baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005336-U1 (DE)
Title: Sandwichfolie, insbesondere für Golf
IPC: A63B69/36
Filed: 2007-04-12
Abstract: Sandwichfolie
(S) für
den Golfsport, bestehend aus Basisfolie (1), Kontaktfolie (2) mit
integriertem Farbgeber, und der Schutzfolie (3), wobei die Kontaktfolie
(2) auf der Schlagfläche
des Golfschlägers
lösbar
angeordnet wird, die bei Schlagkontakt mit einem Golfball einen
grafischen Abdruck des exakten Treffpunkts hinterlässt, und
die vor dem Aufkleben zwischen der Basisfolie (1) und der Schutzfolie
(3) angeordnet ist, und alle 3 Folien mit einem wieder verwendbaren,
leicht lösbaren
Klebstoff verbunden sind, welcher sich jeweils an der Unterseite
der Kontakt-, beziehungsweise der Schutzfolie befindet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schutzfolie (3) Regeln und/oder Anweisungen
für den
Golfsport in Textform ein- und/oder
mehrsprachig aufweist.
Patent DE-202007005813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Schornsteinelementen mit zwei Traversenanordnungen
IPC: F23J13/04
Filed: 2007-04-23
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verbinden von Hausschornsteinelementen (5), mit  – zwei
sich quer zu der Verbindungsachse (1c) der Vorrichtung (1) erstreckenden
Traversenanordnungen (2),  – die in einem sich längs
der Verbindungsachse (1c) erstreckenden Abstand (a) voneinander
angeordnet sind,  – einer Längsstrebenanordnung
(3), die sich auf beiden Seiten der Verbindungsachse (1c) erstreckt
und mit den Traversenanordnungen (2) verbunden ist, und  – zwei
Verbindungselementen (4a), die bezüglich der Verbindungsachse
(1c) koaxial an den Traversenanordnungen (2) angeordnet sind zur
Verbindung von Gegenverbindungselementen (4b) für die Hausschornsteinelemente
(5),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Traversenanordnungen
(2) die Längsstrebenanordnung (3) wenigstens teilweise überlappen.
Patent DE-202007008021-U1 (DE)
Title: Scissor for cutting open rigid blister pack of plastic, has section between articulated bearing and cutting unit, which is offset downward in angle in such manner that two handle bars of scissors arms are higher than cutting units
IPC: B26B13/06
Filed: 2007-06-08
Abstract: The scissor has two scissors arms, which intersect each other and which are tiltably connected with each other in the hinge area. A cutting unit is provided at the front end of the scissors arms in the hinge area. Each scissors arm has a section between the articulated bearing and the cutting unit, which is offset downward in an angle in such a manner that the two handle bars of the scissors arms are higher than the cutting units.
Patent DE-202007010425-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Möbelelemente in einem Nutzfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2007-07-26
Abstract: Befestigungseinrichtung
für Möbelelemente
in einem Nutzfahrzeug, gekennzeichnet durch  eine obere, an
der Innenwand (1) des Nutzfahrzeuges befestigbare Befestigungsschiene
(2), eine davon beabstandete, parallel zur oberen Befestigungsschiene
(2) verlaufende, an der Innenwand (1) des Nutzfahrzeuges befestigbare
untere Befestigungsschiene (2),  in einem zu befestigenden Möbelelement
(4) übereinander und
parallel zueinander verlaufende schlitzförmige Aussparungen (5), in
die die Befestigungsschienen (2) im Montagezustand des Möbelelementes
(4) hineinragen und  Clipsteile (9), die an dem Möbelelement
(4) befestigt und an den Befestigungsschienen arretierbar sind.
