baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222034-A1 (DE)
Title: Galvanisch gebundene Scheibe
Inventor: FUKAMI HAJIME
IPC: B24D3/06
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine galvanisch gebundene Scheibe umfasst einen metallischen Träger (4), der zu einer Scheibenform ausgebildet ist und um eine Drehachse (3) herum drehend angetrieben wird, und eine Superabrasivkornschicht (6), die so ausgebildet ist, dass sie zahlreiche Superabrasivkörner (8) hat, die durch Beschichtung auf einem Bandbereich (18) fixiert sind, der sich in einer vorbestimmten Breite auf einem Außenumfangsabschnitt des metallischen Trägers (4) erstreckt. In der galvanisch gebundenen Scheibe ist eine Vielzahl von Maskierungsabschnitten (12), an denen keine Superabrasivkörner angalvanisiert sind, aus Gel-Klebstoff (20) ausgebildet, der durch einen Spender an Schnittpunkten einer Vielzahl von konzentrischen Anordnungskreisen (14), die imaginär konzentrisch zur Drehachse (3) gezogen sind, um den Bandbereich (18) an gleichen Intervallen aufzuteilen, und einer Vielzahl von Breitenrichtungsanordnungslinien (16), die imaginär von einem Ende (50) zum anderen Ende (52) des Bandbereichs (18) gezogen sind, um den Bandbereich (18) in Umfangsrichtung an gleichen Intervallen aufzuteilen, als Punkte fixiert ist, die größer als die Superabrasivkörner (8) sind.
Patent DE-102013224180-A1 (DE)
Title: Motor control apparatus used for controlling drive state of engine e.g. six-cylinder diesel engine of automobile, has determining unit to determine whether specific control unit is provided with non-discriminatory abnormality cylinder
Inventor: USHIBA YOSHIKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-11-27
Abstract: The apparatus (10) has control units (40,42) that are provided with two discriminating units that perform cylinder discrimination based on sensor signals sent from crank angle sensor (52) and cam angle sensor (54), respectively. A determining unit determines whether control unit (42) is provided with non-discriminatory abnormality cylinder. A communication unit transmits cylinder discrimination information generated by one discriminating unit to control unit (42), when determining that control unit (42) is provided with non-discriminatory abnormality cylinder. The apparatus has control units that are connected with each other. The control unit (42) carries out control of an engine (2) based on a control command transmitted by the control unit (40). The crank angle sensors detect angular positions of a crankshaft, respectively.
Patent DE-102013225853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines segelbetriebsfähigen Kraftfahrzeugs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines segelbetriebsfähigen Kraftfahrzeugs, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass der Übergang von einem Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs in einen Segelbetrieb, und umgekehrt, durch Verstellung des Fußpunktes (100) wenigstens des Fahrpedals des Kraftfahrzeugs, welcher das vom Fahrzeugführer gewünschte Vortriebsmoment des Kraftfahrzeugs anzeigt, gesteuert wird.
Patent DE-102013226591-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen eines länglichen hohlprofilelements, längliches hohlprofilelement und eine abwinkelungseinheit für ein endoskop
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines länglichen Hohlprofilelements, das zumindest einen Zugdraht (13) aufweist, mit: zwei an entgegengesetzten Seiten der Vorrichtung angeordneten Gegenlagern (11, 12), die den Längsenden des länglichen Hohlprofilelements entsprechen, wobei am distalen Gegenlager (11) ein Ende des zumindest einen Zugdrahtes (13) verankert ist, und einer Form (2a, 2b), die einen mit einem aushärtenden Material befüllbaren abgedichteten länglichen Hohlraum (3) ausbildet, wobei der Hohlraum (3) sich zwischen den beiden Gegenlagern (11, 12) erstreckt und im Hohlraum (3) der Zugdraht (13) so verläuft, dass er die Hohlraumwand nicht berührt. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren zum Herstellen eines länglichen Hohlprofilelements, das zumindest einen Zugdraht (13) aufweist, das längliche Hohlprofilelement und eine Abwinkelungseinheit für ein Endoskop.
