baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036078-B4 (DE)
Title: Lochvorrichtung zum Ausbilden einer Öffnung in einem Hohlglied sowie Hydroform
Inventor: PETERS CHRIS E
IPC: B21D26/023
Filed: 2009-08-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Lochvorrichtung (20, 100) zum Ausbilden einer Öffnung in einem Hohlglied (77), die umfasst:einen Dorn (24) mit einer Schneidefläche zum Lochen des Hohlglieds und einer Führungsbohrung (28), die sich durch den Dorn (24) erstreckt,ein Halteglied (36) mit einer Führungsstange (32), die eine zu der Führungsbohrung (28) komplementäre Form aufweist, wobei der Dorn (24) gleitend an der Führungsstange (32) aufgenommen ist, undein Antriebsglied (40), das betrieben werden kann, um eine Kraft zwischen einem Stößel und dem Dorn (24) zu übertragen, wobei sich das Antriebsglied (40) durch das Halteglied (36) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebsglied (40) zwei Arme (44) umfasst, die ein im wesentlichen U-förmiges Glied bilden, unddas Halteglied (36) zwei Antriebsdurchgänge (48) zum Aufnehmen der zwei Arme (44) des Antriebsglieds (40) umfasst.
Patent DE-102009040555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Archivieren und /oder Zwischenlagern von Glasscheiben in Reinräumen
Inventor: NIEWIERA WOLFGANG
IPC: B65G49/06
Filed: 2009-09-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Archivieren und/oder Zwischenlagern von beschichteten Glasscheiben in Reinräumen in schneller Taktfolge und großer Stückzahl, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Vielzahl an Rollenförderern (5) auf denen Glasscheiben (4) zugeführt werden, und b) einer Vielzahl an Rollenförderern (6) die jeweils mit einem Querförderer (12) in der Form mehrerer einzeln angetriebener Rollen kombiniert ist, wobei die Glasscheiben (4) entsprechend ihrer Qualitätsklasse verteilt werden, um dann c) auf einer Anzahl von Vorrichtungen (32) zum Ausrichten von Glasscheiben (4) ausgerichtet zu werden, wobei die Vorrichtungen (32) zum Ausrichten der Glasscheiben (4) Mittel zum Detektieren der Lage der Längsachse einer Containerbox (10) als Referenzlinie und Kantendetektoren (21) zur Ermittlung der Seitenkante einer Glasscheibe (4) aufweisen und über die selektive Ansteuerung von Teilen des betreffenden Rollenförderers (6) und des entsprechenden Querförderers (12) eine parallele Ausrichtung der Seitenkante an der Referenzlinie im notwendigen Abstand bewirken, d) einer Vielzahl von zu beladenden Containerboxen (10) zur horizontalen Stapelung von Glasscheiben (4), e) einer Anzahl von, zu den Containerboxen (10) gehörigen, Beladestationen (2) mit einem Portalrahmen (11) mit einer Hebeeinrichtung für Containerboxen (10), f) einer Anzahl von Portal-Boxenumsetzern (3) mit einer Hebeeinrichtung und Teleskopgabeln (19) zur Umsetzung von Containerboxen (10), wobei die Portal-Boxenumsetzer (3) verfahrbar sind, g) einer Anzahl von weiteren Container-Regalen (1)
Patent DE-102009042596-B4 (DE)
Title: Gelenkband-Schelle
Inventor: JABBEN WOLFGANG
IPC: F16L3/12
Filed: 2009-09-23
Granted: 2013-04-04
Abstract: Gelenkband-Schelle – mit einem flachen, insbesondere metallischen Spannband (10), – mit einem mit Enden (18, 20) des Spannbandes (10) zusammenwirkenden Verschlussteil (12), das ein Spannelement zum Verkürzen des Spannbandes (10) bildet, und – mit einem konsolenartigen, eine Verankerung für das Spannband (10) bildenden Halteteil (32), – wobei das konsolenartige Halteteil (32) einen Zentralabschnitt (36) mit einer der Kontur des geschlossenen Spannbandes (10) angepassten kreisbogenartigen Wölbung aufweist, – wobei das Spannband (10) am Halteteil (32) mit zumindest einem Bandende (28, 30) verankert ist, und – wobei zur Verankerung ein am Bandende (28, 30) angebrachtes Verbindungsteil (34) vorgesehen ist, das ein in eine Aufnahme (46, 48) des Halteteils (32) einhängbares Verhakungsteil (56) aufweist, wobei – das Verbindungsteil (34) gelenkig am Bandende (28, 30) angebracht ist und in Form eines Hammerkopfes (34) ein Kopfteil (50) mit gewölbter, eine Schwenkachse umgebender Anlagefläche (52) für die Gelenkverbindung mit...
