baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104818-U1 (DE)
Title: Warenauswahleinheit
IPC: A47F1/04
Filed: 2012-12-11
Abstract: Warenauswahleinheit, mit einem Gehäuse (1), welches zumindest einen durchsichtigen Bereich aufweist, der einen Blick auf im Gehäuse (1) befindliche Waren (3, 4) freigibt, wobei – der durchsichtige Bereich zugleich als Bedienfeld (2) zur Auswahl einer gewünschten Ware (3, 4) ausgebildet ist, und wobei – die gewünschte Ware (3, 4) lediglich durch einen bestimmten Berührbereich (5) auf dem Bedienfeld (2) tastatur- und abbildungslos identifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens ein Wandler (9, 10), ein Sensor (11, 12) und eine Anordnung reflektierender Elemente (13, 14) vorgesehen sind, wobei – der Wandler (9, 10) elektrische Signale einer Steuereinheit (8) in akustische Wellen (15a, 15b, 15c; 16a, 16b, 16c) umwandelt und in das Bedienfeld (2) einkoppelt, die Anordnung reflektierender Elemente (13, 14) die akustischen Wellen flächenmäßig in der Art eines Gitternetzes über das Bedienfeld (2) verteilt, und wobei – der Sensor (11, 12) die akustischen Wellen aufnimmt...
Patent DE-202013001898-U1 (DE)
Title: Mittel zur Verbreiterung eines Transportmittels sowie Transportmittel
IPC: B60P1/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Mittel zur Verbreiterung eines Transportmittels, insbesondere zur Verbreiterung einer Baggerbrücke, mit einer Mehrzahl von gekröpften Auslegern, die an entgegengesetzten Seiten eines Trägers des Transportmittels im Abstand voneinander montierbar sind, so dass sie seitwärts über den Träger überstehen, sowie mit einer Mehrzahl von Tragelementen, die sich jeweils zwischen zwei benachbarte Ausleger einsetzen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (40) ein I-Profil mit zwei beiderseits von einem Mittelsteg (70) angeordneten, nach entgegengesetzten Seiten offenen rinnenförmigen Ausnehmungen (76) umfassen, und dass sich die Tragelemente (42) mit ihren entgegengesetzten Enden von außen her in die gegenüberliegenden Ausnehmungen (76) zweier benachbarter Ausleger (40) einschieben lassen.
Patent DE-202013005494-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Halteelement für einen Dachhaltegriff eines Fahrzeugs
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Plattenförmiges Halteelement (10, 10', 10'') für einen Dachhaltegriff eines Fahrzeugs, wobei das Halteelement (10, 10', 10'') dazu ausgebildet ist, mittels Befestigungsmitteln an der Dachstruktur (48) eines Fahrzeugs befestigt zu werden und wobei das Halteelement (10, 10', 10'') Haltemittel zum Halten eines Dachhaltegriffs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel durch mindestens ein elastisches Rastelement (28, 30), insbesondere mehrere elastische Rastelemente (28, 30), gebildet sind, das dazu ausgebildet ist, mit korrespondierenden Rastmitteln der Dachstruktur (48) zu verrasten.
Patent DE-202013007148-U1 (DE)
Title: Mobile Mikrowellen-Absorberstellwand
IPC: H01Q17/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die mobile Mikrowellen-Absorberstellwand ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Mikrowellenstrahlen abschirmen und absorbieren kann.
Patent DE-202013007580-U1 (DE)
Title: Vorglühanordnung für einen Dieselmotor
IPC: F02P19/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Vorglühanordnung für einen Dieselmotor, mit einem Steuermittel (10) zum Steuern eines Heizmittels (5) des Dieselmotors und einem Hinweismittel (40) zum Ausgeben eines Hinweises an einen Fahrer, wobei das Steuermittel (10) ein Überwachungsmittel (11) zum Überwachen eines Vorglühvorgangs durch das Heizmittel (5) aufweist und dazu eingerichtet ist, das Hinweismittel (40) auf Basis eines durch das Überwachungsmittel (11) überwachten Vorglühvorgangs zum Ausgeben eines Hinweises zu aktuieren.
