baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223692-A1 (DE)
Title: Backstatusüberwachung einer selbstbackenden Elektrode
Inventor: THOMASBERGER JÖRG
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Selbstbackende Elektrode (1) für einen Schmelz-Reduktionsofen und Verfahren zur Bestimmung des Backstatus einer solchen Elektrode (1), die eine hohlzylindrische Hülle (10), eine darin eingefüllte Elektrodenpaste (20) und eine Kontrolleinrichtung zur Ermittlung des Backstatus der Elektrode (1) aufweist, wobei die Kontrolleinrichtung ein oder mehrere Rohre (40), die in die Elektrodenpaste (20) eingebettet sind und sich in axialer Richtung der Hülle (10) durch die Elektrodenpaste (20) erstrecken, und ein oder mehrere Temperatursensoren (41) aufweist, die über die Rohre (40) ins Innere der Elektrode (1) einbringbar und herausholbar sind.
Patent DE-102015224409-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzumessung für den Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-07
Abstract: Um die Zumessung von Kraftstoff für den Betrieb eines eine Mehrzahl von Zylindern (64) aufweisenden Verbrennungsmotors zu optimieren, wobei für die Zumessung von Kraftstoff eine Direkteinspritzung und eine Saugrohreinspritzung vorgesehen sind, wird vorgeschlagen, dass während des Betriebs des Verbrennungsmotors für mindestens einen Zylinder (64) individuell der über die Direkteinspritzung zuzumessende Kraftstoffanteil und der über die Saugrohreinspritzung zuzumessende Kraftstoffanteil bestimmt wird und der Kraftstoff entsprechend der so ermittelten Einspritzstrategie (61) zugemessen wird.
Patent DE-102015224439-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur effektiven Datenübertragung in einem optischen Telekommunikationsnetz im Wellenlängen-Multiplex-Betrieb einer Mehrzahl von verschiedenen optischen Wellenlängen, wobei das optische Telekommunikationsnetz eine Mehrzahl von Netzknoten aufweist, optisches Telekommunikationsnetz, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: GUNKEL MATTHIAS
IPC: H04B10/27
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur effektiven Datenübertragung in einem optischen Telekommunikationsnetz im Wellenlängen-Multiplex-Betrieb (WDM, wavelength division multiplex) von verschiedenen optischen Wellenlängen, wobei das optische Telekommunikationsnetz eine Mehrzahl von Netzknoten aufweist, wobei jeweils ein Paar von Netzknoten aus der Mehrzahl von Netzknoten – umfassend einen ersten Netzknoten und einen zweiten Netzknoten – mittels wenigstens einer optischen Übertragungsstrecke zur Datenübertragung miteinander verbunden sind, wobei die wenigstens eine optische Übertragungsstrecke einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich derart aufweist, dass der erste und zweite Netzknoten mittels des ersten Teilbereichs der wenigstens einen optischen Übertragungsstrecke miteinander verbunden sind und der erste und zweite Netzknoten unabhängig davon mittels des zweiten Teilbereichs der wenigstens einen optischen Übertragungsstrecke ebenfalls miteinander verbunden sind, wobei die optische Übertragungsstrecke zur Datenübertragung in eine erste Richtung wenigstens eine erste optische Datenübertragungsleitung und zur Datenübertragung in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung wenigstens eine zweite optische Datenübertragungsleitung aufweist, wobei sich im ersten und zweiten Teilbereich sowohl die erste Datenübertragungsleitung als auch die zweite Datenübertragungsleitung jeweils zu der optischen Übertragungsstrecke ergänzt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – zur Datenübertragung vom ersten Netzknoten zum zweiten Netzknoten wird – am Ort des ersten Netzknotens – ein optisches Signal einer ersten Wellenlänge in die erste Datenübertragungsleitung und in die zweite Datenübertragungsleitung eingekoppelt und das optische Signal der ersten Wellenlänge – am Ort des zweiten Netzknotens aus wenigstens einer der ersten und zweiten Datenübertragungsleitung ausgekoppelt und – zur Datenübertragung vom zweiten Netzknoten zum ersten Netzknoten wird – am Ort des zweiten Netzknotens – ein optisches Signal einer von der ersten Wellenlänge unterschiedlichen zweiten Wellenlänge in die erste Datenübertragungsleitung und in die zweite Datenübertragungsleitung eingekoppelt das optische Signal der zweiten Wellenlänge – am Ort des ersten Netzknotens aus wenigstens einer der ersten und zweiten Datenübertragungsleitung ausgekoppelt.
