baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001263-U1 (DE)
Title: Kassettenmechanismus mit Filter
IPC: A61B19/02
Filed: 2008-01-29
Abstract: Die
Erfindung betrifft den Kassettenmechanismus mit Filter, gekennzeichnet
dadurch, daß er aus
dem oberen Deckel (1), dem Behälterdeckel
(2), der Plattenfeder (3), der oberen Dichtung (4), dem oberen Teil (5),
der mittleren Dichtung (6), der unteren Dichtung (7), dem unteren
Teil (8), den Verbindungsstiften (9) und den Verbindungsstiftfedern
(10) besteht.
Patent DE-202008001831-U1 (DE)
Title: Revisionsvorrichtung
IPC: E04F19/08
Filed: 2008-02-08
Abstract: Revisionsvorrichtung,
mit einem Revisionsrahmen (3) und einem in den Revisionsrahmen (3) einsetzbaren
Revisionsdeckel (4), wobei der Revisionsrahmen (3) und/oder der
Revisionsdeckel (4) mit einem Rahmenprofil (5; 3a, 3b, 3c) zur Aufnahme
einer Beplankung (7) ausgerüstet
sind, und wobei zumindest eine tiefenverstellbar an den Revisionsrahmen
(3) und/oder Revisionsdeckel (4) angeschlossene Befestigungseinrichtung
(8) zur Festlegung der Beplankung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinrichtung (8) mit einem Befestigungskopf
(8a) formschlüssig
und zugleich lösbar
in zumindest eine Aufnahme (9) am Rahmenprofil (5; 3a, 3b, 3c) eingreift.
Patent DE-202008009192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Solarelementen
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-07-09
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer Tragkonstruktion für Bauelemente,
insbesondere für Solarelemente, auf einem Flachdach, dadurch
gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (1) auf dem Flachdach
verlaufende Grundstreben (2) aufweist, die jeweils mittels mindestens
einer Ballastwanne (3) zugkraftfrei auf dem Flachdach gehalten sind.
Patent DE-202008014360-U1 (DE)
Title: Fußbodenleistenheizung
IPC: F24D19/04
Filed: 2008-11-15
Abstract: Modular
aufgebautes Fußbodenleistenheizungssystem,
dadurch gekennzeichnet, dass spezielle periodisch an der Wand im
Bereich des Fußbodens
anzubringende Aufnahmebäckchen
(3) ein oder mehrere Rohre aufnehmen kann/können und diese(s) Rohr(e) in
einen bestimmten Abstand zu einer Wand halten können. Diese Bäckchen dienen
neben der Aufnahme der Rohre der Befestigung des Deckbleches, welche
das Heizsystem optisch, zum Raum hin, abschliest.
Patent DE-202009002227-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Leuchte
mit einem Fuß (1,
2) und einem Gestell zum Halten des Lichtkörpers, in dem das/die Leuchtmittel
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß als eine
Platte (1) ausgebildet ist, an der in der Nähe des Randes derselben asymmetrisch
ein in Gebrauchsstellung vertikal stehendes erstes Profilelement
(4) angebracht ist, dass ein zweites im wesentlichen waagerechtes
Profilelement (10) auf das erste Profilelement (4) lösbar aufgesteckt
und mit einem stiftförmigen
Element (11) in der Höhe
festgelegt ist, welches zweite Profilelement (10) einen sich von
der Verbindungsstelle (bei 11) mit dem ersten Profilelement (4)
erstreckenden längeren
Arm (14), an dessen Ende ein Lichtkörper (15) angebracht ist, und
einen sich von der Verbindungsstelle (bei 11) erstreckenden kürzeren Arm
(13) aufweist, und dass sie ein Seil oder einen Draht (12) aufweist,
das bzw. der an beiden Profilelementen (4, 10) befestigt ist, wenigstens
von einem Profilelement (4) lösbar
ist und sich vom ersten Profilelement (4)...
