baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4435649-B4 (DE)
Title: Dateneingabepuffer für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: KANG KYUNG-WOO
IPC: H03K19/0175
Filed: 1994-10-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Dateneingabepuffer
für eine
Halbleiterspeichervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:  einen
Versorgungsspannungs-Messschaltkreis (220) zum Messen des Pegels
einer von außen
angelegten Versorgungsspannung (V CC ) und
zum Erzeugen eines Versorgungsspannungs-Messsignals (CLK),  einen
ersten leitfähigen
Pfad (5, 10, 15, 50, 55), der eine interne Versorgungsspannung und
einen Pegel-Leseknoten (N2) verbindet, um den Strombetrag darin
entsprechend dem Versorgungsspannungs-Messsignal (CLK) zu steuern,
und  einen zweiten leitfähigen
Pfad (60, 65, 70), der den Pegel-Leseknoten (N2) mit einem Erdpotential
(V SS ) verbindet, um den Strombetrag darin
entsprechend dem Versorgungsspannungs-Messsignal (CLK) zu steuern,  wobei
der erste leitfähige
Pfad einen p-Kanal MOS-Transistor (15), an dessen Gate ein Eingangssignal
angelegt wird, und ein Paar von p-Kanal MOS-Transistoren (50, 55), an
deren Gates das Eingangssignal bzw. das Versorgungsspannungs-Messsignal (CLK)
angelegt werden, umfasst und der zweite leitfähige Pfad einen n-Kanal MOS-Transistor
(70), an dessen Gate ein Eingangssignal angelegt wird, und ein Paar
von n-Kanal MOS-Transistoren (60, 65), an deren Gates...
Patent DE-4443382-B4 (DE)
Title: In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel
Inventor: POSCHINGER GUSTAV
IPC: A47C17/207
Filed: 1994-12-06
Granted: 2005-05-19
Abstract: In
ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, mit
einem auf einem Rahmen (10) abgestützten Sitzpolster (11), unter
dem in der Sitzstellung des Möbels
ein Zusatzpolster (13) eingeschoben ist, der an einem Auszug (12) mittels
eines Beschlages (14) heb- und senkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Sitzpolster (11) an der Auszugsseite des Auszuges (12) seitlich über Stützen (23)
am Rahmen (10) abgestützt
ist, die bei eingeschobenem Auszug (12) den Zusatzpolster (13) U-förmig umgreifen,
wobei der Zusatzpolster (13) im wesentlichen gleich breit ist, wie
der Sitzpolster (11).
Patent DE-10013072-B4 (DE)
Title: Primärleiteranordnung für den Stromleiter einer elektromagnetischen Auslöseeinheit
Inventor: GIDAY ZOLTAN
IPC: H01H73/20
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: Primärleiteranordnung
für den
Stromleiter einer elektromagnetischen Auslöseeinheit mit einem Außenanschlusselement
(4), einem Innenanschlusselement (1), einem den Außen- mit
dem Innenanschlusselement verbindenden Primärleiter (2, 3) sowie mit einer
den Primärleiter
umgreifenden Spule (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Primärleiter
(2, 3) einen zylindrischen Abschnitt (2) mit einem sich zu dem Außenanschlusselement
(4) hin verbreitenden Endabschnitt (3) mit einer im wesentlichen
der Geometrie des Spuleninneren (7) entsprechenden Form aufweist.
