baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048821-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung mit verbesserter Annäherungserfassung
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: H03K17/94
Filed: 2008-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, welche mindestens ein Bedienelement zum Erfassen von Nutzereingaben und eine Annäherungserkennungseinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, eine Annäherung eines Betätigungselements, insbesondere eines Körperteils, eines Nutzers an das Bedienelement vor einer Berührung des mindestens einen Bedienelements zu erfassen, wobei die Annäherungserkennungseinrichtung eine Reflexionslichtschranke umfasst, die mindestens ein Leuchtmittel (22a-22d) zum Emittieren von elektromagnetischer Detektionsstrahlung (35) vor das mindestens eine Bedienelement in einen räumlich begrenzten Detektionsbereich (4), der nicht ein gesamtes Volumen vor dem mindestens einen Bedienelement umfasst, und ein Empfangselement (28) zum Detektieren eines an dem Betätigungselement des Nutzers bei einer Annäherung an das mindestens eine Bedienelement gestreuten und/oder reflektierten Anteils der Detektionsstrahlung (35) aufweist, wobei die Annäherungserkennungseinrichtung ausgebildet ist, eine Annäherung anhand einer Intensität der empfangenen Detektionsstrahlung zu erkennen.
Patent DE-102008049877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von Korrelationsspektroskopiemessdaten
Inventor: WAGNER-CONRAD STEPHAN
IPC: G01J3/457
Filed: 2008-09-30
Abstract: Mit den verschiedenen Formen der Fluoreszenzkorrelationsspektroskopie können physikalische und biologische Transportprozesse in oder zwischen Zellen im mikroskopischen Größenbereich, beispielsweise Diffusionsprozesse, untersucht werden. Dazu werden für verschiedene Probenbereiche Korrelationen der Fluoreszenzmessdaten ermittelt und mathematische Transportmodelle daran angepasst. Fehlerhafte Fluoreszenzkorrelationsanalysen wurden bisher anhand von Eigenschaften der angepassten Modellfunktionsparameter identifiziert und verworfen. Das für die Identifikation notwendige a-priori-Wissen musste in zeitaufwendigen Versuchsreihen ermittelt werden. Mit der Erfindung können Probeneigenschaften aus Fluoreszenzkorrelationen einfacher, schneller und genauer ermittelt werden. Es wird für eine oder mehrere Regionen der Probe ein Eignungsgrad für eine Korrelationsauswertung ermittelt, der quantitativ den Informationsgehalt der betreffenden Region oder den bei einer Korrelationsauswertung zu erwartenden Fehler beschreibt und dadurch bereits vor einer Korrelationsauswertung als Kriterium zur Filterung/Auswahl der betreffenden Region verwendet werden kann. Dadurch kann in nichtinformativen Probenbereichen auf aufwendige Korrelationsrechnungen verzichtet werden. Fluoreszenzmikroskopie.
Patent DE-102008052457-A1 (DE)
Title: Innerer Sammler/Trockner-Speicher-Wärmeaustauscher für ein Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: SALIM MUNTHER M
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Es sind ein integrierter innerer Sammler/Trockner-Speicher-Wärmeaustauscher zur Verwendung in einem Fahrzeug-HVAC-System und ein Betriebsverfahren offenbart. Der integrierte innere Sammler/Trockner-Speicher-Wärmeaustauscher kann einen Speicherabschnitt mit einem Speichereinlass, der derart ausgebildet ist, um in fluidtechnischer Verbindung mit einem Verdampfer zu stehen, und einen Speicherauslass, der derart ausgebildet ist, um in fluidtechnischer Verbindung mit einem Verdichter zu stehen, und einen Sammler/Trockner-Abschnitt umfassen, der in dem Speicherabschnitt montiert ist und einen Sammler/Trockner-Einlass, der derart ausgebildet ist, um in fluidtechnischer Verbindung mit einem ersten Abschnitt eines Kondensators zu stehen, und einen Sammler/Trockner-Auslass aufweist, der derart ausgebildet ist, um in fluidtechnischer Verbindung mit einem Unterkühlerabschnitt des Kondensators zu stehen. Der integrierte innere Sammler/Trockner-Speicher-Wärmeaustauscher lässt zu, dass Wärme zwischen dem Kältemittel in dem Speicherabschnitt und Kältemittel in dem Sammler/Trockner-Abschnitt ausgetauscht wird.
