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Patent DE-102015105070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Darstellung von Treffern von Geschossen und/oder Raketen sowie Verfahren dazu
Inventor: PIETZ WOLFGANG
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Darstellung von Treffern von Geschossen und/oder Raketen, ein entsprechendes System dazu sowie ein dazugehöriges Verfahren. Hierbei wird eine Vorrichtung (10) bereitgestellt, welche flugfähig ist und Mittel (12) zur optischen und/oder akustischen Darstellung von Treffern vorsieht. Die Vorrichtung (10) sowie die Mittel (12) sind fernsteuerbar und können von einer Zentrale (30) aus gesteuert werden. Zur Steuerung kann die Zentrale (30) dabei durch Positionssatelliten (50) ortbare Objekte orten und die Vorrichtung (10) entsprechend der Ortung steuern.
Patent DE-102015105748-A1 (DE)
Title: Zuggeschirr
Inventor: HARBEKE CHRISTIAN
IPC: B68B3/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuggeschirr für einen Anhänger, insbesondere einen Anhänger zum Transport von Lasten oder Kindern, mit einem Hüftgurt und einem daran befestigten Zuggestänge mit einer rechten und einer linken Zugstange, die im Bereich ihrer vorderen Enden mit dem Hüftgurt verbunden und an ihren in Zugrichtung hinteren Enden mit einem Anhänger verbindbar sind. Um den Tragekomfort im Zugbetrieb deutlich zu verbessern, wird vorgeschlagen, am jeweils vorderen Ende jeder der Zugstangen ein davon quer abstehendes Armstück aus einem elastischen Material vorzusehen, wobei der der Zugstange abgewandte Kopf des Armstücks Befestigungsmittel zu seiner Verbindung mit dem Hüftgurt aufweist.
Patent DE-102015105953-A1 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu seiner Ausbildung
Inventor: LIU MING-CHYI
IPC: H01L29/51
Filed: 2015-04-18
Abstract: Es sind ein Bildsensor und ein Verfahren zum Ausbilden eines Bildsensors vorgesehen. Der Bildsensor umfasst ein Substrat und das Substrat umfasst einen Pixelbereich, einen Randbereich und einen Grenzbereich und der Grenzbereich ist zwischen dem Pixelbereich und dem Randbereich ausgebildet. Der Bildsensor umfasst auch eine erste Gatestapel-Struktur, die in dem Pixelbereich ausgebildet ist, und eine zweite Gatestapel-Struktur, die in dem Randbereich ausgebildet ist. Die zweite Gatestapel-Struktur umfasst eine high-k-dielektrische Schicht und eine erste Metallschicht.
Patent DE-102015106585-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit UBM und Verfahren zum Bilden
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es werden Gehäusestrukturen und Verfahren zum Bilden von Gehäusestrukturen beschrieben. Eine Gehäusestruktur gemäß einigen Ausführungsformen beinhaltet einen Die einer integrierten Schaltung (IC-Die), einen Verkapselungsstoff, der den IC-Die zumindest seitlich einkapselt, eine Redistributionsstruktur auf dem IC-Die und dem Verkapselungsstoff, eine Anschlusshalter-Metallisierung, die mit der Redistributionsstruktur gekoppelt ist, und einen Außenanschluss auf der Anschlusshalter-Metallisierung. Die Redistributionsstruktur beinhaltet eine Dielektrikumschicht, die fern des Verkapselungsstoffs und des IC-Die angeordnet ist. Die Anschlusshalter-Metallisierung weist einen ersten Abschnitt auf einer Oberfläche der Dielektrikumschicht und einen zweiten Abschnitt auf, der sich in einer Öffnung durch die Dielektrikumschicht erstreckt. Der erste Abschnitt der Anschlusshalter-Metallisierung weist eine geneigte Seitenwand auf, die sich in eine Richtung weg von der Oberfläche der Dielektrikumschicht erstreckt.
