baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042324-B4 (DE)
Title: In-dem-Ohr-Hörgerät mit Kontaktmittel und zugehöriges Batterieladegerät
Inventor: SCHMIDT BENJAMIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-09-06
Granted: 2012-08-30
Abstract: In-dem-Ohr-Hörgerät (1) mit einer Öffnung (27) in der Sichtfläche (19) einer Stirnplatte (2), gekennzeichnet durch: – ein in der Öffnung (27) der Sichtfläche (19) versenkbares und ausfahrbares, zylinderförmiges Kontaktmittel (4) mit einem ersten und einem zweiten Kontaktelement (8, 9), – das durch Druck auf das Kontaktmittel (4) aus der Öffnung (27) herausspringt, wobei das Kontaktmittel (4) in einer ausgefahrenen Position mit einem Batterieladegerät (5, 16) kontaktierbar ist.
Patent DE-102007043722-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Zusammensetzungen zur Ionisierung von Proben und Massenkalibriersubstanzen
Inventor: GOODLEY PAUL C
IPC: H01J49/10
Filed: 2007-09-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Kalibriersubstanzformulierung, die eine Massekalibriersubstanz mit bekanntem Masse-Ladungs-Verhältnis und eine Moderatorsubstanz aufweist, um einen Dampfdruck und eine Verdampfungsrate der Kalibriersubstanzformulierung zu reduzieren, wobei die Moderatorsubstanz einen niedrigeren Dampfdruck aufweist als die Massekalibriersubstanz.
Patent DE-102007045003-B4 (DE)
Title: Helm, insbesondere Motorradhelm
Inventor: NEUHEUSER BERNHARD
IPC: A42B3/04
Filed: 2007-09-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Helm, insbesondere Motorradhelm, mit – einer Helmaußenschale, die mindestens eine Lufteintrittsöffnung aufweist, – einer in der Helmaußenschale angeordneten Helminnenschale, die mindestens eine mit der mindestens einen Lufteintrittsöffnung in Strömungsverbindung stehende kanalartige Ausnehmung aufweist, die zur Versorgung des Helminneren mit Luft vorgesehen ist, • dadurch gekennzeichnet, dass • die Oberfläche der Helminnenschale im Bereich der mindestens einen kanalartigen Ausnehmung durch eine beflockte Schicht gebildet ist, welche die Helminnenschale der mindestens einen kanalartigen Ausnehmung in gewissem Umfang vor Beschädigung schützt, wobei • die Helminnenschale nur im Bereich der mindestens einen kanalartigen Ausnehmungen eine beflockte Oberfläche aufweist und in anderen Bereichen mit einer Textilschicht überzogen bzw. übergedeckt ist.
Patent DE-102007052402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kameraeinheit und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: B60R1/00
Filed: 2007-10-31
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung mit einer Kameraeinheit (10), die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeuges dient, und einem Deckelelement (41), das über einen Antrieb (30) von einer Schließstellung (1) in eine Offenstellung (2) bewegbar ist, wobeiin der Schließstellung (1) des Deckelelementes (41) die Kameraeinheit (10) von außen unzugänglich sich hinter dem Deckelelement (41) befindet,die Kameraeinheit (10) zu einer Aufnahmerichtung (3) ausgerichtet ist, bei der in der Offenstellung (2) des Deckelelementes (41) die Bilderfassung durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Antrieb (30) mit einem derartigen Mechanismus (20) zusammenwirkt, dass während der Bewegung von der Schließstellung (1) in die Offenstellung (2) das Deckelelement (41) eine zweiphasige Bewegung ausführt, wobeider Mechanismus (20) derart ausgeführt ist, dass eine erste Bewegungsphase (4) und eine zweite Bewegungsphase (5) zumindest teilweise gleichzeitig erfolgen.
