baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Kaftstoffs zur Zuführung zu einem Verbrennungsraum
IPC: F02M27/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Kraftstoffs auf Kohlenwasserstoffbasis, der einem Verbrennungsraum mit sauerstoffhaltiger Atmosphäre zugeführt wird, umfassend Mittel zum Erzeugen eines Magnetfeldes in einer Kraftstoffdurchflussleitung (2), wobei die Mittel eine Vielzahl von sich jeweils entlang der Leitung erstreckenden Permanentmagneten (12 bis 19) umfassen, die um die Leitung herum verteilt sind und jeweils Felder erzeugen, die radial zu der Leitung ausgerichtet sind, so dass der in der Leitung fließende zentrale Strom zentripetalen Feldern mit entgegengesetzten Vorzeichen unterzogen wird, die ihn gleichzeitig erre ichen.
Patent DE-202019104806-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Lenkervorbau
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-09-02
Abstract: Fahrrad-Lenkervorbau, umfassend:einen Körper (1) mit einem Anschlussteil (11), der an dessen ersten Ende gebildet ist, während eine obere Klammer (15) an einem zweiten Ende des Körper (1) gebildet ist; die obere Klammer (15) einen nach unten geneigten Teil aufweist, der sich nach unten erstreckt; im Körper (1) ein Raum (16) gebildet ist; eine Öffnung (17) mit dem Raum (16) und der Außenseite des Körpers (1) verbunden ist;ein unteres Glied (2) mit einer Lasche (21), die sich von dessen ersten Ende erstreckt, während eine untere Klammer (22) an einem zweiten Ende des unteren Glieds (22) gebildet ist; die untere Klammer (22) einen nach oben geneigten Teil aufweist, der sich nach oben und zu dem nach unten geneigten Teil der oberen Klammer (15) erstreckt; die Öffnung (17) an einer Stelle gebildet ist, die dem nach unten geneigten Teil der oberen Klammer (15) und dem nach oben geneigten Teil der unteren Klammer (22) entspricht; die Lasche (21) durch die Öffnung (17) in den Raum (16) eingesetzt ist; ein Durchgang (3) zwischen der oberen Klammer (15), der unteren Klammer (22) und dem Körper (1) gebildet ist; in den Durchgang (3) eine Lenkstange (7) aufgenommen werden kann, undein Verbindungsglied (4) durch den Körper (1) und die Lasche des unteren Glieds (2) ragt, um das untere Glied (2) an den Körper (1) zu befestigen, während mindestens ein Befestigungsmittel durch eine Unterseite der unteren Klammer (22) ragt und an der oberen Klammer (15) befestigt ist.
Patent DE-202019104923-U1 (DE)
Title: Faltbares Regal
IPC: A47B57/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Faltbares Regal, umfassend: zumindest drei Ablagekörbe, die jeweils ein erster Ablagekorb (1), ein zweiter Ablagekorb (5) und ein dritter Ablagekorb (6) sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Seiten des ersten Ablagekorbs (1), des zweiten Ablagekorbs (5) und des dritten Ablagekorbs (6) jeweils durch einen Pfosten (4) abnehmbar miteinander verbunden sind; wobei am unteren Ende des dritten Ablagekorbs (6) ein gekrümmter Rahmen (2) installiert ist, und wobei die beiden Enden des gekrümmten Rahmens (2) mit den an den beiden Seitenkanten des dritten Ablagekorbs (6) befindlichen Pfosten (4) verbunden sind; und wobei am unteren Ende des gekrümmten Rahmens (2) Rollen (7) installiert sind;
 und wobei die Größen des ersten Ablagekorbs (1), des zweiten Ablagekorbs (5) und des dritten Ablagekorbs (6) in aufsteigender Reihenfolge stehen, so dass beim Transport der erste Ablagekorb (1) vollständig in dem zweiten Ablagekorb (5) und der zweite Ablagekorb (5) vollständig in dem dritten Ablagekorb (6) platziert werden kann;
 und wobei der erste Ablagekorb (1), der zweite Ablagekorb (5) und der dritte Ablagekorb (6) quadratisch ausgebildet sind, und wobei die Länge und die Breite des zweiten Ablagekorbs (5) jeweils 0,5-5 cm kleiner als die entsprechende Länge und Breite des dritten Ablagekorbs (6) sind; während die Länge und die Breite des ersten Ablagekorbs (1) jeweils 0,5-5 cm kleiner als die entsprechende Länge und Breite des zweiten Ablagekorbs (5) sind;
 oder
 der erste Ablagekorb (1), der zweite Ablagekorb (5) und der dritte Ablagekorb (6) kreisförmig ausgebildet sind,
 und wobei der Durchmesser des zweiten Ablagekorbs (5) 0,5-5 cm kleiner als der Durchmesser des dritten Ablagekorbs (6) ist, während der Durchmesser des ersten Ablagekorbs (1) 0,5-5 cm kleiner als der Durchmesser des zweiten Ablagekorbs (5) ist.
