baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010007-U1 (DE)
Title: Badschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Badschrank mit aufschwenkbaren Fronttüren, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefächer an die Fonttüren montiert sind und diese mit den Fronttüren aufschwenkbar sind.
Patent DE-202010013596-U1 (DE)
Title: LED-Einsatz für Leuchten mit QR- 70/ QR-111 Einsatz
IPC: F21V14/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Leuchteneinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den benötigten Lichtstrom abgestimmter LED-Chip (6) auf einem auf die Leistung abgestimmten Kühlkörper (4) montiert ist und mittels angepasstem Frontmodul bestehend aus Frontscheibe (1) und Führungsschienen (7) auf alle gängigen Leuchten mit QR-70/QR-111 – Fassung adaptierbar ist, dabei ist von Vorne kein Befestigungselement zu sehen.
Patent DE-202010014238-U1 (DE)
Title: Bodenanker
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Bodenanker mit einem in den Boden einschraubbaren Verankerungsrohr (1), das mit einem Außengewinde (2) und einer unteren Spitze (3) versehen ist und eine Aufnahmehülse (4) für einen rohr- oder stabförmigen Verankerungsabschnitt eines im Boden zu verankernden Gegenstandes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsrohr (1) einen oberen Endabschnitt (5) besitzt, in dem zwei einander diametral gegenüberliegende, seitliche Ausnehmungen (6, 7) zum Einsetzen einer Einschraubhilfe angeordnet sind.
Patent DE-202010014500-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit RFID-Transponder
IPC: B65D1/12
Filed: 2010-10-21
Abstract: Getränkebehälter (01) mit einer zylinderartigen Form und/oder einer Fassform, insbesondere ein Bierfass oder Keg, bestimmt zur mehrfachen Wiederverwendung, dessen Behälterwandung zumindest in einer Schicht aus einem Metallblech (02) besteht, wobei der Getränkebehälter (01) eine erste eindeutige Identifikationsinformation (06) in Art einer Seriennummer aufweist, wobei die erste Identifikationsinformation (06) direkt in der Behälterwandung eingebracht, insbesondere im Metallblech (02) eingeschlagen, ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Getränkebehälter (01) zumindest zwei, insbesondere drei, zweite eindeutige Identifikationsinformationen in Form von RFID-Transpondern (15) angebracht sind, wobei die RFID-Transponder (15) verteilt am Außenumfang des Getränkebehälters (01) und beabstandet vom Metallblech (02) angebracht sind.
Patent DE-202011005226-U1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung und Steuerung für eine solche
IPC: B67D7/08
Filed: 2011-04-13
Abstract: Entnahmevorrichtung (1) zum Entnehmen von fluidem Material aus zumindest einem Materialbehälter (2), um dieses einer Verarbeitungseinheit zuzuführen, wobei die Entnahmevorrichtung (1) eine dem jeweiligen Materialbehälter (2) zugeordnete Folgeplatte (4) aufweist, die auf dem Material in dem Materialbehälter (2) aufliegt oder auflegbar ist, sowie zumindest eine dem Materialbehälter (2) zugeordnete Förderpumpe (5, vorzugsweise Verdrängerpumpe (5), mittels welcher das fluide Material aus dem Materialbehälter (2) förderbar ist, wobei eine Steuereinheit (7) zur Steuerung der mittels der Förderpumpe in einem bestimmten Zeitintervall aus dem Materialbehälter (2) geförderten Materialmenge vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmevorrichtung (1) eine Einrichtung zur Ermittlung der Füllstandshöhe des Materials in dem Materialbehälter (2) und eine Einrichtung zur Ermittlung des Füllgewichts des Materialbehälters (2) umfasst oder dass solche der Entnahmevorrichtung (1) zugeordnet sind, und dass eine Recheneinheit (8) umfasst oder zugeordnet ist, welche aus den ermittelten Werten von Füllstandshöhe und Füllgewicht des Materialbehälters (2), bei bekanntem oder...
