baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014264-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel
IPC: H02G3/14
Filed: 2009-10-21
Abstract: Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel, insbesondere Kabelmuffe, zur strukturierten Ablage bzw. Handhabung von in Nachrichtenkabeln geführten Datenleitern, mit einem einen Innenraum definierenden, gehäuseartigen Abdeckkörper (11), mit einem in eine Öffnung des Abdeckkörpers (11) einführbaren, der Einführung von Nachrichtenkabeln in den Innenraum und/oder der Ausführung von Nachrichtenkabeln aus dem Innenraum dienenden Dichtungskörper, und mit einem ein Gewinde aufweisenden Verschlusskörper (13), wobei der Verschlusskörper (13) über sein Gewinde mit dem ein Gegengewinde aufweisenden Dichtungskörper oder mit dem ein Gegengewinde aufweisenden Abdeckkörper (11) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verschlusskörper (13) an seinem Umfang mindestens ein Ankopplungselement (14, 15) für ein Hilfswerkzeug zugeordnet ist, wobei dann, wenn über ein Ankopplungselement (14, 15) ein Hilfswerkzeug an den Verschlusskörper (13) gekoppelt ist, über dasselbe auf den Verschlusskörper (13) eine Verschlusskraft bzw. ein Verschlussmoment oder eine Öffnungskraft bzw. ein Öffnungsmoment aufbringbar ist.
Patent DE-202009015221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung von Fortbewegungseinrichtungen
IPC: H02N1/04
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Energieversorgung von Fortbewegungseinrichtungen auf dem Planeten Mars mit Solarzellen (5), Verteilanlagen sowie Speichern, dadurch gekennzeichnet, dass triboeleketrisch aufladbare Elemente (7) zur Energieversorgung verwendet sind.
Patent DE-202009015965-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Laden-System für Waschautomaten
IPC: D06F39/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Anspruch 1:  Reinigungs-Laden-System für Waschautomaten, gekennzeichnet durch, mindestens ein Spritzwasser Auffang Behälter und eine System Reinigungs Bürste mit Düsen Kopf.
Patent DE-202009018247-U1 (DE)
Title: Badezusatz
IPC: A61K8/60
Filed: 2009-06-30
Abstract: Badezusatz in fester Form, aufweisend – 0,500–10 Gew.% Zucker mit Kohlenstoffdioxid, – 0,010–20 Gew.% Farbstoffe, – 0,005–10 Gew.% Pflegestoffe, – 0,100–5 Gew.% Parfüme und/oder Aromastoffe, – 0,100–20 Gew.% Hilfsstoffe und – ad 100 Gew.% Salz.
Patent DE-202010000372-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-03-12
Abstract: Kindersicherheitssitz zum Aufstellen auf oder integriert in einen Kraftfahrzeugsitz, mindestens aufweisend ein Sitzteil (1) mit einem Sitzelement (21) und Seitenwänden (2) und einen an den Seitenwänden (2) geführten Fangkörper (3), der gegenüber den Seitenwänden (2) mindestens in der Tiefe des Sitzteils relativ verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenlage des Sitzelementes (21) gegenüber dem Fangkörper (3) relativ verstellbar ist und/oder dass die Durchbrüche (9) des Fangkörpers (3) in der Höhe gegenüber dem Sitzelement (21) und den Sitzteil (1) verstellbar sind.
Patent DE-202010001126-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung zur Erhöhung der Beleuchtungsstärke
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung zur Erhöhung der Beleuchtungsstärke mit:  einer Kühlkörperbasis mit einer oberen und einer unteren Fläche;  einem LED-Leuchtmodul mit einer Leiterplatte und auf der Leiterplatte angeordneten LEDs, wobei die Leiterplatte auf der oberen Fläche der Kühlkörperbasis angebracht ist;  einer Reflexionsplatte mit mehreren Öffnungen, die zu den LEDs des LED-Leuchtmoduls derart passen, dass die LEDs durch die Öffnungen der Reflexionsplatte sichtbar sind;  einer transparenten Platte, die sich auf der oberen Fläche der Kühlkörperbasis befindet, um das LED-Leuchtmodul abzudecken.
