baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020625-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches-Stellventil-Strategie zur Steuerung eines Freikolbenmotors
Inventor: JANSSEN HENDRIKUS S
IPC: F02N11/00
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Servogerätes
für einen
Aktuator, der eine Kraft auf einen Kolben (20) aufbringt, der sich
in einem Zylinder (14) eines Freikolbenmotors (10) hin und her bewegt,
wobei das Servogerät einen
ersten Zustand (60) hat, bei dem eine Energiequelle mit dem Aktuator
verbunden ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ermitteln
einer ersten Position (80), an welcher der Kolben (20) sich befinden
soll, wenn die Aktuatorkraft, die auf den Kolben (20) aufzubringen
ist, eine gewünschte
Stärke
nach dem Anlegen eines Steuersignals an das Servogerät erreicht;  Ermitteln
einer zweiten Position (84) basierend auf aus einem vorherigen Arbeitstakt
erhaltenen Informationen, bei welcher der Kolben (20) sich zu Beginn
einer ersten Periode befindet, die auf das Anlegen des Steuersignals
beginnt und dann endet, wenn der Kolben (20) die erste Position (80)
erreicht; und  Umschalten des Servogerätes zu dem ersten Zustand (60) durch
Anlegen des Steuersignals an das...
Patent DE-102005023627-B4 (DE)
Title: Stahlkolbering
Inventor: SCHULTE-SASSE THOMAS
IPC: F02F5/00
Filed: 2005-05-21
Granted: 2010-05-06
Abstract: Stahlkolbenring mit einer einseitig gekammerten Lauffläche (2), oberen und unteren Flanken (3, 4) sowie einer inneren Umfangsfläche (5), wobei die Lauffläche (2) mit einer Mikrorisse aufweisenden Verschleißschutzschicht (7) auf Basis von Chromkeramik überzogen ist und sowohl die Flanken (4, 5) als auch die Verschleißschutzschicht (7) mit einer Verschleiß reduzierenden Nitrierschicht (8, 9, 11) versehen sind, dergestalt, dass der Übergangsbereich (11) der unteren Flanke (4) in die Chromkeramikschutzschicht (7) annähernd scharfkantig ausgebildet ist.
Patent DE-102005025112-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung mit Überlastschutz für einen elektronisch kommutierten Elektromotor
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: H02H7/122
Filed: 2005-06-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ansteuerschaltung mit Überlastschutz für einen elektronisch kommutierten Elektromotor, wobei jeder Statorwicklung (L1, L2) des Elektromotors ein Endstufentransistor (T1, T2) vorgeschaltet ist, wobei die Endstufentransistoren (T1, T2) über eine Steuereinheit (2, 3) in Abhängigkeit von Signalen eines Stellungssensors (1) wechselweise so angesteuert werden, dass sie entweder voll oder teilweise durchschalten,wobei der jeweils angesteuerte Endstufentransistor (T1, T2) zusätzlich über die Steuereinheit (2, 3) in Abhängigkeit eines zeit-, strom-, spannungs- oder drehzahlabhängigen Signals eines Steuergliedes (5) derart angesteuert ist, dass der jeweilige Endstufentransistor (T1, T2) im Normalbetrieb voll durchschaltet,dadurch gekennzeichnet, dassder jeweils angesteuerte Endstufentransistor (T1, T2) außerhalb des Normalbetriebs beim Blockieren des Elektromotors, nur teilweise durchschaltet, wobei der Endstufentransistor (T1, T2) einen integrierten Temperaturschutz aufweist, so dass bei Überschreiten einer Grenztemperatur des Endstufentransistors (T1, T2) dieser vollständig sperrt.
Patent DE-102005032724-B4 (DE)
Inventor: GEISER BERND
IPC: G10L21/038
Filed: 2005-07-13
Granted: 2009-10-08
Abstract: The method involves providing a broadband input speech signals, and determining signals components of the signals from an increased band of the signals. The temporal and spectral envelopes of the components are determined. The information of the envelopes is coded by a coder (1), and the coded information is provided to execute the increment of the bandwidth of the signals. The coded information is decoded and the temporal and spectral envelopes are generated from the coded information to create a bandwidth increased output speech signals. An independent claim is also included for a device for artificially increasing bandwidth of a speech signal.