Patent DE-202019105615-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-10-11
Abstract: Absturzsicherung umfassend senkrechte Pfosten (3) zur horizontalen Befestigung rohrförmiger Handläufe und/oder Knieleisten (4) mittels Rohrhalterungen (5), die an den senkrechten Pfosten (3) mithilfe eines Befestigungsmittels (7) lösbar befestigt sind, wobei die Rohrhalterungen (5) jeweils einen bogenförmig ausgeführten Halteabschnitt (5b) zur Aufnahme der rohrförmigen Handläufe und/oder Knieleisten (4) und einen schaftartigen Befestigungsabschnitt (5a) zur Befestigung am Pfosten (3) aufweisen, und der bogenförmig ausgeführte Halteabschnitt (5b) mithilfe des Befestigungsmittels (7) zwischen einer Klemmstellung, in der die rohrförmigen Handläufe und/oder Knieleisten (4) zwischen Halteabschnitt (5b) und Pfosten (3) mittels Klemmkräften lagefixiert sind, und einer Freigabestellung, in der die rohrförmigen Handläufe und/oder Knieleisten (4) frei von Klemmkräften sind, verstellbar ist, wobei der schaftartige Befestigungsabschnitt (5a) einen in eine Öffnung (8) des Pfostens (3) eingreifenden Fortsatz (11) sowie einen am Pfosten (3) anliegenden Abstandshalter (12) aufweist, und ein zwischen dem Pfosten (3) und dem Befestigungsabschnitt (5a) wirkendes Spannmittel (14) vorgesehen ist, das den bogenförmig ausgeführten Halteabschnitt (5b) in Richtung der Freigabestellung spannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) als Schraube ausgeführt ist, die eine Bohrung (10) des Befestigungsabschnittes (5a) durchsetzt, und der Fortsatz (11) als abgewinkeltes Ende des schaftartigen Befestigungsabschnittes (5a) ausgeführt ist, wobei der Abstandshalter (12) zwischen dem Fortsatz (11) und der Bohrung (10) angeordnet ist und das Spannmittel (14) entweder-) als eine um den Schraubenschaft der Schraube koaxial angeordnete Schraubenfeder ausgeführt ist, oder-) als eine am Befestigungsabschnitt (5a) angeordnete und sich an der Außenseite des Pfostens (3) abstützende Blattfeder ausgeführt ist, wobei der Abstandshalter (12) zwischen der Blattfeder und dem Fortsatz (11) angeordnet ist, oder-) als eine am Fortsatz (11) angeordnete und sich an der Innenseite des Pfostens (3) abstützende Blattfeder ausgeführt ist.
