baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001860-U1 (DE)
Title: Energy optimizer, e.g. with a heating pump/refrigerating machine, has a closed liquid container, a vacuum/low-pressure condenser, an inlet/metering valve, an outlet valve and a vaporizer
IPC: F01K25/04
Filed: 2007-02-08
Abstract: A vacuum/low-pressure condenser (VLPC) (3) fits above a closed first liquid container (CFLC) (1) filled with water, in which there are one or more buoyancy/lifting containers (2). The CFLC and VLPC are separated by a flexible membrane (5). Low-pressure/vacuum is generated in the VLPC. The CFLC is filled with water up to a bottom water-level line. Water is brought to a high temperature.
Patent DE-202007002369-U1 (DE)
Title: Vehicle has front part and rear part which is connected to traction mechanism drive
IPC: B62K15/00
Filed: 2007-02-14
Abstract: Vehicle (1) has front part (2) and rear part (3) which is connected to traction mechanism drive (14). The traction mechanism drive is provided at the rear part, pivoted to rear wheel for driving the vehicle.
Patent DE-202007010106-U1 (DE)
Title: Schokolade mit Möhre und Sanddorn
IPC: A23G1/48
Filed: 2007-07-18
Abstract: Schokolade
mit einer Beimischung aus Möhrenpulver
und Sanddornpulver, wobei die Schokolade bezogen auf den Schokoladenanteil
0,5% bis 15% Möhrenpulver
sowie 0,1% bis 10% Sanddornpulver aufweist.
Patent DE-202007012627-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken der Achse eines Kraftfahrzeuges oder eines Kraftfahrzeug-Anhängers
IPC: B62D61/12
Filed: 2007-09-10
Abstract: Vorrichtung
zum vertikalen Schwenken einer schwenkbaren Achse eines Kraftfahrzeuges
oder eines Kraftfahrzeug-Anhängers,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Schwenkachsen
(1) für
jeweils einen oder mehrere Schwenkarme (2) umfasst, wobei an jedem
Schwenkarm (2) ein oder mehrere drehbare Räder (3) mittelbar oder unmittelbar
angebracht sind und wobei diese Vorrichtung zum Schwenken eine oder
mehrere Einrichtungen (4) zum um die Schwenkachse (1) kreisbogenförmigen,
vertikalen Absenken und Anheben des oder der Schwenkarme (2) umfasst,
wobei diese Einrichtung (4) jeweils ein oder mehrere Elemente (5)
zur Übertragung
von Zugkraft von einer oder mehreren Einrichtungen (9) zur Erzeugung
von Zugkraft einerseits auf den oder die Schwenkarme (2) andererseits
umfasst, wobei die Einrichtung (9) zur Erzeugung von Zugkraft an
dem Rahmen (8) des Kraftfahrzeuges oder des Kraftfahrzeuganhängers und/oder
an der gegenüber
dem Rahmen (8) kippbaren Ladefläche
(7) mittelbar oder unmittelbar angebracht ist, wobei die Einrichtung
(9) zur Erzeugung von Zugkraft mit einer oder mehreren Einrichtungen...
Patent DE-202007013468-U1 (DE)
Title: Schütte, insbesondere zum Abverkauf von Waren, und Zuschnitt zu ihrer Herstellung
IPC: B65D5/22
Filed: 2007-09-25
Abstract: Schütte, insbesondere
zum Abverkauf von Waren, bestehend aus faltbarem Material wie Pappe,
Wellpappe oder Karton mit einem Boden, einer Rückwand, zwei Seitenwänden und
einer Vorderwand mit einer Entnahmeöffnung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schütte
(1) aus einem einstückigen
Zuschnitt (2) hergestellt ist, der einen einteiligen Boden (3) aufweist,
an dessen einer Seitenkante über
eine Rillinie (4) eine Rückwand
(5) und an dessen gegenüberliegender
Seitenkante über
eine weitere Rillinie (6) eine Vorderwand (7) angelenkt sind, dass
an den dazwischenliegenden Seitenkanten der Rückwand (5) über Rillinien (8, 9) die einander
gegenüberliegenden
Seitenwände
(10, 11) der Schütte
(1) angelenkt sind, an deren in Richtung des Bodens angrenzenden
Seitenkanten über
Rillinien (18, 19) jeweils einen Innenboden bildende zweiteilige
Laschen (20, 21) angelenkt sind, deren äußeren Laschenabschnitte (24,
27) in der aufgerichteten Schütte
(1) zu Mittelstegen aufrichtbar sind, durch die die Schütte (1)
in zwei Teile unterteilbar ist.
