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Patent DE-102013015579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veredelung von Rohbraunkohle
Inventor: ACKERMANN RALF
IPC: C10L9/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veredelung von Rohbraunkohle umfassend eine Vorzerkleinerung (1) der grubenfeuchten Rohbraunkohle sowie einer der Vorzerkleinerung (1) unmittelbar nachgeschaltete Mahlung und Trocknung zu Trockenbraunkohle, wobei aus einem gekoppelten Kraftwerksprozess mit wenigstens einem Dampferzeuger (3) Dampf entnommen wird und wenigstens teilweise zur Trocknung der grubenfeuchten Rohbraunkohle genutzt wird, wobei eine Feinzerkleinerung und Trocknung (2) in einem Verfahrensschritt durchgeführt wird, wobei die noch grubenfeuchte vorgebrochene Rohbraunkohle als Mahlgut mittels wenigstens eines Dampfstrahls aus der Dampferzeugung zerkleinert und getrocknet wird, wobei der Dampfstrahl in ein mit Dampf fluidisiertes Mahlgutbett eingeleitet wird.
Patent DE-102013100884-A1 (DE)
Title: Interner Wärmetauscher mit Trocknungsmittel
Inventor: GYÖRÖG TIBOR
IPC: F25B43/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen interner Wärmetauscher (8) für einen Kältemittelkreislauf (1) einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der interne Wärmetauscher (8) zumindest eine Vorrichtung (9) aufweist, in welcher sich ein Trocknungsmittel (13) befindet, welches zumindest teilweise von dem flüssigen Kältemittel des Kältemittelkreislaufes (1) durchströmt wird. Mit dem Trocknungsmittel (13) wird das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (1) stabilisiert.
Patent DE-102013101621-A1 (DE)
Title: Bicycle bottom bracket has bearing passage area which passes through bearing set, whose inner diameter is smaller than inner diameter of bearing fixing area positioned axially relative to inside of bearing passage area
Inventor: SHIRAISHI SHINGO
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-02-19
Abstract: The bracket (10) has a load bearing component (24a) with suspension bracket section having outer surface configured to be inserted into opening end (12a) of suspension element. A bearing fixing portion has inner surface in which the bearing set (22b) is inserted. The inner surface includes a bearing passage area that passes through bearing set in pressed-in state. The bearing fixing area is positioned axially relative to the inside of bearing passage area and fixed to the bearing set. The inner diameter of bearing passage area is smaller than inner diameter of bearing fixing area.
Patent DE-102013111104-A1 (DE)
Title: Halter-Vorrichtung einer Hecktür eines ausschwenkbaren Typs
Inventor: LEE HEE TAE
IPC: B60J5/10
Filed: 2013-10-08
Abstract: Eine Halter-Vorrichtung für eine Hecktür eines ausschwenkbaren Typs weist auf: eine Halterstruktur, welche an einem Fahrzeugkörper (1) aufweist ein erstes Basis-Halterteil (11), das an einer Seite mit einer Öffnung (12) versehen ist, und ein Armverriegelungsteil, welches an einer Außenseite des ersten Basis-Halterteils (11) ist, um zusammen mit dem ersten Basis-Halterteil (11) einen Einfügeraum zu formen, und welches teilweise zum ersten Basis-Halterteil (11) hin gekrümmt ist, und eine Armstruktur (20), welche an einer Hecktür (2) eines Fahrzeugs ein zweites Basis-Halterteil (21) aufweist und welche einen Arm (22) aufweist, welcher sich vom zweiten Basis-Halterteil (21) zum Fahrzeugkörper (1) hin erstreckt, und welcher an einem Endabschnitt eine Arm-Rolle (23) bereitgestellt hat, wobei zum Zeitpunkt des Öffnens der Hecktür (2) die Arm-Rolle (23) vorübergehend fixiert wird, während sie mittels des Armverriegelungsteils in einem Hauptöffnungswinkel verriegelt ist, und sie durch das Armverriegelungsteil hindurch passiert, um dadurch entriegelt zu werden, so dass die Hecktür (2) während des Drehens vollständig geöffnet wird.
