baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013935-A1 (DE)
Title: Fassumschaltvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fassumschaltvorrichtung
Inventor: GRUBER GÜNTHER
IPC: B67D1/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Fassumschaltvorrichtung zum Zapfen von kohlensäurehaltigen Getränken hat eine Zuflussleitung zur Verbindung mit einem Fass und eine Abflussleitung zur Verbindung mit einem Zapfhahn. Zwischen Zuflussleitung und Abflussleitung ist ein Schaumauslass vorgesehen, mit dem verhindert wird, dass Schaum von der Zuflussleitung in die Abflussleitung gelangt. Ein Bypass zwischen Zuflussleitung und Abflussleitung sorgt dafür, dass auch die Abflussleitung schaumfrei gedruckt werden kann und kein Restschaum in der Abflussleitung verbleibt. Die Vorrichtung kann ausschließlich aus Leitungen und Ventilen aufgebaut werden, um eine sichere Reinigung mit einer Schaumkugel zu gewährleisten.
Patent DE-102015014410-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem solchen Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: HAUG TILMANN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Basisteil (5) und mindestens einem Ansatzteil (7). Dabei ist vorgesehen, dass der mindestens eine Ansatzteil (7) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt ist, wobei der mindestens eine Ansatzteil (7) auf dem Basisteil (5) aufgebaut ist, wobei der Basisteil (5) nicht generativ gefertigt ist.
Patent DE-102015014556-A1 (DE)
Title: Hemdhalter, der verhindert, dass das Hemd aus der Hose rutscht.
Inventor: HAUSDORF MARCUS
IPC: A41F17/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Hemden bzw. Blusen rutschen im Laufe des Tages bei normalen Bewegungen, wie z. B. Schuhe zu binden, sitzen oder Auto fahren, Stück für Stück aus der Hose bzw. dem Rock. Aufgabe der Erfindung ist es, das Hemd in der Hose zu halten, wodurch es sehr gut sitzt und dabei erschwert bzw. bevorzugt überhaupt nicht aus der Hose rutscht. Der Hemdhalter soll schnell und technisch einfach für unterschiedlichste Hemden einsetzbar und wieder entfernbar sein. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass ein elastisches Band (1) über dem Hemd auf Hüfthöhe unter der Hose getragen wird. Dieses liegt eng am Hemd und am Körper an, sodass das Herausrutschen des Hemdes vermieden wird, die Bewegungsfreiheit und der Tragekomfort jedoch nicht beeinträchtigt werden. Erfindungsgemäß befinden sich auf der Innen- und Außenseite reibungserzeugende Beschichtungen (2), die eine adhäsive Verbindung mit Hemd und Hose herstellen, sodass das Hemd nicht zusammen mit dem Hemdhalter aus der Hose rutscht. Bei einer bevorzugten vorteilhaften Ausführungsform ist ein Verschlussmechanismus, z. B. ein Klettverschluss (5), vorgesehen, um den Hemdhalter schnell und technisch einfach an- und ausziehen. Der Hemdhalter kann über nahezu jedem Hemd, Bluse, Polo-Shirt und T-Shirt getragen werden, sodass dieser eine kostengünstige und simple Lösung darstellt, um im beruflichen und privaten Umfeld für ein gepflegtes Erscheinungsbild zu sorgen.
