baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105924-U1 (DE)
Title: Linearführung ohne Führungsschiene
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-10-16
Abstract: Führungseinrichtung (20) für ein Türsystem, insbesondere ein Schiebe- oder Schwenkschiebetürsystem eines Fahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs, umfassend
 - ein aus einem ersten Material gebildetes Längsprofil (22) zur Befestigung an einem Türportal, das eine im Querschnitt u-förmige Führungsbahn (26) mit einer Bodenfläche (28) und zwei sich davon rechtwinklig erstreckenden Seitenwänden (30) aufweist,
 - einen zumindest teilweise in die Führungsbahn (26) eingreifenden und in der Führungsbahn (26) auf Rollkörper (32) linearbeweglich gelagerten Läufer (24), wobei
 - in der Führungsbahn (26) zumindest ein aus einem zweiten Material gebildetes Lagerelement (34) angeordnet ist, das sich entlang der Führungsbahn (26) erstreckt und auf dem die den Läufer (24) lagernden Rollkörper (26) bei einer Linearbewegung des Läufers (24) abrollen,
 - das das Lagerelement (34) ausbildende zweite Material härter als das das Längsprofil (22) ausbildende erste Material ist.
Patent DE-202020106042-U1 (DE)
Title: Ein für einen Biomasse-Gas-Diesel-Zweistoffgenerator geeigneten Diesel-Kompression-Zündgerät
IPC: F02P21/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Diesel-Kompression-Zündgerät, das für einen Biomasse-Gas-Diesel-Zweistoffgenerator geeignet ist, einschließlich eines Zylinders, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Zylinders fest mit einem Spannungsstabilisierungsmechanismus versehen ist; wobei der Druckstabilisierungsmechanismus umfasst einen ersten Kolben (2); der erste Kolben (2) im Inneren eines Zylinders (1) angeordnet ist; der erste Kolben (2) in Kontakt mit dem Zylinder (1) steht; der erste Kolben (2) mit einer Vielzahl von Federn (3) am Boden des ersten Kolbens (2) befestigt ist; der Zylinder (1) mit einem Plattenkörper (4) im Inneren befestigt ist; das untere Ende der Vielzahl der Federn (3) fest mit der Oberseite des Plattenkörpers (4) verbunden ist; eine Vielzahl von Zugfedern (5) an der Oberseite der erste Kolben (2) befestigt sind; die Oberseiten einer Vielzahl der Zugfedern (5) fest mit der Oberseite der Innenkammer des Zylinders (1) verbunden sind; die Oberseite des ersten Kolbens (2) fest mit einem Stangenkörper (6) versehen ist; der Stangenkörper (6) befindet sich zwischen einer Vielzahl von Zugfedern (5); der Stangenkörper (6) durch den Zylinder (1) geht und sich bis zur Oberseite des Zylinders (1) erstreckt; der Stangenkörper (6) in Kontakt mit dem Zylinder (1) ist; das Innere des Zylinders (1) mit zwei Öl- und Gasleitungen (7) angeordnet sind; die beiden Öl- und Gasleitungen (7) jeweils in die beiden Seitenwände des Zylinders (1) eingebettet sind; der Stangenkörper (6) außen mit einem Scheibenkörper (8) befestigt ist; der Zylinder (1) außen mit einem Deckel (9)befestigt ist; der Deckel (9) auf den Zylinder (1) aufgeschraubt wird; der Scheibenkörper (8) die Innenwand des Deckels (9) berührt; auf der Oberseite des Deckels (9) eine hohle Säule (10) befestigt ist; die hohle Säule (10) auf beiden Seiten der Wand mit einer Öffnung (11) geöffnet ist; die Öffnung (11) in der Innenwand des Deckels (9) angeordnet ist; die Seite der Öffnung (11) mit einem Rohrkörper (12) befestigt ist; der Rohrkörper (12) in der Innenwand des Deckels (9) angeordnet ist; die Oberseite des Stangenkörpers (6) mit einem zweiten Kolben (13) befestigt ist; der zweite Kolben (13) und die hohle Säule (10) berührt.
