baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200209-B4 (DE)
Title: Tischgestell für einen höhenverstellbaren Tisch und höhenverstellbarer Tisch
Inventor: SCHENKE ARNE
IPC: A47B9/00
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ein Tischgestell (2) für einen höhenverstellbaren Tisch (1) weist mindestens zwei längenverstellbare Tischbeine (3) auf, wobei die Tischbeine (3) jeweils eine Längsachse (5) aufweisen und eine Länge der Tischbeine (3) entlang der jeweiligen Längsachse (5) verstellbar ist. Jeweilige erste Enden (3') der Tischbeine (3) sind starr miteinander verbunden, und jeweilige zweite Enden (3") von mindestens zwei der Tischbeine (3) sind dazu ausgebildet, in einer Ebene parallel zu einer Referenzebene (E) zueinander beweglich miteinander verbunden zu sein. Die Längsachsen (5) der Tischbeine (3) schließen mit der Referenzebene (E) jeweils einen Winkel (α) ein, der von einem rechten Winkel unterschiedlich ist.
Patent DE-112004000587-B4 (DE)
Title: Winkeltreue Beschichtungen für mikrooptische Elemente
Inventor: MAULA JARMO ILMARI
IPC: G02B1/10
Filed: 2004-03-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Es wird ein mikrooptisches Element hergestellt durch Dampfabscheidungstechniken wie bspw. Atomschichtabscheidung. Eine optische Struktur (90) mit einer Oberfläche mit ungleichmäßigen Strukturen wird gegenüber einem oder mehreren Vorläuferdämpfen exponiert, um das Wachstum eines selbstbeschränkenden Films auf der Oberfläche der optischen Struktur zu erzeugen. Die Filmstärke kann erhöht und gesteuert werden durch nachfolgende Expositionen. Der sich ergebende Film (92) passt sich and die Oberflächenstrukturen mit unterschiedlichen komplexen Größen an.
Patent DE-112005003436-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Adressenzuordnungsverfahren und Verifizierungsverfahren
Inventor: KAWABATA SHOZO
IPC: G11C15/04
Filed: 2005-01-27
Granted: 2017-05-18
Abstract: Halbleiterbauelement (1) mit: einem Zellenarray (4), das die Betriebseinstellinformation für das Halbleiterbauelement (1) enthält; und einer Steuereinheit (8), die Lese- und Schreiboperationen, die an dem Zellenarray (4) auszuführen sind, steuert, wobei die Steuereinheit (8) den jeweiligen Funktionen der Betriebseinstellinformation unterschiedliche Reihenadressen zuweist, und wobei die Steuereinheit (8) die Betriebseinstellinformation den Spaltenadressen zuweist, die durch eine der Reihenadressen ausgewählt ist.
Patent DE-112007002638-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an Befestigungsmitteln
Inventor: VALLANCE WILLIAM ERNEST TAYLOR
IPC: F16B37/12
Filed: 2007-10-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Befestigungselement (10) zur Verwendung mit einem Festspannelement, um eine Vorrichtung zu bilden, mit der zwei Bauteile (15,18) miteinander verbunden werden können, wobei das Befestigungselement (10) an einem Ende einen Fixierungsabschnitt (13) aufweist und in einem Montageloch (14) eines ersten (15) der beiden Bauteile (15,18) verankerbar ist, und an dem anderen Ende einen Kopfabschnitt (12) aufweist, um das Festspannelement in Eingriff zu nehmen, das während des Gebrauchs in einem zweiten (18) der zwei Bauteile (15,18) montiert wird, wobei sich ein Schaftabschnitt (11) zwischen dem Fixierungsabschnitt (13) und dem Kopfabschnitt (12) erstreckt, und wobei der Fixierungsabschnitt (13) entweder (a) Mittel zum unmittelbaren Verankern des Befestigungselementes in dem Montageloch (14) oder (b) ein verjüngtes Profil (24) aufweist, wobei das verjüngte Profil (24) dazu ausgebildet ist mit einer aufweitbaren Muffe (25) in Eingriff zu stehen und das Befestigungselement (10) durch eine Relativbewegung zwischen dem verjüngten Profil (24) und der Muffe (25) in dem Montageloch (14) zu verankern, wobei das Befestigungselement (10) aus einem einstückigen Element besteht, das aus zwei Teilen gebildet ist und die beiden Teile so miteinander verbunden sind dass jede Möglichkeit der Relativbewegung zwischen den beiden Teilen ausgeschlossen ist, wobei der Kopf- und der Schaftabschnitt (12,11) einen ersten Teil bilden und der Fixierungsabschnitt (13) einen zweiten Teil bildet, wobei der erste Teil aus Stahl besteht und der zweite Teil aus Zink besteht.
