baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007204-U1 (DE)
Title: Garderobenhalter (Ausziehbar)
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-07-25
Abstract: Teleskopartig ausziehbarer Edelstahlgarderobenhalter, der bis auf eine Edelstahlronde, komplett in Wänden/Hohlräumen verschwindet. dadurch gekennzeichnet, dass ein Edelstahlrohr mit aufgesetzter Ronde (1) in einer Edelstahlhülse (2) durch PVC-Gleitlager (3 + 4) geführt, herausgezogen, eingeschoben und in jeder Auszugsstellung durch Drehung arretiert werden kann.
Patent DE-202012010627-U1 (DE)
Title: Selbstwärmende Handschuhe welche durch körpereigene natürliche elektromagnetische Felder aktiviert werden und dadurch eine externe Energieversorgung nicht benötigen
IPC: A41D19/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Selbstwärmende Handschuhe, dadurch gekennzeichnet dass die Handschuhe versehen sind mit einen elektro-magnetisches Vlies, welche die menschlicher Körper Frequenz absorbiert.
Patent DE-202012011814-U1 (DE)
Title: Antibakteriell wirksamer Fingerling
IPC: A61C17/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung für Mund- oder Zahnpflege mit einem auf einen Finger zumindest teilweise aufsteckbaren Körper, der die Form eines Fingerlings aufweist und zumindest teilweise aus einem antibakteriell wirksamen Material gefertigt ist, das Zink umfasst.
Patent DE-202012013663-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: H02P6/08
Filed: 2012-10-20
Abstract: Lüfter (100), welcher zu seinem Antrieb einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (150) aufweist, welchem ein Leistungsteil (154 , 158) und eine Kommutierungssteuerung (130) zur Steuerung der Kommutierung des Leistungsteils (154 , 158) zugeordnet sind, ferner mit einem Element (140) mit steuerbarem Widerstandswert, welches zwischen Kommutierungssteuerung (130) und Leistungsteil (154 , 158) angeordnet ist; wobei der im Betrieb wirksame Widerstandswert dieses Elements (140) eine Funktion der Drehzahl des Gleichstrommotors (150) ist und beim Einschalten des Lüfters (100) einen hohen Wert aufweist, welcher bei zunehmender Drehzahl (n) des Gleichstrommotors (150) abnimmt, um bei zunehmender Drehzahl (n) einen vergrößerten Stromfluss zum Leistungsteil (154 , 158) des Gleichstrommotors (150) zu ermöglichen.
Patent DE-202012013669-U1 (DE)
Title: Aktive Kühlung eines Motors mit integriertem Kühlkanal
IPC: H02K9/06
Filed: 2012-08-02
Abstract: Motor, umfassend ein Elektronikgehäuse (1) mit integrierter Motorelektronik, einen Stator und einen Rotor (5), wobei der Stator eine Statorbuchse (3) und ein Statorblechpaket (4) mit Motorwicklungen umfasst, und wobei die Statorbuchse (3) axial zwischen Elektronikgehäuse (1) und Rotor (5) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein mit dem Rotor (5) drehfest verbundenes Luftförderelement (14) und mindestens eine in der Statorbuchse (3) angeordnete axial verlaufende Durchgangsöffnung (24), wobei das Luftförderelement (14) axial zwischen Statorbuchse (3) und Rotor (5) angeordnet ist und auf der Seite der Statorbuchse (3) eine umlaufende axiale Ansaugöffnung (15) aufweist, und wobei das Luftförderelement (14) im Motorbetrieb einen axialen Luftvolumenstrom (Z) durch die Ansaugöffnung (15) und die Durchgangsöffnung (24) an einer Außenwand des Elektronikgehäuses (1) ansaugt.
