baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105721-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Kettenschloss, umfassend:- einen Schlosskörper, der einen innerhalb des Schlosskörpers angeordneten Schließzylinder, eine Schlosskörperseitenfläche und ein Schlossloch umfasst, und- eine Kettengruppe, die Folgendes umfasst:eine erste Kette, die mehrere in Reihe geschaltete erste Kettenstangen umfasst und an beiden Enden jeweils ein erstes Ende der ersten Kette bzw. ein zweites Ende der ersten Kette aufweist, wobei das erste Ende der ersten Kette mit dem Schlosskörper verbunden ist, undeine zweite Kette, die mehrere in Reihe geschaltete zweite Kettenstangen umfasst und an beiden Enden jeweils ein erstes Ende der zweiten Kette bzw. ein zweites Ende der zweiten Kette aufweist, wobei das erste Ende der zweiten Kette mit dem zweiten Ende der ersten Kette verbunden ist, während das zweite Ende der zweiten Kette in das Schlossloch einführbar und über den Schließzylinder verriegelbar ist,wobei bei nicht verriegeltem zweitem Ende der zweiten Kette die erste Kette so gefaltet werden kann, dass sich die ersten Kettenstangen miteinander überlappen, und die zweite Kette so gefaltet werden kann, dass sich die zweiten Kettenstangen miteinander überlappen, und wobei die erste Kette und die zweite Kette in gefaltetem Zustand aneinander anliegen können und sich außerhalb der Schlosskörperseitenfläche befinden.
Patent DE-202019106084-U1 (DE)
Title: Kochfläche mit Downdraft-Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Kochfläche mit Downdraft-Dunstabzugshaube (1), die eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweist und Folgendes umfasst:- eine Vielzahl von Kochzonen (4), die in der Nähe der Oberfläche (2) liegen,- eine Ansaugleitung (5), die sich in einer vorbestimmten Ausdehnungsrichtung zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) erstreckt, wobei die Ansaugleitung (5) in der Nähe der Oberseite (2) eine Ansaugöffnung (6) aufweist und in Fluidverbindung mit dem Außenbereich steht,- eine Vorrichtung (7), die mit der Oberfläche (2) eine Montageeinheit für die Kochfläche bildet, um sie zu bedienen und die Kochdünste (F) nach unten abziehen zu lassen, wobei die Vorrichtung (7) Folgendes umfasst:-- ein Gerät (8), das wirkfähig so ausgestaltet ist, dass es Heizelemente, die die Vielzahl der Kochzonen (4) erhitzen, und eine Steuer- und Bedienelektronik für die Kochfläche enthalten kann,-- Ansaugmittel (9), die in Fluidverbindung mit der Ansaugleitung (5) stehen und zum Ansaugen der Kochdünste (F) in der Nähe der Ansaugöffnung (6) in das Innere der Ansaugleitung (5) ausgestaltet sind, und-- mindestens ein schalldämpfendes Element (10), das so ausgestaltet ist, dass es Vibrationen und Schallwellen, die von den Ansaugmitteln (9) und/oder den in die Ansaugleitung (5) abziehenden Kochdünsten (F) erzeugt werden, absorbiert, wobei mindestens ein schalldämpfendes Element (10) von außen und mindestens teilweise die Ansaugleitung (5) in der Nähe der Ansaugöffnung (6) umhüllt und das schalldämpfende Element (10) sich in einer vorbestimmten Stärke (S) längs der Ansaugleitung (5) erstreckt und in der Vorrichtung (7) untergebracht ist,- das Gerät (8), das eine Bodenfläche (8a) umfasst, die mit der Oberseite (2) verbunden und zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) platziert ist, wobei die Ansaugleitung (5) einen ersten Abschnitt (5a), der sich zwischen der Oberseite (2) und der Bodenfläche (8a) dieses Geräts (8) erstreckt, und einen zweiten Abschnitt (5b), der sich zwischen der Bodenfläche (8a) und der Unterseite (3) erstreckt, aufweist, wobei das mindestens eine schalldämmende Element (10) von außen und mindestens teilweise den ersten Abschnitt (5a) der Ansaugleitung (5) umhüllt,dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein erstes schalldämpfendes Element (10) einen oberen Abschnitt (10a) und einen unteren Abschnitt (10b) aufweist und die Bodenfläche (8a) eine Durchgangsbohrung (20) aufweist, wobei die Durchgangsbohrung (20) so geformt ist, dass die Ansaugleitung (5) hindurchgeführt werden kann und gewährleistet, dass der untere Abschnitt (10b) mindestens teilweise zur Unterseite (3) zeigt.