Patent DE-202007011375-U1 (DE)
Title: Kasten zur Lagerung eines L-förmigen Schlüsselsatzes
IPC: B25H3/04
Filed: 2007-08-14
Abstract: Kasten
zur Lagerung eines L-förmigen
Schlüsselsatzes,
umfassend:  – einen
unten angeordneten Basisteil (5), der eine Rahmenwandplatte (51)
umfasst;  – eine
in der Mitte angeordnete Halteplatte (6), die mittels eines ersten
Zapfens (61) drehbar an dem hinteren Ende der Rahmenwandplatte (51)
des Basisteils (5) gelagert ist, wobei eine Anzahl von Stecknuten
(62) zur Aufnahme von einzelnen L-förmigen Schlüsseln (8) mit unterschiedlicher Länge parallel
zueinander auf der Halteplatte (6) gebildet ist, und eine stufenförmige Anschlagsfläche (63)
an dem vorderen Ende der Halteplatte (6) gebildet ist; und  – einen
oben angeordneten Deckel (7), der mittels eines zweiten Zapfens
(72) drehbar an dem hinteren Ende der Halteplatte (6) gelagert ist,
wobei jeweils ein Gegendruckteil (73) am Rand der hinteren Enden
des Deckels (7) angeordnet ist, und der Gegendrucksteil (73) gegen
die Rahmenwandplatte (51) des Basisteils (5) gedrückt ist,
wenn der Deckel (7) nach oben geschwenkt ist.
Patent DE-202007011806-U1 (DE)
Title: Solarelementesystem mit Identchips
IPC: H02N6/00
Filed: 2007-08-23
Abstract: Solarelementesystem
mit einer Mehrzahl von Solarelementen (1a–c),  wobei jedes Solarelement
(1a–c)
einen Identchip (2a–c) trägt, in welchem
ein für
jedes Solaremement (1a–c)
individueller Identcode gespeichert ist, und  mit einem Zentralprozessor
(3), mit welchem die Identchips (2a–c) aller Solarelemente (1a–c) über eine
Interface-Schaltung (4) verbunden sind,  wobei in dem Zentralprozessor
(3) in einem Prozessorspeicher (5) alle Identcodes des Solarelementesystems
gespeichert sind,  wobei der Zentralprozessor (3) zur in definierten
Zeitintervallen wiederholten Auslesung der Identcodes aus den Identchips
(2a–c)
sowie Vergleich der ausgelesenen Identcodes mit den gespeicherten
Identcodes eingerichtet ist, und  wobei der Zentralprozessor
(3) zur Aktivierung einer mit dem Zentralprozessor (3) verbundenen
Alarmeinheit (6) bei Nichtauslesung eines im Zentralprozessor (3)
gespeicherten Identcodes aus den Identchips (2a–c) eingerichtet ist.
Patent DE-202007015589-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Rollladen
IPC: E06B9/58
Filed: 2007-11-07
Abstract: Rollladen
mit einem Rollladenpanzer und Führungsschienen
mit einem im wesentlichen C-förmigen
Führungsquerschnitt
(12, 112), der durch einen äußeren Schenkel
(18; 118) und einen inneren Schenkel (20; 120) begrenzt ist, zwischen
denen Enden von Rolladenprofilen (30) führbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens der außenliegende
Schenkel (18; 118) derart gestaltet ist, dass bei einem Einstecken
eines Hebelelements (40) zwischen den äußeren Schenkel (18, 118) und
den Rolladenpanzer (30) der äußere Schenkel
(18, 118) an einer Stelle (24) abknickt oder umbiegt, die mit Abstand
zu den Enden der Rolladenprofile (30) des Panzers liegt, so dass
eine Überdeckung
zwischen dem nicht umgeknickten oder umgebogenen Bereich des Schenkels
(18) und dem Rollladenpanzer (40) verbleibt.
Patent DE-202008001508-U1 (DE)
Title: Urnenkammer mit einer ein- oder mehrteiligen Abdeckung
IPC: A61G17/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Urnenkammer
mit einer die Urnenkammer verschließenden ein- oder mehrteiligen
Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verriegelungsmittel
(10, 16 bzw. 22, 23) vorgesehen ist, das die Abdeckung (2) mit der
Urnenkammer (1) verriegelt.
