baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123052-B3 (DE)
Title: Echokodierung und -Dekodierung von Ultraschallsignalen unter Verwendung von zweiwertigen Chirp-Signalen durch Schwellwertvergleich der Frequenzänderung
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-10-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren dient der Ermittlung eines möglichen Unterscheidungsmerkmals für empfangene Ultraschallsignale in einem Kfz. Die von den Ultraschallsensoren ausgestrahlten Ultraschallsignale weisen in ihren Ultraschallpulspaketen eine Frequenzmodulation auf. Bevorzugt ist die Frequenzänderung innerhalb eines Ultraschallpulspakets monoton fallend, monoton steigend oder nahezu null. Dies wird für die Kodierung des Ursprungs der Ultraschallpulspakete und die Dekodierung genutzt. Hierfür wird die erste zeitliche Ableitung der gemessenen Momentanfrequenz eines empfangenen Echos eines solchen Ultraschallpulspakets genutzt.
Patent DE-102018127071-B3 (DE)
Title: Audiosignalverarbeitung mit akustischer Echounterdrückung
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H04S7/00
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-01-09
Abstract: Eine Mehrkanal-Audiosignalverarbeitung beinhaltet das Empfangen eines linken Stereo-Audiosignals von einem ersten Kanal und das Empfangen eines rechten Stereo-Audiosignals von einem zweiten Kanal; das Hochmischen des linken Stereo-Audiosignals und des rechten Stereo-Audiosignals, um ein hochgemischtes Audiosignal für einen dritten Kanal zu generieren; und das Dekorrelieren des hochgemischten Audiosignals von dem linken Stereo-Audiosignal und dem rechten Stereo-Audiosignal, um ein dekorreliertes hochgemischtes Audiosignal zu generieren. Die Audiosignalverarbeitung beinhaltet ferner das Bereitstellen des linken Stereo-Audiosignals an einen ersten Lautsprecher, um ein erstes Tonsignal zu generieren, das Bereitstellen des rechten Stereo-Audiosignals an einen zweiten Lautsprecher, um ein zweites Tonsignal zu generieren, und das Bereitstellen des dekorrelierten hochgemischten Audiosignals an einen dritten Lautsprecher, um ein drittes Tonsignal zu generieren; Die Audiosignalverarbeitung beinhaltet ferner das Aufnehmen des ersten, zweiten und dritten Tonsignals mit einem Mikrofon, um ein Mikrofonausgangssignal zu generieren; und adaptives Filtern des Mikrofonausgangssignals mit einem akustischen Echounterdrücker auf Grundlage des linken Stereo-Audiosignals, des rechten Stereo-Audiosignals und des dekorrelierten hochgemischten Audiosignals, um ein echokompensiertes Mikrofonsignal zu generieren.
Patent DE-102019004478-B3 (DE)
Title: System zum Vornehmen einer Eingabe an einem Robotermanipulator
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-06-26
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zum Vornehmen einer Eingabe an einem Robotermanipulator (1), aufweisend:- einen Robotermanipulator (1) mit einer Vielzahl von durch Gelenke miteinander verbundenen Gliedern und mit Aktuatoren (3),- eine mit dem Robotermanipulator (1) verbundene Recheneinheit (5),- eine mit der Recheneinheit (5) verbundene Sensoreinheit (7), wobei die Sensoreinheit (7) zum Erfassen einer durch den Anwender durch manuelles Führen des Robotermanipulators (1) aufgebrachten Eingabegröße am Robotermanipulator (1) ausgeführt ist, wobei die Eingabegröße eine kinematische Größe oder eine Kraft und/oder ein Moment ist, und wobei die Sensoreinheit (7) zum Übermitteln der Eingabegröße an die Recheneinheit (5) ausgeführt ist,wobei die Recheneinheit (5) zum Transformieren der Eingabegröße mittels einer vorgegeben Eingangsgrößenabbildung ausgeführt ist und die Eingangsgrößenabbildung eine mathematische Abbildung der Eingabegröße auf eine Koordinate einer graphischen Bedienoberfläche oder auf einen Einstellwert eines virtuellen Stellgliedes definiert.
