baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758637-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einschaltsteuerung einer Fahrzeuginsassensicherungsvorrichtung
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 1997-11-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschaltsteuereinrichtung zur Steuerung des Einschaltens einer an einem Fahrzeug angebrachten passiven Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung. Die Einschaltsteuereinrichtung umfaßt eine an einer vorbestimmten Stelle in dem Fahrzeug angeordnete und einen auf das Fahrzeug wirkenden Stoß messende Stoßmeßeinheit (32); eine Stoßerfassungseinheit (30R, 30L), die in einem spezifischen Teil angeordnet ist, der in dem Fahrzeug vor der Stoßmeßeinheit (32) gelegen ist und leicht durch eine Kollision des Fahrzeugs verformt wird, und die, beruhend auf dem festgestellten Stoß, ein Signal ausgibt; und eine Einschaltsteuereinheit (44), die, beruhend auf einem spezifischen Wert, der aus dem durch die Stoßmeßeinheit (32) festgestellten Stoß und dem Ausgangssignal der Stoßerfassungseinheit (30R, 30L) berechnet wird, das Einschalten der passiven Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung steuert. Durch diese einfache Anordnung läßt sich die Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung auch dann sicher einschalten, wenn die Stoßerfassungseinheit (32), durch die Kollisionsart bedingt, den Stoß innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer nach der Kollisiion nicht zweifelfrei erkennen kann.
Patent DE-19802447-B4 (DE)
Title: Sitzventil mit homogenem Ventilsitz und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: F16K27/02
Filed: 1998-01-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Dampf-
oder Heißwasserventil
für Wärmetransport-,
Verteilungs- und übertragungssysteme,  mit
einem Ventilgehäuse
(2), das einen von einem Fluid durchströmbaren Innenraum (3) umschließt und das
wenigstens einen Eingangsanschluss (5) aufweist, der ein Verbindungsmittel
zur Verbindung mit einem heranführenden
Kanal und einen in den Innenraum (3) führenden Kanal aufweist, und
das außerdem
wenigstens einen Ausgangsanschluss (8) aufweist, der ein Verbindungsmittel
zur Verbindung mit einem wegführenden
Kanal und einen aus dem Innenraum (3) herausführenden Kanal aufweist, wobei
das Ventilgehäuse
(2) ein Gussgehäuse
aus Stahl ist,  mit einer Zwischenwand (4), die in dem Innenraum
(3) angeordnet und mit dem Ventilgehäuse (2) einstückig ausgebildet
ist und die eine Öffnung
(14) aufweist, an deren Rand eine ringförmige Sitzfläche oder
Sitzkante als Ventilsitz (16) ausgebildet ist,  mit einem in
dem Innenraum (3) verstellbar angeordneten Ventilverschlussglied
(15), das eine Metalloberfläche
als Dichtfläche
aufweist, deren Härte
geringer ist, als die Härte des
Ventilsitzes  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19817843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ableiten sonnenangeregten Fluoreszenzlichts aus Strahldichtemessungen
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: G01J3/443
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Ableitung von durch Sonnenlicht angeregtem Fluoreszenzlicht
eines Meßobjekts
aus einer mittels eines Sensors vorgenommenen Strahldichtemessung
innerhalb einer atmosphärischen
Absorptionsbande und einer weiteren mittels des Sensors vorgenommenen
Strahldichtemessung, die außerhalb
der atmosphärischen
Absorptionsbande vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei den
Strahldichtemessungen zur Korrektur des bei der Fernerkundung gegebenen Einflusses
der Atmosphäre
zwischen dem Sensor und dem Meßobjekt
zusätzlich
Strahldichtemessungen an nicht fluoreszierenden Objekten vorgenommen
werden und die Fluoreszenzstrahldichte L Fluoreszenz  fluoreszierender
Objekte anhand der Auswertegleichung. Fluoreszenz  k 3 ·L Fluoreszenz  = L 1  – k 1 ·L 2  – k2     k 2  ≡ L Luft 1    – k 1 ·L Luft 2       k 3  ≡ T 1  – k 1 ·T 2   ermittelt wird, in der k 3 ·L Fluoreszenz  die Fluoreszenzstrahldichte eines
Objekts in relativen Einheiten, L 1  die gemessene reflektierte
Strahldichte innerhalb der Absorptionsbande, L 2  die
gemessene reflektierte Strahldichte außerhalb der Absorptionsbande,
L 0 / 1 die Strahldichte des Sonnenlichts am Objekt innerhalb der Absorptionsbande,
L 0 / 2 die Strahldichte des Sonnenlichts am Objekt außerhalb der Absorptionsbande,L Luft / 1 die
Strahldichte des direkt von der Atmosphäre zwischen Objekt und Sensor
zum...
