baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108954-B4 (DE)
Title: Sattelkupplungsanordnung mit Verschleißdetektion
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Sattelkupplungsanordnung (1), umfassendzumindest einen Verschleißsensor (30), bevorzugt eine Vielzahl von Verschleißsensoren (30),eine Sattelkupplungsplatte (2),eine beweglich in eine erste Schließrichtung (SR1) an der Sattelkupplungsplatte (2) mittel und/oder unmittelbar gelagerte Schlossklaue (10),einen beweglich in eine zweite Schließrichtung (SR2) an der Sattelkupplungsplatte (2) mittel und/oder unmittelbar gelagerten Riegelmechanismus (20), insbesondere mit einem Anschlag (22),wobei die Sattelkupplungsplatte (2) eine Einfahröffnung (4) für einen Königszapfen aufweist,wobei die Schlossklaue (10) in einem geschlossenen Zustand der Sattelkupplungsanordnung (1) mittelbar und/oder unmittelbar formschlüssig ein Ausfahren des Königszapfens aus der Einfahröffnung (4) verhindert und in einem geöffneten Zustand der Sattelkupplungsanordnung (1) ein Ausfahren des Königszapfens aus der Einfahröffnung (4) ermöglicht,wobei der Verschleißsensor (30) dazu ausgelegt ist, einen Verschleißparameter der Sattelkupplungsanordnung (1) zu überwachen, undwobei der Verschleißsensor (30) einen Datenausgang, insbesondere ein Kabel, aufweist,wobei zumindest ein Verschleißsensor (30) dazu ausgelegt ist, eine Materialstärke der Sattelkupplungsplatte (2), insbesondere im Bereich einer Aufliegerfläche (6), zu bestimmen und/oder zu überwachen.
Patent DE-102019116827-B4 (DE)
Title: ÜBUNGSVORRICHTUNG ZUR SIMULATION EINES DURCHSTRÖMTEN GEFÄßBETTES UND DAZUGEHÖRIGES VERFAHREN
Inventor: MEYER BERNHARD
IPC: G09B23/30
Filed: 2019-06-21
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übungsvorrichtung und ein dazugehöriges Verfahren zur Simulation einer statischen, dynamischen, statisch-kontrastierten oder dynamisch-kontrastierten Flüssigkeitsbewegung innerhalb eines dreidimensionalen (3D) Gefäßbettes.
Patent DE-102019125957-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Robotermanipulator
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsvorrichtung (3) für einen Robotermanipulator (1), aufweisend einen von einer Steuereinheit (5) der Bremsvorrichtung (3) mittels elektrischer Spannung aktivierbaren Piezoaktuator (7), wobei der Piezoaktuator (7) bei Aktivierung einen geometrischen Hub erzeugt und den Hub auf eine Eingangsseite (9) einer mit dem Piezoaktuator (7) verbundenen mechanischen und/oder hydraulischen Hubeinheit (11) der Bremsvorrichtung (3) überträgt, wobei an der Ausgangsseite (13) der Hubeinheit (11) ein Sperrelement (15) angeordnet ist, das nur bei Aktivierung des Piezoaktuators (7) mit einem Drehelement (17) in Eingriff steht und das Drehelement (17) reibschlüssig auf einer Abtriebswelle (19) eines Motors angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, für eine Notbremsung des Motors den Piezoaktuator (7) mit einer elektrischen Spannung zu aktivieren.
