baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19922694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeuges mit einer elektonischen Getriebesteuerung mit einer Funktion zur Standabkopplung eines Antriebstranges
Inventor: RUEHRINGER UWE
IPC: F16H59/44
Filed: 1999-05-18
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeuges mit einer elektronischen Getriebesteuerung mit einer Funktion zur Standabkoppelung eines Antriebsstranges, welche bei oder nahe einem Stillstand des Fahrzeugs aktiviert wird. Dabei wird eine Kupplung oder Bremse derart in Schlupfeingriff oder in Offenstellung gebracht, daß ein Kraftschluß in dem Antriebsstrang des Fahrzeugs reduziert oder aufgehoben wird. Wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (v_Fzg) über einem vorgegebenen Grenzwert (v_Fzg_schwell) liegt, wird eine Funktion (F9) zum Erhöhen des Kraftschlusses in dem Antriebsstrang aktiviert, und die Kupplung oder Bremse wird gesteuert geschlossen.
Patent DE-19926510-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: FUJISAWA YUTAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-06-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Hybridfahrzeuges mit  einer Antriebsmaschine (1) als einer ersten Energiequelle,  einem Motor (3) als einer zweiten Energiequelle,  einem Getriebe (4), wobei das Getriebe (4) mit dem Motor (3) verbunden ist,  einer Mehrzahl von Antriebsrädern (6), wobei die Mehrzahl von Antriebsrädern (6) mit dem Getriebe (4) verbunden ist,  einem Wählschalter (15) zum Wählen einer Betriebsart aus einer Vielzahl von Betriebsarten des Getriebes (4), wobei die Betriebsarten eine Betriebsart zum Rückwärtsfahren umfassen,  einem Sensor (7) zum Erfassen einer Lage des Wählschalter (15),  einer Kupplung (2), die zwischen der Antriebsmaschine (1) und dem Motor (3) angeordnet ist, und  einer Steuereinheit (21) zur Steuerung eines Kupplungseingriffsdrehmomentes,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit eine Kupplungsstrom-Steuereinheit (21) ist, zum Anlegen eines Stromes an die Kupplung (2) zur Steuerung des Kupplungseingriffsdrehmomentes, wobei ein Kupplungsstrom-Unterbrechungsschaltkreis (22, 23, 24, 25, 26) vorgesehen ist zum zwangsweisen Unterbrechen eines an die...
Patent DE-19933779-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D41/14
Filed: 1999-07-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem in einem Bereich vor einem Fahrerstand (13) angeordneten, aus zumindest zwei Teilen (5, 6) gebildeten und in seiner längsten Ausrichtung quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) ausgerichteten Erntegerät (2) in der Art einer Einzugs- und Fördereinrichtung (3, 4), einer Aufnahmeeinrichtung oder dgl., welches so gestaltet ist, daß die Teile (5, 6) durch eine Schwenkbewegung aus einer quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) sich erstreckenden Arbeits- und Betriebsstellung in eine die gesetzlich zulässige Transportbreite nicht überschreitende Transportstellung überführbar und die Teile (5, 6) des Erntegerätes (2) über um Schwenkachsen (15, 16) schwenkbare Tragarme (17, 18) an einem Tragrahmen (14) gehaltert sind und wobei die Schwenkachsen (15, 16) der Tragarme (17, 18) eine in Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) auseinanderlaufende und nach unten geneigte Ausrichtung aufweisen und die Tragarme (17, 18) so gestaltet sind, daß in der Transportstellung der Teile (5, 6) des Erntegerätes (2) zwischen diesen ein in Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) weisendes Sichtfeld freibleibt.