Patent DE-202010004151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Aufsatzes einer Sprühpistole
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Aufsatzes (3) einer Sprühpistole, wobei auf der inneren Oberfläche eines Aufsatzes (3), welcher der vorderen Endfläche (11) eines Körpers (1) einer Sprühpistole gegenüberliegt, an welchem der Aufsatz (3) anzubringen ist, zwei Stifte (A) auf einem Kreis vorhanden sind, welcher konzentrisch zu dem Aufsatz (3) ist,  wobei auf der vorderen Endfläche (11) des Körpers (1) der Sprühpistole ein weiterer Stift (B) auf einem Kreis vorhanden ist, welcher im Wesentlichen konzentrisch zu dem Kreis ist, auf welchem die Stifte (A) vorhanden sind,  wobei die Stifte (A) und der weitere Stift (B) solche Längen aufweisen, dass, wenn der Aufsatz (3) an dem Körper (1) der Sprühpistole angebracht ist, der weitere Stift (B) an einen der Stifte (A) anstößt, um dadurch den Aufsatz (3) daran zu hindern, weiter gedreht zu werden, und  wobei die Stifte (A) und der weitere Stift (B) jeweils in einer Position angeordnet sind,...
Patent DE-202010004180-U1 (DE)
Title: Hocker
IPC: A47C15/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Deckenleuchte, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenschirm als Sitzhocker ausgebildet ist.
Patent DE-202010005425-U1 (DE)
Title: Halterung zum automatischen Festhalten eines Gegenstands
IPC: A63C11/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Halterung zum automatischen Festhalten eines Gegenstands, umfassend:  – ein Standrohr (10);  – eine Halteeinrichtung (20), die am Standrohr (10) positioniert ist;  – zwei mit der Halteeinrichtung (20) verbundene und zu beiden Seiten hin ausgeklappte Schwenkarme (50);  – eine Trageeinrichtung (60), die beweglich am Standrohr (10) montiert ist und sich unter der Halteeinrichtung (20) befindet; und  – eine Kuppeleinheit (70), die die Kupplung zwischen den Schwenkarmen (50) und der Trageeinrichtung (60) aufrecht hält, damit die Trageeinrichtung (60) die beiden Schwenkarme (50) zum Bewegen in Gegenrichtung bringen kann.
Patent DE-202010005626-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Dehnungsklemmstange
IPC: F16B7/10
Filed: 2010-06-11
Abstract: Mehrstufige Dehnungsklemmstange mit einer Dehnungsstange (1), an der das Sperrteil, der Dehnungskörper (8) und der Innenkegel (3) angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Gewindestück (13) in einem vorderen Bereich der Dehnungsstange (1) ausgebildet ist,  – eine Mutter (4) mit dem Gewindestück verschraubt ist,  – die im Dehnungskörper (8) angeordnete Mutter (4) zusammen mit dem Dehnungskörper (8) in Axialrichtung bewegbar ist, und dass  – der Innenkegel (3) mit der schmalen Seite zum Dehnungskörper (8) weist und an der Dehnungsstange (1) am hinteren Bereich des Gewindestücks (13) angebracht ist.
Patent DE-202010014320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Leistungsschalter-Polteils
IPC: H01H11/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Leistungsschalter-Polteils mit einer externen spritzgegossenen Isolationshülse (7), die aus mindestens einem einlagigen Kunststoffmaterial besteht, zum Aufnehmen eines inneren Vakuumschaltereinsatzes (8) zum Schalten einer Schaltung für mittlere Spannung,  gekennzeichnet durch:  – Mittel zum Vorfertigen der Isolationshülse (7) durch Aufbringen eines hohen Drucks von mehr als 50 bar während des Spritzgießens,  – Mittel zum Montieren des Schaltereinsatzes (8) durch frontales Einschrauben in die Isolationshülse (7), was einen Spalt (10) entlang der seitlichen Fläche (11) zwischen dem Schaltereinsatz (8) und der Isolationshülse (7) sicherstellt,  – Mittel zum Füllen des Spalts (10) mit einem Vergussmaterial (12) unter normalem Druck zum Abdichten des Spalts (10).
