baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222758-A1 (DE)
Title: Druckeinheit für den Druck von Nahrungsmitteln
Inventor: ALBERT MICHAELA
IPC: A21C11/18
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird eine Druckeinheit 200 für den Druck eines Nahrungsmittels 117 beschrieben. Die Druckeinheit 200 umfasst einen Druckkopf 206 mit einem Druckkopf-Körper 210 und einem Kartuschen-Träger 216. Der Kartuschen-Träger 216 ist eingerichtet, zumindest eine herausnehmbare Kartusche 306 für essbare Druckmasse 114 aufzunehmen, wobei eine Kartusche 306 einen Druckstempel 324, einen Kartuschen-Körper 322 und einen Kartuschen-Boden 323 mit einer Kartuschen-Düse 326 umfasst. Der Druckkopf-Körper 210 umfasst einen Kartuschen-Motor 217, mit der der Druckstempel 324 einer in den Kartuschen-Träger 216 eingesetzten Kartusche 306 in Richtung des Kartuschen-Bodens 323 der eingesetzten Kartusche 306 gedrückt werden kann, um Druckmasse 114 über die Kartuschen-Düse 326 aus der eingesetzten Kartusche 306 zu drücken. Außerdem umfasst die Druckeinheit 200 Positionierungsmittel 201, 202, 203, 204, 205, 213, 214, die eingerichtet sind, den Druckkopf 206 an unterschiedliche Positionen zu bewegen. Des Weiteren umfasst die Druckeinheit 200 eine Steuereinheit 120, die eingerichtet ist, die Positionierungsmittel 201, 202, 203, 204, 205, 213, 214 und den Kartuschen-Motor 217 anzusteuern, um mittels der Druckmasse 114 zumindest einer eingesetzten Kartusche 306 ein Nahrungsmittel 117 zu drucken.
Patent DE-102015225455-A1 (DE)
Title: Nanoröhren-Katalysator aus intermetallischer Verbindung für positive Elektrode einer Lithium-Luft-Batterie und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM WON KEUN
IPC: H01M4/1395
Filed: 2015-12-16
Abstract: Offenbart wird ein Nanoröhren-Katalysator aus einer intermetallischen Verbindung für eine positive Elektrode einer Lithium-Luft-Batterie und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Insbesondere lässt sich eine poröse Nanoröhren-förmige intermetallische Verbindung leicht unter Verwendung von Elektrospinnen herstellen, wobei eine doppelte Düse verwendet wird, und durch ihre Verwendung als ein Katalysator wird eine Lithium-Luft-Batterie mit verbesserter Batteriekapazität, Lade-/Entladeeffizienz und Lebensdauer bereitgestellt.
Patent DE-102015225678-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Pendelrollenlager, Herstellungsverfahren und Windturbinenlageranordnung
Inventor: JAMES PETER
IPC: F16C23/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein zweireihiges Pendelrollenlager (1), das einen Außenring (2), der auf einer radial inneren Umfangsfläche eine erste und eine zweite kugelförmige Laufbahn (21, 22) aufweist, und einen Innenring (3), der eine erste und eine zweite äußere kurvenförmige Laufbahn (31, 32) aufweist, umfasst. Ferner sind Rollenelemente (4) in einer ersten und einer zweiten Rollenreihe (41, 42) angeordnet, die axial zueinander versetzt sind und zwischen der entsprechenden ersten und zweiten Laufbahn (21, 22) des Außenrings (2) und der ersten und zweiten Laufbahn (31, 32) des Innenrings (3) angeordnet sind. Der Außenring (2) weist auf der radial inneren Umfangsfläche ferner eine erste Nut (23) auf, die zwischen der ersten und der zweiten Laufbahn (21, 22) liegt und sich radial auswärts und in der Umfangsrichtung des Rings (2) erstreckt, worin die erste und die zweite innere Laufbahn (21, 22) hartgedrehte Oberflächen aufweisen und worin die erste Nut (23) eine gehärtete Oberfläche aufweist, die nach dem Härten keinem Bearbeitungsvorgang unterzogen wurde. Gemäß einem zweiten Aspekt ist ein Verfahren offenbart. Gemäß einem dritten Aspekt ist eine Windturbinenlageranordnung (10) offenbart.
