baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103701-B4 (DE)
Title: Umfüllvorrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: FREUND NORBERT
IPC: B67D7/04
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Umfüllen einer Flüssigkeit aus einem eine erste Öffnung (23) aufweisenden ersten Vorratsbehälter (21) in einen eine zweite Öffnung (24) aufweisenden zweiten Vorratsbehälter (22)
 - ist die erste Öffnung (23) mit der zweiten Öffnung (24) abgedichtet koppelbar,
 - ist in jede der Öffnungen (23, 24) jeweils eine Ventilklappe (10, 11) mit einer Ventilfeder (5, 6) eingesetzt,
 - ist die zur Auslenkung der der ersten Öffnung (23) zugeordneten ersten Ventilfeder (5) benötigte Kraft größer als die zur Auslenkung der der zweiten Öffnung (24) zugeordneten zweiten Ventilfeder (6) benötigte Kraft,
 - erfolgt das Koppeln derart, dass zunächst die Ventilklappe (10) eines zweiten Ventils (11) des zweiten Vorratsbehälters (22) und anschließend die Ventilklappe (11) eines zweiten Ventils (10) des ersten Vorratsbehälters (21) öffnet.
Patent DE-102018107158-B4 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren zum Ermitteln eines Verschleißes eines Bremsbelags einer Reibungsbremse
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: G01B7/06
Filed: 2018-03-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Messsystem (10) zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags (6) einer Reibungsbremse (1), wobei in den Bremsbelag (6) ein Verschleißelement (11) eingearbeitet ist, dessen Verschleiß stellvertretend für den Bremsbelag (6) ermittelt wird oder durch das ein Verschleiß des Bremsbelags (6) erfasst wird wobei das Verschleißelement (11) ferromagnetisch ausgebildet ist und das Messsystem einen Permanentmagneten (13) umfasst und einen Magnetfeldsensor, der mit dem Permanentmagneten (13) in einem ferromagnetischen Kern (16) in einem geschlossenen Magnetkreis angeordnet ist, die so angeordnet sind, dass sich das Verschleißelement (11) in einem Feld des Permanentmagneten (13) befindet und der Magnetfeldsensor eine von dem Verschleiß des Verschleißelements (11) oder des Bremsbelags (6) beeinflusste Magnetfeldstärke erfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder Kern (16) mehrteilig aus mindestens zwei L-förmigen Abschnitten gebildet ist, die sich zu einer u-förmigen Grundform mit einer Basis und zwei Schenkeln ergänzen, wobei der Magnetfeldsensor zwischen den beiden Abschnitten in der Basis angeordnet ist und der Permanentmagnet (13) zwischen den beiden Schenkeln angeordnet ist, und dass der Kern (16) mit Stirnflächen der beiden Schenkel angrenzend an eine Rückseite des Bremsbelags (6) positioniert ist, wobei in den Bremsbelag (6) jeweils ein ferromagnetisches Verschleißelement (11) vor jeder der beiden Stirnflächen eingebettet ist.
Patent DE-102018201507-B4 (DE)
Title: LIDAR-System und Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S17/931
Filed: 2018-02-01
Granted: 2020-09-10
Abstract: LIDAR-System (10) umfassend einen monolithisch-frequenzstabilisierten Halbleiterlaser (100) mit einer linearen thermischen Wellenlängenverschiebung und ein Bandpassfilter (200), dadurch gekennzeichnet, dass das Bandpassfilter (200) ein Element umfasst, welches eine thermische Wellenlängenverschiebung bewirkt, die von der linearen thermischen Wellenlängenverschiebung des Halbleiterlasers (100) um nicht mehr als 40 %, bevorzugt nicht mehr als 20 %, noch bevorzugter nicht mehr als 5 % abweicht.
