baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105899-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stromverteiler und damit ausgestattetes Fahrzeug-Bordnetz
Inventor: RANFTL OLIVER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-03-31
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elektrischer Stromverteiler (1) für ein Fahrzeug-Bordnetz, mit einem Basismodul (2), das wenigstens eine zentrale Stromzufuhr (6) und/oder wenigstens ein elektrisches Bauelement (10) zum Schalten einer Stromverteilung aufweist, und einer Mehrzahl von Universalmodulen (15), die mit dem Basismodul (2) elektrisch verbunden sind,wobei das Basismodul (2) einen im Wesentlichen quaderförmigen, außen umlaufenden Rahmen (3) mit einer Mehrzahl von darin eingefassten Aufnahmekammern (11) aufweist, die zumindest teilweise in Richtung einer Hochachse (A) des Basismoduls (2) beidseitig offen sind und in denen die Universalmodule (15) aufgenommen sind,dadurch gekennzeichnet,dass an einer einzigen Längsseite (4) oder einer einzigen Schmalseite (5) einer jeweiligen Aufnahmekammer (11) eine Kodierausnehmung (20) so angeordnet ist, dass darin nur ein bestimmtes Universalmodul (15) einbaubar ist.
Patent DE-102016110516-B4 (DE)
Title: Controller für eine Dieselmaschine
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-12-02
Abstract: Controller (40) für eine Dieselmaschine (10) mit einem Kraftstoffinjektor (17), der einen Kraftstoff in eine Brennkammer (11b) einspritzt, aufweisend:einen Parameter-Ermittlungsbereich (40), der mehrere Eigenschaftsparameter ermittelt, die eine Eigenschaft des Kraftstoffs anzeigen;einen Molekulargewicht-Berechnungsbereich (40), der mehrere Molekulargewichte basierend auf den mehreren Eigenschaftsparametern im Hinblick auf die Korrelationsdaten berechnet, die eine Korrelation zwischen den mehreren Eigenschaftsparametern und den mehreren Molekulargewichten des Kraftstoffs definieren;einen Verbrennungsbedingungs-Berechnungsbereich (40), der einen Verbrennungsparameter, der einen Verbrennungszustand der Dieselmaschine (10) anzeigt, basierend auf den mehreren Molekulargewichten berechnet, die durch den Molekulargewicht-Berechnungsbereich berechnet werden; undeine Steuereinrichtung, die eine Verbrennungssteuerung in Bezug auf den Kraftstoff, der in die Brennkammer (11b) von dem Kraftstoffinjektor (17) eingespritzt wird, basierend auf dem Verbrennungsparameter ausführt,wobei die Korrelationsdaten ein Parameteroperationsausdruck sind, der durch eine inverse Berechnung eines Eigenschaftsberechnungsmodells ausgedrückt wird, das die mehreren Eigenschaftsparameter durch Verwendung eines Sensibilitätskoeffizienten herleitet, der eine Abhängigkeit der mehreren Molekulargewichte relativ zu den mehreren Eigenschaftsparametern aufweist, und der Molekulargewicht-Berechnungsbereich die mehreren Molekulargewichte basierend auf den mehreren Eigenschaftsparametern gemäß dem Parameteroperationsausdruck berechnet.