Patent DE-102016002621-A1 (DE)
Title: Multifunktionelle Grundplatte eines Wärmeübertragers
Inventor: DOERR FLORIAN
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grundplatte (100) eines in Schalenbauweise ausgeführten Wärmeübertragers (330) für zumindest zwei im Wärmeaustausch miteinander stehende Fluide mit einer einstückig aus dem Material der Grundplatte (100) ausgebildeten, eine Aufnahme (120) für Rohrschalen des Wärmeübertragers (330) ausbildenden und die Aufnahme (120) zumindest abschnittsweise begrenzenden umlaufenden Materialaufwölbung (110). Ist die Grundplatte (100) auf der zur umlaufenden Materialaufwölbung (110) entgegengesetzten Seite (170) zumindest im Bereich der umlaufenden Materialaufwölbung (110) plan ausgebildet, kann beispielsweise bei einer Anbindung des Wärmeübertragers (330) an eine weitere Komponente mittels seiner Grundplatte (100) die Abdichtung der Anbindungsstelle aufgrund der planen Ausbildung der entgegengesetzten Seite (170) der Grundplatte (100) verbessert werden.
Patent DE-102016004511-A1 (DE)
Title: Aktives Geschwindigkeitsregelungssystem in einem Fahrzeug und Verfahren davon
Inventor: HAN KWANGJIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es werden hier ein aktives Geschwindigkeitsregelungssystem in einem Fahrzeug und ein Verfahren davon offenbart. Das aktive Geschwindigkeitsregelungssystem in einem Fahrzeug weist Folgendes auf: einen Fahrzeugerfassungsabschnitt, der eine Fahrgeschwindigkeit, eine Beschleunigung und einen Lenkwinkel des Fahrzeugs misst; einen Abschnitt zum Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs, der ein vorausfahrendes Fahrzeug erfasst, das gerade vor dem Fahrzeug fährt; und einen Controller, der eine Quersteuerung auf der Grundlage der Fahrgeschwindigkeit, der Beschleunigung und des Lenkwinkels, die gemessen worden sind, durchführt und eine Beschleunigungs- und Verzögerungssteuerung durchführt, um einen vorbestimmten Abstand von dem vorausfahrenden Fahrzeug einzuhalten, wenn die gemessene Fahrgeschwindigkeit ein vorab festgelegter kritischer Wert oder weniger ist.
Patent DE-102016004726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei der Querführung eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEISS BORIS
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei der Querführung eines Fahrzeugs, wobei – mittels einer Anzahl von Sensoren (1.1) Umgebungsdaten (UD) des Fahrzeugs erfasst werden, – aus den erfassten Umgebungsdaten (UD) mindestens eine Fahrbahnmarkierung erkannt wird und anhand der mindestens einen erkannten Fahrbahnmarkierung ein Verlauf einer eigenen Fahrspur sowie eine Lage des Fahrzeugs relativ zur eigenen Fahrspur ermittelt wird, – in Abhängigkeit der ermittelten Lage des Fahrzeugs relativ zur eigenen Fahrspur eine Soll-Lenkgröße (Lsoll) bestimmt wird und – eine Ist-Lenkgröße an die zuvor bestimmte Soll-Lenkgröße (Lsoll) angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die erfassten Umgebungsdaten (UD) in einem vorgegebenen Zeitraum mindestens ein Konfidenz-Wert (K) ermittelt wird, wobei die Soll-Lenkgröße (Lsoll) in Abhängigkeit des mindestens einen Konfidenz-Werts (K) adaptiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1), ausgebildet zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016004792-A1 (DE)
Title: Türbremse für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: UHLENDORF THOMAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türbremse für eine Kraftfahrzeugtür (2), mit einem Türfangband (4), einer daran, insbesondere verstellbar, angeordneten Bremskontur (5) zum Bremsen der Kraftfahrzeugtür (2) in, insbesondere reib- und/oder formschlüssigem, Zusammenwirken mit einer Gegenkontur (3) der Türbremse, und einem Magnetmittel (6) zum Aufprägen einer magnetischen Anziehungskraft zwischen Brems- und Gegenkontur (5, 3).
