baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19806279-B4 (DE)
Title: Verfahren mit dynamischer Blickrichtungssteuerung im Hohlraum
Inventor: SPINNLER KLAUS
IPC: F17D5/06
Filed: 1998-02-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von verschiedenen Ansichten einer relevanten Hohlraumoberfläche einer
Bohrung in einem technischen Gerät
(P) als Prüfobjekt,
welche Bohrung im Gegensatz zu einer einfachen Zylinderform eine
wesentlich komplexere Gestalt aufweist, und bei der ein Innenraum
der Bohrung Seitenbohrungen, Absätze,
Nuten, oder dergleichen aufweist,  – wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist: Aufnahme mehrerer Einzelbilder (b i )
an unterschiedlichen Positionen (p i ); jeweilige
Extraktion von Teilbildern (t ik ); Transformation
(Tr) und geeignetes Zusammenfügen
von transformierten Teilbildern (t' ik ) zu
mehreren lückenlosen,
kontinuierlichen Ansichten (r k ) derselben
Hohlraumoberfläche
aus unterschiedlichen Blickrichtungen, so dass zu prüfende Eigenschaften
der relevanten Hohlraumoberfläche
in den verschiedenen Ansichten geeignet dargestellt werden;  – wobei
eine relative Positionierung des Prüfobjekts (P) und einer Sensoreinheit
(S) durch eine Positioniereinheit ausgeführt wird, welche zumindest
einen Freiheitsgrad bei der relativen Positionierung einstellt.
Patent DE-19807609-B4 (DE)
Title: Spiralbohrer
Inventor: EILERS DIETHART
IPC: B23B51/02
Filed: 1998-02-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: Spiralbohrer (1), der in einem Drall- bzw. Rollwalzverfahren hergestellt ist, mit  – einem Schaft (2) am oberen Ende,  – einem sich vom Schaft (2) zur Bohrerspitze (5) erstreckenden Paar von Spiralnuten (3) mit Führungsfasen (4),  – einem Kern (6), der sich vom Schaft (2) zur Bohrerspitze (5) hin verjüngt,  – einer ersten Kernverjüngung von der Kerndicke (K3) im Bereich des Auslaufens der Spiralnuten (3) in den Schaft (2) bis in einen Längenbereich des ein- bis zweifachen Bohrerdurchmessers (D) von oberhalb der Bohrerspitze (5) auf die Kerndicke (K2),  – einer sich dann anschließenden gewalzten größeren Kernverjüngung (7}  – mit einer zusätzlich verminderten Kerndicke (K1), die eine verminderte Querschneide (8) ergibt, am vorderen Ende der Kernverjüngung (7),  – wobei die Kerndicken (K3 – K1) in Abhängigkeit von dem Bohrerdurchmesser (D) in einem Bereich von  K3 = 0,30 – 0,43D  K2=0,17 – 0,23D...
Patent DE-19848051-B4 (DE)
Title: Wälzlager für sich mit hoher Drehzahl drehende Vorrichtungen
Inventor: MATUSI AKIRA
IPC: A61C1/18
Filed: 1998-10-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Wälzlager
für eine
mit hoher Drehzahl rotierende Vorrichtung (A), das einen äußeren Ring
(42), einen inneren Ring (41), Wälzelemente
und einen Käfig
(44) umfasst, um mindestens eine Drehwelle (3) drehbar zu lagern,
wobei:  (i) die Wälzelemente
nichtmetallische anorganische Kugeln (43) sind;  (ii) der Käfig (44)
von einem geformten porösen
Synthetikharzkörper
(44a) gebildet wird, der in mindestens einem Teil einen porösen Abschnitt
(44b) aufweist, dessen Poren miteinander in Verbindung stehen; und  (iii)
die Wälzelemente
(43) und der Käfig
(44) mit einem nicht trocknenden Schmieröl geschmiert sind, welches
ein nicht trocknendes Pflanzenöl
ist, das einen Öl-absorbierenden Stoff
enthält,
der Öl-absorbierende
Harzpartikel umfasst.