Patent DE-202020001282-U1 (DE)
Title: Abbildungen kosmetischer Effekte
IPC: G01M11/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Digitale Abbildung, die einen sichtbaren Effekt eines kosmetischen Aktivstoffes auf einer unbehandelten Stelle der Haut visualisiert, wobei der Effekt auf einem anderen nicht exponierten Hautareal oder durch ex-vivo oder in-vitro Messung gewonnen wurden.
Patent DE-202020001778-U1 (DE)
Title: Antiviren-Cap mit Gesichtsvollschutz
IPC: A42B1/24
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Corona-Cap besteht aus einem handelsüblichen Basecap, an welchem Druckknöpfe für einen montierbaren beweglichen Schutzschild integriert sind.
Patent DE-202020003367-U1 (DE)
Title: Haartrockner mit Sensorik
IPC: A45D20/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Haartrockner nebst eines zugehörigen Aufsatzes, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz radial rotierend am Luftausgang des Haartrockners gelagert ist und der Aufsatz eine mechanische, elektromagnetische oder pneumatische Bremse aufweist, wobei diese in Abhängigkeit von der ermittelten Ausrichtung des Haarbehandlungszubehörteils die Bremse aktiviert oder deaktiviert und die Rotation des Aufsatzes somit unterbindet beziehungsweise freigibt.
Patent DE-202020004190-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur hygienischen Körperpflege, insbesondere der Hände
IPC: E03C1/05
Filed: 2020-10-06
Abstract: Wasserarmatur, die einen hygienischen Waschvorgang ermöglicht und die Einhaltung des Infektionsschutzes erzwingt, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Signal eine zeitliche Verzögerung gestartet wird und den Wasserfluss erst nach einer Verzögerung ermöglicht.
Patent DE-202020004711-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessung durch Hallsensoren für schwierige Medien
IPC: G01F23/62
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Magnetanordnung im Schwimmer im Zusammenspiel mit der Anordnung der Hallsensoren im Messrohr.
Patent DE-202020101913-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Fahrradpedal mit
 einem Basiskörper (10),
 einer mit dem Basiskörper (10) drehbar verbundenen Pedalachse (12) und
 einem auf zumindest einem Teilbereich einer Oberseite (18, 19) des Basiskörpers (10) angeordneten Polsterelement (22).
Patent DE-202020103026-U1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für Zwei- und Dreiradfahrzeuge
IPC: B62K21/18
Filed: 2020-05-27
Abstract: Lenkeinrichtung für Zwei- und Dreiradfahrzeuge, die einen Rahmen mit einem Steuerrohr (1), eine Gabel (2) mit einem Schaftrohr (3) und einen Lenkervorbau (4) mit einem Lenker (7) aufweisen, wobei das Schaftrohr (3) durch das Steuerrohr (1) hindurchgeführt und in diesem über eine obere und eine untere Steuerkopflagerung (10) gelagert und an seinem oberen, aus dem Steuerrohr (1) des Rahmens herausragenden, freien Ende drehfest mit dem Lenkervorbau (4) verbunden ist und der Lenkervorbau (4) eine Aufnahme aufweist, durch die der Lenker (7) hindurchgeführt und drehfest befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Innenmantel des mit dem Schaftrohr (3) verbundenen Bereichs des Lenkervorbaus (4) oder der Außenmantel des mit dem Lenkervorbau (4) verbundenen Bereichs des Schaftrohres (2) als ein n-faches Polygon ausgebildet ist und die Mantelfläche der jeweils anderen Komponente der drehfesten Verbindung, die mit der polygonalen Mantelfläche in Wirkverbindung steht, eine zylindrische Mantelfläche ist, und/oder
 - dass der Innenmantel der Aufnahme des Lenkervorbaus (4) für den Lenker (7) oder der Außenmantel des mit dem Lenkervorbau (4) verbundenen Bereichs des Lenkers (7) als ein n-faches Polygon ausgebildet ist und der Außenmantel der jeweils anderen Komponente der drehfesten Verbindung, die mit der polygonalen Mantelfläche in Wirkverbindung steht, eine zylindrische Mantelfläche ist.
