baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelfilters eines Fahrzeugs, sowie Partikelfilter für eine Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: F01N3/035
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines von Abgas durchströmbaren Partikelfilters (1) eines Fahrzeugs (15), bei welchem Asche in einen Filterkörper (3) des Partikelfilters (1) eingebracht wird, wobei in Strömungsrichtung (6) des Abgases stromauf des Filterkörpers (3) wenigstens ein Aschebildner (8) oder wenigstens ein Aschebestandteil (8) an wenigstens einem Trägermaterial (9) angeordnet wird.
Patent DE-102018205664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Assistenz eines Insassen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Assistenz eines Insassen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine kamerabasierte Einrichtung (3), wobei die kamerabasierte Einrichtung (3) dazu konfiguriert ist, Bildinformationen in einem Erfassungsbereich zumindest einer Kamera (5) zu erfassen, und die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, textuelle und/oder graphische Informationselemente (IE) auf einem Objekt (O) im Erfassungsbereich durch Analyse der Bildinformationen zu erkennen und eine Anzahl von Interaktionshandlungen (IA) des Insassen zu detektieren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist ferner derart ausgestaltet, dass sie einer jeweiligen Interaktionshandlung (IA) bei deren Detektion ein erkanntes Informationselement (IE) und eine durch das Kraftfahrzeug ausführbare Aktion (A) zuordnet und die Ausführung der zugeordneten Aktion (A) auslöst, wobei die Aktion (A) vom erkannten Informationselement (IE) abhängt.
Patent DE-102018205940-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schrittmacher
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: A61N1/378
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schrittmacher zur Implantation in einen Körper eines Lebewesens und zur Steuerung einer Körperfunktion, wobei der Schrittmacher aufweist:einen Elektrodenabschnitt, der bestimmungsgemäß an einem Körperabschnitt zu befestigen ist;eine mit dem Elektrodenabschnitt verbundene Elektronik, die eingerichtet ist, einen Impuls, insbesondere einen Spannungsimpuls, zu erzeugen und diesen über den Elektrodenabschnitt an den Körperabschnitt zur Steuerung der Körperfunktion abzugeben;einen Akkumulator zur Versorgung der Elektronik mit elektrischer Energie, der nach Entladung mit elektrischer Energie wieder aufgeladen werden kann; undeinen mit dem Akkumulator elektrisch verbundenen Ladeimpulserzeugungsabschnitt, der derart eingerichtet ist, dass er an den Akkumulator einen Ladeimpuls zum Wiederaufladen des Akkumulators abgeben kann;wobeider Ladeimpulserzeugungsabschnitt einen Magnetisierungsabschnitt mit ausgerichteten magnetischen Domänen beinhaltet, der durch ein sich veränderndes Magnetfeld derart kontaktlos beeinflussbar ist, dass in ihm ab Erreichen einer bestimmten Feldstärke eine zur Erzeugung des Ladeimpulses führende Ummagnetisierungswelle, die über den Magnetisierungsabschnitt läuft, hervorgerufen durch die fortlaufend umgepolten magnetischen Domänen, auftritt.
Patent DE-102018206031-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Hochvoltspeichereinrichtung eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Montieren eines Gehäuses
Inventor: FEICHTINGER JENS
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Hochvoltspeichereinrichtung eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäusekörper (3), welcher einen Aufnahmeraum (2) für eine Mehrzahl von Speicherzellen der Hochvoltspeichereinrichtung bildet, und mit einem zum Verschließen des Aufnahmeraums (2) vorgesehenen Deckelelement (4), welches mit dem Gehäusekörper (3) verbunden ist, wobei das Deckelelement (4) und der Gehäusekörper (3) unter Ausbildung einer Falzverbindung (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018208042-A1 (DE)
Title: Rehabilitationsausrüstung
Inventor: LIN WEN-BIN
IPC: A63B24/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Eine Rehabilitationsausrüstung umfasst ein Linksfußpedal, ein Rechtsfußpedal, ein Linkspedalantriebsmodul, um eine Bewegung des Linksfußpedals anzutreiben, und ein Rechtspedalantriebsmodul, um eine Bewegung des Rechtsfußpedals anzutreiben. Die Rehabilitationsausrüstung misst Kräfte, die durch das Linkspedalantriebsmodul und des Rechtspedalantriebsmoduls abgegeben werden, wenn sich ein Benutzer in einem entspannten Zustand befindet und auch wenn sich der Benutzer in einen ausübenden Zustand befindet, wodurch Informationen erhalten werden, die sich auf Kräfte beziehen, die freiwillig durch den linken Fuß und den rechten Fuß des Benutzers abgegeben werden.
