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Patent DE-102019128479-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem, Halteplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STIEVENARD PHILIPPE
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-10-22
Abstract: Offenbart ist ein Befestigungssystem (10) zur Befestigung eines flexiblen Substrats (16), mit einer Handhabungsvorrichtung (12) und einer von der Handhabungsvorrichtung (12) getrennten Halteplatte (14). Die Handhabungsvorrichtung (12) weist eine Lagerfläche (18) mit Vakuumöffnungen (20) auf. Die Halteplatte (14) weist eine Haltefläche (26) zum Halten des Substrats (16) und eine Verbindungsfläche (24) in Kontakt mit der Lagerfläche (18) der Handhabungsvorrichtung (12) auf. Die Halteplatte (14) weist Durchgangsöffnungen (28) auf, die sich von der Haltefläche (26) zur Verbindungsfläche (24) erstrecken, wobei mindestens eine der Durchgangsöffnungen (28) mit einer der Vakuumöffnungen (20) der Handhabungsvorrichtung (12) in Strömungsverbindung steht. Darüber hinaus sind eine Halteplatte (14) für ein Befestigungssystem (10) und ein Verfahren zur Herstellung einer Halteplatte (14) offenbart.
Patent DE-102019129922-A1 (DE)
Title: Membranlage für eine Sensormembran zur Messung einer Konzentration eines Analyten in einem die Sensormembran berührenden Messfluid
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/77
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranlage für eine Sensormembran zur Messung einer Konzentration eines Analyten in einem die Membran berührenden Messfluid, hergestellt aus:- mindestens einer eine aromatische Ketoneinheit aufweisenden ersten Einheit, beispielsweise einem Monomer, Oligomer, Dendrimer oder Polymer; und- mindestens einer eine Einheit I-A aufweisenden zweiten Einheit, wobei I ein Indikatorfarbstoff ist, und wobei A eine einen Alkylrest umfassende, an den Indikatorfarbstoff gebundene funktionelle Gruppe ist, die ausgewählt ist aus: einer Alkylgruppe, einer Alkoxylgruppe, einer Alkenyl-Gruppe, einer Alkylester-Gruppe, einer Cholesterin-Gruppe, einer Farnesolgruppe, einer Tocopherolgruppe und einer Terpen-Gruppe; wobei die zweite Einheit kovalent über den Alkylrest an eine Carbonylgruppe der aromatischen Ketoneinheit der ersten Einheit fotochemisch induziert gebunden wird.
Patent DE-102019133276-A1 (DE)
Title: Ladestation
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Ladesäule (3) und mit mindestens einem Stellplatz (2), dem eine Blockiereinrichtung (8) zugeordnet ist, die den Stellplatz (2) blockiert oder freigibt.Um den Ladebetrieb an der Ladestation (1) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu vereinfachen, ist die Blockiereinrichtung (8) mit der Ladesäule (3) in einer Blockier- und Ladeeinheit (7) kombiniert.
Patent DE-102019200616-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Maschine
Inventor: BOSLER MARCEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-01-18
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (9), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit einem Statorgrundkörper (34), der Statorzähne (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20) aufweist, und der Statorgrundkörper (34) in ein zylindrisches Gehäuse (15) eingesetzt ist, das an einem Ende ein Lagerschild (52) aufweist, wobei die elektrische Wicklung (20) zu deren Bestromung mit einer Anschlussplatte (42) verbunden ist, und an der Anschlussplatte (42) mehrere axiale Fortsätze (72) angeordnet sind, mittels denen Anschlusspins (73) durch axiale Durchbrüche (70) im Lagerschild (52) hindurchgeführt sind, wobei die Forstsätze (72) mittels eines axialen Formschlusses (80) bezüglich einer äußeren axialen Stirnfläche (81) des Lagerschilds (52) fixiert sind, um axial von außen auf die Fortsätze (72) einwirkende Kräfte auf das Lagerschild (52) abzuleiten.