Patent DE-102019107854-B3 (DE)
Title: Robotergreifer
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-03-27
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines ebensolchen Robotergreifers (100). Der vorgeschlagene Robotergreifer (100) weist auf: zumindest eine Antriebseinheit (101) zum Antrieb eines Abtriebsstrangs (102) mit einer Anzahl N von Wirkelementen WE(103), mit n = 1, 2, ..., N und N ≥ 1; eine Steuereinheit (104) zur Ansteuerung der Antriebseinheit (101) mit einer Speichereinheit (106); ein mit der Steuereinheit (104) verbundenes Sensorsystem (105) mit zumindest einem Sensor (120) und einer Auswerteeinheit (107) zur Ermittlung von Kräften/Momenten F(t), die extern auf die einzelnen Wirkelemente WE(103) ausgeübt werden; wobei die Steuereinheit (104) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sie auf vorbestimmte Kräfte/Momente F(t), die extern auf die einzelnen Wirkelemente WE(103) ausgeübt werden, derart reagiert, dass die Antriebseinheit (101) die Wirkelemente WE(103) derart ansteuert, dass die Wirkelemente WE(103) vorbestimmte zugeordnete Operationen OPSausführen.
Patent DE-102019212864-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen einer Fahrzeugbatterie, eine Fahrzeugbatterie und ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugbatterie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-08-27
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (16) zum Kühlen einer Fahrzeugbatterie (10), die mindestens zwei Batteriemodule aufweist. Die Kühlvorrichtung umfasst eine Grundplatte (18), wobei die Grundplatte (18) auf einer der Fahrzeugbatterie zugewandten Seite eine Kanalstruktur (20) in einem ersten Bereich (38) und einem zweiten Bereich (40) aufweist, wobei der erste Bereich (38) zur Kühlung eines ersten Batteriemoduls (13) und der zweite Bereich (40) zur Kühlung eines zweiten Batteriemoduls (14) angeordnet ist. Die Kanalstruktur (20) ist von einem Kanalelement (22) überdeckt, so dass ein Teil des Kanalelements (22) zusammen mit der Kanalstruktur (20) einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanal bildet, wobei das Kanalelement (22) dazu ausgebildet ist, sich bei Durchströmen des Kühlmittels auszubreiten und wobei ein Rücklaufkanal (44) des Kühlkanals des zweiten Bereichs räumlich isoliert von dem Kühlkanal des ersten Bereichs ausgebildet ist.
Patent DE-102020115705-B3 (DE)
Title: Holzkompositblock, lichtdurchlässiges holzfurnier sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: ROMBACH GEORG
IPC: B32B7/12
Filed: 2020-06-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Holzkompositblock, umfassend eine Mehrzahl von Holzschichten, wobei wenigstens 5 Holzschichten der Mehrzahl an Holzschichten eine Schichtdicke von 0,05 bis 1 mm aufweisen; eine Mehrzahl an Kunststoffschichten, wobei wenigstens 5 Kunststoffschichten der Mehrzahl an Kunststoffschichten aus transluzentem und/oder transparentem Kunststoff bestehen und eine Schichtdicke von 0,05 bis 1 mm aufweisen; und eine Mehrzahl an Klebeschichten; wobei die Holz- und/oder Kunststoffschichten überlagernd angeordnet sind; und wobei die Klebeschichten zwischen aufeinanderfolgenden Holz- und/oder Kunststoffschichten angeordnet sind und diese miteinander verbinden, sowie ein mehrschichtiges Holzfurnier.