Patent DE-102018210258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion eines dentalen Bauteils
Inventor: SCHNEIDER SASCHA
IPC: A61C13/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstruktion eines dentalen Bauteils (1, 2, 4, 5), nämlich einer Restauration (2, 4, 5), einer Aufbissschiene oder eines Abformlöffels, wobei mittels einer dentalen Kamera (6) eine Zahnsituation (7) vermessen wird und ein 3D-Modell (10) der Zahnsituation (7) erzeugt wird. Dabei wird ein künstliches neuronales Netz für maschinelles Lernen (engl. Convolutional Neural Network; CNN) auf das 3D-Modell (10) der Zahnsituation (7) angewendet und automatisch ein 3D-Modell (21, 23, 25) des Bauteils (1, 2, 4, 5), nämlich der Restauration (2, 4, 5), der Aufbissschiene oder des Abformlöffels, erzeugt.
Patent DE-102018214679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: TWENHÖVEL SVEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung in einem Heizungsbetrieb für einen Innenraum eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Klimatisierungsvorrichtung eingerichtet ist, um eine Mehrzahl von Wärmequellen zu nutzen, mit den Schrittena. Abfragen eines zum Aufrechterhalten einer Solltemperatur in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs benötigten Wärmestroms Qb. Prognostizieren einer zukünftigen Wärmestromdifferenz Qzwischen einem aus den Wärmequellen abfallenden Wärmestrom Qund dem benötigten Wärmestrom Qc. Entscheiden, ob Maßnahmen zur Vorbereitung auf einen Zeitraum tmit einer negativen Wärmestromdifferenz Qgetroffen werden sollen und ggf. Ausführen dieser Maßnahmend. In einem Zeitraum t, in dem die Wärmestromdifferenz Qnegativ ist, Entnehmen eines erhöhten Wärmestroms aus zumindest einem einer der Wärmequellen zugeordneten Kühlmittelkreislauf unter Erniedrigung der Durchschnittstemperatur eines in dem Kühlmittelkreislauf umlaufenden Kühlmittels.
Patent DE-102018217669-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuervorrichtung
Inventor: TAMAI NOBUTAKA
IPC: F01N3/023
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät (50) speichert im Voraus ein Regenerationsprozess-Kennfeld, das eine Korrelation zwischen einer Motorleistung eines Motors (20) und einer GPF-Temperatur definiert. In dem Regenerationsprozess-Kennfeld sind eine obere Grenztemperaturlinie, die eine maximale Erhöhungstemperatur des GPF (29B) für jede Motorleistung verbindet, und eine untere Grenztemperaturlinie, die eine minimale Erhöhungstemperatur für jede Motorleistung verbindet, festgelegt. Das elektronische Steuergerät (50) betreibt den Motor (20) in einem Bereich, in dem eine GPF-Temperatur gleich einer unteren Regenerationsgrenztemperatur oder einer höheren Temperatur wird, unter der Bedingung, dass eine vorgegebene Regenerationsstart-Bedingung für ein Starten der Regeneration des GPF erfüllt ist (JA in Schritt S1) und der Motor (20) in einem bedingt kontinuierlich regenerierbaren Bereich betrieben werden kann, in dem ein Motorleistungsbereich so festgelegt ist, dass die untere Regenerationsgrenztemperatur in einem Bereich überschritten wird, der in dem Regenerationsprozess-Kennfeld zwischen der oberen Grenztemperaturlinie und der unteren Grenztemperaturlinie liegt (JA in Schritt S3).
Patent DE-102018217867-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: SAKAI SHINJI
IPC: H01L25/11
Filed: 2018-10-18
Abstract: Vorgesehen ist eine Technik, um die Größe und Kosten einer Halbleitervorrichtung zu reduzieren. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein IGBT-Modul (11) mit einem IGBT (12) und ein MOSFET-Modul (21) mit einem MOSFET (22), dessen Betriebseigenschaft von derjenigen des IGBT (12) verschieden ist, wobei das MOSFET-Modul (21) mit dem IGBT-Modul (11) parallel verbunden ist. Die Halbleitervorrichtung ist imstande, einen Betriebsmodus, in welchem ein Schaltzeitpunkt in dem IGBT-Modul (11) und ein Schaltzeitpunkt in dem MOSFET-Modul (21) nicht identisch sind, selektiv auszuführen.
