baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts mit einem groben und einem feinen Zeitraster und Magnetresonanzgerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/385
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein Gradientensystem
des Magnetresonanzgeräts
wird basierend auf einem groben Zeitraster betrieben,  – wenigstens
eine weitere Einheit des Magnetresonanzgeräts wird basierend auf einem
feinen Zeitraster betrieben und  – ein zeitlicher Verlauf einer
Größe des Gradientensystems wird
auf dem feinen Zeitraster vorgegeben und durch eine Umabtastung
auf das grobe Zeitraster umgesetzt.
Patent DE-10207060-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit einer Stelleinheit
Inventor: WITTE HARTMUT
IPC: F16K31/04
Filed: 2002-02-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Antriebseinheit einer Stelleinheit miteinem Stellantrieb (1),einer Abtriebswelle (2) und einer Antriebswelle (6) mit zumindest einer mit der Antriebswelle (6) verbundenen Klappe (8) undeiner drehelastischen Kupplung, welche ein Drehmoment der Abtriebswelle (2) des Stellantriebs (1) auf die Antriebswelle (6) in beide Richtungen überträgt, dadurch gekennzeichnet, dassdie drehelastische Kupplung eine mit innerer Vorspannung gewickelte Drehfeder (5) ist, und eine formschlüssige Verbindung zwischen den Drahtenden (4, 4') der Drehfeder (5) und den Enden der Antriebswelle (6) und der Abtriebswelle (2) besteht, über die das Drehmoment übertragbar ist.
Patent DE-10210799-B4 (DE)
Title: Anpassung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle in Abhängigkeit eines Psychoprofils und einer momentanen Befindlichkeit eines Anwenders
Inventor: DINGES CLEMENS
IPC: G06F3/14
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: System
zur Anpassung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (2)  – mit ersten
Erfassungsmitteln (10) zur einmaligen Erfassung eines Psychoprofils
mindestens eines Anwenders (1),  – mit zweiten Erfassungsmitteln
(20) zur Erfassung einer momentanen Befindlichkeit des jeweiligen
Anwenders (1) und  – mit
Adaptionsmitteln (30) zur dynamischen Anpassung der Mensch-Maschine-Schnittstelle
(2) in Abhängigkeit
des erfassten Psychoprofils (18) und der erfassten momentanen Befindlichkeit
(28) des jeweiligen Anwenders (1),  wobei  die Mensch-Maschine-Schnittstelle
(2) ein Bedien- und Beobachtungssystem aufweist, wobei die Adaptionsmittel (30)
zur Auswahl von Bedienmöglichkeiten
und zur Auswahl von bereitzustellenden Informationen vorgesehen sind.
Patent DE-10211354-B4 (DE)
Title: Brennstoffreformer
Inventor: ISHIKAWA TAKASHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-11-16
Abstract: Brennstoffreformer
für Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzellen
mit:  einem Brenner (1), der eine Flamme erzeugt;  einem
Reformierabschnitt (2) zum Erzeugen eines reformierten Gases aus
einem mit Dampf gemischten Rohmaterialgas, wobei der Reformierabschnitt
(2) den Brenner (1) zumindest teilweise umgibt und eine Auslassöffnung (22) zum
Abgeben des reformierten Gases hat;  einer Leitung (31), die
um den Reformierabschnitt (2) herum angeordnet ist und die dazu
geeignet ist, Wasser vorzuheizen;  einem Verdampfer (3), der
außerhalb
des Reformierabschnitts (2) vorgesehen ist und der dazu geeignet
ist, über einen
Wärmeaustausch
mit dem von dem Brenner (1) abgegebenen Abgas das über die
Leitung (31) zugeführte, vorgeheizte
Wasser zu erhitzen und Dampf zu erzeugen; und  einem Wärmetauscher
(4), der mit seiner heißen
Seite direkt mit der Auslassöffnung
(22) des Reformierabschnitts (2) verbunden ist und der dazu geeignet
ist, über
einen Wärmeaustausch
mit dem reformierten Gas das mit dem im Verdampfer (3) erzeugten
Dampf gemischte Rohmaterialgas zu...
