baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114978-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: BALLING MANFRED
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend ein Hublagerauge (12) zur Anbindung des Pleuels (1) an eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine, ein Pleuellagerauge (13) zur Anbindung des Pleuels (1) an einen Zylinderkolben der Brennkraftmaschine, eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (30), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden Exzenter (4) aufweist, in welchem ein Kolbenbolzen des Zylinderkolbens aufgenommen ist, sowie einen Pleuelkörper (20) und einen daran befestigten Pleueldeckel (21). Erfindungsgemäß ist in dem Pleuelkörper (20) eine erste Bohrung (22) angeordnet, welche zur Versorgung einer radial äußeren und/oder radial inneren Lagerfläche (32, 34) des Exzenters (4) mit Hydraulikflüssigkeit aus einem Versorgungsanschluss (40) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1).
Patent DE-102016115567-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtungsgestaltung für mems-kammerdrucksteuerung
Inventor: CHENG SHYH-WEI
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein MEMS-Paket mit einem Heizelement, das konfiguriert ist, um einen Druck innerhalb einer hermetisch abgedichteten Kammer durch Induzieren von Ausgasung in die Kammer einzustellen, und ein zugehöriges Verfahren. In einigen Ausführungsformen weist das MEMS-Paket ein CMOS-Substrat mit einer oder mehreren Halbleitervorrichtungen auf, die in einem Halbleiterkörper angeordnet sind. Eine MEMS-Struktur ist mit dem CMOS-Substrat und einer mikroelektromechanischen(MEMS) Vorrichtung verbunden. Das CMOS-Substrat und die MEMS-Struktur bilden eine hermetisch abgedichtete Kammer, die an die MEMS-Vorrichtung angrenzt. Ein Heizelement ist elektrisch mit der einen oder den mehreren Halbleitervorrichtungen verbunden und ist von der hermetisch abgedichteten Kammer durch eine Ausgasungsschicht, die entlang einer Innenfläche der hermetisch abgedichteten Kammer angeordnet ist, getrennt. Durch Betätigen des Heizelementes, um die Ausgasungsschicht zu veranlassen, ein Gas freizusetzen, kann der Druck der hermetisch abgedichteten Kammer eingestellt werden, nachdem sie ausgebildet wurde.
Patent DE-102016115631-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit kühlmittelsteuerventil
Inventor: LEE YONGGYU
IPC: F01M5/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verbrennungsmotorsystem mit einem Zylinderblock 105 und einem Zylinderkopf 100. Eine Kühlmittelsteuerventileinheit 110 ist mit dem Zylinderkopf 100 im Eingriff, um ein Kühlmittel zu erhalten, welches von dem Zylinderblock 105 ausgelassen wird, und um ein Kühlmittel zu erhalten, welches von dem Zylinderkopf 100 ausgelassen wird. Die Kühlmittelsteuerventileinheit 110 steuert ein Kühlmittel, um zu einer Heizvorrichtung 120, einem Radiator 135 und einem Ölkühler 130 zugeführt zu werden, und steuert das von dem Zylinderblock 105 ausgelassene Kühlmittel. Die Kühlmittelsteuerventileinheit 110 erhält das Kühlmittel von dem Zylinderkopf 100, führt das Kühlmittel zu dem Ölkühler 130 zu und steuert das Kühlmittel, welches zu der Heizvorrichtung 120 zugeführt wird und das Kühlmittel, welches von dem Zylinderblock 105 aus ausgelassen wird.
Patent DE-102016118825-A1 (DE)
Title: Bilderfassungssystem für eine automatisierte Produktionslinie
Inventor: CHANG TSUNOU
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Bilderfassungssystem (101) für eine automatisierte Produktionslinie (103), wobei das Bilderfassungssystem (101) Folgendes umfasst: eine primäre Bilderfassungsvorrichtung (105), die dazu ausgelegt ist, ein Bild eines Elements (107, 113) in der automatisierten Produktionslinie (103) zu erfassen und das Bild des Elements (107, 113) mit einem oder mehreren in einer Datenbank (111) gespeicherten Überprüfungsbildern zu vergleichen; eine sekundäre Bilderfassungsvorrichtung (129), die dazu ausgelegt ist, parallel zum Betrieb der primären Bilderfassungsvorrichtung (105) ein oder mehrere Überprüfungsbilder zu erfassen und die Datenbank (111) zu aktualisieren, während die automatisierte Montagelinie (103) in Betrieb ist.