Patent DE-102013113697-A1 (DE)
Title: Stromgenerator mit axialem Spalt
Inventor: FURUYA AKIRA
IPC: F02B63/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es wird ein Stromgenerator mit axialem Spalt angegeben. Der Stromgenerator (200) mit axialem Spalt weist Folgendes auf: einen Rotor (210), der auf einer Kurbelwelle (150) eines Motors (100) befestigt ist; Statoren (220, 230), die an einem Kurbelwellengehäuse (110) des Motors (100) befestigt sind und dem Rotor (210) über einen Abstand in Axialrichtung gegenüberliegen; sowie Gehäuseelemente (250, 260), die zum Aufnehmen des Rotors (210) und der Statoren (220, 230) vorgesehen sind und an denen die Statoren (220, 230) befestigt sind. Jeder Stator (220, 230) ist gebildet, indem eine Vielzahl von Spulen (C), die jeweils durch Wickeln einer Wicklung um einen Statorkern gebildet sind, in Umfangsrichtung angeordnet ist. Das Gehäuse ist aus einem Material auf Harzbasis gebildet. Wicklungsenden der Spulen sind unter Verwendung von Verbinderpassstücken (M) verdrahtet, die jeweils aus einer Metallplatte gebildet sind, an dem Gehäuse gehalten sind sowie eine Klemme aufweisen, in die das Wicklungsende eingesetzt und festgeklemmt ist.
Patent DE-102013200046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliciumcarbid-Halbleiterbauelements und Siliciumcarbid-Halbleiterbauelement
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-03
Abstract: Eine Siliciumcarbidschicht mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche umfasst einen ersten Bereich, der die erste Fläche bildet und von einem ersten Leitfähigkeitstyp ist, einen zweiten Bereich, der auf dem ersten Bereich vorgesehen ist und von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ist, und einen dritten Bereich, der auf dem zweiten Bereich vorgesehen ist und von dem ersten Leitfähigkeitstyp ist. An der zweiten Fläche ist ein Gate-Graben ausgebildet, der einen Boden und eine Seitenwand aufweist und sich durch den dritten Bereich und den zweiten Bereich nach oben zu dem ersten Bereich erstreckt. Ein zusätzlicher Graben ist derart ausgebildet, dass er sich von dem Boden des Gate-Grabens in der Dickenrichtung erstreckt. Ein vierter Bereich von dem zweiten Leitfähigkeitstyp ist derart ausgebildet, dass er den zusätzlichen Graben füllt.
Patent DE-102013202670-A1 (DE)
Title: Air guiding device for use as spoiler in rear region of motor vehicle e.g. passenger car, has drive device that includes electric motors associated with adjustment mechanism
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The device has an air guiding element (1) that is movably supported by two mutually spaced adjustment mechanisms (2) of an adjusting device. A drive device is provided for operating the adjustment device. The drive device has two electric motors (5) that are associated with an adjustment mechanism. Each electric motor is in operative connection to the associated adjusting mechanism by a drive transmission unit (6). The adjusting mechanism is operated by the electric motors to perform synchronized movements in the same direction.
Patent DE-102013207801-A1 (DE)
Title: Photozelleneinrichtungen und verfahren für spektrometrische anwendungen
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L27/144
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ausführungsformen betreffen Photozelleneinrichtungen. In einer Ausführungsform enthält eine Photozelleneinrichtung ein Array von Transmissionsschichten mit verschiedenen optischen Dicken und mit darunter liegenden Photodioden. Die Transmissionsschicht kann zwei unterschiedliche Materialien umfassen, wie zum Beispiel ein Nitrid und ein Oxid, die jede Diode mit einer anderen proportionalen Flächendichte in einer tauschierungsähnlichen Weise bedecken. Ausführungsformen stellen Vorteile gegenüber herkömmlichen Einrichtungen bereit, darunter, dass sie in einen standardmäßigen CMOS-Prozess integriert werden können, und damit einfacher und kostengünstiger herzustellen sind.
