baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10029154-B4 (DE)
Inventor: HERBST RICHARD
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-06-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: A horizontal guide (26) for a molding extraction arm (22) runs below (22b) it. Preferred features: The guide (26) is arranged below the mold components (12, 14). The second axis (24) is located at the guide. The arm pivots down about this axis, from its vertical position (22) into a horizontal position. Once horizontal, the plastic articles are transferred from the arm, onto a conveyor. The conveyor runs over the second axis. The equipment is employed in a clean room (40) with a laminar flow (41) directed vertically downward.
Patent DE-10031357-B4 (DE)
Title: Mittel und Einrichtung zur selbständigen bedarfsabhängigen Flüssigkeitsversorgung
Inventor: BAUERSACHS KONRAD
IPC: A61J9/06
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-04-22
Abstract: Ventileinrichtung (10}, insbesondere für die selbständige bedarfsabhängige Flüssigkeitsversorgung kranker und pflegebedürftiger Menschen, die aufweist:  (a) eine Federeinrichtung (42) mit einem Federelement (44), einem ersten Federteil (46) und einem zweiten davon beabstandeten Federteil (481 mit einem Endabschnitt (62), der aufgrund der Federkraft des Federelements (44) gegen den ersten Federteil (46) federelastisch vorgespannt ist;  (b) einen Schlauch (6) zur Flüssigkeitszufuhr von einer Flüssigkeitsquelle (4) zu einem Patienten; und  (c) eine Montageeinrichtung (50, 52) mittels der der Schlauch (6) an der Federeinrichtung (42) in ihrer Position festgelegt ist;  so daß der Schlauch (6) im nicht-betätigten Zustand der Ventileinrichtung (10) durch den Endabschnitt (62) mittels der gegeneinander vorgespannten Federteile (46, 48) abgequetscht ist, um die Flüssigkeitsversorgung zu unterbinden.
Patent DE-10038860-B4 (DE)
Title: Aktuator-Sensor-Interface-Slave
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Aktuator-Sensor-Interface-Slave
(1) zum Anschluß an
eine Aktuator-Sensor-Interface-Leitung (3)
eines Aktuator-Sensor-Interface-Systems, mit  einem Analogteil
(6),  einem Analog/Digital-Umsetzungsteil (7) und  mindestens
einem Digitalteil (8),  wobei das Analogteil (6) an die Aktuator-Sensor-Interface-Leitung
(3) angeschlossen ist oder anschließbar ist und die von der Aktuator-Sensor-Interface-Leitung
(3) übertragenen
Adreßbits
und Informationsbits enthaltenen Signale empfängt oder die von der Aktuator-Sensor-Interface-Leitung
(3) zu übertragenden
Informationsbits enthaltenden Signale abgibt,  wobei das Analog/Digital-Umsetzungsteil
(7) von der Aktuator-Sensor-Interface-Leitung (3) empfangene analoge
Signale in digitale Signale umwandelt oder digitale Signale in von
der Aktuator-Sensor-Interface-Leitung (3) zu übertragende analoge Signale
umwandelt und  wobei das Digitalteil (8)  einerseits die
vom Analogteil (6) –über das
Analog/Digital-Umsetzungsteil (7) – kommenden Signale auswertet und
verarbeitet, wenn die in den Signalen enthaltenen Adreßbits mit
einer dem Aktuator-Sensor-Interface-Slave (1)
zugeordneten Adresse übereinstimmen,
und  andererseits –über das
Analog/Digital-Umsetzungsteil (7) – zum Analogteil (6) gehende
Signale verarbeitet,  dadurch gekennzeichnet,  daß funktional...
Patent DE-10048952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme unbekannter Raumpunkte in einer Arbeitszelle eines Roboters
Inventor: RAWIEL GERD
IPC: G01S5/16
Filed: 2000-10-04
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme unbekannter Raumpunkte in einer Arbeitszelle eines
Roboters, mit einer Tasteinrichtung mit einem Tastelement zur Erfassung eines
Raumpunktes, wobei die Tasteinrichtung (11) mindestens einen Sensor
(14) zur Erfassung von Referenzmarkierungen (15) aufweist, und mit
einer separaten, von der Tasteinrichtung räumlich getrennten Referenzeinheit (12)
mit mindestens einer Referenzmarkierung, wobei bei einem Sensor
(14) die Referenzeinheit (12) mehrere Referenzmarkierungen aufweist
und bei mehreren Sensoren (14) die Referenzeinheit (12) mindestens
eine Referenzmarkierung (15) aufweist, und wobei die Referenzeinheit (12)
an der Roboterhand fest angeordnet ist.
