baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kohärenten Überlagerung von Laserstrahlen aus verschiedenen Laserquellen
Inventor: SINGER KILIAN TALO THEODOR
IPC: H01S3/23
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Überlagerung
von Laserstrahlen aus mindestens zwei verschiedenen Laserquellen
(10, 11–18),
mit den Schritten:  – optische
Injektion von Referenzlaserlicht aus einem Referenzlaser (20) in
die Laserquellen (10, 11–18),
so dass die Frequenz und Phase jeder Laserquelle (10, 11–18) gleich
der Frequenz und Phase des Referenzlaserlichts sind,  – Überlagerung
der Laserstrahlen der Laserquellen (10, 11–18) zu einem kombinierten
Laserstrahl mit einer Strahlüberlagerungseinrichtung
(30),  – Erfassung
eines Teilstrahls der überlagerten
Laserstrahlen mit einer Detektoreinrichtung (41), die ein Monitorsignal erzeugt,
das für
die relative Phase zwischen den Laserstrahlen charakteristisch ist,
und  – Einstellung
der relativen Phase zwischen den Laserstrahlen mit einer Stelleinrichtung
(42) in Abhängigkeit
vom Monitorsignal derart, dass die Laserstrahlen bei der Überlagerung
einen vorbestimmten Phasenunterschied (Φ) besitzen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – als
Strahlüberlagerungseinrichtung
(30) ein polarisierender Strahlteiler (31) verwendet wird, auf den
die Laserstrahlen mit zueinander senkrechten Polarisationen gerichtet werden,
wobei  – mit...
Patent DE-10245676-B4 (DE)
Title: Phasenkontrast-Röntgengerät mit Strichfokus zur Erstellung eines Phasenkontrast-Bildes eines Objekts und Verfahren zum Erstellen des Phasenkontrast-Bildes
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: G01N23/04
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-01-17
Abstract: Phasenkontrast-Röntgengerät (1) zur Erstellung
eines Phasenkontrast-Bildes (17) mindestens eines Objekts (4), mit  – mindestens
einer Röntgenquelle
(2) zur Erzeugung einer Röntgenstrahlung
(11), die in einem bestimmten optischen Abstand (6) zur Röntgenquelle
(2) eine bestimmte räumliche
Kohärenz
(15) aufweist, und  – mindestens
einer Auswerteeinrichtung (16) zur Umwandlung der Röntgenstrahlung
(12, 13) nach einem Durchstrahlen der Röntgenstrahlung (11) durch das
im optischen Abstand (6) zur Röntgenquelle
(2) angeordnete Objekt (4) in das Phasenkontrast-Bild (17) des Objekts
(4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Röntgenquelle (2) eine Leistung
aus dem Bereich von einschließlich
50 W bis einschließlich
10 kW aufweist,  – eine
räumliche
Kohärenzlänge (14)
der Röntgenstrahlung (11)
im optischen Abstand (6) zur Röntgenquelle
(2) aus dem Bereich von einschließlich 0,05 μm bis einschließlich 10 μm ausgewählt ist,  – die Röntgenquelle
(2) einen strichförmigen
Fokus (7) mit einer Fokuslänge
(s) von einigen mm und einer Fokusbreite (b) von...
Patent DE-10297414-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Tonometer und Kombination mit einem zugehörigen Halter
Inventor: PERCIVAL CHRISTOPHER J
IPC: A61B3/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: In
der Hand haltbares berührungsloses
Tonometer (10) zum Messen des Augeninnendrucks mit:  – einem
Gehäuse
(12), das einen länglichen
Griffteil (14) und einen mit diesem verbundenen Kopfteil (16) enthält;  – einem
opto-elektronischen Tonometriemesssystem (126, 128, 130, 132, 134,
136, 137, 138, 140, 142, 144, 146, 148, 150), das sich im Kopfteil
(16) des Gehäuses
(12) befindet und eine optische Achse (OA) und ein mit dieser ausgerichtetes
Fluidaustrittsrohr (50) mit einem Fluidaustrittsende (50) aufweist;  – einem
Positionsdetektorsystem (78A, 78B, 79A, 79B, 80A, 80B, 82A, 82B,
84A, 84B), das sich im Kopfteil (16) des Gehäuses (12) befindet und eine
Signalinformation bezüglich
der XY-Orientierung der optischen Achse (OA) gegenüber einem
Hornhaut-Scheitelpunkt (V) des Auges (E) sowie der Z-Orientierung
des Austrittsendes des Fluidaustrittsrohres (50) gegenüber dem
Hornhaut-Scheitelpunkt (V) anzeigt;  – einem Beobachtungsweg, der
längs der
optischen Achse (OA) durch den Kopfteil (16) des Gehäuses (12)
verläuft und
einem Operateur (O)...
