baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213159-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiesystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018216311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Konfiguration eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren zur Anpassung der Konfiguration eines Fahrzeuginnenraums (7) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend die Schritte:- Erfassen einer durch einen Benutzer (1) vorgegebenen Konfigurationsinformation, die beschreibt, welches Innenraummodul (9, 10, 12, 13) oder welche Innenraummodule (9, 10, 12, 13) in einem Fahrzeuginnenraum (7) zukünftig angeordnet sein sollen,- automatisierter Umbau des Kraftfahrzeugs (4), derart, dass nach dem Umbau das durch die Konfigurationsinformation angegebene Innenraummodul (9, 10, 12, 13) oder die durch die Konfigurationsinformation angegebenen Innenraummodule (9, 10, 12, 13) in dem Fahrzeuginnenraum (7) angeordnet sind,- Bereitstellen des Kraftfahrzeugs (4) an den Benutzer (1).
Patent DE-102018217402-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern mit Polymerkombination I
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein kosmetisches Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend in einem kosmetisch akzeptablen Trägera) mindestens ein Copolymer A, gebildet ausa1) mindestens einem Monomer A1 ausgewählt aus Acrylsäure und/oder Methacrylsäure, unda2) mindestens einem Monomer A2 ausgewählt aus Acrylsäureestern und/oder Methacrylsäureestern,b) mindestens ein von Copolymer A unterschiedliches kationisches Polymer B, ausgewählt aus kationischen Guar-Derivaten,c) mindestens ein von Copolymer A und Polymer B unterschiedliches Polymer C ausgewählt aus Homopolymeren oder Copolymeren von Vinylpyrrolidon undd) mindestens ein Treibmittel.
Patent DE-102018221105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem in einem autonomen Modus und in einem manuellen Modus betreibbar ist, und wobei das Verfahren ein Erkennen einer Fehlfunktion des Lenksystems basierend auf einer Abweichung zwischen vorgegebenem Fahrverlauf und tatsächlichem Fahrverlauf im manuellen Modus beinhaltet.
Patent DE-102019000070-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung für eine Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: ROESSINGER FLORIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbelaganordnung (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, mit:
 wenigstens einem Reibbelag (16), und
 einer Bremsbelagträgerplatte (14, 18), an der der wenigstens eine Reibbelag (16) befestigt ist, mit einer Mittellängsachse (L),
 wobei die Bremsbelagträgerplatte (14, 18) wenigstens eine Befestigungsöffnung (20, 22, 24, 26) mit wenigstens einer Anlagefläche (28, 30) zur Anlage eines Bremsbelaghalteelements (104, 106) aufweist, und wobei die wenigstens eine Anlagefläche (28, 30) wenigstens zwei Flächenabschnitte (44, 46; 50, 52) umfasst, die unter einem Winkel zur Mittellängsachse (L) verlaufen und sich an einem Scheitelabschnitt (48, 54) nahekommen oder dort aneinanderstoßen, wobei ein Abstand (A) von der wenigstens einen Anlagefläche (28, 30) zur Mittellängsachse (L) am Scheitelabschnitt (48, 54) am größten ist.
Patent DE-102019002630-A1 (DE)
Title: Umwandelbares Rollbrett
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: A63C17/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein zwischen einem Roller und einem Skateboard umwandelbares Rollbrett hat einen am Trittbrett (2) schwenkbar gelagerten Bügel (8) der zwischen einer ersten Rollerstellung einer zweiten Skateboardstellung schwenkbar ist. Der Bügel (8) ist um einen Betrag länger als das Trittbrett (2), sodass er in der Skateboard-stellung zwischen sich und dem Ende des Trittbrettes (2) einen Freiraum (11) bildet, der so groß ist, dass durch ihn hindurch das Rollbrett (2) erfasst und getragen werden kann.
Patent DE-102019003081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von drohenden Ausfällen von Komponenten von Maschinen, insbesondere von Antriebseinheiten
Inventor: SCHOLZE STEPHAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Mit dem Verfahren wird mit wenigstens einem Sensor ein für die fehlerfreie Funktion der Maschinenkomponente charakteristischer Parameter über eine Zeit erfasst und als Sensorsignal einer Datenverarbeitungseinrichtung zugeführt. Sie erstellt anhand der Sensorsignale eine Zeit-Parameter-Kurve und errechnet aus ihr eine Grenzwertkurve bzw. Grenzwerte. Dadurch kann ein drohender Ausfall von Maschinenkomponenten rechtzeitig angekündigt werden und es ist ein rechtzeitiger Austausch dieser Maschinenkomponente möglich, ohne dass die Gefahr besteht, dass weitere Maschinenkomponenten beschädigt werden.