Patent DE-102018220481-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Interferometereinrichtung
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (1) umfassend ein Substrat (2) mit einem optischen Bereich (OB), welcher zum Durchstrahlen mit Licht ausgelegt ist; eine erste Spiegeleinrichtung (SP1); und eine zweite Spiegeleinrichtung (SP2), wobei die erste und die zweite Spiegeleinrichtung (SP1; SP2) zueinander parallel und übereinander über dem optischen Bereich (OB) angeordnet sind, zumindest bereichsweise beweglich zueinander sind und zumindest eine der beiden Spiegeleinrichtungen (SP1; SP2) zumindest eine erste Spiegelschicht (SpSa) und parallel dazu eine zweite Spiegelschicht (SpSb) umfasst, wobei die erste oder die zweite Spiegelschicht (SpSa; SpSb) in einem Randbereich (RB) außerhalb des optischen Bereichs (OB) eine Randdicke (DR) aufweist, welche größer als die Dicke (D1) der anderen Spiegelschicht (SpSa) ist.
Patent DE-102019002716-A1 (DE)
Title: Gerät für akrobatische Vorführungen
Inventor: NAVAS VELEZ RONY SASCHA
IPC: A63G27/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät für akrobatische Vorführungen, bei dem mindestens zwei Tretmühlen (2) jeweils seitlich durch eine gestreckte Trägerkonstruktion (1) fest miteinander verbunden sind, wobei die Trägerkonstruktion (1) mittig auf einer Rotationsachse (3) für die Trägerkonstruktion (1) abgestützt ist und die Rotationsachse (3) beidseitig über Bodenabstützungen (4) oder Aufhängungen verfügt, wobei die Rotationsachse (3) aus Achsstummeln (5), angeordnet an jeder der Bodenabstützungen (4) oder der Aufhängungen, besteht.
Patent DE-102019002858-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Fahrzeug
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (1) für ein Fahrzeug (2) mit einem Schlüssel (3) zum Entriegeln und/oder Verriegeln zumindest eines Schlosses (4) des Fahrzeugs (2). Erfindungsgemäß ist der Schlüssel (3) als elektronischer Schlüssel ausgebildet und umfasst eine Schlüssel-Schnittstelle (3.1). Das Fahrzeug (2) umfasst eine Schloss-Schnittstelle (4.1), wobei die Schlüssel-Schnittstelle (3.1) und die Schloss-Schnittstelle (4.1) zu einer gegenseitigen kabelgebundenen Kopplung ausgebildet sind und der Schlüssel (3) ausgebildet ist, über die Schlüssel-Schnittstelle (3.1) ein Notentriegelungssignal (NE) oder ein Notverriegelungssignal (NV) an die Schloss-Schnittstelle (4.1) zu übertragen.
Patent DE-102019007198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Schuhleisten
Inventor: LEGLEITNER JAN
IPC: A43D3/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorgestellte Vorrichtung ermöglicht es, dass Leisten, welche komplett fertigbearbeitet werden mit großer Drehleistung vorgedreht werden können.
Patent DE-102019100535-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein oberflächenbeschichtetes Feuerfestmaterial, oberflächenbeschichtetes Feuerfestmaterial und Industrieofen
Inventor: HESSENKEMPER HEIKO
IPC: F23M5/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein oberflächenbeschichtetes Feuerfestmaterial, wobeiein Grundkörper aus Feuerfestmaterial, insbesondere aus Feuerfestkeramik, zur Verfügung gestellt wird und eine Oberfläche des Grundkörpers mit einer Schutzschicht beschichtet wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- Aufbringen eines Glasrohmaterials in Form von Partikeln auf die zu beschichtende Oberfläche des Feuerfestmaterials, wobei das Glasrohmaterial eine Transformationstemperatur aufweist,- Verglasen des Glasrohmaterials durch Erhitzen der Partikel des Glasrohmaterials auf der Oberfläche, insbesondere zusammen mit dem Grundkörper, auf eine erhöhte Temperatur bei oder oberhalb der Transformationstemperatur zur Ausbildung einer Glasschicht auf der Oberfläche, wobei- die Glasschicht als eine Schutzschicht für den Grundkörper aus Feuerfestmaterial gebildet wird, und- die Glasschicht an einer dem Feuerfestmaterial abgewandten Seite chemisch und mechanisch modifiziert wird, derart, dass eine alkaliverarmte und mechanisch verspannte Oberflächenschicht gebildet wird.
