baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005383-U1 (DE)
Title: Stuhl-Armlehne mit Links-Rechts-Verstellung
IPC: A47C7/54
Filed: 2010-05-05
Abstract: Stuhl-Armlehne mit Links-Rechts-Verstellung, die derart ausgebildet ist, dass an der Unterseite der Stuhl-Armlehne eine Links-Rechts-Verstelleinrichtung (7) montiert ist, die folgendes umfasst:  – einen Hauptkörper (1), an dessen einen Seite ein Führungslangloch (11) ausgebildet ist;  – eine linke und eine rechte Seitenschiene (2), die in den Hauptkörper (1) eingesetzt sind und jeweils in die entsprechende Seite des Hauptkörpers (1) einrasten;  – ein bewegliches Element (3), das zwischen die linke und die rechte Seitenschiene (2) eingesetzt ist; und  – ein Schraubelement (4), das durch das Führungslangloch (11) hindurchgeführt ist, das mit dem beweglichen Element (3) in einer gewissen Stellung verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass an zwei inneren Umfangsrändern des an einer Seite des Hauptkörpers (1) ausgebildeten Führungslangloches (11) eine Mehrzahl von bogenförmigen Begrenzungsteilen (14) angeordnet ist, um ein Führungselement (5), das an seinen beiden Seiten jeweils einen Abstützvorsprung (51) aufweist, dazu zu veranlassen, sich zwischen den...
Patent DE-202010006047-U1 (DE)
Title: Strahlformungseinheit zur Fokussierung eines Laserstrahls
IPC: B23K26/06
Filed: 2010-04-22
Abstract: Strahlformungseinheit (1) zur Fokussierung eines Laserstrahls (3) zur Lasermaterialbearbeitung auf ein Werkstück (9), umfassend:  ein erstes optisches Element (5), auf das der Laserstrahl (3) trifft,  ein zweites optisches Element (7), das dem ersten optischen Element (5) in Strahlausbreitungsrichtung nachgeordnet ist, und  eine dem zweiten optischen Element (7) in Strahlausbreitungsrichtung nachgeordnete Fokussieroptik (8), wobei  dem ersten optischen Element (5) eine erste Fokuseinstelleinrichtung (10) zur Einstellung eines Fokusdurchmessers (D) durch Beeinflussung des ersten optischen Elements (5) zugeordnet ist, und wobei  dem zweiten optischen Element (7) eine zweite Fokuseinstelleinrichtung (12) zur Einstellung einer Fokuslage in Strahlausbreitungsrichtung des Laserstrahls (3) durch Beeinflussung des zweiten optischen Elements (7) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Laserstrahl (3) durch das erste optische Element (5) über einen Zwischenfokus (6) auf dem zweiten optischen Element (7) abgebildet wird.
Patent DE-202010006921-U1 (DE)
Title: Seitenschiebervorrichtung für Papiervorschubtisch einer Druckmaschine
IPC: B65H3/46
Filed: 2010-05-18
Abstract: Seitenschiebervorrichtung für den Papiervorschubtisch einer Druckmaschine, die umfasst:  – eine Befestigungseinheit, die eine Befestigungshalterung aufweist, wobei diese Befestigungshalterung über einen Verbindungsteil zur Verbindung des Papiervorschubtischs einer Druckmaschine verfügt,  – eine Papierzufuhrbegrenzungseinheit, die einen Anpassungsblock, eine Stützstange umfasst, die in den Anpassungsblock beweglich eingesteckt wird, wobei sich die beiden Enden der Stützstange aus dem Anpassungblock heraus strecken, und die zwei Anschläge, die zum Unterdrücken der Papierbögen dienen, wobei sich die zwei Anschläge an den beiden Enden der Stützstange befinden, welche sich aus dem Anpassungsblock ausstrecken, und welche sich mit der Stützstange in der Achsenrichtung zusammen bewegen; und  – eine Pleueleinheit, deren Ende beweglich an einer Befestigungshalterung der Befestigungseinheit verbunden ist, wobei ihr anderes Ende beweglich mit dem Anpassungsblock der Papierzufuhrbegrenzungseinheit gekoppelt ist, wodurch eine Seitenschiebervorrichtung für Papiervorschubtisch einer Druckmaschine ausgebildet wird.
