baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101966-A1 (DE)
Title: Anordnung zum hydraulischen Stabilisieren eines Klappelements
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: B60P1/43
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (6) zum hydraulischen Stabilisieren und/oder Verriegeln eines hydraulisch betätigbaren Klappelements (3), umfassend ein an einer Tragstruktur (4) um eine horizontale Achse (2) schwenkbar angelenktes Klappelement (3) und einen ersten Hydraulikzylinder (7), der einerseits mit der Tragstruktur (4) und andererseits mit dem Klappelement (3) verbunden ist, wobei ein zweiter Hydraulikzylinder (8) angeordnet ist, über den die Verbindung des ersten Hydraulikzylinders (7) mit der Tragstruktur (4) oder mit dem Klappelement (3) ausgeführt ist.
Patent DE-102013103679-A1 (DE)
Title: Licht absorbierende Schicht und die Schicht enthaltendes Schichtsystem, Verfahren zur dessen Herstellung und dafür geeignetes Sputtertarget
Inventor: WAGNER JENS
IPC: F24J2/48
Filed: 2013-04-11
Abstract: Licht absorbierende Schichtsysteme werden für verschiedene Anwendungen eingesetzt, wie etwa für solarthermische Anwendungen oder sogenannte „black matrix“-Schichten in Verbindung mit Flüssigkristall-Displays. Die Schicht beziehungsweise die Schichten sollen demnach eine hohe Absorption und geringe Reflektion im sichtbaren Spektralbereich zeigen und sie sollen sich ohne das Entstehen giftiger Substanzen und ohne Partikelrückstände unter Einsatz einfacher verdünnter Säuren ätzen lassen. Um dies zu gewährleisten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Licht absorbierende Schicht auf Zink- und Molybdänoxid mit unterstöchiometrischem Gehalt an Sauerstoff basiert, wobei der Anteil an Molybdänoxid – berechnet als Anteil von metallischem Molybdän in ZnO – im Bereich zwischen 25 und 50 Gew.-% liegt, wobei die Schicht bei einer Wellenlänge von 550 nm einen Absorptionsindex kappa von mehr als 0,7 aufweist.
Patent DE-102013111145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Synthesegases aus kohlenstoffhaltigem Brennstoff mit niedrigem fixem Kohlenstoffgehalt
Inventor: TIMMERMANN HENRIK
IPC: C10J3/60
Filed: 2013-10-09
Abstract: Verfahren und Anlage zur Erzeugung eines Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltenden Synthesegases aus kohlenstoffhaltigem Brennstoff mit niedrigem fixen Kohlenstoffgehalt, wobei der Synthesegaserzeugung eine Pyrolysebehandlung des Brennstoffs in einem separaten Reaktor vorgelagert ist.
Patent DE-102013112029-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kapselung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, die sich auf Halbleiterbauelemente beziehen, die Kapselungen verwenden. In einer Umsetzungsform wird möglicherweise ein Halbleiterbauelement hergestellt, um wenigstens eine Kapselung zu enthalten, die wenigstens Glaspartikel enthält.
Patent DE-102013112932-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-22
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Welle (IS1), eine zweite Welle (S2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das wahlweise mit der ersten. Welle (IS1) oder einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist und wahlweise mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist und direkt mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, vier Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3, TF4), und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), die wahlweise das erste, das zweite, das vierte und das sechste Drehelement (N1, N2, N4, N6) mit der ersten Welle (IS1) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, die wahlweise das zweite und das vierte Drehelement (N2, N4) mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013112976-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ermittlung von Fahrwerks- und anderen Eigenschaften eines Fahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN TORALF
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Ermittlung von Fahrwerkseigenschaften eines Fahrzeuges betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung und ein Verfahren zu schaffen, womit eine einfache und standortunabhängige Prüfung von Eigenschaften eines Fahrzeugs realisiert werden kann. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die Anordnung ortsveränderlich und auf der Referenzoberfläche auflegbar ausgeführt ist und dass die Anordnung einen oder mehrere Sensoren aufweist.
Patent DE-102013113433-A1 (DE)
Title: Anlage für Sammlung des Kohlenstoffnanomaterials eines chemischen Reaktors
Inventor: IVANOWSKI ALYAKSANDR
IPC: C01B31/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Anlage für die Sammlung von Kohlenstoffnanomaterial eines chemischen Reaktors mit einer Teleskopstange und einem Schaber ist nach der Erfindung so aufgebaut, dass der in Form von einzelnen Sektoren ausgebildete Schaber das Kohlenstoffnanomaterial von den Wänden eines Fällungsbechers abstreift. Die Sektoren befinden sich zwischen zwei Scheiben und sind mittels elastischer Elemente abgefedert. Dadurch können sich die Sektoren bei einer Bewegung nach oben von den Wänden des Fällungsbechers abheben und bei einer Bewegung nach unten an die Wände des Fällungsbechers andrücken.
