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Patent DE-202015007400-U1 (DE)
Title: Textilien, Bekleidungsstücke, Handtücher usw. mit zusätzlichen Knopflöchern, Trockenlöchern, spitze Kleiderbügel, Trockenknöpfe
IPC: A41F1/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Textilien, Bekleidungsstücke, Handtücher usw. mit zusätzlichen Knopflöchern, Trockenlöchern, spitze Kleiderbügel, Trockenknöpfe, nach Anspr. 1–5, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Gegenstände zusätzliche Befestigungsmöglichkeiten für mindestens 2 Kleiderbügel (31, 32) besitzen, derartig dass die Gegenständen zwecks verbesserter Trocknungsmöglichkeiten ca. waagrecht, horizontal an 2 Kleiderbügeln aufgehängt werden können.
Patent DE-202015103598-U1 (DE)
Title: Lutscherform- und/oder Lutscherverpackungsmaschine mit einer Kennung
IPC: B65B59/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Lutscherform- und/oder Lutscherverpackungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Maschine eine Kennung aufweist.
Patent DE-202015104639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umfüllen von Kraftstoff
IPC: B67D7/60
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Umfüllen von Kraftstoff (1), die mit einem Kraftstoffrohr (40) oder einem Kraftstoffbehälter (50) verbunden werden kann, umfassend einen Zylinder (10), der mit einem Ein- und Auslauf (11) verbunden ist, der mit dem Innenraum des Zylinders (10) verbunden ist, einen Kolbensatz (20), der einen Kolben (21), der beweglich im Zylinder (10) angeordnet ist, und eine Kolbenstange (22), die mit dem Kolben (21) verbunden ist und aus dem Zylinder (10) herausragt, beinhaltet, und einen Adapter (30), der einen Adapterkopf (31), der mit dem Ein- und Auslauf (11) verbunden ist, und mindestens ein Adapterrohr (32) beinhaltet, wobei der Adapterkopf (31) selektiv lösbar mit einem Ende des Adapterrohrs (32) oder mit dem Stutzen (51) des Kraftstoffbehälters (50) verbunden werden kann, wobei das andere Ende des Adapterrohrs (32) lösbar mit dem Kraftstoffrohr (40) verbunden wird.
Patent DE-202015105108-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2015-09-28
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einer Basis (12) und einer Sitzfläche (14), die durch zumindest ein Zwischenelement und zumindest ein flexibles Element (16) mit einander verbunden sind, das von der Basis (12) zu der Sitzfläche (14) reicht und sich vorzugsweise innerhalb der vertikalen Projektion der Basis (12) oder der Sitzfläche (14) befindet.
Patent DE-202015105148-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken sowie Bearbeitungsmaschine
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten von insbesondere plattenförmigen Werkstücken (40), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, aufweisend: eine Fördereinrichtung (21, 22) zum Bewegen von Werkstücken (40) in einer Transportrichtung (50), eine Ausrichtsektion (10) mit mindestens einer Ausrichteinrichtung (12) zum Ausrichten einer quer zur Transportrichtung (50) verlaufenden Kante eines Werkstücks (40), wobei die zumindest eine Ausrichteinrichtung (12) an einem umlaufenden Trägerelement (11), insbesondere einem Riemen, angeordnet ist, sodass diese abschnittsweise in der Transportrichtung bewegbar ist.
Patent DE-202015105285-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsanordnung mit Abschleppseilführung
IPC: B62D37/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Kraftfahrzeugverkleidungsanordnung, die Folgendes umfasst: ein elastisches Verkleidungsteil; und ein elastisches Verstärkungselement, in das elastische Verkleidungsteil eingreifend und dieses stützend, wobei das Verkleidungsteil in einer Ausgangsposition gegen während Fahrzeugbetriebs auftretende Windkräfte gestützt wird, um gewünschte Aerodynamik bei Geschwindigkeit bereitzustellen, während sich das Verkleidungsteil und das Verstärkungselement bei Kontakt mit einem Hindernis durchbiegen, um Freigängigkeit bereitzustellen, und dann zurück in die Ausgangsposition zu springen, sobald das Hindernis bewältigt ist.