Patent DE-202021100901-U1 (DE)
Title: Quaderförmige Einraumzelle
IPC: E04B1/343
Filed: 2021-02-23
Abstract: Quaderförmige Einraumzelle, insbesondere zur Aufstellung innerhalb von Gebäuden, mit wenigstens einem Bodenelement (1) sowie einem Deckenelement (2), und mit zumindest zwei Wandelementen (3), wobei das Deckenelement (2) und das Bodenelement (1) jeweils lösbar mit den sich gegenüberliegenden Wandelementen (3) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (3) jeweils stumpf sowohl mit dem Deckenelement (2) als auch dem Bodenelement (1) unter Definition eines umlaufend geschlossenen sowie stirn- und rückseitig offenen Grundgerüstes (1, 2, 3) gekoppelt sind.
Patent DE-202021101443-U1 (DE)
Title: Entrauchungs- und Brandschutzklappe aus Edelstahl mit einer Freigabetemperatur von 70 °C
IPC: A62C2/14
Filed: 2021-03-22
Abstract: Entrauchungs- und Brandschutzklappe aus Edelstahl mit einer Freigabetemperatur von 70 °C umfasst ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Oberteil im Gehäuse (1) eine erste Ventilplatte (2) angebracht ist, wobei an dem Unterteil der ersten Ventilplatte (2) eine zweite Ventilplatte (3) sich befindet, wobei an dem Unterteil der zweiten Ventilplatte (3) eine dritte Ventilplatte (4) vorgesehen ist, wobei das Unterteil der dritten Ventilplatte (4) eine vierte Ventilplatte (5) aufweist, wobei eine fünfte Ventilplatte (6) an dem Unterteil der vierten Ventilplatte (5) angebracht ist, wobei die erste Ventilplatte (2), die zweite Ventilplatte (3), die dritte Ventilplatte (4), die vierte Ventilplatte (5) und die fünfte Ventilplatte (6) mit dem Gehäuse (1) flexibel verbunden sind; und wobei in der Mitte einer Seite des Gehäuses (1) ist ein runder Deckel (7) befestigt, wobei an dem Unterteil in dem runden Deckel (7) ein Elektromagnet (8) fest fixiert ist, wobei Eine Seite der dritten Ventilplatte (4) ein Permanentmagnet (9) aufweist, sodas zwischen dem Permanentmagneten (9) und dem Elektromagneten (8) eine magnetische Verbindung entstehend ist, wobei an einer Seite der ersten Ventilplatte (2), der zweiten Ventilplatte (3), der dritten Ventilplatte (4), der vierten Ventilplatte (5) und der fünften Ventilplatte (6) jeweils ein Zahnrad (10) vorgesehen ist, und wobei mehrere Zahnräder (10) von einer Kette (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021103495-U1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung, insbesondere Mikrobatterie
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-06-30
Abstract: Elektrische Einrichtung, insbesondere elektrische Speichereinrichtung oder Sensorgehäuse, bevorzugt Batterie insbesondere Mikrobatterie oder Kondensator mit einer Durchführung, insbesondere durch ein Gehäuseteil (1) eines Gehäuses der Einrichtung aus einem Metall, insbesondere Eisen, Eisen-Legierungen, Eisen-Nickel-Legierungen, Eisen-Nickel-Kobalt-Legierungen, KOVAR, Stahl, rostfreier Stahl, Edelstahl, Aluminium, einer Aluminiumlegierung, AISIC, Magnesium, einer Magnesiumlegierung oder Titan oder einer Titanlegierung, wobei das Gehäuseteil (1) wenigstens eine Öffnung (3) als Teil der Durchführung aufweist, wobei die Öffnung (3) sich um eine Achse erstreckt und ein erster Bereich des Gehäuseteils die Öffnung umfasst und ein zweiter Bereich des Gehäuseteiles benachbart zur Öffnung ist und die Öffnung ein leitendes Material insbesondere einen Leiter (5) in einem Glas- oder Glaskeramikmaterial (7) aufnimmt, wobei der Leiter eine Auspresskraft aus der Öffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einglasungslänge L (L1, L1a, L1b) des leitenden Materials, insbesondere des Leiters in dem Glas- und/oder Glaskeramikmaterial derart gewählt wird, dass eine vorbestimmte Auspresskraft zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202021103760-U1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für einen Motor
IPC: H02K3/52
Filed: 2021-07-13
Abstract: Sammelschienenanordnung, die mit einem Motor elektrisch verbunden ist, der einen mit Spulen umwickelten Stator aufweist, wobei die Sammelschieneneinheit aufweist:
 ein Anschlussteil, das Anschlusselemente aufweist, die jeweils Anschlussnuten aufweisen, die dazu ausgebildet sind, die Spulen derart aufzunehmen, dass die Spulen mit den Anschlussnuten elektrisch verbunden sind; und einen Halter, der dazu ausgebildet ist, das Anschlussteil zu stützen.
