baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214401-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Lautsprecherabdeckung und Fahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: H04R1/28
Filed: 2017-08-18
Granted: 2020-01-16
Abstract: Mehrlagige Lautsprecherabdeckung (10) zur Abdeckung eines Lautsprechers (20), wobei die mehrlagige Lautsprecherabdeckung (10) eine Bodenmatte für einen Innenraum eines Fahrzeugs ist, aufweisend mindestens eine erste Lage (11), welche eine luftdurchlässige Schicht ist, eine zweite Lage (12), welche eine Schicht mit Durchgangslöchern (15) zum Abbau von Staudruck ist, eine dritte Lage (13), welche eine formstabile Schaumschicht ist, und eine vierte Lage (14), wobei die vierte Lage (14) eine Aussparung für einen Lautsprecherkörper (21) des Lautsprechers (20) aufweist.
Patent DE-102018001462-B4 (DE)
Title: Reversibel und stufenlos expandierbare Schraube zum primären Einsatz in der Wirbelsäulenchirurgie zur Verankerung im Wirbelkörper bei reduzierter Stabilität der Knochenstruktur
Inventor: BIRNBAUM KLAUS-EBERHARD
IPC: A61B17/68
Filed: 2018-02-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Reversibel und stufenlos expandierbare Knochenschraube zur Fixation im Knochen bei verminderter Knochenqualität bei Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie zur sicheren und zugfesten Verankerung im Wirbelkörper zur Gewährleistung einer Verbindung zwischen den Wirbelsäulenbewegungssegmenten, bestehend aus• einem Dübel mit einem selbstschneidenden Gewinde mit feineren Gewindegängen im distalen Drittel des Dübels und mit einem stärkeren Gewinde mit größerem Gewindeabstand im proximalen Drittel des Dübels,• einer Schraube, welche in den Dübel einsetzbar ist und• einem konischen Einsatz, der auf die Schraubenspitze aufsetzbar ist und in den Dübel eingedreht werden kann.
Patent DE-102018006868-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit eines Fluids
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01N25/18
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit eines Fluides, mit einem das Fluid aufnehmenden Fluidvolumen (2), einer Steuereinrichtung (4) und einem in dem Fluidvolumen (2) angeordneten Sensormodul (5), wobei das Sensormodul (5) einen Tragkörper (6) und mehrere sich frei zwischen jeweils zwei Kontaktpositionen (25, 26) des Tragkörpers (6) erstreckende Sensordrähte (7) umfasst, wobei einer der Sensordrähte (7) als Wärmequelle (8) dient und hierzu durch die Steuereinrichtung (4) bestrombar ist, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist über wenigstens zwei der Sensordrähte (7), die als Temperatursensoren (9 - 13) dienen und unterschiedlich weit von der Wärmequelle (8) beabstandet sind, Temperaturmesswerte (34 - 37) zu erfassen, die von der Temperatur am jeweiligen Temperatursensor (9 - 13) abhängen, und die Wärmeleitfähigkeit in Abhängigkeit der Temperaturmesswerte (34 - 37) zu ermitteln.
Patent DE-102018102573-B4 (DE)
Title: Lötlampe mit Sicherheitssteuerungsvorrichtung
Inventor: SHEN JIAN-JHANG
IPC: F23Q7/24