Patent DE-102009043391-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Montageprozess mit doppelter Aufweitung mittels Kugel
Inventor: CLEVER GLENN E
IPC: B21D53/84
Filed: 2009-09-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: ein erstes Nockenelement (38) einer Nockenwelle (26) auf einer ersten Welle (34) angeordnet wird, wobei die erste Welle (34) eine ringförmige Wand (35), die eine erste Bohrung (37) definiert, und eine erste radiale Außenfläche aufweist, wobei das erste Nockenelement (38) eine zweite Bohrung aufweist, wobei das Anordnen umfasst, dass die erste Welle (34) in der zweiten Bohrung angeordnet wird; ein erstes Umformelement (72) mit einem ersten Außendurchmesser (D1) durch die erste Bohrung (37) gedrückt wird, wobei der erste Außendurchmesser (D1) größer als ein anfänglicher Innendurchmesser (D21) der ersten Welle (34) ist, der durch die erste Bohrung (37) definiert wird, und wobei das Drücken die ringförmige Wand (35) in einer radialen Richtung nach außen verschiebt und einen ersten Eingriff zwischen der ersten radialen Außenfläche und der zweiten Bohrung schafft; ein zweites Umformelement (73) mit einem zweiten Außendurchmesser (D4) durch die erste Bohrung gedrückt wird, wobei der zweite Außendurchmesser (D4) größer als der erste Außendurchmesser (D1) ist und wobei das Drücken des zweiten Umformelements (73) die ringförmige Wand in der radialen Richtung nach außen verschiebt und einen zweiten Eingriff zwischen der ersten radialen Außenfläche und der zweiten Bohrung schafft; und ein zweites Nockenelement (48) der Nockenwelle (26) auf der ersten Welle (34) angeordnet wird, wobei das zweite Nockenelement (48) nach dem Drücken des zweiten Umformelements (73) auf der ersten Welle (34) drehbar gelagert wird.
Patent DE-102009044269-B4 (DE)
Title: Lenkassistentenvorrichtung
Inventor: KUDO SHINYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-10-16
Granted: 2018-09-06
Abstract: Lenkassistentenvorrichtung für ein Fahrzeug (OV) zum Aufbringen einer Lenkkraft auf einen Lenkmechanismus (10) des Fahrzeugs (OV), so dass das Fahrzeug (OV) in Richtung auf eine Zielfahrtposition (Xc) in einer Fahrspur fährt, aufweisend:
 eine Fahrspurwähleinheit dahingehend konfiguriert, eine Umgebung vor dem Fahrzeug (OV) zu erkennen und die Fahrspur basierend auf der erkannten Umgebung zu wählen,
 eine Fahrspurabweichungbestimmungseinheit (140) dahingehend konfiguriert, zu bestimmen, ob das Fahrzeug (OV) eine Abweichungstendenz von der Fahrspur hat,
 eine Lenksteuereinheit (150) dahingehend konfiguriert, eine Lenkkraft in einer Richtung entgegen der Abweichungsrichtung auf einen Lenkmechanismus (10) aufzubringen, wenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug (OV) eine Abweichungstendenz hat,
 eine Nachbarfahrzeugdetektionseinheit (160) dahingehend konfiguriert, ein Nachbarfahrzeug (NV) zu detektieren, welches vor dem Fahrzeug (OV) fährt und in einer Fahrspur neben der Fahrspur des Fahrzeugs (OV), basierend auf der erkannten Umgebung, und
 eine Annäherungsgradberechnungseinheit (170) dahingehend konfiguriert, einen Annäherungsgrad des Nachbarfahrzeugs (NV) zu dem Fahrzeug (OV) basierend auf der Nachbarfahrzeugdetektion zu berechnen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksteuereinheit (150) eine Lenkkraftreduktionssteuerung zum Reduzieren der Lenkkraft in der Richtung entgegen der Abweichungsrichtung durchführt gemäß einem Anstieg des Annäherungsgrades, wenn die Fahrspurabweichungbestimmungseinheit (140) feststellt, dass das Fahrzeug (OV) eine Abweichungstendenz in eine Richtung weg von der Fahrspur des Nachbarfahrzeugs (NV) hat.