Patent DE-10216281-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für eine Dispersionsdetektion
Inventor: NOE REINHOLD
IPC: H04B10/2513
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Anordnung
für eine
Dispersionsdetektion mit  einem optischen Sender (TX), der ein
bezüglich
eines Signalparameters (SP) moduliertes optisches Signal (OS) aussendet,
einem Empfänger
(RX), der ein Messmodul (CU) zur Messung von zu diesem Signalparameter
(SP) proportionalen Gruppenlaufzeitänderungen (t3) des optischen
Signals (OS) aufweist,  wobei der optische Sender (TX) ein eine
Information (INF) übertragendes
optisches Signal (OS) aussendet, dessen optische Frequenz (OF) durch
ein dem optischen Sender (TX) zugeführtes Frequenzmodulationssignal
(SFM) zur Erzeugung von dazu proportionalen Gruppenlaufzeitänderungen
(t3) des optischen Signals (OS) bei Anwesenheit chromatischer Dispersion
(CD) moduliert wird, so dass der Signalparameter (SP) die optische
Frequenz (OF) ist,  wobei das Messmodul (CU) diese Gruppenlaufzeitänderungen
(t3) zur Messung der chromatischen Dispersion (CD) ermittelt,  wobei
der Empfänger
(RX) einen Digitalempfänger
(D) aufweist, der einen Vergleich der übertragenen Information (INF)
mit einer Gruppenlaufzeitreferenz (GVR) durchführt und ein Phasenvergleichssignal
(PC) abgibt,  wobei das Messmodul (CU) einen Oszillator (VCO)
aufweist, der...
Patent DE-10217197-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: F16L37/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: A releasable coupling for connecting the two hose ends of a hose supplying a liquid, comprises a plug element (112) at the first hose end, and a hollow cylindrical receiving unit (106) at the second hose end. The plug has an external ring section which acts as a guide and increases its own outer diameter. The receiving unit has a clamping region (132) where the inner diameter is smaller than the guide outer diameter, and a holding region (130) for the guide. The clamping region has a cylindrical inlet with a larger inner diameter than the guide external diameter. The receiving unit is made of POM.
Patent DE-10218806-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Schnellschalteinrichtung für Bahnstromversorgungen und Verfahren zur Abschaltung von Gleichströmen
Inventor: KUNHARDT VON SCHMIDT JUERGEN
IPC: H01H9/54
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gleichstrom-Schnellschalteinrichtung zur Löschung eines Gleichstromes in einem Gleichrichter-Unterwerk für eine Gleichstrom-Bahnstromversorgung wobei zwischen der Strecke (ST) und der Sammelschiene (SS) des Gleichrichter-Unterwerks ein Schaltgerät (VS), das mit einem Stromerfassungsglied (T) in Reihe geschaltet ist, angeordnet ist, zu dem parallel ein Löschkreis, bestehend aus einem Löschkondenstor (LK), einer Drossel (L) und einer Schalteinheit, geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit aus zwei antiparallel angeordneten Löschthyristoren (LT1, LT2) besteht und zu dem Schaltgerät (VS) ebenfalls parallel ein Prüfzweig angeordnet ist, der aus einer Reihenschaltung von einem Prüfthyristor (Vp), einem Strommessglied (Tp) und einem Prüfwiderstand (PW) besteht und weiterhin ein Freilaufkreis bestehend aus zwei Zweigen, von denen einer zwischen der Sammelschiene SS und dem Rückleiter RL und der andere zwischen der Strecke ST und dem Rückleiter RL angeordnet ist, die jeweils zwei in Reihe geschaltete Freilaufdioden FD1, FD2 bzw. FD3, FD4 aufweisen und parallel zur jeweiligen mit der Sammelschiene SS bzw. mit der...
Patent DE-10228840-B4 (DE)
Title: Erste-Hilfe-Halsstütze
Inventor: ARNEGGER FRANK
IPC: A61F17/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Erste-Hilfe-Halsstütze zur Ruhigstellung und leichten Druckentlastung der Halswirbelsäule, bestehend aus einem aufblasbaren, als Einkammer-Schlauch ausgebildeten Schlauch (1) aus Gummi und/oder Plastik, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schlauch (1) eine Folie oder Folien in Form von länglichen Rechtecken eingeschweißt oder eingeklebt ist oder sind.