Patent DE-202021104855-U1 (DE)
Title: Tragband
IPC: B65B15/04
Filed: 2021-09-09
Abstract: Tragband (1) zum lösbaren temporären Aufnehmen und Bereitstellen von wenigstens zwei Einzelteilen, vorzugsweise Klappen einer Klimaanlage,- wobei das Tragband (1) wenigstens zwei Tragabschnitte (2) aufweist, die einander in einer Transportrichtung (TR) folgen,- wobei die jeweiligen Tragabschnitte (2) jeweils zueinander benachbart und jeweils gelenkig miteinander verbunden sind,- wobei auf dem jeweiligen Tragabschnitt (2) jeweils eine Abstützeinheit (5) ausgebildet ist, die von dem jeweiligen Tragabschnitt (2) quer zur Transportrichtung (TR) absteht,- wobei die jeweilige Abstützeinheit (5) so ausgeformt ist, dass das jeweilige Einzelteil in dem jeweiligen Tragabschnitt (2) des Tragbands (1) lösbar und temporär aufnehmbar ist.
Patent DE-202021106582-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-12-02
Abstract: Projektionsvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei die Projektionsvorrichtung (10) zur Abbildung von Licht zumindest einer der Projektionsvorrichtung (10) zugeordneten Lichtquelle (50) im Bereich vor dem Kraftfahrzeugscheinwerfer in Form zumindest einer Lichtverteilung eingerichtet ist, wobei die Projektionsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 - ein Eintritts-Mikrooptikarray (100), welches eine Mehrzahl in einer zu einer Hauptabstrahlrichtung (X) der Projektionsvorrichtung (10) orthogonal stehenden Ebene matrixartig angeordnete Mikrooptiken (110) aufweist,
 - ein Austritts-Mikrooptikarray (200), welches eine Mehrzahl in einer zu einer Hauptabstrahlrichtung (X) der Projektionsvorrichtung (10) orthogonal stehende Ebene matrixartig angeordnete Mikrooptiken (210) aufweist, wobei
 jeder Mikrooptik (110) des Eintritts-Mikrooptikarrays (100) genau eine Mikrooptik (210) des Austritts-Mikrooptikarrays (200) zugeordnet ist,
 - zumindest eine lichtdurchlässige Substratschicht (300), welche zwischen dem Eintritts-Mikrooptikarray (100) und dem Austritts-Mikrooptikarray (200) angeordnet ist,
 wobei die lichtdurchlässige Substratschicht (300) eine Blendeneinrichtung (400) umfasst, welche derart angeordnet ist, dass im Wesentlichen die gesamte in das Eintritts-Mikrooptikarray (100) eintretende Licht auf die Blendeneinrichtung (400) gelenkt ist, wobei die Blendeneinrichtung (400) eine optisch wirksame Fläche aufweist, wobei in der optisch wirksamen Fläche zur Formung einer vorgebbaren Lichtverteilung lichtdurchlässige Fenster (410) ausgebildet sind, die durch einen lichtundurchlässigen (420) Abschnitt begrenzt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Blendeneinrichtung (400) aus einer Folie gebildet ist, wobei die lichtundurchlässigen Abschnitte (420) mittels Laserplottingverfahren hergestellt sind.
