baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19633704-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: KAI KOICHI
IPC: G01S17/931
Filed: 1996-08-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung, umfassend:  – eine Überwachungseinrichtung (5) zur Erfassung von Objekten (2), welche sich in der Umgebung eines Fahrzeuges (1) befinden, und zur Ausgabe von Positionen (X', Y') der Objekte (2), welche durch ein vorbestimmtes Erfassungskoordinatensystem (X'-Y') definiert werden, wobei das Erfassungskoordinantensystem eine erste Koordinantenachse in Richtung einer optischen Achse (Y') und eine dazu orthogonale zweite Koordinantenachse (X') aufweist;  – eine Koordinatentransformationseinrichtung (6), welche ein Berechnungskoordinatensystem (X-Y) hat, in welchem eine Position der Überwachungseinrichtung (5) ein Ursprungspunkt ist, eine Fahrtrichtung des Fahrzeuges eine erste Koordinatenachse (Y) ist, und eine zur ersten Koordinatenachse (Y) orthogonale Achse eine zweite Koordinatenachse (X) ist, zur Transformierung der Positionen (X, Y) der Objekte (2) in Positionen (X, Y), welche durch das Berechnungskoordinatensystem (X-Y) definiert sind;  – eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung (7) zur Erfassung einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V s ) des Fahrzeugs (1);  – eine Stationärobjekt-Auswahleinrichtung (8) zum Auswählen einer Vielzahl von stationären Objekten (2) unter den Objekten...
Patent DE-19651968-B4 (DE)
Title: Regelsystem für ein Fahrzeug mit gummibereiften Rädern
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-12-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: Regelsystem für ein Fahrzeug (2) mit gummibereiften Rädern (4a – 4d), mit dessen Hilfe die Fahrdynamik des Fahrzeugs geregelt wird, insbesondere Antiblockiersystem, Fahrdynamikregelsystem und/oder Antriebsschlupfregelsystem, wozu dem Regelsystem eine mit einer Eingabeeinheit (8) versehene Regeleinheit (6) zugeordnet ist, wobei die Eingabeeinheit (8) der Eingabe von reifencharakteristischen Größen der am Fahrzeug (2) verwendeten Reifen in die Regeleinheit (6) dient und die Regeleinheit (6) die Regelung des Systems auf Basis einer μ-Schlupfkurve vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Regeleinheit (6) eine vorgegebene μ-Schlupfkurve (22) gespeichert ist und dass  – die vorgegebene μ-Schlupfkurve (22) unter Berücksichtigung der reifencharakteristischen Daten in eine optimierte μ-Schlupfkurve (28) überführbar ist und dass  – die Regeleinheit (6) die Regelung des Systems auf Basis der optimierten μ-Schlupfkurve (28) vornimmt.
Patent DE-19758007-B4 (DE)
Title: Dachleiste für einen Dachkanal in der Dachkontur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: B60R13/04
Filed: 1997-12-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Dachleiste
für einen
Dachkanal (1) in der Dachkontur einer Fahrzeugkarosserie, bestehend
aus einem elastischen Dichtungsband als Keder (4) und einer Profilschiene,
wobei die Profilschiene eine Spreizleiste (5) ist, die mit einem
Spreizsteg (8) durch eine im montierten Zustand an der Dachkanalaußenseite
liegende Längsnut (16)
des Keders (4) in einen Spreizkanal (19) des Keders (4) eindrückbar ist,
und wobei die Breite des Keders (4) im Herstellzustand geringer
als die Dachkanalbreite ist und der Spreizkanal (19) des Keders
(4) im Herstellzustand einen geringeren Querschnitt als der Spreizsteg
(8) aufweist dergestalt, dass sich beim Eindrücken der Spreizleiste (5) der
Keder (4) aufweitet und wenigstens mit den Kederseitenwänden (24,
25, 26, 27) unter Vorspannung dichtend an die Dachkanalseitenwände (32,
33) anlegt, wobei sich an die Längsnut
(16) des Keders (4) zur Kederinnenseite hin eine Kederlängskammer
(17) anschließt,
die einen größeren Querschnitt
als der Spreizsteg (8) aufweist, und wobei die Spreizleiste (5)
und der Keder...
