baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-5411-U1 (CZ)
Title: Winch
Inventor: ROTHGANGL ERHARD
IPC: E05F15/00
Filed: 1996-06-06
Abstract: The winch consists of a housing containing a drum with a wound cable, fixed to a frame and operated by an endless screw coupled to a second screw attached to a tilting stirrup actuated by a lever engaging with the endless screw wheel and disengaged by a lever and spring mechanism. The disengagement mechanism comprises a two-arm lever (19) with manual and pneumatic operation, and with its axis of rotation (18) located in the space between two parallel planes lying perpendicular to the winch locking plane. One plane passes through the axis of rotation of the endless screw wheel, and the other through the tilting axis of the stirrup. The lever's axis is preferably identical with the stirrup's tilting axis and, in a variant, the disengagement mechanism can comprise a one-arm lever which is operated electromagnetically.
Patent CZ-5840-U1 (CZ)
Title: Retractable safety coupling for power pipelines
Inventor: WUETHRICH ALBRECHT
IPC: F16L37/47
Filed: 1994-01-18
Abstract: PCT No. PCT/CH94/00008 Sec. 371 Date Oct. 30, 1995 Sec. 102(e) Date Oct. 30, 1995 PCT Filed Jan. 18, 1994 PCT Pub. No. WO94/17322 PCT Pub. Date Aug. 4, 1994A plug-in safety coupling for pressure lines including a coupling socket (1) having a blocking member (3) pivotally mounted therein and a plug (2) insertable therein for pressureless coupling and uncoupling. The blocking member (3) is secured against pivotation at least in the flow position by means of at least one bolt or cam. The bolt or cam (67) is displaceably guided at the coupling socket (1), and in the blocking position engages into a bore or a recess in the blocking member (3). The blocking member (3) has a through bore extending perpendicularly to its pivotal axis into which an adapter (4) having a through bore, is insertable and fits tightly and sealingly and where an internal surface of the adapter (4) is shaped to receive the plug (2) to be inserted.
Patent AT-8638-U1 (AT)
Title: Kryo-speicher mit supraleitender windung für kraftfahrzeuge
Inventor: KRAINZ GUENTER DR
Filed: 2005-03-04
Abstract: Kryogener Speicher für Kraftfahrzeuge, bestehend im Wesentlichen aus einem Innenbehälter und einem diesen umschließenden Aussenbehälter, wobei der Innenbehälter ein tiefkaltes verflüssigtes Gas enthält und in dem Zwischenraum zwischen Innenbehälter und Aussenbehälter eine Superisolation vorgesehen ist. Um die Reichweite und Leistung eines so betriebenen Kraftfahrzeuges weiter zu vergrößern, ist innerhalb des Aussenbehälters eine supraleitende Windungseinheit angeordnet ist, die durch das tiefkalte verflüssigte Gas direkt oder indirekt auf eine Temperatur unter ihrer Sprungtemperatur gebracht wird, und dass diese Windungseinheit mit einem elektrischen Generator verbunden ist.
Patent AT-9194-U1 (AT)
Title: Schneideinsatz
Inventor: GOEBERL CHRISTIAN
Filed: 2006-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneideinsatz für die Stechbearbeitung mit einer Längsachse (A) und einem Schneidkopf (13) an einem Ende. Der Schneidkopf (13) weist eine etwa quer zur Längsachse (A) verlaufende, stirnseitige Hauptschneidkante (1) und seitliche, etwa parallel zur Längsachse (A) verlaufende Nebenschneidkanten (2) auf. Die Hauptschneidkante (1) weist zwei horizontal verlaufende Randabschnitte (3) und einen gegenüber den Randabschnitten (3) abgesenkten Mittelabschnitt (4) auf, der mit schräg verlaufenden Verbindungsabschnitten (5) mit den Randabschnitten (3) verbunden ist. Die Verschneidungslinien (10) zwischen den Spanflächen (6) der Randabschnitte (3) und den Spanflächen (7) der Verbindungsabschnitte (5) verlaufen von der Hauptschneidkante (1) weg zunächst auseinander laufend und im späteren Verlauf konvergierend. In den Übergangsbereichen zwischen den Spanflächen (7) der Verbindungsabschnitte (5) und der Spanfläche (8) des Mittelabschnittes (4) sind zudem rippenförmige Erhebungen (9) angeordnet, die bis an die Hauptschneidkante (1) heranreichen und einen Teil der Hauptschneidkante (1) bilden.
