baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate jeweils mit einem entlang einer Bewegungsbahn bewegten Greiferwagen und Maschinenanordnung mit dieser Vorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate jeweils mit einem entlang einer Bewegungsbahn bewegten Greiferwagen, wobei der betreffende Greiferwagen entlang zwei längs zu seiner Bewegungsbahn parallel zueinander verlaufenden voneinander beabstandeten Kettenbahnen geführt ist, wobei der betreffende Greiferwagen in einem an einer bestimmten Position seiner Bewegungsbahn angeordneten Übernahmebereich, in welchem der betreffende Greiferwagen das jeweilige zu transportierende Substrat jeweils von einer anderen Transportvorrichtung übernimmt, und/oder in einem an einer bestimmten Position seiner Bewegungsbahn angeordneten Übergabebereich, in welchem der betreffende Greiferwagen das jeweilige transportierte Substrat jeweils an eine weitere Transportvorrichtung abgibt, jeweils durch mindestens ein zwischen den beabstandeten Kettenbahnen längs zur Bewegungsbahn des betreffenden Greiferwagens angeordnetes Führungselement geführt ist, wobei das mindestens eine Führungselement in dem betreffenden Übernahmebereich und/oder in dem betreffenden Übergabebereich zwischen den beabstandeten Kettenbahnen jeweils ortsfest angeordnet ist, wobei der entlang der beabstandeten Kettenbahnen geführte Greiferwagen mittels des jeweiligen Führungselementes quer zur Bewegungsbahn fixiert ist. Diese Vorrichtung ist insbesondere in einer Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen jeweils zur Bearbeitung bogenförmiger Substrate in Transportrichtung dieser Substrate vor einer als eine Non-Impact-Druckeinrichtung ausgebildeten Bearbeitungsstation angeordnet.
Patent DE-102015218373-A1 (DE)
Title: Überwachen einer Integrität eines Testdatensatzes
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Krypto-Anordnung und ein Computerprogrammprodukt zum Überwachen einer Integrität eines Testdatensatzes, wobei eine Stichprobe eines Testdatensatzes im Hinblick auf Integrität überprüft wird. Das Verfahren zum Überwachen einer Integrität eines Testdatensatzes weist folgende Schritte auf:  – stichprobenartiges Auswählen des Testdatensatzes aus einem über eine Kommunikationsverbindung zu übertragenden Datensatz;  – kryptographisch geschütztes Bereitstellen des ausgewählten Testdatensatzes an eine Prüfeinheit, wobei eine Kommunikation über die Kommunikationsverbindung durch das Auswählen und Bereitstellen unbeeinflusst fortgeführt wird;  – Prüfen des kryptographisch geschützten Testdatensatzes durch die Prüfeinheit in Hinblick auf Integrität anhand von kryptographischen Berechnungen und von Plausibilitätsinformationen.
Patent DE-102015219723-A1 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es wird ein Getriebe und Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Getriebes mit einem Hauptgetriebe (HG) und zumindest einer Vorschaltgruppe (GV) zum Realisieren von mindestens sechs Übersetzungsstufen vorgeschlagen, wobei der Gangsprung (phi1) zumindest bei einem Übersetzungswechsel zwischen den Übersetzungsstufen mit niedrigster Übersetzung (i) und zweitniedrigster Übersetzung (i) geringer als der Gangsprung (phi2) zumindest zwischen den Übersetzungsstufen mit höchster Übersetzung (i) und zweithöchster Übersetzung (i) gewählt wird, wobei zumindest bei dem Übersetzungswechsel zwischen den Übersetzungsstufen mit niedrigster Übersetzung (i) und zweitniedrigster Übersetzung (i) ein verwendetes, der Vorschaltgruppe (GV) zugeordnetes Schaltelement (A, B) nicht und ein verwendetes, dem Hauptgetriebe (HG) zugeordnetes Schaltelement (C, D, E) gewechselt wird, und wobei zumindest bei einem Übersetzungswechsel zwischen Übersetzungsstufen mit der höchsten Übersetzung (i) und zweithöchster Übersetzung (i) ein verwendetes, dem Hauptgetriebe (HG) zugeordnetes Schaltelement (C, D, E) nicht und ein verwendetes, der Vorschaltgruppe (GV) zugeordnetes Schaltelement (A, B) gewechselt wird.
