baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112032-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-07-23
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a. Einpressen eines innenverzahnten Hohlrades (7) in axialer Richtung in ein Getriebegehäuse (19), derart, dass das innenverzahnte Hohlrad (7) in einem Aufnahmebereich (4) für das Hohlrad (7) drehfest in dem Getriebegehäuse (19) gehalten ist, wobei in einer Querschnittsebene durch den Aufnahmebereich (4) die radiale Abmessung der Getriebegehäusewandung (21) kleiner ist, als die Kranzhöhe (22) des Hohlrades (7),b. Einbauen eines Wellengenerators und eines außenverzahnten Flexsplines derart, dass die Innenverzahnung des Hohlrades (7) mit der Außenverzahnung des Flexsplines in Eingriff steht.
Patent DE-102015112674-B4 (DE)
Title: Schussfadenerfassungsvorrichtung in einer schussgarnwebmaschine
Inventor: MATSUI TADASUMI
IPC: D03D51/34
Filed: 2015-08-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Schussfadenerfassungsvorrichtung in einer Schussgarnwebmaschine, die einen Fluidstrahl einspritzt, um einen Schussfaden (Y) durch ein durch einen oberen Kettfaden (T) und einen unteren Kettfaden (T) gebildetes Webfach einzubringen, und anschließend einen auf einem Schlag (14) bereitgestellten Kamm (13) verwendet, um den Schussfaden (Y) anzudrücken, um ein Gewebe zu weben, wobei die Schussfadenerfassungsvorrichtung einen Licht abstrahlenden und -empfangenden Schussfadensensor (20) aufweist, der innerhalb einer Bahnbreite der Kettfäden (T) angebracht ist, so dass der Schussfadensensor (20) in und aus dem Webfach des oberen Kettfadens (T) und des unteren Kettfadens (T) beweglich ist und einer Flugpassage (16) des Schussfadens (Y) gegenüberliegt,dadurch gekennzeichnet, dassder Schussfadensensor (20) einen Erfassungsbereich (A1, A2) mit einem Lichtabstrahlbereich (A1) und einem Lichtempfangsbereich (A2) aufweist, undwenn sich die Webmaschine bei einer Winkelposition befindet, bei der ein Führungsende des Schussfadens (Y) den Erfassungsbereich (A1, A2) erreicht, sich der obere Kettfaden (T) und der untere Kettfaden (T) außerhalb des Erfassungsbereichs (A1, A2) befinden, und sich mindestens einer des Lichtabstrahlbereichs (A1) und/oder des Lichtempfangsbereichs (A2) in dem Webfach befindet.
Patent DE-102015118101-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-10-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Fahrtsteuerungsvorrichtung eine Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit aufweist, die Fahrtumgebungsinformation in Bezug auf eine Fahrtumgebung, in der das Fahrzeug fährt, akquiriert, und eine Fahrtinformationdetektionseinrichtung, die Fahrtinformation bezogen auf das Fahrzeug detektiert, wobei die Fahrtsteuerungsvorrichtung eine automatisches-Fahren-Steuerung ausführt auf der Basis der Fahrtumgebungsinformation und der Fahrtinformation bezogen auf das Fahrzeug, wobei die Fahrtsteuerungsvorrichtung aufweist:eine Fahrzeugperipherie-Objekt-Detektionseinrichtung, die ein Objekt in einer Peripherie des Fahrzeugs detektiert, separat von der Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit,eine Umgebungsinformationakquisition-Störung-Detektionseinrichtung, die eine Akquisitionsstörung in der Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit detektiert, undeine Evakuierung-Steuerungseinrichtung, die eine Evakuierung-Steuerung ausführt, wenn eine Akquisitionsstörung der Fahrtumgebungsinformation detektiert wird, durch Setzen eines Fahrtweges, auf dem das Fahrzeug zu einer Straßenseite zu evakuieren ist, als einen Zielfahrtweg auf der Basis der Fahrtumgebungsinformation, die zuletzt detektiert wurde vor der Akquisitionsstörung der Fahrtumgebungsinformation, und der Fahrtinformation, und dann das Fahrzeug zu der Straßenseite evakuiert durch automatisches Fahren, und die die Fahrzeugperipherie-Objekt-Detektionseinrichtung aktiviert und, wenn die Fahrzeugperipherie-Objekt-Detektionseinrichtung ein Objekt in der Peripherie des Fahrzeugs detektiert, die Evakuierung-Steuerung ausführt auf der Basis von Information bezogen auf das Objekt in der Peripherie des Fahrzeugs, Fahrtinformation und Fahrtumgebungsinformation, zuletzt detektiert vor der Akquisitionsstörung der Fahrtumgebungsinformation,wobei die von der Evakuierung-Steuerungseinrichtung ausgeführte Evakuierung-Steuerung eine Verzögerungssteuerung einbezieht, durchgeführt durch Setzen einer Zielverzögerung entsprechend einer Fahrtdistanz des Fahrzeugs und einer Sichtbarkeitsgrenze, enthalten in der Fahrtumgebungsinformation, zuletzt detektiert vor der Akquisitionsstörung der Fahrtumgebungsinformation.