Patent DE-102008053702-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz von elektronischen Einrichtungen gegen fehlerhafte Logikspannungen
Inventor: SAECK KLAUS-PETER
IPC: H02H3/20
Filed: 2008-10-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung (10) zum Schutz von elektronischen Einrichtungen gegen fehlerhafte Logikspannungen zu schaffen, welche einen erhöhten Schutz gegen Übdnung auch in mehrkanaligen Sicherheitssystemen, welche beispielsweise den Performance Level "e" nach DIN EN ISO 13849 erfüllen, eingesetzt werden kann. Hierzu weist die Schaltungsanordnung (10) einen Eingangsanschluss (80) zum Anschließen einer Energieversorgungseinrichtung und wenigstens einen Spannungswandler (90) auf, der ausgangsseitig eine einstellbare Logikspannung liefert. Zwischen dem wenigstens einen Spannungswandler (90, 95) und dem Eingangsanschluss (80) ist ein steuerbares Schaltelement (70) geschaltet. Weiterhin ist eine erste Überwachungseinrichtung (20) zum Überwachen der Logikspannung vorgesehen. Die erste Überwachungseinrichtung (20) ist derart ausgebildet, dass sie das Öffnen des Schaltelements (70) veranlasst, wenn die Logikspannung einen vorbestimmten Schwellwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102008056133-A1 (DE)
Title: Connector for an electrical connection between a conductor and e.g. conductive vehicle bodywork, has a section welded to the structure with welding projections outside the center zone
Inventor: MESMER GUENTHER
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-10-29
Abstract: The connector (10) to provide an electrical connection between a conductor (12) and a conductive structure (14), especially a vehicle bodywork, has one connection section (22) welded to the structure and a second connection section (24) screwed on to it to secure the conductor. The welded section has a support surface (60) towards the structure with a welded projection (64) extending radially as a ring or welding projections beyond the central zone (70) of the surface, symmetrically around a central axis (62). The welded section has a carrier body (30) with a contact surface (36) for a contact (26).
Patent DE-102008058065-A1 (DE)
Title: Automatisierte Analysevorrichtung mit einer automatischen Pipettiervorrichtung und mit einer Messvorrichtung zum Bestimmen der Position der Pipettiernadelspitze
Inventor: SCHENK ROLAND
IPC: G01N35/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Pipettiervorrichtung mit einer in einem dreidimensionalen Arbeitsbereich auf wenigstens einer horizontalen Arbeitsebene bewegbaren, im Wesentlichen senkrecht zu der horizontalen Arbeitsebene angeordneten Pipettiernadel aus elektrisch leitfähigem Material. Um bei einer Fehlfunktion der Steuerung der Bewegungen einer Pipettiernadel einem unerwünschten Auftreffen der Pipettiernadel auf einen im Analysator angeordneten Gegenstand vorbeugen zu können, besteht ein Bedarf nach einer Vorrichtung zum Bestimmen der exakten Position der Pipettiernadelspitze (Justage-Funktion). Um eine Pipettiervorrichtung mit einer präzisen, zuverlässigen und leicht zu bedienenden Justage-Funktion bereitzustellen, umfasst die Pipettiervorrichtung erfindungsgemäß eine Messvorrichtung, die a) wenigstens einen elektrisch leitfähigen Messkörper umfasst, der auf der wenigstens einen horizontalen Arbeitsebene angeordnet ist, und b) eine mit einem Kondensator verbundene Kapazitätsmesseinrichtung zum Messen der elektrischen Kapazität des Kondensators umfasst, wobei die Pipettiernadelspitze eine erste Elektrode des Kondensators bildet und der wenigstens eine elektrisch leitfähige Messkörper eine zweite Elektrode des Kondensators bildet.
