baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001798-U1 (DE)
Title: Zieh- und Strecksystem der DS-Kurven einer Feinspinnmaschine
IPC: D01H5/22
Filed: 2019-04-24
Abstract: Zieh- und Strecksystem der DS-Kurven einer Feinspinnmaschine, umfassend eine in der Zieh- und Streckhauptzone der Feinspinnmaschine befindliche vordere Rolle (10) und mittlere Rolle (20) mit zueinander parallel ausgerichteten Mittelachsen, wobei am Oberteil der vorderen Rolle (10) und der mittleren Rolle (20) jeweils eine vordere Walze (30) und eine mittlere Walze (40) entsprechend angeordnet sind, während die Mittelachsen der vorderen Walze (30) und der mittleren Walze (40) jeweils zu den Mittelachsen der vorderen Rolle (10) und der mittleren Rolle (20) ausgerichtet sind, und wobei zwischen der vorderen Walze (30) und der vorderen Rolle (10) eine vordere Backe ausgebildet ist, und wobei zwischen der mittleren Walze (40) und der mittleren Rolle (20) ein mittlere Backe ausgebildet ist, und wobei zwischen der vorderen Rolle (10) und der mittleren Rolle (20) ein gekrümmtes Rohr (50) angeordnet ist, dessen Längenrichtung parallel zu den Mittelachsen der vorderen Rolle (10) und der mittleren Rolle (20) ausgerichtet ist, und wobei zwischen der vorderen Walze (30) und der mittleren Walze (40) eine Steuerplatine (60) angeordnet ist, deren Längenrichtung parallel zu dem gekrümmten Rohr (50) ausgerichtet ist, und wobei die obere Endfläche des gekrümmten Rohrs (50) und die untere Endfläche der Steuerplatine (60) jeweils eine gekrümmte Flächenstruktur sind, und wobei im Betriebszustand die untere Endfläche der Steuerplatine (60) und die obere Endfläche des gekrümmten Rohrs (50) in der vertikalen Richtung genau zueinander gegenüber liegen und die gekrümmte Flächenstruktur der unteren Endfläche der Steuerplatine (60) und die gekrümmte Flächenstruktur der oberen Endfläche des gekrümmten Rohrs (50) eine ineinander passende Eingriffsstruktur ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin einen Gitterring (90) umfasst, wobei durch eine Steuerplatinenhalterung (70) eine Spannvorrichtung (80) ans Oberteil der Steuerplatine (60) angeschlossen ist, wobei der Gitterring (90) wickelnd an einer durch die untere Endfläche der Steuerplatine (60), die mittlere Walze (40) und die Spannvorrichtung (80) ausgebildeten Außenumfangsfläche angebracht ist, und wobei die Steuerplatinenhalterung (70) drehbar an einem Dorn (41) der mittleren Walze (40) angebracht ist.
Patent DE-202019004646-U1 (DE)
Title: Allzweckunterlage für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-11-14
Abstract: Allzweckunterlage für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass die eingerollte Unterlage durch zwei Stoffriemen gehalten wird.