Patent DE-202020100120-U1 (DE)
Title: Abtrennbare Gitarre
IPC: G10H3/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Abtrennbare Gitarre, umfassend einen Korpusteil (100), der wiederum aus folgenden Teilen besteht; einem Kopf (110), der mit einer Vielzahl von Stimmmechaniken (111) versehen ist, und einem Hals (120), der in einer Form sich einstückig mit dem Kopf (110) auf einer Seite des Kopfes (110) erstreckend ausgebildet ist, wobei dessen Breite entlang der Längsrichtung des Kopfes (110) allmählich erweitert wird, und auf dessen oberen Flachseite eine Vielzahl von Saiten (121) installiert ist, wobei ein Saitenende auf den Stimmmechaniken (111) aufgerollt wird; und einen Gitarrenstützeteil (200), der also aus folgenden Teilen besteht; einer Oberschenkelstütze (210), die an der Unterseite des Korpusteils (100) vorgesehen ist und auf dem Oberschenkel des Spielers wohl situiert ist, um den Korpusteil (100) beim Spielen zu stützen; einer Armlehne (220), die an der Oberseite des Korpusteils (100) vorgesehen ist, um einen Arm des Spielers während des Spiels auflegen zu können, und einem Verbindungsteil (230), in dem eine auf der oberen Seite kegelig geöffnete Verbindungsrille (231) senkend ausgebildet ist, damit die Oberschenkelstütze (210) und die Armlehne (220) mit dem Korpusteil (100) verbunden werden können, indem die Armlehne (220) und die Oberschenkelstütze (210) miteinander verbinden und der Korpusteil (100) in die Verbindungsrille (231) eingeschoben ist; wobei die Oberschenkelstütze (210) und die Armlehne (220) voneinander abtrennbar sind; und der Korpusteil (100), die Oberschenkelstütze (210) und die Armlehne (220) mit dem Kern (300) verbunden werden; und der Kern (300) in einer Form ausgebildet ist, deren Außenseite einer Außenfläche der Verbindungsrille (231) entspricht und deren Innenseite mit der Außenfläche des Korpusteils (100) in Eingriff steht; und ein Bolzen (320) wird verwendet, um den Kern (300) mit der Oberschenkelstütze (210) und der Armlehne (220) zu verbinden, indem er an dem Kern (300) abgetrennt und angebracht werden kann; und die Führungen (130) an beiden Seiten des Korpusteils (100) vorspringend ausgebildet sind; und Senkungsrillen (310) an beiden inneren Seitenflächen des Kerns (300) ausgebildet sind, worin die Führungen (130) des Korpusteils (100) eingeschoben werden können; die Führungen (130) des Korpusteils (100) entlang der Senkungsrillen (310) des Kerns (300) gleitend befestigt werden.
Patent DE-202020103211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Fluids an mindestens eine Düse zum Einspritzen des Fluids mit Verstopfungserkennungsmitteln
IPC: B05B15/50
Filed: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Zuführen eines Fluids zu mindestens einer Düse zum Einspritzen des Fluids mit Verstopfungserkennungsmitteln, die eine Düse (21) zum Einspritzen des Fluids; Mittel (31) zum Antreiben des Fluids; und eine Leitung (41), die eine Fluidverbindung zwischen den Mitteln zum Antreiben des Fluids und der Einspritzdüse aufbaut, umfasst, wobei die Vorrichtung (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Leitung (41) mindestens einen Abschnitt umfasst, der durch einen flexiblen Schlauch (41a) gebildet ist, der von außen von einem Detektor (5) zum Erkennen einer Verstopfung in der Leitung oder in der Düse geklemmt wird, der eine Wägezelle (61) aufweist, die auf dem Schlauch (41a) aufliegt, und der den Druck, den der Schlauch (41a) auf die Wägezelle (61) ausübt, wenn sich der Schlauch (41a) durch den inneren Druck, den das Fluid bei seinem Durchlauf durch den Schlauch ausübt, ausdehnt, in ein messbares elektrisches Signal (71) umwandelt, und Mittel (8) zum Verarbeiten des elektrischen Signals (71), die in der Lage sind, seine Zunahme und folglich die Zunahme des inneren Drucks des Schlauchs über mindestens einen bestimmten ersten Schwellenwert (P1), der mit einem Verstopfungsereignis des Flusses des Fluids in der Leitung (41) oder in der Düse (21) in Verbindung gebracht werden kann, zu erkennen.
Patent DE-202020103336-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Abdeckkante für Platten
IPC: A47B95/04
Filed: 2020-06-10
Abstract: Abnehmbare Abdeckkante (1) zum Anbringen an Platten mit facettierten Fronträndern und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren, zu der Platte (3) gerichteten Seite (1d) der Abdeckkante (1), über ihre ganze Länge entlang, eine Nut (S) mit einer inneren Aufweitung (T) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103981-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbare Auslöseeinrichtung für ein Fahrzeugtürschloss
IPC: E05B81/14
Filed: 2020-07-09
Abstract: Fernbetätigbare Auslöseeinrichtung (1) zur Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, insbesondere eines Fahrzeugtürschlosses einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisend:
 a) ein Traversenrohr (2),
 b) eine am Traversenrohr (2) gelagerte und durch Eindrücken in das Traversenrohr (2) betätigbare Fernbetätigungstaste (4) und
 c) einen mit der Fernbetätigungstaste (4) in Wirkverbindung stehenden, innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordneten Seilzugmechanismus (6) zur Kopplung mit dem zu entriegelnden Fahrzeugtürschloss, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (1) eine innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordnete Kabelhalterung (8) mit zumindest zwei daran befestigten Stromkabeln (26) aufweist.