Patent AT-15568-U1 (AT)
Title: Gleisbauwagen zum Aufnehmen und/oder Verlegen von Gleisjochen
IPC: E01B29/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Gleisbauwagen (1) zum Aufnehmen und oder Verlegen eines Gleisjochs (10), einen auf Schienenfahrwerken (4) abgestützten Wagenrahmen (2) umfassend, wobei zwei Längsholme (7) des Wagenrahmens (2) eine freie Öffnung begrenzen und gegeneinander querverschiebbar sind, sodass die freie Öffnung in seiner Breite veränderbar ist und in einer Arbeitsstellung größere Öffnungsmaße als die einer horizontalen Projektion des Gleisjoches (19) aufweist, und wobei an den Längsholmen (7) Kranschienen (8) für einen in Wagenlängsrichtung (3) verfahrbaren Portalkran (11) angeordnet sind. Dabei sind an den zwei freien Enden (12) der Längsholme (7) Puffer (13) angeordnet.
Patent AT-6459-U1 (AT)
Title: Verfahren zur reinigung verschmutzter saurer beizabwässer mittels querstrom-mikrofiltration
Inventor: FRITHUM GERHARD DR
IPC: B01D61/14
Filed: 2003-05-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung verschmutzter, saurer, anorganischer Beizabwässer, insbesonders solcher auf Basis salzsaurer Lösungen, die zusätzlich auch mit organischen Verunreinigungen behaftet sind, zur Erreichung eines problemfreien Betriebes einer Säureregenerationsanlage nach dem Sprühröstverfahren, bzw. Verfahren zur Herstellung von reinem Eisenoxid mit verringertem Gehalt an unerwünschten Begleitelementen, vornehmlich mit verringertem Gehalt an Kieselsäure, als auch mit verringertem Gehalt an Schwermetallen, verringertem Gehalt an Kohlenstoff - Verunreinigungen, nach selbigem Verfahren, wobei die zu behandelnde anorganische, wässrige Lösung, wie sie aus dem Beizbetrieb kommt, via zwischengeschaltetem Absetzbehälter zur Vermeidung turbulenter Strömungen, im Temperaturbereich 10 - 55°C anschließend durch das Querstromfilter geführt wird. Das dabei entstehende Permeat wird daraufhin durch Sprühröstung in Eisenoxidpulver und in regenerierte Salzsäure übergeführt.
Patent AT-5179-U1 (AT)
Title: Bindung für einen kurzski
IPC: A63C9/00
Filed: 2001-05-14
Abstract: Es wird eine Bindung für einen Kurzski beschrieben, die eine auf dem Kurzski befestigbare Bindungsplatte (1), zwei Bindungsbacken (2, 3), die auf der Bindungsplatte (1) in einer vorderen und einer hinteren Verschiebeführung (6) längsverstellbar gelagert sind, sowie je eine Rasteinrichtung (14) zum Verriegeln der jeweiligen Verschiebelage der Bindungsbacken (2, 3) gegenüber der Bindungsplatte (1) aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Verschiebeführungen (6) zumindest auf einer Stirnseite ein offenes Einführende für den Bindungsbacken (2, 3) aufweisen.
Patent AT-4723-U1 (AT)
Title: Lebensmittel und futtermittel
IPC: A23K20/158
Filed: 2000-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Hühnereier, die als Lebensmittel verwendet werden, welche mindestens 10 Gew.-% weniger Cholesterin als normalerweise enthalten. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Futtermittel zur Herstellung von Hühnereiern, wobei das Futtermittel Kohlehydrate, Albumin, Vitamine und Mineralien, und mindestens ein Pflanzensterin und ein ungesättigtes Öl zur Herabsetzung des Cholesterin-Gehaltes in den Hühnereiern, enthält.