Patent DE-202007014922-U1 (DE)
Title: Folgesteuerungsschaltung mit der Möglichkeit zur segmentierten Betätigung
IPC: H02M1/36
Filed: 2007-10-24
Abstract: Folgesteuerungsschaltung
mit der Möglichkeit
zur segmentierten Betätigung,
die zum Steuern eines ein Hauptenergiesystem (31) sowie ein Dauerenergiesystem
(32) aufweisenden Netzteils (3) eingesetzt ist, wobei im Netzteil
(3) wenigstens eine Energiespeichereinheit (33) enthalten ist, die
einen Eingangsstrom erhält
sowie einen Beurteilungsstrom nach der Energiespeicherung erzeugt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Netzteil (3) eine den Beurteilungsstrom ermittelnde Erfassungs-/Betätigungseinheit
(4) besitzt, die für die
Einstellung einer Betätigungsspannung
sowie einer Verstärkungsspannung
sorgt;  – dass
die Erfassungs-/Betätigungseinheit
(4) ein erstes Betätigungssignal
zur Betätigung
des Dauerenergiesystems (32) ausgibt, das signalisiert, dass die
Spannung des Beurteilungsstroms das Niveau der Betätigungsspannung erreicht;
und  – dass
die Erfassungs-/Betätigungseinheit
(4) ein zweites Betätigungssignal
zur Betätigung
des Hauptenergiesystems (31) ausgibt, das signalisiert, dass die
Spannung des Beurteilungsstroms das Niveau der Verstärkungsspannung erreicht.
Patent DE-202007018912-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L11/34
Filed: 2007-06-05
Abstract: Reinigungsgerät mit einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter und einem Schmutzflüssigkeitsbehälter sowie mit einer mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter in Strömungsverbindung stehenden Pumpe zum Besprühen einer zu reinigenden Fläche und mit einem Saugaggregat zum Aufnehmen der versprühten Reinigungsflüssigkeit und Überführen in den Schmutzflüssigkeitsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Reinigungsflüssigkeitsbehälters (30) ein Motorraum (24) angeordnet ist, der das Saugaggregat (45) aufnimmt.
Patent DE-202007019680-U1 (DE)
Title: Einrichtungsbeleuchtungsvorrichtung
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-08-30
Abstract: Eingabevorrichtung, umfassend: eine Mehrzahl von Tasten, die zum Kommunizieren mit einer Recheneinrichtung bedienbar sind; eine Mehrzahl von Lichtabgabeeinrichtungen zur Beleuchtung mindestens einer Taste der Mehrzahl von Tasten; und ein Auswählmittel, das zur Auswahl zwischen mehreren Beleuchtungsschemen bedienbar ist, wobei jedes der mehreren Beleuchtungsschemen die Farbe, Intensität und/oder Zeitdauer der Beleuchtung einer vorgegebenen Gruppe von Tasten definiert zum Hervorheben der vorgegebenen Gruppe von Tasten als benutzbar gemäß einem entsprechenden Modus einer auf der Recheneinrichtung laufenden Anwendung, wobei die vorgegebene Gruppe von Tasten mindestens eine Taste der Mehrzahl von Tasten aufweist; und wobei mindestens eines der mehreren Beleuchtungsschemen definierbar ist durch einen Benutzer der Recheneinrichtung.