Patent DE-102015201717-B4 (DE)
Title: Umschlingungsmittel mit Laschen und Druckstücken
Inventor: SCHAUB SANDRA
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-02-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Umschlingungsmittel (10), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluss zwischen einem ersten Kegelscheibenpaar des Getriebes und einem zweiten Kegelscheibenpaar angeordnet ist, mit – einer Anordnung (12) aus quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichteten Druckstücken (14) und parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (16), wobei die Druckstücke (14) in Öffnungen (20) der Laschen (16) eingreifen und die Laschen (16) mittels der Druckstücke (14) gelenkig verbunden sind, und – zumindest einer Sicherungseinrichtung (34) zur Verliersicherung der Laschen (16) und/oder Druckstücke (14), wobei die zumindest eine Sicherungseinrichtung (34) als ein auf die Anordnung (12) aus Laschen (16) und Druckstücken (14) aufgebrachtes Kunststoff-Sicherungselement (32) ausgebildet ist, das mindestens eine Kunststoff-Sicherungselement (32) als Kunststoff-Sicherungsschiene ausgebildet ist, die Druckstücke (14) an einander gegenüberliegenden Längsseiten (26, 28) des Umschlingungsmittels (10) mit ihren Endabschnitten (30) aus der Anordnung (12) herausragen und das als Kunststoff-Sicherungsschiene ausgebildete Kunststoff-Sicherungselement (32) die beiden gegenüberliegenden Längsseiten (26, 28) sowie zumindest eine weitere Seite (36) der Anordnung (12) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das als Kunststoff-Sicherungsschiene ausgebildete Kunststoff-Sicherungselement (32) an der weiteren Seite (36) Aussparungen (38) aufweist.
Patent DE-102015203778-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät und Anordnung
Inventor: DHANRAJ VINOD GIDEON
IPC: H01H71/10
Filed: 2015-03-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), insbesondere Fehlerstrom- oder Störlichtbogen-Schutzschaltgerät,
 - mit einer Koppeleinrichtung (10) zur mechanischen Übertragung einer Drehbewegung an ein mit dem Schutzschaltgerät (1) koppelbares weiteres Schutzschaltgerät (100),
 - wobei die Koppeleinrichtung (10)
 - einen Elektromagneten (12) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (15) sowie
 - ein drehbar gelagertes Koppelelement (11) aufweist, welches mit dem Magnetfeld (15) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet dass aus dem Magnetfeld (15) ein auf das Koppelelement (11) wirkendes Drehmoment resultiert, derart, dass das Koppelelement (11)
 - bei unbestromtem Elektromagneten eine statische erste Drehwinkellage einnimmt, und
 - bei bestromtem Elektromagneten eine statische zweite Drehwinkellage einnimmt.
Patent DE-102015215578-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor-Anordnung
Inventor: BETZ WOLFGANG
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-11-21
Abstract: Magnetfeldsensor-Anordnung (10),- mit einem Magnetelement (1) zum Erzeugen eines magnetischen Feldes (12), wobei das Magnetelement einen Grundkörper (2) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material umfasst und wobei der Grundkörper (2) in einem Querschnitt die Geometrie eines Rechtecks (4) mit einer ersten Seite (3a) und einer der ersten Seite (3a) gegenüberliegenden zweiten Seite (3b) aufweist,- wobei in dem Querschnitt die erste Seite (3a) eine erste Aussparung (5a) und die zweite Seite (3b) eine zweite Aussparung (5b) aufweist,- mit einem im Abstand zum Magnetelement (1) angeordneten Magnetfeldsensor (11) zum Bestimmen eines auf den Magnetfeldsensor (11) wirkenden magnetischen Feldes (12),- wobei das Magnetelement (1) mittels einer Befestigungseinrichtung (13) drehfest radial abstehend und an einem Umfangsabschnitt der Welle (14) angeordnet ist, durch deren Längserstreckungsrichtung (L) eine Drehachse (X) der Magnetfeldsensor-Anordnung (10) definiert ist,- wobei die Welle (14) relativ zu Magnetfeldsensor (11) um die Drehachse (X) drehbar und/oder entlang der Erstreckungsrichtung (L) translatorisch verstellbar ausgebildet ist,- wobei die Drehachse (X) in dem Querschnitt des Magnetelements (1) parallel oder orthogonal zur ersten Seite (3a) verläuft.