Patent DE-102018209017-B4 (DE)
Title: Halterung zur Fixierung und Referenzierung von mit einer Messvorrichtung an mehreren, nicht in einer gemeinsamen Ebene angeordneten Oberflächen in einer Einspannung zu vermessenden Bauteilen
Inventor: LUKOWICZ HENRIK VON
IPC: G03H1/08
Filed: 2018-06-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Halterung zur Fixierung und Referenzierung von mit einer Messvorrichtung an mehreren, nicht in einer gemeinsamen Ebene angeordneten Oberflächen in einer Einspannung zu vermessenden Bauteilen (1), bei denen die Halterung (2) mit einem äußeren Rahmenteil (3) und einem inneren Halteteil (4) für das jeweilige Bauteil (1) gebildet ist unddas Halteteil (4) am Rahmenteil (3) austauschbar befestigt ist unddas Halteteil (4) Elemente zur Fixierung und Ausrichtung der zu vermessenden Bauteile (1) aufweist, wobei die Elemente an unterschiedliche Dimensionen und Geometrien der zu vermessenden Bauteile (1) anpassbar sind, unddas Rahmenteil (3) an mindestens drei in einem Abstand zueinander angeordneten Positionen jeweils gleiche konvex gewölbte Oberflächen (8) an einer Ober- und einer Unterseite des Rahmenteils (3) und/oderam Rahmenteil (3) mindestens vier Anschlagsflächen (5.1) und mindestens ein partieller Rundlauf (5.2) an senkrecht zur Ober- und Unterseite des Rahmenteils (3) ausgerichteten äußeren Seitenund/oderan der Oberfläche der Ober- und Unterseite des Rahmenteils (3) mindestens vier planare und zueinander parallel ausgerichtete Oberflächenbereiche (6)und/oderan der Ober- und der Unterseite des Rahmenteils Referenzstrukturen (7) mit definierter Oberflächengeometrie vorhanden sind, die zur Ausrichtung eines computer-generierten Hologramms ausgebildet sind, vorhanden sind, mit denen mittels mindestens eines Messsystems die Bestimmung eines Messkoordinatensystems für eine Vermessung des jeweiligen Bauteils (1) möglich ist.
Patent DE-102018220914-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: ISHIDA KENTARO
IPC: H01M8/0273
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-03-09
Abstract: Brennstoffzelle (12, 12A), welche aufweist: eine Membranelektrodenanordnung (10a), wobei die Membranelektrodenanordnung (10a) eine Elektrolytmembran (18) sowie, jeweils auf beiden Oberflächen der Elektrolytmembran (18), eine erste Elektrode (20) und eine zweite Elektrode (22), die enthält; einen ersten Separator (14), der auf die erste Elektrode (20) der Membranelektrodenanordnung (10a) gestapelt ist; und einen zweiten Separator (16), der auf die zweite Elektrode (22) der Membranelektrodenanordnung (10a) gestapelt ist, wobei ein erstes Fließfeld (38) zwischen dem ersten Separator (14) und der ersten Elektrode (20) ausgebildet ist, ein erstes Reaktionsgas dem ersten Fließfeld (38) zugeführt wird, ein zweites Fließfeld (36) zwischen dem zweiten Separator (16) und der zweiten Elektrode (22) ausgebildet ist, und ein zweites Reaktionsgas dem zweiten Fließfeld (36) zugeführt wird,wobei ein Rahmenelement (24) einen Außenumfangsabschnitt des Membranelektrodenanordnung (10a) umgibt, wobei das Rahmenelement (24) konfiguriert ist, um zwischen dem ersten Separator (14) und dem zweiten Separator (16) gehalten zu werden;das Rahmenelement (24) einen rahmenelementseitigen Innenumfangsabschnitt (26), der mit der Membranelektrodenanordnung (10a) verbunden ist, und einen rahmenelementseitigen Außenumfangsabschnitt (25), der sich an den rahmenelementseitigen Innenumfangsabschnitt (26) anschließt und dicker ist als der rahmenelementseitige Innenumfangsabschnitt (26), enthält;eine Höhe des durch den zweiten Separator (16) gebildeten zweiten Fließfelds (36) von der Membranelektrodenanordnung (10a) größer ist als eine Höhe des durch den ersten Separator (14) gebildeten ersten Fließfelds (38) von der Membranelektrodenanordnung (10a); undeine Mittelposition (MO) der Membranelektrodenanordnung (10a) in Dickenrichtung und eine Mittelposition (FO) des rahmenelementseitigen Außenumfangsabschnitts (25) in Dickenrichtung voneinander versetzt sind, worin eine Höhe einer ersten Dichtung (42), die zum Abdichten des rahmenelementseitigen Außenumfangsabschnitts (25) des ersten Separators (14) konfiguriert ist, und eine Höhe einer zweiten Dichtung (44), die zum Abdichten des rahmenelementseitigen Außenumfangsabschnitts (25) des zweiten Separators (16) konfiguriert ist, gleich sinddadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtung (42) und die zweite Dichtung (44) eine Wulstdichtungsstruktur bilden.
