baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur unterstützten Aufnahme und/oder Auswertung von mit einer Bildaufnahmeeinrichtung aufzunehmenden und/oder aufgenommenen Bildern, Bildaufnahmeeinrichtung sowie Datenträger
Inventor: BLUM THOMAS
IPC: G16H30/20
Filed: 2009-04-24
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur unterstützten Aufnahme und/oder Auswertung, insbesondere Befundung, von mit einer Bildaufnahmeeinrichtung aufzunehmenden und/oder aufgenommenen Bildern unter Verwendung einer Datenbank mit medizinischen Informationen, insbesondere eines medizinischen Atlanten, an der Bildaufnahmeeinrichtung und/oder an einer Recheneinrichtung, wobei nach einer Bedienaktion eines Benutzers und/oder bei Eintreten eines Triggerereignisses – unter Berücksichtigung von vorliegenden bildbezogenen Daten automatisch wenigstens eine bildbezogene Information aus der Datenbank ausgewählt wird und – die oder wenigstens eine bildbezogene Information angezeigt wird.
Patent DE-102009030325-B4 (DE)
Title: Halbleiterchipbaugruppe
Inventor: LIM FONG
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-06-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Halbleiterchipbaugruppe (100), umfassend: einen Halbleiterchip (102) und ein pyrolytisches Graphitelement (106), das eine Elektrode ist, die elektrisch an den Halbleiterchip (102) angeschlossen ist und die während des Betriebs eine elektrische Leitung von Strom vom Chip (102) zu einer Leiterplatte gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass das pyrolytische Graphitelement (106) ein Gehäuse ist, das den Chip (102) vertikal bedeckt und seitlich umgibt und ihn vor der externen Umgebung schützt, wobei die vom Chip (102) abgewandten Oberflächen (124) des Gehäuses (106) exponiert sind.
Patent DE-102009033780-B4 (DE)
Title: Pneumatikventil
Inventor: BUESTGENS BURKHARD
IPC: F16K31/02
Filed: 2009-07-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Es wird ein Pneumatikventil vorgestellt mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse, einem zumindest abschnittsweise mehrlagigen Piezo-Biegewandlerelement 2 zur Durchführung der Stellbewegung 14 eines Verschlussteils 21, mindestens einem Drehlager 9 zwischen Piezo-Biegewandlerelement 9 und Gehäuse 15, und einem Fluidlager 5. Das Fluidlager enhält eine erste Fläche 7, die dem Biegewandlerelement 2 zugeordnet ist, eine zweite Fläche 8, die dem Gehäuse 15 zugeordnet ist und ein fließfähiges Kraftübertragungsmaterial 6 zwischen den beiden Flächen, zur Übertragung der aus der Stellbewegung 14 resultierenden Reaktionskräfte oder -momente vom Biegewandlerelement 2 auf das Gehäuse 15.
Patent DE-102009042042-B4 (DE)
Title: Multiplexventilanordnung
Inventor: OLSON BRET M
IPC: F16K11/06
Filed: 2009-09-17
Granted: 2017-04-13
Abstract: Multiplexventilanordnung (12), die umfasst: einen Ventilkörper (42), der eine Bohrung (46) definiert, wobei der Ventilkörper (42) einen ersten Einlassanschluss (78), einen zweiten Einlassanschluss (80), einen ersten Auslassanschluss (70), einen zweiten Auslassanschluss (72), einen dritten Auslassanschluss (74), einen vierten Auslassanschluss (76) und einen Entleerungsanschluss (82), die mit der Bohrung (46) in Verbindung stehen, enthält; ein Ventil (40), das in der Bohrung (46) gleitend angeordnet ist und zwischen wenigstens einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei das Ventil (40) einen Körper (48) und wenigstens einen an dem Körper (48) angeordneten Steg (58A–58C) besitzt, wobei der Körper (48) zu der Bohrung (46) koaxial ist und einen Fluiddurchlass (50) definiert, der mit einer ersten Öffnung (56) im Körper (48) in Verbindung steht, wobei der Steg (58A–58C) eine äußere Oberfläche (64A–64C) besitzt, die gegen den Ventilkörper (42) abdichtet, und wobei der Steg (58A–58C) einen radialen Fluiddurchlass (60A–60C) definiert, der mit dem Fluiddurchlass (50) und mit einer an dem Steg (58A–58C) angeordneten zweiten Öffnung (62A–62C) in Verbindung steht; ein Vorbelastungselement (67), das in der Bohrung (46) des Ventilkörpers (42) angeordnet ist, wobei das Vorbelastungselement (67) mit dem Ventil (40) in Kontakt ist und betreibbar ist, um das Ventil (40) entweder in die erste oder in die zweite Position vorzubelasten; und eine Steuervorrichtung (90), die dem Ventil (40) funktional zugeordnet ist, wobei die Steuervorrichtung (90) betreibbar ist, um das Ventil (40) entgegen der Vorbelastung des Vorbelastungselements (67) in die erste und/oder in die zweite Position zu bewegen, wobei das Ventil (40) eine Fluidkommunikation zwischen dem ersten Einlassanschluss (78) und dem ersten Auslassanschluss (70), zwischen dem zweiten Einlassanschluss (80) und dem zweiten Auslassanschluss (72), zwischen dem dritten Auslassanschluss (74) und dem ...