Patent DE-19903455-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Tassenstößel, insbesondere für Gaswechselventile
Inventor: RIEDEL MATTHIAS
IPC: F01L13/00
Filed: 1999-01-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schaltbarer
Tassenstößel, insbesondere
für Gaswechselventile
von Verbrennungskraftmaschinen, mit folgendem Aufbau:  – eine Außentasse
(4) für
eine verschiebbare Anordnung in einem Zylinderkopf und für die Beaufschlagung
durch äußere Nocken
(2) weist einen schiebbar geführten
zentralen Stößel (3)
auf, der mit einem Spielausgleichselement (8) für die Abstützung auf einem Ventil versehen
und für
die Beaufschlagung durch einen zentralen Nocken (1) vorgesehen ist,  – ein spreizbares
Koppelelement (6), über
das die Außentasse
(4) und der zentrale Stößel (3)
koppelbar sind, steht mit einem Steuerkolben (5) in Eingriff und
ist als eine bogenförmig
geformte Biegefeder ausgebildet, die in einem ersten Zustand radial
ungespreizt ist, wobei die Außentasse
(4) und der zentrale Stößel (3)
nicht gekoppelt sind, und die durch Druck des Steuerkolbens (5)
in einem zweiten Zustand gespreizt und radial mit der Außentasse
(4) im Eingriff ist, indem ihre äußeren Randpartien
mit Aufnahmen (7) der Außentasse
(4) in Eingriff gelangen, wodurch die...
Patent DE-19906078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Füllstandes für Druckfarbe in einem Farbkasten
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: B41F31/02
Filed: 1999-02-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Füllstandes
für Druckfarbe
in einem Farbkasten, bei dem mit Hilfe einer Farbdosiereinrichtung
Druckfarbe längs
einer in die Druckfarbe eintauchenden Farbkastenwalze nachgefüllt wird,  indem
mit einem Füllstandssensor
laufend Signale zum Istfüllstand
längs der
Farbkastenwalze bestimmt werden,  indem die Signale zum Istfüllstand
einer Steuereinrichtung zugeführt
werden und mit Signalen zum Sollfüllstand verglichen werden,  und
indem aus den abgeleiteten Vergleichssignalen Stellsignale für ein Stellelement
der Farbdosiereinrichtung gebildet werden, so daß entsprechend der Farbentnahme
aus dem Farbkasten längs
der Farbkastenwalze Druckfarbe nachgefüllt wird, wobei die nachzufüllende Druckfarbe
aus einem Behälter
mit einem begrenzten Vorrat ausgegeben wird und der Vorrat entsprechend
dem Farbbedarf gegebenenfalls erneuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß je Meßort des
Füllstandssensors
(14, 15) die Änderung des
Istfüllstandes
pro Zeiteinheit bestimmt wird,  daß laufend die Restmenge an
Druckfarbe (3) im Behälter (10)
bestimmt wird, und daß dann,
wenn die Restmenge einen bestimmten Wert unterschreitet,...
Patent DE-19913171-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur stoßfreien Kopplung von Konstruktionselementen
Inventor: CORNELIUS HANS-DIETER
IPC: F16D1/112
Filed: 1999-03-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Einrichtung
zur stoßfreien
Kopplung von zwei selbständigen
Konstruktionselementen in einer gemeinsamen Zentrierachse (3) mit
Zentrierzapfen (1) an einem der Konstruktionselemente und zugeordneter
Zentrierhülse
(2) an dem anderen Konstruktionselement, wobei entweder der Zentrierzapfen
(1) oder die Zentrierhülse
(2) eine Antriebseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei Zentrierzapfen (1) und zugeordnete Zentrierhülsen (2)
vorhanden sind, die auf einem gemeinsamen Teilkreis koaxial zur
Zentrierachse (3) angeordnet sind, und dass entweder alle Zentrierzapfen
(1) oder alle Zentrierhülsen
(2) je einen Drehantrieb aufweisen.
Patent DE-19917124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Winkelgetriebe mit Drehmomentstütze
Inventor: ZENKER DIETER
IPC: F16H57/025
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zur abtriebsseitigen Kupplung eines Winkelgetriebes (3) mit einer
anzutreibenden Einrichtung, wie einer Maschine, mit einer Drehmomentstütze, die
in Abstand von der Abtriebswelle (6) zwischen dem Getriebegehäuse (4)
und einer festen Umgebungskonstruktion (13) der anzutreibenden Einrichtung
anzuordnen ist, wobei die Drehmomentstütze eine achsparallel zur Abtriebswelle
(6) in die Wandung (8) des Getriebegehäuses (4) eingeformte Steckaufnahme
(7) und ein in axialer Kupplungsrichtung gegenüberliegend an der Umgebungskonstruktion
(13) der anzutreibenden Einrichtung anzuordnendes, formschlüssig in
die Steckaufnahme (7) passendes Steckglied (12) aufweist.
