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Patent DE-3218838-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum selbsttätigen Schließen von Türen bei kleinerem Öffnungswinkel, insb. Kühl- oder Gefrierschranktüren
IPC: E05B65/00
Filed: 1982-05-19
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum selbsttätigen Schließen von Türen bei kleinerem Öffnungswinkel, insbesondere Kühl- oder Gefrierschranktüren. Es wird vorgeschlagen, daß ein an der Tür angebrachter Auslösebolzen (4) beim Schließvorgang in die Aussparung (16) einer Schwenkplatte (14) einläuft, die auf einen Schließhebel (6) gelagert und durch eine Führungsnut (15) gegenüber einem Führungsstift (8) in ihrem Schwenkwinkel begrenzt ist. Der Schließhebel ist mit einem federbelasteten Hebelarm verbunden, dessen vorgespannte Druckfeder (10) nach Auslenkung des Schließhebels über die Schwenkplatte die Tür zuzieht.
Patent DE-3219621-C2 (DE)
Title: Pneumatisch angetriebene Spannvorrichtung, insbesondere Maschinenschraubstock
IPC: B25B1/10
Filed: 1982-05-25
Granted: 1984-05-17
Abstract: Eine pneumatisch angetriebene Spannvorrichtung weist ein in einem Gehäuse (1) in Spannrichtung bewegbares Spannteil (2) und eine Verstelleinrichtung (3-5) zur Grobverstellung des Spannteiles (2) gegenüber dem Gehäuse (1) in Spannrichtung auf. Zwischen der Verstelleinrichtung (3-5) und dem Spannteil (2) ist in einem Antriebsgehäuse (6) ein Kraftverstärker (7-9) vorgesehen, mit einem pneumatisch beaufschlagbaren Primärglied (10, 11), einem an seinem einen Ende vorgesehenen, mit der Verstelleinrichtung (3-5) verbundenen Widerlager (8) und einem an seinem anderen Ende in Spannrichtung beweglichen, auf das Spannteil (2) einwirkenden Sekundärglied (9). In dem Antriebsgehäuse (6) ist ein quer zur Spannrichtung des Kraftverstärkers (7-9) beweglicher, zwischen sein Sekundärglied (9) und das angrenzende Teil (6) einschiebbarer Keil (14) vorgesehen. Zum Antrieb ist ein mit einer Keilfläche (19) auf den Keil (14) einwirkender erster Kolben vorgesehen, der mit einem doppeltwirkenden zweiten Kolben verbunden ist. Die Druckräume (18a, 30a) der zugehörigen Zylinder sind über eine Parallelleitung verbunden und stehen über eine Verbindungsleitung (21) und ein in dieser angeordnetes, einstellbares Überdurckventil (22) mit dem Druckraum (10a) des Primärgliedantriebes (10, 11) in Verbindung.
Patent DE-3246622-C2 (DE)
Title: Molchbare Absperrarmatur
IPC: F16K5/04
Filed: 1982-12-16
Granted: 1986-11-06
Abstract: Molchbare Absperrarmatur mit einem Gehäuse, das mindestens zwei Anschlüsse aufweist, einem im Gehäuse drehbar gelagerten Absperrorgan, das einen Durchgang aufweist, der wahlweise mit den Anschlüssen ausrichtbar ist und annähernd die gleiche Weite wie die Anschlüsse hat, einer den Anschlüssen bzw. dem Durchgang im Absperrorgan zugeordneten Dichtungsanordnung im Gehäuse, einer Lageranordnung im Gehäuse, durch die eine Drehung des Absperrorgans um eine feststehende Achse bewirkt wird, und einem Verstellorgan zur Betätigung des Absperrorgans, wobei das Absperrorgan eine äußere Zylinderfläche aufweist, die dichtend mit einer Zylinderfläche im Inneren des Gehäuses zusammenwirkt und die von einem zylindrischen Durchgang durchsetzt ist und das Absperrorgan mindestens eine innere ringförmige, zur äußeren Zylinderfläche konzentrische Führungsfläche aufweist, die mit einer entsprechenden Gegenführungsfläche im Gehäuse zusammenwirkt.
