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Patent DE-102015001962-A1 (DE)
Title: Verkaufsbehältnis für Planzenkastenerde
Inventor: LUKOSCHUS GERD
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkaufsbehältnis (1) für Pflanzenkastenerde zum Befüllen von länglichen Balkonkästen, wobei das Verkaufsbehältnis (1) schlauchartig ausgebildet ist mit verschlossenen Enden und ein Füllvolumen aufweist, das dem der Balkonkästen entspricht bzw. angenähert ist oder das Füllvolumen der Balkonkästen durch eine Addition der Füllvolumina von mehreren Verkaufsbehältnissen (1) erreichbar ist.
Patent DE-102015002999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER BERND
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das über eine Hybridantriebseinrichtung sowie eine Bedieneinrichtung (1) verfügt, wobei die Bedieneinrichtung (1) einen Auswahlhebel (2) und eine Auswahlhebelaufnahme (3) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Auswahlhebelaufnahme (3) für den Auswahlhebel (2) eine erste Schaltgasse (4) und eine zweite Schaltgasse (5) aufweist, in welchen jeweils eine Neutralstellung (6; 9) und zumindest eine Auswahlstellung (7, 8; 10, 11) vorgesehen sind, wobei die Hybridantriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs bei Anordnung des Auswahlhebels (2) in der ersten Schaltgasse (4) in einer Elektrobetriebsart und bei Anordnung des Auswahlhebels (2) in der zweiten Schaltgasse (5) in einer Hybridbetriebsart betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015004574-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines Elektromotors und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors
Inventor: MÄDEL GUNTER
IPC: H02K15/04
Filed: 2015-04-14
Abstract: Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines Elektromotors und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors, wobei die Herstellungsvorrichtung ein erstes Werkzeug zum Herstellen einer Ringwicklung aus Bündeldraht und ein zweites Werkzeug aufweist, wobei das zweite Werkzeug ein unteres und ein relativ dazu bewegbares oberes Formwerkzeug aufweist, wobei Führungsbolzen zur Führung der relativen Bewegung mit dem unteren oder mit dem oberen Formwerkzeug verbunden sind, das untere und das obere Formwerkzeug jeweils eine sich quer zur Führungsrichtung erstreckende Vertiefung aufweisen, in welche die Wicklung zumindest teilweise einlegbar ist, wobei von einem jeweiligen Federelement quer zur Führungsrichtung mit Federkraft beaufschlagte Stifte an die Innenseite der Wicklung angedrückt werden, so dass bei der durch die relative Bewegung bewirkten Verformung der Wicklung der minimale Biegeradius mittels der Stifte begrenzt wird und/oder eingehalten wird.
Patent DE-102015006474-A1 (DE)
Title: Filtereinsatzteil mit einem gefalteten Filterelement
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Filtereinsatzteil weist ein als Faltenbalg ausgestaltetes Filterelement mit einem ersten Faltenabschnitt und einem zweiten Faltenabschnitt mit parallel angeordneten Falten auf. Die an den Reinraum angrenzende Abströmseite jedes Faltenabschnittes ist geradflächig ausgebildet, wobei die Länge der Falten von einer Randfalte zur gegenüberliegenden Randfalte monoton zunimmt.
Patent DE-102015008301-A1 (DE)
Title: Schmierfettversorgungsvorrichtung sowie Verfahren zum Schmieren eines Lagers einer Windenergieanlage
Inventor: EUSTERBARKEY CARSTEN
IPC: F16N33/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmierfettversorgungsvorrichtung (30), eine Windenergieanlage (1) sowie die Verwendung einer Schmierfettversorgungsvorrichtung (30) und ein Verfahren zum Schmieren eines Lagers (6, 14) einer Windenergieanlage (1) mit Schmierfett (34). Die Schmierfettversorgungsvorrichtung (30) der Windenergieanlage (1) zeichnet sich aus durch eine Schmierfettfördervorrichtung (32) und eine Schmierfettreinigungsvorrichtung (46), wobei die Schmierfettfördervorrichtung (32) dazu eingerichtet ist, Schmierfett (34) in einer Förderrichtung (36) in einem geschlossenen Schmierfettkreislauf zu fördern, wobei ein zu schmierendes Lager (6, 14) der Windenergieanlage (1) und die Schmierfettreinigungsvorrichtung (46) jeweils einen Abschnitt des geschlossenen Schmierfettkreislaufs bilden, und wobei die Schmierfettreinigungsvorrichtung (46) einen magnetischen Abscheider (48) oder zumindest einen Schwerkraftabscheider (50, 52) aufweist.