Patent DE-102019126628-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: WERMTER PETER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein elektrisches Gerät (1) umfasst eine erste Gehäusebaugruppe (14), eine eine Gehäusewandung (101) aufweisende, zweite Gehäusebaugruppe (10) und eine Verriegelungseinrichtung (11), wobei die erste Gehäusebaugruppe (14) und die zweite Gehäusebaugruppe (10) entlang einer Steckrichtung (E) aneinander ansetzbar und in einer aneinander angesetzten Stellung über die Verriegelungseinrichtung (11) miteinander verriegelt sind. Die Verriegelungseinrichtung (11) weist ein entlang einer Betätigungsrichtung (B) verstellbar an der zweiten Gehäusebaugruppe (10) angeordnetes Betätigungselement (12) und ein mit dem Betätigungselement (12) wirkverbundenes, verstellbar mit der Gehäusewandung (101) verbundenes Verriegelungselement (13) auf. Das Verriegelungselement (13) ist ausgebildet, in der aneinander angesetzten Stellung der Gehäusebaugruppen (10, 14) die erste Gehäusebaugruppe (14) und die zweite Gehäusebaugruppe (10) miteinander zu verriegeln, und durch Verstellen des Betätigungselements (12) in die Betätigungsrichtung (B) zu der Gehäusewandung (101) in eine quer zur Betätigungsrichtung (B) gerichtete Entsperrrichtung (C) zu der Gehäusewandung (101) verstellbar ist, um die Verriegelung zu lösen. Bei der vorgeschlagenen Lösung ist das Verriegelungselement (13) einstückig mit der Gehäusewandung (101) geformt ist.
Patent DE-102019203270-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bedienen einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G1/08
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Bedieneinrichtung (10) eine Anzeigeeinrichtung (16) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Anzeige (16a, 16b) anzuzeigen, und ein um eine Drehachse (A) drehbares Bedienelement (12), wobei die Bedieneinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer Drehung des Bedienelements (12) eine auf der Anzeigeeinrichtung (16) aktuell angezeigte Anzeige (16a, 16b) zu ändern. Dabei weist das Bedienelement (12) einen um die Drehachse (A) drehbaren zumindest zum Teil transparenten Hohlzylinder (14) auf, und wobei die Anzeigeeinrichtung (16) nicht drehbar bezüglich der Drehachse (A) und innerhalb des Hohlzylinders (14) angeordnet ist, so dass eine auf der Anzeigeeinrichtung (16) bereitgestellte Anzeige (16a, 16b) durch zumindest einen Teil einer Mantelfläche des Hohlzylinders (14) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102019207841-B4 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-05-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung (10), umfassend:eine Basis, die einen Fluideinlass (28b), einen Fluidauslass (34a, 34b) und eine Ventilsitzfläche (34c) aufweist, und in der der Fluideinlass (28b) und/oder der Fluidauslass (34a) auf der Ventilsitzfläche (34c) geöffnet ist, eine Dichtungsabdeckung(26), die eine Ventilkammer (32) abgrenzt, in der der Fluideinlass (28b) und der Fluidauslass (34a, 34b) zwischen der Ventilsitzfläche (34c) und der Dichtungsabdeckung(26) in Verbindung stehen, einen Ventilkörper (56), der in der Ventilkammer (32) an einer Öffnung des Fluideinlasses (28b) oder des Fluidauslasses (34a) vorgesehen ist, die entsprechende Öffnung öffnet oder schließt und der eine Gleitfläche(56b) aufweist, die auf der Ventilsitzfläche gleitet, und einen Ventilkörperantriebsmechanismus (30) zum Drehen und Antreiben des Ventilkörpers (56), dadurch gekennzeichnet, dassder Ventilkörperantriebsmechanismus (30)einen Motor (24), der einen zumindest ein Kernelement (42) mit Polzähnen (42a) und eine