baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100008-U1 (DE)
Title: Gewindeeinsatz für ein Spritzgussteil und Spritzgussteil
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-01-02
Abstract: Gewindeeinsatz für ein Spritzgussteil, der einen Schaft (3) aufweist, der mit einem Abschnitt versehen ist, welcher ein Innengewinde aufweist, sowie einen Kopf (4) mit einem Bund (7), der an einem Ende des Schaftes (3) einen Kranz bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) darüberhinaus ein zylinderförmiges Ansatzstück (8) besitzt, an dem ein Steg mit dem Gewindeeinsatz montiert werden kann, wobei das Ansatzstück (8) an einer Oberfläche (9) des Bundes (7) gegenüber dem Schaft (3) vorsteht, und das Ansatzstück (8) eine Länge besitzt, die kürzer ist als die des Bundes (7), so dass an der Oberfläche (9) des Bundes (7) gegenüber dem Schaft (3) ein Absatz (11) gebildet wird.
Patent DE-202014100185-U1 (DE)
Title: Kreismesserantrieb, insbesonere für Brotschneidemaschinen
IPC: B26D1/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Kreismesserantrieb (1), der ein an einer Schwinge (10) drehbar gelagertes und über eine erste Motoreinrichtung angetriebenes rotierendes (R) Kreismesser (2) antreibt und über eine zweite Motoreinrichtung die Schwinge (10) zur Bewegung des Kreismessers (2) in eine Schneidposition antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebe (7) vorgesehen ist, bei dem die erste Motoreinrichtung eine Kreismesserwelle (12) mit dem daran gehaltenen Kreismesser (2) antreibt und die zweite Motoreinrichtung über eine Schwingenwelle (11) die Schwinge (10) umlaufend (K) antreibt und bei dem die Schwingenwelle (11) im Gewichtsschwerpunkt der Schwinge (10) fest angeordnet ist und im Abstand dazu die Kreismesserwelle (12) auf der Schwinge (10) drehbar angeordnet ist, infolgedessen die Drehzahl der Kreismesserwelle (12) eine Funktion der Geschwindigkeitsdifferenz beider Motoreinrichtungen ist.
Patent DE-202014100991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Gegenstandes und Bausatz
IPC: B60R5/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transport zumindest eines sich entlang einer Längsrichtung erstreckenden Gegenstands, insbesondere eines Skis oder Skipaares, in horizontaler Lage im Innenraum eines Personenkraftfahrzeugs, aufweisend – zumindest ein Bodenelement (100) zum Auflegen der Vorrichtung (10) auf eine Ladefläche des Personenkraftfahrzeugs, wobei sich das Bodenelement (100) entlang der Längsrichtung erstreckt, – ein erstes Abstandselement und ein zweites Abstandselement (300), und – zumindest einen ersten Auflagesteg (210) und einen zweiten Auflagesteg (310), – wobei der erste Auflagesteg (210) mittels des ersten Abstandselements und der zweite Auflagesteg (310) mittels des zweiten Abstandselements über dem Bodenelement (100) – in der Längsrichtung zueinander versetzt – zum Auflegen des Gegenstands angebracht sind, – und wobei der erste Auflagesteg (210) und der zweite Auflagesteg (310) jeweils horizontal und quer zur Längsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202014101163-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Radar-Sensor
IPC: G01S13/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine LED-Leuchte mit Radar-Sensor beinhaltend eine Steuerschaltung und eine LED-Lichtquelle (6), wobei die Steuerschaltung folgendes beinhaltet:  eine LED-Antriebsstromquelle (1), die an die Stromversorgung angeschlossen ist und die gesamte Steuerschaltung mit Strom versorgt;  eine Mikroprozessor-Steuerschaltung (2), welche die LED-Lichtquelle steuert;  eine Stromversorgungseinheit (3), welche mit der Antriebsstromquelle (1) verbunden ist und die Mikroprozessor-Steuerschaltung (2) mit Strom versorgt;  ein Sender-Empfänger-Modul des Radars (4), welches an die Mikroprozessor-Steuerschaltung (2) angeschlossen ist; und  eine Ausführungseinheit (5), welche mit der Mikroprozessor-Steuerschaltung (2) und mit der LED-Lichtquelle (6) verbunden ist und zwischen diesen beiden angeordnet ist;  wobei die ausgesendeten elektromagnetischen Wellen, nach dem der Stromkreis der Steuerschaltung geschlossen ist, durch das Sender-Empfänger-Modul des Radars (4) und die empfangenen elektromagnetischen Wellen nach der Reflexion analysiert werden, wobei die Signale an die Mikroprozessor-Steuerschaltung (2) geleitet werden, wodurch das Ein- und Ausschalten der LED-Lichtquelle mittels der Steuerung der Ausführungseinheit (6) von der Mikroprozessor-Steuerschaltung (2) gesteuert wird.
