baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212158-A1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: STAEUBLI TOM
IPC: B27C1/10
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Werkzeugmaschine, insbesondere von einer Handhobelmaschine, mit zumindest einer Werkstückanlageeinheit (12), die zumindest eine Werkstückanlagefläche (14, 16) aufweist, und mit zumindest einer Handgriffeinheit (18), die zumindest einen Haupthandgriff (20) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Haupthandgriff (20) zumindest einen Maximalabstandspunkt (22) aufweist, der, betrachtet entlang einer zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der zumindest einen Werkstückanlagefläche (14, 16) verlaufenden Richtung (24), einen maximalen Abstand (26) zu der zumindest einen Werkstückanlagefläche (14, 16) aufweist, der kleiner ist als 150 mm.
Patent DE-102014213244-A1 (DE)
Title: Prüfung von stabförmigen Artikeln, insbesondere Filterzigaretten
Inventor: BARON DENIS
IPC: A24C5/34
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem Trommelanordnung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Trommelanordnung einer Filteransetzmaschine, zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (50.1, 50.2) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterzigaretten, mit einer rotierbaren Fördertrommel (35) für die stabförmigen Artikel (50.1, 50.2), wobei die Fördertrommel (35) in Umfangsrichtung eine Reihe von hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (38.1, 38.2) für eine Reihe von stabförmigen Artikeln (50.1, 50.2) oder zwei nebeneinander angeordnete Reihen von hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (38.1, 38.2) für jeweils eine Reihe von stabförmigen Artikeln (50.1, 50.2) aufweist, wobei die Fördertrommel (35) eingerichtet ist, stabförmige Artikel (50.1, 50.2), die in einer Reihe jeweils queraxial hintereinander angeordnet in Aufnahmemulden aufgenommen sind oder die in zwei Reihen nebeneinander und jeweils queraxial hintereinander angeordnet in Aufnahmemulden (38.1, 38.2) aufgenommen sind, bei Rotation der Fördertrommel (35) in queraxialer Richtung zu fördern, wobei für die eine Reihe oder für jede Reihe von Aufnahmemulden (38.1, 38.2) eine oder jeweils eine, vorzugsweise stationäre, Messvorrichtung (60, 60.1, 60.2) mit einem einseitig offenen Durchtrittskanal (62, 62.1, 62.2) für Abschnitte der stabförmigen Artikel (50.1, 50.2) vorgesehen ist und im Durchtrittskanal (62, 62.1, 62.2) der oder jeder Messvorrichtung (60, 60.1, 60.2) die, vorzugsweise von den jeweiligen Aufnahmemulden (38.1, 38.2) seitlich überstehenden, im Durchtrittskanal (62, 62.1, 62.2) befindlichen Abschnitte der stabförmigen Artikel (50.1, 50.2) bei Durchquerung des einseitig offenen Durchtrittskanals der Messvorrichtung oder bei Durchquerung der einseitig offenen Durchtrittskanäle (62, 62.1, 62.2) der Messvorrichtungen (60, 60.1, 60.2) jeweils mit elektromagnetischen Wellen eines Messfeldes der Messvorrichtung (60, 60.1, 60.2) beaufschlagbar sind oder beaufschlagt werden.
Patent DE-102014213941-A1 (DE)
Title: Absolutdrucksensor mit  verbessertem Deckel-Verbindungsrand
Inventor: DING XIAOYI
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Drucksensor beinhaltet einen Deckel für eine Oberseite mit einer Ausnehmung, welche in einem Ende des Deckels für die Oberseite ausgebildet ist, und einen Hohlraum, welcher in dem Ende des Deckels für die Oberseite ausgebildet ist, um mit der Ausnehmung zu kommunizieren. Der Hohlraum erstreckt sich axial weiter in den Deckel für die Oberseite als die Ausnehmung, und weist dadurch eine Tiefe auf, welche größer ist als eine Tiefe der Ausnehmung. Äußere Kanten der Ausnehmung erstrecken sich seitlich nach außen über äußere Kanten des Hohlraumes hinaus und definieren dadurch einen Verbindungsrand. Ein Siliziumsubstrat weist eine Sensorschaltung an einer Oberseite desselben auf. Der Deckel für die Oberseite ist mit der Oberseite des Siliziumsubstrats in einem Bereich von den äußeren Kanten des Deckels für die Oberseite bis zu dem Verbindungsrand verbunden. Die Ausnehmung und der Hohlraum des Deckels für die Oberseite liegen der Oberseite des Siliziumsubstrats gegenüber und bilden einen Referenzunterdruckhohlraum. Wenn Druck auf eine Rückseite des Substrats ausgeübt wird, ist ein Teil des Substrats konstruiert und angeordnet, um sich zu verlagern.