Patent DE-102016007748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenlegen eines gassacks, gassack, gassackmodul und fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: COLLAZO GOMEZ ÁNGEL
IPC: B60R21/237
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenlegen eines Gassacks (10), insbesondere für ein Fahrerairbag-Modul, mit einer vorderen Gassacklage (11), die zumindest abschnittsweise mit einer hinteren Gassacklage (12) verbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) flaches Ausbreiten des Gassacks (10) auf eine Auflagefläche (15) derart, dass die vordere Gassacklage (11) auf der hinteren Gassacklage (12) zu liegen kommt, b) mindestens abschnittsweises Zusammenlegen, insbesondere Zickzack-Falten, eines oberen Gassackabschnitts (20) und eines unteren Gassackabschnitts (21) jeweils in Richtung einer Querachse (Q) des Gassacks (10), c) Aufrollen eines linken seitlichen Gassackabschnitts (30) und eines rechten seitlichen Gassackabschnitts (31) jeweils in Richtung einer Längsachse (L) des Gassacks (10).
Patent DE-102016015738-A1 (DE)
Title: Transistorzellen und Kompensationsstruktur aufweisende Halbleitervorrichtung mit breitem Bandabstand
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst Transistorzellen (TC) in einem Halbleiterteil (100) aus Siliziumcarbid, wobei die Transistorzellen (TC) elektrisch mit einer Gatemetallisierung (330), einer Sourceelektrode (310) und einer Drainelektrode (320) verbunden sind. Die Halbleitervorrichtung (500) umfasst weiterhin einen dotierten Bereich (180) in dem Halbleiterteil (100). Der dotierte Bereich (180) ist elektrisch mit der Sourceelektrode (310) verbunden. Ein Widerstand des dotierten Bereiches (180) hat einen negativen Temperaturkoeffizienten. Ein Zwischenschichtdielektrikum (210) trennt die Gatemetallisierung (330) von dem dotierten Bereich (180). Eine Drainstruktur (120) in dem Halbleiterteil (100) verbindet elektrisch die Transistorzellen (TC) mit der Drainelektrode (320) und bildet einen pn-Übergang (pnx) mit dem dotierten Bereich (180).
Patent DE-102016100065-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von mitgeführten Gegenständen für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von mitgeführten Gegenständen für ein Fahrzeug (12). Es sind Schritte vorgesehen, des Erfassens mindestens einer Markierung (32, 34, 36), welche an einem von einer sich dem Fahrzeug (12) annähernden Benutzer (20) mitgeführten Gegenstand (22, 24, 26) angeordnet ist; des Vergleichens der Markierung (32, 34, 36) und/oder des Gegenstandes (22, 24, 26) mit einer Inventarliste; des Erzeugens eines Abweichungssignals basierend auf dem Vergleichen; des Ausgebens einer Meldung, wenn die Markierung (32, 34, 36) und/oder der Gegenstand (22, 24, 26) zumindest mit einem Teil der Inventarliste nicht übereinstimmt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Erfassung von Gegenständen eines Benutzers zu verbessern.
Patent DE-102016104288-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit Flächenspriegel
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (12) und ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung aufweist, das über eine Hauptmehrgelenkanordnung, die zwei Hauptlenker (24, 25) umfasst, an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (28) schwenkbar gelagert ist, wobei an den beidseits angeordneten Gestängeanordnungen (16) jeweils über eine Hecklenkeranordnung ein in der Schließstellung des Verdeckgestänges (14) heckseitig angeordneter, sich in Verdeckquerrichtung erstreckender, als Flächenspriegel ausgebildeter Heckspriegel gelagert ist. Die beidseits angeordneten Hecklenkeranordnungen sind jeweils mittels eines Antriebshebels (67) betätigbar, der die betreffende Hecklenkeranordnung ausgehend von der Schließstellung in einer ersten Öffnungsphase bei feststehender Hauptmehrgelenkanordnung antreibt und in einer zweiten Öffnungsphase gegensinnig zu der jeweiligen Hauptmehrgelenkanordnung antreibt.