Patent DE-102015221746-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit personenbezogener Steuerung
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) bestehend aus einem Biometriesensor (2) und einem Beleuchtungssystem (3) mit zumindest einer Leuchte (4), wobei der Biometriesensor (2) eingerichtet ist, eine Person (6) mittels einer Fingerabdruckerfassung (23) und/oder Gesichtserfassung, bevorzugt einer Augen-Iris-Erfassung (24), zu identifizieren. Der Biometriesensor (2) ist eingerichtet dazu, das Ergebnis der Identifizierung drahtgebunden oder drahtlos an das Beleuchtungssystem (3) zu übertragen (5). Das Beleuchtungssystem (3) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von der identifizierten Person (6) mindestens einen personenbezogenen Betriebsparameter des Beleuchtungssystems (3) einzustellen und/oder einen Administrationsmodus des Beleuchtungssystems (3) freizuschalten.
Patent DE-102015222203-A1 (DE)
Title: Spielfreie Pendellagerung am Entkopplungsspanner
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pendelspanner (1) für einen Endloszugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Basiseinheit (2) und einem dazu separaten, ringförmig ausgebildeten Spannarm (3), wobei der Spannarm (3) in einem Gleitlagerungsbereich (4) der Basiseinheit (2) zum Ermöglichen einer Drehbewegung relativ zu der Basiseinheit (2) gleitend gelagert ist, wobei zwischen dem Gleitlagerungsbereich (4) der Basiseinheit (2) und dem Spannarm (3) zumindest ein die Basiseinheit (2) und den Spannarm (3) gegeneinander verspannendes Federelement (5, 6) eingesetzt ist.
Patent DE-102015223024-A1 (DE)
Title: Laserentfernungsmessgerät
Inventor: SPENNEMANN HARTMUT
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein Laserentfernungsmessgerät (10, 10‘, 10‘‘), insbesondere ein handgehaltenes Laserentfernungsmessgerät (10‘, 10‘‘), vorgeschlagen, das von einer Vorrichtung zur Laserentfernungsmessung mit zumindest einer Sendevorrichtung (28) zum Aussenden von Laserstrahlung (30), einer Empfangsoptik (56) zum Empfangen von von einem entfernten Objekt (34) rücklaufender Laserstrahlung (30‘) sowie mit zumindest einer Detektorvorrichtung (22) zum Detektieren von empfangener Laserstrahlung (30‘) ausgeht, wobei die Laserstrahlung (30) mittels einer Projektionsvorrichtung (20) der Sendevorrichtung (28) einen Winkelbereich α (46) periodisch überstreichend ausgesendet wird, sodass eine projizierte Laserlinie (52) auf dem entfernten Objekt (34) darstellbar ist. Erfindungsgemäß weist die Empfangsoptik (56) des Laserentfernungsmessgeräts (10, 10‘, 10‘‘) eine Laserstrahlung (30‘) aus einem Winkelbereich γ (60) zur Detektion auf die Detektorvorrichtung (22) projizierende Facettenoptik (62) auf. Ferner wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Distanz auf einer Oberfläche eines entfernten Objekts (34) mittels des Laserentfernungsmessgeräts (10, 10‘, 10‘‘) vorgeschlagen.
Patent DE-102015223055-A1 (DE)
Title: Verteilungssystem mit einer elektronischen Sicherungsklemme und zumindest einer ersten Reihenklemme
Inventor: BERG PETER
IPC: H02B1/18
Filed: 2015-11-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verteilungssystem mit einer elektronischen Sicherungsklemme (SK1) und zumindest einer ersten Reihenklemme (RK1), wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) und die zumindest eine erste Reihenklemme (RK1) unmittelbar benachbart auf einer Montageschiene (TS) angeordnet sind, und wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) und die zumindest eine erste Reihenklemme (RK1) über zumindest je einen benachbarten Brückungsschacht verfügen, wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) mit Eingangsspannung (IN) versorgbar ist, wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) zumindest ein erstes Ausgangspotential (OUTS) gesichert zur Verfügung stellt, wobei das gesicherte erste Ausgangspotential (OUTS) an die erste Reihenklemme (RK1) mittels eines ersten Brückungssteckers (BS1) an die erste Reihenklemme (RK1) weitergereicht wird.