Patent DE-102014215802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante bei dem die Bogen in Förderrichtung zu einem Anlagebereich transportiert, durch in die Bahn der Bogen führbare Vordermarken nach der Vorderkante ausgerichtet werden sowie die Ist-Seitenlage der Bogen durch eine Messeinheit ermittelt wird und die Bogen von einer Bogenbeschleunigungseinrichtung, welche in einem Greiferschema angeordnete Greifer aufweist, erfasst sowie zu Bogenhaltemitteln einer Trommel transportiert werden, wobei die Bogenhaltemittel zur Realisierung der Soll-Seitenlage in axialer Richtung verschoben werden können. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante durch ein axiales Verschieben der die Bogen auf einer Trommel fixierenden Bogenhaltemitteln so auszugestalten, dass die Effektivität und Universalität der bogenverarbeitenden Maschine mit einem geringen Aufwand erhöht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Bogen (18) nach dem Ermitteln der Ist-Seitenlage quer zur Förderrichtung (20) in eine Vorausrichtungslage verbracht werden.
Patent DE-102014216439-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: E01C19/26
Filed: 2014-08-19
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfassend wenigstens eine um eine Walzendrehachse drehbare Verdichterwalze (14, 16), wenigstens eine Randbearbeitungsvorrichtung (34, 34') sowie ein Flüssigkeits-Speicher/Abgabe-System (22) zur Speicherung und Abgabe von Flüssigkeit zu wenigstens einer Verdichterwalze (14, 16) und wenigstens einer Randbearbeitungsvorrichtung (34, 34') ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeits-Speicher/Abgabe-System (12) wenigstens eine erste Flüssigkeitspumpe (52, 54) zum Fördern von Flüssigkeit zu wenigstens einer einer Verdichterwalze (14, 16) zugeordneten ersten Flüssigkeitsabgabeeinheit (64, 66) und wenigstens eine zweite Flüssigkeitspumpe (56) zum Fördern von Flüssigkeit zu wenigstens einer einer Randbearbeitungsvorrichtung (34, 34') zugeordneten zweiten Flüssigkeitsabgabeeinheit (82, 84) umfasst.
Patent DE-102014217131-A1 (DE)
Title: Parameter- und Zustandsbegrenzung in einer modellbasierten Batteriesteuerung
Inventor: LI YONGHUA
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Batterieleistungsfähigkeit kann umfassen: Bestimmung eines Schaltungsmodells für eine Batterie, einschließlich eines ersten Widerstands (r1) in Reihe mit einem zweiten Widerstand (r2) und einer parallelen Kapazität (C); Festlegung der Ober- und Untergrenzen für r1, r2 und C basierend auf einer Batterietemperatur, eines Batterieladezustands oder beidem; Anwendung eines EKF zur Bestimmung von r1, r2 und C innerhalb der festgelegten Ober- und Untergrenzen; und Ausgabe der Batterieleistungsfähigkeit basierend auf r1, r2 und r3. Die Ober- und Untergrenzen können basierend auf dem Alter der Batterie angepasst werden.
Patent DE-102014218170-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: ZIPF PHILIPP
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100) für eine elektrische Maschine (200), aufweisend: – eine Ermittlungseinrichtung (20) zum Ermitteln eines Betriebszustands der Maschine (200); und – eine Einstelleinrichtung (10) zum Einstellen eines elektrischen Steuerstroms für eine elektronische Steuereinrichtung (50) der Maschine (200) in Abhängigkeit vom ermittelten Betriebszustand; wobei in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Maschine (200) ein individueller elektrischer Steuerstrom für die elektronische Steuereinrichtung (50) der Maschine (200) bereitstellbar ist.