Patent DE-102019003382-A1 (DE)
Title: Anomaliedetektor
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Anomaliedetektor umfasst eine Signalausgabeeinheit zum Erkennen eines Anzeichens einer Anomalie basierend auf einer von einer Fertigungsmaschine erfassten physikalischen Größe und zum Ausgeben eines Signals, und eine Maschinenierneinrichtung, die eine Zustandsbeobachtungseinheit zum Beobachten von Daten physikalischer Größen, die die auf einen Betrieb der Fertigungsmaschine bezogene physikalische Größe von der Fertigungsmaschine angeben, als Zustandsvariable, die einen aktuellen Zustand der Umgebung repräsentiert, eine Labeldatenerfassungseinheit zum Erfassen von einen Betriebszustand der Fertigungsmaschine angebenden Betriebszustandsdaten als Labeldaten, eine Lerneinheit zum Lernen des Betriebszustands der Fertigungsmaschine in Bezug auf die physikalische Größe unter Verwendung der Zustandsvariable und der Labeldaten, und eine Schätzergebnisausgabeeinheit zum Schätzen des Betriebszustands der Fertigungsmaschine unter Verwendung eines Lernergebnisses der Lerneinheit und zum Ausgeben eines Schätzergebnisses umfasst.
Patent DE-102019006045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Mehrlagenhalbzeugen für die Herstellung von Faser-Kunststoff-Verbund-Hohlprofilen
Inventor: KUMPE RAPHAEL
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Mehrlagenhalbzeugen für die Herstellung von Faserverbundhohlprofilen, die Vorrichtung aufweisend eine Geflechtschlauchzuführeinrichtung (14), einen Kegel (6) zur Aufnahme und zum Weiten des Querschnitts eines Geflechtschlauchs (20), eine Greifereinrichtung zum Aufnehmen und Fixieren des Geflechtschlauchs (20), einen Hohlzylinder (9) zur Zwischenablage des querschnittsgeweiteten Geflechtschlauchs (20) und einen koaxial zum Hohlzylinder (9) angeordneten Ablagezylinder (10), dessen äußerer Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Hohlzylinders (9), wobei der Hohlzylinder (9) und der Ablagezylinder (10) entlang einer gemeinsamen Achse (15) relativ zueinander bewegbar sind. Das Verfahren aufweisendg) ein Bereitstellen eines Geflechtschlauchs (20),h) ein Weiten des Querschnitts des Geflechtschlauchs (20) mittels eines Kegels (6),i) ein erstes Überführen des geweiteten Geflechtschlauch (20) von dem Kegel (6) auf die äußere Oberfläche eines Hohlzylinders (9),j) ein Positionieren des überführten Geflechtschlauchs (20) an eine vorgegebene Ablageposition, wobei der Hohlzylinders (9) und ein Ablagezylinder (10) koaxial relativ zueinander positioniert werden,k) ein zweites Überführen des geweiteten Geflechtschlauchs (20) an der vorgegebenen Ablageposition auf die äußere Oberfläche des Ablagezylinders (10) undl) ein axiales Strecken des auf die Oberfläche des Ablagezylinders (10) überführten Geflechtschlauchs (20),wobei die Schritte a) bis f) zumindest einmal wiederholt werden.
Patent DE-102019103282-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: MINOWA RYOTA
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es wird ein Relais bereitgestellt, das dazu in der Lage ist, die Bestätigung von Merkmalen zu vereinfachen, während das Auftreten eines Kontaktfehlers eines Kontakts verhindert wird.Eine Antriebsvorrichtung ist in Bezug auf ein bewegliches Berührungsteil in einer Kontaktrichtung angeordnet. Die Antriebsvorrichtung erzeugt eine Antriebskraft zum Bewegen des beweglichen Berührungsteils. Die Antriebswelle erstreckt sich in der Bewegungsrichtung des beweglichen Berührungsteils. Die Antriebswelle enthält einen Endabschnitt, der in einer Trennrichtung von dem beweglichen Berührungsteil hervorsteht. Die Antriebswelle überträgt die Antriebskraft auf das bewegliche Berührungsteil. Das erste Gehäuse nimmt einen ersten feststehenden Kontakt, einen zweiten feststehenden Kontakt und das bewegliche Berührungsteil auf. Das erste Gehäuse enthält ein Prüfloch, das das erste Gehäuse durchdringt. Das Prüfloch ist in einer Position angeordnet, die dem Endabschnitt der Antriebswelle in der Trennrichtung zugewandt ist.