Patent DE-19856067-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum lagerichtigen Zuführen von Teilen
Inventor: SCHREIER KURT
IPC: B23P19/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Zuführvorrichtung
(10) zum lagerichtigen Zuführen
von Teilen für
Bearbeitungs-, Montage-, Positionier-, Bestückungs-, Prüf-, Verpackungszwecke mit mindestens
einem Teilebehälter
(18) für
die Teile, mit wenigstens einer Zwischentransportvorrichtung (22)
zum Transport der Teile zwischen dem Teilebehälter (18) und mindestens einer
Transportvorrichtung (28) zum Transport der Teile in den Überwachungsbereich
(36) wenigstens einer Erfassungsvorrichtung (38) zur Lageerkennung
der Teile, wobei der Überwachungsbereich
(36) auf der Transportvorrichtung (28) vorgesehen ist, und mit mindestens
einer Greifvorrichtung (40) zum Greifen und Zuführen der durch die Erfassungsvorrichtung
(38) als lagerichtig erkannten, auf der Transportvorrichtung (28)
liegenden Teile für
die Bearbeitungs-, Montage-, Positionier-, Bestückungs-, Prüf-, Verpackungszwecke, dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zwischentransportvorrichtung
eine Entnahmevorrichtung (22) zur Entnahme der Teile aus dem Teilebehälter (18)
und zum Überführen auf
die mindestens eine Transportvorrichtung (28) ist und dass die Transportvorrichtung
(28) ein Drehtisch ist.
Patent DE-19901478-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit kombinierten Tret- und Zughebelantrieb
Inventor: DOEHN STEFAN
IPC: B62K19/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrrad
mit kombinierten Tret-/Zughebelantrieb, mit einem Rahmen, einem
Lenker und einem angetriebenen Hinterrad, wobei der Antrieb auf
das Hinterrad durch den Fahrradfahrer durch lineare Betätigung zweier
Tret-Zughebel erfolgt, die hinten am Fahrradrahmen im Bereich des
oben liegenden Rahmenrohres angelenkt sind und mit einem Antriebsstrang
in Verbindung stehen, der aus umgelenkten Seil- und Kettenzügen besteht,
die auf mindestens ein mit einer Freilaufeinrichtung versehenes Antriebsritzel
des Hinterrades einwirken,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die beiden Tret-Zughebel (4) fest über das gemeinsame Tretlager
(3) und über
ein Verbindungsbolzen (5) miteinander verbunden sind, wobei die
Seil- und Kettenzüge am
Verbindungsbolzen (5) angreifen,  und der Lenker (14) zusammen
mit Armstützen
(16) dem Fahrer beim abwechselden Stecken oder Beugen des gesamten
Körbers
als Brock- und Zugangriffspunkt am Rahmen dient, wobei die Krafteinleitung
bei der Tret- wie auch bei der Zugbewegung in gleicher Richtung
und dabei im wesentlichen tangential zum Tret- Zughebel (4) über beide Beine...
Patent DE-19908701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Notlaufzustandes eines Luftreifens
Inventor: BECHERER THOMAS
IPC: B60C23/00
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Notlaufzustandes eines Luftreifens für Kraftfahrzeugräder, bei dem  – an jedem
Rad, eine permanent vorhandene erste periodische und zur Raddrehzahl
proportionale Schwingung erzeugt und als Drehzahl- Ausgangssignal
einer Signalverarbeitungsseinrichtung zugeleitet wird,  – im Notlaufzustand
eine oder mehrere separat definierte, für den Notlaufzustand charakteristische
und zur Raddrehzahl proportionale periodische Schwingungen der ersten Schwingung
dem Drehzahl-Ausgangssignal überlagert werden,
und  – die
Signalverarbeitungsseinrichtung eine Überlagerung der ersten periodischen
Schwingung mit der/den separat definierten und für den Notlaufzustand charakteristischen periodischen
Schwingungen) detektiert und zu einem Warnsignal verarbeitet.
