baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010003395-B4 (DE)
Title: Mechanik für einen Stuhl
Inventor: MEIER MANFRED
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-08-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Mechanik (2) für einen Stuhl, insbesondere für einen drehbaren Bürostuhl mit einer im Untergestell (1) vertikal angeordneten Gasfeder (12) mit einer teleskopisch ausfahrbaren Kolbenstange zur Einstellbarkeit der Höhe eines Sitzes (9), wobei:a) zu einer Verstellung einer Rückenlehne (96) zwischen einer Ruheposition (Ro) und einer nach hinten geneigten Relaxposition (Rmax) die neigende Verstellung des Sitzes (9) zwischen einer Sitz-Ruheposition (So) und einer Sitz-Relaxposition (Smax) synchron ist;b) die Mechanik (2) eine Schale (30) hat, durch die sich eine feststehende erste Drehachse (D1) erstreckt und auf die ein neigbarer Sitzträger (80) aufmontiert ist;c) zwischen dem Sitzträger (80) und der Schale (30) ein frontseitiges Verbindungsmittel (33) angeordnet ist, das in einer zweiten Drehachse (D2) an der Schale (30) und in einer dritten Drehachse (D3) am Sitzträger (80) angelenkt ist;d) ein rückseitiges Verbindungsmittel (60) vorgesehen ist, das in der ersten Drehachse (D1) und in einer vierten Drehachse (D4) angelenkt ist, die sich durch den Sitzträger (80) erstreckt;e) ein zwischen der Schale (30) und dem Sitzträger (80) wirkendes Federsystem (46) vorhanden ist;f) die Mechanik (2) einen von aussen betätigbaren Krafteinsteller (39) hat, dazu bestimmt, mittels einer Getriebeanordnung (390,51,52,53) die Vorspannung des Federsystems (46) zu verändern,g) die Getriebeanordnung (390,51,52,53) ortsveränderlich positionierbare Mittel (52,53) mit Baran vorhandenen Schrägflächen umfasst, an denen sich eine hinterseitige Lagerung (462,464,465) des Federsystem (46) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Kombination der Schale (30) mit einer darin angeordneten als separates Teil ausgebildeten Basis (40) der Sitz (9) sich bei frontaler Belastung zwischen der Sitz-Ruheposition (So) und einer Negativposition (Smin) mit einer abgesenkten Vorderkante des Sitzes (9) verstellen lässt.
Patent DE-112011102224-B4 (DE)
Title: Identitätsvermittlung zwischen Client- und Server-Anwendungen
Inventor: FOT DMITRIY
IPC: G06F21/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Bei Verfahren zum Bereitstellen von Sicherheit in einem Datenverarbeitungssystem mit Identitätsvermittlungsrichtlinien, die vom Enterprise-Service-Bus (EBS) unabhängig sind, führt eine Vermittlungskomponente auf der Dienstebene Operationen wie z. B. das Vermitteln von Nachrichten (message brokering), die Vermittlung und die Umsetzung von Identitäten durch, um die Interoperabilität zwischen Dienstnutzern und Dienstanbietern zu verbessern. Eine Vermittlerkomponente kann außerdem mit der Identität zusammenhängende Operationen an einen Token-Service oder Handler delegieren. Zur Identitätsvermittlung können Operationen wie z. B. die Identitätsermittlung oder „Erkennung”, die Authentifizierung, Berechtigung, Identitätsumsetzung und Sicherheitsüberprüfung gehören.
