baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016009-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung sowie Massenspektrometer mit einer solchen elektrischen Verbindungsanordnung
Inventor: DEERBERG MICHAEL
IPC: H01J49/24
Filed: 2015-12-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung (100) für ein wissenschaftliches Instrument (424), die Folgendes umfasst:mehrere elektrische Verbindungselemente (212), die in einem Flansch (14, 210) angeordnet sind, zur Wechselwirkung mit mehreren wissenschaftlichen Instrument (424), wobei die mehreren elektrischen Buchsen (438) am Verbindungselemente (212) in mehreren Gruppen (214, 216, 218) angeordnet sind, wobei elektrische Verbindungselemente (212) in einer ersten Gruppe (214) und elektrische Verbindungselemente (212) in einer zweiten Gruppe (216) um einen Abstand voneinander getrennt sind, der nicht geringer ist als ein Abstand A; undeine Leistungsversorgung (526), die angeordnet ist, um ein Potential zu jedem der ersten Gruppe (214) von elektrischen Verbindungselementen (212) zuzuführen, wobei die über die erste Gruppe (214) angelegten Potentiale ein erstes mittleres Potential aufweisen;wobei die Leistungsversorgung (526) angeordnet ist, um ein Potential zu jedem der zweiten Gruppe (216) von elektrischen Verbindungselementen (212) zuzuführen, wobei die über die zweite Gruppe (214) angelegten Potentiale ein zweites mittleres Potential aufweisen; undwobei der Abstand A gleich oder größer als ein Schwellenabstand ist, der durch die Differenz zwischen dem ersten mittleren Potential und dem zweiten mittleren Potential bestimmt ist.
Patent DE-102015104147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablösung eines Aufwachssubstrats von einer Schichtenfolge
Inventor: KLEMP CHRISTOPH
IPC: H01L33/02
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Ablösung eines Aufwachssubstrats (10) von einer Schichtenfolge (11) umfassend die folgenden Schritte:A) Bereitstellen zumindest eines Waferverbundes (1) umfassend das Aufwachssubstrat (10), die auf dem Aufwachssubstrat (10) aufgebrachte Schichtenfolge (11) und einen an einer dem Aufwachssubstrat (10) abgewandten Deckfläche (11a) der Schichtenfolge (11) angebrachten Träger (13), wobei- die Schichtenfolge (11) in eine Vielzahl Bereiche (15) strukturiert ist, die in lateralen Richtungen beabstandet und durch eine Vielzahl von Trenngräben (14) voneinander getrennt sind, und- die Trenngräben (14) miteinander verbunden sind,B) Einbringen des zumindest einen Waferverbundes (1) in ein Ätzbad (40) mit einer Ätzlösung (44) derart, dass sich die Ätzlösung (44) zumindest bereichsweise innerhalb der Trenngräben (14) befindet,C) mehrmalige Druckvariation eines in dem Ätzbad (40) vorherrschenden Basisdrucks unter Verwendung zumindest einer Druckvariationseinrichtung (31, 34, 351, 352) undD) Ablösen des Aufwachssubstrats (10),wobei während der Schritte B) bis D) ein Keil zwischen dem Aufwachssubstrat (10) und dem Träger (13) angesetzt wird, wobei mittels der Druckvariation innerhalb des Ätzbades (40) gezielt ein Volumen von Gasblasen (20) in den Trenngräben (14) geändert wird, sodass die Gasblasen (20) bei geringem Druck der Variation groß und bei hohem Druck der Variation klein gegenüber Strukturgrößen der Trenngräben (14) sind, wobei außerdem- vor Schritt B) eine an das Ätzbad (40) angeschlossene und mit diesem verbundene Pufferkammer (50) bereitgestellt wird und die Druckvariation zu einer Volumenvariation führt und die Volumenvariation durch eine Bewegung eines in die Pufferkammer (50) eingebrachten Kolbens oder Hydraulikstempels (51) erfolgt, und/oder- die Druckvariation zu einer Volumenvariation führt und die Volumenvariation zumindest teilweise mit einem an das Ätzbad (40) angebrachten Kompressor (351) erfolgt, und/oder- die Druckvariation zumindest teilweise durch Entfernen oder Hinzufügen von Gas und Flüssigkeit in beziehungsweise aus dem Ätzbad (40) erfolgt und das Entfernen mit einer an das Ätzbad (40) angeschlossenen ersten Vakuumpumpe (31) erfolgt und das Hinzufügen mit einem an das Ätzbad (40) angeschlossenen Gaseinlass (352) erfolgt.
