baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119365-A1 (DE)
Title: Aktivierte gefärbte Karottenfaser
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: A23L5/44
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aktivierte gefärbte Karottenfaser und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung der aktivierten gefärbten Karottenfaser als Verdickungs- oder Strukturmittel in verschiedenen industriellen Erzeugnissen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Lebensmittelerzeugnis, Futterprodukt, Nahrungsergänzungsmittel, Getränk, kosmetisches Produkt, pharmazeutisches Produkt oder Medizinprodukt, das unter Verwendung der erfindungsgemäßen aktivierten gefärbten Karottenfaser hergestellt worden ist. Letztendlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Färben von aktivierten Fruchtfasern, insbesondere von Citrus-, Apfel- oder Karottenfasern.
Patent DE-102020119796-A1 (DE)
Title: Kabelwannen-Element
Inventor: SCHULTCHEN ARNE
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Kabelwannenabschnitt-Element eines Systems aus Kabelwannenabschnitt-Elementen, die eingerichtet sind, sich unter einer Zimmerdecke hängend befestigen und aneinander ansetzen zu lassen, so dass eine kontinuierliche Kabelwanne entsteht, mit einem Kabelwannenabschnitt mit einem in der bestimmungsgemäßen Anordnung waagerechten, im Wesentlichen ebenen Boden zwischen zwei in der bestimmungsgemäßen Anordnung aufwärtsgerichteten Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelwannenabschnitt in einer Kurve verläuft.
Patent DE-102020122167-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer elektro-hydraulischen Lenkungseinrichtung
Inventor: ASCHER CHRIS MANUEL
IPC: B62D5/30
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine (1), insbesondere Flurförderzeug, mit einer elektro-hydraulischen Lenkungseinrichtung (2), die ein in Abhängigkeit von einem Lenkgeber (3), insbesondere einem Lenkrad oder Joystick, elektrisch betätigbares Lenkventil zum Lenken zumindest eines gelenkten Rades umfasst, wobei eine hydraulische Notlenkungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die eine manuell betätigbare Hydropumpe (21) und eine Steuerventileinrichtung (22) aufweist, wobei die Hydropumpe (21) mit einem hydraulischen Nehmeraktuator (11) der elektro-hydraulischen Lenkungseinrichtung (2), der zum Lenken des mindestens einen gelenkten Rades dient, mittels der Steuerventileinrichtung (22) verbindbar ist. Die Hydropumpe (21) der Notlenkungseinrichtung (20) ist als manuell betätigbare Ein-Richtungs-Pumpe (23) ausgebildet und die Steuerventileinrichtung (22) der Notlenkungseinrichtung (20) ist als ein die Lenkrichtung des Nehmeraktuators (11) bestimmendes Dreistellungsschaltventil (24) ausgebildet.
Patent DE-102020122893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Wiedergabegeschwindigkeit eines Sprachsignals
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: G10L21/057
Filed: 2020-09-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Ermittlung der Wiedergabegeschwindigkeit für eine Wiedergabe eines Sprachsignals beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Inhaltsinformation in Bezug auf ein wiederzugebendes Sprachsignal zu ermitteln, und Geschwindigkeitsinformation in Bezug auf die Wiedergabegeschwindigkeit für die Wiedergabe des Sprachsignals auf Basis der Inhaltsinformation zu ermitteln.
Patent DE-102020124032-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Beschichtungsverfahren mit unterteilten Pulsen
Inventor: MAY WALTER
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren und eine Beschichtungsvorrichtung zum Beschichten eines Körpers 40. Eine Magnetron-Kathode 22a, 22b, 22c, 22d mit einem Target 24a, 24b, 24c, 24d ist in der Vakuumkammer 12 angeordnet. Der Magnetron-Kathode 22a, 22b, 22c, 22d wird elektrische Leistung zugeführt, so dass ein Plasma generiert und das Target 24a, 24b, 24c, 24d zerstäubt wird, um eine Beschichtung 44 auf dem Körper 40 abzuscheiden. Dabei wird die elektrische Leistung gemäß dem HIPIMS-Verfahren als Kathodenpulse 60 periodisch innerhalb einer Periodendauer T zugeführt, wobei jeder Kathodenpuls 60 mindestens zwei Kathodensubpulse 62 und eine dazwischenliegende Kathodensubpulspause 64 umfasst. Um unter Nutzung des chopped HIPIMS Verfahrens auf besonders günstige Weise Beschichtungen 44 mit günstigen Eigenschaften abscheiden zu können, wird gemäß verschiedener Aspekte am zu beschichtenden Substrat 40 eine Bias-Spannung mit einer speziellen Pulsform angelegt, Sequenzen von Kathodensubpulsen 62 unterschiedlicher Dauer vorgegeben, das Verfahren mit einer kurzen Periodendauer T bzw. hohen Frequenz ausgeführt und/oder mit einer vorteilhaften Anlagetechnik unter Nutzung einer geladenen Kapazität 48.
