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Patent DE-102016215813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Schiebedachs, um Fehlfunktionen desselben zu vermeiden
Inventor: KIM DAE WOO
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-08-23
Abstract: Hierin offenbart ist eine Schiebedachsteuervorrichtung zum Vermeiden von Fehlfunktionen. Die Schiebedachsteuervorrichtung umfasst einen Schiebedachmotor, der ein Schiebedach öffnet und schließt, und einen Steuerabschnitt, der ein erstes Steuersignal, das den Schiebedachmotor in einer Öffnungsrichtung des Schiebedachs antreibt, und ein zweites Steuersignal ausgibt, das den Schiebedachmotor in einer Schließrichtung des Schiebedaches antreibt. Hier schätzt der Steuerabschnitt eine Winkelgeschwindigkeit, ein Drehmoment und eine Drehmomentänderungsrate gemäß einer aktuellen Spannung des Schiebedachmotors basierend auf einer im Voraus konzipierten Schätzeinrichtung. Außerdem hat der Steuerabschnitt dann, wenn die geschätzte Drehmomentänderungsrate ein voreingestellter Schwellenwert oder höher ist, bestimmt, dass ein Objekt in dem Schiebedach eingeklemmt ist, während das Schiebedach geschlossen wird, und gibt ein erstes Steuersignal aus.
Patent DE-102016219600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs mit geringer Spurweite
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fahrdynamikregelung eines Kraftfahrzeugs (6), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (6) mit einer Längslenker-Hinterachse, mit geringer Spurweite zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen einer einen Kurvenwunsch des Fahrers signalisierenden Größe (L), und – Abbremsen eines kurveninneren Rades (7) und/oder Beschleunigen eines kurvenäußeren Rades des Kraftfahrzeugs (6) in Abhängigkeit von der erfassten, einen Kurvenwunsch des Fahrers signalisierenden Größe (L) derart, eine Aufbaubewegung des Kraftfahrzeugs (6) herbeigeführt wird, durch die der Kraftfahrzeugschwerpunkt zum Kurveninneren hin und nach unten verlagert wird.
Patent DE-102016220846-A1 (DE)
Title: Dampfturbine und Verfahren zum Betreiben einer Dampfturbine
Inventor: ALHELM ALINE
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer oder mehrere Dampfturbine/-n und eine Dampfturbine, aufweisend: ein Vorgeben einer Dampfturbinencharakteristik an ein Regelmodul, wobei jedes einer Mehrzahl von Ventilen einen bestimmten Öffnungsquerschnitt zum Durchströmen eines Fluides zum Betreiben der Dampfturbine bereitstellt, wobei die Öffnungsquerschnitte der Ventile einen Gesamt-Öffnungsquerschnitt bilden, wobei der Gesamt-Öffnungsquerschnitt mittels des Regelmodules in Abhängigkeit von der vorgegebenen Dampfturbinencharakteristik und einem Betriebspunkt der Dampfturbine vorgegeben wird. Ferner ein Betätigen der Mehrzahl von Ventilen mittels des Regelmodules derart, dass jedes der Mehrzahl von Ventilen einen bestimmten Öffnungsquerschnitt aufweist, wobei der Öffnungsquerschnitt jedes der Mehrzahl von Ventilen in Abhängigkeit von dem vorgegebenen Gesamt-Öffnungsquerschnitt variabel eingestellt wird.
Patent DE-102016225550-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit Leiterplattenhalter
Inventor: MAUER ALEXANDER
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Gehäuse von Installationsgeräten sollen flexibler einsetzbar sein. Dazu wird eine Gehäuseanordnung für ein Installationsgerät mit einem Gehäuse (1), das eine oder mehrere vorgegebene Befestigungseinrichtungen (12, 13, 14), die mit dem Gehäuse (1) fest verbunden sind, zum Befestigen jeweils einer Leiterplatte pro Befestigungseinrichtung (12, 13, 14) an einem jeweiligen vorgegebenen Ort in dem Gehäuse (1) aufweist, vorgeschlagen. Darüber hinaus besitzt die Gehäuseanordnung einen einteiligen Leiterplattenhalter (2), der in das Gehäuse (1) formschlüssig einsteckbar ist und neben der einen oder den mehreren vorgegebenen Befestigungseinrichtungen (12, 13, 14) eine zusätzliche Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen einer zusätzlichen Leiterplatte an einem von dem vorgegebenen Ort/den vorgegebenen Orten verschiedenen Montageort in dem Gehäuse bereitstellt.