Patent DE-102015014612-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschinenanordnung
Inventor: SCHÖLL CHRISTINA
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-11-12
Abstract: Elektrische Maschinenanordnung (10), umfassend eine elektrische Maschine (1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) sowie eine elektronische Regelung (6) zur Ansteuerung des Stators (3), wobei der Stator (3) eine Anzahl von achtzehn oder einem ganzzahligen Vielfachen c von achtzehn Statorspulen (5.1 bis 5.n) umfasst, die mit der elektronischen Regelung (6) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Regelung (6) drei elektronische Regelmodule (6.1, 6.2, 6.3) umfasst, von denen jedes Ausgänge für jeweils drei zueinander um 120° versetzte Phasen (+U1, +V1, +W1; +U2, +V2, +W2; +U3, +V3, +W3) aufweist, wobei ein Ausgang des ersten Regelmodule (6.1) und ein Ausgang des zweiten Regelmoduls (6.2) untereinander derart phasenverschoben sind, dass die Phase +U1 des ersten Regelmoduls 6.1 zu der Phase +U2 des zweiten Regelmoduls 6.2 ein Phasenunterschied von 20° aufweist. Entsprechend weist die Phase +U1 des ersten Regelmoduls 6.1 zu der Phase +U3 des dritten Regelmoduls 6.3 ein Phasenunterschied von 40° auf. Durch die Phasenverschiebung der Regelmodule (6.1, 6.2, 6.3) untereinander ergibt sich eine neunphasige Ansteuerung des Stators (3), wobei die mit jeweils einer der Phasen (+U1, +V1, +W1; +U2, +V2, +W2; +U3, +V3, +W3) verbundenen Statorspulen (5.1 bis 5.n) abwechselnd mit einer ersten Polarität und mit einer zweiten Polarität angeschlossen oder abwechselnd in unterschiedlichem Drehsinn gewickelt sind, so dass bei jeder zweiten der jeweils mit einer der Phasen (+U1, +V1, +W1; +U2, +V2, +W2; +U3, +V3, +W3) verbundenen Statorspulen (5.1 bis 5.n) eine jeweils negierte Phase (–U1, –V1, –W1; –U2, –V2, –W2; –U3, –V3, –W3) wirkt, wobei je achtzehn aufeinanderfolgende Statorspulen (5.1 bis 5.n) mit dem Anschlussschema +U1|–W3|–U2|–V1|+U3|+V2|+W1|–V3|–W2|–U1|+W3|+U2|+V1|–U3|–V2|–W1|+V3|+W2 angeschlossen sind, wobei die Statorspulen (5.1 bis 5.n) fest mit den elektronischen Regelmodulen (6.1, 6.2, 6.3) verschaltet sind.
Patent DE-102015016808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOSCHINSKY BJÖRN
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels eines elektronischen Steuergeräts eine Fahrdynamikregelung des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird (Schritt S2), indem mittels des elektronischen Steuergeräts Bremseingriffe an jeweiligen Rädern des Kraftfahrzeugs durchgeführt werden, wobei mittels des elektronischen Steuergeräts wenigstens ein eine jeweilige, am jeweiligen Rad bewirkbare Bremsleistung charakterisierender Leistungswert ermittelt wird (Schritt S1), wobei die Fahrdynamikregelung in Abhängigkeit von dem zuvor ermittelten Leistungswert durchgeführt wird (Schritt S2).
Patent DE-102015100011-A1 (DE)
Title: Chipeinbettungsgehäuse mit rückseitiger Chipverbindung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ein Halbleitergehäuse umfasst einen Halbleiterchip und einen Metallclip. In einer Ausführungsform ist der Halbleiterchip in ein isolierendes Material eingebettet und weist eine erste Oberfläche, die in eine erste Richtung weist, eine zweite Oberfläche, die in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung weist, und einen sich zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche erstreckenden Rand auf. Der Metallclip ist in das isolierende Material oberhalb des Chips eingebettet und an die zweite Oberfläche des Chips gebondet. Ein Teil des Metallclips erstreckt sich seitlich über den Rand des Chips hinaus und vertikal in die erste Richtung, um eine galvanische Umverdrahtung an der zweiten Oberfläche des Chips bereitzustellen.
Patent DE-102015101316-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Staubsaugerbeutels und Staubsaugerbeutel
Inventor: WEHAGE BERND
IPC: B01D46/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Staubsaugerbeutels (1), mit den folgenden Schritten:  – Zuführen einer Lage (2) aus Filtermaterial und einer Halteplatte (4) zu einer ersten Schweißstation und Anschweißen der Halteplatte (4) an der Lage (2) aus Filtermaterial;  – Zuführen der Lage (2) aus Filtermaterial mit der Halteplatte (4) und mindestens einer weiteren Lage (11) aus Filtermaterial zu einer zweiten Schweißstation;  – Einfügen mindestens eines Vorsprungs (80) an der Halteplatte (4) in eine Aufnahme (21) eines Schweißbalkens (22) an der Schweißstation, und  – Schweißen einer Seitennaht (12) an den Lagen (2, 11) aus Filtermaterial zur Herstellung eines Filterbeutels (1), wobei in Draufsicht gesehen der mindestens eine Vorsprung (80) zumindest teilweise über der Seitennaht (12) angeordnet wird.  Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und einen Staubsaugerbeutel (1).