Patent DE-112010001981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit Polyurethan beschichtetem Spandex-Gewebe verschmolzenen  Zwischensohle und Zwischensohle hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: LEE DONG-GUN
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-05-12
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit Polyurethan beschichtetem (PU-beschichtetem) Spandexgewebe verschmolzenen Zwischensohle, umfassend: Zuführen eines PU-beschichteten Spandex-Gewebes (51) bestehend aus einem Spandex-Gewebe (511) und einer Polyurethanbeschichtung (512) von einer Vorrichtung (50) zur Zuführung von PU-beschichtetem Spandex-Gewebe auf die Oberseite einer unteren Form (43) irgendeiner Zwischensohlen-Formeinheit (40) von einer Mehrzahl an Zwischensohlen-Formeinheiten (40) derart, dass das PU-beschichtete Spandex-Gewebe (51) so platziert wird, dass es die Oberseite der unteren Form abdeckt, wobei das Spandex-Gewebe (511) derart positioniert wird, dass es in Kontakt mit der Zwischensohle (200) gebracht wird, und die Polyurethanbeschichtung (512) auf der Außenseite der Zwischensohle (200) positioniert ist; Platzieren einer mittleren Form (42) auf der Oberseite der unteren Form (43) derart, dass das PU-beschichtete Spandex-Gewebe (51) in engen Kontakt mit der Oberseite der unteren Form (43) gebracht werden und daran fixiert werden kann; Erzeugen eines Vakuums in einem Zwischenraum, der zwischen den inneren Oberflächen der unteren Form (43) und dem PU-beschichteten Spandex-Gewebe (51) ausgebildet ist, durch die Pumpwirkung einer Vakuumpumpe (60), bei der es sich um ein Vakuummittel handelt, und durch Luftleitungen (62) derart, dass das PU-beschichtete Spandex-Gewebe (51) in engen Kontakt mit der unteren Oberfläche innerhalb der unteren Form (43) gebracht werden kann; Einführen einer vorbestimmten Menge an Polyurethan aus einer Polyurethanharz-Einführungsvorrichtung (70) in einen Zwischensohlenformabschnitt (431) in der unteren Form (43) in dem Zustand, in dem das PU-beschichtete Spandex-Gewebe (51) in engem Kontakt mit dem Zwischensohlen-Formabschnitt (431) in der unteren Form (43) steht; Platzieren einer oberen Form (41) auf der Oberseite der unteren Form (43) zur Abdeckung der Oberseite der unteren Form (43) in dem Zustand, in dem das Polyurethanharz in die untere Form (43) eingeführt ist; ...
Patent DE-112010002324-B4 (DE)
Title: Unterschiedlich ausgerichtete Nanodrähte mit Gate-Elektrodenstapeln als Spannungselemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEKARIC LIDIJA
IPC: H01L29/51
Filed: 2010-07-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halbleiter-Chip, der Folgendes umfasst:- einen ersten n-Kanal-Transistor mit einem ersten, einen Nano-Draht umfassenden Kanal und einem ersten Gate-Elektrodenstapel, der sich in Kontakt mit einer Fläche des ersten Kanals befindet, wobei der erste Kanal eine Länge l1 in einer ersten Kristallrichtung des Halbleiter-Chips und eine Dicke tC1 aufweist; und- einen zweiten p-Kanal-Transistor mit einem zweiten, einen Nano-Draht umfassenden Kanal und einem zweiten Gate-Elektrodenstapel, der sich in Kontakt mit einer Fläche des zweiten Kanals befindet, wobei der zweite Kanal eine Länge l2 in einer zweiten Kristallrichtung des Halbleiter-Chips und eine Dicke tC2 aufweist;- wobei:- der erste Gate-Elektrodenstapel eine Zugkraft auf die Kontaktfläche des ersten Kanals derart ausübt, dass die elektrische Beweglichkeit von Ladungsträgern über die Länge l1 des ersten Kanals hinweg aufgrund der Zugkraft in Abhängigkeit von der ersten Ausrichtung erhöht wird; und- der zweite Gate-Elektrodenstapel eine Druckkraft auf die Kontaktfläche des zweiten Kanals derart ausübt, dass die elektrische Beweglichkeit von Ladungsträgern über die Länge l2 des zweiten Kanals hinweg aufgrund der Druckkraft in Abhängigkeit von der zweiten Ausrichtung erhöht wird.