Patent DE-102021116825-B3 (DE)
Title: Klimatisierungssystem mit Wärmetauschereinrichtung und Unterstützungsgebläse, Kraftfahrzeug mit Klimatisierungssystem
Inventor: PELLER NIKOLAUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Beschrieben wird ein Klimatisierungssystem (10) für ein verbrennungsmotorisch oder zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100) mit einer Klimatisierungseinheit (16), die dazu eingerichtet ist, Innenraumzuluft zu konditionieren; einer Gebläseeinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom (LS) zu erzeugen, der zu der Klimatisierungseinheit (16) geleitet wird, wobei die Gebläseeinrichtung (18) bezogen auf den erzeugten Luftstrom (LS) stromaufwärts von der Klimatisierungseinheit (16) angeordnet ist; einem mit der Gebläseeinrichtung (18) verbundenen Luftzufuhrkanal (20); einem mit dem Luftzufuhrkanal (20) stromaufwärts von der Gebläseeinrichtung (10) verbundenen Frischluftkanalabschnitt (20a); einem mit dem Luftzufuhrkanal (20) stromaufwärts von der Gebläseeinrichtung (18) verbundenen Innenraumabluftkanalabschnitt (22); und mit einem in dem Luftzufuhrkanal (20) angeordneten Wärmetauscher (24), der dazu eingerichtet ist, thermische Energie zwischen der Innenraumabluft (IA) und der Frischluft (FL) auszutauschen. Dabei ist vorgesehen, dass das Klimatisierungssystem (10) wenigstens ein Unterstützungsgebläse (38) umfasst, das dazu eingerichtet ist, Innenraumabluft (IA) zu dem Wärmetauscher (24) zu fördern. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Klimatisierungssystem beschrieben.
Patent DE-102022124081-B3 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung eines mit einem Trockenfilm beschichteten Trägersubstrats
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B32B37/24
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Eine erfindungsgemäße Maschine zur Herstellung eines mit einem Trockenfilm, insbesondere einem Pulververbundstofffilm, beschichteten Trägersubstrats umfasst einen Substratabwickler, durch welchen der Maschine eingangsseitig das bahnförmige Trägersubstrat zuführbar ist, eine Auftragstufe, durch welche zumindest ein Trockenfilm aus einer Pulvermischung herstellbar und an mindestens einem vom Trägersubstrat durchlaufenden Auftragspalt auf zumindest einer Seite des Trägersubstrates aufbringbar ist, ein Kalandrierwerk mit einem Kalandrierspalt, durch welchen das zumindest auf einer Seite mit dem Trockenfilm versehene Trägersubstrat als Produktstrang unter Anwendung von Druck und/oder erhöhter Temperatur hindurch führbar ist, und einen Rollenaufwickler, in welchem das auf zumindest einer Seite mit dem Trockenfilm versehene Trägermaterial als Produktstrang auf einer Rolle aufwickelbar ist. Dabei sind sowohl in einer zwischen dem Ort des Abwickelns von der Substratrolle im Substratabwickler bis zum Eintritt in den einzigen oder ersten Auftragspalt der Auftragstufe gelegenen ersten Substratpfadstrecke, als auch in einer zweiten, zwischen dem Ort des Austrittes der Trägersubstratbahn aus dem einzigen oder stromabwärts letzten Auftragspalt der Auftragstufe und dem Eintritt in den Kalandrierspalt zwischen den beiden Kalandrierwalzen gelegenen Substratpfadstrecke jeweils sowohl zumindest eine zwangsgetriebene Zugwalze als auch zumindest eine Messwalze zur Ermittlung einer Bahnspannung vorgesehen.
