baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207028-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: KUBOTA SHOUKOU
IPC: G01N33/53
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Spritzgießmaschine,
umfassend:  eine bewegliche Form (3) und eine feststehende Form
(2), eine Vakuumpumpe (50) zum Vermindern des Druckes in einer Hohlform
(C), die zwischen den Formen (2, 3) gebildet ist, eine Einspritzvorrichtung
(95) zum Einspritzen und Einfüllen
von geschmolzenem Metall (ML) in die Hohlform (C) unter vermindertem
Druck,  wobei mindestens eine der Formen (2, 3)  einen Evakuierungsweg
(Ep) aufweist, der mit der Vakuumpumpe (50) verbunden ist und mit
der Hohlform (C) in Verbindung steht,  ein Ventilelement (24)
zum Öffnen
und Schließen
des Evakuierungsweges (Ep) und  ein elektromagnetische Antriebsmittel,
welches das Ventilelement (24) durch elektromagnetische Kraft sich
linear in der Öffnungs-
und Schließrichtung
bewegen läßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Ventilelement (24) und das elektromagnetische Antriebsmittel auf
der Seite der beweglichen Form (3) vorgesehen sind.
Patent DE-10212660-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKAMOTO MICHIAKI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse
(10; 50), in welches wenigstens ein Anschlußpaßstück (13) wenigstens teilweise
einführbar bzw.
einsetzbar ist, und  eine Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung (40), weiche
an dem Verbindergehäuse
(10; 50) in einer Richtung (RID) unter einem von 0° oder 180° verschiedenen
Winkel, vorzugsweise im wesentlichen normal auf eine Einführ- bzw.
Einsetzrichtung (ID) des Anschlußpaßstücks (13) montierbar und mit
dem Anschlußpaßstück (13)
in Eingriff bringbar ist, um es bei einem Erreichen einer ordnungsgemäßen bzw.
geeigneten Position in einer der Einführ- bzw. Einsetzrichtung (ID)
entgegen gesetzten Richtung zu verriegeln ( 12 ;  13 ),  worin
das Verbindergehäuse
(10; 50) mit einer Öffnung
(62) ausgebildet ist, welche nach außen offen ist, und die Rückhalteeinrichtung
(40) einen Detektionsabschnitt (45) aufweist, welcher zu der Öffnung (62)
gerichtet ist, so daß sie von
außen
erst gesehen werden kann, wenn die Rückhalteeinrichtung (40) die
ordnungsgemäße Position
erreicht ( 12 ;  13 ).
Patent DE-10215266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ausrichten von Sonnenkollektoren
Inventor: SCHMITZ JAN
IPC: F24S50/20
Filed: 2002-04-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Ausrichten von Sonnenkollektoren auf eine Lichtquelle
mit folgenden Merkmalen:  – die
Sonnenkollektoren (12) werden von einer Drehscheibe (1) aufgenommen,
welche um mindestens 360 Grad drehbar ist;  – mindestens vier Lichtspannungswandler
(8) sind in gleichen Winkelabständen
um die Drehscheibe (1) herum angeordnet und in mindestens vier Richtungen
ausgerichtet;  – die
Signale der Lichtspannungswandler (8) werden von einer speicherprogrammierbaren
Steuerung (15) ausgewertet, welche einen die Drehscheibe (1) antreibenden
Motor (9) ansteuert, wobei der Motor (9) die Drehscheibe (1) solange
dreht, bis die Sonnenkollektoren (12) in Richtung des Lichtspannungswandlers
(8) ausgerichtet ist, der den stärksten
Lichteinfall signalisiert;  – an der Unterseite der Drehscheibe
sind mit Rollen (3) und Schleifblechen (4) versehene Stäbe (2) senkrecht
zur Drehscheibe (1) angebracht, wobei die Rollen (3) auf einer Grundplatte
der Vorrichtung abrollen und die Schleifbleche (4) mit auf der Grundplatte
angebrachten, gegeneinander isolierten, elektrisch leitenden Flächen (7)
in Verbindung stehen...
Patent DE-10216786-B4 (DE)
Inventor: REITINGER ERICH
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: The present invention provides a method for conditioning semiconductor wafers and/or hybrids having the steps: preparation of a space (1) which is at least partially enclosed and has a wafer/hybrid holding device (10) which is located therein and has the purpose of holding a semiconductor wafer and/or hybrid; and conduction of a dry fluid through the wafer/hybrid holding device (10) in order to heat-treat the wafer/hybrid holding device (10); wherein at least a portion of the fluid leaving the wafer/hybrid holding device (10) is used to condition the atmosphere within the space (1). The invention also provides a corresponding device for conditioning semiconductor wafers and/or hybrids.
