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Patent AT-523035-A5 (AT)
Title: Herstellungsverfahren für geformte, gestapelte, mehrschichtige, holzbasierte Baukomponenten
Inventor: MARKUS RÜGGEBERG
IPC: B32B21/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die offenbarte Erfindung besteht aus einem Herstellungsverfahren für komplex geformte, laminierte, mehrschichtige, auf Pflanzenfasern basierte Baukomponenten (41) von isotropen oder anisotropen, auf Pflanzenfasern basierten Elementen (0, 0'), das kostengünstiger und ressourceneffizienter ist, da es weniger Abfall produziert. Dies wird dadurch erreicht, dass auf Pflanzenfasern basierte Elemente (0, 0') durch einen Selbstformungsschritt (II) verformt werden, der formgeänderte, auf Pflanzenfasern basierte Baukomponenten (3') durch Anwendung einer Eingabestimulus-(2)-Änderung von Ausgangszustand mit Ausgangsholzfeuchtigkeitsgehalt (Ul) und Ausgangstemperatur (Tl) zu Endzustand mit Endholzfeuchtigkeitsgehalt (U2) und Endtemperatur (T2) für eine Feuchtigkeitsänderung AU zwischen 1 % und 20 % und/oder eine Temperaturänderung zwischen 0 °C und 70 °C formt, ehe die formgeänderten, auf Pflanzenfasern basierten Baukomponenten (3 ' ) in einem Stapel- und Befestigungsschritt (III) gestapelt und verbunden werden, der geformte, laminierte, mehrschichtige, auf Pflanzenfasern basierte Baukomponenten (4) für eine weitere Behandlung bildet.
Patent DD-146024-A5 (DD)
Title: Extruder zur bearbeitung thermoplastischer materialien
Inventor: HOLD PETER
IPC: B29C48/67
Filed: 1979-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder zur Bearbeitung thermoplastischer Materialien und insbesondere Mittel zur Reduzierung des Materialflusses ueber den sich in  der Bohrung eines solchen Extruders bewegenden Rotor.Das Ziel der Erfindung besteht in einer Verbesserung der Leistungsfaehigkeit von Extrudern sowohl der verbesserten Einflusznahme auf die physikalischen und opt.  Eigenschaften der zu bearbeitenden thermoplastischen Materialien. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Extruder zu schaffen, mit dem eine Vielzahl verschiedener thermoplastischer Materialien extrudiert werden kann, indem der Grad der Homogenisierung bzw. der Durchmischung in weiten Grenzen veraendert werden kann. Der Extruder besitzt deshalb einen Hauptteil,der eine Zufuehr-und Ausgabeoeffnung aufweist, mit einer laengst verlaufenden Bohrung, in der ein Rotor mit einem spiralfoermigen um ihn herumlaufenden Steg drehbar gelagert ist, wobei eine einstellbare, bezueglich des Rotors bewegliche Absperrwand zur Regulierung des Materialflusses vorgesehen ist.