Patent DE-202022104458-U1 (DE)
Title: Teppichmesser mit einer Schutzvorrichtung
IPC: B26B1/08
Filed: 2022-08-04
Abstract: Teppichmesser mit einer Schutzvorrichtung, bestehend aus
 - einem Hauptkörper (11), in dessen Innerem ein Montageraum (17) vorhanden ist, wobei der Hauptkörper (11) einen Klingeneingang/-ausgang (14) und ein Durchgangsloch (44) aufweist, die jeweils mit dem Montageraum (17) verbunden sind;
 - einem Klingenhalter (20), der eine Nut (22) aufweist, wobei der Klingenhalter (20) in dem Montageraum (17) so angebracht ist, dass der Klingenhalter (20) in Bezug auf den Hauptkörper (11) zwischen einer Klingeneintrittsstellung und einer Klingenaustrittsstellung bewegbar ist, wobei die Stellung, in der sich der Klingenhalter (20) nahe dem Klingeneingang/-ausgang (14) befindet, als Klingenaustrittsstellung bezeichnet wird, wobei die Stellung, in der der Klingenhalter (20) von dem Klingeneingang/-ausgang (14) entfernt ist, als Klingeneintrittsstellung bezeichnet wird; und
 - einem Druckknopf (30), der mit einem Zapfen (36) versehen ist, wobei der Druckknopf (30) in dem Durchgangsloch (44) so angeordnet ist, dass der Druckknopf (30) in Bezug auf den Hauptkörper (11) zwischen einer entriegelten Stellung und einer verriegelten Stellung bewegbar ist, wobei in der entriegelten Stellung der Zapfen (36) durch Betätigen des Druckknopfs (30) zum Entfernen von der Nut (22) bringbar ist, ohne dass die Hin- und Herbewegung des Klingenhalters (20) zwischen der Klingenaustrittsstellung und der Klingeneintrittsstellung beeinträchtigt wird, wobei in der verriegelten Stellung der Zapfen (36) von der Nut (22) des Druckknopfs (20) aufgenommen wird, wobei der Klingenhalter (20) so eingeschränkt wird, dass der Klingenhalter (20) in der Klingeneintrittsstellung gehalten wird und nicht in die Klingenaustrittsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202022105435-U1 (DE)
Title: Transportable Schutzeinrichtung
IPC: E01F15/10
Filed: 2022-09-27
Abstract: Transportable Schutzeinrichtung (1) als Fahrzeugrückhaltesystem gegen das Abkommen von Fahrzeugen von der Fahrbahn, für Straßen, Autobahnen und andere Verkehrswege, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, aufweisend:
 wenigstens ein erstes Schutzwandelement (2.1) und ein zweites Schutzwandelement (2.2), die stirnseitig miteinander verbunden oder verbindbar sind;
 welches erste Schutzwandelement (2.1) im Bereich seiner dem zweiten Schutzwandelement (2.2) zugewandten oder zuzuwendenden Stirnseite (S) wenigstens zwei Gabelprofile (6a, 6b) aufweist, welche Gabelprofile (6a, 6b) an einander gegenüberliegenden Seiten des ersten Schutzwandelements (2.1) befestigt oder befestigbar sind und welche Gabelprofile (6a, 6b) sich in einer Längsrichtung (L) des ersten Schutzwandelements (2.1) über die betreffende Stirnseite (S) des ersten Schutzwandelements (2.1) hinaus erstrecken,
 vorzugsweise gleich weit, während sie in einer Querrichtung (Q) senkrecht zu der Längsrichtung (L) um ein lichtes Maß (M) voneinander beabstandet sind;
 welches zweite Schutzwandelement (2.2) auf beiden Seiten jeweils wenigstens einen Kontaktbereich (K) aufweist, in welchem Kontaktbereich (K) jeweils eines der Gabelprofile (6a, 6b) das zweite Schutzwandelement (2.2) seitlich überlappt und vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig mit dem zweiten Schutzwandelement (2.2) in Wechselwirkung befindlich ist oder in Wechselwirkung tritt;
 welches lichte Maß (M) einer Breite (B) des zweiten Schutzwandelements (2.2) in dem Kontaktbereich zumindest entspricht.
