baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005808-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: BERTELSMANN GÖTZ-MARTIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-04-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gleichspannungswandler, mit zwei oder mehr Eingängen (IN1, IN2), an welchen jeweils wenigstens eine Gleichspannungsquelle (S1, S2) anschließbar ist, und einem gemeinsamen Ausgang (OUT) zum Bereitstellen einer Gleichspannung, wobei die zwei oder mehr Eingänge (IN1, IN2) über wenigstens eine Drossel (L1) in Reihe geschaltet sind; jeder Eingang (IN1, IN2) mit wenigstens einem Schaltelement (SW1, SW2) in seinem negativen Zweig und/oder in seinem positiven Zweig verbunden ist; und die mit den verschiedenen Eingängen (IN1, IN2) verbundenen Schaltelemente (SW1, SW2) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem gemeinsamen Ausgang (OUT) eine Reihenschaltung aus wenigstens zwei weiteren Kondensatoren (C3, C4) parallel geschaltet ist; und ein Mittelabgriff der wenigstens zwei weiteren Kondensatoren (C3, C4) über wenigstens ein weiteres Schaltelement (SW3) mit einem Ende der Drossel (L1) verbunden ist und über wenigstens ein weiteres Schaltelement (SW4) mit einem anderen Ende der Drossel (L1) verbunden ist, wobei die weiteren Schaltelemente (SW3, SW4) wechselweise angesteuert werden, sodass sie zu keinem Zeitpunkt gleichzeitig geschlossen sind.
Patent DE-102013104014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Halbleiterschaltkreises
Inventor: LIANG MIN-CHANG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2013-04-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zu Herstellung eines integrierten Halbleiterschaltkreises (IC), wobei das Verfahren folgendes umfasst: Erhalten einer Halbleitervorrichtung, wobei die Halbleitervorrichtung folgendes umfasst: ein Halbleitersubstrat; einen Metall-Gate-Stapel, MG-Stapel, auf dem Halbleitersubstrat; eine Source und einen Drain, die durch den MG-Stapel getrennt werden, auf dem Halbleitersubstrat; und eine erste dielektrische Zwischenschicht, ILD-Schicht, auf dem Halbleitersubstrat; Ausbilden einer Stufen-Bildenden-Hartmaske, SFHM, auf dem MG-Stapel in einem vorbestimmten Bereich in dem Halbleitersubstrat; Ausführen einer MG-Vertiefung; Ablagern einer MG-Hartmaske auf dem Halbleitersubstrat; und Vertiefen der MG-Hartmaske, um die MG-Hartmaske von dem MG-Stapel in dem vorbestimmten Bereich vollständig zu entfernen.
Patent DE-102013205287-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Anpassen von Fahrzeugspiegeln auf der Grundlage der Fahrerkopfposition
Inventor: RAZ GUY
IPC: B60R1/07
Filed: 2013-03-26
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sich automatisch anpassendes Spiegelsystem (100, 200), umfassend:
 eine Spiegelanordnung;
 einen Kopfpositionssensor (135, 235, 300), der ausgestaltet und angeordnet ist, um eine Haltung eines Kopfs (510) eines Fahrers (150, 250) eines Fahrzeugs (205) zu detektieren; und
 einen Master-Controller (140, 240) in Verbindung mit der Spiegelanordnung und dem Kopfpositionssensor (135, 235, 300), wobei der Master-Controller (140, 240) ausgestaltet ist, um:
 einen Eingang von der Spiegelanordnung zu empfangen;
 einen Eingang von dem Kopfpositionssensor (135, 235, 300) zu empfangen; und
 die Spiegelanordnung auf der Grundlage des Eingangs von der Spiegelanordnung und des Eingangs von dem Kopfpositionssensor (135, 235, 300) anzupassen, um eine Sichtlinie (216, 226, 236, 540) für den Fahrer (150, 250) aufrecht zu erhalten, wobei ein Grad an Ansprechempfindlichkeit des Spiegelsystems (100, 200) durch den Fahrer (150, 250) durch Auswahl einer temporären Filterzeitkonstante sowie durch das Spiegelsystem (100, 200) auf der Grundlage von Fahrbedingungen einstellbar ist.