Patent DE-19782017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Durchführung einer Burst-Leseoperation eines Bus-Masters aus einem Systemspeicher
Inventor: DERR MICHAEL N
IPC: G06F12/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Burst-Leseoperation eines Bus-Masters (150) aus einem Systemspeicher (130) in einem Computersystem (100), wobei der Bus-Master an einem Systembus (170) angeordnet ist, wobei die Burst-Leseoperation mehrere Leseoperationen umfaßt, die verschiedenen Adressen des Systemspeichers entsprechen, wobei:  a) die Burst-Leseoperation von dem Bus-Master durch Anlegen einer Adresse und eines Steuersignals (FRAME#) an den Systembus initiiert wird (510);  b) von einer Speichersteuer- und Brückeneinrichtung (140) das Anlegen des Steuersignals (FRAME#) erfasst wird und eine der ersten Adresse entsprechende Seite des Systemspeichers von der Speichersteuer- und Brückeneinrichtung (140) in Erwiderung des Erfassens (detecting) des Anlegens des Steuersignals an die Speichersteuer- und Brückeneinrichtung (140) geöffnet wird (520), wobei die Seite geöffnet bleibt, solange das Steuersignal (FRAME#) anliegt und kein Seitenwechsel auftritt;  c) von dem Bus-Master durch Wegnehmen des Steuersignals der Abschluß der Burst-Leseoperation angezeigt wird (550); und  d) von der Speichersteuer- und Brückeneinrichtung (140) das Wegnehmen des Steuersignals...
Patent DE-19823649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Zuschnitten
Inventor: GELDMEIER GUENTER
IPC: B65H1/06
Filed: 1998-05-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum fortlaufenden Vereinzeln von Zuschnitten für Buchdeckenbezugsmaterial, Umschlägen für Broschuren od. dgl. biegsamen Bogen eines Bogenstapels aus einem Magazin mit einem den Bogenstapel tragenden, den jeweils untersten Bogen taktgemäß aus dem Magazin vorschiebenden Förderband mit einer rutschfesten Oberfläche und mit Saugluft beaufschlagbaren Öffnungen, mit einem den untersten Bogen erfassenden und vom Bogenstapel abhebenden Saugelement, mit einer Blaslufteinrichtung zum Erzeugen eines Luftpolsters zwischen dem abgehobenen Bogen und dem folgenden Bogen und mit einem den vorgeschobenen Bogen übernehmenden und weitertransportierenden Abzugsfördersystem, gekennzeichnet durch den Bogenstapel (1) im Randbereich stützende Auflagen (17, 18) beidseitig eines Freiraumes und durch ein unter den Bogenstapel (1) fahrbares, einen Bogen (1a) in dem Freiraum im Randbereich erfassendes und vom Bogenstapel (1) nach unten ziehendes Saugelement (14) zum Erzeugen einer zum vorderen Rand des Bogens (1a) geöffneten, um die Auflagen (17, 18) einwärts gezogenen Ausbeulung (21) im Bogen (1a) zum Eingeben von Blasluft über eine Blaslufteinrichtung...
Patent DE-19824896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Schärmaschine und Schärmaschine
Inventor: KRAEMER HUBERT
IPC: D02H13/02
Filed: 1998-06-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Schärmaschine,
insbesondere einer Konusschärmaschine
(12), mit der aufzuwickelnde Fäden
(11) bandweise auf eine Schärtrommel
(6) aufgewickelt und danach von dieser gemeinsam auf einen Kettbaum
(13) einer Bäummaschine
(5) umgebäumt
werden, bei dem das vorlaufende Bruchende eines beim Schären gebrochenen
Fadens auf die Schärtrommel
(6) aufgewickelt ist und das nachlaufende Bruchende nach einem Aufwickelstop
mit einem Markierer (14) versehen und mit dem vorlaufenden Bruchende
unverbunden aufgewickelt wird, und bei dem während des Umbäumens an
der Bruchstelle ein die Bruchenden freigebender Umbäumstop durchgeführt wird,
wonach die beiden Bruchenden miteinander verbunden werden und das
Umbäumen
fortgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet daß während des Umbäumens die
gesamte Kettbaumbreite (15) der Fäden (11) von einem Sensor (4,
4') erfaßt
wird, der in Abhängigkeit
von dem Markierer (14) ein Steuersignal erzeugt, mit dem der Umbäumstop eingeleitet
wird.
