baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018111035-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Rechts-Links-Gewinde
Inventor: MÄURER WERNER
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es wird ein Kugelgewindetrieb mit Rechts-Links-Gewinde vorgeschlagen mit einer Spindel (2, 12, 32), welche an der Außenseite eine Linksgewindenut (5, 15, 35) und eine Rechtsgewindenut (6, 16, 36) aufweist, mit einer ersten Mutter (3, 13, 33), mit einer Durchgangsöffnung der ersten Mutter, in welcher die Spindel (2, 12, 32) aufgenommen ist, mit einer ersten Gewindenut (19) an der Innenseite der ersten Mutter (3, 13, 33), welche zusammen mit der Linksgewindenut (5, 15, 35) der Spindel (2, 12, 32) einen ersten Spiralkanal bildet, wobei der erste Spiralkanal Teil einer geschlossenen ersten Kugel-Umlaufbahn ist, welche der ersten Mutter (3, 13, 33) zugeordnet ist, mit mehreren in dem ersten Spiralkanal aufgenommenen Kugeln (9), mit einer zweiten Mutter (4, 14, 34), mit einer Durchgangsöffnung der zweiten Mutter (4, 14, 34), in welcher die Spindel (2, 12, 32) aufgenommen ist, mit einer zweiten Gewindenut (20) an der Innenseite der zweiten Mutter (4, 14, 34), welche zusammen mit der Rechtsgewindenut (6, 16, 36) der Spindel (2, 12, 32) einen zweiten Spiralkanal bildet, wobei der zweite Spiralkanal Teil einer geschlossenen zweiten Kugel-Umlaufbahn ist, welche der zweiten Mutter (4, 14, 34) zugeordnet ist, wobei die Spindel (2, 12, 32) einen Überlappungsbereich aufweist, in welchem die Linksgewindenut (5, 15, 35) und die Rechtsgewindenut (6, 16, 36) überlappen.
Patent DE-102018115636-A1 (DE)
Title: Stativ
Inventor: MESSNER CHRISTOPH
IPC: F16M11/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Stativ (1) zum Aufstellen eines Gegenstandes, insbesondere eines Wägeterminals, wobei das Stativ (1) aus einem Ständer (2) und einem an dem Ständer (2) befestigten Stativfuß (3) besteht, wobei der Stativfuß (3) eine Grundplatte (4) aufweist, welche mindestens drei Arme (5) aufweist, wobei an jedem Arm (5) ein Fuß (6) angeordnet ist und der Ständer (2) aus drei Seiten (11, 12, 13) besteht, wobei an einer ersten Seite (11), eine zweite Seite (12) und eine dritte Seite (13) angrenzen, wobei die zweite Seite (12) und die dritte Seite (13) gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102018121628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Dachrinnen
Inventor: KUPKE HORST
IPC: E04D3/36
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Dachrinnen (10) an Dächern, insbesondere an Gebäudedächern (20) mit einer ersten Befestigungseinrichtung (2), welche an einem Bereich des Daches (20) mittels wenigstens einem ersten Befestigungselement (22, 24) befestigbar ist, wobei sich wenigstens ein Element dieser Befestigungseinrichtung (2) in einem an das Dach (20) montierten Zustand in einer ersten Richtung (H) erstreckt, mit einer Trägereinrichtung (4) zum Tragen der Dachrinne, wobei diese Trägereinrichtung (4) einen Montageabschnitt (42) aufweist, der an der ersten Befestigungseinrichtung (2) mittels wenigstens einem zweiten Befestigungselement (44) befestigbar ist, wobei sich dieser Montageabschnitt (42) in einem an das Dach (20) montierten Zustand in einer zweiten Richtung (V) erstreckt, welche bevorzugt von der ersten Richtung (L) abweicht. Erfindungsgemäß weist die Trägereinrichtung (4) einen Halteabschnitt (46) zum Halten der Dachrinne (10) auf.