Patent DE-102019134229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ertragssteigerung bei der pflanzenanzucht
Inventor: LÜTJE TINA
IPC: A01C1/00
Filed: 2019-12-13
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Ertragssteigerung bei der Pflanzenanzucht, indem Wasser- und Nährstoff-absorbierende Teile einer Pflanze (6, 7) oder eines Samens (3) in Kontakt mit nährstoffhaltiger wässriger Lösung (2, 9) gebracht werden, wobei die wässrige Lösung (2, 9) in Wirkverbindung mit einer Eisen(II)-lonen enthaltenden Mineral-Metallfolie (5, 10) gebracht wird, dergestalt, dass die Mineral-Metallfolie (5, 10) in das wasserführende System zur Bewässerung der Pflanze(6, 7) oder des Samens (3) mit einem Verhältnis Folienfläche zu Volumenstrom von 0,0025 bis 2,5 h/m und/oder in einen Sammelbehälter (1, 14) zur Bewässerung mit einem Verhältnis 0,0025 bis 2,5 m2pro Liter Wasser bzw. nährstoffhaltige wässrige Lösung (2, 9) eingebracht wird.
Patent DE-102019209707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ersten selbstfahrenden Fahrzeugs (10), aufweisend ein zur Kommunikation mit zweiten Fahrzeugen (63) eingerichtetes erstes Kommunikationsmodul (20); ein zum automatischen Fahrbetrieb des ersten Fahrzeugs (10) eingerichtetes Fahrsystem (30) mit einem ersten Funktionsdatensatz und einer ersten Steuereinheit (40), das Verfahren aufweisend die Verfahrensschritte:Herstellen einer Kommunikationsverbindung mit einem zweiten Fahrzeug (63);Empfangen und Ermitteln einer Lizenzstufe des zweiten Fahrzeugs (63), wobei der Funktionsumfang eines Fahrsystems (30) eines Fahrzeugs (10, 63) mit steigender Lizenzstufe des Fahrzeugs (10, 63) zunimmt;Vergleich der ermittelten Lizenzstufe des zweiten Fahrzeugs (63) mit einer Lizenzstufe des ersten Fahrzeugs (10);Empfangen eines zweiten Funktionsdatensatzes von dem zweiten Fahrzeug (63), wenn die ermittelte Lizenzstufe des zweiten Fahrzeugs (63) die Lizenzstufe des ersten Fahrzeugs (10) übersteigt; undFahrbetrieb des ersten Fahrzeugs (10) mittels des Fahrsystems (30) unter Verwendung des zweiten Funktionsdatensatzes.
Patent DE-102020004095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Darstellung eines optischen Signales und/oder eines Bildes in einem Fahrzeug
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: B60Q3/10
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines optischen Signales und/oder eines Bildes, welches durch optoelektronische Mittel (1) wiedergegeben oder beleuchtet wird, bei welchem die optoelektronischen Mittel (1) in einem Kraft-, Wasser-, Raum- oder Luftfahrzeug so in dessen Innenraum angeordnet sind, dass durch die Windschutzscheibe (2) Umgebungslicht auf sie einfallen kann, die optoelektronischen Mittel (1) so im oder auf dem Armaturenbrett angeordnet sind, dass alle im Kraft-, Wasser-, Raum- oder Luftfahrzeug in sitzender Position befindlichen Betrachter (3) die optoelektronischen Mittel (1) geometriebedingt nur aus Betrachtungsrichtungen B sehen können, die mindestens 45 Grad, bevorzugt mehr als 55 Grad, besonders bevorzugt mehr als 65 Grad, gegenüber der Mittelsenkrechten auf die signal- oder bildgebende Oberfläche der optoelektronischen Mittel (1) geneigt sind, die optoelektronischen Mittel (1) weitere Mittel (4) zur Verminderung der Reflektion des auf sie einfallenden Umgebungslichtes beinhalten, so dass bei Betrachtung der optoelektronischen Mittel (1) aus den vorgenannten Betrachtungsrichtungen B das auf den optoelektronischen Mitteln (1) dargestellte Signal oder Bild heller ist als die verbleibenden, verminderten Reflektionen des Umgebungslichtes, sowie die optoelektronischen Mittel (1) weitere Mittel (5) zur Verminderung der Beleuchtung der Windschutzscheibe (2) durch die optoelektronischen Mittel (1) beinhalten, so dass in Richtung der Windschutzscheibe (2) maximal 10, bevorzugt maximal 5, Prozent der höchsten Helligkeit, die von den optoelektronischen Mitteln (1) in irgendeine Richtung abgestrahlt wird, abgestrahlt werden, wobei diese Mittel (5) zur Verminderung der Beleuchtung der Windschutzscheibe (2) auf, unterhalb oder oberhalb der Oberfläche der optoelektronischen Mittel (1) angeordnet sind.Die Erfindung offenbart ferner das Verfahren umsetzende optoelektronische Mittel (1).