Patent DE-202008003685-U1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsventil für Tankfahrzeuge
IPC: B65D90/34
Filed: 2008-03-17
Abstract: Be-
und Entlüftungsventil für Tankfahrzeuge mit einem
am Tank festlegbaren Flanschgehäuse (1) mit einem Drucklufteinlasskanal
(2A) und einem Druckluft-Auslasskanal (2B) mit Druckluftanschlüssen
(3),  einem in das Flanschgehäuse (1) eingesetzten,
mit den beiden Druckluftkanälen (2A, 2B) verbundenen Zylinder (4),
in dem ein federbelasteter Ventilkolben (5) mit Ventilteller (6)
verschiebbar lagert, welcher in Abhängigkeit von der Druckluft
in die Ventilöffnungs- und Schließstellung bewegbar
ist,  und einem in dem Ventilkolben (5) verschiebbaren, federbelasteten
und in Abhängigkeit von einem Mitnehmer (7) des Ventilkolbens
(5) bewegbaren Folgesteuerungskolben (8), welcher die beiden Druckluftkanäle
(2A, 2B) gegeneinander absperrt oder freigibt,  und wobei der
Ventilkolben (5) einen Druckausgleich-Kanal (10) aufweist,  und
in dem Ventilkoben (5) ein federbelasteter, verschiebbarer Kippkolben
(9) integriert ist, der mittels eines Dichtungsstopfens (29) bei
einem Gasüberdruck im Tank den Druckausgleich-Kanal (10)
an einer Ausströmöffnung (28) freigibt und bei Überdruck
durch Flüssigkeitseinwirkung bei gekipptem oder kopfliegendem
Tankfahrzeug in der Schließstellung gehalten...
Patent DE-202008006568-U1 (DE)
Title: Gerätehalter für ein elektronisches Gerät
IPC: G01C21/26
Filed: 2008-05-15
Abstract: Gerätehalter
für ein
elektronisches Gerät,
insbesondere eine Gerätehalterung
für ein
Navigationsgerät
im Kfz. Dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätehalterung eine externe Vorrichtung
ist, die für
Ablagefächer
geeignet ist.
Patent DE-202008011047-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F24D18/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Blockheizkraftwerkgehäuse, ausgestattet
mit Bodenabstandhaltern und einseitigem Grob- und Feinsieb im Gehäuse und
Boden. Die Siebe sind feststehend und aber auch temperaturabhängig verstellbar.
Patent DE-202008011178-U1 (DE)
Title: Endoprothese mit einer Steckverbindung und verbesserter Drehsicherung
IPC: A61F2/28
Filed: 2008-08-22
Abstract: Prothese, insbesondere zum mindestens teilweisen Ersatz eines Röhrenknochens, umfassend eine Steckverbindung zum Verbinden eines Schafts (2) mit einem anderen Prothesenteil (1), wobei die Steckverbindung (3) einen axialen Vorsprung (33) und eine Aufnahme (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Teil der Steckverbindung (3) ein die Steckverbindung hintergreifender radialer Transversalkanal (53) vorgesehen ist, dessen Mittelachse (55) einen Versatz (d) zur Achse (56) einer an dem anderen Teil der Steckverbindung angeordneten Transversalbohrung (52) aufweist, und einem in den Transversalkanal (53) einzusetzenden Spannelement (6), dessen Spitze (62) im eingesetzten Zustand in die Transversalbohrung (52) eingreift.
Patent DE-202008011527-U1 (DE)
Title: Dreheinrichtung für Hauptrohr eines Fahrrads
IPC: B62K21/06
Filed: 2008-08-29
Abstract: Dreheinrichtung
für Hauptrohr
(50) eines Fahrrads beinhaltet  – einen Haltebügel (10),
der auf dem Hauptrohr (50) eines Fahrrads befestigt wird und hat  – einen
Montagering (11), der um dem Hauptrohr (50) angebracht ist und hat  eine
Außenoberfläche  eine
Innenoberfläche  einen
Durchmesser  einen Boden  ein Montagekanal (111), die um
der Außenoberfläche des Montagerings
(11) ausgebildet ist  eine Kerbe (112), die durch den Montagering
(11) schief ausgebildet ist, um zwei Schrägkanten auszubilden;  einen
ringförmigen
Flansch (113), der rund um der Innenoberfläche des Montagerings (11) ausgebildet
ist und daraus herausragt; und   eine Haltergrube (114), die
rund um der Außenoberfläche des
Montagerings (11) unter dem Montagekanal (111) ausgebildet ist;
und  – zwei
Beine (12), die auf dem Boden des Montagerings (11) gegenüber aneinander
angeordnet sind  – einen
Drehkragen (20), der rund um den Haltebügel (10) drehbar...
