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Patent DE-102019122598-A1 (DE)
Title: Steckersystem zum herstellen einer elektrischen steckverbindung und steckervorrichtungen für ein steckersystem
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckersystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine ein Gehäuse (12) aufweisende erste Steckervorrichtung (14), welche einen Eingang (16) zum Aufnehmen wenigstens eines elektrischen Leiters (19) und einen als Steckverbinder (18) ausgebildeten Ausgang umfasst, der elektrisch leitend mit dem Eingang (16) verbunden und dazu ausgelegt ist, eine elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder (20) einer ein Gehäuse (22) aufweisenden zweiten Steckervorrichtung (24) des Steckersystems (10) durch Ineinanderstecken der jeweiligen Steckverbinder (18, 20) herzustellen, wobei das Gehäuse (12) der ersten Steckervorrichtung (14) in ein den Ausgang umgebendes erstes Gehäuseteil (26) und in ein den Eingang (16) umgebendes zweites Gehäuseteil (28) unterteilt ist, deren jeweilige vom Eingang (16) und Ausgang abgewandte Montageöffnungen in einem Verbindungsbereich (30) miteinander verbunden sind; und/oder die erste Steckervorrichtung (14) eine Gehäuseverrieglung mit einem am Gehäuse (12) verschwenkbar gelagerten Verschlussbüge (36) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, bei hergestellter Steckverbindung die Gehäuse (12, 22) der Steckervorrichtungen (14, 22) aneinander zu verriegeln. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine erste Steckervorrichtung (14) sowie eine zweite Steckervorrichtung (24) für ein derartiges Steckersystem (10).
Patent DE-102019126459-A1 (DE)
Title: Protokollkonversionsvorrichtung und Fahrzeugdiagnosesystem
Inventor: HIRASE HIROMI
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Eine Protokollkonversionsvorrichtung enthält einen Konvertierer und eine Kommunikationseinrichtung. Der Konvertierer macht eine Protokollkonversion von Fahrzeugdaten, die durch Kommunikation basierend auf einem ersten Protokoll von einem Fahrzeug erfasst worden sind, in Fahrzeugdaten im HTTP- oder HTTPS-Format als zweites Protokoll. Die Fahrzeugdaten sind auf die Diagnose des Fahrzeugs gerichtet. Die Kommunikationseinrichtung sendet die vom Konvertierer protokollkonvertierten Fahrzeugdaten zu einem Kommunikationsterminal, das in der Lage ist, durch Kommunikation basierend auf dem zweiten Protokoll ein von einem Webserver gehaltenes Fahrzeugdiagnoseprogramm auszuführen. Der Konvertierer macht eine Protokollkonversion von Daten, die durch die Kommunikation basierend auf dem zweiten Protokoll von dem Kommunikationsterminal gesendet werden, in Daten in einem ersten Protokollformat. Die Kommunikationseinrichtung sendet die durch den Konvertierer protokollkonvertierten Daten im ersten Protokollformat zu dem Fahrzeug durch Kommunikation basierend auf dem ersten Protokoll.
Patent DE-102019130205-A1 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HOU CUNFENG
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter (101) für eine Brennkraftmaschine, der eine Ritzelwelle (110), eine mit der Ritzelwelle (110) gekoppelte Überholkupplung (120), ein mit der Überholkupplung (120) gekoppeltes Planetengetriebe (130) und eine Motorwelle (151) eines Elektromotors (150) aufweist, wobei die Motorwelle (151) mit dem Planetengetriebe (130) gekoppelt ist und ein Lagerelement (161) aufweist, das die Überholkupplung (120) in axialer Richtung in Bezug auf die Motorwelle (151) stützt.