Patent DE-202010017206-U1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebenes Handwerkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2010-01-29
Abstract: Hydraulisch angetriebenes Handwerkzeug, umfassend:  – eine Antriebseinheit (1), die in einem als Handgriff ausgebildeten Gehäuse (4) angeordnet ist und einen Elektromotor besitzt, der von einem elektrischen Akkumulator (5) gespeist wird und eine Hydraulikeinheit antreibt, um einen aus dem Gehäuse austretenden Hydraulikkolben zu verschieben;  – einen Werkzeugkopf (2) mit einem Werkzeug (8), einem Werkzeuggehäuse (7) und einer Antriebsmechanik (34), welche eine durch die Verschiebung des Hydraulikkolbens bereitgestellte Kraft auf eine oder mehrere Press- oder Schneidbacken des Werkzeugs (8) überträgt;  dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) und der Werkzeugkopf (2) über einen Schnellwechseladapter (3) miteinander verbunden sind, welcher umfasst:  – auf seiner zum Werkzeugkopf (2) gerichteten Seite mehrere am Umfang verteilte Halteelemente (22, 23), die zur Befestigung des Werkzeugkopfes an einem dort vorgesehenen Halteabschnitt (31) eingreifen;  – ein Betätigungsmittel (24), mit welchem die Halteelemente (23) vom Halteabschnitt (31) lösbar sind, um den Werkzeugkopf (2) vom Schnellwechseladapter...
Patent DE-202010017261-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltanlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage
IPC: H02B13/035
Filed: 2010-04-21
Abstract: Elektrische Schaltanlage, insbesondere Mittelspann), das mit mindestens einer Sammelschiene (16) und mit mindestens einer Transferschiene (29) versehen ist, wobei die Sammelschiene (16) über einen Leistungsschalter (21) mit einem Abgangsanschluss (27) verbunden ist, und wobei die Transferschiene (29) ebenfalls mit dem Abgangsanschluss (27) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsschalter (21) in einem Leistungsschalter-Behälter (20) untergebracht ist, und dass die Transferschiene (29) an dem Leistungsschalter-Behälter (20) vorbeigeführt ist.
Patent DE-202011001257-U1 (DE)
Title: Nippelstretcher /  Warzenheber
IPC: A61F5/03
Filed: 2011-01-03
Abstract: Stimulierungsvorrichtung zum gleichzeitigen klemmen und dehnen der Brustwarze. Bestehend aus einer Basisplatte (10) mit Magneten (9) und einem Oberteil (1–8) welches eine kombinierte Klemmfunktion Teile (6) in horizontaler Richtung, sowie eine dehnfungktion durch die Schrauben (2) in vertikaler Richtung ermöglicht.
Patent DE-202011001456-U1 (DE)
Title: Halter, Stopper oder Spanner für Seile, Kordeln o.dgl.
IPC: A44B11/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Fixierelement als Halter, Stopper oder Spanner für im Wesentlichen längliche Elemente wie Seile, Kordeln, Drähte, Taue oder ähnliche zum Fixieren, Befestigen, Spannen, Verstauen oder Festhalten von Enden und/oder Teilbereichen solcher Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (1) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und über einen auf der Innenfläche, im Wesentlichen bogenförmigen Schlitz (2) mit wenigstens je einer Ausbuchtung oder Erweiterung (4), an seinen Enden verfügt, wodurch ein Überstand (5) an dem vom Halbkreis umgebenden Steg gebildet wird und dass das Fixierelement wenigsten einen weiteren randseitigen Schlitz (3) aufweist.
Patent DE-202011001513-U1 (DE)
Title: Unterputz-Einbaudose mit dualer Lastmittelanbindung
IPC: F21V21/03
Filed: 2011-01-14
Abstract: Aufhängevorrichtung für Leuchten mit einer Unterputz-Deckendose und einem darin gehaltenen Tragbügel, wobei die unten offene, seitlich teilweise perforierte Deckendose mit einem unteren, nach außen vorspringenden, die Bodenöffnung umgrenzenden Rand versehen ist, an den sich ein unteres, eine nach innen springende Stufe bildendes, flanschförmiges Dosenteil anschließt, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Tragbügel 6 zur Montage zumindest so weit verformbar ist, daß er durch das untere Dosenteil 4 in die Deckendose einführbar und dort form- oder/und kraftschlüssig so befestigbar ist, daß er sich unter Last auf der nach innen springenden Stufe abstützen kann und die wenigstens zwei Schenkel durch mindestens ein formstabiles Verbindungselement 3 in ihrer Lage so fixiert sind, daß auch bei Bruch eines oder mehrerer Schenkel der Tragbügel 6 durch Formschluß in der Unterputzdose verbleibt.