Patent DE-102013217474-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2013-09-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Greifeinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einer im Gehäuse (12) entlang einer Verfahrrichtung (17) verfahrbaren Backe (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Backe (14, 16) einen Kolbenabschnitt (22) aufweist, der einen im Gehäuse (12) vorgesehenen Druckraum (28, 30) begrenzt, und dass die Backe (14, 16) einen das Gehäuse durchgreifenden Endabschnitt (18) mit einem runden Querschnitt aufweist, wobei der Endabschnitt (18) exzentrisch zum Kolbenabschnitt (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013219468-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Trennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-09-26
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Trennen einer Vielzahl von Scheiben von einem zylindrischen Werkstück mit einer Achse und einer parallel zur Achse in der Mantelfläche des Werkstücks angebrachten Kennkerbe, umfassend das Anbringen einer Einschnittleiste am Werkstück, wobei die Einschnittleiste von einer Stirnseite bis zu einer Rückseite formschlüssig mit einem Kopfende in der Kennkerbe eingepasst ist und mit einem Fußende aus der Kennkerbe herausragt; das Halten des Werkstücks mit dessen Achse parallel zu Achsen von zylindrischen Drahtführungsrollen einer Drahtsäge mittels einer Zustellvorrichtung der Drahtsäge; das Bewegen der Einschnittleiste und des Werkstücks mittels der Zustellvorrichtung in eine Zustellrichtung senkrecht durch ein ebenes Drahtgatter aus parallel zueinander und senkrecht zu den Achsen der Drahtführungsrollen angeordneten Abschnitten eines mittels Rillen in den Drahtführungsrollen vielfach spiralförmig um die Drahtführungsrollen herum geführten Drahtes, wobei die Einschnittleiste zuerst mit dem Fußende und das Werkstück zuerst mit der Kennkerbe gegen das Drahtgatter bewegt wird; und das Bewegen der Drahtabschnitte in Drahtlängsrichtung durch gleichsinnige Rotation der Drahtführungsrollen mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit unter Anwesenheit von als Schleifmittel wirkenden Hartstoffen.
Patent DE-102013220947-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Lenksystem zur Unterstützung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-10-16
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs (1), welches ein Lenksystem mit einer aktiven Lenkunterstützung (2) umfasst, bei welchem auf Basis eines am Lenkrad aufgebrachten Lenkmoments (3) ein erforderliches Unterstützungsmoment (4) über eine das Lenkmoment (3) verstärkende Unterstützungsfunktion (5) berechnet wird, wobei die Lenkunterstützung (2) durch ein Steuerungsmoment (8) angesteuert wird, welches sich aus einer Überlagerung des Unterstützungsmoments (4) mit einem zur Kompensation eines aktuell vorhandenen Abdriftens und/oder eines Lenkzuges dienenden Korrekturmoment (12) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrekturmoment (12) auf Basis des Unterstützungsmoments (4) berechnet wird, wobei das Unterstützungsmoment (4) aufgrund einer in der Unterstützungsfunktion (5) enthaltenen Progression zuvor progressiv errechnet wird.
Patent DE-102014008371-B4 (DE)
Title: Rührvorrichtung und Laboreinrichtung mit einer solchen
Inventor: FREI ANDREAS
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-06-05
Granted: 2017-09-21
Abstract: Rührvorrichtung (1), die wenigstens ein von einem Rührantrieb (2) angetriebenes, ein Rührmedium (3) in Gebrauchsstellung kontaktierendes, relativ zu dem Rührantrieb (2) und zu dem Rührmedium (3) bewegbares und in Gebrauchsstellung wenigstens teilweise in das Rührmedium (3) eintauchbares Rührorgan (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührorgan (4) ein flüssigkeitsdicht verschließbares oder verschlossenes Rührorgangehäuse (6) aufweist und dass der Rührantrieb (2) im Inneren des Rührorgans (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014107592-B4 (DE)
Title: Bulk-Akustik-Wave Resonator mit piezoelektrischer Schicht mit variierenden Mengen an Dotiermittel
Inventor: GRANNEN KEVIN J
IPC: H03H9/17
Filed: 2014-05-28
Granted: 2018-11-15
Abstract: Bulk-Akustik-Wave (BAW) Resonatorstruktur (300, 500), umfassend:
 eine erste Elektrode (307), die über einem Substrat (305) angeordnet ist;
 eine piezoelektrische Schicht (308), die über der ersten Elektrode (307) angeordnet ist, wobei die piezoelektrische Schicht (308) eine einzelne Schicht (408B) umfasst, die undotiertes piezoelektrisches Material und dotiertes piezoelektrisches Material umfasst, wobei das dotierte piezoelektrische Material unterschiedlich mit piezoelektrischem Material mit variierenden Atomprozentsätzen an dem mindestens einen Seltenerdelement dotiert ist, zur Verbesserung der piezoelektrischen Eigenschaften der piezoelektrischen Schicht (308) und zur Verringerung der Druckbeanspruchung; und
 eine zweite Elektrode (301), die über der piezoelektrischen Schicht (308) angeordnet ist.