Patent DE-3249726-C2 (DE)
Title: Device for the coupling of espagnolettes extending perpendicularly to one another
IPC: E05F7/08
Filed: 1982-07-05
Granted: 1986-10-30
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3301462-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum fortlaufenden Ermitteln der Größe des Materialwulstes in der Einlaufzone eines Kalanderwalzenspaltes
IPC: B29C43/24
Filed: 1983-01-18
Granted: 1985-11-14
Abstract: Vorliegend werden ein Verfahren und eine Einrichtung zum Messen der Menge des in der Einlaufzone eines Kalanderwalzenspaltes gebildeten Materialwulstes beschrieben, welche darauf basieren, daß der Wulst und die Walzenballen mit einem linienförmigen Lichtfleck beleuchtet werden. Infolge der Reflexionseigenschaften der Walzenballen und des Wulstes entsteht in der von diesem Lichtfleck hervorgerufenen Lichtlinie eine Intensitätsmodulation mit zwei definierten Kontrastsprüngen. Der Abstand zwischen diesen Kontrastsprüngen wird mittels eines opto-elektrischen Wandlers (Fotodiodenzeile), auf welchen die intensitätsmodulierte Lichtlinie abgebildet wird, meßtechnisch ermittelt und als Maß für die gesuchte Materialmenge verwendet.
Patent DE-3325765-C2 (DE)
Title: Kompostiervorrichtung
IPC: C05F17/02
Filed: 1983-07-16
Granted: 1986-04-17
Abstract: Eine Kompostiervorrichtung (1) kann aus baugleichen Wandelementen (2) dadurch zusammensteckbar sein, daß diese Wandelemente (2) an ihren einander entgegengesetzten, in Gebrauchsstellung etwa senkrechten Begrenzungskanten (3) im Querschnitt hakenartige, einander entgegengesetzt orientierte Anformungen, Umbiegungen o. dgl. Profilierungen (4 und 5) haben, die jeweils bei im Winkel zueinanderstehenden Wandstücken (2) ineinanderpassen. Besondere Stützpfosten o. dgl. können entfallen.
Patent DE-3325960-C2 (DE)
IPC: C09D5/38
Filed: 1983-07-19
Granted: 1985-06-20
Abstract: 1. Screen printing ink containing a binder, a pigment and, optionally, a filler, characterised in that the pigment constitutes finely divided iron obtained by reduction (Riedel de Haen, product no. 12313) and comprising rounded particles having a particle size in the range of 0.01 to 0.06 mm, and the weight ratio pigment/binder is in the range of 0.8 to 2.4.
Patent DE-3346802-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen des Spannungszustandes einer Schraubverbindung
IPC: B65G43/02
Filed: 1983-12-23
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Einrichtung zum Überwachen einer gegebenen Vorspannung einer Schraubverbindung einer Arbeitsvorrichtung, insbesondere einer Schraubverbindung zum Verbinden zweier Gurtenden an der Verbindungsstelle eines mittels einer sogenannten Klemmverbindung endlos gemachten Fördergurtes eines Gurt-Becherwerkes, wobei bei Unterschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes der zu überwachenden Vorspannung ein Signal erzeugt wird, welches das Betriebspersonal auf die Unterschreitung aufmerksam macht bzw. welches vorzugsweise einen Schaltvorgang auslöst, der einen weiteren Betrieb der Arbeitsvorrichtung unterbindet bzw. die Arbeitsleistung der Arbeitsvorrichtung auf einen Wert reduziert, bei dem der Istwert der Vorspannung noch für eine ordnungsgemäße Betriebsweise ausreicht (Fig. 3).
