baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10309947-B4 (DE)
Title: Schloß
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: E05B65/02
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schloß, insbesondere
Gitterschloß, umfassend
eine Frontplatte (122) und einen Riegel (112), der die Frontplatte
(122) durchsetzt und zwischen einer zurückgeschlossenen Stellung und
einer vorgeschlossenen Stellung verschiebbar ist,  wobei der Überstand
des Riegels (112) über
die Frontplatte (122) in der zurückgeschlossenen
Stellung und/oder in der vorgeschlossenen Stellung des Riegels (112)
innerhalb eines Einstellintervalles im wesentlichen kontinuierlich
veränderbar
ist,  wobei der Riegel (112) ein Riegelbasisteil (160) und ein
an dem Riegelbasisteil (160) in verschiedenen Positionen längs der
Riegellängsrichtung
(162) lösbar
festlegbares Riegelkopfteil (164) umfaßt,  wobei das Riegelkopfteil
(164) einen Hohlraum (168) aufweist, in welchem ein Gewindestift
(166) angeordnet ist, durch den die Lage des Riegelkopfteils (164)
relativ zu dem Riegelbasisteil (160) festlegbar und der in ein Innengewinde
des Riegelkopfteils (164) eingedreht ist.
Patent DE-10324602-B4 (DE)
Title: Eingebettete, nichtpolarisierende Strahlteiler
Inventor: LEE HAK CHU
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Nichtpolarisierender
Strahlteiler, mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von Dünnfilmgruppen
(1–Q),
wobei jede Dünnfilmgruppe
eine Schicht (220) aus einem ersten Material (H), zwei Schichten
(220) aus einem zweiten Material (M), das sich von dem ersten Material
unterscheidet, und eine Schicht (220) aus einem dritten Material
(L), das sich sowohl von dem ersten als auch von dem zweiten Material unterscheidet,
aufweist; und  einer ersten zusätzlichen Dünnfilmschicht (220-X, 220-Y, 520, 720) aus
einem vierten Material, das sich von dem ersten, zweiten und dritten
Material unterscheidet.
Patent DE-10341404-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung mit einem Schaltungsträger
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H05K7/04
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Schaltungsvorrichtung
mit einem Schaltungsträger,
der ein Substrat (1) aus Stahl hat, das eine erste und zweite gegenüberliegende
Seite (5, 7) hat und das mindestens eine Ausnehmung (2, 3) von der
ersten zur zweiten Seite (5, 7) hin hat, mit  – einem
Dielektrikum (9), das auf das Substrat (1) von beiden Seiten (5,
7) und auf der Wandung der mindestens einen Ausnehmung (2, 3) aufgebracht
ist, und  – einem
elektrischen Leiter (11, 13), der durch die mindestens eine Ausnehmung
(2, 3) geführt
ist, und auf dem Schaltungsträger
elektrische Bauelemente (23, 25, 33) angeordnet sind und ein Deckel
(29, 35) vorgesehen ist, der zumindest in einem Teilbereich der
ersten oder zweiten Seite (5, 7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (29, 35) mit dem Schaltungsträger mittels Schweißen verbunden
ist.
Patent DE-10349938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Körpern
Inventor: BLUEML MARCUS
IPC: A61B5/103
Filed: 2003-10-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Mobile Vorrichtung (10) zur Ermittlung von Körpermaßen eines Körpers derart, dass eine Abbildung des Körpers zusammen mit auf diesen unter einem Winkel von 45° zur vertikalen projizierten Linie (31) angefertigt und anschließend ausgewertet wird, bestehend aus: a) einer Bodenplatte (12), an der zumindest eine Lichtquelle (30) angeordnet ist, die horizontale Linien (31) auf dem auf der Bodenplatte (12) angeordneten Körper erzeugt, b) einer sich rechtwinklig zur Bodenplatte (12) erstreckenden Vertikalwand (18), c) einer Kamera (34) zur Erstellung einer Abbildung des Körpers mit den darauf erzeugten horizontalen Linien (31), d) einem Auswertegerät zur Auswertung der Abbildung; dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (12) aus einem ersten Element, das im aufgebauten Zustand mit der Vertikalwand (18) verbunden ist, und einem zweiten Element, das nach Art einer Schublade aus dem ersten Element ausfahrbar ist, gebildet ist, wobei die Vertikalwand nach Art einer Dia-Wand aus einem aufrollbaren Material ausgebildet ist,...