Patent DE-202011050130-U1 (DE)
Title: Maske für analysierte Säugetiere
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-05-13
Abstract: Anästhesiegasmaske (AGM) gekennzeichnet durch eine Schale mit konischem Querschnitt, die eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die auf dem Außenumfang der Schale angeordnet sind.
Patent DE-202011050205-U1 (DE)
Title: Stallreinigungs-Roboter mit Endlos-Förderer
IPC: A01K1/01
Filed: 2011-05-20
Abstract: Stallreinigungsroboter in Form eines selbstfahrenden Fahrzeugs,  mit einem auf einem Untergrund fahrenden, angetriebenen und lenkbaren Fahrwerk,  und mit einem auf dem Untergrund befindliche Verunreinigungen erfassenden Reinigungsorgan,  und mit einer elektronischen Steuerung, welche das Fahrzeug innerhalb eines Geländes automatisch entlang einer Wegstrecke steuert,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Reinigungsorgan (4) als bewegliches Förderelement ausgestaltet ist, derart, dass mittels der Bewegung des Reinigungsorgans (4) die aufgenommenen Verunreinigungen von ihrer bisherigen Position weg gefördert werden,  und dass ein Tank (2) als Speicher für die vom Reinigungsorgan (4) aufgenommenen Verunreinigungen vorgesehen ist,  und dass eine die aufgenommenen Verunreinigungen vom Reinigungsorgan (4) zu dem Tank (2) fördernde Fördereinrichtung (7) vorgesehen ist, die als Endlosförderer ausgestaltet ist.
Patent DE-202011100555-U1 (DE)
Title: Seitlich verstellbares Gewichtstrainingsgerät
IPC: A63B21/075
Filed: 2011-05-11
Abstract: Seitlich verstellbares Gewichtstrainingsgerät, das eine Griffstange (1) sowie eine Auswahleinheit (2), eine Verstelleinheit (3) und eine Vielzahl von Gewichtsscheiben (4, 5, 6) an den beiden Enden der Griffstange umfasst, wobei  die Auswahleinheit (2) an dem Verlängerungsabschnitt (11) der Griffstange (1) befestigt ist, wobei an der Außenseite der Auswahleinheit (2) eine koaxiale Vestelleinheit (3) vorgesehen ist, die nach innen und außen bewegt werden kann, und wobei die Auswahleinheit (2) mehrere Rastelemente (22, 23, 24) aufweist, die nach innen gedrückt werden können, und  die Gewichtsscheiben (4, 5, 6) jeweils eine erste Aussparung (41) für die Auswahleinheit (2) und entsprechend den Rastelementen (22, 23, 24) Rastteile (42, 52, 62) aufweisen, in die Rastelementen (22, 23, 24) einrasten können.
Patent DE-202011101213-U1 (DE)
Title: Spannelement für Plattensäge
IPC: B23D45/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Spannelement für eine Plattensäge, umfassend  – Eine erste Spannfläche,  – Eine zweite Spannfläche, die relativ zur ersten Spannfläche solcherart beweglich ist, dass zwischen der ersten und zweiten Spannfläche eine Werkstückplatte eingespannt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spannfläche an einem Lagerbock angeordnet ist,  die zweite Spannfläche an einem schwenkbaren Spannhebel ausgebildet ist, der  – mit einem Aktuator mechanisch gekoppelt ist und  – mittels einer Exzenterlagerung drehbar an dem Lagerbock gelagert ist zur Verschwenkung des Spannhebels um eine Schwenkachse, die solcherart drehbar an dem Lagerbock gelagert ist, dass sie sich während der Verschwenkung des Spannhebels gegenüber dem Lagerbock auf einer gekrümmten Kreisbahn bewegt.