Patent DE-102016112863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Drehbewegungen in grobe und feine Verschiebebewegungen
Inventor: MAYR-WENT WERNER
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-07-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Umsetzung von Drehbewegungen in grobe und feine Verschiebebewegungen, zur Grob- und Feineinstellung der Fokussierung eines optischen Geräts, umfassend:
 - ein Drehelement (40) welches mit einer Drehbewegung beaufschlagbar ist,
 - ein Übertragungselement (50) welches um eine Achse (52) drehbar und entlang der Achse (52) verfahrbar ist, wobei das Übertragungselement (50) an seinen Enden gelagert ist und zwischen den endseitigen Lagern von dem Gehäuse radial um einen Abstand (51) beabstandet ist, wobei das Drehelement (40) nicht auf dem Übertragungselement (50) gelagert ist,
 - ein Verschiebeelement (60) welches ausgebildet ist, eine Verschiebebewegung auszuführen,
 - wobei das Drehelement (40) und das Übertragungselement (50) einerseits ausgebildet sind, über eine erste Steuerkurve (54) miteinander zu kooperieren, derart, dass die auf das Drehelement (40) beaufschlagte Drehbewegung eine Verfahrbewegung des Übertragungselements (50) bewirkt und
 - wobei das Drehelement (40) und das Übertragungselement (50) andererseits ausgebildet sind, über einen Drehkopplungsmechanismus zu kooperieren derart, dass die auf das Drehelement (40) beaufschlagte Drehbewegung eine mitgeführte Drehbewegung des Übertragungselements (50) bewirkt und
 - wobei das Übertragungselement (50) und das Verschiebeelement (60) einerseits ausgebildet sind, über eine zweite Steuerkurve (58) miteinander zu kooperieren, derart, dass die mitgeführte Drehbewegung des Übertragungselements (50) die durch das Verschiebeelement (60) auszuführende Verschiebebewegung bewirkt und
 - wobei das Übertragungselement (50) und das Verschiebeelement (60) andererseits ausgebildet sind über einen Verschiebekopplungsmechanismus zu kooperieren, derart, dass die Verfahrbewegung des Übertragungselements die durch das Verschiebeelement auszuführende Verschiebebewegung bewirkt und
 - wobei eine der beiden Steuerkurven (54, 58) eine grobe Verschiebebewegung definiert und die andere der beiden Steuerkurven (54, 58) eine feine Verschiebebewegung definiert.
Patent DE-102016118898-B4 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Spektroskopie
Inventor: SUMPF BERND
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Optisches System (100) umfassend:- eine multispektrale Anregungsquelle (10), dazu ausgebildet, nacheinander monochromatische Anregungsstrahlung (12, 14) bei mindestens zwei verschiedenen Anregungswellenlängen (λ1, λ2) entlang einer gemeinsamen Strahlachse (O) zu emittieren;- einen länglich ausgebildeten Durchflussbereich (30) mit einer Längsachse (L), dazu ausgebildet, einen Teilchenstrom entlang der Längsachse (L) zu führen;- einen Anregungsstrahlengang, dazu ausgebildet, die monochromatische Anregungsstrahlung (12, 14) an einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) in den Durchflussbereich (30) einzustrahlen, wobei sich die erste Position (A) und die zweite Position (B) im Durchflussbereich (30) befinden und die erste Position (A) von der zweiten Position (B) beabstandet (Δz) ist, wobei der Anregungsstrahlengang dazu ausgebildet ist, an der ersten Position (A) mit der Anregungsstrahlung (12, 14) bei einer ersten Anregungswellenlänge (λ1) in den Durchflussbereich (30) einzustrahlen und an der zweiten Position (B) mit der Anregungsstrahlung (12, 14) bei einer zweiten Anregungswellenlänge (λ2) in den Durchflussbereich (30) einzustrahlen;- ein Mittel zur Positionsbestimmung, dazu ausgebildet, die Position eines entlang der Längsachse (L) des Durchflussbereichs (30) strömenden Probenelements (32) zu bestimmen;- ein Mittel zum Umschalten, dazu ausgebildet, zwischen mindestens zwei Anregungswellenlängen (λ1, λ2) der Anregungsquelle (10) in Abhängigkeit von der Position eines Probenelements (32) entlang der Längsachse (L) des Durchflussbereichs (30) umzuschalten, wobei ein Umschalten von der ersten Anregungswellenlänge (λ1) der Anregungsquelle (10) zu einer zweiten Anregungswellenlänge (λ2) der Anregungsquelle (10) erfolgt, wenn sich das Probenelement (32) im Bereich zwischen der ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) entlang der Längsachse (L) des Durchflussbereichs (30) befindet; und- eine Detektionseinrichtung (50, 52, 52', 60, 60'), dazu ausgebildet, mindestens einen Teil einer von der ersten Position (A) gestreuten Strahlung bei einer ersten Filterwellenlänge (f1) wellenlängenselektiv zu filtern und zu detektieren und mindestens einen Teil einer von der zweiten Position (B) gestreuten Strahlung bei einer zweiten Filterwellenlänge (f2) wellenlängenselektiv zu filtern und zu detektieren.