Patent AT-4691-U1 (AT)
Title: Zu- und ablaufgarnitur für bade- oder duschwannen
IPC: E03C1/04
Filed: 2000-07-21
Abstract: Die Zu- und Ablaufgarnitur weist ein erstes Gehäuseteil (7) auf, das an der Rückseite einer Seitenwandung (2) der Wanne (1) mit einem wannenseitig anzuordnenden Befestigungsring (12) an der Seitenwandung (2) zu befestigen ist. Weiter ist eine wannenseitig anzuordnende und mit dem genannten ersten Gehäuseteil (7) verbundene Zulaufarmatur vorgesehen, die ein zweites Gehäuseteil (15) mit einem Auslaufkanal (15c), eine Auslauföffnung (15d) und einen Drehgriff (18) zur Betätigung des Ablaufventils (9) umfasst. Das erste Gehäuseteil (7) ist mit dem Befestigungsring (12) unabhängig vom zweiten Gehäuseteil (15) an der Seitenwandung (2) festklemmbar anzubringen, derart, dass zu Reinigungszwecken das zweite Gehäuseteil (15) ohne Lösen des Befestigungsringes (12) abnehmbar ist. Die wannenseitigen Teile lassen sich zu Reinigungszwecken sehr einfach entfernen und anschließend sind die Durchgänge zum Reinigen gut zugänglich.
Patent AT-4224-U1 (AT)
Title: Abscheider zum abscheiden von flüssigkeits- und/oder feststoffpartikeln aus einem gasstrom
IPC: B01D50/00
Filed: 2000-10-23
Abstract: Ein Abscheider zum Abscheiden von Flüssigkeits- und/oder Feststoffpartikeln aus einem Gasstrom, insbesondere für Ablufthauben und Abluftdecken in Großküchen, umfaßt ein Abscheidegitter (1) mit zwei miteinander zu einem Hohlkörper verbundenen Blechschalen (3, 4), die jeweils eine Reihe von in gleichen Abständen angeordneten, von Schlitzen (5a, 5b) getrennten Profilen (6a, 6b) aufweisen, wobei die Profile mit ihren offenen Seiten einander zugewandt sind, die Profile der einen Blechschale entgegen der Richtung der Gasströmung und die Profile der anderen Blechschale in Richtung der Gasströmung geöffnet sind und die einander benachbarten Längsränder zweier nebeneinanderliegender Profile der einen Blechschale jeweils in den Innenraum eines gegenüberliegenden Profils der anderen Blechschale hineinragen. Das Abscheidegitter (1) ist mit einem weiteren Filterelement in Form eines Abscheidegitters (2) lösbar verbunden, wobei die lösbare Verbindung durch mindestens zwei knopf- oder hakenförmige Verbindungselemente (7) im einen Abscheidegitter (2) und mindestens zwei Aussparungen (11) im anderen Abscheidegitter (1) gebildet wird.
Patent DE-7818487-U1 (DE)
IPC: A47G9/02
Filed: 1978-06-20
Abstract: 1. Duvet or coverlet, with a filling and quilting seams (2) which are intended to prevent sliding of the filling and run from the centre zone of the cover (1) in the direction of the corners, characterised in that quilting seams (2) end at the head and foot of the cover (1) at a distance from the respective corner and run up to the edge of the cover (1) and that in the centre zone of the cover (1), a quilting seam (3) is provided which runs across the longitudinal direction and ends on both sides at a distance from the lateral edge of the cover (1), so that the quilting seams (2) run in the direction of the corners from the ends of this quilting seam (3) running crosswise.
Patent DE-8310308-U1 (DE)
IPC: F23D14/58
Filed: 1983-04-08
Abstract: A burner for generating hot gases to be used for packaging purposes with thermal shrinkage of plastic foils has an elongate rectangular zone of transition between its pressure-distribution and combustion chambers, spanned by a flame-retaining tube forming narrow passages for the gas flow with the adjacent walls. A number of codirectionally curved sheet-metal baffles equispaced, and of equal radius of curvature, mounted on the downstream side of the tube and extending toward the opposite walls of the chamber, improve the combustion conditions of the gas mixture and lead to a higher velocity of the stream of hot gases leaving the burner, thus increasing the amount of ambient air entrained into the stream and thereby reducing the temperature of the combustion gases.