Patent DE-10303249-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HAYASAKA HIROSHI
IPC: B04B5/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Zentrifuge, umfassend: einen Rotor (1), der an eine Antriebswelle (9) drehbar montiert ist und mehrere Behälteraufnahmeabschnitte aufweist, wobei die Antriebswelle (9) mit einer Antriebsvorrichtung (8) gekoppelt ist, um von dieser drehbar angetrieben zu werden; und Behälter (2), die in den Behälteraufnahmeabschnitten zwischen einem ersten, im Wesentlichen vertikalen Betriebszustand und einem zweiten, ausgelenkten Betriebszustand schwingfähig angeordnet sind; gekennzeichnet durch: einen Sensorhalter (7), der auf einem oberen Abschnitt eines feststehenden Teils der Antriebsvorrichtung angebracht ist; einen Rotorpositionssensor (6), der an einem oberen Abschnitt des Sensorhalters (7) angeordnet ist, um eine Position des Rotors (1) zu detektieren; und mindestens ein Behältersensormittel (5) am Außenumfang des Sensorhalters (7), welches eingerichtet ist, um zu detektieren, ob sich die Behälter (2) in dem ersten Betriebszustand befinden, wenn der Rotor still steht; wobei das Behältersensormittel (5) an einem Außenumfang des Sensorhalters (7) angeordnet ist, so dass die Anwesenheit oder Abwesenheit eines Behälters (2) von dem Behältersensormittel (5) detektierbar ist, wenn der Rotor (1) von dem Rotorpositionssensor (6) derart angesteuert worden ist, an einer vorbestimmten Position anzuhalten.
Patent DE-10306756-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische Federungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: B60G17/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Hydropneumatische
Federungseinrichtung (1) für
Fahrzeuge, insbesondere für
die Vorderachse eines Schleppers, die mit einer Niveauregelung für den Zylinderfederkreis
versehen ist, die über
zwei 2/2-Wegeventile erfolgt, wobei das 2/2-Wegeventil für die Aufregelfunktion
mit der Druckölpumpe
(P) und das 2/2-Wegeventil für
die Abregel-funktion mit einem Reservoir (T) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Druckleitung (17) vom Zylinderfederkreis
(Z) zum Ringraum-federkreis (R) mit einem druckgesteuerten 2/2-Wegesteuerschieber
(18) versehen ist und in die Entlastungsleitung (23) des Ringraumfeder-kreises
(R) ein Druckbegrenzungsventil (24) eingefügt ist, und dass der Öffnungsdruck
(P1) des Druckbegrenzungsventils (24) und der Sperr-druck (P2) des Steuerschiebers
(18) derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich in der Niveaulage
ein vorgegebenes Ringraumdruckniveau (P3) einstellt.
Patent DE-10308075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Abgasturboladern einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATTHIES JOERG
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Abgasturboladern einer Brennkraftmaschine (1),
die versehen ist mit einem ersten, permanent betriebenen Abgasturbolader (4),
welchem über
eine erste Abgasleitung (10) ein Abgasstrom zugeführt wird,
mit einem zweiten, schaltbaren Abgasturbolader (5), welchem über eine
zweite Abgasleitung (11) ein Abgasstrom zugeführt wird, wobei in dieser eine Schalteinrichtung
(9) zur Aktivierung des zweiten Abgasturboladers (5) vorgesehen
ist, mit einer Umgehungsleitung (12) zum Vorbeiführen des Abgasstroms am ersten
Abgasturbolader (4), mit einem ersten Wartegate (7) zum Steuern des
Abgasstromes in der Umgehungsleitung (12), mit einer Verbindungsleitung
(13) von der ersten Abgasleitung (10) zur zweiten Abgasleitung (11),
welche in diese zwischen der Schalteinrichtung (9) und dem zweiten
Abgasturbolader (5) mündet
und mit einem zweiten Wastegate (8) zur Steuerung des Abgasstroms
in der Verbindungsleitung (13), wobei ein erster Betriebszustand
(MOD1) anhand der Drehzahl (nATL1) des ersten Abgasturboladers (4)
erkannt wird, mit Erkennen des ersten Betriebszustands (MOD1) das
erste Wastegate (7) aktiviert wird...