Patent DE-102017001950-A1 (DE)
Title: Bundbildungseinrichtung für längliche Werkstücke sowie Verfahren zum Bündeln von länglichen Werkstücken
Inventor: BOLL WERNER
IPC: B65G57/30
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Bundbildungseinrichtung ist für längliche Werkstücke, insbesondere Holzteile, vorgesehen und weist wenigstens zwei Bundbildeeinheiten auf. Sie weisen wenigstens eine Transporteinrichtung für die Holzteile und wenigstens eine Bundbildestation mit wenigstens einer Auflage für den zu bildenden Bund auf. Mindestens die eine Bundbildeeinheit ist in Längsrichtung der Werkstücke verstellbar. Beim Bündeln der länglichen Werkstücke arbeiten jeweils mindestens zwei Bundbildeeinheiten gleichzeitig nebeneinander und bilden jeweils einen Bund aus den Werkstücken.
Patent DE-102017004895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zylinderdrucksensors
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Überwachung eines Zylinderdrucksensors (11), bei dem in einem vorgebbaren Kurbelwellen-Winkelbereich der Sensorwert auf Zulässigkeit sowie Unzulässigkeit geprüft wird, mit festgestellter Zulässigkeit der Zylinderdrucksensor (11) weiter verwendet wird und mit festgestellter Unzulässigkeit der Zylinderdrucksensor (11) deaktiviert wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Sensorwert des Zylinderdrucksensors (11) als Startwert sowie ein zweiter Sensorwert als Stoppwert gesetzt werden, aus der Anzahl an Abtastschritten zwischen dem Startwert sowie dem Stoppwert eine Plateaubreite bestimmt wird und die Plateaubreite als maßgeblich für die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Sensorwerte gesetzt wird.
Patent DE-102017008294-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAIZENEGGER FERDINAND
IPC: F02C6/12
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse (14), mit einem Lagergehäuse (26), mit einem zumindest teilweise in dem Turbinengehäuse (14) aufgenommenem Turbinenrad (18), welches einen dem Lagergehäuse (26) zugewandten Radrücken (36) aufweist, mit einer drehfest mit dem Turbinenrad (18) verbundenen und drehbar an dem Lagergehäuse (26) gelagerten Läuferwelle (30), und mit einem Hitzeschild (38), welcher zumindest teilweise zwischen dem Turbinenrad (18) und dem Lagergehäuse (26) angeordnet ist, wobei der Hitzeschild (38) eine in zumindest teilweiser Überdeckung mit dem Radrücken (36) angeordnete und im wesentlichen ebene Oberfläche (52) aufweist, welche von einem der Läuferwelle (30) zugewandten Bereich (44) zu einem der Läuferwelle (30) abgewandten Bereich (46) zumindest abschnittsweise mindestens eine in zumindest teilweiser Überdeckung mit dem Radrücken (36) angeordnete Erhebung (56) aufweist.
Patent DE-102017102835-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stoßantrieb
Inventor: FRANK ANTON
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-02-13
Abstract: Elektromagnetischer Stoßantrieb für ein linear zu bewegendes Werkzeug mit folgenden Merkmalen:a) Zwei elektrisch leitfähige und ineinander greifende Schraubenfedern (5, 6) sind mit ihren beiden feststehenden Enden (7, 8) an einem Widerlager (19) abgestützt und mit ihren beweglichen Enden (20, 21) an einen gemeinsamen elektrisch leitfähigen Anker (4) gefügt, der an einen linear beweglichen Stößel (15) gebunden ist;b) Die beweglichen Enden (21, 22) der Schraubenfedern (5, 6) sind über den Anker (4) elektrisch leitend aneinander gebunden;c) Die feststehenden Enden (7, 8) der Schraubenfedern (5, 6) sind über die elektrischen Anschlüsse (9, 10) gebunden an eine schaltbare Elektrizitätsquelle (11) zum Zwecke der Einleitung einer elektrischen Stromstärke (I), die von dem einen elektrischen Anschluss über die Schraubenfeder (5, 6) in einer ersten Richtung (R1) zum Anker (4) und von dort in entgegengesetzter zweiter Richtung (R2) über die zweite Schraubenfeder (5, 6) zurück zu dem anderen elektrischen Anschluss (10) fließt, so dass benachbarte Windungen (12, 13) der beiden Schraubenfedern (5, 6) bei einem geschlossenen elektrischen Kreis ein gegensinnig gerichtetes Kräftepaar als Abstoßung erfahren;d) Eine Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, den elektrischen Kreis mit der Elektrizitätsquelle (11) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102017103715-A1 (DE)