Patent DE-102019130417-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: H02K49/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Kupplungseinrichtung (1) zur schaltbaren Verbindung einer Antriebswelle (2) mit einer Abtriebswelle (3), zumindest umfassend eine Reibungskupplung (4) sowie eine Betätigungseinrichtung (5) zum Schließen der Reibungskupplung (4), wobei die Reibungskupplung (4) zumindest eine Gegenplatte (6), eine gegenüber der Gegenplatte (6) entlang einer gemeinsamen Drehachse (7) verlagerbare Anpressplatte (8) sowie mindestens eine zwischen der Gegenplatte (6) und der Anpressplatte (8) angeordnete Kupplungsscheibe (9) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (5) eine Hysteresebremse mit einem ersten Teil (10) und einem relativ zum ersten Teil (10) um die Drehachse (7) verdrehbaren zweiten Teil (11) aufweist, wobei bei einer Drehzahldifferenz zwischen der Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) und einer Bestromung der Hysteresebremse die Anpressplatte (8) hin zur Gegenplatte (6) verlagerbar und die Reibungskupplung (4) schließbar ist.
Patent DE-102019130923-A1 (DE)
Title: Robotersystem für das palettieren von paketen unter verwendung von echtzeit-platzierungssimulation
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-11-15
Abstract: Robotersystem für das Anordnen von Paketen an einem Ziel in einer festgelegten Anordnung. Das Robotersystem verarbeitet ankommende Pakete, lagert die Pakete in einem vorübergehenden Lagerbereich, führt eine Simulationsfunktion aus, um einen simulierten Stapelplan zu erzeugen oder zu aktualisieren, bestimmt das Vorhandensein eines Palettierungsauslösers und platziert die Pakete gemäß dem simulierten Stapelplan auf der Palette, wenn das Vorhandensein des Palettierungsauslösers bestimmt wurde. Bei dem Palettierungsauslöser kann es sich um einen von einem auf einer Zeitbegrenzung basierenden Auslöser, einem auf einer einheitlichen Schicht basierenden Auslöser, einem auf einer Lagerkapazität basierenden Auslöser oder das Empfangen eines Befehls für die Platzierungseinleitung handeln.
Patent DE-102019134465-A1 (DE)
Title: Spendervorrichtung
Inventor: STEINMANN RICO
IPC: A47F1/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spendervorrichtung (1) für Kleinteile, wie Schrauben, Muttern und dergleichen, umfassend einen insbesondere quaderförmig ausgebildeten Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme eines insbesondere kistenförmigen Vorratsbehälters (3) sowie ein Zuführsystem (4), über welches der Vorratsbehälter (3) dem Aufnahmebehälter (2) linearbeweglich schwerkraftbewirkt zuführbar ist. Das Zuführsystem (4) verbindet eine Beladestelle (20), in der der Vorratsbehälter (3) aufgegeben werden kann, mit einer örtlich tiefer gelegenen Entnahmestelle (30), in der der Aufnahmebehälter (2) angeordnet ist, wobei der Vorratsbehälter (3) über das Zuführsystem (4) von der Beladestelle (2) zur Entnahmestelle (30) bewegbar ist. Der Aufnahmebehälter (2) ist an einem freien Ende des Zuführsystems (4) schwenkbeweglich gelagert angeordnet, derart, dass in einer Beladeposition (P1) der Aufnahmebehälter (2) am Zuführsystem (4) so positioniert ist, dass der Vorratsbehälter (3) in den in Richtung Zuführsystem (4) stirnseitig offen ausgebildeten Aufnahmebehälter (2) einführbar ist und dass in einer Entnahmeposition (P2), in der der Aufnahmebehälter (2) nebst Vorratsbehälter (3) zur Beladeposition (P1) verkippt ist, die in dem Vorratsbehälter (3) gelagerten Kleinteile aus dem Vorratsbehälter (3) entnehmbar sind.