Patent DE-112011102575-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU TAKUYA
IPC: F16H63/34
Filed: 2011-09-16
Granted: 2016-10-06
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung (200) für ein Fahrzeug (100), mit einem Rotationsteil, das zum Übertragen von Leistung rotiert, einem Bedienmechanismus, der in der Lage ist eine Mehrzahl von Betriebszuständen mit einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand aufzuweisen, einer Schaltwelle (260), die die Betriebszustände des Bedienmechanismus schaltet, einem elektrischen Stellglied, das Leistung zum Betreiben der Schaltwelle (260) erzeugt, einem Steuerungsübertragungsmechanismus (300), der die Leistung des elektrischen Stellglieds zu der Schaltwelle (260) überträgt, und einem Gehäuse (205), das mindestens das Rotationsteil aufnimmt, bei der das Gehäuse (205) einen Aufnahmeabschnitt (205B) aufweist, der mindestens ein Teil des Rotationsteils in einem Abschnitt aufnimmt, der das Rotationsteil in einer Richtung senkrecht zu einer Rotationsachse des Rotationsteils abdeckt, die Schaltwelle (260) aus dem Aufnahmeabschnitt (205B) des Gehäuses (205) in Richtung des Äußeren des Aufnahmeabschnitts (205B) ragt, das elektrische Stellglied an einer Position angeordnet ist, die einem Abschnitt (208b) einer Oberfläche des Aufnahmeabschnitts (205B) des Gehäuses (205) zugewandt ist, der einen anderen Abschnitt (208a), aus dem die Schaltwelle (260) hinausragt, nicht überlappt, betrachtet in der axialen Richtung der Rotationsachse des Rotationsteils, mindestens ein Teil des elektrischen Stellglieds auf einer Gehäuseseite bezüglich einer vertikalen Linie angeordnet ist, die durch den Abschnitt (208a) verläuft, in dem ...
Patent DE-112012002437-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Halbleiterwafers
Inventor: ABE TATSUO
IPC: H01L21/302
Filed: 2012-05-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Halbleiterwafers, das umfasst:Reinigungsschritte zum Reinigen mit HF, zum Reinigen mit ozonisiertem Wasser und zum Reinigen mit HF in dieser Reihenfolge zumindest einmal,wobei der Halbleiterwafer einer Reinigung unterzogen wird, indem die Reinigung mit HF nach der Reinigung mit ozonisiertem Wasser durchgeführt wird oder indem die Reinigung mit ozonisiertem Wasser nach der Reinigung mit HF durchgeführt wird,wobei das Verfahren abwechselnd zweimal oder mehr im Verfahren zum Reinigen des Halbleiterwafers wiederholt wird,wobei ein Oxidfilm, der auf einer Oberfläche des Halbleiterwafers gebildet wird, bei der ersten Reinigung mit HF im Verfahren zum Reinigen eines Halbleiterwafers vollständig entfernt wird,wobei bei der Reinigung mit HF, die in dem Verfahren zum Reinigen des Halbleiterwafers beim zweiten Mal oder später durchgeführt wird, die Reinigung so durchgeführt wird, dass ein Oxidfilm, der auf der Oberfläche des Halbleiterwafers bei der Reinigung mit dem ozonisierten Wasser gebildet wird, nicht vollständig entfernt wird und ein Teil von dessen Dicke auf der Oberfläche des Halbleiterwafers erhalten bleibt.
Patent DE-112016001748-B4 (DE)
Title: Mit Anschluss versehener elektrischer Draht
Inventor: SHIMADA TAKANOBU
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-06-22
Abstract: Mit einem Anschluss versehener elektrischer Draht (30), der versehen ist mit:- einem elektrischen Aluminiumdraht (20), der durch Abdecken von Kerndrähten bzw. Kernadern (21) mit einer Isolierabdeckung (22) erhalten wird; und- einem Anschluss (10), der mit einem Ende des elektrischen Aluminiumdrahts (20) verbunden ist;wobei der Anschluss (10) ein Paar Crimpstücke (14B) umfasst, die sich in Richtungen erstrecken, die eine longitudinale Richtung des elektrischen Aluminiumdrahts (20) schneiden, und an eine Außenumfangsfläche der Isolierabdeckung (22) gecrimpt sind,wobei Spitzenendabschnitte (14C) des Paars Crimpstücke (14B) flache Flächen aufweisen, die einander in einem Zustand zugewandt und gegeneinander anliegend sind, in dem das Paar Crimpstücke (14B) an die Isolierabdeckung (22) gecrimpt sind, undwobei die Spitzenendabschnitte (14C) an ihren Innenkanten, die auf der Isolierabdeckungsseite angeordnet sind, wenn die Crimpstücke (14B) an die Isolierabdeckung (22) gecrimpt sind, Eckabschnitte aufweisen, die in einem Winkel zu den Spitzenenden der jeweiligen Crimpstücke (14B) hin abgeschnitten sind und als geneigte Abschnitte (14D) dienen.
