baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101860-A1 (DE)
Title: Doppelter vorderer Mittelairbag
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein vorderes Mittelairbagsystem beinhalten, welches umfasst: einen ersten Airbag, der auf einer Innenseite eines ersten Vordersitzes befestigt ist, und einen zweiten Airbag, der auf einer Innenseite eines zweiten Vordersitzes befestigt ist, wobei der erste Airbag und der zweite Airbag derart gebaut und eingerichtet sind, dass in einem Entfaltungszustand der erste Airbag und der zweite Airbag einen Raum zwischen und teilweise vor dem ersten Vordersitz und dem zweiten Vordersitz füllen.
Patent DE-102016102027-A1 (DE)
Title: Drei-Wege-Katalysator
Inventor: FELIX NOELIA MONTSERRAT CORTES
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: Beschrieben wird eine Drei-Wege-Katalysator-Zusammensetzung und deren Verwendung in einem Abgassystem für Verbrennungsmotoren. Die Drei-Wege-Katalysator-Zusammensetzung umfasst Rhodium, ein Cer enthaltendes Oxid und eine geträgerte Palladiumkomponente. Die geträgerte Palladiumkomponente umfasst Palladium, Barium und Cobalt sowie Aluminiumoxid. Die Drei-Wege-Katalysator-Zusammensetzung zeigt eine verbesserte Anspringperformance.
Patent DE-102016105913-A1 (DE)
Title: Benutzungsspezifisch anpassbare Kombiinsturment-Benutzungsoberfläche
Inventor: CIVIERO CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Anzeigevorrichtung, Steuerelemente der Mensch-Machine-Schnittstelle (Human-Machine-Interface, HMI) und ein Informations-Anzeigesystem umfassen. Das Informations-Anzeigesystem kann Eingaben in die HMI-Steuerelemente empfangen, um auf einen nächsten Anzeigebildschirm in einer Abfolge von gespeicherten Benutzerschnittstellen-Anzeigebildschirme zu wechseln, welche anderweitig über die Anzeigevorrichtung innerhalb eines Satzes von navigierbaren Kategorien von Benutzerschnittstellen-Anzeigebildschirme verfügbar sind, und die Anzeigevorrichtung aktualisieren, um den nächsten Anzeigebildschirm in Reaktion auf die Eingabe bereitzustellen. Ein Fahrzeug-Kombiinstrument kann konfiguriert sein, um, wenn in einem Hinzufügen/Entfernen-Modus befindlich, die Einbindung von Anzeigebildschirmen innerhalb einer Abfolge gespeicherter Benutzerschnittstellen-Anzeigebildschirme in Reaktion auf Benutzereingaben anzupassen; wenn im Neuanordnungsmodus befindlich, die Anordnung von Anzeigebildschirmen in einer Abfolge gespeicherter Benutzerschnittstellen-Anzeigebildschirme in Reaktion auf Benutzereingaben anzupassen; und, wenn im Ansichtsmodus befindlich, durch die Anzeigebildschirme in der Abfolge gespeicherter Benutzerschnittstellen-Anzeigebildschirme in Reaktion auf Benutzereingaben zu blättern.
Patent DE-102016108151-A1 (DE)
Title: Orthese aus einem elastischen textilen Material
Inventor: EISERT CLAUDIA
IPC: A61F13/14
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Orthese (1) weist einen Rumpfabschnitt (2) und mindestens einen Extremitätenabschnitt (3) auf, wobei der Extremitätenabschnitt (3) aus einem elastischen textilen Material hergestellt ist und bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eine Körperextremität eines Benutzers von dem Rumpfabschnitt (2) bis zu einem dem Rumpfabschnitt (2) abgewandten Endbereich (6) des Extremitätenabschnitts (3) mindestens abschnittsweise umhüllt und dabei eine Kompressionswirkung ausübt. Der Extremitätenabschnitt (3) weist eine sich entlang des Extremitätenabschnitts (3) von dem Rumpfabschnitt (2) bis zu dem gegenüberliegenden Endbereich (6) erstreckende Funktionsnaht (5) auf, wobei die beiden längs der Funktionsnaht (5) miteinander verbundenen Randbereiche (7, 8) aus dem elastischen textilen Material eine voneinander abweichende Vorspannung aufweisen. Der Extremitätenabschnitt (3) ist aus einem einzigen Materialzuschnitt des elastischen textilen Materials hergestellt und weist außer der Funktionsnaht (5) keine weitere Naht auf, die sich entlang des Extremitätenabschnitts (3) von dem Rumpfbereich (2) zu dem Endbereich (6) des Extremitätenabschnitts (3) erstreckt. Eine erste Nahtlänge eines ersten Randbereichs (7) des elastischen textilen Materials ist kürzer ist als eine zweite Nahtlänge eines zweiten Randbereichs (8) des elastischen textilen Materials des Extremitätenabschnitts (3), sodass der erste Randbereich (7) unter einer Vorspannung längs der Funktionsnaht (5) mit dem zweiten Randbereich (8) verbunden ist. Eine sich von dem Rumpfabschnitt (2) bis zu dem Endbereich (6) des Extremitätenabschnitts (3) erstreckende Mittenlinie des Extremitätenabschnitts (3) weist einen gekrümmten Verlauf auf.