Patent DE-102019200956-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung, System und Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen
Inventor: DIEHL PETER UDO
IPC: G10L25/30
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es wird eine Signalverarbeitungseinrichtung (4) zur Verarbeitung von Audiosignalen beschrieben. Die Signalverarbeitungseinrichtung (4) weist eine Eingangsschnittstelle (13) zum Empfangen eines Eingangssignals und eine Ausgangsschnittstelle (14) zum Ausgeben eines Ausgangssignals auf. Zudem weist die Signalverarbeitungseinrichtung (4) mindestens ein neuronales Netzwerk (11) zum Separieren eines oder mehrerer Audiosignale aus dem Eingangssignal auf. Die Anzahl der mit Hilfe des mindestens einen neuronalen Netzwerks (11) aus dem Eingangssignal separierten Audiosignale ist variabel.
Patent DE-102019201698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MOOSHERR MANUEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs (F) innerhalb eines Arbeitsbereichs (1), wobei der Arbeitsbereich (1) in einem Off-Road-Bereich angeordnet ist, und wobei entlang einer Begrenzung (2) des Arbeitsbereichs (1) wenigstens drei Sende-Empfangs-Einheiten (3) angeordnet sind, welche den Arbeitsbereich (1) mit Lichtschranken (4) umgrenzen, wird eine Unterbrechung eines Lichtsignals an wenigstens einer der Sende-Empfangs-Einheiten (3) ermittelt. Ausgehend von der Unterbrechung wird ein Warnsignal (W) an eine Steuereinrichtung (6) des Fahrzeugs (F) übermittelt. Die Steuereinrichtung (6) steuert ausgehend von dem Warnsignal (W) ein Antriebssystem (5) des Fahrzeugs (F) an. Das Antriebssystem (5) des Fahrzeugs (F) stoppt das Fahrzeug (F).
Patent DE-102019202075-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: BÖRNER OLIVER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1) umfassend: eine Schublade (2), die ein Schubladengehäuse (22) und einen Schubladenauszug (21) aufweist. Der Schubladenauszug (21) ist in einer Einsetzrichtung in das Schubladengehäuse (22) einschiebbar. Das Schubladengehäuse (22) weist eine Prismenführung (30) auf, die sich parallel zu der Einsetzrichtung erstreckt, und der Schubladenauszug (21) weist einen Vorsprung (25) auf, der so ausgestaltet ist, dass der Vorsprung (25) mit zumindest zwei zueinander geneigten Gleitflächen (31) der Prismenführung (30) in Kontakt ist, so dass der Schubladenauszug (21) während einer Bewegung entlang der Einsetzrichtung in der Prismenführung (30) geführt ist.
Patent DE-102019203518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern eines Bordnetzes für ein Fahrzeug sowie ein Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern (26, 28) eines Bordnetzes (10) für ein Fahrzeug, sowie ein Bordnetz (10) für ein Fahrzeug.
 Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern (26, 28) eines Bordnetzes (10) für ein Fahrzeug bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Koppeln wenigstens einer elektrischen Energieversorgungsquelle (12) mit Verbrauchern (26, 28) in einem Fahrzeug, wobei zwischen der wenigstens einen elektrischen Energieversorgungsquelle (12) und den Verbrauchern (26, 28) eine zentrale Recheneinheit (16) geschaltet ist, sodass in Abhängigkeit eines benutzerdefinierten Priorisierungsvorgangs in dieser zentralen Recheneinheit (16), welcher die Verbraucher (26, 28) hinsichtlich ihrer unterschiedlichen Kritikalität gewichtet, eine jeweilige Energieversorgung der Verbraucher (26, 28) situationsabhängig realisiert wird. Zudem wird ein Bordnetz (10) für ein Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102019203699-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: ARAKIDA HISASHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Schneidvorrichtung umfasst eine Schneideinheit, die ein Werkstück schneidet, das in einer Rahmeneinheit enthalten ist, eine Ultraviolettstrahl-Bestrahlungseinheit, die die Rahmeneinheit mit Ultraviolettstrahlen bestrahlt, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit umfasst einen Bearbeitungsmodus-Speicherabschnitt, in dem Befehle, die an Komponenten ausgegeben werden soll, gespeichert werden. Der Bearbeitungsmodus-Speicherabschnitt speichert darin einen Befehl in einem Schneidvorrichtungsmodus, der verursacht, dass die Schneideinheit das Werkstück schneidet, und einen Befehl in einem Ultraviolettstrahl-Bestrahlungsvorrichtungsmodus, der verursacht, dass die Ultraviolettstrahl-Bestrahlungseinheit die Rahmeneinheit mit Ultraviolettstrahlen bestrahlt.