Patent DE-202008011759-U1 (DE)
Title: Hörhilfe mit Dämpfungselement
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Hörhilfe (1)
umfassend ein Gehäuse (2),
in dem elektronische Signalverarbeitungsbauteile angeordnet sind,
die ein elektronisches Bauteil (3, 4) zur Erzeugung oder Verarbeitung
von elektromagnetischen Wechselfeldern und Schallwellen umfassen,
und in dem ein Abschirmelement (7, 13) zur Dämpfung von elektromagnetischen
Wechselfeldern und ein Entkoppelungselement zur Dämpfung von
mechanischen Schwingungen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Abschirmelement (7, 13) und das Entkoppelungselement in ein kombiniertes
Dämpfungselement
integriert sind,  – das
Abschirmelement (7, 13) eine hochleitfähige Schirmfolie mit einer
höheren
Dichte als Aluminium ist,  – die
Schirmfolie von einer Trägerfolie
(8, 12) getragen wird, und  – das Entkoppelungselement
eine Klebeschicht (10, 11) umfasst.
Patent DE-202008012223-U1 (DE)
Title: Paraventscharnier
IPC: E05D15/26
Filed: 2008-09-10
Abstract: Für Scharniere die über zwei Drehachsen eine Flügeldrehung von 360° ermöglichen, mit gleichbleibenden Abständen der Flügel (14) zu einander ( 6 ), ( 13 ).  Für Scharniere die zu beiden Seiten auch mehrere Flügel zusammenklappbar machen.  Für die Herstellung der Scharniere, egal aus welchem Material sie gefertigt sind und/oder den Verkauf der Scharniere und/oder an Türen, Klappen, Rahmen, Paravents oder anderen beweglichen Teilen z. B. Fliesbändern angebracht ist/sind.  Für die Anwendung an Faltwänden und/oder klappbaren Schiebetüranlagen.  Für den Gebrauch und den Verkauf auch in Ausstellungsbereichen und/oder Messebereichen für Stell und Faltwände. Für die Entwicklung Herstellung und Verkauf von genormten Scharnieren aus diesen Schutzansprüchen. Für die Herstellung, den Gebrauch und den Verkauf von Scharnierstangenware und/oder nach Zuschnitt.
Patent DE-202008013645-U1 (DE)
Title: Endanordnung
IPC: E05B17/22
Filed: 2008-10-17
Abstract: Endanordnung
(10) einer Betätigungseinrichtung,
insbesondere einer über
einen Bowdenzug betätigten
Fahrzeugverriegelungseinrichtung, mit  – einem stiftartig ausgebildeten
Bauteil (12), das wenigstens einen nach außen vorstehenden Rastvorsprung
(20) aufweist; und  – einem
kappenartig ausgebildeten Bauteil (14), das axial auf das stiftartig
ausgebildete Bauteil (12) steckbar ist und wenigstens eine Rastaussparung
(30) aufweist, die im vollständig
aufgesteckten Zustand mit dem wenigstens einen Rastvorsprung (20)
in Eingriff kommt;  dadurch gekennzeichnet, dass  die zumindest
eine Rastaussparung (30) als radiale Durchgangsöffnung ausgebildet ist.