Patent DE-10350146-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MINUTH KARL-HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) für
ein Kraftfahrzeug,  – mit
einem Polsterkern (4),  – mit
entlang und innenseitig einer Sitz (2) – und/oder Lehnenfläche verlaufenden,
jeweils querschnittskonstanten Lüftungskanälen (3)
und  – mit
im wesentlichen quer zu den Lüftungskanälen (3)
angeordneten, jeweils querschnittskonstanten Lüftungsschächten (5), die den Polsterkern
(4) in dessen gesamter Dicke durchdringen und sich von den Lüftungskanälen (3) bis
an eine der Sitz- (2) und/oder Lehnenfläche abgekehrte Rückwand erstrecken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine vorbestimmte Anordnung der Lüftungskanäle (3) und/oder
-schächte
(5) im Polsterkern (2) unterschiedlich stark belüftete Bereiche (6) definiert,
die an einen Lüftungsbedarf
eines Standardfahrzeuginsassen hinsichtlich Körperdruckverteilung (7) und/oder
Körperkontaktstellen
angepasst sind.
Patent DE-10351569-B4 (DE)
Inventor: ELMERHAUS HEINZ-JOSEF
IPC: A23L1/00
Filed: 2003-11-03
Granted: 2013-12-12
Abstract: Pet food is sold in a tub. It comprises a lower layer (1) of a solid foodstuff and a lower layer made up of reconstituted meat flakes (3) embedded in a jelly (2) which is strong enough to support the lower layer when the tub is inverted and the food tipped out. An independent claim is included for a method for making the pet food comprising: (a) preparing meat and animal by-products; (b) heating the product; (c) adding a gelifying agent and other dry material; (d) cutting the meat to a particle size which is not above 2 mm; (e) pouring the product into a heated storage vessel and adjusting its temperature; (f) transferring the product to a filling machine and filling tubs with the base layer; (g) distributing meat flakes over the base layer; (h) covering these with a second portion of liquid phase; (i) sealing the tubs; and (j) sterilizing the product by heating.
Patent DE-10353980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Empfängers von Sprachnachrichten
Inventor: GREVE MATTHIAS
IPC: H04M1/64
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren,
bei dem Sprachnachrichten mehrerer Anrufbeantworter (SE1–SEn) zu
einem Rechnersystem (SN) übertragen
werden und die übertragenen Sprachnachrichten
von dem Rechnersystem (SN) einem Sprachnachrichtenempfänger bereitgestellt
werden, bei dem eine Kommunikationsverbindung von einer Endbenutzereinheit
des Sprachnachrichtenempfängers
zu einer Endbenutzereinheit eines Sprachnachrichtenabsenders einer
der zu dem Rechnersystem (SN) übertragenen
Sprachnachricht aufgebaut wird, und wobei die Kommunikationsverbindung
durch die Endbenutzereinheit des Sprachnachrichtenempfängers mittels
des Rechnersystems (SN) automatisch aufgebaut wird.