Patent DE-102007057790-B4 (DE)
Title: Rundlaufpresse
Inventor: LUENEBURG PETER
IPC: B30B11/08
Filed: 2007-11-30
Granted: 2011-02-10
Abstract: Rundlaufpresse mit einem Gestell, einem im Gestell um eine vertikale Achse drehbar gelagerten und angetriebenen Rotor, der eine obere und eine untere Preßstempelaufnahme aufweist für Ober- und Unterstempel, die mit Bohrungen einer Matrizenscheibe des Rotors zusammenwirken, und oberen und unteren Steuerkurvenelementen, die an einem Kurventräger des Gestells lösbar befestigbar sind und während der Rotation des Rotors mittels Steuerkurven Köpfe der Preßstempel führen, wobei mindestens ein Steuerkurvenelement mit Steuerkurvenabschnitten auf gegenüberliegenden Seiten der Preßstempelköpfe von einem radial innen und einem radial außen liegenden Steuerkurventeil gebildet ist, die lösbar am Kurventräger befestigbar sind und jedes Steuerkurventeil nach gelöster Befestigung radial von den Preßstempelköpfen fort bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventräger (34, 38, 80) radial innerhalb der Steuerkurvenelemente (36, 40, 64) angeordnet ist und die Steuerkurventeile (66, 68; 66a 68a; 66b, 68b) so am Kurventräger (34, 38, 80) angebracht sind, dass sie nach ihrer radialen Bewegung parallel zur Rotorachse an den...
Patent DE-102007059564-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/20
Filed: 2007-12-11
Granted: 2011-02-03
Abstract: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr, das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Befestigungselement und das Gehäuserohr axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einem Drehantrieb drehbar antreibbar ist und die Hubposition des ersten Befestigungselements durch einen Sensor erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Gewindespindel ein Dauermagnet (14) in Spindellängsrichtung entlang des Empfindlichkeitsbereichs eines fest angeordneten Magnetfeldsensors bewegbar antreibbar ist.
Patent DE-102007059693-B4 (DE)
Title: Tragbares Endgerät
Inventor: KIM YOUNG-JOONG
IPC: H04M1/21
Filed: 2007-12-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Ein tragbares Endgerät, umfassend: einen Endgerätekörper mit einem Ohrstückanbringbereich; und ein lösbar an dem Ohrstückanbringbereich angebrachtes Ohrstück, wobei das Ohrstück umfasst: einen zum Kommunizieren mit dem Endgerätekörper ausgelegten Ohrstückkörper; und einen Lautsprecherteil zum Ausgeben von dem Ohrstückkörper übertragener Töne, wobei der Lautsprecherteil eine variable Länge besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass: eine Verriegelungseinheit zum Verriegeln oder Entriegeln des Ohrstücks an/von dem Ohrstückanbringbereich an dem Ohrstück und dem Ohrstückanbringbereich vorgesehen ist, an einem oberen Ende des Ohrstücks eine durch den Ohrstückanbringbereich verriegelte Verriegelungsvertiefung ausgebildet ist und die Verriegelungseinheit umfasst: einen von einer inneren Wand der Verriegelungsvertiefung vorstehenden Hakenvorsprung; ein bewegbar an dem Ohrstückanbringbereich angeordnetes Verriegelungselement, welches dazu ausgebildet ist, durch Kontaktieren des Hakenvorsprungs aus seiner Ursprungsstellung bewegt zu werden, wenn das Ohrstück an dem Ohrstückanbringbereich angebracht wird, und in seine Ursprungsstellung zurückzukehren, wobei es durch den Hakenvorsprung eingehakt wird; und eine Feder, um dem Verriegelungselement eine elastische Kraft in eine Richtung bereitzustellen, in der das Verriegelungselement durch den Hakenvorsprung verriegelt wird; wobei das Verriegelungselement umfasst: einen durch den Hakenvorsprung verriegelten Verriegelungshaken; und einen sich von einer Seite des Verriegelungshakens erstreckenden Knopfteil, der durch einen Benutzer gedrückt wird; und wobei das Verriegelungselement einen Reibungsbereich aufweist, der an einer Seite des Verriegelungselements ausgebildet ist, wobei der Reibungsbereich das Ohrstück reibend kontaktiert, wenn der Knopfteil gedrückt wird, um einen Bewegungsabstand des Ohrstücks zu minimieren, wenn das Ohrstück von dem Ohrstückanbringbereich getrennt wird.