Patent DE-102005034113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Angleichung eines Regelorgans für eine Einspritzvorrichtung
Inventor: HUESCHELRATH RAINER
IPC: F02D1/04
Filed: 2005-07-21
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Angleichung eines Regelorgans zur Vermehrung der je Pumpenhub geförderten Brennstoffmenge einer Einspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine, wobei weiterhin eine eine Einstellschraube bildende Angleichkapsel für das Regelorgan vorgesehen ist, die die Nennleistung, den Angleichbeginn und den Mengenanstieg einstellbar festlegt und wobei die Einstellungen sicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass um ein Maß, um das ein Kolben (12) in die Einstellschraube (2) hineingedrückt werden kann und dadurch eine Stiftschraube (14) eingestellt werden kann, wobei dann der Kolben (12) mit dem Boden des topfförmigen Bereichs an der Stiftschraube (14) zur Anlage kommt und wobei die Stiftschraube (14) verdreht werden kann.
Patent DE-102005034345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungen zur Datenverarbeitung auf Basis trinärer und quartärer Logik
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: H03K19/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Datenverarbeitung auf Basis trinärer und quartärer Logik, dadurch gekennzeichnet, dass neben drei unterschiedlichen Potentialpegeln (Masse 0, +5 V, –5 V) ein vierter hochohmiger Zustand 0 verwendet wird und die vier Zustände jeweils eine logische Zahl 0, 1, 2, 3 ersetzen.
Patent DE-102005039532-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Tür oder ein Tor, insbesondere für ein Garagentor und Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebseinheit für eine Tür oder ein Tor, insbesondere für ein Garagentor
Inventor: THEILE ULRICH
IPC: E05F15/10
Filed: 2005-08-18
Granted: 2012-05-31
Abstract: Antriebseinheit für eine Tür oder ein Tor, insbesondere ein Garagentor, im Wesentlichen bestehend aus einem Elektromotor (1) und einem Informationsgeber (6) zur Positionserfassung, der aus einem Informationsträger besteht, der pro Umdrehung gleiche Impulse liefert, wobei einer dieser Impulse in der zeitlichen Länge verändert ist, dieser in der zeitlichen Länge veränderte Impuls wird pro Umdrehung durch ein Programm für eine Impulszeitmessung als Referenzimpuls (28) herausgefiltert, wobei sämtliche erfassten Impulse in einem nicht flüchtigen Speicher gespeichert werden, und dass aus den Referenzimpulsen (28) Impulsvergleichwerte ermittelt werden, die separat in einem nicht flüchtigen Speicher gespeichert und gleichzeitig einem Impulszähler zugeführt werden, und dass eine elektronische Steuer- und Regelschaltung mit einer Endstufe für den Elektromotor (1) vorhanden ist, wobei in der Steuer- und Regelschaltung in mindestens einem Speicher unterschiedliche, veränderliche Ablaufprogramme bespeichert sind, und mindestens ein Programm ein Verfahren für einen programmierbaren Lernvorgang für die Öffnungs- und Schließrichtung der Tür, des Tores, insbesondere des...
Patent DE-102005042400-B4 (DE)
Title: Crashsicherheiterhöhende Ausrüstungs-Befestigungsvorrichtung eines Luftfahrzeugs
Inventor: BAILEY GLYN-JOHN
IPC: B64C7/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Crashsicherheiterhöhende Ausrüstungs-Befestigungsvorrichtung
(2) eines Luftfahrzeugs, insbesondere eines Drehflügelflugzeugs,
umfassend:  – einen
ersten Befestigungsabschnitt (4), an dem die Vorrichtung (2) an
einer Tragstruktur (6; 38) zu befestigen ist;  – einen
zweiten Befestigungsabschnitt (14), an dem eine Ausrüstung (40;
M3) an der Vorrichtung (2) zu befestigen ist;  – eine lastbegrenzende
Auslöse-Einrichtung
(18, 24), die einen ersten Lastpfad zwischen dem ersten und dem
zweiten Befestigungsabschnitt (4, 14) definiert, und  welche
den ersten und den zweiten Befestigungsabschnitt (4, 14) unterhalb
einer vorbestimmten Auslösekraft
fest miteinander verbindet (18) und eine von der befestigten Ausrüstung (40;
M3) im Normalzustand (kein Crash) ausgehende Nominallast, die kleiner
als die Auslösekraft
ist, zwischen den beiden Befestigungsabschnitten (4, 14) überträgt,  und
welche bei einem crashbedingten Erreichen der Auslösekraft
auslöst
und die lastabtragende Verbindung (18) und den ersten Lastpfad zwischen
dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt (4, 14) trennt;
und  – eine
Lastspitzen-Transformationseinrichtung (26) mit...