Patent DE-102020107367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbankeinrichtung zum Sammeln von Fehlerdatensätzen aus einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen; Datenbankeinrichtung; Kraftfahrzeug-Steuereinrichtung sowie System
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-03-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Fehlerdaten, mit den Schritten:- Empfangen jeweiliger Fehlerdatensätze aus einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (4), wobei die jeweiligen Fehlerdatensätze der Kraftfahrzeuge (4) Fehlerdaten aus unterschiedlichen Steuergeräten (6) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (4) beinhalten, durch eine Datenbankeinrichtung (2),- Klassieren der Fehlerdatensätze anhand eines jeweiligen Fehlerschlüssels, welcher nach einer vorbestimmten Vorschrift bestimmt ist, in unterschiedliche Klassen,- Empfangen von Anfragedaten aus einer Anfrageeinheit (11), wobei die Anfragedaten einen Anfrageschlüssel, welcher nach derselben vorbestimmten Vorschrift wie der Fehlerschlüssel bestimmt ist, enthalten, und- Übermitteln eines Antwortdatensatzes mit ausgewählten Fehlerdatensätzen an die Anfrageeinheit (11), wobei die in dem Antwortdatensatz beinhalteten ausgewählten Fehlerdatensätze abhängig von der jeweiligen Klasse und dem Anfrageschlüssel aus allen klassierten Fehlerdatensätze ausgewählt werden und zumindest teilweise aus unterschiedlichen Kraftfahrzeugen (4) der Vielzahl stammen, wobei wenn eine Anzahl an Fehlerdatensätzen, die einer oder mehreren vorbestimmten Klassen zugeordnet werden, ein vorbestimmtes Maß überschreitet, ein Sicherheitssignal an alle Kraftfahrzeuge (4) aus der Vielzahl übermittelt wird, wobei der Empfang des Sicherheitssignals die Ausführung einer Sicherheitsfunktion durch das jeweilige Kraftfahrzeug (4) zur Folge hat.
Patent DE-102020117624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrag von Kaltleim
Inventor: HEDDERGOTT BERTRAM
IPC: B05B15/50
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auftrag von Kaltleim, umfassend eine mit einem Leimreservoir (104) verbindbare, in einen Übergabebereich (120) wirkende Auftragsdüse (116), mittels derer Kaltleim auf ein dem Übergabebereich (120) zugeführtes Zielmaterial (122) auftragbar ist,wobei die Auftragsdüse (116) in einer den Übergabebereich (120) ausnehmenden Einhausung (126) angeordnet ist und wobei weiter eine Feuchtluftbeschickungsvorrichtung (130) umfasst ist, mittels derer das Innere der Einhausung (126) mit im Übergabebereich (120) wieder aus der Einhausung (126) entweichender Feuchtluft beschickbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Einhausung (126) die Auftragsdüse (116) koaxial und unter Bildung eines Ringspaltes (128) umgreift.
