baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121435-B4 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-12-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Wasserpfeife (1) mit einem Gehäuse (2), in das ein mit einem flüssigen Medium zu befüllender und mit mindestens einem Sauganschluss (5) versehener Behälter (3) und eine mit diesem in Verbindung stehende, zur Aufnahme eines Rauchmediums dienende und mit einem Lufteinlass (6) versehene Heizkammer (4) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkammer (4) eine Aufnahme (34) für eine zur Vorhaltung eines Rauchmediums dienende, konische Kapsel (13) aufweist, wobeidie Heizkammer (4) verschließbar ist,die Aufnahme (34) beheizbar ist,die Aufnahme (34) zu der Form der Kapsel (13) korrespondierend ausgebildet ist und eine seitlich umfassende Wandung (35) und eine Verjüngung (37) aufweist, unddie Aufnahme (34) im Anschluss an die Verjüngung (37) eine Öffnung (52) aufweist, wodurch ein für den Extraktionsprozess vorteilhafter Freiraum (48) verbleibt.
Patent DE-102015202715-B4 (DE)
Title: Gelenkinterimsprothese
Inventor: DÄNIKE Andreas
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: In einen Röhrenknochen einsetzbare Gelenkinterimsprothese (1) für den Ersatz einer zu explantierenden Gelenkendoprothese, wobei die Gelenkinterimsprothese einen Grundkörper (20; 40) mit einem Grundkörperkopplungsabschnitt (24; 44) und einen Schaft (60) mit einem Schaftkopplungsabschnitt (64) aufweist und der Schaftkopplungsabschnitt (64) lösbar mit dem Grundkörperkopplungsabschnitt (24; 44) koppelbar ist, wobei der Grundkörper (20; 40) ferner mindestens zwei Klemmflügel (50) aufweist, die senkrecht zur Längsrichtung des Grundkörpers (20; 40) relativ zu dem Grundkörper (20; 40) verschiebbar sind, wobei jeder Klemmflügel (50) einen Anschlag (51) aufweist, der sich in der Längsrichtung des Grundkörpers zumindest auf einer Seite des Grundkörpers über den Grundkörper hinaus erstreckt.
Patent DE-102015213485-B4 (DE)
Title: Pressenwerkzeug mit einer Formschale für die Umformung von Tailored Blanks und Verfahren zur Herstellung einer Formschale
Inventor: PFESTORF MARKUS
IPC: B21D22/20
Filed: 2015-07-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Pressenwerkzeug (100) für die Umformung von Tailored Blanks (T1) mit unterschiedlichen Blechdicken (D1, d1), umfassend ein Werkzeugunterteil (110) und ein hierzu relativbewegliches Werkzeugoberteil (120),dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugunterteil (110) und/oder das Werkzeugoberteil (120) eine eingelegte und austauschbare Formschale (140) aufweist, die aus einer umgeformten Tailored Blank (T2) mit unterschiedlichen Blechdicken (D2, d2) gebildet ist, wobei die Blechdickenverteilung (D2/d2) dieser Formschale (140) invers zu der Blechdickenverteilung (D1/d1) der umzuformenden Tailored Blanks (T1) ist.
Patent DE-102015221079-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-10-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Längseinsteller (1) für einen ein Sitzteil (202) und eine Lehne (204) aufweisenden Fahrzeugsitz (200), wobei der Längseinsteller (1) eine erste Sitzschiene (2) und eine zweite Sitzschiene (4) aufweist, wobei die erste Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist, wobei eine der ersten Sitzschiene (2) zugeordnete und mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkende Memory-Vorrichtung vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, eine Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (200) zu speichern, die durch eine Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (200) verlassbar und wieder einnehmbar ist, wobei die Memory-Vorrichtung eine Relativbewegung zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4) mittels eines Reibrades (18) erfasst, welches hierzu eine relativ zur Memory-Vorrichtung bewegte Kontaktfläche (4a) kontaktiert und abfährt, wobei die Memory-Vorrichtung bei einem Wiedereinnehmen einer gespeicherten Sitzlängsposition wenigstens einen Sperrriegel (90, 91) zur Überführung des Sperrriegels (90, 91) in eine Blockierstellung freigibt, welcher in der Blockierstellung ein Verschieben der ersten Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) über die gespeicherte Sitzlängsposition hinaus verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftfluss von dem in der Blockierstellung befindlichen Sperrriegel (90, 91) über ein Adapterblech (102) in die erste Sitzschiene (2) erfolgt, wobei das Adapterblech (102) einen abgewinkelten Abschnitt (102a) aufweist, welcher den wenigstens einen Sperrriegel (90, 91) abschnittsweise abstützt.
