baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018106512-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Fliehkraftpendel
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen einer Federeinrichtung (4) um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einem radial innerhalb der Federeinrichtung (4) angeordneten Fliehkraftpendel (5) mit einem Pendelmassenträger (15) und an diesem im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (15) entlang einer Pendelbahn verschwenkbaren, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (16), wobei die Federeinrichtung (4) ausgangsseitig von einem Flanschteil (14) in Umfangsrichtung beaufschlagt ist. Um den Einfluss von Axial- und/oder Biegeschwingungen des Drehschwingungsdämpfers (1) zu vermeiden oder zumindest zu verringern, sind auf das Fliehkraftpendel (5) einwirkende axiale Störungen zwischen Federeinrichtung (4) und Pendelmassenträger (15) kompensiert.
Patent DE-102018107472-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeug
Inventor: MURAKAMI MASANOBU
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Beleuchtungsvorrichtung (1) bestromt eine Beleuchtungslast (2), in der ein erster Lichtquellenblock (21) und ein zweiter Lichtquellenblock (22) in Reihe gekoppelt sind. Die Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst eine Schalteinheit (120), die parallel mit dem zweiten Lichtquellenblock (22) gekoppelt ist. Die Schalteinheit (120) umfasst eine Reihenschaltung eines Schaltelements (121) und eines Widerstands (122). Die Beleuchtungsvorrichtung (1) hält das Schaltelement (121) ausgeschaltet, um einen Zustand der Beleuchtungslast (2) auf einen ersten Zustand einzustellen. Die Beleuchtungsvorrichtung (1) hält das Schaltelement (121) eingeschaltet, um den Zustand der Beleuchtungslast (2) auf einen zweiten Zustand einzustellen. Der Widerstand des Widerstands (122) ist derart, dass es einem Wert einer Spannung durch die Schalteinheit (120) erlaubt wird, niedriger als ein Wert einer Spannung durch den zweiten Lichtquellenblock (22) zu sein, wodurch bewirkt wird, dass der zweite Lichtquellenblock (22) bestromt wird, während das Schaltelement (121) eingeschaltet ist.
Patent DE-102018109002-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: IIDA HITOSHI
IPC: B25D17/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Bohrhammer (1) weist einen Motor (2), einen Antriebsmechanismus (3) und eine Schwingungssensoreinheit (4) auf. Der Antriebsmechanismus (3) ist zum Ausführen eines Hammervorgangs von linearem Antreiben eines Werkzeugzubehörs (91) entlang einer Antriebsachse (A1), die sich in einer Vorder-Rück-Richtung des Bohrhammers (1) erstreckt, mittels Leistung des Motors (2) konfiguriert. Die Schwingungssensoreinheit (4) ist zum Erfassen von Schwingungen konfiguriert. Die Schwingungssensoreinheit (4) ist derart angeordnet, dass die Schwingungssensoreinheit (4) unter Schwingungen, die in dem Bohrhammer (1) erzeugt werden, Schwingungen einer ersten Frequenz erfassen kann, die von dem Hammervorgang resultieren, und dass die Übertragung von Schwingungen einer zweiten Frequenz, die unterschiedlich zu der ersten Frequenz ist, unterdrückt wird.
Patent DE-102018109432-A1 (DE)
Title: Auf schwerkraft basierende reinigungssysteme und verfahren für eine fahrzeugkamera
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-04-19
Abstract: Verfahren und Systeme zum Reinigen einer Rückfahrkamera eines Fahrzeugs werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeugkamerareinigungssystem beinhaltet eine Kamera, eine Lamelle zum Reinigen einer Linse einer Kamera, einen Fluidbehälter zum Ausgeben von Fluid unter Verwendung der Schwerkraft über ein unidirektionales Gateway-Ventil und einen Aktor zum vertikalen Bewegen der Lamelle über die Linse, wobei der Fluidbehälter Fluid als Reaktion auf die Betätigung der Lamelle ausgibt.