Patent DE-102014111140-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Feldeffektstrukturen mit verschiedenen Gatematerialien und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L29/86
Filed: 2014-08-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat (110, 210);
 zumindest eine erste Feldeffektstruktur (151, 251), die in dem Halbleitersubstrat (110, 210) integriert ist, wobei die erste Feldeffektstruktur (151, 251) eine erste Gateelektrode (141, 241) auf und in Kontakt mit einem ersten Gatedielektrikum (131, 231) aufweist, das zwischen der ersten Gateelektrode (141, 241) und dem Halbleitersubstrat (110, 210) angeordnet ist, wobei die erste Gateelektrode (141, 241) aus einem polykristallinen Halbleitermaterial gebildet ist; und
 zumindest eine zweite Feldeffektstruktur (152, 252), die in dem Halbleitersubstrat (110, 210) integriert ist, wobei die zweite Feldeffektstruktur (152, 252) eine zweite Gateelektrode (142, 242) auf und in Kontakt mit einem zweiten Gatedielektrikum (132, 232) aufweist, das zwischen der zweiten Gateelektrode (142, 242) und dem Halbleitersubstrat (110, 210) angeordnet ist, wobei die zweite Gateelektrode (142, 242) aus einem Metall und/oder einer Metalllegierung und/oder einem Metallschichtstapel und/oder einem Metalllegierungsschichtstapel und/oder einer Kombination daraus gebildet ist und elektrisch von dem Halbleitersubstrat (110, 210) isoliert ist;
 wobei die erste Feldeffektstruktur (151, 251) eine MOS-Gatediode ist, die eine Bodyregion (122, 222) und eine Sourceregion (121, 221) aufweist, die in dem Halbleitersubstrat (110, 210) gebildet sind, wobei die erste Gateelektrode (141, 241) in ohmschem Kontakt mit der Sourceregion (121, 221) der ersten Feldeffektstruktur (151, 251) steht, und
 wobei die zweite Feldeffektstruktur (152, 252) ein Feldeffekttransistor ist, der eine Bodyregion (122, 222) und eine Sourceregion (121, 222) aufweist, die in dem Halbleitersubstrat (110, 210) gebildet sind, wobei die zweite Gateelektrode (142, 242) elektrisch von der Bodyregion (122, 222) und der Sourceregion (121, 221) der zweiten Feldeffektstruktur (152, 252) isoliert ist.
Patent DE-102014112339-B4 (DE)
Title: Thoraxstütze eines Sitzes
Inventor: VAN VEEN SIGRID
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Thoraxstütze (18) eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einer plattenförmigen Grundform (20), die eine obere Randfläche (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Randfläche (30) derart V-förmig ausgerichtet ist, dass mit der oberen Randfläche (30) eine Abstützung unter beiden Schulterblättern eines Nutzers des Sitzes (10) geschaffen ist.
Patent DE-102014113061-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) mit einer B-Säule (12) für ein Fahrzeug mit einer versenkbaren Fondseitenscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die B-Säule (12) einen tragenden inneren B-Säulenquerschnitt (14) und einen tragenden äußeren B-Säulenquerschnitt (16) besitzt und sich zwischen dem inneren B-Säulenquerschnitt (14) und dem äußeren B-Säulenquerschnitt (16) ein nach hinten offener Bereich (18) erstreckt, in dem die Fondseitenscheibe untergebracht werden kann.