Patent DE-202009007389-U1 (DE)
Title: FI-Auslöseschutz für Überspannungen
IPC: H02H3/20
Filed: 2009-05-23
Abstract: Elektronische Schutzschalter, die gleichzeitig Phase und Nulleiter eines Stromkreises auf Überspannung überwachen und bei Erreichen eines Schwellwertes beide Leitungen sofort zu trennen, um so den davor geschalteten Fehlerstromschutzschalter vor unnötiger Auslösung zu bewahren.
Patent DE-202009007468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung der Innenoberfläche eines Rohres
IPC: C03B20/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung der Innenoberfläche eines Rohres (1), insbesondere zur Materialabtragung, Oberflächenglättung und Entfernung unerwünschter Stoffe, wobei die Vorrichtung eine Heizquelle (2) sowie eine Zuführeinrichtung (3) für ein thermisch und/oder fotochemisch aktiviertes Ätzgas (4) umfasst, wodurch eine Erwärmung des zu bearbeiteten Teilbereiches des Rohres (1) sowie ein in Kontakt bringen mit dem zugeführten Ätzgas (4) erfolgt und außerdem Mittel vorgesehen sind, um die von der Innenoberfläche des Rohres (1) abgeschiedenen Elemente zu entfernen.
Patent DE-202009007836-U1 (DE)
Title: MEMS-Sensor
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-06-03
Abstract: MEMS-Sensor mit einem Substrat (8) und einem Sensorelement (3), welches eine Bewegung relativ zu dem Substrat (8) als Reaktion auf einen zu erfassenden Einfluss auf den Sensor (1) ausführt, wobei die Bewegung des Sensorelementes (3) im Wesentlichen eine oszillierende Drehung um eine Sensorachse ist, welche im wesentlichen parallel zu dem Substrat (8) verläuft und der Sensor (1) wenigstens einen Anker (2) aufweist, welcher auf dem Substrat (8) angeordnet ist um das Sensorelement (3) auf dem Substrat (8) zu halten und ein Verbindungselement (4) vorgesehen ist um das Sensorelement (3) an dem Anker (2) anzuordnen, wobei das Verbindungselement (4) ein Netzwerk (9) aus Balken (10) aufweist.
Patent DE-202009015113-U1 (DE)
Title: Rahmen für dreidimensionale Bild-Skulpturen
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Rahmen für dreidimensionale Bild-Skulpturen in Form von Giesslingen (9) aus Giessmasse, bestehend aus einem Rahmenboden (1) und Leisten (2), welche diesen Boden (1) allseits zu einem durchgehenden Rahmen einfassen, wobei dieser Rahmen auf der Innenseite von vorne gesehen einen Hinterschnitt (3) aufweist, sodass von oben auf den Rahmenboden (1) eingegossene Giessmasse überall gleichmässig unter diesen Hinterschnitt (3) fliessbar ist und die eingesetzten Giesslinge (9) in ihrem Rückseitenbereich umschliesst und nach Aushärtung im Rahmen sicher hält.
Patent DE-202009016971-U1 (DE)
Title: Mülltonnenverschluss
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-12-16
Abstract: Mülltonnenverschluss, zum Verschließen von Mülltonnen von 60 bis 240 Litern dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängebügel (4) und der Bügel (3) in dem die Mülltonne verschließenden Zustand parallel zur Deckelscharnier (7) angeordnet sind und deren äußeren Enden den Auflagebund (6) unter und hintergreifen und an deren inneren Enden mit einem handelsüblichen abnehmbaren Schloss (2) über dessen Schlossbügel (8) verbunden sind.
Patent DE-202010005577-U1 (DE)
Title: Tragkorb für Abbruchwerkzeug
IPC: E04G23/08
Filed: 2010-06-07
Abstract: Tragkorb (1) zur Aufnahme eines selbstfahrenden Abbruchfahrzeugs (5),  mit einer Plattform (4), auf welche das Abbruchfahrzeug (5) aufstellbar ist,  einem das Abbruchfahrzeug (5) umgebenden Käfig (2), Zurrösen (8), die zur Sicherung des auf der Plattform (4) befindlichen Abbruchfahrzeugs (5) ausgestaltet und angebracht sind,  und Anschlussmitteln, die zur Befestigung des Tragkorbs (1) an einem Traggeschirr ausgestaltet und angebracht sind.