Patent DE-10308959-B4 (DE)
Title: Teletextdatenabtrennungsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO SEIJI
IPC: H04N7/088
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Teletextdatenabtrennungsvorrichtung mit:  zumindest
einem A/D-Wandler (150, 150') zum Wandeln von einem zusammengesetzten
Videosignal überlagerten Teletextdaten
in digitale Daten;  einer digitalen Betriebsschaltung (130 oder
131) zum Erzeugen der Teletextdaten aus den digitalen Daten;  einer
Additionseinrichtung (211) und einer Divisionseinrichtung (221)
zum Erzeugen eines Schnittpegels durch eine Abtastung von mit den
Teletextdaten verbundenen digitalen Daten gemäß einer vorbestimmten Anzahl
von Abtastpunkten;  einem Offsetregister (240) zum Einstellen
eines bestimmten Offsetwerts auf den Schnittpegel im Ansprechen
auf die Abtastpunkte;  einer Schnittzeitablaufsteuerungsschaltung
(140) zum Steuern der Additionseinrichtung und der Divisionseinrichtung;  einem
Komparator (250) zum Vergleichen der Teletextdaten, die die digitale
Betriebsschaltung erzeugt, mit dem Schnittpegel, auf den der Offsetwert
eingestellt ist, zur Wiederherstellung ursprünglicher Teletextdaten;   einem
Register (111 oder 260) zum Einstellen der Anzahl von Abtastpunkten
der Additionseinrichtung und der Divisionseinrichtung durch seinen
Registerwert; und  einer Einrichtung (400) zum Variieren des
Registerwerts des Registers im Ansprechen auf...
Patent DE-10309177-B4 (DE)
Title: Federbein mit einem Anschlagpuffer
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G15/07
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Federbein,
umfassend ein Anschlusslager für
eine Kolbenstange des Federbeins, wobei ein Federteller für eine Fahrzeugfeder
ein Lager mit einem anschlusslagerseitigen Lagerteil und einem federtellerseitigen
Lagerteil aufweist, das eine rotatorische Relativbewegung zwischen
der Fahrzeugfeder und dem Anschlusslager der Kolbenstange ermöglicht,
wobei sich ab einem bestimmten Einfederungsweg der Kolbenstange
ein Anschlagpuffer an einem Zylinder abstützt und ein zweites Lager eine
Relativbewegung zwischen dem Anschlusslager und dem Zylinder zulässt, wenn
der Anschlagpuffer wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
erste Lager (19) bezogen auf die Kolbenstange (7) schräg gestellt
ist und das zweite Lager (31) eine Winkelbewegung des Anschlagpuffers
(27) zu dem Federteller (23) bezogen auf die Längsachse des Federbeins (1)
ermöglicht,
wobei ein ausgangsseitiges Lagerteil (33) des zweiten Lagers (31)
mit dem federtellerseitigen Lagerteil des ersten Lagers (19) in Wirkverbindung
steht.
Patent DE-10318227-B4 (DE)
Title: Mobiler Träger, insbesondere für EDV-Systemkomponenten
Inventor: MOESONEF HANNS-PETER
IPC: G11B33/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Mobile
Trägereinrichtung
mit:  – einem
Basisbereich (1),  – einer
im Basisbereich (1) angeordneten Rollenanordnung (2) und einer Strebenstruktur,  – wobei
die Strebenstruktur eine, an eine linke Randzone des Basisbereiches
(1) herangeführte
linke Strebe und eine an eine rechte Randzone des Basisbereiches
(1) herangeführte
rechte Strebe aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
linke Strebe und die rechte Strebe jeweils als Bogenstreben (3,
4) ausgeführt
sind,  – wobei
jede Bogenstrebe (3, 4) zwei Endabschnitte (3a, 3b; 4a, 4b) bildet,
die sich in Gebrauchsstellung auf unterschiedlichen vertikalen Höhenniveaus
befinden und  – im
Bereich des vertikal tieferliegenden Endabschnitts (3a; 3b) jeder
Bogenstrebe (3, 4), eine Griffeinrichtung vorgesehen ist,  – wobei
die Griffeinrichtung durch einen im wesentlichen vertikal aufragenden,
endabschnittsnahen Bereich der jeweiligen Bogenstrebe (3, 4) gebildet
ist, und  – die
beiden in vertikaler Richtung höherliegenden
Endabschnitte (3b; 4b) der beiden Bogenstreben (3, 4) eine...
