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Patent DE-102018129160-A1 (DE)
Title: Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: F28F13/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (10), umfassend eine Kühlplatte (20) mit wenigstens einem Kühlkanal (30) zur Aufnahme eines Kühlmittels, wobei der Kühlkanal (30) durch eine innere Wandung (32) der Kühlplatte (20) begrenzt ist. Der Kühlkörper umfasst ferner ein in dem Kühlkanal (30) angeordnetes an der Wandung (32) anliegendes geflochtenes Stahlgewebe (40).
Patent DE-102018130070-A1 (DE)
Title: Elektrisch oder teilelektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das elektrisch oder teilelektrisch antreibbar ist, mit einer Fahrzeugkarosserie (2), die Karosserieschweller (3) aufweist, wobei die Karosserieschweller (3) in Längsrichtung (X) des Fahrzeugs (1) angeordnet und auf abgewandten Seiten des Fahrzeugs (1) angeordnet sind, sowie mit einer zwischen den Karosserieschwellern (3) angeordneten Traktionsbatterie (4), die hinter einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz und vor einer Hinterachse des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Traktionsbatterie (4) seitlich zumindest teilweise von den Karosserieschwellern (3) umschlossen wird, wobei die Traktionsbatterie (4) zumindest teilweise höher baut als der jeweilige Karosserieschweller (3).
 Bei einem solchen Fahrzeug ist vorgesehen, dass die Fahrzeugkarosserie (2) oberhalb des jeweiligen Karosserieschwellers (3), seitlich neben der Traktionsbatterie (4), eine zusätzliche deformierbare, energieaufnehmende Karosseriestruktur (8) aufweist.
Patent DE-102018131099-A1 (DE)
Title: Parksperrengehäuse
Inventor: SCHREIBER EDWIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-06
Abstract: Eine Parksperre für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit Automatikgetriebe oder Kraftfahrzeuges mit Elektroantrieb und Reduziergetriebe weist ein aus Stanz-/Biegeteilen zusammengesetztes Gehäuse zur Aufnahme einer Sperrklinke auf, wobei es zur Stabilisierung des Gehäuses vorgesehen ist, das Führungsnuten für ein Betätigungselement durch vertikal angeordnete Traversen verstärkt sind, die außerhalb der Führungsnuten angeordnet sind, so dass die Führungsnuten stirnseitig für die Betätigungselemente frei zugänglich sind.
Patent DE-102018131114-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Überwachung einer Belegung eines Warenregals
Inventor: PRINZ OLIVER
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Um eine wartungsfreie und lange Betriebsbereitschaft eines Sensors zu ermöglichen, wird ein Sensorsystem zur Überwachung einer Belegung eines Warenregals (R) zur Verfügung gestellt, das zumindest einen Sensor (2.1 bis 2.4), der die Belegung eines Faches des Warenregals (R) erfasst und als Sensordaten zur Verfügung stellt, und zumindest einen Kommunikationsknoten (4), der drahtlos mit dem Sensor (2.1 bis 2.4) kommuniziert, umfasst, wobei der Sensor (2.1 bis 2.4) ein Funkinterface (2a) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass das Funkinterface (2a) Sensordaten an den Kommunikationsknoten (4) drahtlos übermittelt sowie Daten von dem Kommunikationsknoten (4) drahtlos empfängt, wobei der Kommunikationsknoten (4) elektromagnetische Hochfrequenzstrahlung aussendet und der Sensor (2.1 bis 2.4) ein Energiemodul (2b) umfasst, und wobei das Energiemodul (2b) einen Empfänger (2b.1), der die Hochfrequenzstrahlung empfängt, einen Umsetzer (2b.2), der Hochfrequenzenergie der Hochfrequenzstrahlung in elektrische Spannung umsetzt, und einen Energiespeicher (2b.3) aufweist, um den Sensor (2.1 bis 2.4) mit gespeicherter elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102018132387-A1 (DE)
Title: Radmodul für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radmodul (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rad (12) und einer Radführung (14) zur Führung des Rades (12), wobei die Radführung (14)eine Radträgereinheit (16) zur Lagerung des Rades (12), welche eine elektrische Antriebsmaschine (30) und/oder eine Bremseinrichtung umfasst,eine die Radträgereinheit (16) tragende Radgabel (20),eine Feder-Dämpfer-Einheit (26) undzumindest einen Teil einer Lagerungseinheit (18) zur Lagerung des Radmoduls(10) an einem Fahrzeugaufbau des Kraftfahrzeugsaufweist.Es ist vorgesehen, dass das Radmodul weiterhin Anschlussleitungen (34, 36) für die elektrische Antriebsmaschine (30) und/oder die Bremseinrichtung sowie ein Halterungssystem (38) zur Halterung der Anschlussleitungen (34, 36) an der Radführung (14) mit mehreren Halteelementen (40, 42, 44) aufweist, die die Anschlussleitungen (34, 36) derart an der Radführung (14) halten, dass sich mindestens eine Leitungsschleife (46, 48) ausbildet, die ein Federn der Feder-Dämpfer-Einheit (26) über einen vorgegebenen Federweg und/oder ein Drehen der Radführung (14) und des Rades (12) über einen vorgegebenen Lenkwinkelbereich ermöglicht.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug, insbesondere selbstfahrendes Kraftfahrzeug, mit einem oder mehreren derartigen Radmodulen (10).