Patent DE-202012102063-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Bilden eines Luftleitelements für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/44
Filed: 2012-06-05
Abstract: Baugruppe (10) zum Bilden eines Luftleitelements (12) für ein Kraftfahrzeug, mit einem schalenförmigen Luftleitkörper (14) und einer Bremsleuchte (16), wobei der Luftleitkörper (14) eine den Luftleitkörper (14) durchsetzende längliche Öffnung (18) aufweist, wobei zum Bilden des Luftleitelements (12) die längliche Öffnung (18) von einer Lichtaustrittsfläche (20) der Bremsleuchte (16) wenigstens bereichsweise verschließbar ist durch Anordnen der Bremsleuchte (16) in einer vorgegebenen Bremsleuchten-Position, wobei die Bremsleuchte (16) in der vorgegebenen Bremsleuchten-Position wenigstens bereichsweise von dem Luftleitkörper (14) umschlossen ist, wobei an einer Halteseite (22) eines Luftleitkörper-Abschnitts (24) des Luftleitkörpers (14) wenigstens ein Halteelement (26) und an einer Halteseite (22) der Bremsleuchte (16) wenigstens ein Gegenhalteelement (28) angeformt ist, wobei zum Halten des Luftleitkörpers (14) an der Bremsleuchte (16) in der vorgegebenen Bremsleuchten-Position das Halteelement (26) an dem Gegenhalteelement (28) haltbar ist, wobei im verbundenen Zustand von Luftleitelement (12) und Kraftfahrzeug der Luftleitkörper-Abschnitt (24) unterhalb der Bremsleuchte (16) angeordnet ist und die Halteseite (22) des Luftleitkörper-Abschnitts (24) der Halteseite (22) der Bremsleuchte (16) zugewandt ist.
Patent DE-202013002340-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Einweggrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-03-12
Abstract: Grill, insbesondere Einweggrill, mit einer Feuerwanne (11, 61) aus hitzebeständigem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff der Feuerwanne (11, 61) pflanzliche Bestandteile sowie natürliche hitzebeständige Füllstoffe und/oder Bindemittel enthält.
Patent DE-202013002889-U1 (DE)
Title: Großschweißvorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Großschweißvorrichtung mit einer modularen Positioniervorrichtung für eine Großschweißbaugruppe (12) mit – einem Träger (1) mit wenigstens einer Geradführung für Querträger (2), – Querträgern (2) mit wenigstens einer Geradführung für Spannsäulen (3), so dass die Querträger (2) eine Tragebene für die Großschweißbaugruppe (12) sind, – Spannsäulen (3) mit wenigstens einer Geradführung oder als Geradführung für Spannarme (4), – Spannarmen (4) sowohl als Anschlag als auch mit Spannklauen (5) als Halteeinrichtung, wobei der Spannarm (4) gegenüber der Spannsäule (3) sowie jeweils eine Spannklaue (5a) gegenüber einer feststehenden Spannklaue (5b) verfahrbar sind, und mindestens einem Hand- oder Maschinenschweißgerät oder jeweils wenigstens einem Hand- und Maschinenschweißgerät (15).
Patent DE-202013004195-U1 (DE)
Title: Verlängerungsbefestigungssystem zum Befestigen einer Glättbodenverlängerung an einer Glättbohle
IPC: E01C19/42
Filed: 2013-05-03
Abstract: Glättbohlenanordnung (59), die Folgendes aufweist: eine Glättbohle (18) mit einer seitlichen Verlängerungsachse, welche einen ausfahrbaren Rahmenteil (26) aufweist, der entlang der seitlichen Verlängerungsachse ausfahrbar ist und relativ zu einer Schwenkachse schwenkbar ist, die senkrecht zur seitlichen Verlängerungsachse ist, wobei der ausfahrbare Rahmenteil (26) eine Hakeneingriffsfläche (62) eines Verlängerungsbefestigungssystems (60) aufweist; und eine Glättbohlenverlängerung (50) mit einem Glättbohlenverlängerungsrahmen (52), der einen Befestigungshaken (64) des Verlängerungsbefestigungssystems (60) trägt; wobei der ausfahrbare Rahmenteil (26) in einer Montagekonfiguration um die Schwenkachse in einer ersten Richtung zu einer abgesenkten Montageposition geschwenkt ist, und wobei der ausfahrbare Rahmenteil (26) axial zu einer ausgefahrenen Montageposition ausgefahren wird, in der die Hakeneingriffsfläche (62) und der Befestigungshaken (64) vertikal ausgerichtet sind; wobei der ausfahrbare Rahmenteil (26) in einer angehobenen Konfiguration um die Schwenkachse in einer zweiten Richtung zu einer angehobenen Hubposition geschwenkt ist, wobei die Hakeneingriffsfläche (62) und der Befestigungshaken (64) in Passeingriff sind, und wobei die Glättbohlenverlängerung (50) an dem ausfahrbaren Rahmenteil (26) unter Verwendung des Verlängerungsbefestigungssystems (60) getragen wird.