Patent DE-3404667-C2 (DE)
Title: Drehzahlbegrenzung bei noch nicht betriebswarmen Vergasermotoren
IPC: F02P11/02
Filed: 1984-02-10
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung vermeidet Motorschäden, welche auftreten können, wenn der noch kalte Motor mit einer zu hohen Motordrehzahl belastet wird. Insbesondere handelt es sich um folgende Schäden:  Kompressionsverlust,  hoher Benzinverbrauch,  Ventilschäden.  Da nicht jedes Fahrzeug mit einer Öl- bzw. Wassertemperatur-Anzeige ausgerüstet ist und nicht jeder Autofahrer auf die o. g. Anzeigen achtet, kann leicht die obere zulässige Kaltdrehzahl überschritten werden. Zur Abhilfe dieser Umstände dient ein Zusatzgerät, welches vom Motor die momentane Öltemperatur und Motordrehzahl aufnimmt. Diese Informationen werden in dem Zusatzgerät verarbeitet und entsprechend des momentanen Zustandes schaltet dieses ein Relais, welches den Zündstromkreis unterbricht, bis die zulässige Kaltdrehzahl erreicht ist.  Durch die Schaltung ist garantiert, daß in der Warmlaufphase des Motors die entsprechende Drehzahl eingehalten wird.
Patent DE-3415067-C2 (DE)
Title: Verwendung von 1-Phenylpenten-4-on-1 und dessen Methylhomologen zur Vergrößerung oder Steigerung des Aromas von Parfumzusammensetzungen, Kölnisch Wässern und parfümierten Artikeln
IPC: A61K8/00
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung oder Verstärkung des Aromas einer Parfumzusammensetzung, eines Kölnisch Wassers oder parfümierten Artikels und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Basis der Parfumzusammensetzung, des Kölnisch Wassers oder eines parfümierten Artikels eine das Aroma erhöhende oder verstärkende Menge wenigstens einer Verbindung gemäß der Struktur der Formel I  $F1  worin R1 und R2 jeweils Methyl oder Wasserstoff bedeuten, mit der Maßgabe, daß R1 und R2 nicht beide Methyl sind, zugesetzt wird.
Patent DE-3417393-C2 (DE)
IPC: C01F11/18
Filed: 1984-05-10
Granted: 1986-10-30
Abstract: An agent for increasing the pH value of dental plaque, which contains at least one highly disperse, poorly soluble oxide, hydroxide or pure salt of one or more alkaline earth metal elements and a weak acid, having a specific surface area greater than 6 m2/g and a concentration of lattice defects which corresponds to a half width of the X-ray peaks for Cu-K alpha  radiation at glancing angles from 20 DEG  to 23 DEG  of more than 0.25 degrees, and a process for its preparation.
Patent DE-3424628-C2 (DE)
Title: Schließvorrichtung, insbesondere für Zweirad-Fahrzeuge
IPC: E05B67/38
Filed: 1984-07-04
Granted: 1986-09-18
Abstract: Eine Schließvorrichtung für Zweirad-Fahrzeuge besteht aus einem Vorhangschloß und einer kunststoffummantelten Kette. Zur unverlierbaren Festlegung des einen Kettenendes an dem Vorhängeschloß ist das endständige Kettenglied entweder an dem Schloßkörper durch ein am Schloßkörper fixiertes Kunststoff-Gehäuse gehalten oder am Schloßbügel durch ein am Schloßbügel fixiertes Kunststoff-Halteglied.
Patent DE-3516943-C2 (DE)
IPC: G01G23/04
Filed: 1985-05-10
Granted: 1987-04-16
Abstract: 1. Device for limiting a lateral movement of a load essentially retroactive-free in loading direction, including two parts (40, 50) engaged into each other, moveably in loading direction, one of them being formed tubelike (40) and the other cylinderlike (50) at the engaging position and between them at the engaging position a ringlike elastic element (60) being provided acting in a dampening manner lateral to the loading direction and being recessed into one of the two parts, characterized in that the two parts (40, 50) are provided at the engaging position with recesses complementary to each other having an essentially triangular crossection, the recesses having the elastic element (60) inserted thereto, and that the elastic element (60) has a crossection having cut-like inner and outer edges engaging the respective vertex line of the two recesses (48, 58).