Patent DE-102005043333-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem in der Höhe verstellbaren Sitzkissen und einem mit dem Sitzkissen verbundenen Befestigungspunkt für einen Sicherheitsgurt
Inventor: CANTELEUX JOEL
IPC: B60N2/16
Filed: 2005-09-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
umfassend ein in Bezug auf einen am Fahrzeugboden (3) befestigten
Tragrahmen (2) in der Höhe
verstellbares Sitzkissen (1), einen mit dem Sitzkissen verbundenen
Befestigungspunkt (8) für einen
Sicherheitsgurt (7), ein Kabelelement (30), einen von dem Sitzkissen
(1) gestützten
Verriegelungsmechanismus (20), ein mit dem Sitzkissen verbundenes
u-förmiges
Gabelgelenk (21) mit einer Auflagefläche (24) an einem inneren Ende
des Gabelgelenks, und einen Nocken (40), der zwischen den Armen
(22, 23) des Gabelgelenks (21) angebracht ist und um eine zur Auflagefläche parallele
Achse (41) zwischen einer Ruhestellung und einer im Falle eines Unfalls
aktiven Stellung drehbar ist, wobei der Nocken eine Druckfläche (42)
aufweist, und so beschaffen und angebracht ist, dass in der Ruhestellung
das Kabelelement (30) frei zwischen der Druckfläche (42) des Nockens (40) und der
Auflagefläche
(24) gleiten kann, um verschiedene Höheneinstellungen des Sitzkissens
in Bezug auf den Rahmen zu ermöglichen,
wobei in der aktiven Stellung des Nockens das Kabelelement...
Patent DE-102005055082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen einen Aufprall
Inventor: GAVRILOV CHRISTO
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Schutz gegen einen, insbesondere seitlichen, Aufprall mit zumindest einem  – Energieabsorptionskörper (100; 100'; 200), der hinter einem inneren Karosserieteil (134; 134') angeordnet ist,  – Mittel (140, 142; 140', 142') zur Übertragung einer bei einem Aufprall wirkenden Kraft (F) von einem äußeren Karosserieteil (136; 136') durch eine Öffnung (138; 138') des inneren Karosserieteils auf den Energieabsorptionskörper,  dadurch gekennzeichnet, dass der Energieabsorptionskörper (100, 100', 200) ein sich in einer axialen Richtung erstreckender Hohlkörper (102) mit einer inkompressiblen Füllung (104) ist, auf die aufgrund der bei einem Aufprall wirkenden Kraft (F) ein Kolben (110) Druck ausübt, und dass der Hohlkörper (102) eine orthotrope Elastizität aufweist und in axialer Richtung eine höhere Steifigkeit besitzt als in radialer Richtung.
Patent DE-102005056863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Flussmittelschicht auf einem Aluminiumplattenelement
Inventor: ONOUCHI KOJI
IPC: F28F21/08
Filed: 2005-11-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauscher-Aluminiumplattenelements, wobei eine Flussmittelschicht auf dem Plattenelement (1) gebildet wird, mit
 einem Stanzbearbeitungsschritt zum Bilden von Strömungskanälen für einen Wärmetauscher, in welchem das Plattenelement (1) in eine gewünschte Form gestanzt bzw. gepresst wird,
 einem nach dem Stanzbearbeitungsschritt erfolgenden Erwärmungsschritt durch Erwärmen des Plattenelements (1) zum Entfetten,
 einem direkt nach dem Erwärmungsschritt erfolgenden Beschichtungsschritt zum Spritzen einer Flussmittelzusammensetzung auf das Plattenelement (1), bestehend aus Feststoffbestandteilen mit einem Flussmittel und einem Bindemittel und anderen sich verflüchtigenden Bestandteilen, in welchen sich die Feststoffbestandteile lösen oder verteilen,
 einem nach dem Beschichtungsschritt erfolgenden Trocknungsschritt, in welchem das mit der Flussmittelzusammensetzung bespritzte Plattenelement (1) nur durch die im Plattenelement (1) verbleibende Restwärme natürlich getrocknet wird,
 einem nach dem Trocknungsschritt erfolgenden Kühlschritt, in welchem das Plattenelement (1) auf eine Temperatur gekühlt wird, bei welcher mit dem Plattenelement (1) hantiert werden kann, wobei
 das Plattenelement (1) eine Dicke von 0,2 bis 1,6 mm aufweist, und die Flussmittelzusammensetzung im direkt nach dem dem Erwärmungsschritt folgenden Beschichtungsschritt auf das Plattenelement (1) gespritzt wird, wobei eine Temperatur des Plattenelements (1) in einem Bereich von 120 bis 180°C liegt, der unter einem Bereich einer Restwärme nach dem Erwärmungsschritt liegt, und die sich verflüchtigenden Bestandteile nur mit der Restwärme während des Beschichtungs-, Trocknungs- und Kühlschritts verflüchtigt werden, um die Flussmittelschicht bestehend aus den Feststoffbestandteilen mit einer Auflage von 5 bis 25 g/m 2  auf einer Oberfläche des Plattenelements (1) zu bilden.