Antriebsspule (37) umfassenden Stator (36) und einen einen Antriebsmagneten (38) umfassenden Rotor (40) aufweist,ein antriebsseitiges Zahnrad (46), das sich gemeinsam mit dem Rotor (40) dreht,ein abtriebsseitiges Zahnrad (50), das in Eingriff mit dem antriebsseitigen Zahnrad (46) den Ventilkörper (56) durch Drehung des antriebsseitigen Zahnrads (46) dreht, undeine Leistungsübertragungsschalteinheit (52) umfasst, die zwischen einem Leistungsübertragungszustand, in dem das antriebsseitige Zahnrad (46) und das abtriebsseitige Zahnrad (50) in Eingriff stehen, und einem Leistungs-Nichtübertragungszustand, in dem ein Eingriffszustand zwischen dem antriebsseitigen Zahnrad (46) und dem abtriebsseitigen Zahnrad (50) aufgehoben ist, umschalten kann,die Leistungsübertragungsschalteinheit (52) eine Mehrzahl von vorstehenden Abschnitten (46b), die an dem antriebsseitigen Zahnrad (46) ausgebildet sind und in einer radialen Richtung des antriebsseitigen Zahnrads (46) vorstehen, und einen Drehbeschränkungsabschnitt (62) umfasst, der an dem abtriebsseitigen Zahnrad (50) vorgesehen ist und durch Eingriff in den vorstehenden Abschnitt (46b) von dem Leistungs-Nichtübertragungszustand in den Leistungsübertragungszustand umschaltet,die vorstehenden Abschnitte (46b) an dem antriebsseitigen Zahnrad (46) entsprechend einem N-Pol oder einem S-Pol des Antriebsmagneten (38) vorgesehen sind, undwenn im Leistungs-Nichtübertragungszustand der Stator (36) mit einem anfänglichen Erregungsmuster angeregt wird, sich zumindest ein Magnetpol des Antriebsmagneten (38) an einer Position befindet, die dem anfänglichen Erregungsmuster entspricht, einer der vorstehenden Abschnitte (46b) sich an einer Position befindet, die dem Drehbeschränkungsabschnitt (62) entspricht, und das antriebsseitige Zahnrad (46) und das abtriebsseitige Zahnrad (50) nicht in Eingriff stehen.
Patent DE-102020101890-B4 (DE)
Title: Bismut-Ionen-Akkumulator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FENG XINLIANG
IPC: H01M10/056
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bismut-Ionen-Akkumulator (1). Dabei ist vorgesehen, dass der Bismut-Ionen-Akkumulator (1) einen Elektrolyten (5) aufweist, der Bi(OSO2CF3)3enthält.
Patent DE-102020108253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versteifen eines Trittbretts
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: B62K3/00
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Versteifen eines Trittbretts (6) eines Rollers (2) mit einem Versteifungssystem (4, 32, 46, 56), wobei das Versteifungssystem (4, 32, 46, 56) ein Hauptbauteil (23, 34, 44, 60) aufweist, wobei das Hauptbauteil (23, 34, 44, 60) einen Gurt (24, 36, 48, 62) und zwei Flansche (26a, 26b, 38a, 38b, 50a, 50b, 64a, 64b) aufweist, wobei der Gurt (24, 36, 48, 62) jeweils über eine Kante (28a, 28b, 40a, 40b, 52a, 52b, 66a, 66b), die parallel zu einer Längsachse des Hauptbauteils (23, 34, 44, 60) orientiert ist, mit jeweils einem Flansch (26a, 26b, 38a, 38b, 50a, 50b, 64a, 64b) verbunden und zwischen den Flanschen (26a, 26b, 38a, 38b, 50a, 50b, 64a, 64b) angeordnet ist, wobei jeder Flansch (26a, 26b, 38a, 38b, 50a, 50b, 64a, 64b) um einen Winkel relativ zu dem Gurt (24, 36, 48, 62) gebogen wird, wobei die Längsachse des Hauptbauteils (23, 34, 44, 60) parallel zu einer Fahrtrichtung des Rollers (2) orientiert wird, und wobei jeweils ein Flansch (26a, 26b, 38a, 38b, 50a, 50b, 64a, 64b) des Hauptbauteils (23, 34, 44, 60) an einer Unterseite des Trittbretts (6) befestigt wird, wobei das Versteifungssystem (4, 32, 46, 56) abhängig von einem Gewicht eines Nutzers des Rollers (2) eingestellt wird.