Patent DE-202011002882-U1 (DE)
Title: Antibakterieller Filterüberzug aus metallisierten, versilberten Synthesefasern zur Verbesserung der Wasserqualität in Whirlpools, Aquarien und anderen geschlossenen Wassersystemen
IPC: B01D39/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Durch ein spezielles Metallisierungsverfahren, welches nicht Bestandteil dieser Anmeldung ist, werden Polyamid-Gewirke mit reinem Silber veredelt. Die Metallisierung durchdringt das gesamte Material. Das Silber wirkt antibakteriell, fungizid, geruchshemmend und hautschonend. Durch die Metallisierung (Versilberung mit 99% reinem Silber) eines entsprechend passend gefertigten Filterüberzugs aus Synthesefasern wird das Wasser, welches durch einen (Kartuschen-)Filter gepumpt oder gesogen wird, durch flächigen Kontakt mit dem Silber zusätzlich antibakteriell behandelt und hierdurch die Wasserqualität des geschlossenen Wassersystems verbessert. Folgendes Merkmal soll im Besonderen geschützt werden: Anwendung/Einsatz eines passend gefertigten versilberten Filterüberzugs in Kombination mit herkömmlichen Kartuschenfiltern zur Unterstützung der Wasserreinigung in geschlossenen Wassersystemen wie in Außen-Whirlpools und Aquarien.
Patent DE-202011102725-U1 (DE)
Title: Führungs- und Fixierbuchse
IPC: F16B41/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Als Verliersicherung ausgebildete Führungs- und Fixierbuchse (1) mit einer axialen Durchgangsöffnung (2) zum Überstreifen über ein Befestigungsmittel (3), wobei die Führungs- und Fixierbuchse (1) aus Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und Fixierbuchse (1) an ihrer Außenmantelfläche eine durch mehrere radial nach außen abstehende, keilförmige Kragen (4) gebildete Sägezahnkontur aufweist.
Patent DE-202011103177-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K21/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Stift mit einer Mine (18) zum Schreiben, Malen und/oder Zeichnen an einem ersten Arbeitsende (14), gekennzeichnet durch ein zweites Arbeitsende (16), das zum Ansteuern durch Berühren eines berührungsempfindlichen Bildschirms ausgelegt ist.
Patent DE-202011104629-U1 (DE)
Title: Fasererzeugnis für Verpackungen
IPC: B01D39/18
Filed: 2011-06-24
Abstract: Fasererzeugnis (2, 2.1, 2.2, 2.3) für Verpackungen, insbesondere Lebensmittelverpackungen, mit mindestens einer ersten Faserschicht (4.1, 4.1', 4.1'', 4.2, 4.2', 4.2'', 4.3'', 4.4'', 4.5'', 4.6'', 14, 16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Faserschicht (4.1, 4.1', 4.1'', 4.2, 4.2', 4.2'', 4.3'', 4.4'', 4.5'', 4.6'', 14, 16, 18) zumindest teilweise mit einem Filtermaterial (6) zum Binden von Mineralölstoffen durchsetzt ist.
Patent DE-202011105308-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Gerät
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-09-05
Abstract: Chirurgisches Gerät (1), aufweisend einen proximalen Antrieb (2) mit einem Gehäuseteil (3) und einem relativ hierzu drehbaren Rotorteil (4) zum Antreiben eines drehbaren Arbeitsteils mit einem Schaft und einem distalen Arbeitskopf, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schaft des Arbeitsteils ein Hohlschaft (7) ist, – dass der Hohlschaft (7) an seinem distalen Ende einen Einlass (7.1) und am proximalen Ende einen Auslass (7.2) aufweist, der mit einem Durchlass (3.1) im Gehäuseteil (3) in Verbindung steht und – dass bei Drehantrieb des Hohlschaftes (7) Gewebematerial vom Einlass (7.1) zum und aus dem Durchlass (3.1) des Gehäuseteils (3) gefördert wird.