Patent DE-19520590-B4 (DE)
Title: Glas-Vorherd
Inventor: BUBON FRANK J
IPC: C03B7/07
Filed: 1995-06-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: Glas-Vorherd mit einer stromaufwärtigen und einer stromabwärtigen Zone mit jeweils  einem unteren Teil mit einem Kanal (10) zum Führen einer Glasschmelze,  einem Dachelement (12) zum Abschließen des Kanals mit einem Paar abwärts vorstehender langgestreckter Vorsprünge (20), die den Raum zwischen dem Dachelement und der Glasschmelze im Kanal zu einem Paar seitlicher sowie einem mittigen Strömungskanal unterteilen,  einer Einrichtung (16) zur Wärmeeinspeisung in die Seitenkanäle,  einem auf dem Dachelement über dem mittigen Kanal liegenden Tunnel (28) mit einem Einlaß(30) am stromaufwärtigen und einem Auslaß (32) am stromabwärtigen Ende,  einer Vielzahl von Öffnungen (24) im Dachelement, die den mittigen Kanal mit dem Tunnel verbinden,  einer entsprechenden Vielzahl von Heizplatten (26) zum Verschließen der Öffnungen; so daß Wärme zwischen dem Tunnel und dem mittigen Kanalübertragen wird, sowie  
 einer Gebläse-Einrichtung zur Zufuhr von Kühlluft zum Einlaß des Tunnels,  dadurch gekennzeichnet, daß die stromaufwärtige Zone weiterhin eine Einrichtung (34, 36, 38) zum Erhöhen der Temperatur mindestens einer der Heizplatten aufweist, so daß Wärme in den mittigen Strömungskanal übertragen wird.
Patent DE-19543008-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem unterteilten Reflektor
Inventor: SERIZAWA HIROYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem unterteilten Reflektor und mit einer Abdeckscheibe, die die Lichtaustrittsöffnung des Reflektors bedeckt, wobei die Reflexionsfläche des Reflektors mit einer parabolischen Krümmung ausgebildet ist, und wobei die parabolische Reflexionsfläche des Reflektors durch einen ebenen oberen und einen ebenen unteren Flächenabschnitt begrenzt ist, der kein Licht reflektiert, ferner mit einer Gasentladungslampe, die zentriert zum Lampeneinführungsloch im Reflektor angeordnet ist, wobei die Gasentladungslampe einen abgedichteten Glaskolben aufweist, in dem ein Bogenentladungsrohr mit zwei darin angeordneten Elektroden aufgenommen ist, und mit einer Abschirmvorrichtung zur Abschirmung von Licht, das von dem Bogenentladungsrohr ausgesandt und auf eine Grenzlinie der ebenen oberen und unteren Flächenabschnitte der parabolischen Reflextionsfläche gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (14) eine rechte und eine linke Trennungsstufe (17, 18) aufweist, die sich jeweils ausgehend von einem im Zentrum der  Reflexionsfläche (15) des Reflektors (14) ausgebildeten Lampeneinführungsloch (20a) schräg nach unten erstreckt, und der Brennpunkt (Fa) eines oberen Reflexionsflächenabschnittes...
Patent DE-19603154-B4 (DE)
Title: Video-Kompression für Breitschirm-Fernsehen
Inventor: HOLLANDER WILLEM DEN
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-01-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schaltung
umfassend:  eine erste Phasenregelschleife (14) mit einem ersten
Oszillator (16), der synchron mit einer synchronisierenden Komponente
(HSYNC) von einem Videosignal (VIDEO IN) und mit einer ersten Frequenz
(nf H ) arbeitet;  Steuermittel (42),
um als Ausgang (RCLK) eines von zwei Eingangssignalen auszuwählen, die
die erste Frequenz bzw. eine zweite Frequenz (mf H )
haben, wobei die zweite Frequenz kleiner als die erste Frequenz
ist; und  wenigstens einen Speicher (78) für das Videosignal, der einen
Lese-Takt-Eingang aufweist, der mit dem ausgewählten Ausgang (RCLK) der Steuermittel
(42) verbunden ist,  wobei die erste Phasenregelschleife (14)
einen Zähler
(18) zur Erzeugung einer Vielzahl von Takt-Signalen (n/4 f H , WRES, RRES) enthält, wobei eine zweite Phasenregelschleife
(30) mit einem zweiten Oszillator (32) vorgesehen ist, der mit der
zweiten Frequenz und synchron mit einem ersten Takt-Signal (n/4
f H ) aus der Vielzahl von Takt-Signalen arbeitet,
wobei die Steuermittel (42) die beiden Eingangssignale von dem ersten
(16) bzw....
