baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245784-B4 (DE)
Title: Heizgerät und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: VOLZ WOLFGANG
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-10-01
Granted: 2004-12-30
Abstract: Als
Brennwertgerät
ausgebildetes Heizgerät
(1), insbesondere einer Gebäudeheizanlage und/oder
einer Warmwasserbereitungsanlage eines Gebäudes, mit einem Steuergerät (11),
das bei vorliegender Wärmeanforderung
das Heizgerät
(1) in einem Heizmodus (15) zum Beheizen eines Heizkreises (2) betreibt
und das bei fehlender Wärmeanforderung
in Abhängigkeit
von wenigstens einer vorbestimmten, eine Korrosion unterstützenden
Korrosionsbedingung das Heizgerät
(1) in einem Korrosionsschutzmodus (16) betreibt.
Patent DE-10248233-B4 (DE)
Title: Drehmomentschwankungsdämpfer
Inventor: TAKEUCHI MAKOTO
IPC: F16D7/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2012-01-19
Abstract: Ein Drehmomentschwankungsdämpfer, bei dem es unwahrscheinlich ist, dass sich Fremdstoffe, wie z. B. Staub während dem Transport des Drehmomentschwankungsdämpfers auf einem Begrenzerabschnitt anlagern. Der Drehmomentschwankungsdämpfer hat ein Schwungrad zum Übertragen einer Antriebskraft von einer Antreibquelle und einen Dämpfungsmechanismus mit einem Begrenzerabschnitt, der ein Reibelement hat, das mit dem Schwungrad an einer äußeren Umfangsseite in Reibeingriff steht und der an einer Eingangswelle eines Getriebes an einer inneren Umfangsseite angeschlossen ist. Der Drehmomentschwankungsdämpfer hat ferner einen Stützmechanismus zum Durchführen eines Reibeingriffs des Reibelements durch Stützen des Reibelements in einer Axialrichtung einer Antriebswelle in einem Zustand vor der Montage des Schwungrads an dem Dämpfungsmechanismus.
Patent DE-10256176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung des Mittelwertes eines periodischen Signals
Inventor: CHRISTOPH AXEL
IPC: G01R19/10
Filed: 2002-12-02
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Bildung des momentanen Mittelwertes eines periodischen Signals
(S(t)), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Ermitteln
von Differenzwerten (DS(i)), die jeweils der Differenz zwischen
einem Abtastwert (S(i)) des periodischen Signals (S(t)) innerhalb
einer Periode und einem für
die vorherige Periode ermittelten Mittelwert (M 0 )
entsprechen,  – Bilden
des Mittelwertes der Differenzwerte (DS(i)),  – Addieren
des Mittelwertes (DSM) der Differenzwerte (DS(i)) zu dem für die vorherige
Periode ermittelten Mittelwert (M 0 ), um
den momentanen Mittelwert zu bilden.
Patent DE-10328248-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Gießen von Zahnprothesen
Inventor: USUI MASAKI
IPC: B22C9/04
Filed: 2003-06-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Giessen von Zahnprothesen bereit, die in der Lage ist, Schwierigkeiten oder Arbeitsverzögerungen zu verhindern, die durch das Zerbrechen von Schmelztiegeln aufgrund der Alterung hervorgerufen werden. Ein Management-Code, der eine Management-Zahl darstellt, ist auf den oberen Teil jedes Schmelztiegels zum Schmelzen des Gussmaterials aufgedruckt. Vor dem Brennen eines Rings wird der mit dem Ring gepaarte Schmelztiegel in einen Halter 70 gelegt. Der Halter 70 mit dem Schmelztiegel wird durch eine Motor 70 gedreht, und der Management-Code auf dem Schmelztiegel wird mit einem optischen Sensor 73 abgetastet. Der abgetastete Code wird dann zu der Management-Zahl decodiert und einer Schmelztiegel-Identifiziervorrichtung 751 zugeführt, welche den kumulativen Benutzungszählwert des Schmelztiegels aus der Tabelle wiedergewinnt, die in einer Benutzungsgeschichte-Aufzeichnung 752 gehalten wird. Eine Benutzungszählwert-Bestimmungsvorrichtung 753 bestimmt, ob der Benutzungszählwert gleich oder größer als ein voreingestellter Wert ist oder nicht. Wenn das Bestimmungsergebnis positiv ist, bleibt der Gießvorgang mit dem Schmelztiegel unausgeführt, und der Vorgang schreitet zu der nächsten Gießarbeit fort, wobei ein weiteres Paar aus Ring und Schmelztiegel verwendet wird.