Patent DE-202008014025-U1 (DE)
Title: Flaschenzapfanlage
IPC: B67D1/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Flaschenzapfanlage,
umfassend einen Sammler (2) mit einer mit einem Zapfhahn bestückbaren
Auslauföffnung (5) und umfassend mehrere Flaschenanschlusseinrichtungen
(F) zum Anschließen von Flaschen an den Sammler (2), wobei
jeweils das Innere einer Flasche durch eine Flaschenanschlusseinrichtung
(F) mit dem Sammler (2) in Flüssigkeitsverbindung gestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass jede Flaschenanschlusseinrichtung
(F) über einen in den Hals (21) der anzuschließenden
Flasche hineinreichenden Anschlusstubus (10) mit einer gegen die
Innenwand des Flaschenhalses (21) wirkenden Ringdichtung (15) verfügt
und sich die an den Sammler (2) angeschlossenen Flaschen in der
Zapfstellung der Flaschenzapfanlage (1) in einer Überkopfanordnung
befinden.
Patent DE-202008014845-U1 (DE)
Title: Kühlmodul mit einem Wasserkühler
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-10-27
Abstract: Kühlmodul
mit einem Wasserkühler, das
aus einem Wasserkühler
(2) und mindestens einem Kühlrohr
(3) besteht, wobei das Kühlrohr
(3) ein Wärmeaufnahmeende
(31) und ein Wärmeabgabeende
(32) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende
(31) mit mindestens einem zu kühlenden
Gegenstand (41) und das Wärmeabgabeende
(32) mit dem Wasserkühler
(2) verbunden ist, um die Wärme
des Wärmeaufnahmeendes
(31) zu dem Wasserkühler
(2) zu transportieren.
Patent DE-202008015004-U1 (DE)
Title: Mobiler Kletterturm
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Kletterturm dadurch gekennzeichnet, dass verschieden lange Holzbalken (1) in Eisenknotenpunkten ( 4 ) aufgenommen werden, so dass sich ein quadratischer Turm ergibt, der durch Stahlseile (2) stabilisiert wird.
Patent DE-202008015771-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausziehen und Einpressen eines Kolbenbolzens
IPC: B25B27/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Einrichtung
zum Ausziehen und Einpressen eines Kolbenbolzens (4) mit einer Schraube
(1), einer Mutter (2), einem Bügel (3) in Form eines Bandes
mit einer Bohrung für den Bolzendurchgang, Abziehvorrichtungen
(5, 6) und einem Stock (7),  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie mit zwei Stielen (8, 9) und zwei Abziehvorrichtungen (5, 6)
versehen ist, wobei die Stiele (8, 9) über eine Sprosse
(10) mit einer Bohrung fest miteinander verbunden sind,  dass
die Sprosse (10) als Stütze für die Mutter (2)
mit Schraube (1) dient,  dass ein Ende des Bügels (3)
mit einer der Abzieheinrichtungen (5) mit das andere Ende des Bügels
(3) mit einer Zugstange (11) verbunden sind,  dass die Zugstange
(11) mit einem Flügel (12) versehen und durch die Bohrung
einer Abstützung (13) geführt ist,  dass die
Abstützung (13) in Form einer L-förmigen Platte ausgebildet
und der lange Schenkel der L-förmigen Platte lose in den
Spalt...
Patent DE-202008018645-U1 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
IPC: A61F13/539
Filed: 2008-08-13
Abstract: Absorbierender Artikel, umfassend ein Chassis, das eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist, wobei eine Innenseite der Haut des Trägers zugewandt ist und eine Außenseite der Kleidung des Trägers zugewandt ist, einen vorderen Taillenbereich, einen hinteren Taillenbereich und einen Schrittbereich, der sich zwischen dem vorderen und hinteren Taillenbereich erstreckt, wobei der absorbierende Artikel durch Folgendes gekennzeichnet ist: das Chassis umfasst eine Umfangskante einer Taillenöffnung, die aus zwei Segmenten besteht, die mit dem vorderen und hinteren Taillenbereich verbunden sind, und die in der Längsrichtung voneinander beabstandet, und einander entgegengesetzt sind, und durchsichtige Bereiche in dem vorderen und hinteren Taillenbereich, bei denen die Haut des Trägers durch den Artikel sichtbar ist; und wobei die durchsichtigen Bereiche durch innere und äußere Lagen in dem vorderen und hinteren Taillenbereich definiert sind, die eine Gesamtlichtdurchlässigkeit von etwa 55 % oder höher aufweisen, und die jeweils etwa 40 % oder mehr des vorderen und hinteren Taillenbereichs belegen, und ein Verstärkungsmittel gegen Reißen des Chassis an dem Artikel entlang der Umfangskante der Taillenöffnung angebracht ist, um sich in der Querrichtung zu erstrecken, wobei das Verstärkungsmittel ein elastisches Element (35) umfasst, das ausgebildet ist, die vorderen und hinteren Taillenbereiche (1, 2) in Querrichtung zu kontrahieren und, das unter Spannung zwischen der inneren und äußeren Lage befestigt ist.
