baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030614-B4 (DE)
Title: Lochplatte für einen Unterwassergranulator
Inventor: KREUZ ULRICH
IPC: B29C48/05
Filed: 2010-06-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Lochplatte für einen Granulierkopf (10) eines Unterwassergranulators zum Granulieren von Kunststoffen, welche Durchgangsöffnungen (3) zum Durchtritt von Kunststoffschmelze und in die Durchgangsöffnungen (3) eingesetzte Düsen (2) aufweist, wobei die Durchgangsöffnungen (3) jeweils an ihrem austrittsseitigen Ende eine in die Durchgangsöffnung (3) hineinragende Schulter (5) aufweisen und wobei die Düsen (2) sich an ihrem austrittsseitigen Ende im Außenquerschnitt unter Ausbildung einer Stirnfläche (4) verjüngen und mit ihren Stirnflächen (4) an den Schultern (5) der Durchgangsöffnungen (3) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (4) der Düsen (2) konvex, vorzugsweise sphärisch, ausgebildet sind, wobei gegebenenfalls ein axial vorderster Bereich (9) der Stirnflächen (4) eben ausgebildet ist.
Patent DE-102010035915-B4 (DE)
Title: Motorcontrollerdiagnosesystem für ein Synchronisationsdiagnoseverfahren
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-08-31
Granted: 2017-06-29
Abstract: Motorcontrollerdiagnosesystem, umfassend: ein Zylinderidentifikationsvergleichsmodul (Zylinder-ID-Vergleichsmodul), das eine erste Zylinder-ID, die in einem ersten Controller (50) vorliegt, mit einer zweiten Zylinder-ID, die in einem zweiten Controller (52) vorliegt, vergleicht; mehrere Motordiagnosemodule, die ein Nockenwellenstellungssensordiagnosemodul (68), ein Zündsystemdiagnosemodul (70), ein Abgasüberwachungsmodul (66), ein Kraftstoffleitungsdrucküberwachungsmodul (72) und ein Kraftstoffinjektordiagnosemodul (73) umfassen; und ein Synchronisationsdiagnosemodul (74), das einen Synchronisationsstatus des ersten Controllers (50) auf der Grundlage (i) eines Vergleichs zwischen der ersten Zylinder-ID und der zweiten Zylinder-ID und (ii) von zumindest einem Signal von den mehreren Motordiagnosemodulen ermittelt, wobei das Synchronisationsdiagnosemodul (74) ermittelt, dass der erste Controller (50) korrekt synchronisiert ist, wenn die erste Zylinder-ID und die zweite Zylinder-ID phasenverschoben zueinander sind und das zumindest eine Signal keinen Fehler in zugehörigen Motorkomponenten angibt.
Patent DE-102010037705-B4 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung, Rollstuhl und Verfahren zur Ermittlung der manuellen Antriebskraft eines Rollstuhlfahrers
Inventor: BIRMANNS THOMAS
IPC: A61G5/02
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-04-24
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, mit einem Laufrad (10), mit einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad (10) eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades (10) gemäß einem Unterstützungsgrad in Abhängigkeit von der von einem Benutzer manuell in das Laufrad (10) eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung einen Benutzerkraftermittlung-Betriebsmodus aufweist, in dem sie dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor so anzusteuern, dass als Reaktion auf eine manuell in das Laufrad (10) eingeleitete Antriebskraft ein Drehmoment entgegen der Wirkrichtung der manuell in das Laufrad (10) eingeleiteten Antriebskraft erzeugt wird.
Patent DE-102010038835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden eines KFZ
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-08-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden eines KFZ mit einem Anlagebereich (3) zur ortsfesten Anlage und Befestigung an dem Fahrzeugboden und mit einem Schwenklagerbolzen (2) zur pendelnden Abstützung eines elastischen Lagers, das seinerseits die Abgasanlage abstützt, wobei der Schwenklagerbolzen (2) einen im Durchmesser vergrößerten Kopf (14) aufweist, um das elastische Lager zurückzuhalten und wobei der Anlagebereich (3) und der Kopf (14) des Schwenklagerbolzens (2) aus Kunststoff (13) formgespritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenklagerbolzen (2) eine Metallhülse (11) aufweist, an der das elastische Lager anliegt, dass die Metallhülse (11) an ihrem sich in den Kopf (14) des Schwenklagerbolzens (2) erstreckenden Ende und/oder an ihrem dem Kopf (14) des Schwenklagerbolzens (2) gegenüberliegenden Ende einen Verankerungsbereich (16) aufweist, und dass die Metallhülse (11) in dem Verankerungsbereich randgeschlossene, (16) mit Kunststoff (13) ausgefüllte Durchbrechungen (17) aufweist.