Patent DE-19832793-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: MIZOGUCHI HARUKI
IPC: B23B31/00
Filed: 1998-07-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Werkzeughalter
mit einem Halterkörper
(1), der an seinem hinteren Abschnitt einen verjüngten Schaftabschnitt (2) hat,
der an einer Hauptspindel eines Maschinenwerkzeugs befestigbar ist,
und der an seinem vorderen Abschnitt eine Hülse (10) hat, an der ein Schneidewerkzeug
(40) entfernbar befestigbar ist, wobei der Werkzeughalter in der
Lage ist, Kühlmittel
zu dem Schneidewerkzeug (40) zuzuführen,  gekennzeichnet durch  einen
Abstandshalter (46) zum Abdichten des Kühlmittels, wobei der Abstandshalter
(46) an einem vorderen Ende des Halterkörpers (1) entfernbar befestigt
ist und ein Öffnungsloch
(47) aufweist, das einen Durchmesser hat, der an den eines Schaftabschnitts
(40a) des Schneidewerkzeugs (40) angepasst ist, und wobei der Abstandshalter (46)
einen verjüngten
Rillenabschnitt (48) mit vergrössertem
Durchmesser an der Hinterseite und mit reduziertem Durchmesser an
der Vorderseite aufweist; und  ein ringförmiges elastisches Bauglied
(49) zum Abdichten des Kühlmittels,
wobei das elastische Bauglied (49) in dem verjüngten Rillenabschnitt (48)
vorgesehen ist, derart, dass dasselbe beim...
Patent DE-19848633-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit selbsttragender Innenverkleidung
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-10-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türrahmen
(1), einer Türaußenwandung
(2), einer gleichzeitig eine Türinnenverkleidung
bildenden Türinnenwandung
(3) und verschiedenen Ein- und Anbauteilen,  wobei die Türinnenwandung
(3) als wannenartig ausgeformtes, selbsttragendes, den Türrahmen
(1) aufnehmendes Strukturbauteil ausgeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Türinnenwandung
(3) innen Aufnahmekanäle
für den
Türrahmen
(1) aufweist,  daß die
Türinnenwandung
(3) innen bereichsweise mit einer Verstärkung (30) versehen ist und  daß die Verstärkung (30)
im Bereich des Fensterhebers (19) angeordnet und der Fensterheber
(19) daran angebracht ist.
Patent DE-19900290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer universellen seriellen Buseinrichtung und universelle serielle Buseinrichtung
Inventor: FENSORE DAVID J
IPC: G06F13/42
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer USB-Einrichtung, wobei die USB-Einrichtung eine
Voreinstellungsadresse und ein Voreinstellungsadressen-Enablebit
aufweist, wobei das Voreinstellungsadressen-Enablebit die Verwendung
der Voreinstellungsadresse ermöglicht, mit
folgenden Verfahrensschritten:  Empfang eines EIN-Tokens von
einem Host;  Senden eines DATA1-Pakets an den Host;  Empfangen
einer ACK-Quittung von dem Host; und   Löschen des Voreinstellungsadreßbits erst
nach dem Empfang der ACK-Quittung.
Patent DE-19909699-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für eine Puls-Dopplerbildgebung unter Anwendung einer kodierten Anregung beim Senden und einer Pulskompression beim Empfangen
Inventor: MO LARRY Y L
IPC: A61B5/026
Filed: 1999-03-05
Granted: 2009-07-23
Abstract: Anordnung zum Berechnen und bildlichen Darstellen von Dopplerfrequenzverschiebungen, die von sich bewegenden Ultraschall streuenden Elementen erzeugt werden, enthaltend:  ein Ultraschall-Meßwandlerarray (2) zum Senden von Ultraschallwellen und Detektieren von Ultraschallechos, die von den Ultraschall streuenden Elementen reflektiert werden, wobei das Meßwandlerarray mehrere Meßwandlerelemente (18) aufweist;  mit dem Meßwandlerarray (2) verbundene Sendeeinrichtungen (20) zum Pulsen selektierter Meßwandlerelemente (18), welche eine Sendeapertur formen, mit einer codierten Pulsfolge während erster und zweiter Sendeauslösungen, welche im wesentlichen auf dieselbe Sendefokusposition fokussiert sind, wobei die codierte Pulsfolge eine Funktion eines mit einer Basispulsfolge gefalteten Sendecodes ist;  mit dem Meßwandlerarray (2) verbundene Empfangseinrichtungen (26) zum Empfangen erster und zweiter Signalsätze von selektierten Meßwandlerelementen (18), welche eine Empfangsapertur formen, anschließend an die ersten und zweiten Sendeauslösungen;  Einrichtungen (30) zum Formen erster und zweiter Richtstrahl-summierter Signale, die jeweils von den ersten und zweiten Signalsätzen abgeleitet sind;  ein Decodierungsfilter (32) zum Komprimieren der ersten und...