Patent DE-102018112310-A1 (DE)
Title: Rotationsschneidvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Rotationsschneidvorrichtung
Inventor: AICHELE WILHELM
IPC: B26F1/42
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es wird eine Rotationsschneidvorrichtung vorgeschlagen, welche ein Maschinengestell (12), eine erste Walze (30), welche drehbar an dem Maschinengestell (12) gelagert ist, eine zweite Walze (42), welche drehbar an dem Maschinengestell (12) gelagert ist, wobei entweder (i) die erste Walze (30) eine Werkzeugwalze (34) und die zweite Walze (42) eine Gegenwalze (48) ist, oder (ii) die zweite Walze (42) eine Werkzeugwalze und die erste Walze (30) eine Gegenwalze ist, und wobei die zweite Walze (42) in einer ersten Verschiebungsachse (50) verschieblich an dem Maschinengestell (12) gelagert ist, und eine Schnittdruckeinrichtung (52), über welche ein Schnittdruck zwischen der zweiten Walze (42) und der ersten Walze (30) ausübbar ist, umfasst, wobei die zweite Walze (42) in einem Abstützungsmodus an einer Keileinrichtung (62) abgestützt ist, wobei die Keileinrichtung (62) mindestens ein verschiebliches Keilelement (68) aufweist, wobei eine Verschiebungsposition des mindestens einen verschieblichen Keilelements (68) einen Abstand zwischen der zweiten Walze (42) und der ersten Walze (30) vorgibt, und wobei dem mindestens einen verschieblichen Keilelement (68) eine Antriebseinrichtung (86) für eine Verschiebungsbewegung des mindestens einen verschieblichen Keilelements (68) in einer zweiten Verschiebungsachse (72) zugeordnet ist.
Patent DE-102018113964-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen eines thermisch zu konditionierenden elektrischen Bauelements sowie Fahrzeugbatterie und Verteilerkasten
Inventor: KLEINEBERG ORLANDO
IPC: H01M10/6561
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zum Aufnehmen eines thermisch zu konditionierenden elektrischen Bauelements, bevorzugt zum Aufnehmen einer Batteriezelle (92) und/oder eines Batteriemoduls (90), umfassend einen doppelwandigen Gehäuseabschnitt (2), an den das thermisch zu konditionierende elektrische Bauelement thermisch angebunden ist, wobei in dem doppelwandigen Gehäuseabschnitt (2) ein Peltier-Element (5) aufgenommen ist.
Patent DE-102018116401-A1 (DE)
Title: Fahrradkette
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Fahrradkette umfasst eine erste Innengliedplatte und eine zweite Innengliedplatte. Die erste Innengliedplatte umfasst einen ersten Innengliedendabschnitt, einen zweiten Innengliedendabschnitt und einen ersten Innengliedzwischenabschnitt. Die zweite Innengliedplatte umfasst einen dritten Innengliedendabschnitt, einen vierten Innengliedendabschnitt und einen zweiten Innengliedzwischenabschnitt. Eine erste Innengliedendkante weist eine erste Fase auf, die sich um die erste Innengliedmittelachse erstreckt, so dass ein Teil der ersten Fase in einem ersten Umfangsbereich angeordnet ist, der, bei einer Betrachtung in einer Axialrichtung der ersten Innengliedmittelachse, von einer ersten Innengliedlängsmittelachse bis zu einer ersten Bezugslinie definiert ist. Der erste Umfangsbereich ist kleiner als 14 Grad.
Patent DE-102018118666-A1 (DE)
Title: Sensorfusion mit wechselseitiger Korrespondenzanalyse von Sensordaten
Inventor: SPIES DANIEL
IPC: G01D1/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Es werden Sensordaten (121-124) von einer Vielzahl von Sensoren (111-114) empfangen, wobei die Vielzahl von Sensoren (111-114) eine gemeinsame Szene (80) unter Verwendung einer Vielzahl von Messmodalitäten abbildet. Für jeden Sensor der Vielzahl von Sensoren (111-114) wird mindestens ein entsprechendes Merkmal in den jeweiligen Sensordaten (121-124) bestimmt und es werden auch entsprechende Leistungsspezifikationsdaten (172) erhalten. Außerdem wird eine wechselseitige Korrespondenzanalyse zwischen den Merkmalen der Sensordaten (121-124) durchgeführt, unter Berücksichtigung der entsprechenden Leistungsspezifikationsdaten (172). Es wird auch eine Sensorfusion in Abhängigkeit von der Korrespondenzanalyse durchgeführt.