Patent DE-102016205975-B4 (DE)
Title: Aussenzahnrad, exzentrische Oszillationsgetriebevorrichtung, Roboter, Verfahren für die Verwendung einer exzentrischen Oszillationsgetriebevorrichtung und Satz von Getriebevorrichtungen
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: F16H1/32
Filed: 2016-04-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Außenzahnrad (30, 30a, 30b) einer exzentrischen Oszillationsgetriebevorrichtung (10) umfassend einen ringförmigen Körperteil (31), der eine rotationssymmetrische Form um eine Mittelachsenlinie (ca) aufweist, und Außenzähne (39), die entlang des Umfangs des ringförmigen Körperteils (31) um die Mittelachsenlinie (ca) vorgesehen sind, wobei:Einfügelöcher (33, 33a, 33b), durch die Kurbelwellen (25) verlaufen, an dem ringförmigen Körperteil (31) entlang eines Umfangs (vl) um die Mittelachsenlinie (ca) ausgebildet sind; undder ringförmige Körperteil (31) asymmetrisch um eine Achsenlinie (A), die durch ein Zentrum (cp) verläuft, das sich zwischen den beiden benachbarten Einfügelöchern (30a, 30b) entlang des Umfangs (vl) befindet, und die Mittelachsenlinie (ca) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Datenkarte für ein buchartigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument, System und Verfahren zur Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: BREITENBACH ALEXANDER
IPC: B42D13/00
Filed: 2016-09-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung (200) zur Herstellung einer Datenkarte (106) für ein buchartigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100), wobei das Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100) einen Einband (102) sowie einen Passbuchblock (104) umfassend eine Datenkarte (106), mehrere Doppelseiten (108), ein Vorblatt (110) und ein Fälzelband (112) aufweist, wobei die Datenkarte (106) eine entlang eines Randes mit der Datenkarte (106) verbundene flexiblen Lasche (120) aufweist, wobei die Datenkarte (106) mit der flexiblen Lasche (120), die Doppelseiten (108), das Vorblatt (110) und das Fälzelband (112) mit einer Naht (114) miteinander vernäht sind, und wobei der Einband (102) mit einer Innenseite (126) flächig mit einer Außenseite (124) des Vorblattes (110) verklebt ist, wobei die Vorrichtung (200) aufweist:- eine Bearbeitungseinheit (206), wobei die Bearbeitungseinheit (206) eine Aufnahme für die Datenkarte (106) sowie Mittel (216) zum form- und/oder stoffschlüssigen Verbinden der Lasche (120) und der Datenkarte (106) in einem Überlappungsbereich (121) aufweist, sodass die auf der Datenkarte (106) aufgebrachte Lasche (120) über die Fläche der Datenkarte (106) hervorsteht,- eine Halte- und Transportvorrichtung (900) für die Datenkarte (106), wobei die Halte- und Transportvorrichtung (900) an einem Rand der Datenkarte (106) angreift und zum Einlegen der Datenkarte (106) in die Aufnahme der Bearbeitungseinheit (206) ausgebildet ist, und- eine Bereitstellungseinheit (204) für die Lasche (120), wobei die Bereitstellungseinheit (204) eine Zuführeinrichtung (218) für ein Endlosband (220) für die Lasche (120), eine Schneideinrichtung (222) für das Endlosband (220) sowie eine Halte- und Transportvorrichtung (224) für die Lasche (120) aufweist, wobei die Halte- und Transportvorrichtung (224) zum Halten eines Längsrandes der Lasche (120) und zum Transport der Lasche (120) zur Aufnahme für die Datenkarte (106) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218795-B4 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B60N2/14
Filed: 2016-09-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Fahrzeugsitz (3), welcher zwischen einer ersten Stellung (S1) in Vorwärtsfahrtrichtung (V) des Kraftwagens und einer zweiten Stellung (S2) entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung (V) des Kraftwagens verstellbar ist, und mit einer Sicherheitsgurteinrichtung (10), welche zur Sicherung eines Sitzinsassen des Fahrzeugsitzes (3) in der ersten und zweiten Stellung (S1, S2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsgurteinrichtung (10) für die erste und die zweite Stellung (S1, S2) des Fahrzeugsitzes (3) ein jeweiliges, an korrespondierenden kraftwagenrohbauseitigen Haltestellen (17, 18; 19, 20) gehaltenes Gurtsystem (11, 12) umfasst.