Patent DE-102015218585-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor mit analoger Summationsschaltung
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-09-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Zählender Röntgendetektor (1) aufweisend einen Makropixel (3) mit einer Mehrzahl von Subpixeln (5) und aufweisend einen integrierten Schaltkreis (7), wobei
 a. die Subpixel (5) einen Vorverstärker (9) und einen ersten Diskriminator (11) mit einem ersten Schwellwert aufweisen,
 b. die ersten Diskriminatoren (11) jeweils eigene Schwellwertgeber (13) aufweisen,
 c. eine Summationsschaltung (15) zur Bildung eines Summensignals einer ganzzahligen Anzahl an K benachbarten Subpixeln (5) vorgesehen ist, wobei die Eingänge mehrerer erster Diskriminatoren (11) durch einen Schalter mit dem Summensignal verbindbar sind, und
 d. die Anzahl K der Subpixel (5) zur Bildung eines Summensignals variabel einstellbar ist.
Patent DE-102016004607-B4 (DE)
Title: Elektronisches Feststellbremsensystem in einem Fahrzeug und Steuerungsverfahren davon
Inventor: CHOI HO-JIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-04-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Elektronisches Feststellbremsen-(EFB)-System mit:einem Raddrehzahlsensor (20), der eine Bewegung eines Fahrzeugs erfasst;einem Sensor (10) für eine vertikale Beschleunigung, der einen Wert einer vertikalen Beschleunigung misst;einem elektronischen Steuergerät, ECU (30), das auf der Grundlage der Bewegung des Fahrzeugs und des Werts einer vertikalen Beschleunigung ermittelt, ob das Fahrzeug gerade rollt; undeiner Feststellbremse (40), die das Fahrzeug auf der Grundlage der Ermittlung durch das ECU (30), ob das Fahrzeug gerade rollt, bremst;wobei das ECU (30) Folgendes aufweist:einen Komparator (50), der ermittelt, ob ein absoluter Wert des Werts einer vertikalen Beschleunigung größer als ein vorbestimmter Referenzwert ist;einen Zählabschnitt (60), der eine Anzahl von Malen zählt, wenn der absolute Wert des Werts einer vertikalen Beschleunigung größer als der Referenzwert ist; undein Beschränkungselement (90) eines erneuten Festspannens, das die Feststellbremse (40) fixiert, wenn die Anzahl gleich groß wie oder kleiner als eine vorbestimmte Referenzzählanzahl ist, und das Fixieren der Feststellbremse (40) beschränkt, wenn die Anzahl größer als die vorbestimmte Referenzzählanzahl ist.