Patent DE-102016108787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Handhabung ausgerichteter Waferpaare
Inventor: JOHNSON HALE
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine für den industriellen Einsatz geeignete Vorrichtung und ein System zur Handhabung präzise aufeinander ausgerichteter und zentrierter Halbleiter-Waferpaare für Wafer-zu-Wafer-Ausrichtungs- und -Bondungsanwendungen weist einen Endeffektor mit einem Rahmenelement und einem schwimmenden Träger auf, der mit dem Rahmenelement, mit einem dazwischen ausgebildeten Spalt, verbunden ist, wobei der schwimmende Träger einen halbkreisförmigen Innenumfangsrand hat. Die zentrierten Halbleiter-Waferpaare sind unter Verwendung des Endeffektors unter robotischer Steuerung innerhalb eines Verarbeitungssystems positionierbar. Die zentrierten Halbleiter-Waferpaare werden ohne Gegenwart des Endeffektors in der Bondungsvorrichtung miteinander verbondet.
Patent DE-102016109063-A1 (DE)
Title: Erdwärmesonde und Verfahren zur Längenanpassung einer Erdwärmesonde
Inventor: HABISCH OLIVER
IPC: F24J3/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdwärmesonde (1) mit einem Außenrohr (20) und einem in dem Außenrohr (20) angeordnetem Innenrohr (10), wobei ein Außendurchmesser des Außenrohrs mindestens 110 mm beträgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Außenrohr (20) an einer Mantelfläche Erhebungen (26) und Vertiefungen (27) aufweist, die sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstrecken. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Längenanpassung der Erdspeichersonde (1).
Patent DE-102016109527-A1 (DE)
Title: Betätigungsschlüssel mit stufenloser Verstellbarkeit
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: B25B13/48
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Betätigungsschlüssel 1 dient zum Verstellen von Absperrventilen, Schiebern und ähnlichen Verschlüssen von im Erdreich verlegten Rohrleitungen. Zur Höhenverstellung des Betätigungsschlüssels 1 dient ein in das Teleskopgestänge 2 integrierter Spannklotz 8. Der Spannklotz 8 ist über eine am oberen Ende 5 des Teleskopgestänges 2 positionierte Spannvorrichtung 7 zwischen einer Freigabeposition und einer Spannposition verstellbar ausgebildet. In dieser Spannposition blockiert der Spannklotz 8 die Teleskopierbarkeit des Teleskopgestänges 2.
Patent DE-102016110841-A1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Konsole
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine winkelverstellbare Konsole (1) mit einem an einer Wand befestigbaren Grundteil (2) und einem schwenkbaren Ausleger (3). Zu einer Winkelverstellung in Stufen schlägt die Erfindung ein Gesperre (18) mit kreisbogenförmigen Langlöchern (12) um eine Schwenkachse vor, die kreisförmige Verbreiterungen (13) aufweisen, die durch Engstellen (14) verbunden sind. Eine durch die Langlöcher (12) gesteckte Schraube (15), auf deren Schraubenschaft (16) Lochscheiben (17) als Riegel (19) des Gesperres (18) angeordnet sind, ermöglicht eine Winkelverstellung des Auslegers (3) in Stufen, wenn sich die Lochscheiben (17) außerhalb der Verbreiterungen (13) der Langlöcher (12) befinden, und legt die Winkelstellung des Auslegers (3) fest, wenn sich die Lochscheiben (17) in deckungsgleichen Verbreiterungen (13) der Langlöcher (12) befinden. Eine stufenlose Winkelverstellung ist mit einer zusätzlichen Stellschraube möglich.