Patent DE-102015011072-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers und Getriebe mit Anlaufscheibe
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Abstract: Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers und Getriebe mit Anlaufscheibe, wobei die Anlaufscheibe als Kreisscheibe ausgeführt ist, die einen axial hervor ragenden, insbesondere radial äußeren, Vorsprung aufweist, wobei die Kreisscheibe eine Ausnehmung aufweist, die außermittig angeordnet ist, insbesondere wobei also der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung beabstandet ist von der Mittelachse und/oder vom Mittelpunkt der Kreisscheibe, insbesondere wobei der Vorsprung ringförmig ausgebildet ist und die Ringachse beabstandet ist vom der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung.
Patent DE-102015013016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Zustands einer Elektromaschine
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen eines Zustands einer Elektromaschine (3), wobei ein elektrischer Strom durch die Elektromaschine (3) und/oder eine an der Elektromaschine (3) anliegende Spannung mittels mindestens eines Sensors (9) erfasst wird, während ein Rotor der Elektromaschine (3) mit einem vorgegebenen mechanischen Widerstand fixiert und in der Elektromaschine (3) ein vorgegebenes Drehfeld eingeprägt wird und wobei durch den mindestens Sensor (9) erfasste Werte des elektrischen Stroms und/oder der anliegenden Spannung mit vorgegebenen Werten verglichen werden, um den Zustand der Elektromaschine (3) zu klassifizieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einem Steuergerät (7), das zur Ausführung des vorgestellten Verfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102015014133-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: HAMMER ALEXANDER
IPC: B29C49/48
Filed: 2015-10-31
Abstract: Ein Formwerkzeug, bestehend aus mindestens zwei miteinander korrespondierenden Werkzeughälften, die jeweils leistenförmige Formteile aufweisen, die zumindest teilweise ein Behältererzeugnis abbilden, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Formteil-Wechseleinrichtung (31) mindestens eines der abbildenden Formteile der Werkzeughälften austauschbar ist.
Patent DE-102015101719-A1 (DE)
Title: Energieführungseinrichtung und Anlage zur Werkstückbearbeitung
Inventor: DEISS MARKUS
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieführungseinrichtung sowie eine Anlage zur Werkstückbearbeitung mit einer Energieführungseinrichtung zur Aufnahme und Führung von zumindest einer Leitung, wie einem Schlauch oder einem Kabel, zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Anschlussendstücken (12, 14), mit einem ersten Strang (16), der die zumindest eine Leitung (13) aufnimmt und sich von dem ersten Anschlussendstück (12) bis zu einem ersten Verbindungs-Endstück (17) erstreckt, welches an einem Verbindungselement (18) angeschlossen ist, mit einem zweiten Strang (20), der die zumindest eine Leitung aufnimmt und sich von dem einen zweiten Anschlussendstück (14) bis zu einem zweiten Verbindungs-Endstück (19) erstreckt, welches an dem Verbindungselement (18) angeschlossen ist, wobei das Verbindungselement (18) die zumindest eine Leitung (13) zwischen dem ersten und zweiten Strang (16, 20) in einer Umlenkebene (22) des Verbindungselementes (18) aufnimmt und umlenkt, wobei das erste Verbindungs-Endstück (17) des ersten Stranges (16) und das zweite Verbindungs-Endstück (19) des zweiten Stranges (20) an dem Verbindungselement (18) nebeneinander oder übereinander liegend angeordnet sind und der erste und der zweite Strang (16, 20) vom Verbindungselement (18) ausgehend jeweils in entgegengesetzter Richtung auslenkbar sind.