Patent DE-102020124219-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Speichervorrichtung und Verfahren
Inventor: YANG FENG-CHENG
IPC: H01L21/316
Filed: 2020-09-17
Abstract: Gemäß einigen Ausführungsformen wird eine Speichermatrix mit einem Mehrfachstrukturierungsprozess hergestellt. Bei einigen Ausführungsformen wird ein erster Graben in einem Mehrschichtstapel erzeugt, und in dem ersten Graben wird ein erstes leitfähiges Material abgeschieden. Nach dem Abscheiden des ersten leitfähigen Materials wird ein zweiter Graben in dem Mehrschichtstapel erzeugt, und in dem zweiten Graben wird ein zweites leitfähiges Material abgeschieden. Dann werden das erste leitfähige Material und das zweite leitfähige Material geätzt.
Patent DE-102020128205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plasmabeschichten eines Bauteils und Absaugvorrichtung
Inventor: WEIGEL JÖRG
IPC: C23C4/134
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Plasmabeschichten eines Bauteils (14), im Rahmen dessen mittels eines Plasmabrenners ein Beschichtungsplasma erzeugt und auf eine Beschichtungsfläche des Bauteils (14) aufgetragen wird, wobei benachbart zu dem Bauteil (14) ein zur Beschichtungsfläche hin offen Absaugkanal (20) angeordnet ist, über welchen überschüssiges Beschichtungsplasma abgesaugt wird, und im Inneren des Absaugkanals (20) wenigstens ein austauschbares Abdeckblech (34, 36) fixiert ist, auf dem sich Teile des abgesaugten Beschichtungsplasmas absetzen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Abdeckblech (34, 36) während des Beschichtungsbetriebs mittels eines an es angekoppelten Ultraschall-Aktors (46) mit einer Schwingung beaufschlagt wird, deren Frequenz einer seiner Resonanzfrequenzen entspricht.Die Erfindung betrifft weiter eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens besonders geeignete Absaugvorrichtung.
Patent DE-102020128770-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von Spritzflüssigkeit, vorzugsweise auf landwirtschaftlichen Nutzflächen. Die Spritzvorrichtung umfasst ein Spritzgestänge mit seitlichen Auslegern, die jeweils eine Mehrzahl von Ausbringelementen zum Versprühen und/oder Feinverteilen der Spritzflüssigkeit aufweisen. Um eine verbesserte Zudosierung einer Spritzflüssigkeit per Direkteinspeisung zu ermöglichen, ist hierbei an jedem Ausleger mindestens eine Mischkammer (20; 20a) zum Vermischen mindestens zweier Spritzflüssigkeiten und ein Fluidverteiler (20; 28) zum Verteilen der von der Mischkammer vermischten Spritzflüssigkeiten auf mehrere Teilströme angeordnet. Hierbei ist jedes der Ausbringelemente (13) über eine Ausbringleitung (15; 16) mit einem der Verteilerauslässe (23) des Fluidverteilers fluidisch verbunden. Hierbei können die Mischkammer (20) und der Fluidverteiler (20) als bauliche Einheit und/oder kombinierte Mischkammer-Fluidverteilereinheit (20) ausgeführt sein. Alternativ kann der Fluidverteiler (28) stromab zur Mischkammer (20A) als separate Komponente angeordnet sein.
