baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10053867-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GRASNICK ARMIN
IPC: G02B30/33
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
zur wahlweise zweidimensionalen oder autostereoskopisch dreidimensionalen
Bildwiedergabe, mit  – einer
aus einer Vielzahl von Bildwiedergabeelementen gebildeten Bildwiedergabeeinrichtung
(6, 11), auf der Bildinformationen aus unterschiedlichen Ansichten
eines darzustellenden Objekts gezeigt werden,  – einem
in Blickrichtung eines Betrachters hinter der Bildwiedergabeeinrichtung
(6, 11) angeordneten Wellenlängenfilterarray
(7, 10), das  – aus
einer Vielzahl von in vorgegebenen Wellenlängenbereichen lichtdurchlässigen Wellenlängenfilterelementen besteht
und  – so
strukturiert ist, daß der
Betrachter bei Beleuchtung der Bildwiedergabeeinrichtung (6, 11)
durch das Wellenlängenfilterarray
(7, 10) hindurch Bildinformationen aus den unterschiedlichen Ansichten
des Objekts sieht, und  – auf
der dem Betrachter zugewandten Seite mit reflektierenden und/oder
lichtstreuenden Oberflächenelementen (13)
ausgestattet ist, und  – einer
zwischen mehreren Betriebsmodi umschaltbaren Beleuchtungsvorrichtung,
wobei  – in
einem ersten, die autostereoskopische dreidimensionale Bildwiedergabe
ermöglichenden
Betriebsmodus Licht der Beleuchtungsvorrichtung ausschließlich auf
die dem Betrachter abgewandte Seite des Wellenlängenfilterarrays (7, 10) gerichtet
wird, und  – in
einem zweiten,...
Patent DE-10084797-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Erfassen von mehreren Gleichheiten in Assoziativspeichern
Inventor: AHMED ABDULLAH
IPC: G11C15/04
Filed: 2000-07-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Eine Signalerfassungsschaltung zum Erfassen von n Gleichheitszuständen auf einer Mehrzahl von m Gleichheitsprüfungsleitungen, die aufweist:  einen Differentialverstärker (DA) zum Liefern einer komplementären Ausgabe, die der Differenz von Spannungspegeln zwischen einem Abfrageknoten (MHL) und einem Referenzknoten (MHLb) entspricht;  eine Mehrzahl von m Gleichheitsprüfungsleitungsvorrichtungen (MD1–MD128), die auf eine entsprechende der parallel geschalteten m Gleichheitsprüfungsleitungen (ML1–ML128) zum Ändern des Spannungspegels des Abfrageknotens (MHL) von einem Vorladungspegel zu einem Spannungspegel, der den n Gleichheitszuständen entspricht, reagieren;  eine Referenzleitung zum Ändern des Spannungspegels des Referenzknotens (MHLb) von dem Vorladungspegel zu einem Referenzpegel;  wobei die Referenzleitung eine Mehrzahl von m Pseudovorrichtungen (DD1–DD128), die parallel geschaltet sind, wobei jede der m Pseudovorrichtungen eine elektrische Charakteristik wie eine der m Gleichheitsprüfungsleitungsvorrichtungen (MD1–MD128) aufweist, und eine Referenzvorrichtung (RD) beinhaltet, die eine Kanalbreite zwischen der von ersten und zweiten Parallelschaltungen von n – 1 und n Gleichheitsprüfungsleitungsvorrichtungen aufweist.
Patent DE-10102238-B4 (DE)
Title: Als Schmierstoff wirkende Beschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-01-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Beschichtung
eines Körpers,
die als Schmierstoff wirkt, wobei zum mindesten eine beschichtete Oberfläche des
Körpers
Polymere enthält
und wobei die Beschichtung LC-Eigenschaften hat, dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper
ein Scheibenwischergummi ist und die Beschichtung durch chemische
Bindung oder durch zwischenmolekulare Kräfte an die Körperoberfläche gebunden
ist.
Patent DE-10106286-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für elektrisch verstellbare Komponenten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: G01P3/44
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-12-09
Abstract: Antriebsanordnung
für elektrisch
verstellbare Komponenten von Kraftfahrzeugen mit  – einer
Mehrzahl an Elektromotoren und  – einer den Motoren zugeordneten
Einrichtung zur Bestimmung der Motordrehzahl, die Mittel zur Erfassung
am jeweiligen Motor auftretender, drehzahlabhängiger Strom- und/oder Spannungsschwankungen
und zur Ermittlung der Drehzahl aus den erfaßten Signalen aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Motoren (M1, M2; M3, M4) zu mindestens zwei Gruppen aus jeweils
mindestens zwei nicht gleichzeitig betriebenen Motoren zusammengefaßt sind
und daß zur
Ermittlung der Motordrehzahl jeder Gruppe von Motoren (M1, M2; M3,
M4) jeweils ein einzelnes Halbleiterbauelement (5a; 5b, 15) vorgesehen
ist, das wahlweise einem der Motoren (M1, M2; M3, M4) der Gruppe
zuschaltbar ist.