Patent DE-202016003638-U1 (DE)
Title: Polstermöbel mit modularer Struktur
IPC: A47C17/14
Filed: 2016-06-09
Abstract: Polstermöbel mit modularer Struktur mit einer Sitzfläche, die aus im Wesentlichen quaderförmigen Polsterelementen mit der Breite mindestens einer Sitzeinheit gebildet wird, wobei in einem kartesischen x-y-z Koordinatensystem die Sitztiefe in y-Richtung, die Sitzbreite in x-Richtung und die Sitzhöhe in z-Richtung definiert sind und eine in x-y Richtung aufgespannte Ebene die Lage der Sitzfläche über einer Bodenfläche anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzeinheit (1) mindestens drei hintereinander und quer zur y-Richtung angeordnete, quaderförmige Polsterelemente (3a, 3b, 3c) umfasst, die durch mindestens ein Verbindungselement lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Polsterelemente (3a, 3b, 3c) mindestens eine gemeinsame, senkrecht zur Bodenfläche ausgerichtete, seitliche Außenfläche (5a) der Sitzeinheit (1) ausbilden, und die Länge der Polsterelemente (3a, 3b, 3c) der Sitzbreite entspricht die zwischen 44 cm und 100 cm mit einer Maßabweichung von nicht mehr als 5% beträgt, und wobei mindestens zwei der Polsterelemente (3a, 3b, 3c) in ihrer Höhe und in ihrer Breite nicht mehr als 10% voneinander abweichen.
Patent DE-202016003751-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem für Mülltonnen
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Fahrerloses Transportsystem für Mülltonnen, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung von tonnenspezifischen Adaptern verschieden große Mülltonnen aufgenommen und transportiert werden können.
Patent DE-202016003894-U1 (DE)
Title: Einwandig dauerhaft kontrollierbares/überwachtes Erdschutzrohr
IPC: B66B9/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Das kontrollierbar einwandige Erdschutzrohr ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem unten einseitig abgeschlossenen Rohr (6) vom oberen Rand ausgesehen, vorzugsweise 100 bis 200 mm, eine dauerhaft angebrachte Ringscheibe (4) mit einem oder zwei Schlauchanschlüssen (1) und (2) angebracht ist, in deren inneren Kreis der Hubzylinder (5) der Aufzugsanlage angeordnet ist und die als unterer Fixierpunkt mit dem Ausschaummaterial (9) für die Abdichtmasse (3) dient.
Patent DE-202016008296-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-03-31
Abstract: Kaffeemaschine ausgebildet zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Brühkammer (1) zum Auslaugen von Kaffeemehl (2), wobei die Brühkammer (1) mittels einer von einer Steuereinheit in Abhängigkeit eines Sensorsignals eines Durchflussmessers ansteuerbaren Förderpumpe mit Brühwasser versorgbar ist, die in einem durch eine Heizeinrichtung sowie den signalleitend mit der Steuereinheit verbundenen Durchflussmesser führenden Wasserpfad angeordnet ist, und wobei der Steuereinheit Eingabemittel zum Entgegennehmen von Eingaben zugeordnet sind, wobei über die Eingabemittel eines von mindestens zwei, bevorzugt in der Steuereinheit hinterlegten, Brühprofilen zur Herstellung von Kaffeegetränken mit voneinander unterschiedlichen Geschmacksparametern auswählbar ist und die Kaffeemaschine ein Kaffeegetränk in Abhängigkeit des ausgewählten Brühprofils brühend ausgebildet ist, wobei die Brühprofile jeweils eine Kaffeebezugsphase umfassen, in der Kaffee aus der Brühkammer (1) zu einem Auslass fließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit die Förderpumpe derart ansteuernd ausgebildet ist, dass die Kaffeebezugsphasen der Brühprofile jeweils in mehrere Teilphasen unterteilt sind, und dass die Brühkammer (1) in mindestens zwei der Teilphasen zumindest eines der Brühprofile, bevorzugt des jeweiligen Brühprofils, mit einem unterschiedlichen Brühwasservolumenstrom von der Förderpumpe versorgbar ist und zudem sich die Brühprofile hinsichtlich der Größe des Brühwasservolumenstroms von mindestens einer jeweiligen Teilphase und/oder hinsichtlich einer Reihenfolge von jeweils mindestens zwei Teilphasen mit voneinander unterschiedlichem Brühwasservolumenströmen und/oder hinsichtlich einer Teilphasenzeitdauer von mindestens einer jeweiligen Teilphase und/oder hinsichtlich einer in mindestens einer jeweiligen Teilphase zu fördernden Brühwassermenge unterscheiden.