Filed: 2018-02-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Lötlampe (10), welche aufweist:ein Gehäuse (20), das einen Innenraum mit einer ersten Sperrfläche (231) hat,eine Zündvorrichtung (21), die innerhalb des Innenraums aufgenommen ist, undeine Sicherheitssteuerungsvorrichtung (30), die bewegbar an das Gehäuse (20) gekoppelt ist und mit der Zündvorrichtung (21) verbunden ist,wobei die Sicherheitssteuerungsvorrichtung (30) aufweist:ein Betätigungselement (31), welches bewegbar an das Gehäuse (20) gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement (31) von einer Unbetätigt-Position zu einer Betätigt-Position betätigbar bewegbar ist,eine Lösevorrichtung (32), die bewegbar an das Betätigungselement (31) gekoppelt ist, wobei die Lösevorrichtung (32) von einer Zurückhalten-Position zum Zurückhalten des Betätigungselements (31) in der Unbetätigt-Position betätigbar bewegbar zu einer Gelöst-Position ist, sodass das Betätigungselement (31) angepasst ist, um von der Unbetätigt-Position zu der Betätigt-Position betätigbar bewegt zu werden, wobei die Lösevorrichtung (32) eine erste Begrenzungslasche (321) und eine zweite Begrenzungslasche (322), die von der ersten Begrenzungslasche (321) vorsteht, hat,ein erstes Vorspann-Element (33), welches zwischen dem Betätigungselement (31) und der Lösevorrichtung (32) angeordnet ist, wobei die Lösevorrichtung (32) von dem ersten Vorspann-Element (33) gedrängt wird,eine Rückhaltevorrichtung (34), die bewegbar an das Betätigungselement (31) gekoppelt ist und eine Rückhaltewand (341) hat, wobei die Rückhaltevorrichtung (34) in einer ersten Position angeordnet ist, wenn die Lösevorrichtung (32) in der Zurückhalten-Position ist, und zu einer zweiten Position verschoben wird, wenn die Lösevorrichtung (32) von der Zurückhalten-Position zu der Gelöst-Position betätigbar bewegt wird, undein zweites Vorspann-Element (35), das zwischen dem Betätigungselement (31) und der Rückhaltevorrichtung (34) angeordnet ist, wobei die Rückhaltevorrichtung (34) von dem zweiten Vorspann-Element (35) gedrängt wird,wobei, wenn die Lösevorrichtung (32) in der Zurückhalten-Position ist, eine Fläche der ersten Begrenzungslasche (321) dort, wo die zweite Begrenzungslasche (322) vorsteht, außer Eingriff von der Rückhaltewand (341) ist und die zweite Begrenzungslasche (322) bei einem ersten Abstand von der Rückhaltevorrichtung (34) angeordnet ist und an der ersten Sperrfläche (231) zurückgehalten wird, undwobei, wenn die Lösevorrichtung (32) in der Gelöst-Position ist, die Fläche der ersten Begrenzungslasche (321) an der Rückhaltewand (341) zurückgehalten wird und die zweite Begrenzungslasche (322) bei einem zweiten Abstand, der geringer als der erste Abstand ist, von der Rückhaltevorrichtung (34) angeordnet ist und außer Eingriff von der ersten Sperrfläche (231) ist.
Patent DE-102018103537-B4 (DE)
Title: Mobile Sensorvorrichtung für einen Anhänger, Anordnung von mobilen Sensorvorrichtungen an einem Sattelauflieger, Verfahren zum Erfassen von Informationen für einen Sattelzug, Zentraleinrichtung und Sattelzugmaschine
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Mobile Sensorvorrichtung (1) für eine Fahrzeugkombination mit einer Zugmaschine und einem Anhänger umfassend- einen Anschlussbereich (8) zum lösbaren Ankoppeln der mobilen Sensorvorrichtung (1) an den Anhänger- eine Aufnahmeeinrichtung (2) zum Erfassen einer Information, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) gegenüber dem Anschlussbereich (8) verschwenkbar und/oder verschiebbar ist und- eine Übermittelungseinrichtung (3) zur Übermittelung der Information an eine Zentraleinrichtung (4) dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Sensorvorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung, mit der die Aufnahmevorrichtung (2) ferngesteuert ausgerichtet werden kann, umfasst.