Patent DE-102016002735-A1 (DE)
Title: Verdichteraufbau mit dynamischer Diffusorringsicherung
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Verdichteraufbau (90). Der Verdichteraufbau (90) kann ein Verdichtergehäuse (40) aufweisen, das eine Innenwand (132) aufweisen kann, die unter einem ersten Winkel gegenüber einer Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Drehachse (50) des Verdichteraufbaus (90) angeordnet ist, geneigt ist. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Verdichterlaufrad (16) aufweisen, das im Inneren des Verdichtergehäuses (40) angeordnet ist. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Lagergehäuse (44) aufweisen, das an dem Verdichtergehäuse (40) angebracht ist. Das Lagergehäuse (44) kann einen Körperteil (102) und eine Rippe (104) aufweisen, die sich von dem Körperteil (102) zu einem Rippenende (108) nach außen erstreckt. Die Rippe (104) kann unter einem zweiten Winkel gegenüber der Ebene geneigt sein. Der Verdichteraufbau (90) kann einen Diffusorring (60) aufweisen, der zwischen der Innenwand (132) und der Rippe (104) angeordnet ist. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner eine Feder (184) aufweisen, die zwischen der Rippe (104) und dem Diffusorring (60) angeordnet ist. Die Feder (184) kann zum Ausüben einer im Wesentlichen axialen Kraft auf den Diffusorring (60) ausgebildet sein.
Patent DE-102016010795-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Notfallmanagement, Client, Server
Inventor: GUETH MARIO
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Notfallmanagement an einem Versammlungsort mit mehreren voneinander unabhängigen Signalanlagen, insbesondere Beschallungsanlagen mit jeweils individueller Beschallung, wobei das Verfahren (100) zumindest das vorzugsweise synchronisierte Verstummen (110) aller Beschallungsanlagen in zumindest einem von einem Notfall betroffenen Bereich für eine Stillezeit und das synchronisierte Wiedergeben (120) eines einheitlichen, zumindest akustischen Notfallsignals aus mehreren Signalanlagen in dem zumindest einen betroffenen Bereich umfasst. Die Erfindung betrifft ein System (400) zum Notfallmanagement an einem Versammlungsort mit zumindest einem Server (410) und einer Mehrzahl mit dem zumindest einen Server kommunikativ verbundener Clients (200), wobei die Clients (200) jeweils in dem Signalweg zwischen einem Signalgeber und einer Signalausgabeeinrichtung einer Signalanlage des Versammlungsortes angeordnet sind; die Clients (200) jeweils zumindest eine nutzerunabhängige Prioritätssteuerungsvorrichtung (230) zur situationsabhängigen Unterbrechung der Weiterleitung eines Signals von dem jeweiligen Signalgeber zur jeweiligen Signalausgabeeinrichtung und zur Auswahl eines Signalgebers zur Weiterleitung des Signals des ausgewählten Signalgebers zur jeweiligen Signalausgabeeinrichtung umfassen und der zumindest eine Server (410) zur synchronisierten Steuerung mehrerer Clients (200) ausgelegt ist.
Patent DE-102016013445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Corona-Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAASE DIRK
IPC: F02P23/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Corona-Zündvorrichtung (80) für eine Verbrennungskraftmaschine (100), bei welchem ein Plasmastrahl (92) zur Entflammung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einen Brennraum (102) der Verbrennungskraftmaschine (100) an einer Corona-Zündkerze (90) der Corona-Zündvorrichtung (80) erzeugt wird, indem an der Corona-Zündkerze (90) eine Spannung (20) angelegt und dabei die Corona-Zündkerze (90) mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei die Spannung (20) nach dem Erzeugen des Plasmastrahls (92) verringert wird, bevor dieser eine Brennraumgrenze (104, 106) des Brennraums (102) erreicht.