Patent DE-102015108102-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: G01V8/14
Filed: 2015-05-22
Granted: 2017-06-14
Abstract: Wägevorrichtung, umfassend – eine Wägegutaufnahme (20), – ein die Wägegutaufnahme (20) umgebendes Schutzgehäuse (14, 16, 18) mit einer Zugangsöffnung (181) und einem die Zugangsöffnung (181) in seiner Verschlussstellung verschließenden und sie in seiner Offenstellung freigebenden Verschlusselement (26), – einen Reflexionssensor (34a, b, c) mit einem Strahlungssender (37) zur Aussendung einer von einem Reflexionsobjekt (39) reflektierbaren Sensorstrahlung (38) und mit einem Strahlungsempfänger (42) zum Empfangen eines von dem Reflexionsobjekt (39) reflektierten Sensorstrahlungsanteils (40) und – eine mit einem motorischen Antrieb (30) des Verschlusselementes (26) und mit dem Reflexionssensor (34a, b, c) verbundene Steuereinheit (32), die eingerichtet ist, den motorischen Antrieb (30) in Abhängigkeit von einem Signal des Reflexionssensors (34a, b, c) zur Überführung des Verschlusselementes (26) zwischen seiner Verschluss- und seiner Offenstellung anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass weiter ein Differenzierglied umfasst ist, welches ein von einer Reflexionsintensität des reflektierten Sensorstrahlungsanteils (40) abhängiges Sensor-Primärsignal (52) des Reflexionssensors (34a, b, c) zur Erzeugung eines Sensor-Sekundärsignals (60) einer Differenzierung unterwirft, und die Steuereinheit (32) eingerichtet ist, den motorischen Antrieb (30) in Abhängigkeit vom Vorzeichen des Sensor-Sekundärsignals (60) anzusteuern.
Patent DE-102015109082-B4 (DE)
Title: Härtewerkzeug und Verfahren zur Härtung von profilförmigen Bauteilen aus Faserverbundkunststoffen
Inventor: GRÖTZSCHEL GEORG
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Härtewerkzeug (1) für die Härtung (1) von profilförmigen Bauteilen aus Faserverbundkunststoffen, umfassend• eine einteilige innenliegende Form (2) und eine zweiteilige, die innenliegende Form (2) zumindest teilweise umschließende außenliegende Form (3), wobei die Formen (2, 3) zueinander beweglich sind, zwischen den Formen (2, 3) ein profilförmiges Lagenpaket (4) des Bauteils (4) einlegbar und verpressbar ist und die außenliegende Form (3) einen verstellbaren, auf einem steifen Werkzeugträger (7) in der gewünschten Lage fixierbaren Außenformteil (3a) und einen im Härteprozess an den feststehenden Außenformteil (3a) heranführbaren losen Außenformteil (3b) umfasst,• eine oder mehrere Klammern (8), mit denen die beiden Außenformteile (3a, 3b) zumindest teilweise umschließbar sind, derart, dass die beiden Außenformteile (3a, 3b) mittels der oder den Klammern (8) in einem Ausgangszustand mit einem Abstand (9) zueinander positionierbar und im Härteprozess unter Wärmezufuhr (10) bis zum Schließen der außenliegenden Form (3) zusammenführbar sind, wobei die innenliegende Form (2) und die außenliegende Form (3) aus dem gleichen Formbauwerkstoff oder unterschiedlichen Formbauwerkstoffen mit gleichem Wärmeausdehnungskoeffizienten oder einer Differenz der Wärmeausdehnungskoeffizienten im Bereich von bis zu 15* 10* Kbestehen, und wobei die Klammer (8) /die Klammern (8) einen kleineren Wärmeausdehnungskoeffizienten als die Formen (2, 3) aufweist/aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur außenliegenden Form (3) ein Zwischenstück (11) neben dem losen Außenformteil (3b) in die Klammer (8) eingelegt ist, wobei die Klammer (8) für die zusätzliche Aufnahme des Zwischenstücks (11) verlängert ausgebildet ist und das Zwischenstück (11) und die Außenformteile (3a, 3b) zumindest teilweise umschließt, und dass das Zwischenstück (11) aus einem Werkstoff mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht, der größer als der Wärmeausdehnungskoeffizient der Klammer (8) und größer als der Wärmeausdehnungskoeffizient oder gleich dem/den Wärmeausdehnungskoeffizienten des Formbauwerkstoffes/der Formbauwerkstoffe ist, so dass im Härteprozess unter Wärmezufuhr (10) die Heranführung des losen Außenformteils (3b) an den fixierten Außenformteil (3b) durch die Ausdehnung des Zwischenstücks (11) in Richtung des losen Außenformteils (3b) unterstützt werden kann.