Patent DE-19917591-B4 (DE)
Title: Laser-Stromversorgungsgerät
Inventor: IWATA AKIHIKO
IPC: H01S3/097
Filed: 1999-04-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Laserstromversorgungsgerät zum Umsetzen
von Gleichstrom aus einer Gleichstromversorgung (10) in Wechselstrom
und zum Zuführen
des Wechselstroms zu einem Gas, welches in einer Laservorrichtung enthalten
ist, über
ein Paar Dielektrika, um eine Hochfrequenzentladung in dem Gas zum
Anregen des Gases durchzuführen,
wodurch die Laservorrichtung veranlaßt wird, zu strahlen, wobei
das Laserstromversorgungsgerät eine
Invertereinrichtung (13, 14) mit einer Vielzahl von Zweigen (G1-G4)
aufweist, von denen jeder eine Vielzahl von Hochgeschwindigkeitshalbleiterschaltern
(27) umfaßt, um
eine Folge von Wechselstromausgangsimpulsen der Laservorrichtung über ein
Paar Ausgangsanschlüsse
derselben zuzuführen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Hochgeschwindigkeitshalbleiterschalter
in jedem Zweig in Reihe angeordnet sind, um direkt die Gleichstromversorgung
durch deren gleichzeitige Ein- und Ausschaltevorgänge in die
Folge von Wechselstromausgangsimpulsen, die eine hohe Wechselspannung
aufweisen, umzusetzen, und  die Vielzahl von Zweigen als ein
Paar von Hochspannungszweigen und ein Paar von Niedrigspannungszweigen
unter Ausbildung einer Brückenschaltung
geschaltet sind, wobei das Paar von Hochspannungszweigen (G1, G3)
mit einem...
Patent DE-102004007176-B4 (DE)
Title: Schiene für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schiene
für einen
Kraftfahrzeugsitz mit einem ersten Profil (6) und einem zweiten
Profil (7), die sich zwischen einem hinteren Ende (8) und einem
vorderen Ende (9) in einer Längsrichtung
(X) erstrecken, in der sie entlang einer geradlinigen Bahn in einer
Verschiebeebene gegeneinander verschiebbar sind, wobei das erste
Profil (6) und das zweite Profil (7) jeweils im Wesentlichen die Form
eine U aufweisen, das gebildet wird von zwei vertikalen Profilabschnitten
(10, 11, 13, 14) und einem Boden (12, 15), der die beiden vertikalen
Profilabschnitte miteinander verbindet,  wobei das erste Profil
(6) und das zweite Profil (7) auf diese Weise einen Innenraum (20)
festlegen, der sich längs
zwischen den Profilabschnitten (10, 11) des ersten Profils (6) und
den beiden Böden
(12, 15) erstreckt,  wobei das erste Profil (6) mit dem Kraftfahrzeugsitz
(1) und das zweite Profil (7) mit einem Fahrzeugboden (4) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur...
Patent DE-102004017775-B4 (DE)
Title: Sun sensor has photodetectors at end of divided cone collector with reflecting surfaces collecting light falling transverse to long axis
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01J1/04
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: A sun sensor has photodetectors (7) at the end of a collector (3) guiding incident light (12) to them and comprising several long part cones (4) having input ends (8) with reflecting surfaces (11) collecting light falling transverse to the long axis (13) to feed it to the detector end (6).
Patent DE-102004025501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Stehfalten und Messerfaltmaschine mit Fördereinrichtung
Inventor: HEINEN ARNO
IPC: B65H45/20
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Stehfalten (26) in einer Materialbahn (4), die
in einer Faltrichtung (F) zugestellt wird, wobei die Stehfalten
(26) durch wenigstens zwei sich bezüglich der Materialbahn (4)
gegenüberliegende
Faltmesser (2, 3) erzeugt und in einen Faltkanal (5) gedrückt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Faltvorgang das sich in dem
Faltkanal (5) befindliche Stehfaltenpaket (26) durch eine Fördereinrichtung (14)
in Faltrichtung (F) aus dem Faltkanal (5) geschoben wird.