Patent DE-8406442-U1 (DE)
IPC: H01C3/12
Filed: 1984-03-01
Abstract: 1. A resistance element with serpentine current paths having flat reversal portions located in one plane at each side, embedded in insulating strips having a U-shaped cross-section each surrounded by a retaining strip having a U-shaped cross-section, the reversal portions being protected from contacting opposed current paths by location-fixing means inside the insulating strips, characterised in that the reversal portions (4) and the ends (2) of the resistance element (1) exhibit at least one rigid lateral projection (5, 6) in the area of each insulating strip (7), and the projections (5, 6) are held in form-locking engagement with the insulating strips (7) by the clamping retaining strips (8).
Patent DE-8602214-U1 (DE)
IPC: B65D21/02
Filed: 1986-01-29
Abstract: The crate is used in particular for transporting bottles and has ribs arranged in the interior and at least one bottom rib (or bottom surrounding projection) which is offset towards the centre of the crate in relation to the side walls by the width of the upper peripheral edge and, in the case of crates being stacked one above the other, is immersed in a crate stacked below it. The stackable crate is to be designed in such a way that it is already noticed during stacking that there is a non-fitting crate in the stack so that stacks of crates can only be set up if they consist of mutually identical crates. At least one rib (7), situated on a side wall (1, 2), extends up to the level of the peripheral upper edge (9) of the crate or higher and a recess (12, 16) is provided below this rib (7) in the bottom rib (8) and/or in the bottom (3) and/or in the side wall (1, 2) for receiving the uppermost part of the rib (7) of a crate of identical shape stacked below it. <IMAGE>
Patent DE-9203725-U1 (DE)
IPC: F26B9/06
Filed: 1992-03-20
Abstract: A drying chamber 1 provided for receiving wood 3, 4 to be dried has on a large part of its chamber wall 5 thermal insulation 7. A part 9 of the chamber wall 5 is kept free of thermal insulation 7. This part 9 of the chamber wall 5 forms a condenser for separation of the liquid 39 which has been absorbed from the wood 3, 4 to be dried by a drying medium which can be circulated in the drying chamber 1. 
<IMAGE>
Patent DE-9208724-U1 (DE)
IPC: G06K7/08
Filed: 1992-06-30
Abstract: An apparatus for data storage with inductive data transmission in each case has transmitting and receiving devices (A1-A4) at the transmitting and receiving end. The transmitted data are received at the same time by the receiving device (A2, A4) associated with the transmitter (A1, A3) and compared. If the data do not match, a field disturbance can be assumed. <IMAGE>
Patent DE-9405390-U1 (DE)
IPC: B01D46/52
Filed: 1994-03-30
Abstract: The filter arrangement for filtration of a fluid flow comprises a first filter element (14) and at least one second filter element (16), with these at least two filter elements (14, 16) being arranged behind each other in the flow direction (12). The holding means (18) for holding the at least two filter elements (14, 16) comprises a first and a second holding member (20, 22) which can be connected to each other on mutual abutment faces. The at least two holding members (20, 22) of the holding means (18) comprise first and second snap-connection members (38, 40) for locking connection of the at least two holding members (20, 22) on their abutment faces which abut each other in the connected state.
Patent DE-9405926-U1 (DE)
IPC: A47B97/04
Filed: 1994-04-09
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01151 Sec. 371 Date Dec. 5, 1995 Sec. 102(e) Date Dec. 5, 1995 PCT Filed Mar. 28, 1995 PCT Pub. No. WO95/27421 PCT Pub. Date Oct. 19, 1995The flip chart has a panel (2) which is held on a vertical guide and can smoothly slide vertically and serves as a clipboard for single or multiple pages or as a writing board. The vertical guide is constituted by a central column (4) supported on a rolling base (3) which can be detached from the rolling base (3) along with the panel (2), and can be suspended on a wall rail (6) by means of rollers (5), can be slid laterally with the panel (2), and which additionally holds the panel (2) so that it can slide vertically.