Patent DE-202014101334-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Festlegen eines Kraftübertragungsgliedes an einem verschwenkbaren Element zum Veschließen einer Gebäudeöffnung
IPC: E05F15/56
Filed: 2014-03-24
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Festlegen eines Kraftübertragungsgliedes (K), insbesondere einer Kraftübertragungskette, an einem verschwenkbaren Element zum Verschließen einer Gebäudeöffnung mit a. einem Grundkörper (11; 121), b. einer in dem Grundkörper (11; 121) ausgebildeten, zu einer ersten Seite (16; 125) des Grundkörpers (11; 121) hin zum Einführen eines Endes (E) eines Kraftübertragungsgliedes (K) entlang einer Einführrichtung geöffneten Aufnahme (15; 124), c. einer an dem Grundkörper (11; 121) an einer an die erste Seite (16; 125) angrenzenden zweiten Seite ausgebildeten Anlagefläche (14; 123), die sich zumindest in einem Abschnitt in einer Anlageebene plan erstreckt, und d. wenigstens zwei von der Anlagefläche (14; 123) ausgehenden sich auswärts von dem Grundkörper (11; 121) in einer Richtung quer zu der Anlageebene erstreckenden und fest mit dem Grundkörper (11; 121) verbundenen Verankerungsstiften (12; 122).
Patent DE-202014102561-U1 (DE)
Title: Druckbecher für eine Spritzpistole, Adapter zur Anbringung eines solchen Druckbechers an einer Spritzpistole und Spritzpistole mit einem solchen Druckbecher
IPC: B05B7/24
Filed: 2014-06-02
Abstract: Druckbecher (1) für eine Spritzpistole, aufweisend zumindest einen Becherhals (2), einen Becherkörper (3) und einen Bodenbereich (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Durchmesser des Becherkörpers (3) in einem oberen Abschnitt (31) entlang einer Becherhalsachse zumindest bereichsweise nichtlinear ändert und dass der Bodenbereich (4) zumindest einen nach außen gewölbten Bereich (43) aufweist.
Patent DE-202014103688-U1 (DE)
Title: Biomassespeicher
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-08-08
Abstract: Biomassespeicher zum Vergären von Biomasse, der umfasst: ein im Wesentlichen starres Behälterelement (3) zur Aufnahme der Biomasse (12) und eine Abdeckhaube (2) und eine unterhalb der Abdeckhaube (2) angeordnete Gasspeicherfolie (5) zum Verschließen des Behälterelements (3), die an einem Rand (30) des Behälterelements (3) befestigt ist, so dass der Biomassespeicher (1) im Wesentlichen luftdicht abgeschlossen ist und eine Gasvolumenerfassungsvorrichtung (4) zum Ermitteln und Anzeigen eines von der Gasspeicherfolie (5) überspannten Gasvolumens (10) in dem Biomassespeicher (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Gasspeicherfolie (5) mindestens ein Versteifungselement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014103891-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Paddelfläche für eine Wasserrolle
IPC: B63B35/73
Filed: 2014-08-21
Abstract: Zusammenklappbare Paddelfläche für eine Wasserrolle, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Befestigungssitz und Federn aufweist, wobei an dem Befestigungssitz Schaufeln und ein Verbindungssitz angeordnet ist, und wobei vor den Schaufeln der Verbindungssitz angeordnet ist, und wobei die Schaufel eine obere Schaufel und eine untere Schaufel aufweist, und wobei an dem vorderen Abschnitt der oberen Schaufel eine Verbindungsstange angeordnet ist, und wobei an dem hinteren Abschnitt der oberen Schaufel ein Anschlag angeordnet ist, und wobei die Verbindungsstange und der Verbindungssitz mit Hilfe der Federn miteinander verbunden sind, und wobei für die Feder eine Feder aus Edelstahl eingesetzt wird.
