baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132479-C2 (DE)
Title: N-Pfad-Filter unter Verwendung von Schaltern und Kondensatoren
IPC: H03H19/00
Filed: 1981-08-17
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein N-Pfad-Filter unter Verwendung von Schaltern und Kondensatoren, bei dem die Schalter von drei bis N zeitlich nicht überlappenden Taktphasen gesteuert sind und bei dem eingangsseitig eine Signalspannung angelegt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, solche Filterschaltungen ab dem Grad 2 anzugeben, die vorgegebene Übertragungsfunktionen haben, ohne daß Trennverstärker erforderlich sind. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung in der Weise gelöst, daß die Signalspannung (U ↓1) in der ersten Taktphase (1) einem Kondensator (5) des ersten Pfades (I) aufgeprägt wird, daß sich dieser Kondensator (5) in der darauffolgenden Taktphase (2) mit dem ersten Speicherkondensator (C ↓1) ausgleicht und gleichzeitig dem Kondensator (6) des zweiten Einzelpfades (II) die Signalspannung (U ↓1) aufgeprägt wird, und daß der Kondensator (5) weiterhin in der dritten Taktphase (3) sich mit dem zweiten Speicherkondensator (C ↓2) des ersten Einzelpfades (I) ausgleicht und der Kondensator (6) des zweiten Einzelpfades (II) sich mit dessen erstem Speicherkondensator (C ↓1) ausgleicht und gleichzeitig der Kondensator (7) des dritten Einzelpfades (III) die Signalspannung (U ↓1) aufgeprägt erhält, daß sich dieser Vorgang bis zur N-ten Taktphase wiederholt, und daß während jeder Taktphase der jeweils letzte Speicherkondensator (C ↓3) von jeweils nur einem einzelnen Pfad (I, II, III, . . .N) in einer zyklischen Abfolge mit dem Ausgangsklemmenpaar verbunden wird.
Patent DE-3205165-C2 (DE)
Title: Mörtelmischung für dreischalige Hausschornsteine
IPC: C04B28/04
Filed: 1982-02-13
Granted: 1988-03-03
Abstract: Mörtelmischung für die Dämmschicht bei dreischaligen Hausschornsteinen, die einen körnigen Zuschlagstoff in Form von geblähtem Perlit und/oder Vermiculit, Zement, Methylcellulose sowie einen Porenbildner aufweist und die mit Anmachwasser breiförmig anmachbar ist sowie dabei Poren bildet. Der Brei wird in den Isolierraum eines dreischaligen Hausschornsteins eingebracht. Die körnigen Zuschlagstoffe besitzen eine Schüttdichte unter 70 kg/m ↑3. Die Menge an Porenbildner, bezogen auf die Mörtelmischung insgesamt, macht 0,8 bis 1,2 Gewichtsprozent aus.  eventuellen Versatz der über ihm angeordneten Arbeitskammer von selbst anpaßt.
Patent DE-3205641-C2 (DE)
IPC: A46D3/00
Filed: 1982-02-17
Granted: 1991-03-28
Abstract: In a process for producing bristle tuft material or separate bristles of plastic or synthetic resin for making sweeping brushes, brooms or housepainters' and artists' brushes, endless monofilaments are extruded and then directly wound on a bobbin or guided together in the form of tow, such tow then being twisted and cross wound onto a bobbin without end flanges so that, for a given diameter or size of bobbin, the material is less sharply bent, and will be less permanently curled when taken off the bobbin. Furthermore it is possible for a much greater length of endless monofilament material to be put in a single package so that less of the weight of such a package is made up by the weight of the bobbin. From the point of view of production engineering, there is the useful effect that the monofilaments or the twisted tow may be run off parallel to the axis of the cross wound package and the drawing off part of the brush making machine made of simpler design.