Patent DE-19954823-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für Kraftfahrzeuge
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B60T7/10
Filed: 1999-11-13
Granted: 2007-01-11
Abstract: Feststellbremse
für Kraftfahrzeuge, Fahrzeuganhänger oder
dergleichen,  – mit
einem Betätigungsorgan,
z.B. Handbremshebel (2), das an einem fahrzeugfesten Träger (5)
um eine Betätigungsachse
(4) schwenkbar gelagert ist,  – mit mindestens einem Seilzug
(28), der eine am Betätigungsorgan
(2) eingeleitete Verstellkraft zu mindestens einer Radbremse führt,  – mit einer
Nachstelleinrichtung (17, 19, 25, 31, 35), die selbsttätig eine
Kompensation des Bremsenverschleißes bewirkt,  wobei  – die Nachstelleinrichtung
(17, 25, 31, 35) ein Sperrscheibenorgan (19) aufweist,  – der mindestens
eine Seilzug (28) am Sperrscheibenorgan (19) verankert ist derart,
daß eine
Drehverstellung des Sperrscheibenorgans (19) in Spannrichtung (34)
eine Zugkraft in den mindestens einen Seilzug (28) einleitet,  – Federmittel
(31) vorgesehen sind, die das Sperrscheibenorgan (19) in Spannrichtung
(34) vorspannen,  – das
Betätigungsorgan
(2) einen Mitnehmer (24) aufweist, der beim Betätigen des Betätigungsorgans
(2) zur Blockierung der Drehbarkeit des Sperrscheibenorgans (19)
mit diesem zusammenwirkt, so daß beim...
Patent DE-19956944-B4 (DE)
Title: Gitterkabelrinne
Inventor: NICKEL WILFRIED
IPC: H02G3/04
Filed: 1999-11-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gitterkabelrinne,
die im Querschnitt etwa U-förmig
ausgebildet ist, wobei der Boden (1) und die Schenkel (2) aus miteinander
schweißverbundenen
Drähten
bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) aus mehrlagigen
Gitterelementen gebildet ist und die Schenkel (2) aus einlagigen
oder mehrlagigen Drahtelementen oder Gitterelementen bestehen, die
an den Längsseiten
des Bodens (1) schweißbefestigt
sind, dass jede Lage der den Boden (1) bildenden Gitterelemente
an ihren Seitenrandkanten Längsdrähte (3)
aufweist, wobei die Längsdrähte (3)
der Lagen in Flucht übereinander
und mit vertikalem Abstand voneinander, entsprechend der Dicke der
dazwischen liegenden Querdrähte
(4) ausgerichtet sind, und dass jedes einen Schenkel (2) bildende
Gitterelement an den die Seitenrandkanten bildenden Längsdrähten (3)
der Lagen angeschweißt
ist.
Patent AU-2011100587-B4 (AU)
Title: An Improved Fuse Carrier Number Plate
Inventor: PAT PEARL
IPC: H01H85/20
Filed: 2011-05-20
Granted: 2011-08-11
Abstract: The present invention generally relates to a fuse holder assembly. The fuse holder assembly includes a fuse holder for holding a fuse and a fuseholder identity device for mounting to the fuse holder. The fuseholder identity device includes a bearer for bearing a number of removable segments for the formation of identifying indicia.
Patent AU-2011101363-B4 (AU)
Title: A mounting bracket
Inventor: WACHSWENDER ANTON EVAN
IPC: F16M5/00
Filed: 2011-10-24
Granted: 2012-06-07
Abstract: A mounting bracket 10 includes a one-piece substantially planar body member 12 securable to a surface. At least one deformable element 14 is demarcated in, and displaceable relative to, the body member 12 and lies in the plane of the body member 12. The at least one deformable element 14 is securable to an article to be mounted on the surface over the body member 12 and the at least one deformable element 14 has an at least partially coiled energy absorbing portion 22.
Patent DE-102004001030-B4 (DE)
Title: Verschachtelte Hochauflösungsverzögerungskette
Inventor: HAN JONGHEE
IPC: H03K5/13
Filed: 2004-01-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verzögerungskette
(200), die folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Verzögerungselementen
(220), die in Reihe gekoppelt sind, wobei jedes Verzögerungselement im
wesentlichen eine Einheitsverzögerung
einführt;  ein
Schaltnetzwerk, das eine Mehrzahl von Eingängen aufweist, die mit jeweiligen
Ausgängen
der Verzögerungselemente
(220) gekoppelt sind, und das eine ersten und einem zweiten Ausgang
aufweist, wobei der erste Ausgang selektiv mit einem Ausgang eines
eines ersten Teilsatzes der Mehrzahl von Verzögerungselementen (220) gekoppelt
ist und der zweite Ausgang selektiv mit einem Ausgang eines eines
zweiten Teilsatzes der Mehrzahl von Verzögerungselementen (220) gekoppelt
ist, wobei der erste und der zweite Teilsatz miteinander verschachtelt
sind; und  einen Phasenmischer (203), der einen mit dem ersten
Ausgang des Schaltnetzwerks gekoppelten ersten Eingang und einen
mit dem zweiten Ausgang des Schaltnetzwerks gekoppelten zweiten
Eingang aufweist, wobei der Phasenmischer (203) ein Ausgangssignal
erzeugt, das eine Funktion einer variablen Kombination des ersten
und des zweiten Eingangs ist.