Patent DE-102018132891-A1 (DE)
Title: Crimpeeinheit
Inventor: KIRN KLAUS
IPC: H01R43/058
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Crimpen von Gegenständen in Crimphülsen, insbesondere zum quadratischen Crimpen von Aderendhülsen für Kabel, wobei die Vorrichtung wenigstens eine Crimpwelle umfasst, wobei die Vorrichtung mehrere Crimpbacken umfasst, wobei die Crimpbacken zu Bildung eines Crimpquerschnitts durch eine Einwirkungsfläche an der Crimpbacke mittels rotatorischer Bewegungen der Crimpwelle bewegbar, insbesondere schwenkbar ausgestaltet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Crimpwelle mit jeder Crimpbacke über jeweils ein bewegliches Verbindungsmittel derart verbunden ist, dass eine Drehung der Crimpwelle um eine Wellenachse eine Drehung jeder Crimpbacke um eine dieser Crimpbacke zugeordneten Schwenkachse bewirkt.
Patent DE-102018202133-A1 (DE)
Title: Knickschutzeinrichtung für ein Kabel und Einrichtung mit einer Knickschutzeinrichtung
Inventor: STUMP JOACHIM
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Knickschutzeinrichtung (1) für ein Kabel (2), mit: einem Knickschutzkörper (3), der dazu ausgebildet ist, ein Kabel (2) zu umgeben, um ein Knicken des Kabels (2) in einem vom Knickschutzkörper (3) umgebenen Abschnitt (2a) des Kabels (2) zu verhindern, wobei vorgesehen ist, dass die Knickschutzeinrichtung (1) eine Funktionskomponente (4), z. B. in Form eines Ferritkerns, aufweist, und wobei der Knickschutzkörper (3) die Funktionskomponente (4) trägt. Des Weiteren ist eine Einrichtung mit einer Knickschutzeinrichtung (1) offenbart.
Patent DE-102018202219-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Motorrad, sowie Motorrad mit einem solchen Getriebe
Inventor: JAUCH THILO
IPC: B62H5/08
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Motorrad (1), mit einem Gehäuse (11), mit wenigstens einer relativ zu dem Gehäuse (11) drehbaren und zumindest teilweise in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Welle (16), und mit einer Sperreinrichtung (18), welche wenigstens ein in dem Gehäuse (11) angeordnetes Sperrelement (19) aufweist, welches relativ zu dem Gehäuse (11) zwischen wenigstens einer Sperrstellung, in welcher das Sperrelement (19) die Welle (16) gegen eine Drehung relativ zu dem Gehäuse (11) sichert, und wenigstens einer Freigabestellung bewegbar ist, in welcher das Sperrelement (19) die Welle (16) für eine Drehung relativ zu dem Gehäuse (11) freig ibt.