Patent DE-202013012873-U1 (DE)
Title: Karusselltür mit einer bodenmontierten Antriebseinheit
IPC: E06B3/90
Filed: 2013-01-14
Abstract: Karusselltür (1) mit einer Antriebseinheit, die mit einem Drehkreuz (11) der Karusselltür (1) antreibend verbunden ist, und wobei die Karusselltür (1) in einem Gebäude einrichtbar ist, das einen begehbaren Bodenkörper (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit als elektronisch kommutierter Vielpolmotor (10) ausgebildet ist und mit dem Drehkreuz (11) getriebelos in Wirkverbindung steht, wobei der Vielpolmotor (10) derart in der Karusselltür (1) eingerichtet ist, dass dieser oberhalb der Oberseite (101) des Bodenkörpers (100) anordbar ist.
Patent DE-202013100602-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem für Gebäudeöffnungen
IPC: E06B9/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Hochwasserschutzsystem (1) für Gebäudeöffnungen umfassend – zumindest eine erste Absperrplatte – zumindest eine erste Haltevorrichtung (2) zur Anordnung an eine Gebäudeöffnung mittels zumindest eines ersten Befestigungsmittels, – zumindest eine zweite Haltevorrichtung (3) mit zumindest einem zweiten Befestigungsmittel, wobei die Absperrplatte zwischen der ersten und zweiten Haltevorrichtung (2, 3) mittels des zweiten Befestigungsmittels angeordnet ist, – zumindest ein Spannelement (4), welches oberhalb der zweiten Haltevorrichtung (3) zumindest im Bereich der Absperrplatte angeordnet ist und zumindest ein drittes Befestigungsmittel aufweist, welches so ausgebildet ist, dass das dritte Befestigungsmittel auf die Absperrplatte eine Kraft in Schwerkraftrichtung aufbringt, wobei die Absperrplatte zumindest auf einer Stirnseite der Absperrplatte zumindest im Bereich der ersten und zweiten Haltevorrichtung (2, 3) eine Dichtung aufweist.
Patent DE-202013101911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator, Rollstuhl o. dgl.
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator, Rollstuhl oder dergleichen, der aus einem Rohrgestell besteht, wobei an einem das Rohrgestell bildenden Rohr die Haltevorrichtung festlegbar ist, die aus zwei miteinander verbundenen Klemmelementen besteht, wobei das eine Klemmelement an dem Rohr und das andere Klemmelement für anzubringende Gegenstände an dem Rollator, Rollstuhl oder dergleichen bestimmt ist, wobei dass eine Klemmelement über eine Verbindungsebene mit dem anderen Klemmelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsebene (9) unter einem Winkel (10) zur Senkrechten (11) verläuft, zum Ausgleich des Eigengewichts eines freikragend angebrachten Gegenstandes (2) an dem Rollator (3).
Patent DE-202013103832-U1 (DE)
Title: Härteverstellbare Schuhsohle
IPC: A43B13/14
Filed: 2013-08-23
Abstract: Härteverstellbare Schuhsohle, umfassend: – einen nachgiebigen Hauptkörper (10), der ein Vorderende (11), ein Hinterende (12) und eine Durchgangsöffnung (13) umfasst, wobei die Durchgangsöffnung (13) durch den Hauptkörper (10) hindurch länglich verläuft; und – mindestens ein Stützelement (20), das sich in der Durchgangsöffnung (13) befindet und trennbar am Hauptkörper (10) befestigt ist.
Patent DE-202013104445-U1 (DE)
Title: Laufschiene für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Laufschiene für eine Schiebetür (10), mit einer Profilschiene (22), die eine Laufbahn (24) für Rollwagen (26) der Schiebetür bildet, und einem in Längsrichtung der Laufschiene (20) verstellbaren Anschlag (28, 30) zur Begrenzung des Laufweges der Schiebetür, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (28, 30) mit einer in Längsrichtung der Laufschiene verlaufenden Stellstange (32, 38) verbunden ist, dass der Anschlag und die Stellstange verschiebbar in einem Kanal (34, 42) in der Profilschiene (22) geführt sind, und dass die Stellstange (32, 38) in einer gegenüber dem Anschlag (30, 28) versetzten Position Feststellmittel (36, 40) zur Fixierung an der Profilschiene (22) aufweist.