Patent DE-102016101472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest einer sicherheitsrelevanten Verkehrs- und/oder Wetterinformation
Inventor: MAISE TIMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest einer sicherheitsrelevanten Verkehrs- und/oder Wetterinformation eines Fahrzeugs einer Fahrzeugflotte mit mehreren Fahrzeugen, die jeweils mindestens eine Sensoreinrichtung umfassen, mit deren Hilfe Wetterdaten im Betrieb des zugehörigen Fahrzeugs erfasst werden können und die steuerungsmäßig mit einer fahrzeuginternen elektronischen Steuerung verbunden ist, die wiederum steuerungsmäßig mit einem fahrzeugexternen Backend-Server (21, 22) verbindbar beziehungsweise verbunden ist. Um die Sicherheit im Betrieb des Fahrzeugs zu verbessern, werden die Verkehrs- und/oder Wetterinformationen von mindestens zwei Fahrzeugen der Fahrzeugflotte verwendet, um eine potentielle Gefahrenstelle zu erkennen, auf die mindestens ein Fahrer eines Fahrzeugs der Fahrzeugflotte im Bereich der erkannten potentiellen Gefahrenstelle hingewiesen wird.
Patent DE-102016101904-A1 (DE)
Title: Funksteuerung von Lüftermotoren
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Lüftermotor (8) einer Dunstabzugshaube, umfassend eine Elektronik (5) zur Ansteuerung, wobei die Elektronik (5) über eine Fernbedienung ansteuerbar ist, wobei die Fernbedienung einen Sender (2) und einen Empfänger aufweist, wobei in den Lüftermotor (5) der Empfänger integriert ist.
Patent DE-102016102361-A1 (DE)
Title: Entfernbare energie-versorgungseinheit und sitz für ein fahrrad
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Fahrrad kann eine abnehmbare Sitzanordnung umfassen, die ausgebildet ist, von einem Fahrradrahmen getrennt zu werden, wobei die abnehmbare Sitzanordnung ein Gehäuse, ein sich von dem Gehäuse aus erstreckendes Stützrohr, und einen durch das Stützrohr gestützten Sitz umfasst, wobei der Sitz zwei Klappen aufweist, die sich von einem Gelenk erstrecken und an diesem umklappbar sind und ausgebildet sind, sich um das Stützrohr zu klappen.
Patent DE-102016104342-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul, Lampe und Straßen- oder Wegleuchte
Inventor: WUTSCHIK MARK RAINER
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es werden ein Beleuchtungsmodul (42) einer oder für eine Lampe (16) einer oder für eine Straßen- oder Wegleuchte (10), eine Lampe (16) und eine Straßen- oder Wegleuchte (10) zu beschrieben. Das Beleuchtungsmodul (42) umfasst wenigstens einen wärmeleitenden Trägerkörper (46), an dem eine Vielzahl von Leuchtdioden (48) wärmeübertragend angeordnet ist. Der wenigstens eine Trägerkörper (46) weist wenigstens eine Kühlfläche (64) zur Wärmeableitung auf. An dem wenigstens einen Trägerkörper (46) ist wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung (52) für die Leuchtdioden (48) wärmeübertragend angeordnet.
Patent DE-102016105094-A1 (DE)
Title: Siebeinrichtung zur generativen Herstellung von Bauteilen
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B33Y40/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebeinrichtung 10 zum Einsatz in einer Vorrichtung 1 zur generativen Herstellung von Bauteilen 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Schichten 3 aus pulverartigem verfestigbarem Baumaterial 4 durch Einwirkung einer Strahlung, insbesondere Laserstrahlung 5 durch bereichsweises An- oder Aufschmelzen und Verbinden des Baumaterials 4, umfassend eine Beschichtungseinrichtung 6 zum Auftrag der Schichten 3 auf einen Träger 7, eine Dosiereinrichtung 8 zur Bereitstellung des pulverartigen Baumaterials 4 für die Beschichtungseinrichtung 6, einen Überlaufbehälter 9 zur Aufnahme von beim Beschichtungsvorgang nicht benötigtem Baumaterial 4, das der Siebeinrichtung 10 zur Siebung des während des Bauprozesses in den Überlaufbehälter 9 abgeführten Pulvermaterials zuführbar ist, wobei ein Sieb 12 der Siebeinrichtung 10 zumindest abschnittsweise derart geneigt ausgebildet ist, dass das zu siebende Baumaterial 4 nach Auftreffen auf das Sieb 12 zunächst mit einer Anfangsgeschwindigkeit über die Oberfläche des Siebes 12 geführt wird und danach die Transportgeschwindigkeit des Baumaterials 4 über die Sieboberfläche abnimmt oder auf einen niedrigeren Geschwindigkeitswert reduziert ist.