Patent DE-202022105712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Sicherheitsinspektion mit Spurendetektionsfunktion
IPC: H01J49/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Vorrichtung für Sicherheitsinspektion mit Spurendetektionsfunktion, wobei die Vorrichtung für Sicherheitsinspektion mit Spurendetektionsfunktion eine Ionenquelle und ein Massenspektrometer umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für Sicherheitsinspektion mit Spurendetektionsfunktion ferner umfasst:
 eine Bilderfassungseinheit, wobei die Bilderfassungseinheit verwendet wird, um das Bild des zu inspizierenden Objekts auf dem Sicherheitskontrollgerät zu erfassen und es an eine Steuereinheit zu senden;
 eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit verwendet wird, um die Ionisationstrajektorie entsprechend dem Bild des zu inspizierenden Objekts auszugeben;
 eine dreidimensionale Bewegungseinheit, wobei die dreidimensionale Bewegungseinheit verwendet wird, um die Ionenquelle gemäß der Ionisationstrajektorie zu bewegen;
 eine Fördereinheit, wobei die Fördereinheit verwendet wird, um Ionen an das Massenspektrometer zu fördern.
Patent DE-202022106288-U1 (DE)
Title: Eine Gemüseschnitzel-Lebensmittelzusammensetzung
IPC: A23L19/00
Filed: 2022-11-09
Abstract: Gemüseschnitzel-Nahrungsmittelzusammensetzung, umfassend:
 a. 150g/ml gekochte Kartoffeln,
 b. 30 g/ml frischen Spinat,
 c. 30 g/ml grüne Erbsen,
 d. 1 g/ml grüne Chilischoten,
 e. 20 g/ml Korianderblätter,
 f. 2.5 g/ml Geriebener Ingwer,
 g. 3.75 g/ml Scharfes Gewürzmischungspulver,
 h. 1.25 g/ml rotes Chilipulver,
 i. 1.25 g/ml Gewürzpulver,
 j. 10 g/ml Maisstärke,
 k. 10 g/ml Semmelbrösel,
 l. 2.5 g/ml Salz, und
 m. 10 g/ml Speiseöl.
Patent DE-202023000521-U1 (DE)
Title: Oszillierende Filterkuchen Lösehilfe (OFL)
IPC: B01D25/34
Filed: 2023-03-07
Abstract: Filterkuchen Lösehilfe die dadurch gekennzeichnet ist, dass die oszillierende Filterkuchen Lösehilfe ist eine beidseitig oszillierende Rüttelvorrichtung der Filterplatten, welche an Fahrwagen der Filterlatten Verschiebeeinrichtung, dem sogenannten Plattentransportwagen, montiert ist.