Patent DE-102020130493-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, medizinisches System und Verfahren zur Positionierung eines medizinischen Instruments
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: A61B8/12
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Haltevorrichtung (12) für medizinische Instrumente (14), insbesondere endoskopische Instrumente (14), die Folgendes aufweist:- eine proximale Basis (20) zur Aufnahme an einem Gestell (16), die ein erstes Gelenk (30) umfasst,- einen distalen Instrumentenhalter (22), der ein zweites Gelenk (32) umfasst,- zumindest zwei Schubelemente (52, 54, 58) zwischen der Basis (20) und dem Instrumentenhalter (22), und- zumindest zwei Klemmelemente (138, 140, 142, 144), die durch zumindest ein Übertragungselement (84, 86, 88) betätigbar sind, die gemeinsam in einem Klemmzustand und einem Freigabezustand betreibbar sind, und die dazu ausgebildet sind, Gelenke der Haltevorrichtung (12) im Klemmzustand zu blockieren, wobei die zumindest zwei Schubelemente (52, 54, 58) ein Schubgelenk (24) bilden und relativ zueinander entlang einer Längsachse (132) translatorisch verfahrbar sind, undwobei die zumindest zwei Schubelemente (52, 54, 58) relativ zueinander teleskopierbar und drehfest miteinander gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest die den Schubelementen (52, 54, 58) zugeordneten Klemmelemente (140, 142) rotatorisch betätigbar sind und die Schubelemente (52, 54, 58) mit dem zumindest einen Übertragungselement (84, 86, 88) in einer gegebenen translatorischen Position klemmen.
Patent DE-102021107638-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungsschlüssel für Wechselspeichermedien
Inventor: PREIMESBERGER LEE A
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-03-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein nicht-transitorisches, maschinenlesbares Speichermedium (112), das Anweisungen enthält, die bei der Ausführung eine Vorrichtung dazu veranlassen:Empfangen (602) einer Vielzahl von Verschlüsselungsschlüsseln von einem sicheren Speicher (126) eines Verwaltungscontrollers (104), wobei ein erster Verschlüsselungsschlüssel der Vielzahl von Verschlüsselungsschlüsseln für den standortweiten Zugriff auf Informationen auf Wechselspeichermedien, die in entsprechende Computer (100) eines Standorts eingesteckt sind, bestimmt ist, und ein zweiter Verschlüsselungsschlüssel der Vielzahl von Verschlüsselungsschlüsseln dazu dient, den Zugriff auf Informationen auf Wechselspeichermedien, die in eine Untergruppe der Computer eingesteckt sind, zu beschränken; undVerwendung (604) eines gegebenen Verschlüsselungsschlüssels aus der Vielzahl von Verschlüsselungsschlüsseln zum Verschlüsseln von Informationen, die auf ein erstes Wechselspeichermedium (118) geschrieben werden, das in einen ersten Computer (100) der Computer eingesteckt ist, oder zum Entschlüsseln von Informationen, die von diesem gelesen werden, wobei der Verwaltungscontroller einem Prozessor des ersten Computers zugeordnet und von diesem getrennt istwobei Dateisysteminformationen auf dem ersten Wechselspeichermedium (118) mit dem gegebenen Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselt sind, so dass jeder Computer ohne den gegebenen Verschlüsselungsschlüssel das erste Wechselspeichermedium als nicht initialisiertes Wechselspeichermedium erkennt.
Patent DE-102021122863-B4 (DE)
Title: Spritzgegossenes Schuhsohlenmaterial, das Material enthaltende Schuhsohle sowie Herstellungsverfahren und Anwendung davon
Inventor: KIM MYUNG GON
IPC: A43B13/02
Filed: 2021-09-03
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der spritzgegossenen Schuhsohlen, insbesondere ein spritzgegossenes Schuhsohlenmaterial, eine das Material enthaltende Schuhsohle sowie ein Herstellungsverfahren und eine Anwendung davon. Die vorliegende Erfindung kann die Umweltverschmutzung lösen, die durch die weitgehende Verwendung von Polymerverbindungen auf Erdölbasis in den bestehenden Schuhsohlenmaterialien verursacht wird. Durch die Kettenverlängerungsmodifikation von PLA weist das modifizierte PLA eine bessere Zähigkeit und Kompatibilität auf, so dass das spritzgegossene Schuhsohlenmaterial, das aus modifiziertem PLA und anderen Rohmaterialien hergestellt wird, eine Hitzebeständigkeit, Oxidationsbeständigkeit, Hitzebeständigkeit und Druckfestigkeit aufweist und die Einsatzbereiche von PLA erheblich erweitert werden, und das PLA-Material wird erstmals in der Schuhindustrie eingeführt, was die Entwicklung abbaubarer Schuhmaterialien führt und fördert.