Patent DE-102016105625-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: IKEMOTO Masato
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-03-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die aufweist:ein Kraftstoffeinspritzventil (10), das konfiguriert ist, Kraftstoff durch Öffnen eines Einspritzloches (116) entsprechend einer Bewegung einer Nadel (113) einzuspritzen,eine Hochdruckkraftstoffbeibehalteeinheit (3), die konfiguriert ist, den Kraftstoff bei einem Referenzdruck dem Kraftstoffeinspritzventil (10) zuzuführen,einen Kraftstoffkanal (107), der die Hochdruckkraftstoffbeibehalteeinheit (3) mit dem Einspritzloch (116) verbindet, eine Öffnen/Schließvorrichtung, die eine Steuerkammer (103), die mit dem Kraftstoffkanal (107) verbunden ist, und eine Druckverringerungsvorrichtung (109) zum Verringern eines Drucks des Kraftstoffs, der in der Steuerkammer (103) enthalten ist, im Vergleich zu einem Druck des Kraftstoffs, der im Kraftstoffkanal (107) enthalten ist, aufweist und konfiguriert ist, die Nadel (113) in eine Richtung zum Öffnen des Einspritzlochs (116) zu bewegen, wenn eine Druckdifferenz zwischen dem Druck des Kraftstoffs, der im Kraftstoffkanal (107) enthalten ist, und dem Druck des Kraftstoffs, der in der Steuerkammer (103) enthalten ist, gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Druckdifferenz ist, die ausreicht, um die Nadel (113) anzuheben,eine Druckintensivierungsvorrichtung (110), die mit dem Kraftstoffkanal (107) verbunden ist und konfiguriert ist, den Druck des Kraftstoffs, der in dem Kraftstoffkanal (107) enthalten ist, mit einem konstanten Druckintensivierungsverhältnis zu erhöhen, undeine Steuervorrichtung (20), die konfiguriert ist, den Druck des Kraftstoffs, der im Kraftstoffkanal (107) enthalten ist, vermittels der Druckintensivierungsvorrichtung (110) nach der Betätigung der Druckverringerungsvorrichtung (109) so zu erhöhen, dass die Druckdifferenz nach der Betätigung der Druckverringerungsvorrichtung (109) einen Wert hat, der kleiner als die vorbestimmte Druckdifferenz ist, wenn der Druck des Kraftstoffs, der in dem Kraftstoffkanal (107) enthalten ist, der beim Kraftstoffeinspritzen vom Kraftstoffeinspritzventil (10) erforderlich ist, höher als der Referenzdruck und niedriger als ein Referenzerhöhungsdruck als ein Wert ist, der erhalten wird, indem der Referenzdruck mit dem Druckintensivierungsverhältnis multipliziert wird.
Patent DE-102016118069-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: B23Q11/08
Filed: 2016-09-26
Granted: 2020-02-13
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einer Tür (2; 8), deren Position zwischen der Zeit einer Bearbeitung und der Zeit einer Nichtbearbeitung verändert wird, wobei die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür (2; 8) geändert werden kann, wobei die Werkzeugmaschine (1)eine Antriebseinheit (7), die die Tür (2; 8) bewegen kann;eine Steuereinheit (3), die die Antriebseinheit (7) steuern kann;eine Sicherheitssignaleingabeeinheit (4), die ein Sicherheitssignal (S1) von außerhalb der Werkzeugmaschine (1) erfasst;eine Türöffnungs/schließgeschwindigkeitsfestlegeeinheit (3a), die die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür (2; 8) auf eine erste Bewegungsgeschwindigkeit festlegen kann, wenn ein Sicherheitssignal (S1) in die Signaleingabeeinheit (4) eingegeben wird, oder auf eine zweite Bewegungsgeschwindigkeit festlegen kann, wenn kein Sicherheitssignal (S1) eingegeben wird, wobei die erste Bewegungsgeschwindigkeit höher als die zweite Bewegungsgeschwindigkeit ist;eine Massemesseinheit, die die Masse der Tür (2; 8) auf Basis des Ausgangs der Antriebseinheit (7) und der tatsächlichen Beschleunigung der Tür (2; 8) messen kann; undeine Funktion zur automatischen Bestimmung einer oder beider aus der ersten Geschwindigkeit und der zweiten Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der berechneten Masse.
Patent DE-102016205657-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes werkzeug zum entgraten von bohrungen
Inventor: SCHANZ GERHARD
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Spanabhebendes Werkzeug (10) zum Entgraten von Bohrungen (1), die seitlich in eine Ausnehmung (2) münden, mit:einem Schaft (20),einem Schneidkopf (30) mit umfangsseitig zumindest einem Schneidkeil, dem eine Spannut zugeordnet ist und der eine Schneide (31) aufweist, die sich zumindest abschnittsweise in axialer Richtung erstreckt, aufgrund einer Relativbewegung zwischen Werkzeug und Werkstück eine Schneidbearbeitung vornimmt und auf einer virtuellen zylindrischen Rotationsfläche (40) liegt, deren Durchmesser dem Nenndurchmesser des spanabhebenden Werkzeugs entspricht, und zumindest einem schneidkeil- und spannutfreien Flächenbereich (32),zumindest einem schneidkopfseitig geschlossenen Fluidkanal (21), der sich durch den Schaft (20) und bis in den Schneidkopf (30) hinein erstreckt, undzumindest einem von dem Fluidkanal (21) ausgehenden Stichkanal (50) mit einer in dem schneidkeil- und spannutfreien Flächenbereich(32) liegenden Mündungsöffnung (51) dadurch gekennzeichnet, dassdie in dem schneidkeil- und spannutfreien Flächenbereich (32) liegende Mündungsöffnung (51) in einer gegenüber der virtuellen Rotationsfläche (40) des Schneidkopfs (30) radial zurückgesetzten Staudruckwirkfläche (60, 160, 260) liegt, die größer ist als eine Strömungsquerschnittsfläche des zumindest einen Stichkanals (50) an der Mündungsöffnung (51).