Patent DE-3223151-C2 (DE)
Title: Einschubaufzeichnungsanordnung für ein Videosignal
IPC: G11B27/02
Filed: 1982-06-22
Granted: 1989-10-12
Abstract: Bezweckt werden soll eine einfache und kostengünstige Anordnung, die dennoch in der Lage ist, bei einem Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegerät mit Schrägspuraufzeichnung im Falle des Einschiebens oder Einfügens eines neuen Videosignals in eine bereits aufgezeichnete Videosignalspur für eine stabile Bildwiedergabe hoher Qualität zu sorgen. Dies wird grundsätzlich dadurch erreicht, daß zum einen ein bereits vorhandener, zur Spezialwiedergabe gedachter Magnetkopf bei der Einschubaufzeichnung als fliegender Löschkopf benutzt wird, der dem normalen umlaufenden Videokopf vorauseilt, und daß zum anderen Steuereinrichtungen vorhanden sind, die die Zufuhr des Löschstroms zum Löschkopf und die Zufuhr des neuen Videosignals zum Viedeokopf so steuern, daß an den Übergangsstellen zwischen den bereits aufgezeichneten Spuren und den durch Einschubaufzeichnung erzeugten Spuren weder aufzeichnungsfreie noch sich überlappende Abschnitte auftreten.
Patent DE-3235364-C2 (DE)
Title: Warmwasser-Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 1982-09-24
Granted: 1984-08-09
Abstract: Bei einer Warmwasser-Heizungsanlage mit Wärmeerzeuger (1), Umwälzpumpe (4) und durch Thermostatventile (7, 7a, 7b) geregelten Heizkörpern (6, 6a, 6b), bei der die Vorlauftemperatur änderbar ist, gibt es einen Regler (11), der von der Vorlauf- und Rücklauftemperatur beeinflußt ist und die Vorlauftemperatur so ändert, daß die Differenz zwischen Vorlauf- und Rücklauftemperatur auf einem vorgegebenen Sollwert gehalten wird. Der Sollwert muß nicht konstant, sondern kann als Funktion der Rücklauftemperatur vorgegeben sein. Als Regler (11) kann ein elektronischer Regler oder ein Differenzthermostat verwendet werden. Auf diese Weise läßt sich der Wirkungsgrad der Heizungsanlage in Abhängigkeit von der Belastung verbessern.
Patent DE-3300752-C2 (DE)
Title: Dampfumformventil
IPC: F22G5/12
Filed: 1983-01-12
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfumformventil mit einem Ventilgehäuse, mit einer Hauptspindel, die mit einem Schließteil zusammenwirkt, und mit einer innerhalb des Ventilgehäuses angeordneten Einrichtung zum Zugeben von Wasser zur Abkühlung des Dampfes. Mit dieser Einrichtung wird das Wasser jeweils in Abhängigkeit von dem jeweiligen Spindel-Öffnungshub vorgegeben. Da eine Feinregelung auf diese Weise nicht möglich ist, erfolgt diese mittels eines zusätzlichen Regelventils. Demgegenüber schlägt die Erfindung vor, daß das Regelventil jetzt innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und eine von außen betätigbare Hilfsspindel aufweist, die mit einem in den ausgangsseitigen Teil des Ventilgehäuses mündenden Hilfssitz zusammenwirkt. Da das Regelventil jetzt konstruktiv in das Dampfumformventil integriert ist, genügt ein wesentlich geringerer Wasserdruck für eine ausreichende Feinregelung. Auch ist der technische Aufwand wesentlich geringer.
Patent DE-3302803-C2 (DE)
Title: Kosmetikmine für einen Puderstift
IPC: A61K8/24
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-02-28
Abstract: Eine Kosmetikmine für einen Puderstift, bestehend aus zu einem Formkörper verfestigten pulverförmigen Basismaterialien und Pigmenten, ggf. mit Zusätzen von Bindemitteln, Gleitmitteln und/oder Haftvermittlern, sowie aus einem zusätzlich zu den Basismaterialien in fein verteilter Form enthaltenen teilchenförmigen Material, dessen Teilchen gegenüber den Basismaterialien eine größere Härte aufweisen und durch Mahlen eines geschäumten oder gesinterten Kunststoffes erhalten sind. Alternativ kann als teilchenförmiges Material auch ein Abkömmling des Trikalziumphosphates verwendet werden. Durch das zusätzliche teilchenförmige Material wird verhindert, daß sich die Oberfläche der Kosmetikmine beim direkten Auftragen des Puders auf die Haut mit Fett und Feuchtigkeit zusetzt.