Patent DE-102015107718-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Absichern einer Bordnetz-Komponente eines Fahrzeug-Bordnetzes
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02H3/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Absichern von wenigstens einer Bordnetz-Komponente (2, 3) eines Fahrzeug-Bordnetzes. Die Vorrichtung weist wenigstens einen Halbleiterschalter (4) auf, der mit der wenigstens einen Bordnetz-Komponente (2, 3) elektrisch leitfähig verbunden ist. Zudem ist ein Schaltkreis (8) vorgesehen, der mit dem Halbleiterschalter (4) elektrisch leitfähig verbunden ist und der eine Erfassungseinrichtung (9) zur Erfassung einer elektrischen Fehlfunktion des Fahrzeug-Bordnetzes sowie eine Ansteuereinrichtung (14) zum Ansteuern des Halbleiterschalters (4) aufweist. Des Weiteren verfügt die Vorrichtung (1) über eine Steuereinheit (20), die zumindest mit dem Schaltkreis (8) kommunikationsfähig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet, den Halbleiterschalter (4) in Abhängigkeit von der Erfassung einer elektrischen Fehlfunktion in einen ersten Sicherheitszustand, in dem der Halbleiterschalter (4) ausgeschaltet ist, und ferner in Abhängigkeit von wenigstens einem vorbestimmten Fahrzeugzustand wahlweise in den ersten Sicherheitszustand oder in einen zweiten Sicherheitszustand zu schalten, in dem der Halbleiterschalter (4) eingeschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Absichern von wenigstens einer Bordnetz-Komponente (2, 3) eines Fahrzeug-Bordnetzes.
Patent DE-102015110439-A1 (DE)
Title: Chalkogenatome enthaltende Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen einkristallinen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102) parallel zu der ersten Oberfläche (101). Der Halbleiterkörper (100) enthält Chalkogenatome und eine Hintergrunddotierung von Pnictogen- und/oder Wasserstoffatomen. Eine Konzentration der Chalkogenatome ist wenigstens 1E12 cm–3. Ein Verhältnis der Chalkogenatome zu den Atomen der Hintergrunddotierung ist in einem Bereich von 1:9 bis 9:1.
Patent DE-102015115344-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zum ausbilden einer schaltungsanordnung
Inventor: WILHELM DETLEF
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eine Schaltungsanordnung kann ein Halbleitersubstrat (102) einschließen, das eine erste Oberfläche (102b), eine zweite Oberfläche (102f) gegenüber der ersten Oberfläche (102b) und einen ersten dotierten Bereich (104) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, der sich von der ersten Oberfläche (102b) in das Halbleitersubstrat (102) erstreckt, einschließt. Die Schaltungsanordnung kann ferner mindestens einen Kondensator mit einer ersten Elektrode mit einem dotierten Bereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, der sich von der zweiten Oberfläche (102f) in das Halbleitersubstrat (102) erstreckt, eine dielektrische Schicht, die über der ersten Elektrode ausgebildet ist und sich von der zweiten Oberfläche (102f) von dem Halbleitersubstrat (102) weg erstreckt, und eine zweite Elektrode, die über der dielektrischen Schicht gegenüber der ersten Elektrode ausgebildet ist, einschließen. Die Schaltungsanordnung kann ferner mindestens eine Halbleitervorrichtung einschließen, die monolithisch im Halbleitersubstrat (102) integriert ist. Der erste dotierte Bereich (104) vom ersten Leitfähigkeitstyp kann sich von der ersten Oberfläche (102b) in das Halbleitersubstrat (102) erstrecken, um eine elektrisch leitende Verbindung mit der ersten Elektrode zu bilden.
Patent DE-102015117745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung des Ausgabevideos einer Rückfahrkamera für Fahrzeuge
Inventor: LEE SEONG SOO
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Video-Justierverfahren einer Rückfahrkamera für ein Fahrzeug, umfassend: einen Musterdetektierschritt zum Detektieren eines vorbestimmten Musters durch einen intrinsischen Parameter einer Rückfahrkamera und Geometrieinformationen; einen Kamerastellungs-Schätzschritt zum Abschätzen einer Stellung der gegenwärtig in dem Fahrzeug bereitgestellten Rückfahrkamera (im Weiteren einfach als „eine installierte Kamera” bezeichnet) aus einem Referenzmusterkoordinatensystem durch das durch den Musterdetektierschritt detektierte vorbestimmte Muster; einen Homographie-erhaltenden Schritt zum Erhalten der Homographie entsprechend einem Winkelfehler der installierten Kamera, die durch den Kamerastellungs-Schätzschritt überprüft wird; und einen Videokalibrierungsschritt zum Kalibrieren des Videos der installierten Kamera, basierend auf einer Stellung einer Kamera (im Folgenden hier einfach als eine „gemäß Konstruktionskriterien montierte Kamera” bezeichnet) in Übereinstimmung mit den Konstruktionskriterien unter Verwendung der durch den Homographie-erhaltenden Schritt erhaltenen Homographie. Daher können die Zuverlässigkeit des Produkts und die Bequemlichkeit für den Fahrer verbessert werden.