Patent DE-102016105544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Zustands eines elektrischen Schalters, elektrischer Schalter und Verfahren zur Messung eines Zustands eines elektrischen Schalters
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur Messung eines Zustands eines elektrischen Schalters (1) beschrieben, wobei die Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist eine Spannung an Hauptkontakten (2a, 2b) des elektrischen Schalters (1) abzugreifen. Ferner werden ein elektrischer Schalter (1) mit der Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Messung eines Zustands eines elektrischen Schalters (1) beschrieben.
Patent DE-102016108703-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Reibeingriffsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YOSHIKI
IPC: F16D27/07
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Reibeingriffsvorrichtung vorgeschlagen, die eine Verringerung des Schleppmoments ermöglicht, während einer Abnahme der Reibungskraft, die aus dem Verlust eines magnetischen Flusses von einer elektromagnetischen Spule resultieren kann, unterdrückt wird. Die elektromagnetische Reibeingriffsvorrichtung umfasst ein Gehäusebauteil, in dem ein Gehäuseraum ausgebildet ist, einen Kupplungsabschnitt, der das Gehäusebauteil in einer lösbaren Weise an eine Welle kuppelt, die so angeordnet ist, dass sie bezüglich des Gehäusebauteils drehbar ist, und eine elektromagnetische Spule, die eine Magnetkraft erzeugt, die den Kupplungsabschnitt betätigt. Der Kupplungsabschnitt hat eine äußere Kupplungsplatte und eine innere Kupplungsplatte, die einen Magnetweg für einen magnetischen Fluss bilden, der aus der Leitung eines Stroms durch die elektromagnetische Spule resultiert. In der inneren Kupplungsplatte sind Schmierungsnuten ausgebildet, durch die ein Schmierstoff fließt. Unter den Schmierungsnuten beträgt die Gesamtsumme an Nutflächen eines Abschnitts der Schmierungsnuten, der in dem Magnetweg enthalten ist, 90 bis 110% einer maximalen Schmierungsnutfläche (S1), sodass die magnetische Flussdichte, die aus der Sättigung des Magnetwegs mit magnetischen Flüssen resultiert, nicht verringert wird.
Patent DE-102016109848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit Übertragung von Konfigurationsdaten, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zur Erfassung einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Steuereinrichtung (3) von einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren (4) Sensordaten empfangen werden und zum Konfigurieren der Ultraschallsensoren (4) mittels der Steuereinrichtung (3) Konfigurationsdaten an die jeweiligen Ultraschallsensoren (4) übertragen werden, wobei für jeden der Ultraschallsensoren (4) erkannt wird, ob sich der Ultraschallsensor (4) in einem Erfassungsmodus, in welchem die Sensordaten des Ultraschallsensors (4) für die Erfassung der Umgebung (7) verwendet werden, oder in einem Nicht-Erfassungsmodus, in welchem die Sensordaten des Ultraschallsensors (4) für die Erfassung der Umgebung (7) unberücksichtigt bleiben, befindet, wobei die Konfigurationsdaten an den jeweiligen Ultraschallsensor (4) übertragen werden, falls sich dieser in dem Nicht-Erfassungsmodus befindet.
Patent DE-102016112291-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/44
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es werden ein optoelektronischer Halbleiterchip (100) sowie ein korrespondierendes Herstellungsverfahren angegeben. Der Halbleiterchip (100) umfasst einen Halbleiterschichtenstapel (10); eine auf dem Halbleiterschichtenstapel (10) angeordnete metallische Kontaktschicht (21); einen auf einer dem Halbleiterschichtenstapel (10) abgewandten Seite der Kontaktschicht (21) angeordneten metallischen Kern (25) der auf einer dem Halbleiterschichtenstapel (10) abgewandten Seite eine Deckfläche sowie sich von der Deckfläche zu dem Halbleiterschichtenstapel (10) erstreckende Seitenflächen aufweist; und einen den Kern (25) verkapselnden metallischen Mantel (23), der Deckfläche und Seitenflächen des Kerns (25) bedeckt. Die Kontaktschicht (21), der Kern (25) und der Mantel (23) bilden einen Kontaktsteg (20) zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterschichtenstapels (10).
