baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3123493-C2 (DE)
IPC: H01F7/20
Filed: 1981-06-13
Granted: 1989-01-26
Abstract: An electromagnet for producing the constant magnetic field required for use in NMR tomography consists of a cylindrical field coil and a stable cylindrical shell made of iron encompassing and simultaneously supporting the coil. The field coil may comprise constituent coils, including error coils, and is capable of producing an at least approximately homogeneous magnetic field within the space defined by the field coil for receiving the object to be examined. Due to the strictly symmetric geometry of the coil assembly, the homogeneity of the magnetic field is not adversely affected by temperature fluctuations, even if the dimensions of the apparatus are such that the coil will admit a human body. The cylindrical shell, however, does not only serve as an extremely stable supporting means, but also forms the vehicle for a magnetic reflux by which the energy requirements of the magnet are considerably reduced, and further, also constitutes shielding means both against external magnetic fields and electromagnetic interference and radiation from the high frequency field produced in NMR tomography. The cylindrical iron shell may be provided at its end portions with operational members such as annular discs and tubular studs and may be closed by iron covers, so that its effectiveness may even be further enhanced.
Patent DE-3124304-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer galvanischen Trockenzelle mit Elektrolyt-Dispersionskanälen in der positiven Elektroden-Mischung
IPC: H01M4/06
Filed: 1981-06-20
Granted: 1984-02-09
Abstract: Trockenbatterie, enthaltend eine positive Elektroden-Depolarisator-Mischung mit einer Vielzahl von beabstandeten inneren Kanälen innerhalb des ringförmigen Volumens der Mischung, in die ein Teil des Zellelektrolyten zur guten Verteilung über die gesamte Mischung eingegeben wird.
Patent DE-3135975-C2 (DE)
Title: Kühlmöbel mit einer Anordnung zum Befeuchten einer Luftströmung
IPC: A47F3/04
Filed: 1981-09-11
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Anordnung (8) zum Befeuchten der in einer Kühltheke (1) im Kreislauf geführten gekühlten Luft. Dabei wird Wasser mit Hilfe von Schwingungserzeugern (10) nach den Vorschlägen der DE-OS 2922971 fein vernebelt und der gekühlten Luft beigemengt. Im Interesse der zeit- und kostensparenden Wartung bzw. Reparatur der hochempfindlichen Schwingungserzeuger (10) befinden diese sich mit ihrer Steuerung in einem Schieber (17), der in ein mit der Kühltheke (1) fest verbundenes Gehäuse (14) leicht austauschfähig einsetzbar ist. Das Gehäuse (14) enthält die Anschlüsse (15, 16) für Zu- und Abfuhr des Wassers. Im Schieber (17) ist ein Wasserüberlauf (19) vorgesehen, der den Wasserstand (18) über dem Schwingungserzeuger (10) konstant hält, wobei dem Schieber (17) mehr Wasser zugeführt als vom Schwingungserzeuger (10) vernebelt wird.
Patent DE-3139882-C2 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für eine rückstoßfreie Schulterwaffe
IPC: F41A17/46
Filed: 1981-10-07
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzugsvorrichtung, insbesondere für eine Feuerwaffe, mit wenigstens einem durch eine Feder spannbaren Schlagbolzen, der über einen durch eine Sicherung verriegelbaren Abzugsbügel in eine Feuerstellung schnellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung aus drei einzeln betätigbaren Einzelsicherungen besteht, die mechanisch aufeinander einwirken, und daß zum feuerbereiten Entsichern des Abzugsbügels die drei Einzelsicherungen ausschließlich in einer vorbestimmten Reihenfolge in ihre Entsicherungsstellungen bringbar sind. Dazu ist vorgesehen, daß wenigstens eine der Einzelsicherungen unter federnder Vorspannung steht und mechanisch mit wenigstens einer weiteren Einzelsicherung derart gekoppelt ist, daß sie bei kurzzeitigem Wegfall der Betätigungskraft aus ihrer Entsicherungsstellung selbsttätig in die Sicherungsstellung zurückkehrt und die weitere Einzelsicherung ebenfalls in ihre Sicherungsstellung übergeführt wird.