Patent DE-102018123705-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Schraube in einem Aufnahmeteil sowie Abisolierzange und/oder Sicherungsringzange
Inventor: HEINSOHN ANDREAS
IPC: B25B7/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Schraube (15) in einem Aufnahmeteil (22), wobei die Schraube (15) eine geometrische Längsachse (y) und ein Gewinde (17) aufweist, wobei weiter die Schraube (15) in einer Gewindeöffnung des Aufnahmeteils (22) in Richtung der Längsachse (y) schraubbeweglich aufgenommen ist und einen unrund gebildeten Längsbereich (23) aufweist, wobei weiter ein Federelement (27) vorgesehen ist. Um eine derartige Anordnung handhabungstechnisch weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Federelement (27) mit dem unrund gebildeten Längsbereich (23) hinsichtlich einer bei einer Schraubbewegung überlaufbaren Raststellung der Schraube (15) zusammenwirkt. Weiter betrifft die Erfindung eine Abisolierzange (1) und eine Sicherungsringzange (19).
Patent DE-102018131102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsdämpfung in einem Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schwingungsdämpfung von akustischen Schwingungen in einem Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit mindestens einem drehbar in einem Getriebegehäuse (2) gelagerten Getriebebauteil (3, 4, 27, 28, 29), wobei das drehbar gelagerte Getriebebauteil (3, 4, 27, 28, 29) mittels eines Hybridlagers (10) mit einem Wälzlager (11) und einem Gleitlager (12) drehbar gelagert ist. Dabei sind das Wälzlager (11) und das Gleitlager (12) des Hybridlagers (10) parallel zueinander angeordnet. Das Hybridlager (10) weist einen ersten Lagerring (13) und einen zweiten Lagerring (14) auf, zwischen denen eine Mehrzahl von Wälzkörpern (15) angeordnet sind, wobei an mindestens einem der Lagerringe (13, 14) ein Gleitkörper (23) des Gleitlagers (12) ausgebildet ist. In einem ersten Betriebszustand dreht das drehbar gelagerte Getriebebauteil (3, 4, 27, 28, 29) mit einer ersten Drehzahl unterhalb einer kritischen Resonanzdrehzahl, bei welchem das drehbar gelagerte Getriebebauteil (3, 4, 27, 28, 29) im Wesentlichen durch das Wälzlager (11) getragen wird. In einem zweiten Betriebszustand mit einer zweiten Drehzahl oberhalb der ersten Drehzahl wird das drehbar gelagerten Getriebebauteils (3, 4, 27, 28, 29) zumindest anteilig durch das Gleitlager (12) getragen, wobei durch den Schmierfilm im Gleitlager (12) eine Übertragung der akustischen Schwingungen gedämpft wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeuggetriebe (1), insbesondere ein Achsgetriebe, mit einem solchen Hybridlager (10).
Patent DE-102018131806-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: eine erste Eingangswelle (IS1), welche immer ein Eingabedrehmoment von einem Verbrennungsmotor (ENG) erhält, eine zweite und eine dritte Eingangswelle (IS2, IS3), welche koaxial zur ersten Eingangswelle (IS1) angeordnet sind und mit der erste Eingangswelle (IS1) selektiv verbunden sind, eine Drehmomentvermittlungswelle (TMS), welche selektiv mit der ersten Eingangswelle (IS1) oder einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, eine erste und eine zweite Zwischenwelle (CS1, CS2) und eine Ausgangswelle (OS), welche jeweilig parallel zur ersten Eingangswelle (IS) angeordnet sind, einen ersten Vor-Schaltabschnitt (FT1), welcher ein Drehmoment mittels eines ersten Eingang-Radsatzes (IG1) erhält, selektiv das erhaltene Drehmoment schaltet und das geschaltete Drehmoment ausgibt, einen zweiten Vor-Schaltabschnitt (FT2), welcher einen zweiten Schalten-Radsatz (TG2), welcher ein Drehmoment von der ersten Eingangswelle (IS1) ausgibt und welcher stoppt, aufweist, und einen Verbund-Schaltabschnitt (CT), welcher ein Ausgangsdrehmoment durch das Eingabedrehmoment und das erste und das zweite geschaltete Drehmoment bildet.
