baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-155711-A3 (DD)
Title: Indirekter umrichter zur stellung der drehzahl von asynchronmaschinen
Inventor: THAMM SIEGFRIED
IPC: H02P23/06
Filed: 1980-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen indirekten Umrichter zur Stellung der Drehzahl von Asynchronmaschinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Aufwand fuer Glaettungsmittel, die bei der Gestaltung eines Gleichspannungs- oder Gleichstromzwischenkreises zur Spannungsstabilisation bzw. zur Stromaufpraegung erforderlich sind, klein halten zu koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen indirekten Umrichter zur Drehzahlstellung von Asynchronmaschinen zu schaffen, der gestattet, zur Realisierung eines uneingeschraenkten Drehzahlbereiches die Groesse des Mittelwertes der dem maschinenseitigen Stromrichter aufgepraegten Zwischenkreisspannung bzw. des dem maschinenseitigen Stromrichter aufgepraegten Zwischenkreisstromes ueber einen ebenfalls uneingeschraenkten Stellbereich zu variieren, ohne dass die Groesse der Spannung der Kommutierungskondensatoren des maschinenseitigen Stromrichters und damit dessen Kommutierungsfaehigkeit durch die Groesse des Mittelwertes der dem maschinenseitigen Stromrichter aufgepraegten Zwischenkreisspannung bzw. des dem maschinenseitigen Stromrichter aufgepraegten Zwischenkreisstromes beeinflusst wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest,dass dem maschinenseitigen Stromrichter eine zeitlich periodisch veraenderliche Zwischenkreisspannung aufgepraegt wird, deren Spitzenwert im wesentlichen konstant und deren Mittelwert stellbar ist.
Patent DD-234168-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aethoxylierten torf- oder braunkohlenwachs
Inventor: BELKEVIC PETR I
IPC: C09K23/34
Filed: 1981-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von oxyethyliertem Torf- oder Montanwachs. Es ist Ziel der Erfindung, einen Emulgator mit erhoehtem Emulgiervermoegen herzustellen und die Rohstoffbasis zu erweitern. Das Verfahren besteht in der Oxyethylierung von Torf- oder Montanwachs in Schutzgasatmosphaere und in Gegenwart des Alkalihydroxids bei 130 bis 215C und 0,5 bis 2 atue sowie dem Masseverhaeltnis von Wachs:Ethylenoxid:Alkalihydroxid wie 100:6,6-1468,0:0,5-1,5. Als Ergebnis faellt der neue effektive Emulgator, das oxyethylierte Torf- oder Montanwachs, mit einem Oxyethylierungsgrad von 3,8 bis 92% an.
Patent DD-207080-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen befestigen von leisten, vorrangig auf flaechigen moebelteilen
Inventor: MOKA HORST
IPC: B27D5/00
Filed: 1982-01-12
Abstract: Durch die erfindungsgemaesse Einrichtung wird ein maschinelles Besfestigen von Leisten, beispielsweise auf Schranktueren und das Verknuepfen der einzelnen Arbeitsgaenge zu einem kontinuierlich arbeitenden Montageautomaten erreicht. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu schaffen, die gewaehrleistet, dass Leisten unterschiedlicher Werkstoffe, Festigkeit und Abmessungen im automatischen Arbeitsablauf effektiv und in guter Qualitaet vorrangig auf flaechigen Moebelteilen befestigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einrichtung so auszufuehren, dass durch die prinzipielle Anordnung bestimmter Bauelemente das Befestigen von Leisten auf Moebelteile durch den Einsatz effektiv wirkender Verbindungsmittel erreichbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zur Aufnahme des Leistenstapels ein einstellbares Schachtmagazin und eine Zufuehreinheit vorgesehen sind und mit einer Druckvorrichtung, der ein die Moebelteile ablaufmaessig zufuehrendes Haupttransportsystem zugeordnet ist, derart in Wirkverbindung steht, dass der Schmelzklebstoff taktweise oder kontinuierlich auf die Moebelplatten aufgetragen und anschliessend belastungsgerecht bis zur voelligen Verbindung zusammengedrueckt wird.
