baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109758-A1 (DE)
Title: Personentransportfahrzeug
Inventor: GEIPEL MICHAEL
IPC: B61D1/06
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Personentransportfahrzeug, insbesondere ein doppelstöckiges Schienenfahrzeug oder Bus. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Personentransportfahrzeug zum Transport von Passagieren bereitzustellen, wobei insbesondere eine einfache Zugänglichkeit bei gleichzeitiger hoher Personentransportkapazität gewährleistet werden soll. Die obige Aufgabe wird durch Personentransportfahrzeug gelöst, das einen Wagenkasten aufweist, welcher auf mindestens zwei Achsen gelagert ist. Weiterhin ist der Wagenkasten wie folgt gegliedert: in Vertikalrichtung befinden sich einstöckige Wagenabschnitte im Wesentlichen senkrecht über einem Bereich der Achsen bzw. über einem Bereich der Drehgestelle, wobei in Längsrichtung zwischen den einstöckigen Wagenabschnitten ein doppelstöckiger Wagenabschnitt mit einer Unteretage und einer Oberetage vorgesehen ist. Die so vorgesehene Unteretage weist erfindungsgemäß zwei Einstiegsbereiche zum seitlichen Einstieg von Passagieren auf, die in Längsrichtung des Personentransportfahrzeug voneinander beanstandet sind, wobei ein erster Passagierbereichs in Längsrichtung zwischen den Einstiegsbereichen vorgesehen ist. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass der Zugang zu dem ersten Passagierbereich gleichzeitig über zwei Einstiegsbereiche, insbesondere von derselben Wagenseite her, ermöglicht wird, wodurch eine Beschleunigung des Ein- und Ausstiegvorgangs erreicht wird. Die Einstiegsbereiche weisen dazu jeweils mindestens eine Türvorrichtung auf.
Patent DE-102016110123-A1 (DE)
Title: Bildgebungselement, Bildaufnahmevorrichtung, Verfahren zur Steuerung eines Bildgebungselements, Programm und Speichermedium
Inventor: KATAGAWA HIROYASU
IPC: H04N19/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Bildgebungselement enthält eine Bildelementeinheit zum Aufnehmen von einfallendem Licht, die eine fotoelektrische Umwandlungseinheit enthält, die eine fotoelektrische Umwandlung durchführt. Das Bildgebungselement führt einen Kompressionsprozess bei einem ersten Signal durch, das ein aus der Bildelementeinheit ausgegebenes Bildgebungssignal ist. Das Bildgebungselement führt einen von dem Kompressionsprozess verschiedenen Prozess bei einem zweiten Signal durch, das eine von dem ersten Signal verschiedene Verwendung aufweist, das aus der Bildelementeinheit ausgegeben wird, sodass sich das zweite Signal nicht verschlechtert.
Patent DE-102016115327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen zumindest eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs anhand von Objektmerkmalen aus Bildern, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen zumindest eines Objekts (9) in einem Umgebungsbereich (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1) ein erstes Bild (10) und ein zweites Bild (11) des Umgebungsbereichs (8) bereitgestellt werden, in dem ersten Bild (10) erste Objektmerkmale (12) und dem zweiten Bild (11) zweite Objektmerkmale (13) bestimmt werden, wobei die ersten und die zweiten Objektmerkmale (12, 13) jeweils das zumindest eine Objekt (9) beschreiben, für jedes der ersten Objektmerkmale (12) in einem jeweiligen Zuordnungsschritt überprüft wird, ob ein zweites Objektmerkmal (13) vorhanden ist, welches zu dem ersten Objektmerkmal (12) eine vorbestimmte Ähnlichkeit aufweist, und falls das zweite Objektmerkmal (13) zu dem ersten Objektmerkmal (12) die vorbestimmte Ähnlichkeit aufweist, das erste Objektmerkmal (12) dem zweiten Objektmerkmal (13) zugeordnet wird, wobei eine Mehrzahl von ersten Listenabschnitten (18) bestimmt wird und die ersten Objektmerkmale (12) anhand ihrer Position in dem ersten Bild (10) den ersten Listenabschnitten (18) zugeordnet werden, eine Mehrzahl von zweiten Listenabschnitten (19), welche zu den ersten Listenabschnitten (18) korrespondieren, bestimmt wird und die zweiten Objektmerkmale (13) anhand ihrer Position in dem zweiten Bild (11) den zweiten Listenabschnitten (19) zugeordnet werden und in dem jeweiligen Zuordnungsschritt überprüft wird, ob ein zweites Objektmerkmal (13) in dem zweiten Listenabschnitt (19), welcher zu dem ersten Listenabschnitt (18) des ersten Objektmerkmals (12) korrespondiert, die vorbestimmte Ähnlichkeit zu dem ersten Objektmerkmal (12) aufweist.