Patent DE-102021119319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung und/oder Repräsentation einer Signalisierungseinheit
Inventor: LANZ MICHEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung (101) zur Erkennung und/oder Beschreibung einer Signalisierungseinheit (200, 210), die an oder auf einer von einem Fahrzeug (100) befahrenen Fahrbahn angeordnet ist; wobei die Vorrichtung (101) eingerichtet ist,- auf Basis von Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren (103) des Fahrzeugs (100) eine Anordnung (410) von ein oder mehreren Signalzeichen (205) der Signalisierungseinheit (200, 210) zu ermitteln, und- die ein oder mehreren Signalzeichen (205) anhand einer Zuordnungslogik ein oder mehreren entsprechenden Rasterzellen (405) eines Signalzeichen-Rasters (400) zuzuordnen.
Patent DE-102022004552-B4 (DE)
Title: Dichtelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16J15/06
Filed: 2022-12-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (12) zum Abdichten einer Berstscheibe (3) gegen eine Wandung (2) eines Behälters (1), wobei das Dichtelement (12) einen Dichtstoffträger (4) aufweist, der einen hohlzylindrischen Abschnitt (5) und einen Flansch (6) aufweist, der an einem Ende des hohlzylindrischen Abschnitts (5) radial nach außen absteht, wobei das Dichtelement (12) ferner einen Dichtstoffring (8) aufweist, der auf einer Innenseite (7) des Flanschs (6) in Form einer ringförmigen Raupe eines Dichtstoffs aufgebracht ist, wobei zwischen dem Dichtstoffring (8) und dem hohlzylindrischen Abschnitt (5) eine ringförmige Lücke (10) verbleibt.
Patent DE-112006003141-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Leistungssteuerung
Inventor: MANABE KOTA
IPC: H01M8/04858
Filed: 2006-11-20
Granted: 2018-06-14
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem beschrieben, bei dem ein vergifteter Elektrodenkatalysator saniert und gleichzeitig eine Ausgangsleistungsanforderung erfüllt werden kann. Wenn ein Controller erfasst, dass ein Elektrodenkatalysator vergiftet ist, ermittelt der Controller einen Zielbetriebspunkt, der dazu geeignet ist, eine Funktion des vergifteten Elektrodenkatalysators wieder herzustellen, um eine Verschiebung eines Betriebspunktes so durchzuführen, dass die Ausgangsleistung konstant gehalten wird. Insbesondere wird eine BZ-Spannung unter Verwendung eines Gleichspannungswandlers gesteuert, und eine Menge eines von einer Oxidationsgas-Versorgungsquelle zuzuführenden Oxidationsgases wird eingestellt, wodurch ein BZ-Strom gesteuert wird.
Patent DE-112006003451-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsvorrichtungen mit Grabenfeldplattenabschluss und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: KOCON CHRISTOPHER BUGOSLAW
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-11-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Halbleiterleistungsvorrichtung, die umfasst: ein aktives Gebiet, das so konfiguriert ist, dass es Strom leitet, wenn die Halbleitervorrichtung in einen leitenden Zustand vorgespannt ist; und ein Abschlussgebiet entlang einer Peripherie des aktiven Gebiets, wobei das Abschlussgebiet umfasst: ein erstes Siliciumgebiet (206, 306, 606) eines ersten Leitungstyps, das sich in einem zweiten Siliciumgebiet (204, 304, 604) eines zweiten Leitungstyps bis in eine erste Tiefe erstreckt, wobei das erste Siliciumgebiet und das zweite Siliciumgebiet (204, 304, 604) dazwischen einen PN-Übergang bilden; einen ersten Abschlussgraben (207, 307, 607), der sich in das zweite Siliciumgebiet (204, 304, 604) erstreckt und seitlich von dem ersten Siliciumgebiet (206, 306, 606) beabstandet ist; eine Isolierschicht (208, 308, 608), mit der die Seitenwände und die Unterseite des ersten Abschlussgrabens (207, 307, 607) überzogen sind; und eine leitende Elektrode (210, 310, 610), die den ersten Abschlussgraben wenigstens teilweise füllt.