Patent DE-19910434-B4 (DE)
Title: Teebeutelumhüllung
Inventor: KLIMAT RAINER
IPC: B65D77/04
Filed: 1999-03-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Teebeutelumhüllung für das Verpacken
von Teebeuteln und dergleichen, mit einem Hinterfeld (9), einem über eine
erste Faltlinie (6) an der quer verlaufenden Unterkante des Hinterfeldes
(9) am Hinterfeld (9) angelenkten Vorderfeld (10) etwa gleicher
Größe wie das Hinterfeld
(9) und mit einer über
eine zweite Faltlinie (7) an der quer verlaufenden Oberkante des
Hinterfeldes (9) am Hinterfeld (9) angelenkten Verschließlasche
(11), wobei die Felder (9, 10) und die Lasche (11) an den längs verlaufenden
beiden Rändern
(2, 2') nach dem Zusammenfalten mittels einer Rändelung verschlossen sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  auf
den Innenseiten der Felder (9, 10) und der Lasche (11) an den längs verlaufenden
beiden Rändern
(2, 2') Klebstoff in geringer Menge aufgetragen ist und  daß der Klebstoff
ein latexfreier, durch Copolymerisation innerlich weichgemachter
Dispersionsklebstoff ist.
Patent DE-19923491-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer gekrümmten Fensterscheibe
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Fensterscheibe, welche gegenüber ihrer Haupterstreckungsrichtung
abgewinkelt verlaufende Seitenteile (4) hat, wobei die Seitenteile
(4) jeweils zumindest ein in Fügerichtung
der Fensterscheibe (3) verlaufendes Fixierelement (6) aufweisen,
welches in eine entsprechend ausgerichtete Aufnahme (7) der Fahrzeugkarosserie
(1) oder einer Heckklappe (2) eingreift, und das Fixierelement (6)
und die Aufnahme (7) zum gegenseitigen Verrasten in ihrer zusammengefügten Stellung ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (6) einen in
die Aufnahme (7) verschwenkbar eingreifenden Kugelkopf (8) hat.
Patent DE-19926986-B4 (DE)
Title: Vulkanisierbare chloriertes Polyethylen-Zubereitung und daraus erhältliche vulkanisierte Produkte
Inventor: TSUJIMURA KAZUYA
IPC: C08K3/34
Filed: 1999-06-14
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vulkanisierbare chloriertes Polyethylen-Zubereitung, erhältlich durch Mischen von (a) 0,5 bis 30 Gewichtsteilen einer Zeolith-Verbindung; (b) 0,1 bis 5 Gewichtsteilen einer Mercaptotriazinverbindung und (c) 0,5 bis 3 mol eines organischen Vulkanisationsbeschleunigers, bezogen auf 1 mol der Mercaptotriazinverbindung (b), mit 100 Gewichtsteilen chloriertem Polyethylen.
Patent DE-19946996-B4 (DE)
Title: Solenoid-gesteuertes Ventil
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: F15B13/044
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Solenoid-gesteuertes
Ventil (1), das Folgendes umfasst:  ein zylindrisches Gehäuse (21)
mit einem ersten (24) und einem zweiten Ende, wobei das Gehäuse (21)
einen ersten Anschluss (23a) und einen zweiten Anschluss (23b) aufweist,
die in verschiedenen Abständen
von dem ersten Ende (24) in einer Längsrichtung vorgesehen sind,
und wobei das Gehäuse
(21) ferner einen dritten Anschluss (23c) aufweist, der an dem ersten
Ende (24) vorgesehen ist;  einen ersten Ventilkörper (7),
der in dem Gehäuse
(21) in der Längsrichtung
gleitbar ist, um den ersten Anschluss (23a) und den zweiten Anschluss
(23b) in Verbindung miteinander zu bringen und voneinander zu trennen,
und der einen ersten Begrenzungsbereich (30) hat;  einen zweiten
Ventilkörper
(8), der in dem Gehäuse
(21) in der Längsrichtung
bewegbar ist, um den zweiten Anschluss (23b) und den dritten Anschluss
(23c) in Verbindung miteinander zu bringen und voneinander zu trennen,
und der einen zweiten Begrenzungsbereich (27) hat,...
Patent AU-2006100183-B4 (AU)
Title: Improvements in rigid tonneau covers
Inventor: JOHN BARTLEY
IPC: B60P7/02
Filed: 2006-03-09
Granted: 2011-08-04
Abstract: A thermoformed tonneau cover for a pickup truck comprises a smoothly contoured outer shell and a deeply contoured inner shell adhered thereto by an at least partially flexible adhesive. The inner shell has a load 5 reinforcing structure with a generally rectangular perimeter rib array and an inner array of array ribs terminating adjacent respective corners of the generally rectangular rib. A discontinuity in the centre of the inner array prevents stress transference directly between diagonal corners and also between opposite sides of the perimeter rib array.