Patent DE-102016110487-B4 (DE)
Title: Sondenanordnung, die ein konstantes Abheben für die Inline-Stab-Rohrprüfung bereitstellt
Inventor: FAUCHER DENIS
IPC: G01N27/9093
Filed: 2016-06-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sondenanordnung (1), die dafür konfiguriert ist, in Umfangsrichtung um eine und auf einer Prüfoberfläche eines zylindrischen Prüfgegenstands, der eine axiale Richtung (15) und eine radiale Richtung aufweist, einen Betrieb einer zerstörungsfreien Prüfung und/oder Kontrolle (NDT/NDI) durchzuführen, wobei die Sondenanordnung (1) umfasst:eine Sonde (22), die eine Sensorfläche (44) aufweist, die dafür konfiguriert ist, über die Prüfoberfläche zu gleiten, und wobei die Sensorfläche (44) während des Betriebs in nächster Nähe der Prüfoberfläche bei einer Berührungsfläche (42) liegt,eine Sondenhalteranordnung (2), die dafür konfiguriert ist, die Sonde (22), die über die Prüfoberfläche gleitet zu halten, was bewirkt, dass die Sonde (22) sich in einer Relativbewegung in Umfangsrichtung um den Prüfgegenstand befindet, wobei die Sondenhalteranordnung (2) ferner umfasst:wenigstens eine Rolle (12), die dafür konfiguriert ist, übereinstimmend mit der Relativbewegung auf der Prüfoberfläche zu rollen,einen Rahmen (10), der während des Betriebs auf starre Weise an der Rolle (12) befestigt ist,wenigstens ein mechanisches Verbindungselement, das in einer Weise, die ermöglicht, dass die Sonde (22) durch die Sondenhalteranordnung (2) getragen wird und sich in der radialen Richtung im Wesentlichen frei bewegt, ohne dass das Gewicht des Rahmens (10) auf die Sonde (22) übertragen wird, an dem Rahmen (10) und an der Sonde (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement ein erstes Verbindungsmittel aufweist, das zwei erste Enden aufweist, wobei die zwei ersten Enden über Drehgelenke (181, 182, 201, 202) an der Sonde (22) und an dem Rahmen (10) befestigt sind.
Patent DE-102016111169-B4 (DE)
Title: Ventil mit Erosionsschutzvorrichtung
Inventor: KLEIN RÜDIGER
IPC: F16K3/34
Filed: 2016-06-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ventil (10, 110, 210, 310, 410) mit einem Gehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseteil (14) mit einer Innenwandung (18), einem zweiten Gehäuseteil (16) mit einer Innenwandung (20) und einem zwischen dem ersten Gehäuseteil (14) und dem zweiten Gehäuseteil (16) beweglich angeordneten Verschlussteil (30) mit einer Innenwandung (46, 48), wobei in einer Öffnungsstellung des Ventils (10, 110, 210, 310, 410) eine Ausgangsöffnung (26) des ersten Gehäuseteils (14) einer Eingangsöffnung (38) des Verschlussteils (30) zugeordnet ist und eine Ausgangsöffnung (39) des Verschlussteils (30) einer Eingangsöffnung (24) des zweiten Gehäuseteils (16) zugeordnet ist, wobei das Ventil (10, 110, 210, 310, 410) als Doppelplattenschieber ausgebildet ist, wobei das Ventil (10, 110, 210, 310, 410) eine Erosionsschutzvorrichtung (70) umfasst, und wobei die Erosionsschutzvorrichtung (70) zumindest ein über eine Kontur der Innenwandung (46, 48) des Verschlussteils (30), der Innenwandung (18) des ersten Gehäuseteils (14) und/oder der Innenwandung (20) des zweiten Gehäuseteils (16) vorstehendes Prallblech (72, 172, 272, 372, 472) umfasst.