Patent DE-112009000374-B4 (DE)
Title: Intelligentes Gewebe-imitierendes Ultraschall-Phantom und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TIAN YUNBO
IPC: A61N7/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2023-11-16
Abstract: Intelligentes Gewebe-imitierendes Ultraschall-Phantom, dadurch gekennzeichnet, dass das Phantom ein temperatursensitives Polymergel ist, das die folgenden akustischen Eigenschaften und anderen physikalischen Charakteristika aufweist:akustische Geschwindigkeit: 1500 - 1550 m/s; akustische Impedanz: (1,50 - 1,60) ×106Pa·s/m; Dichte: 1,01 - 1,06 g/cm3; und eine Denaturierungstemperatur, namentlich eine untere kritische Lösungstemperatur (Lower Critical Solution Temperature, LCST) oder eine Volumen-Phasen-Übergangstemperatur (Volume Phase Transition Temperature), bei der sich das Volumen des Phantoms ändert, die durch Änderung des Verhältnisses der Rohmaterialen einstellbar ist, wobei in deren Bereich eine reversible Phasentransformation zwischen einer opaken Phase und einer transparenten Phase stattfindet, wobeidas temperatursensitive Polymergel ein Isopropylacrylamid-Polymer Hydrogel ist unddas Isopropylacrylamid-Polymer Hydrogel, das für das intelligente Gewebe-imitierende Ultraschall-Phantom verwendet wird, Isopropylacrylamid, Wasser, ein initiierendes Reduktionsmittel, ein quervernetzendes Agens, ein initiierendes Oxidationsmittel und einen Denaturierungstemperatur-Regulator umfasst, wobei der prozentuale Gewichtsanteil jeder Komponente beträgt: 8 - 15 % an Isopropylacrylamid-Monomer, 0 - 4% des Denaturierungstemperatur-Regulators, 0,02 - 0,05% des initiierenden Reduktionsmittels, 0,1 - 0,15 % des quervernetzenden Agens, 0,03 - 0,07 % des initiierenden Oxidationsmittels und 91,85 - 80,73 % an Wasser, und wobei die Denaturierungstemperatur zwischen 30°C and 70°C beträgt.
Patent DE-112009000440-B4 (DE)
Title: Schnappventil für Abgasanlage
Inventor: HILL WILLIAM E
IPC: F01N13/08
Filed: 2009-01-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, wobei der Schalldämpfer umfasst: – ein Gehäuse mit einem Außenmantel (818) sowie einer Eingangs- und einer Ausgangs-Endkappe, die entgegengesetzte Enden des Mantels umschließen; – eine erste (914a) und eine zweite (914b) Trennwand innerhalb des Gehäuses, die ein Gehäuseinneres in eine erste, eine zweite und eine dritte Kammer aufteilen, wobei die erste Kammer durch die erste Trennwand (914a) und die Eingangs-Endkappe definiert ist, die zweite Kammer durch die zweite Trennwand (914b) und die Ausgangs-Endkappe definiert ist und die erste (914a) und die zweite (914b) Trennwand die dritte Kammer zwischen sich definieren, wobei die erste (914a) und die zweite (914b) Trennwand mindestens eine durch sie hindurchführende Öffnung aufweisen, welche eine Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Kammer über die dritte Kammer gewährleistet, wobei in der ersten und der zweiten Kammer jeweils schallabsorbierendes Material angebracht ist; – ein Durchgangsrohr (902), das sich durch die Eingangs- und die Ausgangs-Endkappe sowie die erste (914a) und die zweite (914b) Trennwand hindurch erstreckt und eine erste Vielzahl von Perforationslöchern (806), die eine Fluidverbindung zwischen dem Durchgangsrohr und der ersten Kammer ermöglichen, und eine zweite Vielzahl von Perforationslöchern (806), die eine Fluidverbindung zwischen dem Durchgangsrohr und der zweiten Kammer ermöglichen, aufweist und die Kammer (932), die sich zwischen den Trennwänden (914a, 914b) erstreckt weder Perforationslöcher (906) im Durchgangsrohr (102) noch schallabsorbierendes Material (916) aufweist; und ...