Patent DE-202019103769-U1 (DE)
Title: Reha-Schuh mit mindestens einer Luftpumpe
IPC: A61F5/052
Filed: 2019-07-09
Abstract: Reha-Schuh mit mindestens einer Luftpumpe, umfassend:
 - einen Schuhkörper (10), der eine Vielzahl von Wänden umfasst, die so angeordnet sind, dass sie einen Innenraum umschließen, wobei der Schuhkörper (10) zwei laterale Seiten umfasst, die der linken und rechten Seite eines Fusses entsprechend ausgestaltet sind, wobei an den beiden lateralen Seiten des Schuhkörpers (10) eine Vielzahl von Schnallen (11) und eine Vielzahl von Schnallenbändern (12) angeordnet sind, wobei die Schnallenbänder (12) als streifenförmige Scheibenkörper ausgebildet sind, wobei das jeweilige Schnallenband (12) mit seinen beiden Enden durch zwei entsprechende, gegenüberliegende Schnallen (11) hindurch gezogen wird und die beiden Schnallen (11) dazu bringt, sich gegenläufig zu verschieben;
 - ein mindestens eine Luftpumpe (20), die am Schuhkörper (10) angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 einen röhrenförmigen Körper (21), der hohl ausgebildet ist und ein Oberende (211) und ein Unterende (212) aufweist, wobei das Oberende (211) und das Unterende (212) jeweils als Öffnung ausgebildet und so mit dem Innenraum des röhrenförmigen Körpers (21) verbunden sind, wobei der röhrenförmige Körper (21) an einer lateralen Seite des Schuhkörpers (10) angeordnet ist;
 einen Luftventilsatz (22), der einen Ventilgrundkörper (221), ein Entlüftungsventil (222) und ein Ventil (223) umfasst, wobei der Ventilgrundkörper (221) als hohler Zylinder ausgebildet ist, dessen eines Ende ins Unterende des röhrenförmigen Körpers (21) eingesetzt und am Unterende (212) so befestigt ist, dass der Ventilgrundkörper (221) mit dem röhrenförmigen Körper (21) verbunden ist, wobei das Entlüftungsventil (222) am anderen Ende des Ventilgrundkörpers (221) beweglich angeordnet und wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei das Ventil (223) am Ventilgrundkörper (221) angeordnet und mit dem Innenraum des Ventilgrundkörpers (221) verbunden ist; und 
 einen Kolbensatz (23), der einen Stiel (231) und eine innere Kappe (233) umfasst, wobei der Stiel (231) als Schaft ausgebildet ist, der durch das Oberende (211) des röhrenförmigen Körpers (21) hindurch geführt ist, wobei die innere Kappe (233) zylinderförmig ausgebildet und an einem Ende des Stiels (231) angebracht ist, wobei die äußere Ringfläche der inneren Wandfläche des röhrenförmigen Körper (21) entsprechend ausgebildet ist und sich beweglich im röhrenförmigen Körper (21) befindet; und
 - einen Luftbeutel (30), der sich im Innenraum des Schuhkörpers (10) befindet, wobei an den Luftbeutel (30) ein Schlauch (31) angeschlossen ist, dessen eines Ende mit dem Innenraum des Luftbeutels (30) verbunden und dessen anderes Ende an das Ventil (223) des Luftventilsatzes (22) angeschlossen ist.
Patent DE-202020002802-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit Sprühdose und Saugkissen zur wahlweisen Wisch- oder Sprühapplikation von Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeiten aus Kleinbehältern
IPC: B65D47/42
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Verschluss für Flüssigkeitsbehälter 1 mit integrierter Sprühdüse 2 und einem Saugkissenhalter 5 mit Saugkissen 3 für wahlweise Sprüh- oder Wischapplikation von Flüssigkeiten.
Patent DE-202020004491-U1 (DE)
Title: Wartungs- und Reinigungshalter aus Edelstahl für E-Bikes
IPC: B25H1/10
Filed: 2020-10-26
Abstract: Wartungs- und Reinigungshalter aus Edelstahl für E-Bikes dadurch gekennzeichnet, daß dieser komplett aus Edelstahl gefertigt ist.
Patent DE-202020104129-U1 (DE)
Title: Kerzenschmuck
IPC: F21V35/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Kerzenschmuck (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenschmuck (1) ein Ringelement (2) zur Befestigung des Kerzenschmucks (1) am Umfang einer Kerze (4) aufweist und ferner eine Vielzahl von Fadenelementen (3) umfasst, die nebeneinander am gesamten Umfang des Ringelements (2) seitlich abstehend angebracht sind.