Patent DE-102004004299-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit Auswuchtvorrichtung
Inventor: DANZ GUENTER
IPC: G01M1/02
Filed: 2004-01-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit einer ein Messmittel (13, 13a, 13b) zur Messung der Unwucht aufweisenden stationären Einheit (1), an der eine ringartige Messeinrichtung (3) rotierbar um einen Patiententunnel (9) angebracht ist, wobei an der Messeinrichtung (3) Kompensationsgewichte (15a, 15b) zur Kompensation einer Unwucht angebracht sind, wobei die Kompensationsgewichte (15a, 15b) in zwei parallelen axial voneinander beabstandeten Ebenen (E1, E2) radial verstellbar an der Messeinrichtung (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Ebene (E1, E2) zwei Kompensationsgewichte (15a, 15b) vorhanden sind, die bezüglich der Rotationsachse (2) um einen Winkel von 50° bis 120° versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Kompensationsgewichte (15a) einer ersten Ebene (E1) bezüglich der Rotationsachse (2) um einen Winkel von 150° bis 210° versetzt zu denen einer zweiten Ebene (E2) angeordnet sind und wobei jeder Ebene (E1, E2) jeweils ein Messmittel (13a, 13b) zur Messung der Unwucht zugeordnet ist.
Patent DE-102004015440-B4 (DE)
Title: Schweißverbindung zwischen einem dickwandigen Bauteil und einem dünnwandigem Bauteil sowie Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SPENNEMANN KLAUS
IPC: B23K9/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schweißverbindung zwischen einem dickwandigen Bauteil (1) und einem dünnwandigen Bauteil (3) mit einer als Stumpfnaht ausgeführten Schweißnaht (15), wobei die Schweißnaht (15) durchgeschweißt ist, wobei im Bereich der Schweißwurzel (17) ein Hohlraum zur Aufnahme von Schweißspritzern vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (33) durch eine Sicke (30) des dünnwandigen Bauteils (3) und ein separates Einlegeteil (31) gebildet wird.
Patent DE-102004019345-B4 (DE)
Title: Ausgangsstufenanordnung
Inventor: THEILER HELMUT
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-04-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Ausgangsstufenanordnung,
aufweisend  – einen
Eingang (E) und einen Ausgang (A),  – einen ersten Transistor (P1)
mit einem Steuereingang und einer gesteuerten Strecke,  – einen
zweiten Transistor (P2) mit einem Steuereingang und mit einer gesteuerten
Strecke, die mit der gesteuerten Strecke des ersten Transistors
(P1) in einer Serienschaltung angeordnet ist und an der der Ausgang
(A) der Ausgangsstufenanordnung gebildet ist,  – eine erste
stromgesteuerte Spannungsquelle (Q1) mit einem Eingang, der mit
dem Eingang (E) der Ausgangsstufenanordnung gekoppelt ist und mit
einem Ausgang, der mit dem Steuereingang des ersten Transistors
(P1) verbunden ist,  – eine
zweite stromgesteuerte Spannungsquelle (Q2) mit einem Eingang, der
mit dem Eingang (E) der Ausgangsstufenanordnung gekoppelt ist und
mit einem Ausgang, der mit dem Steuereingang des zweiten Transistors
(P2) verbunden ist,  – wobei
der erste Transistor (P1) und der zweite Transistor (P2) in je einer
n-Wanne (n1, n2) integriert sind und...
Patent DE-102004027489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen von Chips eines ersten Substrats auf einem zweiten Substrat
Inventor: KERBER MARTIN DR
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-06-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Anordnen von Chips eines ersten Substrats auf einem zweiten Substrat, bei dem die Chips zumindest in erste Chips und in zweite Chips gruppiert werden; die ersten Chips des ersten Substrats selektiv vereinzelt werden, wobei einzelne Chips aus einer Gruppe von benachbarten Chips herausgelöst werden; die vereinzelten ersten Chips auf dem zweiten Substrat derart angeordnet werden, dass jeder der ersten Chips auf dem zweiten Substrat dem zugehörigen ersten Chip auf dem ersten Substrat eindeutig zugeordnet ist, wobei eine eindeutige geometrische Zuordnung zwischen der Lokalisierung der ersten Chips auf dem ersten Substrat und der Lokalisierung der ersten Chips auf dem zweiten Substrat vorgenommen wird, wobei das zweite Substrat mit einer externen Test-Vorrichtung zum Testen der ersten Chips gekoppelt wird.