Patent DE-202013005485-U1 (DE)
Title: Komplett einstückig spritzgegossener Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Kosmetikapplikator (1), insbesondere in Gestalt eines Mascaraapplikators, mit einer eine Grifffläche (2) ausbildende Kappe (3) zum dichten Verschließen eines Kosmetikvorratsbehälters, die einstückig in einen von ihr abstehenden Schaft (4) übergeht, der seinerseits einstückig einen Stielabschnitt (5) und einen borstentragenden Abschnitt (6) ausbildet, wobei der borstentragende Abschnitt einstückig in nach außen von ihm abstehende Borsten übergeht, wobei der gesamte Kosmetikapplikator in einem einzigen Arbeitsschritt spritzgegossen worden ist.
Patent DE-202013006009-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-07-05
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, bei dem zur Fahrerunterstützung zumindest ein akustisches Warn- oder Hinweissignal ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auswahlmittel (100) vorhanden ist, das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, das ausgebbare Warn- oder Hinweissignal aus einer Mehrzahl von vorgegebenen akustischen Signalen interaktiv zu selektieren, wobei sich die vorgegebenen Signale jeweils zumindest in ihrem Frequenzbereich voneinander unterscheiden, und nach erfolgter Selektion des Warn- oder Hinweis-Signals dieses vom Fahrerassistenzsystem zur Fahrerunterstützung verwendet wird.
Patent DE-202013007522-U1 (DE)
Title: Aktive Laserschutzvorrichtung, die einen Laserstrahl unabhängig von der Wellenlänge und Stärke erkennen kann
IPC: B60J3/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Schutzeinrichtung für ein Fahrzeug oder Objekt mit mindestens einem Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Position des Laserstrahls erkennt und diesen mithilfe eines transparenten Flüssigkristalldisplays ausblendet. Die Schutzeinrichtung betrifft Objekte, Flugzeuge, Hubschrauber und Fahrzeuge nach Punkt 3. der Patentansprüche.
Patent DE-202013100498-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-02-04
Abstract: Antriebssystem für bewegliche Flügel von Fenstern, Türen, Klappen oder dgl. von Bauwerken, insbesondere Gebäuden, wobei das Antriebssystem (1) mehrere Antriebseinheiten (4–8) und eine programmierbare Kontrolleinrichtung (3) aufweist, wobei die Antriebseinheiten (4–8) jeweils ein Antriebsmittel (9) und eine programmierbare Steuereinheit (12) aufweist und wobei die Steuereinheiten (12) untereinander und mit der Kontrolleinrichtung (3) über eine Steuerleitung (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheiten (12) ein Programm für die Generierung und Zuweisung einer jeweils eigenen virtuellen Teilnehmerbezeichnung im Antriebssystem (1) und zur Anmeldung mit dieser Teilnehmerbezeichnung an der Kontrolleinrichtung (3) aufweisen.
Patent DE-202014000901-U1 (DE)
Title: Flache Fernbedienung für eine haustechnische Anlage
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Tragbare Fernbedienung (18) einer haustechnischen Ausrüstung (12), die imstande ist, Änderungen eines variablen Amplitudenzustands unterzogen zu werden, wobei die Fernbedienung (18) ein Gehäuse (20) aufweist, das eine Oberseite (22) aufweist, die mit einer taktilen Schnittstelle (25) ausgestattet ist, die erlaubt, die Amplituden der Verlagerung eines Fingers (44) eines Benutzers oder die Amplituden einer von einem Finger (44) eines Benutzers ausgeübten Kraft zu ermitteln, und eine Unterseite (26), die der Oberseite gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der größte Abstand D zwischen der Oberseite (22) und der Unterseite (26) kleiner als 12 mm ist.
Patent DE-202014002580-U1 (DE)
Title: Ständer für Blockbesen mit Gabelaufnahmen
IPC: E01H1/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ständer mit Standkorpus und Aufnahmearmen für Blockbesen, an deren Gabelaufnahmen Haltelaschen zum Einführen in die Aufnahmearme des Ständers angebracht sind.
Patent DE-202014003703-U1 (DE)
Title: Minikameras in Antennen als Einparkhilfe für Autos
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Vorrichtung zur besseren Übersicht beim Ein-/Ausparken mit Autos, bestehend aus: – Antennen mit eingebauten Minikameras, – einem Monitor, – einer Schaltanlage, und – gegebenenfalls Motoren zum Ausfahren der Antennen, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Antennen (mit oder ohne Rundfunkfunktion), soweit erforderlich, jeweils vorne und hinten am Fahrzeug angebracht sind, so dass die Kameras von der Karosserie des Fahrzeugs entfernt sind und die Einsicht der Fahrzeugfront(en) und des angrenzenden Raumes, beispielsweise von oben, ermöglichen, und b) die Situation vor und/oder hinter dem Fahrzeug auf einem Monitor im Fahrzeug gesehen werden kann.