Patent DE-102016111932-B4 (DE)
Title: Frequenzkonversionseinheit und Verfahren zur Frequenzkonversion
Inventor: ZAWISCHA IVO
IPC: G02F2/02
Filed: 2016-06-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Strahladaptionsvorrichtung (21) zur variablen Astigmatismus-Einstellung einer sich entlang einer Strahlachse (25) der Strahladaptionsvorrichtung (21) ausbreitenden elektromagnetischen Strahlung weist eine erste Astigmatismus-Linseneinheit (27), die mindestens eine bezüglich der Strahlachse (25) zur Astigmatismus-Einstellung verkippbare erste Linse (L1) bereitstellt, eine Divergenzanpassungslinseneinheit (31) mit einer zweiten Linse (L2) zur Einstellung der Divergenz, wobei der Abstand (d12) zwischen der zweiten Linse (L2) und der ersten Linse (L1) entlang der Strahlachse (25) einstellbar ist, und eine zweite Astigmatismus-Linseneinheit (29) mit mindestens einer bezüglich der Strahlachse (25) zur Astigmatismus-Einstellung verkippbaren dritten Linse (L3) auf, wobei insbesondere zur Einstellung der Größe der elektromagnetischen Strahlung auf der dritten Linse (L3) der Abstand (d23) zwischen der zweiten Linse (L2) und der dritten Linse (L3) entlang der Strahlachse (25) einstellbar ist. Die Strahladaptionsvorrichtung (21) kann z. B. zur astigmatischen Vorkompensation bei der Frequenzkonversion eingesetzt werden.
Patent DE-102016122518-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrzeug
Inventor: SPEIDEL TIMO
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), insbesondere Motorrad, Motorroller oder dergleichen, mit einem hinteren Rahmenteil (60) mit mindestens einem Hinterrad (11') und einer Sitz-Einheit (70) und einem vorderen Rahmenteil (61) mit einer eine Lenkereinheit (19) und mindestens ein an mindestens einer Schwinge (26) gelagertes Vorderrad (11) tragenden Lenksäule (20), wobei das vordere Rahmenteil (61) und das hintere Rahmenteil (60) über ein Drehgelenk (80) zum Zusammenklappen des Fahrzeugs (10) derart miteinander verbunden sind, dass das mindestens eine Vorderrad (11) und das mindestens eine Hinterrad (11') im zusammengeklappten Zustand weitgehend deckungsgleich parallel nebeneinander anordenbar sind, wobei das vordere freie Ende (61') des hinteren Rahmenteils (61) einen Lagerkopf (25) aufweist, an dem über einen Lagerbock (24), an der die die Lenkeinheit (19) und die mindestens eine Schwinge (26) mit dem mindestens einen Vorderrad (11) tragende Lenksäule (20) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102017112632-B4 (DE)
Title: Teilchensensor und verfahren zum erfassen von teilchen in einem fluid
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-06-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Teilchensensor (100), umfassend:einen ersten Träger (102), wobei der erste Träger (102) mindestens eine Heizanordnung (112) und eine Lichterfassungsanordnung (122) umfasst,mindestens eine Abstandhalteranordnung (106), die über dem ersten Träger (102) angeordnet ist,einen zweiten Träger (104), der über der mindestens einen Abstandhalteranordnung (106) angeordnet ist, wobei der zweite Träger (104) eine Licht emittierende Anordnung (114) umfasst,wobei der erste Träger (102), der zweite Träger (104) und die mindestens eine Abstandhalteranordnung (106) angeordnet sind, um einen Kanal (108) für eine Fluidströmung bereitzustellen, wobei die Licht emittierende Anordnung (114) konfiguriert ist, um Licht in den Kanal (108) zu emittieren, und wobei die Lichterfassungsanordnung (122) konfiguriert ist, um Licht aus dem Kanal (108) zu erfassen.
Patent DE-102017121326-B4 (DE)
Title: Sammeleinrichtung und Verfahren zum Sammeln dissektierter oder ablatierter Proben und Mikroskop mit einer solchen Einrichtung
Inventor: SIEMENSEN CHRISTIAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sammeleinrichtung (50) zum Sammeln von aus einem Objekt (3) dissektierten oder ablatierten Proben miteinem Auffangbehältnis (56) zum Auffangen der dissektierten oder ablatierten Proben, undeinem Elektrodenpaar (57, 58), das auf der dem Objekt (3) abgewandten Seite des Bodens des Auffangbehältnisses (56) oder am oder im Boden selbst angeordnet ist, und miteiner Spannungsversorgung (53) zum Anlegen einer Spannung an die Elektroden des Elektrodenpaars (57, 58),wobei ein konzentrisch angeordnetes Elektrodenpaar (57, 58) vorgesehen ist und wobei die an das Elektrodenpaar (57, 58) angelegte Spannung zumindest im Bereich des Auffangbehältnisses (56) ein divergentes elektrisches Feld erzeugt, undwobei die an das Elektrodenpaar (57, 58) angelegte Spannung innerhalb des Auffangbehältnisses (56) und im Bereich seiner Umgebung bis zum Ort der Dissektion oder Ablation ein divergentes elektrisches Feld erzeugt.