Patent DE-102009047834-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsventil
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: F16K17/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-03-26
Abstract: Druckentlastungsventil (10), das zur Verwendung mit einem Innenraum und zum Modifizieren eines Zustandes desselben ausgebildet ist, wobei das Ventil (10) umfasst: ein Gehäuse (20), das eine Öffnung in Fluidverbindung mit dem Raum und einer Außenumgebung definiert; zumindest eine Klappe (26), die derart schwenkbar mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, dass bewirkt wird, dass sie zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand verschwenkt, und die derart ausgestaltet ist, dass sie in dem geschlossenen Zustand zumindest einen Teil der Öffnung bedeckt und in dem offenen Zustand die Öffnung nicht versperrt, um eine Fluidströmung zwischen dem Raum und der Umgebung zuzulassen; und zumindest einen Aktuator, der antreibend mit der Klappe (26) gekoppelt ist und einen Formgedächtnisdraht (38) umfasst, der eine Längenänderung erfährt, wenn er aktiviert oder deaktiviert wird, wobei die Längenänderung dazu dient, zu bewirken, dass die Klappe (26) zwischen dem offenen und dem geschlossenen Zustand verschwenkt, um einen modifizierten Zustand zu erreichen, wobei der Aktuator ferner einen Verriegelungsmechanismus umfasst, der mit der Klappe (26) gekoppelt und derart ausgestaltet ist, dass er mit dieser in Eingriff gelangt, um die Klappe (26) in dem modifizierten Zustand zu halten, wenn die Änderung umgekehrt wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) einen Schlitz (66) in der Mitte definiert und ein erstes und ein zweites Klappeneingriffselement (68, 70) auf gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes (66) umfasst, wobei die Klappe (26) um ein in dem Schlitz (66) angeordnetes Schwenkgelenk (24) in der Mitte zusammenklappbar ist, und wobei durch die Elemente (68, 70) bewirkt wird, dass die Klappe (26) zusammenklappt, wenn infolge einer Aktivierung oder Deaktivierung des Formgedächtnisdrahts (38) bewirkt wird, dass sich das Gelenk (24) in dem Schlitz (66) und in Richtung des Inneren des Gehäuses (20) umsetzt, wobei der Formgedächtnisdraht (38) eine Bogensehne bildet, sodass bewirkt wird, dass sich die Klappe (26) um eine Distanz umsetzt, die größer als die Längenänderung des Formgedächtnisdrahts (38) ist.
Patent DE-102009050471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspannen einer Positioniervorrichtung
Inventor: SCHIEREN JOHANNES
IPC: B23Q3/15
Filed: 2009-10-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Aufspannen einer Positioniervorrichtung (10) auf ein festes Bauteil (34), mittels der ein anbaubares, gegebenenfalls schwenkbares Bauteil (40) über Anschläge (18, 22) in X, Y und/oder Z-Richtung ausrichtbar ist, insbesondere von schwenkbaren Karosserieteilen von Kraftfahrzeugen, wobei die Positioniervorrichtung (10) ein die Anschläge (18, 22) aufnehmendes Basisteil (12) aufweist, das über zumindest eine Spanneinrichtung (14) an dem festen Bauteil (34) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (14) zumindest einen Magneten (16) aufweist, dessen Magnetkraft zum festen Bauteil (34) von einer geringen Magnetkraft beim Aufsetzen oder Abnehmen der Positioniervorrichtung (10) zu einer starken Magnetkraft in der Aufspannstellung verändert wird, wobei der Abstand des Magneten (16) zum festen Bauteil bei auf das feste Bauteil (34) aufgesetzter Spanneinrichtung (14) von einer Stellung mit geringer, wirksamer Magnetkraft in eine Stellung starker Magnetkraft verstellbar ist.