Patent DE-102020129053-A1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät mit Zubehörerkennung
Inventor: HELMIG THOMAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenpflegegerät (1), umfassend eine Gleichspannungsversorgungsschnittstelle (3, 4) für abnehmbare aktive Zubehörteile (2); eine Steuereinheit (5); eine Schalteinrichtung (T1, T2, D1, T3, T4), die dazu eingerichtet ist, die Gleichspannungsversorgungsschnittstelle (3, 4) zwischen einer ersten und einer zweiten Polarität umzuschalten; wobei die Steuereinheit (5) dazu eingerichtet ist, mit der Schalteinrichtung (T1, T2, D1, T3, T4) die erste Polarität einzustellen, um ein Zubehörteil (2) zu betreiben, oder mit der Schalteinrichtung (T1, T2, D1, T3, T4) die zweite Polarität einzustellen, um das Zubehörteil (2) zu identifizieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System, umfassend ein solches Bodenpflegegerät (1) sowie mindestens ein Zubehörteil (2), das abnehmbar mit dem Bodenpflegegerät (1) verbindbar ist und weiter ein Identifikationselement (R2) aufweist, das dazu eingerichtet ist, die Gleichspannungsversorgungsschnittstelle (3, 4) im Zustand der zweiten Polarität zu beeinflussen, um eine Identifizierung durch das Bodenpflegegerät (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102020130083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthese-Kohle
Inventor: LEIMER HANS PETER
IPC: C10B53/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zur Herstellung von Synthese-Kohle vorgeschlagen, die zur Verwendung in einer Baustoffmischung vorgesehen ist, die sich durch folgende Schritte kennzeichnen:a) Herstellen eines Ausgangsstoffs aus diversen Materialien,b) Konditionieren des Ausgangsstoffs zu einem Grundstoff,c) Behandlung des Grundstoffs durch Pyrolyse oder hydrothermale Karbonisierung bis dieser in Kohle überführt ist.Das Konditionieren kann durch Homogenisieren, insbesondere Durchmischen, durch Pelletieren, durch Brikettieren oder durch Granulieren erfolgen.
Patent DE-102020131925-A1 (DE)
Title: Gleitkomma-zerlegungsschaltungsanordnung dynamischergenauigkeit
Inventor: DICECCO ROBERTO
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-12-02
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zur Zerlegung von Block-Gleitkommazahlen in Gleitkommazahlen geringerer Genauigkeit bereitgestellt. Die Schaltungsanordnung kann eine Speicherschaltung hoher Genauigkeit, die dazu konfiguriert ist, Gleitkommazahlen hoher Genauigkeit bereitzustellen, Eingangsselektoren, die dazu konfiguriert sind, die Gleitkommazahlen hoher Genauigkeit von der Speicherschaltung hoher Genauigkeit zu empfangen und entsprechende Gleitkomma-Komponenten geringerer Genauigkeit mit angepassten Exponenten zu erzeugen, und eine Block-Gleitkomma-Vektorschaltung geringerer Genauigkeit, die dazu konfiguriert ist, die verschiedenen Gleitkomma-Komponenten geringerer Genauigkeit, die durch die Eingangsselektoren erzeugt werden, zu kombinieren, enthalten. Die Gleitkomma-Komponenten geringerer Genauigkeit können räumlich oder über eine Vielzahl von Iterationen im Zeitverlauf verarbeitet werden.
Patent DE-102020133318-A1 (DE)
Title: Elektrische Datenverbindungseinrichtung
Inventor: CANOL YASIN
IPC: H01R4/18
Filed: 2020-12-14
Abstract: Eine elektrische Datenverbindungseinrichtung kann eine Buchse umfassen, die einen Buchsenkörper, der einen Steckerverbindungseinrichtungshohlraum definiert, und elektrisch leitfähige Abschirmungen innerhalb des Hohlraums aufweist. Eine Steckerverbindungseinrichtung weist einen Steckerkörper auf, der teleskopartig in den Steckerverbindungseinrichtungshohlraum hineingeschoben ist, wobei der Steckerkörper einen Einführhohlraum und benachbarte Federöffnungen aufweist, wobei jede der Federöffnungen mit einer jeweiligen der Abschirmungen fluchtet. Ein Kabelkopf weist ein Einführmodul auf, das teleskopartig in den Einführhohlraum hineingeschoben ist, wobei der Kabelkopf ein elektrisch leitfähiges Fixierelement umfasst, das an dem Einführmodul fixiert ist und an einem Kabel fixiert ist, wobei das Fixierelement einstückige Federelemente umfasst, die sich allgemein radial nach außen von dem Einführmodul erstrecken und jeweils ausgebildet sind, sich durch jeweilige Federöffnungen in Kontakt mit jeweiligen Abschirmungen zu erstrecken.