Patent DE-202020105510-U1 (DE)
Title: Stapelanordnung mit einer Vielzahl von einfach gefälzten Türflügeln
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Stapelanordnung mit einer Vielzahl von einfach gefalzten, eine Außenseite (1) und eine Innenseite (2) aufweisenden Türflügeln (3), welche in einer Dickenrichtung (x) der Türflügel (3) übereinander liegen, und mit an einer Bandseite (4) der Türflügel (3) befestigten Türbändern (5), wobei die Türbänder (5) jeweils einen Flügelbandlappen (6) und einen Zargenbandlappen (7) aufweisen, welche an einer entlang einer Höhenrichtung (z) ausgerichteten Schwenkachse (S) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei die Flügelbandlappen (6) einen an der Bandseite (4) befestigten Befestigungsabschnitt (8), einen senkrecht daran anschließenden Verbindungsabschnitt (9) und zumindest einen Bandrollenabschnitt (10) aufweisen, wobei die Zargenbandlappen (7) jeweils zumindest einen Bandrollenabschnitt (10') und einen daran anschließenden, im Wesentlichen geraden, für Anordnung in einem zargenseitigen Aufnahmeelement vorgesehenen Einschubabschnitt (11) aufweisen, wobei die Bandrollenabschnitte (10, 10') bezogen auf den jeweils zugeordneten Türflügel (3) im Bereich der Außenseite (1) neben einem dort vorgesehenen Türfalz (12) angeordnet sind und wobei sich der Einschubabschnitt (11) bei einer Ausrichtung entlang der Dickenrichtung (x) von dem zugeordneten Bandrollenabschnitt (10') in Richtung der Innenseite (2) erstreckt und bezogen auf die Dickenrichtung (x) vor einer von der Innenseite (2) gebildeten Ebene endet.
Patent DE-202020106877-U1 (DE)
Title: Mittel für Richtungseinstellung einer Lampe
IPC: F21V21/30
Filed: 2020-11-30
Abstract: Mittel zur Richtungseinstellung einer Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel einen ersten Hauptkörper, einen zweiten Hauptkörper und einen Gleitmechanismus umfasst, wobei der erste Hauptkörper oberhalb des zweiten Hauptkörpers liegt und eine erste Kontaktfläche aufweist, die im Gleitkontakt mit dem zweiten Hauptkörper steht und bogenförmig ausgebildet ist, wobei die erste Kontaktfläche mit einer ersten Führungsnut versehen ist, durch die der Gleitmechanismus mit dem zweiten Hauptkörper verbunden werden kann, um eine Zusammenfügung von erstem Hauptkörper und zweitem Hauptkörper zu erreichen, und wobei bei einer Gleitung des zweiten Hauptkörpers relativ zum ersten Hauptkörper der Gleitmechanismus sich in der ersten Führungsnut bewegt, um die Ausrichtung des zweiten Hauptkörpers um die horizontale Achse bogenförmig hinauf und hinab einzustellen.
Patent DE-202021001463-U1 (DE)
Title: Verpackung für temporäre Myokard-Elektroden
IPC: A61L2/26
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von temporären Myokard Elektroden (TME) bestehend aus einer rechteckigen Kunststoffplatte (1) wobei die Platte (1) eine strukturierte Oberfläche aufweist in Form von paarweise angeordneten Erhebungen (8) zur Aufnahme der Thoraxnadel (11) sowie zur Aufnahme des Steckerpins (13), wobei beide Querseiten der Platte (1) Verzahnungen (2), (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet dass die Platte (1) entlang beider Längsseiten mindestens je ein Schlitz (4), (5) aufweist, wobei sich Schlitz (4) und Schlitz (5) im Wesentlichen gegenüber liegen und in den Schlitzen (4) und (5) mindestens ein Kunststoffschlauch (6) verankert ist, sodass der Schlauch (6) über die Breite der Platte (1) gespannt ist und wobei die paarweise angeordneten Erhebungen einen Abstand von 0,5-1,5mm haben und dazwischen eine Rille vorhanden ist die zur Aufnahme der Thoraxnadel dient und wobei die paarweise angeordneten Erhebungen so über die Kunststoffplatte verteilt sind, dass verschieden geformte Thoraxnadeln in der Rille zwischen je zwei Erhebungen fixiert werden können.
