baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117705-B4 (DE)
Title: Lichtschlauch
Inventor: HE YAOWEN
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2019-06-27
Abstract: Lichtschlauch, umfassend einen Leitungsdraht (1), eine transparente Schutzabdeckung (3) und mehrere Licht emittierende Komponenten (2), wobei die mehreren Licht emittierenden Komponenten (2) allesamt elektrisch an den Leitungsdraht (1) angeschlossen sind; und die transparente Schutzabdeckung (3) außerhalb des Leitungsdrahts (1) und der mehreren Licht emittierenden Komponenten (2) vorgesehen ist;
 wobei der Lichtschlauch darüber hinaus eine formbare fixierte Welle (4) aufweist, wobei die transparente Schutzabdeckung (3) in Form eines langgestreckten Bandes vorliegt, und die formbare fixierte Welle das Innere der transparenten Schutzabdeckung (3) durchdringt,
 wobei die formbare fixierte Welle (4) um den Leitungsdraht (1) gewickelt ist;
 wobei eine transparente Verpackungsschicht außen an den Licht emittierenden Komponenten (2) und den Übergängen zwischen den Licht emittierenden Komponenten (2) und dem Leitungsdraht (1) vorgesehen ist, wobei die transparente Schutzabdeckung (3) teilweise transparent ist, wobei die Teile der Lampenperlen abdeckenden Schutzabdeckung (3) transparent ausgelegt und die Teile der den Leitungsdraht (1) abdeckenden Schutzabdeckung (3) opak ausgelegt sind.
Patent DE-102015201015-B4 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit Koordinatenwandler mit variabler Anregungsfrequenz
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-01-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektrisches Antriebssystem (18) für ein Elektrofahrzeug (10), umfassend:eine elektrische Maschine, welche angepasst ist, um mit den Rädern (15) des Fahrzeugs (10) zur Umwandlung zwischen gespeicherter elektrischer Energie und der Drehung der Räder (15) gekoppelt zu werden.einen Koordinatenwandler (26, 27), welcher mit der elektrischen Maschine gekoppelt ist, die einen Rotor aufweist, der sich mit der elektrischen Maschine dreht, wobei der Koordinatenwandler (26, 27) auf ein Anregungssignal reagiert (EM, EG), um ein Positionssignal zu erzeugen; undeine Steuerung (25), welche mit dem Koordinatenwandler (26, 27) gekoppelt ist, um das Positionssignal zu empfangen, und mit der elektrischen Maschine gekoppelt ist, um die Umwandlung zu steuern, wobei die Steuerung (25) das Anregungssignal (EM, EG) bei einer variablen Frequenz (30, 40) erzeugt, welche als eine Funktion eines Betriebspunkts der elektrischen Maschine ausgewählt wird, um harmonische Rauschspitzen (31, 41) zu vermeiden, die sich an der elektrischen Maschine ausbreiten,wobei der Betriebspunkt in Reaktion auf eine Drehzahl der elektrischen Maschine bestimmt wird oder wobei der Betriebspunkt in Reaktion auf eine PWM-Frequenz bestimmt wird, welche von der Steuerung (25) verwendet wird, um die Umwandlung zu steuern,wobei die die Anregungsfrequenz (30, 40) auf einen neuen Wert (32) an einem Punkt abfällt, wenn sich eine Rauschspitze (31, 41) im elektromagnetischen Rauschen dem Anregungsfrequenzsignalwert mit zunehmender Drehzahl oder mit zunehmender PWM-Frequenz annähert, so dass die resultierende Anregungsfrequenz (30, 40) von den harmonischen Rauschspitzen (31, 41) beabstandet bleibt,wobei der neue Wert (32) dann einem linearen Anstieg folgt.