Patent DE-102010008978-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für modulare Antriebsstromrichter
Inventor: MARQUARDT RAINER PROF DR ING
IPC: H02M7/72
Filed: 2010-02-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zur bidirektionalen Umwandlung von Gleichspannung einer Gleichspannungsversorgung (30) in eine frequenzvariable Drehspannung eines Drehspannungssystems mit einer Stromrichterschaltung bestehend aus mehreren baugleichen, mit jeweils einer Taktfrequenz getakteten Submodulen (10), welche jeweils – zwei gleichstromseitige Klemmen (X1, X2) – zwei wechselstromseitige Klemmen (A1, A2) – einen Speicherkondensator (9), der derart dimensioniert ist, dass nur der geringe Energiebedarf zwischen einzelnen Taktzyklen der Taktfrequenz ausgeglichen werden kann, – eine Anzahl an Schalttransistoren, wobei durch Kombination von deren Schaltzuständen die gleichspannungsseitige Klemmenspannung des Submoduls unabhängig von der wechselspannunsseitigen Klemmenspannung des Submoduls einstellbar ist aufweisen, wobei die Submodule über ihre gleichstromseitigen Klemmen in Reihe geschaltet sind, so dass die erste Klemme des ersten Submoduls und die zweite Klemme des letzten Submoduls mit der Gleichspannungsversorgung verbunden werden; wobei die wechselstromseitigen Klemmen entweder von einem oder von einem Teil aller Submodule jeweils eine von mindestens zwei phasenwinkelversetzten Phasen des Drehspannungssystems...
Patent DE-102010014451-B4 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: GANZ MARTIN
IPC: B29C45/54
Filed: 2010-04-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Plastifizier- und Einspritzeinheit (1) einer Spritzgießmaschine, die umfasst: – einen Schneckenzylinder (2), in dem eine Plastifizierschnecke (3) drehbar und axial verschieblich angeordnet ist, und – ein Einspritzelement (4), das ein Kolben-Zylinder-System (5, 6) umfasst, wobei durch eine axiale Bewegung eines Kolbens (5) in einem Zylinder (6) eine dosierte, in einem Abschnitt (7) des Zylinders (6) hinterlegte Menge an Kunststoffschmelze über eine Einspritzdüse (8) in ein Spritzgießwerkzeug ausgetrieben werden kann, wobei ein Fließweg (9) zwischen dem Ende des Schneckenzylinders (2) und dem Abschnitt (7) des Zylinders (6) angeordnet ist und wobei der Fließweg (9) frei von Ventilelementen ist, wobei die Einspritzdüse (8) einteilig mit dem Zylinder (6) ausgebildet ist und wobei die Einspritzdüse (8) eine Bohrung für den Kolben (5) aufweist, die bis zum dem Spritzgießwerkzeug zugewandten axialen Ende der Einspritzdüse (8) einen konstanten Durchmesser aufweist.
Patent DE-102010015747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen einer Batterie eines elektrischen Systems und elektrisches System
Inventor: NEWHOUSE VERNON L
IPC: H01M10/44
Filed: 2010-04-21
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Aufladen einer Batterie (120) eines elektrischen Systems, das die Batterie (120), ein Batterieladegerät (104) und einen Controller (110) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:ein Aufladeprozess zum Aufladen der Batterie (120) eingeleitet wird;eine Temperatur (T) der Batterie (120) ermittelt wird;ein zulässiger Ladezustand der Batterie (120) auf der Grundlage der Temperatur (T) ermittelt wird, wobei der zulässige Ladezustand kleiner als ein maximaler Ladezustand der Batterie (120) ist;ein Spannungseinstellpunkt auf der Grundlage des zulässigen Ladezustands ermittelt wird;das Batterieladegerät (104) gesteuert wird, um eine Ausgangsleistung zu erzeugen, die zu einer Erhöhung einer Ausgangsspannung der Batterie (120) zu dem Spannungseinstellpunkt hin führt;wenn die Temperatur (T) der Batterie (120) einen ersten Temperaturwert überschreitet, der Batterieaufladeprozess temporär ausgesetzt wird, bevor ein Aufladungsbeendigungskriterium erfüllt ist;das Ermitteln der Temperatur (T) der Batterie (120) wiederholt wird; undder Batterieaufladeprozess wieder aufgenommen wird, wenn die Temperatur (T) der Batterie (120) kleiner als ein zweiter Temperaturwert ist;wobei das temporäre Aussetzen des Batterieaufladeprozesses und/oder das Wiederaufnehmen des Batterieaufladeprozesses umfasst, dass:der Spannungseinstellpunkt für das Batterieladegerät (104) auf der Grundlage der Temperatur (T) ermittelt wird, wobei der Spannungseinstellpunkt kleiner als eine maximale Batteriespannung ist.