Patent DE-19607652-B4 (DE)
Title: Getriebe zum Steuern von Luftklappen
Inventor: PADEL LUTZ
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-02-29
Granted: 2004-12-23
Abstract: Getriebe
zum Steuern der Luftklappen (12,18) einer Heizung- und/oder Klimaanlage
eines Kraftfahrzeuges mit einer motorisch angetriebenen Kurvenscheibe
(4) und Hebeln, wobei an der(den) Kurven) (5) einer einzigen Kurvenscheibe
(4) zwei Eingriffsglieder (Abtaster) (6,7) anliegen, wobei das erste
Eingriffsglied (6) an einem ersten verschwenkbaren Zwischenhebel
(8) vorsteht, der über
Getriebezwischenglieder (10,11) mit einer ersten Klappe (12) verbunden
ist, und das zweite Eingriffsglied (7) an einem zweiten verschwenkbaren
Zwischenhebel (13) vorsteht; der über Getriebezwischenglieder
(15,17) mit einer zweiten Klappe (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Zwischenhebel (8) L-förmig ausgebildet
ist und den zweiten Zwischenhebel (13) teilweise umgreift.
Patent DE-19610061-B4 (DE)
Title: Schloßzylindereinrichtung
Inventor: ITOH MASAHIKO
IPC: E05B83/18
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schlosszylindereinrichtung
(10) mit einem Schlossrotor (20), der drehbar und axial verschiebbar
in einem Zylindergehäuse
(12) gelagert ist und in einer Betätigungsdrehposition bei einer
Axialverschiebung mit einem am Zylindergehäuse (12) drehbar gehaltenen
Entriegelungshebel (16, 52) in Eingriff bringbar ist, der hierdurch
relativ zum Zylindergehäuse
(12) dreht, um einen Verriegelungsmechanismus zu entriegeln, gekennzeichnet durch
ein Eingriffselement (32, 62C), das zwischen dem Entriegelungshebel
(16, 52) und einem mit dem Verriegelungsmechanismus wirkverbundenen
Verbindungshebel (36, 68) in unbetätigtem Zustand derart angeordnet
ist, dass es außer
Eingriff mit dem Verbindungshebel (36, 68) ist und nur durch eine über den
Schlossrotor (20) ausgelöste
Relativdrehung des Entriegelungshebels (16, 52) bezüglich des
Zylindergehäuses
(12) mit dem Verbindungshebel (36, 68) für ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismus in
Eingriff kommt.
Patent DE-19646432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzen von Informationsträgerplatten
Inventor: TAKAYAMA KAZUTOSHI
IPC: B29C45/58
Filed: 1996-11-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Spritzen von Informationsträgerplatten mit Hilfe einer Vorrichtung, die eine Plastifizierungsvorrichtung (12) und eine Spritzvorrichtung (11) umfaßt, deren vordere Enden mit Hilfe einer Kunststoffleitung (13) verbunden sind, durch die plastifizierter Kunststoff von der Plastifizierungsvorrichtung (12) in die Spritzvorrichtung (11) überführt wird, wobei die Plastifizierungsvorrichtung (12) einen Plastifizierungszylinder (32) mit einer in diesem drehbaren und vorwärts und rückwärts verschiebbaren Plastifizierungsschnecke (30) aufweist und die Spritzvorrichtung (12) einen Spritzzylinder (22) mit einem in diesem verschiebbaren Plunger (20) umfaßt, wobei der plastifizierte Kunststoff durch ein Rückschlagventil (38) am vorderen Ende der Schnecke (30) an einem Rückströmen in den Plastifizierungszylinder (32) gehindert wird, dadurch gekennzeichnet,  daß Kunststoffcarbonat verspritzt wird,  daß in dem Plastifizierungszylinder an einem Einlaß (37) ein Inertgas eingeleitet wird und daß dieses zusammen mit Wasser und flüchtigen Gasbestandteilen über eine weiter stromabwärts gelegene Entlüftungsöffnung (50) austritt,  daß der plastifizierte Kunststoff über die aus Kapillarrohren (40) bestehende, mit...