Patent DE-102015202013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils, Kunststoffformteil und Schuh
Inventor: TRU LE HUU MINH
IPC: B29C35/08
Filed: 2015-02-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines Kunststoffformteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, aufweisend:
 a. Beladen einer Form (110) mit einem ersten Material, welches Partikel (120) eines expandierten Materials aufweist; und
 b. Verschmelzen der Oberflächen der Partikel (120) durch Zuführen von Energie,
 c. wobei die Energie in Form zumindest eines elektromagnetischen Feldes (130; 135; 140) zugeführt wird,
 d. wobei den Partikeln (120) in einem ersten Teilbereich (150) der Form (110) mehr Energie zugeführt wird als in einem zweiten Teilbereich (155) der Form (110).
Patent DE-102015203069-B4 (DE)
Title: Entfernte Entriegelungsanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BARZEN JOHANNES
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-02-20
Granted: 2017-06-08
Abstract: Entfernte Entriegelungsanordnung (12) für einen Fahrzeugsitz (10), der eine Sitzfläche (14) und eine Rückenlehne (16) hat, die wahlweise in Bezug auf die Sitzfläche (14) geschwenkt werden kann, wobei die entfernte Entriegelungsanordnung (12) umfasst: einen Anschlagbolzen (38), der relativ zu der Rückenlehne (16) fixiert ist; eine Sitzrastenanordnung (24), die an der Rückenlehne (16) angebracht ist und eine arretierte Stellung und eine entriegelte Stellung hat, wobei die Sitzrastenanordnung (24) mit dem Anschlagbolzen (38) in Eingriff steht bzw. von diesem gelöst ist; einen Betätigungszapfen (32), der sich nach außen von der Sitzrastenanordnung (24) erstreckt und aus einer ersten Zapfenstellung in eine zweite Zapfenstellung beweglich ist, um eine Bewegung der Sitzrastenanordnung (24) aus der arretierten Stellung in die entriegelte Stellung zu bewirken; und eine Nockenanordnung (34), die umfasst: eine Nocke (36) mit einer Nockenfläche (39), die derart beschaffen ist, dass sie mit dem Betätigungszapfen (32) in Eingriff gelangt, so dass die Drehung der Nocke (36) in der ersten Drehrichtung eine Bewegung des Betätigungszapfens (32) aus der ersten Zapfenstellung in die zweite Zapfenstellung bewirkt, ein benutzerbetätigtes Entriegelungselement (22), das entfernt von dem Fahrzeugsitz (10) angeordnet ist, und ein Spannelement (26), das an dem Entriegelungselement (22) und der Nocke (36) derart angebracht ist, dass die Betätigung des Entriegelungselementes (22) das Spannelement (26) spannt und die Nocke (36) in der ersten Drehrichtung dreht.
Patent DE-102015209976-B4 (DE)
Title: Sicherheitsprüfung eines Fahrzeugs mit einem per Fernbedienung bedienbaren Assistenzsystem zum fahrerlosen Fahren
Inventor: PASCAL REBECCA
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-05-29
Granted: 2019-06-27
Abstract: Per Fernbedienung (2) von außerhalb eines Kraftfahrzeugs (1) bedienbares Assistenzsystem (5) zum fahrerlosen Fahren des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) bei nicht fahrerlosem Fahren von einem Fahrer von innerhalb des Fahrzeugs manuell steuerbar ist, wobei das fahrzeugseitige Assistenzsystem (5) eingerichtet ist,- bei stehendem Fahrzeug Information von der Fernbedienung (2) zu empfangen,- in Reaktion auf den Empfang der Information, vor dem fahrerlosen Fahren bei stehendem Fahrzeug eine Sicherheitsprüfung des Fahrzeugs (1) in Bezug auf das Erreichen eines sicheren Zustands des Fahrzeugs als Sicherheitsziel durchzuführen und- bei erfolgreicher Sicherheitsprüfung das fahrerlose Fahren zuzulassen.