Patent DE-112009000566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung
Inventor: GOROHATA TETSUYA
IPC: H02K15/06
Filed: 2009-03-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung, bei welcher eine Anzahl von Phasenwicklungen gewickelt wird und das Verfahren Folgendes umfasst:einen Formungsschritt zur Formung einer Anzahl von Formkörpern aus elektrischen Leitungsdrähten;einen Zusammensetzungsschritt zur Zusammensetzung der genannten Anzahl von Formkörpern zur Bildung eines zusammengesetzten Körpers; undeinen Wicklungsschritt zum Wickeln des zusammengesetzten Körpers um einen Kern zur Bildung eines gewickelten Körpers; wobeider Formkörper eine Anzahl von geraden Abschnitten, die sich parallel zueinander erstrecken und längs einer Längsrichtung des zusammengesetzten Körpers ausgerichtet sind, und eine Anzahl von gebogenen Abschnitten enthält, welche jeweils benachbarte der geraden Abschnitte auf einem seitlichen Ende und dem anderen seitlichen Ende der geraden Abschnitte abwechselnd verbinden;jeder der genannten Formkörper in der genannten Längsrichtung des zusammengesetzten Körpers eine Anzahl von geraden Überlappungsabschnitten aufweist, welche durch Überlappung der geraden Abschnitte gebildet sind;der gewickelte Körper, der in dem genannten Wicklungsschritt erhalten wird, in Umfangsrichtung des gewickelten Körpers eine Anzahl von geraden übereinandergelegten Abschnitten aufweist, die durch Aufeinanderlegen der genannten Anzahl von geraden Überlappungsabschnitten in Radialrichtung gebildet sind;in dem genannten Wicklungsschritt durch Einsetzen von Vororientierungsteilen jeweils in aufeinanderfolgende einer Anzahl von Zwischenräumen zwischen miteinander benachbarten geraden Überlappungsabschnitten des zusammengesetzten Körpers während der Zuförderung des zusammengesetzten Körpers zu dem Kern die Überlappung der geraden Abschnitte in dem geraden Überlappungsabschnitt, der zwischen den Vororientierungsteilen gehalten ist, ausgerichtet wird,der Wicklungsschritt ein Wicklungsschritt Teilung um Teilung ist, um den zusammengesetzten Körper um den Kern herumzuwickeln, während der zusammengesetzte Körper dem Kern Intervall um Intervall zwischen jeweils benachbarten geraden Überlappungsabschnitten zugefördert wird, undin dem Wicklungsschritt Teilung um Teilung wiederholt ein Vororientierungsteil-Einsetzschritt durchgeführt wird, um die Vororientierungsteile in die genannten Zwischenräume des zusammengesetzten Körpers bei Stillstand einzusetzen, ein Vorwärtsbewegungsschritt durchgeführt wird, um den zusammengesetzten Körper zusammen mit den Vororientierungsteilen um das genannte Intervall zwischen den benachbarten geraden Überlappungsabschnitten vorwärts zu bewegen, ein Vororientierungsteil-Zurückziehungsschritt durchgeführt wird, um die Vororientierungsteile aus den Zwischenräumen des zusammengesetzten Körpers zurückzuziehen, und ein Rückwärtsbewegungsschritt durchgeführt wird, um die Vororientierungsteile um das genannte Intervall zwischen benachbarten geraden Überlappungsabschnitten rückwärts zu bewegen.