Patent DE-202016102777-U1 (DE)
Title: Kanal zum Transport von Flüssigkeiten, insbesondere Abwasserkanal
IPC: E03F3/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Kanal zum Transport von Flüssigkeiten, insbesondere Abwasserkanal, dessen Querschnitt im unteren Bereich von einer Kanalsohle (2) und seitlich daran anschließenden Kanalwänden (3) begrenzt ist, wobei auf der Kanalsohle (2) über einen Teil der Breite des Kanals (1) und einen Teil der Höhe des Kanals (1) eine Vielzahl vorgefertigter Bauteile (8) angeordnet ist, so dass der ohne vorgefertigte Bauteile (8) verbleibende Bereich der Kanalsohle (2) ein Gerinne (13) für einen Teilabfluss bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalsohle (2) im Querschnitt einen gekrümmten Verlauf aufweist mit einem Sohltiefpunkt (5), in dessen Bereich über die Länge des Kanals (1) das Gerinne (13) ausgebildet ist und seitlich daran anschließenden Gefällebereichen (6), und dass die vorgefertigten Bauteile (8) in einem oder beiden Gefällebereichen (6) unter Erhaltung des Gerinnes (2) angeordnet sind, wobei die Bauteile (8) durch Haltemittel in ihrer Lage gesichert sind.
Patent DE-202016103951-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ladungssicherung eines PKW-Anhängers
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Anordnung (1) zur Ladungssicherung eines PKW-Anhängers (2),  wobei der PKW-Anhänger (2) zur Begrenzung seines Laderaums einen Ladeboden (6), zwei Seitenwände (8) und eine vordere Stirnwand (7) aufweist,  mit einer Wickelwelle (10), die vor der Stirnwand (7) angeordnet ist,  und mit einer Plane (16), die wahlweise in eine Offenstellung auf die Wickelwelle (10) aufwickelbar oder in eine Gebrauchsstellung von der Wickelwelle (10) abziehbar ist,  wobei die Plane (16) sich in ihrer Gebrauchsstellung im Wesentlichen über die gesamte Länge des Laderaums erstreckt,  und wobei die Plane (16) Befestigungsmittel aufweist, die mit Befestigungsmitteln (19) zusammenwirkend ausgestaltet sind, welche an den Seitenwänden (8) und / oder im hinteren Bereich des PKW-Anhängers (2) angeordnet sind.
Patent DE-202017002560-U1 (DE)
Title: Pumpe für Medizinisches Absauggerät
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Pumpe für Medizinisches Absauggerät die außerhalb des Basisgerätes über einer trennbareren Stelle an Basisgerätes und deren Antriebes Einheit aus Service gründen schnell anbringbar und abnehmbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Pumpengehäuse (2) der Kolbenpumpe (1) mehr als ein Zylinder (5) angeordnet ist und dass minimal in einem Zylinder (5) ein Kolben mit Kolbenstange (6) und Dichtung (15) verschiebbar eingebaut ist.
Patent DE-202017003019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle
IPC: D06F57/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle, dadurch gekennzeichnet, dass der aus der Rohwolle heraus fallende Schmutz durch ein Unterspanntuch aufgefangen wird.
Patent DE-202017005107-U1 (DE)
Title: Mehrzweckgriffstück für das Trainieren der Griffkraft inkl. Befestigungsmöglichkeit
IPC: A63B23/16
Filed: 2017-10-04
Abstract: Mehrzweckgriffstück zum Trainieren der Griffkraft, das eine Bohrung und eine Ringschraube enthält, sowie verschiedene Aussparungen dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück aus einem Stück besteht, mehrere Aussparungen und Bohrungen aufweist und über eine in der Mitte des Griffstücks durchgeführte Ringschraube verfügt, wodurch es mobil einsetzbar ist und nicht fest verschraubt werden muss.