Patent DE-102015101594-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Zusammensetzung und piezoelektrisches Element
Inventor: MASAI TAKU
IPC: H01L41/083
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine piezoelektrische Zusammensetzung und ein piezoelektrisches Element bereitzustellen. In der piezoelektrischen Zusammensetzung wird die Hauptkomponente durch die folgende Formel mit einer Struktur von Perowskit-Typ dargestellt: (Bi(0,5x+y+z)Na0,5x)m(Ti(x+0,5y)Mg0,5yMez)O3 wobei 0,05 ≤ x ≤ 0,7, 0,01 ≤ y ≤ 0,7, 0,01 ≤ z ≤ 0,6, 0,75 ≤ m ≤ 1,0, x + y + z = 1 und das Übergangsmetallelement Me für ein oder mehrere Metalle aus der Gruppe bestehend aus Mn, Cr, Fe und Co steht.
Patent DE-102015102027-A1 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei karosseriefesten Hauptlagern (2), in denen ein einzelne Dachabschnitte (3) des Faltverdecks (1) tragendes Dachgestänge (4) zwischen einer geschlossenen Dachstellung und einer abgelegten Dachstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das Dachgestänge (4) auf jeder der beiden Seiten des Fahrzeugs einen Spannbügel (5) zum Spannen des Faltverdecks (1) in dessen geschlossener Stellung aufweist, wobei der jeweilige Spannbügel (5) mittels eines Kniehebels (6) in seine Spannstellung überführbar ist und der Kniehebel (6) mittels eines Hydraulikzylinders (7) betätigbar ist. Bei einem derartigen Faltverdeck ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kniehebel (6) und der Hydraulikzylinder (7) im Hauptlager (2) gelagert sind. Ein derartiges Faltverdeck gewährleistet bei optimaler Übersetzung des Kniehebels, insbesondere bei dessen Überführen in eine geschlossene Stellung des Spannbügels, eine große Freiheit bezüglich der Positionierung des Kniehebels und des Hydraulikzylinders.
Patent DE-102015102285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Markierung von fehlerhaften Abschnitten in Vorgarnen für Spinn-Strickmaschinen
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: D04B1/14
Filed: 2015-02-18
Abstract: Ein Verfahren zur Detektion, Markierung, Erkennung und Entfernung von fehlerhaften Abschnitten in einem Vorgarn (V) für eine Spinn-Strickmaschine (20), gekennzeichnet durch die Schritte: a. Abspulen einer Flyerspule (1) mit dem Vorgarn (V); b. Durchführen des Vorgarns (V) durch eine Sensoreinrichtung (4) zur Detektion von fehlerhaften Abschnitten; c. Markieren der fehlerhaften Abschnitte des Vorgarns (V) durch eine Markierungseinrichtung (6); d. Aufspulen des markierten Vorgarns (V) auf eine Maschinenspule (8); e. Bestücken der Spinn-Strickmaschine mit mindestens einer Maschinenspule (8); f. Zuführen des Vorgarns (V) von der Maschinenspule (8) über eine Markierungserkennungseinrichtung zu einem Streckwerk der Spinn-Strickmaschine; g. Steuerung der Spinn-Strickmaschine in Abhängigkeit von den Signalen der Markierungserkennungseinrichtung, um erkannte fehlerhafte Abschnitte des Vorgarns (V) vor Erreichen der Strickwerkzeuge auszusondern.
