baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006012089-B4 (DE)
Title: Brennerdüse, System, Ofenanlage und Anlage
Inventor: KARAMAHMUT YILDIRIM
IPC: C21D9/00
Filed: 2006-03-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Brennerdüse (80a, 80b, 80c) aufweisend einen Düsenkopf (88), einen Düseneinsatz (90) und eine Brennerhülse (80), zur Verbrennung eines Strömungsgemisches (S), wobei der Düseneinsatz (90) dem Düsenkopf (88) zunächst benachbart in der Brennerhülse (80) vorgeordnet ist, wobei zur Bildung einer Zone zur Drallerzeugung im Strömungsgemisch stromabwärts hinter dem Düseneinsatz, – die Brennerhülse (80) über den Düsenkopf (88) hinausragt, und – der Düseneinsatz (90) eine Anzahl von Düsenkanälen (96) aufweist, und – Mittel zur Drallerzeugung vorgesehen sind., dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Drallerzeugung dadurch gebildet sind, dass ein Düsenkanal (96) mit einer Neigung zur Brennerhülse (80) verläuft und ein Spiralstab (98) in die Brennerhülse (80) eingesetzt ist.
Patent DE-102006018527-B4 (DE)
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D51/22
Filed: 2006-04-21
Granted: 2014-12-11
Abstract: The seal for a receptacle, especially a tube, has an aiding device for opening the sealed outlet opening, and is associated with the upper section of the seal. The aiding device is transferable from a first into a second position by means of a guiding device in the form of a protrusion, as a result of which a force can be applied to the sealing element, which opens the sealed outlet opening. An independent claim is included for a receptacle, especially a tube, which is formed for application of the seal.
Patent DE-102006022692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aktivierung und Deaktivierung von Funktionen eines Fahrzeugs
Inventor: ZAWADE TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Aktivierung und Deaktivierung von Funktionen eines Fahrzeugs,
insbesondere eines Fahrzeugs mit einem Allradantrieb, mit einer
Bedieneinrichtung (1), wobei die Bedieneinrichtung zur gemeinsamen
Aktivierung und Deaktivierung von mindestens zwei in einem Offroad-Betrieb
des Fahrzeugs vorgesehenen Funktionen (3 bis 10) vorgesehen ist,
wobei die mindestens zwei in einem Offroad-Betrieb vorgesehenen
Funktionen eine Funktion zur Fahrunterstützung auf Gefällstrecken
(4) und eine Umschaltung auf ein für Offroad-Strecken vorgesehenes
Fahrpedalkennfeld (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer
Deaktivierung der Gesamtfunktion eine Umschaltung des Fahrpedalkennfeldes
erst erfolgt, wenn das Fahrpedal nicht mehr betätigt wird, und während eines aktiven
Bremseingriffs der Druckabbau für
die Funktion zur Fahrerunterstützung
auf Gefällstrecken
erst nach Ende der aktuellen Bergabfahrtregelung oder über eine
geeignete Rampenfunktion erfolgt.
Patent DE-102006027228-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug installierte Informationsbereitstellungseinrichtung
Inventor: YASUKAWA TOMOO
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-06-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: In einem Fahrzeug installierte Informationsbereitstellungseinrichtung mit:  einem Empfangsmittel (313) zum Empfangen digitaler Sendungen;  einem Extraktionsmittel (36–39) zum Extrahieren digitaler Sendungen hoher Qualität, die nicht empfangen werden können, ausser das elektrische Feldstärkeniveau ist hoch, und digitaler Sendungen niedriger Qualität, die sogar empfangen werden können, wenn das elektrische Feldstärkeniveau niedrig ist, aus den digitalen Sendungen, die empfangen worden sind;  einem Umschaltmittel (315) zum Ausgeben entweder der digitalen Sendung hoher Qualität oder der digitalen Sendung niedriger Qualität, die extrahiert worden sind;  einem Erfassungsmittel (11) zum Erfassen, dass ein Fahrzeug eine Richtungsänderung durchlaufen soll; und  einem Steuermittel (11) zum Steuern des Umschaltmittels (315), um einen Ausgangswert aus dem Umschaltmittel (315) auf die digitale Sendung niedriger Qualität festzulegen, wenn das Erfassungsmittel (11) erfasst, dass das Fahrzeug eine Richtungsänderung durchlaufen soll.