Patent DE-102019104714-A1 (DE)
Title: Luftfedermodul
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfedermodul (10) mit einer Luftfeder (11) und einem Stoßdämpfer (12) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes. Die Luftfeder (11) weist einen Rollbalg (16) auf, der an einem Luftfederdeckel (13) und einem Abrollkolben (19) befestigt ist. Der Rollbalg (16) begrenzt einen mit Druckluft gefüllten ersten Arbeitsraum (17) zumindest teilweise. Im Abrollkolben (19) sind mindestens zwei Arbeitsräume (20, 21) vorgesehen, die durch eine Trennwand (37, 38) voneinander getrennt sind und über schaltbare, im Abrollkolben (19) angeordnete Ventile (28, 29) mit dem ersten Arbeitsraum (17) verbindbar sind. Um eine einfache Herstellung und Montage sowie eine geringe Bauhöhe zu erzielen, weist der Abrollkolben (19) mindestens zwei Arbeitsräume (20, 21; 57,58) auf, die nebeneinanderliegend angeordnet sind.
Patent DE-102019105292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ionisierenden Bestrahlung von textilen Polyacrylnitrilfasern und deren Verwendung als Carbonfaserpräkursor
Inventor: KÖNIG SIMON
IPC: D06M10/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bestrahlung und oxidativen Stabilisierung von PAN-Fasern zur Herstellung einer Präkursorfaser von Carbonfasern. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass PAN-Fasern, die insbesondere für Textilien vorgesehen sind, einer ionisierenden Bestrahlung und anschließend speziell oxidativen Thermostabilisierung unterzogen werden. Von den durch Bestrahlung erhaltenen E-PAN-Fasern wird die herabgesetzte T-Temperatur bestimmt (T) und darauf die oxidative Thermostabilisierung bei einer Starttemperatur eingeleitet wird, die der T± 20°C entspricht. Die oxidative Thermostabilisierung wird bei ansteigender Temperatur bis zu einer Mindestdichte der oxidativ stabilisierten PAN-Faser von 1,30 g/cmdurchgeführt. Das beschriebene Verfahren ist kostengünstig und führt zu vorteilhaften Präkursorfasern von Carbonfasern. Die erhaltenen Carbonfasern zeigen besonders günstige Zugfestigkeitswerte. Somit werden kostengünstige Ausgangsfasern, insbesondere aus Textil-Garn, Carbonfasern mit guten mechanischen Eigenschaften, vergleichbar mit kommerziellen Carbonfasern, hergestellt.
Patent DE-102019105573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer granulatförmigen Tierstreu
Inventor: DAL ATTILA
IPC: C09K3/32
Filed: 2019-03-05
Abstract: Allgemein basiert die Herstellung eines Calcium-Silikat-Hydrats, welches in Granulatform eine geruchshemmende Wirkung entfaltet, auf mehrstufigen Synthese- und Trocknungsschritten. Zudem sind Moleküle enthalten, die eine Entsorgung erschweren. Aufgabe der Erfindung ist es, die Anzahl der Prozessschritte zu verringern und Molekülsubstitute vorzuschlagen, die eine Abfallverwertung erleichtern. Die Erfindung umfasst folgende Verfahrensschritte und Stoffzugaben:
 - SiO 2 , CaO, H 2 O und chloridfreie Ca 2+ - oder Mg 2+ -Verbindungen, die in Salzform mit (an)-organischen Anionen vorliegen können, werden eingesetzt, um ein Rohprodukt mit einer relativ zum gewöhnlichen Calcium-Silikat-Hydrat (CSH) 10 bis 80-fach erhöhten Menge an freien wasserlöslichen Ca 2+ -Ionen zu erzeugen,
 - Das Rohprodukt wird zu einem CSH-enthaltenden Zwischenprodukt mittels Autoklavieren gehärtet, das einen hohen Weißgrad, eine hohe Porosität und Urease-inhibierende Eigenschaften aufweist. Bestimmte Anionen und Komplexbilder in den Ca 2+ - oder Mg 2+ -Verbindungen verhindern einen festen Einbau von Ca 2+  in die CSH-Struktur, sodass freie wasserlösliche Ca 2+ - und Mg 2+ -Ionen geruchbindend wirken.