Patent DE-102019204506-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: YOSHIOKA FUMIHIKO
IPC: F01N3/035
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der eine ausgezeichnete Auffangleistungsfähigkeit zum Auffangen in Abgas enthaltener Schwebstoffe und eine ausgezeichnete Reinigungsleistungsfähigkeit zum Reinigen in dem Abgas enthaltener schädlicher Substanzen aufweist.Der Wabenfilter enthält: eine Wabenstruktur 4, die poröse Trennwände 1 aufweist; und Abdichtabschnitte 5, wobei die Wabenstruktur 4 ferner eine Katalysatorschicht 14, die ein Element der Platingruppe enthält, die nur auf einer Seite einer Innenoberfläche der Trennwände 1, die Ausströmzellen 2b umgebend, angeordnet ist, enthält, wobei die Katalysatorschicht 14, die ein Element der Platingruppe enthält, in einer Verlaufsrichtung der Zellen 2 der Wabenstruktur 4 in einem Bereich von wenigstens bis zu 35 % in Bezug auf eine Gesamtlänge der Zellen 2, beginnend von einer Ausströmendfläche 12, angeordnet ist und in einem Bereich von wenigstens bis zu 30 % in Bezug auf die Gesamtlänge der Zellen 2, beginnend von einer Einströmendfläche 11, nicht angeordnet ist.
Patent DE-102019208399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Wafern und Vorrichtung
Inventor: RIBBE JENS
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Wafern mit den Schritten:a) Bereitstellen eines ersten Wafers mit einem ersten Bondmaterial und eines zweiten Wafers mit einem zweiten Bondmaterial, wobei das erste und zweite Bondmaterial geeignet sind, ein Eutektikum zu bilden;b) Aneinanderpressen des ersten Wafers und des zweiten Wafers, wobei das erste Bondmaterial und das zweite Bondmaterial aneinander liegen;c) Bonden des ersten und zweiten Wafers bei einer Prozesstemperatur, welche geringer ist als die eutektische Temperatur des ersten und zweiten Bondmaterials.Die Erfindung betrifft auch eine mikromechanische Vorrichtung, hergestellt mit dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102019210142-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für ein Wassereinspritzsystem eines Verbrennungsmotors sowie Wassereinspritzsystem mit einem solchen Einspritzventil
Inventor: NOVAK PETR
IPC: F16L13/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Für ein Wassereinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor umfassend wenigstens eine Verteilervorrichtung (7) mit wenigstens einem rohrförmigen Verteilerrohr (40) und wenigstens einem tassenförmigen Anschlusselement (12) wenigstens ein Einspritzventil (1), wobei das Einspritzventil (1) eine ringförmige Magnetspule (2) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (3), der mit einem Ventilglied (4) verbunden ist, aufweist, wobei an dem Einspritzventil (1) ein hohlzylinderförmiger Kern (5), der zumindest abschnittsweise von der Magnetspule (2) umgeben ist, wobei an dem Einspritzventil (1) ein Einlassstutzen (6) ausbildet ist, über den das Einspritzventil (1) mit Wasser aus einer Verteilervorrichtung (7) versorgbar ist, wobei der Einlassstutzen (6) des Einspritzventils (1) in das tassenförmige Anschlusselement (12) der Verteilervorrichtung (7) einsetzt ist und somit mit der Verteilervorrichtung (7) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass die Verteilervorrichtung (7) wenigstens einen Körper (8) umfasst, der von dem Verteilerrohr (40) abragt und im Inneren des tassenförmigen Anschlusselements (12) von der Verteilervorrichtung (7) in den Einlassstutzen (6) des Einspritzventils (1) hineinragt, der in axialer Richtung von einem Strömungskanal (9) durchsetzt ist, der eine Einlassöffnung (10) zur Versorgung des Einspritzventils (1) mit Wasser aus der Verteilervorrichtung (7) definiert.
