baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287680-A5 (DD)
Title: Anordnung zur ueberwachung von spanabhebenden werkzeugen, insbesondere von fraesern, auf schneidenbruch
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B23Q11/04
Filed: 1989-09-08
Abstract: Anordnung zur UEberwachung von spanabhebenden Werkzeugen, insbesondere von Fraesern, auf Schneidenbruch. Drei an einen Geber fuer die Werkzeugbelastung angeschlossene Einrichtungen zur Bildung der Bandbreite der Werkzeugbelastung und der Mittelwerte der Werkzeugbelastung und des dynamischen Signalanteiles der Werkzeugbelastung sind einerseits direkt und andererseits ueber temporaere Speicher und diesen nachgeordnete Spannungsteiler mit Komparatoren verbunden, die ueber ein UND-Glied an einen umdrehungsgesteuerten Zaehler mod m angeschlossen sind, dem ein zeitgesteuerter Zaehler mod n folgt, der ein Alarmsignal abgibt, wenn innerhalb der Steuerzeit n Impulse eintreffen. Fig. 1{UEberwachung; Werkzeug, spanabhebend; Fraeser; Schneidenbruch; Werkzeugbelastung; Mittelwert, statisch; Mittelwert, dynamisch; Bandbreite; Speicher, temporaer; Spannungsteiler; Zaehler}
Patent DD-293684-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur sekundaerionen- und sekundaerneutralteilchen-massenspektrometrie
Inventor: MUCHA ANDREAS
IPC: H01J37/252
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sekundaerionen- und Sekundaerneutralteilchen-Massenspektrometrie. Objekte, auf die sich die Erfindung bezieht, sind Massenspektrometer fuer Sekundaerionen und Sekundaerneutralteilchen. Erfindungsgemaesz ist bei der Vorrichtung die Primaerionenquelle (3) senkrecht ueber der Probe * die auf einer vertikal verschiebbaren Halterung (7) befestigt ist, angeordnet. Die Eintrittsoeffnung (8) der Primaerteilchen in den Objektraum (2) ist gleichzeitig die Austrittsoeffnung (8) der Sekundaerionen bzw. der nachionisierten Sekundaerneutralteilchen aus dem Objektraum * Zwischen der Probe (6) und der Ein-/Austrittsoeffnung (8) ist eine Ionisationskammer (9) angeordnet und unmittelbar oberhalb der Ein-/Austrittsoeffnung (8) ist eine ionenoptische Einrichtung (10) zur Absaugung der Sekundaerionen bzw. der nachionisierten Sekundaerneutralteilchen angebracht, der eine elektrostatische Linse (11) zur Fokussierung der abgesaugten Sekundaerionen bzw. nachionisierten Sekundaerneutralteilchen auf den Eintrittsspalt des Massenspektrometers (12) nachgeordnet ist.{duenne Schichten; Festkoerperoberflaeche; Primaerionenquelle; Eintrittsoeffnung; Primaerteilchen; Sekundaerionen; Sekundaerneutralteilchen; ionenoptische Einrichtung; elektrostatische Linse; Massenspektrometer}
Patent DD-294470-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines puderemails fuer graugusserzeugnisse
Inventor: CUEPPERS STEFFEN
IPC: C03C8/02
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Puderemails für Graugusserzeugnisse. In der Emailindustrie werden zur Herstellung gusseiserner emaillierter Erzeugnisse Emails eingesetzt, die trocken auf den heißen Guss gepudert werden. Jahrelang wurden für weiße Emaillierungen Emailfritten verwendet, deren Weißtrübung durch Einschmelzen von Zirkonverbindungen erzeugt wurde. Diese werden z. Zt. häufig durch solche Emailfritten abgelöst, deren Trübung durch eingeschmolzenes Titandioxid und Rekristallisation desselben nach dem Schmelzvorgang beim Emailieren herbeigeführt wird. Bisher konnten hochwertige Weißemails für derartige Emaillierungen nur dadurch erzeugt werden, dass nach dem Schmelzen und Abkühlen