Patent DE-102016116451-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Kontaktelement für ein optoelektronisches Bauelement, optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: REESWINKEL THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-09-02
Abstract: Es wird ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (10) für ein optoelektronisches Bauelement angegeben, das ein Metall aufweist, wobei auf zumindest einer Oberfläche des Kontaktelements (10) chemische Verbindungen umfassend jeweils eine Ankergruppe (3) und eine Kopfgruppe (4) vorhanden sind, und die chemischen Verbindungen mit der Ankergruppe (3) an das Metall gebunden sind, und wobei die Adhäsion auf der zumindest einen Oberfläche durch die Kopfgruppen (4) der chemischen Verbindungen vermindert ist. Es werden weiterhin ein optoelektronisches Bauelement enthaltend zumindest ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102016116468-A1 (DE)
Title: Optoelektronische anordnung
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine elektromagnetische Anordnung zur Erzeugung eines Lichtmusters umfasst einen Superlumineszenzdiodenchip und ein diffraktives optisches Element, das ausgebildet ist, aus von dem Superlumineszenzdiodenchip abgestrahlter elektromagnetischer Strahlung ein Lichtmuster zu erzeugen.
Patent DE-102016120185-A1 (DE)
Title: Radar-Transceiver mit Kompensation von Phasenrauschen
Inventor: HUEMER MARIO
IPC: H04B1/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: Hier wird ein Verfahren zur Kompensation von Phasenrauschen in einem Radarsignal beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Senden eines HF-Oszillatorsignals, welches ein Lokaloszillatorsignal mit Phasenrauschen repräsentiert, an einen Radarkanal sowie das Empfangen eines entsprechenden ersten HF-Radarsignals von dem Radarkanal. Das erste HF-Radarsignal beinhaltet zumindest ein Radarecho des gesendeten HF-Oszillatorsignals. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Anlegen des HF-Oszillatorsignals an ein künstliches Radar-Target, welches aus einer Schaltungsanordnung aufgebaut ist, die eine Verzögerung und eine Verstärkung auf das HF-Radarsignal anwendet, um ein zweites HF-Radarsignal zu erzeugen. Das zweite HF-Radarsignal wird mit einem Modulationssignal moduliert, wodurch ein frequenzverschobenes HF-Radarsignal erzeugt wird. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Subtrahieren des frequenzverschobenen HF-Radarsignals von dem ersten HF-Radarsignal
Patent DE-102016122048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Restbetriebs-Zeitdauer einer Detektor-Einheit
Inventor: JIANG MINGZHENG
IPC: G01F23/288
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Restbetriebs-Zeitdauer (Δt) einer Detektor-Einheit (1) mit einem Photomultiplier (12), zum Einsatz in einem radiometrischen Dichte- oder Füllstandsmessgerät (2). Bei diesem Verfahren wird erfindungsgemäß die Regelspannung (V) des Photomultipliers über zumindest einen vorbestimmten Zeitraum (dt) aufgezeichnet, eine zeitliche Änderungsfunktion (dV/dt) anhand der während des vorbestimmten Zeitraums (dt) aufgezeichneten Regelspannung (V) ermittelt, und die Restbetriebs-Zeitdauer (Δt) bis zum Erreichen einer maximalen Regelspannung (V) mittels der zeitlichen Änderungsfunktion (dV/dt) und der aktuellen Regelspannung (V), die zu der aktuellen Betriebszeit (t) vorherrscht, berechnet. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird die Möglichkeit eröffnet, die Restbetriebs-Zeitdauer (Δt) der Detektor-Einheit (1) zu approximieren und somit rechtzeitig in Erfahrung zu bringen, bis zu welchem Zeitpunkt die erforderlichen Wartungsmaßnahmen, insbesondere der alterungsbedingte Austausch des Photomultipliers (12), durchgeführt werden müssen.