Patent DE-102006030497-B4 (DE)
Title: Schließeinheit, Gepäckbehältnis und Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J9/00
Filed: 2006-07-01
Granted: 2020-11-19
Abstract: Schließeinheit (1) zum Anschließen eines Behältnisses (2) an eine einzige Querstrebe (3) an der Oberseite eines Gepäckträgers (4) eines Fahrrades (5),a) mit einer Anschlussseite (6) zur Befestigung am Behältnis (2),b) mit einem federbelastet in seine Schließstellung (7) dreh-beweglichen Schnapphaken (8) mit Auflaufschräge (9),c) mit einem oder zwei unbeweglichen Hakenschenkeln (10, 11) als Teil der Schließeinheit (1) im Abstand von der Anschlussseite (6),d) wobei bei der Verwendung von zwei Hakenschenkeln (10, 11) diese mit ihren Mulden (12, 13) für die Querstrebe (3) miteinander fluchten und zusammen mindestens eine U-Form (14) bilden,e) mit einem Band (16) mit einer bandförmigen Handhabe (15) zum Öffnen der Schließeinheit (1),f) wobei das Band (16) an der Schließeinheit (1) umgelenkt wird,g) wobei das Band (16) an der Anschlussseite (6) aus der Schließeinheit (1) herausgeführt ist undh) wobei die Hakenschenkel (10, 11) im Zusammenwirken mit dem Schnapphaken (8) einen blendenartigen Durchtritt für die Querstrebe (3) bilden, der von dem Boden (33) des Gepäckbehältnisses (2) verschlossen wird.
Patent DE-102006030582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines Phasen- und/oder Amplitudenfehlers in einem Empfänger
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-07-03
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Kompensation eines Phasen- und/oder Amplitudenfehlers in einem Empfänger mit einem komplexen Signalverarbeitungszweig und einem konjugiert komplexen Signalverarbeitungszweig, wobei  – eine Fehler-kompensierte komplexe Signalkomponente (z k,corr ) durch Subtraktion einer mit einem Korrekturparameter (w) skalierten, Fehler-behafteten konjugiert komplexen Signalkomponente ( z * k,imb     ) von einer Fehler-behafteten komplexen Signalkomponente (z k,imb ) ermittelt wird, und  – der Korrekturparameter (w) anhand einer Funktion eines Quotienten aus der Fehler-behafteten komplexen Signalkomponente (z k,imb ) und der Fehler-behafteten konjugiert komplexen Signalkomponente ( z * k,imb     ) geschätzt wird.
Patent DE-102006031696-B4 (DE)
Title: Distanzhalter in Höckerplatten zur Einstellung der Klebstoffdicke
Inventor: BOHMANN DIRK
IPC: E04C2/32
Filed: 2006-07-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Offenbart ist ein konstruktiv eingebrachter Distanzhalter in Höckerplatten zur Einstellung der Klebstoffdicke, über den für die Verklebung an den Höckeraußenflächen ein definierter Klebstoffspalt mit dem zweiten Bauteil eingestellt wird; durch den einstellbaren Klebstoffspalt eine elastische wie auch Isolierwirkung erzielt wird und zudem eine zusätzliche Verschweißung beider Formteile an diesen lokalen materiellen Kontaktierungsstellen möglich ist.
Patent DE-102006047021-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement für ein magnetisches Diebstahlsicherungssystem sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROTH OTTMAR
IPC: H01F1/047
Filed: 2006-10-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anzeigeelement
(1) für
ein magnetisches Diebstahlsicherungssystem bestehend aus mindestens
einem länglichen
Alarmstreifen (2), der aus einer amorphen ferromagnetischen Legierung
besteht, und mindestens einem länglichen
Aktivierungsstreifen (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Aktivierungsstreifen (3) aus einer halbhartmagnetischen Legierung
besteht, die im Wesentlichen aus Ni a Mo b X c Fe Rest  besteht,
wobei 15 Gew.% ≤ a ≤ 25 Gew.%,
0,5 Gew.% ≤ b ≤ 2,8 Gew.%,
0 Gew.% < c ≤ 8 Gew.%,
wobei X eines oder mehrere der Elemente Cr, V und W ist,  und
dass der Aktivierungsstreifen (3) eine Koerzitivkraft H c  von
10 A/cm bis 25 A/cm und eine Remanenz B r  von
mindestens 1,0 T aufweist.