Patent DE-102018132016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Kraftfahrzeug-Verkleidungsteils
Inventor: REICHSTEIN JOHANN
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Kraftfahrzeug-Verkleidungsteils mit einem dreidimensional geformten Verkleidungselement (1) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial mit einer bestimmungsgemäßen Sichtseite und einer der Sichtseite gegenüberliegenden Innenseite und wenigstens einem mit dem Verkleidungselement (1) verbundenen Draht (2), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen des dreidimensional geformten Verkleidungselements (1), Einbringen von thermischer Energie auf wenigstens einer der Seiten des Verkleidungselementes (1) zum lokalen Erweichen oder zum lokalen Aufschmelzen des thermoplastischen Kunststoffmaterials des Verkleidungselementes (1) oder einer Beschichtung (3) aus einem thermoplastischen Material auf dem Verkleidungselement (1) in dem Bereich (4) oder in den Bereichen (4) auf dem oder auf denen der Draht (2) aufgebracht werden soll, Bewegen eines Applikationskopfes (5) längs eines vorgegebenen Ablegepfads und entlang der dreidimensional geformten Kontur des Verkleidungselementes (1) mittels einer in allen Raumrichtungen verfahrbaren Verfahreinheit (6) und Bereitstellen des Drahtes (2) unter Verwendung des Applikationskopfes (5), wobei der Applikationskopf (5) den Draht (2) kontinuierlich oder diskontinuierlich auf den Bereich (4) oder auf die Bereiche (4) des Verkleidungselements (1) fördert, Einbringen des Drahtes (2) in das lokal erweichte oder in das lokal aufgeschmolzene Material des Bereiches (4) oder der Bereiche (4) des Verkleidungselementes (1) um den Draht (2) mit dem Verkleidungselement (1) zu verbinden, Lagefixieren des mit dem Verkleidungselement (1) verbundenen Drahtes (2) durch Abkühlung des thermoplastischen Materials des Bereichs (4) oder der Bereiche (4) auf Raumtemperatur.
Patent DE-102018201477-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Zwischenstück
Inventor: CLAUS JONAS
IPC: H01F27/29
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an eine Hochspannungsleitung. Das elektrische Gerät (1) verfügt über einen luftisolierten magnetisierbaren Kern (2), ein Gehäuse (7), das mit einem Isolierfluid befüllt ist, und über wenigstens eine in dem Gehäuse (7) und in der Nähe des Kerns (2) angeordnete Wicklung, wobei das Gehäuse (7) mit einem Dom (11) verbunden ist. Der Dom (11) ist zur Aufnahme einer Leiterdurchführung (10) eingerichtet, die mit der Wicklung elektrisch verbindbar ist und einen Außenanschluss (24) zum Anschluss der Hochspannungsleitung aufweist. Um das Gehäuse möglichst kompakt gestalten zu können, wird vorgeschlagen, dass der Dom (11) mit Abstand zum Gehäuse (7) angeordnet und über ein Zwischenstück (21) mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102018207281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Messsystems
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G02B27/62
Filed: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Montage eines Messsystems (10), wobei zunächst ein erstes Element (24) an einem zweiten Element (20) angeordnet wird, wobei sodann eine optimale Position des erste Elements (26) an dem Messsystem (10) ermittelt wird, welche einer Endposition des ersten Elements (26) gegenüber dem zweiten Element (20) entspricht, wobei sodann ein Klebstoff (28) zur festen Verbindung der beiden Elemente (20, 26) auf das erste oder das zweite Element aufgebracht wird, wobei sodann das erste Element (26) in einer Ausrichtposition gegenüber dem zweiten Element (20) angeordnet wird.
Patent DE-102018209809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Lichtkarte
Inventor: MUTSCHLER MATTHIAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Lichtkarte (390) einer Umgebung (100), insbesondere einer Lichtkarte (390), die beispielsweise zur Ansteuerung eines Scheinwerfers (150) eines Fahrzeugs (140) verwendet werden kann. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:a) Beleuchten der Umgebung (100) mit dem Scheinwerfer (150) des Fahrzeugs (140);b) Erfassen der Umgebung (100) als Umgebungsbild (300), mittels einer Kamera (200);c) Aufteilen des Umgebungsbildes (300) in eine vordefinierte Anzahl von Analysegebieten (310);d) Bestimmen einer Helligkeit für jedes Analysegebiet (310), wobei die Lichtkarte (390) die Helligkeit jedes Analysegebiets (310) ermittelt.
