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Patent DE-102016201023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines Unterwasserbauwerks, Filtereinrichtung für eine entsprechende Vorrichtung und Verfahren zum Erstellen eines Unterwasserbauwerks
Inventor: DAUM KARLHEINZ
IPC: E02D27/52
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Vorrichtung zum Erstellen eines eine ausgehärtete Füllmasse aufweisenden Unterwasserbauwerks, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem Aufnahmevolumen aufweist und weiterhin eine zumindest teilweise darin angeordnete Filtereinrichtung, welche zum Ausfiltern von Bestandteilen ausgebildet, aus der Füllmasse ausgelöst wurden. Weiterhin werden eine in der Vorrichtung verwendbare Filtereinrichtung, sowie ein Verfahren zum Befüllen einer Vorrichtung zum Erstellen eines Unterwasserbauwerks mit einer Füllmasse unter Verwendung dieser Filtereinrichtung.
Patent DE-102016201453-A1 (DE)
Title: Stützlager für eine Feder- und Dämpfungsvorrichtung einer Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützlager für eine Feder- und Dämpfungsvorrichtung (2, 3) einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, bei dem eine Kolbenstange (6) der Dämpfungsvorrichtung (3) über ein erstes elastisch verformbares Lagerelement (7) elastisch mit einem Gehäuseteil (8) verbunden ist und eine Schraubenfeder (4) der Federvorrichtung (2) über ein zweites elastisch verformbares Lagerelement (9) elastisch am Gehäuseteil (8) abgestützt ist. Zwischen den beiden Lagerelementen (7, 9) ist eine mechanische Kopplung vorgesehen, die bei einer Längenänderung des zweiten Lagerelements (9) in Axialrichtung der Schraubenfeder (4) infolge ihrer Krafteinwirkung hierauf eine gleichgerichtete Längenänderung des ersten Lagerelements (7) bewirkt.
Patent DE-102016202878-A1 (DE)
Title: Steigfähiges Fahrwerk für ein Fahrgerät
Inventor: SCHOBER WOLFGANG
IPC: B62D55/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein steigfähiges Fahrwerk 100 für ein Fahrgerät 1, wobei das Fahrwerk 100 zumindest ein umlaufendes Raupenband 110, welches eine nach außen gerichtete Raupenbandlauffläche aufweist, eine Hinterachse der zumindest ein Hinterrad 125 zugeordnet ist, welches eine Hinterradlauffläche aufweist und eine Vorderachse, der zumindest ein Vorderrad 128 zugeordnet ist, welches eine Vorderradlauffläche aufweist, umfasst. Die Räder 125, 128 und das Raupenband 110 sind derart angeordnet, dass die Hinterradlauffläche und die Vorderradlauffläche zum Boden hin über die Raupenbandlauffläche überstehen, so dass der Vortrieb des Fahrgeräts 1 in der Ebene mittels der Räder erfolgen kann, wobei die Raupenbandlauffläche in Fahrtrichtung zumindest teilweise über die Vorderradlauffläche übersteht, um in Fahrtrichtung mit einem Hindernis 50 eingreifen zu können, so dass das Raupenband 110 das Fahrgerät 1 auf und/oder über das Hindernis 50 bewegen kann.
Patent DE-102016202912-A1 (DE)
Title: Zellmodul für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Zellmoduls
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (1) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (2) zum Speichern von elektrischer Energie, und mit einem Modulrahmen (3), welcher wenigstens zwei Druckelemente (4, 5), zwischen welchen die Batteriezellen (2) angeordnet sind, und wenigstens einen auf Zug belasteten und aus einem Werkstoff gebildeten Zuganker (6, 7) umfasst, mittels welchem die Druckelemente (4, 5) unter Vermittlung der Batteriezellen (2) gegeneinander gespannt sind, wodurch die Batteriezellen (2) verpresst sind, wobei die Druckplatten (4, 5) mittels des Zugankers (6, 7) derart gegeneinander gespannt sind, dass eine Streckgrenze oder die 0,2-%-Dehngrenze des Werkstoffes des Zugankers (6, 7) erreicht ist.