Title: Zylinderbohrung mit variabler Beschichtung
Inventor: MAKI CLIFFORD E
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-02-23
Abstract: Es werden Motorblöcke und Verfahren zu deren Bildung offenbart. Der Motorblock kann einen Körper umfassen, der mindestens eine zylindrische Motorbohrungswand mit einer Längsachse aufweist, und eine sich entlang der Längsachse erstreckende Beschichtung aufweist, die eine Beschichtungsdicke hat. Die Beschichtung kann einen mittleren Bereich und einen ersten und einen zweiten Endbereich aufweisen, und mehrere Poren können in der Beschichtungsdicke verteilt sein. Der mittlere Bereich kann eine andere durchschnittliche Porosität als einer oder beide der Endbereiche aufweisen. Das Verfahren kann Spritzen einer Beschichtung mit einer ersten Porosität in einem mittleren Längsbereich der Bohrung und Spritzen einer Beschichtung mit einer zweiten Porosität in einem oder mehreren Endbereichen der Bohrung umfassen. Die erste Porosität kann größer als die zweite Porosität sein, und die erste und die zweite Porosität können während der Spritzschritte ausgebildet werden. Die Poren können als Vertiefungen für Schmiermittel wirken.
Patent DE-102017104021-A1 (DE)
Title: Bildgebungsmodul, Endoskop und Verfahren zum Herstellen eines Bildgebungsmoduls
Inventor: USUDA HIDEAKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Bildgebungsmodul der Erfindung schließt Folgendes ein: eine Bilderfassungseinheit, die eine Bilderfassungseinrichtung einschließt, eine Linse, die ein vorderes Ende hat und optisch mit der Bilderfassungseinrichtung verbunden ist, und einen Rahmen, der in Bezug auf die Bilderfassungseinrichtung in der Position fixiert ist und einen Linsentubus einschließt, der einen Einsetzraum hat, in den das vordere Ende in wenigstens einer optischen Achsenrichtung einzusetzen ist. In einem Zustand, in dem eine Bewegung der Linse in einer Richtung, die sich mit der optischen Achsenrichtung schneidet, begrenzt ist, ist der Einsetzraum dazu in der Lage, die Linse derart in einer Richtung aufzunehmen, dass sich die Linse der Bilderfassungseinrichtung annähert. Die Linse ist an dem Linsentubus an einer Position fixiert, an der die Linse optisch mit der Bilderfassungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102017104670-A1 (DE)
Title: Radartransparentes Fahrzeugemblem mit mehrfarbiger, mehrdimensionaler Class-A-Fläche
Inventor: GONG KITTY L
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Hierin sind Fahrzeugembleme, Automobile mit Fahrzeugemblemen und Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugemblemen offenbart. Ein Fahrzeugemblem für ein Automobil umfasst eine Einfassung zur Befestigung des Emblems an der Fahrzeugstruktur, wie dem Frontgrill, der Motorhaube oder der äußeren Blende. Eine steife Unterlage ist integriert in und ist befestigt an der Einfassung. Die steife Unterlage verfügt über eine oder mehrere Vertiefungen und/oder eine oder mehrere Rippen. Ein Deckblech liegt an und ist befestigt mit der vorderen Oberfläche der Unterlage. Das Deckblech umfasst eine transparente Schicht oder Folie mit einem mehrfarbigen Aufdruck. Das Deckblech umfasst eine oder mehrere Vertiefungen und/oder eine oder mehrere Rippen, die in der transparenten Schicht geformt sind. Jede Vertiefung des Deckblechs sitzt in einer der Vertiefungen der steifen Unterlage, während jede Rippe der steifen Unterlage in einer der Rippen des Deckblechs sitzt.