Patent DE-202011107833-U1 (DE)
Title: Verkehrs-Steuerungsvorrichtung
IPC: G08G1/052
Filed: 2011-11-14
Abstract: Verkehrs-Steuerungsvorrichtung, die benachbart zu einer Straße (17) angeordnet ist, zur Beeinflussung des Verhaltens von Kraftfahrzeugführers auf der Straße, mit – einer Blitzeinrichtung (4) zur Abgabe eines Blitzes, der auf der Straße erkennbar ist, – einer Steuerungseinrichtung (3) zur Ansteuerung der Blitzeinrichtung zur Abgabe des Blitzes, und – einer Zeitgebereinrichtung (12) zur Bestimmung von Zeitpunkten mit zufälligen oder vorbestimmten Abständen, zu denen die Steuerungseinrichtung die Blitzeinrichtung zur Abgabe eines Blitzes ansteuert.
Patent DE-202011109044-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B71/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenanordnung mittig auf einer sogenannten Kolbenstange erfolgt.
Patent DE-202011109885-U1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung
IPC: B08B9/04
Filed: 2011-02-09
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung umfassend, – ein Kabel (210) und einen das Kabel wenigstens teilweise umgebenden Kanal (212), – eine Trommel (232), die drehbar angeordnet ist und einen Außenring (232) und einen Innenring (233) aufweist, wobei das Kabel mit seinem Kanal in den Bereich zwischen dem Innen- und Außenring aufgewickelt werden kann, und – eine Kurbel (240), die in Verbindung mit dem Kopfende (211) des Kabels ist, um das Kabel zu drehen, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehachse der Trommel (232) im Wesentlichen senkrecht in Bezug auf die Basis angeordnet ist, auf der die Vorrichtung angebracht ist, wenn die Vorrichtung in der Betriebsposition ist.
Patent DE-202011110688-U1 (DE)
Title: Industrierobotersystem
IPC: B25J11/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Industrierobotersystem mit  – einem Industrieroboter (10) mit einer ortsfesten oder durch ein Schienenstrang (14) geführten Roboterbasis (12) und einem daran vorgesehenen und gegenüber der Roboterbasis (12) automatisiert bewegbaren Roboterarm (16),  – einem entkoppelbar am Roboterarm (16) vorgesehenen Roboterwerkzeug (20),  – einer Reinigungseinrichtung (30) zur Reinigung des Roboterwerkzeugs (20) oder eines Teils davon, und  – einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Industrieroboters,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Reinigungseinrichtung (30) eine Reinigungskammer (34) ausweist, in die das Roboterwerkzeug (20) oder der zu reinigende Teil (24) davon einführbar ist und in der Reinigungsdüsen (38) angeordnet sind, durch die hindurch eine Reinigungsflüssigkeit in die Reinigungskammer (34) eingebracht werden kann, und  – die Reinigungseinrichtung (30) derart relativ zum Industrieroboter (10) angeordnet ist, dass das Roboterwerkzeug (20) oder der zu reinigende Teil (24) davon vom Industrieroboter (10) in die Reinigungskammer (34) verbracht werden kann.
Patent DE-202011110928-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem trommelartigen Werkzeugwechselmagazin
IPC: B25F3/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100) mit einer zur Aufnahme eines Werkzeugs (101) ausgebildeten Werkzeugaufnahme (104), die an einem zugeordneten Werkzeuggehäuse (124) angeordnet ist, in dem ein trommelartiges Werkzeugwechselmagazin (102) mit mindestens einer Werkzeugkammer (199) zur Aufbewahrung des Werkzeugs (101) vorgesehen ist, die mit der Werkzeugaufnahme (104) fluchtend ausrichtbar ist, wobei ein in Längsrichtung (108) der Werkzeugaufnahme (104) bewegbares Überschiebeelement (150) zum Überschieben des Werkzeugs (101) aus der Werkzeugkammer (199) in die fluchtend ausgerichtete Werkzeugaufnahme (104) oder aus der Werkzeugaufnahme (104) in die fluchtend ausgerichtete Werkzeugkammer (199) vorgesehen ist, wobei das Überschiebeelement (150) mit einem betätigbaren Handschalter (120) gekoppelt ist, der ein federndes Blockierelement (250) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das Überschiebeelement (150) in einer Werkzeugwechselposition, in der das Werkzeugwechselmagazin (102) um eine zugeordnete Drehachse (103) verdrehbar ist und das Werkzeug (101) in der Werkzeugkammer (199) angeordnet ist, und einer Werkzeugbetriebsposition, in der eine Drehung des Werkzeugwechselmagazins (102) von dem Überschiebeelement (150) unterbunden wird und das Werkzeug (101) in der Werkzeugaufnahme (104) angeordnet ist, lösbar zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (250) mindestens einen mit einer zugeordneten Rastklinke (231, 232) versehenen Federarm (125, 230) aufweist, und in dem Werkzeuggehäuse (124) mindestens eine dem mindestens einen Federarm (125, 230) zugeordnete Führungskurve (126, 276) vorgesehen ist, welche einen ersten und einen zweiten Anschlag (226, 229, 281, 285) aufweist, zwischen denen die Rastklinke (231, 232) des Federarms (125, 230) gleitend verschiebbar ist, wobei der erste und zweite Anschlag (226, 229, 281, 285) in Längsrichtung des Federarms (125, 230) voneinander beabstandet sind, und die Führungskurve (126, 276) einen zwischen dem ersten und zweiten Anschlag (226, 229, 281, 285) angeordneten Auslösepunkt (221, 283) derart aufweist, dass der Federarm (125, 230) bei Überschreiten des Auslösepunktes (221, 283) durch die Rastklinke (231, 232) eine selbsttätige Verschiebung des Handschalters (120) auslöst.