Patent DE-102005061813-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung
Inventor: DOERRER LUKAS
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2012-10-11
Abstract: Empfängerschaltung (1) zum Empfang eines analogen Empfangssignals (AIN) mit:  a) einer Mischereinrichtung (2), welche das analoge Empfangssignal (AIN) mit einer Lokaloszillatorfrequenz (LO) mischt und ein Mischerstromsignal (MS1) ausgibt;  b) einer an die Mischereinrichtung (2) gekoppelten ersten Integratoreinrichtung (4), welche das mit einem ersten Rückkopplungsstromsignal (FB1) summierten Mischerstromsignal (MS1) zu einem ersten Zwischensignal (Z1) integriert;  c) einer zweiten Integratoreinrichtung (6), welcher der ersten Integratoreinrichtung (4) nachgeschaltet ist, und welche das mit einem zweiten Rückkopplungsstromsignal (FB2) summierte erste Zwischensignal (Z1) zu einem Quantisierereingangssignal (QIN) integriert;  d) einer Quantisierereinrichtung (7), welche das Quantisierereingangssignal (QIN) zu einem digitalen Ausgangssignal (DOUT) quantisiert;  e) einem ersten Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (9), welcher das Ausgangssignal (DOUT) in das erste Rückkopplungsstromsignal (FB1) wandelt; und  f) einem zweiten Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (8), welcher das Ausgangssignal (DOUT) in das zweite Rückkopplungsstromsignal (FB2) wandelt,  g) wobei die Integratoreinrichtungen (4, 6), die Quantisierereinrichtung (7) und die Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler (8, 9) einen...
Patent DE-102006001293-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: HOFFMEIER DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2006-01-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gargerät (1), mit einem Korpus (2), welcher einen Garraum (3) umschließt, und mit einer Gargerätetür (5) zum Schließen einer Beschickungsöffnung des Garraums (3), wobei
 - eine Verschließeinrichtung (10; 10*; 10°) eine Zuzieh-Einrichtung (17) zum aktiven Zuziehen der Gargerätetür (5) aufweist und
 - eine Arretier-Einrichtung (19; 29, 34) zum Arretieren der geschlossenen Gargerätetür (5) während eines Betriebs des Gargeräts (1) derart ausgebildet ist, dass die Gargerätetür (5) nur bis über eine zulässige Strecke (s) geöffnet werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Steuereinrichtung im Gargerät (1) ausgebildet ist, die Gargerätetür (5) mittels der Arretier-Einrichtung (19; 29, 34) in einem Garbetrieb verschlossen zu halten und im Pyrolyse-Betrieb über die zulässige Strecke (s) freigegeben zu arretieren.