Patent DE-112010005188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestrahlen mit geladenen Teilchen
Inventor: HATANO MICHIO
IPC: H01J37/28
Filed: 2010-08-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Bestrahlen mit geladenen Teilchen, mit einer Quelle (15) für geladene Teilchen, die geladene Primärteilchen (3) als Sonde erzeugt, mit einem optischen System (13) für die geladenen Primärteilchen (3), mit einem Probentisch (49) für die Aufnahme einer Probe (50), mit einem Vakuumpumpsystem, mit einer Blende (24) zum Begrenzen der Sonde, mit einer leitenden Schicht (1; 43; 31; 39; 46), und mit einem Detektor (2; 27; 34; 41) zum Erfassen geladener Sekundärteilchen, die durch Auftreffen der als Sonde dienenden geladenen Primärteilchen (3) auf die Probe (50) entstehen, wobei die leitende Schicht (1; 43; 31; 39; 46) an einer Stelle außerhalb der optischen Achse des optischen Systems (13) zwischen dem Probentisch (49) und der Blende (24) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Erfassungsfläche (9) des Detektors (2; 27; 34; 41) für geladene Teilchen und dem Probentisch (49) größer ist als der Abstand zwischen dem Probentisch (49) und der leitenden Schicht (1; 43; 31; 39; 46), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der leitenden Schicht (1; 43; 31; 39; 46) und die Erfassungsfläche (9) des Detektors (2; 27; 34; 41) zueinander geneigt sind, und die Dicke der leitenden Schicht (1; 43; 31; 39; 46) so bemessen ist, dass die geladenen Sekundärteilchen (6), die an der von der Probe (50) abgewandten Seite der leitenden Schicht (1; 43; 31; 39; 46) erzeugt werden, und deren Energien innerhalb eines gewünschten Energiebands liegen, vom Detektor ...
Patent DE-112011102974-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: ALNAQASH ZAID
IPC: G01K13/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Ein Sensor, der ausgestaltet ist, um die Abgastemperatur eines Abgases zu detektieren, wobei der Sensor ein Gehäuse und ein Messelement, das zumindest teilweise im Inneren des Gehäuses angeordnet ist, aufweist. Ein Füllmaterial, das ein erstes Medium und zumindest ein zusätzliches Medium enthält, ist im Inneren des Gehäuses angeordnet und umgibt zumindest teilweise das Messelement. Das erste Medium ist ausgestaltet, um in reduzierenden Atmosphären bis zu 800°C und in oxidierenden Atmosphären bis zu 850°C stabil zu verbleiben und das zweite Medium ist ausgestaltet, um eine Sauerstoffspeicherkapazität zur Verfügung zu stellen und die chemische Stabilität und/oder den Sauerstoffeinschluss zu verbessern.
Patent DE-112011104003-B4 (DE)
Title: Raupenbuchse und Raupengliedvorrichtung
Inventor: HISAMATSU KENICHI
IPC: B62D55/21
Filed: 2011-11-29
Granted: 2018-03-29
Abstract: Raupenbuchse zum Verbinden von Raupengliedern (15) einer Laufkette (12) eines Kettenfahrzeugs mit einer Dichtungskontaktstirnfläche zur Berührung eines Dichtungselements, das axial angrenzend an die Raupenbuchse angeordnet ist, wobei die Raupenbuchse aufweist: einen Raupenbuchsenkörper (31) mit einem zylindrischen Teil (31a) mit großem Durchmesser, welcher einen axial mittleren Abschnitt des Raupenbuchsenkörpers (31) definiert, und einem rotationssymmetrischen Teil (31b) mit einer konischen Oberfläche (34a) und einer ersten konischen Oberfläche (36), deren Durchmesser kleiner sind als der des zylindrischen Teils (31a) mit dem großen Durchmesser und der einen axialen Endabschnitt des Raupenbuchsenkörpers (31) definiert; einen elastischen Ring (32), der am Außenrand des rotationssymmetrischen Teils (31b) montiert ist; einen Dichtring (33), der über den elastischen Ring (32) am rotationssymmetrischen Teil (31b) montiert ist, wobei an einem äußeren Ende des Dichtrings (33) die Dichtungskontaktstirnfläche (37) ausgebildet ist; eine erste konische Oberfläche (36) am Außenrand des rotationssymmetrischen Teils (31b), wobei sich die erste konische Oberfläche (36) radial nach außen erweitert, während sie sich axial auswärts erstreckt; eine zweite konische Oberfläche (40) an einem Innenrand des Dichtrings (33), wobei die zweite konische Oberfläche (40) radial einwärts schmäler wird, während sie sich axial einwärts erstreckt, wobei eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut (41) an einer inneren Stirnfläche des Dichtrings (33) ausgebildet ist, und wobei die konische Oberfläche (34a) und die erste konische Oberfläche (36) sich aneinander anschließen.