Patent DE-102016122223-A1 (DE)
Title: Multilumenimplantat
Inventor: OBRADOVIC MILISAV
IPC: A61F2/954
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multilumenimplantat zum Einsatz in menschliche und tierische Körper, mit einem im Wesentlichen schlauchförmigen Element (1), das sich in einen proximalen (2) und einen distalen Abschnitt (3) gliedert, und mindestens einem Stent (8) zur Fixierung des proximalen Abschnitts in einem Zielgefäß, wobei sich das schlauchförmige Element (1) im distalen Abschnitt (3) in wenigstens zwei Lumina (4, 5) verzweigt.
Patent DE-102016201277-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Anordnung zur Bereitstellung von Wasser zur Einbringung in den Einlassbereich eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M25/028
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Bereitstellung von Wasser zur Einbringung in einen Einlassbereich eines Verbrennungsmotors (3) zur Verfügung gestellt. Die Anordnung umfasst mindestens einen Wasserbehälter (1) sowie mindestens ein Element (6, 9) des Einlassbereichs des Verbrennungsmotors (3), wobei der mindestens eine Wasserbehälter (1) und das mindestens eine Element (6, 9) des Einlassbereichs des Verbrennungsmotors (3) wärmeleitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016202672-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem im Innengehäuse verschiebbar angeordneten Getränkegerät
Inventor: KLEINER ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät 1(), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (4, 6) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände eines Innenbehälters (3, 5) begrenzt ist, und mit einem Getränkegerät (7), welches zur Erzeugung und Ausgabe eines Getränks ausgebildet ist, wobei das Getränkegerät (7) in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet mit einer Verschiebevorrichtung (10) verschiebbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-102016203918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels, Elektrodenstapel und Batteriezelle
Inventor: BENDER JOHANNES
IPC: H01M10/0585
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels (10) für eine Batteriezellen, umfassend folgende Schritte: Bilden einer Elektrodenlage (8) durch Bereitstellen eines folienartigen Separators (18), Aufbringen eines anodischen Aktivmaterials (41) auf eine Seite des Separators (18) und eines kathodischen Aktivmaterials (42) auf die gegenüberliegende Seite des Separators (18), Aufbringen einer Kupferschicht als Stromableiter (31) der Anode (21) auf das anodische Aktivmaterial (41) und einer Aluminiumschicht als Stromableiter (32) der Kathode (22) auf das kathodische Aktivmaterial (42); Stapeln mehrerer Elektrodenlagen (8) derart, dass jeweils die Kupferschichten oder die Aluminiumschichten von benachbarten Elektrodenlagen (8) aneinander angrenzen. Die Erfindung betrifft auch einen nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Elektrodenstapel 10 sowie eine Batteriezelle, die mindestens einen erfindungsgemäßen Elektrodenstapel 10 aufweist.
Patent DE-102016204007-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: KLEIN-HITPASS MICHAEL
IPC: F16J15/447
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, welche eine Kombination aus einer Labyrinthdichtung (1) und einer in Richtung eines Staubeintritts aus einer Staubumgebung (100) der Labyrinthdichtung (1) nachgelagerten Anordnung (2) von einfach- oder mehrfach gewundenen Lamellenringen, die an der Abdichtstelle durch Einspiralen montiert werden kann, umfasst. Die Dichtung umfasst außerdem einen Staubschutzdeckel (3), welcher den zu einer Staubumgebung (100) hin gelegenen Eingangsspalt der Labyrinthdichtung (1) abdeckt.