Patent DE-102017106943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Simulation von Fahrversuchen
Inventor: PÖRGYE IMRE
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Verfahren zur Simulation von Fahrversuchen mit einem Fahrzeug, wobei eine erste Anzahl von Messfahrzyklen mit dem Fahrzeug bei Fahrversuchen gefahren wird, wobei bei den Fahrversuchen Bewertungsparameter an dem Fahrzeug gemessen werden, sowie Anordnung zur Simulation von Fahrversuchen mit einem Fahrzeug nach dem Verfahren, mit einer Simulationshardware, wobei auf die Simulationshardware eine in Software implementierte Simulationsumgebung zur Durchführung der simulierten Fahrversuche geladen ist, mit einer Parameterdatenbank und mit einer Fahrversuchseinrichtung zur Durchführung der Fahrversuche mit dem Fahrzeug und der Messung der Bewertungsparameter.
Patent DE-102017107136-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Signalkabels
Inventor: KRAUSE OLIVER
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-04-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung wenigstens eines Signalkabels (9) an einem Belaghaltebügel (7) einer Scheibenbremse, wobei die Scheibenbremse einen Belaghaltebügel (7) aufweist, der an einem eine Bremsscheibe (2) überspannenden Bremssattel (1) der Scheibenbremse befestigt ist, und wobei die Befestigungsvorrichtung einen Halter aufweist, der an dem Belaghaltebügel (7) anordbar ist, wobei das Signalkabel (9) in dem Halter gehalten ist, wobei der Halter (8) ferner einseitig an einem seitlichen Bereich des Belaghaltebügels (7) form- und/oder reibschlüssig gehalten ist, wobei das Signalkabel (9) zwischen dem Halter (8) und der zugeordneten Seite des Belaghaltebügels (7) geführt ist.
Patent DE-102017108026-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: KIMURA MITSUNORI
IPC: H01L23/46
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Halbleitermodul 11 eines elektrischen Leistungswandlers 1 beinhaltet einen IGBT 14 und einen MOSFET 15, die zueinander parallel geschaltet sind und auf demselben Gehäuserahmen 16 bereitgestellt sind, wobei entweder der IGBT 14 oder der MOSFET 15 ein erstes Schaltelement ist und der verbleibende ein zweites Schaltelement ist, und der Leitungsweg des zweiten Schaltelements an einer von einem Leitungsweg des ersten Schaltelements in demselben Gehäuserahmen 16 separierten Position angeordnet ist.
Patent DE-102017108703-A1 (DE)
Title: Regionale Bereitstellung von Software nach Standort der Fahrzeugverbindung
Inventor: VANGELOV JOHN NAUM
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein Server ermittelt auf der Grundlage einer Ursprungsadresse einer Anfrage nach Softwareaktualisierungen von einem Fahrzeug ein regionales Netzwerk zum Bereitstellen von Software, um dem Fahrzeug die Softwareaktualisierungen zur Verfügung zu stellen. Der Server bestimmt die auf das Fahrzeug anzuwendenden Softwareaktualisierungen auf der Grundlage eines Abfrageprotokolls, welches in der Anfrage enthalten ist, und sendet dem Fahrzeug ein Verzeichnis mit Links zu den Softwareaktualisierungen, welche durch das regionale Netzwerk zum Bereitstellen von Software zur Verfügung gestellt werden. Eine Netzwerkadresse einer Aktualisierungsanfrage von einem Fahrzeug kann auf eine geografische Region abgebildet werden. Ein regionales Netzwerk zum Bereitstellen von Software kann ermittelt werden, welches die geografische Region bedient. Ein Verzeichnis mit Links zu Softwareaktualisierungen, welche durch das regionale Netzwerk zum Bereitstellen von Software zur Verfügung gestellt werden, kann an das Fahrzeug gesendet werden, wobei das Verzeichnis auf der Grundlage eines Abfrageprotokolls in der Aktualisierungsanfrage erzeugt wird.
Patent DE-102017108906-A1 (DE)
Title: Herstellungswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Formteils und Einleger für das Herstellungswerkzeug
Inventor: SCHWENK ROLAND
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungswerkzeug (10) zur Herstellung eines Formteils (11), wobei das Formteil (11) eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (12) und eine Rückseite (13) aufweist, wobei das Formteil (11) wenigstens einen Träger (14) umfasst und an seiner Vorderseite (12) eine Lack- oder Harzschicht (27) und eine Oberflächenstruktur (15) aufweist, umfassend eine Oberform (16) und eine Unterform (17), die zwischen sich eine Kavität (18) zur Herstellung des Formteils (11) ausbilden, wobei die Kavität (18) eine Oberformseite (19) und eine Unterformseite (20) aufweist, wobei eine oberformseitige Wandung (21) der Kavität (18) von der Oberform (16) und eine unterformseitige Wandung (22) von der Unterform (17) ausgebildet ist, einen Einleger (23) mit einer Vorderseite (24) und einer Rückseite (25), wobei der Einleger (23) mit seiner Vorderseite (24) der oberformseitigen Wandung (21) zugewandt ist.