Patent DE-102016107414-A1 (DE)
Title: Durchführung eines implantierbaren medizinelektronischen Gerätes und implantierbares medizinelektronisches Gerät
Inventor: LUDWIG SONJA
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Durchführung eines implantierbaren medizinelektronischen Gerätes, welches ein Gehäuse und mindestens ein in dem Gehäuse untergebrachtes elektrisches oder elektronisches Bauelement aufweist, mit einem Durchführungsflansch und mindestens einem eine Öffnung des Durchführungsflansches durchstoßenden Anschlusselement zum externen Anschluss des oder mindestens eines Bauelementes sowie Isoliermitteln zur elektrischen Isolierung des Anschlusselementes gegenüber dem Durchführungsflansch und/oder mehrerer Anschlusselemente gegeneinander, wobei die Isoliermittel als keramik- oder glasartige, insbesondere ringförmige Isolierschicht auf der Innenwandung der Öffnung des Durchführungsflansches und/oder auf einem Abschnitt der Oberfläche des Anschlusselementes ausgebildet sind, der der Innenwandung der Öffnung gegenüber liegt.
Patent DE-102016107452-A1 (DE)
Title: Getriebesystem
Inventor: KOCHINGER PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-22
Abstract: Getriebesystem (1), mit einem eine Getriebeeingangswelle (3) und eine Getriebeausgangswelle (4) aufweisenden Getriebe (2), mit einem getriebeseitigen Power-Take-Out (5), über welchen vom Getriebe (2) Leistung mechanisch abzweigbar ist, mit einer vom Power-Take-Out (5) aus antreibbaren, getriebeseitigen Hochdruckpumpe (6), die aus einem Getriebesumpf (8) des Getriebes (2) Öl ansaugt, mit einem von der Hochdruckpumpe (6) antreibbaren Hydraulikmotor (7), von dem aus das von der Hochdruckpumpe (6) angesaugte Öl in Richtung auf den Getriebesumpf (8) zurückführbar ist.
Patent DE-102016107503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen eines an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeuges lösbar befestigten Fahrradträgers mit wenigstens einem Fahrrad sowie Verfahren zur Entnahme des Fahrrades aus dem Fahrradträger und Fahrradträger zur Anwendung der Verfahren
Inventor: STOCKEL JÜRGEN
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beladen eines an der Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeuges lösbar befestigten Fahrradträgers (1) mit wenigstens einem Fahrrad vorgestellt, wobei der Fahrradträger (1) einen Rahmen (2) aufweist, der mittels einer durch wenigstens eine Gasdruckfeder (3) unterstützten Hebelmechanik (4) in Relation zu einer am Fahrradträger (1) vorhandenen Kupplungseinrichtung (5) zwischen einer Transportposition und einer Beladeposition schwenkbar ausgeführt ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – lösbare Fixierung eines mit Rädern (6) oder Rollen ausgestatteten Transportwagens (7) unterhalb des Fahrradträgers (1), – Annäherung des Fahrradträgers (1) mit dem Transportwagen (7) an die Anhängerkupplung des Kraftfahrzeuges, – Justierung der Kupplungseinrichtung (5) auf ein der Anhängerkupplung entsprechendes Höhenniveau, sodass die Kupplungseinrichtung (5) mit ihrer Kupplungsöffnung (8) durch horizontales Verfahren des mit dem Transportwagen (7) verbundenen Fahrradträgers (1) die Anhängerkupplung unmittelbar aufnimmt, – Fixierung des Fahrradträgers (1) an der Anhängerkupplung mittels eines vorhandenen Klemm- und/oder Schraubmechanismus (9), – Lösen des Transportwagens (7) vom Fahrradträger (1), – Absenken des Rahmens (2) mittels der Hebelmechanik (4) bis auf den Untergrund, – Einschieben des mindestens einen Fahrrades in die hierfür am Fahrradträger (1) vorhandene, wenigstens eine Radaufnahme (10) und Fixierung des Fahrrades, – Anhebung des Rahmens (2) des Fahrradträgers (1) in die Transportposition.