Patent DE-102016112272-A1 (DE)
Title: Aufstellbaugruppe und elektronische vorrichtung
Inventor: TSUCHIHASHI MORIYUKI
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Aufstellbaugruppe bereit, die es ermöglicht, ein tragbares Informationsgerät horizontal und vertikal aufzustellen, und welche es dem tragbaren Informationsgerät ermöglicht, stabil unter einem Winkel zu stehen, sowie eine elektronische Vorrichtung. Die Aufstellbaugruppe umfasst einen ersten Arm 11, der schwenkbar durch ein Gelenk 14 auf einer hinteren Oberflächenseite des Gehäuses 21 bereitgestellt wird, einen zweiten Arm 12, der schwenkbar durch ein Gelenk 15 auf einer hinteren Oberflächenseite des Gehäuses 21 bereitgestellt wird und der länger ist als der erste Arm, und einen Verbindungsabschnitt 13, der den ersten Arm 11 und den zweiten Arm 12 verbindet.
Patent DE-102016113336-A1 (DE)
Title: Schneidaufsatz für eine Schneidvorrichtung
Inventor: FLÖTZER KLAUS
IPC: F16B2/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schneidaufsatz für eine Schneidvorrichtung, insbesondere eine Motorsense, mit einem ersten Spannelement (1), einem zweiten Spannelement (3) und einem Zwischenelement (2), wobei das erste Spannelement (1) einen ersten Verbindungsabschnitt (13) aufweist, und wobei das zweite Spannelement (3) einen zweiten Verbindungsabschnitt (31) aufweist, wobei das Zwischenelement (2) eine Verbindungsöffnung (22) aufweist, und wobei das erste Verbindungsabschnitt (13) an dem zweiten Verbindungsabschnitt (31) durch die Verbindungsöffnung (22) hindurch so lösbar befestigbar ist, dass sich das Zwischenelement (2) zwischen dem ersten Spannelement (1) und dem zweiten Spannelement (3) befindet. Damit der Schneidaufsatz eine hohe Leistungsfähigkeit bei der Verwendung als Bürste aufweist, sind an dem Zwischenelement (2) mehrere durchgehende Löcher (21) zur Durchführung von Schneidfäden vorgesehen.
Patent DE-102016115522-A1 (DE)
Title: Detektieren von Einspritzventiltiming mit Strommessung
Inventor: TAN SENG HUNG
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-22
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzungssystem für einen Verbrennungsmotor weist ein Einspritzventil und ein Motorsteuersystem auf. Das Motorsteuersystem ist konfiguriert, elektrische Kraftstoffeinspritzungssignale zum Einspritzventil zu senden, um das Einspritzventil zu öffnen, eine Stromamplitude von elektrischen Kraftstoffeinspritzungssignalen zu überwachen, die mechanischen Öffnungsvorgänge des Einspritzventils basierend auf den überwachten Stromamplituden von elektrischen Kraftstoffeinspritzungssignalen gemäß Wendepunkten zwischen einer abnehmenden Steigung und einer zunehmenden Steigung in den überwachten Stromamplituden von elektrischen Kraftstoffeinspritzungssignalen zu detektieren, Zeitverzögerungen zwischen den gesendeten elektrischen Kraftstoffeinspritzungssignalen und den mechanischen Öffnungsvorgängen des Einspritzventils zu berechnen und Zeitdauern von elektrischen Kraftstoffeinspritzungssignalen basierend auf den berechneten Zeitverzögerungen einzustellen.
Patent DE-102016117415-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzfilter mit verbesserter Signaleinkopplung bzw. Signalauskopplung
Inventor: HAEUPLER WOLFGANG
IPC: H01P1/207
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Hochfrequenzfilter (1) umfasst ein Gehäuse (3), das einen Gehäuseboden (4), eine vom Gehäuseboden (4) beabstandete Deckelanordnung (2) und eine zwischen dem Gehäuseboden (4) und der Deckelanordnung (2) umlaufende Gehäusewand (5) aufweist, wodurch ein Aufnahmeraum (6) begrenzt. Das Hochfrequenzfilter (1) umfasst zumindest einen Resonator (7) mit zumindest einem Resonator-Innenleiter (8). Eine erste Ein- und/oder Auskoppelvorrichtung (9a) ist am Gehäuse (3) angebracht und dient zur Signaleinkopplung und/oder Signalauskopplung und umfasst einen Koppelstift (10), der sich in den Aufnahmeraum (6) hineinerstreckt. Der Koppelstift (10) greift in eine ganz oder teilweise in Umfangsrichtung geschlossene Koppelöffnung (11) ein, die den Resonator-Innenleiter (8) des zumindest einen Resonators (7) quer zu seiner Längserstreckung durchsetzt. Oder der Resonator-Innenleiter (8) des zumindest einen Resonators (7) greift in eine ganz oder teilweise in Umfangsrichtung geschlossene Koppelöffnung (11) ein, die den Koppelstift (10) quer zu seiner Längserstreckung durchsetzt.