Patent DE-102009056261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Glühkerze
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-11-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen einer Glühkerze auf eine Solltemperatur mittels eines Glühprogramms, das den zeitlichen Verlauf einer durch Pulsweitenmodulation erzeugten Effektivspannung vorgibt, die zum Aufheizen an die Glühkerze angelegt wird, wobei das Glühprogramm in einem Steuergerät gespeichert ist und für die Glühkerze und andere Glühkerzen derselben Bauserie, deren Kenngrößen im Rahmen von Fertigungstoleranzen übereinstimmen, vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Abweichung eines Werts einer Kenngröße der Glühkerze von einem für die Bauserie typischen Nennwert bestimmt, und das Glühprogramm als Funktion der Abweichung angepasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Glühkerzensteuergerät zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102010008819-B4 (DE)
Title: Schlagdrehbohrvorrichtung und Verfahren zum Betrieb
Inventor: PIKOWSKI ANDREAS
IPC: E21B6/08
Filed: 2010-02-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Schlagdrehbohrvorrichtung mit – einem Drehantrieb (10) zum drehenden Antreiben eines Werkzeugeinsteckendes (3), – einem Schlagwerk mit einem Schlagkolben (22), welcher in einem Gehäuse (40) zwischen einer ersten Druckkammer (42), welche von einer Rückhubfläche (24) des Schlagkolbens (22) begrenzt ist, und einer zweiten Druckkammer (44), welche von einer Arbeitshubfläche (26) des Schlagkolbens (22) begrenzt ist, reversierend bewegbar gelagert ist, und – einer gesteuerten Druckfluid-Zuführeinrichtung (50), mit welcher eine Zuführung eines Druckfluides aus einer ersten Druckquelle einerseits zur ersten Druckkammer (42) und andererseits zur zweiten Druckkammer (44) veränderlich steuerbar ist, wobei eine reversierende Bewegung des Schlagkolbens (22) mit einem Arbeitshub in Richtung auf das Werkzeugeinsteckende (3) und einem Rückhub in die entgegengesetzte Richtung erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Stellelement (70) vorgesehen ist, welches zwischen einer Schlagbetriebsstellung und einer Drehbetriebsstellung verstellbar ist, und – dass in der Drehbetriebsstellung zum Beabstanden des Schlagkolbens (22) von dem Werkzeugeinsteckende (3) die erste Druckkammer (42) mit der Rückhubfläche (24) mit einer zweiten Druckquelle leitungsverbunden ist, wobei Druckfluid mit Druck an der Rückhubfläche (24) anliegt.