Patent DE-102008006197-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2008-01-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage, nämlich Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem Niederduckbereich, mit einer mindestens eine Hockdruckpumpe umfassenden Pumpeinrichtung, um Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Hochdruckbereich derselben zu fördern, wobei im Hochdruckbereich zwischen der Pumpeinrichtung und Zylindern zugeordneten Injektoren ein mindestens eine Speichereinheit aufweisendes, während des Betriebes der Brennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehendes Druckspeichersystem (13) vorgesehen ist, wobei das Druckspeichersystem (13) über mindestens eine ebenfalls während des Betriebes der Brennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitung (10) mit der Pumpeinrichtung verbunden ist, und wobei das Druckspeichersystem (13) über abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehende Hochdruckkraftstoffleitungen (10) mit den Injektoren verbunden ist, wobei sich gegenüberliegende Enden der oder jeder während des Betriebes der Brennkraftmaschine permanent unter Hochdruck stehenden Hochdruckkraftstoffleitung (10), welche die Pumpeinrichtung mit dem Druckspeichersystem (13) verbindet, an die Pumpeinrichtung oder an das Druckspeichersystem (13) angeschlossen sind, und/oder sich gegenüberliegende Enden der oder jeder zeitweise unter Hochdruck stehenden Hochdruckkraftstoffleitung (10), welche das Druckspeichersystem (13) mit den Injektoren verbindet, an das Druckspeichersystem (13) oder den jeweiligen Injektor angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckkraftstoffleitungen (10) jeweils über ein Anschlussstück (11) angeschlossen sind, nämlich derart, dass zwischen einer Ummantelung (15) der jeweiligen Hochdruckkraftstoffleitung (10) und dem Anschlussstück (11) ein erstes Dichtelement (18) positioniert ist, und dass zwischen der Ummantelung (15) und einer Klemmschraube (19), welche die Ummantelung (15) der Hochdruckkraftstoffleitung (10) radial außen umgibt und welche mit dem Anschlussstück (11) verschraubt ist, ein zweites Dichtelement (22) positioniert ist, wobei zwischen dem ersten Dichtelement (18) und dem zweiten Dichtelement (22) ein Stützring (23) positioniert ist, der mit einem ersten Abschnitt in einen zwischen der Ummantelung (15) und der Klemmschraube (19) ausgebildeten Freiraum und mit einem zweiten Abschnitt in einen zwischen der Ummantelung (15) und dem Anschlussstück (11) ausgebildeten Freiraum hineinragt.
Patent DE-102008039871-B4 (DE)
Title: Füllelemente für Traggerüste aus Rohrelementen von Möbelbausystemen
Inventor: GAUSMANN PETER
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-08-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: Füllelemente (1, 5, 9), wie Böden (42, 52), Wände (43, 53) und Diagonalaussteifungen (44, 54), für Traggerüste aus Rohrelementen von Möbelbausystemen, dadurch gekennzeichnet, dass-Füllelementerahmen aus u-formartigen Rahmen-Profilelementen (15) gebildete Rahmen sind und beidseitig mehrere, von der U-Stirnseiten-Außenkante (17), parallel zu den U-Schenkel-Außenkanten (18) ausgerichtete, diagonal zu den U-Schenkelbreiten-Außenkanten (19) durchgehende und pro Rahmenschenkel-Längen mit bestimmten Abständen zueinander angeordnete Gewindelöcher (24) aufweisen,-die Ausmaße der gerahmten Füllelemente etwas kleiner als die lichten Maße der Rasterfelder der Traggerüste (46, 49, 51, 55 sind, sodass im montierten Zustand die Mittelachsen der Gewindelöcher (24) diagonal zu den Durchmesser-Mittelachsen der Rohrelemente der Rasterfelder ausgerichtet sind,-die Gewindelöcher (24) universelle Anschlussmöglichkeiten für weitere Anschlusselemente bilden, wobei die Anzahl und Positionen der Anschlusselemente pro gerahmtem Füllelement variieren können und die gerahmten Füllelemente zur Befestigung an den Rohrelementen der Rasterfelder mehrere, passend zu den universellen Anschlussmöglichkeiten ausgestaltete, in die gewünschten, zum Teil auch erforderlichen, universellen Anschlussmöglichkeiten mit ihren vorderen Enden (27) in Richtung der Rahmen-Stirnseiten (40) eingeschraubte, austauschbare Gewindeelemente (25) aufweisen,- die eingeschraubten Gewindeelemente (25) mittels ihrer Betätigungselemente (26) und passendem Werkzeug mit ihren vorderen Enden (27) beidseitig gegen die runden Oberflächen der Rohrelemente der Rasterfelder verschraubbar sind,- die gerahmten Füllelemente gleichzeitig, durch die diagonalen Schraubrichtungen ihrer universellen Anschlussmöglichkeiten, mittig in den Rasterfeldern ausrichtbar sind, wodurch auch Maßtoleranzen ausgleichbar sind,- die Betätigungselemente (26) der Gewindeelemente (25) im Montagezustand (45) in den universellen Anschlussmöglichkeiten der gerahmten Füllelemente versenkt sind, sodass die Ausmaße der so befestigten, gerahmten Füllelemente durch die vorderen Enden (27) der verschraubten Gewindeelemente (25), etwas größer als die lichten Maße (48) der Rasterfelder sind.