Patent DE-4411694-B4 (DE)
Title: Anlenkung schwenkbarer Deckel oder Hauben an Kraftfahrzeugen
Inventor: TOELLE KARL-HEINZ
IPC: E05B83/16
Filed: 1994-04-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Anlenkung
schwenkbarer Deckel oder Hauben an Kraftfahrzeugen, bestehend aus  einem
ersten, an der Fahrzeugkarosserie anschlagbaren Beschlagteil (5),  einem
zweiten, an dem Deckel oder der Haube (1) anschlagbaren Beschlagteil
(6), und  einem Gelenkhebelpaar (11, 12), dessen beide Gelenkhebel
(11, 12) mit den Beschlagteilen (5, 6) um zueinander parallele und
quer zur Fahrtrichtung gerichtete Achsen (7–10) gelenkig verbunden sind,  wobei
am einen Beschlagteil (5) eine angetriebene Halteeinrichtung (13;
130; 21) und am anderen Beschlagteil (6) ein mit der Halteeinrichtung
(13; 130; 21) zusammenwirkendes, fest stehend angeordnetes Eingriffsteil
(15; 150; 23) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Halteeinrichtung (13; 130; 21) zugleich als Beizieheinrichung
(13; 130; 21) ausgebildet ist,  dass die Beizieh- und Halteeinrichtung
(13; 130; 21) als Schwenkarm (13; 130; 21) ausgebildet ist, und  dass
der Schwenkarm (13; 130; 21) um eine zu den Anlenkachsen (7–10) der
Gelenkhebel (5, 6) parallele Achse schwenkbar am...
Patent DE-4427401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von im wesentlichen stabförmigen Spannbetonfertigteilen, vornehmlich Schwellen
Inventor: FORWICK ROBERT
IPC: E01B3/34
Filed: 1994-08-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von stabförmigen
Spannbetonfertigteilen – vornehmlich
von Schwellen – mit
sofortigem Verbund zwischen Spannstäben und Beton und mit sofortiger
Entschalung, die eine kompakte Einheit aus nachstehenden Elementen
bildet:  • ein
Bockgerüst
aus Grundrahmen (1) und darauf montierten Böcken (2-4), wobei ein Bock (4) das Lager für eine Wellenachse
(5) trägt,
um die ein Schwenkrahmen (6) um 180° schwenk- und kippbar ist, und
auf den Böcken
(2, 3) der Schwenkrahmen in den beiden Endstellungen der Schwenkbewegung
ablegbar ist, auf Bock (2) in Betonierposition I, auf Bock (3) in
Ruheposition II, und  • der
Schwenkrahmen (6), in den von einem Vibrierelement (7) getragene
Formen (8) fest und ein Spannrahmen (9) sowie ein Kippboden (10)
lösbar
befestigt einsetzbar sind, die in Betonierposition I um die Form
(8) bzw. auf ihren offenen Rand einfahrbar und in Ruheposition II
mit dem entschalten Fertigteilbeton aus dem Schwenkrahmen lösbar sind.
Patent DE-4444577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lichtwellenleiters
Inventor: YOSHIKAWA MASATO
IPC: G02B1/04
Filed: 1994-12-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lichtwellenleiters, umfassend die Schritte:  a)
Behandeln der Innenoberfläche
(2) einer hohlen, rohrförmigen
Umhüllung
(1) aus einem Fluorkohlenstoffharz mit einem Plasma in einer inerten
Gasatmosphäre  b)
Zuführen
eines pfropfpolymerisierbaren Methacryl- oder Acrylmonomeren, welches
bis zu 20 ppm eines Polymerisationsinhibitors und bis zu 25 mg/l
gelösten
Sauerstoff bei 20°C
enthält,
zu der plasmabehandelten Oberfläche,
und Bewirken einer Pfropfpolymerisation, wodurch ein Pfropfpolymer
auf der plasmabehandelten Oberfläche
gebildet wird, und  c) Zuführen
eines Methacryl- oder Acrylmonomeren auf das Pfropfpolymer und Bewirken
einer Polymerisation, wodurch ein Kern (3) aus einem Methacryl-
oder Acrylharz auf dem Pfropfpolymer gebildet wird.