Patent DE-202010010729-U1 (DE)
Title: Stützarm mit Stoßdämpfungseffekt
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Stützarm mit Stoßdämpfungseffekt, der ein Verbindungslager (10), eine Stoßdämpfungsbaugruppe (20) und einen Hauptarm (30) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Verbindungslager (10) eine Aufnahmehülse (11) und eine Befestigungsplatte (12) angeordne sind, wobei das Unterteil der Aufnahmehülse (11) mit einer Wand fest verbunden ist und ein Durchgang (112) quer durch das mittlere Teil der Aufnahmehülse (11) hindurch verläuft, wobei an der äußeren Oberfläche zwischen dem Unterteil und dem mittleren Teil der Aufnahmehülse (11) eine Anlagefläche (114) angeordnet ist, wobei die Befestigungsplatte (12) mit der Aufnahmehülse (11) fest verbunden ist und ein fixiertes Ende und ein Verbindungsende aufweist, wobei das fixierte Ende mit dem Oberteil der Aufnahmehülse (11) fest verbunden ist und das Verbindungsende sich in Richtung der Anlagefläche (114) der Aufnahmehülse (11) nach außen erstreckt;  dass die Stoßdämpfungsbaugruppe (20) beweglich mit dem Verbindungslager (10) verbunden ist und mindestens eine stoßdämpfende Stange (21) und einen Verbindungssitz (22) aufweist, wobei das...
Patent DE-202010012515-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt
IPC: H01R43/16
Filed: 2010-09-11
Abstract: Elektrischer Kontakt (5) mit einem ein Lotdepot (7) aufweisenden Lötanschluss (6), dadurch gekenzeichnet, dass der Kontakt (5) zumindest eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, dass die Durchgangsöffnung (8) mit dem Lot gefüllt ist und dass das Lot beiderseits der Durchgangsöffnung (8) mit je einem Überstand (91, 92) vorragt und dieser als den Rand der Durchgangsöffnung (8) zumindest teilweise übergreifender (10) Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202010013457-U1 (DE)
Title: Konsole für einen Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Konsole zur Halterung eines Heizkörpers, insbesondere eines Röhrenheizkörpers, die einen Konsolenfuß (2), über den die Konsole (1) an eine Montagefläche befestigbar ist, und eine Befestigungseinheit (3), durch welche der Heizkörper spannbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (3) ein Auflageelement (7) aufweist, das eine Auflagefläche (7a) und ein Führungselement (7b) für ein Spannelement (10) der Befestigungseinheit (3) besitzt, dass das Spannelement (10) in dem Aufnahmeelement (6) entlang der Führungselemente (7b) verschiebbar angeordnet ist, und dass durch eine Bewegung eines Basiselements (6) der Befestigungseinheit (3) das Spannelement (10) vom Anlageelement (7) bewegbar und somit eine Spannbewegung des Spannbügels (13) durchführbar ist.
Patent DE-202010013541-U1 (DE)
Title: Zeolith-haltige Zubereitungen enthaltend Clinoptilolith
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-02-22
Abstract: Zeolith-haltige Zubereitung (Z), die 20 bis 99,99 Gew.-% mindestens einer Clinoptilolith-Komponente (CL) und 80 bis 0,01 Gew.-% mindestens einer weiteren Komponente (K) enthält.
Patent DE-202010016807-U1 (DE)
Title: Verschüttetensuchgerät mit zusätzlicher Notruffunktion
IPC: G08B25/10
Filed: 2010-12-20
Abstract: Verschüttetensuchgerät mit der Möglichkeit eine Notrufmeldung abzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Notrufmeldung entweder durch aktives Auswählen der Notruffunktion oder vom Gerät selbständig aktiviert wird, sobald der Benutzer von „Senden” auf „Empfangen” wechselt.