Patent DE-10238421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten oder Inspizieren eines Bodens, der sich unterhalb eines Tanks befindet
Inventor: BURKHARTSMAIER ERICH
IPC: B65D90/48
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten oder Inspizieren eines Bodens (6), der sich unterhalb
eines Tanks (2) befindet, der beabstandet vom Boden auf einer Mehrzahl
von im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Längsträgern (4)
ruht, mit einem entlang einer zu den Längsträgern (4) parallelen Fahrlinie
(22) verfahrbaren und zwischen Boden (6) und Tank (2) einführbaren
Fahrzeug (19) mit einem Fahrgestell (20), das ein Bearbeitungswerkzeug
oder Inspektionsgerät
trägt,
wobei zu beiden Seiten des Fahrgestells (20) zumindest ein Abstandhalter
(23) mit einem Führungselement
(21) zum Führen
des Fahrgestells (20) zwischen zwei benachbarten Längsträgern (4)
angeordnet ist, mit zumindest einem am Fahrzeug (19) angeschlossenen
formstabilen Schub- und Zugelement (24) zur manuellen Bewegung des
Fahrzeugs (19), wobei das formstabile Schub- und Zugelement (24) die Zuführungsleitung (26)
für das
Sprühmittel
(28) ist.
Patent DE-10241250-B4 (DE)
Title: Sitzeinrichtung
Inventor: BRUEDERLE UWE
IPC: B60N2/10
Filed: 2002-09-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Sitzeinrichtung, insbesondere für den Führerstand eines Fahrzeugs, mit einer Sitzflächeneinheit (1; 1'), deren Sitzfläche (1.1) zur Ausbildung einer Sitzgelegenheit in einer ersten Funktionsstellung eine von der Horizontalen höchstens um einen geringen Winkel abweichende Ausrichtung aufweist, und die zur Ausbildung einer Stehunterstützung von der ersten Funktionsstellung in eine zweite Funktionsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzflächeneinheit (1; 1') einen hinteren Sitzflächenabschnitt (1.3; 1.3') sowie einen schwenkbar daran angeordneten vorderen Sitzflächenabschnitt (1.2; 1.2') aufweist und der vordere Sitzflächenabschnitt (1.2; 1.2') in der zweiten Funktionsstellung zur Ausbildung der Stehunterstützung bezüglich des hinteren Sitzflächenabschnitts (1.3; 1.3') nach unten verschwenkt ist, wobei der hintere Sitzflächenabschnitt (1.3; 1.3') in der zweiten Funktionsstellung nach vorne geneigt ist.
Patent DE-10247521-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit  – einer
Brennstoffzellenanordnung (1) und  – einem Injektor (3) zum Rückführen von
Abgas in die Brennstoffzellenanordnung oder in einen zur Reformierung eines
flüssigen
oder gasförmigen
Brennstoffs zu einem wasserstoffhaltigen Gas vorgesehenen Reformer
(2), wobei der Injektor (3)  – eine Einlaßöffnung (31),  – eine nachfolgend
angeordnete Düse
(32),  – einen
nachfolgend angeordneten Diffusor (33) mit einer Auslaßöffnung (34)
und  – eine
Ansaugöffnung
(35) zur Zuführung
eines Anodenabgases der Brennstoffzellenanordnung (1) in eine im
Bereich der Düse
(32) und des Eintrittsbereichs des Diffusors (33) gebildete Kammer
(37) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Eintrittsbereich
des Diffusors (33) als Schieber (36) ausgestaltet ist, wobei in
einer ersten Schieberstellung der Durchtritt eines Brennstoffs von
der Düse
(32) zur Auslaßöffnung (34)
ermöglicht
ist und in einer zweiten Schieberstellung der Durchtritt verhindert
ist.
Patent DE-10258193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Leuchtdioden-Lichtquellen mit Lumineszenz-Konversionselement
Inventor: BRUNNER HERBERT
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-12-12
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen einer Vielzahl von gleichartigen, mit einem Lumineszenzkonversionselement bedeckten Leuchtdioden-Chips, wobei das Lumineszenzkonversionselement geeignet ist, die Wellenlänge von zumindest einem Teil einer von dem Leuchtdioden-Chip ausgesandten elektromagnetischen Strahlung zu konvertieren, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Schichtenverbundes mit einer auf einem Trägersubstrat aufgebrachten Leuchtdiodenschichtfolge für die Vielzahl von Leuchtdioden-Chips, wobei der Schichtenverbund vorderseitig elektrische Kontaktflächen aufweist, auf welche ein elektrisches Anschlussmaterial mit etwa konstanter Höhe aufgebracht wird; – Erzeugen einer Vielzahl von Gräben im Schichtenverbund, – Einlegen des Schichtenverbundes in eine Kavität einer Spritzform, wobei die Kavität derart ausgebildet ist, dass die Innenwände der Spritzform an der Vorder- und Rückseite des Schichtenverbundes anliegen, – Eintreiben einer Spritzmasse, welche mit einem Lumineszenzkonvertermaterial versetzt ist, in die Kavität derart, dass die Gräben zumindest teilweise mit Spritzmasse gefüllt werden, – Entfernen der Spritzform und – Vereinzeln der mit dem Lumineszenzkonversionsmaterial bedeckten Leuchtdioden-Chips aus dem Schichtenverbund zu einzeln weiterverarbeitbaren Leuchtdioden-Chips mit Lumineszenzkonversionselement.