Patent DE-10347436-B4 (DE)
Inventor: ZEIHER ANDREAS
IPC: G01N33/569
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: The present invention relates to an in vitro method for the analysis of a sample from a mammal in connection with cardiovascular diseases, wherein the method comprises the following steps: a) isolating of bone marrow-precursor cells (BMPs) and/or blood-derived circulating precursor cells (BDPs) by means of cell specific surface markers, and b) detecting the cardiovascular functionality of the isolated BMPs and/or BDPs by means of a suitable migration assay. The method according to the invention can be employed as a kit in the context of the diagnosis and/or the prognosis of cardiovascular diseases, for the monitoring of their therapies and/or for a stratification for a prospective cell therapy with stem- and/or precursor cells in order to increase the perfusion of ischemic tissue or for a regeneration of tissue losses (e.g. heart insufficiency), respectively. In a further aspect, the present invention then relates to an in vitro method for isolating specific bone marrow-precursor cells by means of a suitable migration assay. According to the invention, these BMPs and/or BDPs can be used for the treatment of cardiovascular diseases, selected from the group consisting of stable coronary heart disease, acute coronary syndrome, acute myocardial infarction, chronic ischemic cardiomyopathy (ICMP), dilatative cardiomyopathy (DCM) or other causes for a heart insufficiency.
Patent DE-10393029-B4 (DE)
Title: Abschätzung der Trägerfrequenzverschiebung in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: BANERJEA RAJA
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-07-29
Granted: 2016-07-14
Abstract: Empfänger mit orthogonaler Frequenzmultiplexierung, welcher aufweist: einen Demodulator, der zum Empfangen eines eine Vielzahl von Symbolen enthaltenden Durchlaßbandsignals, wobei wenigstens eines von den Symbolen ein Bezugssymbol ist, und zum Umwandeln des Durchlaßbandsignals in ein Basisbandsignal konfigurierbar ist; eine Trägerfrequenzverschiebungs (CFO) Kompensationsschaltung, die zum Empfangen des Basisbandsignals und Modifizieren einer Phase des Basissignals unter Ansprechen auf ein erstes Regelsignal konfigurierbar ist; eine Transformationsschaltung, die zum Umsetzen des Basisbandsignals aus der CFO Kompensationsschaltung in eine Frequenzbereichskonstellation konfigurierbar ist; einen Entzerrer, der zum Empfangen der Frequenzbereichkonstellation und zum Modifizieren der Frequenzbereichskonstellation wenigstens teilweise auf dem Bezugssymbol basierend konfigurierbar ist; und eine CFO Abschätzschaltung, welche funktionell zwischen einem Ausgang des Entzerrers und der CFO Kompensationsschaltung in einer Rückkopplungskonfiguration angeschlossen ist, wobei die CFO Abschätzschaltung zum Messen einer Differenz im Phasenfehler zwischen wenigstens zwei von dem Entzerrer empfangenen Symbolen und zum Erzeugen des ersten Regelsignals konfigurierbar ist, wobei das erste Regelsignal die gemessene Phasenfehlerdifferenz repräsentiert.
Patent DE-10394094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mutterschlosses
Inventor: ITO KATSUO
IPC: F16B37/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mutterschlosses mit folgenden Verfahrensschritten:  Anfertigen eines ersten halbkreisbogenförmigen Teils (1), das aus einem dünnwandigen Gelenkabschnitt (2), einem dickwandigen Mittelabschnitt (5) und einem dünnwandigen Rastabschnitt (3) besteht, und Anfertigen eines zweiten halbkreisförmigen Teils (11), welches mit dem ersten halbkreisförmigen Teil (1) in dessen Form und Größe identisch ist;  Anordnen des ersten und des zweiten halbkreisförmigen Teils (1, 11) in einer solchen Weise, dass die Rastabschnitte (3, 13) der beiden Teile einander zugewandt sind und einander überlappen, und dass die Gelenkabschnitte (2, 12) der beiden Teile einander zugewandt sind und einander überlappen; und  Konfigurieren und Schneiden der Gewinde an der Innenzylinderfläche (7, 17) der zusammengesetzten Anordnung des ersten und des zweiten halbkreisbogenförmigen Teils (1, 11)
Patent DE-10394356-B4 (DE)
Title: Synthese von ultrafeinen Titandioxidpartikeln in Rutil-Phase bei geringer Temperatur
Inventor: GERALD DEVASAGAYAM SURENDER
IPC: C01G23/07
Filed: 2003-12-31
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Synthese von Titandioxidpartikeln in Rutil-Phase durch Gasphasenhydrolyse von Titantetrachlorid, das die Schritte umfasst: a) separates Verdampfen einer Titantetrachlorid-Flüssigkeit, von Wasser und einer organischen Dotiersubstanz zum Erzeugen einer Reaktanden-Mischung; b) Vermischen des verdampften TiCl4, H2O und der organischen Dotiersubstanz in einem Durchfluss-Aerosolreaktor bei einer Temperatur im Bereich von 80 bis 135°C; c) Sammeln der dadurch erzeugten amorphen Titandioxidpartikel als trockenes Pulver; d) Kalzinieren des amorphen Titandioxidpulvers bei einer Temperatur im Bereich von 150 bis 400°C, um Titandioxidpartikel in Rutil-Phase zu erhalten.