Patent DE-102013114271-A1 (DE)
Title: Wechselrichter und verfahren zum betrieb eines wechselrichters
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: In einem Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters (12), bei dem eine Eingangsspannung (UPV) des Wechselrichters (12) durch einen eingangsseitigen Gleichspannungswandler (14) und/oder eine ausgangsseitige Wechselrichterbrücke (16) eingestellt wird, wobei die Eingangsspannung (UPV) einer MPP-Spannung (UMPP) entspricht, bei der ein eingangsseitig anschließbarer Generator (11) eine maximale elektrische Leistung abgibt, wird ein erster Temperaturwert (TDCDC) in dem Gleichspannungswandler (14) und ein zweiter Temperaturwert (TDCAC) in der Wechselrichterbrücke (16) ermittelt und die Eingangsspannung (UPV) des Wechselrichters (12) gegenüber der MPP-Spannung (UMPP) geändert, wenn mindestens einer der ermittelten Temperaturwerte (TDCDC, TDCAC) einen ihm zugeordneten Grenzwert (Tmax,DCDC, Tmax,DCAC) überschreitet. In dem Verfahren wird die Eingangsspannung (UPV) gegenüber der MPP-Spannung (UMPP) erhöht, wenn ein Überschreiten des Grenzwertes (Tmax,DCDC) für den ersten Temperaturwert (TDCDC) in dem Gleichspannungswandler (14) ermittelt wird und/oder die MPP-Spannung (UMPP) unterhalb einer vorgegebenen Grenzspannung (Ugrenz) liegt. Andernfalls wird die Eingangsspannung (UPV) gegenüber der MPP-Spannung (UMPP) reduziert. Ein Wechselrichter (12) für eine Energieerzeugungsanlage (10) umfasst einen eingangsseitigen Gleichspannungswandler (14), eine ausgangsseitige Wechselrichterbrücke (16), eine Steuereinrichtung (17) zur Ansteuerung des Gleichspannungswandlers (14) und der Wechselrichterbrücke (16) mit Steuersignalen (18) sowie zu dem Gleichspannungswandler (14) und zu der Wechselrichterbrücke (16) jeweils zugeordnete Temperatursensoren (19). Die Steuereinrichtung (17) des Wechselrichters (12) ist dazu eingerichtet, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102013200385-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einer Fahrt auf unebenem Gelände
Inventor: FREESS JASCHA
IPC: B60W40/06
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (100) bei einer Fahrt auf unebenem Gelände. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Klassifizierens einer in Fahrtrichtung (108) vor dem Fahrzeug (100) liegenden Geländeunebenheit und einen Schritt des Ermittelns einer Information zum Führen des Fahrzeugs (100) in Bezug auf die Geländeunebenheit basierend auf einem Ergebnis des Klassifizierens.
Patent DE-102013200540-A1 (DE)
Title: Method for detecting movement beginning of electromechanical actuator of e.g. magnetic pump for dosing system applying AdBlue in diesel engine of commercial vehicle, involves evaluating relative inductance time course in multistage process
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves determining a movement beginning i.e. starting time point (111), of an electromechanical actuator by evaluating a current (101), which flows through a magnetic coil, and time derivatives. A pressure is determined based on table values or characteristic curves based on characteristics with the determined beginning. A relative inductance (102) is determined from a time inductance course for determining the beginning. A time course of the relative inductance is evaluated in a multistage process. An estimated value (109) for the point is determined after movement detection. An independent claim is also included for a device for detecting a movement beginning of an electromechanical actuator.
Patent DE-102013200919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen und Kalibrieren einer Vorrichtung zur Messung der Profiltiefe eines Reifens
Inventor: NOBIS GUENTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vermessen des Profils der Lauffläche eines Reifens (12) hat eine Fahrbahnebene (16), die zum Abrollen des Reifens (12) vorgesehen ist und in der wenigstens ein Messschlitz (14) ausgebildet ist; wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (4), die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie im Betrieb eine Mehrzahl von Lichtlinien (6) durch den Messschlitz (14) auf das zu vermessende Profil projiziert; und wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (18), die zur Aufnahme wenigstens eines Bildes wenigstens eines Bereiches des zu vermessenden Profils ausgebildet ist. An wenigstens einem Messschlitz (14) ist wenigstens eine Überwachungs- und Kalibriervorrichtung (22) ausgebildet, die wenigstens eine rillenförmige Vertiefung (24) aufweist, die der Beleuchtungseinrichtung (4) zugewandt ist.