Patent DE-102010041801-B4 (DE)
Title: MR-Einzelpunkt-Bildgebung mit verkürzter Echozeit
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bilddatensatzes mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Schalten von mindestens zwei Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) in jeweils einer Raumrichtung, – Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (16), und – Auslesen von mindestens einem Rohdatenpunkt in einem zu dem Bilddatensatz gehörigen K-Raum-Datensatz je eine Zeitspanne nach dem Einstrahlen des HF-Anregungspulses (16), wobei die Zeitspanne für jeden Rohdatenpunkt abhängig von einer maximal mit der Magnetresonanzanlage erreichbaren Stärke desjenigen geschalteten Phasenkodiergradienten (Gx; Gy; Gz) bestimmt wird, welcher derjenigen Raumrichtung entspricht, in welcher der jeweilige Rohdatenpunkt das vom Betrag her größte Gradientenmoment (Kx, Ky oder Kz) besitzt, wobei die maximal mit der Magnetresonanzanlage erreichbare Stärke dieses Phasenkodiergradienten in Abhängigkeit von dem bestimmten größten Gradientenmoment bestimmt wird, wobei für jeden Rohdatenpunkt im K-Raum-Datensatz nach einem üblichen Verfahren jeweils die Gradientenmomente für jede der Raumrichtungen bestimmt werden, und von den Gradientenmomenten das vom Betrag...
Patent DE-102010043033-B4 (DE)
Title: Engstellenlicht
Inventor: FISCHER MARC DR
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Steuern eines Fahrzeugs (100) entlang einer Engstelle, insbesondere einer Baustelle, wobei die Vorrichtung aufweist: • eine Engstellendetektionseinheit (102), die zum Detektieren von Engstelleninformation zum Charakterisieren einer Engstelle eingerichtet ist, in der sich das Fahrzeug (100) befindet; • eine Engstelleninformationsverarbeitungseinheit (104), die eingerichtet ist, die detektierte Engstelleninformation zu verarbeiten, um daraus Unterstützungsinformation zum Unterstützen des Fahrers beim Steuern des Fahrzeugs (100) entlang der Engstelle abzuleiten; • eine Ansteuereinheit (106), die zum Ansteuern einer Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) eingerichtet ist derart, dass die Lichtquelle (108) ein für den Fahrer einsehbares Lichtmuster (110) außerhalb des Fahrzeugs (100) generiert, das dem Fahrer die Unterstützungsinformation visualisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinheit (106) zum Ansteuern der Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) derart eingerichtet ist, dass die Lichtquelle (108) das Lichtmuster (110) mit einem visuellen Code erzeugt, der dem Fahrer den aktuellen Abstand des Fahrzeugs (100) zu einem Fahrbahnrand oder zu einer die Fahrbahn (114) begrenzenden Fahrbahnbegrenzungsbarriere (112) anzeigt, wobei der visuelle Code ein räumlich beabstandetes Paar von Lichtstrukturen oder ein zeitlich beabstandetes Lichtmuster (110) ist.
Patent DE-102010046930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenmontage
Inventor: KITAMURA KAZUNORI
IPC: B23K1/20
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Oberflächenmontage, enthaltend die Schritte: Beschichten zumindest einer mit Lot versehenen Oberfläche einer Leiterplatte (1) mit einer aktivierten Harzzusammensetzung, enthaltend auf der Basis eines bei Raumtemperatur festen Epoxidharzes mit 100 Gewichtsanteilen, eine Carboxyverbindung mit 1–10 Gewichtsanteilen, einen Härter mit 1–30 Gewichtsanteilen, wobei die Starttemperatur der Härtungsreaktion des Härters 150°C oder höher ist, und ein Lösemittel mit 10–300 Gewichtsanteilen; Beladen der Leiterplatte (1) mit einem Bauelement (4) zur Oberflächenmontage; Durchführen eines Reflow-Lötvorgangs zum Verlöten des Bauelements (4) zur Oberflächenmontage mit der Leiterplatte (1) und Warmhärten der aufgetragenen Harzschicht (3).