Patent DE-102015224447-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: DUERR THOMAS
IPC: B25F1/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine mit einer Schneideeinheit, die für Tätigkeiten im Garten vorgesehen ist. Der Aufsatz ist über eine Verriegelungseinheit mit der Handwerkzeugmaschine verbunden und weist ein Getriebe mit einer Kupplung auf. Die Kupplung ist über eine Betätigungseinheit schaltbar.
Patent DE-102015224696-A1 (DE)
Title: Risikobasierte Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine hochautomatisierte Fahrfunktion zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs umfasst mehrere Funktionskomponenten. Ein Verfahren zum Steuern des Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Ausführens der Fahrfunktion unter Verwendung einer ersten Funktionskomponente; des Vergleichens des Verhaltens der ersten Funktionskomponente mit einem spezifizierten Verhalten; des Bestimmens, dass das Verhalten der ersten Funktionskomponente vom spezifizierten Verhalten abweicht; des Bestimmens eines ersten Unfallrisikos, wenn die Fahrfunktion weiter mittels der ersten Funktionskomponente ausgeführt wird; des Bestimmens eines zweiten Unfallrisikos, wenn die Fahrfunktion weiter mittels einer zweiten Funktionskomponente ausgeführt wird; und des Ausführens der Fahrfunktion mittels derjenigen Funktionskomponente, deren zugeordnetes Unfallrisiko am kleinsten ist.
Patent DE-102015226374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeuges
Inventor: CHONG INN KEAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeuges mit einem Elektromotor zum Lösen eines Schraubelementes von einem Gegenstück, wobei das Elektrowerkzeug mit einem Drehelement mit dem Schraubelement in Wirkverbindung steht, wobei in einem ersten Abschnitt geprüft wird, ob eine Leistung des Elektromotors eine vorgegebene erste Leistungsgrenze für eine vorgegebene erste Mindestzeit überschreitet, wobei nach Überschreiten der ersten Leistungsgrenze für die erste Mindestzeit zu einem zweiten Abschnitt gewechselt wird, wobei im zweiten Abschnitt ein zeitlicher Verlauf der Leistung für eine vorgegebene zweite Zeitdauer erfasst wird, wobei in einen dritten Bereich gewechselt wird, wenn die Leistung während der zweiten Zeitdauer über einer zweiten Leistungsgrenze liegt und eine zeitliche Schwankung der Leistung innerhalb eines vorgegebenen Schwankungswertes liegt, wobei abhängig von der erfassten Leistung im zweiten Abschnitt eine dritte Leistungsgrenze ermittelt wird, wobei vom dritten Abschnitt in einen vierten Abschnitt gewechselt wird, wenn die Leistung innerhalb einer vorgegebenen dritten Zeitdauer unter die dritte Leistungsgrenze sinkt, wobei im vierten Abschnitt die Leistung des Elektromotors um wenigstens 30% reduziert wird.
Patent DE-102016001978-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Bedienkonsole und Verfahren zum Herstellen einer optisch einheitlichen Konsolenoberfläche einer Kraftfahrzeug-Bedienkonsole
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60K37/06
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer optisch einheitlichen Konsolenoberfläche (25) einer Kraftfahrzeug-Bedienkonsole (3), welche eine entspiegelte Bildschirm-Anzeigeoberfläche (7) und eine die Anzeigeoberfläche (7) zumindest teilweise umgebende, von einem Benutzer zum Bedienen der Bedienkonsole (3) zu berührende Bedienoberfläche (5) mit zumindest einem berührungssensitiven Tastbereich (6) aufweist, wobei die Anzeigeoberfläche (7) auf der Grundlage einer Glasscheibe (24) und die Bedienoberfläche (5) auf der Grundlage eines Polymers gebildet wird. Die Erfindung sieht für die optische Angleichung der beiden Oberflächen (5, 7) vor, dass bei der Glasscheibe (24) die Anzeigeoberfläche (7) zur Entspiegelung matt ausgestaltet bereitgestellt wird und bei der Bedienoberfläche (5) ein Grad der optischen Mattheit an die Mattheit der Glasscheibe (24) durch mechanisches und/oder chemisches Behandeln der Bedienoberfläche (5) zumindest bis zu einem vorbestimmten Toleranzwert angepasst wird.