Patent DE-202011000336-U1 (DE)
Title: Tragbare Babyschale
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Tragbare Babyschale, mit: einem Schalenkorpus (2) mit einer Aufnahmeschale (21), deren Bodenseite einen Drehsitz (22) und eine Durchbohrung aufweist, wobei an oberen Rändern des Schalenkorpus (2) ferner eine Mehrzahl von Einstellsitzen (23) ausgebildet ist; einer Rückenlehnenplatte (3), die an einem Ende Drehverbindungsteile (31), die drehbar mit dem Drehverbindungssitz (22) verbunden sind, und an einem anderen Ende ein freies Ende (32) aufweist, wobei ein Verbindungsabschnitt (33) zwischen dem freien Ende (32) und den Drehverbindungsteilen (31) der Rückenlehnenplatte (3) vorgesehen ist; einem Abstützelement (4), das einen ersten Drehverbindungsabschnitt (41) an einem Ende und einen zweiten Drehverbindungsabschnitt (42) an einem anderen Ende aufweist, wobei der erste Drehverbindungsabschnitt (41) drehbar mit dem Verbindungsabschnitt (33) der Rückenlehnenplatte (3) verbunden ist; einer Einstellvorrichtung (5), bestehend aus einem Einstellelement (51), einem Mitnehmerring (52), einem Antriebshebel (53) und einer Deckplatte (54), wobei das Einstellelement (51) an einem Ende einen drehbar mit dem zweiten Drehverbindungsabschnitt...
Patent DE-202011000537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen festsitzender Armaturen
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Lösen festsitzender Armaturen (A) mit einem mechanischen Drehkraftübersetzer (2), der ein Gehäuse (20), eine am Gehäuse (20) angesetzte Abstützung (23), eine Antriebswelle (21) und eine damit untersetzt wirkverbundene Abtriebswelle (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handhabungsmittel (1) mit Griff (11), Konsole (12) und Widerlager (13) vorgesehen ist, wobei an der Konsole (12) das Gehäuse (20) und die Abstützung (23) des Drehkraftübersetzer (2) befestigt sind und das Widerlager (13) beabstandet zur Abtriebswelle (22) zum Eingriff mit einem Gehäuseteil der zu lösenden Armatur (A) über das freie Ende (221) der Abtriebswelle (22) vorsteht.
Patent DE-202011000850-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungssystem einer Hydrotherapieanlage
IPC: A61H33/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Wasserversorgungssystem einer Hydrotherapieanlage, aufweisend: ein Wasseraustrittsmodul (13), das einen Mikroblasen-Generator (131) und eine Hydrotherapie-Düse (132) umfasst, um Wasserstrom aufzunehmen und folglich auszugeben; einen Motor (12), der an das Wasseraustrittsmodul (13) angeschlossen ist, um Wasser zu saugen und an das Wasseraustrittsmodul (13) weiterzuleiten; ein Steuermodul (11), das an den Motor (12), an eine Wechselstromquelle (30) und eine Umschalteinheit (20) angeschlossen ist, wobei die von der Wechselstromquelle (30) bereitgestellte Stromenergie mithilfe der Umschalteinheit (20) an den Motor (12) weitergeleitet wird, derart, dass der Motor (12) in Betrieb gesetzt wird; ein erstes Magnetventil (14), das an das Steuermodul (11), den Motor (12) und das Wasseraustrittsmodul (13) angeschlossen ist, wobei das erste Magnetventil (14) unter Wirkung des Steuermoduls (11) bestimmt, ob der Motor (12) den Wasserstrom an die Hydrotherapie-Düse (13) des Wasseraustrittsmoduls (13) weiterleitet oder nicht; ein Ozonerzeugungsmodul (15), das an das Steuermodul (11) angeschlossen ist, um Ozon zu...