Patent DE-102018203341-A1 (DE)
Title: Interaktionsmodul
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: G06F3/042
Filed: 2018-03-07
Abstract: Ein Interaktionsmodul umfasst einen Projektor, eine optische Abtasteinrichtung und ein optisches Umlenkelement. Der Projektor ist zur Projektion eines Bildes auf eine Arbeitsfläche eingerichtet, wobei sich die Arbeitsfläche entlang einer Breitenrichtung (x) und einer Tiefenrichtung (y) erstreckt und der Projektor entlang einer Höhenrichtung (z) zur Arbeitsfläche versetzt ist und eine optische Achse des Projektors im Wesentlichen parallel zur Arbeitsfläche verläuft. Die optische Abtasteinrichtung ist zur Bestimmung einer Geste eines Benutzers in einem Bereich zwischen dem Projektor und der Arbeitsfläche eingerichtet und das optische Umlenkelement zur Umlenkung von aus dem Projektor ausgetretenem Licht in Richtung der Arbeitsfläche.
Patent DE-102018206775-A1 (DE)
Title: Stanze zum Zerteilen einer Folienbahn, insbesondere für eine Verpackungsmaschine
Inventor: REISACHER ULRICH
IPC: B26F1/38
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stanze zum Zerteilen einer Folienbahn, insbesondere für eine Verpackungsmaschine, mit einem Oberwerkzeug und einem Unterwerkzeug, wobei das Oberwerkzeug und das Unterwerkzeug über eine Aufhängung miteinander verbunden sind, wobei die Stanze gegeneinander austauschbare Schneidwerkzeuge für eine Hartfolie sowie für eine Weichfolie umfasst, wobei jedes Schneidwerkzeug ein Schneidwerkzeugoberteil und ein Schneidwerkzeugunterteil umfasst, wobei das Schneidwerkzeugoberteil austauschbar an dem Oberwerkzeug befestigt ist und wobei das Schneidwerkzeugunterteil austauschbar an dem Unterwerkzeug befestigt ist.
Patent DE-102018207730-A1 (DE)
Title: Sondierungskarten-Halteeinschub, Behälter, System und Verfahren zur Lagerung und zum Transportieren einer oder mehrerer Sondierungskarten
Inventor: BELFI CHRISTOPHER
IPC: B65D85/86
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Behälter zur Lagerung und zum Transport einer Sondierungskarte, wobei der Behälter einen Behälterhauptteil mit einer Innenfläche hat, die ausgebildet ist, um zu bilden: einen Innenraum zur Aufnahme der Sondierungskarte und eine Öffnung, die so dimensioniert ist, dass das Einführen und Entnehmen der Sondierungskarte in und aus dem Innenraum ermöglicht wird; einen Deckel, der ausgebildet ist, abnehmbar an der Öffnung des Behälterhauptteils zum Verschließen der Öffnung angebracht zu werden; und einen Sondierungskarten-Halteeinschub, der mit der Innenfläche des Behälterhauptteils verbunden ist, wobei der Sondierungskarten-Halteeinschub eine Sondierungskarten-Haltefläche aufweist, die ausgebildet ist, eine oder mehrere Sondierungskarten, die in dem Innenraum des Behälterhauptteils untergebracht sind, zu halten, wobei die Innenfläche des Behälterhauptteils und der Sondierungskarten-Halteeinschub dazu ausgebildet sind, abnehmbar verbunden zu werden.
Patent DE-102018213486-A1 (DE)
Title: Gatetreibereinheit, Motorsteuerungsanordnung und Motoranordnung
Inventor: KAUFMANN TOM
IPC: H03K17/06
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gatetreibereinheit mit einer Anzahl von Gatetreibern sowie einer Steuerungseinheit, welche die Gatetreiber ansteuert. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Motorsteuerungsanordnung mit einer solchen Gatetreibereinheit sowie eine Motoranordnung mit einer solchen Motorsteuerungsanordnung.