Patent DD-150842-A5 (DD)
Inventor: AMMERMANN EBERHARD
IPC: A01N47/08
Filed: 1980-05-15
Abstract: 1. Claims for the Contracting States : BE, CH, LI, DE, FR, GB, IT, LU, NL, SE A 2-(N-aryl-n-acyl)-aminopropanal-acetal of the general formula I  see diagramm : EP0019745,P23,F3  where X**1 , X**2 and X**3 independently of one another are oxygen or sulfur, Y is oxygen, sulfur or NR**7 , n is 0 or 1, R**1 is C1 -C4 -alkyl, R**2 is hydrogen, halogen, C1 -CV4 -alkyl or C1 -C4 -alkoxy, R**3 is hydrogen, halogen or C1 -C4 -alkyl, R**4 and R**5 independently of one another are unsubstituted or substituted alkyl or arylalkyl or together are alkylene and form part of a 5-membered or 6-membered heterocyclic ring which may or may not be substituted by alkyl or aryl, R**6 is unsubstituted or substituted alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl or heteroaryl, with the exception of chloromethyl and acetylmethyl, and if n is 1, R**6 may also be unsubstituted or substituted alkynyl, aryl, arylalkyl or heteroarylalkyl, and R**7 is hydrogen, alkyl or alkoxy. 1. Claims for the Contracting State : AT A fungicide containing a 2-(N-aryl-n-acyl)-aminopropanalacetal of the formula  see diagramm : EP0019745,P27,F1  where X**1 , X**2 , and X**2 independently of one another are oxygen or sulfur, Y is oxygen, sulfur or NR**7 , n is 0 or 1, R**1 is C1 -C4 -alkyl, R**2 is hydrogen, halogen, C1 -C4 -alkyl or C1 -C4 -alkoxy, R**3 is hydrogen, halogen or C1 -C4 -alkyl, R**4 and R**5 independently of one another are unsubstituted or substituted alkyl or arylalkyl or together are alkylene and form part of a 5-membered or 6-membered heterocyclic ring which may or may not be substituted by alkyl or aryl, R**6 is unsubstituted or substituted alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl or heteroaryl, with the exception of chloromethyl and acetylmethyl, and if n is 1, R**6 may also be unsubstituted or substituted alkynyl, aryl, arylalkyl or heteroarylalkyl, and R**7 is hydrogen, alkyl or alkoxy.
Patent DD-150956-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur partiellen elektronischen retusche bei der farbbildreproduktion
Inventor: GAST UWE
IPC: G03F3/08
Filed: 1980-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der elektronischen Reproduktionstechnik. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, mit dem verlaufende Retuschen wie mit dem konventionellen Retuschepinsel und zusaetzliche Korrekturen durchgefuehrt werden, die mit der konventionellen Retusche nicht moeglich sind. Die durch Farbbildabtastung und Digitalisierung gewonnenen Farbwerte sind in einem Speichermedium abgelegt. Fuer jede zu retuschierende Farbkomponente wird ein ortsunabhaengiges Farbinkrement festgelegt, welches jeweils den kleinsten Aenderungsbetrag fuer die Farbwerte darstellt. Fuer jeden zu retuschierenden Bildpunkt wird ein ortsabhaengiger Retuschefaktor ermittelt,welcher die Retuschestaerke als Anzahl der pro Bildpunkt zu addierenden oder zu subtrahierenden Farbinkremente angibt.Aus den Farbinkrementen und den Retuschefaktoren werden bildpunktweise ortsabhaengige Korrekturwerte fuer die gespeicherten Farbwerte berechnet. Zur Sichtkontrolle wird das retuschierte Farbbild auf einem Farbmonitor dargestellt. Herstellung von retuschierten und korrigierten Druckformen in Form von Farbauszuegen und Druckzylindern.