Patent DE-102017125575-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderspülung und Spülluftrückführung
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F02B33/40
Filed: 2017-11-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit Zylinderspülung und Spülluftrückführung (2) umfassend:in einem Einlasssystem (3) wenigstens einen Einlasskanal (4) mit einem Einlassventil (5) in einem Zylinder (6) der Brennkraftmaschine (1) und einen Verdichter (7) eines Abgasturboladersystems (7, 11, 16),in einem ersten Auslasssystem (8) einen ersten Auslasskanal (9) mit einem ersten Auslassventil (10) im Zylinder (6) der Brennkraftmaschine (1) und eine erste Turbine (11) des Abgasturboladersystems (7, 11, 16) sowie ein Abgasventil (12) zwischen dem ersten Auslasskanal (9) und der ersten Turbine (11),in einem zweiten Auslasssystem (13) einen zweiten Auslasskanal (14) mit einem zweiten Auslassventil (15) im Zylinder (6) der Brennkraftmaschine (1) und eine zweite Turbine (16) des Abgasturboladersystems (7, 11, 16),einen Spülkanal (17) mit einem Spülventil (18) zwischen dem Einlasssystem (3) und dem ersten Auslasssystem (8),einen Ventiltrieb mit einer Verstelleinrichtung zur Betätigung des Einlassventils (5), des ersten Auslassventils (10) und des zweiten Auslassventils (15), wobei mittels der Verstelleinrichtung das erste Auslassventil (10) während eines Einlasstaktes betätigbar ist, undein Steuersystems (20), mittels welchem die Verstelleinrichtung des Ventiltriebs,sowie das Spülventil (18) und das Abgasventil (12) in Abhängigkeit des Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1) betätigbar ist.
Patent DE-102017220226-B4 (DE)
Title: Auf schienen basierende verstellvorrichtung in einem fahrzeug
Inventor: GOTO NAOKI
IPC: B60N2/06
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Auf Schienen basierende Verstellvorrichtung (M) in einem Fahrzeug mit:einer Verstellschiene (10), die dazu fähig ist, eine Sitzposition anzupassen, wenn ein Verriegelungsmechanismus (13) gelöst ist; undeinem Speichermechanismus (20), der ein Speicherteil (21B) umfasst, das dazu aufgebaut ist, durch einen mechanischen Eingriff eine Standardposition zu definieren, die die Sitzposition vor der Änderung ist, um zu ermöglichen, dass die Sitzposition in die Standardposition zurückstellbar ist;einem Lösebetätigungsteil (38, 40), das dazu aufgebaut ist, den Verriegelungsmechanismus (13) zu lösen und zusammen mit dem Speicherteil (21B) in eine Verstellrichtung zu gleiten, in dem das Speicherteil (21B) aus einem Zustand des Definierens der Standardposition entfernt ist; undeinem Speicherbetätigungsteil (33A, 35, 36), das dazu aufgebaut ist, den Verriegelungsmechanismus (13) zu lösen und den gelösten Zustand beizubehalten, während das Speicherteil (21B) im Zustand des Definierens der Standardposition gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherteil (21B) einen Aufnahmeaufbau (21C) aufweist, durch den, wenn das Lösebetätigungsteil (38, 40) an einer Position in einen betätigten Zustand betätigt wurde, die in der Verstellrichtung gegenüber einer vorab festgelegten Betätigungsposition versetzt ist, an der das Speicherteil (21B) betätigbar ist und das Lösebetätigungsteil (38, 40) zum Speicherteil (21B) hin bewegt wird, während der betätigte Zustand beibehalten wird, das Lösebetätigungsteil (38, 40) in der vorab festgelegten Betätigungsposition aufnehmbar ist, während der betätigte Zustand beibehalten wird, unddass der Aufnahmeaufbau (21C) durch einen elastischen Aufbau aufgebaut ist, durch den das Speicherteil (21B) normalerweise in einer Richtung vorgespannt ist, die die Verstellrichtung so schneidet, dass der Zustand des Definierens der Standardposition beibehalten wird, und das Speicherteil (21B) gegen die Vorspannung durch die Bewegung des Lösebetätigungsteils (38, 40) hin zur vorab festgelegten Betätigungsposition so geschoben und gekippt wird, dass das Lösebetätigungsteil (38, 40) in der vorab festgelegten Betätigungsposition aufgenommen ist, während der betätigte Zustand beibehalten wird.