Patent DE-102019204952-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsanordnung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs und Bremssystem
Inventor: BISCHOFF ANDREAS
IPC: B60T11/16
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungsanordnung (1) für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsbetätigungsanordnung (1) eine Pedalsimulatoranordnung (2) und eine Druckerzeugungsanordnung (3) aufweist. Die Pedalsimulatoranordnung (2) weist ein elastisches Element (4) und einen verschiebbar gelagerten Simulatorkolben (5) auf, wobei das elastische Element (4) und der Simulatorkolben (5) so angeordnet sind, dass bei Beaufschlagung einer durch den Simulatorkolben (5) begrenzten Simulatorkammer (6) mit einem Druck der Simulatorkolben (5) gegen das elastische Element (4) gedrückt wird und dieses elastisch verformt. Die Druckerzeugungsanordnung (3) weist einen verschiebbar gelagerten Druckkolben (7) auf, der eine Druckkammer (8) begrenzt, wobei ein in der Druckkammer (8) befindliches Fluid durch eine Verschiebung des Druckkolbens (7) in einer Betätigungsrichtung (9) mit einem Druck beaufschlagt wird. An dem Druckkolben (7) ist eine Aufnahme (10) zur Verbindung des Druckkolbens (7) mit einem Bremspedal angeordnet. Die Simulatorkammer (6) und die Druckkammer (8) sind dabei hydraulisch verbunden und in einem gemeinsamen, hydraulisch abgeschlossenen Gehäuse (11) ausgebildet.
Patent DE-102019204968-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (1), insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank (2) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums (3), insbesondere Abgasnachbehandlungsmittel, mit einer Entnahmeeinrichtung (5), die zumindest eine in den Tank (2) mündende Entnahmeöffnung (8) zur Entnahme des Mediums (3) aus dem Tank (2) aufweist, mit einer Einfüllöffnung (4) zum Einfüllen des Mediums (3) in den Tank (2) und mit zumindest einer in dem Tank (2) angeordneten Schwappschutzwand (12). Es ist vorgesehen, dass an der Schwappschutzwand (12) zumindest ein für das flüssige Medium (3) durchlässiges Filterelement (11) angeordnet ist, das strömungstechnisch zwischen der Entnahmeöffnung (8) und der Einfüllöffnung (4) liegt.
Patent DE-102019205760-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung und Planetengetriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-23
Abstract: Schmiervorrichtung (10) für ein Planetengetriebe, welches wenigstens einen Planetenträger (14) mit jeweiligen Lagerungen für drehbares Lagern eines oder mehrerer Planetenräder (20) aufweist, wobei die Schmiervorrichtung wenigstens ein Ölfangelement (26) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, radial nach außen geschleudertes und/oder fließendes Öl zu erfassen und zur Lagerung der jeweiligen Planetenräder (20) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölfangelement (26) einstückig mit dem Planetenträger (14) ausgebildet ist und zudem einen Eingriffsbereich (40) aufweist, welcher zum lösbaren drehfesten Eingriff mit einem Schaltelement (42) des Planetengetriebes ausgebildet ist.
Patent DE-102019210496-A1 (DE)
Title: Hybrides akustisches lc filter mit unterdrückung von harmonischen
Inventor: SUN WEIMIN
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-07-16
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf ein hybrides akustisches LC-Filter mit einer Unterdrückung von Harmonischen. Das hybride akustische LC-Filter beinhaltet ein hybrides passives/akustisches Filter und ein nicht-akustisches LC-Filter, kaskadiert mit dem hybriden passiven/akustischen Filter. Das hybride passive/akustische Filter kann konfiguriert sein, um ein Hochfrequenzsignal zu filtern. Das hybride passive/akustische Filter kann akustische Resonatoren und eine nicht-akustische passive Komponente beinhalten. Das nicht-akustische LC-Filter kann konfiguriert sein, um eine Harmonische des Hochfrequenzsignals zu unterdrücken. Das nicht-akustische LC-Filter kann beispielsweise ein Tiefpassfilter oder ein Kerbfilter für Harmonische sein. Zugehörige Multiplexer, drahtlose Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren werden offenbart.
Patent DE-102019211100-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Aufbereiten von Daten über eine Ampelanlage
Inventor: KLOMP SVEN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbereiten von Daten über eine einen Fahrbahnabschnitt steuernde Ampelanlage mit mindestens einer Ampel beschrieben. Dabei werden Ampelobjekte abgerufen, die Ampelinformationen über die Ampelanlage repräsentieren. Mindestens ein Cluster in den Ampelobjekten wird erkannt, wobei ein erkanntes Cluster eine entsprechende der mindestens einen Ampel der Ampelanlage repräsentiert. Die Ampelobjekte werden zu dem mindestens einen Cluster zugeordnet. Eine räumliche Position der mindestens einen Ampel wird anhand der zugeordneten Ampelobjekte abgeleitet. Ferner werden eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zum Aufbereiten der Daten über die Ampelanlage beschrieben.