Patent DE-102019103131-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MATSUMOTO JUNKI
IPC: H02K3/18
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektromotor (10), insbesondere einem Spindelmotor, mit einem Stator (12), welcher eine Mehrzahl von Statorzähnen (14) aufweist, wobei um jeden der Statorzähne (14) jeweils eine Spule (16) in Form von Windungen eines Wickeldrahts (18) angeordnet ist, wobei eine oder mehrere Spulen (16) der selben Phase eine Phasenwicklung bilden, und mit einem Rotor (20), welcher einen Rotormagnet (22) mit Mehrzahl von Magnetpolen aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Rotormagnet (22) sechs Magnetpole und der Stator (12) neun Nuten (36) aufweist, wobei auf jedem der Statorzähne (14) jeweils 28 bis 40 Windungen des Wickeldrahts (18) angeordnet und derart ausgestaltet sind, dass ein elektrischer Phase-zu-Phase-Widerstand bei 25 °C einen Wert zwischen 1,4 Ohm und 3,5 Ohm aufweist, und dass eine Drehmomentkonstante Kt des Elektromotors (10) einen Wert zwischen 7 mNm/A und 10 mNm/A aufweist.
Patent DE-102019106512-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit durchströmbarem Schlussbereich
Inventor: BARTHELMES SVEN
IPC: A61B17/28
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Chirurgisches Instrument (1) der branchenüberkreuzten Bauart mit einer weiblichen Branche (2) und einer männlichen Branche (4), die über ihre Längserstreckung jeweils einen Schlussabschnitt (6, 8) aufweisen und der Schlussabschnitt (6) der weiblichen Branche (2) von einer Durchgangsöffnung (10) durchzogen ist, die eine distale und eine proximale Längsendfläche (12a, b) mit jeweils zwei Außenkanten (14a-d) aufweist und dazu angepasst ist, den Schlussabschnitt (8) der männlichen Branche (4) aufzunehmen, sodass die beiden Schlussabschnitte (6, 8) in einer Montageposition des Instruments (1) einen Durchsteckschluss bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (10) eine Länge hat, bei der die Außenkanten (14a-d) der Längsendflächen (12a, b) in allen Relativpositionen der beiden Branchen (2, 4), insbesondere in einer vollständig geschlossenen Position und/oder in einer vollständig geöffneten Position des Instruments (1), freiliegen und nicht von der männliche Branche (4) verdeckt sind.
Patent DE-102019108435-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit abgeschälten Lamellen und Verfahren zum Herstellen eines Heizstabs
Inventor: MCCARTHY CIAN
IPC: H05B3/50
Filed: 2019-04-01
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung mit einem Heizwiderstand (8), einem Kühlkörper (1), der thermisch an den Heizwiderstand (8) gekoppelt ist, wobei der Kühlkörper gewellte Lamellen (2) aufweist, die abgeschälte Lamellen sind, die einstückig mit dem Kühlkörper sind. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen eines Heizstabs beschrieben.
Patent DE-102019118093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Baukasten und Verfahren zum Behandeln von Schüttgütern
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B03C3/34
Filed: 2019-07-04
Abstract: Um einen Entstauber mit oder ohne unteres Verschlusselement (44) betreiben zu können, ist das Verschlusselement (44) Bestandteil einer separaten Verschlusseinheit (40) die bei Bedarf unter dem Entstauber montiert wird. Hierfür werden Entstauber, Verschlusseinheit (40) und gegebenenfalls weitere Komponenten wie etwa ein Förderstrom-Erzeuger im Rahmen eines Baukastens vorgehalten, um die Behandlungseinheit daraus nach Bedarf zusammensetzen zu können. Mittels des Verschlusselementes (44) kann der Entstauber chargenweise betrieben werden.