Patent DE-202010007509-U1 (DE)
Title: Schloss und Tür, Fenster o.dgl. mit einem Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Schloss (12) mit zumindest einem Verriegelungselement (16) und einem Betätigungselement (18), die miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei das Schloss (12) durch Betätigung des Betätigungselements (18) zum einen von einer verriegelten Schaltstellung in eine entriegelte Schaltstellung schaltbar ist, wenn sich das Schloss (12) in einem entsperrten Zustand befindet, und zum anderen von der entriegelten Schaltstellung in die verriegelte Schaltstellung schaltbar ist und wobei sich das Verriegelungselement (16') in der verriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Verriegelungsstellung befindet und sich in der entriegelten Schaltstellung des Schlosses (12) in einer Entriegelungsstellung befindet, sowie mit einem Stellglied (54), durch das das Schloss (12) von dem versperrten Zustand in den entsperrten Zustand umstellbar ist, wenn sich das Schloss (12) in der verriegelten Schaltstellung befindet, und mit einer durch das Stellglied (54) schaltbaren Blockiereinrichtung (50), durch die im versperrten Zustand des Schlosses (12) ein Umschalten des Schlosses (12) von der verriegelten Schaltstellung in die entriegelte...
Patent DE-202010018586-U1 (DE)
Title: Verschlussklappe
IPC: B43K23/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Verschlusskappe (1), insbesondere zum Verschließen von Stiften, aufweisend mindestens eine Öffnung (8) zum Aufnehmen eines zu verschließenden Elementes und eine Verschlusskappenachse (2), welche im Wesentlichen senkrecht auf der Querschnittsfläche der Öffnung (8) steht, mindestens einen Primärkanal (10), wobei die Verschlusskappenachse (2) im Wesentlichen senkrecht auf dem Primärkanalquerschnitt steht, und zumindest einen Sekundärkanal (20), wobei die Verschlusskappenachse (2) im Wesentlichen parallel zum Sekundärkanalquerschnitt liegt, wobei die Verschlusskappe (1) ein Außenteil (4) und ein Innenteil (6) aufweist und der Primärkanal (10) zwischen dem Außenteil (4) und dem Innenteil (6) gebildet ist, wobei der Sekundärkanal (20) im Wesentlichen am gegenüber der Öffnung (8) der Verschlusskappe (1) liegenden Verschlussende (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkanal (20) vom Verschlussende (3) der Verschlusskappe (1) beabstandet liegt, so dass der Sekundärkanal (20) auf einer gegenüberliegenden Seite des Verschlussendes (3) angeordnet ist, verglichen mit der Öffnung (8), außerhalb des Außenteils (4), und dass der Primärkanal (10) und der Sekundärkanal (20) Durchgangsöffnungen sind, die unabhängig voneinander sind.
Patent DE-202011004205-U1 (DE)
Title: Neupflasterung des Innenhofs
IPC: G09F19/22
Filed: 2011-03-21
Abstract: Gebäudekomplex mit einem Innenhof, im Wesentlichen durchsichtigen Schutzplatten, mit welchen der Innenhof gepflastert ist, und Flachbildschirmen, welche unter den Schutzplatten angebracht sind.
Patent DE-202011005372-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Windkraftanlage, bestehend aus einer Röhre (1) mit mindestens einer unteren Lufteinlassöffnung (2), mindestens einer oberen Luftauslassöffnung (3) und mindestens einem in der Röhre (1) angeordneten und mit einem Generator (8) verbunden Rotor (5) mit Rotorblättern (3), wobei auf der Luftauslassöffnung (3) der Röhre (1) eine gegenüber der Röhre (1) drehbar gelagerte Saugvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtung ein im Querschnitt tragflächenförmiger Strömungsbeschleuniger (4) ist, dessen obere Körperkante (10) eine in Strömungsrichtung größere Länge als eine untere Körperkante (11) und der oberhalb der Luftauslassöffnung (3) eine Durchlassöffnung (12) aufweist.