Patent DE-102004043794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Bestimmen der Fahrspur eines Fahrzeuges, sowie ein Computerprodukt
Inventor: FUJII ASAKO
IPC: G06V10/48
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren
durch Aufnehmen eines Bildes, das wenigstens eines von einem Hintergrund
und einer Vielzahl von stationären
und sich bewegenden Objekten enthält, Zuordnen einer Vielzahl
von lokalen Bereichen zu dem erfassten Bild, Extrahieren einer Vielzahl
von Charakteristikgrößen aus
der Vielzahl von lokalen Bereichen, Berechnen einer Differenz zwischen
den extrahierten Charakteristikgrößen zwischen der Vielzahl von
lokalen Bereichen, Vergleichen der Ergebnisse mit einer vorbestimmten
Schwelle und Vornehmen einer Bestimmung auf der Basis der Ergebnisse
des Vergleichs, welches Bildverarbeitungsverfahren umfasst:  Detektieren
einer Spurlinie auf einer Straße
mit einer Vielzahl von Spuren in derselben Fahrtrichtung, auf der
ein Fahrzeug fährt,
unter Verwendung eines Bildes, welches von einem an dem Fahrzeug
montierten Bildsensor aufgenommen wird;  Aufteilen des Bildes
in mehrere Regionen auf der Basis der detektierten Spurlinie; und  Bestimmen
einer Spur, in der das Fahrzeug fährt, auf der Basis der Charakteristikgrößen des
Bildes in den Regionen basierend auf einer vorbestimmten Regel,
die das...
Patent DE-102005007215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes
Inventor: HIPT MICHAEL OP DE
IPC: B21D28/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten eines Werkstückes,
insbesondere zum Ausschneiden oder Umformen eines Stanzteils aus
einem Streifen, wobei zwei Werkzeugteile (3, 25) relativ zueinander
bewegbar sind und zwischen sich das Werkstück aufnehmen, wobei  – beide
Werkzeugteile (3, 25) schwimmend gelagert sind,  – einem
Werkzeugteil (25) eine Innenwölbung
(51) zugeordnet ist, welche zumindest teilweise an einer korrespondierenden
Oberflächenwölbung (50)
einer Schwenkplatte (28) anliegt und  – eine relative Schwenkbewegung
zwischen Werkzeugteil (25) und zugeordneter Schwenkplatte (28) gegen
mindestens einen Kraftspeicher (26) erfolgt.
Patent DE-102005010289-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Hybridantriebs sowie Hybridantrieb
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-03-02
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Hybridantriebs (10), der einen Verbrennungsmotor (12) mit zumindest einem Zylinder (26) sowie mindestens eine, wahlweise generatorisch oder motorisch betreibbare elektrische Maschine (14) aufweist, und der Verbrennungsmotor (12) eine Abgasrückführeinrichtung (38) aufweist, wobei eine Abgasrückführrate (m_AGR) unter Berücksichtigung einer maximal zulässigen Laufunruhe (LU_max) des Verbrennungsmotors (12) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die AGR-Rate (m_AGR) entsprechend einer Laufunruhe (LU) eingestellt wird, welche die maximal zulässige Laufunruhe (LU_max) um eine vorgegebene Laufunruhe-Abweichung (Δ_LU) übersteigt, und die Laufunruhe-Abweichung (Δ_LU) durch einen entsprechenden Momenteneingriff der mindestens einen elektrischen Maschine (14) zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102005018874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fasermatte und Fasermatte
Inventor: HUBERT STEFAN
IPC: D04H1/74
Filed: 2005-04-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fasermatte (10) aus keramischen Fasern (12), wobei eine wässrige Aufschlämmung (18) aus den keramischen Fasern (12) zusammen mit einem organischen Binder und gegebenenfalls anderen Zusatzstoffen in einem Behälter (14) angesetzt wird, wobei nach dem Entwässern der Aufschlämmung (18) eine Rohmatte (16) mit durch den Binder zumindest teilweise zusammengehaltenen Fasern (12) erzeugt wird, aus der die Fasermatte (10) durch Formgebung, Trocknung und gegebenenfalls noch eine Weiterbearbeitung hergestellt wird, wobei der Aufschlämmung (18) kationische oder anionische, grenzflächenaktive Stoffe zugesetzt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Fasern (12) im Behälter (14) gemäß ihrer Oberflächenladung und dem verwendeten anionischen bzw. kationischen Stoff ohne äußeres elektrisches Spannungsfeld in einer Vorzugsrichtung (x, y) ausrichten, wobei sich die Fasern (12) zumindest während des Absinkens im Behälter (14) in die Vorzugsrichtungen ausrichten, und wobei die Anzahl der sich in Vorzugsrichtung ausrichtenden Fasern (12) mit steigendem Anteil der zugesetzten kationischen oder anionischen,...