Patent DE-102016118694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrag eines viskosen Materials
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH
IPC: B05D1/26
Filed: 2016-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftrag eines viskosen Materials (3), umfassend eine Glocke (1) mit einem umlaufenden Aufsetzrand (8), und eine Zuführleitung (2), wobei das Material (3) über ein Fördermittel durch die Zuführleitung (2) in die Glocke (1) förderbar ist, wobei die Glocke (1) mit dem Aufsetzrand (8) in einer Aufsetzrichtung über ein vorstehendes Element (9), insbesondere einen Nietkopf, eines Bauteils (9a) verbringbar ist, um das Element (9) mit dem Material (3) zu umhüllen, wobei im Bereich der Glocke (1) oder der Zuführleitung (2) ein Dosierglied (12) vorgesehen ist, wobei im Zuge eines Auftragsvorgangs ein Strom des Materials mittels des Dosierglieds (12) beeinflussbar ist.
Patent DE-102016124425-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit Füllstandsmessung für Schmutzwassertank
Inventor: WULF STEFAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-12-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Schmutzwassertank (9), mit einer an einem Maschinenrahmen (1) angebrachten Absaugvorrichtung (7) zum Absaugen von Flüssigkeit von der Bodenfläche (5) auf, wobei die Absaugvorrichtung (7) mit dem Schmutzwassertank (9) verbunden ist. Die Bodenreinigungsmaschine weist ferner eine Absaugung (15) auf, die zum Erzeugen eines Unterdrucks innerhalb des Schmutzwassertanks (9) mit diesem über eine Saugleitung (17) verbunden ist. In dem Schmutzwassertank (9) ist ein Schwimmerventil (21) vorgesehen, das ausgestaltet ist, den Anschluss (19) zur Saugleitung (17) zu verschließen, wenn der Flüssigkeitspegel in dem Schmutzwassertank (9) einen Maximalpegel erreicht. Ferner ist eine Messvorrichtung vorgesehen, die ausgestaltet ist, einen Differenzdruck zwischen einem ersten Gasdruck in dem Schmutzwassertank (9) und einem zweiten Gasdruck in der Saugleitung (17) zu erfassen und bei Unterschreitung eines Differenzdruckschwellwertes ein erstes Signal zu erzeugen und/oder bei Überschreitung des Differenzdruckschwellwertes ein zweites Signal zu erzeugen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Bodenreinigungsmaschine.
Patent DE-102016124602-A1 (DE)
Title: Netzersatzanlage, Umrichter für eine Netzersatzanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Netzersatzanlage
Inventor: WILCH MICHAEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Netzersatzanlage 2 mit einem Anschluss 10 an ein elektrisches Energieversorgungsnetz 12, einem Energiespeicher 6, und einem Umrichter 4, der zwischen dem Anschluss 10 und dem Energiespeicher 6 angeordnet ist. Ein Betrieb von Einspeisern im Falle eines Inselnetzes ist dadurch möglich, dass der Umrichter 4 über den Anschluss 10 eine zumindest teilweise vom Ladezustand des Energiespeichers 6 abhängige Netzfrequenz in das Energieversorgungsnetz 8 einprägt
Patent DE-102016125506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederverwertung von EPS-Schaumstoffen
Inventor: NOORDEGRAAF JAN
IPC: C08L25/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Wiederverwertung von EPS-Schaumstoffen, die halogenhaltige Flammschutzmittel umfassen, wobei die EPS-Schaumstoffe in Gegenwart anderer Ausgangsmaterialien extrudiert, abgekühlt und weiter zu Partikeln zerkleinert werden. Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiterhin auf die Anwendung eines solchen Verfahrens. Ein solches Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Extrusionsschritt in Gegenwart mindestens eines Halogenfängers erfolgt.