Patent DE-112019000341-B4 (DE)
Title: Parkunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUDA SATOSHI
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-02-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Parkunterstützungsvorrichtung zum Unterstützen des Parkens eines Trägerfahrzeugs, wobei die Parkunterstützungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:eine Außenweltinformationserfassungseinheit (2, 3), die Außenweltinformationen erfasst;eine Außenwelterkennungseinheit (303), die eine Außenwelt aus den Außenweltinformationen, die durch die Außenweltinformationserfassungseinheit (2, 3) erfasst wurden, erkennt; undeine Parkroutenberechnungseinheit (304), die eine Parkroute (503) des Trägerfahrzeugs auf der Grundlage von Informationen über ein Hindernis in der Außenwelt, das durch die Außenwelterkennungseinheit (303) erkannt wurde, berechnet, wobeidie Parkroutenberechnungseinheit (304) einen Abstand zwischen dem Hindernis und dem Trägerfahrzeug (1) auf der Parkroute gemäß einem Zuverlässigkeitsgrad der Informationen über das Hindernis setzt.
Patent CZ-279549-B6 (CZ)
Title: Cable channel
Inventor: BAUER PETER
IPC: H02G9/06
Filed: 1993-02-19
Abstract: The invention relates to a cable duct having pipes which can be ploughed into the earth and consisting of a plurality of plastic pipes which can be folded around one another and can be connected to one another by means of webs to form a pipe assembly, and at least the webs having a certain amount of flexibility, the flexible connecting webs (9, 10) being arranged at an angle of less than 180 DEG  on the inner pipe (7) and at a corresponding angle " beta " on the outer pipes (6, 8) for the purpose of folding the pipe assembly in only one direction which is predetermined in a positive manner, and their width (10) being at least the wall thickness of a pipe sleeve (M) and at most the sum of the wall thickness of the pipe sleeve and the distance between the pipe sleeve and the pipe which is laid in a plane and is adjacent to the sleeve.
Patent CZ-290479-B6 (CZ)
Title: Sliding element system
Inventor: SJOHOLM JARMO
IPC: E05D15/06
Filed: 1993-10-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a sliding element system, wherein the guide wheel set (8) designed to support the sliding element (1) comprises a vertical wheel (15), the diameter of which is smaller than the transverse inside dimension of a lower guide section, (5) the axis of rotation of which intersects the axis of a vertical shaft (10) of a horizontal wheel (11). Said lower guide section (5) is provided with a longitudinal, upward open bottom groove (16) the edges of which serve as rolling surfaces for the vertical wheel (15). The vertical wheel (15) and the bottom groove (16) are mutually fitted so that when the plane of rotation of the vertical wheel (15) parallels the bottom groove, the vertical wheel (15) extends partly into the bottom grove (16), whereby when the sliding element (1) is being swiveled at a hinging point to stand at an angle relative to the guide sections, the vertical wheel (15) disposed to be fixed in relation to the sliding element (), will rise upwardly carried by the edges of the bottom groove (16) and a first coupling member (13) will be coupled by a form-locked connection (12) with a second coupling member (14).
Patent CZ-286647-B6 (CZ)
Title: Concentration process of substances with low volatility and apparatus for making the same
Inventor: HEYBERGER ALES ING CSC
IPC: G01N33/18
Filed: 1996-04-02
Abstract: In the present invention there is disclosed a concentration process of substances with low volatility including extraneous, organic and other toxic substances in water and aqueous solutions by making use of liquid-liquid extraction, where a water sample is dispersed to droplets in a continuous layer of an organic solvent, whereby this layer is either static or counter-currently circulation and its volume ratio to volume of the water sample is within the range of 1 : 20 to 1 : 150. The apparatus for making the process comprises an extraction column with inner equipment consisting of vibrating plates (7) with perforations, which column is at the upper end provided with a settling tank (2), whereby the vibrating plate (7) perforation consists of holes having circular walls with degree of taper within the range of 0 to 45 degrees and diameter of cylindrical holes or diameter of the smaller base of the conical holes is within the range of 2 to 5 mm, whereby the wider base of the conical holes is on the vibrating plate bottom side and specific open space of these holes forms 8 to 20 percent of the vibrating plate surface and the distance between adjacent vibrating plates is within 10 to 100 mm and the plates are made of material that is preferably wetted with an organic phase or they can be of metal and their surface is covered with a layer enabling wetting thereof with the organic phase.