Patent DE-102016006560-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Leistungsverbesserung von statusabhängigen Berechnungen
Inventor: MATVEYEV PAVEL G
IPC: G06F9/30
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ausführungsformen für Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Leistungsverbesserung von statusabhängigen Berechnungen werden beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst eine Hardwarevorrichtung Decoder-Hardware, um eine Anweisung zu decodieren, Operandabfrage-Hardware, um Daten von mindestens einem Quelloperanden abzufragen, der mit der von der Decoder-Hardware decodierten Anweisung assoziiert ist, und Ausführungs-Hardware, um die decodierte Anweisung auszuführen, um ein Resultat zu generieren, das mindestens ein Statusbit enthält, und um zu bewirken, dass das Resultat und mindestens ein Statusbit an einem einzigen physischen Zielspeicherort gespeichert werden, wobei das mindestens eine Statusbit und das Resultat durch einen Lesevorgang des einzelnen Registers zugänglich sind.
Patent DE-102016006751-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein Schaltgetriebe eines schaltbaren Antriebsstranges
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit (B) für ein Schaltgetriebe eines schaltbaren Antriebsstranges, wobei die Betätigungseinheit (B) ein Gehäuse und wenigstens folgende Unterfunktionseinheiten aufweist: – wenigstens einen Getriebedeckel (1), der zumindest teilweise das Gehäuse mit ausbildet, – wenigstens eine Betätigungsvorrichtung für Schaltmechanismen für den Antriebsstrang, – wenigstens eine Schnittstelle zur Einleitung eines Schalt- und/oder Wählweges, – wenigstens eine Schnittstelle zur Einleitung einer Schalt- und/oder Wählkraft, – wenigstens eine Schnittstelle zum Anschluss an ein Wirkmedium, wobei die Betätigungseinheit (B) als integrierte Funktionseinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102016103247-A1 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung und elektrischer verdichter
Inventor: NAJIMA KAZUKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Wechselrichtervorrichtung weist auf: ein mit einem Gehäuse (112) verbundenes Wärmeabstrahlungselement (11); eine Leistungseinheit (21), die ein IPM (94) und einen Kondensator (13) aufweist und elektrische Gleichstromleistung in elektrische Wechselstromleistung umwandelt und die elektrische Wechselstromleistung einem Elektromotor (116) zuführt; ein Wechselrichtersubstrat (51) mit der darauf angebrachten Leistungseinheit (21); eine Steuerungseinheit (31), die die Leistungseinheit (21) steuert; ein Steuerungssubstrat (61) mit der darauf angebrachten Steuerungseinheit (31); einen Verbinder (73), der mit dem Wechselrichtersubtrat (51) und dem Steuerungssubstrat (61) verbunden ist und eine elektrische Verbindung zwischen der Leistungseinheit (21) und der Steuerungseinheit (31) herstellt; und einen Stützstift (56, 66), der mit dem Wärmeabstrahlungselement (11) verbunden ist. Das Wechselrichtersubstrat (51) und das Steuerungssubstrat (61) sind an dem Wärmeabstrahlungselement (11) befestigt. Das Wechselrichtersubstrat (51) und das Steuerungssubstrat (61) sind von dem Wärmeabstrahlungselement (11) beabstandet und ebenfalls mit dem Stützstift (56, 66) verbunden. Diese Konfiguration stellt einen Wechselrichtervorrichtung und einen elektrischen Verdichter bereit, die eine hervorragende Widerstandsfähigkeit gegenüber Vibration aufweisen.