Patent DE-102008045860-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz in Leichtbauweise
Inventor: KIRZINGER ALBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-09-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fahrzeugsitz (3) dadurch gekennzeichnet, dass als Sitzteil (23) und als Lehnenteil (24) voneinander separierte Schalenkörper vorgesehen sind, bei denen eine Tragstruktur oder eine Tragstruktur und vorpositionierte Polsterabschnitte (40, 42, 48) von einem Schaumstoffkörper umgeben ist, der mittels Hinterspritztechnik mit einem Sitzbezug beschichtet ist.
Patent DE-102008047400-B4 (DE)
Title: Augenchirurgie-Messsystem
Inventor: SEESELBERG MARKUS
IPC: A61B3/103
Filed: 2008-09-16
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ein optisches Messsystem mit einem Wellenfrontsensor zum Charakterisieren einer Form einer Wellenfront von Messlicht und einer Abbildungsoptik ist bereitgestellt, wobei die Abbildungsoptik eine erste Optikbaugruppe und eine zweite Optikbaugruppe zum Abbilden eines Objektbereichs in einen Eintrittsbereich des Wellenfrontsensors umfasst. Ein Abstand d zwischen dem Objektbereich und der ersten Optikbaugruppe ist dabei größer als eine Brennweite der ersten Optikbaugruppe. Weiter kann das optische Messsystem ein optisches Mikroskopiesystem umfassen, um Wellenfrontanalyse und optische Mikroskopie gleichzeitig durchzuführen.
Patent DE-102008047771-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit Staumodus
Inventor: LACHMUND UWE DR
IPC: B60W40/105
Filed: 2008-09-17
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend mindestens eine Elektromaschine (3) zum Antrieb des Kraftfahrzeuges (1), mindestens ein Steuergerät (6) für die Elektromaschine (3), eine Abstandssensorik und ein Eingabemittel (9), um das Kraftfahrzeug (1) in einen Staumodus zu schalten, wobei der Staumodus nur unterhalb einer Grenzgeschwindigkeit aktiviert wird, wobei bei eingeschaltetem Staumodus die Geschwindigkeit des Fahrzeuges (1) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreitung der Grenzgeschwindigkeit der Staumodus automatisch aktiviert wird, wobei im Staumodus das Kraftfahrzeug (1) durch das Steuergerät (6) autonom antriebstechnisch unterhalb der Grenzgeschwindigkeit bewegt wird.
Patent DE-102008048460-B4 (DE)
Title: Ersatzradaufnahmeeinrichtung und damit ausgerüsteter Lastkraftwagen
Inventor: RIEDL STEFAN
IPC: B62D43/02
Filed: 2008-09-23
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ersatzradaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Ersatzrades (26) an einer Ladebrücke (12), insbesondere Kippbrücke eines Lastkraftwagens, wobei die Ersatzradaufnahmeeinrichtung umfasst:eine Hebevorrichtung (18) zum Anheben oder Absenken eines daran angebrachten, eine Felge (20) und einen Reifen (22) umfassenden Ersatzrades (26) undeine Ersatzradhalterung (28) zur Abstützung des Ersatzrades (26) an der Ladebrücke (12),wobei die Ersatzradhalterung (28) und die Hebevorrichtung (18) an einer Stirnwand (10) der Ladebrücke (12) befestigt sind,wobei die Hebevorrichtung (18) über ein Trägermittel (30, 108) an der Stirnwand (10) angebracht ist, wobei die Hebevorrichtung (18) relativ zum Trägermittel (30, 108) linear beweglich ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (18) einen relativ zum Trägermittel (30, 108) teleskopisch beweglich gelagerten Ausleger (46) umfasst, unddass der Ausleger (46) mittels Rollen (48, 48') am Trägermittel (30) gelagert ist.