Patent DE-102018108411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lötfreien Ausbilden eines Anschluss-Stutzens an einem Rohrende sowie Rohr mit einem lötfrei ausgebildeten Anschluss-Stutzen an einem Rohrende
Inventor: DIETRICH SWEN
IPC: F16L21/00
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum lötfreien Ausbilden eines Anschluss-Stutzens (4) an einem Rohrende (8), aufweisend die folgenden Schritte:Umformen eines Umfangsbereiches des Rohres (2), beabstandet von einem Rohrende (8), sodass ein erster, nach außen kragender Abstütz-Vorsprung (10) entsteht;Aufschieben einer Hülse (14) von der Seite des Rohrendes (8), bis die Hülse (14) gegen den ersten Abstütz-Vorsprung (10) anschlägt; undUmformen des zwischen der Hülse (14) und dem Rohrende (8) gelegenen Rohr-Endabschnitts so, dass ein rohrendseitiger zweiter, nach außen kragender Abstütz-Vorsprung (26) entsteht und dass die Hülse (14) verrutschsicher in Axialrichtung zwischen dem ersten und dem zweiten Abstütz-Vorsprung (10, 26) gehalten wird;wobei der zwischen der Hülse (14) und dem Rohrende gelegene Rohrabschnitt, zusätzlich zur Ausbildung des rohrendseitigen zweiten, nach außen kragenden Abstütz-Vorsprungs (26) so ausgebildet wird, dass an dem radial äußeren Ringende desselben ein Rohrabschnitt (30) mit konstantem Durchmesser ansetzt, der größer als der Innendurchmesser der Hülse (14) ist und dass daran ein nach innen gebogenes Rohrendstück (32) mit einer Rohrendöffnung ausgebildet wird; undwobei die Hülse (14) eine Außenkontur aufweist,mit einem zum ersten Abstütz-Vorsprung (10) hin gelegenen ersten Hülsenabschnitt (16) mit konstantem Außendurchmesser; undmit einem zum Rohrende (8) gelegenen zweiten Hülsenabschnitt (18), in dem sich der Außendurchmesser der Hülse (14) verjüngt; und/oderwobei zwischen dem ersten und dem zweiten Hülsenabschnitt (16, 18) eine Einschnürung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102018122903-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung von Lenkbefehlen zum Ausgleichen unerwünschter Lenkmomente
Inventor: BRONIKOWSKI SCOTT A
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren, das Verfahren umfassend:Bestimmen (111), durch eine Steuerung eines Fahrzeugs, einer Größe der Aufhängungsverschiebung, die als Folge des Fahrens des Fahrzeugs auf einer unebenen Straße verursacht wird, wobei die Aufhängungsverschiebung ein unerwünschtes Lenkmoment induziert, wobei das unerwünschte Lenkmoment induziert wird, wenn ein aktives Aufhängungssystem Aktuatoren verwendet, um eine Kraft auf Dämpfer des Fahrzeugs auszuüben;Bestimmen (117) eines tatsächlichen Lenkwinkels basierend auf einer Position von zumindest einem Achsschenkel des Fahrzeugs;Bestimmen (122) eines Lenkwinkelbefehls basierend zumindest auf der Größe der Aufhängungsverschiebung und des tatsächlichen Lenkwinkels; undAusführen (123) des Lenkwinkelbefehls, wobei das Ausführen des Lenkwinkelbefehls das unerwünschte Lenkmoment ausgleicht.
Patent DE-102018124363-B4 (DE)
Title: Anzündeinheit mit einstellbarer Verzögerungszeit
Inventor: CEGIEL DIRK
IPC: F42B3/16
Filed: 2018-10-08
Granted: 2021-06-02
Abstract: Anzündeinheit (1) mit einstellbarer Verzögerungszeit (Vz), und einer Entlastungsbohrung (15) zur situationsabhängigen Einstellung der Verzögerungszeit (Vz) in einer Verzögerungsstrecke (24) eines Verzögerungssatzes (24).
Patent DE-102018124557-B4 (DE)
Title: Ritzelnadelrollenlagerpfosten zur verwendung während der ritzelzahnradträgermontage
Inventor: MILOSTAN RICHARD P
IPC: F16C19/44
Filed: 2018-10-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Ritzelnadelrollenlagerpfosten (30) zur Verwendung während der Ritzelzahnradträgermontage umfassend: einen stabilen, zylindrischen Pfosten, der eine längsgerichtete Flächenwand (35) aufweist, die sich zwischen einem ersten Ende (32) und einem zweiten Ende (34) erstreckt; mindestens einen radial ausgesparten Kanal (38), der an der längsgerichteten Flächenwand (35) angeordnet ist, und sich im Wesentlichen zwischen dem ersten Ende (32) und dem zweiten Ende (34) erstreckt; mindestens eine Feder (40), die in dem mindestens einen radial ausgesparten Kanal (38) angeordnet ist, um eine positive Vorspannkraft mit der durch eine Feder (40) vorgespannte Nadelrolle (36) an der längsgerichteten Flächenwand (35) aufrechtzuerhalten; eine durch die Feder (40) vorgespannte gerade Nadelrolle (36), die innerhalb dem mindestens einen radial ausgesparten Kanal (38) angeordnet ist, der betreibbar ist, um zu verhindern, dass sich Nadelrollenlagerstifte (12) während der Ritzelzahnradträgermontage verdrehen, und ferner umfassend zwei Retentionskugelkolben (20), die angrenzend am ersten und am zweiten Ende (32, 34) angeordnet sind, wobei die durch die Feder (40) vorgespannte Nadelrolle (36) einen längsgerichteten formschlüssigen Kontakt mit den angrenzenden Nadelrollenlagerstiften (12) auf der längsgerichteten Flächenwand (35) vorsieht.