Patent DE-202011002465-U1 (DE)
Title: Staufördersystem mit Transportwagen
IPC: B65G17/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Staufördersystem, insbesondere Montagefördersystem, mit einer zumindest eine erste Fahrbahn aufweisende Stauförderanlage und wenigstens einem Transportwagen, insbesondere Werkstückwagen, wobei die Stauförderanlage wenigstens eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Transportwagens auf der ersten Fahrbahn aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung wenigstens ein endlos umlaufendes Mitnehmerelement, insbesondere eine Kette, ein Band oder dergleichen, mit mindestens einer Antriebsfläche zum Anordnen an eine Mitnahmefläche des Transportwagens umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen als Flurförderwagen ausgebildet ist, wobei der Flurförderwagen wenigstens zwei, mit einem quer zur Förderrichtung ausgerichteten Abstand voneinander beabstandete Laufräder zum Fahren auf dem als zweite Fahrbahn ausgebildeten Flur umfasst, wobei die Laufräder zumindest eine von der Mitnahmefläche separate Lauffläche umfassen.
Patent DE-202011002644-U1 (DE)
Title: Karton
IPC: B65D5/52
Filed: 2011-02-11
Abstract: Karton (1) – mit einer Rückwand (2); und – mit zwei Seitenwänden (3, 4), • die sich an die Rückwand (2) anschließen, und • die mit einer zwischen den Seitenwänden (3, 4) verlaufenden Vorderwand (5) sowie einer Bodenwand (6) einen Aufnahmeraum (7) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, – dass im Aufnahmeraum (7) eine Stufenwand (8) vorgesehen ist, • die an die Rückwand (2) angrenzt, • die oberhalb der Bodenwand (6) angeordnet ist, und – dass zumindest eine Seitenwand (3, 4) eine schwenkbare Halteklappe (9, 10) aufweist.
Patent DE-202011003869-U1 (DE)
Title: Drehteller
IPC: A47B11/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Drehteller (1), umfassend eine ortsfeste untere Platte (2), eine auf diese aufsetzbare obere Platte (3) sowie ein zwischen der unteren Platte (2) und der oberen Platte (3) angeordnetes Drehlager (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehantrieb vorgesehen ist, durch welchen eine Verdrehung der oberen Platte (3) gegenüber der unteren Platte (2) bewirkbar ist, wobei der Drehantrieb innerhalb eines durch die untere und obere Platte (2, 3) sowie das Drehlager (4) gebildeten Volumens angeordnet ist.
Patent DE-202011004188-U1 (DE)
Title: Möbel aus plattenförmigem Werkstoff
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-03-21
Abstract: Ein aus plattenförmigen Einzelteilen montierbares Möbel, wobei das Möbel aus mindestens 3 Einzelteilen besteht, die an den Seiten schräg ausgebildet sind, so dass sich jedes Einzelteil beim Zusammenfügen mit Seite auf Fläche () in sich verdreht, so dass jeweils der untere rechte und linke Bereich in die entgegengesetzte Richtung (a, b) gedrückt werden und diese wiederum auch jeweils der Richtung des oberen Bereiches der selben Seite widerspricht (Pfeile ).
Patent DE-202011050057-U1 (DE)
Title: Oberflächenprofilierter Gitterkörper
IPC: A61F2/28
Filed: 2011-05-06
Abstract: Knochenimplantat mit einer metallischen, porösen Feinstruktur (12) gebildet durch ein dreidimensionales Gerüst aus miteinander verbundenen Stegen (14), die untereinander verbundene Hohlräume (18) erzeugen, derart, dass die an die Oberfläche des Knochenimplantats (1) angrenzenden Hohlräume (18) zumindest teil- und/oder abschnittsweise offenzellig sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinstruktur (12) an der Oberfläche des Knochenimplantats (1) eine Anzahl von Oberflächenelementen (20) zur zumindest bereichsweisen Optimierung der Friktionseigenschaft ausbilden, welche in ihrer Gesamtheit eine Grobstruktur des Knochenimplantats (1) definieren.