Patent DE-102006047181-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem, das zum Gewährleisten einer verbesserten Zuverlässigkeit zum Diagnostizieren eines Ventils ausgelegt ist
Inventor: TAKAHASHI TOMOHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-10-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, mit: einem Akkumulator (10), der darin einen Kraftstoff mit einem vorgegebenen Druck speichert, der in eine Kraftmaschine einzuspritzen ist; einer Kraftstoffpumpe (6), die zur Druckbeaufschlagung und zur Zufuhr des Kraftstoffes zu dem Akkumulator (10) dient; einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (14), die zum Einspritzen des Kraftstoffes in dem Akkumulator (10) in die Kraftmaschine dient; einem Kraftstoffdrucksensor (20), der zum Messen eines Druckes des Kraftstoffes in dem Akkumulator (10) dient, um ein Signal abzugeben, das diesen angibt; einem Druckreduzierventil (18), das zum Auslassen des Kraftstoffes aus dem Akkumulator (10) zu einem Kraftstoffbehälter (2) dient, um den Druck des Kraftstoffes in dem Akkumulator (10) zu verringern; und einer Steuervorrichtung (30), die zum Überwachen des von dem Kraftstoffdrucksensor (20) abgegebenen Signals dient, um den Druck in dem Akkumulator (10) zu steuern, wobei die Steuervorrichtung (30) eine erste Diagnoseschaltung und eine zweite Diagnoseschaltung aufweist, wobei die erste Diagnoseschaltung zum Diagnostizieren des Kraftstoffdrucksensors (20) dient, indem nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitperiode nach der Aktivierung des Druckreduzierventils (18) bestimmt wird, dass der Kraftstoffdrucksensor (20) korrekt arbeitet, wenn der von dem Kraftstoffdrucksensor (20) erfasste Druck im Bereich des Drucks der Atmosphäre liegt, und die zweite Diagnoseschaltung zum Überwachen eines Verhaltens des Druckes in dem Akkumulator (10) dient, der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) gemessen wird, wenn das Druckreduzierventil (18) aktiviert wird, um das Druckreduzierventil (18) zu diagnostizieren, und wenn ein erster Zustand bestimmt wird, bei dem sich das überwachte Verhalten des Druckes in dem Akkumulator (10) von einem Verhalten des Druckes in dem Akkumulator (10) unterscheidet, das dann erwartet wird, wenn das Druckreduzierventil (18) korrekt arbeitet, vorläufig diagnostiziert wird, dass das Druckreduzierventil (18) einen Fehler aufweist, und durch die erste Diagnoseschaltung bestimmt wird, ob ein zweiter Zustand vorliegt ...
Patent DE-102006048533-B4 (DE)
Title: Hebelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIRSCHFELD KLAUS
IPC: H01H25/04
Filed: 2006-10-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Hebelanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hebel, der zwischen Gehäuseteilen um eine Drehachse drehbar gelagert ist,wobei an einem Hebelarm (3) des Hebels einstückig ein Federarm (4) angeformt ist, der sich im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Hebelarms (3) erstreckt und sich unter Federspannung an einer Wand (11) eines der Gehäuseteile (5) abstützt, wobei die Federkraft parallel zur Längsrichtung der Drehachse (2) wirkt,dadurch gekennzeichnet,dass Hebelarm (3) und Federarm (4) einstückig aus einem Metallgußwerkstoff bestehen.
Patent DE-102006055637-B4 (DE)
Title: Kabelführung
Inventor: BLUME JOHANNES
IPC: H02G3/34
Filed: 2006-11-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kabelführung (5)
in einem Serverrack (1), welches zumindest vier Racksäulen (2a,
2b, 3a, 3b), gegenüberliegende,
an den Racksäulen
(2a, 2b, 3a, 3b) angeordnete Teleskopschienen (4a, 4b) zur Aufnahme
von Einschüben
und zumindest einen schwenkbaren Kabelarm (6) aufweist, der beim
Ausziehen oder Einschieben eines Einschubes die Verkabelung für diesen
Einschub führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Kabelarm (6) direkt fluchtend hinter dem Einschub angeordnet ist
und eine geringere Höhe
als der Einschub an sich aufweist,  – der Kabelarm (6) im Querschnitt
U-förmig
ausgebildet ist, wobei die U-Form so gebildet ist, dass die freien
Schenkel des Us eine größere Länge aufweisen
als das Mittelstück des
Us und der Kabelarm somit im montierten Zustand eine größere Tiefe
als Höhe
aufweist.