Patent DE-102019211667-A1 (DE)
Title: Detektieren von Verunreinigungen in einem autonomen Personentransportfahrzeug
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (20) zum Detektieren von Verunreinigungen (44) in einem Innenraum (12) eines autonom fahrenden Personentransportfahrzeugs (10), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen eines Signals eines Detektionsmittels (28) zum Überwachen des Innenraums des Personentransportfahrzeugs; einer Auswerteeinheit (24) zum Vergleichen des Signals mit einem Referenzwert für eine Verunreinigung des Innenraums, um eine Verunreinigung des Innenraums zu erkennen; und einer Steuereinheit (26) zum Einleiten einer Reinigungsaktion des Innenraums, wenn eine Verunreinigung erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (18) zum Instandhalten autonom fahrender Personentransportfahrzeuge und ein Verfahren zum Detektieren von Verunreinigungen (44) in einem Innenraum (12) eines autonomen Personentransportfahrzeugs (10).
Patent DE-102019212492-A1 (DE)
Title: Tischlüftung
Inventor: WADLINGER RALF
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tischlüftung (10), aufweisend eine Wrasenabsaugöffnung (14), eine Wrasenumlenkeinrichtung (16), ein Gebläse (18), ein Filtermodul (20) mindestens ein Ausfahrmittel (24) und eine Antriebseinheit (22) zum motorischen Ein- und Ausfahren des mindestens einen Ausfahrmittels (24), dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermodul (20) mittels der Antriebseinheit (22) aus einer Filtermodularbeitsposition (FA) in eine Filtermodulentnahmeposition (FE) verfahrbar ist.
Patent DE-102019217263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Qualität von geografischen Daten
Inventor: EYRISCH SUSANNE
IPC: G06T17/05
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Qualität von geografischen Daten, umfassend die Schritte:Empfangen (S10) der geografischen Daten (10), die ein Modell eines Straßenabschnitts abbilden, und von Referenzdaten (20), die eine genaue Referenz des Straßenabschnitts abbilden;Bestimmen (S20) einer Datenpunktewolke (11) aus den geografischen Daten (10) und Bestimmen einer Referenzpunktewolke (21) aus den Referenzdaten (20);Zuordnen (S30) jeweils eines Datenpunkts (D) der Datenpunktewolke (11) zu jeweils einem Referenzpunkt (R) der Referenzpunktewolke (21) unter Durchführung eines iterative closest point Algorithmus, ICP Algorithmus, wobei der ICP Algorithmus iterativ einen Datenpunkt (D) abhängig von mindestens einer Randbedingung zuordnet, wobei die Randbedingung eine Distanz des Datenpunkts (D) zu einem Referenzpunkt (R) umfasst;Bestimmen (S40) einer Objektzuordnung (ZO) abhängig von den zugeordneten Datenpunkten (D) und Referenzpunkten (R), wobei die Objektzuordnung (ZO) eine Zuordnung eines rekonstruierten Modells (12) des Straßenabschnitts mit einer rekonstruierten Referenz (22) des Straßenabschnitts darstellt;Bestimmen (S50) einer Qualität der geografischen Daten (10) abhängig von der Objektzuordnung (ZO).
