baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104010-U1 (DE)
Title: Fitnessgürtel
IPC: A63B19/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Fitnessgürtel, mit
 einer Vielzahl von bogenförmigen Segmenten (1), die miteinander verbunden werden und einen Gürtel (A) bilden können, wobei der Innendurchmesser des Gürtels (A) durch die Anzahl der Segmente (1) bestimmt wird, wobei jedes Segment (1) eine Bodenwand (11) und zwei Seitenwände (12) aufweist, wobei die beiden Seitenwände (12) an gegenüberliegenden Seiten der Bodenwand (1) stehen und etwas nachgiebig sind, wobei die Kanäle (13) der Segmente (1) miteinander verbunden sind, wodurch entlang dem Gürtel (A) eine Gleitführung (A1) gebildet ist, wobei jedes Segment (1) an einem Ende der beiden Seitenwände (12) jeweils einen Gelenkbolzen (14) und am anderen Ende der beiden Seitenwände (12) jeweils ein Gelenkloch (15) besitzt, wobei die Gelenkbolzen (14) eines Segments (1) mit den Gelenklöchern (15) des benachbarten Segments verbunden sind, wobei die beiden Seitenwände (12) nahe den Gelenklöchern (15) jeweils einen Führungsabschnitt (16) und über den Gelenklöchern (15) jeweils einen Sperrabschnitt (17) besitzen,
 wobei eines der Segmente als ein Verbinder (4) definiert ist, wobei die Gelenklöcher (42) des Verbinders (4) jeweils mit einer Führungsnut (43) versehen sind, wobei die Gelenkbolzen des benachbarten Segments entlang den Führungsnuten (43) in die Gelenklöcher (42) des Verbinders (4) gleiten können, wobei für die Gelenklöcher (42) des Verbinders (4) jeweils ein Verriegelungselement vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement durch Drehen in die Führungsnut (43) hineinragen kann, wodurch der Gelenkbolzen (14) des entsprechenden Segments verriegelt wird; und
 einem Gewichtselement (3), das einen Schieber (31) umfasst, wobei der Schieber (31) gleitbar in der Gleitführung (A1) angeordnet ist und mit einem Gewichtsstück (32) verbunden ist.
Patent DE-202019104158-U1 (DE)
Title: Pad für Mobilfunkgeräte
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Pad für Mobilfunkgeräte, bestehend aus einer plattenförmigen Unterlage, gekennzeichnet durch einen auf der Unterlage (1) positionierten, vorprogrammierten NFC-Chip (New Field Communication-Chip) und eine den NFC-Chip (2) und mindestens einen Teil der Unterlage (1) überdeckende Klebefolie (3).
Patent DE-202019104181-U1 (DE)
Title: Ergonomische Greifhilfe
IPC: B25G1/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ergonomische Greifhilfe, mit einem im Vergleich zu einer Zentralachse (A) radial asymmetrischen Greifkörper (1), und mit einem vom Greifkörper (1) zumindest teilweise umschlossenen Adapter (2) zur Werkzeugaufnahme, dad urch gekennzeichnet, dass der Adapter (2) an seiner Außenoberfläche vorzugsweise mehreckig und geschlossen mit zentraler Klemmaufnahme (4) für das aufzunehmende Werkzeug ausgebildet ist.
Patent DE-202019105895-U1 (DE)
Title: Trocken- und/oder Reinigungstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-10-23
Abstract: Trocken- und/oder Reinigungstuch (1) mit einer viereckigen Fläche mit zwei Seiten, die durch zwei Längskanten (2) und zwei Querkanten (3) jeweils begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trocken- und/oder Reinigungstuch (1) im Bereich von zumindest einer Querkante (3) bzw. einer Längskante (2) eine Öffnung (4) zum Hindurchgreifen aufweist.