Patent DE-102019210610-A1 (DE)
Title: Farbstoffgemisch zur bestimmung der belegreife einer spachtelmasse
Inventor: JÖCHLE TIMO
IPC: B05C9/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Farbstoffgemisch zur Bestimmung der Belegreife von Spachtelmassen, sowie eine Aufbringungsvorrichtung, die ein derartiges Farbstoffgemisch umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft darüber hinaus die Verwendung des Farbstoffgemisches zur Bestimmung der Belegreife von Spachtelmassen.
Patent DE-102019216539-A1 (DE)
Title: Kombination aus einem Fahrzeugluftreifen und Spikes sowie Fahrzeugluftreifen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C11/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betriff eine Kombination aus einem Fahrzeugluftreifen und Spikes (4), wobei der Fahrzeugluftreifen einen Laufstreifen mit Profilelementen (1) mit jeweils zumindest einem Spikeloch (3) mit einem Spikelochvolumen VSpikelochzum Einsetzen eines Spikes (4) mit einem Spikekörper (5) mit einem Spikekörpervolumen VSpikekörperaufweist, wobei das Spikekörpervolumen VSpikekörpergrößer ist als das Spikelochvolumen VSpikeloch.Das Spikeloch (3) geht vom Zentrum einer an der Außenfläche (1a) des Profilelementes (1) ausgebildeten, muldenförmigen Vertiefung (2) aus, welche knickfrei zur Außenfläche (1a) ausläuft und welche ein Vertiefungsvolumen VVertiefungaufweist, für welches gilt:VVertiefung=(VSpikekörper−VSpikeloch)∗f,mit f: Faktor, wobei f = 0,9 bis 1,1 ist.
Patent DE-102019218539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Grundwellen-Filterung einer Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: LEE WEI-LUNG
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren (400) zur Diagnose einer Grundwellen-Filterung einer Regelung einer elektrischen Maschine (190) mit den Schritten:Ermitteln (410) einer Rückführgröße (Idq);Ermitteln (418) einer gefilterten Rückführgröße ohne Oberwellenanteil (Idq Funda);Ermitteln (422) der komplexen Differenz der Rückführgröße (Idq) und der gefilterten Rückführgröße ohne Oberwellenanteil (Idq Funda);Filtern (424) des Realteils und/ oder des Imaginärteils der komplexen Differenz;Ausgeben (426) eines Fehlersignals, wenn ein gefilterter Realteil und/oder ein gefilterter Imaginärteil der komplexen Differenz einen ersten und/oder zweiten vorgebbaren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102019219260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit
Inventor: HAMANN ARNE
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit (100) mit einer Prozessoreinheit mit wenigstens einem Prozessorkern (110, 120), wobei den Prozessorkernen (110; 120) der Prozessoreinheit jeweils auszuführende Prozesse (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) zugewiesen werden, wobei Prozessen (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123), die einem Prozessorkern (110; 120) der Prozessoreinheit zugewiesen sind, jeweils vorbestimmte Mengen einer ersten Ressourcen und einer zweiten Ressource des Prozessorkerns (110; 120) zugewiesen werden, wobei diese Prozesse (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) auf dem Prozessorkern (110; 120) unter Verbrauch der jeweils zugewiesenen Mengen der ersten Ressource und der zweiten Ressource ausgeführt werden (202, 205), wobei die Ausführung einzelner Prozesse (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) jeweils bei Eintreten eines vorbestimmten Ereignisses beendet wird, wobei, wenn die Ausführung eines Prozesses (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) bei Eintreten des vorbestimmten Ereignisses beendet wird und dieser Prozess (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) nicht vollständig die ihm zugewiesenen Mengen der ersten Ressource und/oder der zweiten Ressource verbraucht hat, die entsprechenden nicht verbrauchten Mengen der ersten Ressource und/oder der zweiten Ressource jeweils als dynamisch freigestellte Ressourcen (141, 142; 151, 152) des Prozessorkerns (110; 120) freigestellt werden, wobei, wenn allen Prozessen (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) jeweils keine Menge der ersten Ressource und/oder der zweiten Ressource mehr zugewiesen ist, wenigstens einem der Prozesse (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) jeweils eine bestimmte Menge der dynamisch freigestellten Ressourcen (141, 142; 151, 152) des Prozessorkerns (110; 120) zugewiesen wird und dieser wenigstens eine der Prozesse (111, 112, 113, 114; 121, 122, 123) auf dem Prozessorkern (110; 120) unter Verbrauch der zugewiesenen dynamisch freigestellten Ressourcen des Prozessorkerns ausgeführt wird.