Patent DE-202014003761-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Behälter
IPC: E04H7/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Selbsttragendes Traggerüst (16) für ein selbsttragendes Dach (14) eines oben offenen Bauwerks (10), zum Beispiel eines Behälters einer Biogasanlage oder eines Jauchebehälter, mit mehreren, sich von einer Mittelachse (M) des Bauwerks (10) radial weg erstreckenden Längsträger (24) sowie mehreren Querträgern (26), die sich zwischen den Längsträger (24) im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstrecken und mit diesen verbunden sind, wobei die Längs- und Querträger (24, 26) insbesondere lösbar miteinander verbunden sind, insbesondere miteinander verschraubt sind.
Patent DE-202014006554-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierkartusche
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Behältnis aus Kartonage in Säulenform mit einer oberen Schlitzöffnung beinhaltet nicht perforiertes, in Schlaufen gelegtes und an einem Stück gefertigtes Toilettenpapier.
Patent DE-202014006672-U1 (DE)
Title: See-Notfall-Sendeeinrichtung
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: See-Notfall-Sendeeinrichtung – mit einer Steuereinheit (9) – insbesondere Mikroprozessoreinheit –, die dazu eingerichtet ist, ein zu übermittelndes DSC-Datensignal (8) zu erzeugen, – mit einem mit der Steuereinheit (9) wirkverbundenen Funksendebaustein (7), der dazu eingerichtet ist, ein DSC-Hochfrequenzsignal zu erzeugen und das DSC-Datensignal (8) auf das DSC-Hochfrequenzsignal aufzumodulieren, – mit einer mit dem Funksendebaustein (7) verbundenen oder verbindbaren Antenne (1), die dazu eingerichtet ist, das modulierte DSC-Hochfrequenzsignal (6) auszusenden, und – mit einer Batterie zur Energieversorgung, gekennzeichnet durch ein mit der Antenne (1) verbundenes oder verbindbares Signaldetektionsmodul (4), welches dazu eingerichtet ist, ein über die Antenne (1) empfangenes DSC-Trägerfrequenzsignal (10) zu detektieren und die Aussendung des modulierten DSC-Hochfrequenzsignals (6) bei Empfang eines DSC-Trägerfrequenzsignals (10) zu sperren.
Patent DE-202014010433-U1 (DE)
Title: Förderanlage zum Fördern von Fördergut
IPC: B65G43/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Förderanlage zum Fördern von wenigstens einem Fördergut mit einem endlos umlaufenden Förderer (13), wobei der Förderer (13) ein Taschenfördergurt (15, 17) ist, wenigstens einem am oder im Förderer (13) angeordneten Transponder (23), bevorzugt RFID-Transponder, und wenigstens einer Kommunikationseinrichtung (33) zum drahtlosen Übertragen von Daten an den Transponder (23) und/oder zum drahtlosen Auslesen von im Transponder (23) gespeicherten Daten.
Patent DE-202014100920-U1 (DE)
Title: Rollladenführungsschiene mit integriertem Lüftungskanal
IPC: E06B7/10
Filed: 2014-02-28
Abstract: Rollladenführungsschiene (10) mit einem Hohlprofil (11), das zur Führung eines Rollladenprofils ausgelegt ist, einer oder mehreren externen Luftöffnungen und einem oder mehreren Luftkanälen (14), die so mit den externen Luftöffnungen in Verbindung stehen, dass diese zum Transport von Luft von und/oder zu den externen Luftöffnungen geeignet sind, wobei die externen Luftöffnungen (12, 13) außerhalb des Hohlprofils (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202014102009-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Schirmhalterverlängerung
IPC: A63B55/60
Filed: 2014-04-29
Abstract: Teleskopierbare Schirmhalterverlängerung (1) zum höhenverstellbaren Halten eines Schirmes an einer an einem Golftrolley vorgesehenen Schirmhalterung umfassend  ein zylindrisches Außenrohr (2), das an der Schirmhalterung befestigbar ist,  ein in dem Außenrohr (2) verschiebbar geführtes Innenrohr (3), wobei das Innenrohr (3) einen Aufnahmeraum (4) definiert, in dem ein Handgriff des Schirmes einsetzbar ist, und  Arretierungsmittel (9), die derart ausgebildet sind, dass das Innenrohr (3) gegenüber dem Außenrohr (2) entlang einer Längsachse (L) des Außenrohres (2) in einer Vielzahl von Ausziehstellungen feststellbar ist.