Patent DE-202014001239-U1 (DE)
Title: Presseneinrichtung zum Verdichten von Abfällen
IPC: B30B1/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Presseneinrichtung (10) zum Verdichten von Abfällen, insbesondere von Papierabfällen, mit einem Pressengerüst (11), einem Presselement (12), welches in wenigstens einer Pressrichtung verfahrbar am/im Pressengerüst (11) angeordnet ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (20) zum Betätigen des Presselements (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) um wenigstens eine Drehachse (13) drehbar drehbeweglich am Pressengerüst (11) angeordnet ist, dass die Betätigungseinrichtung (20) über eine Betätigungsachse (16) mit dem Presselement (12) gekoppelt ist, wobei die Betätigungsachse (16) beabstandet zur ersten Drehachse (13) ist, und dass die Betätigungseinrichtung (20) eine Handhabungseinrichtung (30) zum Verfahren des Presselements (12) aufweist.
Patent DE-202014002934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum fixieren von Handlauf und Trägerstütze im Geländerbau
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Vorrichtung zum fixieren von Handlauf und Trägerstützen im Geländerbau dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung bestehend aus den Positionen 1, 2 und 3 für jede Kombination aus Handlauf- und Trägerstützendurchmesser individuell zusammen gestellt werden kann. Das bedeutet, dass für jeden Handlaufdurchmesser in Kombination mit jedem Trägerstützendurchmesser ein individuelles Werkzeug entsteht.
Patent DE-202014004338-U1 (DE)
Title: Bewehrungselement für eine Flachdecke aus Stahl- oder Spannbeton
IPC: E04C5/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Bewehrungselement (10) für eine Flachdecke (12) aus Stahl- oder Spannbeton mit annähernd senkrecht oder geneigt zur Deckenfläche (14) verlaufenden, im Inneren der Flachdecke sich erstreckenden Bewehrungsstäben (15), die an ihren oberen Enden mit je einem sich verdickenden Kopf (16) versehen und an ihren unteren Enden gruppenweise über einen zumindest zur indirekten Auflage auf einer Schalung (19) der Flachdecke (12) und zumindest annähernd senkrecht zur Deckenfläche (14) Halten der Bewehrungsstäbe (15) bestimmten Distanzhalter (18) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewehrungsstäbe (15) an ihren unteren Enden mit je einem sich verdickenden Kopf (17) versehen sind, dass der Distanzhalter (18) in einer Horizontalebene betrachtet mindestens einen gekrümmt oder abgewinkelt verlaufenden Längenabschnitt aufweist und das mindestens zwei gekrümmt oder abgewinkelt zueinander verlaufende Längenabschnitte (18A, 18B) des Distanzhalters (18) mit an der Schalung (19) der Flachdecke (12) zu verbindenden oder verbundenen Abstandshaltern (20) fest verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202014008219-U1 (DE)
Title: Leuchtmelder mit Weitbereichsstromversorgung, programmierbar
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Leuchtmelder mit Weitbereichs-Stromversorgung und LEDs, zum Einbau in Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmelder über Zusatzfunktionen verfügt, welche über die beiden Versorgungsanschlüsse programmiert werden können und dass hierfür zusätzliche Anschlüsse nicht nötig sind.
Patent DE-202014008605-U1 (DE)
Title: Tonabnehmer für Saiteninstrumente
IPC: G10H3/18
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Ausführung als Splitsinglecoil können mindestens zwei oder mehr Spulen pro Saite enthalten.