Patent DE-202019106805-U1 (DE)
Title: Lautsprechermodul, das eine Membran, eine Trägerplatte und ein Gehäuse umfasst
IPC: H04R7/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Lautsprechermodul (1) umfassend eine Membran (11), eine Trägerplatte (13) und ein Gehäuse (12), wobei
 - zwischen der Trägerplatte (13) und der Membran (11) ein Luftvolumen (14) eingeschlossen ist,
 - die Trägerplatte (13) dazu eingerichtet ist, einen ersten Schallerzeuger (21) aufzunehmen, wobei der erste Schallerzeuger (21) über das Luftvolumen (14) schallleitend an die Membran (11) angekoppelt ist,
 - ein zweiter Schallerzeuger (20) so in dem Luftvolumen (14) angeordnet vorliegt, dass der zweite Schallerzeuger (20) schallleitend mit der Membran (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (11) ein anisotropes Material umfasst.
Patent DE-202019107095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Werkstücken mit einem Fluid
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung eines Werkstückes mit einem Fluid, aufweisend einen Rahmen (2), an dem ein Drehtisch (21) zur Auflage des Werkstücks und eine Positionierungseinrichtung (41) für eine Druckwasserlanze (61) angeordnet sind, wobei der Drehtisch (21) einen um eine vertikale Rotationsachse (A) drehbaren Teller (22) aufweist und die Positionierungseinrichtung (41) eine erste, vertikale Führungsschiene (42), die an dem Rahmen (2) befestigt ist, und ein Schwenkmittel (43), das an der ersten Führungsschiene (42) lösbar befestigt ist und eine zweite Führungsschiene (44) trägt, die um eine horizontale Achse (B) schwenkbar ist, aufweist, wobei ein Schlitten (45) auf der zweiten Führungsschiene (44) in axialer Richtung, bezogen auf die Längsachse der zweiten Führungsschiene, beweglich befestigt ist und eine Halterung (46) für die Lanze (61) trägt.
Patent DE-202020002700-U1 (DE)
Title: Kettenrückführvorrichtung für Fahrräder mit elektrischem Antrieb
IPC: B62M9/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Kettenrückführvorrichtung für Fahrräder mit elektrischem Antrieb dadurch gekennzeichnet, dass mit der Aufnahme- und Haltevorrichtung (1) und oder dem Umschlingungselement (2) eine Kurbel (3) und ein Kettenblatt (4) durch umschlingen verbindet und eine formschlüssige Verbindung durch festzurren oder fixieren herstellt.
Patent DE-202020003625-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung zum Öffnen eines Regenschirms
IPC: A45B25/08
Filed: 2020-08-25
Abstract: Arretiervorrichtung zum Öffnen eines Regenschirms, wobei der Regenschirm einen Schirmstock (1), eine Krone (2), einen Schieber (3) und ein Schirmgestänge (4) aufweist, wobei der Schirmstock (1) aus mehreren Rohrteilen besteht, die teleskopisch miteinander verbunden sind, wobei die Rohrteile mindestens ein oben mit der Krone (2) verbundenes Innenrohr (11) mit dem kleinsten Rohrdurchmesser und ein Außenrohr (12) mit einem Rohrdurchmesser enthalten, der größer als derjenige des Innenrohrs (11) ist, und wobei die Krone (2) mit einem oberen Schwenkabschnitt (21) versehen ist, wobei der Schieber (3) mit einem unteren Schwenkabschnitt (31) versehen ist, und wobei das Schirmgestänge (4) mit dem oberen Schwenkabschnitt (21) der Krone (2) und dem unteren Schwenkabschnitt (31) des Schiebers (3) schwenkbar verbunden ist, und wobei der Schieber (3) auf dem Schirmstock (1) beweglich montiert ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Arretiervorrichtung zum Öffnen eines Regenschirms ferner ein elastisches Arretierelement (5) aufweist, wobei die Seitenwand des Schiebers (3) mit einer Arretiernut (32) versehen ist, die unter dem unteren Schwenkabschnitt (31) ausgebildet ist;