Patent DE-102015103571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl an Konversionselementen, Konversionselement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: RACZ DAVID
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl an Konversionselementen (6) mit den folgenden Schritten angegeben: – Bereitstellen eines Trägers (1), – Aufbringen einer ersten Maskenschicht (4) auf den Träger (1), wobei die erste Maskenschicht (4) mit Durchbrüchen (3) strukturiert ist, die die erste Maskenschicht (4) vollständig durchdringen, – Aufbringen eines Konversionsmaterials (5) zumindest in die Durchbrüche (3), und – Vereinzeln der Konversionselemente (6), so dass eine Vielzahl einzelner Konversionselemente (6) entsteht. Es werden zwei weitere Verfahren sowie ein Konversionselement (6) und ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102015107629-A1 (DE)
Title: Getriebeschaltgabel und Herstellungsystem
Inventor: NUNES EDUARDO
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-05-15
Abstract: Eine Schaltgabel-Baugruppe umfasst eine Stange, eine Schaltfingermuffe, einen Schaltfinger, eine Drehhalterung und eine Synchroneinrichtungsgabel. Der Schaltfinger weist einen Verlängerungsarm und einen Fingerabschnitt auf. Der Verlängerungsarm weist ein erstes und ein zweites Ende auf, wobei das erste Ende an dem ersten Ende der Schaltfingermuffe befestigt ist, das zweite Ende an dem Fingerabschnitt befestigt ist und der Fingerabschnitt ein Paar Vorsprünge umfasst, die selektiv mit einem Schalthebel des Getriebes in Eingriff stehen. Der Fingerabschnitt ist durch einen Pulvermetall-Sinterprozess hergestellt, bei welchem eine erste und eine zweite Pulvermetalllegierung angewandt werden, um unterschiedliche Materialeigenschaften an unterschiedlichen Bereichen des Teils vorzusehen.
Patent DE-102015108048-A1 (DE)
Title: Treppenstufenreinigungsgerät
Inventor: AREND JENS
IPC: A47L11/282
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treppenstufenreinigungsgerät (1) zur Reinigung einer Treppenstufe (2), wobei das Treppenstufenreinigungsgerät (1) mindestens eine Trittstufenreinigungswalze (3) zur Reinigung einer Trittstufenoberfläche (4) und mindestens eine Stufenfrontreinigungswalze (5) zur Reinigung einer Stufenfrontfläche (6) aufweist. Die Trittstufenreinigungswalze (3) und die Stufenfrontreinigungswalze (5) sind jeweils an einer Lagerungseinrichtung (7) drehbar gelagert und können mit einer Antriebseinrichtung (21) angetrieben werden. Eine Drehachse (8) der Trittstufenreinigungswalze (3) weist einen Winkel (α) zwischen 60° und 120° zu einer Drehachse (9) der Stufenfrontreinigungswalze (5) auf, so dass die Trittstufenoberfläche (4) durch die Trittstufenreinigungswalze (3) und die Stufenfrontfläche (6) durch die Stufenfrontreinigungswalze (5) gereinigt werden können.
Patent DE-102015110172-A1 (DE)
Title: Blendrahmen mit int. Magnethalteanordnung für Vorsatzelemente
Inventor: KRONBERGER ERNA
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundkonstruktion zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, wie z. B. eines Fensters oder einer Tür. Die Verbundkonstruktion weist einen Stockrahmen und einen Vorsatzrahmen auf. Der Vorsatzrahmen ist mit einem Insektengitter versehen. Die Verbundkonstruktion zeichnet sich dadurch aus, dass im Stockrahmen oder im Vorsatzrahmen Magnete im Inneren des jeweiligen Rahmens angeordnet sind und im jeweils anderen Rahmen magnetische Elemente angeordnet sind, die mit den Magneten derart zusammenwirken, dass der Vorsatzrahmen ausschließlich mittels der Magnetwirkung mit dem Stockrahmen verbindbar ist. Hierdurch kann der Vorsatzrahmen am Stockrahmen lösbar befestigt werden. Nach dem Lösen des Vorsatzrahmens verbleiben am Stockrahmen keinerlei Spuren.