Patent DE-102014003088-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von einer fahrzeugseitigen Einrichtung unter Verwendung von biologischen Signalen
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Steuerung von einer mit einem Bedienelement (6) versehenen fahrzeugseitigen Einrichtung (7). Es weist erste Sensoreinrichtungen (1, 1') auf, mit denen je ein biologisches Signal von einer auf dem Fahrersitz (2) sitzenden Person und einer auf dem Beifahrersitz (3) sitzenden Person erfasst und zu der Auswertungseinrichtung (4) übertragen werden können, und eine zweite Sensoreinrichtung (5) in oder auf einem Bedienelement (6) der fahrzeugseitigen Einrichtung (7), mittels der bei Berührung durch die auf dem Fahrersitz (2) und/oder durch die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person das gleiche biologische Signal wie durch die ersten Sensoreinrichtungen (1, 1') erfasst und zu der Auswertungseinrichtung (4) übertragen werden kann. Die Auswertungseinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, durch einen Vergleich des von der zweiten Sensoreinrichtung (5) übertragenen biologischen Signals mit den von den ersten Sensoreinrichtungen (1, 1') übertragenen biologischen Signalen feststellen zu können, ob die auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person, die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person oder gleichzeitig beide Personen das Bedienelement (6) berührt/berühren.
Patent DE-102014003222-A1 (DE)
Title: Koaxiale Federanordnung (mit elastischer Kopplung)
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/18
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Rotationsdämpfer (2) mit einem Dämpfergehäuse (4), das einen elektro-magnetischen Dämpfermotor (6) umgibt und über ein Befestigungsteil an einer ersten Masse befestigen ist, und mit einem Anlenkhebel (8), der gegenüber dem Befestigungsteil schwenkbar gelagert und mit einer zweiten Masse verbundenen ist, sowie mit einem Getriebe (10) zum Übertragen und/oder Wandeln einer relativen Drehbewegung zwischen den Massen auf den Dämpfermotor (6) zur Schwingungsdämpfung, ist dadurch gekennzeichnet dass das Dämpfergehäuse (4) als rohrförmige Torsionsfeder ausgebildet ist, die an einem ersten Ende mit dem Befestigungsteil und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende mit dem Anlenkhebel (8) verbunden ist.
Patent DE-102014005192-A1 (DE)
Title: Rost für Schüttgut
Inventor: BACKERS HEINZ
IPC: B07B1/12
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vorzugsweise schwenkbaren Rost (20) für Schüttgut, insbesondere zur Anordnung über einem Aufgabebunker (10), einer Fördereinrichtung oder einer Siebeinrichtung. Erfindungsgemäß sind ein Vibrations-Antrieb (33) und eine Lagerung auf gebogenen Blattfedern (34 bis 37) vorgesehen.
Patent DE-102014006085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Benachrichtigen eines Benutzers eines Elektrokraftfahrzeugs
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Benachrichtigen eines Benutzers eines Elektrokraftfahrzeugs (2), v gemäß welchem an den Benutzer des Elektrofahrzeugs (2) über eine Datenübertragungseinrichtung (3) eine Benachrichtigung übermittelt wird, wenn das Elektrofahrzeug (2) nach dem Abstellen nicht an eine Ladestation (9) zum Aufladen der aufladbaren Batterie (8) des Elektrokraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie angeschlossen wurde.
Patent DE-102014008282-A1 (DE)
Title: Klebstoff-basierte Muttern- oder Schraubenhalterung
Inventor: SCHERR STEFAN
IPC: F16B41/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung 10 für eine Mutter 1 oder eine Schraube. Die Halterung 10 weist eine Aufnahme 2 zum Haltern der Mutter 1 oder der Schraube auf. Die Halterung 10 zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie mit Klebstoff 3 zur Verfügung gestellt wird und eine Fläche zum Ankleben an das Bauteil 100 umfasst und somit klebend an dem Bauteil 100 fixierbar und vorzugsweise gegen ein Anzieh-Drehmoment abstützbar ist.