Patent DE-102013211986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands
Inventor: SIEMENS ANTON
IPC: G01F1/05
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands einer Hydrospeichereinrichtung (12) in einem Hydrauliksystem (5). Um die Erfassung des Füllstands von Hydrospeichereinrichtungen in Hydrauliksystemen zu vereinfachen und/oder zu verbessern, wird der Füllstand der Hydrospeichereinrichtung (12) mit Hilfe einer Volumenstrombilanz zwischen einer ersten Hydrospeicherschnittstelle (21) auf einer hydraulischen Erzeugerseite und einer zweiten Hydrospeicherschnittstelle (22) auf einer hydraulischen Verbraucherseite bestimmt.
Patent DE-102013212451-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer WC-Vorrichtung
Inventor: LINDERMUTH WALTER
IPC: B61D35/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer WC-Vorrichtung (W), die mit Druckluft betrieben ist, die über eine Hauptbehälterluftleitung (HBL) der WC-Vorrichtung (W) bereitgestellt ist, wobei das Schienenfahrzeug zusätzlich mit einer Hilfsluftleitung (HiLL) zum Betrieb pneumatischer Komponenten ausgestattet ist, wobei die Hilfsluftleitung (HiLL) über ein Bypass-Ventil (BPV) mit der WC-Vorrichtung (W) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102013215855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragungskanalwahl in einer Netzwerk-Funkverbindung
Inventor: EKIZ LEVENT-YUSUF
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Zur Übertragungskanalwahl in einer Mehrantennen-Netzwerk-Funkverbindung, in der Daten mittels Funksignalen zwischen einer Funk-Basisstation (2) und einem mobilen Endgerät (13) übertragen werden, ist vorgesehen, dass – die Funk-Basisstation (2) und das mobile Endgerät (13) jeweils mindestens zwei Antennen (4, 5, 6, 7) aufweisen, durch die sich für die Funkverbindung mehrere Übertragungspfade (8, 9, 10, 11) und für die Datenübertragung mindestens zwei Übertragungskanäle ausbilden, die jeweils einen oder mehrere der Übertragungspfade (8, 9, 10, 11) entsprechend einer Kanalmatrix nutzen, – das mobile Endgerät (13) mindestens einen Dekoder (16) aufweist, mit dem von mindestens einer der Endgeräte-Antennen (6, 7) empfangene Funksignale zum Gewinnen der Daten dekodierbar sind, und – mit der Übertragungskanalwahl entschieden wird, über welchen oder welche der Übertragungspfade (8, 9, 10, 11) und/oder mit welcher Kommunikationssystem-Technologie die Übertragung der Daten zwischen Funk-Basisstation (2) und mobilem Endgerät (17) erfolgt. Dabei sind folgende Schritte vorgesehen: – von der Mobilfunk-Basisstation (2) werden über die Übertragungspfade (8, 9, 10, 11) zum mobilen Endgerät (17) Mobilfunksignale für erste Daten in mindestens einer Kommunikationssystem-Technologie übertragen, – die Mobilfunksignale werden dem Dekoder (16) übertragungskanalweise zugeführt, – der Dekoder (16) dekodiert die Mobilfunksignale und gewinnt dabei übertragungskanalweise die ersten Daten, – mittels der dekodierten ersten Daten wird übertragungskanalweise mindestens ein Gütewert gebildet, der repräsentativ ist für eine Güte der Datenübertragung über den jeweiligen Übertragungskanal und – anhand eines Vergleichs der Gütewerte der Übertragungskanäle erfolgt die Übertragungskanalwahl zur nachfolgenden Übertragung zweiter Daten, die Nutzdaten bilden.