Patent DE-102010019220-B4 (DE)
Title: Kartuschensystem mit verbundenen Förderkolben
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: B65D83/76
Filed: 2010-05-04
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kartuschensystem zum Mischen und Applizieren eines medizinischen pastenförmigen Polymethylmethacrylat-Knochenzements umfassend zumindest zwei parallel zueinander angeordnete Kartuschen (30, 230, 330) und eine Auslassöffnung (22, 222), wobei die Kartuschen (30, 230, 330) mit den Ausgangskomponenten eines Polymethylmethacrylat-Knochenzements gefüllt sind, seitlich durch Kartuschenwände (32, 132, 232, 332) begrenzt sind und jeweils einen Förderkolben (62, 162, 262, 362) zum Austreiben der Ausgangskomponenten des Mischguts aus den Kartuschen (30, 230, 330) umfassen, und wobei zumindest zwei Förderkolben (62, 162, 262, 362) fest miteinander verbunden sind, die zumindest zwei Förderkolben (62, 162, 262, 362) über zumindest einen Steg (65, 165, 265, 365) fest miteinander verbunden sind, die Kartuschenwände (32, 132, 232, 332) der durch den Steg oder die Stege (65, 165, 265, 365) verbundenen Kartuschen (30, 230, 330) Schlitze (75, 175, 275, 375) umfassen, die parallel zur Kartuschenachse angeordnet sind, wobei die Breite der Schlitze (75, 175, 275, 375) zur Aufnahme des oder der Stege (65, 165, 265, 265) geeignet sind und bei einer Bewegung der Förderkolben (62, 162, 262, 362) in den Kartuschen (30, 230, 330) sich der zumindest eine Steg (65, 165, 265, 365) durch Bereiche der Schlitze (75, 175, 275, 375) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Schlitze (75, 175, 275, 375) beginnend im Bereich des Kartuschenbodens (33) bis mindestens zur Hälfte der Kartuschenlänge (76, 276, 376) reicht und die Förderkolben (62, 162, 262, 362) die Kartuschen (30, 230, 330) oberhalb des Schlitzendes (76, 276, 376) dicht verschließen.
Patent DE-102010026886-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrangsystem unter Verwendung von Freikolben-Lineargeneratormotoren
Inventor: NAJT PAUL M
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-07-12
Granted: 2021-12-23
Abstract: Hybridantriebsstrangsystem (200), das umfasst:eine elektrische Energiespeichereinrichtung (210);zumindest eine elektrisch angetriebene Drehmomentmaschine (230), die ausgebildet ist, um ein Drehmoment zu erzeugen, das auf einen Endantrieb (300) übertragbar ist, und um auf ein Drehmoment von dem Endantrieb (300) zu reagieren;mehrere Hubkolbenverbrennungsmotoren mit Freikolben (12), die jeweils eine Lineargeneratoreinrichtung (240) aufweisen, die zum Erzeugen elektrischer Leistung ausgebildet ist, wenn sie sich in einem eingeschalteten Motorzustand befindet;eine Leistungselektronikschaltung (260), die ausgebildet ist, um elektrische Leistung zwischen jeder der Lineargeneratoreinrichtungen (240), der elektrischen Energiespeichereinrichtung (210) und der Drehmomentmaschine (230) zu übertragen; undein Steuermodul (120), das ausgebildet ist, ummechanische und elektrische Leistungsanforderungen in Ansprechen auf eine Betreiberdrehmomentanforderung und einen Ladungszustand der elektrischen Energiespeichereinrichtung (210) zu ermitteln,den Betrieb der Drehmomentmaschine (230) zu befehlen, um ein Ausgangsdrehmoment in Ansprechen auf die mechanischen Leistungsanforderungen zu erzeugen, undden Betrieb der Hubkolbenverbrennungsmotoren mit Freikolben (12) zu befehlen, um elektrische Leistung in Ansprechen auf die elektrischen Leistungsanforderungen zu erzeugen,wobei jeder Hubkolbenverbrennungsmotor mit Freikolben (12) zum Erzeugen eines Betrags einer Ausgangsnennleistung ausgebildet ist, der sich von dem Betrag der Ausgangsnennleistung der anderen Hubkolbenverbrennungsmotoren mit Freikolben (12) unterscheidet, wenn diese bei ihrer jeweiligen Resonanzdrehzahl betrieben werden.