Patent DE-102016103878-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Längsparken eines Fahrzeugs
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird hier ein System zum Längsparken eines Fahrzeugs in einer Zielparklücke bereitgestellt. Ein Erfassungssystem ist dazu konfiguriert, sich in der Nähe der Zielparklücke befindende Objekte zu detektieren. Ein Parkassistenzsystem ist mit dem Erfassungssystem kommunikativ gekoppelt. Das Parkassistenzsystem ist dazu konfiguriert, das Fahrzeug während eines Rückwärtsfahrmanövers in die Zielparklücke automatisch zu lenken und gleichzeitig die Geschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf einem Lenkradeinschlagwinkel zu beschränken. Das Erfassungssystem ist des Weiteren dazu konfiguriert, das Fahrzeug während Manövern in der Zielparklücke automatisch zu lenken und gleichzeitig die Geschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf einer Relativposition eines hinteren Begrenzungsobjekts und/oder eines vorderen Begrenzungsobjekts zu beschränken.
Patent DE-102016104662-A1 (DE)
Title: Mikrowellen-Applikator, System und Verfahren zur minimal-invasiven Behandlung von biologischem Gewebe
Inventor: JAKOBY ROLF
IPC: H01P7/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Mikrowellen-Applikator zur Behandlung von biologischem Gewebe, wobei der Applikator mindestens einen geschlitzten Ring-Resonator (R1, ... R3‘) aufweist, der als zwei-dimensionales Gebilde auf einem Substrat eines planaren Wellenleiters (CPW) aufgebracht ist, der unter Anlegen eines hochfrequenten Signals den mindestens einen geschlitzten Ring-Resonator anregt, Mikrowellen fokussiert in das Gewebe einzubringen. Zur minimal-invasiven Behandlung des biologischen Gewebes weist der mindestens eine geschlitzte Ring-Resonator (R1, ... R3‘) zwei verschieden große Ausdehnungen (a, b) auf, die sich in zwei im Wesentlichen orthogonalen Richtungen erstrecken.
Patent DE-102016108902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Transportwagens sowie Transportwagen
Inventor: FRANK KORNELIUS
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines von einem Zugfahrzeug (2) gezogenen oder eines selbstfahrenden landwirtschaftlichen Transportwagens (1), wobei ein Laderaum (5) des Transportwagens (1) von einem neben dem Transportwagen (1) fahrenden Erntefahrzeug (3) aus mit Erntegut beladen wird, wobei während des Beladevorgangs des landwirtschaftlichen Transportwagens (1) eine Masse des im Laderaum (5) des Transportwagens (1) aufgenommenen Ernteguts automatisch ermittelt wird, und wobei abhängig von der ermittelten Masse des im Laderaum (5) des Transportwagens (1) aufgenommenen Ernteguts mindestens eine Signaleinrichtung (8, 9, 10, 11, 13) des Transportwagens (1) und/oder des Zugfahrzeugs (2) des Transportwagens (1) automatisch angesteuert wird, um zumindest einem Fahrer des Erntefahrzeugs (3) das Ende des Beladevorgangs zu signalisieren.
Patent DE-102016109716-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Schiebeelement, Möbel und Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes
Inventor: KUSCHEL TIMO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Führungseinrichtung für ein Schiebeelement (3, 4) umfasst eine Führungsschiene (6) mit mindestens einer Nut (60, 61), in der ein an einem Schiebeelement (3, 4) festlegbares Führungselement (8, 9, 9') einfügbar ist, wobei das Führungselement (8, 9, 9') quer zur Längsrichtung der Führungsschiene (6) zu einem Boden der Nut (60, 61) hin verstellbar an einem Halter (10) gehalten ist und in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Boden der Nut (60, 61) fixierbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (20) vorgesehen ist, um das Führungselement (8, 9, 9') von einer bewegbaren Verstellposition in eine fixierte Position zu bringen, wobei über die Betätigungseinrichtung (20) das Führungselement (8, 9, 9') von einer Position an dem Boden der Nut (60, 61) weg von dem Boden der Nut (60, 61) bewegbar it, um das Führungselement (8, 9, 9') beabstandet von dem Boden der Nut (60, 61) zu fixieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel und ein Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes (3, 4).