Patent DE-10052226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer metallischen Folie mit gradierter Porosität und nach diesem Verfahren hergestellte Folie
Inventor: MEULENBERG WILHELM A
IPC: B01D39/20
Filed: 2000-10-21
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer metallischen Folie mit gradierter Porosität, umfassend
die Schritte:  a) ein erster Schlicker, umfassend ein Metallpulver
mit bestimmter Korngröße, wird
auf ein Trägersubstrat
gegossen und getrocknet,  b) ein weiterer Schlicker, umfassend
ein Metallpulver mit größerer Korngröße, wird
auf den ersten Schlicker gegossen und getrocknet,  dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest der erste Schlicker nach dem Gießen geebnet wird.
Patent DE-10054549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hinterschäumten Verbundformteils
Inventor: MOHR JÖRG
IPC: B44C1/10
Filed: 2000-11-01
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hinterschäumten Verbundformteils, wobei eine genähte Außenhaut (12), die eine Nahtstelle (14) aufweist, in einen Formraum eines Formwerkzeuges eingelegt und das Formwerkzeug geschlossen wird, die Außenhaut (12) auf einer von einer Sichtseite (24) abgewandten Seite (26) mit einer schäumbaren Kunststoffmasse hinterschäumt und nach dem Schäumvorgang aus dem Formwerkzeug entformt wird, wobei vor oder nach dem Einlegen der Außenhaut (12) in das Formwerkzeug eine Sperrschicht (30) auf die von der Sichtseite (24) abgewandte Seite (26) der Außenhaut (12) einschließlich des Bereichs der Nahtstelle (14) durch Aufsprühen aufgetragen wird.
Patent DE-10063555-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung eines Erntefahrzeugs
Inventor: NIESCHULZE HENRIK
IPC: A01D75/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2012-01-26
Abstract: Schutzvorrichtung (144) eines Erntefahrzeugs (110), die sich an der Vorderseite des Erntefahrzeugs (110) oberhalb von Funktionselementen des Erntefahrzeugs (110) erstreckt, ein von den Funktionselementen getrenntes und beabstandetes Element ist und wenigstens eine Zugangseinrichtung aufweist, die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar ist, wobei die Zugangseinrichtung in der geöffneten Stellung einen Zugang zu den Funktionselementen ermöglicht, ohne die Schutzvorrichtung (144) abzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangseinrichtung ein Aufrollen oder Aufwickeln der Schutzvorrichtung (144) ermöglicht und eine antreibbare Welle (154) zum Aufwickeln der Schutzvorrichtung (144) aufweist.
Patent DE-10065551-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: JUUL TORBEN
IPC: B62D5/26
Filed: 2000-12-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Lenksystem
für ein
Fahrzeug mit einer ersten Lenkeinrichtung, insbesondere einer Radlenkung,
die auf Räder
des Fahrzeugs wirkt und die einen ersten Sensor aufweist, einer
zweiten Lenkeinrichtung, insbesondere einer Knicklenkung, die zwei
Fahrzeugteile gegeneinander verschwenkt und die einen zweiten Sensor
aufweist, und einer Lenkeinheit, deren Betätigung dazu führt, daß die gelenkten
Räder gegenüber dem
Fahrzeug verschwenkt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkeinheit
(5) fest mit der ersten Lenkeinrichtung (6) verbunden ist und die
zweite Lenkeinrichtung (8) mit einer Folgeeinrichtung verbunden
ist, die den ersten Sensor (7), eine Steuereinrichtung (10) und
eine Ventileinrichtung (11) aufweist, wobei beiden Lenkeinrichtungen
(6, 8) eine Versorgungseinrichtung (P) gemeinsam ist mit einer Prioritätseinrichtung
(12), die der zweiten Lenkeinrichtung (8) eine höhere Priorität als der
ersten Lenkeinrichtung (6) einräumt.
