Patent DE-102016015918-B4 (DE)
Title: Duftspendende elektronische Kerzenvorrichtung
Inventor: LI XIAOFENG
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-07-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Duftspendende elektronische Kerzenvorrichtung (300), umfassend:eine Hinteranordnung (304), die eine primäre bedruckte Leiterplatte (305) beinhaltet, die elektrisch mit elektrischen Zungen (302) eines elektrischen Steckers (301) verbunden ist, der an der Hinteranordnung (304) gesichert ist;eine vertikale Platte (310) mit einer hinteren Oberfläche, die mechanisch mit einer vorderen Oberfläche der Hinteranordnung (304) gekoppelt ist, wobei die vertikale Platte (310) eine Duftflaschenhalteranordnung (311) beinhaltet, die mechanisch mit der vorderen Oberfläche der vertikalen Platte (310) gekoppelt ist, wobei eine innenseitige Oberfläche der Duftflaschenhalteranordnung (311) eine oder mehrere Kerben (330) beinhaltet, um eine Duftflasche (312) mit einem oder mehreren Vorsprüngen (329) sicher festzuhalten;einen Docht (313), der innerhalb der Duftflasche (312) derart positioniert ist, dass eine obere Sektion des Dochtes (313) aus der Duftflasche (312) heraus vorsteht und in naher Umgebung zu einem oder mehreren Erwärmerelementen (314) ist, und eine untere Sektion des Dochtes (313) innerhalb der duftspendenden Flasche (312) ist, wobei der Docht (313) relativ zu einer Öffnung (327) im Oberende der Duftflasche (312) derart bemessen ist, dass ein Passsitz bei Einführen des Dochtes (313) in die Duftflasche (312) bereitgestellt wird;eine Bügelabdeckung (315), die konfiguriert ist zumindest einen Teil der einen oder mehreren Erwärmerelemente (314) zu bedecken, wobei die Bügelabdeckung (315) eine obere Oberfläche mit einer partiellen Öffnung (324) beinhaltet, die über dem Docht (313) befindlich ist, um einen Teil eines Weges bereitzustellen, auf dem sich duftspendende Luft von der Umgebung der oberen Sektion des Dochtes (313) zu einer Außenumgebung ausbreitet, wobei ein Durchmesser der partiellen Öffnung (324) im Wesentlichen der gleiche ist wie ein Durchmesser des Dochtes (313);eine Flammenanordnung (331), die über der Bügelabdeckung (315) innerhalb einer vorderen Hülle (316), die am Oberende des Duftflaschenhalters (311) positioniert ist, positioniert ist, wobei die Flammenanordnung (331) ein Flammenelement (323) und eine Lichtquelle (308) beinhaltet, wobei untere undobere Sektionen der Flammenanordnung (331) jeweils eine Öffnung beinhalten, die einen Durchmesser aufweist, der im Wesentlichen der gleiche Durchmesser wie der der Öffnung der Bügelabdeckung (315) ist, und die axial mit der Öffnung (324) der Bügelabdeckung (315) ausgerichtet ist, um einen Teil des Weges zu bilden, auf dem sich duftspendende Luft von der Umgebung der oberen Sektion des Dochtes (313) zu der Außenumgebung, durch die Flammenanordnung (331), ausbreitet; undeine obere Hülle (320), die eine partielle Öffnung (327) an ihrem Oberende aufweist, wobei das Flammenelement (323) wenigstens partiell von der partiellen Öffnung (327) am Oberende der oberen Hülle (320) vorsteht, wobei die partielle Öffnung (327) am Oberende der oberen Hülle (320) axial mit der Öffnung an der oberen Sektion der Flammenanordnung (331) ausgerichtet ist und einen Teil des Weges bildet, auf dem sich duftspendende Luft von der Umgebung der oberen Sektion des Dochtes (313) zu der Außenumgebung, durch die Flammenanordnung (331), ausbreitet.