Patent DE-202009009503-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Spreizinstrument
IPC: A61B17/02
Filed: 2009-07-11
Abstract: Chirurgisches Spreizinstrument für operative Körperöffnungen, das mit zwei sich gegenüberstehenden Spreizklauen (1, 2) versehen ist, die gegeneinander verstellbar mittels Trägerarmen (3, 4) an einer Trägerschiene (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Spreizklauen (1, 2) an ihrem Trägerarm (3, 4) um eine Schwenkachse (31) schwenkbar gelagert ist, die im wesentlichen quer zur Trägerschiene (10) und parallel zum Trägerarm (3, 4) verläuft, und mittels einer Stelleinrichtung (42) in Bezug auf die gegenüberliegende Spreizklaue (1, 2) durch Verschwenken zur Vergrößerung der Spreizstellung einstellbar ist.
Patent DE-202009010327-U1 (DE)
IPC: B62K23/02
Filed: 2009-07-30
Abstract: A bicycle operating device (110) is provided with a first operating unit (21), a second operating unit and a connecting member (123). The first operating unit includes a clamp portion (30) for attaching the bicycle operating device to a bicycle and a first operating member. The second operating unit includes a housing and a second operating member. The connecting member includes a first attachment portion (151) and a second attachment portion (152), with the first attachment portion being detachably attached to an outwardly facing surface (38) of the clamp portion of the first operating unit by an adjustable connection for changing a relative position of the connecting member with respect to the clamp portion. The second attachment portion is detachably attached to the second operating unit.
Patent DE-202009010685-U1 (DE)
Title: Sammelstation
IPC: G07F7/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Sammelstation (1) für Transportwagen (5), mit seitlichen Führungen (2) und einer rückwärtigen Begrenzung (3), wobei die seitlichen Führungen (2) und rückwärtige Begrenzung (3) am Boden angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die rückwärtige Begrenzung (3) mindestens ein Pufferelement (4, 4', 4'') aufweist, welches den Aufprall der auf die rückwärtige Begrenzung (3) prallenden Transportwagen (5) dämpft.
Patent DE-202009011971-U1 (DE)
Title: Laufrollenprofil
IPC: E06B3/46
Filed: 2009-09-03
Abstract: Laufrollenprofil für freitragende Schiebetore mit einem einen inneren Hohlraum und einen Schlitz aufweisenden Hohlkörper von einem Rollenbock durchgreifbar ist und neben dem Schlitz innere Laufflächen für Laufrollen des Rollenbockes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlkörper an seinem dem Schlitz gegenüberliegenden Bereich ein Montagekörper zur Anbindung von Schiebetorteilen wie Torprofilen vorgesehen ist.