Patent DE-102020133321-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-12-14
Abstract: Zuverlässige Ausführung der Verarbeitung eines Clients oder einer Anwendung, die gemäß den Verarbeitungsinhalten für jeden Verarbeitungszustand für eine Industriemaschine priorisiert werden soll. Eine Steuervorrichtung 10 bezieht sich auf eine Steuervorrichtung, die die Verarbeitung von Verarbeitungsanfragen für eine Industriemaschine 30 von einer Vielzahl von Clients 20 ausführt, wobei die Steuervorrichtung 10 umfasst: eine Prioritätsbestimmungseinheit 121, die so konfiguriert ist, dass sie in einem Fall, in dem eine Vielzahl der Verarbeitungsanfragen von der Vielzahl von Clients 20 empfangen wird, eine Priorität jedes der Vielzahl von Clients 20 gemäß einem Verarbeitungszustand der Industriemaschine 30 bestimmt, und eine Verarbeitungsschalteinheit 122, die so konfiguriert ist, dass sie eine Reihenfolge der Verarbeitung jeder der Vielzahl von Verarbeitungsanfragen auf Grundlage einer Priorität jedes der Vielzahl von Clients 20, die von der Prioritätsbestimmungseinheit 121 bestimmt wird, umschaltet.
Patent DE-102020135012-A1 (DE)
Title: Automatisierte Prüfung eines mechanischen Tastelements
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: H01H11/04
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung eines mechanisch bedienbaren Tastelements (3) mit einer Bedienoberfläche (5), aufweisend:- eine erste Schnittstelle (7), die für gedachte Flächenelemente (13) der Bedienoberfläche (5) eine jeweilige Soll-Kraftwinder-Charakteristik bereitstellt,- eine zweite Schnittstelle (9), die das Tastelement (3) bereitstellt,- einen kraftgeregelten und/oder drehmomentgeregelten und/oder impedanzgeregelten Robotermanipulator (11), der auf ein jeweiliges Flächenelement (13) einen jeweiligen vorgegebenen Kraftwinder aufbringt und jeweilige Rückstell-Kraftwinder und jeweilige Auslenkungen erfasst,- eine Ermittlungseinheit (15), die aus den erfassten Rückstell-Kraftwindern sowie der den Auslenkungen an jedem der Flächenelemente (13) eine jeweilige Ist-Kraftwinder-Charakteristik ermittelt,- eine Vergleichseinheit (17), die für jedes Flächenelement (13) die jeweilige Soll-Kraftwinder-Charakteristik mit der jeweiligen Ist-Kraftwinder-Charakteristik vergleicht, und- eine Ausgabeeinheit (19), die ein Warnsignal erzeugt, wenn zumindest ein Vergleichsergebnis einer Bedingung nicht genügt.
Patent DE-102020204499-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren
Inventor: KELLNER VALENTIN
IPC: G01V3/12
Filed: 2020-04-07
Abstract: Berührungs- und gestenempfindlicher Sensor mit einem elektrischen Leiter zur Übertragung von elektrischen Signalen, einer Signalquelle, welche den Leiter mit einem elektrischen Signal beaufschlagt, einem Signalempfänger, welcher das elektrische Signal empfängt und mit einem Mittel zur Reduktion der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Signals in dem Leiter, wobei der Sensor eingerichtet ist, eine Störung des Signals in dem Leiter zu detektieren und zu lokalisieren, und Verfahren zu dessen Verwendung.
