baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255210-A1 (DD)
Title: Pruefvorrichtung fuer anschlusselemente
Inventor: WOLF REINER
IPC: G01N19/04
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Pruefvorrichtung fuer Anschlusselemente dient zum Pruefen der Festigkeit von flaechenhaft auf Glasscheiben angebrachten Anschlusselementen. Erfindungsgemaess ist mit dem Kolben eines Druckzylinders, der pneumatisch betaetigt wird, ein Druckstueck verbunden, welches mit einstellbarer Kraft gegen das Anschlusselement drueckt. In einem Aufnahmeelement ist die Glasscheibe abgestuetzt. Ein Magnetventil loest den Pruefvorgang durch Einstroemen von Druckluft aus, die ueber ein Druckminderventil dosiert wird. Das Aufnahmeelement bildet mit dem Handgriff eine Einheit. Fig. 1
Patent DD-256838-A1 (DD)
Title: Geometrie und schleifvorrichtung fuer waelzfraeser-wendeschneidplatten
Inventor: THYSSEN WOLFGANG
IPC: B23F21/16
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Geometrie und eine Schleifeinrichtung fuer Wendeschneidplatten von Waelzfraesern, insbesondere zur Bearbeitung gehaerteter Stirnverzahnungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Profilverzerrungen bei Anwendung von Wendeplatten mit geraden Schneiden weitgehend zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die von der geraden Schneide in Abhaengigkeit von den Konstruktionsabmessungen des Waelzfraesers auftretende Profilformabweichung durch einen symmetrisch ueber der Schneidplattenlaenge angeordneten Kreisbogen angenaehert wird, dessen Negativform in den Grund der Wende-Schneidplattentasche des Schneidplattentraegers eingesenkt ist und dass mittels Topfschleifkoerpern mit negativem Sturz relativ zur Bewegungsrichtung der Wendeschneidplatte geschliffen wird.
Patent DD-257099-A1 (DD)
Title: Schornsteininnengeruest
Inventor: AHRENS RUEDIGER
Filed: 1987-01-14
Abstract: Die Erfindung "Schornsteininnengeruest" ist ein Arbeits- und Schutzgeruest, das vorrgangig bei Innenarbeiten von montagefaehigen Betonschornsteinen einzusetzen ist. Erfindungsgemaess wird bei der Anwendung des zweiteiligen Geruestes erreicht, dass eine Standflaeche fuer Innenarbeiten an Betonmontageschornsteinen innerhalb des Futterrohres hergestellt wird. Durch die Standflaeche innerhalb des Futterrohres wird ein Abstuerzen in den Schornstein ausgeschlossen. Die Figur 1 zeigt die erfindungsgemaesse Loesung in Arbeitsstellung am Beispiel eines Betonschornsteines mit rundem Querschnitt. Fig. 1
Patent DD-259022-A1 (DD)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: GOERKE REINHARD
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem fuer die Anwendung in der technischen Optik. Erfindungsgemaess werden mindestens zwei Blenden zwischen den Hauptebenen von Kondensator (Hk) und Objektiv (Ho) so angeordnet, dass durch das Verhaeltnis ihres gegenseitigen Abstandes zur Brennweite des Objektivs (fo) "raeumliche Dispersion" erzeugt wird. Figur
Patent DD-263763-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-acetyl-2-pyrazolin-5-onen
Inventor: BENDLER DETLEF
IPC: C07D231/20
Filed: 1987-06-11
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von 4-Acetyl-2-pyrazolin-5-onen hat die Aufgabe, einen technisch leicht zu beherrschenden Syntheseweg, der diese Verbindung in hoher Reinheit und Ausbeute liefert, anzugeben. Die Aufgabe wird durch die Umsetzung von 2-Pyrazolin-5-onen mit Orthoessigsaeureethylester und anschliessende Hydrolyse in waessrigem Alkohol geloest.