Patent DE-102015219526-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-08
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern (Z1, Z2, Z3), denen jeweils mindestens ein Einspritzventil (18) zugeordnet ist, einem Abgastrakt (4), der einen Abgaskatalysator (21) und eine Lambdasonde (42) umfasst, deren Messsignal (MS1) repräsentativ ist für ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis in den Zylindern (Z1, Z2, Z3), wobei – eine Bereitstellungseinheit (B42) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist eine geschätzte Totzeit (Tt_EST) der Lambdasonde (42) bereitzustellen, – eine Vorrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist abhängig von dem Messsignal (MS1) der Lambdasonde (42) und von der geschätzten Totzeit (Tt_EST) der Lambdasonde (42) zylinderindividuelle Lambdasignale (LAM_Z1, LAM_Z2, LAM_Z3) zu ermitteln, – die Vorrichtung dazu ausgebildet ist abhängig von den zylinderindividuellen Lambdasignalen (LAM_Z1, LAM_Z2, LAM_Z3) Lambdaabweichungssignale (D_LAM_Z1, D_LAM_Z2, D_LAM_Z3) für die jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z3) zu ermitteln, bezogen auf ein über die zylinderindividuellen Lambdasignale (LAM_Z1, LAM_Z2, LAM_Z3) gemitteltes Lambdasignal (LAM_ZI_MW), – ein Beobachter (B22) vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass ihm die zylinderindividuellen Lambdaabweichungssignale (D_LAM_Z1, D_LAM_Z2, D_LAM_Z3) eingangsseitig zugeführt werden und auf den jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z3) bezogene Beobachter-Ausgangsgrößen (OBS_Z1, OBS_Z2, OBS_Z3) repräsentativ sind für Abweichungen der Einspritzcharakteristik des Einspritzventils (18) des jeweiligen Zylinders (Z1 bis Z3) von einer vorgegebenen Einspritzcharakteristik, – jeweilige zylinderindividuelle Lambdaregler (B36, B38, B40) vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass ihnen jeweils die jeweilige Beobachter-Ausgangsgröße (OBS_Z1, OBS_Z2, OBS_Z3) als Eingangsgröße zugeführt ist, die dem jeweiligen Zylinder (Z1, Z2, Z3) zugeordnet ist, und das jeweilige Reglerstellsignal die in den jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z3) zuzumessende Kraftstoffmasse beeinflusst, bei dem – ein Totzeitadaptionsbetrieb durchgeführt wird, bei dem – einer der Zylinder (Z1, Z2, Z3) als selektierter Zylinder vorgegeben wird, – für zumindest den selektierten Zylinder ein von den anderen Zylindern abweichendes Luft/Kraftstoff-Verhältnis vorgegeben wird und das jeweilige Einspritzventil (18) entsprechend angesteuert wird, – abhängig von dem zylinderindividuellen Lambdasignal, das dem selektierten Zylinder zugeordnet ist, und frei von den zylinderindividuellen Lambdasignalen, die den ...
Patent DE-102016010296-B4 (DE)
Title: Objektivanordnung und Endoskop
Inventor: TUSCHER JONAS
IPC: G02B17/00
Filed: 2016-08-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Objektivanordnung (1) für ein Endoskop mit einem gegenüber einem Lichteintritt (2) abgewinkelten Lichtaustritt (3) und mit einer Umlenkeinheit (4), die einen Abbildungsstrahlengang (9) ausgehend von dem Lichteintritt (2) bis zum Lichtaustritt (3) führt, wobei der Abbildungsstrahlengang (9) innerhalb der Umlenkeinheit (4) einen Transmissionsbereich (5), eine erste Reflexionsfläche (6) und eine zweite Reflexionsfläche (7) definiert, wobei der Abbildungsstrahlengang (9) zunächst durch den Transmissionsbereich (5) hindurchtritt, um an der ersten Reflexionsfläche (6) und danach an der zweiten Reflexionsfläche (7) jeweils reflektiert zu werden, wobei die zweite Reflexionsfläche (7) einen totalreflektierenden Bereich (8) aufweist, der zumindest teilweise in dem Transmissionsbereich (5) angeordnet ist und der zur Totalreflexion von Abbildungsstrahlen eingerichtet ist, wobei die zweite Reflexionsfläche (7) außerhalb des Transmissionsbereichs (5) ganz oder teilweise verspiegelt ist, und wobei die zweite Reflexionsfläche (7) zur Umlenkung des Abbildungsstrahlengangs (9) teilweise mittels Totalreflexion und teilweise mittels Reflexion an einer Verspiegelung (12) eingerichtet ist, wobei die Verspiegelung (12) solche Bereiche abdeckt, in welchen eine Totalreflexion des Abbildungsstrahlengangs (9) physikalisch nicht möglich ist.