Patent DE-102014221028-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeugbatteriestrom-Kommunikationseinrichtung
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine beispielhafte Elektrofahrzeugbatterie-Stromkommunikationseinrichtung enthält einen Anschlussabsatz und einen Übergang von dem Anschlussabsatz mit einem Bereich, der sowohl gebogen als auch verjüngt ist.
Patent DE-102014224355-A1 (DE)
Title: Hirth-Verzahnung und Kupplung oder Kupplungshälfte mit einer solchen
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16D1/108
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hirth-Verzahnung – mit einer Vielzahl von in einem Ring um eine sich in eine Axialrichtung erstreckenden Längsachse angeordneten Zähnen, – die sich in der Axialrichtung jeweils von einem Zahnfuß zu einem Zahnkopf erstrecken, mit jeweils einer größtenteils ebenen Zahnflanke in Umfangsrichtung des Ringes auf jeder Seite eines Zahnes zwischen dem Zahnfuß und dem Zahnkopf; wobei – jeder Zahnkopf eine Stirnfläche aufweist, die sich in einer Radialrichtung des Ringes und in der Umfangsrichtung erstreckt. Die erfindungsgemäße Hirth-Verzahnung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zahnkopf und der Zahnflanke einzelner oder aller Zähne in Umfangsrichtung auf einer Seite eines Zahnes oder auf beiden Seiten eines Zahnes eine Anschrägung vorgesehen ist, die winklig gegenüber der angrenzenden Zahnflanke und gegenüber der angrenzenden Stirnfläche des Zahnkopfes ausgerichtet ist.
Patent DE-102014224424-A1 (DE)
Title: Trennmembran für Lithiumschwefelbatterien
Inventor: KIM TAE YOUNG
IPC: H01M4/139
Filed: 2014-11-28
Abstract: Offenbart ist ein Material, welches die Stabilität von Lithium in allen Batterien, bei denen ein Lithiummetall als Elektrodenmaterial verwendet wird, erhöht, indem ein mit Lithium substituiertes Perfluorsulfonsäure-(PFSA-)Material in Form einer Membran oder in Form eines Pulvers verwendet und auf eine Lithiumanode aufgebracht wird. Ebenfalls sind Verfahren zum Herstellen des Materials offenbart.
Patent DE-102014224720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schnittbearbeiteten Formteils mit einer Kunststoffmatrix und Verstärkungsfasern
Inventor: WASÖHRL MARKUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines schnittbearbeiteten Formteils (10), welches eine Kunststoffmatrix und Verstärkungsfasern aufweist, wobei das Formteil (10) mittels eines Formwerkzeugs (1) gebildet wird und mindestens eine das Formteil (10) durchsetzende Formausnehmung (16) aufweist, mit folgenden Schritten: – Ausbilden mindestens eines Bereichs (18) am Formteil (10) mit einem lokal erhöhten Faservolumenanteil – Durchführen eines das Formteil (10) durchschneidenden Erstschnitts (21) an dem Bereich (18) mittels einer Wasserstrahlschneidvorrichtung.
Patent DE-102014226050-A1 (DE)
Title: Bauelementwafer-Bearbeitungsverfahren
Inventor: MIZOMOTO YASUTAKA
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-12-16
Abstract: In einem Plattenanbringschritt wird eine Platte an einer Vorderseite eines Bauelementwafers durch ein Haftmittel angebracht. In einem Schleifschritt wird der Bauelementwafer mit einem Haltetisch durch die Platte gehalten und eine freigelegte Rückseite des Bauelementwafers durch ein Schleifmittel geschliffen, um die Dicke des Bauelementwafers auf eine vorgegebene Dicke zu verringern. In einem Zerteilungsschritt wird der Bauelementwafer entlang von Trennlinien von der Seite der Rückseite desselben aus geteilt, um mehrere Chips auszubilden. In einem Aufnehmschritt werden die Chips einzeln von der Platte aufgenommen. Die Platte weist im Wesentlichen die gleiche Größe wie der Bauelementwafer auf und deshalb kann eine Zunahme der Größe einer Zerteilungsvorrichtung unterdrückt werden, sogar wenn die Durchmesser der zu bearbeitenden Bauelementwafer vergrößert werden.