Patent AU-2012101745-B4 (AU)
Title: Reduced dissipation DALI power supply
Inventor: QUICK ASHLEIGH GLEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-12-03
Granted: 2013-04-18
Abstract: A power supply for a DALI system wherein the output current limit is reduced when a DALI low signal is being transmitted. This allows a significant reduction in the power dissipated in the supply.
Patent AU-2013100435-B4 (AU)
Title: Water Resistant Cementitious Article and Method for Preparing Same
Inventor: ENGBRECHT DICK C
IPC: B28B19/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Abstract A fibrous mat-faced cementitious article comprising (a) a cementitious core, and (b) a first fibrous mat comprising polymer or mineral fibers and a hydrophobic finish on at least one surface thereof, wherein the hydrophobic finish is in contact with the cementitious core. The invention also provides a method of preparing a fibrous mat-faced cementitious article comprising (a) depositing a cementitious slurry on a first fibrous mat comprising polymer or mineral fibers and a hydrophobic finish on at least one surface thereof, wherein the cementitious slurry is deposited on the hydrophobic finish, and (b) allowing the cementitious slurry to harden, thereby providing a fibrous mat-faced cementitious article. The invention provides a method of preparing a waterresistant cementitious article comprising (a) preparing an aqueous slloxane dispersion comprising about 4 wt.% to about 8 wt.% siloxane in water, (b) combining the siloxane dispersion with a cementitious mixture to provide a cementitious slurry, (c) depositing the cementitious slurry onto a substrate, and (d) allowing the cementitious slurry to harden, thereby providing a cementitious article.
Patent DE-102004013038-B4 (DE)
Title: Sägevorrichtung zum Sägen eines Werkstücks aus hartem sprödem Material
Inventor: AJINEH MAHMOUD
IPC: B24B9/06
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Sägevorrichtung
(1) zum Sägen
eines Werkstücks
(14) aus hartem sprödem
Material, insbesondere zum Sägen
von Kristallen, mit einer Sägenanordnung (16),
umfassend eine Mehrzahl von parallel nebeneinander verlaufenden
Sägewerkzeugen
(4) zum gleichzeitigen Abtrennen einer Mehrzahl von Scheiben (46)
von dem Werkstück
(14) und eine Mehrzahl von parallel nebeneinander verlaufenden Schleifwerkzeugen
(6) zum Nachbearbeiten der Schnittflächen (46a, 46b), wobei die
Sägewerkzeuge (4)
und die Schleifwerkzeuge (6) paarweise hintereinander angeordnet
sind.
Patent DE-102004027737-B4 (DE)
Title: Method for detaching a component stack from a tool involves dropping, from a specified height, a carrier unit with the stack and the tool onto an anvil
Inventor: RUSS HARALD
IPC: B65G59/00
Filed: 2004-06-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: The method for detaching a component stack (2) from a tool (3) involves dropping, from a specified height (H), a carrier unit (12) with the stack and the tool onto an anvil (15). Detachment is brought about by the impact between the anvil and the protruding section (10) of the tool. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an apparatus for implementation of the proposed method.
Patent DE-102004038918-B4 (DE)
Title: Wechseldruckmatratze
Inventor: PELZ BERNHARD DR
IPC: A47C27/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechseldruckmatratze (1), bestehend aus einer Vielzahl von in unterschiedliche Stellhöhen (2, 2', 2'', ...) verbringbaren Matratzenteilflächen (3, 3', 3'', ...), wobei jede Matratzenteilfläche (3, 3', 3'', ...) mittels Antriebsmittel (4) und einer Steuerung (5) betätigbar ist. Derartige Wechseldruckmatratzen (1) sind bekannt, weisen je nach Ausgestaltung eine Reihe von Vorteilen, jedoch auch Nachteile auf. Demgegenüber stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine derartige Wechseldruckmatratze (1) so auszubilden, dass sie in optimaler Weise möglichst viele Vorteile miteinander verbindet. Dies wird dadurch erreicht, dass das Antriebsmittel (4) für eine Matratzenteilfläche (3, 3', 3'', ...) mindestens ein Dehnstoffkolbenhubelement (4) ist, dessen Stellhöhe (2, 2', 2'', ...) mittels eines durch die Steuerung (5) betätigbaren Temperierungsmittels (6) dadurch einstellbar ist, dass die Temperierung eine Änderung eines Mediums (12) im Dehnstoffkolbenhubelement (4) zwischen festem und flüssigem Zustand bewirkt.