Patent DE-102016120833-A1 (DE)
Title: Etagenofen und Verfahren zum Betreiben eines Etagenofens
Inventor: BEYER CHRISTOPH
IPC: F27B9/36
Filed: 2016-11-02
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben eines Etagenofens nutzt mehrere befeuerte Etagen, wobei wenigstens ein Festbrennstoff und wenigstens ein gasförmiger und/oder flüssiger Brennstoff zum Einsatz kommen. Der erfindungsgemäße Etagenofen sieht mehrere befeuerte Etagen, wobei zumindest eine der befeuerten Etagen mit einem Gas- oder einem Flüssigkeitsbrenner ausgerüstet ist und außerdem wenigstens eine der befeuerten Etagen mit wenigstens einem Feststoffbrenner ausgerüstet ist.
Patent DE-102016121594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung der oberflächenqualität generativ hergestellter bauteile
Inventor: BÜRGER LAURA
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. Vorrichtung zur generativen Herstellung von Bauteilen durch schichtweises Aufbringen von Pulvermaterial auf einem Substrat oder einem vorher hergestellten Teil eines Bauteils und zumindest teilweise stoffschlüssiges Verbinden des Pulvermaterials in der Pulverschicht entsprechend der Bauteilschnittkontur entlang der Pulverschicht und mit einem darunter liegenden Festkörpermaterial des Bauteils oder Substrats zur Ausbildung von mehreren übereinander angeordneten Festkörperschichten (14), wobei nach dem stoffschlüssigen Verbinden des Pulvermaterials die soeben erzeugte Festkörperschicht (14) von Pulvermaterial gereinigt und vor dem Abscheiden der nächsten Festkörperschicht der Rand (21,22) der Festkörperschicht durch Erweichen des Materialverbunds nachbearbeitet wird.
Patent DE-102016121822-A1 (DE)
Title: Tragbares individuelles Luftreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A41D13/11
Filed: 2016-11-14
Abstract: Um ein tragbares individuelles Luftreinigungssystem umfassend eine tragbare individuelle Luftreinigungsvorrichtung, welche einen Lufteinlass für zu reinigende Umgebungsluft, einen Luftauslass für gereinigte Luft, eine Luftfiltereinrichtung zum Filtern der zu reinigenden Umgebungsluft und eine Luftfördereinrichtung umfasst, wobei die Luftfördereinrichtung ausgebildet ist zum Erzeugen eines ungefilterten Luftstroms vom Lufteinlass zur Luftfiltereinrichtung hin und eines gefilterten Luftstroms von der Luftfiltereinrichtung weg zum Luftauslass hin, so zu verbessern, dass es für einen Anwender auf einfache Weise handhabbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Luftreinigungsvorrichtung eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren und Deaktivieren der Luftfördereinrichtung umfasst.
Patent DE-102016125824-A1 (DE)
Title: Verbessertes extrem-ultraviolett-lithographiesystem, vorrichtung und verfahren zum drucken von einrichtungen mit niedriger strukturdichte
Inventor: LU YEN-CHENG
IPC: H01L21/027
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Lithographiesystem umfasst eine Strahlungsquelle, die so konfiguriert ist, dass sie ein Extrem-Ultraviolett-(EUV-) Licht erzeugt. Das Lithographiesystem umfasst eine Maske, die ein oder mehrere Merkmale eines integrierten Schaltkreises (IC) definiert. Das Lithographiesystem umfasst eine Beleuchtungseinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie das EUV-Licht auf die Maske lenkt. Die Maske beugt das EUV-Licht in einen Strahl o-ter Ordnung und eine Mehrzahl von Strahlen höherer Ordnung. Das Lithographiesystem umfasst einen Wafertisch, der so konfiguriert ist, dass er einen Wafer hält, der gemäß einem oder mehreren Merkmalen strukturiert wird, die durch die Maske definiert sind. Das Lithographiesystem umfasst einen Pupillen-Phasenmodulator, der in einer Pupillenebene angeordnet ist, die zwischen der Maske und dem Wafertisch liegt. Der Pupillen-Phasenmodulator ist so konfiguriert, dass er eine Phase des Strahls o-ter Ordnung ändert.