Patent DE-102010016617-B4 (DE)
Title: Mit Lufteinblasung betriebene Synthesegasbrennstoffdüse mit Verdünnungsöffnungen
Inventor: HADLEY MARK ALLAN
IPC: F23R3/06
Filed: 2010-04-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Brennstoffdüsenspitze (30) zur Verwendung mit einem Brenner (16), wobei die Brennstoffdüsenspitze (30) aufweist:ein Brennstoffrohr (40) mit mehreren in Umfangsrichtung im Abstand angeordneten ersten Brennstofföffnungen (52) und mehreren in Umfangsrichtung im Abstand angeordneten zweiten Brennstofföffnungen (54), wobei die mehreren ersten Brennstofföffnungen (52) und die mehreren zweiten Brennstofföffnungen (54) radial im Abstand zueinander, konzentrisch um eine Mittellinie (210) der Brennstoffdüsenspitze herum angeordnet sind, wobei das Brennstoffrohr (40) dafür konfiguriert ist, Brennstoff in eine in dem Brenner (16) definierte Mischzone (32) zu führen; undeinen Luftring (34), der mit dem Brennstoffrohr (40) verbunden ist, wobei der Luftring (34) einen Bereich unmittelbar stromaufwärts der Mischzone (32) des Brenners (16) umschließt und mehrere in Umfangsrichtung im Abstand angeordnete, im Wesentlichen kreisförmige Luftöffnungen (58) aufweist, die dafür konfiguriert sind, Luft in die Mischzone (32) des Brenners (16) auszugeben, wobei sich die Luftöffnungen (58) von einer Außenfläche eines stromaufwärtigen Endes des Luftrings (34) bis zu einer Innenfläche des Luftrings (34) erstrecken, wobei die Luftöffnungen (58) stromabwärts und im Abstand zu einer Stirnfläche (42) des Brennstoffrohrs (40) angeordnet sind und wobei der Luftring (34) mit der Stirnfläche (42) des Brennstoffrohrs (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102010021807-B4 (DE)
Title: Lichttaster in V-Anordnung
Inventor: BERGBACH ROLAND
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-05-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Lichttaster (10) in V-Anordnung zur Erkennung von Objekten (12) in einem Nachweisabstand, mit einem ersten Lichtsender (22a) und einem zugehörigen ersten Lichtempfänger (34b), die derart zueinander angeordnet sind, dass ihre optischen Achsen (18a–b) V-förmig in einem V-Winkel (20) zueinander stehen und sich in dem Nachweisabstand schneiden, sowie mit einem zweiten Lichtsender (22b), wobei die optische Achse (18b) des zweiten Lichtsenders (22b) mit derjenigen des ersten Lichtempfängers (34b) zusammenfällt, so dass Sendelichtflecken des ersten Lichtsenders (22a) und des zweiten Lichtsenders (22b) in dem Nachweisabstand zur Deckung kommen, und einem dem zweiten Lichtsender (22b) zugehörigen zweiten Lichtempfänger (34a), dessen optische Achse (18a) mit derjenigen des ersten Lichtsenders (22a) zusammenfällt, so dass zwei verschränkte Lichttaster (16a–b) in V-Anordnung entstehen, mit einer ersten Auswertungseinheit (36b), in der ein Ausgangssignal des ersten Lichtempfängers (34b), und einer zweiten Auswertungseinheit (36a), in der ein Ausgangssignal des zweiten Lichtempfängers (34a) bewertbar ist, um über die Anwesenheit eines Objekts (12) in dem Nachweisabstand zu entscheiden, wobei der erste Lichtsender (22a) und der zweite Lichtsender (22b) der jeweils gegenüberliegenden ersten Auswertungseinheit (36b) und zweiten Auswertungseinheit (36a) zur Ansteuerung der Lichtsender (22a–b) überkreuz zugeordnet sind.
Patent DE-102010026691-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D1/18
Filed: 2010-07-09
Granted: 2014-07-03
Abstract: Lenksäule für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein hohles inneres Rohr (250), das eine Lenkspindel umschließt; und ein hohles äußeres Rohr (210), das mit einer ersten Aussparung (225) versehen ist, die in einer Richtung der Lenkspindel an dem Endabschnitt verlängert ist, in den das innere Rohr (250) eingeführt ist, wobei jeweils ein Teleskop-Loch (215), durch das ein Schwenkbolzen hindurchdringt und welches sich in der Richtung der Lenkspindel erstreckt, an Führungsabschnitten (220) des äußeren Rohrs (210) ausgebildet ist, welche voneinander beabstandet sind und einander gegenüberliegen und sich in einer radialen Richtung auf den entgegengesetzten äußeren Flächen der ersten Aussparung (225) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsabschnitte (220) mit Hilfe eines Verstellhebels und des Schwenkbolzens in einer Richtung senkrecht zur Lenkspindel zusammenziehbar sind, um Druck auf das innere Rohr (250) auszuüben und eine zweite Aussparung (235), die von der Lenkspindel beabstandet ist und auf die Richtung der Lenkspindel zu geöffnet ist, an einem Stützabschnitt ausgebildet ist, der die Außenfläche des äußeren Rohrs (210) berührt.