 - dass das elastische Arretierelement (5) oben mit der Krone (2) verbunden ist, wobei ein Verformungsspalt zwischen dem elastischen Arretierelement (5) und dem Schirmstock (1) ausgebildet ist, und wobei ein Arretierabschnitt (51) an der Außenseite des unteren Endes des elastischen Arretierelements (5) in einer geöffneten Position des Schiebers (3) ausgebildet ist, und wobei der Arretierabschnitt (51) in die Arretiernut (32) des Schiebers (3) beweglich eingreift; und
 - dass, wenn der Schieber (3) nach oben zur geöffneten Position des Regenschirms verschoben wird, das untere Ende des elastischen Arretierelements (5) in den Schieber (3) eingreift und zusammen mit der Innenwand des Schiebers (3) fest gegen die Außenwand des Innenrohrs (11) und die Außenseite des elastischen Arretierelements (5) anliegt, wobei der Arretierabschnitt (51) des elastischen Arretierelements (5) in die Arretiernut (32) des Schiebers (3) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202020003627-U1 (DE)
Title: Polyolefinzusammensetzungen, Formkörper enthaltend diese und deren Verwendung
IPC: H01G4/14
Filed: 2020-08-26
Abstract: Polyolefinzusammensetzung enthaltend Poly-(alpha-olefin)und 10 bis 45 Gew. %, bezogen auf die Gesamtmasse der Zusammensetzung, an Cycloolefinpolymer mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 30 °C, dadurch gekennzeichnet, dass das Cycloolefinpolymer in einer Matrix aus Poly-(alpha-olefin) Domänen ausbildet, welche die Form von Platten aufweisen.
Patent DE-202020003904-U1 (DE)
Title: Stuhlgang-Urinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2020-09-15
Abstract: Stuhlgang-Urinal zum Auffangen von Urin und Stuhlgang zur Anwendung im Notfall auf einem Autositz, Rollstuhlsitz sowie auf anderen Sitzunterlagen, dadurch gekennzeichnet, dass im Stuhlgang-Urinal-Lumen (19) mit einer Füllhöhe (18) ein Beutel (13) mit Gummiring (11) und Schnurband (12) im Beutelrand (8) befestigt ist, ein durch Scharniere (2) auf und zu-klappbarer Sitz (1) mit Stützen (4) und Bodenplatte (5) durch eine Stützenklemme (10) arretiert wird und der Beutel (13) mit Exkrementen (16) durch Zug an einer Zugschnur (14) verschlossen und aus dem Stuhlgang-Urinal-Lumen (19) entfernt werden kann.
Patent DE-202020004215-U1 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schneiden von Unkräutern in einem Kulturpflanzenbestand zur und/oder in Verbindung mit einem höhenverstellbaren Träger einer Landmaschine
IPC: A01B39/18
Filed: 2020-10-03
Abstract: Schneidgerät zum Schneiden von Unkräutern in einem Kulturpflanzenbestand zur und/oder in Verbindung mit einem höhenverstellbaren Träger (5) einer Landmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidgerät jeweils eine lösbare Befestigungseinrichtung und einen Elektromotor (1) mit wenigstens einem rotierenden Messer (3) aufweist, dass sich das Schneidgerät vertikal am Träger (5) befindet, so dass das rotierende Messer (3) horizontal angeordnet ist, dass der Elektromotor (1) mit einer elektrischen Energiequelle verbunden ist und dass die zu schneidenden Unkräuter die Kulturpflanzen überragende Unkräuter sind, wobei der Träger (5) und das rotierende Messer (3) des Schneidgeräts zum Schneiden der Unkräuter die Kulturpflanzen überragt.