Patent DE-202011051589-U1 (DE)
Title: Filterlüfter für einen Schaltschrank
IPC: F04D27/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Filterlüfter für einen Schaltschrank, mit einem Gehäuse (1), das mindestens eine Einlassöffnung (2) für ungefilterte Umgebungsluft und mindestens eine Auslassöffnung (3) für gefilterte Umgebungsluft aufweist, wobei zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung ein Luftkanal (6) ausgebildet ist, in dem ein Lüfter (7) und eine Filterkassette (8) angeordnet sind, wobei die Filterkassette (8) eine der Auslassöffnung (3) zugewandte Warmseite (9) des Luftkanals (6) von einer der Einlassöffnung (2) zugewandten Kaltseite (10) des Luftkanals (6) abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (7) eine Regel- und Steuereinheit mit einem oder mehreren Sensoren für die Bestimmung einer Lufttemperaturdifferenz zwischen der Warmseite (9) und der Kaltseite (10) aufweist, wobei die Regel- und Steuereinheit darauf ausgelegt ist, eine Drehzahl des Lüfters (7) in Abhängigkeit der bestimmten Temperaturdifferenz nachzuregeln.
Patent DE-202011100631-U1 (DE)
Title: Fliegende Säge
IPC: B23D25/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Fliegende Säge, mit wenigstens einer Führungsschiene, auf dem eine Sägevorrichtung über wenigstens einen Fahrantrieb entlang auf vorgegebene Längen abzulängendem Profil- oder Rohrmaterial verfahrbar gelagert ist, insbesondere während des Ablängens synchron zur Vorschubbewegung des Profil- oder Rohrmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die Sagevorrichtung innerhalb eines Rahmenelements (3) angeordnet ist, das auf der wenigstens einen Führungsschiene verfahrbar gelagert ist, wobei die Sägevorrichtung mit dem Rahmenelement (3) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202011100844-U1 (DE)
Title: Wagenzug
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-05-12
Abstract: Wagenzug aus einem Zugfahrzeug (11) und zumindest einem elektrisch und mechanisch an das Zugfahrzeug (11) angekuppelten Anhänger (12), wobei in dem Zugfahrzeug (11) zumindest ein Busmodul (29), Sensormodule (31), Steuermodule (32) sowie ein Datenbus (28) vorgesehen sind, und Busmodul (29), Steuermodule (32) und Sensormodule (31) über den Datenbus (28) miteinander kommunizieren, um aus Signalen der Sensormodule (31) die Fahrdynamik betreffende Steuersignale zu erzeugen, die über die Steuermodule (32) auf die Fahrdynamik einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anhänger (12) ein Hänger-Busmodul (36), zumindest ein Hänger-Steuermodul (38) sowie ein Hänger-Datenbus (35) vorgesehen sind, Hänger-Busmodul (36) und Hänger-Steuermodul (38) über den Hänger-Datenbus (35) miteinander kommunizieren, und der Hänger-Datenbus (35) über eine Datenschnittstelle (27) mit dem Datenbus (28) in dem Zugfahrzeug (11) kommuniziert, um die Fahrdynamik betreffende Steuersignale und/oder Signale von Sensormodulen (31) aus dem Zugfahrzeug (11) zu dem zumindest einen Hänger-Steuermodul (38) und/oder zu dem Hänger-Busmodul (36) zu leiten.