Patent DE-202008001938-U1 (DE)
Title: Fußboden mit einem scheuerfesten Overlaypapier
IPC: E04F15/10
Filed: 2008-02-12
Abstract: Fußbodenpaneel
(100), insbesondere für
einen Laminatfußboden
mit einer dekorativen Schicht und einem Overlaypapier, das eine
Zellstoffschicht (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass grobe
Korundpartikel (15) auf der Unterseite der Zellstoffschicht (10),
d. h. auf der der dekorativen Schicht zugewandten Seite der Zellstoffschicht
(10) liegen und Feinkorundpartikel (13) auf der Oberseite der Zellstoffschicht
(10), d. h. auf der der dekorativen Schicht abgewandten Seite der
Zellstoffschicht (10) liegen.
Patent DE-202008005168-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Motorgerät
IPC: F01N7/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: Schalldämpfer (100) für ein Motorgerät mit einem Verbrennungsmotor, insbesondere für ein handbetriebenes Kleingerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, das mit einem Hubkolbenmotor, insbesondere einem Zweitaktmotor, ausgeführt ist, wobei der Schalldämpfer mit dem Auslass (1) des Brennraumes (2) des Hubkolbenmotors (3) in Verbindung bringbar ist, und wenigstens eine erste Kammer (4) und eine zweite Kammer (5) aufweist, wobei zumindest zwischen dem Auslass (1) und der ersten Kammer (4) ein Strömungskanal (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (6) zwischen dem Auslass (1) und der ersten Kammer (4) derart strömungsgünstig ausgeformt ist, dass das aus dem Auslass (1) strömende Abgas aufgrund seiner Massenträgheit überwiegend in die erste Kammer (4) einströmt und nach einer Befüllung der ersten Kammer (4) wieder zurück strömt, und sich hierdurch in Richtung zum Brennraum (2) ein Gegendruck bildet.
Patent DE-202008006116-U1 (DE)
Title: Anschlussdose, insbesondere für Solarmodule
IPC: H01R4/28
Filed: 2008-05-03
Abstract: Anschlussdose
(10), insbesondere für Solarmodule, mit einem Deckel (30),
der ein Bodenteil (11) oberseitig verschließt mit welchem
die Anschlussdose (10) auf einem Modul aufgebracht ist, wobei das
Bodenteil (11) eine erste Öffnung (22) für zumindest
eine modulseitige Anschlussleitung (23) und wenigstens eine zweite Öffnung (20)
für eine vom Modul abgehende Versorgungsleitung (21) aufweist
und das Bodenteil (11) eine Kammer (14) zur Aufnahme von Funktionselementen
zur Anbindung der Anschlussleitung (23) an die Versorgungsleitung
(21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die modulseitige Anschlussleitung
(23) an der Versorgungsleitung (21) elektrisch kontaktierend angeordnet
ist.
Patent DE-202008007010-U1 (DE)
Title: Navigationsbrett für Taucher
IPC: B63C11/02
Filed: 2008-05-23
Abstract: Navigationsbrett
für Taucher,
dadurch gekennzeichnet, das der Kompass, der Tiefenmesser und die
Uhr in Flucht mit dem Navigationsbrett angeordnet sind.
Patent DE-202008007953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von EEG-Messelektroden am tierischen Kopf
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zum Festlegen von EEG-Messelektroden am tierischen Kopf ist dadurch
gekennzeichnet, dass die in Form einer Elektrodenhalterplatte mit
einmontierten Fixierbänder
und eine Mehrzahl von röhrchenförmigen EEG-Messelektroden
angefertigt ist, wobei die Messelektroden mittels einer Selbstregulierenden Druckfeder
mit der Elektrodenhalterplatte beweglich verbunden sein müssen.