Patent DE-102017003669-B4 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Einparksteuerungsverfahren davon
Inventor: KIM TAK GEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Parkassistenzvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 eine Parkplatz-Sucheinheit (42), die dafür konfiguriert ist, nach einem Parkplatz für das Parken eines eigenen Fahrzeugs zu suchen;
 eine Empfangseinheit (41), die dafür konfiguriert ist, Erfassungssignale zu empfangen, die ausgehend von Objekten erfasst werden, die sich um den Parkplatz herum befinden,
 eine Referenzobjekt-Ermittlungseinheit (43), die dafür konfiguriert ist, die Erfassungssignale zu verwenden, um ein Objekt, das sich am nächsten zu dem eigenen Fahrzeug befindet, unter den Objekten, die sich um den Parkplatz herum befinden, als ein Referenzobjekt zu ermitteln; und
 eine Einparkreferenzlinien-Festsetzungseinheit (44), die dafür konfiguriert ist, die Einparkreferenzlinie auf der Grundlage eines vorderen Endes des ermittelten Referenzobjekts festzusetzen;
 wobei die Objekte, die sich um den Parkplatz herum befinden, ein Fahrzeug, das parallel zu dem Parkplatz geparkt ist, und ein Pfeiler sind, der sich zwischen dem Parkplatz und dem geparkten Fahrzeug befindet.
Patent DE-102017127492-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für brennstoffzelle und brennstoffzelle
Inventor: OTSU WATARU
IPC: H01M8/0258
Filed: 2017-11-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Trennvorrichtung für eine Brennstoffzelle, wobei die Trennvorrichtung umfasst:eine Trennplatte (1, 2), versehen mit einer Strömungswegnutgruppe (10, 20), durch welche das Reaktionsgas für die Brennstoffzelle strömt,wobei die Strömungswegnutgruppe (10, 20) eine einzelne erste Strömungswegnut (100), eine Mehrzahl von zweiten Strömungswegnuten (101, 102, 105), und einen Zweigabschnitt (10a, 10b), welcher einen Endabschnitt der ersten Strömungswegnut (100) mit Endabschnitten der zweiten Strömungswegnuten (101, 102, 105) verbindet, umfasst;wobei der Zweigabschnitt (10a, 10b) einen schmalen Abschnitt (101a, 102a, 105a) umfasst der eine schmalere Nutbreite (Wm, Wn, Wn', Wk') als eine Nutbreite (Wo) eines verbleibenden Abschnittes des Zweigabschnitts aufweist, und eine Nuttiefe (Dn) des schmalen Abschnitts (101a, 102a, 105a) ist seichter als eine Nuttiefe (Do) des verbleibenden Abschnitts des Zweigabschnitts, undwobei die Strömungswegnutgruppe eine Verbindungsnut (103, 104) umfasst, welche eine Verbindung zwischen einer dritten Strömungswegnut (81, 82) neben der einzelnen ersten Strömungswegnut und dem schmalen Abschnitt (101a, 102a) bereitstellt.