Patent DE-3142987-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Öl- und Gasflammen bei wahlweiser Verfeuerung von Öl oder von gasförmigen Brennstoffen
IPC: F23N5/08
Filed: 1981-10-29
Granted: 1984-08-02
Abstract: Ein Feuerungsautomat (1) enthält neben einem Programmgeber (2) einen einzigen Flammenwächter (4), der von zwei in Reihe geschalteten Flammenfühlern, einer UV-Zelle (5) und einem Photowiderstand (6), beeinflußt wird. Durch einen Schalter (12) wird der Photowiderstand (6) für die Überwachung einer Gasflamme überbrückt, während bei Betrieb mit Öl der Schalter (12) offen bleibt.
Patent DE-3212973-C2 (DE)
Title: Buchstütze
IPC: A47B57/58
Filed: 1982-04-07
Granted: 1985-12-05
Abstract: Es wird eine Buchstütze mit einer Führung am Fachboden beschrieben, die ein besonders geformtes, von vorne auf die Stirnseite eines Fachbodens ansetz- und verschiebbares Führungsprofil aufweist, mit dem ein die Stützfläche für den Buchstapel bildender Teil verbunden ist. Das neue Führungsprofil läßt es zu, die Buchstütze zusammen mit einem Bücherstapel zu verschieben, verhindert aber ein Wegrutschen eines angelegten Buchstapels.
Patent DE-3236235-C2 (DE)
Title: Sicht- und Schallschutzwand
IPC: E01F8/02
Filed: 1982-09-30
Granted: 1985-11-14
Abstract: Sicht- und Schallschutzwände in Schallschutzzonen werden vielfach aus Beton gegossen. Außer der kostenaufwendigen Konstruktion zerstören solche Wände das Landschaftsbild, da sie gleichzeitig auch als Grundstücksabgrenzung vorgesehen sind.  Die erfindungsgemäße Sicht- und Schallschutzwand besteht aus einzelnen Bauelementen, die durch zwei abständig zueinander liegende Kunststoff-Formteile gebildet werden. Die abständige Verbindung zwischen zwei parallel angeordneten Formteilen sowie die Verbindung zwischen zwei übereinander liegende Formteile erfolgt durch eine aus Metall hergestellte Steckverbindung, die zweiteilig ausgeführt ist, wodurch eine Verbindung zwischen den beiden Teilen der Steckverbindung und eine Verbindung zwischen den übereinander liegenden Formkörpern ohne Verwendung eines Werkzeugs möglich ist. An den Längsseiten jedes Formkörpers sind zur Bindung einer Rinne Winkelstege angeformt, in die Pflanzen gesetzt werden können. Zum Ausgleich des Feuchtigkeitsgehaltes des mit Erdreich gefüllten Zwischenraumes zwischen zwei Formkörpern sind in der Wandung jedes Formkörpers Öffnungen vorgesehen. Die erfindungsgemäße Sicht- und Schallschutzwand ist selbst dann noch begrünbar, wenn der zwischen den Formkörpern liegende Raum mit Beton ausgegossen wird, da entsprechende Pflanzen in die durch die Winkelstege gebildeten Räume setzbar sind.
Patent DE-3237021-C2 (DE)
Title: Selektives Gas/Rauchdetektionssystem
IPC: G08B17/117
Filed: 1982-10-06
Granted: 1986-07-03
Abstract: Selektives Gas/Rauchdetektionssystem mit einer Anzahl separat, an verschiedenen Meßstellen in einem zu überwachenden Raum oder Räumen angeschlossener Absaugleitungen zum Nehmen von Luft- oder Gasproben an diesen Meßstellen, einem an diese Leitungen angeschlossenen Gas- oder Rauchdetektor, der auf das Vorhandensein eines bestimmten Gases in der Probe reagiert und bei Überschreitung eines festgesetzten Schwellenwertes ein Detektionssignal abgibt, daß eine Anzeige- und/oder Alarmierungsschaltung steuert, und mit in den einzelnen Absaugleitungen aufgenommenen Verschlußventilen, die gesteuert durch einen Regelkreis zyklisch und periodisch zu erregen sind, wobei der Detektor an eine Steuereinheit angeschlossen ist, die bei Abwesenheit eines Detektionssignals die Ventile derart einstellt, daß all die Absaugleitungen gleichzeitig in offener Verbindung mit dem Detektor stehen, und bei Erhalt eines Detektionssignals nach einer Abtastweise umschaltet, wobei die Absaugleitungen auf zyklische Weise eine nach der andern oder Gruppenweise in offene Verbindung mit dem Detektor gebracht werden.