Patent DE-10220986-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUELSBERG THOMAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-05-11
Granted: 2010-04-22
Abstract: Abgaskrümmer einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, dessen Rohrenden mit zumindest einem Flansch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Flansch (1, 27) aus einem Befestigungsteil (2) mit Durchgangslöchern (4) zur Befestigung des Flansches (1, 27) an ein angrenzendes Bauteil und zumindest einer Wärmedämmhülse (3) zusammensetzt, die in einer Durchgangsöffnung (5) des Befestigungsteils (2) eingebracht ist, dass zumindest eines der Rohrenden (12, 36) in die Durchgangsöffnung (5) des Befestigungsteils (2) und den Durchlass (10) der Wärmedämmhülse (3) eintaucht, wobei die Wärmedämmhülse (3) zwischen dem Befestigungsteil (2) und dem Rohrende (12, 36) über die Eintauchlänge des Rohrendes (12, 36) hinweg eingefasst und so ausgebildet ist, dass ausgehend von den Temperaturverhältnissen im heißen Abgas der Temperaturgradient derart abnimmt, dass das Befestigungsteil (2) nur noch mäßigen Temperaturen ausgesetzt ist.
Patent DE-10223414-B4 (DE)
Title: Wechselstation für Sleeves von Druckmaschinen
Inventor: BLOM ROBERT
IPC: B41F13/00
Filed: 2002-05-25
Granted: 2013-04-25
Abstract: Wechselstation für Sleeves (12, 15) einer Druckmaschine (1), mit einem Magazin (17) mit zumindest einer Aufnahmevorrichtung (18) für die Sleeves (12, 15), welche vertikal und horizontal verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die vertikale Verfahrbarkeit des Magazins (17) von zumindest einem Kran (19) gewährleistet wird und – die zusätzliche Verfahrmöglichkeit (21) des Magazins (17) in horizontaler Richtung vorgesehen ist, – welche durch ein Hebezeug des Kranes (19) gewährleistbar ist, welches entlang einer Laufschiene (21) verfahrbar ist, – so dass das Magazin (17) in einer horizontalen (x) und vertikalen (y) Ebene entlang der Druckmaschine (1) verfahrbar ist.
Patent DE-10229049-B4 (DE)
Title: Kraft- oder Luftfahrzeugeinbauelement
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B29C51/08
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kraft-
oder Luftfahrzeugeinbauelement mit einer Außenhaut (14), welche im eingebauten
Zustand mindestens abschnittsweise an einem anderen Bauteil anliegt,
einem die Außenhaut
(14) im wesentlichen formstabil haltenden Trägerkörper (16) und mindestens einer
zwischen Außenhaut
(14) und Trägerkörper (16)
angeordneten Zwischenschicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenschicht
als Unterhautschicht (18) ausgebildet ist und mindestens bereichsweise
aus Gleitmaterial besteht.
Patent DE-10234943-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Wafer und Verfahren zu ihrer Bearbeitung
Inventor: KEMPER FRANZ
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Halbleiterwafern (3), aufweisend  eine Waferunterstützung (6) mit einem ersten Positioniersystem (7), das die Waferunterstützung (6) koaxial mit einem Wafer (3) drehen kann;  zumindest eine Bearbeitungsvorrichtung (1), die mit einem zweiten Positioniersystem (4, 5) so bewegt werden kann, dass ein von der Bearbeitungsvorrichtung (1) ausgehendes Bearbeitungswerkzeug (2) radial über den Wafer (3) geführt werden kann; und  zumindest eine Positionsbestimmungsvorrichtung (8), zur Bestimmung einer Waferposition anhand von Merkmalen des Wafers (3).