ein nochmaliger Tempergang durchgeführt wurde, der die gewünschte Keimbildung zur Rekristallisaton der weißtrübenden Titanverbindungen initiierte. Die vorliegende Erfindung umgeht diesen aufwendigen und zusätzlichen, energeiverbrauchenden Arbeitsgang, indem durch eine geeignete Zusammensetzung die gewünschten Gebrauchswerteigenschaften gesichert werden. Das wird durch Einhaltung bestimmter Verhältnisse bestimmter Bestandteile in den erfindungsgemäßen Grenzen bewirkt. und zwar müssen das Verhälnis Al ind 2 O ind 3 zu P ind 2 O ind 5 in den Grenzen von 2...4, das von ZnO zu MgO von 0,3...2,0 sowie das von F exp - zu TiO ind 2 von 0,5...2,0 gewählt werden. Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen sind bei sonst ähnlichen Zusammensetzungen, wie sie von Titanweißemails bekannt sind, Gebrauchswerteigenschaften wie hoher und stabiler Weißgehalt, hohe chemische Beständigkeit und geeignetes Ausdehnungsverhalten ohne einen dem Schmelzen nachgeschalteten Temperaturgang darstellbar. Die so erzeugten Emaillierungen weisen außer ihrer höheren chemischen Beständigkeit zudem noch den Vorteil auf, daß bei erfolgtem chemischen Abtrag infolge Korrosion eine weit glänzendere Oberfläche zurückbleibt als das von den bisher verwendeten Zirkonemils bekannt ist. Es wurde auch gefunden, dass durch geeignete färbende Zusätze helle Farbtöne mit diesem Verfahren hergestellt werden können.{Gusspuderemail Titanbasis ungetempert; besondere Molverhältnisse Al ind 2 O ind 3 zu P ind 2 O ind 5, ZnO zu MgO, F zu TiO ind 2}
Patent DD-296361-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur untersuchung von waelzlagerringen mit ultraschalloberflaechenwellen
Inventor: FLEISCHER LOTHAR
IPC: G01N29/00
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Untersuchung von Waelzlagerringen mit Ultraschalloberflaechenwellen und findet vorzugsweise bei der zerstoerungsfreien Pruefung der Laufbahnen der Waelzlagerringe auf Risse und andere Oberflaechenfehler Anwendung. Aufgabe der Erfindung ist es, ohne Verschiebung des Senders gegenueber dem Empfaenger die Geschwindigkeit der Ultraschalloberflaechenwellen zu bestimmen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz in der Meszeinrichtung zwei Sender und ein Empfaenger so angeordnet ist, dasz im zu untersuchenden Ring Ultraschalloberflaechenwellen entstehen. Die wechselseitig von beiden Sendern ausgesendeten Ultraschallwellen werden vom Empfaenger aufgenommen und vom Mikrorechner, der im Ultraschallgeraet integriert ist, verarbeitet. Durch die Auswertung der gemessenen Impulsfolgefrequenzen bzw. der Impulsdurchgangszeiten und die Berechnung der Geschwindigkeit der Ultraschalloberflaechenwellen sind Aussagen ueber Oberflaechenfehler, z. B. Risse, in den Laufbahnen moeglich. Fig. 1{Waelzlager; Waelzlagerringe; Ultraschalloberflaechenwellen; Oberflaechenfehler; Risse}
Patent DD-296475-A5 (DD)
Title: Verfahren zum brennen von kohlenstofformkoerpern
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: C04B35/52
Filed: 1990-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Brennen von Kohlenstofformkoerpern plattenfoermiger Gestalt, z. B. sogenannter Buerstenplatten. Nach dem Pressen werden die Platten auf einer feuerfesten Unterlage aufgeschichtet. Als Trennmittel wird zwischen die Schichten ein Spezialpapier eingelegt. Das Trennmittel ist ein doppelt gestrichenes Papier, das nach dem Veraschen 35-45% Kaolin, 45-55% BaSO4 und 4-10% CaO im Rueckstand enthaelt.{Verfahren; Brennen; Kohlenstofformkoerper; Buerstenplatten; Zwischenlage; Trennschicht; Spezialpapier; Kohlenstoffschuettpulver}