Patent DE-102016211486-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lüftungseinrichtung
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Lüftungseinrichtung mit einer langgestreckten Luftleitung (5), die entlang mindestens eines Teils ihrer Länge einen langgestreckten Schlitz (6) aufweist, mindestens einer Luftauslasseinrichtung, die über den Schlitz (6) mit der Luftleitung (5) in Strömungsverbindung steht und unter Aufrechterhaltung dieser Strömungsverbindung parallel zu der Luftleitung (5) verschiebbar ist, und einer Verschlusseinrichtung (7) zum im Wesentlichen luftdichten Verschließen des Schlitzes (6) außerhalb der aktuellen Verschiebungsposition der oder jeder Luftauslasseinrichtung. Gemäß der Erfindung verläuft die Luftleitung (5) im Wesentlichen waagerecht innerhalb eines Armaturenbretts (2) des Kraftfahrzeugs; der Schlitz (6) und die Verschlusseinrichtung (7; 9) sind einem Fußraum unterhalb des Armaturenbretts (2) zugewandt sind; und die oder jede Luftauslasseinrichtung ist ein Luftregister (1), das derart ausgebildet ist, dass die aus dem Schlitz (6) darin einströmende Luft an einer einem davor sitzenden Fahrzeuginsassen zugewandten und für diesen sichtbaren Vorderseite des Armaturenbretts (2) aus dem Luftregister (1) austritt.
Patent DE-102016211685-A1 (DE)
Title: Einspritzmodul sowie Motor umfassend ein solches Einspritzmodul
Inventor: RIEGEL MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einspritzmodul (1) umfassend ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) zumindest zwei erste Aufnahmen (4) und jeweils eine jeder ersten Aufnahme (4) zugeordnete erste Öffnung (6) aufweist, wobei das Unterteil (3) zumindest zwei zweite Aufnahmen (5) und jeweils eine jeder zweiten Aufnahme (5) zugeordnete zweite Öffnung (7) aufweist, wobei jeweils eine erste Aufnahme (4) und eine zweite Aufnahme (5) eingerichtet sind, ein Einspritzelement (8) zum wahlweisen Verhindern oder Freigeben eines Fluidstroms zwischen der der ersten Aufnahme (4) zugeordneten ersten Öffnung (6) und der der zweiten Aufnahme (5) zugeordneten zweiten Öffnung (7) aufzunehmen, wobei das Oberteil (2) einen Fluideinlass (9) aufweist, der mit jeder ersten Öffnung (6) verbunden ist, wobei das Unterteil (3) eine Vielzahl von Fluidauslässen (10) aufweist, und wobei jeder Fluidauslass (10) mit einer zweiten Öffnung (7) verbunden ist.
Patent DE-102016217521-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung und Verfahren zum fluidischen Betätigen von mindestens einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen von mehreren Verbrauchern (14, 42) einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten, mit mindestens einem Pumpenaktor (12, 40) zur Betätigung mindestens eines ersten Verbrauchers (14) und/oder mindestens eines zweiten Verbrauchers (42) dieser Verbraucher (14, 42). Es ist vorgesehen, dass die Fluidanordnung weiterhin eine zuschaltbaren Kühlfluidversorgungsquelle (22) zur Unterstützung des Pumpenaktors oder zumindest eines der Pumpenaktoren (12, 40) bei der Betätigung des ersten Verbrauchers (14) und/oder des zweiten Verbrauchers (42) aufweist, wobei die Kühlfluidversorgungsquelle (22) einen Kühlfluidverteiler (30) mit mehreren Verteilerausgängen (A, B, C, X) aufweist und wobei die Kühlfluidversorgungsquelle (22) zur Unterstützung des Pumpenaktors oder zumindest eines der Pumpenaktoren (12, 40) über zumindest einen der Verteilerausgänge (A, B) wahlweise zuschaltbar ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum fluidischen Betätigen von mindestens einer mehrere Verbraucher (14, 42) umfassende Kraftfahrzeugkomponente, mittels einer derartigen Fluidanordnung.