Patent DE-102020206144-A1 (DE)
Title: Parkassistent und Verfahren zum adaptiven Parken eines Fahrzeugs zur Optimierung eines übergreifenden Sensorerfassungsbereichs einer Verkehrsumgebung
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein Verfahren zum adaptiven Parken eines Fahrzeugs zur Optimierung eines übergreifenden Sensorerfassungsbereichs einer Verkehrsumgebung umfasst Bestimmen eines Parkbereichs um ein programmiertes Ziel des Fahrzeugs herum, wobei der Parkbereich mehrere verfügbare Parkplätze für das Fahrzeug aufweist; Beschaffen von Parkdaten von parkenden Fahrzeugen in dem Parkbereich über ein drahtloses Kommunikationsnetz, wobei die Parkdaten für jedes parkende Fahrzeug eine Parkposition des jeweiligen parkenden Fahrzeugs und einen individuellen Sensorerfassungsbereich eines Umgebungssensorsystems des jeweiligen parkenden Fahrzeugs umfassen, welches die Verkehrsumgebung innerhalb des Parkbereichs abtastet; Berechnen, für jeden verfügbaren Parkplatz in dem Parkbereich, des übergreifenden Sensorerfassungsbereichs zum Abtasten der Verkehrsumgebung innerhalb des Parkbereichs für den Fall des Parkens des Fahrzeugs auf dem jeweiligen verfügbaren Parkplatz, basierend auf einem individuellen Sensorerfassungsbereich zum Abtasten der Verkehrsumgebung innerhalb des Parkbereichs von dem jeweiligen Parkplatz aus mit einem Umgebungssensorsystem des Fahrzeugs und basierend auf den individuellen Sensorerfassungsbereichen der parkenden Fahrzeuge; Klassifizieren der verfügbaren Parkplätze auf der Grundlage des berechneten übergreifenden Sensorerfassungsbereichs; und Bestimmen eines empfohlenen Parkplatzes unter den verfügbaren Parkplätzen mit optimiertem übergreifenden Sensorerfassungsbereich in dem Parkbereich.
Patent DE-102020206223-A1 (DE)
Title: Querhaupt zur Verwendung als Ober- und/oder Unterholm in einer Presse
Inventor: HÜSGEN DAVID
IPC: B21J13/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Querhaupt (1) zur Verwendung als Ober- und/oder Unterholm (50, 60) in einer Presse (100), insbesondere einer Freiformschmiedepresse oder einer Gesenkschmiedepresse, umfassend einen Obergurt (2) sowie einen mit dem Obergurt (2) über einen ersten und einen zweiten Seitenständer (3, 4) verbundenen Untergurt (5), wobei der erste Seitenständer (3) im Bereich eines ersten distalen Endes (6) und der zweite Seitenständer (4) im Bereich eines zweiten distalen Endes (7) des Querhaupts (1) angeordnet ist. Das Querhaupt (1) zeichnet sich dadurch aus, dass es zwischen den beiden Seitenständern (3, 4) eine Fachwerktragstruktur (8) aufweist, über die der Obergurt (2) und der Untergurt (5) zusätzlich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020207922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF KAI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Kamera zur Aufnahme der Umgebung umfasst und eine Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung der Umgebung umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer definierten Modulation einer Beleuchtungsstärke der Beleuchtungsvorrichtung zumindest eine erste Beleuchtungssituation des Objekts sowie eine zweite Beleuchtungssituation des Objekts eingestellt wird, wobei das Objekt unter Berücksichtigung der Beleuchtungssituationen erkannt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die eingerichtet ist das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102020209069-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: STRAMM SEBASTIAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es wird ein einen Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, einer Verbrennungskraftmaschine, einem Getriebe, das aus zwei Teilgetrieben besteht, wobei jedem Teilgetriebe Radsätze mit Festrädern und Losrädern zugeordnet sind, die für Gangstufen stehen, und wobei die Verbrennungskraftmaschine an das Getriebe über eine Doppelkupplung und die elektrische Maschine an eines der Teilgetriebe anbindbar ist, wobei die elektrische Maschine einem Teilgetriebe zugeordnet ist.
Patent DE-102020212451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum digitalen Signieren einer Nachricht
Inventor: KIBLE RALF
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum digitalen Signieren einer Nachricht (N) durch einen Sender (100) der Nachricht (N), wobei unter Verwendung eines geheimen Schlüssels (Ksec) als Teil eines symmetrischen Schlüsselpaars und der Nachricht (N) ein auf einem symmetrischen Schlüsselpaar basierender Prüfwert (MAC) ermittelt wird, wobei unter Verwendung eines privaten Schlüssels (Kpriv) als Teil eines asymmetrischen Schlüsselpaars und des Prüfwerts (MAC) eine digitale Signatur (S) ermittelt wird, und wobei die digitale Signatur (S) zum Übermitteln bereitgestellt wird, sowie ein Verfahren zum Überprüfen einer empfangenen, digital signierten Nachricht (N) durch einen Empfänger (120).