Patent DE-10262216-B4 (DE)
Title: Knopflochnähmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B3/08
Filed: 2002-04-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Knopflochnähmaschine
zur Ausbildung eines Knopfloches an einem Nähgut und Ausführung von
Knopflochstichen um das Knopfloch herum mit einer Nadelstange (40),
die mit einer daran gehalterten Nähnadel (41) vertikal beweglich
ist, mit einem Nähgutpresser
(70), der durch elektrisch angetriebene Presserantriebsmittel (82,
83, 86) vertikal und horizontal beweglich ist und dazu dient, das
Nähgut
gegen eine Unterlage zu drücken,
und mit Nähgutschneidmitteln
(50) zum Ausschneiden des Knopfloches am Nähgut durch Abwärtsbewegung
eines beweglichen Gliedes (51 oder 52), das an einem Nähmaschinenarm
(83) abnehmbar und vertikal beweglich vorgesehen ist, ferner umfassend:  eine
Austauschmodustaste (90d), die betätigt wird, wenn das bewegliche
Glied (51 oder 52) ausgetauscht wird; und  Steuermittel (13)
zum Steuern der Presserantriebsmittel (82, 83, 86), um den Nähgutpresser
(70) in einer solchen Richtung zu bewegen, dass er sich von dem
beweglichen Glied (51 oder 52) entfernt, wenn die Austauschmodustaste
(90d) betätigt
wird.
Patent DE-10306307-B4 (DE)
Title: Framebasiertes Datenübertragungssystem mit Energiesparstruktur
Inventor: INOUE GOROU
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-02-14
Granted: 2011-03-31
Abstract: Übertragungssystem, das mit einem Sender ausgestattet ist, der in solcher Weise arbeitet, um Daten auf einer Rahmenbasis zu senden, und mit einem Empfänger, der in solcher Weise arbeitet, um einen Rahmen zu empfangen, der von dem Sender gesendet wurde, und Inhalte der Daten in dem Rahmen zu dekodieren, dadurch gekennzeichnet, dass  wenn der Rahmen gesendet wird, der Sender Rahmeninhalt-Identifizierungscodes in einem Führungsabschnitt und einem Schwanzabschnitt des Rahmens anhängt, um zu identifizieren, ob die Daten in dem Rahmen mit denen in dem zuvor gesendeten Rahmen identisch sind oder nicht,  wenn der Empfänger begonnen hat, den Rahmen von einem mittleren Abschnitt des Rahmens zu empfangen, den Empfang vom mittleren Abschnitt bis zu einem Ende des Rahmens als eine zweite Hälfte abgeschlossen hat, und dann begonnen hat, einen darauffolgenden Rahmen zu empfangen, und wenn der Rahmeninhalt-Identifizierungscode, der an den Führungsabschnitt des darauffolgenden Rahmens angehängt worden ist, anzeigt, dass die Daten in...
Patent DE-10321116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längsorientierung von länglichen Holzspänen
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Längsorientierung von länglichen Streugütern, insbesondere flachen langgestreckten Holzspänen (Strands) zur Herstellung von Platten mit orientierten Holzspänen (OSB-Platten), die eine Orientierungseinheit (5) zum längsorientierten Streuen der Streugüter auf ein kontinuierlich bewegtes Formband (6) aufweist, wobei die Orientierungseinheit (5) aus parallel zueinander angeordneten Kammerwalzen (7) besteht, von denen eine Drehwelle (9) aufweist, wobei die Drehwellen (9) vertikal ausgerichtete axial beabstandete Scheiben (10) aufweisen, wobei die Scheiben (10) miteinander Ausrichtschächte bilden, wobei Schaufelelemente (11) vorgesehen sind, die zwischen den axial benachbarten Scheiben (10) angeordnet sind, und wobei durch die Anordnung der Schaufelelemente (11) Kammern (12) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufelelemente (11) sich ausgehend von einem innenliegenden Punkt P1, der auf einer durch den Mittelpunkt der Kammerwalzen (7) laufenden radialen Linie L1 liegt, zu einem außenliegenden Punkt P2 an der Scheibe (10), der auf einer durch den Mittelpunkt der Kammerwalze (7) verlaufenden zweiten radialen Linie L2 liegt, erstrecken und dass...