Patent DE-3307129-C2 (DE)
Title: Betätigungshebel für Gaswechselventile von Brennkraftmaschinen
IPC: F01L1/18
Filed: 1983-03-01
Granted: 1985-03-21
Abstract: Ein Betätigungshebel (1) für Gaswechselventile von Brennkraftmaschinen weist ein als Exzenter ausgebildetes Ventilspiel-Einstellelement (3) auf. Das Ventilspiel-Einstellelement ist mittels eines rechtwinklig zur Schwingebene des Betätigungshebels (1) angeordneten Schraubenbolzens (6) und einer mit diesem zusammenwirkenden Mutter (7) in einer gewünschten Einstellage festklemmbar. Zum Gegenhalten und Festhalten des Hebels mittels eines Schlüssels während des Festziehens oder Lösens der Mutter (7) sind an voneinander abgewandten Seitenflächen (13) des Betätigungshebels (1) quer zu dessen Längserstreckung Nuten (14) ausgebildet, deren Seitenwände Anlageflächen (15) für den Schlüssel bilden.
Patent DE-3326677-C2 (DE)
Title: Pneumatische Vorrichtung zum Reinigen einer Abreißvorrichtung und zur Begrenzung des Vlieses an Flachkämmaschinen
IPC: D01G19/28
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Vorrichtung zum Reinigen einer Abreißvorrichtung und zur Begrenzung des Vlieses an Flachkämmaschinen, bei der im Bereich der Abreißvorrichtung eine Absaugvorrichtung und auf beiden Seiten und etwa in der Ebene des Vlieses Düsen angeordnet sind, deren Luftstrahlen ungefähr rechtwinklig zur Vorschubrichtung des Vlieses und auf dessen Kanten gerichtet sind. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Produktionsausfall zu senken, den Aufwand an manueller Arbeit zu verringern und das Vlies in gleichbleibend guter Qualität abzuliefern. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Luftstrahlen (15, 16) räumlich und weiterhin mindestens auf die Lagerzapfen (19), die ringförmigen Stirnseiten (20) und die das Vlies (7) überragenden Enden (21) der Abreißwalzen (3, 4, 5, 6) der Abreißvorrichtung gerichtet sind. Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß an der Abreißvorrichtung Verschmutzungen und Wickelbildungen vermieden werden und eine sichere Vliesklemmung erreicht wird.
Patent DE-3328848-C2 (DE)
Title: Kautschukmischung zum Verbinden von Metallkörpern aus Edelstahl mit Kautschukmischungen auf Basis Polychloropren
IPC: C09J111/00
Filed: 1983-08-10
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung zum Herstellen einer festhaftenden Verbindung durch Vulkanisation zwischen einer Kautschukmischung auf Basis Polychloropren und Seilen oder Metallteilen aus Edelstahl. Die Haftmischung enthält folgende Bestandteile:  Polychloropren, chlorsulfoniertes Polyäthylen, aktive Kieselsäure, octyliertes Diphenylamin, Co-B-Complex, Hexamethoxymethylmelamin, Resorcindiacetat, Stearinsäure, Magnesiumoxyd, Zinkoxyd, Tetramethylthiuram-monosulfid und Schwefel.
Patent DE-3328990-C2 (DE)
IPC: B41J31/05
Filed: 1983-08-11
Granted: 1985-12-12
Abstract: A thermocolor ribbon comprises a plastic support foil, a fusible color layer attached to one side of the plastic support foil and an organic coating layer covering the other side of the plastic support foil. The organic coating layer is composed of a nonfibrous, pressure-stable wax or waxlike substance. A process for making the thermocolor ribbon from a plastic support foil having a fusible color layer thereon comprises application of a solution containing an organic coating material to the side of the foil not having the fusible color layer bonded thereto, followed by solvent evaporation. Alternatively, the side of the support foil bearing the fusible color is brought into intimate contact with opposite side of the foil whereupon the latter is heated for a time sufficient for transport of material from the fusible color layer to the uncoated side of the foil to form the organic coating layer thereon.