Patent DE-202011103854-U1 (DE)
Title: Ballastelement aus Schwerbeton für Kräne, insbesondere verfahrbare Hafenkräne
IPC: B66C23/72
Filed: 2011-07-26
Abstract: Ballastelement aus Schwerbeton für Kräne, insbesondere verfahrbare Hafenkräne, aus armiertem Beton der Expositionsklassen XC4, XD3, XF3, XA3, XS3 der Festigkeitsklasse C35/45 und der Konsistenzklasse F3, gekennzeichnet durch eine Rohdichte (Dichte ohne Berücksichtigung der Armierung und möglicher Anschlußteile) von 3,3 bis 3,7 kg/dm3 mit der Zusammensetzung 68 bis 79% Magnetit der Körnung 0 bis 20, 11 bis 20% Sand oder Kies der Körnung 0 bis 16, 10 bis 11% Zement der Klasse CEM 52,5 N, 0 bis 1,5% Kalksteinmehl und 1,0 bis 1,6% Fließmittel 595 SKY und mit einem Wasserzementwert W/Z von 0,4
Patent DE-202011106588-U1 (DE)
Title: Gas-Aräometer aus Kunststoff zur Bestimmung von Gasdichten
IPC: G01N9/12
Filed: 2011-10-06
Abstract: Das Gas-Aräometer aus Kunststoff für Gasdichtebestimmungen ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Vorratsbehälter für Gase (1) besitzt, an dem sich ein (oder mehrere) dünnes aus Kunststoff (z. B. Polymethacrylat (Plexiglas) oder Polykarbonat) gefertigtes Rohr (3) befindet. Neben – meist unter – dem Vorratsbehälter für Gase befindet sich ein Raum mit entsprechenden Ballastgewichten (2), deren Gewichte derart abgestimmt sein müssen, dass sich ein Schwebezustand des Gas-Aräometers in einem flüssigen Medium – vorzugsweise Wasser – leicht einstellen lässt.
Patent DE-202011107783-U1 (DE)
Title: Drei-Wege-Magnetventil für einen Zufuhrkreislauf eines Fluids
IPC: F16K11/24
Filed: 2011-11-11
Abstract: Drei-Wege-Magnetventil für den Zufuhrkreislauf eines Fluids, insbesondere von Getränken, wobei das Magnetventil (1) einen Ventilkörper (2) umfasst, in dem eine erste und eine zweite Öffnung (24, 30) ausgebildet sind, die um eine Achse (A) angeordnet sind; ein Gleitstück (4), das zwei Verschlüsse (41, 42) umfasst, die entsprechend bzw. an entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Enden des Gleitstücks (4) angeordnet sind; ein am Ventilkörper (2) gekoppeltes bzw. diesem zugeornetes elektromagnetisches Wirkorgan (3); wobei das Gleitstück (4) innerhalb des Ventilkörpers (2) entlang der Achse (A) zwischen der ersten und der zweiten Öffnung (24, 30) selektiv beweglich ist.
Patent DE-202012001535-U1 (DE)
Title: Schwamm umfassend eine Schicht aus pflanzlichem Schwammgewebe
IPC: A47L13/07
Filed: 2012-02-16
Abstract: Schwamm (10), der mindestens eine Schicht aus pflanzlichem Schwammgewebe (12) umfasst, welche an einer Schicht aus hydrophilem synthetischen Schaumstoff (14) befestigt ist.
Patent DE-202012004554-U1 (DE)
Title: Bierflaschen-Tragegriff
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: einteiliger Tragegriff für das gleichzeitige Herausheben von 5 Bierflaschen eines 20er-Bierkastens mit einer Hand dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil mit einer waagerechten Aussparung zum Greifen für eine Hand ausgestaltet ist und der Halter in der Länge mehrmals so gebogen ist, dass der Griff an im Bierkasten befindliche Flaschenhälse unter die Flaschenköpfe geschoben werden kann, wofür er im unteren Halterungsteil über 5 nach vorn offene Aussparungen verfügt, die im Durchmesser größer als Bierflaschenhälse jedoch kleiner als Bierflaschenköpfe und entsprechend der Anordnung der Bierflaschen in den 20er-Bierkästen angeordnet sind.