Patent DE-102018122268-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe
Inventor: CLYDE DAVID
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-09-12
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe beinhaltet einen Sicherheitsgurt, einen D-Ring, der einen D-Ring-Schlitz zum gleitenden Aufnehmen des Sicherheitsgurts beinhaltet, eine Verschlusszunge, die einen den Sicherheitsgurt aufnehmenden Verschlusszungenschlitz beinhaltet, und ein Gurtschloss. Der D-Ring beinhaltet zumindest eine von einer Magnetgrenzfläche und einer Metallgrenzfläche. Eine Verschlusszunge beinhaltet die andere von der Magnetgrenzfläche und der Metallgrenzfläche. Das Gurtschloss und die Verschlusszunge sind lösbar miteinander in Eingriff bringbar.
Patent DE-102018122407-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für einen Kolbenmotor
Inventor: LANGER TORSTEN
IPC: F02F1/18
Filed: 2018-09-13
Abstract: Bei einer Zylinderlaufbuchse für einen Kolbenmotor mit einer inneren Mantelfläche und einer äußeren Mantelfläche, wobei der Querschnitt der inneren Mantelfläche im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die äußere Mantelfläche zumindest abschnittsweise eine strukturierte Oberfläche aufweist, und dass die strukturierte Oberfläche durch einzelne zumindest abschnittsweise pyramidenförmige Pyramidenstrukturen ausgebildet ist.
Patent DE-102018125152-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine und Verfahren zur Untersuchung eines Ausbringelementes
Inventor: TRENTMANN MARKUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine (2), insbesondere Pflanzenschutzspritze (2), mit zumindest einem Ausbringelement (6), welches an einem Spritzgestänge (5) angeordnet und dazu eingerichtet ist, Spritzflüssigkeit in einem, insbesondere kegelförmigen oder fächerförmigen Ausbringbereich (9) auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche auszubringen, wobei dem Ausbringelement (6) zumindest ein Sensor (10) zugeordnet ist, undeiner mit dem zumindest einen Sensor (10) verbundenen Erfassungseinrichtung (11) zur Erfassung und Auswertung des Ausbringbereichs (9) des Ausbringelementes (6). Um eine Verteilmaschine (2) zu schaffen, welche eine verbesserte Betrachtung des Ausbringbereiches (9) erlaubt, ist vorgesehen, dass der zumindest eine Sensor (10) dazu eingerichtet ist, über die Breite (x) und/oder Tiefe des Ausbringbereichs (9) zumindest zwei Werte einer den Ausbringbereich (9) charakterisierenden Größe aufzunehmen.
Patent DE-102018127135-A1 (DE)
Title: Kontakt-über-aktivem-gate-strukturen für eine herstellung einer fortschrittlichen integrierten schaltungsstruktur
Inventor: YEOH ANDREW W
IPC: H01L21/8238
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ausführungsbeispiele der Offenbarung befinden sich auf dem Gebiet der Herstellung einer fortschrittlichen integrierten Schaltungsstruktur und insbesondere einer Herstellung einer integrierten Schaltungsstruktur mit 10-Nanometer-Knoten und kleiner und die resultierenden Strukturen. Bei einem Beispiel umfasst eine integrierte Schaltungsstruktur eine erste und zweite Gatedielektrikumsschicht über einer Finne. Die erste und zweite Gate-Elektrode sind über der ersten und/oder zweiten Gatedielektrikumsschicht, wobei die erste und zweite Gate-Elektrode beide eine isolierende Abdeckung mit einer oberen Oberfläche aufweisen. Ein erster dielektrischer Abstandhalter ist benachbart zu der ersten Seite der ersten Gate-Elektrode. Eine Grabenkontaktstruktur ist über einer Halbleiter-Source- oder Drain-Region benachbart zu einem ersten und zweiten dielektrischen Abstandhalter, die Grabenkontaktstruktur umfassend eine isolierende Abdeckung auf einer leitfähigen Struktur, wobei die isolierende Abdeckung der Grabenkontaktstruktur eine obere Oberfläche im Wesentlichen koplanar zu den isolierenden Abdeckungen der ersten und zweiten Gate-Elektrode aufweisen.