Patent DE-102015105853-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung zweier Profilelemente eines Tragwerks
Inventor: ZINGERLE GEORG
IPC: E04H15/48
Filed: 2015-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung wenigstens zweiter Profilelemente (1; 2) eines Tragwerks, insbesondere eines Zeltes jeweils in einem Abstand (3) zu einem Verbindungselement (4). Es ist ein Abstandhalter (5) vorgesehen, der zwischen dem Profilelement (1; 2) und dem Verbindungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015106066-A1 (DE)
Title: Spannring mit einem einen Spalt aufweisenden Ringteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHOLPP UDO
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spannring mit einem durch einen Spalt (20) unterbrochenen Ringteil (10) und mindestens einem an dessen einander zugekehrten Endabschnitten (11, 12) aus der Ringebene herausstehenden Zapfen (110). Eine dauerhaft präzise Funktion des Spannrings wird dadurch erreicht, dass der mindestens eine Zapfen (110) konzentrisch zu ihm von einer Buchse (111, 121) eingefasst ist.
Patent DE-102015106610-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: BRAXMAIER MARKUS
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung zum Pumpen einer Flüssigkeit hat ein Hydraulikgehäuse (12, 212), in dem ein Pumpenring (14, 214), ein Pumpenringträger (16, 216) und ein Exzenter (18) aufgenommen sind, der von einer Welle (20) anzutreiben ist, wobei das Hydraulikgehäuse (12, 212) einen ringförmigen Abschnitt (22, 222) und einen ersten und zweiten seitlichen Abschnitt (24, 26, 224) umfasst, wobei die beiden seitlichen Abschnitte (24, 26, 224) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der Pumpenring (14, 214) zumindest abschnittsweise zwischen den beiden seitlichen Abschnitten (24, 26, 224) des Hydraulikgehäuses (12, 212) angeordnet ist und auf einer von dem Pumpenringträger (16, 216) abgewandten Seite zwei sich in axialer Richtung der Welle (20) erstreckende, erste Vorsprünge (28, 228) aufweist, die jeweils in Kontakt mit einem der beiden seitlichen Abschnitte (24, 26, 224) stehen.
Patent DE-102015108495-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer zum Quereinbau in ein Fahrzeug
Inventor: SPIETH ARNULF
IPC: F01N13/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer zum Quereinbau in ein Fahrzeug, umfassend ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (G) langgestrecktes Schalldämpfergehäuse (26) mit einem Gehäusemantel (28) und zwei in Richtung der Gehäuselängsachse (G) in Abstand zueinander angeordneten und mit dem Gehäusemantel (28) einen Schalldämpferinnenraum (34) umgrenzenden Stirnwandungen (30, 32), wobei wenigstens ein Einlassrohr (36) in den Schalldämpferinnenraum (34) führt und wenigstens ein Auslassrohr (20) aus dem Schalldämpferinnenraum (34) führt, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Stirnwandung (30, 32) wenigstens einen Soll-Verformungsbereich (50, 52) aufweist.
Patent DE-102015108665-A1 (DE)
Title: Bremsträger für eine Scheibenbremse
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Bremsträger (2) für eine Scheibenbremse (1) eines Fahrzeugs, der folgendes aufweist: a. einen rahmenartigen Scheibenumgriff (8) zum Umgreifen eines Randes einer Bremsscheibe (4) der Scheibenbremse (1), der zwei zueinander parallele Nabenschwünge (10a, 10b) aufweist und zwei diese Nabenschwünge (10a, 10b) verbindende Rahmenteile (11a, 11b), b. zueinander beabstandete Auflageflächen (20, 21), welche dazu ausgelegt sind, in einem montierten Zustand an einem Achsflansch (5) in einer Befestigungsebene (A) des Achsflansches (5) anzuliegen, c. Befestigungsbohrungen (19) in den Auflageflächen (20, 21), über die der Bremsträger (2) mit dem Achsflansch (5) eines Achskörpers des Fahrzeugs verschraubbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass d. die Auflageflächen (20, 21) in einer gemeinsamen Ebene liegen, die um einen Winkel (α) relativ zu einer horizontalen, fahrzeugbezogenen Ebene (E) verdreht ist.