Patent DE-102016204391-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2, 102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) mit zumindest einer Lufteinlassöffnung (223) zum Einlassen von Luft in das Gehäuse (2, 102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) und mit zumindest einem Luftkanal (330) zur Durchführung der Luft durch das Gehäuse (2, 102, 202, 302, 402, 502, 602, 702), weiterhin mit einem in dem zumindest einen Luftkanal (330) angeordneten Filter (4, 104) zur Abscheidung von Partikeln und/oder Gerüchen aus der Luft und mit zumindest einem luftdurchlässigen Wasserabscheider (13, 15, 113, 115, 213, 215, 313, 413, 513, 613, 713) zur Abscheidung von Wasser aus der Luft, wobei der zumindest eine Wasserabscheider (13, 15, 113, 115, 213, 215, 313, 413, 513, 613, 713) in der Luftströmungsrichtung stromaufwärts und/oder stromabwärts des zumindest einen Filters (4, 104) im Gehäuse (2, 102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) angeordnet ist.
Patent DE-102016205744-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines in einem Gehäusedurchbruch eingesetzten Zentralmagneten eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines an einem Durchbruch () eines Gehäuses () lösbar befestigten Zentralmagneten () eines Nockenwellenverstellers, mit einem außenradial gegenüber dem Durchbruch () statisch abdichtenden Dichtring (), der innenradial am Zentralmagneten () zur Anlage kommt, wobei der einen U-förmigen Grundquerschnitt aufweisende Dichtring () über eine nutförmige Ringausnehmung () auf einem gehäuseseitigen Haltering () aufgesteckt ist.
Patent DE-102016208148-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Energiespeichersystem (100) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug umfasst eine erste Energiespeichereinheit (102), die eine zum Betrieb wenigstens eines Elektromotors (110) des Fahrzeugs ausreichende Grundleistung bereitstellt und mit einem Elektromotor (110) des Fahrzeugs verbunden ist, und eine zweite Energiespeichereinheit (104), die eine Zusatzleistung zum Betrieb eines Elektromotors (110) des Fahrzeugs bereitstellt und die zur ersten Energiespeichereinheit (102) parallel geschaltet ist, wobei die erste und die zweite Energiespeichereinheit (102, 104) über einen DC/DC-Wandler (112) miteinander verbunden sind. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mit einem Energiespeichersystem (100) vorgesehen.
Patent DE-102016211837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Rotors eines kommutierten Elektromotors, insbesondere für ein Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeuges
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Rotors eines kommutierten Elektromotors, insbesondere für ein Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeuges, bei welchem ein Signal des Rotors von einem Sensor abgenommen wird und hinsichtlich einer Position des Rotors ausgewertet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sowohl die Genauigkeit eines Absolutwertsignals als auch ein Rotor-zu-Stator-Positionssignal verbessert wird, werden aus einem Sensorrohsignal ein absolutes Positionssignal des Rotors für eine Sensorkalibrierung und eine Rotor-Stator-Position für eine Motorkommutierung ermittelt.
Patent DE-102016212813-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Bedien- und Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugs
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen einer Eigenschaft eines Fahrzeuginsassen und einer mit der Erkennungseinrichtung gekoppelten und einen Anzeigebereich (2, 3, 8) aufweisenden Bedien- und Anzeigevorrichtung, welche zur Darstellung von Informationen (5) in dem Anzeigebereich (2, 3, 8) eingerichtete ist und mittels welcher in Abhängigkeit von der erfassten Eigenschaft in dem Anzeigebereich (2, 3, 8) ein Symbol (4) darstellbar ist. Dabei ist es vorgesehen, dass die mittels der Erkennungseinrichtung erkannte Eigenschaft eine Position des Fahrzeuginsassen ist und die Bedien- und Anzeigevorrichtung dazu eingerichtet ist, das Symbol (4) in einem in Abhängigkeit von der erkannten Position bestimmten Teilbereich des Anzeigebereichs (2, 3, 8) darzustellen und dem Fahrzeuginsassen derart zuzuordnen, dass es bei einer Positionsveränderung des Fahrzeuginsassen diesem folgt. Die Erfindung betrifft daneben auch ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fahrzeugs (1). Durch die Erfindung wird eine besonders flexible Nutzung des Fahrzeugs (1) ermöglicht.
