bzw. deren Transportpfad von unten her mit Blasluft beaufschlagbar sind bzw. ist.
Patent DE-102020129224-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung über einen Zugangspunkt
Inventor: DÖRNEMANN KAI
IPC: H04L67/141
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (100) zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung zu einem Server (303) über einen Zugangspunkt (301) eines Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsgeräts (200) zur Authentifizierung der Datenverarbeitungsvorrichtung (100), mit:einer Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes zu kommunizieren, wobei der Kommunikationsschnittstelle (101) eine Medium-Access-Control (MAC)-Adresse zugeordnet ist;wobei die Kommunikationsschnittstelle (101) ferner ausgebildet ist, mit dem mobilen Kommunikationsgerät (200) in einem lokalen Kommunikationsnetzwerk zu kommunizieren; undeiner Konfigurationseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, eine IP-Adresse zur Kommunikation des mobilen Kommunikationsgeräts (200) mit der Datenverarbeitungsvorrichtung (100) in dem lokalen Kommunikationsnetzwerk zu konfigurieren und über die Kommunikationsschnittstelle (101) an das mobile Kommunikationsgerät (200) zu senden,wobei die Konfigurationseinrichtung (103) ausgebildet ist, eine über die Kommunikationsschnittstelle (101) empfangene Authentisierungsanfrage des mobilen Kommunikationsgeräts über die Kommunikationsschnittstelle (101) unter Verwendung der MAC-Adresse der Kommunikationsschnittstelle (101) an den Zugangspunkt (301) weiterzuleiten, um die MAC-Adresse am Zugangspunkt (301) zu authentifizieren,wobei die Kommunikationsschnittstelle (101) ausgebildet ist, ansprechend auf eine Authentifizierung der MAC-Adresse durch den Zugangspunkt (301) die sichere Kommunikationsverbindung zu dem Server (303) über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung der authentifizierten MAC-Adresse aufzubauen.
Patent DE-102021106247-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: C02F1/00
Filed: 2021-03-15
Granted: 2022-12-15
Abstract: Wasseraufbereitungsmodul (1), das einen rohrförmigen Aufnahmebehälter (2), in den ein Filtereinsatz (9) lösbar eingesetzt ist, und einen Deckel (3) aufweist,wobei der Deckel (3) eine etwa kegelstumpfförmige oder glockenförmige Aussparung aufweist, die einen konzentrischen, zur Unterseite des Deckels (3) hin offenen Hohlraum (24) bildet, der an der Unterseite von einem ringförmigen Randbereich (20) des Deckels (3) umgeben ist,wobei auf der Oberseite des Deckels (3) eine Anschlusskupplung (5) für eine in den Aufnahmebehälter (2) einzuführende Flüssigkeit angeordnet ist, die mit einem mittig durch den Deckel verlaufenden Kanal (6) in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet,dass ein Verschlussdeckel (8) des Filtereinsatzes (9) in den Hohlraum (24) hineinragt, der einen etwa kreisförmigen oberen Griffabschnitt (7) hat, der dicht unterhalb der Austrittöffnung des mittigen Kanals (6) angeordnet ist, dass der Deckel aus einem inneren Deckelteil (16), das in den Aufnahmebehälter (2) eingesetzt wird und mit seiner Umfangswand (18) an der Innenwand des Aufnahmebehälters (2) anliegt, und einem äußeren Deckelteil (17) besteht, das haubenförmig auf das innere Deckelteil (16) aufgesetzt ist und mit seiner Umfangswand (25) den oberen Randbereich des Aufnahmebehälters (2) umfasst und mit einem bajonettartigen Verschluss (4) an dem Aufnahmebehälter (2) befestigt ist.