Patent DE-202008008224-U1 (DE)
Title: Halterung und Justiervorrichtung für Laserpointer - Lasersucher -
IPC: F16M11/00
Filed: 2008-06-22
Abstract: Halterung
und Justiervorrichtung für Laserpointer – Lasersucher –  Dadurch
gekennzeichnet, dass sie zweiteilig ist, bestehend erstens aus einem
gelbgrüner
Laser mit einer Leistung von mindestens 1 mW und maximal 50 mW,
vorzugsweise 10 mW bis 20 mW, bestehend zweitens aus der Halterung
und Justiervorrichtung für
den Laser.
Patent DE-202008008405-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: E04B1/58
Filed: 2008-06-23
Abstract: Verbindungsbeschlag
(1) zur Befestigung eines Trägers (2) an einem unter einem
Winkel dazu angeordneten Bauteil (4), mit einem ersten Flansch (10), der
an einer ersten Seitenfläche des Trägers (2) zu
befestigen ist, einem zweiten Flansch (14), der an einer zweiten Seitenfläche
des Trägers (2) parallel zu dem ersten Flansch (10) zu
befestigen ist, einem ersten Laschenabschnitt (16a), der beginnend
an einem Endabschnitt des ersten Flanschs (10) senkrecht zu diesem
angeordnet und innerhalb einer Verbindungszone (18) mit diesem verbunden
ist, einem zweiten Laschenabschnitt (16b), der beginnend an einem
Endabschnitt des zweiten Flanschs (14) senkrecht zu  diesem angeordnet
und innerhalb einer Verbindungszone (18) mit diesem verbunden ist,
wobei sich die Laschenabschnitte (16a, b) zwischen den Flanschen (10,
14) zueinander und über die Verbindungszone (18) hinaus
erstrecken, und einem mit den Laschenabschnitten (16a, b) verbindbaren,
unter einem Winkel dazu angeordneten und an dem Bauteil (4) zu befestigenden
Verankerungsteil (8).
Patent DE-202008009992-U1 (DE)
Title: Blende für Rollgurte
IPC: E06B9/78
Filed: 2008-07-25
Abstract: Blende
für Rollgurte,
darstellend einen Blendenkörper
zur Abdeckung, Aufnahme und Halterung von Rollenaufzugselementen,
wie Gurtstraffer und Gurtbremse, bei der der Rollgurt durch eine
seiner Führung dienende
fensterartige Durchbrechung hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die fensterartige Durchbrechung (3) nach der Seite hin durch
einen Schlitz (5) geöffnet
ist und im nicht funktionsgerechten Zustand der Schlitz (5) durch
eine auf dem Blendenkörper
(1) verschiebbar ausgeführten
Verschlussklammer (6) abgedeckt und damit geschlossen ist.
Patent DE-202008011938-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens zwei Spoilerschirme an einem Fahrzeug, insbesondere Fahrrad
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-09-08
Abstract: Haltevorrichtung
für mehrere sog. Spoilerschirme, die miteinander an Fahrzeugen,
vorzugsweise Fahrräder, veränderbar angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalschirm aufgespannt dem
Fahrenden Schutz von vorne bietet gegen Wind, Kälte, Regen
sowie Insekten und mindestens ein Vertikalschirm aufgespannt Schutz
von oben bietet vor Regen, Schatten wirft bei Sonnenbestrahlung
und die Strömungsluft dabei vom Frontschirm zum Vertikalschirm
weiterleitet.