Patent DE-202020005406-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
IPC: F16K17/40
Filed: 2020-11-12
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung (10) zum Ausgleich eines Innendrucks in einem Aufnahmegehäuse einer elektrochemischen Vorrichtung, insbesondere für ein Batteriegehäuse, mit einem Gehäuse (20) das mindestens eine Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) aufweist, wobei die Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) mittels einer gaspermeablen Membran (30), die in oder an einer Membranaufnahme (27) in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist, gesperrt ist, wobei im Abstand zu der Membran (30) ein Schneidelement (27.3) angeordnet ist, das derart ausgebildet und positioniert ist, dass es bei einer vorgegebenen Verformung der Membran (30) auf das Schneidelement (27.3) trifft und die Membran (30) zumindest an einer Stelle zerstört, um eine Strömungsverbindung zwischen einer Innenseite (21.2) der Druckausgleichsvorrichtung (10) und einer Außenseite (21.1) der Druckausgleichsvorrichtung (10) durch die Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) hindurch zu schaffen, und wobei das Schneidelement (27.3) von einem Halter (27.1) des Gehäuses (20) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) ein Bauteil bildet, an dem der Halter (27.1) für das Schneidelement (27.3) und ein Befestigungsabschnitt (27.5) der Membranaufnahme einteilig miteinander verbunden sind, wobei die Membran (30) unmittelbar oder mittelbar mit dem Befestigungsabschnitt (27.5) abgedichtet verbunden ist.
Patent DE-202020101778-U1 (DE)
Title: Energieversorgungs-Vorrichtung mit "Try-Me"-Funktion
IPC: B65D79/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Energieversorgungs-Vorrichtung (2, 2', 2") für einen elektrischen Verbraucher
 - mit einer Energiequelle (6, 6') und
 - mit einem elektrischen Anschluss (8) für den elektrischen Verbraucher und
 - mit einem An-/Aus-Schaltelement, (10, 12) durch das in einer elektrischen Leitungsverbindung (14) zwischen der Energiequelle (6, 6') und dem Anschluss (8) der Anschluss „an“ oder „aus“ geschaltet ist, gekennzeichnet durch einen An-Taster (15) zwischen der Energiequelle (6, 6') und dem Anschluss (8), durch den der Anschluss sich „an“ schalten lässt, wenn das Schaltelement „aus“ geschaltet ist.
Patent DE-202020102819-U1 (DE)
Title: Bauschutzvorrichtung für an einer Sanitärkeramik anzuschließende Rohrleitungen sowie Montagegestell für eine Sanitärkeramik mit einer solchen Bauschutzvorrichtung
IPC: E03D11/14
Filed: 2020-05-18
Abstract: Bauschutzvorrichtung (14) für mindestens eine an einer Sanitärkeramik anzuschließende Rohrleitung, vorzugsweise für eine an der Sanitärkeramik anzuschließende Spülrohrleitung und/oder für eine an der Sanitärkeramik anzuschließende Abflussrohrleitung, mit einem der Rohrleitung zugeordneten Abdichtungselement (14.1,14.2) und einer mit dem Abdichtungselement (14.1,14.2) verbundenen Gehäusewand (14.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand (14.3) an ihrer Vorder- oder Innenseite mit mindestens einem elektrischen Zubehörteil und/oder mit mindestens einem Wasseranschluss versehen ist.
Patent DE-202020103127-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B17/04
Filed: 2020-05-29
Abstract: Schutzmaske (10) zum Abschirmen der Augen, des Mundes und der Nasenlöcher eines Benutzers aufweisend:
 ein transparentes Visier (12) zum Umgeben des Gesichts des Benutzers, wobei das transparente Visier (12) eine gewölbte Fläche (14), einen oberen (16) und einen unteren Abschnitt (18) aufweist;
 ein erstes Verstärkungsmittel (20), wobei das erste Verstärkungsmittel (20) mit dem transparenten Visier (12) in dem oberen Abschnitt (16) verbunden ist;
 ein zweites Verstärkungsmittel (22), wobei das zweite Verstärkungsmittel (22) mit dem transparenten Visier (12) in dem unteren Abschnitt (18) verbunden ist;
 eine erste Filterabdeckung (24), wobei die erste Filterabdeckung (24) mit dem ersten Verstärkungsmittel (20) verbunden ist; und
 ein Befestigungsmittel zum Befestigen der Schutzmaske (10) am Kopf des Benutzers, wobei das Befestigungsmittel mit dem ersten Verstärkungsmittel (20) verbunden ist.