Patent DE-102006011749-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fotodynamischen Diagnose von biologischem Gewebe
Inventor: CZANIERA JUERGEN
IPC: A61B1/04
Filed: 2006-03-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur fotodynamischen Diagnose von biologischem Gewebe, das von einer Lichtquelle sowohl mit Weißlicht als auch mit Fluoreszenzanregungslicht in einem schmalbandigen Wellenlängenbereich derart bestrahlt wird, dass erkrankte Gewebereiche Fluoreszenzlicht in einem anderen Wellenlängenbereich erzeugen, wobei das bestrahlte Gewebe unter Zwischenschaltung eines das Fluoreszenzanregungslicht teilweise unterdrückenden Sperrfilters betrachtet wird, wobei das Weißlicht durch Überlagerung von schmalbandigem Licht in den Grundfarben entsprechenden Wellenlängenbereichen mittels Licht emittierender Halbleiter erzeugt wird, und einer der Halbleiter das Fluoreszenzanregungslicht erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestrahlungsstärke des Fluoreszenzanregungslichtes mit einer für das menschliche Auge wahrnehmbaren Frequenz moduliert wird und das Gewebe mit Licht einer im gleichen Wellenlängenbereich liegenden benachbarten Wellenlänge bestrahlt wird, wobei die Lichtstärke dieses Licht gegenphasig zur Lichtstärke des Fluoreszenzanregungslichtes mit der Modulationsfrequenz derart moduliert wird und die Balance der Grundfarben strahler- bzw. empfängerseitig mit der gleichen Frequenz derart gesteuert wird, dass der Bildeindruck des Gewebes bei nicht erkrankten Gewebebereichen unverändert und farbneutral, die erkrankten Gewebebereiche dagegen im Rhythmus der Modulationsfrequenz heller bzw. dunkler erscheinen.
Patent DE-102006014049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Kunststoffbauteils
Inventor: BAUER ANNETTE
IPC: B29C70/54
Filed: 2006-03-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils (10), mit den Schritten:  – Bereitstellung einer Strukturierungsschicht (11, 12) zwischen ersten Stützelementen (20) und einem ersten Druckelement (30), und  – Wölbstrukturierung der Strukturierungsschicht (11, 12), wobei die Wölbstrukturierung der Strukturierungsschicht (11, 12) die Schritte umfasst:  – Abstützung der Strukturierungsschicht (11, 12) auf einer ersten Oberfläche (13) durch die ersten Stützelemente (20), und  – Druckbeaufschlagung der Strukturierungsschicht (11, 12) auf der gegenüber liegenden zweiten Oberfläche (14) zwischen den ersten Stützelementen (20) durch das erste Druckelement (30), so dass sich in der Strukturierungsschicht (11, 12) zwischen den ersten Stützelementen (20) Wölbungen (2) ausbilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Strukturierungsschicht (11, 12) eine Zusammensetzung aus einem Verstärkungsmaterial und einem vernetzbaren Bindemittel enthält, und  – eine Aushärtung der Strukturierungsschicht (11, 12) während oder nach der Wölbstrukturierung vorgesehen ist.
Patent DE-102006016518-B4 (DE)
Title: Reduzierung der durch einen Ausfall einer Vermittlungsstelle verursachten Signalisierungslast in einem Mobilfunknetz
Inventor: BOLZ GERT
IPC: H04W8/18
Filed: 2006-04-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Sicherungskopie von einer auf ein mobiles Endgerät (MS) bezogenen Lokalisierungsinformation (LAI), bei dem  – mittels einer von dem mobilen Endgerät (MS) gesendeten Nachricht eine auf das mobile Endgerät (MS) bezogene Lokalisierungsinformation (LAI) kommuniziert wird,  – ein erster Vermittlungsknoten (Active-MSC) eines Mobilfunknetzes die Lokalisierungsinformation (LAI) erhält,  – die Lokalisierungsinformation (LAI) zur Verwendung für den Verbindungsaufbau zu dem mobilen Endgerät (MS) abgespeichert wird,  – durch den ersten Vermittlungsknoten (Active-MSC) die Lokalisierungsinformation (LAI) mittels einer Nachricht (MDB_Write (IMSI, LAI, ...)) zu einem weiteren Vermittlungsknoten (Backup-MSC) mit einem dem ersten Vermittlungsknoten (Active-MSC) zugeordneten Speicher übermittelt wird, und  – die Lokalisierungsinformation (LAI) in dem Speicher abgespeichert wird, um Verfügbarkeit dieser Information (LAI) bei Nichterreichbarkeit des ersten Vermittlungsknotens (Active-MSC) zu gewährleisten.
Patent DE-102006020988-B4 (DE)
Title: Edelmetallhaltiges Nickelbad, dessen Verwendung zur Herstellung einer edelmetallhaltigen Nickelschicht, edelmetallhaltige Nickelschicht sowie deren Verwendung
Inventor: SANDER JUERGEN DR
IPC: C23C18/50
Filed: 2006-05-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: Chemisches Nickelbad für die stromlose Abscheidung von Nickel und Edelmetall, mit einem Edelmetallionengehalt in einem Bereich von 0,05 bis 5 g/l, einem Gehalt an Nickel in einem Bereich von 2 bis 20 g/l und einem Gehalt an Reduktionsmittel in einem Bereich von 10 bis 80 g/l sowie weiterhin Hartstoffpartikel oder Polymerpartikel.