Patent DE-102010064427-B4 (DE)
Title: Selbstsichernde Rändelmutter bzw. Rändelschraube für eine haltbare und rüttelfeste Schraubverbindung zweier Teile
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F16B39/28
Filed: 2010-12-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Selbstsichernde Rändelmutter (61.0) für eine haltbare und rüttelfeste Schraubverbindung zweier Teile mit einem drehfest und axial gesichert auf einem Gewindeteil (75.0) aufgebrachten Betätigungskopf (76), über dessen stirnseitigen Ansatz eine mit einem federnden Puffer (77) in feste Verbindung gebrachte, stirnseitig angebrachte Scheibe (77a) über den Puffer entsprechend dessen Vorspannkraft gegen einen am Gewindeteil (75.0) angebrachten Bund angedrückt ist, wobei die Scheibe (77a) des federnden Puffers (77) beim Festschrauben des Gewindeteiles (75.0) gegen ein zu befestigendes Teil einen Anschlag gegen dieses Teil bildet, bevor das Gewindeteil (75.0) einen Festanschlag bildet, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem federnden Puffer (77) um einen Gummipuffer handelt und daß eine fest mit dem Gummipuffer (77) in Verbindung gebrachte, über den stirnseitigen Bund des Gewindeteiles (75.0) hinweggezogene Scheibe (77a) stirnseitig ringsum eine Verzahnung aufweist, so daß der Gummipuffer (77) beim Aufschrauben des Gewindeteiles (75.0) gegen ein zu befestigendes Teil über die Scheibe (77a) in seiner Verdrehlage festgehalten ist, und daß der Betätigungskopf (76) des Gewindeteiles (75.0) stirnseitig an seinem Ansatz angebrachte Kerben aufweist und über eine Scheibe (78) gegen den Gummipuffer (77) verdrehbar ist, wobei die Scheibe (78) zwei zueinander um 180° versetzte, axial gerichtete Bohrungen aufweist, in die Kugeln (79) eingesetzt sind, die teils in zwei um 180° versetzte Kerben des Betätigungskopfes (76) hineinragen und teils in den Gummipuffer (77) hineingedrückt sind, so daß die Kugeln (79) beim Aufschrauben des Gewindeteiles (75.0) gegen ein zu befestigendes Teil mit zunehmender Druckkraft des Gummipuffers (77) in die Kerben des Betätigungskopfes (76) hineingedrückt sind, wodurch das Gewindeteil (75.0) in seiner Verdrehlage zum Gummipuffer (77) ausreichend festgehalten ist, um ein selbsttätiges Lösen der Rändelmutter (61.0) zu verhindern.
Patent DE-102011009416-B4 (DE)
Title: Mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung
Inventor: FLIERL RUDOLF PROF DR -ING
IPC: F01L1/12
Filed: 2011-01-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung (10) mit mehreren in Reihe angeordneten Gaswechselventilen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26), denen mindestens zwei in Reihe angeordnete Zylinder zugeordnet sind, wobei mindestens einem Gaswechselventil (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) eine Übertragungsanordnung (28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) zugordnet ist, wobei jede Übertragungsanordnung (28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) im Zylinderkopf mittels Lagermittel (36, 38) beweglich gelagert ist und wobei jede Übertragungsanordnung (28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) mit jeweils einer Ventilhubverstelleinrichtung (41) und einer Nockenwelle (40) in Wirkverbindung steht, wobei jede Ventilhubverstelleinrichtung (41) eine drehbare Exzenterwelle (50) mit mindestens einem Exzenterorgan aufweist, derart, dass verschiedene Ventilhubpositionen einstellbar sind, wobei alle möglichen Konturen der Exzenterorgane innerhalb eines Kreises liegen, der durch die Außendurchmesser von Lagerflächen (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) einer Exzenterwellenlagerung gebildet ist, die dazu dienen, die Exzenterwelle (50) im Zylinderkopf zu lagern, wobei die Exzenterwelle eine von der Zylinderzahl abhängige Anzahl dieser Lagerflächen (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) aufweist und durch eine Antriebseinrichtung (52) über ein Getriebeorgan (53) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Lagerfläche (81), deren Außendurchmesser dem Außendurchmesser der Lagerflächen (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) entspricht, die dazu dienen, die Exzenterwelle im Zylinderkopf zu lagern, das Getriebeorgan (53) für die Exzenterwelle (50) angeordnet ist, derart, dass zwischen zwei der anderen Lagerflächen (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76), die Antriebseinrichtung (52) am Getriebeorgan (53) angreift.