Patent DE-102018109442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines unbesetzten Fahrzeugs
Inventor: THEIS NICHOLAS D
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-04-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines unbesetzten Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen, dass ein Fahrzeug (10) unbesetzt ist;gekennzeichnet durchIdentifizieren einer Energieeinsparung, die sich aus einer Reduktion des Luftwiderstands des Fahrzeugs (10) aufgrund einer kontrollierten Vibration einer Komponente des Fahrzeugs (10) ergibt; undAufbringen der kontrollierten Vibration auf die Komponente des Fahrzeugs (10) mit einer Vibrationsvorrichtung (20); wobei die Vibrationsvorrichtung (20) nur dann aktiviert wird, um die kontrollierte Vibration auf die Komponente des Fahrzeugs (10) aufzubringen, wenn die Energieeinsparung höher ist als eine Erregungsenergie, die zum Aufbringen der kontrollierten Vibration auf die Komponente des Fahrzeugs (10) erforderlich ist.
Patent DE-102018204874-B4 (DE)
Title: Aufbau zum Abdecken eines Spalts im Boden eines Fahrzeugkofferraums
Inventor: MATSUNAMI NOBUTAKA
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Spaltabdeckaufbau (C) für einen Fahrzeugkofferraumboden (L) mit:einem Spaltabdeckbrett (B), das am Fahrzeugkofferraumboden (L) klappbar angebracht und dazu aufgebaut ist, einen Spalt (T) zwischen dem Kofferraumboden (L) und einem vor dem Kofferraumboden (L) eingebauten Sitz (1, 1A, 1B) abzudecken;einem hinteren Herunterklappmechanismus (5), der dazu aufgebaut ist, den gesamten Sitz (1) zu veranlassen, aus einer Nutzungsposition, in der der Sitz (1) als ein Sitzteil genutzt wird, in eine Verstauposition unter einem Boden abgesenkt zu werden, in der der Sitz (1) mit einem Vorwärtskippen einer Rückenlehne (2) unter das Spaltabdeckbrett (B) kommt;einem Lagerteil (S), das dazu aufgebaut ist, mit dem Spaltabdeckbrett (B) in Kontakt zu kommen und es zu berühren, wobei das Lagerteil (S) Folgendes umfasst:einen ersten Lagerflächenabschnitt (4A), der eine im Wesentlichen horizontale Ebene bildet, und der dazu aufgebaut ist, mit dem Spaltabdeckbrett (B) von der Unterseite des Spaltabdeckbretts (B) in Kontakt zu kommen und das Spaltabdeckbrett (B) so zu lagern, dass es im Wesentlichen in einem Zustand mit dem Kofferraumboden (L) bündig ist, in dem sich der Sitz (1, 1A, 1B) in der Nutzungsposition befindet; undeinen zweiten Lagerflächenabschnitt (2Bc), der an einem hinteren Flächenabschnitt (2B) der Rückenlehne (2) vorgesehen ist, wobei der zweite Lagerflächenabschnitt (2Bc) eine aufrecht stehende Fläche bildet, wenn sich der Sitz (1, 1A, 1B) in der Nutzungsposition befindet, und wenn sich der Sitz (1, 1A, 1B) in der Verstauposition unter dem Boden befindet, der zweite Lagerflächenabschnitt (2Bc) eine im Wesentlichen horizontale Ebene bildet, dazu aufgebaut ist, das Spaltabdeckbrett (B) von dessen Unterseite zu berühren und das Spaltabdeckbrett (B) so zu stützen, dass es im Wesentlichen bündig mit dem Kofferraumboden (L) ist,wobei der erste Lagerflächenabschnitt (4A) ein Überhangabschnitt ist, der zu einer Rückseite des Sitzpolsters (3) des Sitzes (1, 1A, 1B) vorsteht,wobei ein hinterer oberer Eckabschnitt des Überhangabschnitts dazu aufgebaut ist, mit dem Spaltabdeckbrett (B) in Kontakt zu kommen und das Spaltabdeckbrett (B) passend zur Rückwärtsbewegung des Sitzes (1, 1A, 1B) hin zur Verstauposition unter dem Boden in die angehobene Position hochzuschieben, undwobei der Spaltabdeckaufbau (C) einen Hubmechanismus (5) aufweist, der dazu aufgebaut ist, das Spaltabdeckbrett (B) in eine angehobene Position hochzuschieben, in der das Spaltabdeckbrett (B) dazu fähig ist, eine wechselseitige Beeinflussung mit dem zweiten Lagerflächenabschnitt (2Bc) zu vermeiden, indem der Überhangabschnitt in die Nähe eines Drehzentrums (Br) des Spaltabdeckbretts (B) gebracht wird, während der Überhangabschnitt in einer im Wesentlichen horizontalen Weise passend zu einer Rückwärtsbewegung des Sitzes (1, 1A, 1B) hin zu der Verstauposition unter dem Boden angehoben wird.