Patent DE-19700207-B4 (DE)
Title: Transportmechanismus für Gegenstände
Inventor: MIURA SHINYA
IPC: F15B15/14
Filed: 1997-01-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Transportmechanismus
für Gegenstände unter
Verwendung eines kolbenstangenlosen Zylinders mit:  einem Zylinderrohr
(12), das aus einer Reihe von Rohrelementen (12a...12n) zusammengesetzt
ist, die nacheinander entweder durch direkten ineinander Einsetzen
oder indirektes Einsetzen über
Verbindungshülsen
verbunden sind;  einem Paar von Endblöcken (21), die die gegenüberliegenden
Enden des Zylinderrohres (12) abstützen;  einem Kolben (14),
der gleitend in dem Zylinderrohr (12) aufgenommen ist;  einem
hin- und hergehenden Schlitten (13), der bewegbar auf dem äußeren Umfang
des Zylinderrohrs (12) angebracht ist; und  magnetischen Kupplungselementen
(15, 16), die an dem Schlitten (13) und an dem Kolben (14) zur magnetischen Kupplung
des Schlittens (13) mit dem Kolben (14) vorgesehen sind und den
Schlitten (13) entlang des äußeren Umfangs
des Zylinderrohres (12) unter Verfolgung der Bewegung des Kolbens
(14) hin- und herbewegen;  dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderrohr
(12) wenigstens an einem Ende ein Endrohrelement (12a) aufweist,
das zu einem Endblock (21) um...
Patent DE-19708244-B4 (DE)
Title: Schlagschnur-Haspel
Inventor: FULLER ANTHONY B
IPC: B25H7/04
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schlagschnur-Haspel,
mit einem Gehäuse,
einer in dem Gehäuse
drehbar montierten Spule, einer auf die Spule aufgewickelten Schlagschnur
und einem Clip, der an einem freien Ende der Schlagschnur befestigt ist,
gekennzeichnet durch:  eine Öffnung
(16) in dem Gehäuse
(10, 10');   eine an dem Gehäuse
(10, 10') montierte, bewegliche Klappe (26, 26'), die in eine Schließposition
bewegbar ist, in der sie die Öffnung
(16) verschließt;  ein
erstes Element (30) an der Klappe (26), das konfiguriert ist zum
lösbaren
Kuppeln des Clips (14, 14') mit der Klappe (26, 26'); und  ein
zweites Element (40, 40') an dem Gehäuse (10, 10'), das konfiguriert
ist zum lösbaren
Kuppeln des Clips (14, 14') mit dem Gehäuse (10, 10');  wobei das
erste und zweite Element (30, 40, 40') derart positioniert sind,
daß der
Clip (14, 14') eine Bewegung der Klappe (26, 26') aus ihrer Schließposition
verhindert, sobald der Clip mit dem ersten...
Patent DE-19720012-B4 (DE)
Title: Aktives Aufhängungssystem für Fahrzeugsitze und Verfahren zum Begrenzen von Fahrzeugsitzbewegungen
Inventor: KOUTSKY L JOHN
IPC: B60N2/50
Filed: 1997-05-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: Aktives
Aufhängungssystem
(10) zur Begrenzung der Bewegungen eines Fahrzeugsitzes (90) relativ
zur Bewegung eines Fahrzeugs, aufweisend:  eine Anzahl von Sitzstellelementen
(C1-C6), die operativ mit dem Fahrzeugsitz (90) verbunden sind,
um den Sitz (90) relativ zum Fahrzeug zu bewegen;  Sensoren
(23, 31, 35) zum Überwachen
der Bewegung des Fahrzeugs und der Sitzstellelemente; und  ein
Steuersystem (ECM) zum Lenken der Bewegung der Sitzstellelemente
(C1-C6) als Reaktion auf Feedback seitens der Sensoren (23, 31,
35), wodurch die Sitzbewegung relativ zum Erdboden als Reaktion
auf Fahrzeugbewegungen begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzstellelemente (C1-C6) die Fahrzeugsitzbewegung in zwei oder
mehr Richtungen steuern und dass die Sitzstellelemente (C1-C6) auch
die mechanische Abstützung
für den Fahrzeugsitz
(90) bewirken.