Patent DE-202011051155-U1 (DE)
Title: Kühleranordnung mit Stoßdämpfung
IPC: F04D29/66
Filed: 2011-08-30
Abstract: Kühleranordnung mit Stoßdämpfung, die aus einem Kühler (10) und mindestens einer stoßdämpfenden Zapfenverbindung (20) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühler (10) einen Rahmen (11) zur Positionierung und Montierung eines Schaufelsatzes (101) aufweist, wobei der Kühler (10) einen Rahmen (11) aufweist, an dessen Umfang mindestens ein Befestigungslager (12) angeordnet ist; dass die stoßdämpfende Zapfenverbindung (20) mit dem Befestigungslager (12) verbunden ist, wobei sich von mindestens einer zur Axialrichtung senkrecht stehenden Stirnseite ein Befestigungsschaft (21) erstreckt, wobei an der Stelle, an der der Befestigungsschaft (21) an die Stirnseite der stoßdämpfenden Zapfenverbindung (20) angeschlossen ist, eine nach innen eingebuchtete Positioniernut (22) ausgebildet ist, mittels der der Kühler (10) an einem Gehäuse (90) fixiert ist; und dass, nachdem die stoßdämpfende Zapfenverbindung (20) am Befestigungslager (12) befestigt worden ist, die beiden senkrecht zur Axialrichtung stehenden horizontalen Stirnseiten der Positioniernut (22) des Befestigungsschafts (21) höher als die beiden senkrecht zum Achsenzentrum stehenden...
Patent DE-202011102734-U1 (DE)
Title: Aufstellwinkel "Knick-Fix"
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Die beiden Seiten des Aufstellwinkels werden mit Hilfe eines kleinen Steges verbunden. Dieser Steg bietet genügend halt um die Module und Schneelasten zu tragen und wenig genug Widerstand, dass er zur Vorbereitung der Montage von Hand gebogen werden kann. Zur Positionierung in der Endlage dienen die Kontaktflächen des oberen und unteren U-Profils.
Patent DE-202011102975-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Unterkonstruktion für (Dünnschicht-) Solarmodule auf Flachdächern
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Unterkonstruktion aus recycelbaren Kunststoff (HDPE) zum Anbringen von Profilen, auf denen Solarmodule aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion (1) ohne Hilfsverankerung, ohne Durchdringung der Dachhaut, sicher auf dem Dach steht und die Montage schnell und völlig ohne Werkzeug, dank Halterungen (4) für das Montagemodul (7) an den Enden der Unterkonstruktion, sowie einem Klippsystem (3) für die Aluminiumflachstangen (6), gelingt.
Patent DE-202011110454-U1 (DE)
Title: Erzeugnis mit einem flächigen, mit einer Druckfarbe versehenen Substrat
IPC: G09F3/18
Filed: 2011-08-25
Abstract: Erzeugnis (1) umfassend ein flächiges Substrat (4), das mit Druckfarbe bedruckt ist und ein- oder beidseitig mit einer durchsichtigen Laminatbeschichtung (2) versehen ist, welche einen polymeren Träger und mindestens eine Deckschicht aus Polyester aufweist.
Patent DE-202012002840-U1 (DE)
Title: Stehtischgarnitur mit mittig angeordnetem Sonnenschirmständer
IPC: A47B37/04
Filed: 2012-03-21
Abstract: Stehtischgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus vier Stehtischelementen besteht, die jeweils bis zu sieben Personen ausreichend Platz zum Stehen gewährt und der mittig angeordnete Sonnenschirm den Stehtisch abdeckt.