Patent DE-102015112110-A1 (DE)
Title: Planeten-Reduktionsgetriebe
Inventor: SHIROKOSHI NORIO
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Planeten-Reduktionsgetriebe (1) hat einen Planetenträger (8), der durch ein eingangsseitiges Hauptlager (15) und ein ausgangsseitiges Hauptlager (14) gelagert ist. Ein Schrägkugellager (11) oder ein Rillenkugellager (11A), das weniger Installationsraum benötigt und kostengünstig ist, wird als eingangsseitiges Hauptlager (15) verwendet. Ein Kegelrollenlager (12), das eine große Leistungsfähigkeit hat, wird als ausgangsseitiges Hauptlager (14) verwendet. Im Vergleich zu einem Fall, in dem beide Hauptlager (14, 15) Kegelrollenlager (12) sind, kann ein kompaktes, flaches und kostengünstiges Planeten-Reduktionsgetriebe (1) verwirklicht werden.
Patent DE-102015118037-A1 (DE)
Title: Polarisationsbrille
Inventor: WEI SIFAN
IPC: G02C7/12
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es ist eine Polarisationsbrille geschaffen. Die Polarisationsbrille enthält ein Gestell sowie ein erstes Brillenglas und ein zweites Brillenglas, die in dem Gestell angeordnet sind. Das erste Brillenglas und das zweite Brillenglas enthalten jeweils eine transparente Unterlage, ein Grundmaterial zur optischen Ausrichtung und eine Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage; die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage ist über das Grundmaterial zur optischen Ausrichtung an eine Oberfläche der transparenten Unterlage geklebt; die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage enthält mehrere Kohlenstoff-Nanoröhrchen, die sich in einer selben Richtung erstrecken, und die Orientierung des Grundmaterials zur optischen Ausrichtung liegt parallel zur Erstreckungsrichtung des Kohlenstoff-Nanoröhrchens. Da die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage eine flache Lichtabsorptionsrate in einem breiten Spektralbereich aufweist, kann die Polarisationsbrille durch Licht verursachtes Unbehagen für die menschlichen Augen wirksam lindern, und die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage kann eine gute Absorptions- und Abschirmwirkung für Ultraviolettlicht aufweisen. Die vielfachen Kohlenstoff-Nanoröhrchen in der Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage erstrecken sich in dieselbe Richtung, sodass die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage eine gute Polarisierungsfähigkeit aufweist und polarisiertes Licht wirksam unterdrückt. Die Kohlenstoff-Nanoröhrchenauflage ist über das Grundmaterial zur optischen Ausrichtung an die transparente Unterlage geklebt, und daher sind keine zusätzlichen Klebstoffe erforderlich, und die Polarisierungsfähigkeit der Polarisationsbrille kann weiter verbessert sein.
Patent DE-102015118305-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: B60R7/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Abtrennvorrichtung (1) zum Abtrennen eines Laderaums eines Kraftfahrzeugs beinhaltet wenigstens einer Rolloanordnung, welche eine Wickelwelle (4) mit zwei seitlichen Enden (4'), eine auf die Wickelwelle (4) aufwickelbare bzw. von dieser abwickelbare Rollobahn (5), ein Zugelement, insbesondere einen Zugspriegel (6), zum Aufwickeln bzw. Abwickeln der Rollobahn (5) sowie zwei Lagermittel, in welchen die Wickelwelle (4) mit ihren seitlichen Enden (4') drehbar gelagert ist, einer Antriebsvorrichtung, welche wenigstens einen elektrischen Antrieb (9), zwei an ihrem einen Ende mit dem Antrieb (9) und an ihrem anderen Ende mit der Rolloanordnung, insbesondere mit dem Zugspriegel (6), verbundene Übertragungsmittel (10) zur Betätigung der Rollobahn (5) sowie zwei Führungsrohre (11), in welchen die Übertragungsmittel (10) verschieblich geführt sind, sowie wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Führungsschienen (7). Die Antriebsvorrichtung (1) weist ein Kanalbauteil (12) mit zwei Führungskanälen (13) zur Aufnahme von temporären Überlängen der Übertragungsmittel (10) auf. Die Antriebsvorrichtung und die Rolloanordnung können dabei eine vormontierbare Baugruppe bilden. Ein Kraftfahrzeug mit einem Laderaum weist eine entsprechende Abtrennvorrichtung auf.