Patent DE-102010031189-B4 (DE)
Title: ATR-Objektiv für ein IR-Mikroskop und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: JUETTE MICHAEL
IPC: G01N21/35
Filed: 2010-07-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: ATR(= attenuated total reflection)-Objektiv (1) für ein IR(= Infrarot)-Mikroskop, mit: – einem auf eine Probenposition (3) fokussierenden Cassegrain-Objektiv (2), dessen beide Spiegel (2a, 2b) jeweils eine zentrale Bohrung (5a, 5b) aufweisen, – einem ATR-Kristall (7), – einer Haltestange (8), welche durch die beiden zentralen Bohrungen (5a, 5b) geführt ist, und an welcher der ATR-Kristall (7) an einem probenseitigen Ende befestigt ist, – einem Halteelement (10), welches im Bereich oder jenseits der probenabgewandten Seite des Cassegrain-Objektivs (2) angeordnet ist, – dünnen Streben (9), welche die Haltestange (8) mit dem Halteelement (10) starr verbinden, und welche einen in das Cassegrain-Objektiv (2) ein- oder auslaufenden Strahlengang des ATR-Objektivs (1) derart schneiden, dass sie weniger als 10% des Strahlquerschnitts des Strahlengangs abschatten, und – einem motorischen Antrieb (12) zur axialen Bewegung des Halteelements (10) relativ zur Probenposition (3).
Patent DE-102010031348-B4 (DE)
Title: Steuerdatenerzeugung für die augenchirurgische Fehlsichtigkeitsbehandlung
Inventor: BISCHOFF MARK
IPC: A61F9/008
Filed: 2010-07-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Steuerdaten, die ausgebildet sind zur Ansteuerung einer Laserstrahlung (2) abgebenden Lasereinrichtung (L) zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur eines Auges (3), wobei- eine Schnittfläche (F) vorgegeben ist, die gekrümmt ist, einen Scheitelpunkt und einen Rand hat und zur Fehlsichtigkeitskorrektur im Auge (3) zu erzeugen ist,- für die Steuerdaten eine oder mehrere Bahnkurve(n) (34a, 34b) definiert wird/werden, entlang der ein Fokus (6) der Laserstrahlung (2) zu verstellen ist,- die Bahnkurve(n) (34a, 34b) so gewählt wird/werden, dass sie in der Schnittfläche (F) oder innerhalb eines Toleranzbereiches um die Schnittfläche (F) liegt/liegen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zerlegung einer Schnittfläche in Höhenlinien oder in einer an Höhenlinien orientierten Spirale und zur Wahl der Bahnkurve(n) (34a, 34b)- eine Bezugsebene (B), welche in einem vorgegebenem Winkel, vorzugsweise senkrecht, zu einer Einfallsrichtung der Laserstrahlung (2) ist, festgelegt und für diese verschiedene Verschiebestellungen vom Scheitelpunkt zum Rand der Schnittfläche (F) festgelegt werden,- für jede Verschiebestellung mehrere Achsen (A1, A2, A3, A4, ...) oder Halbachsen festgelegt werden, die in der Bezugsebene (B) liegen, zueinander nicht parallel sind und sich, gesehen in einer Projektion längs der Einfallsrichtung, im Falle von Achsen (A1, A2, A3, A4) kreuzen und im Falle von Halbachsen mindestens einen gemeinsamen Punkt haben,- für jede Verschiebestellung der Bezugsebene (B) Schnittpunkte (31) der Achsen (A1, A2, A3, A4) mit der Schnittfläche (F) ermittelt werden und die Schnittpunkte (31) als diskrete Stützstellen zur Festlegung der Bahnkurve(n) (34a, 34b) verwendet werden.
Patent DE-102010031696-B4 (DE)
Title: Kühl-und/oder Gefriergerät
Inventor: DREXLER GERD
IPC: F25D27/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2016-11-24
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens zwei gekühlten Kompartimenten, die im Betrieb des Gerätes bei unterschiedlichen Temperaturen betreibbar sind, sowie mit Beleuchtungsmitteln zur Beleuchtung der Kompartimente, wobei die Kompartimente Seitenwände und eine Rückwand aufweisen, die durch einen einheitlichen Innenbehälter gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Beleuchtungsmittel vorgesehen ist, das als durchgehendes Lichtband ausgeführt ist, das sich senkrecht oder im Winkel zur Senkrechten an der Seitenwand oder Rückwand über wenigstens zwei der Kompartimente erstreckt, teilweise oder vollständig in einer im Innenbehälter befindlichen Vertiefung versenkt ist und eine zum Innenraum hin gewandte Abdeckung und Leuchtkörper umfasst, die sich hinter dieser Abdeckung befinden.