Patent DE-3243397-C2 (DE)
Title: Hocherhitzbares Brennstoffaufbereitungselement für einen Brenner, insbesondere einen mit flüssigem Brennstoff gespeisten Verdampfungsbrenner, und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: F23D11/00
Filed: 1982-11-24
Granted: 1985-07-25
Abstract: Ein Brennstoffaufbereitungselement, insbesondere für mit flüssigem Brennstoff gespeiste Vergasungsbrenner, besitzt eine elektrisch beheizbare Brennstoffaufbereitungskammer (1), deren mindestens eine Austrittsöffnung (5) in einen Brennraum (6) mündet. Eine die Brennstoffaufbereitungskammer aufweisende Baueinheit ist aus mehreren Keramikteilen, darunter ein Rohr (2) größeren Durchmessers, ein in dessen Endabschnitt eingeschobenes Rohr (3) kleineren Durchmessers und mindestens ein am anderen Endabschnitt vorgesehenes Abschlußelement (8), zusammengesetzt. Die Teile sind gesinterte Preß- oder Extrusionsteile mit annähernd gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten, die an ihren Anlageflächen (25, 26) hitzebeständig miteinander verbunden sind.
Patent DE-3307002-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen Saugleistungssteuerung eines Staubsaugers
IPC: H01H35/26
Filed: 1983-02-28
Granted: 1985-01-03
Abstract: Vorrichtung zur manuellen Saugleistungssteuerung eines einen Antriebsmotor mit elektrischer oder elektronischer Drehzahlsteuerung, ein von diesem angetriebenes Gebläse und ein Staubgefäß (Staubbeutel) aufweisenden Staubsaugers. Dabei wird eine willkürlich von der Bedienungsperson erzeugte Unterdruckänderung von einem pneumatischen Membranschalter erfaßt und in ein elektrisches Steuersignal zur Drehzahlsteuerung umgesetzt. Es sind mindestens zwei, jeweils auf unterschiedliche Ansprechwerte (Empfindlichkeiten) justierte, pneumatische, auf impulsartig auftretende Unterdruckschwankungen ansprechende Membranschalter im Unterdruckbereich des Staubsaugers angeordnet und mit ihren Ausgangssignalen so miteinander und mit der Drehzahlsteuerung verschaltet, daß jeweils immer ein nächstfolgender, auf die jeweils vorherrschende Leistungsstufe abgestimmter Membranschalter zur elektrischen Signalgabe für die Umschaltung freigegeben ist.
Patent DE-3336794-C2 (DE)
Title: Umhüllte Schnur
IPC: D02G3/36
Filed: 1983-10-10
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine umhüllte Gummischnur umfaßt ein Kernelement (3), das mit einem gewebten Umhüllungsmaterial (1) umgeben ist, in dessen Textur ein oder mehrere Gummifäden (2) eingewebt sind.
Patent DE-3342583-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Windkraftanlage
IPC: F03D7/02
Filed: 1983-11-25
Granted: 1986-02-27
Abstract: Um bei einem Verfahren zum Betrieb einer Windkraftanlage mit einem windkraftgetriebenen Rotor zum Antrieb eines elektrische Energie erzeugenden Generators, bei welchem man durch eine Rotorblattverstellung die Leistungsaufnahme des Rotors der Windkraftanlage steuert, die Leistungsabgabe bezogen auf die Baugröße des Generators zu erhöhen, wird vorgeschlagen, daß man die Temperatur des Generators überwacht und die Leistungsaufnahme des Rotors in Abhängigkeit von dieser Temperatur so steuert, daß eine kritische Generatortemperatur nicht überschritten wird.