Patent DE-10324904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trainingseinstellung im Sport, insbesondere im Laufsport
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A63B69/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Trainingseinstellung im Sport, mit einem Laufband (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufband (3) motorisch betrieben ist, dass eine Steuereinheit (4) vorgesehen ist, mittels welcher dem Laufband (3) eine Laufgeschwindigkeit (v) vorgebbar ist, dass die Steuereinheit (v) zur Zuführung eines Messwerts der Herzfrequenz (HF) eines Probanden (6) an ein Pulsmessgerät (5a, 5b) angeschlossen ist und dass die Steuereinheit (4) einen Modul (16) zur Ermittlung des Laktat-Balance-Punktes (LBP) umfasst, welcher Modul (16) dazu ausgebildet ist,  – im Trainingsverlauf sukzessive die Laufgeschwindigkeit (v) zu erhöhen,  – den zeitlichen Verlauf der Herzfrequenz (HF) zu registrieren und  – durch Auswertung der Abhängigkeit der Herzfrequenz (HF) von der Laufgeschwindigkeit (v) den Laktat-Balance-Punkt (LBP) des Probanden (6) zu ermitteln.
Patent DE-10335552-B4 (DE)
Inventor: KOOP FRANZ
IPC: B01F15/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: A mixing shaft (1) is disclosed, used in an assembly (2) of a unit for thorough mixing and comminuting of food products. The mixing shaft (1) comprises a steel core (3), surrounded by a one-piece plastic coating (6) with mixing elements (4). In order to retain the plastic coating (6) on the steel core (3) of the mixing shaft (1), the surface of the steel core (3) has a structured embodiment. The plastic coating (6) is applied to the mixing shaft (1) by means of a particular isostatic pressurized application method.
Patent DE-10344978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur erleichterten Entriegelung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BLUHM ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-09-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur erleichterten Entriegelung eines Kraftfahrzeugsitzes, dessen
Sitzteil (1) eine als Ablage ausgebildete Unterseite aufweist und über eine vordere
Schwinge (5) und eine hintere Schwinge (4) als Viergelenkgetriebe
am Fahrzeugboden befestigt und aus einer Sitzposition um etwa 180° in eine
Ablageposition schwenkbar ist und in beiden Positionen eine Arretierposition
erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die vordere Schwinge
(5) mittels einer Zugfeder (8) ein Drehmoment entgegen dem Uhrzeigersinn
eingeleitet wird, wobei die Zugfeder (8) in beiden Arretierpositionen
des Sitzteiles (1) gespannt wird und bei Entriegelung des Sitzteiles
(1) aus beiden Arretierpositionen die vordere Schwinge (5) und somit
das Sitzteil (1) in Fahrtrichtung anhebt.
Patent DE-10357969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern eines Schrittmotors
Inventor: BETTS STEPHEN L
IPC: H02P8/18
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum Ansteuern eines Schrittmotors (10), der im Wesentlichen folgende
Komponenten enthält:  – einen
Rotor (14) mit einer Welle (16),  – mindestens zwei Statorspulen
(12a, 12b),  – ein
Getriebe (17),  – einen
Zeiger (18), der über
das Getriebe (17) mit der Welle (16) verbunden ist,  und  – einen
Anschlag (19) für
den Zeiger (18),  mit einer Motorsteuerschaltung (20), die aufweist:  – einen
Mikroprozessor (65),  – einen
Speicher (60) mit einer Tabelle (50) und zugehörigen programmtechnischen Mitteln
(70), wobei der Speicher (60) mit dem Mikroprozessor (65) verbunden
ist,  – Pulsweitenmodulations-Treiberschaltungen
(25a, 25b), die eingangsseitig mit dem Mikroprozessor (65) und ausgangsseitig
mit den Statorspulen (12a, 12b) in Verbindung stehen,  wobei  die
Tabelle (50) im Speicher (60) Soll-Positionen des Anschlags (19)
und des Zeigers (18) enthält
sowie als Spannungstreibersignale ausgebildete Antriebsspannungspegel (30,
40) aufweist, die entsprechend von ebenso in der Tabelle...