Patent DE-202012005535-U1 (DE)
Title: Kondensat-Abfüllstation
IPC: A21B3/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Kondensat-Abfüllstation für Bäckereibacköfen umfassend: einen ersten Behälter (2) mit einem Auslassventil (21) und einem zweiten Behälter (3) mit einer Einlassöffnung (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensat-Abfüllstation (1) einen Verschluss (4) für den zweiten Behälter (3) mit einer ersten und zweiten Durchlassöffnung (41, 42), der an der Einlassöffnung (31) angeordnet ist; ein Füllrohr (5), das in der ersten Durchlassöffnung (41) angeordnet ist, wobei das Füllrohr (5) außerhalb des zweiten Behälters (3) eine Fluideinlassöffnung (51) aufweist; eine Fluidleitung (6) zwischen der Fluideinlassöffnung (51) und dem Auslassventil (21); und ein Entlüftungsrohr (7) aufweist, das in der zweiten Durchlassöffnung (42) angeordnet ist.
Patent DE-202012009117-U1 (DE)
Title: Systemhaus
IPC: E04B1/343
Filed: 2012-09-21
Abstract: Systemhaus (1) für insbesondere Wohnzwecke mit eine Gebäudefläche begrenzenden Außenwandungen (2) und einem das Systemhaus (1) nach oben hin abschließenden Dach (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (3) und die Außenwandungen (2) an einem Tragwerk (4) aus die Gestalt des Systemhauses festlegenden Tragwerksteilen (5, 5.1, 5.2) festlegbar sind, die die das Systemhaus (1) tragenden Hausbestandteile bilden.
Patent DE-202012009216-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Baulaser
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Baulaser (100), mit – einer Aufnahmevorrichtung (10) zur lösbaren Befestigung des Baulasers (100) an der Haltevorrichtung (1), und – einer Klemmvorrichtung (20) zur lösbaren Befestigung der Haltevorrichtung (1) an einem Träger, wobei die Klemmvorrichtung (1) wenigstens zwei Klemmbacken (21, 22) aufweist die relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) – einen Verstellmechanismus (30) aufweist, durch den die wenigstens zwei Klemmbacken (21, 22) stufenlos relativ aufeinander zu bewegbar sind, und – einen Verriegelungsmechanismus (40) aufweist, durch den wenigstens eine Klemmbacke (22) in jeder relativen Position zur anderen Klemmbacke (21) selbsttätig arretierbar ist.
Patent DE-202012009449-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-10-01
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb (12) antreibbaren Abtrieb (13) für das bewegbare Möbelteil, wobei eine mit dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb (13) zusammenwirkende Kupplung (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (14) als Schaltkupplung ausgebildet ist, die in wenigstens drei voneinander verschiedene Schaltstellungen stellbar ist, von denen wenigstens zwei voneinander verschiedene, als Stellantrieb (12) und Abtrieb (13) miteinander kuppelnde Kupplungs-Schaltstellungen (15a, 15b) und wenigstens eine als Stellantrieb (12) und Abtrieb (13) voneinander entkuppelnde Entkupplungs-Schaltstellung (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202012013630-U1 (DE)
Title: Empfänger
IPC: H04N21/23
Filed: 2012-11-08
Abstract: Empfänger (400), umfassendeinen Tuner (406), ausgelegt zum Empfangen eines digitalen Übertragungssignals mittels Senden von Broadcast Waves;eine Kommunikationsschnittstelle (405), ausgelegt zum Verbinden mit einem Netzwerk (600);undeine Steuerung (401), ausgelegt für Folgendes:- Erfassen eines Anfangsdokuments, umfassend ein Skript zum Aktivieren einer Anwendung, die sich auf ein durch das digitale Übertragungssignal bereitgestelltes Fernsehprogramm bezieht,- Erzeugen von grafischen Daten einer Schaltfläche und Synthetisieren der erzeugten grafischen Daten der Schaltfläche an einem Video einer Fernsehprogramm-Ausgabe auf einer Anzeigeeinheit (420), wenn eine Verbindung zum Netzwerk (600) als möglich bestimmt worden ist,- Aktivieren einer über das Netzwerk (600) bereitgestellten Anwendung, basierend auf dem Skript, als Reaktion auf eine Betätigung einer Schaltfläche an einer Fernsteuerung durch einen Benutzer, wobei die Schaltfläche den grafischen Daten der Schaltfläche entspricht, und- Ausführen, basierend auf einer durch das digitale Übertragungssignal bereitgestellten Kennung, von einem oder mehreren der folgenden Vorgänge: Beenden der Anwendung; Beenden der Darstellung eines Datenübertragungsprogramms, basierend auf der durch das digitale Übertragungssignal bereitgestellten Kennung; Erfassen und Ausführen eines neuen Anfangsdokuments, basierend auf einer durch das digitale Übertragungssignal bereitgestellten Kennung; und Erfassen und Ausführen einer neuen Anwendung, basierend auf einer durch das digitale Übertragungssignal bereitgestellten Kennung.