Patent DE-202008017898-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung, insbesondere für ein flüssiges Arbeitsmedium
IPC: F16L27/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Drehdurchführung, insbesondere für ein flüssiges Arbeitsmedium, die ein Rohrende (14) eines ersten Rohres (12) mit einem weiteren Rohrende (16) eines weiteren Rohres (15) als Rohrdurchführung (22) zueinander anordnet und relativ um eine gemeinsame Längsachse rotierbar aufnimmt, mit einem Dichtungskanal (34), der sich von einer Trennstelle (18) zwischen den beiden Rohrenden (14, 16) aus zumindest teilweise radial erstreckt und entfernt von der Trennstelle (18) zumindest eine in dem Dichtungskanal (34) angeordnete Dichtung aufweist, wobei der Dichtungskanal (34) zumindest einen ersten, mit der Trennstelle (18) in Verbindung stehenden Kanalabschnitt (33) und zumindest einen zweiten, an die zumindest eine Dichtung (36) angrenzenden Kanalabschnitt (35) aufweist, wobei der zweite Kanalabschnitt (35) durch eine Lageranordnung (24) mit einer Innenführung (25) und einer Außenführung (26) gebildet ist, die aus einem thermischen wärmeleitfähigen Material hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Kanalabschnitt (33) zwischen dem zweiten Kanalabschnitt (35) und der Trennstelle (18) der Rohrdurchführung...
Patent DE-202009000052-U1 (DE)
Title: Trommelanordnung
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Trommelanordnung, umfassend:  einen Trommelkörper (1);  zwei Trommelflächen (11), die an beiden Enden des Trommelkörpers (1) gespannt sind;  zwei Befestigungsschlingen (12), die am Trommelkörper (1) und an den Trommelflächen (11) angeordnet sind;  eine Mehrzahl von Positionierelementen (13), die in regelmäßigen Abständen am Umfang des Trommelkörpers (1) angeordnet sind; und  eine Mehrzahl von Spannelementen (14), die durch die Befestigungsschlingen (12) und die Positionierelemente (13) hindurch verlaufen, wobei die beiden Enden der Spannelemente (14) an den Befestigungsschlingen (12) angeordnet und mit je einer Schraubenmutter (15) angeordnet sind,  wobei der Trommelkörper (1) als rundförmiges Gehäuse ausgebildet ist, das aus mehreren aufeinander liegenden Schichten von Faserstoffen hergestellt ist.
Patent DE-202009000907-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-01-23
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Antrieb (2) mit einem elektrischen Antriebsmotor (3), insbesondere Gleichstrommotor, und eine dem Antrieb (2) zugeordnete und an eine Versorgungsspannung U V  angeschlossene Antriebssteuerung (5) vorgesehen sind, wobei der Antrieb (2) nicht selbsthemmend ausgestaltet ist, so dass bei einer nicht motorischen Verstellung des Verstellelements (1) der Antriebsmotor (3) als Generator arbeitet und eine Generatorspannung U G  erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebssteuerung (5) mit einem Überspannungsschutz (6) ausgestattet ist, der durch das Überschreiten einer Grenz-Versorgungsspannung U V  auslösbar ist und dass die Anordnung ferner so getroffen ist, dass der Überspannungsschutz (6) außerdem durch eine nicht motorische Verstellung des Verstellelements (1) bei Überschreiten einer Grenz-Generatorspannung U G  auslösbar ist.
Patent DE-202009005141-U1 (DE)
Title: Nachführvorrichtung
IPC: F24J2/54
Filed: 2009-08-14
Abstract: Nachführvorrichtung für Solarelemente, mit einem an einem Anker (2) festlegbaren Kopplungselement (11), das über eine Steckverbindung mit einem Trägern (8) verbunden ist, an dem ein Tragrahmen (4) mit einem Solarelement festgelegt ist, wobei der Träger (8) mindestens zwei Arme (20) zur Abstützung des Tragrahmens (4) aufweist.
Patent DE-202009006788-U1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Dampfreinigungsgerät mit einem Gehäuse, das ein Gehäuseoberteil (14) und ein Gehäuseunterteil (12) aufweist, zwischen denen ein elektrisch beheizbarer Dampfkessel (24) angeordnet ist zur Erzeugung von Dampf, der auf eine zu reinigende Fläche aufbringbar ist, wobei der Dampfkessel (24) ein Kesseloberteil (28) und ein Kesselunterteil (26) umfasst, die über Verbindungsschrauben (30) miteinander verschraubt sind, und wobei der Dampfkessel (24) an Stützelementen (54) des Gehäuseunterteils (12) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Verbindungsschrauben (30) über ein schwingungsdämpfendes, thermisch isolierendes Tragteil (34) mit einem Stützelement (54) verbunden sind.