Patent DE-19837887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Form und Maßen eines zweidimensionalen, perspektivisch verzerrten Abbildes eines dreidimensional fest definierten Ursprungselementes
Inventor: PARBEL CHRISTOPH
IPC: G09F19/12
Filed: 1998-08-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Form und der Maße eines zweidimensionalen, perspektivisch verzerrten Abbildes (1) eines dreidimensional fest definierten Ursprungselementes (2), das aufrecht steht und von einem Berechnungsgrundlage bildenden Rahmen vorbestimmter Breite a und vorbestimmter Höhe h begrenzt ist, ausgehend von einem festgelegten Beobachtungspunkt (K), gekennzeichnet durch die Schritte:  Positionieren von zwei Messlatten (5, 6) am Ort der vertikal verlaufenden Seiten des rechteckigen Rahmens und Markieren (A, B) der Höhe h dieses Rahmens an den Messlatten (5, 6),  Messen des Horizontalwinkels α vom Beobachtungspunkt (K) zur Markierung (A) an der beobachtungspunktnahen Messlatte (6),  Messen des Horizontalwinkels β vom Beobachtungspunkt (K) zur Markierung (B) an der beobachtungspunktfernen Messlatte (5),  Messen des Vertikalwinkels K ∠ A vom Beobachtungspunkt (K) zur Markierung (A) an der beobachtungspunktnahen Messlatte (6),  Messen des Vertikalwinkels K ∠ B vom Beobachtungspunkt (K) zur Markierung (B) an der beobachtungspunktfernen Messlatte (5),  Berechnen der...
Patent DE-19850377-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: MICHELS BERND
IPC: E06B9/52
Filed: 1998-11-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Insektenschutzvorrichtung
mit einem Spannrahmen, einem in den Spannrahmen eingesetzten Insektenschutzgewebe
und einer Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Festlegung der Insektenschutzvorrichtung
an einem eine Fenster- oder
Türöffnung begrenzenden
Fenster- oder Türrahmen,
wobei die Befestigungsvorrichtung mehrere einen Fensterfalz oder
einen vorgelagerten Rollladenfalz des Fensters- oder Türrahmens
in an diesem festgelegten Zustand übergreifende, am Spannrahmen
in einem Drehgelenk gelagerte Halteklammern aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteklammer (5) eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt
aufweist, wobei das Drehgelenk (6) an einem der freien Schenkel
(8) angeordnet ist und dieser freie Schenkel (8) zwei über den
Grundriss des anderen freien Schenkels überstehende Befestigungsbereiche
für die
wahlweise Anordnung des Drehgelenkes aufweist.
Patent DE-19858860-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Wärmeträgermediumkreislauf eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: F16K5/18
Filed: 1998-12-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Ventil
für die
Regelung der Durchflussmenge eines Wärmeträgermediums in einem Wärmeträgermediumkreislauf
eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ventilkammer (12) und einem Ventilschieber
(14), der einen Grundkörper
(24) und wenigstens ein Dichtelement (26, 28, 30, 32) aufweist,
wobei zwischen dem Grundkörper
(24) und dem Dichtelement (26, 28, 30, 32) ein Federelement (34,
36, 38, 40) angeordnet ist, damit das Dichtelement (26, 28, 30,
32) mit Vorspannung an einer Ventilkammerwandung anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Grundkörper
(24), das Dichtelement (26, 28, 30, 32) und das Federelement (34,
36, 38, 40) einstückig
in einem Zwei-Komponenten-Spritzgussverfahren herstellbar sind,
wobei das Federelement (34, 36, 38, 40) aus einem elastomeren Material
herstellbar ist.