Patent DE-102019120118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des fahrens eines fahrzeugs
Inventor: OH YOUNG CHUL
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Fahrzeugfahrsteuerungsverfahren weist auf: Ermitteln (S602), ob ein Host-Fahrzeug (V) in einem Reise-Fahrstreifen in den Zusammenführungsabschnitt während eines autonomen Fahrens einfährt, Sammeln von Umgebungsinformationen über mindestens ein zu dem Host-Fahrzeug (V) benachbartes Fahrzeug, wenn ermittelt wird, dass das Host-Fahrzeug (V) in den Zusammenführungsabschnitt einfährt, Ermitteln (S605), ob der Reise-Fahrstreifen und der Ziel-Fahrstreifen verstopft sind, mittels der gesammelten Umgebungsinformationen, bei Ermittlung, dass der Reise-Fahrstreifen und der Ziel-Fahrstreifen verstopft sind, Schätzen (S607) eines Einscherpunkts eines vorausfahrenden Fahrzeugs und Ermitteln (S608) eines Zielpunkts des Ziel-Fahrstreifens aus dem geschätzten Einscherpunkt, Erzeugen (S610) eines Einscherwegs zum ermittelten Zielpunkt und Anzeigen einer Absicht, Fahrstreifen zu wechseln, und Ermitteln (S613), ob ein hinteres, sich näherndes Fahrzeug (V) die Absicht hat, nachzugeben, und Durchführen (S614) des Fahrstreifenwechsels basierend auf der Ermittlung der Absicht des hinteren, sich nähernden Fahrzeugs (V).
Patent DE-102019120439-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Wechselrichter, Anordnung mit einem Wechselrichter und einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters sowie Computerprogramm
Inventor: MANTZANAS PANAGIOTIS
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-07-29
Abstract: Steuereinrichtung (8) für einen eine elektrische Maschine (3) speisenden Wechselrichter (2), wobei die Steuereinrichtung (8) zum Bereitstellen von pulsweitenmodulierten Schaltsignalen (15) mit einer Trägerfrequenz zum Ansteuern von Schaltelementen (12) des Wechselrichters (2) eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Trägerfrequenz in Abhängigkeit einer Arbeitspunktinformation, die einen durch eine Drehzahl und ein Drehmoment der elektrischen Maschine (3) definierten Arbeitspunkt beschreibt, zu ermitteln und die Trägerfrequenz innerhalb eines Arbeitsbereichs (22), der sich innerhalb eines Drehzahlintervalls mit einer von null verschiedenen unteren Drehzahlgrenze (23) und mit einer in einem Leistungsbegrenzungsbetrieb (21) oder Feldschwächbetrieb liegenden oberen Drehzahlgrenze (24) erstreckt, mit steigender Drehzahl und fallendem Betrag des Drehmoment zu erhöhen.
Patent DE-102019121932-A1 (DE)
Title: Isolator für ein Schienenfahrzeug und Stromabnehmer
Inventor: MAASS JÖRG-TORSTEN
IPC: H01B17/14
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolator (1) für ein Schienenfahrzeug, zur Befestigung eines mit Hochspannung versorgten Bauteils an einer Außenseite eines Schienenfahrzeuges. Zur Verbesserung seiner aerodynamischen Eigenschaften weist der Isolator (1) ein in wenigstens einer Strömungsrichtung wirkendes Luftleitprofil (6) auf.
Patent DE-102019123001-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur reduzierung von verdunstungsemissionen eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-08-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Reduzierung von Verdunstungsemissionen eines Fahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Reduzieren einer Menge an Kraftstoffdämpfen, die zu einem Kraftstoffdampfspeicherkanister während eines Betankungsereignisses geleitet werden, in Reaktion auf eine Angabe, dass eine Kraftstoffabgabevorrichtung, die Kraftstoff an einen Kraftstofftank abgibt, zu wenig Leistung bringt, bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Erhöhen eines Drucks in dem Kraftstofftank in Reaktion auf eine Angabe, dass die Kraftstoffabgabevorrichtung Kraftstoff mit einer ersten Rate abgibt, die um mindestens eine Schwellenmenge unter einer zweiten Rate liegt, ohne die erste Rate zu verändern, mit welcher die Kraftstoffabgabevorrichtung den Kraftstoff abgibt. Auf diese Weise kann die Kraftstoffdampfrückführung verbessert werden und kann eine Menge an Kraftstoffdämpfen, die zu dem Kanister geleitet wird, reduziert werden, wodurch sich somit Gelegenheiten zur Freisetzung von unerwünschten Verdunstungsemissionen an die Atmosphäre verringern können.