Patent DE-202020104533-U1 (DE)
Title: Chassis für ein Wohn- oder Reisemobil
IPC: B62D33/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Chassis für ein Wohn- oder Reisemobil umfassend hinter einem Triebkopf (13) angeordnete Längs- (10) und/oder Querträger (11) sowie einen Leiterrahmen (7) dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Längsträger (10) als Profilträger ausgestaltet sind, die vom Leiterrahmen (7) in einer Höhe (15) beabstandet sind;
 - die Querträger (11) als Profilträger ausgestaltet sind, die vom Leiterrahmen (7) in einer Höhe (15) beabstandet sind und/oder senkrecht auf dem Leiterrahmen (7) stehen;
 - der Leiterrahmen (7) in seinen Zwischenbereichen (8) und/oder an seinen Trägern Flächenelemente, bevorzugt Paneele (9), und/ oder Stabelemente zur Verstärkung aufweist.
Patent DE-202020104974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen mit einer Saugeinrichtung und einem manuell handhabbaren Saugrohr, wobei der Endbereich des Saugrohrs für den Bodenkontakt vorgesehen und ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich des Saugrohrs eine aus dem Endbereich nach vorne vorstehende, harte Spitze (5) aufweist, die dazu vorgesehen und ausgelegt ist, in Fugen zwischen Platten und/oder Steinen eingeführt zu werden.
Patent DE-202021004086-U1 (DE)
Title: Aktives Kathodenmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie und Lithium-Sekundärbatterie mit diesem Material
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein aktives Kathodenmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie, umfassend ein Lithium-Metalloxid-Partikel, das Nickel (Ni) und Kobalt (Co) enthält,
 wobei das Lithium-Metalloxid-Partikel einen Konzentrationsgradienten-Bereich aufweist, der in mindestens einem Bereich zwischen einem Zentrum des Lithium-Metalloxid-Partikels und einer Oberfläche des Lithium-Metalloxid-Partikels gebildet ist, und
 wobei das Verhältnis einer Konzentration, die als Atomprozent von Co an der Oberfläche dargestellt wird, relativ zu einer durchschnittlichen Konzentration, die als Atomprozent von Co in einem gesamten Bereich des Lithium-Metalloxid-Partikels dargestellt wird, 1,8 oder mehr beträgt.
Patent DE-202021100545-U1 (DE)
Title: Damenbekleidungsstück in Form eines Büstenhalters oder Bikinioberteils
IPC: A41D7/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Damenbekleidungsstück in der Form eines Büstenhalters oder Bikinioberteils, wobei das Damenbekleidungsstück eine linke und eine rechte Bekleidungsstückhälfte (1a, 1b) aufweist, die zwei dreidimensional geformte Brustaufnahmeelemente (2a, 2b), einen Mittelsteg (3) zur vorderseitigen Verbindung der Brustaufnahmeelemente (2a, 2b), zwei rückenseitig schließbare Rückenteile (14a, 14b) und Schulterträger (6a, 6b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bekleidungsstückhälfte (1a, 1b) ein Wickelelement (4a, 4b) aufweist, das von einem Befestigungsbereich (11a, 11b), der in einem seitlichen Randbereich des zugeordneten Brustaufnahmeelements (2a, 2b) angeordnet ist, lose über dieses Brustaufnahmeelement (2a, 2b) und den Mittelsteg (3) zur anderen Bekleidungsstückhälfte (1a, 1b) führbar und dort mittels einer Befestigungseinrichtung (8a, 8b) an variablen Stellen befestigbar ist, wodurch der Sitz der Brustaufnahmeelemente (2a, 2b) unabhängig voneinander einstellbar ist.