Patent DE-202012000440-U1 (DE)
Title: Kompakter Keyboard-Monitor für Bühnen- und Homerecording-Anwendung in vier unterschiedlichen Ausstattungsvarianten.
IPC: G10G7/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Der kompakte Keyboard Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass Mischpult (1), Endstufe, Stereo-Lautsprecher (3), CD-Rom (4), Steckdosenleiste (5), Notenpult (6) und Leseleuchte (7) entsprechend Ausstattungsvariante in einem kompakten Gehäuse untergebracht sind.
Patent DE-202012004826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung und Belassung von Angelruten zum Zwecke der Präsentation
IPC: A01K97/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Der Schutzanspruch beinhaltet das Funktionsprinzip als auch die Bauart.  Diese Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Grundplatte (A), auf dieser Rohre (C), mit einer Schrägung von mindestens 2° stehend befestigt sind. Dieses hat zur Folge, dass die eingesteckten Angelruten (D) leicht in eine Richtung fallen, sodass eine gleichmäßige Stehrichtung gewährleistet ist. Neben den „schrägen” Rohren befinden sich geöffnete Fächer (B) in denen die betreffenden Rutentaschen gelagert werden.
Patent DE-202012005036-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Behälter mit integrierter Versteifung
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Behälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass ebene Seitenwände durch mehrere Einzelmodule gebildet werden.
Patent DE-202012009538-U1 (DE)
Title: PVC-freie Gefäßverschlüsse für Anwendungen in der Kälte
IPC: B65D53/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Gefäßverschluss aus Metall oder Kunststoff für ein Gefäß zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken unter Vakuum und bei Abfüllung und/oder Lagerung bei Raumtemperatur und darunter, mit einer Dichtungseinlage aus einem Dichtungsmaterial, welches wenigstens ein Polymer (mit Ausnahme von halogenhaltigen Polymeren, z. B. PVC) im Gemisch mit weiteren Substanzen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial bei 20°C eine Shore A-Härte von maximal 90 und einem Druckverformungsrest (DVR) von maximal 40%, und bei 4°C eine Shore A-Härte von maximal 100 und einen DVR von maximal 50% aufweist.
Patent DE-202012101412-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Tablet-Computers, sowie Informations- oder Kassensystem mit diesem Gehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-04-17
Abstract: Gehäuse (10; 30; 40) mit einer Fensteröffnung (16), wobei das Gehäuse (10; 30; 40) zur Aufnahme eines Tablet-Computers (12) angepasst ist, so dass ein berührungssensitiver Bildschirm (20) des Tablet-Computers (12) in der Fensteröffnung (16) freiliegt.
Patent DE-202012101600-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe
IPC: F41G1/38
Filed: 2012-04-30
Abstract: Montagevorrichtung (4) zur lösbaren Befestigung einer Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe mit einer Halteeinrichtung (14), die Klemmbacken (17, 19) zur lösbaren Befestigung der Halteeinrichtung (14) an der Handfeuerwaffe und mindestens einen Rückstoßstollen (10) zum formschlüssigen Eingriff an der Handfeuerwaffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstoßstollen (10) zwei einander gegenüberliegende und voneinander beabstandete Eingriffselemente (28) zum Eingriff in zwei voneinander beabstandete Ausnehmungen (9) an der Handfeuerwaffe enthält.