Patent DD-225594-A3 (DD)
Title: Zellenradschleuse mit ausraeumern am zellenrad
Inventor: SAUERMANN WERNER
IPC: B65G53/46
Filed: 1982-10-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Anordnung und konstruktive Ausbildung von beiderseits am Zellenrad angeordneten Ausraeumern bei Zellenradschleusen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, das Eindringen feinster Staeube in die Totraeume zwischen Randscheiben und Deckel weitestgehend zu verhindern und im Falle des Eindringens das Ausraeumen zu gewaehrleisten. Die Probleme werden dadurch geloest, dass Ausraeumer an den Randscheiben angeordnet sind, deren Querschnittsdicke mindestens der Querschnittsdicke der Zellenradtrennwaende bei parallel gefuehrter Oberflaeche und gleicher Passtoleranz gegenueber dem Gehaeuse und Deckel ist.
Patent DD-242722-A3 (DD)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere fuer tischkreissaegen
Inventor: QUAASSDORF GERHARD
IPC: B27G19/02
Filed: 1982-12-28
Abstract: Das Ziel ist die Entwicklung einer solchen Schutzvorrichtung, die Arbeitsunfaelle infolge des laufenden Kreissaegeblattes ausschliesst und die mit geringem Aufwand realisierbar ist. Die Aufgabe besteht darin, eine solche Loesung zu erarbeiten, die einen Seitenschutz gewaehrleistet und mit geringstem Materialeinsatz einfach herstellbar ist. Das Wesen der Erfindung ist darin zu sehen, dass an einer Schutzhaube seitlich Formteile angebracht sind, deren unterer Rand im Bereich des Drehpunkts abgerundet ist, waehrend der uebrige Teil geradlinig verlaeuft und die Schutzhaube an dem dem Spaltkeil entgegengesetzten Ende in Laengsrichtung die Formteile wesentlich ueberragen. Dadurch wird gewaehrleistet, dass bei Inbetriebnahme das Werkstueck in der Zone der abgerundeten Raender die Formteile und die Schwenkhaube anhebt und somit von oben und seitlich das Kreissaegeblatt abdeckt.
Patent DD-273361-A3 (DD)
Title: Zufuehr- und transportvorrichtung fuer biegeschlaffe flaechengebilde
Inventor: ANDRAE GUENTER
IPC: B65H3/02
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zufuehr- und Transportvorrichtung fuer biegeschlaffe Flaechengebilde. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die Zuschnitteile von einem Stapel entnimmt, einer Naehmaschine zufuehrt und nach der Bearbeitung aus der Naehmaschine abtransportiert. Ueber geeignete Greifelemente wird der Zuschnitt erfasst und vorzugsweise entgegen der Transportbewegung bewegt und/oder geschwenkt, um somit ein Aufloesen der Haftkraefte zu erreichen. Zum Transport des erfassten Zuschnittes sind Fuehrungselemente bis in den Bereich der Naehmaschine vorhanden und ermoeglichen somit ein Ablegen im unmittelbaren Bereich des Drueckerfusses der Naehmaschine. Zum Transport des abgelegten Zuschnittes sind Zufuehr- und Regulierbaender verstellbar angeordnet. Die Geschwindigkeiten dieser Baender sind ueber entsprechende Stellantriebe aufeinander abstimmbar. Mit der Geschwindigkeitsregulierung wird eine Taktzeitoptimierung erreicht. In Fig. 1 ist die Anordnung der Elemente der erfindungsgemaessen Vorrichtung dargestellt. Fig. 1
Patent EP-1065376-A3 (EP)
Inventor: MATSUMOTO KENZO
IPC: F04B35/02
Filed: 2000-06-28
Abstract: An object of the present invention is to attain
the downsizing of a closed rotary compressor while
realizing separation of oil from gas without any problem,
and since an electric motor is constituted by a motor of a
magnetic pole concentrated winding type which includes: a
stator fixed to the inner wall of a closed container; a
rotator rotatably supported by a rotating shaft on the
inner side of said stator; a stator core constituting said
stator; a plurality of cog portions and slot portions
formed to said stator core; and a stator winding directly
wound around each cog portion utilizing the slot portions,
a protrusion dimension of the winding from the stator core
is reduced, and the excellent oil separation effect can be
obtained.