Patent DE-202014105418-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszierendes Beleuchtungssystem und Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines solchen Systems
IPC: H05B33/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur nicht-wiederanschließbaren Verbindung mit einem elektrolumineszierenden Textil oder textilen Halbzeug umfassend einen Kabelsatz (10) mit einem im Kabelstrang des Kabels (11) integrierten Inverter (12), wobei anschlussseitig am Kabel (11) ein Klinkenstecker (13) angebracht ist und wobei die Anschlüsse (14a, 14b, 14c) zwischen dem Inverter (12) und dem Klingenstecker (13) als nicht-wiederanschließbare, wenigstens IP 67-dichte Anschlüsse (14a, 14b, 14c) ausgebildet sind und so ein Eindringen von Flüssigkeit oder Wasser, insbesondere von Wasser beim bestimmungsgemäßen Waschvorgang des Textils oder textilen Halbzeugs verhindert wird.
Patent DE-202015000747-U1 (DE)
Title: N-Düngesteuerung mittels in-situ Nitrat-Messung, Bedarfsberechnung und N-Dosiereinheit
IPC: A01G25/16
Filed: 2015-02-02
Abstract: N-Düngesteuerung mittels in-situ Nitrat-Messung, Bedarfsberechnung und N-Dosiereinheit („NITROM”), dadurch gekennzeichnet, dass in situ Bodenlösung mit Saugkerzen durch einen angelegten Unterdruck mit Vakuumpumpe oder Vakuumreservoir gewonnen und mit geringer zeitlicher Verzögerung durch eine Messzelle geleitet wird. In der Messzelle wird mit UV-Spektrometrie mit Xenon-Lichtquelle die Absorption der Bodenlösung zwischen 200–300 nm erfasst (Mess-Modul). Die Spektralinformation wird durch Kalibrierung und spektralanalytische Eliminierung der Interferenzen durch Störstoffe, insbesondere gelöste organische Stoffgemische, mittels einer Software automatisch auf Nitrat analysiert. Diese Nitrat-Konzentrationsmesswerte werden übertragen und in einer weiteren Software umgerechnet, mit sorten- und entwicklungsspezifischen Düngebedarfsdaten verglichen und die benötigten Düngemengen berechnet (zentraler Dünge-Rechner). Diese benötigten Düngemengedaten werden an ein Düngemodul übertragen, das über eine Durchflusskontrolle in einer bereits vorhanden, automatischen Bewässerung und ein Durchflussregelventil an einem Düngevorrat die zuvor berechneten Düngemengen über die automatische Bewässerung mit der berechneten Düngemenge an die Kulturpflanzen bringt.
Patent DE-202015002830-U1 (DE)
Title: Turbomaschinenschaufel
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Turbomaschinenschaufel (1) mit einer Stoßkammer (2), einem Einführkanal (4) zu der Stoßkammer, der durch einen Deckel (5) verschlossen ist, wobei die Wand des Einführkanals (4) einen Winkel α gegenüber der Oberfläche (13) der Schaufel (1) aufweist, und einem Impulskörper (3), der in der Stoßkammer aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbomaschinenschaufel (1) einen verschweißten Deckel (5) aufweist.
Patent DE-202015004783-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für rahmenlose- bzw. vorgehängte Fenster von Fahrzeugen, insbesondere Reisemobilen, Wohnwagen und Containern
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-07-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Sicherung von rahmenlosen Fenstern von Reisemobilen, Wohnwagen und dergleichen Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Profil im unteren Bereich des Fensters die Fensterwulst umfasst und gleichzeitig Plan an der inneren Scheibe anliegt und in diesem Bereich, mit der Scheibe, durch Schrauben, Nieten oder Kleben, dauerhaft erbunden ist.
Patent DE-202015006203-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stoßfänger-Struktur
IPC: B60R19/22
Filed: 2015-09-08
Abstract: Kraftfahrzeug-Stoßfänger-Struktur mit einer, insbesondere heckseitigen, Fahrzeugaußenhaut (10) mit einer Stufe (11), einem Träger (20) und einem Schaumstoffelement (30), das zwischen Fahrzeugaußenhaut (10) und Träger (20) angeordnet ist und einen horizontalen Schenkel (31) aufweist, der unter der Stufe (11) angeordnet ist und in horizontaler Richtung eine geringere Steifigkeit aufweist als in vertikaler Richtung.
Patent DE-202015008316-U1 (DE)
Title: Röhrchen zur Fingernagelmodellage
IPC: A45D31/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Röhrchen aus Edelstahl für die Fingernagelmodellage, dadurch gekennzeichnet, dass es bei verschiedenen Durchmessern eine Länge von 4 cm aufweist und einseitig mit einem Winkel von 45 Grad abgeschrägt ist.