Patent DE-102015205077-B4 (DE)
Title: Abstandserkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LAKEHAL-AYAT MOHSEN
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-03-20
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abstandserkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Kameraobjektiv (11) und einem Kamerasensor (12), wobei das Kameraobjektiv (11) im Betrieb der Abstandserkennungsvorrichtung wenigstens ein in der Umgebung des Fahrzeugs befindliches Objekt auf den Kamerasensor (12) abbildet, wobei der Kamerasensor (12) entsprechende Bildsignale erzeugt; einer Verarbeitungseinheit (14) zur Ermittlung des Abstandes des Objekts vom Fahrzeug basierend auf den vom Kamerasensor (12) erzeugten Bildsignalen; wobei das Kameraobjektiv (11) eine variabel einstellbare Brennweite besitzt und die Abstandserkennungsvorrichtung dazu konfiguriert ist, die Bereitstellung von Bildsignalen für die Verarbeitungseinheit (14) mit einer Brennweitenvariation des Kameraobjektivs (11) zu synchronisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandserkennungseinrichtung ferner eine elektronische Schaltung (13) aufweist, welche dazu konfiguriert ist, dreidimensionale Kartendaten (17) aus den vom Kamerasensor (12) erzeugten Bildsignalen zu erzeugen.
Patent DE-102016010432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Selektion der Frequenzkanäle eines Kommunikationssystems
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04W24/02
Filed: 2016-08-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zur Selektion von Frequenzkanälen (K1-Kn) eines ein Frequenzsprungverfahren verwendenden Datenübertragungssystems zur Verbrauchserfassung von Verbrauchsmessgeräten (2) mit Funkübertragung, miteinem ersten Kommunikationsmodul (10), wobei das erste Kommunikationsmodul (10) einem Datensammler (1) zugeordnet ist,zwei oder mehrere zweite Kommunikationsmodule (20), wobei das zweite Kommunikationsmodul (20) jeweils einem Verbrauchsmessgerät (2) zugeordnet ist, wobeiDatenpakete (4) in einem Frequenz/Zeit-Block vom ersten Kommunikationsmodul (10) zum zweiten Kommunikationsmodul (20) und/oder vom zweiten Kommunikationsmodul (20) zum ersten Kommunikationsmodul (10) übertragen werden,die Übertragung der Datenpakete (4) über wahlweise mehrere, unterschiedliche Frequenzkanäle (K1-Kn) erfolgt, wobeidie Übertragungsqualität der Frequenzkanäle (K1-Kn) bewertet wird und anhand der Bewertung der Übertragungsqualität der Frequenzkanäle (K1-Kn) eine Entscheidung für eine Auswahl desjenigen Frequenzkanals (K1-Kn) getroffen wird, über den das jeweilige Datenpaket (4) vom sendenden Kommunikationsmodul (10 bzw. 20) an das empfangende Kommunikationsmodul (20 bzw. 10) übertragen wird,die Signalleistung SL1 in einem Frequenz/Zeit-Block (5a, 5b, 5c) außerhalb des jeweiligen Datenpakets (4) ermittelt wird,die Signalleistung SL2 in einem Frequenz/Zeit-Block innerhalb des jeweiligen Datenpakets (4) ermittelt wird, undanhand der gemessenen Signalleistungen SL1 bzw. SL2 ein Wahrscheinlichkeitsquotient WQ für das betreffende Datenpaket (4) festgelegt wird, wobeider Wahrscheinlichkeitsquotient WQ als Metrik für die Bewertung der Übertragungsqualität der Frequenzkanäle (K1-Kn) dient.