Patent DE-102008052698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von gestapelten oberen und unteren Metallblechen
Inventor: RENIUS PAUL W
IPC: B21D39/03
Filed: 2008-10-22
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von gestapelten oberen und unteren Metallblechen (18, 20), die umfasst:  ein unteres Werkzeug (24) mit einer Werkzeugnut (96), die unter dem unteren Blech (20) liegt, und einer zentralen Öffnung (26) in der Mitte des unteren Werkzeugs (24);  ein oberes Werkzeug (46) mit einer kreisringförmigen Stirnfläche (58), die über dem oberen Blech (18) liegt und mit der Werkzeugnut (36) des unteren Werkzeugs (24) ausgerichtet ist;  einen federbelasteten Stanzknopf (50), der innerhalb des oberen Werkzeugs (46) hin- und herbewegbar ist und mit der Öffnung (26) in dem unteren Werkzeug (24) ausgerichtet ist; und  eine ringförmige Durchführung (62) mit einem kreisringförmigen oberen Endflansch (64) zum Eingriff durch die kreisringförmige Stirnfläche (58) des oberen Werkzeugs (46) und einer sich axial erstreckenden Wand (66), die eine größere Länge aufweist als die gestapelte Dicke der oberen und unteren Metallbleche (18, 20), wobei die sich axial erstreckende Wand (66) einen...
Patent DE-102008063592-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Laborprozessbeutel für die Reinherstellung von Biomolekülen
Inventor: SCHINDELHAUER DIRK
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur beliebig oft wiederholbaren Bereitstellung von Teilmengen aufgereinigter Biomoleküle oder Biologicals einer Gesamtheit derselben klonalen Herkunft zu Qualitätstests oder Funktionstests mit den Schritten a) Einbringen mindestens einer aufteilbaren Trägermatrix enthaltend die bereitzustellenden Biomoleküle in ein zusammenhängendes, unterteilbares Volumen, das von einem Laborbeutel oder Prozessbeutel geformt wird, b) steriler Verschluss unter Reinraumbedingungen durch Schliessen, c) Zuführen von Aufbewahrungsflüssigkeit, Reinigungslösung oder Aufschlusslösung zur Trägermatrix, d) Herstellung der Lagerbarkeit, Reinigen und/oder Aufschliessen der Biomoleküle, wobei die Biomoleküle in der Trägermatrix in einer aufbewahrbaren oder gereinigten Form verbleiben, e) Lagern oder Aufbewahren der Biomoleküle in ihrer Trägermatrix innerhalb von separierbaren oder abtrennbaren Bereichen des Labor- oder Prozessbeutels, wobei auch die Trägermatrix selbst aufgeteilt wird, f) steriles Abtrennen von Teilbereichen des Labor- oder Prozessbeutels enthaltend die zu bereitstellenden Biomoleküle in ihrer Trägermatrix, ohne dass das verbleibende Material verunreinigt wird.
Patent DE-102009000113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalübertragung
Inventor: MARTINEZ JOSE-MARIA
IPC: H04L69/14
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Signalübertragungsvorrichtung, die aufweist: einen ersten Signalübertragungskanal (1) mit einem Eingangsanschluss (11) und einem Ausganganschluss (12); eine Übertragerschaltung (3), die an den Eingang (11) des ersten Übertragungskanals (1) angeschlossen ist; einen zweiten Übertragungskanal (2) mit einem Eingangsanschluss (21), der offen ist oder der durch ein passives Bauelement abgeschlossen ist, und mit einem Ausgangsanschluss (22); eine Empfängerschaltung (4), die an die Ausgänge des ersten und zweiten Übertragungskanals (1, 2) angeschlossen ist, die dazu ausgebildet ist, Signalimpulse auf dem ersten Signalübertragungskanal zu detektieren und ein Empfängerausgangssignal (Sout) abhängig von der Detektion von Signalimpulsen zur Verfügung zu stellen, die dazu ausgebildet ist, Signalimpulse auf dem zweiten Übertragungskanal (2) zu detektieren, und die dazu ausgebildet ist, solche Signalimpulse auf dem ersten Übertragungskanal (1) für die Erzeugung des Ausgangssignals (Sout) zu ignorieren, die innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters bevor oder nachdem ein Signalimpuls auf dem zweiten Übertragungskanal (2) detektiert wurde, auftreten.