Patent EP-1083426-A3 (EP)
Title: Gehäuse für einen Sensor
Inventor: BAERTS CHRISTIAAN
IPC: G01N27/409
Filed: 2000-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Sensor, insbesondere zur Messung in Abgasen
von Verbrennungsmotoren, mit einer Durchtrittsöffnungen und eine Längsachse aufweisenden,
im wesentlichen zylindrischen Schutzkappe, wobei die Verbindungslinien der Mittelpunkte
der in Umfangsrichtung benachbarten Durchtrittsöffnungen auf der abgewickelten
Mantelfläche der Schutzkappe im Winkel von 45° zur Längsachse der Schutzkappe angeordnet
sind. Es ergibt sich das Problem, eine Lösung bereit zu stellen, die den Stand der
Technik verbessert und dem Stand der Technik anhaftende Mängel vermeidet. Das Problem
wird dadurch gelöst, daß die Durchtrittsöffnungen kreisförmig ausgebildet sind und daß der
Strömungsweg zwischen dem äußeren der Schutzkappe und dem inneren der Schutzkappe
nur durch die Durchtrittsöffnungen begrenzt ist.
Patent EP-1089030-A3 (EP)
Inventor: GOERNEMANN OTTO
IPC: G01S17/10
Filed: 2000-08-24
Abstract: The zone (1) monitor measures the differences in travel time of light beams (7,9) between transmitters (5) and receivers (6) and objects (13) or a boundary reflector (3) to recognize the presence of unexpected objects in the zone by comparison with a threshold value.
Patent EP-1085740-A3 (EP)
Inventor: KORI TERUHIKO
IPC: G06F21/84
Filed: 2000-09-13
Abstract: The system of the present invention includes an information providing
medium for providing video image data or still image data, to which a print
control descriptor is added, as to the printout of the static image, a printer for
printing out the static image based on the video image data or still image data
obtained from the information providing medium, and a static image print
control device for detecting a print permission flag for the static image from the
print control descriptor added to the video image data or still image data, and
controlling the printer to print out the static image based on the print permission
flag thereof. The printer is permitted to print out the static image only when the
print permission flag is written into the print control descriptor by the visual
image information provider. When non-permission for printing the static image
is written into the print control descriptor, the printout by the printer is
inhibited. With this arrangement, the copyright of the visual image information
provider for the static image extracted from the video image data or still image
data can be protected.
Patent EP-1094420-A3 (EP)
Inventor: DALY SCOTT
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-10-17
Abstract: A method for extending bit-depth of display systems. The method includes the
steps of measuring the static display noise of a display device (14), using the
display noise to create pseudo-random noise (12) and subtracting the pseudo-random
noise (12) from a contone image (10). After the noise-compensated image
data is quantized and displayed, the noise in the display device (14) will
substantially convert the noise-compensated image data back to contone image
data with few or no contouring artifacts. Other embodiments include using the
inherent noise of the human visual system (22) instead of the static display noise, or
both. Specific adjustments can be made to the noise of the human visual system
(22) for color displays.