Patent DE-102016010455-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Messung der Innenraumtemperatur eines Kraftfahrzeugs mit Rastmitteln
Inventor: WEIGAND STEFAN
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-08-27
Granted: 2020-09-17
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Messung der Innenraumtemperatur eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:- ein Gehäuse (2), welches zum Einsetzen entlang einer Einführrichtung (F) in einen Durchbruch (21) einer Innenverkleidung (20) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist;- eine in dem Gehäuse (2) aufgenommene Leiterplatte (7);- wenigstens ein auf der Leiterplatte (7) angeordnetes elektrisches Temperatursensorelement (8);gekennzeichnet durch- Rastmittel (4, 22) zur Festlegung des in dem Durchbruch (21) eingesetzten Gehäuses (2); und dadurch- dass die Rastmittel (4, 22) gehäuseseitige Rastnasen (4) aufweisen, die zur Zusammenwirkung mit an der Innenverkleidung (20) ausgebildeten Rastfedern (22) ausgebildet sind,- dass das Gehäuse (2) senkrecht zur Einführrichtung (F) vorstehende, sich parallel zur Einführrichtung (F) erstreckende vorstehende Rippen (3) aufweist, die zur Herstellung eines jeweiligen Berührkontakts mit der Innenverkleidung (20) ausgebildet sind und die zu den Rastnasen (4) jeweils beiderseitig flankierend angeordnet sind; und- dass die Rippen (3) ferner ausgestaltet sind, bei einem Verdrehen und/oder Verkanten der Sensoreinrichtung (1) in dem Durchbruch (21) der Innenverkleidung (20) die Rastfedern (22) aus dem Eingriff mit den Rastnasen (4) zu hebeln.
Patent DE-102016105343-B4 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: MÜLLER HEIKO
IPC: H04B10/25
Filed: 2016-03-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Tauchscooter, aufweisend ein Gehäuse (12), in dem mindestens ein Antrieb, eine Steuerelektronik und ein Energiespeicher angeordnet sind, und eine Steuereinheit (20), die ein separates Gehäuse (30) aufweist, wobei
 - das Gehäuse (30) der Steuereinheit (20) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet und mit dem Gehäuse (12) verbunden ist,
 - die Steuereinheit (20) mit Mitteln zum Betrieb des Tauchscooters gekoppelt ist,
 - das Gehäuse (12) und das Gehäuse (30) der Steuereinheit (30) jeweils eine optische Schnittstelle aufweisen und zwischen den optischen Schnittstellen mindestens ein Lichtwellenleiter (24) angeordnet ist, über den Signale zwischen der Steuerelektronik und der Steuereinheit (20) über die optischen Schnittstellen hinweg übertragbar sind, und
 - die optischen Schnittstellen eine transparente Schicht aufweisen, die in das Gehäuse (12) und in das Gehäuse (30) der Steuereinheit (20) eingegossen ist.
Patent DE-102016106079-B4 (DE)
Title: Mobile Zugspannungsmessvorrichtung
Inventor: KÖHR SIMON
IPC: G01L5/06
Filed: 2016-04-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Mobile Zugspannungsmessvorrichtung zur Erfassung der Zugkraft eines zwei äußere Stützrollen und eine zwischen den Stützrollen angeordnete Messrolle teilumschlingenden Endlosmaterials nach Art eines Seils, Bands, Drahts, einer textilen Faser oder dergleichen, wobei- die Messrolle in der Wirkrichtung der aus der Teilumschlingung resultierenden Zugkraft auslenkbar mit einer Sensoreinheit verbunden ist und- die Stützrollen mittels einer Betätigungseinheit gegenüber der Messrolle entlang der Auslenkrichtung der Messrolle zwischen einer Aufnahmeposition und einer Messposition verstellbar sind, wobeidie Betätigungseinheit (11) derart arretierbar ausgebildet ist, dass in der arretierten Position die Stützrollen (2) in der Messposition gegenüber der Messrolle (3) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Betätigungseinheit (11) einen Schieber (13) aufweist, der mit einem mit den Stützrollen (2) verbundenen Grundkörper (10) derart gekoppelt ist, dass eine Verschiebung des Schiebers (13) eine Verstellung der Stützrollen (2) zwischen der Messposition und der Aufnahmeposition bewirkt, wobei der Schieber (13) zu dessen Arretierung in einer Rastposition verlagerbar ist.