Patent DE-102013217315-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: BÖCK ALOIS
IPC: F16H48/08
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (50, 120) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (52), in dem zwei Ausgleichskegelzahnräder (56, 58) auf einem quer zu zwei Abtriebswellen (68, 70) verlaufenden Ausgleichsbolzen (54) drehbar gelagert sind, wobei sich die Ausgleichskegelzahnräder (56, 58) in axialer Richtung jeweils an einer konkaven Lagerfläche (86) des Gehäuses (52) abstützen sowie mit zwei Achskegelzahnrädern (60, 62) im Eingriff sind, welche drehfest mit jeweils einer der beiden Abtriebswellen (68, 70) verbunden sind. Bei diesem Differentialgetriebe ist zwischen der konkaven Lagerfläche (86) und den beiden Ausgleichskegelzahnrädern (56, 58) jeweils eine Kalottenscheibe (88, 90, 122) angeordnet ist, deren Krümmungsradius (RK) in einem Entspannungszustand größer oder kleiner ist als der Krümmungsradius (RL) der konkaven Lagerfläche (86) des Gehäuses (52), und dass zwischen den Ausgleichskegelzahnrädern (56, 58) sowie den Achskegelzahnrädern (60, 62) eine Flankenspielreduktion durch eine elastische Deformation der Kalottenscheiben (88, 90, 122) in ihrem Einbauzustand erfolgt. Infolge der ungleichen Radien werden die Ausgleichskegelzahnräder (56, 58) auf die Achskegelzahnräder (60, 62) bzw. in Richtung eines virtuellen Mittelpunktes (76) des Differentialgetriebes (50, 120) gedrängt, wodurch ein etwaiges Zahnflankenspiel vollständig eliminiert und die Entstehung von Lastwechselgeräuschen unterbunden wird.
Patent DE-102013218242-A1 (DE)
Title: Hydraulische Stellvorrichtung mit Notfunktion
Inventor: MARKERT CHRISTIAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Offenbart ist ein Vierkammerzylinder, der aus zwei konzentrisch ineinander verschachtelten parallelen Gleichgangzylindern gebildet ist, wobei ein innerer Zylindermantel als Innenrohr für den äußeren Zylinder dient. Im inneren Zylindermantel ist ein geteilter Kolben vorgesehen, dessen Kolbenteile hydraulisch zusammenpressbar sind, um so eine Notfeder zu spannen und zu halten. In diesem gespannten Zustand kann der geteilte Kolben mit der Notfeder über unterschiedliche Druckbeaufschlagung zweier Äußere Kammern verfahren werden, so dass sich mit dem Vierkammerzylinder z.B. ein Ventilkörper eines sicherheitsrelevanten Ventils eines Kraftwerks einstellen lässt. Die beiden Äußere Kammern sind z.B. die beiden äußeren Kammern des Vierkammerzylinders und werden außen von einem gemeinsamen oder von einem jeweiligen Regelzylinder begrenzt, der bzw. die auf dem inneren Zylinder geführt ist bzw. sind. Am Außenumfang des einen Regelzylinders bzw. der beiden Regelzylinder ist konzentrisch die Notfeder angebracht.
Patent DE-102013218275-A1 (DE)
Title: Method for welding both aluminum to aluminum panels and steel to steel panels using single weld gun, involves cleaning/dressing weld electrodes to remove any buildup of aluminum on electrodes, and rebutting protruding rings of ridges
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/11
Filed: 2013-09-12
Abstract: The method involves providing a resistance spot welder with a pair of weld electrodes having electrode face radius of curvature in specific range. An electrode face is provided with several concentric circular ridges protruding from electrode face from 20 micrometers to 200 micrometers in height. A series of aluminum to aluminum is welded, and series of steel to steel is welded. Weld electrodes are cleaned and dressed to remove any buildup of aluminum on the electrodes. The protruding rings of ridges are configured to recut from 20 micrometers to 200 micrometers in height.
Patent DE-102013220220-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01M9/10
Filed: 2013-10-08
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Nockenwellenverstellvorrichtung vorzuschlagen, welche ein verbessertes Schmiermittelmanagement aufweist.  Hierzu wird eine Nockenwellenverstellvorrichtung 1 mit einem Verstellgetriebe 5 zur Verstellung einer Winkelstellung einer Nockenwelle 2, wobei das Verstellgetriebe 5 eine Eingangswelle 14, die mit einer Kurbelwelle koppelbar ist, eine Ausgangswelle 15, die mit der Nockenwelle koppelbar ist, und eine Verstellwelle 16, die mit einem Aktuator 13 koppelbar ist, aufweist, wobei das Verstellgetriebe 5 eine Drehachse D definiert, wobei das Verstellgetriebe 5 einen Getriebeinnenraum 25 ausbildet, wobei in dem Getriebeinnenraum 25 die Eingangswelle 14, die Ausgangswelle 15 und die Verstellwelle 16 miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung 1 eine Schmiermittelversorgung 7 zur Versorgung des Getriebeinnenraums 25 mit einem Schmiermittel aufweist, vorgeschlagen, wobei die Schmiermittelversorgung 7 ausgebildet ist, einen radial außenseitig zu der Drehachse angeordneten Schmiermittelsumpf 32 in dem Getriebeinnenraum 25 auszubilden.