Patent DD-262194-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur farbdosierung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/14
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dosieren der Farbe in Druckmaschinen, mit einem Farbkasten und einem durch separaten Motor angetriebenen Farbduktor. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Qualitaet der Farbdosierung zu verbessern bei gleichzeitiger Verringerung des Fertigungsaufwandes. Aufgabe ist es, ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Farbdosierung zu entwickeln, wodurch die Farbdosierung in feinsten Stufen regulier- und mit hoher Genauigkeit reproduzierbar ist und dass somit bei derartigen Farbwerken uebliche Farbheber sowie die Farbhebersteuerung eingespart werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass durch einen ersten Vorwahlschalter die Anzahl der Maschinentakte waehlbar ist, nach denen der Farbduktor einen Dosierschritt ausfuehrt, wobei die Groesse der Dosierschritte durch einen zweiten Vorwahlschalter waehlbar ist. Durch eine an sich bekannte, an den Farbduktor anstellbare Farbwalze die Farbe abgenommen wird. Fig. 1
Patent DD-265201-A1 (DD)
Title: Hermetischer kaeltemittelverdichter fuer haushaltkaeltegeraete
Inventor: PENZIS REINHARD
IPC: F04B39/12
Filed: 1987-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf hermetische Kaeltemittelverdichter fuer Haushaltkaeltegeraete. Die Erfindung zeigt eine Methode zur verbesserten Anordnung und Funktionskombination von Einzelteilen auf, die damit die Moeglichkeit der Reduzierung der Anzahl von Bauteilen schafft. Figur
Patent DD-267043-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrazolcarbonsaeureamiden
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D307/52
Filed: 1987-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pyrazolcarbonsaeureamiden. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von N-Furfuryl-5-alkylthio- bzw. aralkylthio-3-amino-1-aroyl-4-carbonsaeureamiden zu entwickeln. Diese Pyrazolcarbonsaeureamide koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Herstellung potentiell biologisch aktiver Verbindungen geeignet. Erfindungsgemaess koennen die Pyrazolcarbonsaeureamide der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Alkyl- oder Aralkylrest und R1 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenyl- oder heterocyclischen Rest stehen, durch Umsetzung der substituierten N-Furfuryl-acrylamide der allgemeinen Formel I, in der R wie oben definiert ist, mit Carbonsaeurehydraziden der allgemeinen Formel II, in der R1 die obige Bedeutung besitzt, hergestellt werden.
Patent DD-267856-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verzoegerung eines leistungsschalters
Inventor: SIMMERT UWE
IPC: H03K17/284
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verzoegerung eines Leistungsschalters, vorzugsweise eines MOS-Leistungs-FET-Transistors, die in einem definierbaren, durch Retriggerung verlaengerbaren Zeitraum eine elektrische Last (Geraet, Baugruppe) verzoegert ein- oder ausschaltet. Die Erfindung findet vorzugsweise Anwendung in der Lichtwellenleiter-Verbindungstechnik und dort speziell in einem tragbaren Schweissgeraet. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Leistungsschalter zu seiner Triggerung, Retriggerung und Bereitschaft (stand-by) mit dem Ausgang eines Schaltkreises verbunden ist, dessen Triggereingang mit einer Diode und mit einem aus zwei Widerstaenden bestehenden Spannungsteiler verbunden ist. Einer der beiden Widerstaende ist mit einem Kondensator ueberbrueckt und sein Widerstandswert ist groesser als der des zweiten, unueberbrueckten Widerstandes. Der Schaltkreis ist als ein Monoflop vom Typ TTL, CMOS oder ECL ausgebildet. Dabei kann es sich um einen n-Kanal MOSFET-Leistungstransistor oder ein Relais handeln. Fig. 1
Patent DD-268709-A1 (DD)
Title: Verfahren zur strahlenvernetzung von vinylchloridpolymeren
Inventor: WUNSCH KLAUS
IPC: C08J3/28
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Strahlenvernetzung von Vinylchloridhomo- oder -copolymeren sowie von Mischungen aus diesen, so dass Produkte mit spezifischen Materialeigenschaften hergestellt werden koennen, z. B. Rohre oder Schlaeuche fuer Warmwassersysteme, Draht- und Kabelisolationsmassen, Metallbeschichtungen usw. Die Aufgabe der Erfindung, Sensibilisatoren zu finden, die die Vernetzung effektiver gestalten, wird geloest, indem Mischungen aus vernetzungsaktiven und vernetzungsinaktiven monomeren mit vernetzungsaktiven und vernetzungsinaktiven polymeren Weichmachern eingesetzt werden, wobei bestimmte Verhaeltnisse einzuhalten sind.