Patent SK-279047-B6 (SK)
Title: A shuttering unit, especially suitable for boarding of ferro-concrete monolithic structures
Inventor: CSEFALVAY MIKULAS
IPC: E04G11/08
Filed: 1994-02-09
Abstract: A shuttering unit designed for boarding of monolithic ferro-concrete buildings consists of, at least one shaped unit (3) made out of a thin-walled material, preferably a plate. The shaped unit (3) terminates the shape, size and number of continuous framing in the process of sizing of a ferro-concrete structure unit, e.g. an external wall (2). The product (3) has a transverse profile, preferably with a dovetail keyway with, at least one tapered spline. In between the shaped unit (3) and the shuttering unit is embedded a sealing unit (5) made of an elastic material, for instance a paperboard. The product (3) is holed with the armature (4) being fixed to the shuttering unit (1) together with the sealing unit (5). It is mounted and flattened with, at least one attaching part (6) using the wall adjoining the sealing unit (5).
Patent CZ-280598-B6 (CZ)
Title: Circular knitting machine
Inventor: UHLIR PAVEL
IPC: D04B15/66
Filed: 1991-11-07
Abstract: The machine is used in knitting systems for the selection of needles by a selecting unit (9). The selection unit (9) contains swinging selection levers (91) controlled by electric magnets (92). The selection levers (91) deviate in the vertical direction so that in one position they reach the traces of the knees (22) of the stoppers (2) and in other positions between these knees (22). The machine has in the knitting system a vertically oriented drub (6), which is used to control the thread guides and the upper knees (2) of the stoppers (2) above the pattern knees (22). The selecting unit (9) is arranged sideways and is adjustable to the surface of the needle cylinder (1) in the stand (5) in which there is a drum (6).<IMAGE>
Patent CZ-285319-B6 (CZ)
Title: Linear peptide
Inventor: COY DAVID H
IPC: A61K38/08
Filed: 1990-08-16
Abstract: A linear peptide which is an analog of naturally occurring, biologically active substance P having an active site and a binding site responsible for the binding of said peptide to a receptor on a target cell. The analog has a non-peptide bond instead of a peptide bond between an amino acid residue of said active site and an adjacent amino acid residue, or a synthetic, a  beta -amino acid, or a  gamma -amino acid residue replacing two amino acid residues of the active site.
Patent CZ-280226-B6 (CZ)
Inventor: GEBRIANOVA ANNA
IPC: G08B17/12
Filed: 1990-09-06
Abstract: Řešení se týká konstrukčního provedení funkční  jednotky lineárního hlásiče požáru s  minimalizovanými rozměry. Funkční jednotka je  upevněna na nosném držáku (3), který je v zadní  části spojen s deskou (1) plošného spoje. V  přední části nosného držáku (3) je pohyblivě  uložena nosná deska (7) optické soustavy (8).  Její poloha se nastavuje pomocí prvního a  druhého vodicího šroubu (10, 11) a zajišťuje se  fixačními šrouby (4). Funkční jednotka dále  obsahuje zkratovací kontakt (14) pro vybíjení  paměťového obvodu, signalizační diodu LED (19)  a signalizaci sejmutí krytu (15) hlásiče. Takto  vzniklá základní funkční jednotka je uložena v  krabici (12) hlásiče, spojené s krytem (15)  hlásiče, odpovídajícímu svou mechanickou a  klimatickou odolností danému prostředí.ŕ
Patent CS-275626-B6 (CS)
Inventor: CHABRECEK PETER RNDR CSC
IPC: A61K31/715
Filed: 1989-09-08
Abstract: Rieši sposob přípravy frakcií kyseliny hy-.
alurónovej (HA) alebo jej’ solí o definovanej
molekulovéj hmotnosti. Postup spočívá
v tom, že na roztok HA alebo jej solí s
výhodou o koncentrácii 0,01 až 1,00 ¾ hmot.
sa působí ultrazvukom o frekvencii 16 až
450 kHz, po dobu 1 až 90 min. Před a/alebo
po působení ultrazvuku sa roztok látky s
výhodou nechá prechádzať cez vrstvu iontomeniča,
s výhodou zo skupiny derivátov karboxymetylcelulózy.