Patent DE-102013201707-A1 (DE)
Title: Vascular prosthesis e.g. aorta sine prosthesis, for use as vessel patch i.e. two-dimensional sheet, of patient for e.g. replacement of defective wall, has orientation unit extending along direction of prosthesis and comprising interruptions
Inventor: GOLDMANN HELMUT
IPC: A61F2/06
Filed: 2013-02-01
Abstract: The prosthesis (10) has an orientation unit (13) extending along circumferential/transverse direction of the prosthesis and comprising interruptions. A straight line is formed in the orientation unit. Flat strips are formed in the orientation unit. The orientation unit is formed in arcuate, spiral, meander, zigzag, serpentine and/or sinus shape and made from a radiopaque material or thermoplastic materials such as polyethylene, polypropylene, PTFE, expanded ePTFE, polyethylene terephthalate, polyamides and copolymers.
Patent DE-102013201797-A1 (DE)
Title: Water jet cutting device used for cutting of e.g. steel, has fluid pulse generation unit that produces fluid pulses through nozzle such that predetermined amount of material is cleared away by fluid pulses
Inventor: ZEH DIETMAR
IPC: B26F3/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: The water jet cutting device has a high-pressure pump unit for conveying a fluid through a nozzle (10) to generate a fluid jet (42,44) for cutting a material (14) having a three-dimensional structure (30). A fluid pulse generation unit produces fluid pulses (26,28) through the nozzle such that a predetermined amount of material is cleared away by the fluid pulses. A valve is provided in the fluid pulse generation unit to interrupt flow of fluid pulses.
Patent DE-102013204624-A1 (DE)
Title: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines Kettenfahrzeugs
Inventor: SCHOCKE BERND
IPC: B62D55/26
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine derartige Kettensteganordnung mit einem Kettensteg, der mit einer Auflagefläche versehen ist, die sich in montiertem Zustand auf wenigstens einem Kettenband der Laufwerkskette abstützt, wobei die Auflagefläche front- und rückseitig mit jeweils einer gekrümmten Seitenrandkontur versehen ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist jede Seitenrandkontur mit wenigstens zwei unterschiedlichen Radien versehen, die sich ausgehend von der Auflagefläche über den Verlauf der gekrümmten Seitenrandkontur verkleinern. Einsatz für Laufwerksketten von Pistenraupen
Patent DE-102013206817-A1 (DE)
Title: Temperaturmanagement für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: TAO XUEFENG TIM
IPC: F16H61/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Steuern der Temperaturbelastung in einem Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe (DCT), das mit einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug gepaart ist, vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Detektieren des Betriebs des Fahrzeugs und das Feststellen eines Grades an Temperaturbelastung an dem DCT. Das Verfahren umfasst auch das Auswählen einer Abhilfemaßnahme entsprechend dem festgestellten Grad an Temperaturbelastung. Zusätzlich umfasst das Verfahren das Aktivieren der ausgewählten Abhilfemaßnahme, so dass die Temperaturbelastung an dem DCT verringert wird. Ein Fahrzeug, das ein DCT, eine Brennkraftmaschine und einen Controller aufweist, der konfiguriert ist, um die Temperaturbelastung in dem DCT zu steuern, ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102013208324-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: SAHHARY WALEED
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Energiespeichervorrichtung mit einer Vielzahl von einzelnen Energiespeicherzellen. Dabei werden die einzelnen Energiespeicherzellen zunächst zu Gruppen von Energiespeichermodulen zusammengefasst. Einzelne Energiespeichermodule können dabei vollständig aus dem Strompfad der Energiespeichervorrichtung herausgenommen werden, um somit die Verluste in den stromdurchflossenen Schaltelementen geringer zu halten.