Patent DD-271387-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur steuerung der signale /ras und /cas
Inventor: RAETZKE JUERGEN
IPC: G06F13/16
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Kopplung elektronischer informationsverarbeitender Systeme, z. B Mikrorechner untereinander mittels gemeinsamer dynamischer Speicher, wobei ein System die Steuerfunktion inne hat und Informationen an das andere System uebergibt. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es nun, den zusaetzlichen Aufwand fuer die speichertypischen Signale einschliesslich der Zugriffskonflikte zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird das Problem dadurch geloest, dass ein Rechner staendig das Zugriffsrecht auf einen dynamischen Schreib-Lese-Speicher besitzt und fuer das Refresh sorgt und dass waehrend seiner Takte eine Speicheranforderung von einer weiteren elektronischen Baugruppe zunaechst zwischengespeichert und der Inhalt der von ihr ausgewaehlten Speicherzellen mit Hilfe der naechsten beliebigen Speicheranforderung des Rechners gelesen wird.
Patent DD-276263-A1 (DD)
Title: Rettungsflossaussetzvorrichtung fuer seeschiffe
Inventor: ENDE RUDOLF
IPC: B63B23/04
Filed: 1988-10-19
Abstract: Die neuen Klassifizierungs- und Sicherheitsvorschriften fuer Seeschiffe verlangen das Aussetzen von Rettungsfloessen im ausgeruesteten und mit Personen besetzten Zustand nur mit gespeicherter Energie. Diesen Vorschriften entspricht die Anwendung der Erfindung. Diese Rettungsflossaussetzvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ueber dem Schiffsdeck erhoeht eine in der Naehe der Bordwand mit einem Gewichtstraeger versehene Plattform einerseits in Lagerboecken und andererseits mittels Zapfen in Fuehrungsstuetzen gleitbar und arretierbar gelagert ist, wobei die Zapfen zugleich als horizontale Schwenkachse fuer einen das Rettungsfloss uebergreifenden und dieses mit einem Windenseil haltenden, buegelartigen Ausleger ausgebildet sind, der durch gelenkig mit Fusslagern am Schiffsdeck und am Ausleger verbundene Lenkstreben beim Absenken des Gewichtstraegers mittels der in den bogenfoermigen Gleitbahnen der Fuehrungsstuetzen gleitbaren Zapfen nach aussenbords schwenkbar gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-278974-A1 (DD)
Title: Magnetische haltevorrichtung
Inventor: KIEBERT RAINER
IPC: B23Q3/15
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung, bei der die Haltekraft mittels eines Dauermagneten erzeugt wird. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wird die Moeglichkeit geschaffen, magnetisch leitende Teile an schlecht zugaenglichen Stellen, vorzugsweise zum Fuegen, lagegenau zu fixieren und zu halten. Die Herstellung ist sehr billig und der Anpassaufwand sehr gering. Die stoerenden Volumenanteile werden aus dem Haltebereich entfernt, es wird ein definierter Anschlag erzeugt sowie ein schlagartiges Anzugsverhalten vermieden. Das wird erreicht, indem die am Manipermmagneten beidseitig anliegenden Flussbleche ueber die Kanten des Magneten hinaus verlaengert und in ihrer Breite reduziert sind und mindestens eins so abgebogen ist, dass beide Bleche in einer Ebene nebeneinander liegen. Fig. 2
Patent DD-279614-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entlueften von wasser und waessrigen loesungen
Inventor: MICHEL INGO
IPC: B01D19/00