Patent DE-102014014088-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Nockenwellensensor (10), der dazu vorgesehen ist, zumindest eine Drehzahl (n11) einer Nockenwelle (11) zu erfassen, mit einem Kurbelwellensensor (12), der dazu vorgesehen ist, zumindest eine Drehzahl (n13) einer Kurbelwelle (13) zu erfassen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), die dazu vorgesehen, nach einer Initialisierung eine Absolutposition der Nockenwelle (11) und/oder eine Absolutposition der Kurbelwelle (13) zu bestimmen, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (14) dazu vorgesehen ist, die Initialisierung in Abhängigkeit von der Drehzahl (n13) der Kurbelwelle (13) und der Drehzahl (n13) der Nockenwelle (11) zu starten, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014016132-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Entwässerung von Klärschlamm
Inventor: HÄRTFELDER UWE
IPC: C02F11/147
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird eine Anlage (1) zur effektiven Entwässerung von Klärschlamm (K) angegeben. Die Anlage (1) umfasst einen Ausflockungsbehälter (11) zur Ausflockung von Klärschlamm (K) unter Zugabe einer Polymerlösung (PL) und eine dem Ausflockungsbehälter (11) nachgeschaltete Presse (10) zur mechanischen Eindickung des ausgeflockten Klärschlamms (K, KA). Die Anlage (1) umfasst weiterhin einen Container (2), in dem der Ausflockungsbehälter (11) und die Presse (10) montiert sind. Der Container (2) ist hierbei mittels einer Stützkonstruktion (21) erhöht über dem Erdboden (14) gelagert, so dass ein Auffangbehälter (44) für eingedickten Klärschlamm (K, KD) direkt unter einem Boden (3) des Containers (2) einschiebbar ist. In dem Boden (3) des Containers (2) ist unterhalb einer Auswurföffnung (41) der Presse (10) eine Bodenöffnung (42) eingebracht, so dass von der Presse (10) über die Auswurföffnung (41) abgegebener, eingedickter Klärschlamm (K, KD) durch die Bodenöffnung (42) aus dem Container (2) zur unmittelbaren Aufnahme in dem Aufnahmebehälter (44) herausfällt.
Patent DE-102014111881-A1 (DE)
Title: Mittel zur wasserfesten Beschichtung von Flächengebilden aus hydrophoben thermoplastischen Materialien und daraus hergestellte Erzeugnisse
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: D06M15/647
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zur hydrophilen Beschichtung von Flächengebilden aus zunächst hydrophoben thermoplastischen Materialien und daraus hergestellten Erzeugnissen wie Vliese, Folien, Schäume, die diesen grundsätzlich hydrophoben Substraten hydrophile Eigenschaften verleihen, um eine wiederholte Benetzbarkeit mit wässrigen Medien zu erreichen. Ferner betrifft die Erfindung die mit dem erfindungsgemäßen Mittel hergestellten Erzeugnisse. Das erfindungsgemäße Mittel zur hydrophilen Beschichtung poröser Flächengebilde aus hydrophoben thermoplastischen Materialien besteht aus 35–95 Gew.-% eines ionischen Tensides mit einem Schmelzpunkt > 30°C, 5–65 Gew.-% eines nichtionischen Emulgators/Konsistenzgebers mit einem Schmelzpunkt > 30°C, 0–40 Gew.-% eines Netzmittels mit einem Schmelzpunkt < 30°C und ist bei Raumtemperatur fest.
Patent DE-102014111897-A1 (DE)
Title: Zündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff-Luft-Gemischen in einer Brennkammer eines Verbrennungsmotors durch eine Korona-Entladung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Zündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff-Luft-Gemischen in einer Brennkammer (23) eines Verbrennungsmotors durch eine Korona-Entladung, mit einer Zündelektrode (9), einem die Zündelektrode (9) umgebenden Außenleiter (1, 3), welcher ein vorderes und ein hinteres Ende hat, und mit einem zwischen der Zündelektrode (9) und dem Außenleiter (1, 3) angeordneten elektrischen Isolator (8), aus welchem wenigstens eine Spitze (10) der Zündelektrode (9) herausragt. Die wenigstens eine Spitze (10) der Zündelektrode (9) liegt in einem Raum (18), der durch eine dem Isolator (8) zugeordnete Kappe (4) abgeschirmt ist, die eine dem Isolator (8) zugewandte Innenseite und eine dem Isolator (8) abgewandte Außenseite sowie eines oder mehrere Löcher (7) hat, durch welche der abgeschirmte Raum (18) mit einem auf der Außenseite der Kappe (4) liegenden Raum in Verbindung steht.