Patent DE-202009014795-U1 (DE)
Title: Druckmessmodul
IPC: G01L9/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Druckmessmodul, mit  – einem metallischen Sensorgehäuse (5),  – das eine frontbündig von einer Trennmembran (9, 9') abgeschlossene Druckempfangskammer (11) aufweist,  – in dem eine nach außen abgeschlossene Druckmesskammer (13) angeordnet ist,  – die über eine im Sensorgehäuse (5) verlaufende Verbindung (15) mit der Druckempfangskammer (11) verbunden ist,  – in dem in der Druckmesskammer (13) ein Drucksensor (7) angeordnet ist, und  – in dem die Druckempfangskammer (11), die Druckmesskammer (13) und die Verbindung (15) mit einer Druck übertragende Flüssigkeit befüllt sind, die einen von außen auf die Trennmembran (9, 9') einwirkenden zu messenden Druck (p) auf den Drucksensor (7) überträgt,  – einem topfförmigen metallischen Modulgehäuse (31),  – in das das Sensorgehäuse (13) unter Freilassung eines das Sensorgehäuse (5) im Inneren des Modulgehäuses (31) außenseitlich vollständig umschließenden Spalts (29) eingesetzt ist,  – einer den Spalt (29) nach außen abschließenden Membran (33),...
Patent DE-202010003306-U1 (DE)
Title: Ausstellungsständer zur Präsentation antiker zweiteiliger Gefäße
IPC: A47F7/28
Filed: 2010-03-09
Abstract: Austellungständer zur Präsentation antiker zweiteiliger Gefäße, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem, auf einer Grundplatte (3) befestigtem Ständerrohr (2), höhenverstellbare „Fingerkränze” angebracht sind.
Patent DE-202010007703-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, medizinisches Touchscreen Condomultraschallventilpumpsystem
IPC: A61F5/41
Filed: 2010-06-08
Abstract: Ein medizinisches Kugelventil (1) ausgebildet mit einem klappbaren Halbkugelventil (2) mit Ultraschalltechnologie (13, 16, 18, 19, 14, 17) das selbstständig Ultraschalllaserstrahlung (3) erzeugt, wobei effizent, erfindungsgemäß die zweite Halbkreiskugelvorrichtung (1) gemäß mit einem kreisförmigen Touchscreensteuerungsventil (5) ausgebildet mit kleinen zu öffnenden Ventilpunkten (6) zur Dosierung eines Enzyms (48) das über einen Flüssigkeitstank (7) zu geführt wird. Über ein quadratischen Microakku (8) der mit dem Hauptakku (9) (Steckvorrichtung) verbunden ist wird der Halbleiterinfrarotlaser (10) mit Ladungsträger (11) versorgt, wobei das zweite stromführende Kabel (12) an der Ultraschallsonde (13) mit Linearschallkopf (14) angeordnet ist. Durch elektrische, hochfrequente Wechselspannungem (15) werden mechanische Schwingungen unter Ausnutzung des Resonanzeffektes angeregt, weitergeleitet an den elektro-akustischen Wandler (16) der aus Quartzkristalle (17) besteht, wobei durch Ausnutzung des piezoelektrischen Effeks der jeden Punkt auf der Wandleroberfläche (18) eine Kugelwelle (19) aussendet. Die abgesandten Kugelwellen (19) werden vom Absorber (20) aufgenommen dieser hat viele kleine Hohlräume (21) die miteinander...
Patent DE-202010008023-U1 (DE)
Title: Rollmarkise
IPC: E04F10/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Rollmarkise (100) mit einem Markisentuch (1) und mit einem Ausfallprofil (3), wobei das Ausfallprofil (3) eine Befestigungsvorrichtung (2) für das Markisentuch (1) und eine Aufnahmenut (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatznut (6) an dem Ausfallprofil (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008481-U1 (DE)
Title: Laufband für gymnastische Übungen
IPC: A63B22/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Laufband für gymnastische Übungen der Art, welches aus einem Gestell oder Rahmen besteht, an dem das eigentliche Band aus Gummi. Kautschuk oder einem anderen ähnlichen elastischen Material montiert wird, wobei das Band mit elektrischen Antriebsmitteln für die Längsbewegung ausgestattet ist und Mittel für die Einstellung seiner Neigung aufweisen kann, die über einen Mikrokontroller gesteuert werden, der mit einer Steuertafel verbunden ist, welche am oberen Rahmen des Geräts angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das eigentliche Band eine obere Verkleidung aus künstlichem Rasen aufweist.