Patent DE-202020104302-U1 (DE)
Title: Notbremsseil
IPC: B60T13/08
Filed: 2020-07-27
Abstract: Notbremsseil für die Notbremsung eines Fahrzeuganhängers (2), wobei das Notbremsseil (1) einen biegbaren zugfesten Seilkörper (10) aufweist, wobei das Notbremsseil (1) einen vorgebogenen Seilkörper (10) und im unbelasteten Zustand eine federelastisch streckbare Spiralform (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgebogene Spiralform (11) im unbelasteten Zustand selbsthaltend ausgebildet ist, wobei die Spiralform (11) eine axiale Länge von ca. 10 cm hat und der Seilkörper (1) eine ausgezogene Länge von ca. 110 cm aufweist.
Patent DE-202020104736-U1 (DE)
Title: Magnetventil, Befestigungsaufbau zur Installation des Sensors, und Sensoraufbau
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Magnetventil, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetventil umfasst:einen Ventilkörper ausgestattet mit einem Ventilhohlraum;ein erstes Lieferrohr mit einem ersten Rohrhohlraum, das erste Lieferrohr mit dem Ventilkörper an einem Ende verbunden und der erste Rohrhohlraum mit dem Ventilhohlraum in Kommunikation stehend;ein zweites Lieferrohr mit einem zweiten Rohrhohlraum, das zweite Lieferrohr mit dem Ventilkörper an einem Ende verbunden und der zweite Rohrhohlraum mit dem Ventilhohlraum in Kommunikation stehend; undein elektromagnetisches Element, verbunden mit dem Ventilkörper und gestaltet, um die Kommunikation und Trennung des ersten Lieferrohrs und/oder des zweiten Lieferrohrs mit dem Ventilhohlraum zu steuern; wobei zumindest eines des ersten Lieferrohrs und des zweiten Lieferrohrs ein gebogenes Rohr ist.
Patent DE-202020106689-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung und Gefahrgutlageranordnung
IPC: B65D90/24
Filed: 2020-11-20
Abstract: Schutzanordnung (1) zur Aufnahme eines Tankcontainers (100) für Gefahrgut mit:
 einer Schutzwanne (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schutzwanne (3) trogartig mit einem Wannenboden (11) und Seitenwänden (7, 9) ausgebildet ist und eine Aufnahmeeinrichtung (5) umfasst und die Aufnahmeeinrichtung (5) in einer Arbeitslage den Tankcontainer (100) derart aufnimmt, dass ein unterer Bodenbereich (102) des Tankcontainers (100) soweit über dem Wannenboden (11) angeordnet ist, dass ein zwischen Bodenbereich und Wannenboden (11) ausgebildetes Volumen größer als ein Produktvolumen des Tankcontainers (100) ist, sodass im Falle einer Leckage des Tankcontainers (100) austretendes Produkt in der Wanne (3) so aufnehmbar ist, dass der Bodenbereich (102) vom in die Wanne gelangten Produkt unbenetzt bleibt auch wenn sich der Tankcontainer (100) vollständig in die Schutzwanne (3) entleert.