Patent DE-102011013081-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugrad und Schienenfahrzeug
Inventor: PFETZING ANDREAS
IPC: B60B17/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Schienenfahrzeugrad (1), insbesondere Lokrad, – mit einem eine Lauffläche (2) und einen Spurkranz (3) aufweisenden Radkranz (4), – mit einer Radnabe (5) und – mit einem den Radkranz (4) mit der Radnabe (5) verbindenden Radsteg (6), wobei der Radsteg (6) benachbart zum Radkranz (4) eine Querschnittsreduzierung (7) aufweist, die von mindestens einem um die Rotationsachse (X) des Schienenfahrzeugrades (1) umlaufenden ersten Einstich (8) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Dicke (H) des nabenseitig zum ersten Einstich (8) benachbarten Abschnitts (9) des Radsteges (6) zur Dicke (h) des Abschnitts (10) des Radsteges (6), in dem die Querschnittsreduzierung (7) maximal ist, höchstens 1,20 beträgt.
Patent DE-102011051976-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung eines Automatikgetriebes
Inventor: CHO EAN SOO
IPC: F16H59/08
Filed: 2011-07-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Schalthebelanordnung eines Automatikgetriebes, aufweisend: einen Schalthebel (10); eine Stange (20), die in dem Schalthebel (10) entlang dessen Längsrichtung bewegbar vorgesehen ist; einen Druckknopf (30), der senkrecht zu der Stange (20) vorgesehen ist; einen Betätigungsabschnitt (32), der zwischen dem Druckknopf (30) und der Stange (20) vorgesehen ist und einen Stützabschnitt (31), in dem eine Montageöffnung (35) ausgebildet ist, und einen schrägen Abschnitt (33) aufweist; und eine Dämpfungseinheit (40), die mit der Montageöffnung (35) gekuppelt ist und zwischen der Stange (20) und dem Stützabschnitt (31) vorgesehen ist, um Vibrationen eines Antriebsstranges, die über die Stange (20) übertragen werden, und Vibrationen infolge einer Straßenoberfläche zu absorbieren und zu reduzieren, wobei die Dämpfungseinheit (40) einen Einsetzabschnitt (41), der in der Montageöffnung (35) eingesetzt ist und in Form eines kreisförmigen Stabes ausgebildet ist, und einen Dämpfungsabschnitt (43) aufweist, der die Stange (20) kontaktiert, und wobei der Durchmesser (D1) des Dämpfungsabschnitts (43) größer als der Durchmesser (D2) der Montageöffnung (35) ist.
Patent DE-102011052521-B4 (DE)
Title: Säulennähmaschine
Inventor: CHEN XU HUI
IPC: D05B69/00
Filed: 2011-08-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Säulennähmaschine, bestehend aus: einer Hauptwellenbaugruppe, einem Greiferantrieb, einem auf eine Längsrichtung wirkenden Greiferantrieb, einer Nadelschutzbaugruppe, einer Stofftransportvorrichtung und einer Befestigungssäule. Aufgrund einer nicht äquivalenten Differentialschwingung, die jeweils von der Haupttransportbaugruppe und der Differentialtransportbaugruppe der Stofftransportvorrichtung erzeugt wird, kann die Säulennähmaschine einen relativ einfachen und praktischen Bedienungsraum besitzen, sodass sie die Bekleidungsstücke mit einem relativ kleineren Wendekreis nähen kann.