Patent DE-19919447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Fasern
Inventor: KOCK ERWIN
IPC: D01G23/04
Filed: 1999-04-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Fasern zu einer Textilmaschine, wie einer Krempel,  wobei
die Vorrichtung eine Einfüllkammer
für die
Fasern aufweist,  sowie einen der Einfüllkammer nachgeschalteten Füllschacht,  sowie
eine dem Füllschacht
nachgeschaltete Abzugseinrichtung,  wobei die Abzugseinrichtung
mit einer Messeinrichtung zur Kontrolle einer aus den Fasern gebildeten
Matte versehen ist,  und wobei die Messeinrichtung wenigstens
zwei quer zur Förderrichtung
der Matte voneinander beabstandet angeordnete Sensoren aufweist,  und
wobei dem Füllschacht
vorgeschaltet eine Einrichtung zur Beeinflussung der Faserverteilung
vorgesehen ist, welche quer über
die Breite der zu bildenden Matte verlaufend angeordnet ist,  wobei
diese Einrichtung in wenigstens zwei Abschnitte aufgeteilt ist,
in welchen jeweils die Packungsdichte der Fasern beeinflussende
Organe vorgesehen sind,   und wobei eine Steuerung vorgesehen
ist, die in Abhängigkeit
von den Signalen der Messeinrichtung die Organe der Einrichtung
unabhängig
voneinander zugunsten einer gleichmäßigen Ausgestaltung der Matte
ansteuert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-19920692-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und -verfahren
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-05-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Kommunikationssystems, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines Benutzeragenten für
jeden Benutzer des Kommunikationssystems, wobei jeder Benutzeragent wenigstens
eine Funktion aufweist;  Erzeugen eines Tischkontrollagenten
(250) für
einen Benutzer, wenn der Benutzer auf das Kommunikationssystem zugreift,
wobei der Tischkontrollagent (250) Hilfsmittel wählt, die für den Tischkontrollagenten
(250) notwendig sind, um den dem Benutzer zugeordneten Benutzeragenten
Nachrichtenmöglichkeiten
bereitzustellen, die der Benutzeragent benötigt, um die wenigstens eine
Funktion auszuführen,
wobei der Tischkontrollagent (250) Steuerbefehle für Nachrichtenziele
von dem zugeordneten Benutzeragenten erhält und Prozesse aufruft, um
die Nachrichtenziele zu erreichen, wobei die Nachrichtenziele den
Umgang mit unterschiedlichen Arten von Nachrichten vorgeben;  Erzeugen
von Hilfsagenten (252, 254, 256, 258, 260), die jeweils in Kommunikation
mit einer zugeordneten Vorrichtung stehen, für die gewählten Hilfsmittel, wobei jeder
Hilfsagent (252, 254, 256, 258, 260) von dem zugeordneten Tischkontrollagenten
(250) erhaltene Nachrichtenziele speichert und die zugeordnete Vorrichtung
in Antwort auf die Nachrichtenziele betreibt,...
Patent DE-19938516-B4 (DE)
Title: Spreizzange für die Proktologie
Inventor: OSWALD MARTIN
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Spreizzange für die Proktologie mit zwei um eine gemeinsame Spreizachse schwenkbaren Spreizhebeln (1, 2) und einem an der Zange vorgesehenen Anzeigemittel , welches in Abhängigkeit von der Spreizbewegung der beiden Spreizhebel (1, 2) entlang einer Skala (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Skala auf ein dem Umfang des mit der Spreizzange gedehnten Analkanals entsprechendes Maß geeicht ist und dass der Spreizwinkel der beiden Spreizhebel (1, 2) auf einen Winkel begrenzt ist, der einem Umfang des gedehnten Analkanals von 15cm entspricht.
Patent DE-19947071-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Aktoreinheit
Inventor: LEWENTZ GUENTHER
IPC: F02M51/06
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Aktoreinheit
mit einem Aktor (2) und einem den Aktor umgebenden Aktorgehäuse (25),
wobei das Aktorgehäuse
(25) form- und/oder
kraftschlüssig
mit dem Aktor verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einer
Kontaktfläche
des Aktorgehäuses
(25) mit einem das Aktorgehäuse
aufnehmenden Injektorkörper
(1) ein Element (13; 270; 51) aus einem Werkstoff mit schwingungsdämpfenden
Eigenschaften vorgesehen ist und daß der Werkstoff mit schwingungsdämpfenden
Eigenschaften Graphit oder Teflon ist.
