Patent DE-202015100014-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines beidseitig ausziehbaren Schubladenschrankes
IPC: E05B65/462
Filed: 2015-01-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung eines beidseitig ausziehbaren Schubladenschrankes, wobei der Schubladenschrank Folgendes aufweist: einen Schrankkörper (10), der aus einer ersten Seitenplatte (101), einer zweiten Seitenplatte (102), einer oberen Platte (103) und eine untere Platte (104) zusammengesetzt ist, wobei der Schrankkörper (10) innen einen Hohlraum aufweist, wobei die erste Seitenplatte (101) mittig mit einer ersten Öffnung (1011) versehen ist, und wobei im Inneren des Schrankkörpers (10) mehrere Schubladen (11) aufeinander angeordnet sind, die von den beiden Richtungen ausziehbar sind, und wobei außenwandseitig in der Mitte der einzelnen Schubladen (11) je ein vorspringender Positionierstift (13) an einer passenden Stelle angebracht ist, und wobei an beiden Seiten der jeweiligen Schubladen (11) bidirektionale Gleitschienen (12) angeordnet sind, mit denen die einzelnen Schubladen (11) jeweils in den Schrankkörper (10) verschiebbar eingebaut sind; eine Verriegelungsvorrichtung (20), die eine Gleitführung (21), einen Mitnehmerrahmen (22), ein Verriegelungselement (23) und wenigstens ein Rastelement (24) aufweist, – wobei die Gleitführung (21) eine längliche, wannenartige Vertiefung aufweist und senkrecht an einer mittigen Stelle der ersten Seitenplatte (101) des Schrankkörpers (10) befestigt ist, wobei die Gleitführung (21) an ihren beiden Seitenwänden mit je einer ersten Befestigungswand (211) versehen ist, und wobei die Gleitführung (21) bodenseitig an einer der ersten Öffnung (1011) entsprechenden Stelle eine zweite Öffnung (213) besitzt; – wobei der Mitnehmerrahmen (22) in Form einer n-förmigen Plattenkonstruktion ausgeführt und durch eine Steckverbindung gleitbar in der Gleitführung (21) angebracht ist, wobei im Bereich der zweiten Öffnung (213) an der Rückseite des Mitnehmerrahmens (22) ein Betätigungswinkel (224) angeordnet ist, der sich in der ersten und der zweiten Öffnung (1011, 213) auf- und abbewegt; und – wobei das Rastelement (24) der Reihenfolge nach am Mitnehmerrahmen (22) angebracht und mit einer an den vorspringenden Positionierstift (13) angepassten Positionierkerbung (241) versehen ist, die von zwei parallel zueinander verlaufenden, ersten Rändern (2411) und einem senkrecht zu den ersten Rändern (2411) stehenden, zweiten Rand (2412) begrenzt ist, wobei sich die ersten Ränder (2411) entlang der Längsrichtung des Rastelementes (24) erstrecken, während der zweite Rand (2412) in der Querrichtung des Rastelementes (24) verläuft, und wobei ausgehend von jeder der beiden Seiten der Positionierkerbung (241) sich Führungsschrägen (242, 244) erstrecken, wodurch verwirklicht ist, dass der vorspringende Positionierstift (13) entlang der ersten Führungsschräge (242) und der zweiten Führungsschräge (244) gleitet, wenn sich die entsprechende Schublade (11) links und rechts hin- und herbewegt, und wobei, wenn der Positionierstift (13) in die Positionierkerbung (241) gleitet, dieser in der Positionierkerbung (241) durch die links und rechts angeordneten, ersten Ränder (2411) positioniert ist.