Patent DE-202021100735-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Absorbieren von elektrischem Rauschen auf Leitungen
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-02-15
Abstract: Einrichtung zum Absorbieren von elektrischem Rauschen auf Leitungen mit einem zwei Gehäuseteile aufweisenden Gehäuse, wobei jedes Gehäuseteil zum Aufnehmen je eines Elements aus einem Rauschen absorbierenden Material vorgesehen ist, wobei das Gehäuse im geschlossenen Zustand in zwei gegenüberliegenden Stirnwänden je eine Durchgangsöffnung für eine oder mehrere Leitungen aufweist, wobei die Elemente in den Gehäuseteilen im geschlossenen Zustand des Gehäuses einen Durchgang für eine oder mehrere Leitungen bilden, wobei die Durchgangsöffnungen im Gehäuse und der mittels der Elemente gebildete Durchgang eine Durchgangsrichtung für die wenigstens eine Leitung definieren, wobei die Gehäuseteile so ausgebildet sind, dass die Gehäuseteile mittels einer Relativbewegung der Gehäuseteile zueinander, wobei eine Hauptkomponente der Relativbewegung parallel zu der Durchgangsrichtung verläuft, in den geschlossenen Zustand des Gehäuses bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile mit einer Schiebeführung versehen sind, dass die Schiebeführung mittels Führungsleisten, die in passende Nuten am jeweils anderen Gehäuseteil eingreifen können, als Linearführung ausgebildet ist und dass in der Durchgangsrichtung des Gehäuses gesehen hintereinander eine erste Führungsleiste oder erste Nut und eine zweite Führungsleiste oder zweite Nut vorgesehen sind, wobei ein Abstand der ersten Führungsleiste oder ersten Nut von der zweiten Führungsleiste oder zweiten Nut mindestens so groß ist wie die Länge der ersten Führungsleiste oder ersten Nut und/oder der zweiten Führungsleiste oder zweiten Nut.
Patent DE-202021100771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln, insbesondere Entkeimen oder Desinfizieren von Luft, insbesondere Raumluft, oder Oberflächen
IPC: F24F8/24
Filed: 2021-02-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Behandeln, insbesondere Desinfizieren, von Luft, insbesondere Raumluft, und/oder Oberflächen mit Behandlungsmittel, insbesondere Behandlungsmittel zum Desinfizieren, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:
 a) wenigstens ein Gebläse (16) zum Ansaugen und Ausblasen von Luft, insbesondere Raumluft,
 b) wenigstens eine Fördereinrichtung (28) zum Fördern des Behandlungsmittels,
 c) wenigstens eine Zuführdüse (18) zum Zuführen des Behandlungsmittels,
 d) wobei die Zuführdüse (18) über eine Verbindungsleitung (36) mit einem Ausgang der Fördereinrichtung (28) verbunden oder verbindbar ist,
 e) wobei die wenigstens eine Zuführdüse (18) am oder im vom Gebläse angesaugten oder ausgeblasenen Luftstrom, insbesondere Raumluftstrom, angeordnet oder anordenbar ist,
 f) wobei dieselbe Zuführdüse (18) oder ein dieser Zuführdüse (18) zugeordnetes Ende der Verbindungsleitung (36) abnehmbar oder lösbar und auch beabstandet von der Vorrichtung (10) anordenbar, insbesondere an einen Lüftungskanal (46) einer Lüftungs- und/oder Klimaanlage, insbesondere eines Gebäudes, Flugzeugs, Schiffs oder Fahrzeugs, anschließbar, ist
 und/oder
 g) wobei, alternativ oder zusätzlich, wenigstens eine weitere Zuführdüse (18), die ebenfalls über eine Verbindungsleitung mit der Fördereinrichtung (28) verbunden oder verbindbar ist, beabstandet von der Vorrichtung (10) anordenbar oder angeordnet ist, insbesondere an einen Lüftungskanal (46) einer Lüftungs- und/oder Klimaanlage, insbesondere eines Gebäudes, Flugzeugs, Schiffs oder Fahrzeugs, anschließbar ist
Patent DE-202021101966-U1 (DE)
Title: Fachboden für Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Fachboden (10) für Möbel, der eine Stellfläche (12) und einen längs seines Randes verlaufenden Schutzbord (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufteilung der Stellfläche (12) des Fachbodens eine Gliederkette (16, 18, 20) vorgesehen ist, die an beiden Enden Befestigungsteile (28, 30) aufweist, die lösbar am Schutzbord fixierbar sind.