Patent DE-202015008529-U1 (DE)
Title: Form für Bratwurst bzw. Fleischkäse Ziegel Z1 Form mittel
IPC: A22C7/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Diese Silikonform ist dadurch gekennzeichnet, dass sie detailgetreu, in kleinerem Maßstab der Tonziegel Z1 nachempfunden ist. Der Maßstab dieser Ziegelform beträgt 247-135-32 mm. (Schutzanspruch 1)
Patent DE-202015100220-U1 (DE)
Title: Rahmenprofile von Fenstern und Türen und Verbindungselemente dafür
IPC: E06B3/968
Filed: 2015-01-19
Abstract: Rahmenprofile von Fenstern und Türen, wobei die Rahmenprofile im wesentlichen flach ausgebildet sind und von Verbindungsstegen beabstandet zueinander einen Rahmen von Fenstern oder Türen bildend miteinander verbunden sind, wobei in den Rahmen Verbindungselemente die Rahmenprofile miteinander verbinden und die Verbindungsstege Querstege aufweisen, welche im Innern des Rahmens Kammern bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenseiten der Rahmenprofile Halteelemente angeordnet sind, welche derart gestaltet sind, dass sie in korrespondierende Führungen in den Verbindungselementen eingreifen und ein Lösen der Verbindungselemente in eine vom Profil wegzeigende Richtung verhindern.
Patent DE-202015100817-U1 (DE)
Title: Neue hocheffiziente Laufradstruktur für Dampfkondenswasserpumpe
IPC: F04D29/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Neue hocheffiziente Laufradstruktur für die Dampfkondenswasserpumpe, aufweisend eine vordere Deckplatte des Laufrads, eine hintere Deckplatte, einen Schaufel, einen verschleißfesten Ring, eine Laufradnabe und eine Rückenschaufel 5 des Laufrads, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen Deckplatte des Laufrads 4 Gleichgewichtslöcher entlang der Achsmitte symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202015101768-U1 (DE)
Title: Einstellbares Lagergehäuse, insbesondere für Stehlager
IPC: F16C35/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Einstellbare Lagereinheit (10) umfassend ein Lagergehäuse (12) mit einer Aufnahme (14), welche eine Hauptachse (A) definiert, insbesondere für ein Wälz- oder Gleitlager; und einen Standfuß (20) mit mindestens einer Stützfläche (21, 22), an welcher das Lagergehäuse anliegt, und mit einer vom Lagergehäuse abgewandten Grundfläche (23); wobei der Standfuß um eine Drehachse (R) senkrecht zur Hauptachse (A) und relativ zum Lagergehäuse (12) drehbar an diesem angeordnet ist; und wobei die mindestens eine Stützfläche (21, 22) in Umfangsrichtung ansteigend verläuft, so dass die Bauhöhe (h1...h4) zwischen Grundfläche (23) und dem anliegenden Bereich der Stützfläche (21, 22) mit dem Winkel um die Drehachse (R) verändert.
Patent DE-202015103416-U1 (DE)
Title: Lebensmittelstück mit Fondantbedeckung
IPC: A23P20/10
Filed: 2015-06-29
Abstract: Lebensmittelstück, welches zumindest teilweise an seiner Oberfläche mit einem Fondant bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fondantbedeckung mit einem hydrophoben Überzug versehen ist und dass der hydrophobe Überzug eine Schichtdicke von ≤ 0,3 mm aufweist.
Patent DE-202015103938-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung und Bodensystem zwischen zwei gelenkig verbundenen Fahrzeugteilen
IPC: B61D17/20
Filed: 2015-07-28
Abstract: Tragvorrichtung (6) eines Bodensystems (16) für einen durchschreitbaren Übergang zwischen zwei mittels einer Kupplungsvorrichtung gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (17, 18), vorzugsweise eines Schienenfahrzeuges, mit zumindest einem Scherengestell (5), wobei ein Scherengestell (5) jeweils endseitig mit einer, mit den Fahrzeugteilen (17, 18) oder mit Endrahmen des Überganges verbindbaren, Lagerungsvorrichtung (4) verbunden ist und zwei Scherenarme (7) umfasst, wobei die Scherenarme (7) in der Lagerungsvorrichtung (4) um eine zu einer Gier-Achse (1) parallele Drehachse schwenkbar sind und das zumindest eine Scherengestell (5) um eine Roll-Achse (2) sowie eine Nick-Achse (3) in der Lagerungsvorrichtung (4) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung (4) eine erste Lageranordnung (8) mit zwei zur Gier-Achse (1) parallelen Lagerachsen (11) umfasst, wobei jeweils einer der Scherenarme (7) entlang jeweils einer Lagerachse (11) schwenkbar angebunden ist, sowie eine zweite Lageranordnung (9) mit einer zur Roll-Achse (2) parallelen ersten Schwenkachse (12) und eine dritte Lageranordnung (10) mit einer zur Nick-Achse (3) parallelen zweiten Schwenkachse (13).