Patent DE-102016114625-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: FUJITA SHUNJI
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-08-08
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung umfasst eine Sucheinheit, die nach drahtlosen Netzwerken, die ein erstes Frequenzband verwenden, und nach drahtlosen Netzwerken, die ein zweites Frequenzband verwenden, sucht, eine Verknüpfungseinheit, die ein erstes drahtloses Netzwerk, das das erste Frequenzband verwendet, mit einem zweiten drahtlosen Netzwerk, das das zweite Frequenzband verwendet, verknüpft, wobei das erste drahtlose Netzwerk und das zweite drahtlose Netzwerk durch die gleiche Einrichtung gebildet werden, eine Auswahleinheit, die ein drahtloses Netzwerk zum Verbinden auswählt, und eine Authentifizierungseinheit, die eine Authentifizierungsverarbeitung zum Verbinden zu dem ausgewählten drahtlosen Netzwerk durchführt. In einem Fall, in dem das erste drahtlose Netzwerk ausgewählt wird, führt die Authentifizierungseinheit eine Steuerung durch, um eine Authentifizierungsverarbeitung zur Verbindung zu dem ausgewählten ersten drahtlosen Netzwerk durchzuführen und eine Authentifizierungsverarbeitung zur Verbindung zu dem zweiten drahtlosen Netzwerk, das mit dem ersten drahtlosen Netzwerk verknüpft ist, durchzuführen.
Patent DE-102016118266-A1 (DE)
Title: Kontaktloser Fluidpegelsensor
Inventor: BONNICI ALLEN CARL
IPC: G01F23/26
Filed: 2016-09-27
Abstract: Fluidpegelsensor (10), umfassend: einen Magnetfeldgenerator, der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, das sich mit der Zeit verändert, ein metallisches Glied (18), das in einem Bereich angeordnet ist, in dem das durch den Magnetfeldgenerator erzeugte Magnetfeld vorliegt, und beweglich, insbesondere drehbeweglich, relativ zu dem durch den Magnetfeldgenerator erzeugten Magnetfeld und von einem zu messenden Fluidpegel abhängig angeordnet ist, wobei das metallische Glied (18) eine effektive Geometrie umfasst, welche die Größe von Wirbelströmen definiert, die in dem metallischen Glied (18) infolge des durch den Magnetfeldgenerator erzeugten Magnetfeldes induziert werden, wobei die effektive Geometrie, welche die Größe von Wirbelströmen definiert, die in dem metallischen Glied (18) infolge des Magnetfeldes induziert werden, verändert wird, wenn das metallische Glied (18) relativ zu dem Magnetfeldgenerator bewegt wird, eine Detektiervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die in dem metallischen Glied (18) induzierten Wirbelströme zu detektieren, und eine Fluidpegelbestimmungsvorrichtung, die den Fluidpegel basierend auf den Wirbelströmen bestimmt, die in dem metallischen Glied (18) induziert werden, sowie ein entsprechendes Verfahren zum Detektieren eines Fluidpegels und eine entsprechende Verwendung einer Detektiervorrichtung zum Bestimmen eines Fluidpegels.
Patent DE-102016118308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstands zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Objekt mit Anpassung einer berücksichtigten Anzahl von Abstandswerten, Steuergerät, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JAYA AKHIL DHEERENDRA
IPC: G01S7/52
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands (d) zwischen einem Kraftfahrzeug (1) und einem Objekt (4) in einer Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in zeitlich aufeinanderfolgenden Messzyklen jeweils ein Abstandswert (10) von einem Ultraschallsensor (5) empfangen wird, wobei der Abstandswert (10) ein Echo eines von dem Ultraschallsensor (5) ausgesendeten Ultraschallsignals beschreibt, und der Abstand (d) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Objekt (4) anhand der Abstandswerte (10) bestimmt wird, wobei in einen aktuellen Messzyklus eine vorbestimmen Anzahl von Abstandswerten (10) ausgewählt wird, von zumindest einigen der ausgewählten Abstandswerte (10) ein Mittelwert bestimmt wird, der Abstand (d) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Objekt (4) anhand des Mittelwerts bestimmt wird, eine Streuung der ausgewählten Abstandswerte (10) bestimmt wird und die Anzahl von ausgewählten Abstandswerten (10) für einen nachfolgenden Messzyklus anhand der Streuung angepasst wird.