Patent DE-102014226952-A1 (DE)
Title: Lüftungs-/Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BITAR KHALED
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüftungs-/Klimatisierungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Klappe (2), die über zwei Lagerzapfen (3) in zugehörigen Lageraufnahmen (5) schwenkbar um eine Lagerachse (4) gelagert ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – ausschließlich an einer Lageraufnahme (5) eine in der Art einer Ausnehmung ausgebildete kreissegmentartige Führung (6) vorgesehen ist, – ausschließlich an einem Lagerzapfen (3) ein axial abstehender Pin (7) angeordnet ist, der bei montierter Klappe (2) in der Führung (6) geführt ist und einen Schwenkbereich (α) der Klappe (2) definiert.
Patent DE-102015000102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung dreidimensionaler Bauteile
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B29C67/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur generativen Herstellung dreidimensionaler Bauteile 2, nämlich Laserschmelzvorrichtung oder Lasersintervorrichtung, in welcher ein Bauteil 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Schichten 3 aus verfestigbarem Baumaterial durch Einwirkung einer Strahlung 4 durch Aufschmelzen des Baumaterials 5 hergestellt wird, wobei der durch einen punkt- oder linienförmigen Energieeintrag erzeugte Schmelzebereich 6 durch eine Sensorvorrichtung 8 eines Prozessüberwachungssystems hinsichtlich seiner Abmessungsform und/oder hinsichtlich seiner Temperatur erfassbar ist und daraus Sensorwerte zur Evaluierung einer Bauteilqualität herleitbar sind, wobei die durch den Schmelzebereich erzeugte, zur Generierung der Sensorwerte verwendete Strahlung 9 den zum Schmelzenergieeintrag eingesetzten Scanner durchsetzt und von diesem auf die Sensorvorrichtung 8 des Prozessüberwachungssystems geleitet wird, wobei in dem zur Generierung der Sensorwerte verwendeten Strahlengang zwischen dem Scanner 10 und der Sensorvorrichtung 8 des Prozessüberwachungssystems eine optische Fokusnachführvorrichtung 20 angeordnet ist, die durch elektronische Maschinendaten zur Fokusnachführung ansteuerbar ist.
Patent DE-102015000590-A1 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzmotor, Regel- bzw. Steuervorrichtung hierfür, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: HARADA YUJI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Benzindirekteinspritzungsmotor wird zur Verfügung gestellt. Der Motor beinhaltet einen Motorkörper, eine Einspritzeinrichtung und einen Controller. Innerhalb eines Betriebsbereichs hoher Last bewirkt der Controller, dass die Einspritzeinrichtung eine Voreinspritzung und eine Nacheinspritzung durchführt. In der Voreinspritzung wird der Kraftstoff eingespritzt, um zu bewirken, dass eine Kraftstoffkonzentration innerhalb eines radialen Umfangsquerschnitts im Zylinder höher als eine Kraftstoffkonzentration innerhalb eines radial zentralen Querschnitts im Zylinder zu einem Zeitpunkt für ein Zünden des Kraftstoffs ist. In der Nacheinspritzung wird der Kraftstoff eingespritzt, um zu bewirken, dass die Kraftstoffkonzentration innerhalb des radial zentralen Querschnitts höher als die Kraftstoffkonzentration innerhalb des radialen Umfangsquerschnitts zu einem Zeitpunkt für ein Zünden des Kraftstoffs ist. Der Zeitpunkt, damit der Kraftstoff, welcher in der Nacheinspritzung eingespritzt wird, zündet, ist ein Zeitpunkt, nachdem eine oxidative Reaktion des Kraftstoffs, welcher in der Voreinspritzung eingespritzt wird, auftritt, und nach einem oberen Verdichtungstotpunkt.
Patent DE-102015002451-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B83/36
Filed: 2015-02-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss (1) aufweisend ein Gesperre, mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (12), einer Verriegelungseinrichtung (21), wobei der Auslösehebel (12) über einen Kupplungshebel (13) mit der Verriegelungseinrichtung (21) zusammenwirkt, einem Betätigungshebel (8), wobei mittels des Betätigungshebels (8) das Gesperre zumindest mittelbar entsperrbar ist, wobei ein weiterer Kraftfahrzeugtürverschluss (2) vorgesehen ist und das über einen zweiten Kupplungshebel (14) und mittels des Betätigungshebels (8) das weitere Kraftfahrzeugtürschloss (2) betätigbar ist, wobei der erste und zweite Kupplungshebel (13, 14) eine gemeinsame Schwenkachse (15) aufweisen.