Patent DE-202016008131-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Haarverfestigung und deren Anwendung zum Festigen der Haare
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-01-18
Abstract: Kit zur Haarbehandlung enthaltend mindestens zwei getrennte Formulierungen, wobei die erste Formulierung eine wenigstens bifunktionelle Brönsted-Base der allgemeinen Formel X-R-Y enthält, in der X und Y Protonen aufnehmende Gruppen und R eine organische Molekülgruppe mit 1–20 Kohlenstoffatomen, 0 bis 5 Sauerstoffatomen und 0 bis 5 Stickstoffatomen sind und X-R-Y ein Molekulargewicht unter 500 g/mol aufweist und die zweite Formulierung eine wenigstens bifunktionelle organische Säure enthält, die mit den Aminogruppen des Haares reagieren kann und hierbei die erste Formulierung einen pH-Wert von 7–12 und die zweite Formulierung einen pH-Wert von 1,5 bis 7 aufweist.
Patent DE-202016100890-U1 (DE)
Title: Trägereinrichtung mit Klemmbefestigung
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Staubfilterbeutel (4) für Staubsauger (1),  mit einer oberen und einer unteren Beutelwand (41, 42) aus Kunststoffmaterial, mit einer Einlassöffnung (43) in der oberen Beutelwand (41) und mit einer Trägereinrichtung, vorzugsweise aus Kunststoffmaterial,  wobei die Trägereinrichtung an der Außenseite der die Einlassöffnung (43) aufweisenden oberen Beutelwand (41) angeordnet ist und eine Durchtrittsöffnung (64) aufweist, die mit der Einlassöffnung (43) fluchtet, um einen geräteseitigen Anschlussstutzen (12, 31) aufzunehmen,  wobei die Trägereinrichtung einen Dichtring (8) aufweist, der in der Durchtrittsöffnung (64) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Trägereinrichtung ein Klemmelement (7) angeordnet ist, das in oder an der Trägereinrichtung bewegbar gelagert ist und mit dem Dichtring (8) derart zusammenwirkt, dass durch eine Verlagerung des Klemmelements (7) der lichte Innendurchmesser des Dichtrings (8) zumindest abschnittsweise radial verengt wird.
Patent DE-202016102341-U1 (DE)
Title: Kassentisch
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Kassentisch in modularer Bauweise, mit einem Herzstück (2) als zentralem Element, mindestens einem Funktionselement (3, 4, 8, 9, 13, 14, 15) und/oder mindestens einem Verkleidungselement (6, 11), dadurch gekennzeichnet, dass das Herzstück (2) als tragende Struktur ausgebildet ist und Schnittstellen (21, 22) zur Aufnahme des mindestens einen Funktionselements (3, 4, 8, 9, 13, 14, 15) und/oder des mindestens einen Verkleidungselements (6, 11) aufweist, wobei das mindestens eine Funktionselement (3, 4, 8, 9, 13, 14, 15) und/oder das mindestens eine Verkleidungselement (6, 11) an der Schnittstelle (21, 22) am Herzstück festgelegt ist, sodass das Herzstück (2) das mindestens eine Funktionselement (3, 4, 8, 9, 13, 14, 15) und/oder das mindestens eine Verkleidungselement (6, 11) trägt.