Patent DE-19607671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung optischer Bauelemente mit angekoppelten Lichtwellenleitern und nach diesem Verfahren hergestellte Bauelemente
Inventor: PAATZSCH THOMAS
IPC: G02B6/12
Filed: 1996-02-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung optischer Bauelemente mit mindestens einer Fasertaper-Aufnahme, wobei ein Mikrostrukturkörper hergestellt wird, dieser Mikrostrukturkörper galvanisch abgeformt wird und die so entstandene Negativform zur Herstellung von Formteilen mittels Abformung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Herstellung des Mikrostrukturkörpers ein Substrat mit einem Resist beschichtet wird, wobei die Höhe des Resists mindestens über einen Bereich des Substrats im wesentlichen kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-19618029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung von rhytmischen Passerfehlern in Bogendruckmaschinen mit mehrfachgroßen Zylindern
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41F13/12
Filed: 1996-05-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von rhythmischen Passerfehlern in Bogendruckmaschinen
mit einem mehrfachgroßen,
mindestens eine erste und eine zweite Greifereinrichtung (10a, 10b)
aufweisenden bogenführenden
Zylinder (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzeitpunkte
der Greifereinrichtungen (10a, 10b) durch Verstellen einer der ersten
Greifereinrichtung (10a) zugeordneten ersten verdrehbaren Kurvenscheibe
(2a) mittels einer ersten Betätigungseinrichtung
(22a) sowie durch Verstellen einer der zweiten Greifereinrichtung
(10b) zugeordneten zweiten verdrehbaren Kurvenscheibe (2b) mittels
einer zweiten Betätigungseinrichtung
(22b) in der Weise verändert
werden, dass eine Kompensation des Passerfehlers erfolgt.
Patent DE-19681387-B4 (DE)
Title: Regelbasiertes elektronisches Mitteilungsverwaltungssystem
Inventor: FINNEY MICHAEL S
IPC: H04L12/58
Filed: 1996-05-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Elektronisches
Mitteilungssystem, umfassend:  ein erstes Gerät (10),
welches in der Lage ist, eine elektronische Mitteilung zu senden;  ein
zweites Gerät
(22), welches in der Lage ist, die elektronische Mitteilung für einen
Empfänger
zu empfangen;  ein Weitverkehrsnetz (14) eines Online-Informationsdienstes,
welches in der Lage ist, die elektronische Mitteilung direkt oder
indirekt von dem ersten Gerät
(10) zu empfangen und diese an das zweite Gerät (22) oder an ein Computernetzwerk,
welches mit dem zweiten Gerät
verbunden ist, zu senden; und  eine Speichereinheit zum Speichern
einer Gruppe von Regeln, welche von dem Empfänger der Mitteilung definiert sind
und welche festlegen, ob die elektronische Mitteilung zum zweiten
Gerät (22)
weitergeleitet werden soll;  dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Verteiler (18), welcher mit dem Weitverkehrsnetz (14) verbunden
ist, die Gruppe von empfängerdefinierten
Regeln aus der Speichereinheit ausliest und auf die von dem ersten
Gerät (10)
an den Empfänger
ausgesendete elektronische Mitteilung...