Patent DE-102009000445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten und Prägen eines Bedruckstoffes in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: AUGSBERG GERHARD
IPC: B41F23/08
Filed: 2009-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Beschichten und Prägen eines Bedruckstoffes in einer Verarbeitungsmaschine. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, dass der verarbeitete Bedruckstoff eine Aufwertung bzw. eine Veredelung erhält. Gelöst wird das dadurch, indem in einem ersten Spalt 12, umfassend einen Lack führenden Zylinder 2 mit zumindest einer Dosiereinrichtung 9 und einen einen Bedruckstoff führenden Gegendruckzylinder 5, die Oberfläche des Bedruckstoffes mit einer Lackschicht beschichtet wird und danach in einem nachgeordneten zweiten Spalt 13, umfassend einen eine Prägeform 11 tragenden Zylinder 2 und einen den Bedruckstoff führenden Gegendruckzylinder 5, in den die Lackschicht tragender Bedruckstoff geprägt wird, wobei im ersten Spalt 12 der Bedruckstoff mit einem UV-Lack beschichtet wird, dass anschließend im zweiten Spalt 13 in die auf der Oberfläche des Bedruckstoffes befindliche, noch nicht polymerisierte Lackschicht geprägt wird und dass darauffolgend die Lackschicht polymerisiert wird.
Patent DE-102009002933-A1 (DE)
Title: Steerable vehicle axle for commercial vehicle, has axle arch, where axle head is supported at axle arch ends, and axle heads are steerable over steering link
Inventor: SCHARFENBERG STEPHAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-05-08
Abstract: The steerable vehicle axle has an axle arch (1), where axle heads (5,6) are supported at axle arch ends. The axle head is steerable over a steering link (14). An electric motor (12) is provided as drive, where a motor drive (13) is assigned for controlling and regulating the electric motor of the vehicle axle.
Patent DE-102009003103-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: LIZANETS VASYL
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-05-14
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder umfasst ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil. Das zweite Gehäuseteil weist einen ersten Zapfen auf. Das erste Gehäuseteil weist einen ersten Verriegelungshaken auf. Ein erstes Ende des ersten Verriegelungshakens ist derehbar mit dem ersten Gehäuseteil verbunden. Ein zweites Ende des ersten Verriegelungshakens weist ein drehbar angeordnetes erstes Verriegelungselement auf. Dabei kann das erste Verriegelungselement durch Verschwenken des ersten Verriegelungshakens auf einer Bahn teilweise um den ersten Zapfen herumgeführt werden. Das erste Verriegelungselement weist eine Kontur mit mindestens zwei konkaven Außenkanten auf, die unter einem Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009010950-A1 (DE)
Title: Lamella for use as e.g. screen, in ventilation nozzle of vehicle, has bearing element comprising inner lying core that is extended over entire length of bearing element and coated by surrounding layer
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-02-27
Abstract: The lamella (1) has a bearing element (3) arranged at a base body (2) and comprised of an inner lying core that is extended over entire length (Ll) of the bearing element. The core is coated by a surrounding layer that comprises a plastic component that is designed as a galvanically coated plastic i.e. acrylonitrile butadiene styrene plastic. Another plastic component is designed as a solid plastic i.e. polycarbonate acrylonitrile butadiene styrene plastic. A coupling element is provided in the lamella that is designed as an injection molded part. An independent claim is also included for a method for producing a lamella.