Patent DE-102006031590-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für Sägeblätter
Inventor: POTT MARTIN
IPC: B23K26/50
Filed: 2006-07-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stich- oder Säbelsägeblatts, bei dem aus einem streifenförmigen Flachmaterial (1) ein Rohling (2) ausgeschnitten wird, wobei die Breite des Streifens (1) der Breite des Rohlings (2) entspricht und der Rohling (2) die wesentliche Umrisskontur des Sägeblatts aufweist, und anschließend der Rohling (2) mit Sägezähnen versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachmaterial (1) ein gehärteter und gerichteter, auf einem Coil bevorrateter Streifen ist, aus dem der Rohling (2) unter Verwendung eines Laserstrahls ausgeschnitten wird und nach dem Ausschneiden des Rohlings (2) aus dem Flachmaterial (1) die Zähne (7) durch Schleifen oder Fräsen gefertigt werden.
Patent DE-102006044885-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsstrang mit seriellem elektrischen Anfahrvermögen und mit durch elektrische Energie unterstütztem Leistungsvermögen
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kraftübertragungsstrang (10), der umfasst: eine Maschine (11), die ein Maschinenabtriebselement (58) umfasst; einen ersten Motor/Generator (42), der einen ersten Läufer (56) umfasst, der mit dem Maschinenabtriebselement (58) für eine Drehung damit verbunden ist; und ein Getriebe (12), das umfasst: ein Getriebeantriebselement (70), das selektiv mit dem Maschinenabtriebselement (58) und mit dem ersten Läufer (56) für eine Drehung damit verbunden werden kann, ein Getriebeabtriebselement (68), einen Getriebezug mit einem antriebseitigen und einem abtriebseitigen Planetenradsatz (14, 18) und mit mehreren Radelementen (20, 34), wobei der Getriebezug so konfiguriert ist, dass er das Getriebeantriebselement (70) und das Getriebeabtriebselement (68) selektiv miteinander verbindet, mehrere Drehmomentübertragungsvorrichtungen (C1, C2, C3, C4, C5, C6), die selektiv eingerückt werden können, um zwischen dem Getriebeantriebselement (70) und dem Getriebeabtriebselement (68) mehrere feste Übersetzungsverhältnisse bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (12, 112, 212) einen zweiten Motor/Generator (46) aufweist, der einen zweiten Läufer (62) umfasst, der mit einem Radelement (34, 134, 234) des abtriebseitigen Planetenradsatzes (18, 118, 218) und mit einem Radelement (20, 120, 220) des antreibseitigen Planetenradsatzes (14, 114, 214) für eine Drehung als eine Einheit damit verbunden ist.
Patent DE-102006060645-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpenaggregat
Inventor: KUGLAND OLIVER
IPC: F04B43/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2021-11-04
Abstract: Motor-Pumpenaggregat (1), welches als eine Vakuumpumpe zur Bereitstellung von Druck für einen Vakuumverstärker einer Kraftfahrzeugbremsanlage vorgesehen ist, umfassend eine als eine pneumatische Membranpumpe ausgebildete Pumpe (2) und einen die Pumpe (2) antreibenden elektrischen Motor (3), wobei die Pumpe wenigstens einen Arbeitsraum (7) aufweist, welchem (Arbeitsraum (7) jeweils ein Einlasskanal (11) mit Einlassventil (12) und ein Auslasskanal (13) mit Auslassventil (14) zugeordnet sind, wobei die Pumpe einen Schalldämpfer (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Pumpe (2) zur Schalldämpfung wenigstens ein Auslasskanal (13) in einem Arbeitsraumdeckel (6) und einem Pumpengehäuse (5) derart angeordnet vorgesehen ist, dass aus dem Arbeitsraum (7) verdrängte Luft in einen Innenraum (28) des Pumpengehäuses (5) geleitet wird, wobei die Pumpe (2) im Bereich des Innenraumes (28) eine Luftauslasseinheit (29) und ein drittes Ventil (16) als Bestandteil der Luftauslasseinheit (29) aufweist, durch welchen die Luft aus dem Innenraum (28) in die Atmosphäre austritt.