Patent DE-202009007491-U1 (DE)
Title: Aderpresse
IPC: A61B17/132
Filed: 2009-05-26
Abstract: Aderpresse, die ein erstes Bauelement (10), ein zweites Bauelement (20) sowie eine Körperteile umschließende Binde (50) umfasst, wobei ein Ende der Aderpresse durch das erste Bauelement (10) durchgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauelement (10) an seinem einen Ende mit einer Rastnut (13) versehen ist, in der mindestens ein Rastelement (14) aufgenommen ist, wobei sich ein mit dem vorstehenden Rastelement (14) verbundenes Rastelement (21) an einem Ende des zweiten Bauelements (20) befindet, während das andere Ende des zweiten Bauelements (20) mit einem Ende der Binde (50) in fester Verbindung steht, und wobei das erste Bauelement (10) ein oberes Gehäuse (11), ein unteres Gehäuse (12) sowie eine zwischen den beiden Gehäusen (11, 12) angeordnete Arretiereinheit (30) besitzt, und wobei jeweils eine obere und eine untere Durchgangsbohrung (15, 16) zum Durchstecken der Binde (50) auf dem oberen und dem unteren Gehäuse (11, 12) ausgebildet sind, und wobei die Arretiereinheit (30) eine...
Patent DE-202009008448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen der Zwischenlage senkrecht orientierter Glasplatten
IPC: B25J15/06
Filed: 2009-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen der Zwischenlage senkrecht orientierter Glasplatten die im Verbund unter Zwischenlegung Schutz bietender Papierbahnen angeliefert wurden, mit den folgenden Merkmalen:  a) einem an einem Sockel befestigten schwenkbaren Roboterarm (2) der werkseitig über einen Querträger (15) einen Saugerrahmen (12) trägt, wobei der Saugerrahmen (12) mittels eines Drehkopfes (13) schwenkbar gelagert ist,  b) einer Mehrzahl von Flachsaugern (9), die im Bereich des Saugrahmens (12) angeordnet sind,  c) einer Mehrzahl von Sensoren (16) zur Messung des Hubweges der Flachsauger (9),  d) mindestens einem Sensor (8) zur Detektion einer Kante einer Glasplatte (11),  e) einen, mittels eines Schwenkarms (6) um die untere Kante des Saugrahmens (12) schwenkbaren Absaugkopf der über einen Absaug-Rüssel (5) von einem Absaug-Aggregat (14) mit Absaugluft versorgt wird.
Patent DE-202009012435-U1 (DE)
Title: Perlmutter-Einlagen in Leder
IPC: B44C1/26
Filed: 2009-09-12
Abstract: Kombination der Materialien Perlmutter (1) und Leder (2). Perlmutter ist ein festes unbiegbares Material. Leder ist ein biegbares Material.  Wir brennen Buchstaben, Ziffern, Symbole und Formen aus dem Leder aus (3). Diese ausgebrannten Stellen werden mit Perlmutter-Einlagen (4) passgenau ausgefüllt.  Die Perlmutter-Einlagen werden eingeklebt und die Lederunterseite wird mit einer Metallplatte (5) unterlegt. Somit kann das Leder nicht gebogen werden und die Perlmutter-Einlagen können nicht herausgebrochen werden.  Auf Perlmutter-Einlagen in Leder stellen wir somit Schutzansprüche/Gebrauchsmusterschutz.