Patent DE-112012000540-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Arbeitseinheit, Baumaschine und Steuerverfahren für eine Arbeitseinheit
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F3/43
Filed: 2012-02-07
Granted: 2019-01-31
Abstract: Steuersystem für eine Arbeitseinheit (2), umfassend:eine Arbeitseinheit (2), die einen drehbar an einem Fahrzeughauptkörper (1) angebrachten Ausleger (6), einen drehbar an dem Ausleger (6) angebrachten Arm (7) und einen drehbar an dem Arm (7) angebrachten Baggerlöffel (8) umfasst;ein Bedienelement (31, 32, 33), das eine Verwendereingabe empfängt, um die Arbeitseinheit (2) anzutreiben, wobei das Bedienelement (31, 32, 33) ein Betriebssignal entsprechend der Verwendereingabe durch den Benutzer ausgibt;einen Abschnitt für die Bestimmung der Art der Tätigkeit (264), bestimmt, dass eine Art der Tätigkeit der Arbeitseinheit (2) einer Formgebungstätigkeit entspricht, wenn das Betriebssignal ein Signal enthält, das auf die Betätigung des Arms (7) hinweist oder zu bestimmen, dass die Art der Tätigkeit der Arbeitseinheit (2) einer Schneidkantenausrichttätigkeit entspricht, wenn das Betriebssignal kein Signal enthält, das auf die Betätigung des Arms (7) hinweist; undeinen Antriebssteuerungsabschnitt (265), der die Bewegung des Baggerlöffels (8) entlang einer Entwurfsfläche (45) steuert, wenn bestimmt wird, dass die Art der Tätigkeit der Formgebungstätigkeit entspricht, und der den Baggerlöffel (8) in einer mit Bezug auf die Entwurfsfläche (45) festgelegten vorgegebenen Position stoppt, wenn bestimmt wird, dass die Art der Tätigkeit die Schneidkantenausrichttätigkeit entspricht, wobei die Entwurfsfläche (45) eine Zielform des Abtragungsobjekts angibt.
Patent DE-112012005419-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine effiziente dienstinstanzenorientierte Energieverwaltung im Internet der Dinge
Inventor: LIU CHI
IPC: H04W52/04
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-07-18
Abstract: Dienstinstanzenorientiertes Energieverwaltungsverfahren im loT, das aufweist:
 Vorhersagen von in einem nachfolgenden Zeitraum zu bedienenden Ziel-Dienstinstanzen auf der Grundlage eines Dienstinstanzen-Übergangsmodells;
 Auswählen eines EIN-Sensorsatzes, der einzuschalten ist, um gemäß einem den Ziel-Dienstinstanzen entsprechenden kritischen Abdeckungssatz, den Nutzungsverlaufsdaten der Sensoren im kritischen Abdeckungssatz und den Energieparametern der Sensoren die Dienste bereitzustellen, auf denen die Ziel-Dienstinstanzen beruhen; und
 als Reaktion auf den Beginn des Zeitraums Durchführen einer EIN/AUSSteuerung der Sensoren im loT, so dass die Sensoren im EIN-Sensorsatz eingeschaltet und die anderen Sensoren als diejenigen im EIN-Sensorsatz ausgeschaltet werden.
Patent DE-112014001349-B4 (DE)
Title: Schützende eine mittlere Bedeckung aufweisende Stoffe
Inventor: HOWLAND CHARLES A
IPC: D03D15/56
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schützendes Gewebe, umfassend:ein aus Garnen gewebtes Gewebe, wobei jedes der Garne mindestens eine Faser umfasst, wobei mindestens 20% der Fasern schützende Fasern mit Reißfestigkeiten von mehr als 12 gpd sind wobei die schützenden Fasern mindestens eine aus para-Aramid und Flüssigkristallpolyester („LCP“)-Fasern umfassen;wobei das Gewebe einen einfachen kombinierten Bedeckungsfaktor zwischen 55% und 80% aufweist; und ein Produkt des einfachen kombinierten Bedeckungsfaktors und einer normalisierten Kreuzungspunktdichte des schützenden Gewebes, das hier als „SCCFxCPD“ bezeichnet wird, kleiner als 100% ist, wobei die normalisierte Kreuzungspunktdichte ein Verhältnis einer Kreuzungspunktdichte des schützenden Gewebes, geteilt durch eine Kreuzungspunktdichte eines eine glatte Bindung aufweisenden Gewebes, das mit einem Garndenier und einem einfachen Bedeckungsfaktor, die denjenigen des schützenden Gewebes entsprechen, gewebt ist, ist.