Patent DE-202017005869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kantenbearbeitung für eine mobile Fräse
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Kantenbearbeitung für eine mobile Fräse (34), fräsenseitig aufweisend einen Motor (35) mit einem auf einer angetriebenen Welle befestigten Werkzeug (36), zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken, insbesondere zur Bearbeitung von an plattenförmigen Werkstücken befestigten, überstehenden Kantenstreifen oder anderer überstehender Materialien, für Holz, Holzersatzwerkstoffe, Kantenstreifenwerkstoffe und dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkanschlag (5) stirnseitig auf der Auflagefläche (41) der Werkstückauflage (39) der Fräse (34) oder in der Ebene, die die Auflagefläche (41) enthält, oder in einer Parallelebene dazu drehfest fixierbar ist.
Patent DE-202017007259-U1 (DE)
Title: Synchron-Maschine mit magnetischer Drehfelduntersetzung und Flusskonzentration
IPC: H02K21/14
Filed: 2017-11-21
Abstract: Synchron-Maschine
 - mit mindestens einem Stator (11, 26) mit einer mehrphasigen, vorzugsweise dreiphasigen Wicklung (21) mit einer Polzahl 2p ≥ 4, wobei die Polzahl das Zweifache der Polpaarzahl p ist, die Wicklung (21) in n Nuten (12) im mindestens einen Stator angeordnet und zur Erzeugung eines magnetischen Drehfeldes ausgebildet ist,
 - mit zwischen den Nuten (12) des mindestens einen Stators vorgesehenen Flussführungsbereichen (13) zur Führung des magnetischen Drehfeldes, welche ein ferromagnetisches Material aufweisen,
 - mit mindestens einem auf einer Drehachse angeordneten Rotor (1, 19, 19'), welcher einen Luftspalt bildend relativ zu mindestens einem Stator drehbar angeordnet ist und Bereiche mit Permanentmagneten (3, 3' ,20) aufweist, die mindestens einem Stator (11, 26) zugewandt und in Bezug auf die Drehrichtung des Rotors gleichmäßig in Winkelbereichen in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind,
 - wobei die Permanentmagnete (3, 3', 20) in Richtung der Flussführungsbereiche des mindestens einen Stators (13) oder in entgegengesetzter Richtung dazu magnetisiert sind,
 - der mindestens eine Rotor (1) zwischen den Permanentmagneten (3, 3', 20) angeordnete Flussführungsbereiche (4, 4', 22) aufweist, welche zur Führung des magnetischen Flusses aus dem oder in den mindestens einen Rotor (1, 19) dienen,
 - wobei die Flussführungsbereiche (4, 4') des mindestens einen Rotors (1, 19) ein ferromagnetisches Material aufweisen, wobei mindestens ein zusätzlicher Permanentmagnet (5, 5', 17, 18, 23) vorgesehen ist, dessen erzeugter magnetischer Fluss zumindest teilweise über 
 die Flussführungsbereiche (4, 4', 22) des Rotors (1) geführt wird, wobei der magnetische Fluss des zusätzlichen Permanentmagneten (5, 5', 17, 18,23) in den Flussführungsbereichen (4, 4', 22) des Rotors eine zur Magnetisierungsrichtung der Permanentmagnete des Rotors entgegengesetzten Richtung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Anzahl der magnetischen Pole des Drehfeldes 2p 2  dem Zweifachen der Nutzahl n entspricht und für die Anzahl der magnetischen Pole des mindestens einen Rotors (1) 2p 3  gilt: 2p 3  = 2p 2  - 2p.
Patent DE-202017007504-U1 (DE)
Title: Ventildüse und Ventildüsenanordnung
IPC: F16K31/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ventildüse (20), umfassend:
 - eine Leiterplatte;
 - mindestens eine Spule (7, 11), wobei die mindestens eine Spule (7, 11) in der Leiterplatte integriert ist; und
 - einen Magneten (8), der dafür geeignet ist, um zwischen einer geschlossenen Position (18), welche die Düse schließt, und einer offenen Position (17), welche die Düse öffnet, bewegbar zu sein, wobei eine Bewegung des Magneten zwischen der geschlossenen (18) und der offenen (17) Position durch ein Magnetfeld von der mindestens einen Spule (7, 11) steuerbar ist.