Patent DE-10358159-B4 (DE)
Title: Variables HF-Filter
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H01P1/201
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-06-26
Abstract: Variables
HF-Filter, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen mechanischen
Schieber die Länge
einer oder mehrerer parallel auf einer Leiterplatte angeordneter
Stichleitungen von einer Messleitung bis zu einem vom Schieber verursachten
Kurzschluss zu den umgebenden, ebenfalls auf der Leiterplatte befindlichen
Masseflächen
eingestellt werden kann indem der Schieber parallel zur Achse der
Stichleitung(en) geführt
wird und eine leitende orthogonale Querverbindung auf diesem Schieber alle
Stichleitungen auf der gleichen Länge mit der umgebenden Masse
kurzschließt.
Patent DE-10392876-B4 (DE)
Title: Multi-stage interferometric fluctuations interpreting process for frequency-scanning interferometer, involves performing two approximations of interference frequency relating to number of cycles
Inventor: MARRON JOSEPH C
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: The process involves recording an interferometric data in each interference pattern and cycling through constructive and destructive interferences. An approximation of an interference frequency is performed relating to the number of cycles, and another approximation is performed within the bounds of the former. The frequency of the latter approximation is converted into a measure relating to a path length difference. The process also involves producing a succession of N interference patterns between an object and reference beams at different beam frequencies. The path length difference exists between the portions of the object and the reference beams. Independent claims are also included for the following: (a) a system for deriving length information from interferometric data collected over a range of different frequencies (b) a method of reducing calculations of a frequency transform for converting interferometric data into length differences between object and reference beams.
Patent DE-19501984-B4 (DE)
Title: Linearwischeranlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/20
Filed: 1995-01-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Linearwischeranlage für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei mit voneinander verschiedenen Geschwindigkeiten horizontal auf der Windschutzscheibe hin- und herbewegbaren Scheibenwischern, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Scheibenwischer (S1, S2) von einem einzigen Elektromotor antreibbar sind, daß die mindestens zwei Scheibenwischer (S1, S2) in einer Parkposition (P) auf der Fahrerseite (2) am Rand der Windschutzscheibe (1) nebeneinander angeordnet sind und daß der in Parkposition (P) jeweils weiter innenliegende Scheibenwischer (S1) mit einer größeren Geschwindigkeit und über eine größere Wegstrecke bewegbar ist als der jeweils weiter außenliegende Scheibenwischer (S2).
Patent DE-19508905-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: RASCH BODO
IPC: F21V7/22
Filed: 1995-03-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Beleuchtungseinheit,
die aufweist  – einen
Grundkörper
(2a, 2b)  – Halterungen
(12–16,
12a–16a,
12b–16b)
zur Befestigung der Beleuchtungseinheit (1, 1a, 1b) an einem konsolenartigen
Bauteil (60) und  – zur
Befestigung mindestens einer aus mindestens drei Reflektoren (6–8, 6a,
8a, 6b–8b)
bestehenden Reflektoranordnung, die innerhalb der Beleuchtungseinheit
(1) einen mehrfach in unterschiedlichen Richtungen reflektierten Strahlengang
bewirkt sowie  – wenigstens
eine Lichtquelle (57),  wobei jede Reflektoranordnung mindestens
einen abgestuften Facettenreflektor (8, 8a, 8b) umfasst und wobei mindestens
zwei der Halterungen der Reflektoren jeder Reflektoranordnung durch
eine Stellvorrichtung (50) oder einen Antrieb (49) so geführt sind,
dass die Reflektoren zur Festlegung des Strahlenganges in unterschiedliche
Relativstellungen überführbar sind,
wobei der Reflek tor (8a) zwischen einer Leuchtstellung und einer
Ruhestellung verstellbar ist, und der Reflektor (8a) in der Ruhestellung
wenigstens ein Abdeck-Teil eines die Stellvorrichtung (50) oder
den Grundkörper
(2a) mindestens teilweise aufnehmenden Gehäuseraumes bildet.