Patent DE-102018217604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriepolklemme, Batteriepolklemme und Batteriesensor
Inventor: SAMMEREIER DENNIS
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriepolklemme (10), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie in einem Fahrzeug, wobei die Batteriepolklemme (10) einen Grundkörper (14) aufweist, mit einem Klemmabschnitt (16) für einen Batteriepol einer Batterie, insbesondere einer Fahrzeugbatterie, und zumindest einer am Klemmabschnitt (16) vorgesehenen Aufnahme (18) für ein Spannmittel (20), wobei der Klemmabschnitt (16) einen, insbesondere im Wesentlichen zylindrischen, Aufnahmeraum (24) für den Batteriepol der Batterie in Umfangsrichtung (U) zumindest abschnittsweise umschließt und in Umfangsrichtung (U) eine Unterbrechung (26) mit einander zugewandten Rändern (30) aufweist, und wobei an den Rändern (30) des Klemmabschnitts (16) jeweils eine Aufnahme (18) vorgesehen, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ebenen Grundkörpers (14),- Ausformen des Klemmabschnitts (16) durch ein Tiefzugverfahren, und- Ausformen der Aufnahmen (18) durch einen Umformprozess.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine mit diesem Verfahren hergestellte Batteriepolklemme (10) sowie einen Batteriesensor (12) mit einer solchen Batteriepolklemme (10)
Patent DE-102018219140-A1 (DE)
Title: Verzweigte Schmierstoffleitung
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit mindestens einer Planetenstufe; wobei ein Planetenträger (101) der Planetenstufe eine erste Verzahnung und mindestens eine Schmierstoffleitung (103, 105) mit einer ersten Austrittsmündung; wobei die erste Verzahnung mit einer zweiten Verzahnung eine Passverzahnung (113) bildet; und wobei die erste Austrittsmündung zur Schmierung der Passverzahnung (113) ausgebildet ist. Die Schmierstoffleitung (103, 105) weist eine zweite Austrittsmündung auf; wobei die zweite Austrittsmündung zur Schmierung eines Sonnenrads (111) der Planetenstufe ausgebildet ist.
Patent DE-102018219172-A1 (DE)
Title: Lamellen-Anordnung für eine Lamellenkupplung, insbesondere für eine Lamellenkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: F16D13/68
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellen-Anordnung (100) für eine Lamellenkupplung, insbesondere Lamellenkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Lamellen (20,30,40), wobei die Lamellen zumindest teilweise funktional wirksam an einem Lamellenträger anordenbar sind, wobei der Lamellenträger (10) eine Lamellenträgerverzahnung (11) aufweist, wobei die Lamellen (20,30,40) Lamellenverzahnungsabschnitte (21,31,41) aufweisen, wobei die Lamellenverzahnungsabschnitte (21,31,41) der Lamellen (20,30,40) in die Lamellenträgerverzahnung (11) des Lamellenträgers (10) eingreifbar sind oder eingreifen, wobei die Lamellen (20,30,40) mindestens drei aussparungsaufweisende Lamellenverzahnungsabschnitte (21a,31a,41a) mit jeweils einer in axialer Richtung durchgängigen Aussparung (21a*,31a*,41a*) aufweisen, wobei die aussparungsaufweisenden Lamellenverzahnungsabschnitte (21a,31a,41a) der Lamellen (20,30,40) in axialer Richtung zumindest im Wesentlichen fluchtend angeordnet sind.Auf einfache und kostengünstige Weise kann ein Kupplungsrasseln, insbesondere auch bei Motoren mit starken Drehungleichförmigkeiten, dadurch ausreichend reduziert werden, dass die Aussparungen (21a*,31a*,41a*) der aussparungsaufweisenden Lamellenverzahnungsabschnitte (21a,31a,41a) von benachbarten Lamellen (21,31,41) in Umfangsrichtung versetzt zueinander ausgebildet sind und wobei durch die Aussparungen (21a*,31a*,41a*) der in axialer Richtung zumindest im Wesentlichen fluchtend angeordneten, aussparungsaufweisenden Lamellenverzahnungsabschnitte (21a,31a,41a) jeweils ein Federelement (50) hindurchführbar oder hindurchgeführt ist.
Patent DE-102018220167-A1 (DE)
Title: Prädiktive Vermeidung von Spurrinnenbildung auf Fahrbahnen
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-11-23
Abstract: Offenbart ist ein Steuergerät zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Fahrzeuges, wobei das Steuergerät dazu eingerichtet ist, eine Trajektorie für das Führen des Fahrzeuges in einer Weise zu berechnen, dass eine lokale Flächenbelastung einer Fahrbahn des Fahrzeugs durch ein Befahren der Fahrbahn durch das Fahrzeug wenigstens reduziert und/oder entlang von mindestens einer Fahrspurbreite verteilt ist. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Ermitteln einer Trajektorie, ein Verfahren zum Ermitteln von Zustandsinformationen von mindestens einer Fahrbahn sowie eine Recheneinheit offenbart.