Patent DE-202012005575-U1 (DE)
Title: Sputum-Absauger mit einem Umschalter
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Sputum-Absauger mit einem Umschalter, umfassend einen Hauptkörper (100), der an einem Ende einen Patientenstutzen (110), nahe an dem Verbindungsstutzen einen Sauerstoffstutzen (120), am anderen Ende einen Sputumstutzen (130) und nahe an dem Sputumstutzen (130) einen mit dem Sputumstutzen (130) verbundenen Spülstutzen (140) aufweist, wobei der Hauptkörper (100) weiter einen Verbinder (150) aufweist, und einen Umschalter (200), der mit dem Verbinder (150) verbunden ist und zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) umgeschaltet werden kann, wobei der Umschalter (200) eine Spülwassereintrittsöffnung (222), eine Spülwasseraustrittsöffnung (223), die mit der Spülwassereintrittsöffnung (222) und dem Sputumstutzen (130) verbunden ist, und zwei gegenüberliegende Sputumabsaugöffnungen (224, 225) aufweist, wobei um die dem Sputumstutzen (130) naheliegende Sputumabsaugöffnung (225) ein Abschaber (226) vorgesehen ist; wenn sich der Umschalter in der ersten Position (P1) befindet, fluchten die beiden Sputumabsaugöffnungen (224, 225) mit dem Patientenstutzen (110) und dem Sputumstutzen (130), wodurch der Patientenstutzen...
Patent DE-202012013665-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/06
Filed: 2012-06-14
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradgrundkörper (14) und einer Ummantelung (16), welche wenigstens zwei den Lenkradgrundkörper (12, 14) außenumfangsseitig umgebenden Streifen (18, 20) umfasst, wobei ein erstes freies Ende (22, 24) der wenigstens zwei Streifen (18, 20) in einer ersten Nut (28) lagegesichert aufgenommen ist, welche in dem Lenkradgrundkörper (14) ausgebildet ist, und ein zweites freies Ende (32, 34) der wenigstens zwei Streifen (18, 20) ebenfalls in einer in dem Lenkradgrundkörper (14) ausgebildeten zweiten Nut (36) lagegesichert aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in der gemeinsamen ersten Nut (28) aufgenommenen freien Enden (22, 24) der beiden Streifen (18, 20) mit einer maschinellen Naht (38) verbunden und die zweiten freien Enden (32, 34) der beiden Streifen (18, 20) in die zweite Nut (36) eingeklemmt sind.
Patent DE-202012100338-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Türflügel und einer Antriebsvorrichtung zum Bewegen des Türflügels für ein Personenbeförderungsfahrzeug
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-02-01
Abstract: Anordnung aus einem Türflügel (21) und einer Antriebsvorrichtung (22, 33, 37, 41, 45, 49, 53, 57, 61, 65, 69, 73, 77, 81) zum Bewegen des Türflügels (21) für ein Personenbeförderungsfahrzeug, wobei die Antriebsvorrichtung (22, 33, 37, 41, 45, 49, 53, 57, 61, 65, 69, 73, 77, 81) einen Motor (23) mit Antriebswelle und Gehäuse (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (27) am Türflügel (21) befestigt ist und sich die Antriebswelle am Personenbeförderungsfahrzeug abstützt oder die Antriebswelle den Türflügel (21) antreibt und Mittel zur gelenkigen Befestigung des Gehäuses (27) am Personenbeförderungsfahrzeug vorgesehen sind.
Patent DE-202012102427-U1 (DE)
Title: Berührungssensor-Gerät mit moduliertem Ansteuersignal für Kommunikation mit aktivem Stylus
IPC: G06F3/038
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Ausleseeinheit, die in Funktion ein erstes Signal von einer oder mehreren Ansteuerleitung/en eines Berührungssensors auslesen kann, wobei der Berührungssensor die Ansteuerleitungen und eine oder mehrere Ausleseleitung/en umfasst und die Ansteuerleitungen zusammen mit den Ausleseleitungen kapazitive Knoten bilden; und eine Ansteuereinheit, die in Funktion ein zweites Signal, das auf dem ersten Signal basiert, zu den Ausleseleitungen übertragen kann, wobei durch Übertragung des zweiten Signals eine wahrgenommene Kapazität an jedem von einem oder mehreren der kapazitiven Knoten geändert wird.