Patent DE-102015003046-A1 (DE)
Title: Transporteur mit gekapselter Schenkelfeder
Inventor: PAWLIK THOMAS
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transporteur (10) eines Resektoskops für endoskope Chirurgie mit einem Schaftrohr (12) zur Aufnahme einer langgestreckten stabförmigen Optikeinheit (14), einem an dem Schaftrohr (12) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (16) zur Betätigung eines mit dem Schlitten (16) koppelbaren Arbeitsinstrumentes (18) und mit einer Griffeinheit, aufweisend einen ersten, mit dem Schaftrohr (12) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (20) und einem zweiten, mit dem Schlitten (16) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (22), wobei die Griffteile (20, 22) aus einer Ruhestellung heraus entgegen einer, mittels einer Federeinheit (24) bereitgestellten Federkraft in eine Druckstellung betätigbar sind, und wobei die Federeinheit (24) eine die Federkraft erzeugende, aus einem Federdraht ausgebildete Schenkelfeder (26) mit einem, mehrere Windungen des Federdrahtes umfassenden Windungsbereich und mit zwei, durch den Windungsbereich beabstandete Schenkel (30) aufweist, und wobei zumindest der Windungsbereich zur Vermeidung von Verunreinigung der Windungszwischenräume von einem, die Windungszwischenräume versperrenden Gehäuse (28) erfasst ist.
Patent DE-102015003899-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Segelbetrieb bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: KIRCHENSTEINER ELMAR
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen sogenannten Segelbetrieb bei einem Kraftfahrzeug mit hybridisierten Antriebsstrang, bei dem die kinetische Energie des Kraftfahrzeugs genutzt wird, um möglichst weit zu rollen, ohne dass der Verbrennungsmotor im Segelbetrieb von der kinetischen Energie des Fahrzeugs geschleppt wird. Gemäß allgemeinen Gesichtspunkten der Erfindung wird im Segelbetrieb die Kraftstoffeinspritzung an der Brennkraftmaschine deaktiviert (S2) und die Brennkraftmaschine mittels der elektrischen Maschine auf einer Segeldrehzahl gehalten, die kleiner gleich einer Leerlaufdrehzahl der Brennkraftmaschine ist (S3).
Patent DE-102015004793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Nockenstücks für eine Nockenwelle
Inventor: BLECKMANN TOBIAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Nockenstücks (10) für eine Nockenwelle (12) eines Kraftwagens, bei welchem das Nockenstück (10) gefertigt, spanend bearbeitet und nach dem Härten der mindestens einen Nockenlaufbahn (18, 18', 20, 20') einer Oberflächenbehandlung zur Konditionierung der Oberflächentopographie unterzogen wird. Dabei wird das Nockenstück (10) vor dem Härten der mindestens einen Nockenlaufbahn (18, 18', 20, 20') zumindest im Wesentlichen ohne verbleibendes Schleifaufmaß sehr endkonturnah beziehungsweise endkonturgetreu fertigbearbeitet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Nockenwelle (12), welche mindestens ein Nockenstück (10) aufweist, das nach diesem Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102015006177-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schwenkscherentür
Inventor: GÜRTLER DIETER
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Schwenkscherentür, welche im Betätigungszustand eine nicht-lineare Bewegung entlang einer Drehachse (19) ausführt. Bei einem Fahrzeug sind die Schwenkscherentür (3) und eine Fahrzeugkarosserie (7) über eine Viergelenk-Kinematikeinheit (9) verbunden, wobei die Viergelenk-Kinematikeinheit (9) nahe einem Fahrzeugboden (27) an einem Türrahmen der Fahrzeugkarosserie (7) angeordnet ist und die Schwenkscherentür (3) in Richtung Fahrzeugende aufdreht.