Patent DE-202011104120-U1 (DE)
Title: Drahtführung, insbesondere zur Führung von Schweißdraht
IPC: B23K9/133
Filed: 2011-08-05
Abstract: Drahtführung (10), insbesondere zur Führung von Schweißdraht, mit mehreren Körpern (16), wobei jeder Körper schwenkbar mit dem benachbarten Körper verbunden ist, wobei der Körper (16) einen Aufnahmeraum (22) für einen Rollenhalter (18) aufweist, wobei der Rollenhalter (18) so aufgenommen ist, dass er in dem Aufnahmeraum (22) frei drehbar ist, und mehrere Wälzkörper (20) hält.
Patent DE-202011105123-U1 (DE)
Title: Dekorelement aus Grundkörper und daran angeordneten Stiften mit jeweils darauf angeordneten Schmuck- oder Dekorsteinen, insbesondere Perlen
IPC: B44C3/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Dekorelement mit einem Grundkörper (1) als Stützelement mit einer Anzahl von daran angeordneten, insbesondere drahtförmigen oder fadenförmigen Stiften (17, 29) mit jeweils darauf angeordneten Schmucksteinen oder dergleichen Dekorsteinen, insbesondere Perlen (21), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement für die Stiftaufnahme durch einen mehrteiligen, vorzugsweise zweiteiligen kugelartigen Körper (1) gebildet ist, der mit über den Kugelumfang verteilt angeordnete Lochbohrungen (13) für die Stiftaufnahme versehen ist, wobei jeweils ein Stift (17) oder Faden (29) durch eine Lochbohrung (13) gesteckt und gegenüber dem kugelartigen Körper (1) befestigt ist.
Patent DE-202011107518-U1 (DE)
Title: Walze oder Walzenelement mit elastomerem Walzenmantel
IPC: B32B25/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Walze oder Walzenelement, insbesondere zum Auf- und/oder Übertragen flüssiger Medien in Druckwerken oder Walzenauftragmaschinen, zur mechanischen Bearbeitung von Werkstückoberflächen, oder zum Andrücken, Bewegen, Halten, Leiten, Führen, Quetschen oder Schälen von Materialbahnen, Werkstücken oder Lebensmitteln in Be- und Verarbeitungsmaschinen, mit einem gummielastischen Walzenmantel in einer Härte von 10 bis 100 Shore A, der im Wesentlichen aus elastomerem Material auf Basis von Naturkautschuk, synthetischem Kautschuk, elastischem Thermoplast, thermoplastischem Elastomer oder ein- oder mehrkomponentigem Polyester- oder Polyetherurethansystem besteht, einschließlich Kombinationen und/oder Mischungen davon, dadurch gekennzeichnet, – dass der gummielastische Walzenmantel zwischen einer ersten und einer zweiten im Wesentlichen faserfreien Schicht aus dem elastomeren Material eine Schicht aufweist, die ein Fasergebilde aus Fadengelege, Gewebe, Geflecht, Gestrick, Gewirke, Vlies, Filz, gewickelten Fasern oder Fasersträngen, losen Schnittfasern und/oder einer Kombination daraus enthält, – und dass die im Wesentlichen faserfreie Schicht einen maximalen Faseranteil von 10 Vol.-% und die Schicht mit dem Fasergebilde einen Faseranteil...
Patent DE-202011109096-U1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für variabel einstellbare kleine optische Winkel in X-Y-Ausdehnung
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Bauteilanordnung für variabel einstellbare kleine optische Winkel in X-Y-Ausdehnung gekennzeichnet dadurch, daß ein Chip TFC mit der Chipdistanz Lchip gleich oder größer der optisch aktiven Länge Lopt im Gehäuse G auf einen reflektorfreien und reflexionsfreien Träger LFA ohne oder mit der Verdickung LFS montiert ist und so die durch die Kantenstrahlung K des Chips TFC generierten reflektierten Lichtstrahlen optisch unwirksam bleiben und das ein Ratio R des optisch wirksamen Gehäusedurchmesser Dopt des Gehäuses G zur Chipgröße mit den Chipkantenlängen A und B den maximalen Winkel in Abhängigkeit von der Chipdistanz Lchip definiert und die Breite LB des Trägers LFA mindestens das 1,5 fache der Chipbreite CB ist, wenn die Chipkantenlänge A und Chipkantenlänge B gleich groß sind oder die Chipkantenlänge B deutlich kleiner ist als die Chipkantenlänge A, wobei gilt Chipkantenlänge A => 1,2 fache von Chipkantenlänge B, oder bei einer Chipkantenlänge A deutlich kleiner als die Chipkantenlänge B, wobei...