Patent DE-112009005343-B4 (DE)
Title: Motorkühlvorrichtung
Inventor: SASAKI NOZOMI
IPC: F01P3/02
Filed: 2009-11-04
Granted: 2014-01-02
Abstract: Die Kühlvorrichtung 1 umfasst einen Verbrennungsmotor 50 mit einem Zylinderblock 51, der einen Zweigwassermantel 511a aufweist, in dem ein Kühlmittel in der Umgebung eines Zylinders 53a zirkuliert, und einem Zylinderkopf 52. In der Kühlvorrichtung 1 ist der Zylinder 53a aus einer Zylinderlaufbuchse 53 gebildet, die aus einem funktional gradierten Material dergestalt ausgebildet ist, dass deren Wärmeleitfähigkeit auf der Seite des oberen Totpunkts höher ist als auf der Seite des unteren Totpunkts.
Patent DE-112009005397-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SATO TOMONORI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2009-11-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1) zur Steuerung einer Relativposition eines Werkzeugs (102) einer Mehrachsen-Werkzeugmaschine relativ zu einem Werkstück (110), wobei die Mehrachsen-Werkzeugmaschine eine Translationsantriebswelle umfasst, die eine Translationsbewegung des Werkzeugs (102) relativ zum Werkstück (110) durchführt, und eine Rotationsantriebswelle umfasst, die einen Tisch mit dem darauf platzierten Werkstück bewegt, wobei die Steuerung auf einem Anweisungspfad in Form eines Bewegungsbetrages für jede Antriebswelle und/oder einer Anweisungs-Vorschubgeschwindigkeit in Form einer Bewegungsgeschwindigkeit für die gesamte Antriebswellenkombination basiert, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: – einen Vorschubgeschwindigkeits-Bestimmungsteil (10), der eine relative Vorschubgeschwindigkeit einer Spitze des Werkzeugs (102) relativ zu dem Werkstück (110) ausgibt; und – einen Interpolationsteil (20), der eine Interpolationsposition jeder Antriebswelle für jeden Steuerzyklus ermittelt, der längs dem Anweisungspfad bei der Anweisungs-Vorschubgeschwindigkeit bewegt wird, und wobei, wenn ein Betrag an Translationsbewegung des Werkzeugs relativ zum Werkstück 0 oder klein ist, der Vorschubgeschwindigkeit-Bestimmungsteil (10) ausgelegt ist, – eine höchste Vorschubgeschwindigkeit (11, FMX) längs dem Anweisungspfad zu erhalten, in welchem jede Antriebswelle die Höchstgeschwindigkeit nicht übersteigt, – eine Referenz-Vorschubgeschwindigkeit (12, FMB) längs dem Anweisungspfad zu erhalten, in welcher eine Translationsgeschwindigkeit des Werkzeugpitzepunkts relativ zum Werkstück eine vorgegebene Referenzgeschwindigkeit wird, – und von der erhaltenen höchsten Vorschubgeschwindigkeit (11, FMX) und der erhaltenen Referenz-Vorschubgeschwindigkeit (12, FMB) eine kleinere Vorschubgeschwindigkeit an den Interpolationsteil (20) auszugeben.
Patent DE-112010002892-B4 (DE)
Title: Umgestaltbarer Bekleidungsartikel für eine Puppe
Inventor: NORTHRUP ANGELICA LEE
IPC: A63H3/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Eine Puppe weist einen mit ihr verbundenen umgestaltbaren Bekleidungsartikel auf. Der umgestaltbare Bekleidungsartikel kann in verschiedenen Konfigurationen relativ zu dem Körper der Puppe angeordnet werden. In einer Konfiguration kann der Bekleidungsartikel nach oben bewegt werden und einen oberen Bereich des Puppenkörpers im Wesentlichen bedecken. In einer anderen Konfiguration kann der Bekleidungsartikel nach unten bewegt werden und einen unteren Bereich des Puppenkörpers im Wesentlichen bedecken. Bei einer Ausführungsform kann der Bekleidungsartikel Öffnungen oder Aufnahmebereiche aufweisen, in welche die Arme der Puppe eingesetzt werden können. Bei einer Ausführungsform kann der Bekleidungsartikel in Zwischenkonfigurationen entlang des Körpers der Puppe angeordnet werden.