baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012888-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung und -verfahren zum Analysieren einer Straßenoberfläche
Inventor: JANKE RICHARD D
IPC: B60G17/0165
Filed: 2009-03-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Straßenoberflächen-Abtastvorrichtung (10), die umfasst: einen Rahmen (20) mit mehreren Bauelementen einschließlich eines Längsträgers (28), der in einer Längsrichtung der Abtastvorrichtung (10) verläuft, und eines Querträgers (40), der in einer Querrichtung (B) der Abtastvorrichtung (10) verläuft und fest mit dem Längsträger (38) verbunden ist; einen Schlitten (22), der beweglich so an dem Rahmen (20) befestigt ist, dass er sich in der Längsrichtung (A) der Abtastvorrichtung bewegen kann; einen Abtaster (24) zum Erfassen von Straßenoberflächendaten und mit einem Laserkopf (60), der eine auffallende Laserlinie (64) in Richtung der Straßenoberfläche aussendet, und mit einer Kamera (62), die eine reflektierte Laserlinie von der Straßenoberfläche empfängt; ein erstes Stellglied (26) zum Bewegen des Abtasters (24) entlang des Schlittens (22) in der Querrichtung (B) der Abtastvorrichtung (10); und ein zweites Stellglied (28) zum Bewegen des Schlittens (22) entlang des Rahmens (20) in der Längsrichtung (A) der Abtastvorrichtung (10), wobei das erste Stellglied (26) den Abtaster während einer Querabtastung entlang des Schlittens (22) bewegt und das zweite Stellglied (26) den Schlitten (22) zwischen Querabtastungen entlang des Rahmens (20) bewegt.
Patent DE-102009030316-B4 (DE)
Title: Glühkerzensteuerungssystem und Verfahren zur Störungsdiagnose
Inventor: THOMPSON BRETT B
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-06-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: Glühkerzensteuersystem für ein Fahrzeug, welches umfasst: ein Modussteuermodul (230), das einen von einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus auf der Basis einer Zeitspanne aktiviert, in der eine Glühkerze (118) während eines Fahrzyklus EIN ist, wobei das Modussteuermodul (230) den zweiten Betriebsmodus aktiviert, wenn die Glühkerze (118) für eine Schwellenzeitspanne während des Fahrzyklus EIN ist, und wobei das Modussteuermodul (230) anderenfalls den ersten Betriebsmodus aktiviert; und ein Störungsdiagnosemodul (308), das während des ersten Betriebsmodus selektiv eine Störung diagnostiziert, wenn zumindest eine von einer ersten Nachricht, einer zweiten Nachricht und einer dritten Nachricht für eine erste vorbestimmte Zeitspanne nicht vorhanden ist, wenn der erste Betriebsmodus aktiviert ist, und eine Störung unabhängig von der zweiten und der dritten Nachricht diagnostiziert, wenn während des zweiten Betriebsmodus die erste Nachricht für eine zweite vorbestimmte Zeitspanne, die größer als die erste vorbestimmte Zeitspanne ist, nicht vorhanden ist.
Patent DE-102009031046-B4 (DE)
Title: Laseroptik sowie Diodenlaser
Inventor: KRAUSE VOLKER
IPC: G02B27/09
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Laseroptik zum Umformen wenigstens eines Laserstrahlbündels bestehend aus mehreren, jeweils von einem Emitter (4) erzeugten Laserstrahlen (5), wobei die Emitter (4.1) in einer Slow-Axis (X-Achse) der Laserstrahlen (5) gegeneinander versetzt und voneinander beabstandet sind, mit wenigstens einem im Strahlengang des Laserstrahlbündels angeordneten Plattenfächer (8), der aus mehreren Platten (12) aus einem lichtleitendem Material besteht, die in Richtung senkrecht zu ihren Oberflächenseiten (12') versetzt angeordnet sind und mit ihren Oberflächenseiten (12') in Ebenen angeordnet sind, die die Strahlenrichtung (Z-Achse) sowie die Fast-Axis (Y-Achse) der Laserstrahlen (5) einschließen, wobei die Platten (12) jeweils eine erste Plattenschmalseite (13) für einen Strahleintritt und dieser gegenüberliegend eine zweite Plattenschmalseite (14) für den Strahlaustritt bilden, wobei die Platten (12) des Plattenfächers (8) so angeordnet sind, dass jedem Emitter (4) oder jeweils einer Gruppe aus maximal fünf Emittern (4) eine eigenständige Platte (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattendicke der Platten (12) so gewählt ist, dass die Laserstrahlen (5) jede Platte ohne Reflexion im Bereich der Plattenoberflächenseiten (12) durchstrahlen, wobei die Platten (12) des Plattenfächers (8) eine Plattendicke derart aufweisen, dass es trotz der Divergenz des Laserstrahls (5) zu keiner Reflexion im Bereich der Oberflächenseiten (12') der Platten (12) kommt.