 - Das Zwischenprodukt wird bis zu einer Endfeuchte getrocknet.
 - Das Endprodukt wird durch Zerkleinerung des Zwischenprodukts erzeugt. Eine Nutzung des geruchbindenden Granulats aus dem vorgeschlagenen Herstellungsverfahren erfolgt als Tierstreu.
Patent DE-102019106332-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: KÖPFLER SEBASTIAN
IPC: B60K6/543
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer E-Maschine (20), die einen Rotor (24) umfasst, der koaxial zu einer Antriebswelle (12) und einer Getriebewelle (6) eines CVT-Getriebes (4) angeordnet ist, das einen Antriebsscheibensatz (34) mit einem Umschlingungsmittel (36) umfasst, und mit einer Anfahrkupplung (16).Um das Hybridmodul (1) konstruktiv zu verbessern, ist eine Umschlingungsmittelspur (38;58) des Umschlingungsmittels (36) des CVT-Getriebes (4;54) in einer axialen Richtung dem Rotor (24) der E-Maschine (20) zugeordnet.
Patent DE-102019107302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen und Wiedergeben einer binauralen Aufnahme
Inventor: NAGEL SEBASTIAN
IPC: H04S7/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer binauralen Aufnahme für einen Zuhörer (34) mit einem Kopf (38) bereitgestellt, das in einem Hörsystem (12) angewendet wird, wobei die binaurale Aufnahme unter Verwendung einer Hörvorrichtung (36) gehört wird und die binaurale Aufnahme aus einem für ein linkes Ohr des Zuhörers (34) bestimmten linken binauralen Ohrsignal und einem für ein rechtes Ohr des Zuhörers (34) bestimmten rechten binauralen Ohrsignal besteht, mit den Verfahrensschritten zum Bestimmen einer Kopfausrichtung (18), Bestimmen einer Quellenrichtung (24) der binauralen Aufnahme in Bezug auf die Kopfausrichtung (18), Erfassen einer Änderung der Kopfausrichtung (28) in eine neue Kopfausrichtung (30), Anpassen der binauralen Aufnahme unter Berücksichtigung der Quellenrichtung (24) der binauralen Aufnahme und der neuen Kopfausrichtung (30). Durch die Erfindung wird auch ein Verfahren zum Aufzeichnen einer binauralen Aufnahme bereitgestellt, das in einem Hörsystem (12) angewendet wird, wobei die binaurale Aufnahme unter Verwendung einer Aufnahmevorrichtung (14) aufgezeichnet wird, die auf einem Kopf (20) eines Tontechnikers (10) getragen wird, mit den gleichen Verfahrensschritten wie vorstehend beschrieben. Durch Erfindung wird auch eine Kombination der vorstehenden Verfahren bereitgestellt. Darüber hinaus wird durch die Erfindung ein Hörsystem (12) bereitgestellt, das dafür konfiguriert ist, die vorstehenden Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019110141-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: HENNIG JAKOB
IPC: H01M50/293
Filed: 2019-04-17
Abstract: Batterieanordnung (1), zumindest umfassend mindestens eine Batteriezelle (2) und ein Gehäuse (3) mit einer Wandung (4), wobei das Gehäuse (3) zumindest einen Einlass (5) und einen Auslass (6) für eine Kühlflüssigkeit (7) aufweist, wobei die Batteriezelle (2) innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist und von der Kühlflüssigkeit (7) beaufschlagt ist; wobei innerhalb des Gehäuses (3) ein kompressibles Gasvolumen (8) vorliegt, dass von der Kühlflüssigkeit (7) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019115387-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Gegenstands, insbesondere eines Werkzeugs