Patent DE-10109797-B4 (DE)
Title: Umrichtermotor, umfassend einen Motor, mindestens ein Zwischenteil und einen Umrichter
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-03-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Umrichtermotor, umfassend einen Motor (1), mindestens ein Zwischenteil (3) und einen Umrichter (2),
 wobei der Umrichter (2), Signalelektronik, Leistungselektronik und mindestens einen Kühlkörper (4, 31) umfasst,
 und wobei der Umrichter (2) mindestens über das Zwischenteil (3) mit dem Motor (1) mechanisch verbunden ist,
 und wobei das Zwischenteil (3) mindestens in einer ersten Richtung orientierte Ausnehmungen zur Durchleitung von elektrischen Leitungen (8) umfasst,
 und wobei der Umrichtermotor derart ausgeführt ist, dass das Zwischenteil (3) in mindestens zwei Orientierungen montierbar ist,
 wobei die erste Richtung eine Querrichtung, die quer zur Rotorachse ausgerichtet ist, oder eine Längsrichtung, die in Rotorachsenrichtung ausgerichtet ist, ist,
 wobei der Motor (1) einen Klemmenkastenansatz (12) zur mechanischen Verbindung mit dem Zwischenteil (3) aufweist,
 wobei der Umrichter (2) ein erstes Steckverbinderteil zur Verbindung mit einem weiteren Steckverbinderteil aufweist, das elektrisch mit den Statorwicklungen des Motors (1) verbindbar ist
 und wobei die mechanische Schnittstelle vom Zwischenteil (3) zum Umrichter (2) und die mechanische Schnittstelle vom Zwischenteil (3) zum Motor (1) jeweils dieselbe diskrete Drehsymmetrie zur selben Drehachse aufweisen 
 wobei das weitere Steckverbinderteil auf einer Adapterplatte (10) montiert ist, für die zumindest das Zwischenteil (3) Gehäusefunktion ausführt und/oder die im Inneren des Zwischenteils (3) angeordnet ist,
 wobei die Adapterplatte (10) elektronische Baugruppen (9), die vorzugsweise die Funktion Bremsgleichrichter, Motorschalter oder Sanftanlauf realisieren, trägt
 und die Adapterplatte (10) elektrische Verbindungen aufweist zu einem innerhalb des Motors (1) mit Klemmenkastenansatz (12) liegenden Klemmenbrett (7) und zu weiteren mittels durch die Ausnehmungen führenden elektrischen Leitungen (8) elektrisch verbundenen Vorrichtungen,
 wobei Adapterplatte (10) und Klemmenbrett (7) eine bauliche Einheit bilden,
 und die Adapterplatte (10) als Wärmesperre ausgebildet ist,
 wobei auch nach Trennen der Verbindung des ersten Steckverbinderteils und des weiteren Steckverbinderteils eine Erdungsverbindung elektrisch vorgesehen ist,
 wobei die Verbindung des ersten Steckverbinderteils und des weiteren Steckverbinderteils wiederum dieselbe diskrete Drehsymmetrie aufweist.
Patent DE-10119256-B4 (DE)
Title: Frischluft-Abgasführung
Inventor: LEY WOLFGANG
IPC: F28D7/10
Filed: 2001-04-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kombinierte Frischluft-Abgasführung einer Heizeinrichtung mit einem radial abstehenden Stutzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Topf (1) vorgesehen ist, von dem der Stutzen (5) radial absteht und dessen Boden (4) mit einer zentralen Bohrung (12), an die unten ein nach außen führendes Rohr (13) anschließt, versehen ist, wobei der Innendurchmesser des Rohres (13) gleich dem Durchmesser der Bohrung (12) ist und der Rand der Bohrung (12) zumindest teilweise von einem gegen die Öffnung des Topfes (1) zu erstreckenden rohrartigen Ansatz (2) umgeben ist, wobei der Innendurchmesser des rohrartigen Ansatzes (2) ebenfalls gleich dem Durchmesser der Bohrung (12) ist.