Patent DE-102013208424-A1 (DE)
Title: Boden für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung des Bodens
Inventor: BRÖDER HAYMO
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Boden für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Durchzüge (12) zur Aufnahme von Rohren (8), wobei jeder Durchzug (12) aus zwei sich gegenüberliegenden im Wesentlichen geraden Längsseiten (15) und zwei sich gegenüberliegenden, gewölbten, wie insbesondere annähernd halbkreisähnlich ausgebildeten, Schmalseiten (16) besteht, wobei eine Berandung (19) eines Durchzugseckbereiches (17) zwischen der Längsseite (15) und der Schmalseite (16) ausgebildet ist. Bei einem Boden, welcher thermischen Beanspruchungen zuverlässig Stand hält, weist die Berandung (18, 18.2, 18.3) des Durchzugseckbereiches (12) einen geraden Verlauf zu einer von der Längsseite (15) aufgespannten Basisebene (A) auf oder ist oberhalb der von der Längsseite (15) aufgespannten Basisebene (A) gewölbt zur Basisebene (A) hinlaufend ausgebildet.
Patent DE-102013209223-A1 (DE)
Title: Gleichrichterschaltvorrichtung, Schalteinrichtung, Verwendung einer Gleichrichterschaltvorrichtung und Verfahren zur Spannungsgleichrichtung
Inventor: DENK MARCO
IPC: H02M7/32
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleichrichterschaltvorrichtung umfassend einen zwischen einem Spannungsausgang (120) und einem Spannungseingang (130) angeordneten Gleichrichter (140) und jeweils wenigstens eine erste und zweite von elektrischen Anschlüssen (121) am Spannungsausgang (120) und am Spannungseingang (130) zu dem Gleichrichter (140) führende Verbindungsleitung (122, 124, 132, 134) mit jeweils wenigstens einer elektrischen Anschlussstelle (122a; 122b; 124a; 124b; 132a; 134a) zum elektrisch leitenden Kontaktieren des Gleichrichters (140). Die Gleichrichterschaltvorrichtung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens die von den elektrischen Anschlüssen (121) am Spannungsausgang (120) oder am Spannungseingang (130) zu dem Gleichrichter (140) führende erste und zweite Verbindungsleitung (122, 124) insgesamt wenigstens drei elektrische Anschlussstellen (112, 122b, 124a) aufweisen, und dass der Gleichrichter (140) ein zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen betätigbares bewegliches Schaltelement mit wenigstens zwei zu dem Spannungsausgang (130) und zu dem Spannungseingang (120) führende Kontaktarme (142, 144) jeweils zum elektrisch leitenden Verbinden in jeder der Schaltpositionen einer der elektrischen Anschlussstellen- (122a, 122b, 124a, 124b) der dem Spannungsausgang (120) zugeordneten Verbindungsleitungen (122, 124) mit einer der elektrischen Anschlussstellen (132a, 134a) der dem Spannungseingang (130) zugeordneten Verbindungsleitungen (132, 134) derart ausbildet, dass der Gleichrichter (140) bei schaltwirksamer Betätigung einen am Spannungseingang (130) aufgenommenen Wechselspannungsimpuls am Spannungsausgang (120) gleichgerichtet ausgibt.
Patent DE-102013210433-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Behälter
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit mindestens einem in einem Kältefach (106, 108) des Kältegeräts angeordneten Behälter (110) zur Aufnahme von Kühlgut. Erfindungsgemäß ist eine Kühleinrichtung (110) zur Leitung von Kühlluft in den Behälter (110) vorgesehen.
Patent DE-102013211152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren von Rädern eines Fahrzeugs sowie Reifendruckkontrollsystem
Inventor: BETTECKEN JÜRGEN
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Lokalisieren von Rädern (2a – 2d) eines Fahrzeugs, bei dem zumindest ein Rad eine Radelektronik (3a – 3d) aufweist. Gemäß dem Verfahren wird fahrzeugseitig von der Radelektronik ein Signal (7) empfangen, das Rückschlüsse auf einen Zeitpunkt (t0) zulässt, an dem das Rad (2a – 2d) eine erste Drehwinkelposition (α) eingenommen hat. Das Signal besteht aus mehreren Paketen (7a – 7c). Zwischen den Paketen wird mindestens ein zeitlicher Abstand (dt1, dt2) ermittelt und mindestens ein Schätzwert für den mindestens einen zeitlichen Abstand basierend auf dem ermittelten mindestens einen zeitlichen Abstand bereitgestellt.
Patent DE-102013214532-A1 (DE)
Title: Speicherenergie-Operator und -Unterbrecher
Inventor: HORAK TOMAS
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Speicherenergie-Operator zum Betrieb mit einem Unterbrecher, umfassend eine untere Brücke zum Einschalten des Unterbrechers und eine obere Brücke zum Ausschalten des Unterbrechers. Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Unterbrecher mit mindestens einem solchen Speicherenergie-Operator.