Patent DE-10024017-B4 (DE)
Title: Wägeaufnehmer mit mehreren Übersetzungshebeln
Inventor: BAJOHR ULRICH
IPC: G01G21/24
Filed: 2000-05-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Wägeaufnehmer
nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation, dessen
wesentliche Teile aus einem einzigen Block herausgearbeitet sind,
mit einem Lastaufnehmer, der durch einen oberen und einen unteren
Lenker mit dem gehäusefesten
Grundkörper
verbunden ist, mit mindestens drei Übersetzungshebeln zur Kraftuntersetzung,
mit Koppelelementen zwischen den Übersetzungshebeln und zwischen
dem Lastaufnehmer und dem ersten Übersetzungshebel, wobei der
gehäusefeste
Grundkörper
sich in Richtung zum Lastaufnehmer vorkragend in den Raum zwischen
den beiden Lenkten hinein erstreckt und nahe an seinem vorkragenden
Ende den Abstützpunkt
für den
ersten Übersetzungshebel
bildet, und wobei mindestens ein Übersetzungshebel zumindest
teilweise in zwei Teilhebel aufgeteilt ist, mindestens ein Koppelelement
in zwei Teilkoppelelemente aufgeteilt ist und die Teilhebel und
die Teilkoppelelemente symmetrisch auf beiden Seiten des vorkragenden
Teils des gehäusefesten Grundkörper angeordnet
sind und alle Übersetzungshebel, alle
Teilhebel, alle Koppelelemente und alle Teilkoppelelemente monolithischer
Bestandteil des Blockes sind, nach Patentanmeldung    DE 199 23 208.3   , dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein zusätzlicher
Hebel...
Patent DE-10052708-B4 (DE)
Inventor: SALMEN REINHARD
IPC: F04D25/08
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: The fan module has a fixed fan element (1) and a rotatably mounted movable fan element (2) that is partly enclosed by the fixed element and that produces an air flow when turned by an electric motor. Contact surfaces (5) are arranged in an outer lateral surface (4) of the fixed fan element to feed an operating voltage for the electric motor. Independent claims are also included for the following: a fan housing.
Patent DE-10062011-B4 (DE)
Inventor: MATSCHITSCH MARTIN
IPC: H01L21/683
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: There is a first device (5), such as a nozzle opening into surface (25) facing the wafer, generating tensile forces towards the gripper (100), due to Bernouli's principle, by compressed gas. There is at least one second device (2,3) for holding the disc-shaped wafer on the gripper, due to electromagnetic field generated forces. The second device is designed to generate an electrostatic field and/or Coulomb's forces. The nozzle may be at a sharp angle, or parallel, to the surface, facing the wafer.
Patent DE-10103437-B4 (DE)
Title: Schreib- und/oder Dosiergerät für Tinte
Inventor: KUHN MARTIN
IPC: B43K7/08
Filed: 2001-01-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schreib-
und/oder Dosiergerät
für Tinte
mit einer Schreibspitze, einem mit ihr über ein Ventil in Flüssigkeitsverbindung
stehenden, in einem Schaft angeordneten Tintenvorratsraum und einer
Belüftungseinrichtung
für den
Tintenvorratsraum, wobei der Tintenvorratsraum durch einen fest
im rückwärtigen Ende
des Schaftes sitzenden ringförmigen
Stopfen und eine vom Stopfen gehaltene, den Stopfen abschließende semipermeable
Dichtscheibe gegen die äußere Atmosphäre flüssigkeitsdicht und
luftdurchlässig
abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe
auf der vorderen Stirnfläche
des ringförmigen
Stopfens (34) befestigt ist und diesen nach vorne abschließt, und
dass die Ringöffnung
des Stopfens (34) von einem Labyrinthstopfen (40, 41) ausgefüllt ist.
Patent DE-10130536-B4 (DE)
Title: Nachrichtenübermittlung an Gruppen von Empfängern
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04W4/08
Filed: 2001-06-25
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Versenden eines Datensatzes (A) an eine Gruppe von Empfängern (T1 ... TN) mit einer zeitversetzten Übertragung an einen nachfragenden Empfänger der Gruppe, wobei – der Datensatz (A) mit einer Multicast-Gruppenadresse von einer Multicasteinrichtung (MCC) per Multicast-Verfahren in einer einzigen Datensendung nur einmal an diese Multicast-Gruppenadresse und damit an die Gruppe gesendet wird, – der per Multicast-Verfahren gesendete Datensatz (A) in einer Speichereinheit (SE), die der Multicasteinrichtung (MCC) zugeordnet ist, zwischengespeichert wird, – einem Empfänger der Gruppe (T1 ... TN) die Möglichkeit eröffnet wird, den genannten zwischengespeicherten Datensatz (A) nach seiner Sendung an die Gruppe in einer späteren Abfrage anzufordern und über eine Einzeladressierung zu empfangen.