Patent DE-202021001882-U1 (DE)
Title: Transportable Abschirmvorrichtung
IPC: E04B2/74
Filed: 2021-05-27
Abstract: Transportable Abschirmvorrichtung (1) für Arbeitsplätze, die sich aus mehreren zusammenhängenden Segmenten (3) zusammensetzt und mit zwei mit den jeweiligen Endsegmenten (3b) verbundenen Befestigungsklemmen (8) an einer Möbelplatte eines Arbeits- oder Schreibtisches befestigt werden kann, um als Abschirmung des Arbeitsplatzes zu dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung (1) in an der Möbelplatte montiertem Zustand an der der von der Möbelplatte abgewandten Seite durch mindestens einen Stützfuß (2) in einem Abstand zu einer nächstgelegenen Möbelplattenkante am Boden abgestützt wird, wobei der Stützfuß (2) dadurch eine Stützfunktion für die Segmente (3) übernimmt und sowohl der Stützfuß (2) als auch die Segmente (3) jeweils auf ein kleineres Packmaß komprimierbar sind.
Patent DE-202021003340-U1 (DE)
Title: Tube und Quetschenflasche für Sauce Hollandaise und Bearnaise
IPC: B65D35/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Sauce Hollandaise und Sauce Bearnaise sind dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschflasche bzw. Tube eine Auslassöffnung hat, die mittels eines Schraubverschluss wieder dicht verschlossen werden kann. Die Portionierung erfolgt durch Quetschen der Tube bzw. der Flasche. Dies ist beliebig möglich.
Patent DE-202021100261-U1 (DE)
Title: Handhabung von Coils
IPC: B21C47/24
Filed: 2021-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Coils (20), mit
 - einem in einer Schienenführung (40,18) verfahrbaren Träger (38)
 - einen Aufnahmekopf (36) zur Aufnahme eines Coils (20), wobei der Aufnahmekopf (36) vom Träger (38) in Richtung einer horizontalen Achse (A) vorstehend angeordnet ist und wobei die Achse (A) quer zur Richtung der Schienenführung (40, 18) ausgerichtet ist,
 - einer Drehvorrichtung (44) zur Drehung des Aufnahmekopfes (36) um die Achse (A),
 - und einer Hubvorrichtung (46) zum Verfahren des Aufnahmekopfes(36) am Träger (38) in vertikaler Richtung.
Patent DE-202021100543-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug für Klickpedale
IPC: B25B7/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Hilfswerkzeug für Klickpedale (20), umfassend:
 zwei Klemmkörper (10), die jeweils einen zueinander drehbaren Schwenkabschnitt (11) aufweisen, wobei die beiden Klemmkörper (10) zwei Griffsegmente (12) und zwei Klemmsegmente (13), die sich auf zwei Seiten der Schwenkabschnitte (11) befinden, aufweisen, wobei die beiden Klemmsegmente (13) zwei relativ zueinander hervorstehende Raststäbe (131) und zwei relativ zueinander hervorstehende Anlagestäbe (132) aufweisen.
Patent DE-202022100172-U1 (DE)
Title: Fehlerschutzvorrichtung und Photovoltaik-Stromerzeugungssystem
IPC: H02M7/487
Filed: 2022-01-13
Abstract: Photovoltaik-Stromerzeugungssystem, wobei das Photovoltaik-Stromerzeugungssystem umfasst:
 einen Kondensatorbrückenarm, wobei der Kondensatorbrückenarm einen positiven Elektrodenausgangsport, einen negativen Elektrodenausgangsport und einen Referenzausgangsport zwischen dem positiven Elektrodenausgangsport und dem negativen Elektrodenausgangsport umfasst;