Patent DE-19956321-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: VOITL PETER
IPC: B62K25/08
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stoßdämpfer (1),
insbesondere zur Schwingungsdämpfung
eines Fahrzeugrades, mit wenigstens einer Kolben-Zylinder-Anordnung, die einen in der
Innenhöhlung
eines Zylinders (2) axial verschiebbar gelagerten Kolben (3) aufweist,
wobei der Zylinder (2) an seinen einander abgewandten Endbereichen
durch in einem festen Abstand zueinander angeordnete Stirnwandungen
(4a, 4b) verschlossen ist, wobei der Kolben (3) mit einer eine der
Stirnwandungen (4b) durchsetzenden und in dieser dichtend geführten Kolbenstange
(6) verbunden ist, wobei beidseits des Kolbens (3) durch den Kolben
(3) und die Stirnwandungen begrenzte Arbeitsräume (8a, 8b) gebildet sind,
die mit einem Dämpfungsmedium
gefüllt
sind, wobei die Arbeitsräume
(8a, 8b) durch wenigstens einen ein Rückschlagventil (11) aufweisenden Überströmkanal (10) und
durch mindestens einen Rückströmkanal (10)
für das Dämpfungsmedium
miteinander verbunden sind und wobei das Dämpfungsmedium ein vorkomprimiertes
Gas ist und zumindest einer der beiden Arbeitsräume (8a, 8b) einen nach außen führenden,
ein Absperrorgan (12) aufweisenden Gaskanal (13) hat, dadurch gekennzeichnet,
daß an der
dem freien...
Patent DE-19959671-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Elektrode und Verfahren zur Herstellung der Elektrode
Inventor: OZAKI TOSHIAKI
IPC: H01M4/88
Filed: 1999-12-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Brennstoffzellenelektrode
(11), mit einer Katalysatorschicht (12) und einer diese direkt kontaktierenden
Gasdiffusionsschicht (14), bei der  die Zusammensetzung der
Gasdiffusionsschicht (14) Kohlenstoffpulver sowie ein hochpolymeres
Material mit Wasserabweisungsvermögen aufweist,  und die
Gasdiffusionsschicht (14) eine Doppelschichtstruktur mit einer Innenschicht
(18) auf der Seite der Katalysatorschicht (12) und einer von der
Katalysatorschicht (12) abgewandten Außenschicht (20) aufweist,  wobei
die Körnung
des Kohlenstoffpulvers der Innenschicht (18) feiner als die der
Außenschicht
(20) ist,  und die Porosität
der Innenschicht (18) geringer als die der Außenschicht (20) ist.
Patent AU-2011100649-B4 (AU)
Title: Compliance verification
Inventor: JACKSON-KNAGGS MARK
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2012-04-12
Abstract: Abstract This invention relates to a method of checking whether stipulated criteria of service requirers (e.g. those requiring the services of contractors) are satisfied by such 5 service providers (e.g. contractors). The method involves the use of a database on a primary computer system connected to the Internet. The method involves receiving required criteria of a service requirer, and receiving information from a service provider to show that the service provider satisfies the criteria. Then, information is obtained from an external source to verify whether the information from the service 10 provider actually does show that the criteria are satisfied. This information is stored on the database and is selectively accessible by different service requirers, so that each can check whether a particular service provider satisfies the criteria for the respective services requirer.
Patent AU-2013100479-B4 (AU)
Title: Device and method for providing electrical protection
Inventor: GATO BALDAMERO
IPC: H02H3/33
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-08-29
Abstract: An electrical protection device and apparatus. The electrical protection device includes: at least two input terminals for connection with conductors of a power source; 5 at least two output terminals for connection with a load; a protection unit for operating in a first state to allow the power source to be in electrical connection with the load, and a second state to prevent the power source being in electrical connection with the load; a first detection for sensing an imbalance in current flowing through the 10 conductors, wherein in response, the protection unit operates in the second state; and a second detection unit including a sensor line for electrical connection to a reference which should be electrically isolated from the conductors, wherein the second detection unit senses a current flowing through the sensor line which meets or exceeds a threshold current, and in response, the protection unit operates in the second state.