Patent DE-10100206-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einer Abdeckscheibe mit einer Anzahl integrierter Linsen
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: F21V5/00
Filed: 2001-01-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte
mit einer Abdeckscheibe (2) mit einer Anzahl integrierter Linsen
(2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g), einer zu Beleuchtungszwecken dienenden
Lichtquelle (3) und einem Reflektor (4) zum Verteilen von Licht
aus der Lichtquelle (3) zu mindestens einem Teil der Linsen (2a,
2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g), dadurch gekennzeichnet, dass hinter der
Abdeckscheibe (2) eine zu Signalzwecken dienende Lichtquelle (7f)
so angeordnet ist, dass ihr Licht auf mindestens eine Linse (2f,
2g) der Abdeckscheibe (2) fällt,
wodurch die Leuchte eine Beleuchtungsfunktion erfüllt, wenn
die zu Beleuchtungszwecken dienende Lichtquelle (3) eingeschaltet
ist, und eine Signalfunktion, wenn die zu Signalzwecken dienende
Lichtquelle (7f) eingeschaltet ist.
Patent DE-10113697-B4 (DE)
Title: Auf Stromschienen einer elektrischen Einrichtung anzuordnendes Teil
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H02B1/056
Filed: 2001-03-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Auf Stromschienen (60–63) einer elektrischen Einrichtung, insbesondere eines Verteilers, anzuordnendes Teil, insbesondere Leistungsschutzschalter oder Zwischenteil zum Anordnen eines Leistungsschutzschalters (55) oder anderen Teils auf den Stromschienen, mit Mitteln zu seiner Befestigung und mindestens einem an einer der Stromschienen (60–63) anzubringenden Klemmkontakt (12) in Form einer federnd auf die Seiten der Stromschiene greifenden Klammer (12; 48), von der ein an dem Teil gehaltener, aus einem Blechstreifen oder Draht bestehender Leiter (18; 47) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem von der Klammer (12) ausgehenden Leiter (18; 47) ein unter einer von der Klammer (12) aufgebrachten Kraft in Richtung der Klemmkraft verformbarer Abschnitt (19, 20, 49) angeordnet ist oder die Klammer (48) eine auf dem Leiter (47) gleitende und durch das Gleiten die Länge des von der Klammer (12) ausgehenden Teils des Leiters (47) ändernde Klemme (54) aufweist derart, dass eine Bewegung der Klammer (12, 48) in Richtung der Klemmkraft ermöglicht ist, wobei...
Patent DE-10117175-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Übertragungssystem
Inventor: PAPE ANDREAS
IPC: H04B10/40
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-03-25
Abstract: Lichtwellenleiter-Übertragungssystem mit bidirektionaler Datenübertragung über einen optischen Leiter (9) unter Verwendung von elektrooptischen Signalumsetzern (1, 11), wobei über den einen optischen Leiter (9) die Datenübertragüng in beide Richtungen gleichzeitig erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass für beide Richtungen der Datenübertragung die gleiche optische Wellenlänge verwendet wird und die Signalauswertung in einer der elektrooptischen Signalumsetzter (1, 11) nachgeschalteten elektronischen Daten-Auswerteeinrichtung (6, 16) erfolgt und dass die Signalauswertung kontinuierlich aus dem analogen Empfangssignal (3) unter Berücksichtigung der Anteile des optischen Sendesignals (25) das digitale Empfangssignal (7) erzeugt.
Patent DE-10128189-B4 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerungsvorrichtung für Werkstücke
Inventor: LUETZ NORBERT
IPC: B21D43/05
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Transport- und/oder Lagerungsvorrichtung, insbesondere für ein Transfersystem, für Werkstücke mit zumindest einer Traverse (4), die eine Anzahl von Festhaltemitteln (6) zum Halten eines Werkstückes aufweist, wobei die Traverse (4) mittels mehrerer Trägereinheiten (2,3), die entlang von Führungseinrichtungen (7,8) verlagerbar sind, gehalten ist, und wobei die Traverse (4) zumindest in einer Richtung parallel zu den Führungseinrichtungen (7,8) verlagerbar ist, und jede Trägereinheit (2,3) mehrere Führungsschlitten (21,22; 31,32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Trägereinheit (2,3) zumindest ein längenveränderbares Stützmittel (28,38) aufweist, wobei die Traverse (4) mittels des längenveränderbaren Stützmittels (28,38) um eine zu einer Längsachse der Traverse (4) parallelen Wirkungsachse D schwenkbar ist, und daß die Führungsschlitten (21,22,31,32) jeweils einer Trägereinheit (2,3) entlang einer gemeinsamen Führungseinrichtung (7,8) unabhängig voneinander verlagerbar sind.