Patent DE-102009006220-B4 (DE)
Title: Enttauungsvorrichtung für Lichteinheiten
Inventor: SEBASTIAN HELMUT
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-01-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Enttauungsvorrichtung für Lichteinheiten, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Gehäuse, in dem eine Anzahl von Leuchtdioden zur Erzeugung eines in Lichtabstrahlrichtung emittierten Lichtbündels und eine Anzahl von Heizelementen zum Beheizen einer in Lichtabstrahlrichtung vor der Anzahl von Leuchtdioden angeordneten und eine Öffnung des Gehäuses abdeckenden Abschlussscheibe angeordnet sind, wobei die Anzahl von Heizelementen und die Anzahl von Leuchtdioden auf einem Träger angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schalteinrichtung (15) vorgesehen ist, derart, dass in einem Enttauungsbetrieb ein die Anzahl der Leuchtdioden (5) enthaltender erster Stromzweig (12) und ein die Anzahl der Heizelemente (7) enthaltender, zu dem ersten Stromzweig (12) parallel angeordneter zweiter Stromzweig (14) stromdurchflossen ist und dass in einem Normalbetrieb der die Anzahl von Heizelementen (7) enthaltende zweite Stromzweig (14, 16) abgeschaltet ist.
Patent DE-102009012886-B4 (DE)
Title: Wärmerohrkühlsystem zur Verwendung mit einem Schweißbrenner
Inventor: HAMPTON JAY
IPC: B23K9/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Wärmerohrkühlsystem (10), das zur Verwendung mit einem Schweißbrenner (12) geeignet ist, wobei der Schweißbrenner (12) einen Körper (12b) und eine Düse (12a) umfasst und eine erhitzte Zone (14) erzeugt, die eine minimale Betriebstemperatur aufweist, wenn er innerhalb einer umliegenden Umgebung betrieben wird, die eine durchschnittliche Temperatur aufweist, wobei das Wärmerohrkühlsystem (10) umfasst: einen länglichen Behälter (20), der einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (20a, 20b), eine erste durchschnittliche Querschnittsfläche und einen inneren Raum (20c) definiert; und ein Arbeitsfluid (24), das innerhalb des Raumes (20c) aufbewahrt ist und einen Siedetemperaturbereich aufweist, der niedriger als die minimale Betriebstemperatur und höher als die durchschnittliche Temperatur ist, wobei der Behälter (20) aus wärmeleitfähigem Material gebildet und mit dem Körper (12b) fest verbindbar ist, um den ersten Endabschnitt (20a) innerhalb der Zone (14) und den zweiten Endabschnitt (20b) innerhalb der Umgebung zu befestigen; dadurch gekennzeichnet, dass eine Kapillarstruktur (22) innerhalb des Behälters (20) einsetzbar ist und eine zweite durchschnittliche Querschnittsfläche definiert, die kleiner ist als die erste Fläche, und derart ausgebildet ist, dass sie sich von dem zweiten Endabschnitt (20b) zu dem ersten Endabschnitt (20a) erstreckt und dazu dient, Arbeitsfluid (24) von dem zweiten Endabschnitt (20b) zu dem ersten Endabschnitt (20a) abzuziehen; und dass die zweite Querschnittsfläche weniger als fünfzig Prozent der ersten Fläche beträgt; und/oder dass die Kapillarstruktur (22) aus faserartigem Kohlenstoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-102009014092-B4 (DE)
Title: Montagesystem einer Raffstore-Jalousie und Montageverfahren
Inventor: ELSNER FRED
IPC: E06B9/262
Filed: 2009-03-23
Granted: 2014-08-28
Abstract: Montagesystem einer Raffstore-Jalousie, aufweisend: 1.1. zwei Grundschienen (2), die an einem Befestigungsuntergrund (15) kraftschlüssig und parallel ausgerichtet befestigt sind, 1.2. eine vormontierte Systemeinheit, die anschließend auf die zuvor am Befestigungsuntergrund (15) befestigten Grundschienen (2) aufgesteckt wird, wobei die Systemeinheit aus einer Blende (4), zwei seitlich angeordneten Steckhaltern (1), einem Raffstorebehang bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen (6), die an ihren Längsenden Führungsstifte (7) aufweisen, und einem Antriebssystem, aufweisend mindestens ein Getriebe (8) und mindestens zwei Aufwickelvorrichtungen (8.1), besteht, und 1.3. zwei Behangführungsschienen (5), in die dann die Führungsstifte (7) der Lamellen (6) eingreifen und die dann an den Grundschienen (2) befestigt sind.