Patent DE-102009052659-B4 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk mit einer Antriebsanordnung für ein Zusatzgerätegetriebe
Inventor: THIES ROBERT
IPC: F02C7/32
Filed: 2009-11-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Gasturbinentriebwerk mit einer Antriebsanordnung für ein Zusatzgerätegetriebe (2), dessen Getriebewelle (6) über ein in inneren und äußeren Stützstreben (9, 10) des Triebwerksgehäuses (16) untergebrachtes Lastübertragungsmittel (3) mit einer Triebwerkswelle (4) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein für einen Zugmitteltrieb ausgebildetes flexibles Lastübertragungsmittel (3), dessen Lasttrum (11) und Leertrum (12) getrennt voneinander innerhalb von in Umfangsrichtung des Triebwerksgehäuses (16) beabstandeten ersten inneren und äußeren Stützstreben (9, 10) und zweiten inneren und äußeren Stützstreben (9', 10') geführt ist.
Patent DE-102009054540-B4 (DE)
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-12-11
Granted: 2011-11-10
Abstract: The invention relates to an illumination optical unit for EUV microlithography comprising a first optical element (1) having a plurality of first reflective facet elements (3) and a second optical element (5) having a plurality of second reflective facet elements (7). In this case, each first reflective facet element (3) from the plurality of the first reflective facet elements (3) is embodied in such a way that it has a respective maximum number of different positions which defines a set - associated with said first facet element - consisting of second reflective facet elements (7) in that the set consists of all second facet elements (7) onto which said first facet element (3) directs radiation in its different positions during the operation of the illumination optical unit. In this case, the plurality of second reflective facet element (7) forms a plurality of disjoint groups, wherein each of the groups and each of the sets contain at least two second facet elements (7), and there are no two second facet elements (7) of a set which belong to the same group. This construction makes it possible to provide an illumination optical unit which can be used to provide a large number of different angle-dependent intensity distributions at the location of the object field.
Patent DE-102009059662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Leitungssystemen von Brennkraftmaschinen
Inventor: JACH OLAF
IPC: G01M15/04
Filed: 2009-12-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Leitungssystemen, insbesondere von Kurbelgehäuse-Entlüftungen von Brennkraftmaschinen, wobei in einer ersten Leerlaufphase (LP1) ein erster Anfangs-Korrekturwert (K1) in einem ersten Ermittlungsschritt (E1) ermittelt und in einer auf die erste Leerlaufphase (LP1) folgenden zweiten Leerlaufphase (LP2) ein zweiter Anfangs-Korrekturwert (K2) in einem zweiten Ermittlungsschritt (E2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anfangs-Korrekturwerte (K1, K2) in einem Anfangsvergleich miteinander in der Art verglichen werden, dass die Differenz aus dem ersten Anfangs-Korrekturwert (K1) und dem zweiten Anfangskorrekturwert (K2) gebildet wird und mit einem applizierbaren Schwellwert verglichen wird und wobei abhängig vom Ergebnis des Anfangsvergleichs einer der Anfangs-Korrekturwerte (K1, K2) als Referenzwert akzeptiert wird.