Patent DE-102016214582-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Bei einer Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel, das an einer rotierenden Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei das Fliehkraftpendel zwei Pendelmassen umfasst, die voneinander beabstandet fest miteinander verbunden sind und beiderseits der Trägerscheibe angeordnet sind, wobei zwischen Trägerscheibe und jeder der Pendelmassen jeweils eine Gleitplatte angeordnet ist, wird eine verbesserte Festigkeit erreicht, indem die Gleitplatte eine Ausnehmung oder Bohrung aufweist, die einen Befestigungsbereich der Pendelmasse zumindest bereichsweise umgreift.
Patent DE-102016214677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Schließanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ATES MUSTAFA
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Schließanlage eines Fahrzeugs, bei dem die Schließanlage mittels eines Funkschlüssels gesteuert wird, wobei der Funkschlüssel mindestens einen ersten Sender (1), einen zweiten Sender (2) und einen dritten Sender (3) umfasst, und bei dem mittels des ersten Senders (1) bei Betätigung einer von dem Funkschlüssel umfassten Benutzerschnittstelle ein erstes Signal erzeugt wird, das ein Öffnungssignal für eine Schließanlage fingiert, und mittels des zweiten Senders (2) ein zweites Signal erzeugt wird, das eine Türschlosssteuerung der Schließanlage derart ansteuert, dass mindestens eine Tür des Fahrzeugs entriegelt wird, und bei dem mittels des dritten Senders (3) ein drittes Funksignal erzeugt wird, das einen Empfänger der Schließanlage derart ansteuert, dass die Schließanlage das Fahrzeug in einen entriegelten Zustand schaltet, wobei der dritte Sender (3) dazu konfiguriert ist, das dritte Signal derart zu erzeugen, dass eine Reichweite des dritten Signals gegenüber einer Reichweite des zweiten Signals reduziert und auf einen vorgegebenen Wert beschränkt ist, und bei dem der dritte Sender (3) das dritte Signal frühestens nach einem Zeitpunkt erzeugt, zu dem der zweite Sender (2) das zweite Signal erzeugt.
Patent DE-102016215212-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit magnetischer Positionsbestimmung und Datenübertragungsvorrichtung
Inventor: SEIZ DANIEL
IPC: H02K41/03
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung (10) mit einem Stator (20) und zumindest einem relativ zum Stator (20) beweglichen Körper (40), wobei der Stator (20) eine Bewegungsoberfläche (21) aufweist, wobei der bewegliche Körper (40) benachbart zur Bewegungsoberfläche (21) angeordnet ist, wobei der Stator (20) mit zumindest einem Permanentmagneten (50) versehen ist, wobei der Stator (20) eine Vielzahl von ersten Magnetfeldsensoren (34) aufweist, welche derart verteilt im Bereich der Bewegungsoberfläche (21) angeordnet sind, dass in jeder Stellung des beweglichen Körpers (40) relativ zum Stator (20) ein Magnetfeld des zumindest einen Permanentmagneten (50) mit zumindest einem ersten Magnetfeldsensor (34) messbar ist. Erfindungsgemäß weist der bewegliche Körper (40) zumindest eine erste Magnetfelderzeugungsvorrichtung (43) auf, welche derart abseits des zumindest einen Permanentmagneten (50) angeordnet ist, dass ein Magnetfeld der ersten Magnetfelderzeugungsvorrichtung (43) mit zumindest einem ersten Magnetfeldsensor (34) messbar ist.