Patent DE-202014104790-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Informationsträger, insbesondere ein Plakat (P), mit einer in der Verwendungsstellung zwei im Wesentlichen vertikale Längsseiten (2, 2') aufweisenden Rückwand (3) zum Auflegen eines Informationsträgers (P) und mit zwei entlang der Längsseiten (2, 2') verlaufenden Profilleisten (4, 4'), die mit der Rückwand (3) verbunden sind, wobei mit den Profilleisten (4, 4') jeweils eine schwenkbare Halteleiste (5, 5') zum Halten des Informationsträgers (P) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilleisten (4, 4') jeweils eine über einen unteren Rand (6) der Rückwand (3) hinausgehende, mit der übrigen Profilleiste (4, 4') einstückig ausgebildete Verlängerung (7, 7') aufweisen.
Patent DE-202015003197-U1 (DE)
Title: Mobiler Notstrom-Trolli
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Mobiler Notstrom Trolli mit einem insbesondere aus einer Kunstoffaußenhülle (1) bestehenden material in dessen inneren sich ein Stromumwandler (6) und vier Akkus befinden (7), wobei die Akkus miteinander gekoppelt sind und die akkuleistung durch den Stromumwanlder (6) auf 230 v umgewandelt wird und die Stromleistung an der vorne intigrierten Schukosteckdose (10) weitergeleitet wird, so das man einen handelsüblichen Schukostecker (8) einstecken kann bzw. kann man somit normale endgeräte wie Staubsauger, gartengeräte usw. anschließen, der vorteil gegenüber anderen bzw. ähnlichen patenten die als Stromerzeuger dienen, liegt darin das bei diesen Mobilen Notstrom Trolli keine störenden nebengeräusche erzeugt werden und er zugleich sehr umweltfreundich ist, da er weder mit Benzin noch mit Diesel kraftstoff betrieben wird sondern wirklich nur mit reinen Akkubetrieb (7) zudem ist er sehr kompakt und kann leicht von A nach B transportiert werden, durch sein Mobiles Rollensystem (5) ähnlich wie bei einem Reisekoffer, das heißt durch den angebrachten beförderungsgriff (2) kann man den Mobilen Notstrom Trolli sehr leicht durch seine Rollen (5) von A nach B befördern.
Patent DE-202015004643-U1 (DE)
Title: Mobile, gewichtsgesteuerte Vorrichtung zur Abfüllung auf Paletten
IPC: B65B3/28
Filed: 2015-06-29
Abstract: Mobile gewichtsgesteuerte Paletten-Abfüllanlage zur Befüllung von auf einer Palette stehenden Gebinden oder IBCs, dadurch gekennzeichnet, dass die Wägebrücke U-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202015005920-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Armlehnen für Stühle und Liegen und Bänke
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Armlehnen die mit LED sowie allen anderen Beleuchtungskörpern z. B. Laser usw. ausgestattet sind und die an jedem Stuhl, Liege und Bänken montiert werden können.
Patent DE-202015006813-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Gelenkverbindung für eine Kraftfahrzeugtür (T), umfassend ein karosserieseitiges Befestigungsteil (2), ein türseitiges Befestigungsteil (3), und einen Gelenkbolzen (4), der eines (3) von karosserieseitigem Befestigungsteil (2) und türseitigem Befestigungsteil (3) drehbar durchsetzt und an dem anderen (2) von karosserieseitigem Befestigungsteil (2) und türseitigem Befestigungsteil (3) drehfest festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine (3) von karosserieseitigem Befestigungsteil (2) und türseitigem Befestigungsteil (3) eine Hülse (33) enthält, die schwenkbar an den Gelenkbolzen (4) angeschlossen ist, und dass die Hülse (33) höhenverstellbar an das eine (3) von karosserieseitigem Befestigungsteil (2) und türseitigem Befestigungsteil (3) angeschlossen ist.