Patent DE-202012103586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Fluid aus einer Rohrleitung
IPC: F16L41/06
Filed: 2012-09-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Entnahme von Fluid aus einer Rohrleitung (110), mit einer durch die Wandung der Rohrleitung (110) geführten Entnahmeleitung (120) sowie einer im Bereich der Verbindungsstelle von Rohrleitung (110) und Entnahmeleitung (120) vorgesehenen, die Rohrleitung (110) umfassenden Schelle (130), dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (130) als ein im Wesentlichen massiver, mit einem eine radial zur Rohrleitung (110) ausgerichtete Bohrung aufweisenden Schellenturm (150) versehener blockartiger Schellenkörper (130) ausgebildet ist, wobei die Bohrung des Schellenturms (150) zumindest in dem der Rohrleitung (110) nahen Bereich mit einem Innengewinde (151) für ein Zusammenwirken mit einem Außengewinde (152) eines Schellenrohres (153) versehen ist, wobei das Schellenrohr (153) im Bereich seines der Rohrleitung (110) nahen Endes an ein eine Öffnung einer Fluidkommunikationsverbindung zwischen dem Inneren der Rohrleitung (110) und dem Schellenrohr (153) aufweisendes Entnahmerohr (120) angrenzt, dessen Durchmesser geringer als der Durchmesser des Schellenrohres (153) bemessen ist und das im Bereich seiner der Rohrleitung...
Patent DE-202013000681-U1 (DE)
Title: Kunststoffaufnahme-Einhängevorrichtung für Tauchpumpen mit integrierten Führungen und Einhängbügeln
IPC: F04D13/08
Filed: 2013-01-23
Abstract: Multifuntionelle Tauchpumpenaufnahme die eine monolytische Bauart aufweist dadurch gekennzeichnet dass die Aufnahme aus Kunstoff herstellt wird 1 u. 2
Patent DE-202013003475-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeduftungsvorrichtung
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-04-13
Abstract: Fahrzeugbeduftungsvorrichtung zum Ausbringen eines Duftstoffs in einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Duftstofftank (6) oder mit einer Tankaufnahme (5) für einen Duftstofftank (6) und mit einer mit dem Duftstofftank (6) fluidisch verbindbaren Ausbringeinrichtung (7) zum Ausbringen des Duftstoffs in den Fahrzeuginnenraum, gekennzeichnet durch eine Technikeinheit (2), die den Duftstofftank (6) oder die Tankaufnahme (5) und die Ausbringeinrichtung (7) aufweist, und eine Designeinheit (3), die an die Technikeinheit (2) angebaut ist und dabei außen liegende Flächen (9) der Technikeinheit (2) verkleidet.
Patent DE-202013005337-U1 (DE)
Title: Regalfachboden
IPC: A47B57/16
Filed: 2013-06-12
Abstract: Regalboden (1) mit einem Auflagebereich (2) und einem parallel dazu verlaufenden Unterstützungsbereich (3), der ein Unterstützungsprofil (4) aufweist, wobei das Unterstützungsprofil (4) sich über einen Teil des Unterstützungsbereichs (3) erstreckt und mit diesem verbunden ist, ein Hohlraum zwischen dem Unterstützungsbereich (3) und dem Unterstützungsprofil (4) ausgebildet ist; und mindestens ein Teil des Hohlraums mit einem Schaum (5) ausgefüllt ist.
Patent DE-202013005390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Löschwasserarmaturen
IPC: A62C35/68
Filed: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Schützen von Löschwasserarmaturen vor Frost, mit wenigstens einer Heizeinrichtung und wenigstens einer Dämmstoffummantelung, die einen Armaturenaufnahmeraum ausbildende Mantelwandungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelwandungen flexible Flächengebilde mit wenigstens einer Schlitzöffnung (4) aufweisen, und dass die Heizeinrichtung (1) und die Mantelwandungen unmittelbar miteinander verbunden sind.