Patent DE-102014113535-B4 (DE)
Title: Spender mit Beutel
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-09-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Spenderbehälter (1) bestehend aus einem Außenbehälter (2) und einem Innenbehälter (3) zum Aufnehmen eines Fluids (4), wobei der Außenbehälter (2) und der Innenbehälter (3) aus blasgeformten Kunststoffen gebildet sind, die keine stoffschlüssige Verbindung miteinander eingehen und ein erster Kunststoff, aus dem der Innenbehälter (3) gebildet ist, eine höhere Elastizität als ein zweiter Kunststoff, aus dem der Außenbehälter (2) gebildet ist, aufweist, so dass der Innenbehälter (3) durch einen erzeugten Unterdruck verformbar ist, wobei der Spenderbehälter (1) einen Mündungsbereich (5), einen Mittelbereich (6) und einen Bodenbereich (7) aufweist, und wobei der Außenbehälter (2) wenigstens eine Druckausgleichsöffnung (8) zum Druckausgleich im Bereich (9) zwischen dem Außenbehälter (2) und dem Innenbehälter (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Außenbehälter (2) als auch der Innenbehälter (3) einteilig ohne Verbindungsnahtstellen ausgebildet sind, wobei der Innenbehälter (3) außenseitig wenigstens einen Vorsprung (10) aufweist, der vor der ersten Verformung des Innenbehälters (3) in die wenigstens eine Druckausgleichsöffnung (8) hineinragt, so dass die Druckausgleichsöffnung (8) verschlossen ist.
Patent DE-102014118122-B4 (DE)
Title: Außenpaneele für ein Fahrzeug, mit einer Struktur zum Verhindern, dass Wasserverbleibt
Inventor: MOON CHAN JOO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-12-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Außenpaneel (10) für ein Fahrzeug, mit einer Struktur zum Verhindern, dass Wasser darin verbleibt, aufweisend:Verstärkungsrippen (12), welche eine nach unten geneigte Gestalt haben, welche integral an einer Innenfläche des Paneels (10) ausgebildet sind und welche in einer gestaffelten Anordnung auf der linken und der rechten Seite des Paneels (10) angeordnet sind, sodass zick-zack-förmige Wasserabführpfade, welche Wasser,welches in das Paneel (10) strömt, in eine Abwärtsrichtung führen, an der Innenfläche des Paneels (10) ausgebildet sind,wobei untere Endabschnitte der Verstärkungsrippen (12) in Aufwärts- undAbwärtsrichtung zueinander benachbart sind, undwobei die Verstärkungsrippen (12) angeordnet sind, um einander in einer Zick-Zack-Gestalt zu überlappen ohne miteinander verbunden zu sein.
Patent DE-102014208255-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Stromwandler mit einer Schaltungsanordnung
Inventor: POLA OLIVIER
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-09-01
Abstract: Schaltungsanordnung (SA), umfassend: – ein Trägerteil (GD), – ein Leistungsbauelement (LB1, LB2, LB3), – einen Kühlkanal (KK) zum Durchleiten eines Kühlmittels, – eine Stromschiene (SS1, SS2) zum Leiten eines Stromes zu dem Leistungsbauelement (LB1, LB2, LB3), die auf dem Trägerteil (GD) angeordnet ist und einen Bereich (B12, B22) aufweist, der mit einer ersten Oberfläche (OF11, OF21) und einer zweiten, der ersten Oberfläche (OF11, OF21) entgegengesetzten Oberfläche (OF12, OF22) von dem Trägerteil (GD) weg in den Kühlkanal (KK) ragt, – wobei das Leistungsbauelement (LB1, LB2, LB3) auf der ersten Oberfläche (OF11, OF21) des Bereichs (B12, B22) angeordnet und mit dem Bereich (B12, B22) elektrisch leitend und mechanisch verbunden ist, – wobei das Trägerteil (GD) als ein Teil eines Gehäuses der Schaltungsanordnung (SA) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stromschiene (SS1, SS2) einen weiteren Bereich (B11, B21) aufweist, über den die Stromschiene (SS1, SS2) mittels einer Isolierklebefolie (IF) mit dem als Trägerteil fungierenden Gehäusedeckel (GD) mechanisch verbunden ist, wobei der Bereich (B12, B22) und der weitere Bereich (B11, B21) zueinander L-förmig gebogen sind.
Patent DE-102014212975-B4 (DE)
Title: Kalibrierung eines kamerabasierten Regensensors eines Fahrzeugs
Inventor: ASHRAFI MINA
IPC: G01W1/18
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kalibrierungsverfahren zur Kalibrierung eines kamerabasierten Regensensors eines Fahrzeuges, das Verfahren aufweisend die Schritte Aussenden eines Lichtsignals von einer Lichtquelle innerhalb des Fahrzeuges auf eine Scheibe des Fahrzeuges (S1), Detektieren eines reflektierten Lichtsignals Ii des ausgesendeten Lichtsignals mittels einer Kamera (S2), wobei das reflektierte Lichtsignal Ii an einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten inneren Grenzfläche der Scheibe reflektiert wird, Berechnen eines Intensitätsreferenzwertes Iref basierend auf dem detektierten Lichtsignals Ii (S3), wobei der Intensitätsreferenzwert Iref die Intensität für bei dunklen und trockenen Bedingungen detektiertes Licht angibt, und Verwenden des berechneten Intensitätsreferenzwertes Iref zur Regendetektion durch den Regensensor (S4).