Patent DE-102006058653-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Schiebetür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/643
Filed: 2006-12-11
Granted: 2015-10-29
Abstract: Antrieb (1) für eine Schiebetür, • mit – einem über einer Antriebsrolle und Umlenkrolle (2) geführten Antriebsriemen (3) und – einer verschiebbar und feststellbar einer Unterkonstruktion (4) angeschlossenen Antriebseinheit und/oder Umlenkeinheit (6), • wobei die Antriebseinheit und/oder Umlenkeinheit (6) abstandsveränderlich mit einer verschiebbar und feststellbar an der Unterkonstruktion (4) angeschlossenen Riemenspannvorrichtung (7) verbunden ist, die mittels einer Spindel (8) mit der Antriebseinheit und/oder Umlenkeinheit (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Riemenspannvorrichtung (7) an einem mit der Unterkonstruktion (4) verschiebbar und feststellbar verbundenen Grundkörper (13) einerseits und die Spindel (8) oder Anbauteile derselben andererseits den Verschiebeweg der Spindel (8) gegenüber dem Grundkörper (13) anzeigende Markierungen (14) aufweisen.
Patent DE-102007020653-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung sowie Spritzgussvorrichtung mit Handhabungseinrichtung
Inventor: FUHRMANN RALF
IPC: B29C45/42
Filed: 2007-04-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Handhabungseinrichtung, insbesondere zum Einsatz in einer Spritzgussvorrichtung zum Herstellen von Spritzgussteilen (38), vorzugsweise zum Herstellen von Kunststoffbehältern, umfassend eine Trägereinheit (22), die zwischen zwei entlang einer X-Achse relativ zueinander verstellbaren Teilformen (39, 51) einer mehrteiligen Spritzgussform, zwischen einer ersten und einer zweiten jeweils auf der X-Achse liegenden Endposition (Pos. 2, Pos. 3) sowie quer zur X-Achse entlang einer Y-Achse mit Hilfe von Verstellmitteln (21) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel (21) derart ausgebildet sind, dass die Verstellbewegung der Trägereinheit (22) zwischen den beiden Endpositionen (Pos. 2, Pos. 3) aus einer kombinierten rotatorischen und translatorischen Bewegungskomponente resultiert.
Patent DE-102007029022-B4 (DE)
Title: Glühsystem, Steuereinrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung einer Glühkerze
Inventor: BLANC MARTIN
IPC: F02P19/02
Filed: 2007-06-23
Granted: 2009-05-14
Abstract: Glühsystem
für einen
Dieselmotor eines Kfz mit  einer Glühkerze (RG1, RG2), die einen
Potentialanschluss zum Anlegen einer Versorgungsspannung (U1) und
einen Masseanschluss zum Anschluss an ein Massepotential (GND) aufweist,  einer
Steuereinrichtung (1) zum Steuern der elektrischen Leistung, die
der Glühkerze
(RG1, RG2) im Betrieb zugeführt
wird, wobei die Steuereinrichtung (1) einen Messeingang (ADC1) und
einen Masseeingang (ADC2) aufweist, um im Betrieb einen Messwert
der Versorgungsspannung U1 relativ zu einem an dem Masseeingang
(ADC2) anliegenden Referenzpotential (GND') zu ermitteln, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (1) einen Prüfeingang
(ADC3) hat, der im Betrieb über
einen ersten Widerstand (R1) an eine Prüfspannungsquelle und über einen
zweiten Widerstand (R2) an den Potentialanschluss der Glühkerze (RG1,
RG2) angeschlossen ist, wobei die Steuereinrichtung (1)  im
Betrieb eine Potentialdifferenz zwischen dem Potential des Prüfeingangs
(ADC3) und dem Potential (GND') des Masseeingangs (ADC2) ermittelt,  eine
Abweichung der Potentialdifferenz von einem Sollwert ermittelt und,...