Patent DE-102020000912-A1 (DE)
Title: Seife
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seife (1), die aus mindestens einem wasserlöslichen Festkörper (10) besteht, der aus zumindest einer wasch- und/oder reinigungsaktive Substanz gebildet ist und der zumindest bereichsweise transparent und/oder teiltransparent ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Seite (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Festkörpers (10) mindestens ein Leuchtmittel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020007371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines schaltsystems für ein fahrzeuggetriebe
Inventor: MARTIN ROY KEITH
IPC: F16D41/16
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Schaltsystem für ein Fahrzeuggetriebe umfasst ein Eingangsglied und eine Kupplung, die mit dem Eingangsglied drehgekoppelt ist. Das Schaltsystem umfasst des Weiteren eine Trennvorrichtung, die mit dem Eingangsglied gekoppelt und zwischen einer ersten Trennvorrichtungsstellung und einer zweiten Trennvorrichtungsstellung bewegbar ist, und ein Ausgangsglied, das selektiv mit dem Eingangsglied drehbar ist. Das Schaltsystem umfasst ferner eine Schaltanordnung zum selektiven Drehkoppeln des Eingangsglieds und des Ausgangsglieds. Die Schaltanordnung umfasst eine Eingangsnabe, die mit dem Eingangsglied gekoppelt ist, wobei die Eingangsnabe eine trennbare Komponente, die in die Trennvorrichtung einrückbar ist, aufweist und eine Kupplungseinrückkomponente aufweist. Die Schaltanordnung umfasst des Weiteren Kupplungsplatten, die mit der Kupplungseinrückkomponente gekoppelt und zwischen einer eingerückten Stellung und einer ausgerückten Stellung bewegbar sind. Die Schaltanordnung umfasst ferner einen Kupplungsplattenträger, der mit den Kupplungsplatten und mit dem Ausgangsglied zur Übertragung von Drehmoment von der Kupplungseinrückkomponente auf das Ausgangsglied gekoppelt ist.
Patent DE-102020100569-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: AMANN JOHANNA
IPC: B62J7/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum lösbaren Anbringen eines Gegenstands, insbesondere eines Korbs oder eines Grills, an der Lenkstange eines Fahrrads, und umfasst ein erstes hakenförmiges Element, das an einem seiner Endabschnitte ein Eingreifmittel zum Zusammenwirken mit dem daran lösbar befestigbaren Gegenstand aufweist, und ein zweites hakenförmiges Element, das an einem seiner Endabschnitte ein Eingreifmittel zum Zusammenwirken mit dem daran lösbar befestigbaren Gegenstand aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste hakenförmige Element und das zweite hakenförmige Element an ihrem jeweiligen anderen Endabschnitt miteinander über ein Stegelement verbunden sind.
Patent DE-102020103530-A1 (DE)
Title: Transistoren mit rückseiten-feldplattenstrukturen
Inventor: RODE JOHANN
IPC: H01L33/36
Filed: 2020-02-11
Abstract: Hierin offenbart sind IC-Strukturen, die Feldplatten für III-N-Transistoren in einer Form von elektrisch leitfähigen Strukturen implementieren, die in einem III-N-Halbleitermaterial unter der Polarisationsschicht (d.h. an der „Rückseite“ einer IC-Struktur) bereitgestellt sind. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann eine solche Feldplatte als eine Silizium-Durchkontaktierung (TSV; through-silicon via) implementiert sein, die sich von der Rück-/ unteren Fläche des Substrats in Richtung des III-N-Halbleitermaterials erstreckt. Ein Implementieren von Feldplatten an der Rückseite kann einen praktikablen Ansatz bereitstellen, um die Verteilung eines elektrischen Feldes an einem Transistor-Drain zu ändern und die Durchbruchspannung eines III-N-Transistors zu erhöhen, ohne die großen parasitären Kapazitäten zu verursachen, die der Verwendung von Metallfeldplatten, die über dem Polarisationsmaterial bereitgestellt sind, zugeordnet sind. Zusätzlich können Rückseiten-Feldplatten als eine rückseitige Barriere dienen, um die Drain-induzierte Barriereabsenkung vorteilhaft zu reduzieren.