Patent DE-102010043393-B4 (DE)
Title: Drucksensorgehäuse mit Strömungshindernis zur Reduktion von Schutzgelvibrationen
Inventor: CHIOU JEN-HUANG ALBERT
IPC: G01L19/14
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-11-26
Abstract: Drucksensorgehäuse, einschließlich eines Schutzgels (22), wobei das Drucksensorgehäuse umfasst: wenigstens ein Strömungshindernis, welches in dem Schutzgel angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Strömungshindernis (24a, 24b) dazu eingerichtet ist, Schwingungs-induzierte Druckwellen (30, 32) in dem Schutzgel zu reduzieren.
Patent DE-102010045135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Platzierungsfehlers eines Strukturelements auf einer Maske, Verfahren zur Simulation eines Luftbildes aus Struktur-Vorgaben einer Maske und Positionsmessvorrichtung
Inventor: ARNZ MICHAEL DR
IPC: G03F9/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Platzierungsfehlers eines Strukturelements auf einer Maske, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten Luftbildes, welches mittels einer Positionsmessvorrichtung aufgenommen wurde und welches zumindest das Strukturelement umfasst,- Simulieren eines zweiten Luftbildes, welches zumindest das Strukturelement umfasst, aus Struktur-Vorgaben der Maske unter Berücksichtigung zumindest eines Effektes, welcher zu einer Verzerrung des ersten Luftbildes führt,- Ermitteln des Platzierungsfehlers des Strukturelements als Abstand der Position des Strukturelements im ersten Luftbild von der Position des Strukturelements im zweiten Luftbild,- wobei zur Simulation des zweiten Luftbildes die Struktur-Vorgaben der Maske als eine Transmissionsfunktion zugrunde gelegt werden, die zumindest teilweise eine höhere Auflösung aufweist, als das erste Luftbild.
Patent DE-102010046133-B4 (DE)
Title: Lichtbandgenerator
Inventor: BECKER KLAUS DR
IPC: G02B27/09
Filed: 2010-09-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Optische Anordnung zur Erzeugung eines dünnen Lichtbandes, enthaltend, angeordnet in Strahlrichtung entlang der optischen Achse: – eine erste optische Baugruppe (100), aufweisend – eine erste Kondensorlinse (110), – ein meso-optisches Element (120), ausgewählt aus Axicon-Linse und Powell-Linse, zur Strahlformung und – eine zweite Kondensorlinse (130), und – einer zweite optische Baugruppe (200), aufweisend – eine erste Zylinderlinse (210) und – eine zweite Zylinderlinse (220).
Patent DE-102010046852-B4 (DE)
Title: Müllschleuse und Müllbehälter
Inventor: HANAUER THOMAS
IPC: B65F1/10
Filed: 2010-09-29
Granted: 2016-01-14
Abstract: Müllschleuse (10) mit: – mindestens einer Schleusenklappe (12, 14), die zwischen einer Schließstellung, in der sie dazu eingerichtet ist, einen Außenzugang zu einem Schleusenraum (16) der Müllschleuse (10) zu verschließen, und einer Offenstellung, in der sie dazu eingerichtet ist, den Außenzugang zu dem Schleusenraum (16) der Müllschleuse (10) freizugeben, um eine Achse (R) bewegbar ist, und – einer Vorspanneinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Schleusenklappe (12, 14) in ihre Offenstellung vorzuspannen.
Patent DE-102010051086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrostatischen Beschichten von Gegenständen
Inventor: SWOBODA WERNER DR
IPC: B05B14/42
Filed: 2010-11-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum elektrostatischen Beschichten von Gegenständen, bei welchem zwischen einer Applikationseinrichtung (34) und einem zu beschichtenden Gegenstand (50) ein elektrisches Feld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Applikationseinrichtung (34) zugeordnete Koronaelektrode (42) auf Massepotential und wenigstens eine dem Gegenstand (50) zugeordnete Gegenelektrode (60; 60, 64) zumindest zeitweise auf ein positives Potential gelegt wird.