Patent DE-10246343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeicherzellenfeldes
Inventor: STEIN VON KAMIENSKI ELARD
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterspeicherzellenfeldes, bei dem  planare
Speicherzellen in einem Halbleiterkörper (1) ausgebildet werden,
die jeweils zwei Source-/Drain-Bereiche und einen dazwischen vorhandenen
Kanalbereich umfassen, wobei auf dem Kanalbereich ein jeweiliges
Gate-Dielektrikum (7) und darüber
eine jeweilige Gate-Elektrode angeordnet werden,  die Source-/Drain-Bereiche
(20) spaltenweise verbindende Bitleitungen (2) durch Einbringen
von Dotierstoff in dem Halbleiterkörper (1) ausgebildet werden,  darüber angeordnete
Bitleitungsisolationen (3) aus elektrisch isolierendem Material
hergestellt werden und  die Gate-Elektroden zeilenweise verbindende
Wortleitungen (4) durch Aufbringen und Strukturieren einer Schicht aus
elektrisch leitfähigem
Material quer zu den Bitleitungen verlaufend hergestellt werden,
so dass diese Wortleitungen (4) von den Bitleitungen (2) durch die
Bitleitungsisolationen (3) und das Gate-Dielektrikum (7) elektrisch
isoliert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf die Wortleitungen
gleichartig strukturierte Deckschichten (5) aufgebracht werden und
unter Verwendung dieser Deckschichten (5) und der Bitleitungsisolationen
(3) als Maske zwischen den Bitleitungen (2) und zwischen den Wortleitungen...
Patent DE-10250867-B4 (DE)
Title: Sende/Empfangsvorrichtung und Verfahren für eine Paketwiederholungsübertragung in einem mobilen Kommunikationssystem
Inventor: KIM NOH-SUN
IPC: H04J13/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum erneuten Senden von Daten in einem Mobilkommunikationssystem, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Erzeugen (305) erster codierter Bits durch Codieren von Informationsdaten, wobei die ersten codierten Bits eine erste und eine zweite Bitgruppe in einer ersten Sequenz aufweisen;  Erzeugen (315, 335, 350, 355) eines Modulationssymbols, wobei das Mobilkommunikationssystem in der Lage ist, zweite codierte Bits, dritte codierte Bits und vierte codierte Bits zu erzeugen, die zweiten codierten Bits eine erste und eine zweite Bitgruppe in einer zweiten Sequenz aufweisen, die eine vertauschte Form der ersten und der zweiten Bitgruppe der ersten und zweiten codierten Bits ist, die dritten codierten Bits die erste sowie die zweite Bitgruppe in der ersten Sequenz umfassen und wenigstens die zweite Bitgruppe invertiert wird, die vierten codierten Bits die erste sowie die zweite Bitgruppe in der zweiten Sequenz umfassen und wenigstens die erste Bitgruppe invertiert wird und ein ausgewähltes von den...
Patent DE-10255469-B4 (DE)
Title: Modellbasierte Bestimmung eines eindeutigen Winkels aus einem nicht eindeutigen Sensorsignal
Inventor: HAKVOORT HILKO
IPC: G01B21/22
Filed: 2002-11-28
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Gesamtwinkels (αL) bezüglich einer Nulllage eines drehbaren Gegenstandes (1), insbesondere eines Lenkrades, aus dem Sensorsignal (7) eines Drehwinkelsensors (2), der eine periodische Kennlinie (5) mit mehreren Segmenten (S) aufweist, zwischen denen Kennliniensprünge (8) auftreten, bei dem jeweils ein modellbasierter Drehwinkel (LwVA, LwHA, LwGi) anhand mehrerer mathematischer Modelle (18–20) berechnet wird, gekennzeichnet durch die weiteren folgenden Schritte: – Ermitteln von modellbezogenen Segmentwahrscheinlichkeiten (σsegm) in Abhängigkeit von den modellbasiert berechneten Drehwinkeln (LwVA, LwHA, LwGi), – Bilden jeweils einer Gesamtwahrscheinlichkeit (Σσsegmi) für vorgegebene Segmente (S) aus den einzelnen modellbezogenen Wahrscheinlichkeiten (σsegm) für diese Segmente (S), – Auswählen desjenigen Segments (S) mit der höchsten Gesamtwahrscheinlichkeit (Σσsegmi), und – Korrigieren des Sensorsignals (7) oder eines daraus abgeleiteten Signals (9, Lw) um das ausgewählte Segment (S).
Patent DE-10255889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung eines elektrostatischen Haltekörpers
Inventor: ARLT JOACHIM
IPC: H01L21/311
Filed: 2002-11-29
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten eines elektrostatischen Haltekörpers enthaltend ein Pedestal mit hierauf aufgebrachtem Foliensystem, wobei das Foliensystem eine obere nichtleitende Folie und eine untere nichtleitende Folie enthält, zwischen denen ein Leiter angeordnet ist, wobei das Foliensystem vollständig in einem Plasma entfernt wird.