Patent DE-102005020683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Zucker
Inventor: IHLOW MATTHIAS
IPC: A23G3/02
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Schmelzen von Zucker, nachfolgend als Feststoff bezeichnet,
zumindest aufweisend ein als Direktwärmeübertrager ausgebildetes Schmelzrohr
(1) mit:  a. einem Zulauf (2) für den Feststoff,  b. einem
Ablauf (3) für
die beim Schmelzen des Feststoffs durch Phasenumwandlung entstehende
Flüssigkeit,  c.
einem Zulauf (4) für
ein Wärmeträgerfluid
sowie  d. einem Ablauf (5) für
das Wärmeträgerfluid,  wobei
das Wärmeträgerfluid
und der Feststoff im Schmelzrohr (1) zum Zwecke der Wärmeübertragung
in unmittelbaren Kontakt miteinander stehen.
Patent DE-102005022534-B4 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: NEUMAIER MARTIN DR
IPC: F02M51/00
Filed: 2005-05-17
Granted: 2012-12-20
Abstract: Ein Einspritzventil umfasst einen Körper mit einer Ausnehmung. In der Ausnehmung ist ein Steuerkörper axial beweglich angeordnet. Der Steuerkörper grenzt an einen Steuerraum (24). Die Position des Steuerkörpers hängt von einem Fluiddruck in dem Steuerraum (24) ab. Ein Nadelkörper ist in einem Kopplungsbereich (44) mit dem Steuerkörper gekoppelt. Der Kopplungsbereich (44) ist zwischen einem von dem Steuerraum (24) abgewandten axialen Endbereich des Steuerkörpers und einem dem Steuerkörper zugewandten axialen Endbereich des Nadelkörpers ausgebildet. Der Nadelkörper unterbindet in einer Schließposition des Nadelkörpers ein Fluidfluss durch eine Einspritzöffnung in dem Körper und gibt den Fluidfluss ansonsten frei. An dem Steuerkörper und dem Nadelkörper ist ein Dichtelement so angeordnet und ausgebildet, dass der Kopplungsbereich (44) dichtend abgetrennt ist gegenüber der Ausnehmung in dem Körper.
Patent DE-102005025325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und zur Überprüfung von Synchronisierungs-Nachrichten
Inventor: SCHUELER STEPHAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Synchronisierungs-Nachrichten
(PTP-M), wobei eine Synchronisierungs-Nachricht (PTP-M) in ein Datenpaket
eingefügt wird,  wobei
die Synchronisierungs-Nachricht (PTP-M) mit einer elektronischen
Signatur (CT) versehen wird, wobei in einem ersten Schritt eine
allgemeine elektronische Signatur (CT) erzeugt wird,  in einem
zweiten Schritt die allgemeine elektronische Signatur (CT) mit der
Synchronisierungs-Nachricht (PTP-M) zu einer Prüfnachricht zusammengefasst
wird,  in einem dritten Schritt über diese Prüfnachricht
ein Hash-Wert errechnet
wird,  in einem vierten Schritt der errechnete Hash-Wert zu
der allgemeinen elektronischen Signatur zugefügt wird, und  in einem
fünften
Schritt die derart elektronisch signierte Synchronisierungs-Nachricht
(PTP-M) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem ersten Schritt
die allgemeine elektronische Signatur (CT) mit einem Platzhalter
für den
Hash-Wert versehen wird, und  in dem vierten Schritt der Platzhalter
durch den errechneten Hash-Wert ersetzt wird.