Patent DE-102018210273-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Vorhandenseins einer leitfähigen Flüssigkeit an einer Mehrzahl von Erfassungsstellen
Inventor: PRITSCHER FLORIAN
IPC: G01F23/24
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Messanordnung zur Bestimmung des Vorhandenseins einer leitfähigen Flüssigkeit an einer Mehrzahl von Erfassungsstellen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Zur Bereitstellung einer kostengünstigen Messanordnung zur Bestimmung des Vorhandenseins einer leitfähigen Flüssigkeit an einer Vielzahl von Erfassungsstellen wird an jeder der Mehrzahl der Erfassungsstellen eine Parallelschaltung bestehend aus einem elektrischen Widerstand und einer Kombination von zwei zueinander beabstandeten elektrisch leitenden Elektroden angeordnet, wovon die erste elektrisch leitfähige Elektrode mit dem Eingang des Messwiderstands elektrisch verbunden ist und die zweite elektrisch leitfähige Elektrode mit dem Ausgang des Messwiderstands elektrisch verbunden ist und die Parallelschaltungen elektrisch in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102018210361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Relativpose zwischen einem Fahrzeug und einem Zielobjekt
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ermitteln einer Relativpose zwischen einem Zielobjekt (1) und einem Fahrzeug (2), wobei das Fahrzeug (2) eine Erfassungseinrichtung (10.1, 10.2, 10.3) zum Erfassen eines Merkmals eines Objekts (1) in der Fahrzeugumgebung aufweist, umfassend das Übermitteln (I) der Grobpose (P, α) des Zielobjekts (1) an das Fahrzeug (2), das Heranfahren (II) an das Zielobjekt (1) auf Basis der übermittelten Grobpose (P, α), das Erfassen (III) eines Merkmals des Zielobjekts (1) mit der Erfassungseinrichtung (10.1, 10.2, 10.3) des Fahrzeugs (2), und das Ermitteln (IV) einer Relativpose zwischen dem Zielobjekt (1) und dem Fahrzeug (2) auf Basis des mit der Erfassungseinrichtung (10.1, 10.2, 10.3) des Fahrzeugs (2) erfassten Merkmals des Zielobjekts (1).
Patent DE-102018210647-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen für gesteuerte schattenwürfe zum verbessern der wahrnehmungsqualität von projiziertem content
Inventor: VARADARAJAN SRENIVAS
IPC: G03B21/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für gesteuerte Schattenwürfe zum Verbessern der Wahrnehmungsqualität von projiziertem Content offenbart. In einigen Beispielen ist eine Vorrichtung dafür vorgesehen, um die Wahrnehmungsqualität von auf eine Projektionsfläche projiziertem Content zu verbessern. In einigen Beispielen enthält die Vorrichtung einen Verschlusspositionsbestimmer zum Bestimmen einer Zielverschlussposition für einen Verschluss basierend auf einem Ort einer Lichtquelle und einem Ort der Projektionsfläche. In einigen offenbarten Beispielen enthält die Vorrichtung ferner einen Verschlusscontroller zum Bewegen des Verschlusses zur Zielverschlussposition hin, um einen Schatten auf die Projektionsfläche um einen Abschnitt des auf die Projektionsfläche projizierten Contents zu werfen.
Patent DE-102018212629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Fahrbahnzuständen
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Fahrbahnzuständen in einem System (100) mit wenigstens einem Fahrzeug (104) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (116), wobei das Fahrzeug (104) dazu ausgebildet ist, drahtlos Daten mit der Datenverarbeitungseinrichtung (116) auszutauschen und wobei das Fahrzeug (104) wenigstens eine Sensorvorrichtung (106) zur Ermittlung von einen Reibwert einer Fahrbahn (102) beschreibenden Messwerten und eine Recheneinheit (108) aufweist. Die Datenverarbeitungseinrichtung (116) weist eine Datenbank (120) auf, die eine aus einer Vielzahl von Streckenabschnitten bestehende Straßenkarte enthält. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln von Messwerten für einen Streckenabschnitt mittels der Sensorvorrichtung (106) des Fahrzeugs (104), das Ermitteln eines ersten Reibwerts für den Streckenabschnitt aus den Messwerten durch die Recheneinheit (108) des Fahrzeugs (104), das Übermitteln eines Datensatzes, der die Messwerte und/oder den ermittelten ersten Reibwert und eine den Streckenabschnitt identifizierende Information enthält, an die Datenverarbeitungseinrichtung (116), das Ermitteln eines mittleren Reibwerts für den Streckenabschnitt durch die Datenverarbeitungseinrichtung (116), das Übermitteln des ermittelten mittleren Reibwerts für den Streckenabschnitt an das Fahrzeug (104), und das Ermitteln des Fahrbahnzustands durch Vergleichen des mittleren Reibwerts mit dem ermittelten ersten Reibwert durch die Recheneinheit (108) des Fahrzeugs (104) auf.