Patent DE-3344898-C2 (DE)
Title: Raumheizgerät
IPC: F24H3/00
Filed: 1983-12-12
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumheizgerät mit mindestens einem elektrischen Widerstandsheizelement, beispielsweise einem Widerstandsheizdraht; dieses ist in einem Gehäuse angeordnet, das eine Vorder- und eine Rückwand sowie untere und obere Luftein- und -austrittsöffnungen aufweist. Das Raumheizgerät soll ohne Zwangsluftumwälzung bei niedriger Oberflächentemperatur arbeiten und eine optimale Wärmeabgabe haben. Hierzu ist das Heizelement als stehend angeordnete Leitwand für die Luftführung ausgebildet, die im Abstand von der Gehäusewand vorgesehen ist und aus mindestens einer Metallplatte besteht, auf der mindestens auf einer Oberfläche flächig verteilt angeordnete Widerstandsheizelemente vorgesehen sind.
Patent DE-3348122-C2 (DE)
Title: Electronic control unit for a process machine
IPC: H01R13/645
Filed: 1983-04-29
Granted: 1988-12-29
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3428325-C2 (DE)
Title: Anordnung von opto-elektrischen Festkörper-Sensorflächen im photogrammetrischen Abbildungssystem
IPC: G01C11/04
Filed: 1984-08-01
Granted: 1992-01-02
Abstract: Festkörper-Flächensensoren, deren Bildfläche kleiner ist als das angestrebte Gesamtformat, lassen sich mit Hilfe der Réseautechnik geometrisch eindeutig in einem photogrammetrischen Abbildungssystem anordnen. Wird das Punktfeld eines das gesamte Bildformat abdeckenden Réseaus (Glasplatte mit rasterartig verteilten Punktmarkierungen) in den Abbildungsvorgang einbezogen und werden die einzelnen Sensorflächen so im Abbildungsraum angeordnet, daß mindestens je eine Réseaumasche flächendeckend mit auf einer Sensorfläche abgebildet wird, so kann das Gesamtbild in der Ebene des Réseaus erhalten werden durch numerische Rückprojektion der auf den einzelnen Sensorflächen entstandenen Teilbilder in die jeweiligen Réseaumaschen.  Ein Réseau im Abbildungsvorgang erlaubt einerseits die Konstruktion eines Flachbett-Abtasters hoher Genauigkeit mit geringem instrumentellem Aufwand und bietet weiterhin durch die Möglichkeit, mehrere Sensorflächen rasterartig in eindeutigem gegenseitigem geometrischem Bezug zu Verbänden zusammenzufassen, Voraussetzungen für eine instrumentell einfache und zugleich hochgenaue flächenhaft simultane Gesamterfassung eines Bildformats von prinzipiell beliebiger Größe.
Patent DE-3705089-C2 (DE)
IPC: H02K41/03
Filed: 1987-02-13
Granted: 1989-02-02
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00086 Sec. 371 Date Aug. 11, 1989 Sec. 102(e) Date Aug. 11, 1989 PCT Filed Feb. 5, 1988 PCT Pub. No. WO88/06375 PCT Pub. Date Aug. 25, 1988.The invention relates to an alternating current motor comprising a rotor having an exciter part arranged therein and a stator having two fixed armature coils wherein each of the coils is surrounded on three sides by U-shaped soft iron elements forming the stator poles and air gap. The free ends of the soft iron elements are shifted by one pole division against one another. A series of soft iron blocks form the exciter poles with the polarity of the poles alternating along the direction of rotation. Between the soft iron blocks of the rotor exciter part are arranged permanent magnets magnetized with alternating polarity wherein the face surface of the permanent magnets lying opposite the soft iron blocks is greater than half the face surface of the exciter poles formed by the soft iron blocks on the air gap.