Patent DE-10315287-B4 (DE)
Title: Aktive Lagerung, insbesondere für eine Avionik in einem Hochleistungsflugzeug, und pneumatisches Bauteil für eine solche aktive Lagerung
Inventor: GNAUERT UWE
IPC: F16F15/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Aktive
Lagerung für
in sechs Freiheitsgraden vibrations- und stoßempfindliche Objekte an einer
sich bewegenden Struktur, insbesondere für ein Avionikgerät in einem
Hochleistungsflugzeug, mit einem objektseitigen und einem strukturseitigen
Anschlusselement, mit einer Mehrzahl von ansteuerbaren Fluid-Federelementen
und mit als Dämpfungsgliedern
wirkenden Drosselelementen, die jeweils eine lineare Wirkrichtung
haben und die jeweils die beiden Anschlusselemente miteinander verbinden
und mit Wegsensoren zwischen den Anschlusselementen sowie mit einer
Steuerung zur Lageregelung des objektseitigen Anschlusselements
in Abhängigkeit
von den Signalen der Wegsensoren, dadurch gekennzeichnet, dass die
Fluid-Federelemente
(10) einerseits und die als Dämpfungsglieder
wirkenden Drosselelemente (6) andererseits jeweils für jeden
Freiheitsgrad zu einer Federdämpfereinheit
(4, 5) zusammengefasst sind und parallel zueinander wirkend geschaltet
sind.
Patent DE-10316643-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: SPEER HARALD
IPC: F15B13/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Magnetventil,
umfassend eine Magnetventilpatrone (3), welche ein topfförmiges Gehäuse (13),
einen Polkern (14) und einen Anker (15) umfasst, eine Magnetgruppe
(2), welche einen Spulenkörper
(7) und eine Wicklung (8) umfasst, wobei die Magnetgruppe (2) um
die Magnetventilpatrone (3) herum angeordnet ist, und ein radiales
Vorspannelement (20, 21), welches eine radiale Kraft (F 1 ,
F 2 ) auf die Magnetgruppe (2) derart ausübt, dass die
Magnetgruppe (2) eine vorbestimmte, definierte Position zur Magnetventilpatrone
(3) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetventil ein
erstes radiales Vorspannelement (20) und ein zweites radiales Vorspannelement
(21) umfasst, wobei das erste radiale Vorspannelement (20) auf die
Magnetgruppe (2) eine erste radiale Kraft (F 1 )
ausübt
und das zweite radiale Vorspannelement (21) auf die Magnetgruppe
(2) eine zweite radiale Kraft (F 2 ) ausübt, welche
um einen Winkel (α)
von 90° versetzt
zur ersten radialen Kraft (F 1 ) an der Magnetgruppe
(2) angreift und dass das Magnetventil ein Axialvorspannelement
(22) umfasst, welches eine axiale Kraft...
Patent DE-10324083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur selbstlokalisierenden Überwachung des Reifendrucks
Inventor: NANTZ JOHN
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Reifendrucks für
Kraftfahrzeuge (10), die in einem Kraftfahrzeug (12) verwendbar
ist, das wenigstens eine Rauscherzeugungseinheit (18) enthält,  mit
wenigstens einem Reifendrucksensor (34), der auf der Grundlage des
Luftdrucks in einem Reifen (14) ein Drucksignal (50) erzeugt; und
einer Controller-Baueinheit (52), die in dem Kraftfahrzeug (12)
positioniert ist und mit dem wenigstens einen Reifendrucksensor
(34) in Fernverbindung steht;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Reifendrucksensor (34) einen Sensorempfänger (68) umfasst, der mit
einer Sensorsteuerlogik (38) verbunden ist, die spektrales Rauschen
(20) von der wenigstens einen Rauscherzeugungseinheit (18) empfangen
kann, und dass eine Positionslogik zur Bestimmung der Position des
wenigstens einen Reifendrucksensors (34) anhand der Stärke des
spektralen Rauschens (20) vorgesehen ist.
Patent DE-10326791-B4 (DE)
Inventor: MARKWARDT KLAUS
IPC: A23G3/34
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: In a continual process to produce sweets, an aqueous solution with the ingredients is boiled and water evaporated. The residue is placed in a chamber from which the atmosphere is evaporated and the residue cooled. After boiling and prior to evaporation the aqueous solution is passed through a pressure barrier causing separation into a non-boiled fraction and a boiled fraction. The solution is boiled either under pressure or at slightly enhanced pressure. After passing through the pressure barrier the boiled solution discharges steam for a ten or more seconds at reduced pressure. The boiled solution releases steam in a two-stage process. In the first stage the pressure is less than 0.6 bar absolute. In the second stage the pressure is less than 0.15 bar. Also claimed is a commensurate assembly.