Patent DE-202015009668-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Diagnose von Prostatakrebs
IPC: G16H50/20
Filed: 2015-03-27
Abstract: System zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit, dass eine von einem Patienten erhaltene Prostatagewebebiopsie nachweisbaren Prostatakrebs enthalten würde, aufweisend:
 i) Mittel zur Durchführung von Immunoassays an einer Blutprobe eines Subjekts, der den Gehalt an freiem prostataspezifischem Antigen (fPSA), gesamtprostataspezifischem Antigen (tPSA) und menschlichem Kallikrein 2 (hK2) misst; und
 ii) Mittel zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit, dass die Prostatagewebebiopsie nachweisbaren Prostatakrebs enthalten würde, durch Gewichtung der gemessenen Werte von fPSA, tPSA und hK2 und eines Parameters, der anzeigt, ob die Person zuvor eine negative Biopsie von Prostatagewebe hatte,
Patent DE-202015100726-U1 (DE)
Title: Spannbarer Lattenrost und Fahrzeugsitz mit einem derartigen Lattenrost
IPC: B60P3/38
Filed: 2015-02-16
Abstract: Lattenrost (1), der flexible Halteelemente (2) und mehrere, quer zu den Halteelementen (2) verlaufende und mit diesen verbundene Latten (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an den Halteelementen (2) Befestigungselemente (4, 5) zur Fixierung des Lattenrosts (1) innerhalb eines Fahrzeugs und Spannelemente (6) zum Spannen der Halteelemente (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015101759-U1 (DE)
Title: Ventillinearantrieb sowie Ventil
IPC: F16K31/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ventillinearantrieb (12) zum Anschluß an einen einen Ventilsitz (34) aufweisenden Ventilkörper (16), der wenigstens einen Strömungskanal (22) mit wenigstens einem Einlass (18) und wenigstens einem Auslass (20) hat, wobei der Ventillinearantrieb (12) ein Antriebsgehäuse (14) mit einer darin untergebrachten Antriebeinheit (26), ein von der Antriebseinheit (26) axial verschiebbares Betätigungselement (28), das mit einem an den Ventilsitz (34) andrückbaren und den Strömungskanal (22) optional schließenden Ventilverschlusselement (32) gekoppelt ist, sowie eine das Betätigungselement (28) umgebende Abstützeinheit (24) umfasst, die am Ventilkörper (16) befestigbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, ein durch Betätigen des Ventillinearantrieb (12) belastetes Federsystem (44) an der Abstützeinheit (24) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit vom Einfederweg unterschiedliche Federraten aufweist.
Patent DE-202015104166-U1 (DE)
Title: Sockel und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-08-10
Abstract: Sockel aus einem faltbaren Material, wie Pappe, Wellpappe oder Karton, mit Seitenwänden (2, 3, 4, 5, 6, 7), einer durch wenigstens eine Bodenlasche (9) gebildete Aufstandsfläche zum Aufstellen auf einem Untergrund und einem der Aufstandsfläche abgewandten Aufnahmebereich für wenigstens einen, bspw. wannenförmigen, Warenträger (17), wobei die Seitenwände (2, 3, 4, 5, 6, 7) aus einem zumindest bereichsweise flach aufeinander liegenden Transportzustand in einen Gebrauchszustand aufrichtbar sind, in welchem sie einen ringförmigen Rand bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Bodenlasche (9) über eine Verbindungslasche (8) an einer der Seitenwände (4, 7) angelenkt ist, und dass die wenigstens eine Bodenlasche (9) auf ihrer der Verbindungslasche (8) abgewandten Seite über wenigstens eine weitere Lasche (10, 11) mit einer Klebelasche (12) verbunden ist, die mit der Seitenwand (4, 7) verbunden ist, an der die Verbindungslasche (8) angelenkt ist.
Patent DE-202015104874-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück, einer das Kopfstück mittig durchsetzenden Spindel und einem über die Spindel betätigbaren Ventilkörper zur Anlage an einem Ventilsitz eines Gehäuses, wobei der Ventilkörper innerhalb des Kopfstücks linear verschiebbar gelagert ist und die Spindel endseitig mit einem Außengewinde versehen ist, das in ein Innengewinde des Ventilkörpers eingreift, wodurch der Ventilkörper durch eine Rotation der Spindel innerhalb des Kopfstücks verfahrbar ist, wobei der Ventilkörper gegenüber dem Kopfstück über ein Dichtelement, vorzugsweise über einen O-Ring, abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement innerhalb des Kopfstücks (1) zwischen einem oberen und einem unteren Anschlag angeordnet ist, wobei die Innenmantelfläche des Kopfstücks (1) zwischen den beiden Anschlägen einen umlaufenden durchmessererweiterten Bereich aufweist.