Patent DE-102013221574-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: AUWEDER ANDREAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil zum Verbinden einer Wärmequelle, insbesondere eines Getriebes mit einem Wärmetauscher, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches ein Thermostatventilgehäuse (14) aufweist, in dem ein erster Einlassanschluss (18a) für einen ersten Einlasskanal (19a) und ein zweiter Einlassanschluss (20a) für einen zweiten Einlasskanal (21a) sowie ein erster Auslassanschluss (18b) für einen ersten Auslasskanal (19b) und ein zweiter Auslassanschluss (20b) für einen zweiten Auslasskanal (21b) ausgebildet sind, wobei in einer Aufnahmeöffnung (15) des Thermostatventilgehäuses (14) ein bewegbares Arbeitselement (16) zum Öffnen und Verschließen der Ein- und Auslasskanäle (18a, 18b, 19a, 19b, 20a, 20b, 21a, 21b) angeordnet ist und ein separates Drosselelement (46) im Thermostatventilgehäuse (14) zwischen dem ersten Einlassanschluss (18a) und dem ersten Auslassanschluss (18b) angeordnet ist.
Patent DE-102013225443-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung, Abgasnachbehandlungsanlage, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BURKHARD
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (1), insbesondere für eine Abgasnachbehandlungsanlage (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Tank (4) zur Aufnahme und Bereitstellung einer Flüssigkeit (9), und mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Füllstands der Flüssigkeit in dem Tank (4), die einen in einem Tankboden (5) angeordneten Ultraschallsensor (10) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Tank (4) eine ebene Reflexionsfläche (14) aufweist, die oberhalb des Ultraschallsensors (10) und unterhalb einer maximalen Füllhöhe der Flüssigkeit (9) in dem Tank (4) derart angeordnet ist, dass ein Ultraschallkegel (11) des Ultraschallsensors (10) sie vollständig trifft und daran reflektiert wird.
Patent DE-102013225627-A1 (DE)
Title: Skalierbare und modulare Lösung für ein Disign einer Leistungselektronikbaueinheit für Fahrzeuganwendungen
Inventor: MARK D KORICH
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Leistungselektronikbaueinheit umfasst ein Gehäuse; ein im Gehäuse befestigtes Leistungsmodul; eine im Gehäuse befestigte und mit dem Leistungsmodul gekoppelte Steuerung; eine mit dem Leistungsmodul gekoppelte und im Gehäuse befestigte Kondensatoranordnung; eine im Gehäuse befestigte AC-Busschiene; und eine die Kondensatoranordnung mit dem Leistungsmodul und im Gehäuse befestigte DC-Busschiene.
Patent DE-102013226451-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines Wärmekennwerts eines in einem elektronischen Gerät angeordneten Feldeffekttransistors
Inventor: LOSKARN FRIEDRICH
IPC: G01R31/27
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung wenigstens eines Wärmekennwerts eines in einem elektronischen Gerät (1) angeordneten Feldeffekttransistors (H1, H2, H3, L1, L2, L3), der über äußere Gerätanschlüsse (A1 bis A5) des elektronischen Gerätes (1) bestrombar und zur Messung einer an der Bodydiode (15) anliegenden Vorwärtsspannung (UD) elektrisch kontaktierbar ist. Dabei wird der Feldeffekttransistor (H1, H2, H3, L1, L2, L3) abgeschaltet und eine Bodydiode (15) des Feldeffekttransistors (H1, H2, H3, L1, L2, L3) wird während eines Heizzeitintervalls (∆t) mit einem Heizstrom (IH) und vor und nach dem Heizzeitintervall (∆t) mit einem Messstrom (IM) in Durchlassrichtung bestromt. Vor dem Beginn des Heizzeitintervalls (∆t), in dem Heizzeitintervall (∆t) und nach dem Ende des Heizzeitintervalls (∆t) wird jeweils wenigstens eine an der Bodydiode (15) anliegende Vorwärtsspannung (UD) gemessen. Die Wärmekennwerte des Feldeffekttransistors (H1, H2, H3, L1, L2, L3) werden aus den gemessenen Vorwärtsspannungen (UD) und dem Heizstrom (IH) ermittelt.