Patent DE-10329055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Echokompensation
Inventor: TSCHIRK WOLFGANG
IPC: H04B1/52
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Echokompensation,  wobei abhängig von einem Sendesignal
(r) mit Hilfe von adaptiven Filtermitteln (4) ein Kompensationssignal
(c) erzeugt wird, und  wobei das Kompensationssignal (c) mit
einem echobehafteten Empfangssignal (m'), welches mit einem durch
das Sendesignal (r) hervorgerufenen Echo (e) beaufschlagt ist, kombiniert
wird, um das Empfangssignal (d) ohne Echo (e) zu erhalten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass abhängig
von dem Sendesignal (r) mit Hilfe von weiteren Filtermitteln (7)
ein virtuelles Echosignal (e v ) erzeugt wird,
welches mit dem echobehafteten Empfangssignal (m) kombiniert wird,
ehe das daraus resultierende derart aufbereitete echobehaftete Empfangssignal
(m') wiederum mit dem Kompensationssignal (c) kombiniert wird, um
das Empfangssignal (d) ohne Echo (e) zu erhalten.
Patent DE-10339507-B4 (DE)
Title: Frachtmodul
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/20
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Frachtraumboden
eines Flugzeugs, umfassend  flächige Bodenelemente (51, 51')
zum Befestigen von Funktionselementen und Stützelemente zum Abstützen der
Bodenelemente (51, 51') an und zum Verbinden mit einem Körper des
Flugzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass  die flächigen Bodenelemente
(51, 51'), die Funktionselemente und die Stützelemente (16) fest miteinander
verbunden, als außerhalb
des Flugzeugs vorgefertigte Bodenmodule (50, 50') in das Flugzeug
einbaubar sind.
Patent DE-10344326-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Vorrichtung zur variablen Ventilauslösung und Verfahren zur Berechnung der Einlassmenge in diese Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
mit einer Vorrichtung zur variablen Ventilauslösung (16), die in der Lage
ist, den Hub eines Einlassventils (6) variabel zu steuern, um so
ein Öffnungsausmaß des Einlassventils
(6) zu ändern,  dadurch
gekennzeichnet, dass:  die Vorrichtung zur variablen Ventilauslösung (16)
einen ersten, bestimmten Wert einer Einlassluftmenge aus einem einen
Motorbetriebszustand betreffenden Parameter zu einem Öffnungszeitpunkt
des Einlassventils (6) berechnet;  einen zweiten, bestimmten
Wert der Einlassluftmenge aus einem den Motorbetriebszustand betreffenden
Parameter zu einem Schließzeitpunkt
des Einlassventils (6) berechnet;  und ausgehend von dem ersten,
bestimmten Wert und dem zweiten, bestimmten Wert eine tatsächliche
Einlassluftmenge berechnet.
Patent DE-10347182-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Schaltung eines Uhrbausteins
Inventor: KERSTEN LUTZ
IPC: G06F1/26
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines mittels einer Batterie gepufferten Uhrbausteins
an einer Netz-Versorgungsspannung, wobei der Uhrbaustein mit einer
Funktionen zeitgerecht steuernden Funktionselektronik kommuniziert
und ein Komparator des Uhrbausteins beim Ausfall der Netz-Versorgungsspannung
auf die Batterie umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Netz-Versorgungsspannung
(Uv) für
den Uhrbaustein (RTC) von der Funktionselektronik (μC) zyklisch
oder sporadisch gezielt abgesenkt wird, dass bei abgesenkter Netz-Versorgungsspannung
eine Kommunikation zwischen der Funktionselektronik (μC) und dem
Uhrbaustein (RTC) eingeleitet wird, dass überprüft wird, ob die Kommunikation
erfolgreich ist, und dass, wenn diese Kommunikation trotz abgesenkter Netz-Versorgungsspannung
erfolgreich ist, ein Signal ausgelöst wird, das darauf hinweist,
dass die Batteriespannung (U B ) für einen
Batteriebetrieb nur noch ungenügend
hoch ist.