Patent DE-102009012249-A1 (DE)
Title: Ignition device for use in gas engine, has hollow body co-operating with pre-chamber of cylinder, and ignition triggering device increasing ignitability and/or combustibility of gas mixture, so that gas mixture burns under flame formation
Inventor: GRABMAIER ARMIN
IPC: F02B19/14
Filed: 2009-03-07
Abstract: The device (1) has a hollow body (10) co-operating with a pre-chamber of a cylinder of a gas engine, where interior (11) of the hollow body is accessible via an opening (12a) in a wall (12) of the hollow body. The interior of the hollow body receives and collects non-combustible gas mixture (G1) via the opening, so that the gas mixture is preserved at minimum temperature of about 1150 Kelvin in the interior of the hollow body. An ignition triggering device (20) increases ignitability and/or combustibility of the gas mixture, so that the gas mixture burns under flame formation. An independent claim is also included for a method for operating a gas engine equipped with an ignition device.
Patent DE-102009012899-A1 (DE)
Title: Lining part for use in air bag arrangement at dashboard in front passenger side in vehicle, has swiveling device enabling swiveling of flap relative to lining part around hinge area, and arranged to swivel away flap from windscreen
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/205
Filed: 2009-03-12
Abstract: The lining part (3) has an airbag flap (4) designed for complete covering of discharge openings of an air-bag (5), in and/or at the lining part, where the lining part is designed for integration in an area of a windscreen (2) or front pane. A swiveling device (10) enables swiveling of the flap relative to the lining part around a hinge area (9). The swiveling device is designed and/or arranged to swivel away the flap from the windscreen. The flap is designed as a rigid and/or dimensionally stable flap. The swiveling device is designed as one or multiple bands (11) and/or a band-type hinge.
Patent DE-102009013213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontext-getriebenen Integration kontext-variabler Systeme in Prozessabläufe
Inventor: NUESER WILLI
IPC: G06F8/60
Filed: 2009-03-17
Abstract: Verfahren zur kontext-getriebenen Integration kontextvariable Systeme (KVS), insbesondere aber nicht ausschließlich in Form mobiler Systeme (MS), in Prozesse, das Sensordaten erfassen kann, umfassend ein Infrastruktursystem, das über ein Netzwerk mit dem MS verbunden ist, wobei das Infrastruktursystem einen zentralen Bereicherungsservice (Central Enrichment Service (CES)) und Prozessbereitstellungsservice (Process Retrieval Service (PRS)) umfasst, weiterhin ist eine zentrale Prozessmaschine (Central Process Engine (CPE)) vorhanden, auf der der Ablauf der Prozesse gesteuert wird, eine Management Unit (MU), fungiert als Proxy zwischen CPS und MU, umfassend die Schritte: a) Hochfahren der MS und Bestimmen des initialen Kontexts, d. h. Kontext-Informationen, die unmittelbar dem System zugänglich sind, b) Übermittelung des (initialen) Kontexts über das Netzwerk an den CES und Anreicherung dort; c) Auswahl des passenden Prozesses zum MS anhand der Kontextinformationen mit Hilfe des PRS, und Hinterlegen der Kontextinformationen bei Prozess; d) Übertragen der Kontextinformationen über die MU an das MS, so dass die MU anhand der Kontextinformationen das MS bestimmen kann; e) Ausführen des Prozesses durch die CPE, die Anfragen an das MS nur über MU sendet, wobei die Anfragen die Kontextinformationen umfassen, so dass die MU dynamisch anhand der Kontextinformationen eine Zuordnung der Anfrage an ein MS weiterleitet; f) Zurücksenden der Antworten der MS über MU an den ...
Patent DE-102009014432-A1 (DE)
Title: New nucleic acid, having gene cluster for synthesis of caprazamycin and comprising a fully defined base pair sequence, useful for biosynthesis of caprazamycin that is useful as antibiotic against gram positive bacteria e.g. Mycobacterium
Inventor: GUST BERTOLT
IPC: C07K14/195
Filed: 2009-03-26
Abstract: Nucleic acid, having a gene cluster for the biosynthesis of caprazamycin and comprising a fully defined 27973 base pair (SEQ ID NO: 1) sequence as given in the specification or its partial sequence or its conservative modification, is new. Independent claims are included for: (1) one or more protein, for the biosynthesis of caprazamycin or its substep, comprising one of 23 fully defined 182-1238 amino acid sequences (SEQ ID NO: 2-24) as given in the specification or its conservative modification; (2) a method for biotechnological preparation of caprazamycin derivative, comprising providing the above nucleic acid or one or more protein for utilization; and (3) a method for combinatorial biosynthesis of caprazamycin derivative, comprising providing the above nucleic acid in a heterologous expression strain. ACTIVITY : Antibacterial; Antitubercular; Tuberculostatic; Virucide; Cytostatic; Antiinflammatory. MECHANISM OF ACTION : Translocase I inhibitor.