Patent DE-10007952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitungsgerät-Eigendiagnose
Inventor: UHRICH ROLF
IPC: G06F11/30
Filed: 2000-02-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer zyklischen Eigendiagnose mit Fehlererkennung und Fehlersignalausgabe
in einem Verarbeitungsgerät
(1),  – das
einen Mikroprozessor und einen Hardware-Watchdog (6) sowie gegebenenfalls
weitere, in die Eigendiagnose der Hard- und Software einbezogene
Hardware-Komponenten, wie Datenspeicher oder Kommunikationseinrichtungen
enthält,
und  – in
dem Programme zur Durchführung
der Eigendiagnose gespeichert sind, die während des Prozessorbetriebs
im Hintergrund durchgeführt
wird,  – zur
Durchführung
der Eigendiagnose miteinander durch Testgruppennummern verkettete
Testgruppen verwendet werden und die verketteten Testgruppen mittels
eines Programms zur zeitlichen Programmlaufüberwachung (3) periodisch aufgerufen
werden dadurch gekennzeichnet, dass  a) vor Beginn des Prozessorbetriebs
ein Grundstock-Befehlssatz der Eigendiagnose-Programme als fehlerfrei
definiert wird, der während
des Betriebs als fehlerfreier Grundstock-Befehlssatz zur Durchführung der
Eigendiagnose mittels der miteinander durch Testgruppennummern verketteten
Testgruppen der Eigendiagnose-Programme verwendet wird, und  b)
der Ablauf einer Testgruppe unter Einschluß einer Prüfung der Testgruppennummern-Folge
jeweils mit der Generierung eines vom Grundstock-Befehlssatz bereitgestellten Triggersignals
(5) abgeschlossen...
Patent DE-10019313-B4 (DE)
Title: Instantgel mit Akustikindikator, diese enthaltende Mittel, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie die Verwendung von gasifizierten Teilchen als akustischer Indikator
Inventor: BIRKEL SUSANNE
IPC: A61K8/81
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Instantgel-Zubereitung bestehend im wesentlichen aus einem Gemisch von festen Trockensubstanzen, wobei das Gemisch einen Gehalt aufweist an  (A) mindestens einem Gelbildner und  (B) mindestens einem festen, bei Kontakt mit Feuchtigkeit einen akustisch wahrnehmbaren Effekt produzierenden Stoff, ausgewählt aus gasifizierten Teilchen, welche mindestens ein in einer festen Umhüllung eingeschlossenes Gas enthalten, wobei die Umhüllung so gewählt ist, dass das Gas bei Kontakt der Umhüllung mit Wasser oder Feuchtigkeit freigesetzt wird.
Patent DE-10023319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umspulen von Thermotransferband zum Bebildern von Druckformen
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41C1/055
Filed: 2000-05-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Umspulen von Thermotransferband (11) zum Bebildern von Druckformen
mit einer Kassette (1) mit Wickelkernen (19) zur Aufnahme des Thermotransferbandes
(11) innerhalb eines Gehäuses
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelkerne (19) gegenüber dem
Gehäuse
(2) der Kassette (1) Spiel aufweisen und die Wickelkerne (19) gegenüber dem
Gehäuse
(2) so positioniert werden, dass die Wickelkerne (19) sowohl in
radialer als auch in axialer Richtung gegenüber dem Gehäuse (2) freigestellt sind und
Führungsrollen
in das Gehäuse eingeschwenkt
werden, so dass weder die Wickelkerne (19) noch das Thermotransferband
(11) bei Umspulvorgängen
das Gehäuse
(2) berühren.
Patent DE-10024012-B4 (DE)
Inventor: WICHA LOTHAR
IPC: B41F13/03
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-10-21
Abstract: Webs of printable materials which are fed into a printing machine are provided with a feed tip that allows the web to be rapidly and releasably connected to a the web feed device. The feed tip has a thickened section which is generally perpendicular to the direction of web transport and which cooperates with a carrier element that is fastened to the web feed device. The carrier element has an oblong cavity which extents in the direction of web transport and which cooperates with the thickened portion of the web to form a stop that is perpendicular to the direction of web transport.