Patent DE-102011076647-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgerichteter Slave
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-05-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sicherheitsgerichteter Slave mit zwei Kanälen K1 und K2, die Schalter S1, S2, umfassen, deren Schaltzustand über eine Codefolge übertragen wird, mit einem Codefolge-Generator und einem Kommunikationsschaltkreis als Busanschaltung, wobei in den Datenübertragungsleitungen L0, ..., L3 zwischen dem Codefolge-Generator und dem Kommunikationsschaltkreis jeweils Koppelelemente U1, ..., U4 vorgesehen sind, die die Datenübertragung in der jeweiligen Datenübertragungsleitung erlauben oder unterbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Kanälen K1, K2 ein Brückenzweig B vorgesehen ist, der zur Querschlusserkennung dient und der auf mindestens eines der Koppelelemente U2, U3 wirkt.
Patent DE-102011083347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines redundanten Robotersystems
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-09-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines redundanten Robotersystems (1) zur Ausführung einer Aufgabe mit folgenden Schritten: Überwachen der dem Robotersystem (1) bei der auszuführenden Aufgabe zugefügten Energie, wobei bei Überschreiten einer vorgegebenen Energiegrenze der die Energiegrenze überschreitende Energieanteil dissipiert wird, gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte: – Bestimmen von Nullraumbewegungen bei der auszuführenden Aufgabe – Zuordnen einer Dissipation von zumindest einem Teil des die Energiegrenze überschreitende Energieanteils zu mindestens einer der Nullraumbewegungen – Dissipation der Energie durch diese mindestens eine der Nullraumbewegungen.
Patent DE-102011104726-B4 (DE)
Title: Vorhängeschloss
Inventor: LECLERCQ MARIO
IPC: E05B67/24
Filed: 2011-06-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorhängeschloss mit einem Schlosskörperkern (1), zwei im wesentlichen parallel zueinander darin eingefügten und fixierten, unabhängig voneinander wirkenden Schließeinrichtungen, insbesondere Zylinderschlössern (5), und unterschiedlichen, jeweils zu den Schließeinrichtungen (5) gehörigen Schlüsseln (19), wobei die jeweilige Schließeinrichtung (5) mittels des dazugehörigen Schlüssels (19) zu betätigen ist, gekennzeichnet durch Mittel (14, 15, 15a, 16) zur Schaltung zwischen einem ersten Zustand, in welchem das Vorhängeschloss durch Betätigen lediglich einer beliebigen der beiden Schließeinrichtungen (5) mittels des zugehörigen Schlüssels (19) zu öffnen ist, und einem zweiten Zustand, in welchem das Vorhängeschloss nur durch Betätigen beider Schließeinrichtungen (5) mittels des jeweiligen dazugehörigen Schlüssels (19) zu öffnen ist, und durch ein in einer Führungsbohrung (1a) für einen Bügel (4) des Vorhängeschlosses vorgesehenes Mittel (13) zur Umstellung zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand, das lediglich bei geöffnetem oder abgetrenntem Bügel (4) von oben durch die Führungsbohrung (1a) zu betätigen ist.
Patent DE-102011108828-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-06-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektrische Anschlussvorrichtung zum Anschluss mindestens eines abisolierten Leiterendes (2), mit einem Stromschienenstück (3) und mit einer als Druckfeder auf das Leiterende (2) wirkenden Klemmfeder (4), wobei das Stromschienenstück (3) eine Leiterdurchstecköffnung (5) und einen Kontaktabschnitt (6) aufweist, der an die Leiterdurchstecköffnung (5) angrenzt und sich in Leiterdurchsteckrichtung (D) erstreckt, wobei die Klemmfeder (4) einen Klemmschenkel (7), einen Anlageschenkel (8) und einen den Klemmschenkel (7) und den Anlageschenkel (8) verbindenden etwa U-förmigen Bogen (9) aufweist und wobei der Kontaktabschnitt (6) zusammen mit dem freien Ende (10) des Klemmschenkels (7) einen Federkraftklemmanschluss für einen anzuschließenden elektrischen Leiter bildet. Das Stromschienenstück der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung erfordert dadurch nur einen geringen Materialeinsatz, dass der Kontaktabschnitt (6) zwei in Längsrichtung des Stromschienenstücks (3) sich erstreckende Seitenwände (11) aufweist, dass die Seitenwände (11) einstückig mit dem Stromschienenstück (3) und dem Kontaktabschnitt (6) verbunden sind, und dass die Seitenwände (11) eine maximale Erstreckung (LSmax) in Längsrichtung des Stromschienenstücks (3) aufweisen, die kleiner als die Längserstreckung (LL) der Leiterdurchstecköffnung (5) ist.