Patent DE-102018128376-A1 (DE)
Title: Fertigungsroboter-Kopfanordnung
Inventor: HOFMANN KAI
IPC: B25J19/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Fertigungsroboter-Kopfanordnung (10; 10') zur Befestigung an einem Armende (22) eines mehrachsigen Roboterarms (20), miteinem symmetrischen Flügelrahmen (30) mit einer proximalen mittigen Befestigungsbasis (32),zwei Kameraarmen (33,34) zu beiden Seiten der Befestigungsbasis (32) mit jeweils einem Kameraflansch (36,37) zur Befestigung jeweils einer Kamera (50,51), wobei die Kameraflansche (36,37) derart symmetrisch geneigt zu einer Axialen (C) des Flügelrahmens (30) sind, dass die optischen Kameraachsen (50',51') der beiden Kameras (50,51) in einem identischen Kamerawinkel (A50, A51) zur Axialen (C) stehen, der zwischen 8° und 35° beträgt,einem in der Flügelrahmen-Mitte angeordneten distalen Arbeitsmittel-Flansch (40').
Patent DE-102018129579-A1 (DE)
Title: Apex für eine Lichtwellenleiteranordnung
Inventor: HUFNAGEL WOLFGANG
IPC: A61B18/20
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Apex (1, 1', 1") für eine Lichtwellenleiteranordnung (2), die Licht (3) für eine therapeutische Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers von einem proximalen Ende (PE) zu einem distalen Ende (DE) leitet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass innerhalb des Apex (1, 1') mindestens ein diffraktives Element in Form eines integriert oder freiraumoptischen Gitters, und wahlweise kein oder mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ein als Linse wirkendes refraktives Element, beispielsweise in Form von Volumenstrukturen mit refraktiven Oberflächen, wie z.B. Linse, Prismen, Spiegel oder Kavitäten oder in Form von Axikonstrukturen, wie Kegel (10) oder Kegelstümpfe (11), ein als Diffusor wirkendes Element (12), ein als Linse, Spiegel oder Prisma wirkendes reflektives Element (13) vorhanden ist, wobei das mindestens eine diffraktive Element in Form eines integriert oder freiraumoptischen Gitters und das wahlweise aus der Gruppe vorhandene Element einzeln oder zusammenwirkend Licht (3) aus dem Apex (1, 1') auskoppeln bzw. zur sensorischen Messeinheit zurückleiten.
Patent DE-102018129756-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es ist ein Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, das eine elektrische Maschine (4), die aus einem Stator (2) und einem Rotor (3) besteht, umfasst, offenbart. Ferner umfasst das Hybridmodul (1) eine Doppelkupplung (7) und eine Trennkupplung (8). Die Trennkupplung (8) ist außerhalb des Rotors (3) und in Axialrichtung (A) zwischen dem Rotor (3) und einem Zweimassenschwungrad (20) angeordnet. Eine Lagerwand (12) ist über ein Wälzlager (19) drehbar mit einer Welle (102) des Hybridmodul (1) verbunden und trennt, die Trennkupplung (8) räumlich von der elektrischen Maschine (4).
Patent DE-102018130057-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinheit
Inventor: HÜSTER INGO
IPC: H05B6/12
Filed: 2018-11-28
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kochfeldeinheit (100). Die Kochfeldeinheit (100) weist ein Kochfeld (105), zumindest einen Induktor (110) und zumindest einen Generator (115) zum Generieren einer elektrischen Energie für den Betrieb des Induktors (110) auf. Der Induktor (110) ist mit dem Kochfeld (105) gekoppelt. Der Generator (115) ist elektrisch mit dem Induktor (110) verbunden, wobei der Induktor (110) und der Generator (115) lateral versetzt und/oder nicht überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102018131028-A1 (DE)
Title: Axial-Wälzlager
Inventor: VIDAL ORTIZ ALICIA
IPC: F16C33/46
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axial-Wälzlager (1), umfassend einen Käfig (2), in dem eine Anzahl Rollen oder Nadeln (3) angeordnet ist, wobei die Rollen oder Nadeln (3) mit ihrer Längsachse in radiale Richtung (r) des Lagers (1) weisen. Um ein solches Lager insbesondere für hohe Drehzahlen besser tauglich zu machen, sieht die Erfindung vor, dass im Käfig (2) radial außerhalb der Rollen oder Nadeln (3) Kugeln (4) angeordnet sind, so dass jede Rolle oder Nadel (3) mit ihrer radial außenliegenden Stirnseite (5) an einer Kugel (4) anlaufen kann.