Patent DE-102007029557-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel
Inventor: KUEHNLE MATTHIAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-06-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel, die einen Randbereich des Schiebeflügels in ihrem Anordnungsbereich umgreift, wobei den Breitseiten des Schiebeflügels jeweils eine von zwei Seitenbacken der Führungsvorrichtung in geringem Abstand gegenüberliegt, und wobei eine Anpassung der Führungsvorrichtung an Schiebeflügel unterschiedlicher Dicke möglich ist, indem der Abstand der Seitenbacken voneinander bei der Führungsvorrichtung über einen Verstellbereich einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenbacken (21, 21'; 31, 31') wenigstens ein Verstellmittel (25, 25'; 35, 35') zur stufenlosen Einstellung des Abstands der Seitenbacken (21, 21'; 31, 31') über den Verstellbereich angeordnet ist.
Patent DE-102007045870-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: KANDT RICHARD DIPL ING
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-09-25
Granted: 2012-01-05
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät insbesondere ein Türkommunikationsgerät vorgeschlagen, welches ein Gehäuse aufweist dessen Sockelteil zur Aufnahme zumindest einer Funktionseinheit und dessen Deckelteil zumindest zur Anordnung und Aufnahme mehrerer Betätigungstasten vorgesehen ist. Zu dem Zweck ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, welches auch bei schwierigen Umgebungsbedingungen durch in der Nähe vorhandene Geräuschquellen eine besonders gute akustische Verständigung zwischen dem Wohnungsinhaber und dem Besucher ermöglicht, ist zumindest eine erste Gehäusekammer zur Aufnahme einer Lautsprechereinheit vorgesehen, wobei zwischen dem Schallaustrittsbereich der Lautsprechereinheit und dem Deckelteil zumindest eine erste Dichtung angeordnet ist.
Patent DE-102007050866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerüberwachung bei einem Lenksystem
Inventor: WIERTZ ALEXANDER
IPC: B62D5/30
Filed: 2007-10-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Fehlerüberwachung bei einem Lenksystem, das eine mit einem Fahrzeuglenkrad gekoppelte, primäre Lenkachse und eine hydraulisch angesteuerte, sekundäre Lenkachse aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) mittels eines Sensors wird ein Lenkwinkel-Istwert (αist) für den Lenkwinkel (α) der sekundären Lenkachse gemessen; b) es wird ein Lenkwinkel-Sollwert (αsoll) für den Lenkwinkel (α) der sekundären Lenkachse ermittelt; c) ausgehend von dem Lenkwinkel-Sollwert (αsoll) wird mittels vorgegebener Toleranzwerte (x1, x2) ein Toleranzband (T) mit einem oberen Lenkwinkelgrenzwert (αO) und einem unteren Lenkwinkelgrenzwert (αU) bestimmt; d) bei einer Veränderung des Lenkwinkel-Sollwerts (αsoll) der sekundären Lenkachse wird aus wenigstens einem Lenkwinkelgrenzwert (αO, αU) unter Berücksichtigung einer vorgegebenen minimalen Lenkwinkelgeschwindigkeit (vα,min, vα,min1, vα,min2) ein modifizierter Lenkwinkelgrenzwert (αO,mod, αU,mod) ermittelt, welcher den zugeordneten Lenkwinkelgrenzwert (αO, αU) ersetzt, so dass ein modifiziertes Toleranzband (Tmod) entsteht; e) es wird ein Alarm ausgelöst, wenn der Lenkwinkel-Istwert (αist) das modifizierte Toleranzband (Tmod) verlässt.
Patent DE-102007058676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung
Inventor: SIPRAK DOMAGOJ
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-12-06
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung, das Folgendes aufweist: Bereitstellung eines Halbleitersubstrats; Bildung einer über dem Halbleiter-Wafer angeordneten isolierenden Trägerschicht; Dotierung der Trägerschicht unter Verwendung eines rauschreduzierenden Dotiermittels; Bildung eines über der Trägerschicht angeordneten Gate-Isolators, wobei die dielektrische Konstante des Gate-Isolators größer ist als die dielektrische Konstante der Trägerschicht; und Bildung eines über dem Gate-Isolator angeordneten Gate-Stacks das weiter Folgendes aufweist: Implantation des Halbleitersubstrats unter Verwendung eines zweiten rauschreduzierenden Dotiermittels, wobei die Implantation des Halbleitersubstrats unter Verwendung des zweiten rauschreduzierenden Dotiermittels die Implantation des Halbleitersubstrats mit einem Material einschließt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Fluor, PF3, PF5, AsF3, AsF5, SbF3, SbF5, Chlor, Bortrichlorid (BCl3), ClF5, SiF, SiCl4, Wasserstoff, Deuterium, XeF2 und Xenonhexafluorid (XeF6) besteht.