Patent DE-3717412-C2 (DE)
IPC: B27G19/10
Filed: 1987-05-23
Granted: 1989-06-22
Abstract: The wood-supporting device with tongue-or-groove-cutting spindles (1), which possesses at least one wood support (9, 17) which is pivotable towards the end of a window-wood member in a horizontal plane and is arranged on a horizontally movable holding device (8), is to be constructed in such a way that movement of the tongue-and- groove-cutting spindle (1) transversely to its axis remains possible. 
<??>For this, it is provided according to the invention that, concentrically to the tongue-and-groove-cutting spindle (1), a ring (4), connected to the fixed bearing arrangement (5) of the spindle, be rotatably arranged, on the outer circumference of which at least one bearing (6) for a rotatably mounted disc carrying the holding device (8) of the wood support is arranged, which disc is connected, via a flexible positive connection, such as a toothed belt or a chain or the like, to a further equal-sized disc fixedly arranged concentrically to the spindle. 
<IMAGE>
Patent DE-4143581-C2 (DE)
Title: Decompression IC engine brace for multicylinder engine
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F01L13/08
Filed: 1991-11-22
Granted: 1999-11-11
Abstract: The engine brake for a multi-cylinder i.c. engine has a pump (12) formed as a central displacement pump, running sync. with the cam-shaft speed. A distributor slider (19) rotates at the cam-shaft speed and connects intermittently with the pump outlet pressure and a low pressure zone. The pressure side of the pump is coupled to a vol. resonator (22) which smooths out the pressure pulsations.
Patent DE-4241362-C2 (DE)
Inventor: BARTELS STEFAN DR
IPC: H04B1/10
Filed: 1992-12-09
Granted: 1997-06-05
Abstract: In a broadcast receiver with an input circuit to which receive signals can be fed, with a mixer to extract an IF signal and with an IF filter whose passband corresponds to a useful frequency range of the receive signal, the receive signals are amplitude-modulated with an auxiliary signal in order to identify intermodulation, sidebands lying outside the useful frequency range occurring therein. The amplitudes of at least one sideband produced by the modulation with the auxiliary signal and of the received carrier are compared in the IF signal. In the event of variances in a relationship determined by the modulation factor in the modulation with the auxiliary signal, a signal indicating the presence of intermodulation is extracted. <IMAGE>
Patent DE-4342178-C2 (DE)
Inventor: SCHUERBROCK KLAUS ING GRAD
IPC: B01L3/02
Filed: 1993-12-10
Granted: 1995-09-28
Abstract: Pipette system having a fastening section and a syringe possessing a syringe piston and a pipette which, in a pipette housing, has a receiver for the fastening section and in a receiver body has a piston receiver for the syringe piston, fastening devices for reversibly fixing the fastening section and syringe piston in their receivers and piston setting devices for sliding the receiver body in the pipette housing, the syringe having an information carrier having information on the syringe and/or its state, and the pipette having a sensing device for the information on the information carrier, fastening section and syringe piston being axially slidable into their fastening positions in the pipette through axial orifices of their receivers, the information carrier achieving a sensing position with respect to the sensing device and the syringe flange having a ring having at least one axially oriented sensing surface on an axial position as information carrier. <IMAGE>
Patent NL-1013744-C2 (NL)
Title: Method for preparing a nutriment, the nutriment itself and a method of dispensing a nutriment means that a predetermined dose can be fed easily and equally to a wide range of organisms
Inventor: ETTEN JACOBUS HENDRIK VAN
IPC: A23K1/175
Filed: 1999-12-03
Granted: 2001-11-13
Abstract: A method for administering a nutriment to an organism, particularly food supplements to cattle by (in)directly adding it from a storage bin into the transport line for a product, such as drinking water or porridge food that will be consumed by the animal, which extends into one or more tap points. An independent claim is made for a method of preparing a nutriment involves: (1) mixing water and at least one technically pure substance to prepare an aqueous solution of micro and/or macro elements; (2) the substance is at least substantially or preferably non-water soluble, such as carbonate, phosphate (particularly secundair or tertiair) or an oxide compound; (3) the water is acidified with an organic and/or inorganic acid in such an amount that the substance is at least substantially dissolved.