Patent DE-202020103246-U1 (DE)
Title: Verbesserte Verbrennungsvorrichtung
IPC: F23K3/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (1) für Festbrennstoffe, umfassend:
 - einen Behälter (2), der eingerichtet ist, den Festbrennstoff aufzunehmen;
 - eine Brennkammer (3);
 - Mittel zur Einspeisung (7) des Festbrennstoffs aus dem Behälter (2) in die Brennkammer (3);
 - Mittel zur Förderung (5) von Verbrennungsluft von außen in die Brennkammer (3); dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsvorrichtung einen Sensor (9) zur Erfassung des Befüllungsbetrages des Behälters (2) umfasst, wobei der Sensor (9) ein Ultraschallsensor ist.
Patent DE-202020103323-U1 (DE)
Title: Drosselventil für Kunststoffschmelzen und andere hochviskose Fluide
IPC: F16K1/54
Filed: 2020-06-09
Abstract: Drosselventil (100; 100') für hochviskose Fluide, wenigstens umfassend:- ein Gehäuse (60; 60') mit einer inneren Gehäuseausnehmung (65; 65'), die einen Teil eines sich durch das Gehäuse (60; 60') erstreckenden Fließkanals mit Auslaufkanal und Einlaufkanal (11; 11') bildet;- ein in der Gehäuseausnehmung (65; 65') angeordnetes Dornelement (20; 20') mit zwei in entgegengesetzte Richtungen weisenden Kegelabschnitten (21, 23; 21', 23'),- ein vor dem ersten Kegelabschnitt (21; 21') angeordnetes, im Gehäuse (60; 60') festgelegtes Düsenelement (10; 10') mit einer am Ende einer Einlauföffnung (11; 11') oder eines Einlaufkanals (11') ausgebildeten Trichterausnehmung (12; 12');- ein hinter dem zweiten Kegelabschnitt (23; 23') des Dornelements (20; 20') in der Gehäuseausnehmung (65; 65') angeordnetes Kegeltrichterelement (50; 50') mit einer Kegelausnehmung (51; 51'), wobei zur Verstellung eines Kegelspalts (2; 2'), der zwischen dem konkaven Kegelabschnitt (23; 23') des Dornelements (20; 20') und der konvexen Kegelausnehmung (51; 51') des Kegeltrichterelements (50; 50') ausgebildet ist, das Kegeltrichterelements (50; 50') axial in der Gehäuseausnehmung (65; 65') und relativ zum Dornelement (20; 20') verschiebbar ist.
Patent DE-202020106272-U1 (DE)
Title: Halterungsbaugruppe
IPC: F16B1/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Halterungsunterbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der eine Basis beinhaltet, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist;
 ein Aufnahmeelement, das an das erste Ende der Basis gekoppelt ist;
 einen Eingriffsabschnitt, der durch das zweite Ende der Basis definiert ist; und
 eine Stütze, die zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position betriebsfähig an den Eingriffsabschnitt gekoppelt ist, wobei die Stütze eine Haltelasche nahe dem Eingriffsabschnitt beinhaltet.
Patent DE-202020106926-U1 (DE)
Title: Griffanordnung für Fahrräder und Außenklemme für dieselbe
IPC: B62K21/26
Filed: 2020-12-01
Abstract: Griffanordnung (1) für Fahrräder, die an einem Lenkerrohr (2) anbringbar ist und umfasst:
 - einen Überzug (10), der ein Innenende (11) , ein Außenende (12) und eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, wobei sich die Durchgangsöffnung (13) zwischen dem Innenende (11) und dem Außenende (12) erstreckt, wobei der Überzug (10) durch die Durchgangsöffnung (13) auf das Lenkerrohr (2) schiebbar ist, wobei an dem Außenende (12) des Überzugs (10) eine Stirnwand (121) ausgebildet ist, an der wenigstens eine Kerbe (122) angeordnet ist;
 - eine Innenklemme (20), mittels deren das Innenende (11) des Überzugs (10) an dem Lenkerrohr (2) befestigbar ist; und
 - eine Außenklemme (30, 30a, 30b), die einen Klemmhauptkörper (31) und ein Befestigungselement (32) umfasst, wobei der Klemmhauptkörper (31) auf das Lenkerrohr (2) schiebbar ist eine Innenwand (311) une eine Außenwand (312) aufweist, wobei an der Innenwand (311) wenigstens ein Einsatz (315) angeordnet ist, der in die Kerbe (122) des Überzugs (10) einsteckbar ist, wobei der Klemmhauptkörper (31) mittels des Befestigungselements (32) an der Stelle des Außenendes (12) des Überzugs (10) an dem Lenkerrohr (2) verschraubbar ist.