Patent DE-102013215902-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit optimierter Anordnung von Lokalspulen
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Magnetresonanzanlage weist eine Patientenliege (6) auf, die ihrerseits eine Liegefläche (7) aufweist, auf der ein Patient (5) lagerbar ist. In der Patientenliege (6) sind unterhalb der Liegefläche (7) untere Lokalspulen (8) zum Empfangen von angeregten Magnetresonanzsignalen des Patienten (5) angeordnet. An der Oberseite (15) der Patientenliege (6) sind seitlich Verbindungseinrichtungen (16) angeordnet. Die Magnetresonanzanlage weist obere Lokalspulen (8') auf, die mechanisch und elektrisch mit den Verbindungseinrichtungen (15) lösbar verbunden sind. Die unteren und die oberen Lokalspulen (8, 8') sind mit jeweiligen Elektroniken (9, 9') verbunden, die zumindest einen jeweiligen Vorverstärker (10, 10') umfassen und über Verbindungsleitungen (11, 11') mit einer außerhalb der Patientenliege (6) angeordneten Auswertungseinrichtung (12) verbunden sind. Die oberen Lokalspulen (8') sind eigenstabil ausgebildet. Sie sind im mit den Verbindungseinrichtungen (16) verbundenen Zustand mechanisch an der Patientenliege (6) fixiert und überdecken den Patienten (5) domartig. Sowohl bezüglich der unteren als auch bezüglich der oberen Lokalspulen (8, 8') sind die Elektroniken (9, 9') in der Patientenliege (6) angeordnet.
Patent DE-102013217417-A1 (DE)
Title: Verwendung von Fahrzeuganwesenheitssystemen für Antriebsstrangreaktionsbereitschaft und das Sparen von Kraftstoff
Inventor: MALONE MARK DOUGLAS
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Verfahren und System beziehen sich auf das Verbessern der Antriebsstrangreaktionsfähigkeit in einem Fahrzeug, während die Kraftstoffsparsamkeit aufrechterhalten wird, durch Verhindern des Eintritts in oder Verlassen von Energiesparmodi, wenn Gegenverkehr detektiert wird. In einem Beispiel wird der Energiesparmodus in Reaktion auf eine Angabe eines entgegenkommenden Fahrzeugs von Bedeutung verhindert. In einem zweiten Beispiel wird der Energiesparmodus selektiv in Reaktion auf eine Angabe einer Abwesenheit von Gegenverkehr aufrechterhalten.
Patent DE-102013221374-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/70
Filed: 2013-10-22
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung für eine Reibungskupplung, insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel, einem mittelbar oder unmittelbar schwenkbar an dem Kupplungsdeckel abgestützten, insbesondere als Tellerfeder ausgestaltetes, Hebelelement zur Verlagerung einer Anpressplatte und einem über ein Befestigungsmittel mit dem Kupplungsdeckel verbundenen Federring zur Bereitstellung einer Gegenfederkraft ab einem vordefinierten Schwenkwinkel des Hebelelements bei einer Betätigung, wobei das Befestigungsmittel in axialer Richtung von dem Kupplungsdeckel soweit absteht, dass das Hebelelement in einer maximal zugelassenen Ausgangsstellung mit einer zum Kupplungsdeckel weisenden Axialseite an einem Axialanschlag des Befestigungsmittels anschlägt. Durch die Funktionalisierung des zur Befestigung des Federrings sowieso vorgesehenen Befestigungsmittels zum Anschlagen an dem Hebelelement in der maximal zugelassenen Ausgangsstellung ist mit wenigen und kostengünstigen Bauteilen eine Transportsicherung ausgebildet, für die es nicht erforderlich ist die Anpressplatte zu bearbeiten oder schwer zu montierende Hinterschneidungen vorzusehen, so dass eine kostengünstige Herstellung und einfache Montage der Reibungskupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102013221571-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Pumpengehäuse
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einer Pumpe (101) zum Pumpen von Wasser, die ein Pumpengehäuse (103) mit einer vertikalen Pumpenwelle (105) und einem Pumpenrad (107) umfasst, bei dem das Pumpengehäuse (103) ein Grundgehäuseteil (109) für einen Pumpenmotor (113) und ein seitlich von dem Grundgehäuseteil (109) abnehmbares Gehäuseteil (111) zum Zugänglichmachen der Pumpenwelle (105) und des Pumpenrades (107) umfasst.