Patent DE-102018200834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Lastschaltgetriebes
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Lastschaltgetriebes einer Baumaschine, wobei das Lastschaltgetriebe einen an einer Eingangswelle des Lastschaltgetriebes vorgesehenen hydrodynamischen Wandler mit einer Wandlerüberbrückungskupplung und zumindest ein hydraulisch und wechselweise betätigbares Kupplungspaar eines Schaltgetriebesatzes zum Schalten von Schaltstufen unter Last zum Abgeben von Leistung an eine Ausgangswelle des Lastschaltgetriebes aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:(S1) Erfassen einer Drehzahl der Eingangswelle des Lastschaltgetriebes;(S2) Bestimmen einer Rotationsbeschleunigung aus der erfassten Drehzahl der Eingangswelle des Lastschaltgetriebes;(S3) Erfassen des Eingriffszustands der Wandlerüberbrückungskupplung;(S5) Absenken eines Einrückhydraulikdrucks einer der Kupplungen des Kupplungspaars, die sich im eingerückten Zustand befindet, wenn die bestimmte Rotationsbeschleunigung eine Grenzbeschleunigung unterschreitet, die erfasste Drehzahl eine Grenzdrehzahl unterschreitet und als Eingriffszustand der Wandlerüberbrückungskupplung ein eingerückter Zustand erfasst wird, ferner der folgende Schritt vorgesehen ist:(S4) Bestimmen der Durchführung eines Gangwechselprozesses durch wechselseitiges Einrücken und Ausrücken der Kupplungen des Kupplungspaars, wobei nur dann das Absenken des Einrückhydraulikdrucks vorgenommen wird, wenn bestimmt wird, dass kein Gangwechselprozess durchgeführt wird.
Patent DE-102018205833-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend wenigstens eine Blende (20), welche einen Blendengrundkörper (22) aufweist, an welchem zumindest eine, durch wenigstens eine Ausnehmungswand (24) zumindest bereichsweise begrenzte Ausnehmung (30) angeordnet ist. Die Bedienvorrichtung (10) umfasst wenigstens eine gehäuselose, zur Betätigung zumindest einer Fahrzeugkomponente (102) des Kraftfahrzeugs (100) ausgebildete Schalteinrichtung (50), welche wenigstens bereichsweise in der zumindest einen Ausnehmung (30) aufgenommen ist und zumindest ein Einrichtungselement (52) der Schalteinrichtung (50) entlang der wenigstens einen Ausnehmungswand (24) geführt zwischen schiedenen Schaltstellungen (70, 72) verlagerbar ist, wobei wenigstens ein Ausnehmungsboden (26) vorgesehen ist, welcher an der wenigstens einen Ausnehmungswand (24) angeordnet ist und welcher die Ausnehmung (30) bereichsweise begrenzt und wobei die Schalteinrichtung (50) eine Leiterplatine (56) umfasst, welche mit dem Einrichtungselement (52) verbunden ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einer Bedienvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102018212846-B4 (DE)
Title: Lamellensperrdifferential
Inventor: BINDER SEBASTIAN
IPC: F16H48/22
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lamellensperrdifferential (1), mit einem Differentialkorb, mehreren Sonnenrädern (2,3), einem Planetenradträger (4) sowie wenigstens einem an dem Planetenradträger (4) drehbar gelagerten Planetenrad (5,6), das mit den Sonnenrädern (2,3) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Sonnenräder (2,3) jeweils eine in axialer Richtung verlagerbare Druckplatte (10) zugeordnet ist, die eine mit einer Gegenverzahnung des Differentialkorbs in Eingriff stehende Verzahnung (11) aufweist, und mit dem Planetenradträger (4) in Umfangsrichtung mit Spiel gekoppelt ist, wobei jeder der beiden Druckplatten (10) jeweils eine Lamelleneinrichtung (24) zugeordnet ist, die wenigstens eine axial verlagerbare und mit der jeweiligen Druckplatte (10) drehfest gekoppelte Außenlamelle (25) und wenigstens eine axial verlagerbare und mit dem jeweiligen Sonnenrad (2,3) drehfest gekoppelte Innenlamelle (26) aufweist, wobei die Druckplatte (10) über wenigstens eine axial verlagerbare Zwischenplatte (12,13) mit dem Planetenradträger (4) in Umfangsrichtung mit Spiel gekoppelt ist und eine Koppeleinrichtung (14) aufweist, die zur Kopplung der Druckplatte (10) mit der Zwischenplatte (12,13) mit Spiel in Umfangsrichtung mit einer Koppelgegeneinrichtung (15) der Zwischenplatte (12,13) zusammenwirkt, und die wenigstens eine Zwischenplatte (12,13) eine weitere Koppeleinrichtung (16,18) aufweist, die zur Kopplung mit dem Planetenradträger (4) mit Spiel in Umfangsrichtung mit einer weiteren Koppelgegeneinrichtung (17,19) zusammenwirkt, sodass die Zwischenplatte (12,13) umso weiter von dem Planetenradträger (4) in axialer Richtung fortgedrängt wird, je weiter die Zwischenplatte (12,13) und der Planetenradträger (4) in Umfangsrichtung innerhalb des Spiels gegeneinander verlagert werden.