Patent AU-2016100264-B4 (AU)
Title: Solar Energy Capture and Storage System with Revenue Recovery through Energy Sales
Inventor: ELLISTON BARBARA LOUISE
IPC: F24D17/00
Filed: 2016-03-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Abstract An inverter for use in a solar energy capture and storage system, the inverter comprising: means for electrically coupling the inverter to one or more photovoltaic modules to receive DC generated by the photovoltaic modules; means for converting the received DC into AC; means for outputting AC in a first mode in which the AC is outputted at a time averaged voltage that is variable between minimum and maximum levels; means for outputting AC in a second mode in which the AC is outputted at a time-averaged voltage that is substantially constant; and means for coupling an output of the inverter directly or indirectly to one or more heating elements, wherein the inverter is operable independently from an electricity supply network.
Patent DE-102004007482-B4 (DE)
Title: Kraftwerksanlage
Inventor: ALTHAUS ROLF
IPC: F02C6/16
Filed: 2004-02-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kraftwerksanlage, umfassend einen ersten Wellenstrang (1) und einen zweiten Wellenstrang (2), wobei auf dem zweiten Wellenstrang eine Entspannungsmaschine (21) für ein Druckspeicherfluid, eine zweite elektrische Maschine (22), und ein zweiter Kompressor (23) für das Speicherfluid angeordnet sind, und auf dem ersten Wellenstrang eine Gasturbogruppe (11) und eine erste elektrische Maschine (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Wellenstrang ein erster Kompressor (13) für das Druckspeicherfluid angeordnet ist.
Patent DE-102004009861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Betrieb von Druckeinheiten
Inventor: LIEBLER MANFRED
IPC: B41F25/00
Filed: 2004-03-01
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
für den
wechselweisen Betrieb einer ersten und einer zweiten von einer Bahn
(02) durchlaufenen Druckeinheiten (05; 05.1; 05.2), welche jeweils
zumindest in einem Einlauf- und/oder einem Auslaufbereich ein zur
Umlenkung der Bahn (02) wahlweise in den Bahnweg bringbares Leitelement
(01) aufweisen, wobei in einer angestellten Position A das Leitelement
(01) die Bahn (02) in der Weise ablenkt, dass sie berührungslos
durch eine abgestellte Druckeinheit (05; 05.1; 05.2) geführt wird, und
in einer abgestellten Position B das Leitelement (01) außerhalb
des Bahnweges nicht mit der Bahn (02) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leitelemente (01) der Druckeinheiten (05; 05.1; 05.2) in
der Weise gesteuert werden, dass in einer ersten Betriebssituation
sich die erste Druckeinheit (05.1; 05.2) in Druck-An-Stellung (AN)
befindet und das im Einlauf- und/oder Auslaufbereich angeordnete
Leitelement (01) dieser ersten Druckeinheit (05.1; 05.2) abgestellt
ist, während
sich die zweite Druckeinheit (05.2; 05.1) in Druck-Ab-Stellung (AB)
befindet und das im Einlauf-...
Patent DE-102004016012-B4 (DE)
Title: Verkleidung für einen Insassenraum eines Fahrzeuges
Inventor: GERBER ULRICH
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-04-01
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verkleidung für einen Insassenraum (100) eines Fahrzeugs, bei der eine Rückwandverkleidung (3) des Insassenraums als zentrale Komponente über jeweils mindestens eine scharnierartige Anordnung (4, 6) so mit mindestens zwei benachbarten Komponenten (5, 7) verbunden ist, dass bei einer Montage vor einer endgültigen Befestigung in dem Insassenraum (100) über die scharnierartigen Anordnungen (4, 6) eine Bewegung der Komponenten (3, 5, 7) relativ zueinander möglich ist, wobei eine der der Rückwandverkleidung benachbarten Komponenten als Armauflage (5) des Insassenraums (100) ausgebildet ist, und wobei die Armauflage (5) einen Schacht (29) zur Aufnahme eines Endes der mit entsprechender Länge ausgebildeten Rückwandverkleidung (3) zur Realisierung eines Längenausgleichs L bei der Montage aufweist.