Patent DE-202021000514-U1 (DE)
Title: Schnellbefestiger
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-02-11
Abstract: Baugruppe in der Art eine Schnellbefestigers, bestehend aus eine Verbindungselement, mehreren Scheiben und einem Exzenterelement mit Innengewinde dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht zur Befestigungsrichtung eingeleitete Belastung über einen Formschluss zwischen Aufnahmekörper und Schnellbefestiger übertragen wird.
Patent DE-202021002620-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für Traversenkonstruktionen, Plattenförmiges Gleitlager, Kipplager, Plattenbauteil, Kunststoffplatte, Auflagerplatte aus Kunststoff
IPC: E04B1/36
Filed: 2021-08-09
Abstract: Lastaufnahmemittel in Form eines Plattenbauteils (1).
Patent DE-202021100274-U1 (DE)
Title: Universalkappe für induktive Sensoren
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-01-21
Abstract: Gehäuse (1) für einen induktiven Sensor (2) mit mindestens einem hülsenförmigen Gehäuseteil (3) und mindestens einer becherförmigen Endkappe (4) für ein Sensorelement (5), wobei die becherförmige Endkappe (4) einen hülsenförmigen Abschnitt (6) aufweist, wobei die Endkappe (4) aus Kunststoff ist, wobei die Endkappe (4) in dem hülsenförmigen Gehäuseteil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (4) entlang eines Außendurchmessers (7) des hülsenförmigen Abschnitts (6) eine umlaufende ringförmige Pressfläche (8) aufweist, die gegenüber einem Innendurchmesser (9) des Gehäuseteils (3) ein Übermaß aufweist, so dass zwischen hülsenförmigem Gehäuseteil (3) und der Endkappe (4) ein Presssitz gebildet ist, wobei eine mantelförmige Außenfläche des hülsenförmigen Abschnitts (6) der Endkappe (4) keine Stufe aufweist, die über den Innendurchmesser (9) des hülsenförmigen Gehäuseteils (3) übersteht.
Patent DE-202021101085-U1 (DE)
Title: Textile Radlaufschale zur Feinstaubfilterung im Radhaus einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/16
Filed: 2021-03-04
Abstract: Textile Radlaufschale (10.1), insbesondere zur Auskleidung eines Radhauses einer Kraftfahrzeugkarosserie, die zumindest in ihrer einer Lauffläche eines Fahrzeugreifens zugeordneten Mittelzone (11) zumindest bereichsweise ein mehrschichtiges thermogeformtes Faservliesformteil (26) oder einen mehrschichtigen thermogeformten Faservliesformteilbereich (26.1) aufweist, das/der in einem insbesondere bogenförmigen Bereich (11.1) der Mittelzone (11) mindestens zwei Schichten (21, 22), vorzugsweise mindestens drei Schichten (21, 22, 31), aufweist, die jeweils aus einem Faservlies gebildet und thermisch geformt sind, das aus einer Fasermischung aus strukturbildenden Fasern und matrixbildenden Kunststoffbindefasern aufgebaut ist, wobei die Faservliese der mindestens zwei (21, 22), vorzugsweise mindestens drei (21, 22, 31), Schichten jeweils aus Fasern (23, 25, 30) unterschiedlicher Feinheit bestehen, wobei zumindest eine äußere Schicht (21) der mindestens zwei (21, 22), vorzugsweise mindestens drei (21, 22, 31), Schichten aus einem Faservlies besteht, dessen Fasern (23) eine Feinheit von 0,1 - 6,7 dtex, vorzugsweise 1 - 4,4 dtex, aufweisen und zumindest eine der äußeren Schicht (21) gegenüberliegende äußere Schicht (22) der mindestens zwei (21, 22), vorzugsweise mindestens drei (21, 22, 31), Schichten aus einem Faservlies besteht, dessen Fasern (25) eine Feinheit von 17-25 dtex aufweisen.