 einen Wechselrichterbrückenarm, wobei der Wechselrichterbrückenarm einen positiven Elektrodeneingangsport, einen negativen Elektrodeneingangsport und einen Referenzeingangsport zwischen dem positiven Elektrodeneingangsport und dem negativen Elektrodeneingangsport umfasst, wobei der positive Elektrodeneingangsport mit dem positiven Elektrodenausgangsport verbunden ist und der negative Elektrodeneingangsport mit dem negativen Elektrodenausgangsport verbunden ist, wobei der Wechselrichterbrückenarm ferner mindestens eine Halbleiterschalterkomponente umfasst, die zwischen dem Referenzeingangsport und dem positiven Elektrodeneingangsport verbunden ist, und mindestens eine Halbleiterschalterkomponente, die zwischen dem Referenzeingangsport und dem negativen Elektrodeneingangsport verbunden ist, und; und
 eine Fehlerschutzvorrichtung, wobei die Fehlerschutzvorrichtung zwischen dem Referenzeingangsport des Wechselrichterbrückenarms und dem Referenzausgangsport des Kondensatorbrückenarms verbunden ist und die Fehlerschutzvorrichtung konfiguriert ist, um eingeschaltet zu werden, so dass der Referenzausgangsport des Kondensatorbrückenarms mit dem Referenzeingangsport des Wechselrichterbrückenarms verbunden ist oder die Fehlerschutzvorrichtung konfiguriert ist, um ausgeschaltet zu werden, so dass der Referenzausgangsport aufgrund des Blockierens der Fehlerschutzvorrichtung nicht mit dem Referenzeingangsport verbunden werden kann, wodurch die Verbindungsbeziehung zwischen dem Referenzausgangsport und dem Referenzeingangsport durch Ein-/Ausschalten der Fehlerschutzvorrichtung eingestellt werden kann.
Patent DE-202022103638-U1 (DE)
Title: Klapppedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2022-06-30
Abstract: Klapppedal, aufweisend:
 einen Adapterabschnitt (10), der entlang einer ersten Achse (L1) mit einem ersten Verbindungsende (11) und einem gegenüberliegenden zweiten Verbindungsende (12) versehen ist;
 eine Spindel (20), die ein erstes Ende (21) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) entlang einer senkrecht zur ersten Achse (L1) verlaufenden zweiten Achse (L2) mit dem zweiten Verbindungsende (12) schwenkverbunden ist, sodass die Spindel (20) gegenüber dem Adapterabschnitt (10) verschwenkbar ist;
 einen Pedalkörper (30), der ein durchgehendes Spindelloch (31) zum Aufnehmen des zweiten Endes (22) der Spindel (20) aufweist, wobei die Spindel (20) sich in Bezug auf das Spindelloch (31) drehen kann; und
 eine Arretiervorrichtung (40), die auf dem Adapterabschnitt (10) montiert ist und zwischen einer Arretierposition und einer Freigabeposition umschaltbar ist, wobei, wenn sich die Arretiervorrichtung (40) in der Arretierposition befindet, die Arretiervorrichtung (40) mit dem ersten Ende (21) der Spindel (20) so rastverbunden ist, dass die Spindel (20) und die erste Achse (L1) koaxial gehalten werden, und wobei, wenn sich die Arretiervorrichtung (40) in der Freigabeposition befindet, der Pedalkörper (30) relativ zu einer Tretkurbel (1) verschwenkbar ist.
Patent DE-202022104009-U1 (DE)
Title: Ein zusätzliches Gerät im Wassergeyser für Wassertemperatur und Element-Gesundheitswarngerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Ein Zusatzgerät im Wassergeysir für Wassertemperatur und Elementzustandswarngerät umfasst eine Wechselstromquelle (13), eine Anwendung (14), ESP 12E (15), einen Wassertemperatur- oder Thermostatsensor (16), einen Mineralablagerungsdetektor (17), OLED (18), Netzteil 12 V DC (19), Summer (20), Konverter (21); wobei die Anwendung den Status der Wassertemperatur und der Mineralablagerung auf dem Element anzeigt.