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B29/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Gegenstands, insbesondere eines Werkzeugs, mit einem Basiskörper (3), der einen Aufnahmeraum (9; 100) aufweist, in dem der Gegenstand anordenbar ist, wobei eine Spanneinrichtung (17; 91) mit einer auf den Basiskörper (3) aufschraubbaren Spannmutter (19; 93) vorgesehen ist, durch deren Aufschrauben auf den Basiskörper (3) der in dem Aufnahmeraum (9; 100) angeordnete Gegenstand drehfest einspannbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spannmutter (19; 93) mehrere, insbesondere zylinderförmige, Rollenkörper (35) mit einer definierten Rollen-Eingriffsstruktur (49) aufweist, wobei die Rollenkörper (35) axial drehbar an einem, insbesondere hülsenförmigen, Spannkörper (21; 95) der Spannmutter (19; 93) gehaltert sowie in Umfangsrichtung (U) verteilt an der Spannmutter (19; 93) angeordnet sind, dass an dem Basiskörper (3) wenigstens eine Basiskörper-Eingriffstruktur (59; 111) ausgebildet sind, wobei die Rollen mit ihrer Rollen-Eingriffsstruktur (49) in Eingriff mit der wenigstens einen Basiskörper-Eingriffstruktur (59; 111) des Basiskörpers (3) sind oder bringbar sind, und dass die Spannmutter (19; 93) mittels der miteinander in Eingriff befindlichen Eingriffsstrukturen (49, 59; 111), insbesondere unter Abrollen der Rollenkörper (35) auf dem Basiskörper (3), auf den Basiskörper (3) aufschraubbar und von dem Basiskörper (3) abschraubbar ist.
Patent DE-102019118829-A1 (DE)
Title: Synchronisierungseinheit für ein Schaltgetriebe
Inventor: VÖLK WOLFGANG
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird eine Synchronisierungseinheit (10) für ein Schaltgetriebe beschrieben, die einen ersten Synchronring (30) und einen zweiten Synchronring (34) umfasst. Ferner sind ein von den Synchronringen (30, 34) separater, erster Sperrring (32), der dem ersten Synchronring (30) zugeordnet ist, und ein von den Synchronringen (30, 34) separater, zweiter Sperrring (36), der dem zweiten Synchronring (34) zugeordnet ist, vorgesehen. Dabei sind der erste Synchronring (30), der zweite Synchronring (34), der erste Sperrring (32) und der zweite Sperrring (36) koaxial und um eine Mittelachse (20) der Synchronisierungseinheit (10) drehbar angeordnet. Zudem ist der erste Sperrring (32) in Axialrichtung mit dem zweiten Sperrring (36) gekoppelt.
Patent DE-102019118985-A1 (DE)
Title: Autostereoskopische 3D-Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: G02B30/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer autostereoskopischen 3D-Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder einen Fahrsimulator, die mindestens eine autostereoskopische Anzeigefläche mit einer zweidimensionalen Leuchtpixelanordnung und einer zugehörigen Richtungs- oder Ablenkanordnung, die zum Richten/Ablenken von Lichtstrahlen unterschiedlicher Leuchtpixel in unterschiedliche Richtungen auf dem Weg zu den Augen eines Betrachters ausgebildet ist, aufweist, wobei- zwei unterschiedliche Einzelbilder für die zwei Augen des Betrachters bereitgestellt werden, die zwei entsprechend verschiedene Perspektiven einer darzustellenden 3D-Bildszene wiedergeben, und- die zwei Einzelbilder derart auf die einzelnen Leuchtpixel der Leuchtpixelanordnung verteilt werden, dass durch das Richten/Ablenken von Lichtstrahlen unterschiedlicher Leuchtpixel in unterschiedliche Richtungen das für das linke Auge des Betrachters bestimmte Einzelbild für sein linkes Auge sichtbar ist und das für das rechte Auge des Betrachters bestimmte Einzelbild für sein rechtes Auge sichtbar ist,- wobei für unendlich weit entfernt darzustellende Objekte der 3D-Bildszene ein Einzelbildabstand zwischen einander entsprechenden Bildpunkten der zwei Einzelbilder in der Leuchtpixelanordnung einem vorbestimmten Augenabstand des Betrachters gleich ist, der insbesondere etwa 65 mm beträgt.