Patent DE-102014114921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines emissionsreduzierten Massivholzproduktes oder eines emissionsreduzierten, holzhaltigen Ausgangsstoffes sowie emissionsreduzierte Massivholzprodukte oder emissionsreduzierte, holzhaltige Ausgangsstoffe
Inventor: PFRIEM ALEXANDER
IPC: B27K3/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines emmissionsreduzierten Massivholzproduktes oder eines emmissionsreduzierten, holzhaltigen Ausgangsstoffes, wobei ein Massivholzprodukt oder ein holzhaltiger Ausgangsstoff mit einer Pufferlösung behandelt werden, wobei die Pufferlösung wenigstens eine Pufferkomponente umfasst und einen Pufferwert aufweist, der einen pH-Wert von größer oder gleich 6,0 aufweist und ein Trocknungsschritt nach der Behandlung mit der Pufferlösung durchgeführt wird, wobei insbesondere der Trocknungsschritt bei einer Temperatur von unter 100 °C durchgeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein emmissionsreduziertes Massivholzprodukts oder ein emmissionsreduzierten, holzhaltigen Ausgangsstoff sowie die Verwendung einer Pufferlösung zur Bereitstellung dergleichen.
Patent DE-102014114962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Wärmetauschers
Inventor: LIU JIN-MING
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung des Wasserdurchsatzes in einem Luft-Wasser-Wärmetauscher (12) für einen gegebenen Luftdurchsatz, der durch den Wärmetauscher (12) strömt, wobei das Verfahren darin besteht, einen Wert Mtheoretisch des Wasserdurchsatzes zu berechnen und ihn mit einem vorab bestimmten Durchsatzwert MSchwellenwert zu vergleichen.
Patent DE-102014117306-A1 (DE)
Title: Rollenlager mit sich kreuzenden Rollen und Abstandshaltern
Inventor: CHANG CHE-KANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenlager mit sich kreuzenden Rollen und Abstandshaltern, das umfasst: einen Außenring (1), der eine ringförmige Außenschiene (11) aufweist; einen Innenring (2), der eine ringförmige Innenschiene (21) aufweist und sich an der Innenseite des Außenrings (1) befindet, wodurch zwischen der Außenschiene (11) und der Innenschiene (21) ein Laufkanal gebildet ist; und ein Rollmodul (3), das eine Vielzahl von Rollen (31) und Abstandshaltern (32) beinhaltet, wobei sich die Abstandshalter (32) jeweils zwischen zwei Rollen (31) befinden, wobei sich zwei benachbarte Rollen (31) kreuzen, wobei die Abstandshalter (32) jeweils zwei Halteflächen (321) und eine den Halteflächen (321) benachbarte erste Fläche (325), zweite Fläche (324), dritte Fläche (327) und vierte Fläche (328) besitzen, wobei die erste Fläche (325) der zweiten Fläche (324) und die dritte Fläche (327) der vierten Fläche (328) gegenüberliegt, wobei die Breite (T1) der ersten Fläche (325) größer als die Breite (T2) der zweiten Fläche (324) ist, wobei die erste Fläche (325) in der Längenrichtung eine elastische Ausnehmung (322) bildet, deren beiden Seiten als elastische Teile (3251) definiert werden, die von den Rollen (31) verformt werden können, wobei sich der Boden (3221) der Ausnehmung (322) unter der Kontaktlinie (A) der Rolle (31) und der Haltefläche (321) befindet.