Patent DE-102016109309-A1 (DE)
Title: Rückwärtssenkwerkzeug
Inventor: REBHOLZ FELIX
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Senkwerkzeug (10), insbesondere mehrteiliges Rückwärtssenkwerkzeug (12), zur Einspannung in eine Werkzeugmaschine, zum Senken oder Entgraten von Durchgangsbohrungen (14) in geraden, abgewinkelten oder gekrümmten Oberflächen (16) eines Werkstücks (17). Im Arbeitsvorgang sind die zu bearbeitenden Oberflächen (16) auf einer der Werkzeugmaschine abgewandten Seite angeordnet. Das Senkwerkzeug (10) umfasst einen Werkzeugkopf (18) mit einem Fräskopf (20) mit zumindest einer, insbesondere vier Schneidflächen (22) sowie ein Werkzeugschaft (24) mit einem Einspannabschnitt (26) zur Einspannung in einer Werkzeugmaschine und einem Führungsabschnitt (28) zur Führung in einer Durchgangsbohrung (14) mit einem Betätigungselement (30). Es wird vorgeschlagen, dass der Werkzeugkopf (18) und der Werkzeugschaft (24) lösbar miteinander verbunden sind, wobei ein Lösen von Werkzeugkopf (18) und Werkzeugschaft (24) durch eine Aktuatorbewegung des Betätigungselements (30) erfolgt und der Fräskopf (20) im verbundenen Zustand verdrehsicher gegenüber dem Werkzeugschaft (24) gelagert ist.
Patent DE-102016113380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02B37/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgasaufladungssystem (2) und mit einem Abgasnachbehandlungssystem (3), wobei das Abgasaufladungssystem (2) einen Abgasturbolader (8) mit einer Turbine (10) und einem Verdichter (9) aufweist, wobei das Abgasnachbehandlungssystem (3) einen Katalysator (12), stromaufwärts und stromabwärts des Katalysators (12) positionierte Absperreinrichtungen (14, 15) und einen Bypass (13) mit einer weiteren Absperreinrichtung (16) zum Katalysator (12) aufweist, und wobei zum Leiten einer Abgasströmung über den Bypass (13) die stromaufwärts und stromabwärts des Katalysators (12) positionierten Absperreinrichtungen (14, 15) geschlossen und die weitere Absperreinrichtung (16) des Bypasses (13) geöffnet wird. Dann, wenn die stromaufwärts und stromabwärts des Katalysators (12) positionierten Absperreinrichtungen (14, 15) geschlossen sind und die weitere Absperreinrichtung (16) des Bypasses (13) geöffnet ist, wird der Katalysator (12) mit einem Abgasteilstrom beaufschlagt.
Patent DE-102016116974-A1 (DE)
Title: Steife Rauchwaren-Packung mit einem gelenkig verbundenen Deckel
Inventor: TACCHI ALVER
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Rauchwaren-Packung (1), mit: einem Behälter (2), der ein offenes oberes Ende (6), eine Bodenwand (7), eine Vorderwand (8), eine Rückwand (9) und zwei Seitenwände (10, 11) aufweist; einem Deckel (3), der mit dem Behälter (2) gelenkig verbunden ist, um das offene obere Ende (6) des Behälters (2) zu verschließen, und der eine parallelepipedische Form aufweist, und der eine obere Wand (21), Vorderwand (22), eine Rückwand (23) und zwei Seitenwände (24, 25) aufweist; einer inneren Verpackung (4), die eine Gruppe (5) von Rauchwaren einschließt, und die innerhalb des Behälters (2) untergebracht ist, und die im Querschnitt kleiner als der Behälter (2) ist; und mit zumindest einer Seitenkammer (13), die zwischen dem Behälter (2) und der inneren Verpackung (4) angeordnet ist; wobei der Deckel (3) einen kleineren Querschnitt aufweist als der Behälter (2), und die Seitenkammer (13) bezüglich des Deckels (3) außerhalb und seitlich angeordnet ist.