Patent DE-3890895-C2 (DE)
Title: 3-Methyl:tetra:hydro:phthalic anhydride prodn. by diels-alder reaction
Inventor: TANI SHOJI
IPC: C07C51/567
Filed: 1988-07-07
Granted: 1997-02-13
Abstract: 3-Methyltetrahydrophthalic anhydride is obtd. by a Diels-Alder reaction between maleic anhydride and a 5-carbon fraction in the presence of oxygen and of a radical polymerisation initiator. The 5-carbon fraction is pref. trans-1,3-pentadiene and/or isoprene or mixts. contg. them; the molar ratio of maleic anhydride to five-carbon fraction is pref. 1:1.0-1.5; the temp. of reaction is pref. 40-60 deg.C. The reaction is carried out under 0-10 kg/cm2 gauge pressure. Oxygen is supplied as a gas (e.g. nitrogen) contg. 50 ppm to 8% oxygen and flowing at 0.04-0.8 ml/min. The polymerisation inhibitor may be 2,6-di-tert-butyl-4-methyl phenol; 2,6-dicyclopentyl-4-methylphenol; 2,2'-methylenebis(4 ethyl-6-tert-butylphenol); 4,4'-methylenebis(2,6-di-tert.-butyl phenol); 4,4'-thiobis (3-methyl-6-tert butylphenol); hydroquinone; 4-tert-butylcatechol; p-benzoquinone; butylated hydroxytoluene; iodine; or an organic phosphate ester; pref. at 10-2000 ppm relative to the reactants.
Patent DE-4039005-C2 (DE)
Inventor: KAJIWARA YASUYA
IPC: B60G17/019
Filed: 1990-12-06
Granted: 1994-09-15
Abstract: The output signals of sensors, which sense the operations of the driver of a vehicle, are input to a central control unit which determines, based thereon, the operating conditions of the driver and generates, as a result of such determination, instruction signals to a power controller for controlling an engine, a transmission, etc., and a drive controller for controlling a steering system, a suspension system, a brake system, an air conditioner, etc., in a comprehensive way. The controllers are also directly connected to the sensors so that they can control the corresponding control means independently of the central control unit. The controllers generate instruction signals to the corresponding control means, which are sub-systems of the total system, so that actuators provided on the respective control means are thereby controlled to operate in conjunction with all the control means through the intermediary of the respective controllers, while priority is given to an instruction from the central control unit. The control means are each provided with sensors in addition to an actuator so that if there is a fault in the data transmission line between the central control unit and the respective control means, the individual control means can properly control the corresponding actuators based on the output signals of the corresponding sensors provided thereon so as to ensure continued travel of the vehicle.
Patent DE-4142447-C2 (DE)
Inventor: HOFMANN GEORG
IPC: B22D41/50
Filed: 1991-12-18
Granted: 1993-11-11
Abstract: The invention is directed to an immersion casting pipe for feeding molten steel from a casting vessel into a mold having wide side walls and narrow side walls for the production of flat products. The immersion casting pipe has a pipe piece which adjoins the casting vessel and expands in cross section in the direction of the narrow side walls of the mold. The pipe piece is provided with a central base member at the lower end which allows for outlet openings for the melt. For the purpose of developing an immersion outlet which allows higher slab withdrawal speed of up to 6 m/min with slabs measuring 50 to 100 mm in thickness and 600 mm to 2000 mm in width, the inner wall of the portion of the immersion casting pipe which widens in cross section forms flow channels in conjunction with the opposite wall parts of the base member. The axes of the flow channels enclose an angle  alpha  between 10 DEG  and 22 DEG , where the smaller angle corresponds to a distance of approximately 600 mm between the narrow side walls of the mold and the larger angle corresponds to a distance of 2000 mm or more between the narrow side walls of the mold. The distance between the wide side walls of the mold is 50 to 100 mm.
Patent NL-1000790-C2 (NL)
Title: Registration and control system for computer-aided educational course
Inventor: KEMPEN HUBERTUS PETRUS MARIA V
IPC: G09B5/14
Filed: 1995-07-13
Granted: 1996-04-22
Abstract: In the system, data concerning the student are registered by the computer for each stage of the course. The system offers the opportunity for the student to inspect the data and influence the stages to be taken. The course leader or teacher can also inspect the data and influence the stages to be taken by the student. The student can adjust the data to suit his own intentions, without supervision by the teacher. The system pref. offers the student the possibility of create additional information and answers to questions.