Patent DE-3401698-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden der Stirnseiten von zwei im Winkel zueinander stehenden platten- oder stangenförmigen Elementen, insbesondere für Möbel
IPC: F16B12/14
Filed: 1984-01-19
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verbinden der Stirnseiten von zwei im Winkel zueinander stehenden platten- oder stangenförmigen Elementen mit den in diesem Winkel zueinander stehenden Verbindungsflächen eines stangenförmigen Eckelementes, insbesondere für Möbel, bei der durch in diesem Winkel zueinander stehende Querbohrungen des Eckelementes und stirnseitige Sacklochbohrungen der Elemente eingeführte Verbindungsschrauben in Bolzenmuttern einschraubbar sind, die in Querbohrungen der Elemente eingesetzt und mit ihren Gewindeaufnahmen auf die stirnseitigen Sacklochbohrungen des jeweils zugeordneten Elementes ausgerichtet sind. Mit Hilfe von zwei Verbindungsschrauben und zwei Bolzenmuttern wird nach der Erfindung mit einem einheitlichen Bohrbild an den Elementen und einem einfachen Bohrbild am Eckelement eine eindeutig verspannbare Knotenverbindung geschaffen.
Patent DE-3405791-C2 (DE)
Title: Vorderes Kettenrad für ein Fahrrad
IPC: B62M9/10
Filed: 1984-02-17
Granted: 1986-04-30
Abstract: Ein vorderes Kettenrad für ein Fahrrad ist etwa elliptisch und weist unterschiedliche effektive Durchmesser auf, wobei die Zähne im Bereich des größten effektiven Durchmessers des Kettenrads eine geringere Höhe haben als die Zähne im Bereich des kleinsten effektiven Durchmessers, so daß der Zahnspitzenkreis des Kettenrads nahezu perfekt kreisförmig ist.
Patent DE-3416365-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wäßrigen Alkydharzemulsionen und deren Verwendung als Bindemittel für lufttrocknende Lacke und Farben
IPC: C09D167/08
Filed: 1984-05-03
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von wäßrigen Alkydharzemulsionen für lufttrocknende Lacke mit verbesserter Lagerbeständigkeit bei tiefen Temperaturen, wobei die Harzkomponenten, nämlich (A) 25-25 Gew.-% eines acrylmodifizierten und Polyäthylenglykol enthaltenden Alkydharzes und (B) 55-75 Gew.-% eines tertiäre Aminogruppen aufweisenden urethanmodifizierten Alkydharzes, partiell mit Diisocyanaten verknüpft werden.
Patent DE-3424547-C2 (DE)
Title: Portionenspender für flüssiges Medium
IPC: A47K5/12
Filed: 1984-07-04
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Portionenspender für flüssiges Medium mit einer Membranpumpe mit mindestens einem Ansaug- und einem Auspreßventil. Es ist vorgesehen, daß mindestens eines der Ventile (17, 45) einen in sich geschlossenen, flächenförmigen Ventilteller (19) aus elastischem Material umfaßt, der durch ein erstes Gehäuseteil (11), wenigstens nahezu senkrecht zu seiner Tellerebene gegen ein zweites Gehäuseteil (9) hin vorgespannt ist.
Patent DE-3540302-C2 (DE)
IPC: A61G7/053
Filed: 1985-11-13
Granted: 1989-02-09
Abstract: A raising device for attachment to hospital beds consists of an oval tube mounted in a support and which can be rotated and locked in any desired position of rotation, on whose upper free end a handgrip is arranged by which the patient can pull himself up. He can swing himself to the edge of the bed by rotation of the oval tube, and as soon as the oval tube is pre-loaded in an axial direction a clutch engages which is built in to a support arranged on the bed-head. The clutch consists of a clutch member connected as an axial extension of the oval tube which has an axial shoulder formed as a cone which engages in a corresponding conical recess of a radially expandable brake shoe whose outer circumference can be pressed in a free-locking fashion against the inner side of a bearing cup which is a bearing for the clutch. Such a clutch enables the rotational position of the oval tube to be locked in any desired angular position.