Patent DE-102012002853-B4 (DE)
Title: Fokussiervorrichtung mit einem ein nichtlineares Getriebe aufweisenden Phasenplattensystem
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G02B7/04
Filed: 2012-02-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Fokussiervorrichtung für ein abbildendes optisches System (10), wobei das optische System (10) eine optische Achse (A) aufweist, mit einem Phasenplattensystem, welches zwei Phasenplatten (14a, 14b) umfasst, welche entlang der optischen Achse (A) angeordnet sind, wobei jede Phasenplatte (14a, 14b) in einer ersten Richtung und in einer zur ersten Richtung orthogonalen zweiten Richtung jeweils einen Phasenverlauf aufweist, welcher durch ein Polynom bestimmt ist, welches einen Term dritter Ordnung und wahlweise auch einen oder mehrere Terme vierter und/oder höherer Ordnung aufweist, wobei der Term dritter Ordnung bestimmend für den Phasenverlauf ist, wobei die erste und die zweite Richtung orthogonal zur optischen Achse verlaufen, einer Positioniervorrichtung (32), welche dazu ausgelegt ist, die Phasenplatten (14a, 14b) senkrecht zu der optischen Achse (A) längs einer Diagonalen, welche diagonal zu der ersten und der zweiten Richtung verläuft, in zueinander entgegengesetzten Richtungen um jeweils den gleichen Betrag zu versetzen, und einer Steuereinrichtung, welche derart ausgebildet ist, dass sie ein Fokussteuersignal empfängt, einen Versatz der Phasenplatten (14a, 14b) in Bezug auf die optische Achse (A) auf der Grundlage des Fokussteuersignals zur Fokussierung des optischen Systems ermittelt und die Positioniervorrichtung (32) zum Versetzen der Phasenplatten (14a, 14b) mit dem ermittelten Versatz ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (32) wenigstens eine Antriebseinrichtung (36) und wenigstens ein Getriebe (40a, 40b) zur Umsetzung eines Verstellwegs der Antriebseinrichtung (36) in einen Versatz der Phasenplatten (14a, 14b) aufweist, wobei das Getriebe (40a, 40b) derart ausgelegt ist, dass in einem Nahbereich des optischen Systems (10), welcher kleinere Objektdistanzen zwischen einem abzubildenden Objekt und dem optischen System umfasst als ein Fernbereich des optischen Systems, ein bestimmter Verstellweg der Antriebseinrichtung (36) eine größere Versatzänderung bewirkt als der gleiche Verstellweg im Fernbereich.
Patent DE-102012005280-B4 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem für Boden und Rad
Inventor: TOTZEK WINFRIED
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mobiles Transportsystem für Boden und Rad bestehend aus einer rechteckigen, annähernd den Maßen eines Fahrradgepäckträgers entsprechenden, waagerechten Tragplatte (15) mit zwei an den Längsseiten im rechten Winkel nach unten verbundenen Seitenteilen, welche am unteren Ende der vorderen vertikalen Längskante je ein Rad (4), und am hinteren, unteren vertikalen Längskantenende je einen Bodenabstandhalter (3) mit Gummipuffern von der Länge des Raddurchmessers, sowie am oberen 1/3 der Vorderkanten einen integrierten, nach oben ausziehbaren Teleskophandgriff (8) aufweisen, wobei das Transportsystem auf der Tragplatte (15) Lasten fassende Behältnisse aufnehmen kann, diese über die Räder (4) am Boden gezogen bewegen oder auf dem Gepäckträger eines Fahrrads abgelegt transportieren kann, wobei die Tragplatte (15) und die Seitenteile jeweils aus in einen Rahmen verspannten Gitter- (2) oder Geflechtstrukturen bestehen, wobei seine Seitenteile derart variiert werden, dass sie durch eine Rahmen- im Rahmen-Konstruktion so verändert werden, dass das Gitter (2)/Geflecht in einem vom Außenrahmen (18) gelösten lnnenrahmen (16) fixiert wird, und der lnnenrahmen (16) um eine zur Tragplatte (15) parallele Achse rotieren kann und am Außenrahmen (18) durch Schnellverschlüsse (19) fixiert werden kann.