Patent DE-202017101691-U1 (DE)
Title: Tisch mit höhenverstellbarem Tischplattenelement
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-03-23
Abstract: Tisch, umfassendein zumindest abschnittsweise flexibles Tischplattenelement (4) undein Stützmittel (6), welches zumindest zwei Stützvorrichtungen (8a, 8c) umfasst, die das Tischplattenelement (4) halten, wobeijede Stützvorrichtung (8a, 8c) einem Tischplattenabschnitt (4a, 4c) des Tischplattenelements (4) zugeordnet ist und die Stützvorrichtungen (8a, 8c) derart ausgebildet sind, dass eine Höhenverstellung der ersten Stützvorrichtung (8a) gegenüber der zumindest zweiten Stützvorrichtung (8c) eine Höhenverstellung des ersten Tischplattenabschnitts (4a) gegenüber dem zumindest zweiten Tischplattenabschnitt (4c) bewirkt.
Patent DE-202017102801-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Werkstück
IPC: B32B3/12
Filed: 2017-05-10
Abstract: Plattenförmiges Werkstück, mit einem formastabilen beschichteten Plattenkern (2), auf dessen umlaufende Kanten ein Kantenband (6) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Beschichtung (4, 5) des Plattenkerns (2) und das Kantenband (6) aus einem synthetischen, kleberfreien Polymer oder Polymergemisch bestehen, wobei das Kantenband (6) unter Einwirkung von Wärme mit seiner am Plattenkern (2) anliegenden Kontaktseite (7) aufgeschmolzen ist.
Patent DE-202018001021-U1 (DE)
Title: Autoreisematte für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-02-27
Abstract: Autoreisematte für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass eine rechteckige Schaumstoffmatte an zwei Ecken mit jeweils einer Viertelaussparung versehen ist.
Patent DE-202018003829-U1 (DE)
Title: Flexible elektronische Anzeige zur Befestigung an Schuhen
IPC: A44C15/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einer flexiblen elektronische Anzeige (1) angebracht auf einem Träger (5) aus beliebigem Materialmit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3),wobei an der Oberseite der Vorrichtung (2) eine von außen sichtbare,elektronische Anzeige (10) integriert und mit einem Schuhverbunden werden kann, wobei die elektronische Anzeige (10) einein oder an der Vorrichtung (1) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die überwenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf derAnzeige (10) darzustellenden Inhalten/ Datenmit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in oder an der Vorrichtung (1) eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung(17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energieangeordnet ist.
Patent DE-202018004419-U1 (DE)
Title: Ruhesitze für Fahrzeuge aller Arten, für: Damenfahrräder Herrenfahrräder, Roller usw
IPC: B62J1/00
Filed: 2018-09-22
Abstract: Ruhesitze (21, 21 o) für Fahrzeuge aller Arten, für: Damenfahrräder Herrenfahrräder, Roller usw. nach Anspr. 1-19, dadurch gekennzeichnet, dass an den Fahrzeugen Ruhesitzefest befestigt werden:■ an den Rahmenstangen (11)■ zwischen den Rahmenstangen■ an den Satteln■ an zusätzlichen Halteprofilen■ an Zwischen-Profilen ||| usw. wobei alle bekannten Fügemethoden benutzbar sind:■ schweißen ||| löten■ kleben ||| pressen ||| usw.
Patent DE-202018005997-U1 (DE)
Title: Modulbauteil
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Modulbauteil (1), mit einem Bauteilgrundkörper (2) mit einer Bauteilkontur, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Bauteilgrundkörpers (2) eine darauf angeordnete Funktionsfolie (3) aufweist, mit einer für spezifische weitere Produktionsschritte des Modulbauteils (1) ausgebildeter dem Bauteilgrundkörper (2) abgewandten Funktionsoberfläche (4).
Patent DE-202018100265-U1 (DE)
Title: Zusatzgefäß für ein Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-01-18
Abstract: Zusatzgefäß (1) zur Verwendung mit einem Zubereitungsgefäß (2) einer Küchenmaschine (3), wobei eine bodenseitige Öffnung des Zusatzgefäßes (1) bezogen auf eine übliche Gebrauchsstellung des Zusatzgefäßes (1) im Bereich einer Gefäßöffnung (4) des Zubereitungsgefäßes (2) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzgefäß (1) in eine von innerhalb des Zusatzgefäßes (1) nach außen weisende Richtung zwei hintereinanderliegende Wandungsbereiche (5, 6) aufweist, die jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (7, 8) aufweisen und relativ zueinander beweglich sind, so dass die Durchgangsöffnungen (7, 8) freigebbar oder versperrbar sind.