Patent DD-299168-A5 (DD)
Title: Transporteinrichtung fuer raeumlich begrenzte transportwege in zwei ebenen und gegenlaeufiger transportrichtung
Inventor: KADEMANN JUERGEN
IPC: B65G47/82
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung fuer raeumlich begrenzte Transportwege in zwei Ebenen und gegenlaeufiger Transportrichtung. Mit dieser Einrichtung wird die Bewegung eines Diagnosesystemes in einer Rohrleitung simuliert. Die erfinderische Leistung konzentriert sich darauf, dasz der Bewegungsablauf in zwei Ebenen durch einen Kreuzschlitten, der aus einem Hub- und einem Fahrwagen besteht und sich mittels Fuehrungsbolzen oberer und unterer Fuehrungseinheit in Umlauf- und Laengsfuehrungsbahnen bewegt und dabei Vorwaertslauf, Liftbewegung aufwaerts, Ruecklauf sowie Liftbewegung abwaerts realisiert.{Transporteinrichtung; Pruefstand; Transportwege in zwei Ebenen; Liftbewegung; Kreuzschlitten; Fahrwagen; Hubwagen; Laengsfuehrungsbahnen; Umlauffuehrungsbahnen; Fuehrungsbolzen; Fuehrungsbolzenlager; Anschlageinrichtung}
Patent BE-1018159-A5 (BE)
Inventor: SCHMITZ GERHARD
Filed: 2008-05-23
Granted: 2010-06-01
Abstract: The engine has an additional exhaust valve or dynamic discharge valve (4) arranged in a cylinder head (10) and arranged such that gases exhausting through the dynamic discharge valve are sent directly to an exhaust system (11) without passing through a turbine (7) of a turbo-compressor. The valve (4) is arranged in a manner that opening of the discharge valve is controlled to open during exhaust cycle in a cylinder (1) after opening of a turbine exhaust valve (3) and close when a piston (2) of the cylinder passes through its top dead center after completion of an exhaust stroke.
Patent BE-1001504-A6 (BE)
Title: Dispositif et procede de verification de circuits de commande de reseaux de commutation de centraux telephoniques.
Inventor: HANLEY AUSTIN
IPC: H04M3/24
Filed: 1989-09-15
Granted: 1989-11-14
Abstract: ...à circuits auxiliaires (2a à 2c) pour la réception de signaux de commande se rapportant à une fonction d'un circuit auxiliaire, le dispositif comprenant des circuits d'interface (3) et de stockage de procédures, un circuit d'interface et de stockage (4) pour des signaux de sortie du circuit de commande de référence, un générateur (5) pour produire des signaux de commande pour chaque séquence de signaux de commande associée à une fonction à vérifier, un circuit de transmission de signal (6) vers les circuits auxiliaires de commande, un comparateur (8) des signaux de référence de sortie aux signaux de sortie de circuits auxiliaires et des moyens pour enregistrer le résultat de ladite comparaison.
Patent BE-1002876-A6 (BE)
Title: Raccord femelle d'accouplement rapide pour tuyaux flexibles.
Inventor: ROMAN GIANFRANCO
IPC: F16L37/00
Filed: 1990-06-29
Granted: 1991-07-09
Abstract: Raccord d'accouplement rapide femelle pour tuyaux flexibles comprenant une enveloppe rigide (1) traversée par un trou axial (2) et comportant à une extrémité un écrou annulaire taraudé (3) pour la fixation à l'extrémité d'un tuyau flexible et à l'autre extrémité un manchon coulissant (4) pour l'actionnement d'un moyen approprié pour l'accouplement à un raccord mâle qui peut être introduit dans le trou axial (2), le manchon (4) se composant d'une partie rigide (5) sur laquelle est enroulée une bande annulaire (6) en une matière caoutchouteuse comportant éventuellement un fini rugueux.