Patent DE-202015009717-U1 (DE)
Title: Bodenplatte zur Herstellung eines Belags
IPC: E04F13/076
Filed: 2015-08-25
Abstract: Männliche-weibliche Kupplungsmittel (2, 3) für Bodenplatten (1) mit einer Streifen- und/oder Fliesenform, und aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, zur Herstellung eines Bodenbelags oder dergleichen:
 - wobei die männlichen Kopplungsmittel (2) aus mindestens einer sogenannten proximalen Nut (4), die dazu bestimmt ist, zu einer Unterseite der Platte (1) zu führen, und einer flexiblen distalen Federzunge (5), die dazu ausgelegt ist, sich an einem Ende von einer Kante der Platte (1) zur Unterseite der Platte (1) zu erstrecken, bestehen,
 - die weiblichen Kopplungsmittel (3) aus mindestens einer proximalen Nut (6), die dazu bestimmt ist, zu einer Oberseite der Platte (1) zu führen, und einer flexiblen Federzunge (7), die dazu bestimmt ist, sich an einem Ende von einer gegenüberliegenden Kante der Platte (1) zur Oberseite der Platte (1) zu erstrecken, bestehen,
 - die flexible verformbare distale Federzunge (5) der männlichen Kopplungsmittel (2) eine proximale Wand aufweist, die in einem Winkel β zu einer vertikalen Ebene nach unten und nach außen geneigt ist,
 - die flexible Federzunge (7) der weiblichen Kupplungsmittel (3) eine proximale Wand aufweist, die in einem Winkel α zu einer vertikalen Ebene nach oben und nach außen geneigt ist,
 - die distale Federzunge (7) der weiblichen Kopplungsmittel (3) eine distale Wand aufweist, die mindestens einen Nocken oder eine Kerbe (15) umfasst, die dazu ausgelegt ist, mit einer Kerbe oder einem Nocken (16) zusammenzuwirken, der an einer proximalen Wand ausgebildet ist, die die proximale Nut (4) der entsprechenden männlichen Kopplungsmittel (2) einer benachbarten Platte aufweist, um einen Anschlag zu bilden, der eine vertikale Verschiebung der Platte (1) in Bezug auf die benachbarte Platte vermeidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel α und β zwischen 1 und 45° liegen, und vorzugsweise zwischen 5° und 15° und dadurch, dass die distale Wand der verformbaren flexiblen Federzunge (5) der männlichen Kopplungsmittel (2) einen Nocken (11) oder eine Kerbe umfasst, die dazu ausgelegt ist, mit einer Kerbe (12) oder einem Nocken zusammenzuwirken, der an der proximalen Wand der proximalen Nut (6) der entsprechenden weiblichen Kopplungsmittel (3) bereitgestellt ist, um einen Anschlag zu bilden, wobei eine vertikale Verschiebung einer Platte (1) in Bezug auf die benachbarte Platte vermieden wird.
Patent DE-202015102238-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Zelle und Photovoltaik-Modul
IPC: H02S40/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: Photovoltaik-Zelle, aufweisend: • ein Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite; • einen Emitterbereich auf der Vorderseite des Substrates; • eine Metallisierung auf der Rückseite des Substrates; • wobei der Flächenanteil der Metallisierung in einem Mittenbereich des Substrates größer ist als in einem Randbereich, der den Mittenbereich zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202015102478-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Schlossfallensystem für Fahrzeugtüren und Steuersystem für dieses
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Schlossfallensystem für Fahrzeugtüren, wobei das Schlossfallensystem Folgendes umfasst: eine angetriebene Schlossfalle einschließlich eines angetriebenen Aktuators, der dazu ausgelegt ist, die angetriebene Schlossfalle zu entriegeln; ein Innenraumentriegelungseingabemerkmal, das von einem Benutzer betätigt werden kann, um eine Entriegelungsaufforderung zu stellen; eine betreibbar mit der angetriebenen Schlossfalle verbundene Steuereinheit, wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie die angetriebene Schlossfalle nicht entriegelt, falls eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein vordefinierter Wert ist, außer wenn das Innenraumentriegelungsmerkmal mindestens zweimal gemäß vordefinierten Kriterien betätigt wird.
Patent DE-202015103705-U1 (DE)
Title: Schlauchliner mit einer Furanharz-imprägnierten Schlauchlage
IPC: F16L55/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Schlauchliner (1) zur Auskleidung von Rohrleitungen, mit einem flüssigkeitsdichten Innenfolienschlauch (2), einem flüssigkeitsdichten Außenfolienschlauch (3) und mindestens einer dazwischen angeordneten Materiallage (4), die weder mit dem Innenfolienschlauch (2) noch mit dem Außenfolienschlauch (3) verbunden ist und die mit einem aushärtbaren Material (5) imprägniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aushärtbare Material (5) eine Zusammensetzung aus Furan-basiertem Harz und einem Härtungsmittel ist.
Patent DE-202015105967-U1 (DE)
Title: Eine Isolierfeder
IPC: F16J15/00
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine Isolierfeder, umfassend eine Federspirale (1), wobei unter jeder Stufe der Federspirale (1) eine Gummidichtung (2) angeordnet ist, wobei um die Federspirale (1) eine Hülse (3) aus Gummistoff gestülpt ist.