Patent DE-19527872-B4 (DE)
Title: Heftmappe mit Aufreihzungen
Inventor: KOENIG WINFRIED
IPC: B42F13/06
Filed: 1995-07-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Heftmappe
mit Aufreihzungen mit je einem unteren und oberen Deckelzuschnitt,
welche durch einen biegsamen Rückenteilzuschnitt
miteinander verbunden sind, wobei wenigstens zwei vom unteren Deckelzuschnitt
in Richtung des oberen Deckelzuschnitts führende, der Halterung von gelochten
Papierblättern
dienende Aufreihzungen vorgesehen sind, welche im Bereich des oberen
Deckelzuschnitts durch entsprechende U-förmige Bügel hindurchgeführt sind,
wobei die Aufreihzungen in ihrem unteren, am Rückenteil angebrachten Bereich
ein Gelenk aufweisen, und wobei ein Verankerungsabschnitt mit sich nach
außen
erstreckenden Flanschen ausgebildet ist, und die Aufreihzungen als
Blattfedern einstückig
mit einem der Flansche durch eine Querschnittsverminderung im unteren Bereich
der Aufreihzungen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der mittlere Bereich (17) jeder Aufreihzunge (1) gegenüber ihrem
Wurzelbereich (25) eine geringere Breite und auf ihrer Rückseite
(19) eine größere Höhe aufweist,
dass die an die Rückseite
(19) der Aufreihzunge (1) angrenzenden Teile der Seiten (20) des
mittleren Bereichs (17) der Aufreihzunge (1) als konkave Aussparungen
(21) tailliert ausgebildet sind,...
Patent DE-19540469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von elektrolytisch ionisiertem Wasser
Inventor: AOKI HIDEMITSU
IPC: C25B9/19
Filed: 1995-10-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur elektrolytischen Aufbereitung von Wasser (elektrolytisch ionisiertes
Wasser; EIW) mit  – mindestens
einer Anode (4) und mindestens einer Kathode (5);  – einem
Elektrolysator (1) mit  – einer
Anodenkammer (6), die eine Anode (4) umgibt,  – einer
Kathodenkammer (8), die eine Kathode (5) umgibt;  – einer
Zwischenkammer (7), die durch Diaphragmen (2, 3) von der Anodenkammer
(6) und der Kathodenkammer (8) getrennt und dazwischen angeordnet
ist;  – Einlassleitungen
(9, 10, 11) zur Einführung
von Zulauf-Wasser in die Anoden- (6), Kathoden- (8) und Zwischenkammer
(7);  – Auslassleitungen
(14, 15, 16) zum Austragen von Ablauf-Wasser aus den jeweiligen
Kammern;  – eine
oder mehrere Elektrolyt-Zugabeeinheit/en (12, 13), die an die Auslassleitung/en
der Anoden- und/oder Kathodenkammer angeschlossen ist/sind,  – wobei
die Elektrolyt-Zugabeeinheit/en (12, 13) zur Steuerung mindestens
der Dosiermenge des/der zuzuführenden Elektrolyte,
der Zusammensetzung, der Konzentration des/der Elektrolyten oder
des pH-Wertes des Ablauf-Wassers nach der...
Patent DE-19543870-B4 (DE)
Title: Mensch/Maschine-Schnittstelle für den Telefonmerkmalabruf
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: H04M1/27475
Filed: 1995-11-24
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer visuellen Anzeige des Status einer Kommunikationsverbindung für einen ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmer, mit den folgenden Schritten:  (a) Anzeigen eines ersten Teilnehmer-Icons (13), das den ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmer darstellt auf einer Anzeige (11) eines Kommunikationsgerät des ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmers;  (b) Anzeigen eines Verbindungs-Aufbau-Icons (15) zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung auf der Anzeige (11);  (c) Ziehen des ersten Teilnehmer-Icons (13) in das Verbindungs-Aufbau-Icon (15);  (d) Anzeigen eines abgespeicherten Teilnehmerverzeichnisses (17) auf der Anzeige (11);  (e) Eingeben der Identität eines zweiten Kommunikationsverbindungsteilnehmers durch den ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmer;  (f) Anzeigen eines zweiten Teilnehmer-Icons (21), das den zweiten Kommunikationsverbindungsteilnehmer darstellt, innerhalb des Verbindungs-Aufbau-Icons (15);  (g) Eingeben eines Befehls zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung durch den ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmer;  
 (h) Aufbauen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Kommunikationsgerät des ersten Kommunikationsverbindungsteilnehmers und dem Kommunikationsgerät des zweiten Kommunikationsverbindungsteilnehmers;  (i) Umwandeln des Verbindungs-Aufbau-Icons (15) in ein erstes Verbindungs-Icon (23), das eine Umrandungslinie aufweist; und...