Patent BE-1009247-A6 (BE)
Title: Portable figurine lamp sold under the name of "Starlight"
IPC: F21L4/00
Filed: 1993-01-05
Granted: 1997-01-07
Abstract: Portable figurine lamp, sold under the name of "Starlight". It is a lamp whose head will be cast in the form of a celebrity. Moulds will be made industrially and the heads will then be cast in batches and then assembled with the wiring sheathes. A lamp whose sheath, containing the energy source required for the bulb to operate, can be held in the hand and the grooved body will show, using a sticker, the name of the celebrity, the place, date of the event...
Patent BE-1007742-A6 (BE)
Title: Mechanical delay mechanism for switching off an automatic electric kettle,which permits an acoustic signal to be generated when the water boils
IPC: B23K20/12
Filed: 1993-11-22
Granted: 1995-10-10
Abstract: An automatic electric kettle fitted with an automatically operating means ofclosing the steam channel to the steam sensor in the thermostat, the functionof which is to delay the supply of steam to the sensor and thereby cause adelay in the operation of the heater disconnector mechanism, so that there issufficient time for the steam generated by the boiling water to produce anacoustic signal showing that the water is boiling. The delay mechanism relieson making use of the time needed for sufficient pressure to arise in thekettle for it to overcome the closing lid. The closing system works entirelymechanically and automatically.
Patent BE-1009240-A6 (BE)
Title: Luchtweefmachine met een afscherming.
IPC: D03D49/02
Filed: 1995-03-28
Granted: 1997-01-07
Abstract: Luchtweefmachine met een afscherming (1) voor weefstof, die minstens één geleiding (20;23;27) bevat die nabij de inbrengzijde (30) van de weefmachine in het verlengde van een naar de achtergaap (19) gerichte hoofdblazer (2,3) is opgesteld, teneinde weefstof door de luchtstroming van de naar de achtergaap (19) gerichte hoofdblazer (2,3) langsheen de gleiding (20) weg van de kettingdraden (14,16) te geleiden.
Patent BE-1011214-A6 (BE)
Title: Element for making a raised floor
IPC: E04F15/024
Filed: 1997-06-12
Granted: 1999-06-01
Abstract: The invention concerns a raised floor comprising a bottom layer of elements laid with their sides lying against each other, and an upper layer of floor covering placed on top of the bottom layer. The distinguishing feature is that the said lower layer and said floor covering are structurally linked together.
Patent ES-2000303-A6 (ES)
Title: A method for drying or cooling particulate materials, and an arrangement in a mixing machine.
IPC: B01F15/06
Filed: 1986-07-03
Abstract: The invention relates to a method for drying or cooling particulate materials in a machine where said particles are made to circulate, with a particle flow moving downwards along the inside of a chamber wall. The method is characterized in that a cooling or drying agent, or the like is introduced from above into the interface area between the particle flow directed downwards and the chamber wall.
Patent ES-2000218-A6 (ES)
Title: On-line serial communication interfaces.
Inventor: STERLING EDWARD LEE
IPC: H04B3/50
Filed: 1986-07-18
Abstract: An on-line serial communication interface is established from a digital circuit such as a computer or hand held terminal, to a current loop which has lines for connecting a transmitter to a power supply. The interface includes a diode which is connected in series with one of the lines of the current loop. The diode is connected in parallel to the source and drain of a FET. The control gate of the FET is connected to the output of a differential amplifier who receives as one of its inputs, a digital voltage pulse signal from the digital circuit. The other input of the amplifier is held at a selected voltage so that voltage pulses are output from the amplifier when the digital circuit generates its voltage pulses. This turns the FET on and off in synchronism with the voltage pulses, thus cutting the diode in and out of series with the line of the current loop. With the FET in its non-conducting off condition, the diode has a small voltage drop thereacross. This does not effect the current on the current loop. With the FET conducting and in its on state, the diode is cut out and its voltage drop is applied to the transmitter which is connected to the current loop. Communication can thus be established with the transmitter while again avoiding any interruption in the current on the current loop.