Patent DE-102004016154-B4 (DE)
Title: Schnell einstellbare Zange
Inventor: ENGVALL DAVID P
IPC: B25B7/10
Filed: 2004-04-01
Granted: 2009-04-23
Abstract: Zangenvorrichtung,
die schnell einstellbar ist, die umfasst:  eine obere Klemmbacke
(20, 120, 220, 320) mit einem unteren Griff (26a, 126a, 226a, 326a),  einem
Schlitz (22, 122, 222, 322) und einer Reihe Furchen (24, 124, 224,
324), wobei die Furchen (24, 124, 224, 324) um den Schlitz (22,
122, 222, 322) angeordnet sind;   einen Stift (29, 129, 229,
329), der sich durch den Schlitz (22, 122, 222, 322) hindurcherstreckt;  ein
Zungenelement (32, 132, 232, 332) mit einer ersten Öffnung (40,
140, 240, 340) zur Aufnahme des Stifts (29, 129, 229, 329); und  eine
untere Klemmbacke (28, 128, 228, 328) mit einem oberen Griff (26b,
126b, 226b, 326b) und einer weiteren Öffnung (27, 127, 227, 327)
zur Aufnahme des Stifts (29, 129, 229, 329), wobei das Zungenelement
(32, 132, 232, 332) in eine der Furchen (24, 124, 224, 324) eingreift,
wobei die obere Klemmbacke (20, 120,...
Patent DE-102004016311-B4 (DE)
Title: Elektrisches Messgerät
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: G01D1/00
Filed: 2004-03-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektrisches
Messgerät
(1) mit einem Messdateneingang (4) zum Empfangen von Messdaten und
einer Datenverarbeitungseinrichtung (5) zum Verarbeiten der empfangenen
Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Datenverarbeitungseinrichtung
(5) zumindest teilweise in Form eines integrierten Schaltungsbausteins
(14) mit hardwarebestimmter Vorprogrammierung ausgeführt ist und  – dieser
integrierte Schaltungsbaustein (14) eine mit dem Messdateneingang
(4) in Verbindung stehende Abtastraten-Anpassungsvorrichtung (6) und zumindest
zwei mit der Abtastraten-Anpassungsvorrichtung (6) in Verbindung
stehende Messdaten-Vorverarbeitungsmodule (7a, 7b, 7c) aufweist,
wobei die Abtastraten-Anpassungsvorrichtung (6) zur Vornahme einer
für die
zumindest zwei Messdaten-Vorverarbeitungsmodule
(7a, 7b, 7c) spezifischen Anpassung der Abtastrate der Messdaten
ausgebildet ist.
Patent DE-102004023673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B60L50/30
Filed: 2004-05-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs, das einen Parallel-Hybridantrieb mit einer seriellen Anordnung eines Verbrennungsmotors (VM), einer als Motor-Starter-Generator ausgebildeten und mit einer Schwungmasse (S) versehenen Elektromaschine (EM), und eines abtriebsseitig mit einem Achsantrieb (A) verbundenen Fahrgetriebes (G) aufweist, bei dem zwischen dem Verbrennungsmotor (VM) und der Elektromaschine (EM) eine erste steuerbare Reib-Trennkupplung (K1) und zwischen der Elektromaschine (EM) und dem Fahrgetriebe (G) eine zweite steuerbare Reib-Trennkupplung (K2) angeordnet sind, wobei der Verbrennungsmotor (VM) aus dem reinen Elektrobetrieb heraus mittels der Elektromaschine (EM) gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Trennkupplung (K2) im Schlupfbetrieb gesteuert wird, dass dann die Schwungmasse (S) mittels der Elektromaschine (EM) zum Aufbau eines Überschuss-Drehimpulses (JS· Δn) beschleunigt wird, und dass daraufhin der Verbrennungsmotor (VM) durch ein Schließen der ersten Trennkupplung (K1) gestartet wird.
Patent DE-102004034010-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule
Inventor: BLÄSE MARTIN
IPC: B60R21/05
Filed: 2004-07-14
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verstellbare Lenksäule mit einem Lenksäulenverstellorgan (4) zur manuellen Betätigung und einer zum Beinbereich des Fahrers weisenden Schutzverkleidung (5), die an ihrer zum Beinbereich des Fahrers weisenden Seite unterbrechungsfrei ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenksäulenverstellorgan (4) seitlich der Lenksäule (1) und hinter der Schutzverkleidung (5) angeordnet ist und derart geformt ist, dass dieses lediglich bei festgelegter Lenksäule (1) in einer Ausnehmung (9) aufnehmbar ist.