Patent DE-9422488-U1 (DE)
Title: Safety razor blade unit - having three blades with leading blade having negative exposure, third blade having positive exposure and exposure of second blade being in between
IPC: B26B21/40
Filed: 1994-09-22
Abstract: The safety razor blade unit comprises a guard, a cap and a group of three blades with parallel sharpened edges located in between the guard and cap. The first blade (11) defines the edge nearest the guard and has an exposure not greater than zero, while the third blade (13) defining the edge nearest the cap has an exposure not less than zero. The exposure of the first blade has a negative value of -0.04 mm,, and the span between the first blade edge and the guard is in the range of 0.5 mm to 1.5 mm. The span between the edge of the third blade and the edge of the second blade is in the range of 1.0 to 2.0 mm.
Patent AT-9454-U1 (AT)
Title: Jalousiekasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2007-05-23
Abstract: Jalousiekasten mit einer für das Bauwerk tragenden Funktion, dessen Inneres mit einem Leichtstoffkörper (1) mit tragender Funktion ausgestattet ist, wobei die Tragkernschicht (2) zumindest in einer Vertikalen im Leichtstoffkörper angeordnet ist.
Patent DE-20022732-U1 (DE)
IPC: C08L29/04
Filed: 2000-01-12
Abstract: Single component sealant composition (I) comprises dispersion of vinyl polymers in aqueous medium. Composition (I) is free of volatile organic compounds in its wet state and is self-adhesive in its dry state; has a peel strength of at least 5 N/25 mm at 5-50 [deg]C on polyolefin material; and comprises at least one phase having a glass transition temperature of less than 10 [deg]C. Independent claims are included for (i) a material coated with the composition (I) and (ii) a process for the preparation of the composition (I) by mixing the components under a vacuum.
Patent DE-20023314-U1 (DE)
Title: Reporting reception states of first and second information received on corresponding traffic channels by allocating bits indicating reception states of first and second information to slots of reverse frame
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-11-16
Abstract: The method involves allocating bits indicating the reception states of the first and second information to slots of a reverse frame and its transmitting. The reception state indicating bits of the first information are alternated with the reception state indicating bits of the second information in alternating slots. Independent claims are included for: (a) a mobile station (b) a base station (c) a mobile communication system.
Patent DE-20023475-U1 (DE)
Title: Steam turbine bucket for power generating plant, has fin with large thickness in one side and small thickness in other side being formed in periphery of snubber cover
IPC: F01D5/20
Filed: 2000-08-18
Abstract: Snubber cover (6) is mounted to leading end of moving blade (5) around periphery of turbine shaft. Convex fin (10) is extended in peripheral direction along outer circumference of the cover. Thickness of fin is made larger in one end (10a) than the other end (10b).
Patent DE-20122014-U1 (DE)
Title: Etching device used for etching precision surfaces in the semiconductor industry comprises a reaction chamber for receiving and processing a single object
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-12-17
Abstract: Etching device comprises a reaction chamber (1) for receiving and processing a single object. An independent claim is also included for a process for etching precision surfaces by individually adding different etching agents and introducing in a combination. Preferred Features: The reaction chamber can be closed on its upper side by a locking lid (2) having an observation window. The reaction chamber has a feed (4) and a run-off (5) for the etching agent. The feed consists of a connection (7) joined to the outer side of wall of the reaction chamber.
Patent DE-20122649-U1 (DE)
Title: Reversing equipment for e.g. dishwashers has adjusting element which has opening with different cross-section towards cross-section of other opening
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-12-21
Abstract: Reversing equipment (20) has adjusting element which has an opening with different cross-section towards cross-section of other opening. Two exits are provided for the supply of the fluid to different spraying devices (5,6) which can be closed or opened by means of adjusting element in such a way that one or a number of or all exits open or close alternatively one after other.
Patent DE-20207285-U1 (DE)
Title: Support hinge for armrest in vehicle has an elastic damping pad to absorb larger forces without damaging the hinge components
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-05-08
Abstract: A support hinge for an armrest in a vehicle has an elastic pad between the hinge parts to absorb large forces, e.g. impact forces on the armrest. The elastic pad absorbs forces in all directions and has a simple mounting on the hinge support structure and replaces complex and costly springs. The forces on the armrest are absorbed by the elastic pad and are not transmitted to the hinge components.