Patent DE-102013227208-A1 (DE)
Title: Dichtsystem für eine Dampfturbine sowie Dampfturbine
Inventor: GRUND CHRISTOPH
IPC: F01D11/04
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtsystem (1) zum Abdichten eines Dichtspaltes (12) zwischen einem Außengehäuse (11) und einer Läuferwelle (15) eines Läufers (14) einer Dampfturbine (10), aufweisend eine Sperrmediumwandung (2, 3) zur Erzeugung eines Sperrmediumraumes (4) zwischen der Läuferwelle (15) und dem Außengehäuse (11) im Bereich vor und/oder in dem Dichtspalt (12), wobei die Sperrmediumwandung (2, 3) an dem Außengehäuses (11) befestigbar ist, aufweisend eine Sperrmediumöffnung (5) in der Sperrmediumwandung (2, 3) zur Zuführung von Sperrmedium (6) von außen in den Sperrmediumraum (4), aufweisend eine Wellendichtung (7) zur Abdichtung des Sperrmediumraumes (4) gegenüber einem zweiten Raum (13, 17), in dem ein zum ersten Druck (P1) kleinerer zweiter Druck (P2) vorherrscht, und eine Gleitringdichtung (8) zur Abdichtung des Sperrmediumraumes (4) gegenüber einem dritten Raum (13, 17), in dem ein zum zweiten Druck (P2) kleinerer dritter Druck (P3) vorherrscht. Ferner betrifft die Erfindung eine Dampfturbine (10) mit wenigstens einem derartigen Dichtsystem (1).
Patent DE-102014008072-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenspanner
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62M9/16
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein Fahrradkettenspanner weist eine Fahrradmontageklammer und ein Kettenspannelement auf. Die Fahrradmontageklammer ist dazu konfiguriert und vorgesehen, an ein Fahrrad montiert zu werden. Das Kettenspannelement ist beweglich an die Fahrradmontageklammer vermittels einer ersten Koppelstruktur gekoppelt, um sich in einer seitlichen Richtung zu bewegen, und vermittels einer zweiten Koppelstruktur gekoppelt, um sich in einer Richtung unterschiedlich von der seitlichen Richtung zu bewegen, während der Verwendung des Fahrradkettenspanners.
Patent DE-102014009189-A1 (DE)
Title: Modulares Spielgerätegehäusesystem mit ver- und einstellbaren Systemkomponenten
Inventor: DANNOWSKI HEINZ
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Spielgerätegehäusesystem mit ver- und einstellbaren Systemkomponenten gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein modulares Spielgerätegehäusesystem vorzuschlagen, welches eine weitgehend freie und auch nachträglich veränderbare Gestaltung eines Spielgerätes ermöglicht. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine als ein erster Standfuß ausgebildete erste Systemkomponente vorgesehen ist, an welcher mindestens eine zweite Systemkomponente um mindestens eine Achse verschwenkbar angeordnet ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die als erster Standfuß ausgebildete Systemkomponente zumindest Funktionsgruppen – für die Energieversorgung des modularen Spielgerätesystems, – für die Annahme, Prüfung, Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsmitteln, – für die Steuerung aller Prozesse, Anzeigen und Spielverläufe aufweist. Die zweite Systemkomponente umfasst zumindest Mittel zur Spielablaufbeeinflussung und spielergesteuerten Eingaben sowie einen zweiten verschwenkbaren Standfuß, dessen Schwenkachse beabstandet zur ersten Systemkomponente angeordnet ist. Zusätzlich kann die zweite Systemkomponente Mittel zur Anzeige von Spielverlauf und Spielergebnis aufweisen oder mit einer dritten Systemkomponente für derartige Anzeigen in Wirkverbindung stehen.