Patent DE-19721953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung blockierter Vakuumdüsen
Inventor: KAZEM-GOUDARZI VAHID
IPC: G01N21/59
Filed: 1997-05-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Erkennung, ob eine Öffnung in einer Spitzenoberfläche einer Vakuumdüse für einen Bestückungsautomat verstopft ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Beleuchten der Öffnung in der Spitzenoberfläche der Vakuumdüse von innerhalb der Vakuumdüse durch Beleuchten eines hohlen inneren Teiles der Vakuumdüse, um einen Strahl von Licht durch die Öffnung in der Spitzenfläche zu projizieren;  Messen der Intensität des reflektierten Lichtes, das aus der Öffnung in der Spitzenfläche austritt, mittels eines beabstandeten Detektors; und  Soll-Ist-Vergleich der gemessenen Intensität des Lichtes, das aus der Öffnung in der Spitzenfläche austritt, mit einem vorbestimmten Standard, um zu bestimmen, ob die Öffnung in der Spitzenfläche verstopft ist.
Patent DE-19810309-B4 (DE)
Title: Druckring, insbesondere Kolbenring für Aluminiumzylinder sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAO TOSHIAKI
IPC: F16J9/00
Filed: 1998-03-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zweiter
Druckring bzw. Kolbenrings aus Eisen ohne Plattierung auf dem Ring
zur Verwendung bei Aluminiumzylindern, wobei die äußere Umfangs-
oder Gleitfläche
des Ringes aufgrund ihrer Neigung nach unten divergiert, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kolbenring am unteren Ende der äußeren Umfangs-
oder Gleitfläche einen
bearbeiteten Abschnitt aufweist, der durch eine entgegengesetzte
Neigung nach oben hin divergiert und dessen axiale Ausdehnung kleiner
als 0,15 mm ist, und daß der Übergang
zwischen der äußeren Umfangs-Gleitfläche und
dem bearbeiteten Abschnitt geläppt
ist.
Patent DE-19829631-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: B21D53/10
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-01-19
Abstract: Stufenlos
verstellbares Toroidgetriebe mit einer Antriebswelle (1), einer
mit der Antriebswelle drehbaren, antriebsseitigen Scheibe (2), einer
konzentrisch zur antriebsseitigen Scheibe angeordneten, abtriebsseitigen
Scheibe (4), die drehbar relativ zur antriebsseitigen Scheibe (2)
gelagert ist, eine Einrichtung zum Abführen der Leis tung, durch die
die Drehung der abtriebsseitigen Scheibe (4) ableitbar ist, einer
Vielzahl von Auflagern (6), die an relativ zu einer Mittelachse
der antriebsseitigen und abtriebsseitigen Scheiben 2, 4 verdrehten
Positionen angeordnet sind und an diesen Positionen schwenkbar sind,
einer Vielzahl von Antriebskörpern
(8), die drehbar an an den Auflagern (6) gelagerten Exzenterwellen
(7; 28, 29) gelagert sind und zwischen der antriebsseitigen und
der abtriebsseitigen Scheibe 2, 4 gehalten sind und einem zwischen
der Außenseite
eines jeden Antriebsrollkörpers
(8) und der Innenseite eines jeden Auflagers (6) angeordneten Wälzlagers
(32), durch das die Drehung der Antriebsrollkörper (8) bei gleichzeitiger
Aufnahme einer auf die Antriebsrollkörper (8) wirkenden Axiallast
möglich
ist, wobei die Innenseiten...
Patent DE-19831310-B4 (DE)
Title: System zur Diagnose eines Kraftstofförderungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: IIDA HISASHI
IPC: G01M15/04
Filed: 1998-07-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: System
zur Diagnose eines Kraftstoffförderungssystems
einer Brennkraftmaschine, mit  einer Luft-Kraftstoffverhältnis-Erfassungseinrichtung
(28) zur Erfassung eines Ist-Luft-Kraftstoffverhältnisses eines Abgases,  einer
Basis-Kraftstoffeinspritzmengen Einstelleinrichtung (30, S102) zur
Einstellung einer Basis-Kraftstoffeinspritzmenge
auf der Grundlage eines Maschinenbetriebszustands,  einer Luft-Kraftstoffverhältnis-Rückkopplungseinrichtung (30,
S103–108)
zur Einstellung eines Rückkopplungskorrekturbetrags,
der zur Korrektur einer Abweichung des Ist-Luft-Kraftstoffverhältnisses
von einem Soll-Luft-Kraftstoffverhältnis verwendet wird,  einer
Erlerneinrichtung (30, S201–218)
zum Erlernen eines Korrekturbetrags, der zur Korrektur der Abweichung
des Ist-Luft-Kraftstoffverhältnisses
von dem Soll-Luft-Kraftstoffverhältnis und
zur Aktualisierung sowie zum Speichern des erlernten Korrekturbetrags
verwendet wird,  einer Einrichtung (30, S109) zur Einstellung
der erforderlichen Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage der
Basis-Kraftstoffeinspritzmenge, des erlernten Korrekturbetrags und
des Rückkopplungskorrekturbetrags,  einem
Kraftstoffeinspritzsystem (20) zum Einspritzen von Kraftstoff auf
der Grundlage der erforderlichen Kraftstoffeinspritzmenge, und   einer
Diagnoseeinrichtung (30, S401–515)
zur Diagnose eines Kraftstoffförderungssystems
einschließlich
des Kraftstoffeinspritzsystems auf der Grundlage einer Differenz zwischen
dem Ist-Luft-Kraftstoffverhältnis
und dem Soll-Luft-Kraftstoffverhältnis,
des Rückkopplungskorrekturbetrags
und des erlernten Korrekturbetrags;...