Patent DE-102004032537-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: PFAEFFLE ANDREAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-07-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung, wobei in einem Regenerationsbetrieb eine Gesamtmenge in wenigstens eine Haupteinspritzmenge und wenigstens eine Nacheinspritzmenge aufgeteilt wird, wobei die Gesamtmenge ausgehend von einem gewünschten Lambdawert und einer Luftmenge und die Haupteinspritzmenge ausgehend von einem gewünschten Moment vorgebbar sind und wobei sich die Nacheinspritzmenge ausgehend von der Differenz zwischen der Gesamtmenge und der Haupteinspritzmenge ergibt.
Patent DE-102004038237-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur aktiven Kühlung eines MRI-Patiententunnels bei zylindrischen MRI-Systemen
Inventor: CLARKE NEIL
IPC: H01F7/20
Filed: 2004-08-05
Granted: 2013-10-02
Abstract: Patiententunnelkühleinrichtung für eine in einem zylindrischen MR-Bildgebungssystem (100) verwendete HF-Spule, die aufweist:  – eine Gradientenspulenwicklung (114) hohler, zylindrischer Konfiguration,  – eine hohle zylindrische HF-Spule (130), die konzentrisch zu und geringfügig kleiner ist als die Gradientenspulenwicklung (114)  – einen äußeren Zylinder (132), der an der inneren Oberfläche der HF-Spule (130) angebracht ist,  – einen inneren Zylinder (131), der konzentrisch zu dem äußeren Zylinder (132) ist und  – eine Anzahl Abstandselemente (133), die sich von dem inneren Zylinder (131) radial nach außen erstrecken und an dem äußeren Zylinder (132) unter Ausbildung von Kühlmittelkanälen (134) zwischen dem inneren und dem dazu konzentrischen äußeren Zylinder (131, 132) befestigt sind.
Patent DE-102004043413-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit Führungsöffnungen
Inventor: UTAKI AKIHIKO
IPC: F16L3/26
Filed: 2004-09-01
Granted: 2021-11-04
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit einer Mehrzahl von Verbindungskörpern (10) mit rechteckförmigem Querschnitt und einem Paar flexibler kabelförmiger Elemente (20), die durch entsprechende Führungsöffnungen (15), die in beiden Seitenwänden des Verbindungskörpers (10) ausgebildet sind, durchgeführt sind, wobei ein Kabel (C) oder ein Schlauch in die Verbindungskörper (10) eingeführt ist, um in einem Zustand geschützt und geführt zu werden, in dem eine Anzahl der Verbindungskörper (10) gegeneinander verschwenkbar miteinander durch das flexible kabelförmige Element (20) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsöffnungen (15) mit je einer Bogenfläche ausgebildet sind, die konzentrisch zu einem Bogen ausgebildet sind, der durch das gegenseitige Verschwenken der benachbarten Verbindungskörper (10) gebildet ist.
Patent DE-102004043691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der geometrischen Abmessungen und/oder der Form eines Genstandes, insbesondere eines Werkstückes
Inventor: GEBERT DIETER
IPC: G01B5/008
Filed: 2004-09-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Messen der geometrischen Abmessungen und/oder der Form eines Gegenstandes (44), insbesondere eines Werkstückes, mit einem an einem Tragarm (2a, 2b) angeordneten und den Gegenstand (44) mit einem Tastkörper (4a) antastenden Messtaster (4), der eine Tastmesseinrichtung aufweist, mit der eine Auslenkung des Tastkörpers (4a) beim Antasten des Gegenstandes (44) messbar ist, wobei der Tragarm (2a, 2b) und der Gegenstand (44) mittels einer ersten Positioniereinrichtung relativ zueinander verfahrbar sind und mittels einer eine Maßverkörperung (8) aufweisenden ersten Messeinrichtung die Relativposition zwischen Tragarm (2a, 2b) und Gegenstand (44) messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastkörper (4a) in einem unausgelenkten Ausgangszustand des Messtasters (4) auf einer Verlängerung einer durch die Maßverkörperung (8) definierten Raumkurve (42) liegt.