Patent DE-102016113515-A1 (DE)
Title: Motorzylinderblock, Motor und Fahrzeug mit einem solchen Motor
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Motorzylinderblock, einen diesen aufweisenden Motor und ein diesen aufweisendes Fahrzeug. Der Motorzylinderblock umfasst mindestens zwei in einer ersten Richtung des Motorzylinderblocks jeweils zu beiden Seiten des Motorzylinderblocks angeordnete Leitungen; die Leitungen umfassen jeweils einen an einer Oberseite des Motorzylinderblocks angeordneten Ölrücklaufeinlass, einen an einer Unterseite des Motorzylinderblocks angeordneten Ölrücklaufauslass, einen zwischen dem Ölrücklaufeinlass und dem Ölrücklaufauslass angeordneten Ölabscheidereinlass und einen Abschirmteil, der derart über dem Ölabscheidereinlass angeordnet ist, dass er ein Eintropfen von über den Ölrücklaufeinlass in die Leitung eintretendem Öl in den Ölabscheidereinlass verhindert. Die vorliegende Erfindung kann die Einschränkungen der Motoreinbauanordnung nach dem Stand der Technik lösen.
Patent DE-102016114879-A1 (DE)
Title: Mit einer Welle integriertes Zahnrad und Abgasventilantriebsvorrichtung
Inventor: IZUMI HIKOSHI
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein mit einer Welle integriertes Zahnrad hat eine Drehwelle, die aus einem Harzmaterial ausgebildet ist; und ein zylindrisches Zahnrad, das aus einem Metallmaterial ausgebildet ist, wobei das zylindrische Zahnrad um einen Zahnradstützabschnitt der Drehwelle herum sitzt.
Patent DE-102016114951-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: MATUSCHEK JOHANNES
IPC: F24F7/007
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Belüftungsvorrichtung (1) zur dauerhaften Installation oberhalb, seitlich oder unterhalb eines öffenbaren Fensters (2), geeignet, einen Luftaustausch über einen Fensterspalt (6) zu ermöglichen, wenn ein Flügelrahmen (3) des Fensters (2) teilweise geöffnet ist, soll gekennzeichnet sein durch – einen absenkbaren Abschnitt (14) und – einen mit dem absenkbaren Abschnitt (14) verbundenen Flügelrahmen-Kontaktabschnitt (15), wobei der absenkbare Abschnitt (14) in eine Ruhelage gebracht werden kann, in welcher der Flügelrahmen-Kontaktabschnitt (15) nicht mit dem Flügelrahmen (3) des Fensters (2) in Wirkverbindung treten kann, und wobei der absenkbare Abschnitt (14) in eine Betriebslage gebracht werden kann, in welcher der Flügelrahmen-Kontaktabschnitt (15) mit dem Flügelrahmen (3) des Fensters (2) in Wirkverbindung tritt oder treten kann.
Patent DE-102016116868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen zumindest einer Regelungsgrundlage für eine Motorregelung, Motorregelung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Kontrolleinheit zum Bereitstellen einer Regelungsgrundlage für eine Motorregelung
Inventor: JÖRG CHRISTIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen zumindest einer Regelungsgrundlage (10) für eine Motorregelung (20) eines Verbrennungsmotors (50), wobei durch die Motorregelung (20) ein geregeltes Einstellen (21) von Betriebsmitteln (51) des Verbrennungsmotors (50) basierend auf der zumindest einen Regelungsgrundlage (10) durchführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Motorregelung (20) zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (50) sowie eine Kontrolleinheit (40) zum Bereitstellen einer Regelungsgrundlage (10) für eine Motorregelung (20) eines Verbrennungsmotors (50).
Patent DE-102016119006-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Transducer mit biegsamer Spulendrahtverbindung
Inventor: SCHÖFFMANN MICHAEL
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein neuer Audiotransducer für Mobilgeräte, insbesondere für einen Mikrolautsprecher, der eine Spulenanordnung, die eine Spule, ein Paar Leiter, das sich von der Spule erstreckt, und eine biegsame Leiterplatte, die ein Paar von Kontaktpads hat, mit welchen die Leiter direkt elektrisch verbunden sind, hat. Ein Vorteil dieses neuen Lautsprechers ist die verringerte Anzahl elektrischer Anschlüsse zwischen den Leitern der Spule und dem Treiber der Spule. Das hilft, die Anzahl und Größe der Teile des Mikrolautsprechers zu verringern, und hilft, die Soundqualität und Dauerhaftigkeit des Lautsprechers zu erhöhen.