Patent DE-102008005256-B4 (DE)
Inventor: SCHNITZER RONY
IPC: B62D1/19
Filed: 2008-01-18
Granted: 2009-10-22
Abstract: Various aspects of the disclosure relate to a steering column for a motor vehicle, comprising a bracket which carries an upper jacket unit and a lower jacket unit, wherein the jacket units surround a steering shaft rotatably mounted therein, and wherein the jacket units comprise an inner jacket tube and an outer jacket tube which surrounds the inner jacket tube at least in some sections, said jacket tubes being mounted such that they can be displaced one inside the other in their axial direction by means of a plastic sleeve made of thermoplastic which is located therebetween. Freedom from play is achieved in that the plastic sleeve is inserted into the outer jacket tube with a press fit, and in that the outer jacket tube has at least one opening, in the region of which the plastic sleeve is pressed against the inner jacket tube by deformation.
Patent DE-102008022145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Hochleistungs-Puls-Gasfluß-Sputtern
Inventor: BANDORF RALF DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2008-05-05
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gasflußsputter-Quelle mit einer Hohlkathode und einer Anode, wobei an einer ersten Seite der Hohlkathode mindestens eine Einströmvorrichtung für Inertgas angebracht ist und an einer zweiten Seite der Hohlkathode eine Öffnung zum Überführen von zerstäubtem Kathodenmaterial auf ein Substrat gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anode und der Hohlkathode ein Hochleistungspulsgenerator angeschlossen ist, mit dem eine gepulste Spannung mit einer gemittelten Leistungsdichte auf der Kathodenoberfläche größer oder gleich 20 W/cm2 pro Puls und einem Tastverhältnis zwischen der Dauer eines Pulses und der Periodendauer kleiner oder gleich 25% erzeugbar ist, sodass energiereiche Targetteilchen ohne ein Anlegen eines zusätzlichen elektrischen oder magnetischen Feldes erzeugbar sind.
Patent DE-102008024701-B4 (DE)
Title: Heckklappe und Kraftfahrzeug
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D25/10
Filed: 2008-05-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Heckklappe (1) eines Kraftfahrzeugsmit einem Innenblech (2),mit einem Außenblech (3), welches eine Außenkontur des Kraftfahrzeugs bildet, mit einem zwischen dem Innenblech (2) und dem Außenblech (3) angeordneten Stauraum (4),mit einer ausfahrbaren Windleiteinrichtung, die in ihrer Nichtgebrauchsstellung vorzugsweise innerhalb der Außenkontur liegend in dem Stauraum (4) angeordnet ist,mit einer im Bereich des Stauraums (4) angeordneten Auffangvorrichtung (6) zum Auffangen von in den Stauraum (4) eingedrungenem Wasser,wobei die Auffangvorrichtung (6) mit dem Innenblech (2) und mit dem Außenblech (3) dicht verbunden ist.
Patent DE-102008030247-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2008-06-25
Granted: 2017-02-09
Abstract: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr, das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Befestigungselement und das Gehäuserohr zwischen einer Ausfahrposition und einer Einfahrposition axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einem in dem Gehäuserohr angeordneten, von einer eine Pulsweitenmodulations-Leistungsendstufe aufweisenden Steuerung ansteuerbaren elektromotorischen Antrieb drehbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgung des elektromotorischen Antriebs (16) über die gegenüber elektrischen und/oder magnetischen Feldern abgeschirmte, in dem Gehäuserohr (1) angeordnete Leistungsendstufe (29) mit einem elektrischen Energiespeicher (31) und/oder einem elektrischen Spannungsverstärker (Booster) erfolgt, wobei die Leistungsendstufe (29) und/oder der elektrische Spannungsverstärker und/oder der elektrische Energiespeicher (31) in Reihe zu dem elektromotorischen Antrieb angeordnet sind.