Patent ES-2005953-A6 (ES)
Title: Aerosol metering valve assembly
Inventor: HOWEL THOMAS JONATHAN
IPC: B65D83/14
Filed: 1987-11-27
Abstract: A valve is provided for dispensing metered doses from an aerosol container (2) which contains a liquid. The valve comprises a metal cup (12) open at the upper end thereof and also having an opening (15) at its lower end, the cup (12) defining a cavity. First and second valve seals (16, 17) are located at opposite ends of the cup. A metal valve stem (21) passes in sliding and sealing contact through an opening in the first valve seal (16) into the cavity. A metering chamber (32) is defined by the cup (12), the valve seals (16, 17) and the portion of the valve stem (21) within the cavity. The valve stem is movable from a first position in which liquid can enter the metering chamber into a second position in which a dose of liquid is dispensed from the metering chamber, against the bias of a spring.
Patent ES-2031407-A6 (ES)
Title: Improvements made to the subject matter of principal patent no. 8703715 for: "Process for obtaining N-[2- hydroxy-5-[1-hydroxy-2-[[2-[4-methoxyphenyl]-1- methylethyl]amino]ethyl]phenyl] formamide".
Inventor: BORRAS SOLE MARIA LUISA
IPC: A61K31/165
Filed: 1988-10-05
Abstract: Improvements made to the subject matter of principal patent no. 8703715 for: "Process for obtaining N-[2- hydroxy-5-[1-hydroxy-2-[[2-[4-methoxyphenyl]-1- methylethyl]amino]ethyl]phenyl] formamide". The process for obtaining N-[2-hydroxy-5-[1-hydroxy-2-[[2-[4- methoxyphenyl]-1-methylethyl]amino]ethyl]phenyl] formamide comprises performing a stage of deprotection of the compound of formula VI in which GP represents a protective group selected from benzyl, m-bromobenzyl and 2,6-dichlorobenzyl with dichloromethane sulphide, chloroform or carbon tetrachloride at a temperature between 0 degree C and the boiling point of the solvent. The compound so obtained is potentially useful in treatment as a bronchodilator, anti-allergic, anti- asthmatic, etc.
Patent ES-2012569-A6 (ES)
Title: Variable-flow hydraulic pump
IPC: F04C2/08
Filed: 1988-11-16
Abstract: Variable-flow hydraulic pump whose pumping elements are: standardized gears 2 or based on sections 39 or lobes 41. This variability is achieved with two symmetrical cylindrical units 6-7, which are respectively complementary, mounted so as to fit in a leaktight manner inside a cylindrical pump body 28. One unit 6 is fixed and the other 7 displaceable and, by moving the former further away or nearer through the action of a control member 8 we increase or decrease the size of the pumping chamber 22. Individual female pieces 13-15 with the inner profile of the pumping elements, set into the housing 47 of each unit 6-7, allow rotation with greater or lesser section of the pumping elements and make said chamber 22 leaktight. Two slides 9-10 or 43-44, tangential 31-32 or 45-46 to the section of the pumping element, separate the intake side and the expulsion side of the pumping chamber 22 in all possible sections. An actuating drive shaft 1 transmits the power to all the co-ordinated elements. Two lateral chambers 20-21 allow the articulation of the pump which is able to work in a whole range of volumes, from "zero" to the maximum of its design capacity, within a rotational regime selected for the pumping elements.
Patent ES-2013404-A6 (ES)
Title: Aligning and fastening device for a frame
Inventor: HABICHT SIEGFRIED
IPC: E06B1/60
Filed: 1989-03-16
Abstract: The device is arranged between a frame profile (2) and the masonrywork (3). The intention is to design a device which has a low overall height. To achieve this object, the baseplate (4) engages beneath the receiving groove (9) of the frame profile and exhibits a slot, running in the adjustment direction of a slide (10), and, parallel thereto, a toothed strip (12) which engages into a continuous groove of the slide (10). The slide is provided with a round protrusion which projects into a slot (34), provided in the base (35) of the frame profile, and is equipped with a plug-through channel (36) which opens partially into the continuous groove and is intended for an adjustment tool which meshes with the row of teeth. The baseplate (4) is provided, on the two longitudinal sides of the slot, with in each case one strip which is provided with two wedge surfaces which lie one behind the other and are of the same inclination. Application area is the building industry.