Patent DE-10148390-B4 (DE)
Inventor: BERNSTORFF OLAF
IPC: B03C3/45
Filed: 2001-09-29
Granted: 2015-11-19
Abstract: The ionizer provides electrical charging of solid or liquid particles contained in the air via a number of spray electrode wires (4), extending parallel to one another perpendicular to the air flow direction, with sheet metal walls (1) between them defining air flow channels, each having a spray electrode at its center. The opposing sheet metal walls are bent outwards to form a widened channel section on one side of each spray electrode wire.
Patent DE-10157433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer Seltenerdmetall-Legierung, Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetall-Magneten und Drahtsäge-Vorrichtung
Inventor: KONDO SADAHIKO
IPC: B28D5/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks (50) unter Verwendung eines Drahtes (20) mit Schleifkörnern (24), die an einem Kerndraht (22) fixiert sind, wobei das Werkstück (50) mit einem laufenden Draht (20) in einem solchen Zustand geschnitten wird, dass ein Abschnitt des Werkstücks (50), der mit dem Draht (20) geschnitten werden soll, in ein Kühlmittel eingetaucht ist, das eine Oberflächenspannung bei 25°C in dem Bereich von 25 bis 60 mN/m aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass das Werkstück (50) aus einer Seltenerdmetalllegierung hergestellt ist unddass das Kühlmittel Wasser zu 70 Gew. % oder mehr und ein Tensid in einer Gewichtsmenge, die 10- bis 50-mal geringer ist als die des Wassers und ein wasserlösliches synthetisches Schmiermittel in einer Gewichtsmenge, die 10- bis 50-mal geringer ist als die des Wassers, enthält und einen dynamischen Reibungskoeffizienten gegenüber dem Werkstück (50) bei 25°C in einem Bereich von 0,1 bis 0,3 aufweist.
Patent DE-10160709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen einer gasförmigen und einer flüssigen Komponente im überkritischen Bereich
Inventor: LÜTGENS THOMAS DIPL ING
IPC: B01F3/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Mischen mindestens einer gasförmigen und einer flüssigen Komponente im überkritischen Bereich in einer Düsenvorrichtung mit sich kreuzenden Strömungswegen bestehend aus folgenden Merkmalen: Ein die gasförmige Komponente führendes Zuströmrohr (2) ist mit einem die Mischung führenden Abströmrohr (3) über die Düsenvorrichtung verbunden; in der Düsenvorrichtung ist eine aus Venturidüse (12) mit einem Düseneinlauf (13), einem verengten Querschnitt (14) und anschließendem Diffusor (15) bestehende Mischvorrichtung (1) angeordnet; die Düsenvorrichtung ist als Dichtlinsenstück (10) mit an der Außenseite gewölbten Dichtflächen (11) ausgebildet, die an entsprechend geformten Gegenflächen des Zuströmrohres (2) und Abströmrohres (3) dichtend anliegen; das Dichtlinsenstück (10) nimmt die aus den Elementen Venturidüse (12), Düseneinlauf (13), verengtem Querschnitt (14) und anschließendem Diffusor (15) bestehende Mischvorrichtung (1) auf, wobei die Elemente aus Einsätzen (16, 17) gebildet sind, die koaxial zu dem Zuströmrohr (2) und dem Abströmrohr (3) in das Düsenlinsenstück (10) eingesetzt sind; senkrecht zu der Achse der Venturidüse (12) und des Diffusors (15) ist durch das Dichtlinsenstück (10) eine Zuführungsbohrung (18) hindurchgeführt; an die Zuführungsbohrung (18) ist eine die flüssige Komponente oder bei Verwendung eines Vormischteiles (7) den vorgemischten Zweiphasenstrom führende Zuleitung (5) angeschlossen; und die Zuführungsbohrung (18) endet in einer Ringnut (19), die den den Diffusor (15) begrenzenden Einsatz (17) umgibt und über einen Spalt (20) zwischen dem Einsatz (17) des Diffusors (15) und dem Einsatz (16) des Düseneinlaufs (13) oder über durch die Einsätze (16, 17) geführte Bohrungen mit Düsenbohrungen (21) im engsten Querschnitt (14) der Venturidüse (12) verbunden ist.