Patent DE-102018220754-A1 (DE)
Title: Zugangssteuersystem und Verfahren zum Steuern eines Zugangs zumindest einer Person in einen Gebäudebereich
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Zugangs zumindest einer Person (11) in einen Gebäudebereich (13), wobei ein Kraftfahrzeug (10) die zumindest eine Person (11) zu dem Gebäudebereich (13) bringt und bei dem Verfahren durch ein Zugangssteuersystem (23) jeweilige für die zumindest eine Person (11) hinterlegte Personenberechtigungsdaten (28) ermittelt werden, durch die eine in dem Gebäudebereich (13) vorgesehene Zugangsbegrenzung für die jeweilige Person (13) angegeben ist, und mittels einer vorbestimmten Vereinigungsroutine (35) aus den Personenberechtigungsdaten (28) jeder Person (11) für das Kraftfahrzeug (10) Fahrzeugberechtigungsdaten (36) ermittelt werden, durch die eine Sicherheitszone (14-18) des Gebäudebereichs (13) für das Kraftfahrzeug (10) festgelegt ist, und anhand der jeweiligen Identifikationsdaten (27) und/oder Personenberechtigungsdaten (28) eine Empfangsprozedur (37) ermittelt wird, die den Zugang der zumindest einen Person (11) ausgehend von der Sicherheitszone (14-18) steuert, und dann das Kraftfahrzeug (10) zu der Sicherheitszone (14-18) geführt und an der Sicherheitszone (14-18) die Empfangsprozedur (37) gestartet wird.
Patent DE-102018221984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensoranforderung zur Bestimmung mindestens eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: GOLDHAHN CLEMENS
IPC: G01L19/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung (110) zur Bestimmung mindestens eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Sensoranordnungsrohlings (112), wobei der Sensoranordnungsrohling (112) mindestens einen Druckstutzen (114) umfasst, wobei der Druckstutzen (114) weiterhin mindestens ein Druckverformungselement (116) aufweist, wobei das Druckverformungselement (116) aus mindestens einem induktionsgeeigneten Material hergestellt ist;b) Aufbringen mindestens eines Glaselements (132) auf eine Oberfläche (130) des Druckverformungselements (116);c) Erfassen mindestens einer Temperatur des Druckverformungselements (116) mittels mindestens eines Pyrometers (140);d) Induzieren einer Spannung in dem Druckverformungselement (116) mittels mindestens eines Induktors (146) derart, dass das Glaselement (132) schmilzt und sich eine Glasschicht (148) auf dem Druckverformungselement (116) ausbildet;e) Aufbringen eines Sensorelements (150) auf die Glasschicht (148) derart, dass sich eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Sensorelement (150) und der Glasschicht (148) ausbildet.
Patent DE-102019000424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klemmverbinden eines Hohlwellenbereichs mit einer Welle mittels eines Klemmrings und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16D1/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Verfahren zum Klemmverbinden eines Hohlwellenbereichs mit einer Welle mittels eines Klemmrings und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens,
 wobei der Klemmring einen Schlitz aufweist,
 wobei die Schlitzweite des Schlitzes mittels einer Schraube einstellbar ist,
 wobei die Schraube mittels eines mit dem Klemmring verbundenen Begrenzungselements begrenzt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mittels der Schraube der Klemmring derart vorgespannt wird, dass die Schlitzweite einen größeren Wert erreicht als die Schlitzweite im entspannten Zustand des Klemmrings erreicht,
 wobei danach in einem zweiten Verfahrensschritt der Klemmring auf den Hohlwellenbereich aufgesteckt wird,
 wobei danach in einem dritten Verfahrensschritt die Schlitzweite verringert wird, bis der Klemmring entspannt ist und/oder bis die vorgesehene kraftschlüssige Verbindung des Hohlwellenbereichs mit der Adapterwelle erreicht wird.