Patent DE-102016217072-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systemeinheit zum Ermitteln eines Verschleißzustandes eines Schneidmessers
Inventor: SCHERZBERGER MICHAEL
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Verschleißzustandes wenigstens eines Schneidmessers (10, 20) einer Schneidvorrichtung (100) während eines Schneidprozesses, bei welchem ein Schnittkörper (30) durch das wenigstens eine Schneidmesser (10, 20) geschnitten wird, aufweisend die Schritte: Erfassen eines Schwingungsverhaltens (1, 2) zumindest eines Abschnitts der Schneidvorrichtung (100) in einer definierten Zeitdauer während eines Materialversagens und/oder nach einem Materialversagen des Schnittkörpers (30), das durch einen Schnitt des wenigstens einen Schneidmessers (10, 20) durch den Schnittkörper (30) verursacht wird, Durchführen eines Vergleichs zwischen dem erfassten Schwingungsverhalten (1, 2) und einem Soll-Schwingungsverhalten, und Ermitteln des Verschleißzustandes basierend auf dem Vergleich zwischen dem erfassten Schwingungsverhalten (1, 2) und dem Soll-Schwingungsverhalten. Ferner betrifft die Erfindung eine Systemeinheit sowie eine Schneidvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102016217719-A1 (DE)
Title: Dynamische Messung des thermischen Widerstandes von Kontaktierungen auf thermoelektrischen Proben
Inventor: MÜLLER ECKHARD
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Messung des Kontakt-Wärmewiderstandes RC th zwischen zwei Fügepartnern, wobei einer der Partner thermoelektrische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102016223441-A1 (DE)
Title: Lernverfahren zum Steuern des Öffnens oder Schließens eines Einlass-/Auslassventils eines Fahrzeugs und Lerneinrichtung für dasselbe
Inventor: JANG HWA-YONG
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Lernverfahren zum Steuern des Öffnens oder Schließens eines Einlass-/Auslassventils eines Fahrzeugs kann Folgendes enthalten: einen Schritt zum Bestimmen eines Zustands, der bestimmt, ob ein Fahrzeugzustand eine Lern-Eintrittsbedingung erfüllt, einen Schritt zum Bestimmen einer Lernfrequenz, der bestimmt, ob eine Lernfrequenz geringer als eine voreingestellte Bezugsfrequenz ist, nachdem das Fahrzeug startet, wenn der Fahrzeugzustand die Lern-Eintrittsbedingung erfüllt, einen Schritt zum Lernen einer Veränderung, der einen Bereich eines Zuflussdurchgangs des Einlass-/Auslassventils lernt, der aufgrund einer Ablagerung von Fremdstoffen verändert wird, wenn die Lernfrequenz während des Fahrens geringer als die voreingestellte Bezugsfrequenz ist, nachdem das Fahrzeug startet, und einen Schritt zum Bestimmen einer Austrittsbedingung, der bestimmt, ob das Fahrzeug eine Lern-Austrittsbedingung erfüllt, nach dem Lernschritt.
Patent DE-102016224538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: STEIERL MATHIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (13) wenigstens eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:Anmelden des Kraftfahrzeugs (1) an einer Koordinationseinrichtung (2), der wenigstens eine zum Laden des Energiespeichers (13) nutzbare, stationäre Ladeeinrichtung (7) zugeordnet ist, durch Senden einer Anmeldenachricht an die Koordinationseinrichtung (2) durch das Kraftfahrzeug (1),Ermitteln eines Rangs für das Kraftfahrzeug (1) in einer Ladereihengfolge durch die Koordinationseinrichtung (2), wobei die Ladereihenfolge angibt, in welcher Reihenfolge das Kraftfahrzeug (1) und an der Koordinationseinrichtung (2) angemeldete weitere Kraftfahrzeuge (8 - 12) voraussichtlich geladen werden,Führen des Kraftfahrzeugs (1) zu einer von der Ladeeinrichtung (7) beabstandeten Warteposition (14),Ermitteln eines Abfahrtszeitpunkts, zu dem das Kraftfahrzeug (1) zu der Ladeeinrichtung (7) geführt werden soll, in Abhängigkeit seines Rangs durch die Koordinationseinrichtung (2),Auslösen einer automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1) zu der Ladeeinrichtung (7) zu dem Abfahrtszeitpunkt durch die Koordinationseinrichtung (2) und Beginn des Ladens des Energiespeichers (13) bei Erreichen der Ladeeinrichtung (7).