Patent DE-102015007563-A1 (DE)
Title: Schraubstockbacken mit mehreren einzeln verschraubbaren Arbeitsvorrichtungen
Inventor: SKAMBRAKS JÜRGEN
IPC: B25B1/24
Filed: 2015-06-12
Abstract: Schraubstockbacken – mit mehreren einzeln verschraubbaren Arbeitsvorrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubstockbacken – (Blatt 1. Zeichn. 1) die Form eines Quaders aufweisen. Und auf allen Flächen Gewindebohrungen als auch Durchgangsbohrungen, sowie auch auf der Vorderseite noch zusätzlich Langlöcher mit Absätzen anzutreffen sind. Das Material aus welchen die Schraubstockbacken – bestehen, Rostfreier Stahl, Aluminium, Kunststoff, oder allen für Ihren Zweck geeigneten Material verwendet werden kann.
Patent DE-102015009874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung ob elektrische Energie vernichtbar ist
Inventor: IMRIS PAVEL
IPC: G09B23/18
Filed: 2015-07-29
Abstract: Im Jahr 1842 hat Robert Mayer deklariert, dass Energie weder verschwinden noch selbst entstehen kann, sie kann nur ihre Form ändern. Vor Anfang an war das eine Hypothese, die sich mit der Zeit ohne gründliche Analyse in ein Dogma verhärtet hat, das später als physikalisches Gesetz deklariert wurde. Physikalische Gesetze können nur dann Gültigkeit haben, wenn ohne Ausnahme in ihrer Darstellung physikalische Größen definiert sind. Die hier beschriebene Vorrichtung, die aus einem Akkumulator (1), Kondensator (4) und einem die Polarität wechselden Gerät (14) besteht und dass der aufgeladene Akkumulator (1) in Kondensator (4) entladen wird, weist nach, dass die entladene elektrische Energie verschwindet und nicht in eine andere Energieform umwandelt.
Patent DE-102015015068-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10), insbesondere Kombiinstrument, für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einem Gehäuse eingefassten Anzeigeeinrichtung (16), wobei das Gehäuse ein rückseitiges Gehäuseteil (14) und ein vorderseitiges Gehäuseteil (12) aufweist, mittels welchem die Anzeigeeinrichtung (16) eingefasst ist, wobei das vorderseitige Gehäuseteil (12) und das rückseitige Gehäuseteil (14) derart relativ zueinander verschwenkbar aneinander gelagert sind, dass das Gehäuse zwischen einer einen Gehäuseinnenraum (24) verschließenden Geschlossenstellung und einer den Gehäuseinnenraum (24) zumindest teilweise freigebenden Kühlstellung verstellbar ist.
Patent DE-102015015729-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: HÄUSSERMANN HEIKO
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Brennraum (14), mit wenigstens einem Saugrohr (18) zum Führen von Luft zu dem Brennraum (14), mit wenigstens einem ersten Einspritzelement (20) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum (14), mit wenigstens einem ersten Leitungselement (27) zum Führen des Kraftstoffes zu dem ersten Einspritzelement (20), mit wenigstens einem zweiten Einspritzelement (22) zum Einspritzen von Kraftstoff in das Saugrohr (18), und mit wenigstens einem von dem ersten Leitungselement (20) abzweigenden zweiten Leitungselement (29) zum Führen des Kraftstoffes zu dem zweiten Einspritzelement (22), wobei eine Ventileinrichtung (64) vorgesehen ist, welche zwischen einer das zweite Leitungselement (29) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer das zweite Leitungselement (29) freigebenden Offenstellung verstellbar ist.
Patent DE-102015016985-A1 (DE)
Title: Fensterlaufschiene für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Fensterlaufschiene
Inventor: FECKER NORBERT
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterlaufschiene (1) für ein Fahrzeug (3), eingerichtet zur Anordnung in einem Übergangsbereich (5) zwischen einer A-Säule (7) und einem Seitenfenster (9) eines Fahrzeugs (3), wobei ein bei bestimmungsgemäßer Einbaulage der Fensterlaufschiene (1) an dem Fahrzeug (3) entgegen der Fahrtrichtung (P) von einem Grundkörper (11) der Fensterlaufschiene (1) abragendes Abtropfelement (13), das an einem entgegen der Fahrtrichtung (P) weisenden Ende – im Querschnitt gesehen – eine mittlere Krümmung aufweist die kleiner ist als eine mittlere Krümmung des Grundkörpers (11).