Patent DE-102016122889-A1 (DE)
Title: Formdichtung und Armatur mit einer solchen
Inventor: SCHNEIDER FELIX
IPC: G01N27/28
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formdichtung (2) zur Abdichtung eines Ringspalts (14) zwischen einer äußeren umlaufenden Wand (16) und einer inneren umlaufenden Wand (15) gegenüber einem Medium (8), umfassend zumindest: ein, dem Medium (8) zugewandtes erstes, ringförmiges Dichtvolumen (4) zur Anlage zwischen äußerer und innerer Wand; und ein, dem Medium (8) abgewandtes zweites, ringförmiges Dichtvolumen (5) zur Anlage zwischen äußerer und innerer Wand (16, 15), wobei das zweite Dichtvolumen (5) der inneren Wand (15) zugewandt einen ringförmigen Hohlraum (6) umfasst, wobei das zweite Dichtvolumen (5) an seiner dem Medium (8) abgewandten Stirnseite (17) zumindest eine Nut (7) umfasst, und wobei der Hohlraum (6) und die Nut (7) miteinander in Verbindung stehen.Die Erfindung betrifft weiter eine Armatur (1) umfassend eine solche Formdichtung (2).
Patent DE-102016125924-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einer Dichtungsanordnung und Falzdichtung
Inventor: LUCHT VANESSA
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-12-30
Abstract: Ein Fenster (100) oder Tür mit einem Blendrahmen (200) aus Blendrahmenprofilen (201-204) und einem relativ zum Blendrahmen (200) beweglichen Flügel (300) mit einem Flügelrahmen (301) aus Flügelrahmenprofilen (302-305), wobei zwischen den Blendrahmenprofilen (201-204) und den Flügelrahmenprofilen (302-305) im geschlossenen Zustand des Flügels (300) ein Falzraum (F) ausgebildet ist, in welchem eine Mitteldichtung (1) angeordnet ist, wobei die Mitteldichtung einen an die jeweiligen Blendrahmenprofile ansteckbaren Basisbereich (2) aufweist, weist weiter einen an dem Basisbereich (2) ausgebildeten Absatz (12) auf, der auf einem Blendrahmenprofils (12) aufliegt und einen in Richtung des Flügelrahmens an dem Absatz (12) ausgebildeten wulstartigen Dichtungsabschnitt (13), wobei an dem wulstartigen Dichtungsabschnitt (13) im geschlossenen Zustand des Flügels (300) der Flügelrahmen anliegt, so dass von diesem über den wulstartigen Dichtungsabschnitt (13) eine dichtende Kraft auf den Absatz (12) ausgeübt wird ().
Patent DE-102016201222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeugdruckluftsystems
Inventor: WIEDMANN MARTIN
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeugdruckluftsystems, das einen zwischen einem Speisungszustand und einem Nichtspeisungszustand schaltbaren Kompressor aufweist, wobei der Kompressor im Speisungszustand Druckluft in einen Druckluftvorrat oder eine Druckluftleitung des Fahrzeugdruckluftsystems einspeist und im Nichtspeisungszustand die Drucklufteinspeisung des Kompressors unterbrochen ist, mit den folgenden Schritten: – Erfassen einer Zuschaltdauer des Kompressors, die durch die Zeitspanne zwischen einem Schalten des Kompressors in den Speisungszustand und dem nächsten Schalten in den Nichtspeisungszustand bestimmt wird; – Vergleichen der Zuschaltdauer mit einem Referenzwert oder Referenzbereich; – Feststellen einer Störung des Fahrzeugdruckluftsystems, wenn die Zuschaltdauer vom Referenzwert oder Referenzbereich abweicht. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fahrzyklusparameter fortlaufend oder in Intervallen erfasst wird und der Referenzwert dynamisch in Abhängigkeit des wenigstens einen erfassten Fahrzyklusparameters verändert oder vorgegeben wird.