Patent DE-202021103382-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D83/38
Filed: 2021-06-23
Abstract: Behälter bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel aus keine Schweißverbindung miteinander eingehenden thermoplastischen Kunststoffen, mit einer Behälteröffnung und Löchern in dem Außenbehälter, durch die ein Druckausgleich in dem Zwischenraum zwischen dem Innenbeutel und dem Außenbehälter erfolgt, wobei ein aus wenigstens zwei Schläuchen bestehender Vorformling coextrudiert und zwischen den geöffneten Hälften einer Blasform angeordnet wird und die Blasform geschlossen wird, wenn der Vorformling die zur Herstellung des Behälters erforderliche Länge hat, wobei Überschussmaterial im Bodenbereich des herzustellenden Behälters abgequetscht und ein Steg aus verschweißtem Material des Außenbehälters ausgebildet wird, in dem die verschweißte Bodennaht des Innenbeutels eingeklemmt und in axialer Richtung gehalten ist, und der Vorformling durch ein Druckmedium zur Anlage an die Wandung der Blasform aufgeblasen und aus der Blasform entnommen wird,
 wonach Löcher in der Wand des Außenbehälters ausgebildet werden, der Innenbeutel von der Wand des Außenbehälters abgelöst wird und wieder daran angelegt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass je ein Loch in der Wand des Außenbehälters an diametral gegenüberliegen Stellen ausgebildet ist, die auf der Schnittlinie einer durch die Bodennaht und die Längsachse des Behälters definierten Ebene mit der Behälterwand liegen.
Patent DE-202021105002-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Trampolinrahmens, Trampolinrahmen und Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2021-09-16
Abstract: Verbindungsstruktur eines Trampolinrahmens, umfassend ein linkes und rechtes Rahmenquerrohr, ein Netzschutzrohr, ein Trampolinbeinrohr und ein Verbindungsgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgelenk ein quadratisches Rohr ist, wobei die Positionierungsvorsprünge an den Innenwänden der linken und rechten Seite des Verbindungsgelenks hervorstehen und ausgebildet sind, wobei die Enden des linken und rechten Rahmenquerrohrs einen quadratischen Rohrstutzen bilden, die an die Innenlöcher der Verbindungsgelenke angepasst sind, wobei eine lange Positionierungsnut an der Außenwand der entsprechenden Oberfläche des linken und rechten Rahmenquerrohrs und des Positionierungsvorsprungs ausgebildet ist, wobei der Positionierungsvorsprung entlang der Positionierungsnut in einem Zustand gleiten kann, in dem das linke und rechte Rahmenquerrohr mit dem Verbindungsgelenk zusammengefügt und eingesetzt werden, wobei eine enge Passung zwischen der Positionierungsnut und dem Positionierungsvorsprung für die sekundäre Positionierung zwischen dem linken und rechten Rahmenquerrohr und dem Verbindungsgelenk ausgebildet ist, wobei das Verbindungsgelenk auch mit einer Installationsstruktur zur Verbindung des Trampolinbeinrohrs und des Netzschutzrohrs versehen ist.
Patent DE-202021105648-U1 (DE)
Title: Mit Brennstoffzelle ausgestattetes Fahrzeug mit 2-Gang-Achseinheit
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-10-15
Abstract: Fahrzeug zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb und mindestens einer bevorzugt mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle zur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine 2-Gang-Achseinheit (1) umfasst, wobei hier zwei Antriebsmotoren (4), bevorzugt E-Motoren, ein Getriebe (5), bevorzugt ein Differentialgetriebe, antreiben, welches wiederum eine Achse (3) mit den Rädern (2) des Fahrzeugs antreibt.
Patent DE-202021106555-U1 (DE)
Title: Spundbohlenmodul und Spundwand aus Spundbohlenmodulen
IPC: E02D5/03
Filed: 2021-12-01
Abstract: Spundbohlenmodul (1, 1'; 10, 10') mit mindestens drei Spundbohlen (2, 4, 6; 12, 14, 14, 16), aufweisend:
 eine zentrale Spundbohle (2, 12), wobei die zentrale Spundbohle (2, 12) eine Z-Spundbohle ist, wobei die zentrale Spundbohle (2, 12) ein erstes Kopplungssegment (2a, 12a) mit ersten Kopplungsmitteln (2b, 12b) entlang eines ersten longitudinalen Randes (2c, 12c), ein zweites Kopplungssegment (2d, 12d) mit zweiten Kopplungsmitteln (2e, 12e) entlang eines zweiten longitudinalen Randes (2f, 12f), welcher dem ersten longitudinalen Rand gegenüberliegend und parallel zu diesem ausgebildet ist, und ein Zwischensegment (2g, 12g) zwischen und, bevorzugt integral, verbunden mit dem ersten und zweiten Kopplungssegment aufweist,
 eine erste U-Spundbohle (4), die mit dem ersten Kopplungsmittel (2b, 12b) verbunden ist, und
 eine zweite U-Spundbohle (6), die mit dem zweiten Kopplungsmittel (2e, 12e) verbunden ist.