Patent DE-10323421-B4 (DE)
Title: Toilettenverunreinigungsschutz
Inventor: MESSOW WILFRIED
IPC: E03D11/02
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Toilettenverunreinigungsschutzvorrichtung
mit einem Spritzschutz (6) aus flexiblem Material, der auffaltbar
ist und derart mit der Unterseite einer Toilettenbrille (1) und
dem Rand einer Toilettenschüssel
(7) verbunden werden kann, daß er
beim Hochklappen der Toilettenbrille (1) aufgefaltet wird und beim
Runterklappen der Toilettenbrille (1) zwischen dem Rand der Toilettenschüssel (7)
und der Toilettenbrille (1) zusammengefaltet wird, und  eine Öffnung (8)
aufweist, die derart in dem Spritzschutz (6) angeordnet ist, daß sie bei
an der Toilettenbrille (1) und der Toilettenschüssel (7) befestigtem und aufgefaltetem
Spritzschutz (6) schräg
nach oben weist,  gekennzeichnet durch einen Spritzvorhang (5)
aus flexiblem Material, der derart im aufgefalteten Zustand des Spritzschutzes
(6) im oberen Bereich der Öffnung
(8) angeordnet ist, dass er bei aufgefaltetem Spritzschutz (6) in Richtung
der Toilettenschüssel
(7) herunterhängt.
Patent DE-10324746-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: YAMAUCHI HIROSHI
IPC: F16F9/36
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Stossdämpfer mit  einem Kolben (1),  einem Arbeitszylinder (2), in dem der Kolben (1) untergebracht ist, und  einer Stange (3), deren eines Ende an dem Kolben (1) befestigt ist und deren anderes Ende aus dem Arbeitszylinder (2) vorsteht,  wobei der Radius r des Kolbens (1), die Höhe 2h des Kolbens (1), und die Länge l eines Abschnitts der Stange (3), der in dem Arbeitszylinder (2) untergebracht ist, wenn die durch den Kontakt des Kolben (1) mit dem Arbeitszylinder (2) auf den Kolben (1) wirkenden Reibungskräfte (F l , F r ) mit der Biegesteifigkeit der Stange (3) im Gleichgewicht liegen, so gewählt sind, dass Formel  μ ≤ 3h 2 /rl erfüllt ist, wobei μ der Gleitreibungskoeffizient zwischen dem Kolben (1) und dem Arbeitszylinder (2) ist.
Patent DE-10330756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserstoffes
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B29B17/04
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Faserstoffes, bei dem einer ersten Gruppe
von Partikeln und/oder Fasern als zweite Gruppe ein Anteil von Kunststoffpartikeln
und/oder -fasern zugemischt wird, für die Fertigung von Formteilen,
bei dem ferner ein Bindemittel zugesetzt und der Faserstoff zu einem
Formteil unter Zufuhr von Wärme
verpreßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffpartikel und/oder
-fasern durch Zerkleinern und/oder Zerfasern aus Agglomeraten aus
Rein- oder Mischkunststoff in einem Scheibenrefiner gewonnen werden,
wobei dem Scheibenrefiner während
des Zerkleinerungsvorgangs Wasser zugeführt wird und die Teilchengröße der Kunststoffpartikel
und/oder -fasern annähernd
der Teilchengröße der Partikel
oder Fasern der ersten Gruppe entspricht.