Patent NL-1000948-C2 (NL)
Title: Vehicle-mounted container-lifting and tipping mechanism - has container couplings on first frame section tilting on second one, sliding in vertical direction
Inventor: OORD ERNST THEO
IPC: B65F3/00
Filed: 1995-08-08
Granted: 1996-09-12
Abstract: Coupling devices engaging with the container are movable on a frame. They are attached to a first frame section (14) tilting via a horizontal axis (17) on a second section. The latter slides roughly in the vertical direction on a third section (8,9) fixed to the vehicle. There can be a support for the coupling devices on the first section and which slides at right angles to the tilt axis. This movement can be generated by a scissor mechanism. The coupling devices can be in one or more pairs adjustable to and from each other parallel to the tilt axis.
Patent NL-1002988-C2 (NL)
Title: Gymnastic horizontal bar
Inventor: BOS GERHARDUS TEN
IPC: A63B1/00
Filed: 1996-05-02
Granted: 1997-11-06
Abstract: The horizontal bar (1) consists of a rod (6) with two couplings (7,8). It is secured to tubular uprights (2,3). The first coupling has a lip (10) extending beyond an insert (9). The bar is offered to a hole in the upright at an angle in order to insert the lip. The diameter of the collar exceeds that of the hole. The second coupling is a cylinder with a right-angled slot (13). Axial movement of its handle (15) extends the insert (16) into the hole in the upright. Radial movement rotates a locking lip (18).
Patent NL-1010902-C2 (NL)
Inventor: BESTEN MARKUS WILHELMUS JOHANN
IPC: E03F5/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2000-06-27
Abstract: Base (1) of a gully which is to be placed in the ground, to which base one or more pipes (6) can be connected, for draining away liquid which enters the base via a gully opening and/or for guiding through liquid which reaches the base (1) via one or more pipes (6) connected to the base to one or more further pipes which are connected to the base. The base has a base wall (2) and an outer circumferential wall (3), one or more pipe connection sockets (7) being provided in the outer circumferential wall, each for connecting a pipe (6) to an internal liquid-conveying chamber of the base. At least one of the pipe connection sockets is pivotably connected to the outer circumferential wall of the base via a pivot joint (10).
Patent NL-1013947-C2 (NL)
Title: Band making method, comprises introducing activatable bonding material between parts of band material in loop and then activating it to join these parts together
Inventor: DEKKER ODULFUS FRANCISCUS
IPC: B65B13/32
Filed: 1999-12-23
Granted: 2001-06-26
Abstract: A band material loop (4) is formed and an activatable bonding material is introduced between the loop parts and then activated to join them together.  A method for making a closed loop of band material (6) comprises the following steps : (A) forming a loop of band material with the desired shape ; (B) introducing an activatable bonding material between the two parts of the band being joined together ; and (C) activating the bonding material so that the two parts are joined together. Independent claims are also included for (a) the band-making machine (1) used to carry out the method, including feed and positioning devices for the band material and feed and activation devices for the bonding material, and (b) the bonding material.
Patent NL-1016733-C2 (NL)
Inventor: BLIJ FREDERIK WILHELM VAN DER
IPC: B65G47/91
Filed: 2000-11-29
Granted: 2002-05-31
Abstract: A conveying device (1) suitable for conveying annular products (13), which conveying device (1) is provided with at least one first and second pick-up devices (12) which are movable relative to each other, wherein the first pick-up device (12) is provided with a centring pin (11), at least one of the pick-up devices is provided with a supporting device (10), and at least one of the pick-up devices is provided with a peg (5) extending along a longitudinal axis. The second pick-up device is provided with a sleeve (21) positionable around the centring pin (11). At least one of the pick-up devices is provided with a peg (5) extending along a longitudinal axis, parallel to the centring pin (11) or sleeve (21), which peg (5) is capable of swinging about at least one axis of swing extending transversely to the longitudinal axis.