Patent DE-102016217704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines induktiven Ladevorgangs
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/60
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (410) zur Überwachung eines induktiven Ladevorgangs beschrieben, bei dem elektrische Energie zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (103) eines Fahrzeugs (100) von einer Primärspule (111) über einen Überbrückungsraum an eine Sekundärspule (121) des Fahrzeugs (100) übertragen wird. Das Verfahren (410) umfasst das Erfassen (411) einer Vielzahl von aktuellen Messwerten durch mehrere Sensorelemente (201) eines Sensorsystems (200), das zwischen der Primärspule (111) und der Sekundärspule (121) angeordnet ist, wobei die Vielzahl von aktuellen Messwerten einer aktuellen Ausprägung eines Messvektors entspricht. Außerdem umfasst das Verfahren (410) das Zuordnen (412) der aktuellen Ausprägung des Messvektors zu einer Klasse aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Klassen mittels eines Klassifikators; wobei der Klassifikator eingerichtet ist, einen Raum von möglichen Ausprägungen des Messvektors auf die Mehrzahl von unterschiedlichen Klassen aufzuteilen. Die unterschiedlichen Klassen sind dabei mit unterschiedlichen Auswirkungen auf den induktiven Ladevorgang verknüpft.
Patent DE-102016219655-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUDORFF AXEL
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-10-11
Abstract: Offenbart wird eine Antriebsanordnung (AA) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – einen Verbrennungsmotor (VM); – einen Kurbelwellen-Starter-Generator (SG); – ein Getriebe (GT) zur Übersetzung zwischen einer Antriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors (VM) und einer Abtriebsdrehzahl der Antriebsanordnung (AA); – eine Leistungselektronikschaltung (LS) zum Betreiben des Kurbelwellen-Starter-Generators (SG); – wobei die Leistungselektronikschaltung (LS) zwischen dem Verbrennungsmotor (VM) oder dem Kurbelwellen-Starter-Generator (SG) einerseits und dem Getriebe (GT) andererseits angeordnet ist und an dem Kurbelwellen-Starter-Generator (SG) befestigt ist.
Patent DE-102016219731-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkupplung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkupplung, aufweisend eine kreisförmige Kupplungsplatte (24) mit mehreren an deren radialen Außenrandbereich um tangential zu einem Kreis um die Kupplungslängsachse ausgerichtete Lagerachsen schwenkbar angeordneten, radial nach innen ragenden Kontaktfingern (26), deren radial innere Enden mit einer Kontaktscheibe (34) einer axial verstellbaren Ausrückeinrichtung zusammenwirken, wobei an den radial inneren Enden der Kontaktfinger (26) sphärisch geformte Kontaktflächen ausgebildet sind. Um zu erreichen, dass die beim Betätigen der Kupplung auftretende Reibung zwischen den Kontaktfingern und der Kontaktscheibe der Ausrückeinrichtung und damit der Verschleiß in diesem Bereich sowie unerwünschte Geräusche reduziert werden, ist vorgesehen, dass an dem radial inneren Ende (28) der Kontaktfinger (26) jeweils eine mit der Kontaktscheibe (34) der Ausrückeinrichtung zusammenwirkende, frei drehbar gelagerte Kontaktkugel (30) angeordnet ist.