Patent DE-102004050027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wafer Level Packages
Inventor: GEYER STEFAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-10-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Wafer-Level-Packages, wobei ein Wafer zunächst face-down auf
einem temporären
Träger
befestigt und anschließend die
Waferrückseite
mechanisch und danach nasschemisch auf eine Dicke von minimal 10 μm abgedünnt wird,
wobei die Waferrückseite
zunächst
monolagig oxidiert und anschließend
mit einem Silanhaftmittel versehen wird, wobei anschließend eine
wafergroße
faserverstärkte
Kunstharzplatte auf die Waferrückseite
aufgeklebt wird und wobei der Wafer nach dem Entfernen des temporären Trägers von der
Chipseite aus bis in eine vorgegebene Tiefe, Schnittfugen bildend,
angesägt
wird, wobei anschließend
auf der Chipseite ein lichtempfindlicher Polymer aufgetragen, belichtet
und entwickelt wird, so dass die Schnittfugen beidseitig mit dem
Polymer beschichtet sind und dass der so präparierte Wafer von der Seite
der Kunstharzplatte in einzelne Chips zersägt wird.
Patent DE-102005001267-B4 (DE)
Title: Effizienter und schlanker Algorithmus zur Informationsverbreitung für mobile drahtlose Ad hoc-Netzwerke
Inventor: ELBATT TAMER A
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-01-11
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Informationsverbreitung in einem drahtlosen mobilen Ad hoc-Netzwerk, umfassend: Empfangen einer Anfrage, um Informationen von einem Quellknoten an ein Ziel zu übermitteln, Identifizieren jedes Nachbarknotens eines Ad hoc-Netzwerks, Aufrufen eines proaktiven Grenzknotenübertragungsprotokolls an dem Quellknoten, wenn das Ziel ein Nachbau dem Ziel kleiner ist als eine vorbestimmte Anzahl an Sprüngen, Aufrufen eines On-demand-Grenzknotenübertragungsprotokolls an dem Quellknoten, wenn die Anzahl an Sprüngen von dem Quellknoten bis zu dem Ziel die vorbestimmte Anzahl übersteigt, und Übermitteln der Informationen von dem Quellknoten auf der Grundlage des aufgerufenen Übertragungsprotokolls, wobei das Übermitteln umfasst: Auswählen von mindestens einem Nachbarknoten als Grenzknoten auf der Grundlage eines geographischen Standorts des Nachbarknotens und geometrischer Kriterien und Übertragen der Informationen von dem Quellknoten, wobei die Übertragungsinformationen den mindestens einen ausgewählten Grenzknoten und ein Übermittlungsziel identifizieren.
Patent DE-102005002527-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungsdurchgang und Verfahren zu dessen Ausbildung im Zuführungsarm eines Kraftstoff-Injektors
Inventor: THOMPSON KEVIN E
IPC: F23D11/38
Filed: 2005-01-19
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Kraftstoffzuführungsdurchgangs im Zuführungsarm eines Kraftstoff-Injektors, die folgenden Schritte umfassend:  a) Vorsehen eines Kraftstoffzuführungsdurchgangs (24) im Zuführungsarm (12) eines Kraftstoff-Injektors, wobei der Kraftstoffzuführungsdurchgang eine Durchflussquerschnittsfläche, die einer Kraftstoffdurchfluss-geschwindigkeit entspricht, einen Konvektionswärme-Übertragungskoeffizienten und örtliche Temperaturen der benetzten Wand für den Kraftstoffzuführungsdurchgang für eine gegebene Kraftstoffdurchflussrate und Kraftstofftemperatur aufweist;  b) Verkleinern der Durchflussquerschnittsfläche des Kraftstoffzuführungsdurchgangs (24) durch Positionieren einer geformten Struktur (26; 126) innerhalb des Kraftstoffzuführungsdurchgangs (24), um die Kraftstoffdurchflussgeschwindigkeit und den Konvektionswärme-Übertragungskoeffizienten für den Kraftstoffzuführungs-durchgang zu erhöhen und um die örtlichen Temperaturen der benetzten Wand für den Kraftstoffzuführungsdurchgang (24) zu verringern, ohne die gegebene Kraftstoffdurchflussrate und Kraftstofftemperatur zu verändern, und  c) Auswählen der Gestaltung der geformten Struktur (26, 126) zum Erzeugen einer gewünschten Kraftstoffdurchflussgeschwindigkeit im Kraftstoffzuführungsdurchgang (24) bei der gegebenen Kraftstoffdurchflussrate.