Patent DE-202011110459-U1 (DE)
Title: Computer-Arbeitsplatz
IPC: G06F13/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Computer-Arbeitsplatz, mit einem PC (T), auf dem eine als Web-Browser (B) bezeichnete, grafikfähige Software installiert ist und der an ein als Internet oder Intranet ausgestaltetes Computer-Netzwerk (N) angeschlossen ist, wobei der Computer-Arbeitsplatz (T) wenigstens ein Peripheriegerät (P) aufweist, welches mit dem PC (T) verbunden ist und von dem PC (T) ansteuerbar ist, und die Verbindung zwischen dem PC (T) und dem Peripherie-Gerät (P) eine bidirektionale Kommunikation ermöglichend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Web-Browser (B) und dem Peripherie-Gerät (P) eine bidirektionale Kommunikation ermöglichend ausgestaltet ist, dass eine Schnittstelle (J) für die Kommunikation zwischen dem Web-Browser (B) und einer lokalen, als Gerätedienst (G) bezeichneten Software vorgesehen ist, wobei der Gerätedienst (G) den Zugriff des Browsers (B) auf das Peripherie-Gerät (P) kontrollierend ausgestaltet ist und einen auf das Peripherie-Gerät abgestimmten Treiber (D) enthält, und die Schnittstelle (J) eine Verbindung zwischen dem Web-Browser (B) und dem Peripherie-Gerät (P) ermöglicht, und dem Web-Browser (B) abgesicherte und kontrollierte Zugriffsrechte über den Gerätedienst (G) auf das Peripherie-Gerät (P) zugewiesen sind.
Patent DE-202012000709-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement mit integriertem Zwischenfestpunkt
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-01-24
Abstract: Flexibles Leitungselement für Abgasleitungen von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen mit einem mit zylindrischen Anschlussenden (3, 4) versehenen ringgewellten Balg (2) aus Metall, der von außen mit einem Metalldrahtschlauch (7) umgeben ist und auf dessen Innenseite koaxial ein Wickelschlauch (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Balgteil durch einen integrierten Zwischenfestpunkt (22) in zwei Balgbereiche (2a, 2b) unterteilt ist.
Patent DE-202012000776-U1 (DE)
Title: Mehrrädriges Fahrzeug, insbesondere Fahrrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Mehrrädriges Fahrzeug, insbesondere Fahrrad mit einem im wesentlichen ebenen aufrechten Rahmen (1), mit einem auf dem Rahmen (1) angeordneten Sitz (2), mit einer an dem Rahmen (1) gelagerten Hinterradanordnung (3) und einer an dem Rahmen (1) gelagerten, durch Schwenken um eine aufrechte Achse in einem gegenüber dem Rahmen (1) feststehenden Lenkerkopf/Steuerkopf (4) lenkbaren Vorderradanordnung (5) mit einer an dem Rahmen (1) gelagerten Tretkurbel mit Fußpedalen (6), mit einer ersten Antriebsverbindung (7) zur Übertragung des durch die auf die Fußpedale ausgeübte Fußkraft erzeugten Drehmoments der Tretkurbel auf die Hinterradanordnung (3), mit einem mit der Vorderradanordnung (5) schwenkverbundenen und um eine horizontale Querachse neigbaren Lenker (52, 53), der mit der Vorderradanordnung (5) über ein Winkelgelenk (54) verbunden ist, welches eine Verschwenkung des Lenkers (52, 53) eindeutig in eine Drehung der Zwischenkurbelwelle (56) umsetzt und mit einer zweiten Antriebsverbindung (58) zur Übertragung des durch die auf den Lenker...