Patent EP-1099576-A3 (EP)
Inventor: FRIEDRICH KILLIAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2000-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung einer Radaufhängung für gelenkte Räder
eines Kraftfahrzeuges, mit je Seite einem Federbein (12), zumindest einem
Querlenker (14,16) mit zwei aufbauseitigen Lenkerlagern und einem Zahnstangen-Lenkgetriebe (20),
wobei die Federbeine (12) am Aufbau abgestützt sind (lager 34). Zur Erzielung
einer hervorragend geräuschisolierten und trotzdem exakten Radführung
sind die Querlenker (14,16) an einem separaten Aufnahmeteil (18) angelenkt, die
Aufnahmeteile über zumindest zwei elastische Lager (42,44) mit dem Aufbau verbunden,
sind die Federbeine (12) durch Ausnehmungen (46) in den Aufnahmeteilen
hindurch separat am Aufbau abgestützt, und ist das Lenkgetriebe (20) starr an
den Aufnahmeteilen diese miteinander verbindend befestigt.
Patent EP-1111373-A3 (EP)
Title: Verfahren zur optischen und spektroskopischen Messung der Eigenschaften von festen Materialien und zugehörige Anordnung
Inventor: BUNIC VALENTINO
IPC: G01N21/55
Filed: 2000-12-12
Abstract: Für die Spektroskopie an festen Materialien mit zeitlich und/-oder
räumlich variierenden Oberflächen sind für die optischen
Messungen bestimmte Maßnahmen notwendig. Erfindungsgemäß erfolgt
bei der optischen Messung eine eindeutige Trennung der
Information von spekularer und diffuser Reflexion. Dafür sind
bei der zugehörigen Anordnung sogenannte fokustolerante Messgeometrien
vorhanden.
Patent EP-1146205-A3 (EP)
Inventor: FEYERL GUENTER DIPL-ING
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-12-18
Abstract: The device has two electromagnets at a distance apart acting as opening and closing magnets, each with a yoke body and coil with pole surfaces facing the armature and passage openings on the side away from the pole surfaces and a protective cap (25) for the opening spring attached to the closing magnet housing (14) at the opening via an axially insertable lock.
Patent EP-1080739-A3 (EP)
Inventor: MORGAN MICHAEL D
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-06-20
Abstract: A surgical system (10) having a cassette (14) with an aspirant collection reservoir
or chamber (28) and an aspiration vent line (24) that draws fluid from the aspirant
collection chamber is provided. The pressure within the collection chamber is maintained
near ambient so that when the aspiration vent line is open, fluid flows from the collection
chamber and into an aspiration line (20). Such a system does not require a second
source of irrigation fluid, minimizes pressure surges into the irrigation fluid line and does
not affect the fluidic performance of the aspiration system. In addition, various vent
pressures can be achieved by varying the vertical position of the reservoir (28) relative to
the aspiration line (20).
Patent EP-1036906-A3 (EP)
Inventor: ALIZADE KARL
IPC: E05G1/024
Filed: 2000-03-17
Abstract: The modular security safe with offset security bolt box is provided. A method of
manufacturing panels and assembling the safe is also provided. The modular safe includes a number
of modular panels which serve as the top, bottom, and sides of the safe. The modular panels of the
safe in a plastic metal mold having high-density concrete therein reinforced by expanded metal. The
modular panels included outer portions and stepped or rabbeted inner portions. The top and bottom
panels have security bolt boxes attached by bolts to the inner portion. The modular side panels are
attached to the top and bottom panels by bolts extending through the security bolt boxes. This
results in a construction where the bolts are offset from the seams of the safe and therefore, the bolts,
and the safe, is not subject to easy attack. The design consists of six modular panels, which define
the top, bottom, three sides, and a door which is fitted with longitudinally moving bolts which
engage the interior of the side-wall when closed, to prevent access. The individual sections of the
safe are readily transportable for convenient location and assembly; however, the case, once
assembled, cannot be so readily moved.