Patent DE-10162947-B4 (DE)
Title: Eine Halbleitervorrichtung mit Abschirmung
Inventor: KATSUMATA TAKASHI
IPC: G01C19/5719
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit:  einem Schaltungssubstrat und einem Halbleitersubstrat, das in Bezug auf das Schaltungssubstrat fest ist;  wobei das Halbleitersubstrat einen festen Abschnitt und einen beweglichen Abschnitt enthält, wobei der bewegliche Abschnitt in einer ersten Richtung in Bezug auf den festen Abschnitt beweglich ist, und wobei der feste Abschnitt mit elektrischer Isolation enthält:  eine Eingangselektrode zum Eingeben eines periodischen Signals von dem Schaltungssubstrat zu dem beweglichen Abschnitt, um den beweglichen Abschnitt in Schwingung zu versetzen; und  eine Ausgangselektrode zum Ausgeben eines Ausgangssignals, das eine kapazitive Veränderung auf der Grundlage der Schwingung des beweglichen Abschnitts in der ersten Richtung in Richtung des Schaltungssubstrats anzeigt;  einen Eingangsdraht zum Anschließen der Eingangselektrode an das Schaltungssubstrat;  einen Ausgangsdraht zum Anschließen der Ausgangselektrode an das Schaltungssubstrat; und  einen Schirmdraht, der an ein konstantes Potential bei dem Schaltungssubstrat angeschlossen ist, um eine kapazitive Abschirmung zwischen dem Eingangsdraht und dem Ausgangsdraht...
Patent DE-10211097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum multidirektionalen Austausch von Datensätzen
Inventor: KRES WOLFRAM
IPC: G05B19/418
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum multidirektionalen Austausch von Datensätzen unterschiedlicher Nachrichtenlänge zwischen über ein
Ethernet-Netzwerk mittels Schalteinrichtungen (10) miteinander verbundenen
Anschlussgeräten
(20) in der industriellen Automatisierung, wobei ein zeitlich determinierbarer
Datentransport durch die Schalteinrichtungen (10) herbeigeführt wird,
und dazu jedem zu versendenden Datensatz vom Anschlussgerät (20) eine
Priorität
zugeordnet wird, wobei die Nachrichtenlänge pro Priorität begrenzt
ist.
Patent DE-10216625-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine abdichtende Halterung eines Flächenkörpers
Inventor: WEISER REINHOLD
IPC: F16J15/10
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine
abdichtende Halterung eines Flächenkörpers (10)
umfassend:  – einen
Stützrahmen
(20) an den der Flächenkörper (10) außenseitig
angelegt ist,  – einen
Halterahmen (30), der mit dem Stützrahmen
(20), im wesentlichen U-förmig,
in Eingriff steht,  – zumindest
eine äußere Dichtvorrichtung
(40) mit zumindest einer Dichtlippe,  – eine Schnappvorrichtung (50),
die mit dem Halterahmen (30) und der Dichtvorrichtung (40) in einem
rastenden Eingriff steht,  wobei der Flächenkörper (10) und der Stützrahmen
(20) zwischen Halterahmen (30) und äußerer Dichtvorrichtung (40)
gehalten werden und die Schnappvorrichtung (50) den Halterahmen
(30) und die Dichtvorrichtung (40) klammerartig umgreift sowie am
Halterahmen rastend eingreift, wobei  – der Halterahmen (30) zumindest
eine Fixiervorrichtung (60) aufweist, um die zumindest eine Dichtvorrichtung
(40, 45) zu fixieren, wobei die Fixiervorrichtung als Nut und Feder-System
ausgebildet ist,  – die
Schnappvorrichtung (50) L-förmig
ausgebildet ist und an einem Dichtungsschenkel (51) ein Dichtungsende
(52) sowie...
Patent DE-10226207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konzentrationsbestimmung einer Methankomponente
Inventor: LOECK HARALD DIPL -ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Konzentrationsbestimmung einer Methankomponente im Abgas eines Verbrennungsmotors, wobei Abgas über einen ersten Diffusionskanal in eine erste heizbare Kammer mit einer elektrochemischen Sauerstoffpumpe und in eine heizbare zweite Kammer mit einer elektrochemischen Sauerstoffpumpe geführt wird und in der ersten Kammer mittels der elektrochemischen Sauerstoffpumpe ein konstanter Lambdawert eingestellt und aus dem Pumpstrom der Sauerstoffpumpe der zweiten Kammer die Konzentration einer in der zweiten Kammer oxydierten Abgaskomponente bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass im Bereich der ersten Kammer eine Temperatur von bis zu 450°C eingestellt wird, bei der die Anteile von Stickoxyd-(NOx), Kohlenmonoxyd-(CO), Wasserstoff-(H2) und Kohlenwasserstoff-(HC)-Abgaskomponenten oxydiert werden, – Abgas über einen zweiten Diffusionskanal in die zweite Kammer geführt wird und – dass im Bereich der zweiten Kammer eine höhere Temperatur eingestellt wird als in der ersten und mittels der Sauerstoffpumpe der zweiten Kammer Sauerstoff in die zweite Kammer gepumpt wird, um einen Anteil einer Methan-Abgaskomponente zu oxydieren.