Patent DE-102015110197-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: SCHÄBEL STEFAN
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Lufttrocknerpatrone (10), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsvorrichtung eines Nutzfahrzeugs, weist ein Patronengehäuse (12) mit wenigstens einer Lufteinströmöffnung (16) und wenigstens einer Luftausströmöffnung (18) auf. In dem Patronengehäuse (12) ist wenigstens ein Formkörper (22) in einem Strömungskanal zwischen der wenigstens einen Lufteinströmöffnung (16) und der wenigstens einen Luftausströmöffnung (18) angeordnet, der eine Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Luftströmungskanälen (23) aufweist und der aus einem Trockenmittel gefertigt ist.
Patent DE-102015112071-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KWON HAE WOOK
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Airbagvorrichtung wird bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Insassen zu schützen, auch wenn ein Fahrzeug schräg in Bezug auf eine Richtung, in der das Fahrzeug sich bewegt, mit einem Objekt kollidiert.
Patent DE-102015114229-A1 (DE)
Title: Querstromzerspaner und Verfahren zur Zerkleinerung von Abfällen in einem Querstromzerspaner
Inventor: WINTER MIRKO
IPC: B03B9/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querstromzerspaner zur Zerkleinerung von Abfällen, wobei eine erste Gruppe von Abfällen flüchtige Stoffe enthält und eine zweite Gruppe von Abfällen Elektronikschrott aufweist, wobei in einem mit einer Umhausung versehenen Reaktionsraum eine Zerkleinerungsvorrichtung integriert ist und wobei in der Umhausung wenigstens eine erste Austragsöffnung angeordnet ist, wobei die erste Austragsöffnung für die Zerkleinerung der ersten Gruppe von Abfällen während des Zerkleinerungsvorganges luftdicht abschließbar ist und nach Abschluss des Zerkleinerungsvorganges freigebbar ist, so dass der Austrag des zerkleinerten Abfalls der ersten Gruppe diskontinuierlich realisierbar ist und dass die wenigstens eine erste Austragsöffnung oder wenigstens eine in der Unhausung vorhandene zweite Austragsöffnung für die Zerkleinerung der zweiten Gruppe von Abfällen zumindest teilweise geöffnet ist derart, dass ein kontinuierlicher Austrag der zerkleinerten Abfälle der zweiten Gruppe von Abfällen realisierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zerkleinerung von Abfällen in dem Querstromzerspaner.
Patent DE-102015114533-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum Einstellen einer Verzögerungsrate
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60L7/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem Steuern eines elektrifizierten Fahrzeugs durch Einstellen einer Verzögerungsrate, die auf einer Annäherungsrate des elektrifizierten Fahrzeugs an ein näherkommendes Objekt basiert.
Patent DE-102015115087-A1 (DE)
Title: Fehlermeldungen für Fahrzeuge
Inventor: MACFARLANE BRIAN A
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Verfahren und Systeme werden für ein Bereitstellen von Fehlermeldungen für Fahrzeuge zur Verfügung gestellt. Eine Meldeeinheit ist konfiguriert, um eine Meldung bereitzustellen, wenn ein Fehler für ein Fahrzeug erfasst wird. Ein Prozessor ist mit der Meldeeinheit gekoppelt und ist konfiguriert, um Instruktionen an die Meldeeinheit bereitzustellen, um die Meldung zur Verfügung zu stellen, wenn der Fehler erfasst wird, und den Betrieb des Fahrzeugs zu beschränken, wenn der Fehler erfasst wird, bis eine Aktion in Reaktion auf die Meldung getätigt ist.