Patent EP-1076428-A3 (EP)
Inventor: RANKA JINENDRA KUMAR
IPC: H04B10/29
Filed: 2000-07-31
Abstract: The present invention uses wavelength conversion to increase the bandwidth of
optical communication systems. In an exemplary embodiment, a combination of
wavelength conversion and amplification with a discrete optical amplifier (OA) to allow
communications systems to operate in wavelength bands λ' outside the gain bandwidth
of the OA. A transmitter launches signal channels (λ 1 ', λ 2 ',...,λ' N ) that are outside the
gain bandwidth λ. A wavelength conversion device upstream of the amplifier maps
channels λ' 1 , λ' 2 ,...λ' N  to corresponding wavelengths λ 1 , λ 2 , ...λ N  within λ. The OA
directly amplifies the converted signals and a second wavelength conversion device
downstream of the amplifier maps the amplified signals back to the original channels λ' 1 ,
λ' 2 ,...λ' N . This increases the capacity of the optical communication systems by
facilitating the use of both signals that lie within the OA gain bandwidth λ and signals
that can be converted to wavelengths within λ. Associated wavelength converters,
transmitters and receivers are also described. 
     This approach applies not only to the use of EDFAs, but also to gain-flattening
elements, dispersion-compensating fibers, variable attenuators, and any intermediate
components having bandwidths smaller than the transmission fiber.
Patent EP-1099985-A3 (EP)
Title: A method for applying a uniform gloss
Inventor: DALAL EDUL N
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-10-31
Abstract: A printing system using a recharge, expose and
development image on image process color system is
disclosed in which there is an optional gloss development
step. The printing system may be a single pass system
where all of the colors are developed in a single pass or
a multi-pass system where each color is developed in a
separate pass. The additional gloss development step
results in optimal color quality.
Patent EP-1109386-A3 (EP)
Inventor: FLOCKHART ANDREW DEREK
IPC: H04M3/523
Filed: 2000-11-17
Abstract: A call center or other processing system receives an incoming communication over
a computer network, determines at least a portion of a network source address of the
originator, and utilizes information from the source address to select a particular type of
treatment for the communication. The computer network may be an Internet Protocol (IP)
network and the network source address may be an IP source address. The communication
may be a service request delivered from the originator to a call center over the Internet. The
source address may be processed to determine, e.g., a particular individual corresponding
to the originator, or a company name, company size, Internet service provider, geographic
region, or other characteristic associated with the originator. This information is then used
to determine how the communication will be handled, e.g., provided with service within a
designated time, handled by an agent having particular skills, etc. The source address may
also be used to control subsequent activation of live agent support icons presented via a web
page. Advantageously, the invention allows more efficient handling of communications
received over the Internet by allowing a call center to provide appropriate customer
treatment for such communications.
Patent EP-1115103-A3 (EP)
Inventor: TANIGUCHI SHINICHI
IPC: G09G3/20
Filed: 2001-01-03
Abstract: A CPU comprises means for receiving, when image deformation processing by a digital circuit is terminated, the degree of image deformation at the time of the termination from the digital circuit and storing the received degree of image deformation in a nonvolatile memory, and means for causing, when an image deformed state is returned to an initial state before the deformation by turning the power of a display device on or off, for example, the digital circuit to subject an input image to the image deformation processing until the degree of image deformation stored in the nonvolatile memory is reached on the basis of the degree of image deformation stored in the nonvolatile memory.
Patent EP-1124113-A3 (EP)
Title: Elektrolumineszenz-Folie zur Zeigerausleuchtung
Inventor: ARHEIT THOMAS
IPC: G01D13/22
Filed: 2001-02-09
Abstract: Analoganzeigeinstrument, insbesondere für den Einsatz in
Kraftfahrzeugen, mit einer Armaturentafel 1,21 und mit einem in
Blickrichtung des Betrachters vor der Armaturentafel 1,21 angeordneten
Zeiger 2,13, der eine wenigstens teilweise von einer Lichtquelle
beleuchtbare Zeigerfahne 6 aufweist, wobei die Lichtquelle eine
Elektroluminiszenz-Folie (EL-Folie) 7,19 ist
Patent EP-1126461-A3 (EP)
Inventor: SHIGA HIDEAKI
IPC: G11B23/04
Filed: 2001-02-16
Abstract: A single-reel magnetic tape cartridge has a cartridge casing
and a single reel around which a magnetic tape is wound and which
is contained in the cartridge casing for rotation, in which the
magnetic tape is fixed at the leading edge thereof to a leader
pin employed for extracting the magnetic tape from the cartridge
and the flanges at the upper and lower ends of the leader pin
are engaged by the lateral drawing force of a latch spring removably
held in the tape cartridge casing. Even for cases in which there
is a deviation in the insertion position in which leader pin is
inserted by the record and playback apparatus, etc. causing the
entry path of the leader pin into the cartridge casing to be off
track, etc., it is still possible for the leader pin to be inserted
into the cartridge casing. The incline angle, in relation to the
insertion direction of the leader pin, at the point at which the
flanges of the leader pin are brought into abutment with the guide
surface of the latch spring is set within the range of 30° ±5°.