Patent DE-102014117696-A1 (DE)
Title: Kommutator für Elektromotoren und Elektromotor
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H01R39/04
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kommutator (10) für Elektromotoren (1), mit mehreren Kommutatorlamellen (18), die einen zylindrisch ausgebildeten ersten Bereich (21) ausbilden, von dem radial nach außen hakenförmige Kontaktelemente (30) abragen, die dazu ausgebildet sind, mit Ankerwicklungen (23) elektrisch leitend verbunden zu werden, und mit einem zylindrisch ausgebildeten zweiten Bereich (22), der in Richtung einer Längsachse (11) des Kommutators (10) axial zum ersten Bereich (21) beabstandet angeordnet ist, und der zur elektrischen Kontaktierung von Bürstenelementen (27) dient. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Durchmesser (D) des ersten Bereichs (21) der Kommutatorlamellen (18) zumindest bereichsweise größer ist als der Durchmesser (d) des zweiten Bereichs (21) der Kommutatorlamellen (18).
Patent DE-102014119230-A1 (DE)
Title: Vorstehende Kontakthöckerpads für Bond-auf-Leitungs-Prozessierung
Inventor: CHEN CHEN-SHIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Ausführungsform eines Geräts umfasst eine dielektrische Schicht in einem Halbleiterplättchen, eine Leiterbahn in der dielektrischen Schicht und ein vorstehendes Kontakthöckerpad auf der Leiterbahn. Das vorstehende Kontakthöckerpad erstreckt sich zumindest teilweise über die dielektrische Schicht, und das vorstehende Kontakthöckerpad hat eine Längsachse und eine Breitenachse. Ein Verhältnis von einer ersten Abmessung der Längsachse zu einer zweiten Abmessung der Breitenachse beträgt etwa 0,8 bis etwa 1,2.
Patent DE-102014119501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier rohrförmiger Rohrelemente
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden zweier rohrförmiger Rohrelemente (2, 3), insbesondere zweier Rohrleitungselemente, gleichen oder ungleichen Außendurchmessers, umfassend:  eine hohlzylindrische Kupplungseinrichtung (4) mit einem einem ersten Rohrelement (2) zuordenbaren oder zugeordneten hohlzylindrischen ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) und einem einem mit dem ersten Rohrelement (2) axial zu verbindenden oder verbundenen zweiten Rohrelement (3) zuordenbaren oder zugeordneten hohlzylindrischen zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6), wobei an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) wenigstens ein erstes Formschlusselement (7) angeordnet oder ausgebildet ist und an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) wenigstens ein, insbesondere zu dem wenigstens einen ersten Formschlusselement (7) korrespondierendes, zweites Formschlusselement (8) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine an dem ersten Kupplungseinrichtungsteil (5) angeordnete oder ausgebildete erste Formschlusselement (7) und das wenigstens eine an dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) angeordnete oder ausgebildete zweite Formschlusselement (8) dazu ausgebildet sind, unter Ausbildung einer axialen Verbindung des ersten Kupplungseinrichtungsteils (5) mit dem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) formschlüssig zusammenzuwirken.
Patent DE-102014202277-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F01K25/08
Filed: 2014-02-07
Abstract: Energiespeicher zur Zwischenspeicherung elektrischer Energie umfassend einen Druckwasserspeicher (2) und eine Niedertemperatur-Kreisprozess-Vorrichtung (4) sowie einen Generator (6), wobei die Speisung des Druckwasserspeichers (2) durch einen Dampferzeuger (8) eines thermischen Kraftwerkes (10) erfolgt.
Patent DE-102014203318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbine bei aktiver hydraulischer Spalteinstellung
Inventor: LINK MARCO
IPC: F02C9/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbine bei aktiver hydraulischer Spalteinstellung Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer stationären Gasturbine (1) bei Teillast mit wenigstens einem Verdichter (11), wenigstens einer Entspannungsturbine (14) und einer mit wenigstens einem Brenner (13) versehenen Brennkammer (12), welche Gasturbine (1) fernerhin Mittel (20) für eine hydraulische Spalteinstellung umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Betreiben der Gasturbine (1) in Teillast; – Betreiben der Mittel (20) für eine hydraulische Spalteinstellung; – während des Betreibens der Mittel (20) für die hydraulische Spalteinstellung Erhöhung der Brennstoffzufuhr an den Brenner (13) unter Erhöhung der Temperatur der Verbrennungsgase (15), die an die Entspannungsturbine (14) geführt werden.