Patent DE-102015118049-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verbesserter Anhängervorrichtung
Inventor: HINKEN FRANZ
IPC: B60G17/017
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, aufweisend ein Zugfahrzeug mit einem ersten Kupplungsteil und einem Anhänger mit zwei Achsen, die jeweils mit einem ersten und einem zweiten Luftfederbalg ausgestattet sind, auf denen eine Aufnahmevorrichtung aufliegt, wobei der Anhänger weiter eine Deichsel mit einer hydraulischen Federung sowie ein zweites Kupplungsteil und eine Steuerung aufweist, die so ausgelegt ist, dass die Steuerung den Druck in den ersten und zweiten Luftfederbälgen individuell regelt, um eine vorgegebene Stützlast einzustellen, die vom zweiten Kupplungsteil auf das erste Kupplungsteil ausgeübt wird. Um ein Fahrzeug mit einem Zugfahrzeug und einem Anhänger bereitzustellen, bei dem die Stützlast besser erfassbar und ggf. einstellbar ist, ist vorgesehen, dass die Steuerung nach einer ersten Alternative mit einem Signalgeber in Verbindung steht, der den Druck der hydraulischen Federung der Deichsel erfasst oder nach einer zweiten Alternative mit einem Signalgeber in Verbindung steht, der die Stützlast an der Kupplung erfasst, um eine vorgegebene Stützlast einzustellen, die vom zweiten Kupplungsteil auf das erste Kupplungsteil ausgeübt wird. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen der Stützlast.
Patent DE-102015120537-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable-Ventilzeitsteuerung-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-26
Abstract: Kontinuierlich-variable-Ventilzeitsteuerung-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle 30, einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt 70a, 70b, in welchem zwei Nocken 71, 72 ausgebildet sind und in welcher die Nockenwelle 30 eingesetzt sind und deren relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 30 variabel sind, einen ersten und einen zweiten inneren Halter 80a, 80b, welche die Rotation der Nockenwelle 30 auf den ersten und den zweiten Nockenabschnitt 70a, 70b übertragen, ein erstes und ein zweites Schiebergehäuse 90a, 90b, in welche der erste und der zweite innere Halter 80a, 80b drehbar eingesetzt sind und deren relative Positionen bezüglich der Nockenwelle 30 variabel sind, einen Steuerschaft 94, welcher mit den Schiebergehäusen 90 verbunden ist, und einen Steuerabschnitt 100, welcher mit dem Steuerschaft 94 verbunden ist und selektiv die Positionen der inneren Halter 80a, 80b ändert.
Patent DE-102015122501-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Auswahl zwischen primärseitiger Spannungsregelung und sekundärseitiger Spannungsregelung
Inventor: MENG CHANG TUCK
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine integrierte Schaltung kann eine Pinspannung an einem Auswahlpin detektieren. Die integrierte Schaltung kann die Pinspannung mit einer Schwellenspannung vergleichen. Die integrierte Schaltung kann selektiv primärseitige Spannungsregelung oder sekundärseitige Spannungsregelung durchführen, um basierend auf dem Vergleichen der Pinspannung und der Schwellenspannung eine Spannung zu regeln, die an eine elektrische Last abgegeben wird, die mit der integrierten Schaltung gekoppelt ist.