Patent DE-10131896-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschließsystem
Inventor: BUDZYNSKI EDGAR
IPC: E05B81/78
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschließsystem
(2) mit einem Kraftfahrzeug-Türschloß (3), einem
dem Kraftfahrzeug-Türschloß (3) zugeordneten
Türaußengriff
(10), einem dem Türaußengriff
(10) zugeordneten Piezoelement (13) und einer daran angeschlossenen
Auswerteeinrichtung (16) zum Erfassen einer Betätigung des Türaußengriffs
(10), insbesondere durch eine Hand einer Bedienungsperson, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Kraftfahrzeug-Türschließsystem
(2) eine Überwachungseinrichtung (19)
zur Überwachung
der Funktionsfähigkeit
des Piezoelements (13) und/oder eine von der Auswerteeinrichtung (16)
unabhängig
betreibbare Aktivierungseinrichtung (28) zum Aktivieren bzw. Einschalten
der Auswerteeinrichtung (16) aufweist.
Patent DE-10133543-B4 (DE)
Title: Bidirektionales Halbleiterbauelement
Inventor: ONISHI YASUHIKO
IPC: H01L29/786
Filed: 2001-07-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bidirektionales
Halbleiterbauelement, umfassend:  einen Halbleiterchip mit einer
ersten Hauptfläche
und einer zweiten Hauptfläche,
der eine Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen zwischen der
ersten Hauptfläche
und der zweiten Hauptfläche
aufweist, wobei die Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen
Driftzonen (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps und Trennzonen
(2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps
umfaßt;  eine
MIS Halbleiterbauelemente enthaltende erste Bauelementzone (3–6) auf
der der ersten Hauptfläche
zugewandten Seite der Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen;  eine
MIS Halbleiterbauelemente enthaltende zweite Bauelementzone (13–16) auf
der der zweiten Hauptfläche
zugewandten Seite der Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen;  erste
Zonen (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps
in der ersten Bauelementzone;  zweite Zonen (14) des zweiten
Leitfähigkeitstyps
in der zweiten Bauelementzone;  eine dritte Zone (3) des ersten
Leitfähigkeitstyps
in der ersten Bauelementzone und eine vierte Zone (13) des ersten Leitfähigkeitstyps
in der zweiten Bauelementzone, die durch die Driftzonen (1) miteinander
verbunden sind, wobei  die dritte Zone (3) in einer der...
Patent DE-10136596-B4 (DE)
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2001-07-30
Granted: 2005-09-15
Abstract: The connection method has a cylindrical carrier ring (4) of an electrically-conductive material fitted to the rod-shaped heating element (1) via a magnetic forming technique, before attaching the tubular carrier element (3) to the carrier ring. An Independent claim for a glow plug with a rod-shaped heating element and a tubular housing is also included.
Patent DE-10138913-B4 (DE)
Title: Detektormodul, Detektor für Röntgen-Computertomograph und Verfahren zur Herstellung von Schnittbildern mittels eines Röntgen-Computertomographen
Inventor: WINKELMANN HELMUT
IPC: G01T1/29
Filed: 2001-08-08
Granted: 2010-08-19
Abstract: Detektormodul für Röntgen-Computertomographen, wobei auf einer Vorderseite einer Leiterplatte (6) ein eine Vielzahl von Sensorelementen (8) aufweisendes Sensorarray montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Sensorarray abgewandten Rückseite der Leiterplatte (6) mindestens ein Heizelement (11) zum Beheizen des Sensorarrays und einer gegenüberliegend zum Heizelement (11), auf dessen der Leiterplatte (6) abgewandten Seite, angeordneten Regelelektronik (3) zum Regeln des Heizelements (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10140282-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S7/486
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Umsetzung optischer Signale in mechanische Ausgangssignale mit
einer optischen Sensoranordnung zur Erfassung von optischen Kontrastinformationen
und mit einem Taststifte aufweisenden Tastfeld, wobei die Taststifte
in Abhängigkeit
der erfassten optischen Kontrastinformationen zur Generierung der
mittels eines menschlichen Fingers ertastbaren mechanischen Ausgangssignale
aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Sensoranordnung
und das Tastfeld in einem ein Gehäuse aufweisenden Modul (2)
integriert sind, welches auf einen menschlichen Finger aufsteckbar
ist, dass das Modul (2) einen auf der Oberseite aufsitzenden Ring
(5) aufweist, in welchen ein menschlicher Finger einführbar ist,
und dass das Tastfeld an der Außenwand
des Gehäuses
des Moduls (2) liegt, so dass die Taststifte (7) in Kontakt mit
dem menschlichen Finger stehen.