Patent DE-102016200115-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit einer Verschaltungseinrichtung für Statorspulen und elektrische Maschine mit einem derartigen Stator
Inventor: LINDWURM ROLAND
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-01-08
Abstract: Es wird ein Stator (16) einer elektrischen Maschine (10) mit einem ringförmigen Statorblechpaket (26) beschrieben, an dem mittels Wickelkörpern (40, 42) Statorspulen (36) mit Spulenenden (36a, b) angeordnet sind, welche mit einer Verschaltungseinrichtung (38) verschaltet sind. Die Verschaltungseinrichtung (38) weist mehrere koaxial zueinander angeordnete Verbindungsleiter (52, 54, 56) auf, die mittels Isolierschichten (58) elektrisch gegeneinander isoliert sind, wobei die Verbindungsleiter (52–56) Spulenanschlussbereiche (52a–56a) für die Spulenenden (36a, b) und Leistungsanschlussbereiche (52c–56c) zur Stromversorgung der elektrischen Maschine (10) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, die Verbindungsleiter (52–56) als Ringscheiben auszuführen und axial gestaffelt am Stator (16) anzuordnen, wobei jeder Verbindungsleiter (52–56) zumindest einen Befestigungsabschnitt (52d–56d) zur Festlegung am Stator (16) und ein Wickelkörper (40) zumindest einen Verbindungsbereich (40e, f) aufweist, wobei die Befestigungsabschnitte (52d–56d) der Verbindungsleiter (52–56) überdeckend angeordnet sind und wobei die Verbindungsleiter (52–56) damit gemeinsam an dem Verbindungsbereich (40e, f) des Wickelkörpers (40) festgelegt sind.
Patent DE-102016202606-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Lenkvorrichtung
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/30
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Ventileinrichtung (2) mit einer Stelleinrichtung umfasst, wobei die Ventileinrichtung (2) zur Führung mindestens eines Fluidstroms dient, wobei durch die Stelleinrichtung in Abhängigkeit einer Relativverdrehung zwischen einer Eingangswelle (9) und einer Ausgangswelle (11) ein verdrehungsbedingter Anteil eines Zusatzmoment einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) einen ersten Aktuator (6) umfasst, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens einen weiteren Aktuator (7) zur Verstellung der Stelleinrichtung umfasst, wobei Abtriebsmomente der Aktuatoren (6, 7) zur Bereitstellung eines Verstellmoments überlagerbar sind, wobei durch eine Verstellung der Stelleinrichtung durch mindestens einen der Aktuatoren (6, 7) ein aktuatorbedingter Anteil des Zusatzmoments einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Einrichtung zur Reduzierung des Fluiddrucks (p) des Fluidstroms umfasst, wobei der Fluiddruck (p) des Fluidstroms reduzierbar ist, wenn ein Fehlerzustand mindestens eines der Aktuatoren (6, 7) detektiert wird. sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Lenkvorrichtung (1).
Patent DE-102016203731-A1 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: BRÜCHERT IVEN
IPC: F01D25/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Beschrieben ist eine Dampfturbine (5), aufweisend: ein Düsengehäuse (1) mit Düsen (18), durch die in einen Innenraum (16) des Düsengehäuses (1) eingeleiteter Dampf (12) auf Radschaufeln (20) eines Laufrades (22) zum Antreiben der Radschaufeln geleitet werden kann; ein Ausgleichskolbengehäuse (2), wobei ein Freiraum (32) zwischen dem Düsengehäuse (1) und dem Ausgleichskolbengehäuse (2) gebildet ist; eine erste ringförmige Dichtung (3a), die den Freiraum (32) gegen einen Raum (34) stromabwärts der Radschaufeln (20) dichtet; eine zweite ringförmige Dichtung (3b), die den Freiraum (32) gegen einen Leckraum (28), der von Dampf, der zwischen den Düsen (18) und den Radschaufeln (20) austritt, genährt wird, dichtet; ein Kühlungssystem (36), welches ausgebildet ist in den gedichteten Freiraum (32) ein Kühlfluid (38) einzuleiten und das Kühlfluid nach Wärmeaufnahme von einer Außenoberfläche (40) des Düsengehäuses (1) wieder auszuleiten.