Patent DE-102019123490-A1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug mit einer Antriebsstrangauffängervorrichtung
Inventor: STAINER DUNCAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Straßenfahrzeug 1 mit einem Antriebsstrang 19 ist mit einer Antriebsstrangauffängervorrichtung versehen, die sich aus einem Antriebsstrangauffänger 30; 130; 230 und einem Strukturquerglied 15; 215 mit einem abgeschwächten Bereich 20; 220, auf den der Antriebsstrangauffänger 30; 130; 230 einwirkt, wenn der Antriebsstrang aufgrund einer Kollision nach hinten bewegt wird, zusammensetzt. Der Antriebsstrangauffänger 30; 130; 230 weist einen Schlagabschnitt 32; 132; 232 auf, der dahingehend durch den abgeschwächten Bereich 20; 220 hindurch schlägt, Aussparung 22; 122; 222 auszubilden, mit der der Schlagabschnitt 32; 132; 232 zur Beschränkung einer vertikalen und einer quer gerichteten Bewegung des Antriebsstrangs 19 in festem Eingriff verbleibt.
Patent DE-102019123998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung zum Umrichten eines Stroms und Schaltungsanordnung
Inventor: KRÖSSER MATHIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine mehrphasige Schaltungsanordnung 1, 100 zum Umrichten einer Spannung wird so betrieben, dass Einschaltzeitpunkte für die Schaltnetze der einzelnen Phasen 5, 6 so verschoben werden, dass ein komplementärer Verlauf eingestellt werden kann.
Patent DE-102019126775-A1 (DE)
Title: Drehschieberventil zur Regelung eines Fluidflusses sowie Verfahren zur Herstellung eines Drehschieberventils
Inventor: VINCON PETER
IPC: F16K3/30
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drehschieberventils zur Regelung eines Fluidflusses umfassend einen Drehschieber (02), der um eine Rotationsachse (R) drehbar in einem Ventilgehäuse gelagert ist mit den Verfahrensschritten:Herstellen des Drehschiebers (02) in einem Spritzgussverfahren, insbesondere in einem Kunststoff-Spritzgussverfahren; Herstellen zumindest eines Umfangs- oder Mantelabschnitt (04) des Ventilgehäuses (03) in einem Spritzgussverfahren, insbesondere in einem Kunststoff-Spritzgussverfahren; Montage des Drehschieberventils oder einer Vorstufe davon. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Nachbearbeitung des Drehschiebers (02) und/oder Umfangs- oder Mantelabschnitt (04) des Ventilgehäuses (03) zur Erreichung von definierten Außen- und/oder Innendurchmessern bezogen auf die Rotationsachse (R) durchgeführt wird und dass im montierten Zustand in radialer Richtung der Drehschieber (02) unmittelbar an den Umfangs- oder Mantelabschnitt (04) das Ventilgehäuse (03) angrenzt.
Patent DE-102019127712-A1 (DE)
Title: Wechelsystem für behälterelement-wendevorrichtungen
Inventor: DEMEL ALEXANDER
IPC: B65G47/248
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselsystem für Behälterelement-Wendevorrichtungen, umfassend: eine Behälterelement-Transportvorrichtung zum Transport von Behälterelementen; eine Mehrzahl von Wendevorrichtungen für Behälterelemente, wobei jede Wendevorrichtung einen Führungskanal mit einer Einlaufseite und einer Auslaufseite umfasst, wobei ein Behälterelement beim Durchlaufen des Führungskanals von der Einlaufseite zu der Auslaufseite von einer ersten Ausrichtungslage in eine davon verschiedene zweite Ausrichtungslage bewegbar ist, und wobei jede Wendevorrichtung in einen Transportweg der Behälterelement-Transportvorrichtung einspannbar ist; und eine Einspanneinrichtung zum automatisierten Einspannen einer Wendevorrichtung aus der Mehrzahl von Wendevorrichtungen in den Transportweg der Behälterelement-Transportvorrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.