Patent DE-202021002846-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B7/04
Filed: 2021-09-02
Abstract: Zahnbürste in Ökologischer Ausführung, dadurch gekennzeichnet, das Zahnbürste (6) einen Griff (1) welcher aus Holz besteht und einen Kopf (3) mit Rohr (3a) oder Kopf (5) mit Zapfen (2a) aufweist wobei Holz-Griff (1) und Kopf (3,5) fest, nicht trennbar, miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021103116-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Wasserbehälter einer Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-06-09
Abstract: Verschlussunterteil für einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Wasserbehälter (05) einer Wasserpfeife (99), aufweisend ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Verschlusselement (01) mit einer in axialer Richtung durchgehenden Öffnung (22) und dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussunterteil (41) eine Klemmeinrichtung (97) mit einem umlaufenden, in radialer Richtung veränderbaren Klemmelement (16; 36; 61) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, in einem an dem Wasserbehälter (05) angebrachten Zustand, eine radial gerichtete Klemmkraft zum Einklemmen des Verschlussunterteils (41) zwischen sich gegenüberliegenden Wänden (13) des Wasserbehälters (05) oder zum Einklemmen des Wasserbehälter (05) zwischen sich gegenüberliegenden Wänden des Verschlussunterteils (41) zu erzeugen.
Patent DE-202021103572-U1 (DE)
Title: Staubsaugeraufsatz für ein Saugrohr eines Staubsaugers zum zerstörungsfreien Aussieben von Gegenständen und/oder von Lebewesen mit einem Aufprallschutzmaterial
IPC: A47L9/10
Filed: 2021-07-02
Abstract: Staubsaugeraufsatz (101) für ein Saugrohr eines Staubsaugers zum zerstörungsfreien Aussieben von Gegenständen und/oder von Lebewesen, wobei der Staubsaugeraufsatz (101) ein Ansaugrohr (103) mit einer Ansaugöffnung (105) an einem ersten Ende aufweist und in dem Ansaugrohr (103) in einer Ansaugrichtung (123) nachfolgend der Ansaugöffnung (105) eine Auffangeinheit (107) zum Aussieben angeordnet ist, wobei die Auffangeinheit (107) einen Durchbruch oder mehrere Durchbrüche (117) zum Durchströmen eines Ansaugluftstroms aufweist und der Staubsaugeraufsatz (101) an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende eine Adaptereinheit (121) zum Verbinden mit dem Saugrohr des Staubsaugers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangeinheit (107) ein luftdurchlässiges Aufprallschutzmaterial (119) in der Ansaugrichtung vor dem Durchbruch oder den Durchbrüchen (117) aufweist.
Patent DE-202021104007-U1 (DE)
Title: Strahltriebwerk und Strahltriebwerksanordnung
IPC: F02C7/04
Filed: 2021-07-27
Abstract: Strahltriebwerk (100), insbesondere als Mantelstromtriebwerk ausgebildet, umfassend einen Lufteintrittsbereich (3), ein Gehäuse (7), einen Triebwerkskernbereich (9) sowie einen Eintrittskegel (17) im Lufteintrittsbereich (3), wobei der Eintrittskegel (17) mit einem nicht drehbaren Bauteil, insbesondere mit einem Leitgitter (19) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eintrittskegel (17) als schiefer Eintrittskegel (17) ausgebildet ist, wobei die Kegelspitze (25) exzentrisch zur Rotationsachse (23) des Strahltriebwerks (100) angeordnet ist.
Patent DE-202022001090-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug und ein damit ausgerüstetes Fahrzeug
IPC: B60K6/20
Filed: 2022-05-06
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, das von mindestens einem Elektromotor angetrieben wird, dessen elektrische Energie aus einem elektrischen Speicher oder aus einem zusätzlich mitgeführtem Kraftstoff mittels eines Verbrennungsmotors bezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystems aus einer Antriebseinheit (1), einem Elektromotor (12) zum Antrieb des Fahrzeugs und einer Batterieeinheit (17) besteht, wobei die Antriebseinheit (1) im Wesentlichen einen Verbrennungsmotor (2) mit einem an der einen Seite der Kurbelwelle angeflanschten Generator (3) und einem auf der gegenüberliegenden Seite der Kurbelwelle angeflanschten Lader (5) umfasst.