Patent DE-102015122807-A1 (DE)
Title: Faserbearbeitungsanlage sowie Verfahren zum Öffnen und Mischen von Fasermaterial in einer Faserbearbeitungsanlage
Inventor: MORGNER JÖRG DR -ING
IPC: D01G13/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserbearbeitungsanlage zum Öffnen und Mischen von Fasermaterial, mit einer Mehrzahl von Ballenöffnern (2) zum Öffnen von Faserballen (FB) und mit den Ballenöffnern (2) nachgeschalteten Fördereinrichtungen (4a, 4b; 14a, 14b) zum Mischen und Abfördern des geöffneten Fasermaterials zu einer nachgeschalteten Bearbeitungseinrichtung (10), beispielsweise einer Mischkammer oder Krempelspeisung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ballenöffner (2) in mindestens zwei Öffnergruppen (3a, 3b; 13a, 13b) unterteilt sind, die jeweils eine Fasermischung (M1, M2) erzeugen, und dass jeder Öffnergruppe (3a, 3b; 13a, 13b) eine Fördereinrichtung (4a, 4b; 14a, 14b) zugeordnet ist, wobei die Fördereinrichtungen (4a, 4b; 14a, 14b) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass die jeweilige Fasermischung (M1, M2) in Bezug auf die zugehörige Öffnergruppe (3a, 3b; 13a, 13b) in unterschiedliche Richtungen (R1, R2; R1‘, R2‘) abtransportiert und die Fasermischungen (M1, M2) vor oder in der Bearbeitungseinrichtung (10) zu einer Gesamtfasermischung (GM) zusammengeführt werden. Gleichfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Mischen von Fasermaterial in einer Faserbearbeitungsanlage.
Patent DE-102015204121-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Sensors
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: G01P1/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Befestigen eines Sensors (1) mit einem Grundkörper (2) und einem sich daran anschließenden Sensorkopf (3) sowie einem Befestigungselement (4) zum Befestigen des Sensors (1) vorgeschlagen, wobei das Befestigungselement (4) einen spannbaren Aufnahmeabschnitt (5) zum formschlüssigen Umgreifen des Grundkörpers (2) des Sensors (1) und zumindest einen Befestigungsabschnitt (6, 6A) zum ortfesten Befestigen des Sensors (1) aufweist.
Patent DE-102015205264-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: F16H1/46
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, umfassend eine erste Planetenstufe (2) und eine zweite Planetenstufe (3), wobei die erste Planetenstufe (2) erste umlaufende Zahnräder (6) und mindestens zwei erste stationäre Zahnräder (4, 5) umfasst und wobei die zweite Planetenstufe (3) zweite umlaufende Zahnräder (9) und mindestens zwei zweite stationäre Zahnräder (7, 8) umfasst. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit zeichnet sich dadurch aus, dass die ersten umlaufenden Zahnräder (6) als jeweils zwei unterschiedliche erste Schrägverzahnungen (6‘, 6“) aufweisende erste Stufenplanetenräder (6) ausgebildet sind, wobei die ersten Stufenplanetenräder (6) mittels jeweils einer der zwei unterschiedlichen ersten Schrägverzahnungen (6‘) mit einem der ersten stationären Zahnräder (4, 5) kämmen und mittels jeweils einer weiteren der zwei unterschiedlichen ersten Schrägverzahnungen (6“) mit einem weiteren der ersten stationäre Zahnräder (4, 5) kämmen, dass die zweite Getriebestufe (3) mindestens eine zweite Schrägverzahnung (7‘, 9‘, 9‘‘) aufweist, dass sich die erste und die zweite Getriebestufe (2, 3) axial aneinander abstützen und dass die zwei unterschiedlichen ersten Schrägverzahnungen (6‘, 6“) und die mindestens eine zweite Schrägverzahnung (7‘, 9‘, 9‘‘) derart ausgebildet sind, dass sich im Betrieb der Antriebseinheit (1) von den zwei unterschiedlichen ersten und der mindestens einen zweiten Schrägverzahnung (6‘, 6“, 7‘, 9‘, 9‘‘) erzeugte Axialkräfte (27, 29, 31, 33, 35, 37, 39, 41) gegenseitig kompensieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Flurförderzeug.