Charakterizáci a distribúcie
molekulových hmotností sa robí metodou
HP GPC. Produkt nie je kontaminovaný
cudzou látkou. Působenie ultrazvuku je
homogénne a okamžité. Postup umožňuje využitie
v preparatívnom i v analytickom
měřítku.
Patent CZ-283165-B6 (CZ)
Inventor: DE SMET GABRIEL
IPC: B21D22/10
Filed: 1989-12-28
Abstract: Způsob lisování tažením na lisu za pomoci  polštáře (12) z pružného materiálu, kde se  tvarovaný plechový výstřižek (20) uloží na  podložku, jejíž obvodová část tvoří dolní  přidržovač (2) plechu a jejíž středová část  tvoří matrici (3). Účinkem vnějšího posuvného  ústrojí se horní přidržovač (9) plechu přiloží  na obvodovou část plechového výstřižku (20) a  pak se působením plunžru přiloží lisovník (11).  V průběhu prvního období se přiloží působením  plunžru pružný polštář (12) na plechový  výstřižek (20) k provedení předtváření výstřižku  tak, že se mu udělí povrch v podstatě stejný  jako povrch hotového vyráběného dílce. Pak se v  druhém období, stále působením plunžru,  pokračuje ve snižování pružného polštáře (12) a  zároveň se přemístí zcela nebo z části dno  matrice (3) k provedení definitivního tvarování  dílce.ŕ
Patent CZ-278367-B6 (CZ)
Title: Clamping device, particularly for press and like tools
Inventor: JANOSIK JIRI ING
IPC: B21J13/03
Filed: 1988-12-08
Abstract: A clamping device, containing a clamping rod (2) in the pressing plate (1), forming the piston of the power cylinder and equipped with a release power unit, formed by a release piston (2c) sliding in the release pressure chamber (1c), a flexible self-locking clamping cone (2b), itself formed by friction ring (4) of flexible material, between which there are distancing rings (5) for which there is an auxiliary conical clamping space (lb) in the plate body (1). Clamping and releasing the device (6) is performed using the clamping pressure chamber (1 a) and release pressure chamber (lc), which are interconnected with the one-way control valve (3) connected to the source of pressure liquid. Release of the device (6) is possible only after feeding the pressure liquid into the one-way control valve (3), and simultaneously by the lower channel (1f) into the release pressure chamber (lc) under the surface of the release piston (2c). In case of failure the release can be performed mechanically by means of a key and a shank (2d), projecting into a driving hollow chamber (ld), accessible from outside the plate (1).<IMAGE>
Patent CZ-282066-B6 (CZ)
Inventor: HEIMBERGER HELMUT
IPC: D03D35/00
Filed: 1987-11-24
Abstract: Při způsobu výroby se polovina zdrhovadlovky vytváří z nosného pásu (1) a ze zatkávané řady plastových zdrhovadlových článků (3), rozmístěných ve stanovených roztečích a spojených navzájem spojovacími díly (4). Na tkacím místě (W) se pomocí jehlového tkacího automatu tkacím postupem vytváří z útkových nití (6) a osnovních nití (7) nosný pás (1). Řada (2) zdrhovadlových článků (3), přiváděných do zatkávacího místa (W), se předem opatří textilním výplňovým jádrem (5), obklopeným zdrhovadlovými články (3), které se při zatkávání ovine vazbovými útkovými nitěmi (6e), přičemž na řadu zdrhovadlových článků (3) s textilním výplňovým jadrem (5) se působí nastavenou tahovou silou a současně se na řadu zdrhovadlových článků (3) i na textilní výplňové jádro (5) působí brzdicí silou. Zařízení k provádění způsobu je opatřeno přívodním ústrojím (8) s ozubeným kolem, poháněným synchronně s postupem tkaní, a vodicí dráhou pro řadu (2) zdrhovadlových článků (3), vedenou kolem části obvodu ozubeného kolŕ
Patent CZ-280669-B6 (CZ)
Title: Derivatives of 3,4-dihydro-2(1h)-quinolone and pharmaceutical composition based thereon
Inventor: CHENARD BERTRAND L
IPC: A61K31/47
Filed: 1993-07-23
Abstract: PCT No. PCT/US93/06827 Sec. 371 Date Apr. 25, 1995 Sec. 102(e) Date Apr. 25, 1995 PCT Filed Jul. 23, 1993 PCT Pub. No. WO94/10166 PCT Pub. Date May 11, 1994The present invention is directed to compounds of formula (I), and the pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof, wherein R is selected from the group consisting of F,-CF3, -OCH3, -O(C1)alkyl substituted with 1 to 3 fluoro atoms. -O(C2) substituted with 1 to 5 fluoro atoms, and -O(C3)alkyl substituted with 1 to 7 fluoro atoms. The compounds of formula (I) are useful in the treatment of stroke, traumatic brain injury and central nervous system degenerative diseases.