Patent DE-102015119215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für automatisierte Ausgabe und Rückgabe eines Mietschlüssels
Inventor: KLEVE BOB BRUCE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der konfiguriert ist, Mietrückgabe-Informationen zu empfangen. Das System ist außerdem konfiguriert, Deponieren eines Schlüsselanhängers zu verifizieren. Ferner ist das System konfiguriert, mit einer Vorrichtung zu verbinden, die Informationen zur Fahrzeugnutzung hinsichtlich einer Mietdauer enthält. Das System ist zusätzlich konfiguriert, Informationen zur Fahrzeugnutzung von der angeschlossenen Vorrichtung zu erfassen. Das System ist außerdem konfiguriert, das Vorhandensein eines Fahrzeugs auf einem Vermieter-Parkplatz zu verifizieren und die Vermietung eines Fahrzeugs zu beenden.
Patent DE-102015119245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen von harzerzeugnissen
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zwei-Schuss-Spritzgießen zum Formen eines plattenförmigen Harzerzeugnisses kann eine erste Gießform 10 und eine zweite Gießform 20, eine Einspritzmaschine 31, 32 zum Einspritzen eines Rohharzes, welches ein Schäummittel aufweist, in einen von der ersten Gießform 10 und der zweiten Gießform 20 definierten Hohlraum durch Angussöffnungen 21, 22 der zweiten Gießform 20 hindurch aufweisen, wobei die erste Gießform 10, die mit der Außenseite eines geformten Harzerzeugnisses in Kontakt gebracht ist, mit einer Kühlvorrichtung 17 zum partiellen und intensiven Kühlen eines dicken Abschnitts des Harzerzeugnisses in der ersten Gießform 10 ausgestattet sein kann, die mit einem relativ dicken Abschnitt eines Teils, dessen Dicke sich in dem Harzerzeugnis schnell ändert, in Kontakt gebracht ist.
Patent DE-102015119518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Unterhaltungssystems und Fahrzeug mit selbigem
Inventor: ZHAO MINGWEI
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Unterhaltungssystems eines Fahrzeugs, umfassend: das Ermitteln von Identifikationsinformationen eines Nutzergeräts, wenn das Unterhaltungssystem mit dem Nutzergerät verbunden wird; das Feststellen, ob ein den Identifikationsinformationen entsprechendes Konto in dem Unterhaltungssystem vorhanden ist; das Erstellen eines Kontos für das Nutzergerät in dem Unterhaltungssystem gemäß den Identifikationsinformationen und das Einloggen in das Unterhaltungssystem über das Konto für das Nutzergerät, wenn kein den Identifikationsinformationen entsprechendes Konto in dem Unterhaltungssystem vorhanden ist; und das Empfangen eines Nutzerbefehls, das Erstellen personalisierter Einstellungen auf dem Konto für das Nutzergerät gemäß dem Nutzerbefehl und das Steuern der Anzeige des Unterhaltungssystems gemäß den personalisierten Einstellungen nach dem Einloggen in das Unterhaltungssystem über das Konto für das Nutzergerät. Die Erfindung betrifft außerdem ein Unterhaltungssystem für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug, das ein derartiges Unterhaltungssystem umfasst.
Patent DE-102015122312-A1 (DE)
Title: Hebeschiebetür
Inventor: RAGER-FREY CLAUDIA
IPC: E05D13/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürenführungsprofil, bei welchem ein Führungselement für eine darüber angeordnete Schiebetüre vorgesehen ist, das einem nach unten gerichteten Druck reversibel nachgibt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Schiebetürenanordnung mit einem solchen Schiebetürenführungsprofil.