Patent DE-102019003235-A1 (DE)
Title: Außenspiegel-Kamera eines Fahrzeugs, Verfahren zum Schutz einer Außenspiegel-Kamera eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug mit einer Außenspiegel-Kamera
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegel-Kamera (1) eines Fahrzeugs (3) mit einer Halterung (5) und einem Kameragehäuse (7) mit einer Kamera, wobei die Halterung (5) lagefest mit einer Karosserie des Fahrzeugs (3) verbunden ist, wobei das Kameragehäuse (7) an der Halterung (5) angeordnet ist und wobei das Kameragehäuse (7) mit der Halterung (5) über einen Schwenkmechanismus (9) schwenkbar gelagert ist, so dass das Kameragehäuse (7) bei einem Stoß an einem äußeren, einem dem Fahrzeug (3) abgewandten Bereich um eine Schwenkachse relativ zu der Halterung (5) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameragehäuse (7) eine mechanische und/oder elektrische Verbindung (11) mit der Halterung (5) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass bei einem Stoß des Kameragehäuses (7) das Kameragehäuse (7) von der Halterung (5) reversibel lösbar ist, so dass die Außenspiegel-Kamera vor (1) einer Beschädigung geschützt ist.
Patent DE-102019003419-A1 (DE)
Title: Lichtbogendrahtbrenner sowie Verfahren zum thermischen Beschichten einer Zylinderwand einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GARLING ANDRE
IPC: C23C4/131
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogendrahtbrenner (10) zum thermischen Beschichten einer in einem Motorblock für eine Verbrennungskraftmaschine angeordneten und einen Zylinder des Motorblocks begrenzenden Zylinderwand durch Lichtbogendrahtspritzen, mit einem Düsenbereich (12) zum Aussprühen eines Gasstroms, und mit einem dem Düsenbereich (12) vorweggehenden Brennerbereich (B), wobei zumindest ein während des Lichtbogendrahtspritzens in einer Maskierung (18) zum Maskieren zumindest eines Teilbereiches des Motorblocks und/oder in dem Zylinder anordenbarer Teil (T) des Brennerbereiches (B) außenumfangsseitig zylindrisch und rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019100195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Position einer Rückenlehne
Inventor: MEYER-BRÜHL KATI
IPC: A47C1/024
Filed: 2019-01-07
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung (2) zum Verstellen der Position einer Rückenlehne (12, 12') an einem Sitzmöbel (4) (insbesondere einem Polstermöbel wie zum Beispiel einem Sofa oder einem Sessel) mit einer Sitzfläche (6) mit einer Sitzflächenkante (20) (insbesondere der Vorderkante der Sitzfläche, die an dem Sitzmöbel als Sitzkante vorgesehen und/oder eingerichtet ist) und einem Sitzgestell (8) und mit einer Rückenlehne (12, 12') mit einer Lehnfläche (16, 16') und einem Lehnengestell (14, 14'), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkvorrichtung (22) an dem Lehnengestell (14, 14') angebracht ist, und um eine erste Achse (24) schwenkbar an dem Sitzgestell (8) gelagert ist, und zwar zwischen mindestens zwei Positionen, in denen die Rückenlehne (12, 12') unterschiedlich weit von der Sitzflächenkante (20) entfernt ist.
Patent DE-102019100524-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: SCHWIND THILO
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (1), umfassend einen Sitz (2) mit einer Hochachse (3), einer Querachse (4) und einer Längsachse (5), eine erste Tastatur (6) mit Tasten (8) eines ersten Teils eines Zeichensatzes, und eine zweite Tastatur (7) mit Tasten (8) eines zweiten Teils desselben Zeichensatzes, wobei die erste Tastatur (6) an einer linken Seite des Sitzes (2) angeordnet ist, und wobei die zweite Tastatur (7) an einer rechten Seite des Sitzes (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019102409-A1 (DE)
Title: Heckspoiler
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heckspoiler (1) eines Kraftfahrzeuges (2), welcher am Heck (3) des Kraftfahrzeuges (2) befestigt ist, mit einem feststehenden Grundköper ausgebildet ist, welcher an der Karosserie des Kraftfahrzeuges (2) unverlagerbar angeordnet ist, wobei weiterhin ein an dem Grundkörper (4) verlagerbares Oberseitenelement (5) vorgesehen ist, welches an der Oberseite des Grundkörpers (4) verlagerbar angeordnet ist und die Oberseite des Heckspoilers (1) bildet, welches zwischen zumindest einer ersten eingefahrenen Position (6) und einer zweiten ausgefahrenen Position (7) verstellbar ist.