Patent DE-10233436-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk
Inventor: ZAHNER ULRICH
IPC: H04L12/66
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kommunikationsnetzwerk
mit mehreren Subsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Subsystem
mit einem Adapter verbunden ist, der mit einem Bussystem in Verbindung
steht und Daten des Subsystems an ein standardisiertes Datenschema
anpasst, dass jedes Subsystem zusammen mit dem ihm zugeordneten
Adapter eine Systemkomponente bildet und dass der Adapter als Programmcode
in die Software des Subsystems integriert ist.
Patent DE-10238405-B4 (DE)
Title: Auswerteschaltung für Schwingkreissensoren
Inventor: ALWON HARTMUT
IPC: G01P13/04
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Auswerteschaltung
für zwei
Schwingkreissensoren mit je einem gedämpften Schwingkreis (12, 12'),
der wenigstens eine Induktivität
(16) und eine Kapazität
(17) mit einer Dämpfung
aufweist, die insbesondere durch einen Rotor mit in Drehrichtung
wechselnden elektromagnetischen Eigenschaften beeinflussbar ist,
und die durch eine Impulsflanke anregbar und deren Anzahl von Schwingungen
bis zum Unterschreiten eines vorgebbaren Schwellenwertes über eine
Zählschaltung
(24, 15) erfassbar sind, wobei der erste Schwingkreis durch einen
ersten und der zweite Schwingkreis durch einen zweiten Transistor
(22, 22') kurzschließbar
sind, die abwechselnd geschaltet werden derart, dass beim Anregen
des einen Schwingkreises der andere kurzgeschlossen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schwingkreis abwechselnd
durch einen ersten und einen zweiten Portausgang (13, 23) eines
Mikrocontrollers (11) anregbar sind und der erste Transistor (22)
durch den zweiten Portausgang (23) und der zweite Transistor (22')
durch den ersten Portausgang (13) des Mikrocontrollers (11) abwechselnd
geschaltet werden, um den zugeordneten Schwingkreis...
Patent DE-10239200-B4 (DE)
Title: Windschutzanordnung mit einem Teleskopelement sowie Fahrzeug mit einer derartigen Windschutzanordnung
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Windschutzanordnung
(4) für
ein Fahrzeug (1), insbesondere ein offenes Fahrzeug, z.B. ein Cabrio,
mit einer hinter den Vordersitzen (2) des Fahrzeugs (1) anbringbaren
Windschutzfläche
(5), wobei die Windschutzanordnung (4) aufrollbar angeordnet und
an einem Teleskopelement (7) ausfahrbar angebracht ist, das Teleskopelement
im eingefahrenen Zustand an einen Rollokasten (6) heranklappbar
ist und das Teleskopelement (7) hierzu einen oberen Verbindungsbereich
(11) aufweist, der innerhalb einer Querstrebe (9) in dessen Längsrichtung
(12) verfahrbar ist.
Patent DE-10239739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von immunologischen Markierungstechniken für Gewebedünnschnitte
Inventor: POSTHUMA GEORGE
IPC: G01N1/28
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Gewebedünnschnitten
(2b) mit Behandlungsflüssigkeiten,
wobei die Gewebedünnschnitte
(2b) getrennt voneinander auf einer Trägerplatte (1) angeordnet und
von dieser getragen sind, wobei die Behandlungsflüssigkeiten
getrennt voneinander als Flüssigkeitstropfen
(6) auf einem Objektträger
(4) angeordnet sind, und wobei die auf der Trägerplatte (1) angeordneten
Gewebedünnschnitte
(2b) mit den Flüssigkeitstropfen
(6) auf dem Objektträger
(4) kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebedünnschnitte (2b)
jeweils auf ein magnetisches Metallnetzchen (2) aufgebracht sind,
und dass jedes Metallnetzchen (2) zusammen mit dem zugehörigen Gewebedünnschnitt
(2b) von einem in der Trägerplatte
(1) angebrachten Magneten gehalten ist.