Patent DE-20214147-U1 (DE)
Title: Collecting device for sieving and classifying machines for concrete and asphalt mixtures used in road construction has a sieving unit connected to a container via a hinge so that it can be tilted in a vertical direction via a drive unit
IPC: B07B1/28
Filed: 2002-09-12
Abstract: Collecting device comprises a container (2) with receiving chambers for bulk material, an opening (6), and sieving units (10a,10b) with a vibrating unit for classifying the bulk material at the opening of the container. At least one of the sieving units is connected to the container via a hinge and can be tilted in a vertical direction via a drive unit (12). Preferred Features: The drive unit consists of piston-cylinder units arranged between the container and the sieving units. The container tapers downward and/or toward a front wall of the container in a funnel-like manner.
Patent DE-20220819-U1 (DE)
Title: Fastener to hold hose coupling in ready position in e.g. traction vehicle has holder with opposite clamp arms engaging around hose section next to the coupling
IPC: B60T17/04
Filed: 2002-09-26
Abstract: The fastener has a holder on the vehicle, accessible to a fitter, for a coupling on the end of a flexible hose. The hose coupling (5) is suspended in clamp arms of the holder (10), which engage around a hose section next to the coupling. The part of the coupling next to the hose is a connection nut (6) with a ring-shaped stop face, and this is supported on a counter face on the holder, when in ready position. The holder has an anchor plate supported in an aperture in a carrier (4).
Patent DE-20221522-U1 (DE)
Title: Strap, in particular, shoulder strap for carrying a rucksack or a similar item, comprises a section which is more elastic than the adjoining strap material
IPC: A45C13/30
Filed: 2002-07-15
Abstract: The strap, in particular, in the form of a shoulder strap (2, 3) for carrying a rucksack or a similar item comprises a section (12, 13) which is more elastic than the adjoining strap material.
Patent DE-20221808-U1 (DE)
Title: Spezial-Aufputzbrett
IPC: E04F21/06
Filed: 2002-09-28
Abstract: Aufputzbrett
zum Auftragen, Verputzen und Glätten
von zu verarbeitendem Material auf einer Wand, mit einer rechteckigen,
zwei einander gegenüberliegende
Längskanten
und zwei einander gegenüberliegende Breitkanten
aufweisenden Grundfläche
(Reibefläche),
einer an einer ersten Längskante
der Grundfläche
(Reibefläche),
senkrecht zur Grundfläche
(Reibefläche)
angeordneten, rechteckigen ersten Wand (2), einer an einer ersten Breitkante
der Grundfläche
(Reibefläche),
senkrecht zur Grundfläche
(Reibefläche)
angeordneten, dreieckigen zweiten Wand (3), einer an der anderen
Breitkante der Grundfläche
(Reibefläche),
senkrecht zur Grundfläche (Reibefläche) angeordneten,
dreieckigen dritten Wand (3'), wobei die Grundfläche (Reibefläche) und
die Wände
(2, 3, 3') einen Volumenraum (Fülltasche)
für mit
dem Aufputzbrett zu verarbeitendes Material (Mörtel- oder Reibeputz) bilden
und die Wände
(3, 3') an den Breitkanten der Grundfläche (Reibefläche) mit
der anderen freien Längskante
der Grundfläche
(Reibefläche)
bündig
abschließen,
wobei an der dem Volumenraum (Fülltasche)
gegenüberliegenden Seite
(Unterseite; 10) der Grundfläche
(Reibefläche),
beabstandet von den Längskanten
und den Breitkanten der Grundfläche
(Reibefläche),
ein eine...
Patent DE-20300688-U1 (DE)
Title: Electrical connection clamp for an electronic circuit board
IPC: H01R12/55
Filed: 2003-01-16
Abstract: The edge of the circuit board has formed contact pads [120]. Connection to the pads is made using contact elements that are of metal and are U shaped [106]. A screw [114] passes through the board and applies a clamping force . At the same time the spade terminal [124] at the end of a cable is clamped against the contact.