Patent DE-202023100314-U1 (DE)
Title: Baugerüst
IPC: E04G7/34
Filed: 2023-01-23
Abstract: Baugerüst, bestehend aus mindestens vier vertikal ausgerichteten Stützen (2, 3), von denen jeweils zwei Stützen (2, 3) durch mindestens eine Traverse (4) miteinander verbunden sind, an denen Belagbohlen (8) befestigbar sind, wobei die Stützen (2, 3) mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (5) versehen sind, an denen Absturzsicherungen (6) anbringbar sind, wobei die Befestigungseinrichtung (5) aus einem Zapfen (51) besteht, der mindestens an seinem der Stütze (2) abgewandten Ende gabelförmig ausgebildet ist, und in das Ende ein rechtwinklig zur Längsmittellinie des Zapfens (51) ausgerichteter Bolzen (53) eingesetzt, der einen verschwenkbaren Fallriegel (54) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (51) unter einem Winkel zur Horizontalen in die dem Boden abgewandte Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202023104518-U1 (DE)
Title: Testblockform für die Betonversuchsmischung
IPC: B28B7/26
Filed: 2023-08-09
Abstract: Testblockform für die Betonversuchsmischung, umfassend eine Bodenplatte (1), vier Seitenplatten und eine Befestigungsanordnung, wobei die vier Seitenplatten über die Befestigungsanordnung mit der Bodenplatte (1) lösbar verbunden sind, um eine rechteckige Kammerkörperstruktur mit einer Öffnung an der Stirnseite zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Seitenplatten jeweils eine erste Seitenplatte (3), eine zweite Seitenplatte (4),
 eine dritte Seitenplatte (51) und eine dritte Seitenplatte (51) sind, wobei die erste Seitenplatte (3) und die zweite Seitenplatte (4) gegenüberliegend vorgesehen sind,
 wobei die dritte Seitenplatte (51) und die vierte Seitenplatte (52) gegenüberliegend vorgesehen sind, wobei die dritte Seitenplatte (51) und die vierte Seitenplatte (52) an den gegenüberliegenden Oberflächen der ersten Seitenplatte (3) und der zweiten Seitenplatte (4) anliegen; wobei die dritte Seitenplatte (51) und die vierte Seitenplatte (52) auf der Bodenplatte (1) aufgesteckt sind; wobei an beiden Seiten der ersten Seitenplatte (3) ein erster Ohrblock (31) vorgesehen ist, und an beiden Seiten der zweiten Seitenplatte (4) ein zweiter Ohrblock (41) vorgesehen ist, wobei der zweite Ohrblock (41) niedriger als der erste Ohrblock (31) positioniert ist;
 wobei die Befestigungsanordnung einen ersten Taillenbügel (6), einen zweiten Taillenbügel (7), eine Zugstange (2) und ein Anpressteil (8) umfasst; wobei die Zugstange (2) vertikal auf der Bodenplatte (1) angeordnet ist und sich die Zugstange (2) an der Außenseite der dritten Seitenplatte (51) und der vierten Seitenplatte (52) befindet; wobei die Mitte des ersten Taillenbügels (6) nach innen gegen die äußere Seitenfläche der ersten Seitenplatte (3) drückt, und die beiden Enden des ersten Taillenbügels (6) auf der Zugstange (2) durchdringend vorgesehen sind; wobei die Mitte des zweiten Taillenbügels (7) nach innen gegen die äußere Seitenfläche der zweiten Seitenplatte (4) drückt, und die beiden Enden des zweiten Taillenbügels (7) auf der Zugstange (2) durchdringend vorgesehen sind; wobei der erste Taillenbügel (6) auf dem ersten Ohrblock (31) angeordnet ist,
 und der zweite Taillenbügel (7) auf dem zweiten Ohrblock (41) angeordnet ist,
 und das Ende des ersten Taillenbügels (6) auf dem Ende des zweiten Taillenbügels (7) angeordnet ist, und das Anpressteil (8) lösbar auf dem Oberteil der Zugstange (2) angebracht ist und gegen die Oberfläche des Endes des ersten Taillenbügels (6) angepresst wird.
Patent DE-212018000142-U1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B88/925
Filed: 2018-01-19
Abstract: Schublade (3) mit zumindest einer Schubladenwand (7), welche durch wenigstens eine Dekorplatte (9) und einen Rahmen (8) zur Aufnahme der Dekorplatte (9) gebildet wird, wobei die Dekorplatte (9) in einem montierten Zustand zumindest bereichsweise innerhalb des Rahmens (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (8) zumindest ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar gelagertes Rahmenteil (15) aufweist, welches sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung mit dem Rahmen (8) verbunden ist, wobei die Dekorplatte (9) in der Offenstellung des Rahmenteiles (15) in den Rahmen (8) einsetzbar ist und sich die Dekorplatte (9) in der Schließstellung des Rahmenteiles (15) in ihrem montierten Zustand befindet und durch den Rahmen (8) formschlüssig festgestellt ist.