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlueften von Wasser und waessrigen Loesungen, insbesondere von waessrigen Spuel- und Schreibfluessigkeiten fuer Tintenstrahldruck- und -schreibeinrichtungen bzw. des zu deren Bereitung erforderlichen Wassers. Erfindungsgemaess erfolgt das Entlueften dadurch, dass die waessrige Loesung oder das fuer die Bereitung dieser Fluessigkeit verwendete Wasser zunaechst mit einem besser als Luft loeslichen Gas gesaettigt oder uebersaettigt und anschliessend einer Vakuumbehandlung unterzogen wird. Figur
Patent DD-280086-A1 (DD)
Title: Verfahren zum fuehren bahnfoermiger flaechengebilde
Inventor: SCHRECKENBACH UWE
IPC: B65H20/00
Filed: 1989-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, mit dessen Hilfe bahnfoermige Flaechengebilde mit geringem mechanischen Aufwand und hoher Arbeitssicherheit durch technologische Ausruestungen gefuehrt werden koennen. Aufgabe der Erfindung ist es, die mechanische Fuehrung der Warenbahn von Flaechengebilden ohne mechanische Fixierung der Warenbahnkante vorzunehmen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Warenbahnanfang eines Flaechengebildes einen parabelfoermigen Einschnitt mit beidseitig an den Warenbahnkanten entstehenden Zipfeln erhaelt, in die mit an Seilen gefuehrten Transportdorne bzw. -zangen einstechen, mit leichtem Querzug die Zipfel ausserhalb der Warenbahnbreite bringen und der Vortrieb und die Richtungsaenderung des zu fuehrenden Flaechengebildes mit Seilen durchgefuehrt wird. Figur
Patent DE-10002206-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, insbesondere Hybridantrieb
Inventor: WUEST BERNHARD
IPC: B60K6/40
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für Fahrzeuge, insbesondere Hybridantrieb, DOLLAR A mit einer ersten Antriebsmaschine in Form einer Verbrennungskraftmaschine und einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine zum Antrieb einer Eingangswelle einer Getriebebaueinheit; DOLLAR A mit Mitteln zur Realisierung eines wahlweisen Antriebes über die Verbrennungskraftmaschine oder die elektrische Antriebsmaschine. DOLLAR A Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: DOLLAR A die elektrische Antriebsmaschine ist als Transversalflußmaschine ausgeführt.
Patent DE-10005314-A1 (DE)
Title: Part used as a baking sheet and a spit in the food processing industry consists of an aluminum oxide layer obtained by anodic oxidation of an aluminum-containing starting part
Inventor: LINDEMANN CHARLES
IPC: C25D11/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: Part consists of an aluminum oxide layer obtained by anodic oxidation of an aluminum-containing starting part. Preferred Features: The part is electrolytically and/or chemically polished before being anodically oxidized. The aluminum oxide layer is 10-20 mu m thick. The aluminum-containing starting part contains at least 85 wt.% aluminum and less than 10 wt.% silicon, iron, copper, magnesium, manganese, chromium, zinc or titanium.
Patent DE-10006551-A1 (DE)
Title: Delay fault detection in PLL circuit for very large integrated circuit, involves measuring oscillation frequency maintaining time period, using delay time of variation parameter of instantaneous signal phase
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: G01R31/316
Filed: 2000-02-15
Abstract: Impulse signal is applied as standard clock to a phase locked loop (PLL) circuit. Instantaneous phase of signal generated by PLL circuit is estimated, to compute linear phase. The linear phase is removed from instantaneous phase to measure variation parameter, by which the delay time is measured and delay failure is judged by calculating time interval, during which oscillation frequency is maintained.  An Independent claim is also included for PLL delay fault detector.