Patent DE-102015205524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren eines Objekts in einem Bild
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Objekts (10) in einem Bild (9), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Definieren eines Bildbereichs (11), der innerhalb des Objekts (10) in dem Bild (9) angeordnet ist, – Zerlegen des Bildbereichs (11) in ein Feld von Teilbereichen (13), – Definieren eines Feldes von aggregierten Pixelwerten, indem für jeden der Teilbereiche (13) ein aggregierter Pixelwert des jeweiligen Teilbereichs (13) berechnet wird, – Berechnen eines Gradientenfeldes in Abhängigkeit von Differenzen zwischen den aggregierten Pixelwerten benachbarter Teilbereiche (13), – Analysieren des Gradientenfeldes, – Identifizieren des Objekts (10) in Abhängigkeit von einem Resultat des Analyseschrittes als zugehörig zu einer Klasse aus einer vordefinierten Menge von Klassen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (4) zum Analysieren eines in einem Bild (9) enthaltenen Objekts (10) und ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Fahrzeug (1), das eine solche Vorrichtung (4) enthält.
Patent DE-102015205860-A1 (DE)
Title: Einteiliger Halter für eine Nachstelleinrichtung, Nachstelleinrichtung und Verfahren zur Montage der Nachstelleinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Halter (1) für eine Nachstelleinrichtung (15) einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs zum drehbaren Lagern einer Spindel (8), eine Nachstelleinrichtung (15) und ein Verfahren zur Montage der Nachstelleinrichtung (15).
Patent DE-102015206750-A1 (DE)
Title: Batterieverbindungskörper und Batteriepack mit dem Batterieverbindungskörper
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/51
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Batterieverbindungskörper umfasst: Verbindungsleiter, die entsprechende Batteriezellen einer Batterieanordnung elektrisch miteinander verbinden; ein Gehäuse, an dem die Verbindungsleiter montiert werden und das eine erste Seite und eine davon unterschiedene zweite Seite umfasst; und erste Elektrodrähte und zweite Elektrodrähte, die in dem Gehäuse verdrahtet werden. Das Gehäuse umfasst: einen Verbindungsleiter-Montageteil; einen ersten Elektrodrahtaufnahmeteil; und einen zweiten Elektrodrahtaufnahmeteil. Die Verbindungsleiter werden an dem Verbindungsleiter-Montageteil von der ersten Seite des Gehäuses her montiert. Die ersten Elektrodrähte in werden dem ersten Elektrodrahtaufnahmeteil von der ersten Seite des Gehäuses her aufgenommen. Die zweiten Elektrodrähte werden in dem zweiten Elektrodrahtaufnahmeteil von der zweiten Seite des Gehäuses her aufgenommen.
Patent DE-102015209033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern einer Prüfantwort
Inventor: PETKOF WILHELM
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Liefern einer Prüfantwort (102) zum Prüfen einer Funktion einer Mastereinheit (112) eines synchronen seriellen Datenbusses (110), wobei das Verfahren (200) einen Schritt (202) des Überwachens und einen Schritt (204) des Bereitstellens aufweist. Im Schritt (202) des Überwachens wird eine Befehlsbitfolge (120) auf einem Befehlskanal (108) des Datenbusses (110) überwacht, um einen vorbestimmten Befehl (118) von der Mastereinheit (112) zu erkennen. Im Schritt (204) des Bereitstellens wird ansprechend auf einen erkannten vorbestimmten Befehl (118) die Prüfantwort (102) auf einem Antwortkanal (116) des Datenbusses (110) bereitgestellt, wobei eine Antwortbitfolge (128) der Prüfantwort (102) unter Verwendung einer in einem Kurzzeitspeicher (124) vordefinierten Antwortvorschrift (126) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015213331-A1 (DE)
Title: Teilbelag-Scheibenbremse, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ALLERT BALDUR
IPC: F16D65/847
Filed: 2015-07-16
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Teilbelag-Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bremsscheibe mit axial gerichteten Durchbrechungen, die so platziert sind, dass die Bremsscheibe in einem bestimmten radialen Bereich über einen gesamten Kreisring ohne Durchbrechung massiv ist und mit Reibbelägen, deren Umfangsrand in Umfangsrichtung der Bremsscheibe gerundet oder gepfeilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Umfangsrichtung der Bremsscheibe am weitesten voneinander entfernte Punkte des Umfangsrands eines Reibbelags, in radialer Richtung der Bremsscheibe gesehen, auf Höhe des bestimmten radialen Bereichs liegen.