Patent DE-202016104601-U1 (DE)
Title: Einphasiger Motor
IPC: H02K21/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Einphasenmotor, umfassend: eine Rotor mit Magnetpolen; und einen Stator mit einem Statorkern und einer um den Statorkern ausgeführten Wicklung, wobei der Statorkern eine Mehrzahl von Statorzähnen umfasst, deren jeder einen Zahnkörper und ein an einem Ende des Zahnkörpers gebildetes Zahnende hat, wobei das Zahnende einen ersten und einen zweiten bogenförmigen Bereich aufweist, der jeweils dem Rotor zugewandt ist, wobei jeder Magnetpol einen dem Stator zugewandten Randbereich hat und die Randbereiche der Magnetpole des Rotors und der erste bogenförmige Bereich des Stators zueinander koaxial sind und wobei, wenn die Wicklung nicht erregt wird, eine erste magnetische Kopplung zwischen dem ersten bogenförmigen Bereich und einem gewählten Magnetpol des Rotors stärker ist als eine zweite magnetische Kopplung zwischen dem zweiten bogenförmigen Bereich und dem gewählten Magnetpol, wobei der Magnetpol zu einem gewählten Zahnkörper derart versetzt ist, dass bei Erregung der Wicklung eine Bewegung des Rotors in einer von zwei Richtungen relativ zu dem gewählten Zahnkörper initiiert werden kann.
Patent DE-202016104693-U1 (DE)
Title: Abscheidungsvorrichtung für Fluidsammelsümpfe, insbesondere von Filter- oder Wasserabscheidern, und Fluidbehältereinrichtungen mit einer solchen
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-08-26
Abstract: Abscheidungsvorrichtung (1) für Fluidsammelsümpfe, insbesondere von Filter- oder Wasserabscheidern, – mit einem Leitungsrohr (10), das eine Anschlussöffnung (11) und eine Ablassöffnung (12) aufweist, – wobei in dem Leitungsrohr (10) ein Durchflussbegrenzer (20), ein Phasendetektionssensor (30) zur Detektion einer Phasengrenze (G) zwischen einem leichten Fluid (F1) und einem schweren Fluid (F2), sowie zwischen dem Phasendetektionssensor (30) und der Ablassöffnung (12) ein elektronisch betätigbares Ablassventil (40) angeordnet sind, – wobei das Ablassventil (40) derart mit einer Regeleinrichtung (45) angesteuert ist, dass das Ablassventil (40) bei der Detektion einer Phasengrenze (G) mit dem Phasendetektionssensor (30) von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung gebracht wird.
Patent DE-202016104901-U1 (DE)
Title: Zentrierspitze für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Drehmaschine
IPC: B23B23/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Zentrierspitze für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Drehmaschine, mit einem Laufkörper (2) sowie mit einer Lagereinheit (3), • wobei der Laufkörper (2) einen Zentrierkonus (4) und einen mit dem Zentrierkonus (4) einstückig und materialeinheitlich ausgebildeten, vorzugsweise zylindrischen, Schaft (5) aufweist und eine Achse des Zentrierkonus (4) und eine Achse des mit dem Zentrierkonus (4) koaxialen Schaftes (5) des Zentrierkonus (4) eine Laufkörperachse (7) ausbilden, • wobei die Lagereinheit (3) ein Lagergehäuse (8) aufweist, in welches der Laufkörper (2) bei außerhalb des Lagergehäuses (8) angeordneter Spitze des Zentrierkonus (4) mit dem Schaft (5) des Zentrierkonus (4) längs der Laufkörperachse (7) eintaucht und in welchem der Laufkörper (2) an dem Schaft des Zentrierkonus (4) mittels eines Lagers (12) der Lagereinheit (3) um die Laufkörperachse (7) drehbar gelagert ist, • wobei das Lagergehäuse (8) eine mit dem Laufkörper (2) koaxiale Gehäusewand (9) aufweist, die an der zu der Spitze des Zentrierkonus (4) hin weisenden Seite durch eine in radialer Richtung der Laufkörperachse (7) verlaufende Stirnfläche (10) begrenzt ist und • wobei zwischen dem Schaft (5) des Zentrierkonus (4) und der Gehäusewand (9) des Lagergehäuses (8) ein ringförmiger Spalt (14) ausgebildet ist, für welchen ein sich in radialer Richtung der Laufkörperachse (7) erstreckender Gehäusedeckel (6) des Lagergehäuses (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Gehäusedeckel (6) ein mit dem Zentrierkonus (4) und dem Schaft (5) des Zentrierkonus (4) einstückig und materialeinheitlich ausgebildeter ringförmiger Gehäusedeckel (6) vorgesehen ist, der an dem Laufkörper (2) in radialer Richtung der Laufkörperachse (7) vorsteht und der längs der Laufkörperachse (7) einerseits in das Lagergehäuse (8) eintaucht und andererseits gegenüber der Stirnfläche (10) der Gehäusewand (9) des Lagergehäuses (8) vorsteht.