Patent DD-209706-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum austausch elektrischer energie
Inventor: SCHWARZENAU REINHARD
IPC: H02M5/27
Filed: 1983-04-06
Abstract: FUER EINE VORRICHTUNG ZUM AUSTAUSCH ELEKTRISCHER ENERGIE ZWISCHEN EINEM DREIPHASENNETZ HOEHERER FREQUENZ UND EINEM EINPHASENNETZ BZW. EINER EINPHASENLAST NIEDRIGERER FREQUENZ LIEGT DIE AUFGABE VOR, BEI HOHER LEISTUNG EINEN ENERGIEAUSTAUSCH OHNE STOERENDE RUECKWIRKUNG ZU ERMOEGLICHEN. DURCH DIE ERFINDUNG WIRD EINE NETZKUPPLUNG ERREICHT, BEI DER EIN RUECKSPEISEBETRIEB UND EINE KOMPENSATION DES EINPHASENNETZES OHNE BESONDEREN MEHRAUFWAND MOEGLICH IST. DIE GENANNTE AUFGABE WIRD GELOEST DURCH EINEN AM VERSORGUNGSNETZ ANGESCHLOSSENEN, IN STERN GESCHALTETEN DREIPHASIGEN DIREKTUMRICHTER, DESSEN PHASENSPANNUNGEN U TIEF 1, U TIEF 2, U TIEF 3 DURCH REIHENSCHALTUNG ZWEIER UMKEHRSTROMRICHTER GEBILDET WERDEN, WOBEI DER ERSTE PHASENAUSGANG DES DIREKTUMRICHTERS DIREKT, DER ZWEITE PHASENAUSGANG UEBER EINE DROSSELSPULE UND DER DRITTE PHASENAUSGANG UEBER EINE KREISSTROMDROSSELSPULE UND EINEM IN REIHE GESCHALTETEN KONDENSATOR MIT EINEM ANSCHLUSS DER PRIMAERSEITE DES EINPHASENTRANSFORMATORS U. DER STERNPUNKT DES DIREKTUMRICHTERS MIT DEM ANDEREN ANSCHLUSS DER PRIMAERSEITE DIESES TRANSFORMATORS VERBUNDEN IST, DER SEKUNDAERSEITIG MIT DEM EINPHASENNETZ BZW. DER EINPHASENLAST GEKOPPELT IST. DAS ANWENDUNGSGEBIET IST INSBESONDERE DIE SPEISUNG EINES BAHNNETZES.
Patent DD-212583-A5 (DD)
Title: Elektronischer, tonerzeugender schritt- und entfernungszaehlschuh
Inventor: WU CHYUAN-JONG
IPC: G01C22/00
Filed: 1983-07-29
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen elektronischen, tonerzeugenden Schritt- und Entfernungszaehlschuh zu schaffen, mit dem Schritte gezaehlt und die von einer Person zurueckgelegte Entfernung gemessen werden kann. Die Einrichtung ist gekennzeichnet durch eine Schalteinrichtung zur Erzeugung eines Schrittsignals bei jedem mit dem Schuh ausgefuehrten Schritt und durch eine elektronische Schaltungsanordnung, die auf die Schrittsignale mit der Erzeugung einer Schrittzaehlung anspricht, die den mit dem Schuh durchgefuehrten Schritten entspricht, wobei die elektronische Schaltungsanordnung eine Einrichtung zur Speicherung von Angaben ueber eine vorgegebene Zahl von Schritten und eine Einrichtung zum Vergleich der Schrittzaehlung mit der vorgegebenen Zahl von Schritten und zum Erzeugen eines Alarmsignals in Abhaengigkeit vom Vergleich sowie eine Einrichtung zur Speicherung einer vorgegebenen Schrittlaenge und weiterhin eine Einrichtung zur Multiplizierung der Schrittzahl mit der vorgegebenen Schrittlaenge fuer die Bestimmung des gesamten Weges enthaelt.
Patent DD-236366-A5 (DD)
Title: Bohrkopf mit planetengetriebe und einfachem bohrgestaenge
Inventor: EBELING WOLFGANG
IPC: E21B10/26
Filed: 1985-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf zum Bohren im Gestein mit einer Zentralwelle, die mit einem einfachen Bohrgestaenge gekuppelt ist und auf der mindestens ein Werkzeugtraeger mit Bohrwerkzeugen ueber ein Planetengetriebe drehbar und antreibbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung dieser Art zu schaffen, die eine guenstige Umlaufbewegung des Werkzeugtraegers sicherstellt und dadurch eine guenstige Schnittgeschwindigkeit und Bohrleistung der Bohrwerkzeuge gewaehrleistet. Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch geloest, dass zum Andruck gegen die zylindrische Bohrlochwandung auf der Zentralwelle eine aus mehreren radialsymmetrisch angebrachten Abstuetzelementen bestehende Abstuetzvorrichtung angeordnet ist, die ueber ein Getriebe so mit der Zentralwelle einerseits und mit dem Werkzeugtraeger andererseits getrieblich verbunden ist, dass der Werkzeugtraeger in eine langsame Umdrehung um die Zentralwelle antreibbar ist. Fig. 3
Patent DD-233388-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von faserstoff aus durch druckfarbe verunreinigtem rueckgefuehrtem cellulosematerial und zubereitung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: MOLLETT CHRISTOPHER CH
IPC: D21C/
Filed: 1985-05-10
Abstract: Erfindungsgemaess geht man so vor, dass man das Material in einer waessrigen Dispersion maceriert, die ausreichende Mengen eines fluessigen, nicht auf Fasern aufziehenden Harzvorlaeufers enthaelt, der in der Dispersion haertbar ist, um das anschliessende Entfernen von Druckfarbe zu erleichtern und man den Harzvorlaeufer waehrend des Macerierens haertet.