Patent DE-102021115784-B4 (DE)
Title: Multilevel-Wechselrichter-Antriebssystem und ein Spannungsfenster-Schaltverfahren dafür
Inventor: ZHOU YAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2021-06-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Multilevel-Wechselrichter-Antriebssystem, mit mehrphasigen, voneinander unabhängigen und strukturell identischen Wechselrichter-Antriebsschaltungen,wobei jede Phase der Wechselrichter-Antriebsschaltung eine Anzahl n von Gleichspannungsversorgungseingängen, einen Wechselspannungsausgang, einen Spannungsfenster-Schaltkreis (1), ein Wechselrichter-Antriebsmodul (2), ein Steuermodul (3), eine Induktivität L und einen Ausgangskondensator umfasst, wobei der Eingang des Spannungsfenster-Schaltkreises (1) mit der Anzahl n von Gleichspannungsversorgungseingängen verbunden ist und der Ausgang des Spannungsfenster-Schaltkreises (1) mit dem Eingang des Wechselrichter-Antriebsmoduls (2) verbunden ist, wobei der Ausgang des Wechselrichter-Antriebsmoduls (2) über die Induktivität L mit dem Wechselspannungsausgang verbunden ist, wobei eine Klemme des Ausgangskondensators mit einem Gleichspannungsversorgungseingang verbunden ist und die andere Klemme des Ausgangskondensators mit dem Wechselspannungsausgang verbunden ist, wobei das Steuermodul (3) mit dem Spannungsfenster-Schaltkreis (1), dem Wechselspannungsausgang und der Anzahl n von Gleichspannungsversorgungseingängen verbunden ist;wobei das Steuermodul (3) konfiguriert ist zur Echtzeitmessung und zum Vergleich der Größe der Ausgangswechselspannung in der entsprechenden Phase der Wechselrichter-Antriebsschaltung mit der Eingangsspannung jeder Gleichspannungsversorgung, zur Bestimmung des Spannungsfensters, in dem sich die Ausgangswechselspannung befindet, und zur Ausgabe des Steuersignals an den Spannungsfenster-Schaltkreis (1) in Verbindung mit dem gewünschten Änderungstrend der Ausgangswechselspannung;wobei der Spannungsfenster-Schaltkreis (1) zum Verteilen des Gleichspannungspegels an jedem Gleichspannungsversorgungseingang in mehrere untereinander überlappende und kontinuierliche Spannungsfenster konfiguriert ist;wobei das Wechselrichter-Antriebsmodul (2) zur Umwandlung der vom Spannungsfenster-Schaltkreis (1) ausgeführten Gleichspannung in die Wechselspannung konfiguriert ist; undwobei n ≥ 4 und n eine ganze Zahl ist.
Patent DE-112004000119-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinheit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUBER DAVID P
IPC: F16H57/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2008-01-10
Abstract: Drehmomentübertragungseinheit (10),
die folgendes aufweist:  – ein
allgemein napfförmiges
Außengehäuse (12)
mit einem geschlossenen Ende (18) und einem offenen Ende (16), wobei
das geschlossene Ende (18) mindestens einen darin ausgebildeten
Schlitz (24) aufweist, wobei das offene Ende (16) des Außengehäuses (12)
dazu ausgelegt ist, in Wirkverbindung mit einem ersten drehenden
Teil zu stehen; und  – ein
in das Außengehäuse (12)
eingesetztes allgemein scheibenförmiges
inneres Teil (14) mit einer zentralen Öffnung (44) und einer Mittelachse
(A), wobei das innere Teil (14) mindestens einen Ansatz (38) aufweist,
der sich davon axial nach außen
erstreckt und in den Schlitz (24) des Außengehäuses (12) eingreift, um eine
Rotationsübertragung zwischen
dem Außengehäuse (12)
und dem inneren Teil (14) zu erleichtern,  wobei das innere
Teil (14) ferner einen zentralen Kranz (42) aufweist, in welchem
die zentrale Öffnung
(44) ausgebildet ist, wobei an einer Innenfläche des zentralen Kranzes (42) eine
ringförmige
Anordnung von...
Patent DE-112006001270-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2006-03-27
Granted: 2020-07-23
Abstract: Lenkgetriebe (8) für eine Zahnstangenlenkung, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Zahnstange (12) längs ihrer Achse (A) verschiebbar geführt ist, und einer Hilfsabstützung (26), die sich an einem axialen Ende (22, 24) des Gehäuses (10) befindet, wobei die Hilfsabstützung (26) eine Biegung der Zahnstange (12) begrenzt, wobei die Hilfsabstützung (26) lediglich im Fall extremer Biegebeanspruchung eine temporäre Abstützung bietet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsabstützung (26) ein Clip mit im Wesentlichen C-förmigem Querschnitt ist, wobei bei unbelasteter Zahnstange (12) zwischen der Hilfsabstützung (26) und der Zahnstange (12) umlaufend ein Spiel vorgesehen ist.