Patent DE-10130747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen von Klebeetiketten
Inventor: LATTEK HORST
IPC: G09F3/10
Filed: 2001-06-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Ablösen verschiedenartiger Klebeetiketten von unterschiedlichen Untergründen, insbesondere zum Ablösen von aufgeklebten Flaschenetiketten, bei dem eine Spaltmittelschicht zwischen einer Rückseite der Klebeetiketten und einem beliebigen die Haftung der Klebeetiketten am Untergrund bewirkenden Kleber durch Kohäsionsbruch gespalten wird, wobei die Etiketten (11) durch einen Fluidstrahl (L) abgelöst werden, der zwischen die Etiketten (11) und den Untergrund (3) gelenkt wird, um die Spaltmittelschicht (25) zu spalten, so dass nur der von einem Teil des Spaltmittels (25) bedeckte Kleber (23) auf dem Untergrund (3) zurückbleibt.
Patent DE-10135418-B4 (DE)
Title: Rasterprojektion eines Bildes mit hin- und hergehender Lichtstrahlführung
Inventor: DETER CHRISTHARD
IPC: G02B26/10
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Rasterprojektion eines Bildes mittels eines intensitätsmodulierten Lichtstrahles (26), mit einer zweiachsigen Ablenkeinrichtung (20), die einen beweglichen, den Lichtstrahl (26) in Zeilen (104) ablenkenden Zeilenspiegel (21) und einen beweglichen, den Lichtstrahl (26) senkrecht dazu ablenkenden Bildspiegel (22) aufweist, wobei der Bildspiegel (22) als Kippspiegel ausgebildet ist und jede Zeile (104) aus einem effektiv nutzbaren Zeilenabschnitt, in dem der Lichtstrahl (26) mit Bildinformation moduliert ist, und aus restlichen Zeilenabschnitten besteht, in denen der Lichtstrahl dunkelgetastet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeilenspiegel (21) als Drehbewegungsschwingspiegel ausgebildet ist und der Bildspiegel (22) während einer in einer Drehrichtung verlaufenden Teilperiode der Drehbewegungsschwingung des Zeilenspiegels (21) eine Drehbewegung mit variierender Drehbewegungsgeschwindigkeit ausführt, wobei die Drehbewegung des Bildspiegels (22) für die effektiv nutzbaren Zeilenabschnitte anders verläuft, als für die restlichen Zeilenabschnitte, und wobei die Schwingungsamplitude des Zeilenspiegels (21) zeilenabhängig ist.
Patent DE-10153542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Adaptern für Blutgefäße
Inventor: BINGEL ULRICH
IPC: A61B17/11
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blutgefäßadaptern,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Urform hergestellt wird, diese
Urform mit einem Metallschaum aus Magnesium oder eines Magnesiumlegierung
galvanisch beschichtet und die Beschichtung als Blutgefäßadapter von
der Urform gelöst
wird.
Patent DE-10159337-B4 (DE)
Title: Spachtelmasse sowie Verwendung einer derartigen Spachtelmasse
Inventor: PREISS NORBERT
IPC: C04B28/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Trockene Spachtelmasse, die ein Bindemittel sowie eine faserartige Bewehrung umfaßt, wobei die Spachtelmasse ein Bindemittel ausschließlich aus Calciumsulfat-Verbindungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die faserartige Bewehrung aus hochfesten multifilen und/oder monofilen Fasern besteht, daß die Spachtelmasse zwischen 0,1 Gew.% und 10 Gew.% dieser faserartigen Bewehrung aufweist, daß die faserartige Bewehrung aus kurzstapeligen Fasern besteht, wobei die Stapellänge der Fasern zwischen 3 mm und 24 mm variiert, und daß die Fasern der Bewehrung einen Titer zwischen 30 dtex und 148 dtex, vorzugsweise zwischen 36 dtex und 72 dtex, aufweisen.