Patent DE-212020000371-U1 (DE)
Title: Ein Textilrahmen zum Garnspinnen
IPC: D01H1/16
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein Textilrahmen zum Gamspinnen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stützplatte (1) und eine Bodenplatte (2) umfasst, wobei eine Textilmaschine (3) an der Oberseite der Stützplatte (1) angeordnet ist, wobei die Oberseite der Bodenplatte (2) durch ein Lager drehbar mit einer ersten Gewindehülse (4) verbunden ist, wobei ein erstes angetriebenes Zahnrad (7) und ein zweites Antriebszahnrad (12) an der Außenfläche der ersten Gewindehülse (4) ummantelt sind, wobei eine Gewindewelle (5) durch Gewinde im Inneren der ersten Gewindehülse (4) verschraubt ist, wobei die Gewindewelle (5) fest mit der Stützplatte (1) verbunden ist, wobei die Oberseite der Bodenplatte (2) fest mit einer vertikalen Platte (6) verbunden ist, wobei eine Drehstange (8) durch das Innere der vertikalen Platte (6) verläuft, wobei eine zweite Gewindehülse (13) durch das Innere der vertikalen Platte (6) verläuft, wobei eine Gewindestange (15) durch Gewinde im Inneren der zweiten Gewindehülse (13) verschraubt ist, wobei die Unterseite der Stützplatte (1) mit einer Teleskopstange (27) angelenkt ist, wobei das untere Ende der Teleskopstange (27) fest mit einem Stützrahmen (19) verbunden ist.
Patent DE-212021000180-U1 (DE)
Title: Elektronikbauteil
IPC: H01L23/28
Filed: 2021-02-15
Abstract: Elektronikbauteil mit:
 einer ersten Elektronikkomponente, die einen ersten Hauptkörper und eine Vielzahl von ersten Terminals aufweist, die gegenüber dem ersten Hauptkörper freiliegen;
 einer zweiten Elektronikkomponente, die einen zweiten Hauptkörper und eine Vielzahl von zweiten Terminals aufweist, die gegenüber dem zweiten Hauptkörper freiliegen;
 einem Montagesubstrat, das eine Montagefläche aufweist, auf der die erste Elektronikkomponente und die zweite Elektronikkomponente angeordnet sind; und
 einer Wärmeableitungseinrichtung, die eine Anschlussfläche aufweist, an der die erste Elektronikkomponente und die zweite Elektronikkomponente angeschlossen bzw. angebracht sind, wobei
 der erste Hauptkörper und der zweite Hauptkörper in einer Dickenrichtung zwischen dem Montagesubstrat und der Wärmeableitungseinrichtung angeordnet sind und in einer ersten Richtung orthogonal zu der Dickenrichtung Seite an Seite angeordnet sind,
 die Montagefläche und die Anschlussfläche in der Dickenrichtung aufeinander zuweisen,
 der erste Hauptkörper eine erste Vorderfläche aufweist, die hin zu der Anschlussfläche weist, und eine erste Rückfläche aufweist, die hin zu der der Montagefläche weist,
 der zweite Hauptkörper eine zweite Vorderfläche aufweist, die hin zu der Anschlussfläche weist, und eine zweite Rückfläche aufweist, die hin zu der Montagefläche aufweist,
 eine Abmessung des zweiten Hauptkörpers in der Dickenrichtung kleiner ist als eine Abmessung des ersten Hauptkörpers in der Dickenrichtung,
 die erste Vorderfläche und die zweite Vorderfläche einander bei einer Betrachtung in der ersten Richtung überlappen, und 
 zwischen der zweiten Rückfläche und der Montagefläche ein Zwischenraum vorgesehen ist.
Patent AT-8369-U2 (AT)
Title: Anordnung und verfahren zum beleuchten einer hautpartie eines probanden
IPC: A61B5/103
Filed: 2006-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zum Beleuchten einer Hautpartie eines Probanden, insbesondere im Gesichtsbereich, zum Zwecke der Untersuchung und Beurteilung der von der Hautpartie vermittelten Farbwirkung. Für die Beleuchtung sind mehrere Lichtquellen unterschiedlicher Farbe vorgesehen, deren Helligkeit individuell einstellbar ist.