Patent DE-10034291-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Schwenkmechanismus
Inventor: HANAOKA TADASHI
IPC: B62D7/15
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, dessen Fahrzeugkarosserie mit einem relativ kleinen Schwenkradius und gut bedienbar seitlich verschwenkbar ist. Eines (15, 16) vorderer und hinterer Paare linker und rechter Räder, auf die von einer Antriebsquelle (2) kein Fahrdrehmoment ausgeübt wird, ist in Bezug auf jeweilige zum Boden orthogonale Achsen (A, A) schwenkbar. Zum Verschwenken der Fahrzeugkarosserie wird das eine Paar (15, 16) linker und rechter Räder in jeweiligen Winkelstellungen entlang tangentialer Richtungen eines Bogens festgehalten, der durch die zum Boden orthogonalen Achsen (A, A) des einen Paares (15, 16) linker und rechter Räder hindurchgeht und dessen Mitte (B) nahe dem Mittelpunkt einer Rotationsachse des anderen Paares (11, 12) linker und rechter Räder angeordnet ist. In diesen Winkelstellungen wird ein Drehmoment auf das eine Paar (15, 16) linker und rechter Räder ausgeübt, um die Fahrzeugkarosserie um die Nähe des Mittelpunkts (B) der Rotationsachse des anderen Paares (11, 12) linker und rechter Räder herum zu verschwenken.
Patent DE-10050802-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für einen beweglichen Spiegel für Photo-Interferometer
Inventor: NANKO TOMOAKI
IPC: G01D11/02
Filed: 2000-10-13
Granted: 2007-12-13
Abstract: Halterungsvorrichtung
für einen
beweglichen Spiegel für
Photo-Interferometer mit:  parallel angeordneten ersten Blattfedern
(11a), die in einem vorbestimmten Abstand gehalten sind, wobei ein
Ende jeder der Blattfedern (11a) an einer Basis (10) befestigt ist,  einer
am anderen Ende jeder der ersten Blattfedern (11a) befestigten Kopplungsplatte
(12), und  parallel zu jeder der ersten Blattfedern (11a) angeordneten zweiten
Blattfedern (11b), von denen jeweils ein Ende an der Kopplungsplatte
(12) und das andere Ende an einem beweglichen Spiegel (4) befestigt
ist.
Patent DE-10112648-B4 (DE)
Title: In eine Konsole eines Kraftfahrzeuges eingebauter Halter
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60N3/10
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: In
eine Konsole eines Kraftfahrzeuges eingebauter Halter, mit einem
Aufnahmeraum (3), der durch ein Gehäuse bildende seitliche Wandungen
und einen Boden (4) begrenzt ist, wobei Befestigungsmittel vorgesehen
sind, mit denen der Halter (1) mit der Konsole (2) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Befestigungsmittel als hin- und herbewegbare, im Halter (1) gelagerte
Schieber ausgebildet sind, die in vorgeschobener Stellung form-
und kraftschlüssig
in die Konsole (2) eingreifen und dadurch den Halter (1) arretieren.