Patent DE-10157044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Topf zum Garen am Tisch
Inventor: NETZ HEINO
IPC: A47J43/28
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
für einen
Topf, insbesondere zum Garen am Tisch, die wenigstens drei Auflageflächen (18),
insbesondere zur Auflage auf dem oberen Rand (44) oder den Griffen
des Topfes (11) aufweist, und die die Öffnung (41) des Topfes (11) überbrückt und
bei der zur Überbrückung der Öffnung wenigstens
ein Brückenabschnitt
(10) zwischen den wenigstens drei Auflageflächen (18) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Brückenabschnitt
(10) Halterungen (22) zur Aufnahme von Gabeln (13) aufweist, dass
die Halterungen (22) im wesentlichen in der Ebene des Brückenabschnitts
(10) angeordnet sind und dass sich die Halterungen (22) in dem Brückenabschnitt
(10) selbst befinden oder am Brückenabschnitt
(10) angeordnet sind.
Patent DE-10159395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zahnreinigung
Inventor: HILSCHER ALEXANDER
IPC: A61C17/16
Filed: 2001-12-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Handteil (10) einer elektrischen Zahnreinigungsvorrichtung mit einer Kupplung (30) zur mechanischen Ankupplung eines Bürstenteils (20), mit einem Antrieb (22) für das Bürstenteil (20) sowie mit einer Steuerfunktion (18) für den Antrieb (22), wobei die Steuerfunktion (18) eine Betriebssperrfunktion (36) umfaßt, die von einer Freischaltfunktion (38), insbesondere des Bürstenteils (20), aktivierbar bzw. deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Handteil (10) eine Lese-Funktion (44) und eine Spule (46) als Kopplungsfunktion zur kontaktlosen Übertragung und zum Lesen von ein oder mehreren Daten der Freischaltfunktion (38) aufweist, wobei in Abhängigkeit eines Ausgangssignals der Lese-Funktion (44) die Betriebssperrfunktion (36) aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-10162758-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
Inventor: GERIGK JOSEF
IPC: B60J7/22
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Windschott
(3, 6) für
ein Cabriolet (1) mit einem Öffnungen
(13) aufweisenden flächigen
Gebilde (7) und mit einer Stützeinrichtung
(8), wobei die Stützeinrichtung
(8) und das Gebilde (7) wenigstens bereichsweise über einen
synthetischen Stoff (17) miteinander verbunden sind und der synthetische
Stoff (17) wenigstens aus einem mittels Kunststoffspritzen auf das
flächige
Gebilde (7) und die Stützeinrichtung
(8) aufgebrachten Kunststoff besteht, wobei die Verbindung durch
Formschluß und/oder
Oberflächenhaftung
zwischen dem synthetischen Stoff (17) und dem Gebilde (7) sowie
zwischen der Stützeinrichtung
(8) und dem synthetischen Stoff (17) und zwischenmolekulare Kräfte des
synthetischen Stoffes (17) gebildet ist, wobei das flächige Gebilde
(7) mit einem durchsichtigen Bereich (12) ausgebildet ist, der mit
der Stützeinrichtung
(8) und/oder dem flächigen
Gebilde (7) lösbar
verbunden ist und die lösbare
Verbindung des durchsichtigen Bereiches (12) als Clipsverbindung
ausgebildet ist, die mit einem geschlitzten und federnden Abschnitt
(15) ausgebildet ist, der einstückig
mit dem durchsichtigen Bereich (12)...