Patent DE-202012103750-U1 (DE)
Title: Sportmatte
IPC: A63B6/02
Filed: 2012-10-01
Abstract: Sportmatte, insbesondere für Hochsprung oder Stabhochsprung, mit einem Grundkörper aus mindestens einer Schicht eines elastischen Schaumstoffes, der beim Aufprall eines Sportlers aus einer sportartspezifischen Fallhöhe eine Dämpfung bewirkt. dadurch gekennzeichnet, dass an der in Gebrauchslage unteren Seitenfläche des Grundkörpers (1) mehrere stegartige Konturabschnitte (2) ausgestaltet sind.
Patent DE-202013000332-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Laderaum, beladbar in zwei Beladestellungen
IPC: B60P1/44
Filed: 2013-01-15
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Laderaum (2) und einer ersten aus dem Laderaum herausziehbaren Ladeplatte (3) mit oben darauf angeordneten ladeplattenfesten Führungsschienen (4, 4') zur seitlichen Führung einer über der ersten Ladeplatte (3) in Richtung der Längsachse des Kraftfahrzeugs verschiebbaren zweiten Ladeplatte (5).
Patent DE-202013001906-U1 (DE)
Title: Ineinander und aufeinander stapelbarer Behälter
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ineinander und aufeinander stapelbarer Behälter (10) mit einer Behälterwandung (12) aus einer ersten und einer zweiten Längswand (14, 16) und einer ersten und einer zweiten Querwand (18, 20), mit einer parallel zu und zwischen den Längswänden (14, 16) angeordneten doppelwandigen Mittelwand (24) mit einem ersten Wandteil (26) und einem zweiten Wandteil (28) und einem diese Wandteile (26, 28) verbindenden Griffteil (30), wobei zumindest im Bereich dieses Griffteils (30) eine Ausnehmung (34) zwischen dem ersten und zweiten Wandteil (26, 28) angeordnet ist, durch die ein Griffteil eines weiteren Behälters aufnehmbar ist, wobei in einem Übergang zwischen der ersten und zweiten Längswand (14, 16) und der ersten Querwand (18) in ein Inneres (11) des Behälters (10) hinein je eine erste Einformung (36.1, 36.2) in der Behälterwandung (12) ausgebildet ist, und wobei in einem mittleren Bereich der zweiten Querwand (20) mindestens eine die Mittelwand (24) überbrückende zweite, in das Innere (11) des...
Patent DE-202013002712-U1 (DE)
Title: Dreifach -Toter Winkel - Spiegel
IPC: B60R1/08
Filed: 2013-03-20
Abstract: Dreifach-Toter-Winkel-Spiegel nach Anspruch 1 1, dadurch gezeichnet das Pos. 1 mit 3 Kugelgelenkaufnahmen versehen ist. Und einen verstellbaren Halter Pos. 4 ähnlich wie bei einem Navigationsgerät. Der Spiegel wird aus schlagfestem Acrylglas mit einer Spiegelfläche Pos 5 hergestellt.