Patent DE-202012005109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Personen bzw. pflegebedürftiger Patienten
IPC: A41D13/12
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung pflegebedürftiger Personen, mit einem Grundteil, wobei das Grundteil eine Stoffbahn und an mindestens zweiseitigen Rändern der Stoffbahnen angeordnete Befestigungsmittel zur Befestigung an einem Bett oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner ein Miederteil aufweist, welches am Kopfende des Grundteils befestigt ist.
Patent DE-202012006507-U1 (DE)
Title: Hohlträger
IPC: E04B5/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Hohlträger (1) mit einem plattenförmigen Unterteil (2), einem plattenförmigen Oberteil (3; 3a, 3b) und mehreren zwischen dem Unterteil (2) und dem Oberteil (3; 3a, 3b) angeordneten Zwischenrippen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenrippen (4) formschlüssig mit dem plattenförmigen Unterteil (2) und/oder dem plattenförmigen Oberteil (3; 3a, 3b) verbunden sind.
Patent DE-202012010693-U1 (DE)
Title: Tunnel-Trocknungsvorrichtung für Schüttgut
IPC: C02F11/12
Filed: 2012-11-09
Abstract: Trocknungsvorrichtung für Schüttgut, umfassend:  – eine obere Führungsvorrichtung, an der eine erste Mehrzahl von perforierten Platten mit Aufnahmeflächen für das Schüttgut entlang einer Bahn geführt sind, die einen oberen Bahnabschnitt, einen unteren Bahnabschnitt und einen ersten endseitigen Umlenkbahnabschnitt umfasst, in dem die perforierten Platten von dem oberen in den unteren Bahnabschnitt auf einer ersten Seite umgelenkt werden und einen zweiten endseitigen Umlenkbahnabschnitt umfasst, in dem die perforierten Platten von dem unteren in den oberen Bahnabschnitt auf einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Seite der Trocknungsvorrichtung umgelenkt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des ersten oder zweiten Umlenkbahnabschnitts eine Abstreifvorrichtung angeordnet ist, welche ein oder mehrere Abstreifelemente umfasst, die so angeordnet sind, dass die Aufnahmefläche einer perforierten Platte, die sich entlang des ersten bzw. zweiten Umlenkbahnabschnitts bewegt, in Kontakt mit den Abstreifelementen kommt und durch eine Relativbewegung zwischen den Abstreifelementen und der perforierten Platte gereinigt wird.
Patent DE-202012012535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung von Durchgangsbohrungen in ein Substrat mit Hilfe einer Lasereinrichtung
IPC: B23K26/16
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Einbringung von Durchgangsbohrungen (4) in ein Substrat (2) mit Hilfe einer Lasereinrichtung (3), bei der der von der Lasereinrichtung (3) abgegebene optische Strahl (5) in einem Auftreffpunkt (P) auf die eine Seite (1a) des Substrates (2) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lasereinrichtung (3) eine Auffangeinrichtung (6) zugeordnet ist zur Eliminierung des durch das Substrat (2) dringenden optischen Strahles (5) sowie zum Auffangen von beim Laserbohren anfallenden Schadstoffen (7), wie Partikel, Sublimate, Aerosole und dergleichen, wobei die Auffangeinrichtung (6) an der, der einen Seite (2a) gegenüberliegenden Seite (2b) des Substrates (2), quer zur Längsrichtung L des Substrates (2) im Bereich des Auftreffpunktes (P) angeordnet ist.