Patent DE-102019219292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Abgasrückführung
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4) mit einer Abgasrückführung (6), mit den Schritten:
 Erfassen eines ersten Temperaturwertes (UT) repräsentativ für eine Umgebungstemperatur des Kraftfahrzeugs (2),
 Erfassen eines zweiten Temperaturwertes (MT) repräsentativ für eine Motortemperatur des Kraftfahrzeugs (2), und
 Betreiben der Abgasrückführung (6) zur Kühlung rückgeführten Abgases in einem ersten Modus (M1), wenn der erste Temperaturwert (UT) größer als ein Grenzwert (GW UT ) für die Umgebungstemperatur ist und der zweite Temperaturwert (MT) größer als ein oberer Grenzwert (GW MT1 ) für die Motortemperatur ist, oder
 Betreiben der Abgasrückführung (6) zum Heizen der Ansaugluft in einem zweiten Modus (M2), wenn der erste Temperaturwert (UT) nicht größer als der Grenzwert (GW UT ) ist und der zweite Temperaturwert (MT) nicht größer als ein unterer Grenzwert (GW MT2 ) für die Motortemperatur ist,
 gekennzeichnet durch ein Betreiben der Abgasrückführung (6) zur Kühlung rückgeführten Abgases und zum Heizen der Ansaugluft in einem dritten Modus (M3), wenn der erste Temperaturwert (UT) nicht größer als der Grenzwert (GW UT ) ist und der zweite Temperaturwert (MT) größer als der untere Grenzwert (GW MT2 ) ist.
Patent DE-102019219465-A1 (DE)
Title: Anlage für eine Materialbahn
Inventor: MEENKEN THOMAS
IPC: B31F1/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Anlage umfasst eine Führungsanordnung zum Führen einer Materialbahn (1), eine Fördergeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (10) zum Erfassen einer Fördergeschwindigkeit der geförderten Materialbahn (1) und eine der Fördergeschwindigkeiten-Erfassungseinrichtung (10) nachgeordnete Wickelanordnung (11). Die Wickelanordnung umfasst eine drehbar gelagerte Wickeleinrichtung (13) zum Aufwickeln der Materialbahn (1), wobei die Wickeleinrichtung (13) zumindest in einem Materialbahn-Aufwickelbereich (15) im Querschnitt unrund zum Falzen der Materialbahn (1) ausgebildet ist. Die Wickelanordnung hat ferner einen mit der Wickeleinrichtung (13) in Antriebsverbindung stehenden Drehantrieb (25) zum Drehantreiben der Wickeleinrichtung (13). Außerdem weist die Anlage eine Betätigungseinrichtung (22) auf, die mit der Fördergeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (10) zum Empfangen von die jeweilige Fördergeschwindigkeit der Materialbahn (1) charakterisierenden Fördergeschwindigkeitssignalen von derselben zumindest zeitweise in Signalverbindung steht und mit dem Drehantrieb (25) zum Betätigen desselben unter Falzung der Materialbahn (1) in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeitssignale zumindest zeitweise in Signalverbindung steht.
Patent DE-102019219750-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Detektieren von Objektbarrieren in 3D-Punktewolken
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1a, 1b, 1 c) zum Detektieren von Objektbarrieren in 3D-Punktewolken entlang einer Fahrzeugtrajektorie (3) eines Fahrzeugs (2).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019220349-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vorrichtung zur Beschädigung einer Pflanze
Inventor: FALCK TILLMANN
IPC: A01M21/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Vorrichtung (10) zur Beschädigung einer Pflanze (20) auf einer landwirtschaftlichen Fläche (18) vorgeschlagen, umfassend- eine erste Abgabeeinheit (14), die ausgebildet ist, erste akustische oder elektromagnetische Wellen (16) abzugeben,- eine zweite Abgabeeinheit (14), die ausgebildet ist, zweite akustische oder elektromagnetische Wellen (16) abzugeben, und- eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, ein Abgeben der ersten und zweiten akustischen oder elektromagnetischen Wellen (16) derart aufeinander abzustimmen, dass sich die ersten und zweiten akustischen oder elektromagnetischen Wellen (16) an der zu beschädigenden Pflanze (20) derart gegenseitig verstärken, dass diese beschädigt wird.