Patent NL-1030851-C2 (NL)
Title: Room ventilation system, has ventilation device activity regulated according to level of carbon dioxide measured inside room
Inventor: CAPITEIN MICHEL
IPC: F24F11/00
Filed: 2006-01-06
Granted: 2007-07-09
Abstract: At least one carbon dioxide sensor (4) is connected to a forced ventilation device (3) and a control mechanism is used to regulate the activity of the device, depending on the level of carbon dioxide detected in the room (1) being ventilated.
Patent NL-1033548-C2 (NL)
Title: Roof panel comprising metal profile containing opening covered by plastic profile, has profiles bonded together by adhesive with high extension at break
Inventor: HOREMAN JELLE
IPC: E04D3/28
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-09-17
Abstract: The adhesive used to bond the metal and plastic profiles together has an extension at break of at least 500%. The metal profile (2) contains at least one opening (7) which is at least partly covered by a plastic profile (3).
Patent NL-2010006-C2 (NL)
Title: Process for enzymatic hydrolysis of cellulose.
Inventor: SMIT ADRIANUS THEODORUS
IPC: C12P19/02
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-06-19
Abstract: Cellulose from lignocellulosic biomass which also contains protein, such as grasses and straws, can be enzymatically converted to valuable products such as glucose at lower enzyme consumption by: (a) extracting the biomass with water at 15-75° C. to produce an extracted biomass and a protein-containing aqueous extract; (b) mechanically, chemically and/or thermally pretreating cellulose-containing-biomass, in particular by organosolv treatment; and (c) contacting biomass pretreated in step (b) with: (i) an enzyme capable of hydrolysing cellulose; and (ii) the protein-containing aqueous extract obtained in step (a).
Patent NL-2011231-C2 (NL)
Inventor: LUINSTRA JAN WILLEM JOHANNES
IPC: A45C13/18
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-01-27
Abstract: The present invention relates to a security device for safeguarding valuables, comprising: - a housing with a pointed outer end which is configured for insertion during use into a ground, such as a sandy ground; - an attaching member which is arranged on the housing and to which the valuables are attachable directly or indirectly, for instance via a bag in which they are received; - a light sensor which during use in the situation where the pointed outer end is inserted into the ground is at least largely closed off to ambient light by the ground; and - a control unit which is connected to a power source and which is configured to activate at least an acoustic alarm in an activated state of the security device as soon as the light sensor is exposed to an increased amount of ambient light.
Patent NL-2012174-C2 (NL)
Title: Method for the determination of elements in manure by nmr spectroscopy and manure transport vehicle.
Inventor: VEENHUIS WALTER THEODORUS MARIA
IPC: G01N1/20
Filed: 2014-01-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Manure transport vehicle, particularly a truck or ship that is designed for the transport of manure, especially manure and slurry to a storage tank, the manure stores, wherein the storage tank with at least one channel to the inlet and / or outlet of manure, said the channel is provided with NMR-measurement devices for the quantitative determination of at least one element in the manure flowing in the current flowing state through the channel, said NMR measurement means comprise: Magnet means for producing a magnetic field in at least part of the channel, an RF pulse device to excite the element to be determined and a receiver for measuring the electromagnetic signals from the excited element.
Patent SE-522116-C2 (SE)
Inventor: JAEBERG BJOERN
IPC: B62D13/04
Filed: 2000-09-13
Abstract: Method and arrangement for operating self-steering wheels on a non-driving axle (3) in a vehicle, which wheels (1, 2) are each mounted on their own stub axle (4, 5) and connected to a tie rod (8). The axle (3) and one (4) of the stub axles are connected by a cylinder (12) with two separate chambers (16, 17), each chamber having an individually adjustable piston (22, 23), the cylinder (12) having a first, freely movable state, in which its length is variable, and a second, pressurized state, in which its length (S3) is fixed, and in that each chamber (16, 17) has at least one connection (18, 19, 20, 21) for pressure medium for acting on the respective piston (22, 23) in the cylinder (12).