Patent DE-112018000661-B4 (DE)
Title: Tunnelinspektionsarbeitsvorrichtung
Inventor: SUN XIAOJUN
IPC: B66F11/04
Filed: 2018-06-07
Granted: 2024-01-04
Abstract: Tunnelinspektionsarbeitsvorrichtung, umfassend:eine Hauptstützstruktur; undmindestens eine Arbeitsbühnenanordnung, die auf der Hauptstützstruktur angeordnet ist, wobei die mindestens eine Arbeitsbühnenanordnung eine Hauptbühnenanordnung und zwei Hilfsbühnenanordnungen umfasst und die Hauptbühnenanordnung eine Hauptbühne (10) und eine Hauptbühnenverbindungsstruktur zum Verbinden der Hauptbühne (10) und der Hauptstützstruktur umfasst, wobei die Hauptbühnenverbindungsstruktur einen Wippmechanismus (9) zum Ausführen von Nickbewegungen bezüglich der Hauptstützstruktur und einen Nivelliermechanismus (12) umfasst, um die Hauptbühne (10) in einem horizontalen Zustand zu halten, wobei eine Hauptbühnenverbindungsstruktur einen Hauptteleskoparm (8) umfasst, und der Wippmechanismus (9) und der Nivelliermechanismus (12) beide zwischen dem Hauptteleskoparm (8) und der Hauptbühne (10) verbunden sind und der Hauptteleskoparm (8) drehbar um eine vertikale Achse auf der Hauptstützstruktur angeordnet ist;die Hilfsbühnenanordnung umfasst eine Hilfsbühne (7) und eine Hilfsbühnenverbindungsstruktur, die Hilfsbühnenverbindungsstruktur verbindet die Hauptstützstruktur mit der Hilfsbühne (7), die Hilfsbühnenverbindungsstruktur umfasst einen horizontalen Teleskoparm, der entlang der horizontalen Richtung teleskopisch angeordnet ist, und einen vertikalen Teleskoparm, der entlang der vertikalen Richtung teleskopisch angeordnet ist, wobei wenn sich der horizontale Teleskoparm und der vertikale Teleskoparm beide im vollständig eingefahrenen Zustand befinden, befindet sich die Hilfsbühne 7 in der Ausgangsposition, und wenn der horizontale Teleskoparm oder der vertikale Teleskoparm zumindest teilweise ausfährt, befindet sich die Hilfsbühne 7 in der Arbeitsposition;wobei wenn sich die Hauptbühnenanordnung und die beiden Hilfsbühnenanordnungen in der Ausgangsposition befinden, die beiden Hilfsbühnenanordnungen nebeneinander angeordnet, und die Hauptbühne 10 ist auf der Seite der beiden Hilfsbühnen 7 angeordnet und befindet sich auf der gleichen horizontalen Höhe wie die Hilfsbühnen 7,wobei die Position der Hauptbühne bezüglich der Hauptstützstruktur ist durch die Hauptbühnenverbindungsstruktur unabhängig von den anderen Arbeitsbühnenanordnungen einstellbar, wobei die Hauptbühne (10) konfiguriert ist, durch die Nickbewegung des Wippmechanismus (9) in der Lage zu sein, sich in einer Arbeitsposition unterhalb der Ausgangsposition der Hauptbühne (10) zu befinden.
Patent DD-293291-B5 (DD)
Inventor: PECHAU GERHARD
IPC: B23D25/12
Filed: 1990-03-30
Abstract: A rotating shear is used to crop off the starting and end sections of runs of drawn wire. The wire passes through a guide tube (18) and then into the gap formed by a grooved upper roll (1) running against a smooth lower roll.  The centre portion of the upper roll has a helical groove towards the end of which is a shear blade engaging synchronously with another blade in the lower roll. During the start of the run the wire follows the inclined path (36). When the starting section is to be cropped, the guide tube (18) is moved by the actuating rod  (22) towards the helical groove, where a nose bracket fixed to the tube end engages with the groove and traverses the tube synchronously with the wire. The wire is cropped and the run continues in the direction of line (38). USE/ADVANTAGE - Reliable operation with simple, low-cost design.