Patent DE-102020213654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines vorgesehenen Fahrers eines Fortbewegungsmittels
Inventor: BITTNER JÜRGEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines vorgesehenen Fahrers (2) eines Fortbewegungsmittels, wie insbesondere eines Lastkraftwagens (1). Es wird bei einem Stehen des Fortbewegungsmittels (1) zumindest eine Kenngröße für die Qualität eines Schlafes des vorgesehenen Fahrers (2) ermittelt und zumindest eine Funktion des Fortbewegungsmittels (1) wird in Abhängigkeit von der zumindest einen Kenngröße für die vorgesehenen Fahrer (2) aktiviert und/oder deaktiviert. Neben dem Ansteuern eines Displays und/oder sonstiger Signalausgebereinrichtungen kann das Fahren ganz blockiert werden oder gegebenenfalls wieder freigegeben werden.
Patent DE-102020214749-A1 (DE)
Title: Manueller förderer für geldkassetten
Inventor: CIFUENTES LOPEZ EDSON IGOR
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Es handelt sich um einen neuen manuellen Förderer (1) für Geldkassetten, der manuell durch den Mitarbeiter/Wächter geführt wird. Der erwähnte manuelle Förderer (1) besteht aus einer Struktur, die besonders die Verlagerung der Geldkassetten erleichtert, Hindernisse überwindet, die üblicherweise Störungen hervorrufen und körperlichen Kraftaufwand und Aufmerksamkeit des Benutzers der die Kiste mit Kassetten handhabt, verringert, wobei dieser manuelle Förderer (1) für Geldkassetten Anschläge aufweist (7), Achsen (4) an den inneren Flächen von Verlängerungen (6) aufweist und eine kleinere Rolle (5a) an jeder äußeren Fläche. Zwischen den größeren Rollen (5), die unterhalb positioniert sind, und den kleineren Rollen (5a), zentral oder zwischenliegend, ist ein anderes Teil dieser Struktur positioniert, dieses ist horizontal (2a) und positioniert orthogonal zum vertikalen Hauptteil (2), welches eine U-Form aufweist und bilaterale Platten (8) hat, im Format von rechtwinkligen Dreiecken. Das horizontale Teil (2a) der Struktur erhält weiterhin bilaterale Rohrelemente (9), im Format von rechtwinkligen Dreiecken; das äußere und kürzere Teil (10) des erwähnten horizontalen Teils (2a) dieser Struktur des manuellen Förderers (1) für Werte weist einen Tragegriff (11) auf.
Patent DE-102021002178-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BAUER FRANK
IPC: F04B43/06
Filed: 2021-04-24
Abstract: Fördereinrichtung für Fluide mit einem Ein (12)- und einem Auslass (14) und einem dazwischen geschalteten Förderteil (10), das von einem Antriebsteil betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderteil (10) eine fluiddichte Medientrenneinrichtung (16) mit veränderlichem Kammervolumen aufweist, die mit ihrem Aufnahmeraum (21) eine fluidführende Verbindung mit dem Ein (12)- bzw. Auslass (14) eingeht und die mittels des Antriebsteils unter Vergrößerung des Kammervolumens Fluid über den Einlass (12) im Rahmen eines Ansaughubes aufnimmt und unter Verringerung dieses Kammervolumens das aufgenommene Fluid im Rahmen eines Abgabehubs über den Auslass (14) abgibt.
Patent DE-102021100450-A1 (DE)
Title: Duftstoffspeicher für eine Beduftungsvorrichtung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Duftstoffspeicher (10) für eine Beduftungsvorrichtung, mit einem Gehäuse (12), mindestens einer Kartuschenaufnahme (14) und mindestens einer austauschbaren Duftstoffkartusche (20), welche im eingeführten Zustand in der mindestens einen Kartuschenaufnahme (14) gehalten ist, wobei die mindestens eine Kartuschenaufnahme (14) in einer Ausnehmung (15) des Gehäuses (12) ausgebildet ist, sowie eine Beduftungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem solchen Duftstoffspeicher (10). Erfindungsgemäß ist die Ausnehmung (15) als Eckausnehmung (15A) an einer für die Kartuschenaufnahme (14) vorgesehenen Gehäuseseite ausgeführt und ermöglicht verschiedene Beladungsrichtungen (BR) für die mindestens eine Duftstoffkartusche (20).