Patent DD-243732-A5 (DD)
Title: Hydraulische schiefscheiben-axialkolbenmaschine
Inventor: VALENTIN INGO
IPC: F04B1/20
Filed: 1985-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schiefscheiben-Axialkolbenmaschine mit einer Zylindertrommel und in den Zylindern der Zylindertrommel angeordneten Kolben. Es ist Ziel der Erfindung, mit relativ geringem technisch-oekonomischem Aufwand eine kleine Bauform zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abstuetzung der Zylindertrommel zu erhalten, ohne eine aeussere Umfassung der Schiefscheibe und der Kolbengleitschuhe durch Kragen und Lager. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Ebene des Lagers die Trommelachse mit Abstand vom Kraftangriffspunkt der Trommelquerkraft auf der Seite der Zylindertrommel schneidet und dass die Wirkungsgerade der Resultierenden aller auf der Fuehrungsbahn des Lagers senkrecht stehenden Lagerkraefte einen spitzen Winkel mit der Trommelachse einschliesst und die Trommelachse im Bereich des Antriffspunktes der Trommelquerkraft schneidet, wobei die Fuehrungsbahn von einer Ringflaeche gebildet ist, der Konusspitze in der Trommelachse auf derselben Seite des Kraftangriffspunktes der Trommelquerkraft, wie die Zylindertrommel liegt. Die hydraulische Schiefscheiben-Axialkolbenmaschine wird in Hydraulikanlagen eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-269857-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von schweloel
Inventor: WENNING HANS-PETER
IPC: C10G1/02
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Schweloel, Schwelgas, und Schwelkoks, bei dem man die fluechtigen Schwelprodukte in einer ersten am aufstromseitigen Ende der Schweltrommel apparativ integrierten Kondensationsstufe mit einer abgekuehlten feststoffhaltigen Schweloelfraktion quencht. Dabei wird gleichzeitig die gesamte am aufstromseitigen Ende im Bodenbereich der Schweltrommel angeordnete Abzugsoeffnung fuer die fluechtigen Bestandteile des Schwelprozesses laufend mit der feststoffhaltigen Schweloelfraktion freigewaschen und es werden die fluechtigen und fluessigen Bestandteile gemeinsam abgezogen.