Patent CZ-286374-B6 (CZ)
Title: Sorbent for removing contaminants from a gas stream, process of its preparation and use
Inventor: RODRIGUEZ DOMINGO
IPC: B01D53/34
Filed: 1993-06-09
Abstract: In the present invention there is disclosed a sorbent comprising a hydroxide being formed of material based on alkaline earth metal such a lime and having incorporated iron in the form of a salt, being selected from a group comprising iron(III) sulfate, iron(III) nitrate, iron(III) chloride and mixtures thereof, as well as an organic compound functioning as promoting ingredient for increasing capability to remove contaminants from a gas stream and that is selected from a group comprising glucose, fructose, glycerin, sorbitol, gluconic acid and mixtures thereof. The invented hydroxide sorbent is prepared by joint dissolution of the iron salt and the organic compound within a hydration solution and then by mixing the hydration solution containing the iron salt and the organic compound with the material based on an alkaline earth metal. So prepared sorbent can be injected in the gas flow either dry or in the form of a pasty mixture for removing contaminants.
Patent CZ-292224-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition process of its preparation and use
Inventor: BAUER BRIGITTE
IPC: A61K31/40
Filed: 1995-08-30
Abstract: In the present invention there is described a pharmaceutical preparation for oral administration comprising a combination of: (a) the ramipril ACE inhibitor, or a pharmaceutically acceptable salt thereof, and (b) felodipine, or a pharmaceutically acceptable salt thereof wherein the (1) ramipril is in instant release form, (2) the dihydropyridine compound is in extended release form and (3) the combination is in a solid fixed-unit dosage form. A process for the preparation of the above-described composition is characterized in that  felodipine granules or that of pharmaceutically acceptable salt thereof and optionally ingredients for felodipine protracted release and ramipril granules  or that of pharmaceutically acceptable salt thereof and optionally ingredients for instantaneous release of ramipril are compressed together to form tablets. The composition finds it use in the preparation of a medicament intended for treating or prophylaxis of cardiovascular diseases, in particular hypertension in mammals inclusive of humans.
Patent CZ-291735-B6 (CZ)
Title: Backflushable filter arrangement and filter candle
Inventor: RECH RAFFAELLO
IPC: B01D35/16
Filed: 1997-05-30
Abstract: The present invention relates to a backflushable filter arrangement comprising a housing being divided into a filtrate space and a non-filtrate space and having at least one filter candle (7) arranged in openings of a holder arrangement, said filter candle (7) having a candle wall and clamping means (9) for fixing the filter candles, whereby the filter candles have a support element (10) with a contact surface arranged within said filter space. Said clamping means (9) bear against a surface of the holder arrangement directed towards said filtrate space and said support element (10) consists of a support rod passing through an opening (4) of said holder arrangement (3). The filter candles (7)   have a head portion (13) provided with passages (14) and a contact surface (15) for sealingly engaging a surface of the holder arrangement (3) directed towards the non-filtrate side (16) of the holder arrangement (3) wherein said head portion (13) is formed  or connected integrally with said support rod and is fixed to said candle wall (8) with an interlocking force fit.