Patent DE-202022002714-U1 (DE)
Title: Linear-Entwässerung für Waschtischmulden, reversibler Ablauf für lineare Entwässerungen
IPC: A47K1/14
Filed: 2022-12-31
Abstract: Abdeckung der Entwässerung eingesetzt in die Arretierung dadurch gekennzeichnet, dass, der in der Mulde ausgesparte Bereich, unterbrochen von einer gleich stark bleibenden Fuge zur Abdeckung übergeht. Durch die Formgebung der Abdeckung und die dadurch entstehenden Fugen kann entlang der Abdeckung das Wasser in die Entwässerung eindringen.
Patent DE-202022002884-U1 (DE)
Title: Kunststoffformgebende Anlage
IPC: B29C55/04
Filed: 2022-01-27
Abstract: Kunststoffformgebende Anlage, vor allem Blasfolienanlage oder Flachfolienanlage oder anderweitige zum Herstellen einer Folienbahn ausgelegte Anlage, mit einer Behandlungswalzenstrecke mit Prozesswalzen, welche eine Haltewalze und ein Streckwalze und ggf. weitere Walzen aufweist, welche zueinander in unterschiedlicher Umfangsgeschwindigkeit einstellbar sind, und zwar die Streckwalze mit einer höheren Umfangsgeschwindigkeit als die Haltewalze, wobei die Haltewalze und/oder die Streckwalze und/oder eine weitere Prozesswalze dazu ausgebildet ist bzw. sind, mit einem Unterdruck die Folienbahn an ihre jeweilige, umlaufende Oberfläche anzusaugen, um eine möglichst gleichmäßige Anlage der Folienbahn an die Walze und/oder eine möglichst weitreichende Zone mit Haftreibung zu ermöglichen, wobei optional folgendes vorgesehen sein kann (jeweils als und/oder-Verknüpfung zu verstehen):
 a. Eine Einrichtung zum Beeinflussen der Austrittsfläche des Unterdrucks
 b. Eine Steuerung für die Stärke des Unterdrucks
 c. Eine Regelung für die Stärke des Unterdrucks
 d. Ein Display an der Anlage
 e. Eine optische Überwachung an der Anlage
 i. Insbesondere sowohl an der Halte- als auch an der Streckwalze
 ii. Der Präzision der Anlagenkomponentenausrichtung zueinander
 f. Ein Sender und ein Empfänger zum drahtlosen Übertragen von Daten an der Anlage
 g. Ein Sender und ein Empfänger zum drahtbehafteten Übertragen von Daten an der Anlage 
 h. Eine Datenerfassung-Box gemäß der früheren Patentanmeldung WO 2018/072775 A der hiesigen Anmelderin
 i. Jedwedes Merkmal, welches in der hier vorliegenden Patentanmeldung als Überschrift gelayoutet ist
 j. Eine Einrichtung zum gezielten Differenzieren des Unterdrucks über den Umfang der Walze und/oder über ihre Längserstreckung
 k. Eine elektrostatische Aufladeeinheit
 I. Touchpad an der Anlage
 m. Ein Human-Machine Interface mit
 i. einer Echtzeit-Anzeige des Verstreckungsgrads und/oder der
 ii. Umfangsgeschwindigkeiten der Halte-und der Streckwalze und/oder
 iii. weiterer Prozess-oder Nichtprozesswalzen.
 n. Einer Echtzeit-Anzeige der Konnektivität der Anlage zu einem Datenserver
 o. Einem Alarmgeber für den Fall eines überraschenden Abreißens oder
 p. Abfallens des Unterdrucks, insbesondere mit einem Sender zu einem Server.