Patent DE-102016220206-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mindestens ein Hydraulikraum (6) ausgebildet ist, welcher durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (7) und eine zweite Arbeitskammer (8) unterteilt wird, sowie mit mindestens einem, in dem Stator (2) ausgebildeten Druckmittelspeicher (9), wobei in einer fluidischen Verbindung (10) zwischen dem Druckmittelspeicher (9) und einer der Arbeitskammern (7, 8) ein Rückschlagventil (11) angeordnet ist, wobei in einem Steg (4) des Stators (2) eine erste axiale Bohrung (12) ausgebildet ist, welche den Druckmittelspeicher (9) ausbildet, und wobei in dem Steg (4) des Stators (2) eine zu der ersten axialen Bohrung (12) im Wesentlichen parallele zweite axiale Bohrung (13) ausgebildet ist, welche einen Abschnitt (14) der fluidischen Verbindung (10) ausbildet, in dem das Rückschlagventil (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102016223998-A1 (DE)
Title: Synchroner Abwärtswandler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, dazugehöriges Verfahren und Betriebsgerät
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen synchronen Abwärtswandler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, wobei der synchrone Abwärtswandler ausgestaltet ist, in einem ersten Betriebsmodus oder in einem zweiten Betriebsmodus betrieben zu werden, wobei in dem ersten Betriebsmodus des synchronen Abwärtswandlers durch den synchronen Abwärtswandler fließender Strom abwechselnd ansteigt und sinkt und wobei in dem zweiten Betriebsmodus der Stromverlauf des durch den synchronen Abwärtswandler fließenden Stroms über eine vorbestimmte Zeitdauer ausschwingt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln und ein Betriebsgerät, das den synchronen Abwärtswandler aufweist und zum Betreiben von dem einen oder von den mehreren Leuchtmitteln ausgestaltet ist.
Patent DE-102016224657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Bauelementträgers mit einer Leiterplatte und Verbund aus einer Leiterplatte und einem Bauelementträger
Inventor: RIETSCH JÜRGEN
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Bauelementträgers (3) mit einer Leiterplatte (2), wobei der Bauelementträger (3) mittels mindestens eines Verbindungselementes (5) mit der Leiterplatte (2) verbunden wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Verbund (1) aus einer Leiterplatte (2) und einem Bauelementträger (3).
Patent DE-102017003553-A1 (DE)
Title: Ölkreislaufsystem für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Ölkreislaufsystems
Inventor: NOWOTNI DETLEF
IPC: F01M1/16
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölkreislaufsystem (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (50), zum Versorgen der Verbrennungskraftmaschine (50) und eines Nebenverbrauchers (40) der Verbrennungskraftmaschine (50) mit Motoröl (12), mit einer, mechanisch mittels der Verbrennungskraftmaschine (50) antreibbaren Hauptölpumpe (20), welche dazu ausgebildet ist, das Motoröl (12) mit einem ersten Öldruck (p_1) zu beaufschlagen und mit einer, unabhängig von der Hauptölpumpe (20) betreibbaren und ölleitend mit der Hauptölpumpe (20) verbundenen elektrischen Ölpumpe (30), welche dazu ausgebildet ist, das Motoröl (12) mit einem zweiten Öldruck (p_2) zu beaufschlagen. Die Hauptölpumpe (20) und die elektrische Ölpumpe (30) sind dazu ausgebildet gemeinsam betrieben zu werden um das Motoröl (12) mit einem, zur Versorgung der Verbrennungskraftmaschine (50) und/oder des Nebenverbrauchers (40) bei deren jeweiligem Maximallastbetrieb benötigten, aus dem ersten Öldruck (p_1) und dem zweiten Öldruck (p_2) gebildeten Maximalöldruck (p_M) zu beaufschlagen und die Verbrennungskraftmaschine (50) und/oder den Nebenverbraucher (40) mit dem Motoröl (12) zu versorgen.
Patent DE-102017003764-A1 (DE)
Title: Eiskratzer Aufsatz
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: B60S3/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eiskratzer Aufsatz der aus einem Federstahlblech 1 mit flexiblen Flächen besteht. Auf diesen flexiblen Flächen sind Eiskratzer 3 angebracht. In der Mitte des Federstahlblechs 1 befindet sich ein fest angebrachter Stift 2 für Befestigung an einem Motor.