Patent DE-102018132625-A1 (DE)
Title: Reinigung von Behälterverschlüssen beim Abfüll- und Verschließprozess von zu befüllenden Behältern
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füll- und Verschließvorrichtung (1) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt und zum nachfolgenden Verschließen des befüllten Behälters mit einem Verschluss (2), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, aufweisend ein Füllorgan (20), das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, das Füllprodukt in den zu befüllenden Behälter einzuleiten; ein Verschließorgan (30), das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, den Verschluss (2) aufzunehmen und einen befüllten Behälter mit dem Verschluss (2) zu verschließen; und eine Reinigungsanordnung (40) mit zumindest einer Reinigungsdüse (42), die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, einen Gasstrahl auf den vom Verschließorgan (30) gehaltenen Verschluss (2), bevorzugt auf dessen Unterseite, zu richten.
Patent DE-102018200693-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verringerung der Unfallgefahr beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: ENGEL PETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ein System (3) zur Verringerung der Unfallgefahr durch Verbesserung des Fahrverhaltens eines Fahrers umfasst: wenigstens einen Sensor (5), der dazu ausgebildet ist, das Fahrverhalten des Fahrers zu registrieren; eine Datenbank (6), in der Regeln, insbesondere Verkehrs- und Verhaltensregeln, hinterlegt sind; wenigstens eine Ausgabevorrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, Signale an den Fahrer auszugeben; und eine Steuervorrichtung (4). Die Steuervorrichtung (4) ist ausgebildet, das Fahrverhalten des Fahrers durch den wenigstens einen in einem Fahrzeug (2) verbauten Sensor (5) zu registrieren; das registrierte Fahrverhalten mit vorgegebenen Regeln zu vergleichen; und den Fahrer über festgestellte Abweichungen des registrierten Fahrverhaltens von den vorgegebenen Regeln zu informieren.
Patent DE-102018201428-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung in einem Fahrwerk und/oder in einer Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: GRAEULER DIRK
IPC: B62D7/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (1, 32) in einem Fahrwerk und/oder in einer Lenkung eines Fahrzeugs mit einem Schraubbauteil (2, 33) und mit einem Verbindungsbauteil (3, 34) wobei das Schraubbauteil (2, 33) mit dem Verbindungsbauteil (3, 34) zusammenwirkt, und das Schraubbauteil (2, 33) eine zylindrische Abstützeinrichtung (9, 37) aufweist, die an einer Wandung des Verbindungsbauteils (3, 34) anliegt. Um eine Stabilisierung und/oder Verstärkung der Schraubverbindung zu realisieren ist die Schraubverbindung (1, 32) dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Abstützeinrichtung (9, 37) an einer korrespondierend ausgebildeten zylinderförmigen Innenwandung (11, 41) des Verbindungsbauteil (3, 34) anliegt.
Patent DE-102018201936-A1 (DE)
Title: Kolbenstangenloser Linearantrieb sowie Herstellungsbausatz und Mehrzahl von kolbenstangenlosen Linearantrieben
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2018-02-08
Abstract: Es wird ein kolbenstangenloser Linearantrieb (1) vorgeschlagen, der in einem Rohrkörper (7) einen Aufnahmeraum (8) begrenzt, in den ein Längsschlitz (13) einmündet, entlang dessen sich ein flexibles Dichtband (27) erstreckt, das durch einen im Aufnahmeraum (8) verschiebbar angeordneten Antriebskolben (6) radial bewegbar ist. Der Antriebskolben (6) hat mindestens eine Kolbendichtung (37), die an der Innenumfangsfläche (18) des Aufnahmeraumes (8) und an der Dichtband-Innenfläche (38) dichtend anliegt. Im Bereich des Längsschlitzes (13) hat die Kolbendichtung (37) einen in den Längsschlitz (13) hineinragenden höckerartigen Dichtungsabschnitt (44), der an der Dichtband-Innenfläche (38) anliegt und der jeweils über einen abgestuften Übergangsbereich (46) in den sich an den höckerartigen Dichtungsabschnitt (44) anschließenden, an der Innenumfangsfläche (18) anliegenden weiteren Dichtungsabschnitt (43) übergeht. Jeder abgestufte Übergangsbereich (46) liegt an einem daran angepassten Dichtflächenabschnitt (47) des Rohrkörpers (7) an. Es werden ferner eine Mehrzahl von kolbenstangenlosen Linearantrieben (1) und ein Bausatz zur Herstellung von kolbenstangenlosen Linearantrieben (1) vorgeschlagen, die sich in der Querschnittskontur ihrer Aufnahmeräume (8) voneinander unterscheiden, wobei allerdings die Kolbendichtung (34) in allen Fällen in ihrem höckerartigen Dichtungsabschnitt (44) und in den abgestuften Übergangsbereichen (46) übereinstimmen.