Patent DE-102017001383-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen turbogeladenen Motor
Inventor: OHISA CHIKAKO
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Steuervorrichtung für einen turbogeladenen Motor umfasst ein Grundsolldrehmoment festlegendes Teil (61) zum Festlegen eines Grundsolldrehmoments beruhend auf einem Fahrzustand eines Fahrzeugs, der einen Gaspedalbetätigungszustand umfasst; ein Drehmomentreduzierungsbetrag festlegendes Teil (63) zum Festlegen eines Drehmomentreduzierungsbetrags beruhend auf einem anderen Fahrzustand des Fahrzeugs als dem Gaspedalbetätigungszustand; ein Endsolldrehmoment festlegendes Teil (65) zum Festlegen eines Endsolldrehmoments beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment und dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag; und ein Motorausgangsleistungssteuerteil (67) zum Steuern einer Ansaugluftmenge, um eine Sollluftmenge zu verwirklichen, die für einen Motor (100) erforderlich ist, um das festgelegte Endsolldrehmoment auszugeben, wobei das Motorausgangsleistungssteuerteil betreibbar ist, wenn ein Betriebszustand des Motors in einen Ladebereich fällt, um eine Reduzierung der Ansaugluftmenge entsprechend einer Änderung des Drehmomentreduzierungsbetrags zu beschränken.
Patent DE-102017002410-A1 (DE)
Title: Mobiler faltbarer tisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die beschriebene Erfindung beschreibt ein System, welches die beiden Tischplatten zueinander und senkrecht mittels einer Synchronisation falten kann, und darüber hinaus zum Ersten einen zusätzlichen Nutzwert mit einer, trotz Faltfunktionalität, an dem System fixierten akustischen Wand, welche in der Arbeits- oder Projekttischsituation beispielsweise das Bedürfnis nach etwas Intimität und Ruhe fördert und zum Zweiten im gefalteten Zustand die komplette Faltmechanik umschließt und so zu einem akustisch wirksamen Element auf Rollen werden lässt, ein akustischer Trolley. Mit diesem zusätzlichen Nutzwert verbindet sich eine zusätzliche Gestaltungsfreiheit.Die hier beschriebene Kinematik, und dabei insbesondere die syncrone Absenkung der Hauptanordnung Zentrallager 9 bei gleichzeitiger ebenfalls syncron stets vertikal verbleibend stehenden Säulen 8 beim Faltvorgang oder explizit Öffnungsvorgang, stellt die Voraussetzung für diese zusätzlichen Nutzwerte dar. Die Säule kann statisch fixiert oder höhenverstellbar ausgeführt sein, wobei die Höhenverstellung sowohl manuell mechanisch oder elektromechanisch ausgeführt sein kann.Die Hauptanordnung Zentrallager 9 beinhaltet dabei sowohl eine Verriegelungsvorrichtung als auch die Zwangssyncronisierung, ohne die sich das System komplett unkontrolliert im „offenen“ Zustand verhalten würde. Die beiden seitlichen Wände, die akustischen Cover 11 werden so in jeder Situation vertikal stehen und sind an der Struktur fixiert.