Patent DE-102016015051-B4 (DE)
Title: Sichtrad für einen Zentrifugalkraft-Windsichter
Inventor: KNAUER DOMINIK
IPC: B07B7/08
Filed: 2016-12-16
Granted: 2019-01-31
Abstract: Sichtrad für einen Zentrifugalkraft-Windsichter, welches von der Sichtluft entgegen seiner Schleuderrichtung von außen nach innen durchströmt wird, welches kranzförmig angeordnete Sichtradschaufeln aufweist, die zwischen einer die Sichtradnabe tragenden ringförmigen Nabenscheibe und einer ringförmigen Deckscheibe angeordnet sind, wobei Strömungskanäle zwischen den Sichtradschaufeln durch die in einem Abstand zueinander und in Richtung der Drehachse verlaufenden Flächen der Sichtradschaufeln gebildet werden, sowie den Strömungsverlauf beeinflussende Erweiterungen an den Sichtradschaufeln innerhalb der Strömungskanäle angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Nabenscheibe und der Deckscheibe mindestens ein Versteifungsring angeordnet ist, welcher umfänglich gleichmäßig beabstandete Haken aufweist, die die Sichtradschaufeln an den Erweiterungen halten, so dass die radial außen liegende Kante der Sichtradschaufeln frei von dem Versteifungsring ist.
Patent DE-102016100991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung aus Abwässern
Inventor: DOMKE REINHART GOTTFRIED
IPC: F28D21/00
Filed: 2016-01-21
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Energierückgewinnung aus Abwässern, umfassend einen wärmeisolierten Behälter (1), der einen Abwasserzulauf (12) zur Erzeugung eines Wasserspiegels in dem Behälter (1) und einen vertikal beabstandet zu dem Abwasserzulauf (12) angeordneten Abwasserablauf (13) aufweist, wobei oberhalb des Abwasserzulaufs (12) in dem Behälter (1) ein Gebläse-Wärmetauscher (3) angeordnet ist, der mit einer Wärmepumpe (4) verbunden ist.
Patent DE-102016109107-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Bestückkopf, Bestückautomat und Bestückverfahren
Inventor: NEUSSER MARTIN
IPC: H05K13/04
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-12-16
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum lagegetreuen Aufnehmen eines konturierten Bauteils (2) von einer Bauteilzuführvorrichtung (3), aufweisend ein Oberteil (4) zum Anordnen der Haltevorrichtung (1) an einem Bestückkopf (5) eines Bestückautomaten (6) und ein Unterteil (7) mit einer Bauteilaufnahme (8) zur Aufnahme des Bauteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteilaufnahme (8) eine Ausrichtvorrichtung (9) aufweist, wobei die Ausrichtvorrichtung (9) ausgebildet ist, das Bauteil (2) unter einer definierten relativen Lage in die Bauteilaufnahme (8) aufzunehmen, und wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens ein Lagebestimmungsmittel (10) zum Bestimmen einer relativen Lage der Haltevorrichtung (1) zu einer Bestückungsstelle (11) am Bestückautomaten (6) aufweist.