Patent DE-19855464-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für ein Schalthebelgehäuse bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: NAKAISHI YUKIO
IPC: F16H59/04
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-12-02
Abstract: Montagestruktur
für ein
Schalthebelgehäuse
(16) bei einem Kraftfahrzeug mit einem am Motor (8) angebauten Getriebe
(10) mit Getriebegehäuse
(12), von dem aus sich eine Gelenkwelle (22) in Fahrzeuglängsrichtung
nach hinten erstreckt, umfassend  eine zwischen Getriebegehäuse (12)
und Schalthebelgehäuse
(16) angeordnete Anbauhalterung (32), die beidseitig jeweils einen
seitlichen Armabschnitt (36-1, 36-2) aufweist, die beide die Gelenkwelle
(22) umgreifen, und die mit einem Endabschnitt am Getriebegehäuse (12)
sowie an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt ist, während der
andere Endabschnitt der Anbauhalterung (32) das Schalthebelgehäuse (16) über eine
oberhalb der Gelenkwelle (22) angeordnete schalthebelgehäuseseitige
Montageplatte (44) und einen schwingungsdämpfenden Montageblock (34)
trägt,
das über
eine Stellwelle (18, 20) mit dem Getriebe (10) verbunden ist, wobei  der
am Getriebegehäuse
(12) angebaute Endabschnitt der Anbauhalterung eine unterhalb der
Gelenkwelle (22) angeordnete getriebeseitige Montageplatte 32a zum
Befestigen an der Karosserie sowie zum Befestigen am Getriebegehäuse (12)
aufweist, wobei die getriebeseitige Montageplatte 32a L-förmig abgewinkelt...
Patent DE-19925112-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit luftgekühltem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHLOSSARCZYK JOERG
IPC: F04D29/58
Filed: 1999-06-01
Granted: 2009-04-23
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere
Motorkettensäge
oder dergleichen, mit einem luftgekühlten Verbrennungsmotor (2),
dessen Kurbelwelle (3) ein Werkzeug (19) und ein Lüfterrad
(4) antreibt, welches innerhalb eines Lüftergehäuses (5) angeordnet ist und
auf beiden Stirnseiten jeweils einen Schaufelkranz (6, 7) trägt, die
durch eine radiale Zwischenwand (9) getrennt liegen, wobei der außenliegende
Schaufelkranz (6) Kühlluft
ansaugt und entlang einer Leitspirale (10) des Lüftergehäuses (5) zum Verbrennungsmotor
(2) fördert
und die innenliegende Beschaufelung (7) in einem vom Boden (8) des Lüftergehäuses (5)
begrenzten Rückraum
(12) des Lüfterrades
(4) umläuft,
aus dem ein Verbrennungsluftkanal (11) zum Motor (2) abzweigt, wobei
entlang des Umfanges des Lüfterrades
(4) ein Spalt (22) gebildet ist, durch den ein Teilstrom der angesaugten
Frischluft axial in den Rückraum (12) übertritt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (22) abschnittsweise über einen
Spaltsektor (II) abgedichtet ist.