Patent DE-202016000184-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem für vertikales Betonplatten-Mauerverblendsystem
IPC: E04F13/24
Filed: 2016-01-13
Abstract: Verankerungssystem für senkrechte Montage von Betonplatten dadurch gekennzeichnet, dass eine Betonplatte mit entsprechend ausgebildeten Aussparungen (4) zur Aufnahme des Kunststoffankerhakens (2) und Kunststoffabstandhalter (3), welche mit Hilfe der Einschlaghilfe (5) in die Betonplatte eingebracht werden und über die an einer Mauer oder Wand angebrachten Ankerschienen (1) vor der Mauer bzw. Wand senkrecht vorgehangen werden können.
Patent DE-202016002056-U1 (DE)
Title: Laminierte Ernährungstabelle für die Fünf Elemente Küche
IPC: B42D15/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ernährungstabelle, dadurch gekennzeichnet, dass diese von beiden Seiten laminiert, in verschiedene Sektoren aufgeteilt und beidseitig verwendbar ist.
Patent DE-202016002493-U1 (DE)
Title: Zündschlossanlage eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Zündschlossanlage eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem Zündschloss (6) zum Deaktivieren des Kraftfahrzeuges (2), wenigstens einem Bewegungssensor (14) zum Feststellen einer Bewegung des Kraftfahrzeuges (2) und einer mit dem Zündschloss (6) und dem wenigstens einen Bewegungssensor (14) verbundene Steuerung (8), wobei die Steuerung (8) dazu eingerichtet ist, einen Bewegungszustand des Kraftfahrzeuges (2) mittels des wenigstens einen Bewegungssensors (14) zu ermitteln und eine vom Zündschloss (6) eingegebene Deaktivierungsvorgabe bei sich bewegendem Kraftfahrzeug (2) nicht auszuführen.
Patent DE-202016002750-U1 (DE)
Title: Aktuator mit Magnetrückschluß über Eisendraht
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-04-30
Abstract: Aktuator mit Magnetrückschluss über Eisendraht dadurch gekennzeichnet, dass das Rückführblech 2 (8) des Aktuators aus einem elektrisch isolierten Eisendraht ausgeführt ist und die magnetischen Feldlinien über den Eisendraht verlaufen.
Patent DE-202016008194-U1 (DE)
Title: Bewegungsvektorvorhersage durch Skalierung
IPC: H04N19/513
Filed: 2016-12-20
Abstract: Apparat für die Kodierung eines Videosignals, wobei das Videosignal Frames beinhaltet, die eine Videosequenz definieren, die Frames Blöcke haben und die Blöcke Pixel haben, der Apparat umfassend:  einen Prozessor; und  einen nichtflüchtigen Speicher, der die Anweisung speichert, die den Prozessor veranlasst, ein Verfahren auszuführen, das Folgendes beinhaltet:  das Bestimmen vorhergesagter Bewegungsvektoren für einen Block eines aktuellen Frames der Videosequenz basierend auf einem kombinierten Block in einem vorherigen Frame der Videosequenz und ersten und zweiten Referenzframes des vorherigen Frames in der Videosequenz;  das Bestimmen der aktuellen Bewegungsvektoren für den Block anhand erster und zweiter Referenzframes des aktuellen Frames durch Gewichtung der vorhergesagten Bewegungsvektoren anhand der zeitlichen Abstände zwischen dem vorherigen Frame und den ersten und zweiten Referenzframes des vorherigen Frames und zwischen dem aktuellen Frame und den ersten und zweiten Referenzframes des aktuellen Frames und Kombination mit in dem Videosignal enthaltenen Bits; und  das Dekodieren des Blocks unter Verwendung der aktuellen Bewegungsvektoren.
Patent DE-202016008383-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Sensorik
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-10-18
Abstract: Steckverbinder, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Innenseite (2.i) und einer Außenseite (2.a) und mindestens eine Dichtung (3), wobei das Gehäuse (2) zwei lange, parallele Seiten und zwei kurze, parallele Seiten aufweist, wobei das Gehäuse (2) zur Aufnahme mindestens eines Kontakteinsatzes geeignet ist, wobei das Gehäuse (2) mindestens ein Mittel (4) zur Verrastung mit einem Gegensteckverbinder aufweist, wobei das Mittel zur Verrastung (4) an mindestens einer Außenseite (2.a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine korrekte Abdichtung des Gehäuses (2) mit mindestens einem Überwachungsmittel (5) erfassbar ist.