Patent DE-102017202899-B4 (DE)
Title: Regelsystem für eine Hydraulik-Verstellpumpe, Pumpenaggregat und Hydrauliksystem mit einem Pumpenaggregat
Inventor: JEMÜLLER GEORG
IPC: F04B49/22
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Regelsystem (1) zur Druckbeaufschlagung wenigstens eines Stellzylinders (2) einer Hydraulik-Verstellpumpe (V),wobei das Regelsystem (1) eine an die Verstellpumpe (V) anschließbare Druckleitung (4), eine Regelleitung (5), eine Rücklaufleitung (6) und eine als vorgesteuertes 3/2-Wege-Ventil ausgebildete Hauptstufe (7) aufweist,wobei die Hauptstufe (7) an die Druckleitung (4), die Regelleitung (5) und die Rücklaufleitung (6) zur Regelung der Druckbeaufschlagung des wenigstens einen Stellzylinders (2) angeschlossen ist, wobei das Regelsystem (1) eine Signaldruckleitung (8) mit einem elektroproportional geregelten Vorsteuerventil (9) aufweist,und die Hauptstufe (7) über eine an die Signaldruckleitung (8) angeschlossene Vorsteuerleitung (10) druckvorgesteuert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Regelsystem (1) ein Schaltventil (11) und einen externen Signaldruckanschluss (12) aufweist, wobei die Signaldruckleitung (8) in einer ersten Schaltstellung des Schaltventils (11) mit der Druckleitung (4) verbunden ist und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltventils (11) mit dem externen Signaldruckanschluss (12) verbunden ist.
Patent DE-102017211690-B4 (DE)
Title: System zum Reduzieren von Lastspitzen in einer elektrischen Anlage
Inventor: FUNKE ALEXANDER
IPC: H02J3/38
Filed: 2017-07-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Steuern zumindest einer für eine Lastspitzenbegrenzung steuerbaren Anlagenkomponente (21) in einer elektrischen Anlage (10), wobei die Anlage (10) über einen Netzanschluss (11) an ein elektrisches Versorgungsnetz (12) angeschlossen ist und für einzelne, aufeinanderfolgende Zeitintervalle (25) jeweils ein Mittelwert (26) eines Leistungsbezugs (P) aus dem Versorgungsnetz (12) erfasst wird und für den Fall, dass zumindest einer der Mittelwerte (26) größer als ein vorbestimmter Schwellenwert (S) ist, der Leistungsbezug (P) durch Schalten von elektrischer Kompensationsleistung (22) mittels der zumindest einen steuerbaren Anlagenkomponente (21) unter den Schwellenwert (S) geführt wird, wobei durch eine Steuervorrichtung (20) zu zumindest einem Zeitpunkt (T) innerhalb des jeweils aktuellen Zeitintervalls (27) der Mittelwert (26) des aktuellen Zeitintervalls (27) als Prognosewert (28) vorausgesagt wird, indem ein zukünftiger, bis zum Ende (29') des Zeitintervalls (27) reichender Verlauf des Leistungsbezugs (P) anhand von Prognosedaten (30) zumindest einer weiteren Anlagenkomponente (15, 16) der Anlage (10) ergänzt wird und hierdurch schon während des Zeitintervalls (27) entschieden wird, wie viel Kompensationsleistung (22) die zumindest eine steuerbare Anlagenkomponente (21) in der Anlage (10) bereitstellen soll, dadurch gekennzeichnet, dass zum Voraussagen des Prognosewerts (28) des aktuellen Zeitintervalls (27) ein bisheriger, vom Anfang (29) des Zeitintervalls (27) bis zum aktuellen Zeitpunkt (T) reichender Verlauf des Leistungsbezugs (P) in einem Normalbetriebsmodus (N) anhand von Messwerten (19, 19') aus der zumindest einen weiteren Anlagenkomponente (15, 16) und/oder aus dem Netzanschluss (11) gebildet wird und bei Fehlen der Messwerte (19, 19') in einem Fehlerbetriebsmodus (E) weitere Prognosedaten (30') der zumindest einen weiteren Anlagenkomponente (15, 16) zugrunde gelegt werden.