Patent DE-10113215-B4 (DE)
Title: Filtereinheit zum Reinigen von staubbeladener Prozessluft
Inventor: LUEBBERS MATTHIAS
IPC: B01D46/04
Filed: 2001-03-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Filtereinheit
zum Reinigen von staubbeladener Prozessluft, bei der ein vertikal
ausgerichtetes Filtergehäuse
(1) durch einen Trennboden (2) in einen obenliegenden Reingasraum
(10) und in einen untenliegenden Produktgasraum (9) geteilt ist,
wobei in dem Trennboden (2) eine Vielzahl von Trennbodenöffnungen
(16) für die
Filterschlauchöffnungen
angeordnet sind, in denen jeweils ein zum Reingasraum (10) hin offener
Filterschlauch (5) eingehängt
ist, und im Reingasraum (10) zum Waschen aktivierbare, den gesamten
Reingasraum und die darin angeordneten Aggregate mit Waschwasser
besprühende Waschdüsen (8)
angeordnet sind und im Trennboden (2) ein Kanal (7) angeordnet ist,
der mit mindestens einer Durchgangsöffnung (11) im Filtergehäuse (1)
und einem nachgeordneten Absperrventil (12) zur Entsorgung des Reinigungsmediums
und der Produktreste in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Trennboden (2) als ein Hohlkörper ausgebildet ist und einer
oberen und/oder einer unteren Trennbodenplatte (3, 4) des Trennbodens
(2) und/oder in Rohrwandungen der Trennbodenöffnungen (16) Waschdüsen (8)
angeordnet sind und der Hohlkörper
mit...
Patent DE-10124419-B4 (DE)
Title: Schirmeinrichtung für elektrische Bauteile zum Aufsetzen auf eine Leiterplatte
Inventor: MAIR EDUARD
IPC: H05K9/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kappenartige
Schirmeinrichtung (4) für
elektrische Bauteile (z. B. 1) mit umlaufend verteilten angeformten
Massestiften (5) zum Einsetzen in Massebohrungen (8) einer Leiterplatte
(6),  wobei die Massestifte (5) aus einem die Schirmeinrichtung (4)
bildenden Schirmblech freigeschnitten sind und  wobei die Massestifte
(5) an der Schirmeinrichtung (4) so angeordnet und/oder ausgebildet
sind, dass sie schräg
zur Massebohrung (8) verlaufende Kanten bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
flachen Massestifte (5) exzentrisch zu den Massebohrungen (8) versetzt
sind,  – dass
sich die Breite der Massestifte (5) im Einpressbereich zu ihrem
freien Ende hin derart verringert, dass die die Kanten der Massestifte
(5) eine die Exzentrizität
ausgleichende Einlaufschräge
bilden und  – dass
die Massestifte (5) im Bereich der Massebohrungen (8) verbiegbar
sind.
Patent DE-10130925-B4 (DE)
Title: Gastherme
Inventor: DEPTOLLA UWE
IPC: F24H9/02
Filed: 2001-06-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Gastherme
mit einer in einem Gehäuse
(11) angeordneten Brennkammer (13), innerhalb der ein mit einem
Vor- (15) und Rücklauf
(16) verbundener Wärmetauscher
angeordnet ist, wobei die Brennkammer (13) länglich, insbesondere zylindrisch
ausgebildet und vertikal stehend im Gehäuse (11) platziert ist und
an der oberen Stirnseite einen abnehmbaren Deckel (12) und an der
unteren Stirnseite eine fest im Gehäuse (11) angeordnete Kondensatschale
(21) aufweist und von der Kondensatschale (21) nach oben abhebbar
und in aufrechter Stellung stirnseitig aus dem Gehäuse (11)
herausfahrbar- bzw. herausklappbar ist.
Patent DE-10139786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines Deckbandes für einen Bandförderer
Inventor: KIM YOUNG-IL
IPC: H05K13/02
Filed: 2001-08-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Formen des Querschnitts eines Deckbandes (13) für einen Bandförderer auf eine bestimmte Form (13a), indem dem Deckband (13), das von einem Grundband (11) mit Bauteilen (100), die jeweils in Aufnahmeräumen (12) aufgenommen sind, gelöst ist, eine bestimmte Form (13a) gegeben wird, um die Abgabe des Deckbandes (11) zu erleichtern, wobei das Deckband geformt wird, indem es zwischen einem ersten Drehkörper, an dem eine Rille ausgebildet ist, und einem zweiten Drehkörper, an dem ein vorstehender Teil ausgebildet ist, der in die Rille eingreift, hindurchgeführt wird.