Patent DE-102010028141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einer Trommelwaschmaschine unter verbesserten Schöpfbedingungen
Inventor: WILDUNG WILFRIED
IPC: D06F33/46
Filed: 2010-04-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einer programmgesteuerten Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), einer Trommel (2), einer Schöpfeinrichtung (5) und einer Steuereinrichtung (12,121), wobei die Trommel (2) in einer Waschphase so bewegt wird, dass sie zumindest zeitweise in einer Schöpfdrehrichtung mit einer zeitlich konstanten oder variablen Drehzahl ωbetrieben wird, bei der eine Schöpfwirkung der Schöpfeinrichtung (5) für eine Waschlauge (6) optimal ist, und mittels eines im Laugenbehälter (1) angeordneten Drucksensors (15) der hydrostatische Druck pgemessen und die Drehzahl ωunter Verwendung einer vorbestimmten Beziehung zwischen dem hydrostatischen Druck p und der Drehzahl ω bestimmt wird.
Patent DE-102011004495-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100) mit einem von einem Motor (180) antreibbaren Getriebe (109) zum Antrieb einer Antriebswelle (120), wobei das Getriebe (109) über eine Getriebeumschaltvorrichtung (130, 150) mindestens zwischen einem ersten Gang und einem zweiten Gang umschaltbar ist, wobei die Getriebeumschaltvorrichtung (130, 150) eine mit einer Elektronikeinheit (251) verbundene Sensoranordnung (250) zur Erfassung eines Getriebeumschaltvorgangs aufweist, wobei die Elektronikeinheit (251) dazu ausgebildet ist, auf der Basis eines von der Sensoranordnung (250) bei einem erfassten Getriebeumschaltvorgang erzeugten Getriebeumschaltsignals den Motor (180) mit vorgegebenen Motorparametern anzusteuern, die dem erfassten Getriebeumschaltvorgang zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeumschaltvorrichtung (130, 150) ein Schaltgestänge (232) zur mechanischen Umschaltung zwischen dem ersten und zweiten Gang aufweist, das mit einem der Sensoranordnung (250) zugeordneten Signalgeber (236) verbunden ist, wobei das Schaltgestänge (232) mit einem Handschalter (195) zum Einschalten des Motors (180) verbunden ist, wobei der Signalgeber (236) durch eine Betätigung des Handschalters (195) über das Schaltgestänge (232) relativ zu einem Sensor (238) der Sensoranordnung (250) verschiebbar ist.
Patent DE-102011004735-B4 (DE)
Title: Temperaturmesseinheit zur Erfassung der Temperatur eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums und Messanordnung
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G05D23/19
Filed: 2011-02-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: Temperaturmesseinheit (3) zur Erfassung der Temperatur (T) eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums, umfassend einen Anschlusskopf (13), eine Anzahl von Messwiderständen, mittels welcher die Temperatur (T) des gasförmigen und/oder flüssigen Mediums erfassbar ist, und ein Stützrohr (10), wobei das Stützrohr (10) mindestens ein erstes Kanalrohr (12.1) und ein parallel zu dem ersten Kanalrohr (12.1) angeordnetes, zweites Kanalrohr (12.2) aufweist, wobei - in dem ersten Kanalrohr (12.1) zumindest ein erster und zweiter Messwiderstand (SA, SZ) sowie Zuleitungen zu diesen und in dem zweiten Kanalrohr (12.2) ein dritter Messwiderstand (GW) und ein Festwiderstand (FW) sowie Zuleitungen zu diesen angeordnet sind, - der erste und zweite Messwiderstand (SA, SZ) jeweils ein Dünnschicht-Messwiderstand mit einer Widerstandsschicht und einer Substratunterlage ist, - die Substratunterlagen des ersten und zweiten Messwiderstandes (SA und SZ), im Material verschieden ausgebildet sind und - der dritte Messwiderstand (GW) ein drahtgewickelter Präzision-Glas-Temperaturmesswiderstand mit einem Widerstandsdraht ist, welcher mit den Widerstandsschichten des ersten...