Patent DE-102004056765-B4 (DE)
Title: Polarmodulator und dessen Verwendung
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H03L7/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2010-08-19
Abstract: Polarmodulator, umfassend:  – einen ersten Signaleingang (12) zur Zuführung eines Phasenmodulationssignals und einen zweiten Signaleingang (11) zur Zuführung eines Amplitudenmodulationssignals;  – einen Phasenregelkreis (2) mit einem Referenzeingang (23) zur Zuführung eines Referenzsignals und mit einem Stelleingang, der mit dem ersten Signaleingang (12) gekoppelt ist, der Phasenregelkreis (23) ausgebildet zur Abgabe eines Hochfrequenzsignals mit einer Frequenz, die aus dem Referenzsignal und dem Phasenmodulationssignals am Stelleingang des Phasenregelkreises (2) abgeleitet ist;  – eine regelbare Spannungsquelle (5) mit einem Spannungsausgang (52) und mit einem Regeleingang (51), der mit dem zweiten Signaleingang (11) gekoppelt ist;  gekennzeichnet durch  – eine Filtereinrichtung (4) zur Unterdrückung eines Gleichsignalanteils, die mit einem Ausgang des Phasenregelkreises (2) gekoppelt ist;  – einen Gegentaktverstärker (3) mit einem Ausgang (39) und mit einem Eingang (38), der mit der Filtereinrichtung (4) und über eine Last (35) mit dem Ausgang (39) gekoppelt ist, wobei der Gegentaktverstärker (3) zwei...
Patent DE-102004058412-B4 (DE)
Title: Mehrfachmaske und Verfahren zur Herstellung unterschiedlich dotierter Gebiete und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHREMS MARTIN DR
IPC: H01L21/266
Filed: 2004-12-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Maske zum Erzeugen unterschiedlicher Dotierungen in einem Substrat,  – die aus einer auf dem Substrat angeordneten Maskenschicht mit einheitlicher Höhe (h) ausgebildet ist,  – mit einem ersten Maskenbereich (MB 1 ) mit ersten Maskenöffnungen (MO 1 ), die langgestreckt ausgebildet und parallel zu einer ersten Ausrichtung (x) ausgerichtet sind,  – mit einem zweiten Maskenbereich (MB2) mit zweiten Maskenöffnungen (MO 2 ), die langgestreckt ausgebildet und parallel zu einer zweiten Ausrichtung (y) ausgerichtet sind, und  – mit einem dritten Maskenbereich (MB 3 ) mit dritten Maskenöffnungen (MO 3 ), die langgestreckt ausgebildet und parallel zu einer dritten Ausrichtung (z) ausgerichtet sind,  – wobei die Maskenbereiche (MB 1 , MB 2 , MB 3 ) nebeneinander angeordnet sind und  – wobei die erste Ausrichtung (x) und die zweite Ausrichtung (y), die erste Ausrichtung (x) und die dritte Ausrichtung (z) sowie die zweite Ausrichtung (y) und die dritte Ausrichtung (z) jeweils einen Winkel (β 1 , β 2 , 180°-β 3 ) von 60° einschließen.
Patent DE-102005003183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen auf einem Wafer
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: H01L21/28
Filed: 2005-01-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen (10', 13') auf einem Wafer (15'), mit  – einer Maske (25) und  – einer Dipolblende (2) als erster Blende mit zwei entlang einer Dipolachse (y) in einem Abstand nebeneinander angeordneten Blendenöffnungen (2b), wobei  – die Maske (25) durch die Dipolblende (2) belichtet und auf den Wafer (15') abgebildet wird und  – durch die Abbildung der Maske (25) auf dem Wafer (15') Haupthalbleiterstrukturen (10') hergestellt werden, die senkrecht zur Dipolachse (y) und parallel zu einer Abbildungsachse (x) ausgerichtet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – durch eine zweite Blende (6) eine Zweitmaske (35) mit mindestens einer Verbindungsmaskenstruktur belichtet und (33) auf den Wafer (15') abgebildet wird, wodurch eine Verbindungshalbleiterstruktur (13) auf dem Wafer (15') hergestellt wird, durch die mindestens zwei der Haupthalbleiterstrukturen (10') miteinander verbunden werden, wobei  – eine Zweitmaske (35) verwendet wird, deren Verbindungsmaskenstruktur (33) zumindest teilweise stufenförmig ausgebildet...