Patent DE-102019220395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitseinrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem Fahrmodus mit sicherheitsrelevanter Funktion
Inventor: KENAR ERDI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das dazu eingerichtet ist, zumindest zeitweise in einem Fahrmodus (210) mit sicherheitsrelevanter Funktion betrieben zu werden, wobei, wenn der Fahrmodus (210) aktiviert wird, eine Person (190), die den Fahrmodus (210) aktiviert, ermittelt und als aktiver Fahrer (290) des Fahrzeugs bestimmt wird, wobei, während der Fahrmodus (210) aktiviert ist, ein aktueller Fahrer (190, 190') des Fahrzeugs ermittelt wird, und wenn bestimmt wird, dass die als aktiver Fahrer (290) bestimmte Person aktuell nicht Fahrer (190, 190') des Fahrzeugs ist, eine Sicherheitsmaßnahme (220) bezüglich des Fahrmodus eingeleitet wird, sowie eine Sicherheitseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019220607-A1 (DE)
Title: Verwendung von ultraschallbasierten Subsystemen zur 360° Umfelderfassung
Inventor: KLEE KATHRIN
IPC: G01S15/87
Filed: 2019-12-30
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Auswerten von ultraschallbasierten Sensordaten durch ein Steuergerät, wobei Sensordaten von mindestens zwei Ultraschallsensoren oder von mindestens zwei Subsystemen mit jeweils mindestens einem Ultraschallsensor und jeweils einer mit dem Ultraschallsensor datenleitend verbundenen Steuereinheit durch das Steuergerät empfangen und fusioniert werden, und basierend auf von den mindestens zwei Subsystemen empfangenen Sensordaten eine systemübergreifende Multilateration zum Ermitteln von Abständen in Überlappungsbereichen der Abtastbereiche der mindestens zwei Subsysteme erfolgt. Des Weiteren sind eine Anordnung, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020003932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Betanken eines zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs, sowie System
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B67D7/08
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Betanken eines zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) an einer Betankungsanlage (16) mittels eines Systems (10), bei welchem eine Betankungsanfrage (18) des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) an die Betankungsanlage (16) übermittelt wird und bei welchem nach Eintreffen des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) bei der Betankungsanlage (16) eine automatisierte Betankung durchgeführt wird, wobei mittels einer Sensoreinrichtung (20) des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) ein Tankfüllstand bestimmt wird und bei einem Unterschreiten eines Füllstandschwellwerts des Tankfüllstands die Betankungsanfrage (18) automatisiert an die Betankungsanlage (20) übermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10).
Patent DE-102020004626-A1 (DE)
Title: Servicedeckel zum Schließen der Serviceöffnung eines Filterschachts einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Servicedeckel (2) dient zum Schließen der Serviceöffnung (4) eines Filterschachts (3) einer Fahrzeugklimaanlage.Um mit einem möglichst geringen technisch-konstruktiven Aufwand eine zuverlässige Wartung, eine zuverlässige Energieversorgung und eine einfache Handhabbarkeit des Servicedeckels sowie der Fahrzeugklimaanlage zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass der Servicedeckel (2) elektrische Mittel aufweist, mittels denen eine innerhalb der Fahrzeugklimaanlage (1) angeordnete Luftbehandlungseinheit (5) von außerhalb der Fahrzeugklimaanlage (1) her mit für den Betrieb der Luftbehandlungseinheit (5) notwendiger elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102020007030-A1 (DE)
Title: Wellenerdungselement
Inventor: GENESIUS ANDREAS
IPC: H01R39/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Mit dem Wellenerdungselement werden induzierte Ströme oder elektrische Ladungen von einem ersten Maschinenelement, vorzugsweise einer Welle, in ein zweites Maschinenelement abgeleitet. Das Wellenerdungselement hat ein Gehäuse, das mindestens ein elektrisch leitendes Ableitungselement aufnimmt und eine Aufnahmeöffnung für das erste Maschinenelement aufweist. Um die elektrischen Ladungen bzw. elektrischen Spannungen bei einfachem Aufbau des Wellenerdungselementes zuverlässig ableiten zu können, ist das Ableitungselement quer zur Achse der Aufnahmeöffnung federbelastet. Dadurch wird in einfacher Weise erreicht, dass das Ableitungselement unter Kraft am Maschinenelement anliegt und von ihm die elektrischen Ladungen bzw. induzierten Ströme zuverlässig ableiten kann.