Patent CZ-287987-B6 (CZ)
Title: Compressible laminated plastic and use thereof
Inventor: JOSEFSSON PERCY
IPC: F16J15/12
Filed: 1995-04-24
Abstract: The invented laminated plastic being compressible, exhibiting a good property to absorb shearing forces, further a fair resistance to gas escape and comprising two rubber sheets and an intermediate metal plate is characterized in that the rubber sheets are represented by thin calandered rubber foils, from which each being at least 0.05 mm thick, and between them there is introduced a thin metal plate, to which both the rubber foils are secured by curing. This laminated plastic can be particularly used as sealing material, for instance when producing cylinder head gaskets for internal combustion engines.
Patent CZ-296229-B6 (CZ)
Title: Height-reduced heat-exchange apparatus
Inventor: POSPISIL JAROSLAV
IPC: F28F9/00
Filed: 1999-02-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a lower, in height reduced, heat exchanger for preheating of powdered raw material composed from a system of cyclones, where the exchanger is divided into two parts, to a high temperature part (1) and a low temperature part (2), wherein both the parts (1, 2) are mutually interconnected with a hot gas interconnecting tube (4). The lowest member of the low temperature part (2) is a counter current shaft exchanger (20) having its inlet (200) below the level of hot gas outlet (131) from the highest cyclone (13) of the high temperature part (1). Heated-up powdered raw material is transported from the low temperature part (1) into the high temperature part (1) by a transport piping (50), to which the hot gas stream is supplied. To this stream, powdered raw material from the outlet (202) of said counter current shaft exchanger (20) is supplied. An inlet (6) of fuel and an inlet (60) of combustion gas, and/or an inlet (51) of hot gasses and pre-calcined raw material are connected with an outlet piping (41) arranged between the input chamber (30) of a rotary kiln (3) and a first cyclone (11).
Patent CZ-289174-B6 (CZ)
Title: Carton for enclosed containers and a blank for forming thereof
Inventor: STOUT JAMES T
IPC: B65D71/28
Filed: 1994-09-02
Abstract: A carton (10) for containers such as cans or bottles includes a top wall (12), having opposed first and second side edges and opposed end edges; a pair of side walls (14, 22), one of said side walls (14, 22) connected to each said side edge of said top wall (12); a bottom wall (18) connected between said side walls (14, 22) to complete a tubular structure; end closure structure for closing each end of said tubular structure, said end closure structure including first and second end flaps (30, 34), said first end flap (30) connected at one of said end edges of said top wall (12), and said second end flap (34) connected at another of said end edges of said top wall (12), each of said end flaps (30, 34) having first and second side edges following up with said first and second side edges of the top wall (12); a handle aperture (26) defined in said top wall (12) and positioned thereon generally centrally of said top wall (12); a handle reinforcing structure including first and second end p
Patent CZ-285974-B6 (CZ)
Inventor: BORMANN JURGEN
IPC: H01R39/38
Filed: 1994-09-02
Abstract: Pro montáž nehlučné kartáčové skříňky (2) pružně zatlačitelné do uložení (1.1) držení (1) kartáčové skříňky (2) má nejméně jedna postranní plocha kartáčové skříňky (2) pružné odsazení (2.1 až 2.4) vzdálené od sousední postranní plochy zastrčeného kartáče (3), avšak tisknoucího na uložení (1.1). Kartáčová skříňka (2) je upevnitelná v uložení (1.1) lisovaným usazením bez ovlivňování vedení kartáče (3).ŕ
Patent CZ-286518-B6 (CZ)
Title: Hand-held soldering gun with trapping chambers
Inventor: FEINLER SIEGFRIED
IPC: B23K3/06
Filed: 1995-09-27
Abstract: The invented hand-held soldering gun (1) consisting of a heat insulated handle (2), a soldering pin (4) and a heating equipment (3) ensuring a soldering temperature, makes it possible both to solder parts and suction of excessive soldering material or soldering flux in such a manner that in the handle (2) and/or within the region of the heating equipment (3) there is arranged at least  one trapping chamber (27, 48) for soldering material and/ or soldering flux, from which chamber (27, 48) it is possible to feed in doses soldering material or soldering flux to the soldering pin (4). Further there the soldering gun (1) is provided with a suction chamber (12) from which it is possible to suck off excessive soldering material or excessive soldering flux.