Patent DE-112005000908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toner und dadurch hergestellter Toner
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-04-20
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend die Schritte des Schmelzknetens von Ausgangsmaterialien, umfassend zwei oder mehr Arten von Polyestern, der Wärmebehandlung des schmelzgekneteten Produkts, des Pulverisierens des wärmebehandelten Produkts und des Klassierens des pulverisierten Produkts, wobei die zwei oder mehr Arten von Polyestern mindestens eine Art eines amorphen Polyesters umfassen und der Wärmebehandlungsschritt bei einer Temperatur t (°C) und einer Zeit h (Stunde), welche den folgenden Formeln (a) und (b) genügen, durchgeführt wird,wobei Tgeine Glasübergangstemperatur (°C) des schmelzgekneteten Produkts vor dem Wärmebehandlungsschritt ist; und Tm der niedrigste Erweichungspunkt (°C) der Erweichungspunkte der zwei oder mehr Arten von Polyestern ist.
Patent DE-112007000318-B4 (DE)
Title: Extragroßes Schwingsieb mit doppeltem statisch unbestimmtem Gitterbalken
Inventor: ZHAO YUEMIN
IPC: B07B1/28
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-07-22
Abstract: Extragroßes Schwingsieb mit doppeltem statisch unbestimmtem Gitterbalken-Erregerkörper und plattenförmigem kombiniertem Trägerbalken, aufweisend einen Siebkasten (1), einen elastischen Lagerkörper (7), der den Siebkasten (1) trägt, eine statisch unbestimmte Gitterbalkeneinheit, Motoren (15) sowie reifenförmige flexible Kupplungen (14), wobei ein plattenförmiger statisch unbestimmter kombinierter Trägerbalken (12) im Siebkasten (1) angeordnet ist und wobei rechteckige Schließbalken (2, 8), die mit dem kombinierten Trägerbalken (12) verbunden sind, auf der Austragsseite und auf der Beschickungsseite angeordnet sind; eine Mehrzahl von Y-förmigen statisch unbestimmten kombinierten Verstärkungsbalken (5), die in Abständen auf der Seitenplatte (3) des Siebkastens angeordnet sind; wobei der Gitterbalken der statisch unbestimmten Gitterbalkeneinheit ein doppelter statisch unbestimmter Gitterbalken-Erregerkörper (11) ist, der eine Mehrzahl von Gitterbalken (21) verbindet, die über doppelte statisch unbestimmte Trägerplatten (22) mit der statisch unbestimmte Verbindungsplatte (4) und der Seitenplatte (3) verbunden sind, um einen aus einem Balkensystem bestehenden Behälter zu bilden; und wobei der Schwingungserreger (10) in der statisch unbestimmten Gitterbalkeneinheit...
Patent DE-112007001737-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: NAKAJIMA KENJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-09-27
Granted: 2015-03-19
Abstract: Fahrzeugsteuersystem mit:  einer Straßenbelag-Gegendrehmoment-Erfassungseinrichtung (15), die im Betrieb ein tatsächliches Straßenbelag-Gegendrehmoment, das von einem Reifen (9) des Fahrzeugs auf einem Straßenbelag verursacht ist, erfasst;  einer Lenkwinkel-Erfassungseinrichtung (5), die im Betrieb einen Lenkwinkel (θ) eines Lenkrads (2) des Fahrzeugs erfasst;  einer Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungseinrichtung (10), die im Betrieb eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) des Fahrzeugs erfasst;  einer Referenz-Straßenbelag-Gegendrehmoment-Berechnungseinrichtung (16), die im Betrieb ein Referenz-Straßenbelag-Gegendrehmoment, das einem linearen Straßenbelag-Gegendrehmoment entspricht, berechnet, durch Multiplikation des Lenkwinkels (θ) mit einer für die jeweilige Fahrzeuggeschwindigkeit (V) vorbestimmen Konstanten (Kalign(V));  einer Verhaltenszustand-Schätzeinrichtung (17), die im Betrieb einen Verhaltenszustand (Sb) des Fahrzeugs auf Grundlage des tatsächlichen Straßenbelag-Gegendrehmoments und dem Referenz-Straßenbelag-Gegendrehmoment schätzt; und  einer Antriebskraft-Steuereinrichtung (18), die im Betrieb eine Antriebskraft des Fahrzeugs gemäß dem Verhaltenszustand steuert.