Patent DE-202022105837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unbeaufsichtigten Behandlung des Patienten
IPC: A61N1/36
Filed: 2022-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern des visuellen Erscheinungsbildes eines Patienten, umfassend:einen Generator für elektrischen Strom, der dazu konfiguriert ist, einen gepulsten elektrischen Strom zu erzeugen;eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, den Generator für elektrischen Strom zu steuern;einen Verbinder; undein Pad, das eine Elektrode umfasst;wobei die Elektrode über den Verbinder mit dem Generator für elektrischen Strom gekoppelt ist,wobei die Elektrode dazu konfiguriert ist, den gepulsten elektrischen Strom an den Körperteil anzulegen, um eine elektrische Muskelkontraktion eines Muskels innerhalb des Körperteils zu veranlassen,wobei der Körperteil ein Gesicht, ein Submentum oder einen Hals des Patienten umfasst; undwobei das Pad dazu konfiguriert ist, während der Behandlung eine elektrische Muskelkontraktion bereitzustellen, um das visuelle Erscheinungsbild des Patienten zu verbessern.
Patent DE-202022105983-U1 (DE)
Title: Faserfiltrationsmaterial mit antimikrobieller Wirkung auf Basis Silber und mindestens eine Schicht von solchem Material aufweisendes Filtrationsmittel
IPC: D06M11/83
Filed: 2022-10-24
Abstract: Faserfiltrationsmaterial mit antimikrobieller Wirkung, das eine tragende durch Silber funktionalisierte Faserschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Schicht ein Flächengewicht von 0,1 bis 200 g/m 2  aufweist und das Silber auf den Fasern der tragenden Schicht in der Form einer zusammenhängenden Schicht mit einer Stärke von 1 bis 350 nm gelagert ist.
Patent DE-202023001228-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Testung der Rumpfbeweglichkeit mittels der Rumpfbeuge im Stehen
IPC: A61B5/103
Filed: 2023-06-06
Abstract: Messgerät zur Testung der Rumpfbeweglichkeit mittels der Rumpfbeuge im Stehen, bestehend aus einem Hauptprofil (1), Messskala (2), Schiebeplatte (3), Befestigungsteil (4) und Schutzkappe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeplatte (3) entlang des Hauptprofils (1) nur mit Krafteinwirkung und ohne große Anstrengung vertikal verschoben werden kann.
Patent DE-202023102044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonelementen aus Baugrundstoff und Einrichtung zur Förderung eines Baugrundstoffs
IPC: B28B13/02
Filed: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Betonelementen (100) aus einem Baugrundstoff (6), insbesondere einer flüssigen oder pastösen Betonmischung, umfassend:
 mindestens ein Reservoir (2) für den Baugrundstoff (6), gekennzeichnet durch 
 mindestens einen Dosierzylinder (10 1 , 10 2 , ...., 10 N ) der Vorrichtung (1), wobei jeder Dosierzylinder (10 1 , 10 2 , ...., 10 N ) einen Antriebsstrang (11) und eine dem Antriebsstrang (11) zugeordnete Volumeneinheit (9) umfasst;
 die Volumeneinheit (9) umfasst ein Rohr (3), ein erstes Verschlusselement (4 1 ), ein zweites (4 2 ), eine erste rohrförmige Verbindung (3 1 ) und eine zweite rohrförmige Verbindung (3 2 ), wobei über das erste Verschlusselement (4 1 ) und die erste rohrförmige Verbindung (3 1 ) das Rohr (3) mit dem Reservoir (2) verbindbar ist und wobei über das zweite Verschlusselement (4 2 ) das Rohr (3) mit der zweiten rohrförmigen Verbindung (3 2 ) verbindbar ist;
 ein Zylinder (12) des Antriebsstrangs (11) mit dem Rohr (3) der Volumeneinheit (9) fluide verbunden ist;
 eine Steuerungseinrichtung (20), die mit einem Antrieb (13) des Antriebsstrangs (11) mit dem ersten Verschlusselement (4 1 ) und dem zweiten Verschlusselement (4 2 ) verbunden ist; und
 mindestens eine mechanische Einrichtung (24), die mindestens eine Dosierdüse (5) für einen Befüllvorgang positioniert und haltert.