Patent ES-2011193-A6 (ES)
Title: Printed circuit board components with alternate mounting modes
Inventor: FOURNIER JOEL
IPC: H01R12/55
Filed: 1989-04-04
Abstract: Electrical component equipped with contacts for its electrical connection with its electrical environment. It is provided with two sets of contacts interconnected electrically by groups of two contacts belonging respectively to these two sets. One of these sets of contacts is constituted by contacts adapted to ensure electrical connections by simple pressure contact on respectively oppositely situated conducting spots, mechanical fastening means being also provided to fix the electrical component mechanically to a support associated with said conducting spots. The other of these sets of contacts is constituted by contacts adapted to be connected mechanically, particularly by welding, to respective conducting members or conducting spots.
Patent ES-2014800-A6 (ES)
Title: Treating cellulosic sheet material.
Inventor: BURLEY RICHARD
IPC: C08B3/06
Filed: 1989-07-14
Abstract: Cellulosic sheet material is processed in preparation for esterification, for example acetylation to produce cellulose acetate, by treating the sheet material (1) with water (4, 5) and then feeding the wetted material into a machine (6) that simultaneously shreds and dries the material. The conditions in the machine are carefully controlled (outlet temperature not in excess of 110 DEG C and moisture content 4-15% by weight) to ensure that the cellulosic material does not become deactivated towards esterification. The method enables low alpha content cellulosic material supplied in the form of high density sheet to be acetylated to produce high quality cellulose acetate flake.
Patent ES-2013966-A6 (ES)
Title: A process for preparing alkyl halides.
Inventor: BUNCE TIMOTHY REX
IPC: C07C17/16
Filed: 1989-07-26
Abstract: A process for preparation of an alkyl halide, RX, from reaction between the corresponding alcohol, ROH and a hydrogen halide, HK, which improves conversion of the hydrogen halide to the alkyl halide in a single pass through a reactor. The process comprises (A) contacting and reacting the hydrogen halide with a stoichiometric excess of the alcohol in a plug-flow reactor in which flow of a mixture comprising unreacted alcohol, unreacted hydrogen halide, the alkyl halide and water is co-current and (B) isolating and separating the alkyl halide.
Patent ES-2016492-A6 (ES)
Title: Improved procedure for covering a plastic bag which contains liquid for perfusion with another bag, machine for putting said procedure into practice, and bag obtained therewith
Inventor: GRIFOLS LUCAS VICTOR
IPC: B31B70/60
Filed: 1989-08-02
Abstract: Improved procedure for covering a plastic bag which contains liquid for perfusion with another bag, machine for putting said procedure into practice, and bag obtained therewith. The procedure consists in covering a plastic bag which contains liquid for perfusion with another bag, by means of a machine which comprises a mould divided into two halves whose internal zone presents a shape conjugate with the shape of the bag and means for closing the open end of the second bag.
Patent ES-2019013-A6 (ES)
Title: Beverage mixes.
Inventor: CAMP WILLIAM FRANCIS
IPC: A23F5/40
Filed: 1990-01-10
Abstract: A beverage mix in which beverage base agglomerates are coated with a thin layer of a fat-based confectionery material.
Patent ES-2020631-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. P 8803367, filed on 4 November 1988, for rotary automatic machine for printing garments
IPC: B44C1/24
Filed: 1990-02-12
Abstract: The improvements of the invention are characterized in that, after each colour-printing station 2, it incorporates a pair of drying stations 3, 4 arranged, angularly spaced, in the circumferential direction with respect to the printing stations and provided with respective drying assemblies 5 having radial alternating (reciprocating) movement, which provide, respectively, a first, preliminary drying and a second, finishing drying of the colour deposited on the garment P at the preceding printing station.