Patent DE-102016111785-B4 (DE)
Title: Unwuchtkorrekturvorrichtung für einen Rotor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Unwuchtkorrekturvorrichtung (100) für einen Rotor, wobei die Unwuchtkorrekturvorrichtung eine Unwucht des Rotors (201a) korrigiert, wobei die Unwuchtkorrekturvorrichtung Folgendes aufweist:eine Drehantriebsvorrichtung (3), die so aufgebaut ist, dass sie den Rotor (201a) um eine Drehachse des Rotors (201a) dreht;eine Laserbestrahlungsvorrichtung (1), die so aufgebaut ist, dass sie einen Teil des Rotors (201a) entfernt durch Bestrahlen des Rotors (201a) mit einem Laserstrahlbündel aus einer Drehachsenrichtung des Rotors (201a);einen Drehwinkelsensor (4), der so aufgebaut ist, dass er einen Drehwinkel des Rotors (201a) erfasst;eine Bestrahlungspositionseinstellvorrichtung (2), die so aufgebaut ist, dass sie eine Laserbestrahlungsposition in einer radialen Richtung des Rotors (201a) festlegt; undeine Steuereinrichtung (7), die so aufgebaut ist, dass sie:(i) die Drehantriebsvorrichtung (3), die Laserbestrahlungsvorrichtung (1) und die Bestrahlungspositionseinstellvorrichtung (2) steuert,(ii) eine Unwuchtkorrekturposition des Rotors (201a) mit dem Laserstrahlbündel auf der Basis eines Abgabesignals des Drehwinkelsensors (4) so bestrahlt, dass ein Außenumfangsabschnitt des Rotors (201a) belassen bleibt, und(iii) eine radiale Position der Laserbestrahlungsposition, eine Drehzahl des Rotors (201a) und eine Laserabgabeleistung der Laserbestrahlungsvorrichtung (1) so steuert, dass eine Nuttiefe in Drehachsenrichtung einer Nut (C10), die durch die Laserbestrahlung vorgesehen wird, zu einer Seite hin, die näher zu einem Außenumfang des Rotors (201a) ist, flacher gestaltet ist.
Patent DE-102016120528-B4 (DE)
Title: Schneidmesser-Überlastsicherung
Inventor: TEWES KAMPELMANN ANDREAS
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-10-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schneidmesser-Überlastsicherung (10) für ein Schneidwerk (11) einer Erntemaschine (100) für Halm- und Blattgut, umfassend wenigstens ein um eine Schneidmesser-Drehachse (12) schwenkbares Schneidmesser (13), welches mit einem Kniehebelmechanismus (14) mit zwei um eine Kniehebel-Drehachse (15) schwenkbar aneinander gekoppelten Kniehebeln (16, 17) verbunden ist und bei Überschreiten einer vordefinierten Kraft (F1) aus einer Arbeitsposition (P1) in eine Ruheposition (P2) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelmechanismus (14) einen Anschlag (24) und ein Federelement (19) umfasst und Federelement (19) und Anschlag (24) so zusammenwirken, dass bei Überschreiten der vordefinierten Kraft (F1) die Kniehebel-Drehachse (15) über einen Totpunkt (20) bewegt wird und die Position der Kniehebel (16, 17) aus einer ersten Knickstellung (21) über eine Gestrecktstellung (22) in eine zweite Knickstellung (23) wechselt.