Patent DE-202009014929-U1 (DE)
Title: Rechen für einen Kreiselschwader
IPC: A01D80/02
Filed: 2009-12-30
Abstract: Rechen (5) für einen Kreiselschwader, mit einem Zinkenträger (6A, 6B), der einen sich längs einer Achse (6D) erstreckenden Außenabschnitt (6B) aufweist, an welchem eine Vielzahl von Rechzinken (7; 8) mit jeweils von dem Außenabschnitt (6B) des Zinkenträgers (6A, 6B) abragenden Schenkeln (12A, 12B; 13A, 13B; 14A, 14B) nebeneinander in einer reihenförmigen Anordnung befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechzinken (7; 8) mindestens drei unterschiedliche Gruppen von Schenkeln (12A, 12B; 13A, 13B; 14A, 14B) aufweisen, deren freie Enden innerhalb jeder einzelnen Gruppe zumindest annähernd auf einer parallel zur Längsachse (6D) des Außenabschnitts (6B) des Zinkenträgers (6A, 6B) verlaufenden geraden Line liegen und so eine der jeweiligen Schenkelgruppe zugeordnete Schenkelendlinie (12C; 13C; 14C) definieren, und dass in einer der Längsrichtung des Außenabschnitts (6B) des Zinkenträgers entsprechenden Ansichtsrichtung die Schenkelendlinien (12C; 13C; 14C) der unterschiedlichen Gruppen von Schenkeln (12A, 12B; 13A, 13B; 14A, 14B) zumindest alle voneinander verschiedene Polarwinkel φ gegenüber einer durch...
Patent DE-202009015879-U1 (DE)
Title: Anschlussdosengehäuse für Solarmodul
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Anschlussdosengehäuse (16) zur Montage an einem Solarmodul (10), umfassend:  ein Deckelelement (18) mit einer Öffnung (44) in einer Bodenseite des Deckelelements (18) und einer Anschlussvorrichtung (22) umfassend elektrische Bauteile zur Konnektierung des Solarmoduls, die in dem Deckelelement (18) angeordnet ist,  wobei das Anschlussdosengehäuse (16) zur Befestigung an dem Solarmodul (10) vorgesehen ist und das Anschlussdosengehäuse (16) eine um die Öffnung (44) kontinuierlich umlaufende Dichtungsfläche aufweist.
Patent DE-202009018525-U1 (DE)
Title: Erdkollektor als Fertigteil mit integriertem Wärmetauscher und Wärmespeicher
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Kollektor A, dadurch gekennzeichnet, dass er im Schachtsenkverfahren einbaubar ist mit integriertem Wasserspeicher und Energietauschfunktion.
Patent DE-202009018645-U1 (DE)
Title: Stopfen zum Verschluss von Öffnungen in Betonwänden
IPC: E04B1/66
Filed: 2009-03-09
Abstract: Stopfen (8) zum Verschluss von Öffnungen (9) in Betonwänden (6), insbesondere gebildet durch Hüllrohre (5), mit einem in die Öffnung (9) einzutreibenden Vorderbereich (14) und einem Rückbereich (11) mit einer im wesentlichen flachen Rückseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Elastomer mit einer Shore-Härte von maximal 90 besteht, der Vorderbereich (14) eine konisch sich verjüngende Spitze (10) mit einer sich daran anschließenden Dichtlippe (15) und der Rückbereich (11) einen gegenüber dem Vorderbereich (14) deutlich vergrößerten Durchmesser aufweist.
Patent DE-202010000743-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Solaranlagen
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-01-09
Abstract: Gerät zum Reinigen von Solaranlagen, insbesondere zum sicheren entfernen von Schnee, Blättern und allen Ablagerungen sowie Unrat, auch bei schwer zugänglichen Situationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsschild (1) im wesentlichen eine rechteckige Form aufweist, dieses an drei Seiten gerade Kanten und an einer Seite eine spezielle mit Rundungen geformte Kante besitzt. Die mit Rundungen ausgebildete Kante dient der Beseitigung von Schnee und sonstigem Unrat bei sogenannten Solaranlagen mit Röhrenkollektoren. Die übrigen geraden Kanten dienen zur allgemeinen Beseitigung von Schnee und Unrat an allen schwer zugänglichen Bereichen.