Patent DE-102016204465-A1 (DE)
Title: Kraftabstützung bei sensitiven Roboterprozessen
Inventor: STURMA MANUEL
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Manipulatorsystem umfassend einen Manipulator zum Bearbeiten und insbesondere zum sensitiven Bearbeiten eines Werkstücks. Das Manipulatorsystem umfasst dabei Mittel zum Erfassen von Kräften, die auf den Manipulator wirken, ein durch den Manipulator geführtes Werkzeug zum kontaktgebundenen Bearbeiten des Werkstücks, und ein durch den Manipulator geführtes Stützelement für einen direkten Kontakt mit dem Werkstück.
Patent DE-102016205762-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: WALFORT RUDOLF
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer durch einen Spülbehälter (2) und eine verschwenkbare Tür (3) gebildeten Spülkammer (4) zum Spülen von Spülgut, einem Tür-Modul (13) zum selbsttätigen Öffnen und Schließen der Tür (3), und einer Steuerungsvorrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, das Tür-Modul (13) zum Schließen der Tür (3) bei einer detektierten Anwesenheit eines Nutzers in einem bestimmten Bereich vor dem Haushaltsgerät (1) anzusteuern und das Tür-Modul (13) zum Öffnen der Tür (3) bei einer detektierten Abwesenheit des Nutzers in dem bestimmten Bereich anzusteuern.
Patent DE-102016207826-A1 (DE)
Title: Messgerät für die Prozess- und Automatisierungstechnik
Inventor: KREIS STEFAN
IPC: H01R24/86
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät für die Prozess- und Automatisierungstechnik zur Erfassung einer physikalischen Größe, mit einem Sensorelement, einer Elektronikeinheit (10) und einem Signalausgang (3), wobei die Elektronikeinheit (10) in einem Gehäuse (2) angeordnet ist und zur Auswertung und/oder Verarbeitung der vom Sensorelement generierten Messsignale dient, und wobei der Signalausgang (3) als ein vom Gehäuse (2) abstehender, genormter Steckverbinder (3) mit Kontaktpins (3a) ausgebildet ist, über den das Messgerät (1) mit Energie versorgt wird und die generierten Messsignale von einer übergeordneten Steuereinheit abgreifbar sind. Erfindungsgemäß umfasst der Steckverbinder (3) eine Einstellschraube (20) zur Beeinflussung der Elektronikeinheit (10), die parallel zur Längsrichtung der Kontaktpins (3a) angeordnet und mittels eines Schraubendrehers bedienbar ist.
Patent DE-102016208213-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Energieverwaltung in mobilen Geräten
Inventor: SAUER MATTHIAS
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Feststellung, ob ein Batteriealarm eines Endgerätes aktiviert wurde; zur Verkürzung eines Übertragungszyklus des Endgerätes für einen ersten vorher festgelegten Zeitraum auf null, wenn der Batteriealarm aktiviert wurde; zur Feststellung, ob der Batteriealarm im Anschluss an den ersten vorher festgelegten Zeitraum deaktiviert wurde; und, wenn der Batteriealarm nicht deaktiviert wurde, zur Verlängerung des Übertragungszyklus für einen zweiten vorher festgelegten Zeitraum auf einen ersten Grenzwert, wobei der zweite Grenzwert für einen Zeitraum steht, der kürzer ist als ein kompletter Übertragungszyklus des Endgerätes; und wenn der Batteriealarm deaktiviert wurde, zur Verlängerung des Übertragungszyklus für einen dritten vorher festgelegten Zeitraum auf einen zweiten Grenzwert, wobei der zweite Grenzwert für einen Zeitraum steht, der kürzer ist als ein kompletter Übertragungszyklus des Endgerätes, und wobei der zweite Grenzwert größer ist als der erste Grenzwert.
Patent DE-102016208350-A1 (DE)
Title: Heb- und senkbares Lastaufnahmemittel
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Heb- und senkbares Lastaufnahmemittel (5) für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere für ein Flurförderzeug (1), mit mindesten zwei an dem Lastaufnahmemittel (5) angeordneten, aktiv Licht emittierenden Elementen (14, 18), soll so weitergebildet werden, dass dem Staplerfahrer optisch angezeigt wird, wie weit er mit den Gabelzinken in einen Ladungsträger einfahren darf und/oder wie weit er bereits eingefahren ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass eine Steuervorrichtung (19) zum Betrieb der Licht emittierenden Elemente (14, 18) vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (19) derart ausgebildet ist, dass die Licht emittierenden Elemente (14, 18) individuell ansteuerbar sind.