 Das erfindungsgemäße Herstellungswerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einleger (23) an seiner Vorderseite (24) eine erste Schicht (26) und an seiner Rückseite (25) eine zweite Schicht (27) umfasst, wobei die erste Schicht (26) an ihrer der zweiten Schicht (27) zugewandten Seite eine Oberflächenstruktur zur Ausbildung der Oberflächenstruktur (15) des Formteils (11) aufweist, und wobei die zweite Schicht (27) eine an der ersten Schicht (26) vorgesehene Lack- oder Harzschicht (27) ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils und einen Einleger.
Patent DE-102017113079-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit rückensteifer Kette
Inventor: SCHILL ERIC
IPC: B66F9/08
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung mit einem Hubgestell, einer relativ zum Hubgestell verfahrbaren Lastaufnahme und einer zum Verfahren der Lastaufnahme, entlang und mindestens einem Längsabschnitt von der Last auf Zug beanspruchten im Abstand des Hubgestells verlaufenden Hubkette. Eine solche Hubvorrichtung soll verbessert werden. Hierzu ist die Hubkette als rückensteife Kette mit einer überhöhten Rückensteifigkeit derart ausgebildet ist, dass im Normalbetrieb ein Anschlagen der Hubkette am Hubgestell quer zur Hauptlastrichtung im Wesentlichen verhindert ist und eine maximale Auslenkung der Hubkette im Normalbetrieb quer zur Hauptlastausrichtung auf einen Wert von ≤ 0,5 % der freien Kettenlänge begrenzt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer rückensteifen Hubkette in einer derartigen Hubvorrichtung.
Patent DE-102017117911-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Es wird ein Lichtleiter (2) für eine Beleuchtungseinrichtung (36) eines Kraftfahrzeugs mit einer Anzahl von Einkoppelflächen (5) für eine Lichteinkopplung einer Anzahl von Lichtquellen vorgeschlagen. Erste Lichtleitabschnitte (6) münden in eine jeweilige Reflexionsfläche (24), um Licht aus dem jeweiligen ersten Lichtleitabschnitt (6) in einen zweiten Lichtleitabschnitt (10) umzulenken. Die jeweilige Reflexionsfläche (24) verläuft im Wesentlichen orthogonal zu einer Winkelhalbierenden (28) der ersten und zweiten Hauptausbreitungsrichtung (8, 14). Die Reflexionsflächen (24) sind zueinander im Wesentlichen parallel angeordnet.
Patent DE-102017118493-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und/oder Trockner und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und/oder eines Trockners
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F34/32
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) und/oder einen Trockner, aufweisend eine Steuervorrichtung (2) und eine mit der Steuervorrichtung (2) verbundene Erfassungsvorrichtung (3), welche ausgebildet ist, vor und/oder bei einer Beladung der Waschmaschine (1) und/oder des Trockners mit zu behandelnden Textilien mindestens eine Textileigenschaft jedes zu behandelnden Textils auditiv und/oder manuell und/oder optisch zu erfassen, welche ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Textilname, Textilzusammensetzung, Pflegehinweis, Konfektionsgröße, Textilgewicht, Textilfarbe und/oder Textilverarbeitung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) und/oder eines Trockners, aufweisend die Schritte manuelles und/oder auditives und/oder optisches Erfassen vor und/oder bei einer Beladung der Waschmaschine (1) und/oder des Trockners mit zu behandelnden Textilien mindestens einer Textileigenschaft jedes zu waschenden und/oder zu trocknenden Textils, welche ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Textilname, Textilzusammensetzung, Pflegehinweis, Konfektionsgröße, Textilgewicht, Textilfarbe und/oder Textilverarbeitung.
Patent DE-102017121062-A1 (DE)
Title: Fluidheizgerät, insbesondere Luftheizgerät
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H05B3/10
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Fluidheizgerät, insbesondere Luftheizgerät, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen Heizleiter, der eine offen-poröse, leitfähige Struktur (10) aufweist.