Patent DE-202016008572-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine
IPC: E02D17/13
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bohrmaschine (10, 110, 210) zum Herstellen einer Ausschachtung (E) in einem Boden (S) in einer Bohrrichtung (DF), wobei die Ausschachtung Wände aufweist und die Bohrmaschine umfasst:ein Verankerungsmodul (12, 112, 212), das mit mindestens einer Verankerungsvorrichtung (14, 114, 214) versehen ist, um durch Anliegen an einer der Wände (P1, P2) der Ausschachtung (E) die Verschiebung des Verankerungsmoduls (12, 112, 212) in Bohrrichtung relativ zum Boden (S) zu blockieren,ein Bohrmodul (20, 120, 220), das mit Schneidelementen (22, 122, 222) versehen ist, wobei die Schneidelemente mit dem Verankerungsmodul (12, 112, 212) verbunden sind, während sie relativ zum Verankerungsmodul translatorisch bewegbar sind,Verschiebemittel (35, 135, 235) zum translatorischen Verschieben der Schneidelemente (22, 122, 222) relativ zum Verankerungsmodul (12, 112, 212).dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrmodul (20, 120, 220) relativ zu dem Verankerungsmodul (12, 112, 212) angelenkt ist und dass die Bohrmaschine ferner mindestens erste Bahnkorrekturmittel (40, 140, 240) aufweist, die dazu ausgelegt sind, das Bohrmodul (20, 120, 220) relativ zu dem Verankerungsmodul (12, 112, 212) entlang einer Schwenkachse (X) senkrecht zur Bohrrichtung (DF) zu schwenken.
Patent DE-202016100798-U1 (DE)
Title: Federanschlussklemme
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-02-16
Abstract: Federanschlussklemme (1) mit einem Stromschienenstück (5), das einen Kontaktabschnitt (7), einen dem Kontaktabschnitt (7) gegenüberliegenden Federanlageabschnitt (8) und eine den Kontaktabschnitt (7) mit dem Federanlageabschnitt (8) verbindende Seitenwand (9) hat, und mit einer Schenkelfeder (6), die einen Klemmschenkel (11), einen Anlageschenkel (10) und einen den Klemmschenkel (11) mit dem Anlageschenkel (10) verbindenden Federbogen (12) hat, wobei der Anlageschenkel (10) auf dem Federanlageabschnitt (8) gelagert ist und eine Klemmkante des Klemmschenkels (11) zusammen mit dem Kontaktabschnitt (7) eine Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters bildet, dadurch gekennzeichnet, dass von der Ebene des Kontaktabschnittes (7) gegenüberliegend zu der Seitenwand (9) ein Führungsstift (16) abragt, der sich in Richtung des gegenüberliegenden Federanlageabschnittes (8) erstreckt.
Patent DE-202016101016-U1 (DE)
Title: Wendeeinrichtung
IPC: C02F11/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Wendeeinrichtung zum Bearbeiten von Trocknungsgut, insbesondere Klärschlamm, in einem Trocknungsbeet in welchem das Trocknungsgut ausgebreitet ist, die Wendeeinrichtung umfassend: eine Wendetrommel, die um ihre Längsachse rotierbar ist und an ihrem Umfang eine oder mehrere Bearbeitungseinrichtungen zur Bearbeitung des Trocknungsgutes aufweist; und eine Hubvorrichtung zum Anheben und Senken der Wendetrommel; dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung dazu eingerichtet ist, die beiden stirnseitigen Enden der Wendetrommel unabhängig voneinander anzuheben oder zu senken.
Patent DE-202016103116-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: E03B7/07
Filed: 2016-06-13
Abstract: Filteranordnung zum Filtern von Trinkwasser enthaltend: (a) ein Gehäuse mit einem Einlass mit Eingangsdruck und einem Auslass mit Ausgangsdruck; (b) ein im Strömungsweg zwischen Einlass und Auslass angeordnetes Filtermaterial; und (c) Mittel zur Erfassung des Filterzustands; dadurch gekennzeichnet, dass (d) ein Kolben vorgesehen ist, der einerseits mit Eingangsdruck und andererseits mit Ausgangsdruck beaufschlagt ist; und (e) der Kolben mit einem Magnet versehen ist, der mit einem Reed-Kontakt zusammenwirkt, wobei der Reedkontakt die Lage des Kolbens erfasst und in ein elektrisches Signal wandelt.