Patent DE-102015214183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Klemmens eines Tankentlüftungsventils
Inventor: SCHOCK GUIDO
IPC: F02M33/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Klemmens eines Tankentlüftungsventils (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Temperatursensor (10) in einer Tankentlüftungsleitung (14) zwischen dem Tankentlüftungsventil (3) und einer Einleitstelle (15) in ein Saugrohr (8) oder in einen Turbolader (7) angeordnet ist und wobei ein Klemmen des Tankentlüftungsventils (3) erkannt wird, wenn der Betrag einer Korrelation eines berechneten Tankentlüftungsmassestroms (mreg,b) und eines Signalwertes (stemp) des Temperatursensors (10) einen vorgebbaren Schwellenwert (s1, s2) verletzt.
Patent DE-102015214341-A1 (DE)
Title: Invertervorrichtung
Inventor: NAGATA YOSHIKI
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Invertervorrichtung (12) enthält eine Inverterschaltung (16), einen Kondensator (20) und eine Steuereinheit (13). In dem ersten Steuermodus verschiebt die Steuereinheit (13) eine Phase wenigstens eines PWM-Signals von drei Phasen, so dass eine Zeitperiode, während der Polaritäten an Ausgangsspannungen von drei Phasen gleich sind, in dem ersten Steuermodus kürzer ist als die Zeitperiode in dem zweiten Steuermodus; und steuert die Inverterschaltung (16), um einen Gleichstrom an den Drei-Phasen-Wechselstrommotor (10) als einen d-Achsenstrom zu liefern durch Ausgeben der PWM-Signale von drei Phasen, von denen jede eine Phase nach der Phasenverschiebungsverarbeitung aufweist. In dem zweiten Steuermodus steuert die Steuereinheit (13) die Inverterschaltung (16), um einen Wechselstrom an den Drei-Phasen-Wechselstrommotor (10) zu liefern durch Ausgeben der PWM-Signale von drei Phasen, von denen jede eine Phase vor der Phasenverschiebungsverarbeitung aufweist.
Patent DE-102015216877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sequentiellen Zuführen mehrerer Bogen zu einer diese Bogen jeweils bearbeitenden Bearbeitungsstation
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H9/14
Filed: 2015-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum sequentiellen Zuführen mehrerer Bogen zu einer diese Bogen jeweils bearbeitenden Bearbeitungsstation vorgeschlagen, bei dem eine der Bearbeitungsstation in Transportrichtung der Bogen vorgeordnete erste Transportvorrichtung die Bogen der Bearbeitungsstation jeweils mit einer ersten Transportgeschwindigkeit in einer Schubbewegung zuführt, wobei die erste Transportvorrichtung den jeweiligen der Bearbeitungsstation zuführenden Bogen während der Schubbewegung jeweils mit mindestens einem Halteelement hält, wobei der betreffende der Bearbeitungsstation zugeführte Bogen von einer dieser Bearbeitungsstation zugeordneten zweiten Transportvorrichtung ergriffen und im ergriffenen Zustand mit einer zweiten Transportgeschwindigkeit transportiert wird, wobei die erste Transportgeschwindigkeit der ersten Transportvorrichtung geringer als die zweite Transportgeschwindigkeit der zweiten Transportvorrichtung ist, wobei das betreffende Halteelement der ersten Transportvorrichtung den betreffenden der Bearbeitungsstation zuführenden Bogen erst dann loslässt, nachdem die zweite Transportvorrichtung diesen der Bearbeitungsstation zugeführten Bogen ergriffen und mit dem Transport dieses Bogens begonnen hat.
Patent DE-102015218990-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-10-01
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (03, 06, 07, 14, 15, 57) aufweist, wobei durch selektives Schließen von drei der sechs Schaltelemente (03, 06, 07, 14, 15, 57) sieben Vorwärtsgänge (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).