Patent DE-202012013024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von mindestens zwei Trägerplatten
IPC: B65D19/38
Filed: 2012-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stapeln von mindestens zwei der Vorrichtung (1) zugeordnet und zueinander beabstandeten und parallel verlaufenden Trägerplatten (2, 2', ... 2n), auf denen jeweils eine Vielzahl von zu transportierenden Gegenständen (3) angeordnet sind, bestehend aus mindestens drei jeweils einer der Trägerplatten (2, 2', ... 2n) zugeordneten Abstandhalter (7, 7', ... 7n), die einzeln mit der jeweiligen Trägerplatte (2, 2', ... 2n) verbunden sind und diese in vertikaler Richtung abstützen und die jeweilige Trägerplatte (2, 2', ... 2n) in einer in dieser eingearbeiteten Aussparung (16) durchgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer in der Trägerplatte (2, 2', ... 2n) eingearbeiteten Durchgangsöffnung (22) eine Klemmeinrichtung (21) vorgesehen ist, die die Durchgangsöffnung (22) durchgreift und die in dieser beweglich gelagert ist, dass die Klemmeinrichtung (21) und die Durchgangsöffnung (22) benachbart zu einem der jeweiligen Abstandhalter (7, 7', ... 7n) angeordnet sind, und dass an der Klemmeinrichtung (21) ein aufgespreizter Haltearm (24) angeformt ist, der im Klemmzustand den benachbarten Abstandshalter (7, 7', ... 7n) kraft- oder formschlüssig umgreift.
Patent DE-202012103261-U1 (DE)
Title: Zungenkloben
IPC: B61L5/10
Filed: 2012-08-28
Abstract: Zungenkloben für Weichen, mit einen an ein Gestänge (30) ankuppelbaren Grundkörper (12), der eine zur Aufnahme der Zunge (36) dienende Ausnehmung (16) aufweist, die beiderseits der Zunge durch Anschläge begrenzt ist, wobei mindestens einer der Anschläge verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Anschlag durch einen verrundeten Kopf (20) eines auswechselbaren Anschlagschuhs (14) gebildet wird, der mit einem Fuß (22) in eine Bohrung (18) des Grundkörpers (12) eingesteckt ist.
Patent DE-202013000639-U1 (DE)
Title: Photovoltaische Touchvorrichtung
IPC: G06F3/037
Filed: 2013-01-12
Abstract: Photovoltaischer Touchvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Touchzone (11) und eine Nichttouchzone (12) aufweist, wobei sich die Nichttouchzone (12) um die Touchzone (11) befindet, und wobei die Touchzone (11) eine photovoltaische Schicht (13) enthält.
Patent DE-202013005286-U1 (DE)
Title: Ventilator mit einer außenliegenden Schaltungsplatte
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ventilator mit einer außenliegenden Schaltungsplatte, umfassend einen Rahmen (11), der eine Lufteintrittsöffnung (111), eine Luftaustrittsöffnung (112), eine Innenwand (113), eine Außenwand (114), einen axialen Luftkanal (115) und eine Basisplatte (116) aufweist, wobei die beiden Seiten des Rahmens (11) die Lufteintrittsöffnung (111) und die Luftaustrittsöffnung (112) bilden, wobei der axiale Luftkanal (115) von der Innenwand (113) definiert wird und durch den Rahmen (11) durchgeht, wobei sich die Basisplatte (116) in der Luftaustrittsöffnung (112) befindet und an der Umfangsseite eine Vielzahl von Rippen (117) aufweist, die mit der Innenwand (113) verbunden sind, wobei auf der Basisplatte (116) eine Achsbüchse (1161) vorgesehen ist, einen Stator (12), der um die Achsbüchse (1161) gelegt und auf der Basisplatte (116) angeordnet ist, ein Schaufelrad (13), das an der Basisplatte (116) gelagert ist, dem Stator (12) gegenüberliegt und an der Außenseite eine Vielzahl von Schaufeln (131) aufweist, und eine Schaltungsplatte (14), die an der Außenwand (114) angeordnet und mit dem Stator (12) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013005644-U1 (DE)