Patent NL-1018562-C2 (NL)
Inventor: BALLEGOOIJEN ANTOINE MARTINUS
IPC: E01F13/08
Filed: 2001-07-17
Granted: 2003-01-20
Abstract: The present invention relates to a device for blocking a roadway and the like for road users, which device comprises an obstacle (2) which can be placed in a first position, in which the obstacle projects above the road surface, and a second position, in which the obstacle hardly projects above the road surface, if at all, which obstacle can be pivoted about a pivot (4) from said first position to said second position, and vice versa, by driving means disposed below the road surface. The obstacle is an elongated, curved element (2), which curved element is connected to the driving means, in such a manner that the curved element describes a (part of a) circular arc upon being moved to the first position. <IMAGE>
Patent NL-2001828-C2 (NL)
Title: Greenhouse, has deck supported on columns and beams, frame supported by deck, and blades slidably suspended at right angles to blade oriented guides and interconnected with blade oriented guides
Inventor: DEURSEM ADRIANUS GERARDUS VAN
IPC: A01G9/22
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: The greenhouse has a deck (4) supported on columns (2) and beams (3), and a display system extended along the deck. A frame is supported by the deck. Blades (11) are slidably suspended at right angles to blade oriented guides (10) and interconnected with the blade oriented guides. A control device controls rotation of the blades. An independent claim is also included for a screen machine comprising a frame.
Patent NL-2010545-C2 (NL)
Title: Skidding system for an offshore installation or vessel.
Inventor: DEKKER JACOB PIETER
IPC: B61B1/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2014-09-30
Abstract: The invention relates to a skidding system (2) for an offshore installation or vessel, such as an offshore wind turbine installation ship (1), comprising at least, one set of rails (5), and one or more carriages (6) for supporting loads (4) and moving the loads (4) along the rails (5), e.g. from, a storage position to an operating position and/or vice versa. At least one of the carriages (6) is adaptable to different loads (4).
Patent NL-2013716-C2 (NL)
Title: Inter-rat coverage determination for energy saving management.
Inventor: CHOU JOEY
IPC: H04W52/02
Filed: 2014-10-31
Granted: 2015-06-16
Abstract: Technology for adapting a video stream using a quality of experience (QoE) report is disclosed. One method can include a QoE-aware system in a node of a radio access network (RAN) receiving a QoE report with at least one QoE metric from a wireless device. The QoE-aware system can extract the at least one QoE metric in a function layer from a QoE reporting layer. The function layer can be a layer other than the QoE reporting layer. The QoE-aware system can modify a layer function in the function layer to improve the QoE metric.
Patent SE-522416-C2 (SE)
Inventor: RUDBERG MIKAEL KARLSSON
IPC: H03M1/08
Filed: 2000-05-23
Abstract: To minimize the number of positions to be altered in a transition from one output data word to the next in a scrambler for scrambling successive, thermometer coded binary input data words comprising N bits into corresponding successive output data words also comprising N bits, the scrambler is adapted, if the number of bits of one binary value has increased from one input data word to the next, to maintain bits of said one binary value in positions in the corresponding output data word where the previous output data word had bits of said one binary value, and to randomize the remaining bits of said one binary value to positions in the corresponding output data word where the previous output data word had bits of the other binary value.
Patent SE-522605-C2 (SE)
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: G06F9/44
Filed: 2001-11-30
Abstract: An arrangement is connected to a distributed control system with modules connected as nodes to one or more connections in a communication system that operates with communication protocol. The arrangement comprises two or more interacting computer programs or tools for development, maintenance, etc, of the control system. A first computer program generates data relating to additional information or identification information. A second computer program is arranged to determine, using the identification information, whether the generated data can be processed in the second computer program. A data repository is arranged to store without sorting various data with the identification information, which stored data is arranged in a first data format. The respective computer program can retrieve data from or input data to the data repository. The respective computer program works with a database, and is arranged to change the format from the first data format to the second data format. By means of the invention, more rapid production of tools is made possible, with fewer sources of error.