Patent DE-102005002882-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für ein auf einer Bahn spurgeführtes Spielfahrzeug
Inventor: REUTER UWE
IPC: A63H17/36
Filed: 2005-01-21
Granted: 2013-09-26
Abstract: Fahrgestell für ein auf einer Bahn spurgeführtes Spielfahrzeug, das eine Vorderachse und eine Hinterachse trägt und im vorderen Bereich des Fahrgestells einen mit einer Nut in der Fahrbahn zusammenarbeitenden und um eine erste senkrechte Schwenkachse beweglichen Leitkeil besitzt, wobei die Hinterachse mittels eines Elektromotors angetrieben wird und die Hinterachse und der Elektromotor eine Baueinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (17; 34) um eine zweite senkrechte Schwenkachse (19) bewegbar ist und über eine Steuereinrichtung (20) mit dem am Fahrgestell (5; 47) angebrachten Leitkiel (7; 35) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005004678-B4 (DE)
Title: Start-und Bremshilfe für elektrische Antriebe
Inventor: HAERTER EBERHARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2005-02-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
für elektromotorische
Antriebe, insbesondere für
mit Brennstoffzellen betriebene Antriebe von Fahrzeugen, mit einem
aus wenigstens einem elektrischen, wassergekühlten Heizwiderstand bestehenden
Verbraucher elektrischer Energie, die in der Anlaufphase einer Brennstoffzelle
und/oder beim Generatorbetrieb des elektrischen Antriebsmotors entsteht,
wobei der Heizwiderstand wärmeübertragend
an einem von flüssigem Kühlmittel
durchflossenen Durchlauf (4) angeordnet und elektrisch über eine
elektronische Steuereinheit (5) mit der jeweils die elektrische
Energie liefernden Energiequelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere jeweils mit einem oder mehreren Heizwiderständen versehene,
zueinander parallel verlaufende Durchlaufrohre (4) mittels Verbindungsgehäusen (20,
21) zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind, wobei die Verbindungsgehäuse (20, 21)
einen gemeinsamen Kühlmittelzulauf
(22) und einen gemeinsamen Kühlmittelablauf
(23) enthalten, die über
separate Rohrstutzen (15 bis 18) mit den einzelnen Durchlaufrohren
(4) in Verbindung stehen, und wobei wenigstens eines der beiden
Verbindungsgehäuse
(20, 21) mit einer elektronischen Steuereinheit (5) für die Heizwiderstände versehen
ist.
Patent DE-102005014080-B4 (DE)
Title: Additionssalze des Tolperison, Verfahren zu deren Herstellung, Verwendung derselben und diese enthaltende Arzneimittel
Inventor: ALKEN RUDOLF-GIESBERT
IPC: A61P21/02
Filed: 2005-03-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Additionssalz
des 2,4'-Dimethyl-3-piperidinopropiophenons (Tolperison) der Formel
(A)  worin  R der organische
Rest einer physiologisch verträglichen
organischen Säure
ist.
Patent DE-102005015048-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Rotationsbogendruckmaschine mit mehreren hintereinander angeordneten Druckwerken
Inventor: HELMSTÄDTER KARL-HEINZ
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-03-31
Granted: 2015-12-31
Abstract: Antriebssystem für eine Rotationsbogendruckmaschine mit mehreren hintereinander angeordneten Druckwerken,  mit einem Hauptmotor, der mit einem durchgehenden Zahnrädergetriebe zum Übertragen einer Rotationsbewegung von Bogen fördernden Zylindern gekoppelt ist, und mit einer Steuereinrichtung zum Stellen des Hauptmotors, zur Wahl und Einstellung von Betriebsvorgängen und zum Stellen von Hilfsmotoren der Rotationsbogendruckmaschine,  wobei Bogen (12) fördernde Zylinder (16–19, 44–46) in Abhängigkeit eines gewählten Betriebsvorganges an das Zahnrädergetriebe (82) an- und abkoppelbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass je Zylinder (16–19, 44–46) eine erste Kupplung (72) zum An- und Abkoppeln des Zylinders (16–19, 44–46) an das Zahnrädergetriebe (82) und eine zweite Kupplung (73) zum Ab- und Ankoppeln des Zylinders (16–19, 44–46) an einen Antrieb mit einem Hilfsmotor (75) vorgesehen ist.