Patent DE-10165011-B4 (DE)
Title: Photosensoranordnung
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N5/369
Filed: 2001-10-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Eine Photosensoranordnung umfasst ein erstes versetztes Zeilenarray aus Photosensoren, die auf jeder Seite einer Mittellinie in einem versetzten Muster als erste Reihe und als zweite Reihe angeordnet sind, so dass ein erster Photosensor in der ersten Reihe entlang der Mittellinie bezüglich eines ersten Photosensors in der zweiten Reihe versetzt ist; ein zweites versetztes Zeilenarray aus Photosensoren, die auf jeder Seite einer zweiten Mittellinie in einem versetzten Muster als dritte Reihe und als vierte Reihe angeordnet sind, so dass ein erster Photosensor in der dritten Reihe entlang der zweiten Mittellinie bezüglich eines ersten Photosensors in der vierten Reihe versetzt ist; und ein Ladungsschieberegister, das angeordnet ist, um Ladungen von der zweiten Reihe und von der dritten Reihe zu empfangen.
Patent DE-10200623-B4 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungssystem
IPC: E04D13/076
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Dachrinnenreinigungssystem
(1) für eine
an einem Haus montierte Dachrinne (2) mit vom Dach und Hauswand
wegweisender Wulst, dadurch gekennzeichnet, daß über die gesamte Länge der
Dachrinne zum Schutz vor herunterfallendem Laub ein gekantetes Zinkblech,
welches die Form eines Winkels besitzt, mit einem Schenkel an der
Wulst angelötet
ist und wobei sich zwischen den beiden Schenkeln eine Haltevorrichtung
(3) für einen
Schlauch (4) befindet, und daß der
Schlauch (4) an der Haltevorrichtung (3) sitzt und mit Öffnungen
für Wasser zur
Reinigung versehen ist.
Patent DE-10205700-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Verbundgussprodukt einschließlich der Beschichtung des Einsatzmaterials mit Überzugzement vor dem Spritzgießen
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: B32B15/20
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Verbundgußprodukts,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Beschichten
eines Einsatzmaterials (1) mit einem Primer oder einer Grundierung
(3);  Beschichten der Oberfläche
des Primers (3) mit einem von dem Primer (3) unterschiedlichen Dotier-
oder Überzugzement
(4); und  Anwenden eines Einsatz-Spritzgussvorgangs auf das
mit dem Überzugzement
(4) beschichtete Einsatzmaterial (1),  wobei der Überzugzement
(4) erhalten wird durch Auflösen eines
synthetischen Harzes in einem Lösungsmittel,
wobei das synthetische Harz das gleiche ist, wie es beim Spritzgussvorgang
verwendet wird, oder ein synthetisches Harz ist, das mit dem beim
Spritzgussvorgang verwendeten synthetischen Harz kompatibel ist.
Patent DE-10219055-B4 (DE)
Title: Hochspannungsanordnung mit einem Gehäuse und Leitern
Inventor: KLEINSCHMIDT ANDREAS
IPC: H02B13/035
Filed: 2002-04-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Hochspannungsanordnung mit einem Gehäuse (1), das an einer ersten Seite sowie an einer zweiten Seite Durchführungen (2, 3) für drei erste und drei zweite Leiter (6, 7) aufweist, wobei die drei ersten und die drei zweiten Leiter (6, 7) jeweils im Querschnitt gesehen auf einer Kreis angeordnet sind, und mit drei Leiterstücken (10), die in Sicht einer ersten Richtung (11) deckungsgleich und in Sicht der ersten Richtung in einer Flucht angeordnet sind und die jeweils erste und zweite Anschlusspunkte (12, 13, 14) zur Verbindung der Leiterstücke (10) mittels Verbindungsleitern (21 a-m) mit einem der ersten und/oder zweiten Leiter (6,7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterstücke (10) halbkreisringförmig gestaltet sind und jeweils in einer Ebene senkrecht zur ersten Richtung (11) liegen und dass erste und zweite Anschlusspunkte (12, 13, 14) an den Enden der Leiterstücke (10) oder an einem der Enden und in der Mitte der konvexen Außenseite angeordnet sind.