Patent DE-102015122661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer mit Gas beladenen Flüssigkeit
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/32
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer mit Gas in Form von suspendierten Blasen beladenen Flüssigkeit mittels eines Messaufnehmers mit einem in Biegeschwingungsmoden verschiedener Eigenfrequenz anregbaren Messrohr zum Führen des Mediums, umfasst die folgenden Schritte: Ermitteln der Eigenfrequenzen des f1-Modes und des f3-Modes (110); Ermitteln vorläufiger Dichtewerte (120) für die im Messrohr geführte mit Gas beladene Flüssigkeit auf Basis der Eigenfrequenzen des f1-Modes und des f3-Modes; Ermitteln eines Werts für die Schallgeschwindigkeit der im Messrohr geführten mit Gas beladenen Flüssigkeit, und/oder zumindest eines von der Schallgeschwindigkeit und der Eigenfrequenz eines Modes abhängigen Korrekturterms (130) und/oder Dichtefehlers für den vorläufigen Dichtewert, der auf Basis der Eigenfrequenz des Modes ermittelt wurde, zum Bestimmen eines korrigierten Dichtemesswerts (140); bzw. eines Korrekturterms für einen vorläufigen Massedurchflusswert zum Bestimmen eines korrigierten Massedurchflussmesswerts auf Basis des ersten vorläufigen Dichtewerts, des zweiten vorläufigen Dichtewerts, der Eigenfrequenz des f1-Modes und der Eigenfrequenz des f3-Modes.
Patent DE-102015122681-A1 (DE)
Title: Sicherheitswärmetauscher für ein Klimasystem mit brennbarem und/oder toxischem Kältemittel
Inventor: MATHE CHRISTIAN
IPC: F28F1/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (9) für ein Klimasystem, mit mindestens einem Kältemittelrohr (20), das sich durch einen Luftführungskanal (L) erstreckt, und einem Sicherheitsrohr (26), das das Kältemittelrohr innerhalb des Luftführungskanals umgibt. Die Erfindung betrifft auch ein Klimasystem mit einem Verdichter (1), einem Umgebungsluft-Wärmetauscher und einem solchen Raumluft-Wärmetauscher (9).
Patent DE-102015201069-A1 (DE)
Title: Instantmischung, insbesondere für Softeis, und Verfahren zur Herstellung
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23L23/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Instantmischung, insbesondere für Softeis, die zumindest Proteine sowie Fett- und/oder Öl beinhaltet, wobei die Proteine als Pulver oder in pulvriger Form in einer Pulvermischung vorliegen. Die Mischung zeichnet sich dadurch aus, dass das Fett und/oder Öl in flüssiger Form in das Pulver oder die Pulvermischung eingebracht ist. Die vorgeschlagene Instantmischung führt zu hochwertigen und wohlschmeckenden Softeisprodukten und lässt sich kostengünstig herstellen.
Patent DE-102015202319-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebssystem mit solch einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betriff eine Drehmomentübertragungseinrichtung und ein Antriebssystem mit solch einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung zur Drehmomentübertragung zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite ausgebildet und drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei eine mit der Eingangsseite koppelbare Momentenverzweigungseinrichtung, und eine mit der Ausgangsseite koppelbare Momentenkoppeleinrichtung vorgesehen sind, wobei zwischen der Momentenverzweigungseinrichtung und der Momentenkoppeleinrichtung ein erster Drehmomentübertragungsweg und parallel dazu ein zweiter Drehmomentübertragungsweg vorgesehen sind, wobei im ersten Drehmomentübertragungsweg eine Phasenschieberanordnung zur Erzeugung einer Phasenverschiebung von über den ersten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten bezüglich über den zweiten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen, wobei die Momentenkoppeleinrichtung ausgebildet ist, die über die Drehmomentübertragungswege geleiteten Drehmomente zu überlagern, wobei ein Federdämpfer mit einer Dämpfereingangsseite vorgesehen ist, wobei die Dämpfereingangsseite ausgangsseitig der Momentenkoppeleinrichtung mit der Momentenkoppeleinrichtung verbunden ist, wobei der Federdämpfer ein zwischen der Dämpfereingangsseite und der Ausgangsseite angeordnetes erstes Federanordnung umfasst, wobei die Dämpfereingangsseite ausgebildet ist, das aus der Momentenkoppeleinrichtung kommende Drehmoment in die erste Federanordnung einzukoppeln, wobei der Federdämpfer ein erstes Schwingsystem mit der Dämpfereingangsseite und einer gegen die Wirkung der ersten Federanordnung bezüglich der Dämpfereingangsseite um die Drehachse drehbaren Ausgangsseite ausgebildet.