Patent DE-202018104745-U1 (DE)
Title: Gebläselageranordnung einer Absaugvorrichtung
IPC: H02K5/24
Filed: 2018-08-17
Abstract: Gebläselageranordnung (34) einer Absaugvorrichtung (2), insbesondere für die Verwendung in der medizinischen oder kosmetischen Fußpflege,
 mit einem Vorrichtungsgehäuse (4), an dem ein Sauganschluss (6) für eine Saugleitung (8) eines Handstückes (10) und ein Gehäuseauslass (28) vorgesehen sind,
 wenigstens einem im Vorrichtungsgehäuse (4) aufgenommenen Gebläse (16) mit einem Antriebsmotor (20) und wenigstens einem Lüfterrad (22) zur Erzeugung eines Luftstromes (L) vom Sauganschluss (6) über einen Strömungspfad (S) zum Gehäuseauslass (28),
 und elastischen Lagermitteln zur Festlegung des Gebläses (16) am Vorrichtungsgehäuse (4), wobei das Gebläse (16) sowohl in Längsrichtung als auch in Radialrichtung bezüglich einer Antriebsachse (A) gegenüber dem Vorrichtungsgehäuse (4) abgestützt ist.
 dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Lagermittel ein Lagerbett (30) bilden, das eine Gebläseaufnahme (32) begrenzt, in der der Antriebsmotor (20) und das wenigstens eine Lüfterrad (22) des Gebläses (16) schwimmend gehalten sind.
Patent DE-202018105635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenreduzierung bei der Übermittlung von Sensordaten
IPC: G08C13/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verminderung des durch Funk zu übertragenden Datenvolumens mindestens eines Sensors (2a, 2b, 2c,...2d) mit zugehöriger Sendeeinheit (3), wobei die zu übertragenden Daten in Pakete mit jeweils einer bestimmten Anzahl von Daten eingebracht werden und die Sensordaten nur einen Teil der Daten in einem Paket ausmachen, wobei die Vorrichtung mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:a. einen Datenkombinierer (4), der Datenpaare für ein Datenpaket bildet, die aus einem ersten Datensatz und einem zweiten Datensatz bestehen, wobei der erste Datensatz eine Qualität des zweiten Datensatzes repräsentiert und der zweite Datensatz den Messwert eines Sensors (2a, 2b, 2c, ...2d);b. eine Statuserkennung (5), die einen Datensatz erzeugt, der den Status der Vorrichtung (1) repräsentiert und vor einer Übertragung von Sensordaten oder anstatt dieser gesendet wird;c. bei Vorhandensein mehrerer Sensoren (2a, 2b, 2c,...2d) ist jedem Sensor (2a, 2b, 2c, ...2d) ein Modulo-Speicher (6a, 6b, 6c,...6d) für einen Modulowert und ein Zähler (7a, 7b, 7c,...7d) zugeordnet, der bei jeder Aktivierung der Vorrichtung oder in Zeitintervallen um einen vorgebbaren Wert weiterzählt, wobei Daten eines Sensors (2a, 2b, 2c,...2d) nur zur Übertragung zugelassen werden, wenn sein Zähler (7a, 7b, 7c,... bzw. 7d) einen dem Modulowert zugeordneten Zählerstand aufweist.
Patent DE-202018105931-U1 (DE)
Title: Evakuierungsbezug
IPC: A62B99/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Evakuierungsbezug (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Evakuierungsbezug (7) zwei miteinander lösbar verbindbare Fixierungsgurte(3, 4, 5, 6), ein Oberteil (14) und ein Unterteil (15) aufweist, dass die zwei Fixierungsgurte (3, 4, 5, 6) an dem Evakuierungsbezug (7) befestigt sind, und dass das Oberteil (14) und das Unterteil (15) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019001010-U1 (DE)
Title: Einlage zur Innenbehandlung von Haushalts-Bioabfallbehältern
IPC: A61L9/014
Filed: 2019-03-04
Abstract: Einlage für den Bioabfallbeutel, die einfach zu handhaben ist, kompostierbar ist, Flüssigkeit aufnimmt und das Wachstum von Mikroorganismen sowie eine unangenehme Geruchsentwicklung hemmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (3) durch eine obere und eine untere Lage Papier (1) umhüllt ist, die durch eine Klebeschicht (2) miteinander verbunden sind.