Patent DE-102016106424-B4 (DE)
Title: Verfahren des Setzens einer Referenzposition eines Aktuators in einem automatisierten Handschaltgetriebe
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-04-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren des Setzens einer Referenzposition eines Aktuators in einem automatisierten Handschaltgetriebe, aufweisend:Durchführen eines Hall-Signal-Vergleichs durch Vergleichen, mittels einer Steuereinrichtung, eines Signalwerts von Hall-Sensoren mit einem Referenzsignalwert (S100),Durchführen einer ersten Bewegung durch Bewegen, mittels der Steuereinrichtung, eines Fingers (F) des Aktuators um eine voreingestellte Distanz hin zu einem ersten Ende in einer Schaltrichtung (S110), wenn als ein Ergebnis des Durchführens des Hall-Signal-Vergleichs der Signalwert der Hall-Sensoren gleich dem Referenzsignalwert ist,Durchführen einer ersten Auswahlüberprüfung (S120) durch Prüfen, mittels der Steuereinrichtung, ob ein Auswahlvorgang an einer Bewegt-Position des Fingers (F) möglich ist, nach der ersten Bewegung (S110),Durchführen einer zweiten Bewegung durch Bewegen, mittels der Steuereinrichtung, des Fingers (F) um eine Distanz, welche das Doppelte der voreingestellten Distanz beträgt, hin zu einem zweiten Ende in der Schaltrichtung (S130), wenn als ein Ergebnis des Durchführens der ersten Auswahlüberprüfung (S120) ein Auswahlvorgang nicht möglich ist,Durchführen einer zweiten Auswahlüberprüfung (S140) durch Prüfen, mittels der Steuereinrichtung, ob ein Auswahlvorgang an einer Bewegt-Position des Fingers (F) möglich ist, nach der zweiten Bewegung (S130), undDurchführen einer dritten Bewegung durch Bewegen, mittels der Steuereinrichtung, des Fingers (F) um die voreingestellte Distanz hin zu dem ersten Ende in der Schaltrichtung (S150), wenn als ein Ergebnis des Durchführens der zweiten Auswahlüberprüfung (S140) ein Auswahlvorgang nicht möglich ist.
Patent DE-102016117854-B4 (DE)
Title: Werkzeugaustauschvorrichtung
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q3/157
Filed: 2016-09-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Werkzeugaustauschvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, umfassend:
 ein drehendes Werkzeugmagazin, das dazu imstande ist, ein Werkzeug an einer Spindel einer Werkzeugmaschine anzubringen und davon abzunehmen;
 eine Werkzeugaustauschsteuereinheit, die Vorgänge des Drehens des Werkzeugmagazins und des Anbringens eines Werkzeugs an einer Spindel und des Abnehmens desselben davon steuert; und
 eine Einstelleinheit, die einen drehfähigen Bereich des Werkzeugmagazins einstellt, wobei die Werkzeugaustauschsteuereinheit folgendes enthält:
 eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob sich ein zugewiesener Drehwinkel in einer Anweisung zum Drehen eines Werkzeugmagazins innerhalb des drehfähigen Bereichs, der durch die Einstelleinheit eingestellt ist, befindet oder nicht; und
 eine Einheit, die einen Vorgang des Austauschens eines Werkzeugs anhält, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass sich ein zugewiesener Drehwinkel außerhalb eines drehfähigen Bereichs befindet.