Patent DE-102016213371-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-steuervorrichtung
Inventor: ETO YUGO
IPC: F02D29/02
Filed: 2016-07-21
Granted: 2021-09-02
Abstract: Antriebskraft-Steuervorrichtung (6), die an einem Fahrzeug (1) angebracht ist, wobei eine Antriebsvorrichtung (14), die einen Motor (2) und ein Getriebe (11) beinhaltet, elastisch auf einer Fahrzeugkarosserie (1A, 1B, 1C) gelagert ist und eine Motordrehmoment-Steuereinheit (51) beinhaltet, die ein von dem Motor (2) erzeugtes Motordrehmoment steuert, wobei die Motordrehmoment-Steuereinheit (51) dafür ausgelegt ist, eine Drehmomentverringerungs-Steuerung zur Verringerung des Motordrehmoments durchzuführen, wobei die Antriebskraft-Steuervorrichtung (6) umfasst:eine Verlagerungs-Bestimmungseinheit (52), die bestimmt, dass die Antriebsvorrichtung (14) so verlagert ist, dass sie sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (1) hin zu irgendeiner Seite neigt; undeine Drehmomentverringerungs-Verhinderungseinheit (53), die verhindert, dass die Motordrehmoment-Steuereinheit (51) die Drehmomentverringerungs-Steuerung in einem Zustand durchführt, in dem die Verlagerungs-Bestimmungseinheit (52) bestimmt, dass sich die Antriebsvorrichtung (14) während der Verlangsamung des Fahrzeugs (1) hin zu dem Heck des Fahrzeugs (1) neigt; undeine Verlagerungskraft-Bestimmungseinheit (54), die bestimmt, dass eine Kraft für eine Verlagerung der Antriebsvorrichtung (14) erzeugt wird, so dass eine Neigung der Antriebsvorrichtung (14) in der Längsrichtung des Fahrzeugs (1) hin zu irgendeiner Seite ermöglicht wird,wobei die Drehmomentverringerungs-Verhinderungseinheit (53) die Verhinderung der Drehmomentverringerungs-Steuerung in einem Zustand aufhebt, in dem die Verlagerungs-Bestimmungseinheit (52) bestimmt, dass die Antriebsvorrichtung (14) nicht verlagert ist, und die Verlagerungskraft-Bestimmungseinheit (54) bestimmt, dass eine Kraft für eine Verlagerung der Antriebsvorrichtung (14) erzeugt wird, so dass eine Neigung der Antriebsvorrichtung (14) hin zu der Front des Fahrzeugs (1) ermöglicht wird.
Patent DE-102016218919-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Sperrfunktion
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: F16H31/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung, umfassend ein drehbar um eine Antriebsachse (1) angeordnetes Antriebsrad (2) mit einem Antriebsverzahnungsabschnitt (3) und ein drehbar um eine Abtriebsachse (4) angeordnetes Abtriebsrad (5) mit einer Abtriebsverzahnung (6), wobei der Antriebsverzahnungsabschnitt (3) zur Übertragung einer Drehbewegung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (5) während eines Antriebszustandes mit der Abtriebsverzahnung (6) im Zahneingriff bringbar ist, wobei ferner eine drehfest am Antriebsrad (2) angeordnete Sperrscheibe (7) zur Sperrung einer Drehbewegung des Abtriebsrads (5) während eines Sperrzustandes mit einem drehfest am Abtriebsrad (5) angeordneten Abtriebssperrrad (8) in Verbindung bringbar ist. Erfindungsgemäß ist drehfest am Antriebsrad (2) eine Antriebsscheibe (9) angeordnet, die einen ersten Durchmesser (10a) und einen gegenüber dem ersten Durchmesser (10a) größeren zweiten Durchmesser (10b) aufweist, wobei der zweite Durchmesser (10b) zur Übertragung einer Drehbewegung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (5) zwischen dem Sperrzustand und dem Antriebszustand des Abtriebsrads (5) mit einem Abtriebsabschnitt (11) am Abtriebssperrrad (8) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102016224817-B4 (DE)
Title: Wassermantel für einen Zylinderkopf
Inventor: JANG SUNG KWEON
IPC: F01P3/02
Filed: 2016-12-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Wassermantel (3) für einen Zylinderkopf (1), wobei der Wassermantel (3)einen Kühlmitteleinlass (3a), zum Einströmen eines Kühlmittels in den Kühlmitteleinlass (3a);eine Kühlmittelleitung (3b, 3c, 3d), die ausgebildet ist, um es dem Kühlmittel zu gestatten, das durch den Kühlmitteleinlass (3a) einströmt, um die Abgasanschlusslöcher (5) zu strömen;eine erste Trennwand (15), die zwischenAbgasanschlusslöchern (5) eines Zylinders und benachbarten Abgasanschlusslöchern (5) eines benachbarten Zylinders vorgesehen ist; undeine zweite Trennwand (17), die zwischen Einlassanschlusslöchern (7) des Zylinders und benachbarten Einlassanschlusslöchern (7) des benachbarten Zylinders vorgesehen ist; aufweist unddadurch gekennzeichnet ist, dass der Wassermantel (3) weiterhin folgendes aufweist:einen Durchgang (19), der mit der Kühlmittelleitung (3b, 3c, 3d) in Verbindung steht, wobei der Durchgang (19) zwischen einem Endabschnitt der ersten Trennwand (15) und einem Endabschnitt der zweiten Trennwand (17) so vorgesehen ist, dass das Kühlmittel durch den Durchgang (19) strömt;wobei die erste und die zweite Trennwand (15,17) entlang eines Randes des Zylinderkopfes (1) beginnen und sich zueinander und zu einer Mitte des Wassermantels (3) hin erstrecken, wobei der Durchgang (19) nur ein Raum zwischen den beiden Trennwänden in der Mitte ist.