Patent DE-102018001732-B4 (DE)
Title: Abspulgatter
Inventor: LÄMMERHIRT JÜRGEN
IPC: B65H49/16
Filed: 2018-03-05
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Abspulgatter (10), umfassend:
 mindestens einen Träger (30), an welchem mindestens ein Fadenspulenhalter (40) angebracht ist,
 wobei der mindestens eine Träger (30) und der mindestens eine Fadenspulenhalter (40) so konstruiert sind, dass der mindestens eine Fadenspulenhalter (40) eine Fadenspule (60) aufnehmen kann,
 wobei der mindestens eine Fadenspulenhalter (40) so konstruiert ist, dass eine in axialer Richtung einer von dem mindestens einen Fadenspulenhalter (40) aufgenommenen Fadenspule (60) verlaufende Drehachse der Fadenspule (60) beim Abspulen der Fadenspule im Wesentlichen vertikal verläuft, und
 das Abspulgatter (10) ein Gestell (20) umfasst und der mindestens eine Träger (30) am Gestell (20) angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Träger (30) um eine horizontale Achse relativ zum Gestell (20) zwischen einer Abspulposition und einer Bestückungsposition schwenkbar ist, und
 der mindestens eine Träger (30) und der mindestens einen Fadenspulenhalter (40) so konstruiert sind, dass der mindestens eine Fadenspulenhalter (40) in der Bestückungsposition eine Fadenspule (60) aufnehmen kann, und
 eine in axialer Richtung einer von dem mindestens einen Fadenspulenhalter (40) aufgenommenen Fadenspule (60) verlaufende Drehachse der Fadenspule (60) in der Abspulposition des mindestens einen Trägers (30) im Wesentlichen vertikal verläuft.
Patent DE-102018102514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Umverpackung
Inventor: JANSEN JOHANNES PAUL
IPC: B65B43/28
Filed: 2018-02-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Umverpackung (2) zur Aufnahme von Flaschen, wobei die Umverpackung (2) aus einem Kartonzuschnitt (3) ausgebildet wird, die vier miteinander verbundene Seitenflächen (9) und in Längsachsenrichtung des Kartonzuschnitts (3) an gegenüberliegenden Stirnseiten des Kartonzuschnitts (3) angeordnete und mit den Seitenflächen (9) verbundene Boden- und Deckelelemente (10, 11) aufweist, wobei der Kartonzuschnitt (3) in eine Aufstellvorrichtung (6) eingelegt und nachfolgend durch eine zumindest mit einer Seitenfläche (9) verbindbaren Greifeinrichtung (13) in im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachsenerstreckung des Kartonzuschnitts (3) bewegt und derart aufgerichtet wird, dass benachbart angeordnete und miteinander verbundene Seitenflächen (9) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, bevor das Deckelelement (11) zur Verschließung einer Stirnseite gefaltet und mit zumindest einer weiteren Seitenfläche (9) verbunden wird, wobei der Kartonzuschnitt (3) vor dem Falten des Deckelelements (11) auf einen Dorn geschoben wird, der mit einem Aufnahmeraum der Umverpackung (2) im Wesentlichen übereinstimmende Außenabmessungen aufweist, wobei mehrere Kartonzuschnitte (3) nacheinander auf mehrere revolvierend bewegte Dorne (21) aufgeschoben werden, wobei der Kartonzuschnitt (3) nach Faltung und Verbindung des Deckelelements (11) auf einem Stetigförderer ausgerichtet abgelegt und einer Verpackungseinrichtung mit einer Ausrichtung des Deckelements (11) nach oben zugeführt wird, und wobei eine Umverpackung (2) alsdann über bereits aufgestellte und ausgerichtete Flaschen gestülpt wird, bevor das Bodenelement (10) unterhalb der Flaschen geschlossen wird.