Patent DE-10333536-B4 (DE)
Title: Elektrokompressor
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F04C18/356
Filed: 2003-07-23
Granted: 2016-04-14
Abstract: Elektrokompressor, der von einem Kühlmittel als Arbeitsfluid Gebrauch macht und einen Motorabschnitt (120) und einen Kompressorabschnitt (130) aufweist, wobei das angesaugte Arbeitsfluid im Kompressorabschnitt (130) komprimiert wird, nachdem es durch den Motorabschnitt (120) hindurchgeströmt ist, wobei der Elektrokompressor umfasst: einen Schmierölabscheider (150) zur Abscheidung von im Arbeitsfluid enthaltenem Schmieröl aus dem Arbeitsfluid in einem Abgabebereich des Kompressorabschnitts (130); eine Ölrückhaltekammer (160) zum Zurückhalten des abgeschiedenen Schmieröls; und einen Rückströmungsweg (170), um das in der Ölrückhaltekammer (160) zurückgehaltene Schmieröl in die Niederdruckseite des Kompressorabschnitts (130) mittels eines herabgesetzten Drucks zurückströmen zu lassen, wobei der äußere Rumpf (113) des Kompressorabschnitts (130) als ein Gehäuse (113) ausgebildet ist, um dem Druck der Niederdruckseite zu widerstehen, und ein zweites Gehäuse (161), das in dem Gehäuse (113) untergebracht ist, die Ölrückhaltekammer (160) bildet.
Patent DE-10335103-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit einer dotierten Gateelektrode mit reduzierter Gateverarmung und Verfahren zur Herstellung des Transistors
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L29/786
Filed: 2003-07-31
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Feldeffekttransistors, wobei das Verfahren
umfasst:  Bilden einer Implantationsmaske über einem kristallinen Halbleitergebiet;  Bilden
eines Draingebiets und eines Sourcegebiets unter Verwendung der
Implantationsmaske, wobei das Drain- und das Sourcegebiet jeweils
eine obere Oberfläche
aufweisen, die über
einer Oberfläche
des kristallinen Halbleitergebiets angeordnet ist;  Entfernen
der Implantationsmaske, um einen Oberflächenbereich des kristallinen
Halbleitergebiets freizulegen;  Bilden einer Gateisolationsschicht
auf dem freigelegten Oberflächenbereich;  Bilden
einer Gateelektrode auf der Gateisolationsschicht; und  Dotieren
der Gateelektrode.
Patent DE-10341601-B4 (DE)
Title: Beschlag für die Verriegelung von Fenstern oder Türen
Inventor: GÖTZ PETER
IPC: E05C9/18
Filed: 2003-09-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Beschlag für die Verriegelung von Fenstern oder Türen, mit einer am vorzugsweise aus Hohlprofilen gebildeten Fenster- oder Türrahmen längsverschiebbar geführten Schieberstange 4, die mit Verriegelungsgliedern 5 versehen ist, die in der Verriegelungsstellung der Schieberstange 4 in am Blendrahmen 1 angeordnete Verriegelungsaufnahmen 6 eingreifen, wobei die Verriegelungsaufnahmen 6 mit einer Hinterschneidung für die an ihrem frei vorstehenden Ende eine Querschnittserweiterung 7 aufweisenden Verriegelungsglieder 5 versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsglied 5 als an einem Profilstück 8 vorstehende Profilleiste ausgebildet ist, wobei das Profilstück 8 über Anschlußmittel mit der Schieberstange 4 verbunden ist.
Patent DE-10342028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Antifuse mit verringerter Programmierspannung und integrierte Schaltung damit
Inventor: CHIDAMBARRAO DURESETI
IPC: H01L23/525
Filed: 2003-09-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltung, mit einer Antifuse auf einem Halbleitersubstrat, umfassend: Dotieren einer dotierten Wanne (30) eines Halbleitersubstrats (14) mit Stickstoff und einem Ladungsträger-Dotierstoff vom Ladungsträgertyp der dotierten Wanne, um einen Dotierbereich (28) zu erzeugen, wobei beim Dotieren ein Verhältnis des Ladungsträger-Dotierstoffs zum Stickstoff zwischen ca. 0,5:1 und 1,3:1 verwendet wird; Ausbilden eines dünnen Dielektrikums (16) auf dem Dotierbereich (28) des Halbleitersubstrats; Ausbilden eines durch das dünne Dielektrikum von dem Halbleitersubstrat getrennten ersten Leiters (12); Ausbilden eines leitend an den Dotierbereich (28) des Halbleitersubstrats gekoppelten zweiten Leiters (24), wobei an dem dünnen Dielektrikum (16) bei Anlegen einer Durchbruchsspannung ein Durchbruch auftritt.