Patent EP-1156608-A3 (EP)
Inventor: EDERE CHRISTIAN
IPC: H04B10/00
Filed: 2001-04-19
Abstract: Zur Regelung des Signal-Rausch-Abstandes (OSNR) von optischen
Add/Drop-Signalen (ads) in einem optischen WDM-Übertragungssystem
(WDMTS) mit einer Sendeeinheit (OTT TX),
einer Empfangseinheit (OTT RX) und mindestens einem optischen
Add/Drop-Multiplexer (OADM) zur Übertragung von optischen Express-Signalen
(es1 bis esm) sowie mindestens einem optischen
Add/Drop-Signal (ads) wird das Leistungsspektrum (LS) der
vorverzerrten Express-Signale (es1 bis esm) ermittelt und der
Signalpegel des mindestens einen optischen Add/Drop-Signales
(ads) an das ermittelte Leistungsspektrum (LS) der Express-Signale
(es1 bis esm) angepaßt.
Patent EP-1170144-A3 (EP)
Inventor: SOGABE JUN
IPC: B41J2/325
Filed: 2001-06-28
Abstract: A method for forming an image by thermal transfer:
comprising forming a multi-color image using two chromatic color
thermal transfer ink ribbons A and B, the thermal transfer ink ribbons A
and B having respective chromatic colors which satisfy the following
relations:
 Y A  + Y B  ≧ 1.0 
 M A  + M B  ≧ 1.0 
 C A  + C B  ≧ 1.0 
wherein Y A , M A , and C A  are defined respectively as values obtained by
color separation of the optical reflection density of the thermal transfer
ink ribbon A into Y, M, and C components, and Y B , M B , and C B  are
defined respectively as values obtained by color separation of the optical
reflection density of the thermal transfer ink ribbon B into Y, M, and C
components.
Patent EP-1179421-A3 (EP)
Inventor: MASUDA NARIHIRO
IPC: B32B37/15
Filed: 2001-08-07
Abstract: The present invention relates to a biaxially oriented
polyester film for window application, which is a co-extruded
laminated polyester film comprising at least three polyester
layers including an intermediate layer containing a dye, said
film having an antistatic coating on at least one side thereof,
said antistatic coating having a specific surface resistance
of not more than 1.0 × 10 13  Ω.
Patent EP-1182704-A3 (EP)
Inventor: TAMAKI TSUTOMU
IPC: H01L23/12
Filed: 2001-08-23
Abstract: Heretofore, a plurality of packages were used in a high frequency module in which a plurality of waveguide terminals were positioned resulting in problems, such as degradation of characteristics in the connection lines between packages, lower ease of assembly when mounting and connecting the connection lines, increased cost, and so forth. To solve these problems, a plurality of cavities having a part or the entire side metallized is formed in a multi-layer dielectric substrate. The multi-layer dielectric substrate is provided with a plurality of waveguide terminals, microstrip line-waveguide converters, RF lines, bias and control signal wiring, and bias and control signal pads. A high frequency circuit is mounted within the cavity and sealed with a seal and cover. This is intended to reduce the number of package, improve performance, improve fabrication, and lower the cost.