Patent DE-102010012157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Abgasstroms
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-03-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Abgasstroms,mit einem mindestens eine, als Abgaseintritt oder alternativ als Abgasaustritt dienende, erste Abgasöffnung (12) und mindestens zwei, als Abgasaustritte oder alternativ als Abgaseintritte dienende, zweite Abgasöffnungen (13, 14) aufweisenden Grundkörper (11),mit einem im Grundkörper (11) aufgenommen Verstellkörper (15), der hinsichtlich seiner Position im Grundkörper (11) um eine Drehachse (16) verlagerbar ist,wobei der Verstellkörper (15) abhängig von seiner Position im Grundköper (11) einen durch die oder jede erste Abgasöffnung (12) eintretenden oder alternativ austretenden Abgasstrom derart beeinflusst, dass derselbe entweder ausschließlich über eine der zweiten Abgasöffnungen (13, 14) oder über mehrere der zweiten Abgasöffnungen (13, 14) aus der Vorrichtung austritt oder alternativ in dieselbe eintritt,dadurch gekennzeichnet, dassder Grundkörper (11) an einer ersten Seite die oder jede erste Abgasöffnung (12) und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite entlang eines Kreisbogensegments positionierte zweite Abgasöffnungen (13, 14) aufweist,der Verstellkörper (15) einen rohrsegmentartigen, im Querschnitt U-förmigen Abschnitt (17) aufweist, der abhängig von seiner Position den Abgasstrom entweder ausschließlich über eine der zweiten Abgasöffnungen (13, 14) oder über mehrere der zweiten Abgasöffnungen (13, 14) aus der Vorrichtung herausströmen oder alternativ in dieselbe hineinströmen lässt.
Patent DE-102010014674-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: ENGELMANN DOMINIQUE
IPC: F16H41/24
Filed: 2010-04-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einem in einem Gehäuse (3) untergebrachten, antriebsseitig verbundenen Pumpenrad (2) und einem von diesem angetriebenen, mit einer Abtriebsseite des Drehmomentwandlers (1) verbundenen Turbinenrad (4), wobei zwischen dem Turbinenrad (4) und der Abtriebsseite ein Turbinendämpfer (5) wirksam angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Turbinendämpfer (5) ein erstes, aus einem mit dem Turbinenrad (4) verbundenen Eingangsteil (6) und einem entgegen der Wirkung zumindest eines ersten Energiespeichers (12) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Zwischenflansch (11) gebildetes Dämpferteil (9) und ein zweites Dämpferteil (10) mit dem Zwischenflansch (11) und einem entgegen der Wirkung zumindest eines zweiten Energiespeichers (13) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (8) umfasst, wobei an dem Zwischenflansch (11) ein drehzahladaptiver Schwingungstilger (16) aufgenommen ist, der als Fliehkraftpendel (17) ausgebildet ist, wobei sich mehrere erste Energiespeicher (12) und mehrere zweite Energiespeicher (13) über den Umfang abwechseln und im Wesentlichen auf radial gleicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-102010016298-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit Kraftstoffdrucksensor und Verfahren zu ihrer elektrischen Verbindung
Inventor: MORITA KOUJI
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die zur Installation in einem Verbrennungsmotor vorgesehen ist, um Kraftstoff aus einer Sprühöffnung (11) zu versprühen, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung folgendes aufweist:einen Körper, in dem eine Sprühöffnung (11) und eine Kraftstoffzufuhrpassage ausgebildet sind, wobei die Kraftstoffzufuhrpassage so ausgelegt ist, dass ihr zugeführter Kraftstoff an die Sprühöffnung (11) gefördert wird;einen Kraftstoffdrucksensor (50), der dazu ausgelegt ist, ein Signal zu erzeugen, das einen Druck des Kraftstoffs angibt;eine Mehrzahl von ersten Anschlüssen (54b, 54c, 54d, 54e), die am Kraftstoffdrucksensor (50) angebracht sind und mindestens einen Anschluss zum Ausgeben des den Kraftstoffdruck angebenden Signals umfassen, wobei der Kraftstoffdrucksensor (50) mittels eines Gewindes in dem Körper installiert wird, während die Mehrzahl von ersten Anschlüssen (54b, 54c, 54d, 54e) gedreht werden;einen Verbinder (60) mit einem Gehäuse, das an dem Körper angebracht ist, und einer Mehrzahl von zweiten Anschlüssen (63b, 63c, 63d, 63e), die von dem Gehäuse getragen sind, für eine elektrische Außenverbindung des Kraftstoffdrucksensors (50),eine Mehrzahl von Drähten (71b, 71c, 71d, 71e) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der Mehrzahl von ersten Anschlüssen (54b, 54c, 54d, 54e) und der Mehrzahl von zweiten Anschlüssen (63b, 63c, 63d, 63e); undeinen Drahthalter (55), der dazu konfiguriert ist, jeden der Mehrzahl von Drähten (71b, 71c, 71d, 71e) zumindest teilweise um den Kraftstoffdrucksensor (50) herum zu halten.