Patent DE-3546802-C2 (DE)
Title: Plastics pipeline sealing arrangement
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F16L47/34
Filed: 1985-06-22
Granted: 1994-02-10
Abstract: To isolate a section of plastics pipeline (10) for conveying gas, fittings are used at both ends of the pipeline section to block the pipe so that work can be carried out. The two sets of fittings can be used to form a bypass for the gas, and on completion of the work can be used to reseal the wall of the pipe at both points.To block the pipeline, an inflatable balloon is introduced at both points.The fittings include two half shells (12,14) welded to the pipeline, the upper half (12) having a connection over which is fitted a connector (30) containing sealing rings, and externally threaded on top. The threads are used to enable a cutter (48) to be added to a cut-off valve (24) and replaced by a pneumatic device for the balloon or a plug after completion of the work. The connector is secured to the upper half shell by clamping arms (44)
Patent DE-3611909-C2 (DE)
Inventor: KORSMEIER WILHELM
IPC: F23D14/62
Filed: 1986-04-09
Granted: 1996-08-01
Abstract: A device for controlling the flow rate of a fuel gas/air mixture, and/or the ratio between the fuel gas and air in such a mixture. The device includes a body having an air inlet, a fuel gas inlet, a fuel gas/air mixture outlet, a gas-control passage in the body, with the cross-sectional area of the gas-control passage being variable via a control device for controlling the flow of fuel gas through the device, and an adjustable air-control passage for adjusting the flow of air through the device. The air-control and gas-control passages are configured and disposed in the body in such a way that they cooperate to also form an area within the body where said controlled fuel gas and air flows are combined and mixed.
Patent DE-3634604-C2 (DE)
Inventor: EIBICH KURT
IPC: B28B5/02
Filed: 1986-10-10
Granted: 1994-11-03
Abstract: The apparatus has an upper and a lower circulating, water-permeable transport belt (4, 13), which are led along the moulding section at a distance from each other and are supported in each case on the inside by supporting elements bearing against their surface area. The supporting elements comprise an evacuable suction box (7, 17), adjoined on the inlet side and on the outlet side by a transversely lying roll (6, 16) aligned circumferentially with the supporting surface. The distance between the supporting elements narrows in the direction of transport. In the case of a preferred embodiment, the upper supporting element can be adjusted vertically on the inlet side and on the outlet side independently, and there follows a pressing apparatus (2) of analogous construction, in which the suction boxes are replaced by pressure boxes (9, 20) provided with transverse slits. <IMAGE>
Patent DE-3942808-C2 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1989-12-23
Granted: 1992-09-03
Abstract: In order to produce a spacer frame (2) containing a drying agent (1) for insulating glass panes, a hollow profile (3), which is initially free of drying agent, is bent several times to form the frame corners, but is left open at the final corner. Subsequently one, or appropriately both frame legs (5 and 7) leading to this open point can be filled with drying agent (1) and the frame (2) then finally closed. The frame leg (5) to be bent to form the final closure is first completely filled with drying agent, subsequently emptied from its still open front end (10) up to or beyond the bending area (12) and then bent over, so that no drying agent can hinder this final bending operation, and then connected by its open front end (10) to the other open frame leg (7). Thus, despite the fact that the frame is filled with drying agent, the bending operations are not hindered by drying agent. Even so, a very simple installation for carrying out this method is possible, because the hollow profile (3) can be removed from the filling device (8) after filling the still open frame legs and can be placed in the bending device; this may be the same bending device (13) which also carried out the previous bending operations. The emptying process up to the final bending area can be achieved with a combined sucking and blowing device, and carried out without the risk of removing too much drying agent (Fig. 5). <IMAGE>
Patent DE-4034297-C2 (DE)
IPC: A47C3/18
Filed: 1990-10-25
Granted: 1992-08-20
Abstract: A swivel chair has of an upper frame comprising a seat and, optionally, comprising a back rest, and an underframe and a supporting column. The supporting column extends between the upper frame and the underframe. The upper frame is pivotally mounted at the upper end of the supporting column by a bracket and the supporting column is mounted to the underframe. The supporting column is linked with the underframe outside the vertical projection of the upper frame and the seat, at its periphery, is provided with a recess, the width of which corresponds substantially to the outer diameter of the supporting column. The back rest, if present, is provided with a back rest cleavage corresponding to the recess.