Patent DE-102016204456-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-03-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (2), dessen Arme (3) einen Innenhebel (4) einfassen, wobei Außen- und Innenhebel (2, 4) relativ zueinander verschwenkbeweglich auf einer gemeinsamen Achse (5) verlaufen, durch eine Nockenrückstellfeder (6) zueinander verspannt sind und zumindest einer von diesen an einer Oberseite (7) eine Nockenanlauffläche (8) hat, wobei der Schlepphebel (1) an einer Unterseite (9) an einem Ende (10) eine Gaswechselventilkontaktfläche (11) und an einem anderen Ende (12) ein Schwenklager (13) aufweist, wobei in einer Längsbohrung (14) eines der Hebelteile (2, 4) ein Koppelkolben (15) sitzt, welcher, ausgehend von dessen dem jeweils anderen Hebelteil (4, 2) zugewandter Stirn (16), mit einer Abflachung (17) versehen ist, über die er für einen Koppelfall mit einer Mitnehmerfläche (18) des anderen Hebelteils (4, 2) in Eingriff bringbar ist, wobei der Koppelkolben (15) über eine Verdrehsicherung (30) in der Längsbohrung (14) verläuft und wobei zur Darstellung der Verdrehsicherung (30) der Koppelkolben (15) an seiner koppelfernen Stirn (19) ein im Querschnitt gesehen von dessen Kreisform abweichendes Profil (20) hat, über welches er in einem ortsfesten, komplementären Gegenmantelprofil (21) in der Längsbohrung (14) geführt ist.
Patent DE-102016205865-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung mit zwei Anzeigen
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Pumpvorrichtung mit zwei Anzeigen umfasst einen Hauptkörper (10) mit einer Leitung (11), einem Lufteinlassloch (12), das mit eine in einem Pumpsystem definierten Kammer (A) verbunden ist, und mit einem Luftauslassloch (13). Der Hauptkörper umfasst eine erste und zweite Anzeige (20, 30), die in fluider Weise mit dem Hauptkörper gekoppelt sind. Ein Ventilsystem (40) ist in einer Verzweigung der Leitung angeordnet, die sich zwischen dem Luftauslassloch und der zweiten Anzeige erstreckt. Das Ventilsystem umfasst eine Hülse (41), einen Kolben (42) und eine elastische Komponente (43). Die Hülse umfasst ein Loch (411), das die Leitung und die zweite Anzeige verbindet. Der Kolben befindet sich in Eingriff mit der Hülse und ist in der Lage, sich mit Bezug auf die Hülse wahlweise zu einer ersten Position zu bewegen, in der das Loch verschlossen ist, und zu einer zweiten Position, in der das Loch offen ist. Der Kolben wird durch die elastische Komponente vorgespannt.
Patent DE-102016206079-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer zum Einsetzen in eine Fluidleitung einer Kraftmaschine und ein Verfahren zum Dämpfen von Schall
Inventor: FUHSE MARCUS
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es wird ein Schalldämpfer (10) zum Einsetzen in eine Fluidleitung (30) einer Kraftmaschine (80), mit einem antreibbaren Rotor (14), der eine Rotorachse (24) und mindestens ein Rotorblatt (16) umfasst, beschrieben. Eine Parallelprojektion des Rotors (14) mit dem oder den Rotorblättern (16) in Richtung der Rotorachse (24) ist eine Vollkreisfläche. Mit einem elektrischen Antrieb (20) für den Rotor (14) ist ein Drehmoment des Rotors (14) erzeugbar. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Dämpfen von Schall mit einem derartigen Schalldämpfer (10) beschrieben.
Patent DE-102016208434-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Überwachen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: GREENOUGH BENJAMIN CHARLES
IPC: H01M8/04955
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, aufweisend einen Brennstoffzellenstapel mit einer Vielzahl von Brennstoffzellen, eine Anodenversorgung und eine Kathodenversorgung zum Zuführen von Betriebsmitteln zu den Brennstoffzellen, einen Spannungssensor zum Erfassen einer elektrischen Spannung zumindest einer Brennstoffzelle und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit ist dafür eingerichtet, den Brennstoffzellenstapel durch Abstellen der Betriebsmittelzufuhr abzuschalten, eine Vielzahl am abgeschalteten Brennstoffzellenstapel erfasster Spannungswerte einzulesen und einen zeitlichen Spannungsverlauf aus den eingelesenen Spannungswerten zu ermitteln, eine Extremwertanalyse auf dem Spannungsverlauf durchzuführen und infolge eines lokalen Extremums des Spannungsverlaufs ein erstes Steuersignal (S1) auszugeben. Es ist vorgesehen, dass infolge des ersten Steuersignals Maßnahmen zum Schutz der Elektroden eingeleitet und/oder ein das Startverhalten des Brennstoffzellenstapels betreffender Speicherwert geändert werden.