Patent DE-19906908-B4 (DE)
Title: Sensor zur Analyse von Gasen
Inventor: JACH OLAF
IPC: G01N27/419
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sensor zur Bestimmung von Gaskomponenten und/oder Gaskonzentrationen von Gasgemischen, insbesondere in Abgasen von Verbrennungsmotoren,  mit einer Innenpumpelektrode (21)  und einer Innenpumpelektrodenzuleitung (22), die mit der Innenpumpelektrode (21) verbunden ist,  sowie mit einer Meßelektrode (18)  und einer Meßelektrodenzuleitung (19), die mit der Meßelektrode (18) verbunden ist, mit mindestens einem Sauerstoffreservoir,  wobei die Meßelektrodenzuleitung (19) und die Innenpumpelektrodenzuleitung (22) zumindest im heißen Bereich (2) des Sensors voneinander beabstandet sind,  und wobei die Meßelektrode (18) und die Innenpumpelektrode (21) mit einem Meßbereich (29) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens eine der Elektrodenzuleitungen (19, 22) zumindest im heißen Bereich (2) mit dem Sauerstoffreservoir in Verbindung steht,  und daß das Sauerstoffreservoir von dem Meßbereich (29) zumindest weitgehend gasdicht getrennt ist.
Patent DE-19918370-B4 (DE)
Title: LED-Weißlichtquelle mit Linse
Inventor: SORG JOERG-ERICH
IPC: F21Y101/02
Filed: 1999-04-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Weißlichtquelle
mit  – mindestens
einer LED (2),  – einem
Grundkörper
(1) mit einer Ausnehmung (1A), in der die LED (2) angeordnet ist,  – eine die
LED (2) einbettende Füllung
(3) aus einem transparenten Material, in welchem eine Konvertersubstanz
zur mindestens teilweisen Wellenlängenkonversion des von der
LED (2) emittierten Lichts enthalten ist,  – einer mit der Materialfüllung (3)
in Kontakt stehenden vorgefertigten Linse (4),  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Linse (4) eine konkave Unterseite (4A) aufweist und auf die Materialfüllung (3)
aufgebracht ist, und  – daß die Füllung (3)
eine konvexe Oberfläche
(3A) aufweist, derart, daß die
Oberseite der Materialfüllung
(3) mit der konkaven Unterseite der Linse formschlüssig ist,
und  – daß die Unterseite
der Linse derart konkav geformt ist, daß die Weglänge des von der LED emittierten
Lichts in der Materialfüllung
vereinheitlicht ist.
Patent DE-19939887-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenresonator und Verfahren zu dessen Herstellung und Oberfächenwellenfilter, Oszillator, Duplexer und Kommunikationsvorrichtung, die diesen enthalten
Inventor: FUJIMOTO KOJI
IPC: H03H3/08
Filed: 1999-08-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: Oberflächenwellenresonator
(1; 11) mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Substrat
(2); und  einem Interdigitalwandler (3), der auf dem piezoelektrischen
Substrat (2) angeordnet ist,  wobei der Oberflächenwellenresonator
(1; 11) so angeordnet ist, daß dieser
eine Scher-Horizontal-Welle erzeugt, und  wobei der Interdigitalwandler
(3) einen Elektrodenfilm (3a), der aus einem Metall hergestellt
ist, das Ta als seine Hauptkomponente enthält, und einen ersten Al-Dünnfilm (3b) umfaßt, der
auf dem Elektrodenfilm (3a) vorgesehen ist, wobei der erste Al-Dünnfilm (3b)
dünner
als der Elektrodenfilm (3a) ist.