Patent DE-202022104622-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einer Warnvorrichtung für einen anormalen Zustand
IPC: G07C3/00
Filed: 2022-08-15
Abstract: Elektrowerkzeug mit einer Warnvorrichtung für einen anormalen Zustand, umfassend:
 eine Steuerung;
 einen Anomaliedetektor, der zum Erfassen eines anomalen Zustands des Elektrowerkzeugs und zum Erzeugen von Erfassungsdaten verwendet wird; und
 eine Warnvorrichtung, die mit der Steuerung wirkverbunden ist, um ein Warnsignal auszugeben,
 wobei die Steuerung mit dem Anomaliedetektor und der Warnvorrichtung wirkverbunden ist,
 wobei die Steuerung basierend auf den Erfassungsdaten bestimmt, ob sich das Elektrowerkzeug in einem vordefinierten anormalen Zustand befindet,
 wobei, wenn bestimmt wird, dass sich das Elektrowerkzeug in einem vordefinierten anormalen Zustand befindet, die Steuerung die Warnvorrichtung anweist, das Warnsignal auszugeben, und ein Abschaltschutz des Elektrowerkzeugs ausgelöst wird,
 und wobei die Warnvorrichtung dazu eingerichtet ist, dem Benutzer ein sensorisches Warnsignal bereitzustellen.
Patent DE-202022105440-U1 (DE)
Title: Eine zusammenfügbare Druckregelventilanordnung der Druckluftspritzpistole
IPC: G05D16/04
Filed: 2022-09-28
Abstract: Eine zusammenfügbare Druckregelventilanordnung der Druckluftspritzpistole, wobei die Druckregelventilanordnung (2) im Druckregelkanal (11) des Pistolenkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: einen fest mit dem Pistolenkörper (1) verbundenen Druckregelschraubsitz (22); eine in den Druckregelschraubsitz (22) eingesetzte und durch Gewinde mit dem Druckregelschraubsitz (22) drehbar verbundene Druckregelstange (23); eine zwischen der Druckregelstange (23) und dem Druckregelschraubsitz (22) angeordnete Druckregeldichtung (24); einen im mittleren Abschnitt der Druckregelstange (23) angeordneten und zur Positionsbegrenzung der Druckregelstange (23) dienenden Klemmring (25); und einen am inneren Ende der Druckregelstange (23) angeordneten und durch den an einem Ende der Druckregelstange (23) angeordneten E-Ring (28) begrenzten Druckregelventilkörper (27).
Patent DE-202022107282-U1 (DE)
Title: Spann- und Positioniermodul
IPC: B25B11/00
Filed: 2022-12-28
Abstract: Spann- und Positioniermodul, aufweisend
 eine Grundplatte (1), die innen mit mehreren Formhohlräumen (11) versehen ist, von denen jeder eine Einführöffnung (111) besitzt, die mit der Außenseite kommuniziert, wobei die Einführöffnung (111) an der oberen Endfläche der Grundplatte (1) ausgebildet ist, und wobei eine Montageöffnung (112) am anderen Ende des Formhohlraums (11) gegenüber der Einsetzöffnung (111) angeordnet ist, und wobei jeder Formhohlraum (11) mit zwei Luftströmungskanälen (12) versehen ist, wobei an der Grundplatte (1) zwei Luftführungsöffnungen (13) ausgebildet sind, die mit den jeweiligen Luftströmungskanälen (12) kommunizieren;
 eine Spann- und Positioniereinheit (2), die durch die Montageöffnung (112) in den jeweiligen Formhohlraum (11) eingebaut ist, wobei die Spann- und Positioniereinheit (2) ein Eingriffsloch (20) für Eingreifen einer Spannstange (A) aufweist, und wobei das Eingriffsloch (20) nach der Einführöffnung (111) ausgerichtet ist; und
 eine Mehrzahl von Schließelementen (3), von denen jedes sich in der Montageöffnung (112) befindet, um die Montageöffnung (112) abzudichten und zu verschließen sowie die Spann- und Positioniereinheit (2) im Formhohlraum (11) zu positionieren.
Patent DE-202023001844-U1 (DE)
Title: Körper aus Kunststoff
IPC: B29C64/00
Filed: 2023-08-31
Abstract: Körper aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper aus einem 3D-Drucker geschaffen wurde, der handelsübliche Materialien aus Kunststoff verwendet.