Patent DE-102016208666-A1 (DE)
Title: Hochbelastbarer Spiralfederstahl
Inventor: PARK JEEN WOO
IPC: C22C38/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es werden eine Stahlzusammensetzung und ein Federstahl, der diese umfasst, offenbart. Die Stahlzusammensetzung umfasst: eine Menge von ungefähr 0,51 bis 0,57 Gew.-% Kohlenstoff (C), eine Menge von ungefähr 1,35 bis 1,45 Gew.-% Silizium (Si), eine Menge von ungefähr 0,95 bis 1,05 Gew.-% Mangan (Mn), eine Menge von ungefähr 0,60 bis 0,80 Gew.-% Chrom (Cr), eine Menge von ungefähr 0,25 bis 0,35 Gew.-% Kupfer (Cu), eine Menge von ungefähr 0,05 bis 0,15 Gew.-% Vanadium (V), eine Menge von ungefähr 0,25 bis 0,35 Gew.-% Nickel (Ni), eine Menge von ungefähr 0,003 bis 0,015 Gew.-% Phosphor (P), eine Menge von ungefähr 0,003 bis 0,010 Gew.-% Schwefel (S) und Eisen (Fe), das den Rest der Stahlzusammensetzung bildet, wobei sämtliche Gewichtsprozentangaben auf dem Gesamtgewicht der Stahlzusammensetzung basieren.
Patent DE-102016211511-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für die Mikrolithographie
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit für die Mikrolithographie, zur Nachbelichtung eines auf einem Wafer vorgesehenen Photoresists in einem Mikrolithographie-Prozess, mit wenigstens einer Lichtquelle (121, 321, 421, 521), und einem lichtleitenden und -mischenden Element (110, 310, 410, 510) zur Einkopplung der von der Lichtquelle erzeugten elektromagnetischen Strahlung in den Photoresist, wobei dieses lichtleitende und -mischende Element ein erstes Paar einander gegenüberliegender Seitenflächen aufweist, deren maximaler Abstand voneinander einen ersten Wert besitzt, wobei an diesen Seitenflächen eine Mehrfachreflexion der elektromagnetischen Strahlung erfolgt, wobei das lichtleitende und -mischende Element ein zweites Paar einander gegenüberliegender Seitenflächen aufweist, deren maximaler Abstand voneinander einen zweiten Wert besitzt, und wobei die maximale Ausdehnung des lichtleitenden und -mischenden Elements in Lichtausbreitungsrichtung der elektromagnetischen Strahlung einen dritten Wert besitzt, wobei dieser dritte Wert größer ist als der erste Wert und kleiner ist als der zweite Wert.
Patent DE-102016216137-A1 (DE)
Title: Steuermodul für ein Fahrzeug
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Steuermodul (10) für ein Fahrzeug umfasst eine Leiterplatte (12), die elektronische Komponenten (14) zum Steuern wenigstens eines Aktuators (32) trägt, einen auf die Leiterplatte (12) aufgetragenen Damm (24), der die elektronischen Komponenten (14) umgibt; eine Vergussmasse (26), in die die elektronischen Komponenten (14) eingebettet sind und die innerhalb des Damms (24) vergossen ist; und elektrische Kontaktflächen (28) für den wenigstens einen Aktuator (32). Zwischen die elektrischen Kontaktflächen (28) ist eine Trennwand (30) auf die Leiterplatte (12) aufgetragen.