Patent DE-102014216152-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: BRUNN MARCUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-08-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Lichtanlage (6) mit einem Fernlichtmodus und mit einem Abblendlichtmodus sowie umfassend eine Umfeldkamera (8) und eine Steuer- und Auswerteeinheit (10), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (10) zur Erkennung von potentiellen Verkehrsteilnehmern (PV) im Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) auf der Basis der Bilddaten der Umfeldkamera (8) eingerichtet ist und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (10) zur Steuerung der Lichtanlage (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (10) einen Prüfprozess startet, bei dem im Fernlichtmodus die Lichtleistung der Lichtanlage (6) ausgehend von einer Basisleistung (16) variiert wird, wenn bei der Auswertung der Bilddaten durch die Steuer- und Auswerteeinheit (10) ein potentieller Verkehrsteilnehmer (PV) im Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) erkannt wird, wobei im Zuge des Prüfprozesses der potentielle Verkehrsteilnehmer (PV) entweder als Verkehrsteilnehmer (V) oder als Umgebungsobjekt (O) identifiziert wird.
Patent DE-102014220242-B4 (DE)
Title: Rücklehnenverbindungsstruktur
Inventor: TAKANE HITOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Rücklehnenverbindungsstruktur (100, 100A) mit einer ersten und einer zweiten Rücklehne (102, 104), die getrennt voneinander sind und in Fahrzeugquerrichtung aneinander liegen, einem Scharnier (106), das an einer rückwärtigen Bodenplatte (108), die einen Boden einer Fahrzeugkarosserie bildet, befestigt ist und die erste und die zweite Rücklehne (102, 104) an einem Übergang (110) zwischen der ersten und der zweiten Rücklehne (102, 104) schwenkbar miteinander verbindet, wobei die Rücklehnenverbindungsstruktur (100, 100A) ferner umfasst:einen länglichen Befestigungsstift (136, 136A), der an einer dem Übergang (110) zugewandten Seitenstirnfläche (120) der ersten Rücklehne (102) befestigt ist, in Fahrzeugquerrichtung zu der zweiten Rücklehne (104) weist und über das Scharnier (106) in eine Seitenstirnfläche (130) der zweiten Rücklehne (104) eingeführt ist;eine Verriegelungsnut (162, 162A), die entlang eines Umfangs des Befestigungsstifts (136, 136A) gebildet ist;einen Verriegelungsbügel (138), der an der zweiten Rücklehne (104) befestigt ist, und der die erste und die zweite Rücklehne (102, 104) durch das Heranbringen an den Befestigungsstift (136, 136A) aus einer zu dem Befestigungsstift (136, 136A) senkrechten Richtung und Eingreifen in die Verriegelungsnut (162, 162A) relativ zueinander positioniert; undeinen Rücklehnenbügel (128, 128A), der eine erste Wand (144, 144A) und eine zweite Wand (146, 146A) aufweist, die senkrecht zueinander stehen und in einer Ecke (134) zusammenlaufen, die von der dem Übergang (110) zugewandten Seitenstirnfläche (130) der zweiten Rücklehne (104) und einer unteren Stirnfläche (132) derselben ausgeht,bei der ein Einsetzloch (148, 148A), in welches der Befestigungsstift (136, 136A) in Fahrzeugquerrichtung eingeführt ist, in der ersten Wand (144, 144A) gebildet ist, unddie zweite Wand (146, 146A) mit einem Befestigungsloch (152, 152A) versehen ist, in welches ein Bolzen (154), der den Verriegelungsbügel (138) an der zweiten Wand (146, 146A) hält, in Fahrzeuglängsrichtung senkrecht zu dem Befestigungsstift (136, 136A) eingeführt ist.