Patent DE-102017007127-A1 (DE)
Title: Filtergewebe und Verwendung eines Filtergewebes
Inventor: KNEFEL MARKUS
IPC: D03D1/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergewebe mit parallel zueinander verlaufenden verkröpften Fäden, die abwechselnd um quer dazu verlaufende parallele gerade Fäden geführt sind, um ein Gewebe zu bilden.
Patent DE-102017008360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: GIESLER STEFFEN
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere zum Wälzschälen mit einer Abtriebseinheit (12) und einer Antriebseinheit (14) und einer zwischen den Einheiten angeordneten Getriebeeinrichtung (30), die ein Abtriebsdrehmoment der Abtriebseinheit (12) der Antriebseinheit (14) zum Antreiben eines Bearbeitungswerkzeuges zur Verfügung stellt, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Vorspanneinrichtung (54, 56, 62, 64) eine zumindest spielarme Drehmomentübertragung zwischen der Getriebeeinrichtung (30) und zumindest einer Einheit (12, 14) erreicht ist.
Patent DE-102017008368-A1 (DE)
Title: Versetzungsmessvorrichtung und Verfahren zum Messen einer Versetzung
Inventor: OYAMA KATSUHIRO
IPC: G01D5/38
Filed: 2017-09-06
Abstract: Problem Bereitgestellt werden eine Versetzungsmessvorrichtung und ein Verfahren zum Messen einer Versetzung, die es ermöglichen, sowohl eine verbesserte Detektionsgenauigkeit wie auch vergrößerte Ränder zu verwirklichen. Lösung Eine Versetzungsmessvorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Beugungsgitter, das Licht von einer Lichtquelle empfängt, wobei das erste Beugungsgitter eine Mehrzahl von Gittermusterbereichen beinhaltet, die jeweils vorgeschriebene Beugungsgittermuster aufweisen, und wobei Gitterrasterbreiten der Mehrzahl von Gittermusterbereichen zueinander gleich sind; ein zweites Beugungsgitter, das beim Empfangen von von dem ersten Beugungsgitter emittiertem gebeugtem Licht Interferenzlicht erzeugt; und einen Lichtdetektor, der das von dem zweiten Beugungsgitter emittierte Interferenzlicht empfängt, wobei der Lichtdetektor eine Mehrzahl von Fotodetektoren beinhaltet und die Mehrzahl von Fotodetektoren entlang einer Richtung angeordnet ist, in der sich von dem Interferenzlicht erzeugte Interferenzstreifen erstrecken.
Patent DE-102017009935-A1 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60R1/06
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer Kamera (12), welche einen in einem optischen Erfassungsbereich (20) angeordneten rückwärtigen Außenbereich des Fahrzeugs (1) erfasst, und einer optischen Vorrichtung (14), welche den optischen Erfassungsbereich (20) der Kamera (12) beeinflusst. Erfindungsgemäß weist die optische Vorrichtung (14) einen Spiegel (16, 16A) auf, welcher in einem ersten Zustand den Erfassungsbereich (20) in eine vorgebbare Richtung umlenkt und in einem zweiten Zustand den Erfassungsbereich (20) unbeeinflusst lässt.
Patent DE-102017010513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Aufmerksamkeit einer in einer Umgebung eines Fahrzeuges erfassten Person
Inventor: LOTZ RENE ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Aufmerksamkeit zumindest einer in einer Umgebung eines Fahrzeuges (1) erfassten Person (2), wobei die Aufmerksamkeit gegenüber dem Fahrzeug (1) anhand einer Blickrichtung der zumindest einen Person (2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Blickrichtung und/oder ein Blickrichtungsverlauf durch Erfassen und Nachverfolgen der Augen der zumindest einen Person (2) zumindest im autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) mittels zumindest einer hochauflösenden Bilderfassungseinheit (3) fortlaufend ermittelt wird.