Patent DE-102016220379-A1 (DE)
Title: Steckerpin mit konkaver Ausnehmung in der Kontaktfläche, Stecker und Stecker-Kontaktfeder-System
Inventor: MOELKNER THOMAS
IPC: H01R13/24
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckerpin (115) mit einer Kontaktfläche (120) zum Kontaktieren einer Kontaktfeder (150), wobei die Kontaktfläche (120) in einem Kontaktbereich (140), der zum Kontaktieren der Kontaktfeder (150) vorgesehen ist, eine konkave Vertiefung (130) aufweist, die zur Aufnahme der Kontaktfeder (150) vorgesehen ist.
Patent DE-102016222452-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebseinrichtung, insbesondere mit integriertem Verteilergetriebe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Antriebseinrichtung, mit einem Elektromotor mit einem Rotor, und einer Getriebeeinrichtung die in axialer Nachbarschaft des Elektromotors neben diesem angeordnet ist, wobei die Getriebeeinrichtung eine Getriebestufe umfasst, die als Umlaufrädergetriebe ausgeführt ist und ein Sonnenrad aufweist, der Elektromotor eine Hohlwelle aufweist welche das Sonnenrad der genannten Getriebestufe treibt, durch die Hohlwelle eine Abtriebswelle hindurchgeführt ist, zur Schaffung einer den Elektromotor zentral durchsetzenden Wellenverbindung zwischen der Getriebeeinrichtung und einem dieser abgewandten Seitenbereich des Elektromotors, und das Sonnenrad als Träger für eine Dichtungseinrichtung fungiert, zur Abdichtung eines aus der Hohlwelle hervortretenden und das Sonnenrad durchquerenden Bereiches der genannten Abtriebswelle gegenüber einem zwischen der Hohlwelle und der Abtriebswelle definierten Ringraum.
Patent DE-102016225951-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem, mit integriertem Saugventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1), wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung eines Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, wobei das Saugventil (4) ein Trägerelement (22) und eine Magnetbaugruppe (26) umfasst, wobei eine Einstellscheibe (17) zwischen dem Trägerelement (22) und einem Absatz (18) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und im Gehäuseteil (1) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein Siebelement (9) aufgenommen ist, wobei das Siebelement (9) zwei Teilbereiche (28, 38, 29, 39) aufweist, wobei in einem ersten Teilbereich (28, 38) ein Siebgewebe (15) angeordnet ist und ein zweiter Teilbereich (29, 39) zwischen dem ersten Teilbereich (28, 38) und der Einstellscheibe (17) angeordnet ist, wobei zwischen der Einstellscheibe (17) und dem ersten Teilbereich (28) des Siebelements (9) ein Spalt gebildet ist.Erfindungsgemäß weist der zweite Teilbereich (29, 39) ein Mittel (36, 37) auf, das derart ausgebildet ist, dass es sich der Oberflächenstruktur der Einstellscheibe (17) elastisch anpasst, wobei das Mittel (36, 37) zumindest teilweise zwischen der Einstellscheibe (17) und dem zweiten Teilbereich (29, 39) des Siebelements (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017102083-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: MONTELEONE FRANCESCO
IPC: F04B9/04
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zum Pumpen von Gasen oder Flüssigkeiten, die einen Pumpenkörper, einen Pumpantrieb mit einer Linearantriebswelle (A) und eine Vielzahl von Pumpzylindern (C) mit Kolben (B) umfasst. Die Pumpzylinder sind innerhalb des Pumpenkörpers (H) parallel zueinander angeordnet und liegen mit jeweils einem Ende der Kolbenstangen der Pumpzylinder (C) an zwei Seiten der Linearantriebswelle (A) an. Die senkrecht zu den Pumpzylindern (C) angeordnete Linearantriebswelle (A) weist ein Profil auf, das mindestens einen Ausdehnungsbereich aufweist, an dem die senkrecht zur Längsachse der Linearantriebswelle verlaufenden Ausmaße der Welle größer sind als an den Enden der Linearantriebswelle. Mit einer alternierenden Translationsbewegung der Welle entlang ihrer Längsrichtung und senkrecht zur Zylinderachse der Pumpzylinder werden die Zylinderkolben zu Hub- und Senkbewegungen innerhalb der Pumpzylinder angetrieben.