Title: Kühlmittelverflüssiger-Einheit für Kühlguttransporte
IPC: F25D11/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Kühlmittelverflüssiger-Einheit (100) als gehäusegeschützter Bestandteil einer Kühl- oder Klimatisierungsvorrichtung, insbesondere für Kühlmitteltransporter, mit von der Kühlmittelverflüssiger-Einheit gesondert angeordneter Kühlmittelverdampfung, – mit einem Geräteträger (20) mit mindestens einer, insbesondere in horizontaler Lage daran befestigten Komponente eines Kühlmittelkreislaufes, insbesondere einem elektrisch angetriebenen Kühlmittelkompressor (30) – mit einem an dem Geräteträger (20) angeordneten, als Kondensator dienenden, von Luft quer durchströmbaren Wärmeaustauscher (10), – mit Verbindungsleitungen für flüssiges und/oder dampfförmiges Kühlmittel für einen Kühlmittelkreislauf einschließlich von Anschlussverbindern zu mindestens einem Kühlmittelverdampfer eines Kühlmittelkreislaufs, – mit einem den Wärmeaustauscher mit Luft quer durchströmenden Gebläse (13) und mit einem Gehäuse (25) oder Teilgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeaustauscher (10) eine offene Stirnenden (12A, 12B) und einen Innenraum (11) bildende Mantelform aufweist und dass der mantelförmige Wärmeaustauscher (10) die mindestens eine Komponente eines Kühlmittelkreislaufes, insbesondere einen mit Bordspannung betriebenen Kühlmittelkompressor (30), in dem von dem Wärmeaustauscher (10) gebildeten Innenraum (11) aufnimmt.
Patent DE-202013006462-U1 (DE)
Title: QR-Code Stapel
IPC: B42F13/16
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine Verbindung von einzelnen Seiten mit einem QR-Code mittels eines geeigneten Verbinders.
Patent DE-202013006801-U1 (DE)
Title: Sommerküche
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Schutzanspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Küchenarbeitsplatte mit in dieser installierten Elektro oder ähnlich Geräten wie Kochplatte, Grill oder ähnlich zum Einbau in oder an eine Hauswand für innen und draußen aus einem oder mehreren Teilen klapbar versehen wird.
Patent DE-202013008326-U1 (DE)
Title: Flachkissen zum Heben von Gegenständen
IPC: B66F3/35
Filed: 2013-09-19
Abstract: Flachkissen zum Heben von Gegenständen mit einem an eine Druckquelle anschließbaren oder angeschlossenen, im Wesentlichen rechteckigen Innenraum und einer den Innenraum umgebenden Hülle aus dehnbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachkissen (1) die Form eines schmalen kurzen Streifens besitzt, das Flachkissen (1) eine stabile, nicht oder weniger als die Hülle (2) dehnbare Unterseite (3) aufweist und die Druckquelle eine Handpumpe (6) ist, die über ein manuell öffenbares Ventil (7) und eine Verbindungsleitung (5) an den Innenraum des Flachkissens (1) angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-202013011362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Vielzahl von Lichtleitfasern
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Lichtleitfasern (6) mit – einem Basiselement (3), – einem Abdeckungselement (4), das eine Vielzahl Durchgangsöffnungen (5) aufweist, – einer Vielzahl Leuchtmitteln (2), und – einer Vielzahl Lichtleitfasern (6), die jeweils zumindest mit einem Abschnitt in einer Durchgangsöffnung (5) des Abdeckungselementes (4) angeordnet sind, wobei – die Leuchtmittel (2) zwischen dem Basiselement (3) und dem Abdeckungselement (4) auf einer Oberfläche des Basiselementes (3) angeordnet sind, und jeweils zumindest ein Leuchtmittel (2) einer Durchgangsöffnung (5) zugeordnet ist.