Patent DE-4039275-C2 (DE)
IPC: H02G3/04
Filed: 1990-12-08
Granted: 1992-07-23
Abstract: A cable tubing bundle of identical plastic tubes, which are combined with the aid of integrally formed and deformable, longitudinally running connecting webs and can be separated to form a flat set of tubes. The cable tubing bundle consists of three plastic tubes, and the plastic tubes have an external cross-section with which a regular hexagon is associated, at least in regions. With respect to the external cross-section, the external surfaces of the plastic tubes associated with the regular hexagon form the contact surfaces of the plastic tubes in the cable tubing bundle. The contact surfaces of the plastic tubes lie on one another in the cable tubing bundle in a flat manner with narrow contact gaps, and form a tubing bundle core which is solid except for the contact gaps. The connecting webs are sealing laminates in the cable tubing bundle, which laminates reach over the contact gaps and free spaces for deformation, which are externally adjacent thereto. A method for manufacturing a suitable set of tubes is also specified. 
<IMAGE>
Patent DE-4042436-C2 (DE)
Title: Mfg. longitudinally oscillating,, mechanical coupling filter
Inventor: YAMASHITA KAZUO
IPC: H03H9/09
Filed: 1990-03-20
Granted: 1998-05-14
Abstract: The filter has a number of oscillatable bodies, including input and output bodies, on which are set piezoelectric parts. It has also couplers, by which the bodies are  interconnected, and support elements protruding from the  input and output bodies. A holding part secures the support elements.  First grooves are formed in one oscillatable body, including the input and output bodies, simultaneously with the mfr. of the oscillatable bodies. The grooves extend in the direction of the body longitudinal oscillation, but are shorter than the bodies themselves. The piezoelectric parts are firmly deposited in a sandwich manner onto the oscillatable input and output bodies, ' which are pref. formed by a photolithographic process.
Patent DE-4244696-C2 (DE)
Title: Variable width current mirror DAC for IC testing in computer test system
Inventor: GUITIERREZ JUN ALBERTO
IPC: H03M1/68
Filed: 1992-10-20
Granted: 1995-05-18
Abstract: The method of calibrating a controlled delay device (101) for setting the delay for the positive and negative flanks of an input signal (102,203) depending on control data that includes at least one first data value for a fine adjustment and a second  value for a rough adjustment. First, a time reference (932) is set at the desired frequency and then a first element is set to a minimum delay by a control signal (PCN TRL). Then, the input signal (203) to passed to the device and the phase of the output signal (102,204) is compared with the phase of a system beat (942) by a phase detector (44). The steps described are repeated until this detector gives a value smaller than the system beat a certain no. of times. The delay can be re-set if required.
Patent DE-4306498-C2 (DE)
Inventor: HORST ROEDELBRONN
IPC: E06B9/68
Filed: 1993-03-03
Granted: 1996-02-01
Abstract: The subject matter of the invention is a covering which can be unrolled, as is, in particular, frequently expedient for shading purposes for glass roofs. The covering (5), usually consisting of canvas, is subjected to very high tensile forces during operation, with the result that the yield point of the warp threads is easily exceeded, this having the effect that it can no longer extend in a planar surface. The invention eliminates this disadvantage in that the diameter of the fully wound-up covering roll (1) and of the base of the winding-up reel (3) on which the tension means are seated are of essentially the same size. In this arrangement, in the rolled-in state of the covering, the tensile stressing is virtually 0, whereas the highest tensile-stressing value exists into the stretched-out state. <IMAGE>