Patent DE-102018202708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Reifeninnendrucks, sowie Steuergerät und Lenksystem
Inventor: ZANKER JOACHIM
IPC: B60C23/06
Filed: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Reifeninnendrucks von Rädern (10, 12) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, unter Verwendung eines Lenksystems mit wenigstens zwei Einzelradstellern (14, 16) zur Änderung eines Radlenkwinkels jeweils eines Rades (10, 12), umfassend die folgenden Schritte:
 a. Erfassen des Moments und/oder der Kraft (F1, F2), die der jeweilige Einzelradsteller (14, 16) aufwendet, um den Radlenkwinkel zu ändern;
 b. Vergleichen der in Schritt a. jeweils erfassten Momente und/oder Kräfte (F1, F2) und daraus Ermittlung einer ersten Reifeninnendruck-Differenz (D1) zwischen den Rädern;
 c. Vergleichen der in Schritt b. ermittelten ersten Reifeninnendruck-Differenz (D1) mit einem ersten Grenzwert (G1); und
 d. Veranlassen einer Aktion, wenn der erste Grenzwert (G1) erreicht und/oder überschritten wird.
Patent DE-102018205628-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: H01M50/588
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) mit wenigstens zwei Batteriemodulen (2, 3), die jeweils ein Modulgehäuse (4) und wenigstens ein elektrisches Anschlusselement (5, 6) zum elektrischen Verbinden der Batteriemodule (2, 3) aufweisen. Ein Batteriemodul (2, 3) weist ein innerhalb seines Modulgehäuses (4) angeordnetes und mit seinem Anschlusselement (5, 6) verbundenes Vorspannelement (9) auf. Das mit dem Vorspannelement (9) verbundene Anschlusselement (5, 6) ist zwischen einer Anschlussstellung, in der das Anschlusselement (5, 6) durch eine Durchbrechung (10) an dem Modulgehäuse (4) hindurchgeführt ist, und einer Schutzstellung, in der das Anschlusselement (5, 6) vollständig innerhalb des Modulgehäuses (4) angeordnet ist, bewegbar an dem Batteriemodul (2, 3) angeordnet. Das Vorspannelement (9) spannt das Anschlusselement (5, 6) in Richtung der Schutzstellung vor. Das Anschlusselement (5, 6) ist in seiner Anschlussstellung über wenigstens eine Verbindungseinheit (11) mit einem anderen Batteriemodul (2, 3) verbunden. Die Verbindungseinheit (11) ist derart ausgebildet, dass die mit der Verbindungseinheit (11) hergestellte Verbindung durch eine Bewegung der elektrisch miteinander verbundenen Batteriemodule (2, 3) relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung, die quer zu einer Vorspannrichtung verläuft, in der das Anschlusselement (5, 6) mittels des Vorspannelements (9) vorgespannt ist, zerstörungsfrei oder unter Zerstörung der Verbindungseinheit (11) lösbar ist.
Patent DE-102018210962-A1 (DE)
Title: Ölpumpe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GOEKE CHRISTOF
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung einer elektromotorischen Ölpumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einem Gehäusedeckel (3) verschließbaren und bodenseitig eine Wellendurchführung (4) für eine Motorwelle (5) aufweisenden topfartigen Rotorgehäuse (2) zur Aufnahme eines Pumpenrotors (7) mit einem auf eine Motorwelle (5) drehfest aufsetzbaren Außenzahnring (7a) und mit einem diesen umgebenden Innenzahnring (7b), bei dem der Gehäusedeckel (3) unter Aufbringen einer aushärtenden Vergussmasse (15) auf das Rotorgehäuse (2) aufgesetzt und an diesem mittels einer lösbaren Verbindung (Schraubenverbindung) befestigt wird, wobei der Gehäusedeckel (3) am Pumpenrotor (7) anliegt, und bei dem die Verbindung gelöst und eine Axialkraft (F) auf den Gehäusedeckel (3) ausgeübt sowie der Axialspalt (S a ) zwischen dem Pumpenrotor (7) und dem Gehäusedeckel (3) gebildet wird, bevor die Vergussmasse (15) aushärtet. Sie betrifft weiter eine entsprechende Ölpumpe (1).