Patent DE-102015115592-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
Inventor: DIMER CHRISTOPH
IPC: B65D6/26
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transport- und Lagerbehälter zum Ein- und Mehrwegetransport sowie zur Aufbewahrung von Waren aller Art, insbesondere von Kleinteilen. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Transport- und Lagerbehälter vorzuschlagen, der einerseits ein geringes Gewicht, andererseits aber eine hohe Stabilität aufweist und dabei möglichst wenig Vorsprünge und Absätze besitzt. Außerdem soll er auf einfache Weise, kostengünstig und in guter Qualität herstellbar sein. Insbesondere sollen auch die Prozesszeiten zur Behälterfertigung auf ein Minimum verkürzt werden. Der Lager- und Transportbehälter besteht aus einem einstückigen und faltbaren Behälterformstück mit einem Boden (1), zwei um eine Falzlinie (23) klappbare Seitenwände (2), zwei um eine Falzlinie (22) klappbare Stirnwände (3) und vier an den Seitenwänden (2) oder den Stirnwänden (3) um eine Falzlinie (24) nach innen klappbare Eckklappen (4). An den Seitenwänden (2) und den Stirnwänden (3) sind jeweils Krempelränder (10) derart angeformt, dass darüber ein Stapelprofil (9) mit einem Hakenrand (8) aufsteckbar ist. Erfindungsgemäß sind vier Eckteile (11) vorgesehen, wobei jedes Eckteil (11) einen Grundkörper (20) mit einem oberen Stapelrand (12) besitzt. Am Grundkörper (20) sind zwei Steckprofile (13) angeformt, die an ihren vorderen Enden je eine Profilabwinkelung (14) besitzen. Die Profilabwinkelung (14) passt formschlüssig in je eine Profilaussparung (15) der Seitenwände (2) und der Stirnwände (3). Die Stapelprofile (9) reichen über die Steckprofile (13) bündig bis an den Stapelrand (12).
Patent DE-102015118569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine ortsbezogene Bereitstellung einer sozialen Erinnerung
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, ein Fahrzeugziel zu bestimmen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, auf ein fahrereigenes Medienlieferkonto zuzugreifen, um kontextrelevante Informationen bezüglich des Ziels zu bestimmen. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, basierend auf den kontextrelevanten Informationen, eine Fahrerbenachrichtigung vorzubereiten und die Fahrerbenachrichtigung zu liefern.
Patent DE-102015121447-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit angeschlossenem Kabel
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: H01R24/50
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), der ein Steckverbindergehäuse (8), eine Leiterkarte (4), zumindest einen Leiterkartensteckverbinder (5) und zumindest einen Federkontaktstift (2) aufweist, wobei die Leiterkarte (4) im Steckverbindergehäuse (8) angeordnet ist, wobei der Leiterkartensteckverbinder (5) auf der Leiterkarte (4) gesteckt ist und am Leiterkartensteckverbinder (5) ein Leiter (6) eines an den Steckverbinder angeschlossenen Kabels (7) elektrisch kontaktiert ist und wobei der Federkontaktstift (2) auf der Leiterkarte (4) gesteckt ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls Buchse, die ein Buchsengehäuse, eine Leiterkarte (4), zumindest einen Leiterkartensteckverbinder (5) und zumindest eine Kontaktplatte (10) aufweist, wobei die Leiterkarte (4) im Buchsengehäuse angeordnet ist, wobei der Leiterkartensteckverbinder (5) auf der Leiterkarte (4) gesteckt ist und am Leiterkartensteckverbinder (5) ein Leiter (6) eines an der Buchse angeschlossenen Kabels oder eine Leiterbahn einer Geräteleiterkarte elektrisch kontaktiert ist und wobei die Kontaktplatte (10) auf der Leiterkarte (4) gesteckt ist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein System aus einem Steckverbinder und einer Buchse.
Patent DE-102015122262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Sägebändern unter der Berücksichtigung der Wechselkrümme
Inventor: KUISLE MARTIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kompensation einer Krümme von Sägebändern, aufweisend eine Sägebandvorschubvorrichtung (1), eine Sensoreinheit (2), eine Sägebandlageveränderungsvorrichtung (3) und eine Steuereinheit (4) sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015202399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken wenigstens eines Bereichs der Oberfläche eines Objekts
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Bedrucken wenigstens eines Bereichs der Oberfläche eines sogenannten 3D-Objekts, z.B. eines gekrümmten Fahrzeug-Karosserieteils, wobei die Vorrichtung (1) einen Manipulator (4), z.B. einen Gelenkarm-Roboter mit sechs Freiheitsgraden, mit einem daran angeordneten (Tintenstrahl-)Druckkopf (6) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung ein System zur Schwingungskompensation für den Druckkopf umfasst, wobei das System eine aktive Komponente (10, 10‘, 10‘‘) und eine passive Komponente (5) umfasst. Das Druckbild störende Schwingungen des Manipulators können auf diese Weise effektiv verhindert werden.