Patent DE-102018208494-B4 (DE)
Title: Lichtleiter mit homogen ausgeleuchteter Auskoppelfläche sowie Uhr mit einem solchen Lichtleiter
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: B60Q3/64
Filed: 2018-05-29
Granted: 2022-05-05
Abstract: Lichtleiter (1) mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt, aufweisend einen sich in Längsrichtung (2) des Lichtleiters (1) erstreckenden Eingangsabschnitt (3), einen sich in Querrichtung (4) des Lichtleiters (1) erstreckenden Ausgangsabschnitt (5) und einen dazwischenliegenden Umlenkabschnitt (6), der sich in Längsrichtung (2) an den Eingangsabschnitt (3) anschließt und an den sich der Ausgangsabschnitt (5) in Querrichtung (4) anschließt, wobei die dem Ausgangsabschnitt (5) gegenüberliegende Seite des Umlenkabschnitts (6) als ein Umlenkbereich (7) ausgebildet ist, der Licht (8), welches im Eingangsabschnitt (3) in Längsrichtung (2) geführt ist, in den Ausgangsabschnitt (5) umlenkt,wobei der Umlenkbereich (7) treppenförmig mit konvex nach innen gerichteten, abgerundeten Stufenübergängen (10) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die abgerundeten Stufenübergänge (10) von einer Treppenstufe (11a) zur nächsten Treppenstufe (11b), gesehen im Längsschnitt, jeweils als ein Teilkreis (12) ausgebildet sind, dessen Radius (R) größer als die Stufenhöhe (h) zwischen den beiden Treppenstufen (11a, 11b) ist,wobei sich die Teilkreise (12) bezogen auf ihren Kreismittelpunkt (M) zwischen einem Startwinkel (α1) von ca. 45° und einem Endwinkel (α2) von ca. 55° zur Längsrichtung (2) erstrecken und/oder wobei mit zunehmendem Abstand der abgerundeten Stufenübergänge (10) vom Eingangsabschnitt (3) auch die Radien (R) der abgerundeten Stufenübergänge (10) zunehmen.
Patent DE-102018217139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren einer Kennfunktion eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGE ACHIM
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Kennfunktion (18) eines Steuergeräts (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Kennfunktion (18) dazu eingerichtet ist, zu zumindest einem Betriebspunkt (16) einen jeweiligen Funktionswert (F) zu erzeugen, und in dem Steuergerät (11) der Funktionswert (F) an einen Signalpfad (20) ausgegeben wird, wobei bei dem Verfahren zu dem Signalpfad (20) ein invertierter Signalpfad (26) bereitgestellt wird und zu dem zumindest einen Betriebspunkt (16) ein jeweiliger Sollergebniswert (30), den das Steuergerät (11) in dem jeweiligen Betriebspunkt (16) erzeugen soll, ermittelt wird und der jeweilige Sollergebniswert (30) mittels des invertierten Signalpfads (26) in einen jeweiligen korrespondierenden Sollfunktionswert (F') der Kennfunktion (18) zurückgerechnet wird und in der Kennfunktion (18) zu dem jeweiligen Betriebspunkt (16) der zugehörige Sollfunktionswert (F') als Funktionswert (F) der Kennfunktion (18) eingestellt wird.
Patent DE-102019104261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zumindest einer Schweißhülse mit einem Anschlussteil, System umfassend zumindest eine Schweißhülse und ein Anschlussteil sowie eine Ultraschallschweißvorrichtung
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-09-17
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Verfahren zum Verschweißen zumindest einer Schweißhülse mit einem elektrischen Anschlussteil. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System umfassend eine Schweißhülse und ein elektrisches Anschlussteil sowie eine Ultraschallschweißvorrichtung mit einem Ultraschallschweißwerkzeug, insbesondere mit einer Sonotrode.