Patent DE-202023100546-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für die Kopfhaut von Trägern frischer Haarimplantate und Patienten mit Chemotherapie
IPC: A42B1/24
Filed: 2023-02-04
Abstract: Schutzvorrichung für die Kopfhaut von Trägern frischer Haarimplantate und Patienten mit Chemotherapie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ring wie eine Krone den Schädel umfasst, in den Distanzelemente eingefügt sind, die Haarersatzteile oder Kopfbedeckungen tragen.
Patent DE-202023102783-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung einer antibakteriellen Lotion mit Zitronengrasöl, angereichert mit Bioaktivstoffen
IPC: A61K36/899
Filed: 2023-05-20
Abstract: Zusammensetzung einer antibakteriellen Lotion, die Zitronengrasöl enthält, das mit folgenden Bioaktivstoffen angereichert ist:
 a. Zitronengrasöl: 10-20%;
 b. Alpha-Bisabolol: 2-5%;
 c. Catechine: 2-5%;
 d. Quercetin: 1-3%;
 e. Aloe-Vera-Gel: 10-20%;
 f. Sheabutter: 10-20%; und
 g. Kokosnussöl: 10-20%; wobei die Lotion Bakterien wirksam abtötet und eine lang anhaltende antibakterielle Wirkung aufweist.
Patent DE-202023102850-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkombileuchteinheit
IPC: F21S41/19
Filed: 2023-05-23
Abstract: Eine Fahrzeugkombileuchteinheit (10), die Folgendes beinhaltet:
 einen Haupthalter (11);
 eine Hauptlampe (12), die an dem Haupthalter (11) montiert ist und elektrisch gesteuert wird, um sich zur Emission von Licht einzuschalten oder auszuschalten; und
 zwei untergeordnete Lampen für die Nebelleuchten (13), die an dem Haupthalter (11) montiert sind und elektrisch gesteuert werden, um sich zur Emission von Licht einzuschalten oder auszuschalten;
 wobei die Hauptlampe (12) zwischen den zwei untergeordneten Lampen für die Nebelleuchten (13) angeordnet ist.
Patent DE-202023103937-U1 (DE)
Title: Instrument zum Reinigen von Zahnzwischenräumen
IPC: A61C15/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Instrument (101, 401) zum Reinigen von Zahnzwischenräumen (304), mit einer im Verhältnis zu einer Flächenausrichtung dünn ausgebildeten Reinigungsklinge (121), wobei die Reinigungsklinge (121) in einer Reinigungshaltung entlang einer parallel zur Flächenausrichtung und lingual/palatinal ausgerichteten Reinigungsrichtung (191) mit einer lingual/palatinal ausgerichteten Stirnkante (122) in den zu reinigenden Zahnzwischenraum (304) einführbar ist, um mittels der Stirnkante (122) im Zahnzwischenraum (304) befindliche Verschmutzungen zu entfernen, wobei die Reinigungsklinge (121) an einer labialen/bukkalen Hinterkante (133) zum manuellen Führen des Instrumentes an einem Griffstück (105, 405) aufgenommen ist, an einer der Kaufläche der Zähne (303) in der Reinigungshaltung abgewandten Oberkante (135) einen eine Eintauchtiefe der Reinigungsklinge (121) in einer Zahnrichtung begrenzenden, über eine Dicke der Reinigungsklinge (121) herausstehenden Anschlag (111) aufweist und eine gegenüber der Oberkante (135) angeordnete Unterkante (131) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnkante (122) eine primäre Stirnkante (123) und eine sekundäre Stirnkante (127) aufweist, wobei die primäre Stirnkante (123) der Oberkante (135) zugewandt und die sekundäre Stirnkante (127) der Unterkante (131) zugewandt angeordnet ist, wobei die sekundäre Stirnkante (127) gegenüber der primären Stirnkante (123) in Richtung der Hinterkante (133) entgegen der lingualen/palatinalen Richtung zurückgezogen angeordnet ist, sodass die primäre Stirnkante (123) beim Einführen in den zu reinigenden Zahnzwischenraum (304) entlang der Reinigungsrichtung (191) vor der sekundären Stirnkante (127) in Kontakt mit dem Zahnzwischenraum (304) tritt.