Patent DE-102017001114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines mit Schadstoffen belasteten Gases
Inventor: HARTBRICH ANDREAS
IPC: B01J20/20
Filed: 2017-02-06
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln eines mit Schadstoffen belasteten Gases mit mindestens einem in einem Adsorptionsapparat (19, 70) eingesetzten, mindestens eine elektrisch leitfähige Lage einer Aktivkohlefasermatte (7) enthaltenen Adsorptionsmodul (1(a...n), 45) zum Adsorbieren der Schadstoffe, mit einem elektrischen Stromkreis (17) zum Aufheizen der Aktivkohlefasermatte (7) für das Desorbieren der adsorbierten Schadstoffe und mit einem entlang einer Längsachse (LA) in das Adsorptionsmodul 1(a...n), 45) geführten, Austrittsöffnungen (35, 58) aufweisenden Verteilrohr (34, 57) für ein Spülgas zum Inertisieren und Spülen der Aktivkohlefasermatte (7), dadurch gekenzeichnet, dass das Adsorptionsmodul (1a.n),45) mindestens eine gasdurchlässige Sandwichplatte (2) oder mindestens ein Aktivkohlefasermodul (45(a...n)) umfasst, die gaszuströmseitig aus einer mit Gaseintrittsöffnungen (4) versehenen inneren Lage (3) aus einem elektrisch leitfähigen Material und gasabströmseitig aus einer mit Gasaustrittsöffnungen (6) versehenen äußeren Lage (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material sowie der von der inneren Lage und äußeren Lage (3, 5) im komprimierten Zustand gehaltenen Aktivkohlefasermatte (7) gebildet ist, wobei die äußere Lage (5) gegenüber der inneren Lage (3) einen größeren freien Durchströmungsquerschnitt (Q2) für das Gas aufweist, und dass die innere und äußere Lage (3, 5) voneinander elektrisch isoliert und an eine Spannungsquelle (16) angeschlossen sind, wobei die innere und äußere Lage (3, 5) mit der Aktivkohlefasermatte (7) den Stromkreis (17) bilden, in dem die Aktivkohlefasern quer zur Aktivkohlefaserrichtung (AR) vom Strom durchflossen und als Widerstand geschaltet sind.
Patent DE-102017001123-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Tankvorrichtung und Tankvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUGIES STEFAN
IPC: B60K15/073
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Tankvorrichtung (20), welche wenigstens einen Kraftstofftank (40) und wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (10) gelagerte Halteeinheit (60) umfasst, mittels welcher der wenigstens eine Kraftstofftank (40) an dem Kraftfahrzeug (10) gehalten ist, wobei der Kraftstofftank (40) wenigstens eine, einen geschlossenen Hohlquerschnitt (44) aufweisende Einbuchtung (42) umfasst, in welche zumindest ein Stützelement (62) der Halteeinheit (60) eingeführt ist und den Kraftstofftank (40) an dem Kraftfahrzeug (10) hält,dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofftank (40) wenigstens eine Rillenvertiefung (52) aufweist, in welche wenigstens ein balkenförmiges oder rippenförmiges Führungselement (70) der Halteeinheit (60) zumindest bereichsweise eingeführt ist und das Führungselement (70) einteilig mit dem Stützelement (62) verbunden ist.