Patent DE-102014205858-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: MARX PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-03-28
Abstract: Ein elektromechanischer Bremskraftverstärker umfasst ein entlang einer Translationsachse axial verlagerbares Druckelement (31) zur Anordnung in einem Kraftübertragungsweg zwischen einem Bremspedal und einem Hauptbremszylinder eines Kraftfahrzeugs, ein Getriebe (34), welches einen Elektromotor (33) mit dem Druckelement (31) koppelt, um eine Drehbewegung des Elektromotors (33) in eine Translationsbewegung des Druckelements (31) umzusetzen, und eine Rückstellfeder (62) zur Rückstellung des Druckelements (31) in eine Ruhestellung. Das Druckelement (31) weist einen Spindelabschnitt (35) auf. Das Getriebe (34) weist eine ortsfest drehbar gelagerte Mutter (35) zum Gewindeeingriff mit dem Spindelabschnitt (35) auf. Die Rückstellfeder (62) greift an der Mutter (35) an, um auf diese ein Drehmoment auszuüben. Es wird ein einfach aufgebauter und kompakter elektromechanischer Bremskraftverstärker geschaffen, der eine zuverlässige Pedalrückstellung gewährleistet.
Patent DE-102014208440-A1 (DE)
Title: Zubereitungen mit einer äußeren Gelphase und einer inneren partikulären Phase, die stabilisierte oxidations- und/oder UV-empfindliche Wirkstoffe enthält
Inventor: MÖBIUS JANNE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, umfassend – eine äußere fließfähige gelartige Phase auf wässriger Basis – welche eine Transmission für Licht der Wellenlänge von 700 nm aus dem Bereich von 30 bis 100 % aufweist und/oder – welche eine Viskosität gewählt aus dem Intervall von 1000–10000 mPas bei einer Temperatur von 25 °C und einer Scherrate von ca. 10, vorzugsweise von von 3000–9000 bei einer Temperatur von 25 °C und einer Scherrate von ca. 10, insbesondere bevorzugt von 5000–8000 bei einer Temperatur von 25 °C und einer Scherrate von ca. 10 aufweist, und – welche gegebenenfalls übliche, in Wasser lösliche oder dispergierbare Hilfs- und oder Zusatzstoffe enthält, – eine innere feste partikuläre Phase, welche – im Wesentlichen kugelförmige Partikel umfasst, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm, bevorzugt 2 bis 7,5 mm, und wobei die partikuläre Phase umfasst – eine Polymermatrix, welche im Wesentlichen unlöslich in Wasser ist, – eine oder mehrere Substanzen gewählt aus der Gruppe der Ubichinone und/oder Plastochinone – eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Metalloxidpigmente, – gegebenenfalls eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der üblichen kosmetischen Lichtschutzfiltersubstanzen.
Patent DE-102014210535-A1 (DE)
Title: Einfüllrohrleitung zur Befüllung eines Harnstofftanks mit Harnstoff
Inventor: ZINK THOMAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Eine Einfüllrohrleitung (10) zur Befüllung eines Harnstofftanks mit Harnstoff, insbesondere zur Versorgung eines SCR-Katalysators in einem Kraftfahrzeug, hat ein Außenrohr (12) und ein zumindest teilweise in das Außenrohr (12) eingeschobenes Innenrohr (14), das zur Einstellung der Rohrlänge relativ zum Außenrohr (12) teleskopisch verschiebbar ist und zusammen mit diesem einen zumindest im Wesentlichen flüssigkeitsdichten Strömungsweg für den Harnstoff bildet. Zwischen Innenrohr (14) und Außenrohr (12) ist eine Klemmvorrichtung (18) zur wahlweisen Fixierung des Innenrohrs (14) im Außenrohr (12) vorgesehen.
Patent DE-102014211497-A1 (DE)
Title: Lötverfahren
Inventor: BÖTTGER BERND
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lötverfahren, bei dem die Temperatur der Schmelzphase stetig erhöht wird.