Patent DE-10203509-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung für einen mehrstufigen Drehschalter
Inventor: SPIEGEL EDGAR
IPC: H01H19/03
Filed: 2002-01-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Rastvorrichtung
für einen
mehrstufigen Drehschalter mit einer mit einem Drehknopf (20) verbindbaren
Schalterachse (12, 13), über
die ein Schalterteil in mehrere Schaltstellungen einstellbar ist,
wobei die Schaltstellungen durch vorgegebene Raststellungen der aus
Rastelement und Gegenrastelement bestehenden Rastvorrichtung bestimmt
sind, und wobei die Schalterachse (12, 13) mit einem rotorörmigen Achsteil
(10) drehfest verbunden ist, das in eine Innenaufnahme (31) eines
gehäusefesten
Schalterleistenteils (30) eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
das Achsteil (10) sich am Schalterleistenteil (30) abstützt und
mit Rastnocken (14) zwischen Rastaufnahmen (36) rastend verstellbar
ist, die jeweils durch zwei radial zur Schalterachse (12, 13) gerichtete
Raststege (33) begrenzt sind,  dass sich die Rastaufnahmen (36) über den
gesamten Umfang der Innenaufnahme (31) des Schalterleistenteils
(30) erstrecken,  dass das Achsteil (10) mit der Schalterachse
(12, 13) mittels des Drehknopfes (20) in Drehbewegungen versetzbar ist,
der auf der Schalterachse (12, 13) drehfest befestigbar ist, und  dass
Anschläge
(15, 34,...
Patent DE-10204870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fälschungssicherung eines Wertträgers, Wertträger und Verfahren zur Überprüfung seiner Echtheit
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G07D7/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Fälschungssicherung eines Wertträgers (1), der ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal (2) oder Strukturmerkmale aufweist, mit folgenden Schritten:
 Detektieren des Sicherheitsmerkmales (2) mit den zufällig verteilten Merkmalen oder der Strukturmerkmale mit einem Sensor, um ein detektiertes Sicherheitsmerkmal zu erhalten;
 Erfassen von Strukturparametern des detektierten Sicherheitsmerkmals, so dass das Sicherheitsmerkmal (2) oder die Strukturmerkmale durch die Strukturparameter als individuelle Parameter für den Wertträger eindeutig identifiziert sind;
 Verschlüsseln der Strukturparameter mit einem geheimen Schlüssel eines asymmetrischen Kryptosystems, wodurch ein Code erhalten wird;
 Versehen des Codes (3) mit einer Algorithmus- und/oder Schlüsselkennung; und
 Anbringen des Codes an dem Wertträger (1).
Patent DE-10206021-B4 (DE)
Inventor: HERHOLDT INGO
IPC: G01N33/28
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: The device has an ignition source (11) axially movably mounted in a guide (8) and an actuating mechanism with a Bowden cable joining the ignition source and a cover plate (15) in a force-locking manner. The cover plate can be rotated over the Bowden cable by displacing the ignition source until the opening of the cover plate exposes a passage in a closure cover (5) and the ignition source is moved to the opening.
Patent DE-10225918-B4 (DE)
Title: Aufbaukonzept für einen Computer
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/18
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Aufbaukonzept
für einen
Computer mit einem Motherboard (1) mit einem Mikroprozessor (2), zumindest
zwei Steckplätzen
(3) für
PCI-Steckkarten (10), Einbauplätzen
für 3 1/2-Zoll-Laufwerke (4), einem
Einbauplatz für
ein 5 1/4-Zoll-Laufwerk (5) und einer Stromversorgung (6) in einem
Computergehäuse
(8), wobei im Computergehäuse
(8) der Einbauplatz für
das 5 1/4-Zoll-Laufwerk (5) zwischen der Stromversorgung (6) und
den in das Motherboard (1) eingesteckten PCI-Steckkarten (10) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
5 1/4-Zoll-Laufwerk (5) oberhalb und parallel zum Motherboard angeordnet
ist und die PCI-Steckkarten (10) senkrecht zum Motherboard (1) angeordnet
sind, wobei die Stromversorgung (6) einen Lüfter (7) aufweist und der Mikroprozessor
(2) über den
Lüfter
(7) der Stromversorgung (6) gekühlt
wird und zwischen dem Mikroprozessor (2) und der Stromversorgung
(6) ein Lüftungskanal
(9) angeordnet ist und wobei der Einbauplatz für das 5 1/4-Zoll-Laufwerk (5)
teilweise über
dem Lüftungskanal
(9) angeordnet ist.