Patent DE-102010026164-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe mit Einsatzkörper in der Spitzenendfläche der Anode
Inventor: SENGA TAKEHITO
IPC: H01J61/86
Filed: 2010-07-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei der eine Anode (3) und eine Kathode in einer Leuchtröhre einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 in einer Spitzenendfläche (3A) der Anode (3) eine Vertiefung (4) gebildet ist, ein Einsatzkörper aus dem gleichen Material wie jenem der Anode (3) in diese Vertiefung (4) eingesetzt ist und zwischen dem hinteren Ende des Einsatzkörpers und der Vertiefung (4) ein Freiraum (6) gebildet ist,
 wobei eine Spitzendendfläche (3A) des Einsatzkörpers (5) in der gleichen Ebene wie die Spitzenendfläche (3A) der Anode (3) liegt.
Patent DE-102010029491-B4 (DE)
Title: Baugruppe und Haushaltswäschetrockner mit dieser Baugruppe
Inventor: LI JIHAO
IPC: D06F58/26
Filed: 2010-05-31
Granted: 2021-10-21
Abstract: Baugruppe mit einer Heizvorrichtung (2), einem Trocknungskanal (3) und einer Montagestruktur (4), mit der die Heizvorrichtung (2) fest im Trocknungskanal (3) eingebaut werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagestruktur (4) als elastische Abdichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102010038812-B4 (DE)
Title: Presse zur Herstellung laminierter Bauteile größerer Länge
Inventor: PEHLGRIMM HOLGER PROF DR ING
IPC: B27D3/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-04-18
Abstract: Presse, insbesondere zur Herstellung von laminierten Bauteilen größerer Länge, bestehend im Wesentlichen aus einem Rahmen (1), in dessen unteren Bereich ein geschichteter Stapel (7) anordenbar ist, aus mindestens zwei Hebelsystemen, bestehend aus jeweils zwei gelenkig miteinander verbunden Koppelstangen (2), wobei jeweils ein äußeres Gelenk der jeweiligen Koppelstange (2) mit dem oberen Teil des Rahmens (1) gelenkig verbunden ist und das jeweils andere äußere Gelenk der Koppelstange in jeweils einer Axialführung (3), welche fest mit dem Rahmen (1) verbunden ist, derart geführt ist, dass dieses Gelenk geradlinig in der Axialführung (3) bewegbar ist, und wobei mit jedem Gelenk jeweils eine Pressplatte (5) drehbar verbunden ist, und zwischen den beiden Verbindungsgelenken der Hebelsysteme ein Hydraulikzylinder (4) drehbar gelagert ist, wobei der Hydraulikzylinder (4) beide Hebelsysteme miteinander verbindet und gleichzeitig betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelsysteme gelenkig mittels einer weiteren Koppelstange (8) verbunden sind und wobei die Koppelstange (8) den Bewegungsablauf...