Patent DE-10220984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fond- oder Rücksitz
Inventor: KLINK JOSEF
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-05-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Fond- oder Rücksitz, mit einem Sitzkissen (12) und einer nahe ihrer Unterkante am Sitzkissen (12) schwenkbeweglich festgelegten Rückenlehne (13) und mit einer Haltevorrichtung (16), die zwei lösbar ineinandergreifende Halteelemente (161, 162) aufweist, von denen ein lehnenseitiges Halteelement (161) an der Rückenlehne (13) nahe deren Oberkante befestigt und ein karosserieseitiges Halteelement (162) an einem Seitenteil (102) einer Fahrzeugkarosserie festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzkissen (12) in bodenfesten Führungen (17, 18) verschiebbar und mittels einer Sitzverriegelungsvorrichtung (20) in diskreten Verschiebepositionen arretierbar ist, daß das karosserieseitige Halteelement (162) in einer am Seitenteil (102) anzuordnenden, zu den bodenfesten Führungen (17, 18) parallelen Führung (19) verschiebbar und mittels einer Lehnenverriegelungsvorrichtung (21) in diskreten Verschiebepositionen arretierbar ist und daß die Sitzverriegelungsvorrichtung (20) und die Lehnenverriegelungsvorrichtung (21) miteinander derart synchronisiert sind, daß ein Lösen oder Festlegen der Sitzverriegelungsvorrichtung. (20) einen gleichen Vorgang in der Lehnenverriegelungsvorrichtung (21) auslöst.
Patent DE-10221468-B4 (DE)
Title: Neuartige Ionenleitsysteme
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2002-05-15
Granted: 2008-02-21
Abstract: Ionenführungssystem,
bestehend aus einer einzigen elektrisch leitenden Hüllelektrode,
die ein innenliegendes Stabsystem aus einem Stab oder mehreren Stäben mantelförmig umhüllt, wobei
an die Hüllelektrode ein
ionenrücktreibendes
Gleichspannungspotential und an das innenliegende Stabsystem eine
oder mehrere Phasen einer Hochfrequenzspannung angelegt sind und
sich der Abstand zwischen der Hüllelektrode
und dem innenliegenden Stabsystem ändert.
Patent DE-10227854-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TOOI SHIGEO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einem Schottky-Übergang,
folgendes umfassend:  ein Halbleitersubstrat (1) des ersten
Leitfähigkeitstyps;  einen
Wannenbereich (7) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der in der oberen
Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist;  eine Schottky-Elektrode
(2), die die auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats
(1) ausgebildet ist und einen Schottky-Übergang zum Halbleitersubstrat
(1) aufweist; und  ein leitfähiges
Verbindungsglied (6, 8), das an die Schottky-Elektrode (2) elektrisch
angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das leitfähige Verbindungsglied
(6, 8) mit der Schottky-Elektrode (2) nur oberhalb des Wannenbereichs
(7) verbunden ist.
Patent DE-10230790-B4 (DE)
Inventor: STRANZ ANDREAS H
IPC: B08B7/02
Filed: 2002-07-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: The device comprises a round cylindrical ultrasound generator (5), adjustable relative to the rotating body with radial emission. The ultrasound generator (5) has a soft coating on the outer surface thereof which may be wetted with cleaning fluid (11.2). The above is driven in rotation about an axis (6) parallel to the axis (10) of the rotating body.
Patent DE-10237644-B4 (DE)
Title: Federträger mit einem höhenverstellbaren Federteller
Inventor: KUEHNEL JOACHIM
IPC: F16F9/54
Filed: 2002-08-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Federträger mit
mindestens einem axial beweglich Federteller, wobei ein Aktuator
mit einem Rotor relativ zu seinem Stator eine Drehbewegung erzeugt, die
von einer Bewegungskonvertierungseinrichtung in eine Axialbewegung
des Federtellers umgesetzt wird, wobei als Bewegungskonvertierungseinrichtung
eine Spindel verwendet wird, und der Rotor auf seiner Außenseite
ein Krafteinleitungsprofil und ein Kraftübertragungselement des Federtellers
auf seiner Innenseite ein Gegenprofil aufweist und das Krafteinleitungsprofil
des Rotors in die Bewegungskonvertierungseinrichtung auf einem kleineren
Teilkreis ausgeführt
ist als die Drehmomenterzeugungsflächen des Rotors, wobei eine
Momentenabstützungseinrichtung eine
Verdrehbewegung des Federtellers verhindert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rotor (17) mit seinen Drehmomenterzeugungsmitteln (19)
radial außerhalb
von den Drehmomenterzeugungsflächen
(13) des Stators (11) angeordnet ist.