Patent DE-10245515-B4 (DE)
Title: Lastverladekran und Bearbeitungseinrichtung für Katzfahrbahnen
Inventor: NIEHUS HEINZ
IPC: E01B31/17
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Lastverladekran,
insbesondere für das
Verladen von Containern, mit einer Kranbrücke mit in ihrer Längsrichtung
verfahrbarer Katze mit Hubeinheiten mit Hubwerk und zugeordneten
Lastaufnahmemitteln, wobei die Katze mit ihren Laufrädern (7)
mit konkaven Laufflächen
(9) und mit vertikal gelagerten Führungsrollen (8) auf Schienen
(2) verfährt,
die einen geraden und stoßfreien Mittelteil
(1) über
die gesamte Länge
der eine Schiene (29 aufweist, das sich auf gleichem Höhenniveau
mit dem Mittelteil (1) der benachbarten Schiene (2) befindet, wobei
die Katze mit horizontalen Führungsrollen
(8) geführt
wird, wobei das Mittelteil (2) im Querschnitt eine gerade Linie
hat, wobei sich eine einzige Phase (4) auf einer einzigen Seite der
einen Schiene (2) befindet und wobei die Seitenteile (3) beidseitig
schräg
vom Mittelteil (1) abfallen.
Patent DE-10246475-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60R21/055
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kopfstützenanordnung
für einen Kraftfahrzeugsitz
mit  – einem
Lehnengestell für
eine Rückenlehne,
das sich entlang einer Lehnenlängsrichtung
erstreckt,  – einer
Oberkante des Lehnengestells, die das Lehnengestell in einer aufrechten
Funktionsposition in Lehnenlängsrichtung
nach oben begrenzt,  – einer
am Lehnengestell oberhalb der Oberkante angeordneten Kopfstütze und  – einer
Einrichtung zum Verschwenken der Kopfstütze in einem Crash-Fall, mit
der die Kopfstütze
in Lehnenlängsrichtung
nach oben bewegt und dabei um eine virtuelle Achse verschwenkt wird,
um den Kopfstützenkörper in
Richtung auf den Kopf eines Kraftfahrzeuginsassen zu bewegen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schwenkachse (A) während der gesamten Schwenkbewegung
der Kopfstütze
(1) auf gleicher Höhe wie
die Oberkante (O) des Lehnengestells (5) oder oberhalb der Oberkante
(O) liegt.
Patent DE-10255543-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: G01L13/02
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Drucksensor
zur Messung von Absolutdruck und/oder Differenzdruck, bei dem eine
als erste Elektrode dienende Membranplatte aus Silizium mit einem druckempfindlich
auslenkbaren Bereich zwischen zwei Trägerplatten angeordnet ist,
wobei die Membranplatte und jede Trägerplatte in ihrem Randbereich
stoffschlüssig durch
Bonden so miteinander verbunden sind, dass jeweils eine Trägerplatte
zusammen mit der Membranplatte eine Messkammer bildet, jede Trägerplatte
einen senkrecht zu den Berührungsflächen der
Membranplatte und der Trägerplatten
einen Druckzuleitungskanal aufweist, über den die jeweilige Messkammer
mit Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Trägerplatten
(3, 4) aus Silizium bestehen und stoffschlüssig unter Verzicht auf Zwischenschichten
unmittelbar auf die Membranplatte (2) gefügt sind,  – dass die
Membranplatte (2) für
einen vorgegebenen Messbereich innerhalb derselben Messkammern (30,
40) eine Mehrzahl voneinander unabhängiger auslenkbarer Bereiche
als Messmembranen (21 bis 26) für
jeweils einen Teilsensor (11 bis 16) mit einem Teilmessbereich (101
bis 106) aufweist, wobei die Überlagerung
aller Teilmessbereiche (101 bis...
Patent DE-10259132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strahlreinigung von Werkstoffoberflächen
Inventor: TAUCHEMANN JENS
IPC: B08B7/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Strahlreinigung von Werkstoffoberflächen mit einem Strahlmittel aus flüssigem Kohlendioxid.
Patent DE-10260393-B4 (DE)
Title: Tunnelstruktur
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Tunnelstruktur eines Kraftfahrzeuges, mit einem zentralen, als Gußteil gefertigten Grundkörper (36) und mit daran angeordneten Anbauteilen (28, 30, 32, 34, 40, 42, 44, 46), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Grundkörper (36) zu dessen Verstärkung quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Hauptrippen (52) vorgesehen sind, die derart angeordnet und dimensioniert sind, daß Kräfte eines Seitenaufpralles sicher abgeleitet werden können.