Patent DE-102016210550-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: FLEISCHER SVEN
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-06-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Sensorvorrichtung (1) umfassend ein wannenförmig ausgebildetes Halterbauteil (2), wobei die Wannenform des Halterbauteils (2) durch einen Boden (11), zwei Seitenwände (12a, 12b), eine Frontwand (13a), sowie eine Rückwand (13b) gebildet ist, die einen Innenraum (4) des Halterbauteils (2) begrenzen, wobei das Halterbauteil (2) in seinem Innenraum (4)- ein Sensorelement (3) mit Anschlusselementen (9) sowie- Steckerkontakte (6) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerkontakte (6) und Anschlusselemente (9) jeweilsüber elektrische Verbindungselemente (5) miteinander elektrisch leitend verbunden sind,wobei die Verbindungselemente (5) dergestalt flexibel sind,dass die Verbindungselemente (5) beim Einlegen in den Halter (2) einen Formverlauf annehmen, der an eine relative Positionierung und relative Ausrichtung der Steckerpins (6) und der Anschlusselemente (9) des Sensorelements (3) zueinander angepasst ist, wobei die Steckerkontakte (6) zur Aufnahme in dem Halterbauteil (2) die Rückwand (13b) des Halterbauteils (2) durchdringen und dadurch in den Innenraum (4) des Halterbauteils (2) gelangen.
Patent DE-102016219553-B4 (DE)
Title: Pultrusionsverfahren, Verwendung eines Pultrusionsverfahren und Anordnung zur kontinuierlichen Herstellung von Rohlingen aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff
Inventor: WERNER JENS
IPC: B29C70/20
Filed: 2016-10-07
Granted: 2023-02-16
Abstract: Pultrusionsverfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Rohlingen aus Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff (23), aufweisend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:i. Bereitstellung eines Strangs aus ungetränkten Fasern (21);ii. Zuführung des Strangs aus ungetränkten Fasern (21) zu einer Vakuumeinrichtung (5, 5', 5"), die mindestens zwei luftdicht miteinander verbundene Vakuumkammern (52, 52') aufweist;iii. Erzeugung eines negativen Relativdrucks in den mindestens zwei luftdicht miteinander verbundenen Vakuumkammern (52, 52`) der Vakuumeinrichtung (5, 5', 5"), wodurch Luft (200) aus dem Strang aus ungetränkten Fasern (21) entweicht;iv. Entnahme des nahezu luftleeren Strangs aus ungetränkten Fasern (22) aus der Vakuumeinrichtung (5, 5', 5") und Zuführung des nahezu luftleeren Strangs aus ungetränkten Fasern (22) zu einer Injektionseinrichtung (6, 6'), die mindestens eine Injektionskammer (61, 61') aufweist, wobei Vakuumeinrichtung (5, 5', 5") und Injektionseinrichtung (6, 6') luftdicht zumindest gegenüber der Umgebung miteinander verbunden sind;v. Injektion von Matrixmaterial (230) in fließfähigem Zustand in die mindestens eine Injektionskammer (61, 61') der Injektionseinrichtung (6, 6') und Imprägnierung des Strangs (2) mit dem Matrixmaterial (230);vi. Entnahme des Rohlings (23) aus der Injektionseinrichtung (6, 6').
Patent DE-102016224375-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung von Luftdichtheit eines Gebäudes
Inventor: TIDDENS ARNE
IPC: G01N29/50
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: System (1) zur Bestimmung von Luftdichtheit eines Gebäudes (10) mit mehreren Wänden (101) sowie von Positionen von undichten Stellen (103) an dem Gebäude (101), bestehend aus mindestens einem Ultraschallsender (3) und mindestens einem Ultraschallempfänger (5), wobei der mindestens eine Ultraschallsender (3) und der mindestens eine Ultraschallempfänger (5) an unterschiedlichen Seiten (101a, 101b) mindestens einer der Wände (101) des Gebäudes (100) anordenbar sind, wobei der Ultraschallempfänger (5) von dem Ultraschallsender (3) ausgesandte Ultraschallsignale empfängt, und aus einer Auswerteeinrichtung (7), welche die Luftdichtheit der Wand (101) sowie die Positionen von undichten Stellen (103) an der Wand (101) mittels der von dem Ultraschallempfänger (5) empfangenen Signale und über die Position des Ultraschallsenders (3) und die Position des Ultraschallempfängers (5) sowie den Zeitpunkt und die Form der ausgesandten Ultraschallsignale bestimmt, wobei der Ultraschallsender (3) Ultraschallsignale unterschiedlicher Frequenz aussendet, wobei die Auswerteeinrichtung (7) die jeweilige Größe der undichten Stellen zusätzlich über die Frequenz der ausgesandten Ultraschallsignale und die Frequenz der empfangenen Signale bestimmt.