Patent DE-102018216128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems, Überwachungseinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems (14, 15, 16), das Verfahren aufweisend die folgenden, durch eine Überwachungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs durchgeführten Schritte:- durch eine Kommunikationseinheit der Überwachungseinrichtung (12):Empfangen eines Vitaldatensignals aus einer Sendeeinheit eines mobilen Endgeräts (20, 22, 24), wobei das Vitaldatensignal einen Blutzuckerwert eines Benutzers des Kraftfahrzeugs beschreibt (S1),- Prüfen, ob der durch das empfangene Vitaldatensignal beschriebene Blutzuckerwert ein vorgegebenes Anomaliekriterium erfüllt, wobei das vorgegebene Anomaliekriterium ein Abweichen des beschriebenen Blutzuckerwerts von einem vorgegebenen Normalwertebereich beschreibt (S2),- falls der beschriebene Blutzuckerwert das vorgegebene Anomaliekriterium erfüllt: Festlegen einer Maßnahme zum Unterstützen des Benutzers beim Überwachen des Blutzuckerspiegels (S3), wobei die festgelegte Maßnahme ein Regeln eines Zugangs zu einem Ablagefach (16) des Kraftfahrzeugs (10) ist,- Festlegen einer Schließeinrichtung zum Öffnen (S9) und/oder Schlie-ßen des Ablagefachs (16) als Kraftfahrzeugsystem (14, 15, 16) zum Durchführen der festgelegten Maßnahme (S4),- Erzeugen eines Überwachungssignals, das die festgelegte Maßnahme beschreibt (S5), und- Übertragen des erzeugten Überwachungssignals an das festgelegte Kraftfahrzeugsystem (14, 15, 16, S6).
Patent DE-102019114679-B4 (DE)
Title: Set aus zwei Transportvorrichtungen mit translatorisch beweglichem Verstellelement
Inventor: MÜLLENEISEN FRANK
IPC: B65G7/12
Filed: 2019-05-31
Granted: 2022-12-01
Abstract: Set aus zwei Transportvorrichtungen (10) zum Transportieren einer Leitungstrommel (12) mit einer Mittelbohrung (13) und einer Drehachse (D), durch jeweils einen menschlichen Transporteur pro Transportvorrichtung (10), die Transportvorrichtungen (10) jeweils aufweisend- ein Greifmittel (14) zum Greifen durch einen Benutzer während des Transportierens der Leitungstrommel (12),- einen am Greifmittel (14) angeordneten Längsführungskörper (16) mit einer Längserstreckungsachse (L),- eine am Längsführungskörper (16) angeordnete U-förmige Hakenanordnung (18) zum Einhaken in die Mittelbohrung (13) der Leitungstrommel (12), wobei die Hakenanordnung (18) aufweist einen Außensteg (20) mit einer Außenstegerstreckungsachse (A), einen Laststeg (22) und einen Einhaksteg (24) mit einer Einhakstegerstreckungsachse (E), wobei der Einhaksteg (24) ausgebildet ist zur Widerlagerung an der Leitungstrommel (12), wobei die Transportvorrichtung (10) ein Verstellelement (28) mit einem Anlagekörper (30) aufweist, wobei das Verstellelement (28) entlang der Längserstreckungsachse (L) des Längsführungskörpers (16) translatorisch beweglich ist, um mit dem Anlagekörper (30) eine Stirnscheibe (32) der Leitungstrommel (12) während des Transportierens der Leitungstrommel (12) widerzulagern.