Patent DE-102018215173-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kalibrierung der Regeneration eines LNT-Katalysators
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: G01N21/3504
Filed: 2018-09-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kalibrierung der Regeneration eines LNT-Katalysators 1 mittels eines fetten Abgases 2 angegeben, das ein Ermitteln einer Qualität und einer Quantität von Kohlenwasserstoffen im fetten Abgas 2 aufweist.
 Des Weiteren wird eine Anordnung zur Kalibrierung der Regeneration eines LNT-Katalysators mittels eines fetten Abgases angegeben, die eine Analyseeinrichtung 5 zur Ermittlung einer Qualität und einer Quantität von Kohlenwasserstoffen im Abgas 2 aufweist.
Patent DE-102018220351-A1 (DE)
Title: Pilotton-Kennzeichnung
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/32
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medizinische Bilderfassungseinrichtung mit einem Pilotton-Sender und einem Pilotton-Empfänger sowie ein Verfahren zum Betrieb derselben. Der Pilotton-Sender ist ausgelegt, ein elektromagnetisches Hochfrequenzsignal in einen Patienten auszusenden. Der Pilotton-Empfänger ist ausgelegt, das Hochfrequenzsignal zu empfangen und eine Information über einen physiologischen Vorgang in dem Patienten zu decodieren. Der Pilotton-Sender weist einen Modulator auf, der ausgelegt ist, das elektromagnetische Hochfrequenzsignal mit einem Code zu modulieren und der Pilotton-Empfänger ist ausgelegt, das modulierte Hochfrequenzsignal mittels der Codierung aus einer Mehrzahl an Signalen zu selektieren.
Patent DE-102018222882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Hochdruckbehandeln von Schüttgut durch Extrahieren und/oder Imprägnieren sowie Verwendung
Inventor: STEINHAGEN VOLKMAR
IPC: B01D11/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hochdruckbehandeln von Schüttgut (1) durch Extrahieren und/oder Imprägnieren, welches Schüttgut im Hochdruckbehandlungsvolumen (Vi) einer Druckbehältervorrichtung (20) angeordnet wird und auf einem Hochdruckniveau behandelt wird, wobei das Verfahren wenigstens die drei folgenden jeweils individuell regelbaren Schrittfolgen umfasst: Druckbeaufschlagung (V1), Hochdruckbehandlung (V2), Entspannung (V3); wobei die Hochdruckbehandlung (V2) auf kontinuierliche Weise im Hochdruckbehandlungsvolumen (Vi) durchgeführt wird, wobei das Hochdruckbehandlungsvolumen (Vi) oder die gesamte Druckbehältervorrichtung (10) während der Hochdruckbehandlung (V2) ortsfest angeordnet ist, wobei die Kontinuität der Hochdruckbehandlungs-Schrittfolge (V2) allein mittels des einen Hochdruckbehandlungsvolumens (Vi) sichergestellt wird, und wobei das Schüttgut im Hochdruckbehandlungsvolumen auf einem Materialflussmodul angeordnet wird, welches modular in die Druckbehältervorrichtung in das Hochdruckbehandlungsvolumen eingesetzt ist/wird, und wobei das Schüttgut mittels des Materialflussmoduls in der Druckbehältervorrichtung verlagert wird. Dies ermöglicht insbesondere eine prozesstechnische Optimierung von Hochdruckbehandlungsvorgängen wie z.B. der Extraktion. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zum Hochdruckbehandeln von Schüttgut.