Patent DD-281681-A5 (DD)
Title: Hochdruckentladungslampe mit leuchtzusaetzen
Inventor: AMLONG UWE-JENS
IPC: H01J61/70
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Hochdruckentladungslampen, deren Entladungsgefaesz im Betriebszustand verdampfte oder teilweise verdampfte Leuchtzusaetze enthaelt, die nach dem Abschalten der Lampe kondensieren. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz sich in S-Naehe der Elektroden ein oder mehrere Konden{Hochdruckentladungslampe; Metallhalogenide; Elektroden; Zuendung; elektrisch passive Kondensationsflaechen; Bogenentladungsuebergang; Abkuehlung; Durchschlag}
Patent DD-286337-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kuehlung von fisch
Inventor: UNGER JOCHEN
IPC: A01K63/04
Filed: 1989-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kuehlung von Fisch mittels des gekuehlten Seewassers auf Fang- und Verarbeitungsschiffen der Hochseefischerei. Dabei wird das Kuehlmedium Seewasser umgepumpt und im Steigschacht ueber den Waermeuebertrager gefuehrt. Zur Verbesserung des Kuehleffektes und besonders der Waermeuebergangszahl wird die Kuehlmittelstroemung im Fischvorlagerungsbunker mittels Druckwassers erzeugt. Figur{Hochseefischerei; Fang- und Verarbeitungsschiffe; Fischlagerung; Kuehlung}
Patent DD-289097-A5 (DD)
Title: Rollkolbenpumpe, insbesondere fuer feststoffhaltige foerdermedien
Inventor: DRESSLER EDUARD
IPC: F04C5/00
Filed: 1989-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollkolbenpumpe, insbesondere fuer feststoffhaltige Foerdermedien, wie Fluessigfutter, Beton. Die Abnutzung und Festkoerperempfindlichkeit der Gleitpaarung von Flach-Trennschieber am exzentrisch umlaufenden Ringkolben und einem feststehenden Gleitstueck am radialen Gehaeuseabschnitt zwischen Druck- und Saugstutzen soll weitestgehend reduziert werden. Durch zweckmaeszige Ausfuehrung und Anordnung geeigneter technischer Elemente ist die Linienberuehrung und entsprechend hohe Materialpressung in eine Flaechenberuehrung umzuwandeln. Erfindungsgemaesz wird die Schub-Drehschwingung des Flach-Trennschiebers an einem ortsfesten Wippelement in die Komponenten Schub und Drehung zerlegt. Vorzugsweise wird ein flaches abriebfestes Trapezprisma mit einer groszen rechteckigen Gleitflaeche gegen den Flachschieber und einer teilzylindrischen Nut auf der gleichartigen Lagerschneide eines erfindungsgemaeszen, einstellbaren Sperrblockes ueber die Gehaeuseinnenbreite gelagert. Der Sperrblock ist als zweiarmige Hebelplatte auf einem Bolzen ueber zwei Schraubenreihen einstellbar gelagert. Durch geeignete Winkelfestlegung wird das harte Einklemmen von Festkoerpern verhindert und der Sitz des Wippelementes gesichert. Fig. 1{Rollkolbenpumpe; feststoffhaltige Foerdermedien; Flach-Trennschieber; Saugstutzen; Druckstutzen; Wippelement; einstellbarer Sperrblock, Hebelplatte; Schraubenreihe}
Patent DD-292005-A5 (DD)
Inventor: VOELKER THEODOR
IPC: C08G18/76
Filed: 1990-02-08
Abstract: The novel chain extenders based on chlorinated 4,4'-methylenebisanilines are used for p-phenylenemethylene diisocyanate prepolymers for cast polyurethane elastomers.
Patent DD-300744-A5 (DD)
IPC: C09K23/40
Filed: 1990-03-15
Abstract: A compound is a condensate of 1,2,3-trihydroxybenzene with an aldehyde. The condensate is a macrocyclic compound such as a cyclic tetramer. The aldehyde is preferably a long-chain aldehyde such as hexanal, dodecanal or tetradecanal. The condensate can be used as an anti-wear additive in hydrocarbon liquids such as liquid paraffin or as an anti-corrosion additive. The condensate can be prepared by reacting 1,2,3-trihydroxybenzene with an equimolar quantity of an aldehyde in the presence of an acid.