Patent DE-19543175-B4 (DE)
Title: Spindel zur aerostatischen Lagerung eines schnelldrehenden Werkzeugs
Inventor: WANGER GERHARD
IPC: D01H4/12
Filed: 1995-11-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spindel
zur aerostatischen Lagerung eines schnelldrehenden Werkzeugs, bestehend
aus einer rotierenden Welle, die aerostatisch in mindestens zwei
Lagern in axialer und radialer Richtung gelagert ist, wobei die Welle
einen freischwingenden Fortsatz aufweist, an dessen einem Ende das
Werkzeug angebracht ist und die Lagerung dieses Fortsatzes am werkzeugseitigen
Ende durch ein als Gleit- oder Wälzlager
ausgebildetes Lager erfolgt, wobei dieses Lager mindestens das zweifache
Lagerspiel der aerostatisch radialen Lagerung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zwei aerostatischen Lager getrennt und elastisch im Spindelgehäuse befestigt
sind.
Patent DE-19549156-B4 (DE)
Title: Datensignalverteilungsschaltung für ein Synchronspeicherelement
Inventor: LEE JAE JIN
IPC: G11C11/407
Filed: 1995-12-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Datensignalverteilungsschaltung
für ein
Synchronspeicherelement als Datenerzeugungsquelle (30) zum Erzeugen
aufeinanderfolgender Datensignale in Abhängigkeit von einem externen
Taktsignal (clk, 43), umfassend:  – eine Verzögerungseinrichtung (40, 42)
mit einer ersten (40) und zweiten (42) hintereinander geschalteten
Verzögerungsschaltung
zum Verzögern
des externen Taktsignals (clk) mit einer der Ausbreitungsverzögerung der
Datenerzeugungsquelle (30) entsprechenden Zeit;  – Datenwandlereinrichtungen
(I3, G2, G3) zum Wandeln der Datensignale von der Datenerzeugungsquelle
(30) in wahre (59) und komplementäre (61) Datensignale in Abhängigkeit
von dem durch die Verzögerungseinrichtung (40,
42) verzögerten
externen Taktsignal (clk);  – wenigstens zwei erste Schalteinrichtungen
(Q9, Q10, Q11; Q15, Q16, Q17) zum Übertragen der wahren Datensignale
(59) von den Datenwandlereinrichtungen (I3, G2, G3) zu peripheren
Schaltungen, die an wenigstens zwei erste Ausgangsleitungen (Ausgang1(hoch), Ausgang2(hoch))
angeschlossen sind;   – wenigstens
zwei weitere Schalteinrichtungen (Q12, Q13, Q14; Q18, Q19, Q20)
zum Übertragen
der komplementären
Datensignale (61) von den Datenwandlereinrichtungen (I3, G2, G3)
zu peripheren Schaltungen, die...
Patent DE-19612893-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein automatisches Stufenwechselgetriebe
Inventor: BRUNS ROLAND
IPC: F16H59/38
Filed: 1996-03-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für ein
automatisches Stufenwechselgetriebe, welches über eine Übersetzungsveränderungsvorrichtung
sowie über
druckmittelbetätigbare
Schaltglieder wie Kupplungen und Bremsen verfügt, durch deren Betätigung das Übersetzungsverhältnis des
Getriebes einstellbar ist, mit Mitteln zur Messung der Drehzahl
wenigstens eines Bauteils der Übersetzungsveränderungsvorrichtung,
mit Druckmittel-Schaltventilen zur Betätigung des während eines
Schaltvorganges wegzuschaltenden und des zuzuschaltenden Schaltgliedes,
mit einem Mittel zur Abspeicherung und Verwendung eines Zeitintervalls
t U , welches den zeitlichen Abstand zwischen
dem Betätigungsbeginn
des Schaltventils des zuzuschaltenden Schaltgliedes und den Betätigungsbeginn
des Schaltventils des wegzuschaltenden Schaltgliedes angibt, mit
Mitteln, mit denen während
des Schaltvorganges der Ist-Drehzahlverlauf
eines drehzahlüberwachten
Getriebebauteils mit einem in der Steuerungsvorrichtung abgespeicherten
Soll-Drehzahlverlauf verglichen wird, mit denen beim Überschreiten
oder Unterschreiten zuvor festgelegter Solldrehzahlwerte das Zeitintervall
t U  um einen abgespeicherten Zeitraum verlängert oder
verkürzt
wird, wobei das derart ermittelt Zeitintervall t U  zur
Nutzung beim nächsten gleichartigen
Schaltvorgang abgespeichert wird, wobei bei einer positiven Drehzahlabweichung
vom Solldrehzahlwert das Zeitintervall t U3  auf
ein Zeitintervall...