Patent DE-10007597-A1 (DE)
Title: Bus system coupling device - uses respective communication interfaces for connection to first field bus and second field bus connected to devices using 2 different communication protocols
Inventor: TRETTER ALBERT
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-02-18
Abstract: The coupling device (LNK) has respective communication interfaces (DP-S,K' ; PA-M,FF-M, K) for connection to 2 different field buses (DP,PAFF), one of which is coupled to 2 types of subscriber device (PA-G,FF-G) using different communication protocols (PA-P,FF-P). The subscriber devices employing one protocol and the subscribers employing the other protocol may respond in alternation, with a master/slave, publisher/subscriber, producer/consumer relationship between them.
Patent DE-10008276-A1 (DE)
Inventor: SCHMIDT-THUEMMES JUERGEN
IPC: D21H19/58
Filed: 2000-02-23
Abstract: The present invention provides paper coating slips comprising a low-crosslink copolymer as their binder.
Patent DE-10008573-A1 (DE)
Inventor: LACHNER RUDOLF
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-02-24
Abstract: A thin lower electrode layer (2)  having an optimally protected capacitor dielectric (3) is produced and structured. A conventional metallization layer for strip conductors is placed thereon as an upper electrode (11) and structured. The capacitor dielectric can be deposited on a very even, preferably metallic surface (e.g. preferably TiN), sealed by a thin, preferably metallic layer (e.g. TiN) and protected so that it does not become thinned or damaged by other process steps.
Patent DE-10013434-A1 (DE)
Title: Modular instrument panel of vehicle; has variable module between middle bracket module and passenger's side module to form cladding or cup holder, or to provide additional function, e.g. telephone
Inventor: VOLKMANN TILO
IPC: B60K37/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The panel (1) has an upper part module (2), which extends over the width of the vehicle interior under the windscreen. A driver's side module (5), a passenger's side module and a middle bracket module (7) are fixed under the upper part module. A variable module (11) is fixed between the middle bracket module and the passenger's side module. The variable module can act in a special variation as a functional element, to provide an additional function, or in a basic variation as a cladding element (11a) without any additional function. The outer side of the variable module forms a continuous surface between the outer sides of the middle bracket module and the passenger's side module. The variable module could be a telephone, a hands-free telephone unit or a cup holder.
Patent DE-10019674-A1 (DE)
Title: Device for cross-flow permeation of liquid media used in the food industry comprises packets of parallel plate-like membrane bodies made from ceramic material and hollow shafts
Inventor: BLAESE DIETER
IPC: B01D33/21
Filed: 2000-04-19
Abstract: A device for cross-flow permeation of liquid media comprises a first packet of parallel plate-like membrane bodies (3) made from porous ceramic material and having channels; a first hollow shaft (1) which penetrates the membrane plate; a second packet of parallel membrane plates; and a shaft (2). Both packets are structured and arranged so that the membrane plates of on packet interact in the intermediate spaces between neighboring plates of the other packet. The packets and hollow shafts are enclosed by a container (5) which has an inlet (5.1) for the material to be treated and an outlet (5.2) for the retentate. The hollow shafts has an outlet for the filtrate. Preferred Features: The plates of both packets have a drive for producing an oscillating movement. The medium in the container is under pressure.
Patent DE-10020380-A1 (DE)
Inventor: MESSMER HELMUT
IPC: G01K3/10
Filed: 2000-04-26
Abstract: The invention relates to a method and an arrangement for recognizing potential overheating of an object. For this purpose the temperature of the object is measured by means of temperature sensors. A signal processing arrangement determines the temperature gradient from the measured temperature values. A comparator compares the determined value of the temperature gradient with a threshold value generated by a threshold value generator. When the threshold value is exceeded, a warning signal generator triggers a warning signal. This warning signal can be an acoustical or optical signal. In addition or alternatively, the warning signal can activate a protective measure arrangement.
Patent DE-10021460-A1 (DE)
Title: Sealing ring especially for plummer block housing, is made of steel and seals between the bearing housing and shaft.