Patent DE-212017000267-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung für Luftausströmer von Fahrzeugen
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung für Luftausströmer von Fahrzeugen, wobei die Vorrichtung aus einer LED (100), die von einer Batterie mit Strom versorgt wird und Licht emittiert, einer Lichtführung (200), die das mittels der LED (100) emittierte Licht führt, einer Diffusionsplatte (300), die das von der Lichtführung (200) geführte Licht weit streut, und einem Luftausströmergehäuse (400), an dem eine durchgängige Beleuchtungsöffnung (410) zur Strahlung des durch die Diffusionsplatte (300) weit gestreuten Lichtes nach Außen gebildet ist, besteht, dadurch gekennzeichnet dass an einem hinteren Teil des Luftausströmergehäuses (400), an dem die durchgängige Beleuchtungsöffnung (410) gebildet ist und eine Diffusionsplatte (300) eingefügt und befestigt wird, mindestens ein Abschirmungsvorsprung (420) überstehend gebildet wird, der ein Aufnahmeelement (421) aufweist, wobei ein Erweiterungsteil (210) an einer Seite einer Lichtführung (200) erweiternd gebildet wird, bei dem ein Eingriffsvorsprung (211) zum Einfügen in das an dem Abschirmungsvorsprung (420) gebildete Aufnahmeelement (421) nach vorne überstehend gebildet wird und an einem hinteren Teil ein Einfallsbereich (212) überstehend und gekrümmt gebildet wird, in den das von der LED (100) erzeugte Licht einstrahlt.
Patent BR-MU8200596-U2 (BR)
Title: disposição em aparelho para fototerapia
Inventor: DANIEL DE BRITO
IPC: A61N5/06
Filed: 2002-03-20
Abstract: disposição em aparelho para fototerapia. trata o presente pedido de patente de modelo de utilidade (mu), de uma nova disposição construtiva em aparelho para fototerapia ou similares. nas fototerapias atuais, são utilizados aparelhos com lâmpadas fluorescentes, lâmpadas halógenas ou cobertor de fibra óptica. todos estes aparelhos, são usados para o tratamento de redução da bilirrubina, que está presente no recém-nascido, a uma quantidade acima do normal para o organismo. para oferecer novos efeitos técnicos e melhorias funcionais, foi introduzida a inovação (utilização de led's azuis em aparelhos para fototerapia), a fim de sanar as falhas existentes nos sistemas convencionais. os led, s azuis, substituem com vantagem as lâmpadas convencionais, devido aos seguintes fatores: cerca de 70% mais econômico que os modelos tradicionais, o tempo de emissão de luz é indeterminado (mais de 10 anos, por se tratar de um componente eletrônico), emite apenas luz azul (isenta de raios ultravioleta e infravermelho). em linhas gerais, compreende um pedestal (1), fixado a uma base (2), provida de rodízios (3), prevendo um dispositivo de ajuste (4), conjugado a uma haste móvel (5), que sustenta a campânula (6), que apresenta um conjunto de led's azuis(?), dispostos num chassi (8), além do suporte (9).
Patent BR-MU8701153-U2 (BR)
Title: brinquedo de futebol de bonecos
Inventor: RODRIGUES DE PAULA ROGERIO
IPC: A63H7/02
Filed: 2007-08-14
Abstract: BRINQUEDO DE FUTEBOL DE BONECOS. Constituído por campo em forma de tabuleiro (1), Alguns jogadores (bonecos) representando vinte e dois jogadores bonecos (3) dispostos convenientemente pelos participantes e uma bola (4) que deve ser manipulada pelos participantes com finalidade de atingir o gol do time adversário, como também defender sua meta contra os ataques de cada time adversário. Haste de sustentação para manipular o goleiro (5).