Patent DE-102009014934-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: DESCHAMPS GREGORY
IPC: F02M37/22
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüsigkeitsfilter (1) mit einem Filtergehäuse (2), in welchem wenigstens ein Filterelement angeordnet ist und mit einem in einem Teilbereich des Filtergehäuses (2) angeordneten Funktionsträger (3), der zumindest einen Einlasskanal oder einen Auslasskanal (4) umfasst. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Funktionsträger (3) mit dem Filtergehäuse (2) über zumindest eine Clipsverbindung (5) verbunden ist. Hierdurch kann der Montagevorgang deutlich vereinfacht und kostengünstiger gestaltet werden.
Patent DE-102009016112-A1 (DE)
Title: Device for wire bonding, has electrical components and electrical cable for electrical connection of electrical contact of one component with another component
Inventor: PALM GERHARD
IPC: H05K3/32
Filed: 2009-04-03
Abstract: The device has electrical components (1,3) and an electrical cable (2) for electrical connection of an electrical contact (5) of one component with another component. The polyimide film having a metal layer as trace is pressed on electrical cable by pressure sintering on the electrical contact. A coating is provided with inter-pressure-compatible material having a nickel layer, a precious metal layer, particularly gold layer and a silver powder coating. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing an electrical connection of an electrical contact of an electrical component with another component by an electric cable; and (2) a method for applying a silver powder coating on a noble metal surface, involves applying silver powder coating on film, where film is a plastic film, particularly a polyethylene terephthalate film.
Patent DE-102009018759-A1 (DE)
Title: Pump-motor device for use in motor vehicle, has drive shaft rotatably supported in region of pump by two bearings, where drive shaft carries rotor of electric motor enclosed by stator on bearing region freely projecting into region of motor
Inventor: BENDER KLAUS-WERNER
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-04-27
Abstract: The device has a pump i.e. transmission oil pump, with a rotor (29) for conveying liquid, where the rotor is arranged on a pump shaft. The pump shaft is rotatably driven by a motor shaft of an electric motor i.e. brushless direct current motor (18), coaxially arranged coaxially to the pump shaft. The shafts are one-piece designed as a drive shaft (4). The drive shaft is rotatably supported in a region of the pump by two bearings, and carries the rotor of the electric motor enclosed by a stator (21) on a bearing region freely projecting into a region of the electric motor.
Patent DE-102009026511-A1 (DE)
Title: Mikro-Gyroskop zur Ermittlung von Rotationsbewegungen um mindestens eine von drei senkrecht aufeinanderstehenden Raumachsen
Inventor: HAMMER HANNO
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Ein Mikro-Gyroskop dient zur Ermittlung von Rotationsbewegungen um mindestens eine von drei senkrecht aufeinanderstehenden Raumachsen x, y und z. Es weist ein Substrat (1) auf, auf welchem mehrere parallel zur Ebene des Substrats (1) in einer x-y-Ebene oszillierende Massen (2x, 2y, 9) angeordnet sind, wobei einige der oszillierenden Massen (2x, 2y) mittels Federn und Ankern auf dem Substrat (1) befestigt sind. Antriebselemente (4a, 4b) dienen zur Aufrechterhaltung linear-oszillierender Schwingungen der Massen (2x, 2y, 9), welche bei einer Rotation des Substrats (1) um eine beliebige Raumachse Corioliskräften unterworfen sind. Sensorelemente erfassen die Auslenkungen der Massen (2x, 2y, 9) aufgrund der erzeugten Corioliskräfte. Einige der oszillierenden Massen sind x-Massen (2x), die zusätzlich entlang der senkrecht auf dem Substrat (1) stehenden z-Achse auslenkbar sind, wodurch sie Drehraten um die x-Achse erfassen können, und/oder einige der oszillierenden Massen sind y-Massen (2y), die zusätzlich entlang der senkrecht auf dem Substrat (1) stehenden z-Achse auslenkbar sind, wodurch sie Drehraten um die y-Achse erfassen können, und/oder andere der oszillierenden Massen sind z-Massen (9), die zusätzlich in der x-y-Ebene, aber senkrecht zu ihrer jeweiligen Antriebsrichtung auslenkbar sind, wodurch sie Drehraten um die z-Achse erfassen können.