Patent DE-102010048260-B4 (DE)
Title: Automatische Bestimmung eines Einfederwegs eines Rads eines Fahrzeugs
Inventor: KUJAWSKI ANDRE
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-10-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung eines Einfederwegs eines Rades eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug (1) eine erste Achse (2) mit einem ersten Rad (4) und einem zweiten Rad (5) und eine zweite Achse (3) mit einem dritten Rad (6) und einem vierten Rad (7) umfasst, wobei die zweite Achse (3) eine Verbundlenkerachse umfasst, wobei das Verfahren umfasst: – Erfassen eines ersten Einfederwegs (21) an dem ersten Rad (4), – Erfassen eines zweiten Einfederwegs (22) an dem zweiten Rad (5), – Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (1), und – Bestimmen einer Wankbewegung des Fahrzeugs (1) um eine Längsachse des Fahrzeugs (1), gekennzeichnet durch – Erfassen eines Einfederwegs (23) der Verbundlenkerachse (3) an einer zu dem dritten Rad (6) und dem vierten Rad (7) beanstandeten Position an der Verbundlenkerachse (3), – Bestimmen einer Einfedersituation der ersten Achse (2) auf der Grundlage des ersten Einfederwegs (21), des zweiten Einfederwegs (22) und der Wankbewegung, wobei die Einfedersituation ein im Wesentlichen paralleles Einfedern des ersten und zweiten Rades (4; 5), ein wechselseitiges Einfedern des ersten und zweiten Rades (4; 5) aufgrund einer Wankbewegung, oder ein wechselseitiges Einfedern des ersten und zweiten Rades (4; 5) aufgrund einer Fahrbahnunebenheit umfasst, und – Bestimmen eines Einfederwegs (24) des dritten Rades (6) auf der Grundlage der bestimmten drei verschiedenen Einfedersituationen in Kombination mit dem Einfederweg (23) der Verbundlenkerachse.
Patent DE-102010054927-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verhindern des Wegrollens des Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: B60L3/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kraftfahrzeugmit einer Ladesteckdose (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs und einem manuellen Schaltgetriebe,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kraftfahrzeug Mittel (2) zum Erfassen eines gesteckten Ladesteckers (3) in der Ladesteckdose (1) des Kraftfahrzeugs aufweist,wobei eine Zustandserkennung (4) zum Erfassen des aktuellen Zustands eines Gangwahlelements des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist undwobei der Wechsel mindestens eines vordefinierten Zustands des Gangwahlelements blockierbar ist und eine Kupplungs- und Motoranlasssperre aktivierbar ist, sofern mit den Mitteln (2) zum Erfassen eines gesteckten Ladesteckers (3) ein gesteckter Ladestecker (3) erfasst wird.
Patent DE-102011000387-B4 (DE)
Title: Fernwärmenetz mit Anschluss von Gebäuden
Inventor: PETRICK NICO
IPC: F24D10/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fernwärmenetz mit Anschluss von Gebäuden mit einer Gebäudeheizzentrale (1) und einer weiteren Gebäudeheizzentrale (2) über einen Vorlauf (VL) und einen Rücklauf (RL) eines Fernwärmenetzes (4) dadurch gekennzeichnet, dass ein Niedertemperatur-Rücklaufnetz (11) zwischen der einen Gebäudeheizzentrale (1) und der weiteren Gebäudeheizzentrale (2) angeordnet ist, wobei der Vorlauf des Niedertemperatur-Rücklaufnetzes (11) an den einen Rücklauf Anschluss (5) der einen Gebäudeheizzentrale (1) angeschlossen ist und der Rücklauf des Niedertemperatur-Rücklaufnetzes (11) an den anderen Rücklauf Anschluss (6) der weiteren Gebäudeheizzentrale (2) angeschlossen ist und somit ein eigenes Vorlauf- und Rücklaufsystem zwischen der einen Gebäudeheizzentrale (1) und der weiteren Gebäudeheizzentrale (2) über das Niedertemperatur-Rücklaufnetz (11) besteht.