Patent DE-102011012742-B4 (DE)
Title: Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MOISEL JÖRG DR RER NAT
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-03-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Projektionsmodul (3 bis 6) für einen Fahrzeugscheinwerfer (2), umfassend mehrere Lichtquellen (7 bis 9), eine Reflektoranordnung (10) und eine in der Reflektoranordnung (10) quer verlaufende erste Blende (11), wobei die Lichtquellen (7 bis 9) und die erste Blende (11) derart angeordnet sind, dass ein Abblendlichtbereich (AB) zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung (AV1 bis AV4) und ein Fernlichtbereich (FB) zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung (FV1 bis FV5) in der Reflektoranordnung (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - im Fernlichtbereich (FB) eine vertikal verlaufende zweite Blende (12) angeordnet ist, welche den Fernlichtbereich (FB) in einen ersten Fernlichtteilbereich (FTB1) zur Erzeugung einer ersten Teilfernlichtverteilung (TFV1) und einen zweiten Fernlichtteilbereich (FTB2) zur Erzeugung einer zweiten Teilfernlichtverteilung (TFV2) teilt und
 - die erste Blende (11) und die zweite Blende (12) als im Projektionsmodul (3 bis 6) feststehendes gemeinsames T-förmig ausgebildetes Formteil ausgebildet sind.
Patent DE-102011102410-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung aus einem Fahrzeugsitz und einer fahrzeugfesten Sitzkonsole
Inventor: LINKE OLAF
IPC: B60N2/30
Filed: 2011-05-25
Granted: 2020-10-29
Abstract: Sitzanordnung eines Fahrzeugsitzes (300) in einem Fahrzeug, die eine mit einem Sitzteil (312) verbundene Rückenlehne (314) mit einer Klappfunktion (I) aufweist, bei der die Rückenlehne (314) aus einer im Wesentlichen aufrechten Stellung auf das Sitzteil (312) klappt oder klappbar ist, die ferner ein karosserieseitig befestigtes reversibel in Fahrtrichtung (x) schwenkbares Sitzuntergestell (320) aufweist, welches mit einem Sitzgestell (310) des Sitzteiles (312) in Verbindung steht, wobei das Sitzuntergestell (320) in einer Absenkfunktion (III) auf eine Karosserie (K) des Fahrzeuges schwenkbar ist, wobei das Sitzuntergestell (320) eine Gelenkanordnung ist, die einerseits für eine Entnahmefunktion (IV) des Fahrzeugsitzes (300) mit dem Sitzgestell (310) lösbar in Verbindung steht, und/oder die andererseits eine Wickelfunktion (II) des Fahrzeugsitzes (300) ermöglicht, wobei die Gelenkanordnung mehrere Drehgelenke (A, B, C, D) aufweist, die durch die Verbindung mehrerer Glieder (a, b, c, d) ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein parallel zu einem Bodenglied (a) verlaufendes Basisglied (c) der Gelenkanordnung Aufnahmen aufweist, in die Sitzfüße (316) des Fahrzeugsitzes (300) lösbar eingreifen, wodurch der Fahrzeugsitz (300) in seiner Entnahmefunktion (IV) von der Gelenkanordnung lösbar ist.
Patent DE-102011102574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertkurve, Verfahren zur Entfernungsbestimmung und Vorrichtung zur Umfelderfassung in einem Fahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/02
Filed: 2011-05-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertkurve für die Auswertung eines Echosignals (24) eines Ultraschallwandlers (2), wobei über den Ultraschallwandler (2) mindestens ein Sendesignal (22) ausgesendet, und in Reaktion auf das mindestens eine Sendesignal (22) das Echosignal (24) empfangen und ausgewertet wird, welches mindestens einen Nutzsignalanteil (24.1) von einem zu detektierenden Objekt (30) und/oder mindestens einen Störsignalanteil (24.2, 24.2a, 24.2b) von mindestens einer Störquelle aufweist, wobei das Echosignal (24) zur Erzeugung einer Störsignalhüllkurve (12) gefiltert wird, wobei durch die Filterung die Nutzsignalanteile (24.1) herausgefiltert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Filterung die steile Flanken aufweisenden Nutzsignalanteile (24.1) durch einen Tiefpassfilter abgeschwächt und/oder nahezu vollständig aus dem Echosignal (24) herausgefiltert werden, und dass die Störsignalhüllkurve (12) mit einem Offset (D) belegt und als dynamische Schwellwertkurve (10) für die Auswertung des empfangene Echosignals (24) verwendet wird.