Patent DE-102005028686-B4 (DE)
Inventor: WEITKAMP ROLAND
IPC: G01P5/00
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: The method involves obtaining associated measurement records for a number of parameter sets (P1-P3) of the wind power system, whereby the measurement records (M1-M3) include time sequential measurement vectors. It involves cyclically alternating between the parameter sets and obtaining measurement vectors (V1-Vn) for each parameter set in more than one cycle. An independent claim is also included for an arrangement for measuring wind power systems.
Patent DE-102005032092-B4 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: SETZ MICHAEL
IPC: H01G4/38
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kondensatormodul,
aufweisend:  – ein
Modulgehäuse
(1) und zumindest eine mit dem Modulgehäuse (1) verbundene Modulanschlussplatte
(2), sowie  – ein
elektrisch leitfähiges
Verbindungselement (4), das mit einem ersten Abschnitt (4a) polygonalen
Umrisses mit der Modulanschlussplatte (2) und mit einem weiteren
Abschnitt (4c) mit im Modulgehäuse
(1) angeordneten Kondensatoren (5) elektrisch verbunden ist, wobei  – der erste
Abschnitt (4a) formschlüssig
in einer Mulde (3) der Modulanschlussplatte (2) eingesetzt und mittels
in der Mulde angeordneter Durchbohrungen (10) befestigt ist.
Patent DE-102005034461-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fahrzeug
Inventor: KELZ MICHAEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-07-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Sitz
für ein
Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug,  – mit einem Sitzteil (2), das
an einem Fahrzeugboden (7) längsverstellbar
gelagert ist,  – mit
einem Lehnenteil (3), das zwischen einer aufrechten Lehnenposition
und einer liegenden Ablageposition um eine Querachse (11) am Sitzteil
(2) verschwenkbar gelagert ist,  – mit einer Sitzarretierung
(4) zum Aktivieren und Deaktivieren der Längsverstellbarkeit des Sitzteils
(2),  – und
mit einer Kopplungseinrichtung (5) die mit dem Lehnenteil (3) antriebsgekoppelt
und mit der Sitzarretierung (4) zu deren Betätigung abtriebsgekoppelt ist,
so dass ein Verschwenken des Lehnenteils (3) von der Lehnenposition
in eine erste Betätigungsposition
die Sitzarretierung (4) zum Aktivieren der Längsverstellbarkeit des Sitzteils
(2) betätigt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Kopplungseinrichtung (5) über
einen um die Drehachse (11) schwenkbar gelagerten Lehnenhebel (20) drehfest
mit dem Lehnenteil (3) verbunden ist,  – dass der Lehnenhebel (20) über eine
Koppelstange (23) einen Winkelhebel (24) betätigt, der mit...
Patent DE-102005035192-B4 (DE)
Title: Seitenemittierende LED-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FATT CHEW TONG
IPC: G09F13/08
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-08-14
Abstract: LED-Vorrichtung,
die folgende Merkmale aufweist:  einen LED-Chip (504) zum Erzeugen
von Ausgangslicht; und  ein Kapselungsmaterial (501), in das
der LED-Chip (504) eingebettet ist,  wobei das Kapselungsmaterial
(501) eine Vertiefung (505) über
dem LED-Chip (504) und eine konische Struktur (502), die in der
Vertiefung (505) angeordnet ist, aufweist, und  wobei ein Profil
der konischen Struktur (502) bewirkt, dass ein Lichtkegel, der um
eine Symmetrieachse des LED-Chips zentriert ist, an der Oberfläche der
konischen Struktur (502) eine Totalreflexion erfährt.
Patent DE-102005037502-B4 (DE)
Title: Lagerschale
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16C33/10
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-11-26
Abstract: Lagerschale (1, 1') mit einem ersten Freilegungsbereich (4) und einem zweiten Freilegungsbereich (5), wobei die beiden Freilegungsbereiche (4, 5) an der Innenfläche der beiden Lagerschalenenden (3a, 3b) ausgebildet sind, mit einem Gleitflächenbereich (7) zwischen den beiden Freilegungsbereichen (4 und 5) und mit Ölnuten (20a, 20b, 30a, 30b), die mindestens in den Freilegungsbereichen (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölnuten (20a, 20b, 30a, 30b) in den Freilegungsbereichen (4, 5) in Strömungsrichtung (11) des Schmieröls (9) derart geneigt ausgerichtet sind, dass die Ölnuten (20a, 20b, 30a, 30b) als V-förmiges Nutmuster in Strömungsrichtung (11) auf die Mittellinie (10) zulaufen.