Patent DE-102017006120-A1 (DE)
Title: Ofenschublade
Inventor: BÄSSLER JÖRG
IPC: F24B1/191
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die oben beschriebenen Erfindung ermöglicht dem Nutzer eine einfache handhabbare Möglichkeit zu schaffen, um bei Öfen Asche, Glut oder brennendes Material aus dem Brennraum des Ofens durch eine Auffangung und Aufnahme, vorteilhaft zum Beispiel eine Ofenschublade, angeordnet dicht unterhalb des Brennraumes, für Asche, Glut und brennendes Material zu ermöglichen. Dadurch kann auf die Feuerschutzplatte bei brennbaren Böden verzichtet werden und das Säubern vor dem Ofen von Brennmaterial- und Brennstoffrückständen entfällt.
 In der Erfindung geht es um einen Ofen mit einem Brennraum mit einem Aschenaufnahmebereich und einer Ofentür zum Verschluss des Brennraumes, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ofen unterhalb des Brennraumes eine ausziehbare Ofenschublade aufweist, wobei die Ofenschublade einen Betätigungsmechanismus aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass es zeitgleich zu einem Betätigen der Ofentür zu einem Betätigen der Ofenschublade kommt.
 Zieht der Ofen unterhalb des Brennraumes und somit über der Ofenschublade die Frischluft ein, so kann in der Aschenbox aufgefangenes und aufgenommenes noch brennendes oder glühende Brennmaterial darin verbleiben, und bei geschlossener Ofentür und zeitgleich geschlossener Ofenschublade in ihr abbrennen.
Patent DE-102017010804-A1 (DE)
Title: Gewindeprüfgerät mit speziellem Prüfverfahren zum automatischen Prüfen von Innen- und Außengewinden mittels Prüflehren
IPC: G01B3/40
Filed: 2017-11-22
Abstract: Mit der Erfindung „Gewindeprüfgerät mit speziellem Prüfverfahren zum automatischen Prüfen von Innen- und Außengewinden mittels Prüflehren“ steht ein Prüfgerät zur Verfügung mit dem, über einen mitfahrenden Antrieb, integrierte Gewichtsneutralisierung, automatische Erkennung des Gewindeanfangs, exakte Prüflängenvorgabe, Anschraubüberwachung sowie einem sanften Kontaktvorschub und speziell entwickelten Prüflehrenhaltern mit Fluchtungsfehlerausgleich, eine dauerhaft prozesssichere Gewindeprüfung durchgeführt werden kann.
Patent DE-102017101488-A1 (DE)
Title: Leitungssystem für medizinische Fluide
IPC: A61M39/08
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitungssystem (10) für medizinische Fluide mit wenigstens einer ersten Leitung (12) und mit wenigstens einer zweiten Leitung (14), wobei die erste Leitung (12) und die zweite Leitung (14) abschnittsweise durch wenigstens einen Verbindungssteg (30) miteinander verbunden sind zur Ausbildung einer flachbandartigen Struktur.
Patent DE-102017107963-A1 (DE)
Title: Rückstreusensor für flüssige, pastöse und/oder pulvrige Medien und Verfahren zum Messen der optischen Rückstreuung in flüssigen, pastösen und/oder pulvrigen Medien
Inventor: CREMERS GABRIEL
IPC: G01N21/55
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückstreusensor für flüssige, pastöse und/oder pulvrige Medien, mit einer Lichtquelle zum Aussenden eines Messstrahls, einem Detektor zum Detektieren des an dem zu messenden Medium zumindest teilweise reflektierten Messstrahls und einem flüssigkeitsdichten optischen Abschirmelement zum Abschirmen der Lichtquelle und des Detektors gegenüber des zu messenden Mediums.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmelement als bikonvexe Linse ausgebildet ist, mit zumindest einer ersten, der Lichtquelle und dem Detektor zugewandten konvexen Oberfläche und zumindest einer zweiten, in Messkonfiguration der zu messenden Flüssigkeit zugewandten konvexen Oberfläche, wobei der Rückstreusensor für einen direkten Kontakt zwischen zweiter konvexer Oberfläche und des zu messenden Mediums in Messkonfiguration ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Messen der optischen Rückstreuung in flüssigen, pastösen und/oder pulvrigen Medien und die Verwendung eines optischen Elementes.