Patent DE-102009027493-A1 (DE)
Title: Display module for inserting into a display system of a motor vehicle comprises an illuminating unit with cooling bodies forming a fixing unit
Inventor: GITZINGER FRANK
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Display module (2) comprises an illuminating unit (3) with cooling bodies (6, 7, 8, 9) forming a fixing unit (9). An independent claim is also included for a display device with the above display module. Preferred Features: The fixing unit is made of aluminum. The fixing unit protrudes on a housing (1) of the display module.
Patent DE-102009028025-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zur Behandlung von Metalloberflächen vor einer Tauchlackierung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: C23C22/83
Filed: 2009-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Verfahren zur korrosionsschützenden und haftungsvermittelnden Behandlung von Metalloberflächen, umfassend einen ersten Verfahrensschritt zur passivierenden Vorbehandlung mit einer sauren wässrigen Zusammensetzung (A), enthaltend wasserlösliche Verbindungen von Zr und/oder Ti sowie Fluid-Ionen, einen nachfolgenden Verfahrensschritt zur Nachbehandlung mit einer wässrigen Zusammensetzung (B), enthaltend zumindest eine organische Verbindung mit zumindest einem aromatischen Heterozyklus, wobei der aromatische Heterozyklus zumindest ein Stickstoffatom aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend des erfindungsgemäßen Verfahrens behandelte Metalloberfläche und die Verwendung dieser behandelten Metalloberfläche für die nachfolgende Beschichtung mit einem organischen Bindemittelsystem.
Patent DE-102009029952-A1 (DE)
Title: Montagefahrzeug für Solarmodule
Inventor: RIEBSAMEN SIEGFRIED
IPC: B66C25/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagefahrzeug für Solarmodule, umfassend – eine Ladefläche für eine Anordnung von Solarmodulen in einem Trägergestell, – eine Hebevorrichtung, insbesondere einen Kran zur Bewegung eines Solarmoduls, – eine Bereitstellungsvorrichtung zur Bereitstellung eines Solarmoduls für die Hebevorrichtung, – eine Handhabungsvorrichtung mit mindestens einem Vakuumsauger zur Bewegung und Handhabung eines Solarmoduls bei der Montage, – mindestens einen im Fahrzeug integrierten Antrieb zur Bereitstellung von Antriebsenergie für das Fahrzeug und/oder die Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung durch den Antrieb mit Energie versorgt ist, sowie ein Verfahren zur Bereitstellung und Montage von Solarpanelen mit einem Montagefahrzeug.
Patent DE-102009033144-A1 (DE)
Title: Mobile swimming and paddling pool has base and edge, where base is rectangular and covers edge of two end or side walls and two longitudinal walls
Inventor: HOFMANN MARKUS SIEGFRIED
IPC: E04H4/04
Filed: 2009-07-13
Abstract: The mobile swimming and paddling pool (1) has a base and an edge. The base is rectangular and covers the edge of two end or side walls (3) and two longitudinal walls (5). The base, the end or side walls and the longitudinal walls are made of iron or steel, and consist of an inherently stable chassis with each other and are associated with stiffening frame elements.