Patent DE-102017123622-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Heckklappenschloss
Inventor: VÖRÖS MARTIN
IPC: E05B83/26
Filed: 2017-10-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere ein Heckklappenschloss, aufweisend ein Gesperre bestehend aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer Notbetätigungseinrichtung mit einem schwenkbar an einem Gehäuse (2) des Kraftfahrzeugschlosses (1) gelagerten Betätigungshebels (6), wobei der Betätigungshebel (6) gegen die Kraft einer Feder (8) betätigbar ist und wobei mittels des Betätigungshebels (6) ein gesperrtes Gesperre manuell entsperrbar ist, wobei der Betätigungshebel (6) formschlüssig mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.
Patent DE-102017123761-A1 (DE)
Title: Verbinder-aufbau
Inventor: WANG CHIEN-CHUN
IPC: H01R13/6581
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Verbinder-Aufbau 1 umfasst eine obere Verbindungskomponente 2, eine untere Verbindungskomponente 3, eine Abschirmplatte, ein Metallgehäuse 5, eine obere Isolierungskomponente 6, eine obere Erdungskomponente 7, eine unteren Isolierungskomponente 8 und eine untere Erdungskomponente 9. Die obere/untere Verbindungskomponente 2,3 umfasst einen oberen/ unteren Hauptkörper 21,31 und mehrere obere/untere Anschlüsse 22,32. Die Abschirmplatte 4 ist zwischen der oberen Verbindungskomponente 2 und der unteren Verbindungskomponente 3 angeordnet. Das Metallgehäuse 5 bedeckt den oberen Hauptkörper 21, die Abschirmplatte 4 und den unteren Hauptkörper 31, und bedeckt die mehreren oberen/ unteren Anschlüsse 22,32, um einen Steck-Raum 50 auszubilden. Eine Steck- Öffnung 51 ist an einer Seite des Steck-Raums 50 ausgebildet, und das Metallgehäuse 5 umfasst einen Stoppbereich 52 um die Steck-Öffnung 51. Die obere/unteren Isolierungskomponente 6,8 ist in dem Steck-Raum 50 angeordnet und zwischen dem Stoppbereich 52 und dem oberen/unteren Hauptkörper 21,31 beschränkt. Die obere/untere Erdungskomponente 7,9 ist an der oberen/unteren Isolierungskomponente 6,8 angeordnet.
Patent DE-102017123801-A1 (DE)
Title: Membranen für Alveolarkämme
Inventor: CHEN JIUNN-LIANG
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Art Membranen für Alveolarkämme, welche aus den folgenden Elementen bestehen: einem Kupplungsteil, auf dem ein durchgehendes Loch ausgeführt ist, durch welches eine künstliche Zahnwurzel gesteckt werden kann, einem Abdeckteil, dessen Ende mit dem Kupplungsteil verbunden ist, wobei das Abdeckteil mehrere Öffnungen aufweist, und einem Verankerungsteil, welches sich am anderen Ende des Abdeckteils befindet und mindestens eine Klaue aufweist. Die Klaue weist ein spitzes Ende auf, welches zum Verankern im Knochengewebe oder zwischen dem Knochengewebe und dem Weichteilgewebe dient. Durch das Kupplungsteil und das Verankerungsteil an den beiden Enden lässt sich das Knochentransplantat an der vorgesehenen Stelle stabil befestigen.
Patent DE-102017127178-A1 (DE)
Title: Bodenbelagssystem
Inventor: KAISER KLAUS
IPC: E01C5/18
Filed: 2017-11-17
Abstract: Bodenbelagssystem, aufweisend eine viereckige Gitterplatte, deren Gitterstruktur aus sich kreuzenden Stegen eine Vielzahl von Öffnungen ausbildet, wobei ein aus Gummigraulat gebildetes, viereckiges Belagelement in eine Mehrzahl der Öffnungen der Gitterplatte eingreift und wobei das in die Öffnungen eingesetzte Belagelement mit seiner Belagseite über die Stege nach oben heraussteht und die es begrenzenden Stege seitlich überlappt, wobei die Überlappung an zwei aneinander angrenzenden ersten Randseiten weniger als eine halbe Stegbreite beträgt und an mindestens einer zweiten Randseite den es dort begrenzenden Steg um mehr als die halbe Stegbreite seitlich überlappt.