Patent DE-102016225333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Halters mit einem Motor und Anordnung
Inventor: TORRES SANCHEZ ANTONI
IPC: D06F37/30
Filed: 2016-12-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Halters mit einem Motor, bei dem der Halter mindestens einen länglichen, zumindest teilweise aus thermoplastischem Werkstoff bestehenden Halterabschnitt aufweist, der ein Befestigungsmittel für einen Formschluss aufweist, wobei der Halter nach Durchführen des Verbindens den Motor hält und an einen Gegenhalter angreift der eine Vorrichtung zur Vorspannung des Halters aufweist, welche ausgebildet ist für einen spielfreien und formschlüssigen Sitz des Halters an dem Gegenhalter, mit folgenden Schritten
 - zumindest ein Teil des aus thermoplastischem Werkstoff bestehenden Halterabschnitts wird mindestens bis zum Erreichen eines thermoplastischen Temperaturbereichs erhitzt,
 - die Verbindung von Halter und Gegenhalter wird durch Formschluss hergestellt,
 - der aus thermoplastischem Werkstoff bestehende Teil des Halterabschnitts kühlt mindestens bis zum Unterschreiten des thermoplastischen Temperaturbereichs und/oder bis Erreichen eines thermoelastischen Temperaturbereichs ab.
Patent DE-102017009930-B4 (DE)
Title: Leiterplatten-Baugruppe
Inventor: PARK MOON JUNG
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-10-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Leiterplatten-Baugruppe (100), die Folgendes aufweist:
 ein erstes Lötauge (112, 212, 312, 412);
 ein zweites Lötauge (114, 214, 314, 414), das so angeordnet ist, dass es von dem ersten Lötauge (112, 212, 312) beabstandet ist; und
 eine Thermosicherung (120, 220), die mit einem ersten Anschluss (122, 222) und einem zweiten Anschluss (124, 224) versehen ist, die jeweils mit dem ersten Lötauge (112, 212, 312, 412) und dem zweiten Lötauge (114, 214, 314, 414) durch Löten gekoppelt sind,
 wobei eine Kontaktfläche zwischen dem ersten Lötauge (112, 212, 312, 412) und dem ersten Anschluss (122, 222) kleiner ist als die Kontaktfläche zwischen dem zweiten Lötauge (114, 214, 314, 414) und dem zweiten Anschluss (124, 224); dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein Durchgangsloch in dem ersten Lötauge (312, 412) gebildet ist.
Patent DE-102017100456-B4 (DE)
Title: Manipulator zum Applizieren, insbesondere zum Anpressen, einer Komponente an ein Bauteil
Inventor: HOTZ ERNST
IPC: B29C63/16
Filed: 2017-01-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Manipulator zum Applizieren, insbesondere zum gleichmäßigen Anpressen über eine Fläche, einer Komponente (14) an einem Bauteil (40), wobei der Manipulator (10) mittels eines ersten Unterdrucks in einem ersten Zwischenraum (20) dazu ausgebildet ist, die zu applizierende Komponente (14) durch Ansaugen zu halten und die angesaugte Komponente (14) an dem Bauteil (40) anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zwischenraum (20) zwischen einem Stützelement (11) und der Komponente (14) gebildet ist, und dass eine Membran (26) zwischen der Komponente (14) und dem Stützelement (11) dichtend angeordnet und in einem Rahmen (36) eingespannt ist.
Patent DE-102017110831-B4 (DE)
Title: Abschleppvorichtung mit hydraulisch klappbaren Schwenkarmen
Inventor: WELLMEYER WILHELM
IPC: B60D1/14
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: An einem Kraftfahrzeug (200) anbringbare Abschleppvorrichtung (100), umfassend ein bewegliches Flachgestell (31) mit einer Brille (23) zur Aufnahme von Rädern eines abzuschleppenden Fahrzeugs,
 - wobei das Flachgestell (31) einen mittels eines ersten Zylinders (1) ausfahrbaren Ausleger (20) umfasst, der im Bereich seines ersten Endes (33) am Fahrzeugrahmen des Kraftfahrzeugs (200) anbringbar ist und an dessen zweitem Ende (34) ein Gelenk (27) vorgesehen ist, welches die Brille (23) mit dem Ausleger (20) schwenkbar verbindet,
 - wobei die Brille (23) einen Träger (24) und zwei Schwenkarme (21, 22) umfasst,
 - und wobei die Schwenkarme (21, 22) von einem zweiten Zylinder (2) und einem dritten Zylinder (3) aus einer ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) schwenkbar sind
 - und wobei wenigstens eine Leitung (10, 11) zum Antrieb der Zylinder (2, 3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (27) wenigstens eine Durchgangsöffnung (29) aufweist und die wenigstens eine Leitung (10, 11) durch die Durchgangsöffnung (29) geführt ist.