Patent DE-102016121686-A1 (DE)
Title: Wagenkasten und Fahrzeug zum Transport von Personen
Inventor: WRONSKI PHILIPP
IPC: B60N2/30
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenkasten für ein Fahrzeug, wobei es eine Aufgabe der Erfindung ist, einen Wagenkasten für ein Fahrzeug zum Transport einer hohen Anzahl von Personen bereitzustellen, wobei den Fahrgästen eine Vielzahl von unterschiedlichen Sitzvorrichtungen bereitzustellen. Dies wird dadurch gelöst, indem der Wagenkasten mindestens eine Sitzfläche, mindestens eine Schwenkvorrichtung und mindestens eine Rückenlehne aufweist, wobei die Sitzfläche an einer tragenden Struktur des Wagenkastens befestigt ist. Die Rückenlehne ist dabei mithilfe der Schwenkvorrichtung um eine im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Schwenkachse schwenkbar an der tragenden Struktur befestigt, sodass die Rückenlehne zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und her schwenkbar innerhalb des Wagenkastens an der Seitenwand vorgesehen ist. In der ersten Position verläuft die Rückenlehne im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Wagenkastens, sodass die Rückenlehne angeordnet in dieser ersten Position zusammen mit der Sitzfläche eine erste Sitzvorrichtung ausbildet.
Patent DE-102016122437-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: KNÖRRCHEN OLIVER
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (10) mit mindestens zwei Stromschienen (12, 12', 12"), die jeweils mehrere Kontaktdurchführungen (14) in vorgegebenen Abständen zum Durchführen von Steckkontakten (16) aufweisen, einem Stromschienen-Gehäuse (18), indem die Stromschienen (12, 12', 12") etwa parallel und voneinander beabstandet derart gelagert sind, dass ihre Kontaktdurchführungen (14) zueinander so ausgerichtet sind, dass ein in die Kontaktdurchführung (14) einer Stromschiene (12, 12', 12") gesteckter Steckkontakt (16) durch die entsprechend ausgerichteten Kontaktdurchführungen (14) der anderen Stromschienen (12, 12', 12") hindurchtreten kann, mindestens eine Isolationsführung (20) in einer Kontaktdurchführung (14) einer Stromschiene (12, 12', 12"), welche die Stromschiene (12, 12', 12") von einem durch die Kontaktdurchführung (14) gesteckten Steckkontakt (16) elektrisch isoliert, und einem Steckteil (22), das ein Steckkontakt-Halteteil (24) und mehrere in den vorgegebenen Abständen im Steckkontakt-Halteteil (24) verankerte Steckkontakte (16) aufweist.
Patent DE-102016200024-A1 (DE)
Title: Berührungsgangwahlschalter als Multimedia-Schnittstelle
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Bedienvorrichtung für eine Shift-by-Wire-Baugruppe in einem Automobil, umfassend eine berührungsempfindliche Anzeige (1) zum Wählen auswählbarer Betriebsarten (P, R, N, D) eines Automatik- und/oder automatisierten Getriebes des Automobils und eine im Wesentlichen flache Oberfläche (5) aufweisend, wobei die Oberfläche (5) der berührungsempfindlichen Anzeige eine Vertiefung (3) umfasst und ein Startpositionsprogramm der Bedienvorrichtung dafür ausgelegt ist, Anweisungen an die berührungsempfindliche Anzeige (1) auszugeben, ein Schaltschema (9) anzuzeigen, wenn ein Kontakt mit der berührungsempfindlichen Anzeige (1) an der Position der Vertiefung (3) für eine vorbestimmte Zeitdauer detektiert wird, wobei eine Startposition des Schaltschemas (9) an der Position der Vertiefung (3) liegt.
Patent DE-102016200407-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Nebenaggregat
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F02N11/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), einem Startergenerator (5), einem Nebenaggregat (10) und mit einem Nebenzugmittelgetriebe (7) zur Leistungsübertragung auf das Nebenaggregat (10), mit einem Starterzugmittelgetriebe (3) zur Leistungsübertragung auf die Verbrennungskraftmaschine (1) und mit einem Startergeneratorgetriebe mit einer Schalteinrichtung (23) und mit einem Planetengetrieberadsatz (28) der folgende Getriebeelemente aufweist, ein Sonnenrad (22), ein Hohlrad (20) und einen Planetenradträger (21) und gegenüber einem Getriebegehäuse (29) drehbar gelagert ist,  wobei zur Leistungsübertragung der Startergenerator (5) mit dem Sonnenrad (22), das Sonnenrad (22) mit dem Nebenzugmittelgetriebe (7) und der Planetenradträger (21) mit dem Starterzugmittelgetriebe (3) koppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mittels der Schalteinrichtung (23) das Hohlrad (20) selektiv mit einem weiteren der Getriebeelemente (21, 22) des Planetengetrieberadsatzes (28) verbindbar ist.