Patent DD-296858-A5 (DD)
Title: Zyklonabscheider mit schraubendiffusor
Inventor: SCHULZ SIEGBERT
IPC: B04C5/13
Filed: 1990-04-02
Abstract: Zyklonabscheider mit Schraubendiffusor zum Abscheiden von Partikeln aus einem verunreinigten Gas, mit einem rotationssymmetrischem Zyklongehaeuse, welches an seiner Oberseite mit einem Deckel abschlieszt, unter welchem ein Einlauf fuer das verunreinigte Gas muendet und welcher von einem koaxial zu dem Zyklongehaeuse angeordneten Tauchrohr durchdrungen wird, durch welches das nach Abscheiden der Partikel gereinigte Gas den Zyklonabscheider verlaeszt. An das Tauchrohr schlieszt sich auszerhalb des Zyklongehaeuses ein mit einem schraubenlinienfoermigem Einlaufkanal versehener Schraubendiffusor koaxial an, wobei der schraubenlinienfoermige Einlaufkanal sich in Stroemungsrichtung weitet und der Schraubendiffusor an seinem dem Zyklonabscheider abgewandten Ende in einen das gereinigte Gas ableitenden Rohrstutzen muendet. Der Schraubendiffusor kann zylindrisch mit einer zylindrischen Auszenwand und einem konischen Leitblech sein, oder aber konisch mit einer konischen Auszenwand und einem zylindrischen Leitblech sein. Fig. 1{Zyklonabscheider; Abscheiden; Partikel; Gas; Tauchrohr; Schraubendiffusor; Einlaufkanal, schraubenlinienfoermig; Rueckgewinnung; Drallenergie}
Patent DD-300453-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Geruchsminderung durch Abdeckung von Güllesilos und Klärbecken
IPC: C02F1/00
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischung aus 90-95 * Perlit und 8-3 % einer Mischung bestehend aus 70 % Flugasche, 25 % CaO und 40 % Zement sowie 2 % eines polymeren organischen Bindemittels zur Abdeckung von Guellesilos oder Klaerbecken.{Abdecken von Guellesilos oder Klaerbecken; Pellet; Flugasche; Kalziumoxid; Zement; polymere organische Bindemittel}
Patent BE-1001388-A6 (BE)
Title: Mecanisme de centrage automatique de disques.
Inventor: D ALAYER DE COSTEMORE D ARC ST
IPC: G11B17/04
Filed: 1988-03-02
Granted: 1989-10-17
Abstract: Le mécanisme comprend au moins trois points mobiles (12) coopérant avec la périphérie du disque (8), les points (12) sont maintenus et guidés par une plque de support (10) et liés à une pièce mobile (30) par rapport à la plaque (10). Le déplacement de cette pièce mobile (30) assure un mouvement coordonné progressif desdits points (12) entre une position intérieure, correspondant à un diamètre de disque minimum, et une position extérieure, correspondant à un diamètre de disque maximum. L'invention peut etre appliquée aux dispositifs de chargement de disques dans des tourne-disques.
Patent BE-1008945-A6 (BE)
Title: Steel pipe assembly system by means of applied thread
IPC: F16L15/08
Filed: 1994-12-23
Granted: 1996-10-01
Abstract: This consists of a system to assemble steel pipes with no pipe threading, which renders all heavy, expensive and cumbersome equipment affecting mobility unnecessary, and enables improved worker output. The system is composed of three parts including: 1. the accessory; 2. a threaded ring on its outer face and comprising tappets on its inner face, wherein the role is to hold the pipe, preventing any recoil of said pipe during its screwing into the accessory; 3. a seal of a particular shape which may be made of synthetic or metal material. Slide the ring onto the tube to be assembled, position it such that the start of the thread of the ring is located 1 or 2 mm from the start of the tube. Clamp the ring using a clamp for the tappets located inside the ring penetrating slightly into the wall of the tube. In this way, the tube and ring are attached. Present the assembly at the start of the accessory intended to receive it and screw the tube-ring assembly into the accessory until the tube comes to a stop against the seal introduced previously (side slanting opposite pipe). At this time, an additional slight rotation...<IMAGE>
Patent BE-1009908-A6 (BE)
Title: Stabilised permanent combustion and post-combustion device for solid, liquid or gaseous fuels
Inventor: LAMBERT ALBERT
IPC: F23M20/00
Filed: 1996-01-16
Granted: 1997-11-04