Patent DE-102019000539-A1 (DE)
Title: Garvorrichtung
Inventor: RASCHEWSKI UWE
IPC: A47J36/36
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ergänzend Vorrichtung zur Minimierung des Energieaufwandes bei der Zubereitung von Speisen in Gargefäßen auf einem Haushaltskochherd bzw. einer kleingewerblichen Kochstelle.Die Garvorrichtung ist als eine Haube mit unten offenen Boden gestaltet. Diese besteht aus flexiblem, hitzebeständigem, nicht entflammbarem Isolationsmaterial. Sie ist als Universalausführung mit ihrer Mantelfläche für eine eher große Kochgefäßgröße bemessen und zur Größenanpassung an unterschiedliche Gargefäßgrößen in ihrer Umfangsweite verstellbar, indem die Mantelfläche vertikal geschlitzt und mit geeigneten Verschlüssen, wie Klettverschlüssen, Reißverschlüssen, Knöpfen, Druckknöpfen, Spriegel oder Knebel versehen ist, so dass durch Überlappung der Schlitzkanten eine jeweils passgerechte Umfangsgröße zu unterschiedlichen Gargefäßgrößen einstellbar ist.Vorteilhaft ist an der erfindungsgemäßen Garvorrichtung, dass die zum Garen erforderliche Energie infolge minimierter Wärmeverluste effektiver genutzt wird und so eine wesentliche Energieeinsparung, insbesondere im Haushalt realisierbar ist. Die Garvorrichtung eignet sich für Gargefäße aller Art und Bemessung, wie große und kleine Kochtöpfe, Kasserollen, Pfannen, Schnellkochtöpfe, wobei neben einer Universalausführung auch speziell angepasste Ausführungsformen möglich sind.Sie ist leicht handhabbar und auch beim Nichtgebrauch bequem zu verstauen.
Patent DE-102019003073-A1 (DE)
Title: Pigment/Fritten-Gemisch
Inventor: KERSTEN JENS
IPC: C09C1/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Fritten bzw. Frittengemische mit Effektpigmenten für keramische Glasuren, die oberhalb von 1000 °C stabil sind und in Glasuren einen sogenannten Liquid Metal-Effekt erzeugen.
Patent DE-102019003472-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02M25/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (18) zum Entlüften eines Kurbelgehäuses (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einer von einem aus dem Kurbelgehäuse (12) abgeführten und von einem Ölabscheider der Entlüftungseinrichtung (18) kommenden Entlüftungsgas durchströmbaren Entlüftungsleitung (20), mittels welcher das die Entlüftungsleitung (20) durchströmende Entlüftungsgas in einen von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) einleitbar ist. In der Entlüftungsleitung (20) ist wenigstens ein Abscheider (22) angeordnet, mittels welchem in dem Entlüftungsgas enthaltene, zumindest vorübergehend feste Partikel (24) aus dem Entlüftungsgas abscheidbar sind.
Patent DE-102019003543-A1 (DE)
Title: Mobilteil mit Einzelradaufhängungen
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B60G3/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Mobilteil mit Einzelradaufhängungen,insbesondere wobei das Mobilteil einen Traktionsantrieb aufweist und/oder zum Fahren auf einer Verfahrfläche vorgesehen ist,wobei am Gestell, insbesondere Fahrzeuggestell des Mobilteils die Einzelradaufhängungen befestigt sind,jede Einzelradaufhängung eine von zumindest einer insbesondere blockierbaren Feder-Dämpfer-Einheit gesteuerte Parallelogramm-Führung für eine ein Rad 1 drehbar lagernde Einheit, insbesondere Lenkrolleneinheit, aufweist.
Patent DE-102019004175-A1 (DE)
Title: Stadtluftverbesserung
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: E01C1/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung verbessert die Stadtluft durch einen einfachen Austausch derselben gegen Frischluft.
 Auf diese Weise werden alle Schadstoffe in der Luft gleichermaßen entfernt.
 Der Austausch geschieht in vertikaler Richtung, indem Ventilatoren die belastete Stadtluft über kaminartige Strukturen oder bei hinreichender Leistung ohne kaminartige Strukturen in eine Höhe oberhalb der Gebäudehöhe befördern, wo sie von Windbewegung fortgetragen wird.
 Optional ist auch eine zusätzliche Luftreinigung möglich.