Patent DE-102019112581-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/00
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (12), das ein Deckelteil (16) mit einer Oberseite (24) und ein Unterteil (14) mit einer hochgezogenen, umlaufenden Wand (28) aufweist, deren oberer Abschnitt (30) auf die Oberseite (24) des Deckteils (16) umgebogen ist und dadurch das Deckelteil (16) an dem Unterteil (14) hält, wobei außen an dem Gehäuse (12) zwei Kontaktflächen (48, 50) vorgesehen sind und in dem Gehäuse (12) ein Schaltwerk (34) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von seiner Temperatur zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem das Schaltwerk (34) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den zwei Kontaktflächen herstellt, und einem geöffneten Zustand, in dem das Schaltwerk (34) die elektrisch leitende Verbindung zwischen den zwei Kontaktflächen (48, 50) öffnet, zu schalten. Auf der Oberseite (24) des Deckelteils (16) ist ein Abdichtring (32) angeordnet, der mit dem umgebogenen, oberen Abschnitt (30) der Wand in abdichtendem Kontakt steht.
Patent DE-102019126813-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-10-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt, mit- einem Umlenkblock (1), der eine Seilumlenkung (2) ausbildet und in dem eine sich an die Seilumlenkung (2) anschließende Druckkammer (3) ausgebildet ist,- einem Zugseil (4), welches• an einen druckgasgetriebenen Kolben (6) anschließbar ist,• mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist,• von der Seilumlenkung (2) in die Druckkammer (3) eintritt und• durch die Druckkammer (3) verläuft,- einem Gasgenerator (5), welcher an dem Umlenkblock (1) angebracht ist, so dass im Auslösefall das aus dem Gasgenerator (5) austretende Gas in die Druckkammer (3) strömt und- einer Dichtung (7), welche zur Abdichtung der Druckkammer (3) an einem umlenkungsseitigen Ende der Druckkammer (3) das Zugseil (4) umschließt, sowie- einem Schutzrohr (8), welches das Zugseil (4) innerhalb der Druckkammer (3) umgibt.
Patent DE-102019132782-B4 (DE)
Title: Plisseejalousie und Führungsschiene für eine derartige Plisseejalousie
Inventor: HAGEN RUDOLF
IPC: E06B9/327
Filed: 2019-12-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Plisseejalousie (10) für ein Fenster oder eine Tür (11), umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares Flächengebilde (12), zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (12) angeordnete Abschlussleiste (14), undzwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (14) verlaufende, an einem Fenster- oder Türrahmen (15) anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (16),wobei die zumindest eine Abschlussleiste (14) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, undwobei jede teleskopierbare Führungsschiene (16) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare Führungsleisten (18a; 18b) umfasst, wobei zumindest eine erste Führungsleiste (18a) und zumindest eine zweite Führungsleiste (18b) ineinander eingesetzt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Führungsleiste (18a) parallel zur Längsrichtung (L) eine Nut (17) aufweist, wobei in der Nut (17) ein Gleitkörper (20) vorgesehen ist, wobei der Gleitkörper (20) in der Nut (17) in Längsrichtung (L) verschiebbar ist, wobei der Gleitkörper (20) ein Feststellmittel (21) zum Fixieren des Gleitkörpers (20) an einer vorgesehenen Position in der Nut (17) aufweist, wobei der Gleitkörper (20) in seinem fixierten Zustand an der vorgesehenen Position ein vollständiges Zusammenschieben der teleskopierbaren Führungsschiene (16) blockiert, und wobei die Nut (17) eine Bodenfläche (23), zwei Seitenflächen (24) und eine offene Seite (25) aufweist, wobei jede Seitenfläche (24) je einen senkrecht zur jeweiligen Seitenfläche (24) stehenden und zur offenen Seite (25) hin orientierten Flügel (26) aufweist, wobei die beiden Flügel (26) die offene Seite (25) der Nut (17) teilweise verschließen.