Patent DE-10235020-B4 (DE)
Inventor: CHRISTOPHERSEN MARC
IPC: C25D17/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Device for etching large surface semiconductor wafers in a trough-shaped receiver containing a liquid electrolyte comprises a testing head (12) arranged with a movable etching trough (10). The testing head is provided with a device for holding at least one wafer.  An Independent claim is also included for a process for etching with electrolytes in the above device.
Patent DE-10241706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Verkehrs an einem Knotenpunkt eines Straßennetzes
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: G08G1/07
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Verkehrs an einem Knotenpunkt eines Straßennetzes,
wobei Verkehrsteilnehmer durch Lichtsignale einer dem Knotenpunkt zugeordneten
Lichtsignalanlage beeinflusst werden, wobei Lichtsignale von zu
Signalgruppen zusammengefaßten
Signalgebern (1) der Lichtsignalanlage abgegeben werden, und wobei
die Signalgeber (1) nach in einem Signalplan (2) vorgebbaren Signalzeiten
angeschaltet werden, dadurch gekennzeichnet,  dass sich aus
einem aktuellen Signalplan (2) ergebende Verkehrsströme von an
Ausfahrten des Knotenpunktes angeordneten Detektoren (3) erfasst
werden,  dass aus den Signalzeiten des aktuellen Signalplans
(2) und den erfassten, vom Knotenpunkt abfließenden Verkehrsströmen die
aktuellen Auslastungsgrade der Signalgruppen ermittelt werden (4),  dass
den jeweiligen aktuellen Auslastungsgraden entsprechende Reservespielräume der
Signalgruppen als Steuerungsgrößen zwischen
den Signalgruppen der Lichtsignalanlage wenigstens anteilig umverteilt
werden (5), und  dass auf der Basis der umverteilten Reservespielräume ein neuer
Signalplan (2') mit aktualisierten Signalzeiten berechnet wird.
Patent DE-10243776-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2002-09-20
Granted: 2017-11-16
Abstract: Flüssigkristalline Verbindungen der Formel I,worin R Vinyl, CH3CH=CH, CH2=CHCH2CH2 oder CH3CH=CHCH2CH2, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander a) einen 1,4-Cyclohexenylen- oder 1,4-Cyclohexylenrest, b) einen 1,4-Phenylenrest, wobei die Reste a) und b) ein oder mehrfach durch Halogenatome substituiert sein können, X F, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CF2O- oder eine Einfachbindung mit der Maßgabe, dass mindestens eine der Brücken Z1 und Z2 -CF2O- bedeutet, a 0, 1 oder 2, b 0, 1 oder 2, wobei a + b 1 oder 2 ist, und L1, L2 und L3 jeweils unabhängig voneinander H oder F bedeutet.
Patent DE-10244680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fluideinheit
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16J15/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fluideinheit mit folgenden Schritten:  Herstellen verschiedener Typen von Blöcken, bspw. Ventilmechanismus- und Ejektorblöcken, und Zwischenplatten der Fluideinheit aus Harz oder Kunststoff durch Verwendung von Formen, sodass ringförmige Vorsprünge und ringförmige Aussparungen mit der Form von Dichtelementen jeweils an Bereichen ausgebildet werden, an welchen die Blöcke miteinander verbunden werden, und an Bereichen, an welchen die Blöcke und Zwischenplatten miteinander verbunden werden, und  Ultraschallschweißen, während die ringförmigen Vorsprünge den ringförmigen Aussparungen zugewandt sind, sodass die ringförmigen Vorsprünge entlang der ringförmigen Aussparungen geschmolzen oder erweicht werden, um die Blöcke einstückig miteinander bzw. mit den Zwischenplatten zu verbinden, und sodass Durchgänge zwischen den Blöcken und zwischen den Blöcken und den Zwischenplatten durch die Verbindungsbereiche abgedichtet werden.