Patent DE-102011081950-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer elektrischen Schutzvorrichtung
Inventor: REITER BRUNO
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-09-01
Granted: 2018-06-07
Abstract: Haushaltsgerät (1) mit einer elektrischen Schutzvorrichtung, welche umfasst:- eine zum elektrischen Kontaktieren mit dem elektrischen Haushaltsgerät (1) vorgesehene elektrische Kontaktierung (38), die Kontakte (39, 40) für einen Außenleiter und einen Neutralleiter und einen Schutzkontakt (41) für einen Schutzleiter des Haushaltsgerätes (1) aufweist,- eine zum zumindest indirekten Kontaktieren einer Steckdose (24) eines elektrischen Versorgungsnetzes (23) vorgesehene elektrische Kontaktierung (34, 52), die Kontakte (35, 36, 53, 54) für einen Außenleiter (L1) und einen Neutralleiter (N) und einen Schutzkontakt (37, 55) für einen mit der Steckdose (24) verbundenen Schutzleiter (PE) des Versorgungsnetzes (23) aufweist, wobei die Kontakte (39, 40, 35, 36, 53, 54) der beiden Kontaktierungen (38, 34, 52) zumindest in einem ersten Betriebszustand der Schutzvorrichtung (21, 51) elektrisch verbunden sind,- einen Anschluss (43), der vorgesehen ist, mit einem Erdpotenzial elektrisch verbunden zu sein,- einen Schalter (44), der wahlweise in einer ersten Schaltstellung (A) die beiden Schutzkontakte (37, 55, 41) der Schutzvorrichtung (21, 51) und in einer zweiten Schaltstellung (B) den Anschluss (43) mit dem Schutzkontakt (41) der zum elektrischen Kontaktieren mit dem elektrischen Haushaltsgerät (1) vorgesehenen elektrischen Kontaktierung (38) elektrisch verbindet,- eine Stromquelle (45), die eingerichtet ist, einen elektrischen Strom in den Schutzkontakt (37, 55) der zum zumindest indirekten Kontaktieren der Steckdose (24) vorgesehenen Kontaktierung (34, 52) und/oder in den Anschluss (43) einzuprägen, und- eine Spannungsmessvorrichtung (46), welche eingerichtet ist, eine elektrische Spannung zwischen dem Kontakt (36) für den Neutralleiter (N) der zum zumindest indirekten Kontaktieren der Steckdose (24) vorgesehenen Kontaktierung (34, 52) und, je nach Schaltstellung (A, B) des Schalters (44), dem Schutzkontakt (37) der zum zumindest indirekten Kontaktieren der Steckdose (24) vorgesehenen Kontaktierung (34, 52) oder dem Anschluss (43) zu ermitteln, wobei die Schutzvorrichtung (21, 51) eingerichtet ist, zu überprüfen, ob der Schutzleiter (PE) und/oder die Verbindung des Anschlusses (43) mit dem Erdpotenzial ausreichend niederohmig ist und nur dann die Kontakte (39, 40, 35, 36, 53, 54) der beiden Kontaktierungen (38, 34, 52) elektrisch verbindet, wenn die mittels der Spannungsmessvorrichtung (46) ermittelte Spannung kleiner als eine Maximalspannung ist.
Patent DE-102011088853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Wandlerschaltkupplung
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: F16H61/14
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Wandlerschaltkupplung (1), die einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (2), eine Überbrückungskupplung (7) und eine Schaltkupplung (9) aufweist sowie in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, beispielsweise eines schweren Nutzfahrzeugs, im Kraftfluss zwischen einer Triebwelle (10) eines Antriebsmotors (11) und einer Getriebeeingangswelle (12) eines Schaltgetriebes (13) angeordnet ist, bei welcher der Drehmomentwandler (2) mittels der Überbrückungskupplung (7) zwischen der Triebwelle (10) und der Schaltkupplung (9) überbrückbar ist, und bei welcher die Getriebeeingangswelle (12) mittels der Schaltkupplung (9) von dem Drehmomentwandler (2) und der Triebwelle (10) abkoppelbar ist, wobei bei Getriebeschaltungen die Getriebeeingangswelle (12) durch die Schaltkupplung (9) von dem Drehmomentwandler (2) abgekoppelt wird, und bei dem die Überbrückungskupplung (7) nach einem über den Drehmomentwandler (2) durchgeführten Anfahrvorgang geschlossen wird, wobei die aktuelle Fahrsituation ermittelt und ausgewertet wird, und wobei die nach dem Anfahrvorgang geschlossene Überbrückungskupplung (7) in Abhängigkeit von der Auswertung der Fahrsituation bedarfsweise temporär geöffnet wird, um eine bevorstehende Schaltung des Schaltgetriebes (13) zu vermeiden oder zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen der Überbrückungskupplung (7) unterdrückt wird, wenn die Drehzahl des Antriebsmotors (11) zwar die Öffnungsdrehzahlschwelle unterschritten hat, jedoch eine positive Fahrzeugbeschleunigung festgestellt wird.