Patent DE-202021102800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum körperlichen und kognitiven Training
IPC: G16H20/30
Filed: 2021-05-21
Abstract: Vorrichtung zum körperlichen und kognitiven Training einer Gruppe von Personen mit wenigstens zwei örtlich voneinander beabstandeten Stationen (20), wobei jede Station (20) wenigstens eine Ausgabeeinheit (15) umfasst, an welcher Aufgaben darstellbar sind, und wenigstens eine Leseeinheit (17) umfasst, mit welcher ein Identifikationsmerkmal (22) eines Benutzers einlesbar ist, wobei die Ausgabeeinheit (15) und die Leseeinheit (17) derart mit einer Administratoreinheit (23) verbunden sind, dass ein Datenaustausch stattfinden kann, umfassend eine Software, mit welcher an der Administratoreinheit (23) das Identifikationsmerkmal (22) einer teilnehmenden Person zuordenbar ist sowie Aufgaben erstellbar und den Stationen (20) zusendbar und von den Stationen (20) empfangene Lösungen auf Richtigkeit prüfbar sind.
Patent DE-202022000182-U1 (DE)
Title: Auflage zum Sitzen mit Kipp- und Rotationseigenschaften
IPC: A63B22/16
Filed: 2022-01-24
Abstract: Auflage zum Sitzen mit Kipp- und Rotationseigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass zwei tragende Auflageflächen (1) (2), über eine Kugel (3) auf einer tragenden Auflagefläche (2) und einer Kugelumfassung (4) auf der anderen tragenden Auflagefläche (1) miteinander verbunden sind, wobei die Kugelform die Kipp- und Rotationseigenschaften bedingt und die Kugelumfassung den Zusammenhalt beider tragender Auflageflächen ohne weitere Hilfsmittel ermöglicht.
Patent DE-202022001823-U1 (DE)
Title: Warensicherung für Automaten
IPC: G07F9/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Ein separates, verschließbares Metallgehäuse im inneren eines Zigarettenautomaten, was den ganzen Warenkorb und oder seine einzelnen Schächte ganz oder Teilweise umschließt und somit den Zugriff auf den Warenbestand des Automaten verhindert. Erst durch die Entriegelung eines oder mehrerer Schlösser ist die Ware wieder frei zugänglich.
Patent DE-202022101848-U1 (DE)
Title: Sichtschutzstreifen für einen Stabmattenzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2022-04-06
Abstract: Sichtschutzstreifen zum Einflechten in einen Doppelstabmattenzaun, insbesondere aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Rollenware ausgebildet ist, wobei in den Sichtschutzstreifen (1, 3) in regelmäßigen Abständen in Querrichtung Perforationslinien (2, 4) eingebracht sind.
Patent DE-202022106547-U1 (DE)
Title: Verbinderklammer zur Befestigung von Rahmenteilen eines modularen Regalsystems
IPC: F16B12/22
Filed: 2022-11-23
Abstract: Verbinderklammer (1) zur Befestigung von Rahmenteilen (101) eines modularen Regalsystems (10), umfassend ein Gehäuse (2) und ein Klemmelement (3), das mit einem ersten Endabschnitt (31) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und mit einem zweiten Endabschnitt (32) außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei der zweite Endabschnitt (32) einen Haken (321) umfasst, und wobei der erste Endabschnitt (31) mittelbar oder unmittelbar ein Gewinde (311) umfasst, in welches eine durch eine Öffnung im Gehäuse gesteckte Schraube (4) verschraubbar ist, um das Klemmelement (3) gegen das Gehäuse (2) zu bewegen und so das Rahmenteil (101) zwischen Gehäuse (2) und Haken (321) zu klemmen.