Abstract: The combustion chamber being equipped with double walls in which the liquid coolant circulates and wherein the inner walls reflect infrared radiation. This combustion chamber being followed by a conditioning chamber where the smoke receives the additional heat bringing it to the temperature required for natural or catalytic post-combustion which is as complete as possible. The post-combustion chamber following it, being equipped with a system supplying hot secondary air and mixing said air with the smoke.<IMAGE>
Patent BE-1010593-A6 (BE)
Title: Reactive compound for manufacturing moulded articles from an elastomer and application thereof for boots and shoes
IPC: C08G18/10
Filed: 1996-09-02
Granted: 1998-11-03
Abstract: The invention relates to reactive compounds for manufacture of moulded elastomer articles, comprising a water driven polyurethane system based on a polyol component and an isocyanate component in which the isocyanate component contains an ether-based isocyanate, and the polyol component contains an ester-based polyol. The invention also relates to a method for the manufacture of boots, shoes or shoe parts, whereby the reactive components of a compound such as this are allowed to react with each other in the presence of water and possibly chain lengtheners and/or possibly other additives. The invention also relates to shoes, in particular boots, obtained by using this compound or this method.
Patent ES-2001048-A6 (ES)
Title: Effluent treatment.
Inventor: BRYAN STEPHEN JAMES
IPC: B01J23/74
Filed: 1986-07-29
Abstract: A process for treating effluent wherein an oxidizing agent in the effluent is decomposed on contact with a catalyst bed. The oxidizing agent can be a pollutant present in the effluent, for example hypochlorite in the effluent from chlorine-producing brine electrolysis cells or from the scrubbing of chlorine gas. In an alternative the effluent may contain oxidizable pollutants and the oxidizing agent is purposefully added thereto. Passage over the catalyst bed catalyzes the decomposition of the oxidizing agent and oxidizable pollutants. The catalyst bed comprises an intimate mixture of an oxide of Group III, nickel oxide and, optionally, cobalt oxide, supported on pieces of a non-porous substantially inert material.
Patent ES-2003468-A6 (ES)
Title: Control valve
Inventor: MINTON HAINES STEVEN MICHOLAS
IPC: F02M59/46
Filed: 1986-11-05
Abstract: A control valve for use in a fuel injection system of an engine comprises a valve member of plate like form and movable in an inlet chamber between a first seating and a second seating on opposite sides of the valve member. The first sealing is smaller in diameter than the second seating and surrounds a spill flow passage. The inlet chamber connects in use with the pump chamber of a fuel pump. When the valve member is in contact with the second seating a control chamber is formed which is connected by a restricted passage to the pump chamber. Flow of liquid from the control chamber is controlled by a valve element which is movable by an actuator and which conveniently controls flow through an opening in the valve member. In the closed position of the valve member it engages the first seating and the opening is closed by the element. In order to open the valve the opening is uncovered by the valve element and the unbalanced pressure on the opposite sides of the valve member move the valve member to the open position and into contact with the second seating. Reclosure of the valve is achieved by covering the opening.
Patent ES-2002575-A6 (ES)
Title: Polybutadiene or polybutadiene-styrene! polymer used for tyre treads - is formed by polymerising using organo-lithium catalyst then reacting living polymer with carbo-di:imide and multifunctional coupler
Inventor: KITAGAWA YUICHI
IPC: C08F212/08
Filed: 1987-02-25
Abstract: A rubbery polybutadiene or butadiene/styrene copolymer is obtained by polymerisation in a hydrocarbon solvent in the presence of an organolithium compound as catalyst and reacting the living site on the polymer with a carbodiimide and if required a tri- or higher functional coupling agent, to give a product having a weight average/number average mol. wt. ratio of 1.2 to 3, and Mooney viscosity 20-150. An amino compound may be added to minimise changes in viscosity.