Patent DE-102019133320-B4 (DE)
Title: Programm zur Bedienung eines Fahrzeugs von außerhalb des Fahrzeugs
Inventor: FUKE JUMPEI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Bei einem Mobilendgerät einschließlich eines Computers, einer Kamera, einer Anzeige, und eines Kommunikationsgeräts gespeichertes Programm, wobei das Programm dazu eingerichtet ist, um ein Bedienzielfahrzeug von außerhalb unter Verwendung des Mobilendgeräts zu bedienen, wobei das Bedienzielfahrzeug vorab registriert ist, wobei das Programm den Computer dazu bringt, auszuführen:einen Schritt eines Schätzens einer Distanz von dem Mobilendgerät zu dem Bedienzielfahrzeug basierend auf einer Größe eines Bilds des Bedienzielfahrzeugs, das in einem aufgenommenen Bild der Kamera enthalten ist,einen Schritt eines Bestimmens, ob die geschätzte Distanz geringer als eine vorbestimmte Schwelle ist oder nicht,einen Schritt eines Empfangens einer Bedienanweisung bezüglich des Bedienzielfahrzeugs, wenn die geschätzte Distanz geringer als die Schwelle ist,einen Schritt eines Dazubringens des Kommunikationsgeräts, ein Signal, das eine Bedienung anweist, als Reaktion auf die empfangene Bedienanweisung auszugeben, undeinen Schritt eines Anzeigens eines Vorschlagbildes auf der Anzeige derart, um mit dem aufgenommenen Bild der Kamera überlagert zu sein, wobei das Vorschlagbild vorschlägt, ob die Distanz von dem Mobilendgerät zu dem Bedienzielfahrzeug geringer als die Schwelle ist oder nicht, wobei das Vorschlagbild eine Bildhöhe hat, die mit einer Bildhöhe des Bedienzielfahrzeugs übereinstimmt, wenn die Distanz von dem Mobilendgerät zu dem Bedienzielfahrzeug gleich der Schwelle ist,wobei bei dem Schritt eines Anzeigens des Vorschlagbildes auf der Anzeige das Vorschlagbild derart angezeigt wird, dass ein unteres Ende des Bildes des Bedienzielfahrzeugs, das in dem aufgenommenen Bild der Kamera enthalten ist, im Wesentlichen mit einem unteren Ende des Vorschlagbildes übereinstimmt.
Patent DE-102020104634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Bilddaten und zum Erfassen eines Objekts, Bildaufnahmevorrichtung und Lichtscheibenmikroskop
Inventor: OTT EMIL DR
IPC: H04N25/76
Filed: 2020-02-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Auslesen der Bilddaten einer Bildsensoreinheit (12) mittels einer Bildaufnahmesteuereinheit (13), wobei die Bildsensoreinheit (12) eine Vielzahl von in einer Sensormatrix (15) angeordneten Bildsensoren (16) umfasst, wobei die Bildsensoren (16) zeilenweise angesteuert und ausgelesen werden, bei jedem Aufnahmeschritt zumindest eine Bildzeile (17) vollständig ausgelesen und die aufzunehmenden Bildzeilen (17) von einer Zeilenausgangskonfiguration aus nach jeweils einem Aufnahmeschritt verändert werden, wobei die Zeilenausgangskonfiguration eine oder mehrere Bildzeilen (17) umfasst, deren Belichtung schon gestartet aber noch nicht beendet ist, wobei die aufzunehmenden Bildzeilen (17) nach jedem Aufnahmeschritt in eine vorgegebene Abtastrichtung (AR) versetzt werden, bei dem die aufzunehmenden Bildzeilen (17) der Zeilenausgangskonfiguration nach jedem Aufnahmeschritt entgegen der Abtastrichtung (AR) derart um eine vorgegebene Anzahl von Bildzeilen (17) versetzt werden, dass die sich dann ergebende Zeilenzwischenkonfiguration gegenüber der Zeilenausgangskonfiguration in Abtastrichtung (AR) versetzt ist, so dass die aufzunehmenden Bildzeilen (17) im zeitlichen Verlauf ein schiefes Sägezahnmuster ergeben.