Patent DE-102020107152-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug und verfahren zum entfernen eines geruchs aus einem fahrgastraum eines solchen fahrzeugs
Inventor: GUTOWSKI ALAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Autonomes Fahrzeug, das einen Fahrgastraum, eine Sensorgruppe und ein Fahrgastraum-Klimasteuersystem einschließlich eines Steuermoduls einschließt. Die Sensorgruppe schließt einen Fahrgastraumgeruchssensor, einen Belegungssensor und einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor ein. Das Steuermodul weist eine Steuerlogik auf, die so angepasst ist, dass sie als Reaktion auf Daten, die von der Sensorgruppe empfangen werden, die das Vorhandensein eines Geruchs im Fahrgastraum, einen nicht belegten Fahrgastraum und das Bewegen des autonomen Fahrzeugs mit einer vorgegebenen Mindestgeschwindigkeit für eine vorgegebene Mindestzeit angeben, einen Geruch aus dem Fahrgastraum entfernt.
Patent DE-102020109651-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F04D13/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe umfassend: eine Antriebswelle zum Anschluss an einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine, wobei die Antriebswelle um eine Drehachse rotierbar ist, und wobei die Antriebswelle einen endseitigen Aufnahmeabschnitt aufweist; eine Flügelradwelle mit einem Flügelrad, wobei die Flügelradwelle um eine Drehachse rotierbar ist, und wobei die Flügelradwelle einen endseitigen Zapfenabschnitt aufweist, wobei der Zapfenabschnitt der Flügelradwelle in dem Aufnahmeabschnitt der Antriebswelle wenigstens abschnittsweise aufgenommen ist, und wobei die Drehachsen der Antriebswelle und der Flügelradwelle fluchtend zueinander ausgerichtet sind; ein Kopplungselement, wobei das Kopplungselement in einem umfänglichen Spalt zwischen dem Aufnahmeabschnitt der Antriebswelle und dem Zapfenabschnitt der Flügelradwelle zwischen einer Eingriffsposition zum drehmomentschlüssigen Koppeln der Antriebswelle und der Flügelradwelle und einer Öffnungsposition zum Entkoppeln der Flügelradwelle von der Antriebswelle beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-102020109861-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsbestimmungsvorrichtung und kalibrierungsbestimmungsverfahren
Inventor: ISHIYAMA SHOU
IPC: G05D15/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Kalibrierungsbestimmungsvorrichtung (1) mit einer freien Rolle (101), die das Bindeelement transportiert; einer Lasterfassungsvorrichtung (107, 108), die eine auf ein Lager der freien Rolle (101) aufgebrachte Last erfasst; einer Spannungseinstellvorrichtung (2), die das Bindeelement aufwickelt, um die auf das Bindeelement aufgebrachte Spannung zu erhöhen, und die das Bindeelement abwickelt, um die auf das Bindeelement aufgebrachte Spannung zu reduzieren, um so die auf das Bindeelement aufgebrachte Spannung einzustellen; und einer Kalibrierungsbestimmungseinheit (3), die bestimmt, ob eine Kalibrierung der Lasterfassungsvorrichtung erforderlich ist. Die Spannungseinstellvorrichtung (2) wickelt das Bindeelement ab, um zu bewirken, dass das Bindeelement nicht unter Spannung gesetzt ist, und die Kalibrierungsbestimmungseinheit (3) bestimmt auf der Grundlage der Last, welche von der Lasterfassungsvorrichtung (107, 108) erfasst wird, während das Bindeelement nicht unter Spannung gesetzt ist, ob die Kalibrierung der Lasterfassungsvorrichtung (107, 108) erforderlich ist.