Patent DE-102014223887-B4 (DE)
Title: Be- und Entladesystem sowie Fertigungsanlage mit Be- und Entladesystem
Inventor: ROTH KARL-GÜNTHER
IPC: B23Q7/14
Filed: 2014-11-24
Granted: 2022-07-28
Abstract: Be- und Entladesystem zum Transportieren von Werkstücken (W) zwischen einem Werkstück-Fördersystem (200) einer Fertigungsanlage und einer Werkstückaufnahme (190) einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Honmaschine, gekennzeichnet durch einen Hubtisch (320) mit einer vertikal verfahrbaren Stützeinrichtung (325), die an einer Oberseite erste Stützstrukturen (327) zum Abstützen in einem ersten Stützbereich an einer Unterseite eines Werkstücks (W) aufweist; undeinen Ladekorb (350, 650, 750, 850-1, 850-2), deran einem Horizontalführungssystem (360) horizontal verfahrbar geführt ist;zum horizontalen Ein- und Ausführen von Werkstücken seitlich offen ist, wobei der Ladekorb (350, 650, 750, 850-1, 850-2) so konstruiert ist, dass er zum horizontalen Ein- und Ausführen von Werkstücken an mindestens zwei senkrecht zueinander liegenden Seiten seitlich offen ist; undzweite Stützstrukturen (358) zum Abstützen in einem außerhalb des ersten Stützbereichs liegenden zweiten Stützbereich an einer Unterseite eines Werkstücks (W) aufweist.
Patent DE-102015002084-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: GÖBEL WERNER
IPC: G02B23/26
Filed: 2015-02-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Endoskop (1) mit einem langerstreckten Schaft (2), einem in einem distalen Endbereich (4) des Schafts (2) angeordneten Objektiv (13, 27) zum Erzeugen eines Bilds eines Objektfelds (22) in einer Bildebene, wobei das Objektiv (13, 27) einen Strahlteiler umfasst, sowie mit einem Bildaufnehmer (17) zum Aufnehmen des Bilds des Objektfelds (22) und einem Lichtleiter zur Weiterleitung einer Beleuchtungsstrahlung von einem proximalen Bereich zum distalen Endbereich (4) des Schafts (2), wobei eine Sensorfläche (18) des Bildaufnehmers (17) in der Bildebene angeordnet ist und wobei ein Austrittsabschnitt des Lichtleiters zum Weiterleiten zumindest eines Teils der Beleuchtungsstrahlung zum Strahlteiler zum Beleuchten des Objektfelds (22) ausgebildet ist, wobei der Austrittsabschnitt zur Umlenkung mindestens eines Teils der Beleuchtungsstrahlung zum Strahlteiler und der Strahlteiler zur Umlenkung zumindest eines Teils der Beleuchtungsstrahlung zum Objektfeld (22) sowie zum Durchlassen zumindest eines Teils einer vom Objektfeld (22) aufgenommenen Strahlung in einer axialen Richtung zum Bildaufnehmer (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endoskop (1) als Kontaktendoskop ausgebildet ist und dass der Austrittsabschnitt eine schräg zu einer Längsachse (42) des Lichtleiters stehende zumindest teilreflektierende Umlenkfläche umfasst.
Patent DE-102015004547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades eines Fahrrades
Inventor: STOLLBERG LUTZ
IPC: B62M1/16
Filed: 2015-04-08
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades (11) eines Fahrrades, durch Wipp-Bewegung eines konventionellen Fahrradlenkers (12), der an einem drehbaren, um seine Achse schwenkbaren Vorbau (5) befestigt ist, die Kraftübertragung mittels eines spiegelbildlich beidseitig, baugleich angeordneten Kraftübertragungssystems erfolgt, wobei das Kraftübertragungssystem aus einem Seilzug (14) besteht, dessen eine Ende fest verbunden an einer Gabel (16)oder einem daran befestigten Teil angelenkt ist, das andere Ende über eine Umlenkrolle (2) geführt und fest mit einem Antriebsstrang (8) verbunden ist, der beidseitig an einer Vorderradnabe (13) angebrachte, gleichgerichtete Freilaufritzel (1) umschließend erfasst und das andere Ende des Antriebsstranges (8), fest mit einem Führungsstrang (10) verbunden, über ein Umlenkelement (3) auf das spiegelbildlich baugleiche Kraftübertragungssystem geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungssystem aus einer am Fahrradlenker (12), symmetrisch zum Vorbau (5), angeordneten und mit dem Fahrradlenker (12) schwenkbar verbundenen losen Rolle (4), über die der Seilzug (14) geführt wird, besteht.