Patent DE-19926586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Stapeln aus im wesentlichen zweidimensional ausgedehnten und horizontal ausgerichteten Gütern
Inventor: WEIS ANDRE
IPC: B65G47/90
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Stapeln (2) aus im Wesentlichen zweidimensional ausgedehnten und horizontal ausgerichteten Gütern, mit einem Paar von Greiferplatten (11), die gegeneinander gerichtete Anlageflächen (14) für gegenüberliegende Seitenkanten (16) der Güter aufweisen, wobei die Greiferplatten (11) mit ihren Anlageflächen (14) zum Erfassen der Stapel (2) gegeneinander verfahbar sind, wobei die Anlageflächen (14) beim Erfassen der Stapel (2), in einer Richtung von unten nach oben gesehen, voneinander weg auseinander laufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferplatten (11) aus elastischem Material ausgebildet sind und im Bereich ihrer Anlageflächen (14) in ihrer horizontalen Haupterstreckungsrichtung geteilt ausgebildet sind derart, dass sie durch die beim Erfassen des Stapels (2) auf sie einwirkenden Kräfte zu einer gleichmäßigen Verteilung der seitlichen Klemmkräfte in sich elastisch verformbar sind.
Patent DE-19942470-B4 (DE)
Title: Optisches Halbeitermodul und Verfahren zum Herstellen eines optischen Halbleitermoduls
Inventor: YONEDA YOSHIHIRO
IPC: H01S5/022
Filed: 1999-09-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Optisches Halbleitermodul mit: einer Plattform mit einer Trägeroberfläche; einem optischen Halbleiterelement, das auf der Trägeroberfläche der Plattform angeordnet ist; einem optischen Element, das auf der Trägeroberfläche der Plattform angeordnet ist und eine optische Kopplungsfacette aufweist, welches optische Element mit dem optischen Halbleiterelement an der optischen Kopplungsfacette optisch gekoppelt ist und eine optische Faser ist; und einem Schutzelement, das aus einem gelartigen Acrylpolyolefin hergestellt ist, das optische Halbleiterelement bedeckt und mindestens in einem Lichttransmissionsbereich in einem Zwischenraum zwischen dem Halbleiterelement und der optischen Kopplungsfacette des optischen Elements angeordnet ist, welches optische Halbleitermodul ferner umfasst: einen Außenrahmen mit einer Öffnung, welche Plattform in dem Außenrahmen untergebracht ist und welche optische Faser aus dem Außenrahmen herausragt, indem sie durch eine Wand des Außenrahmens durch geht; und eine erste Klebstoffschicht zum Ankleben der Plattform an dem Außenrahmen; worin die erste Klebstoffschicht aus einem Harz vom...
Patent DE-19948666-B4 (DE)
Title: PKW mit einem versenkbaren und außenseitig einen Textilbezug aufweisenden Verdeck
Inventor: SCHROEDER BURKHARD
IPC: B60J7/14
Filed: 1999-10-08
Granted: 2008-10-30
Abstract: Personenkraftwagen
mit einem in einem Verdeckkasten versenkbaren und außenseitig
einen Textilbezug (8) aufweisenden Verdeck, wobei an der dem Fahrzeug-Innenraum
zugewandten Seite des Textilbezuges (8) Versteifungsplatten (9a,
9b) vorgesehen sind, wobei die beim Öffnen und Schließen des
Verdeckes relativ zueinander bewegbaren Versteifungsplatten (9a,
9b) sowie zwei versenkbare B-Säulen-Abschnitte
(7) im geschlossenen Zustand des Verdeckes derart dicht aneinander
anliegen, daß der
Fahrzeug-Innenraum akustisch bestmöglich gegenüber der Umgebung abgedichtet
ist, und daß die
Versteifungsplatten (9a, 9b) sowie die beiden B-Säulen-Abschnitte
(7) die Funktion eines ansonsten üblichen Verdeckgestänges übernehmen.
Patent AU-2013100483-B4 (AU)
Title: An insert
Inventor: LUMLEY MIKE
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-09-19
Abstract: A booster seat insert positionable in use between a booster seat occupant and a booster seat is disclosed. The booster seat insert includes a base portion having a seating surface for seating the booster seat occupant, and a vehicle seat belt guide adapted to retain a portion of a vehicle lap belt at a location between the legs of the booster seat occupant as the lap belt extends across the booster seat occupant's thighs, the portion of the vehicle lap belt retained by the vehicle seat belt guide positioned above the seating surface of the base portion and below the upper level of the booster seat occupant's thighs.
Patent AU-2018101471-B4 (AU)
Title: Production of noscapine
Inventor: WINZER THILO
IPC: C12N9/02
Filed: 2018-10-01
Granted: 2018-12-06
Abstract: Abstract This disclosure relates to high noscapine producing plants comprising functional or a non-functional or partially functional copy of a cytochrome P450-oxidoreductase 5 catalysing the conversion of (S)-reticuline to (R)-reticuline in plants of the genus Papaver.