Patent DE-102019119046-A1 (DE)
Title: Sputterquelle mit drehbarem Magnetsystem
Inventor: HÄBERLEIN SVEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2019-07-15
Abstract: Sputterquelle mit drehbarem Magnetsystem (7), bestehend aus einem zur Aufnahme eines Targets (4) ausgebildeten Grundkörper (1), der in eine Öffnung in der Wandung einer nicht dargestellten Vakuumkammer vakuumdicht und elektrisch isoliert einsetzbar ist und bei dem im Grundkörper (1) über einer ebenen Grundplatte (2) des Grundkörpers (1) ein drehbar gelagerten Magnetsystem (7) vorgesehen ist, wobei der Grundkörper (1) das Magnetsystem (7) topfartig umgibt, und wobei das Target (4) auf der dem Magnetsystem (7) gegenüber liegende Seite der ebenen Grundplatte (2) montiert ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer Sputterquelle mit drehbarem Magnetsystem, die Durchbiegung der ebenen Grundplatte des Grundkörpers der Sputterquelle zu minimieren. Erreicht wird das dadurch, dass der mittlere Bereich der ebenen Grundplatte (2) des Grundkörpers (1) gegen Durchbiegung infolge vorhandener Druckdifferenzen mit einer Abstützung im Grundkörper (1) versehen ist, wobei die Abstützung bevorzugt aus einer Koaxialanordnung, bestehend aus einer Hohlwelle (14) und einer in dieser gelagerten Stützachse (17) besteht, die über eine Achsenbefestigung (19) mit der ebenen Grundplatte (2) fest verbunden ist.
Patent DE-102019121301-A1 (DE)
Title: Wärmeabfuhrstrukturen
Inventor: CHENG YUN-WEI
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-08-07
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Wärmeabfuhrstrukturen, die in funktionalen oder nichtfunktionalen Bereichen einer dreidimensionalen Chipstruktur gebildet sind. Diese Wärmeabfuhrstrukturen sind konfiguriert, die in der dreidimensionalen Chipstruktur erzeugte Wärme an vorgegebene Bereichen an oder außerhalb der dreidimensionalen Chipstruktur zu leiten. Beispielsweise kann die dreidimensionale Chipstruktur mehrere Chips umfassen, die vertikal auf einem Substrat gestapelt sind; eine erste Passivierungsschicht, die zwischen einem ersten Chip und einem zweiten Chip der mehreren Chips angeordnet sind; und eine Wärmeabfuhrschicht, die in die erste Passivierungsschicht eingebettet ist, und konfiguriert ist, die leitfähigen Strukturen hindurchreichen zu lassen.
Patent DE-102019122083-A1 (DE)
Title: Optische ausrichtung basierend auf spektral-gesteuerter interferometrie
Inventor: OLSZAK ARTUR
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: [0030] Um verschiedene Komponenten eines Instruments auszurichten, wird der von einer spektral-gesteuerten Lichtquelle erzeugte Strahl mit der optischen Achse des Instruments ausgerichtet und die erste Komponente wird an ihrer vorbestimmten Position entlang der optischen Achse platziert. Indem die spektrale Modulation der Quelle konfiguriert wird, so dass eine Oberfläche der Komponente als Referenzoberfläche verwendet wird, wird dann das Spektrum der Quelle moduliert, um ein Korrelogramm zu erzeugen, dass durch Reflexionen von der Referenzoberfläche und von der anderen Oberfläche der optischen Komponente gebildet wird. Die korrekte Ausrichtung der Komponente wird bestimmt durch Anpassen seiner Position so dass bewirkt wird, dass das Korrelogramm mit der Bullseye-Konfiguration übereinstimmt, die den vorbestimmten Design-Parametern entspricht. Der Vorgang wird mit jeder Komponente des Instruments wiederholt, wobei die Ausrichtung von jeder Komponente auf Interferenzmustern basiert, die unabhängig von anderen Komponenten geschaffen werden.
Patent DE-102019124151-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stellantrieb, elektronisches Baukastensystem und Stellantrieb mit einem DC-Motor
Inventor: MORLANG RUDOLF
IPC: H02K11/28
Filed: 2019-09-09
Abstract: Elektrischer Stellantrieb mit einer Elektronikbaugruppe zur Steuerung des Stellantriebs, die eine Leiterplatte umfasst, wobei die Leiterplatte mittels eines Trägers innerhalb eines Gehäuses des Stellantriebs angeordnet ist, wobei die Leiterplatte wenigstens einen Schalter zum manuellen Eingeben von Steuersignalen aufweist und wobei der Träger wenigstens ein Betätigungselement zum Betätigen des wenigstens einen Schalters ausbildet.