Patent DE-102017004126-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HOLLWECK JOHANNES
IPC: F16F15/16
Filed: 2017-04-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (10; 20), insbesondere zur Dämpfung von Drehschwingungen eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (11; 21), das mindestens eine erste Kammer (12; 22) und eine zweite Kammer (14; 24) aufweist, wobei
 a1) in der ersten Kammer (12; 22) eine erste Sekundärmasse (13; 23), die über eine in der ersten Kammer (12; 22) angeordnete erste Viskoseflüssigkeit mit dem Gehäuse (11; 21) in Kontakt ist, angeordnet ist; und
 a2) in der zweiten Kammer (14; 24) eine zweite Sekundärmasse (15; 25), die über eine in der zweiten Kammer (14; 24) angeordnete zweite Viskoseflüssigkeit mit dem Gehäuse (11; 21) in Kontakt ist, angeordnet ist; und
 b) die mindestens eine erste Kammer (12; 22) und die zweite Kammer (14; 24) nicht fluidisch miteinander verbunden sind,
 wobei die Sekundärmassen (13; 15; 23; 25) sich in ihrer jeweiligen Kammer um eine Drehachse (1) des Drehschwingungsdämpfers herum erstrecken; und
 wobei die Sekundärmassen (13; 15; 23; 25) jeweils kreisringförmig ausgebildet sind; und
 wobei die Sekundärmassen (23, 25) im Gehäuse (21) radial versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017100846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Bodenproben aus einem Bohrloch
Inventor: SCHÜNING THOMAS
IPC: G01N1/08
Filed: 2017-01-17
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entnahme von Bodenproben aus einem Bohrloch mit einem Bohrrohr (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Probeentnahmerohr (4) und mindestens einen Seilzug mit mindestens einem Zugseil (26) zum Herablassen und Heraufholen des Probeentnahmerohres (4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Verkeileinrichtung (3) zum Verkeilen der Vorrichtung (1) in dem Bohrrohr (2) aufweist, die zumindest abschnittsweise in dem Bohrrohr (2) angeordnet ist, wobei das Probeentnahmerohr (4) zumindest abschnittsweise von dem Bohrrohr (2) umgeben ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Kolben (17) aufweist, der zumindest abschnittsweise in dem Probeentnahmerohr (4) verschiebbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Probeentnahmerohr (4) eine Verbindung zu mindestens einem Zugseil (26) des Seilzuges aufweist,dass der Kolben (17) mindestens eine Seilumlenkung (21, 22) für das mit dem Probeentnahmerohr (4) verbundene Zugseil (26) aufweist,dass der Kolben (17) eine starre Verbindung zu der Verkeileinrichtung (3) aufweist,dass die Vorrichtung (1) einen oberen Zugpunkt (5) zur Befestigung an einer externen Zugeinrichtung aufweist,dass mit dem oberen Zugpunkt (5) mindestens eine obere Seilumlenkung (6, 7) verbunden ist,dass die mindestens eine obere Seilumlenkung (6, 7) über das Zugseil (26) mit einer oberhalb der Verkeileinrichtung (3) angeordneten Seilumlenkung (16) verbunden ist,dass zwischen der der Verkeileinrichtung (3) zugeordneten Seilumlenkung (16) und der Verkeileinrichtung (3) eine Verbindungsstange (15) angeordnet ist,dass an der Verbindungsstange (15) ein Anschlussstück (20) zur Aufnahme mindestens eines Probeentnahmerohres (4) beweglich gelagert angeordnet ist, unddass die dem Zugpunkt (5) zugeordneten Seilumlenkungen (6, 7), die der Verkeileinrichtung (3) zugeordnete Seilumlenkung (16), die an dem Kolben (17) angeordneten Seilumlenkungen (21, 22) und das Anschlussstück (20) mit einem Zugseil (26) miteinander verbunden sind.