Inventor: VOS PATRICK
IPC: F16J15/44
Filed: 2000-05-04
Abstract: The sealing ring (1) is inserted into a cavity in the bearing housing. The sealing ring, made of inflexible material such as steel, seals between the bearing housing and the shaft protruding from the bearing housing. The material of the sealing ring is softer than that of the shaft. A lubricant is between the inner rim of the sealing ring and the shaft.
Patent DE-10022544-A1 (DE)
Title: Combined solar heating and heat pump installation has excess energy provided by solar heating during summer months used for regeneration of ground layers for efficient operation of heat pump during winter months
Inventor: STREBE JUERGEN
IPC: E04D13/18
Filed: 2000-05-11
Abstract: The combined solar heating and heat pump installation has the excess energy provided by the solar energy device during the summer months used for regeneration of the ground layers, by heat transfer between the solar heating and heat pump circuits, for supporting the operation of the heat pump during the winter months.
Patent DE-10022625-A1 (DE)
Title: Torsional oscillation damper has two clutch elements, hub, sealing arrangement, intermediate ring, sealing rings and part-gaps
Inventor: HANKE WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 2000-05-11
Abstract: The torsional oscillation damper has two clutch elements (1,2) operating between a primary and secondary part. The second clutch elements has a hub (2.6)or flanged component which, together with the first clutch element, form an intermediate space for a sealing arrangement. The space between the two facing surfaces (22,24;23,25) of the two clutch element contains at least one radially extending intermediate ring (35,36). Part-gaps (40.1,40.2,40.3,40.4) are sealed by a sealing-ring (31.3,32.1;31.2,32.2). The resistance momentum of the intermediate rigs is adjustable.
Patent DE-10023990-A1 (DE)
Title: Hair tress for use e.g. as hair extension is fastened together with thin, narrow strip of hot melt adhesive
Inventor: LEE KOO-HIE
IPC: A41G3/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: The hair tress for use e.g. as a hair extension is fastened together with a thin, narrow strip (1) of hot melt adhesive.
Patent DE-10030755-A1 (DE)
Title: Mascara applicator in sleeve uses cap on sleeve to move channeled piston against spring onto filler funnel to move mascara into piston annulus.
Inventor: KATZ OTTO
IPC: A46B9/02
Filed: 2000-06-23
Abstract: A storage space (7) is formed by the inside of a cap (8) riding the sleeve (1) and a piston (12) bearing springily on the mascara etc mass. A rod (3) running centrally through the piston is channeled lengthways (10) and crossways (11) to connect the space (7) to the annular space round the piston. The cap moves the piston (2) via the mass on the inside of the cap onto a fill funnel (17) against a flange-mounted compression spring (21). Thus the piston is moved into the storage space to pass the mass over into the annulus and the cap (8) travel (H2) is made up of distance (H1) plus the volume of mass required to fill the annular space. The flange mounting for the spring is let into a groove (20) in the rod (3), the flange forming a piece of the rod and tapered to give a clamping cone.
Patent DE-10031033-A1 (DE)
Inventor: BRAUNMUELLER WALTER
IPC: B65G23/16
Filed: 2000-06-26
Abstract: The invention relates to a suspended conveyor device, wherein the conveying supports (1) for the goods to be transported supports itself on runners (9) on guide rails (3) so that it can be displaced along the conveyor path. Driver elements (17), especially brush elements (17) are disposed on a drag chain/drive chain (15) that is guided along the conveyor path. Said driver elements can be displaced between a driving position and a non-driving position. The invention provides for various designs for transferring the driver elements (17) to the non-driving position in the event of a jam of conveying supports (1) so that they do not or only slightly impinge upon the jammed conveying supports (1). In the driving position, the driver elements (17) impinge upon the conveying supports (1) so as to drive them along the conveyor path.
Patent DE-10032300-A1 (DE)
Title: Airtight inflatable hose for wheel tires has two closed ends of which one can be inserted into the other
Inventor: BRAND FRANZ XAVER
IPC: B60C5/10
Filed: 2000-07-04
Abstract: The airtight inflatable hose for wheel tires has two closed ends of which one can be inserted into the other.