baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247568-B4 (DE)
Title: Steckerteil
Inventor: DULLIN CLAUS
IPC: H01R13/502
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Steckerteil
zur Verwendung mit einem Steckverbinder und einem elektrischen Steuergerät in einem
aufblasbaren Rückhaltesystem
für ein
Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  a) einem elektrisch
leitenden Gehäuse
(10) mit einem Boden (12) an einem ersten Ende und einer Gehäuseöffnung zur
Aufnahme des Steckverbinders an einem zweiten Ende,  b) einem
am Boden (12) des Gehäuses
(10) angeordneten Zündpillenträger mit
Zündpille
und Kontakten (18), die sich in Richtung auf die Gehäuseöffnung erstrecken,  c)
einem im Gehäuse
(10) angeordneten und unmittelbar an der Innenwand (14) des Gehäuses (10)
fixierten Federelement (50) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff,  d)
das Federelement (50) umfasst eine Kurzschlußfeder (50, 64b), mit der die
Kontakte (18) untereinander verbindbar sind und einen Massekontakt
(64m) zur Schaffung einer durchgehenden Masseverbindung zum Steckverbinder,
dadurch gekennzeichnet, daß  e)
zwischen Gehäuse
(10) und Federelement (50) kein Isolierkörper angeordnet ist.
Patent DE-10302354-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Übertragen von Bewegtbilddaten
Inventor: YOKOYAMA HIROTUGU
IPC: H04N21/2368
Filed: 2003-01-22
Granted: 2004-10-21
Abstract: System
zum Übertragen
von Bewegtbilddaten, das es einem TV-Mobiltelefon ermöglicht,
Bilddaten zu reproduzieren, die durch ein Bilddatenverarbeitungsprotokoll
in einem anderen Format erzeugt wurden, mit:  TV-Mobiltelefonen
mit einer TV-Telefonfunktion zum Empfangen und Reproduzieren übertragener
Bewegtbilder;  einem Mediendateispeicher zum Speichern von Mediendateien,
die in einem beliebigen Format zum Ablegen von Bewegtbildern erzeugt
wurden;  einem Schnittstellenwandler zum Multiplexen zwischenformatierter
Daten, um einen Bitstrom aus Sprach-/Bilddaten zu erzeugen, und zum Übertragen
des Bitstroms an die TV-Mobiltelefone;  einem Mediendateicontroller
zum Übertragen
der zwischenformatierten Daten und von Codec-Information über die
Sprach-/Bilddaten an den Schnittstellenwandler, und  einem Speicher
zum Speichern der Codec-Information über die Sprach-/Bilddaten vom
Mediendateicontroller und der Mediendateien vom Mediendateispeicher
als die zwischenformatierten Daten.
Patent DE-10310713-B4 (DE)
Title: Achsdifferential mit elektronischem Achswellenmanagement
Inventor: PEURA BRENT
IPC: F16H48/30
Filed: 2003-03-10
Granted: 2011-03-31
Abstract: Differential, das die folgenden Merkmale umfaßt:  – ein Gehäuse (40, 140, 240, 340),  – einen drehbar im Gehäuse gelagerten Differentialkorb (44, 144, 244, 344),  – einen Differentialrädersatz (50, 150, 250, 301), der in dem Differentialkorb (44, 144, 244, 344) drehbar gelagert ist und mit diesem umläuft,  – zwei Achswellen (58, 94, 158, 194, 258, 294, 358),  – ein Kupplungspaket (68, 168, 268, 368), das zwischen einem Glied des Differentialrädersatzes (56, 156, 256, 305) und einer der Achswellen wirksam eingesetzt ist, wobei die genannte Achswelle axial verschiebbar ist und Mittel (60, 160, 260, 360) aufweist, um das Kupplungspaket axial zu beaufschlagen,  – einen Kugelrampenmechanismus (72, 172, 272, 372), der sich gegenüber dem Gehäuse (40, 140, 240, 340) abstützt und auf die genannte axial verschiebbare Achswelle einwirkt.
Patent DE-10314654-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches entlastetes Gleitlager
Inventor: KUHN HARALD
IPC: F04B1/12
Filed: 2003-04-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gleitschuh, der einen Kolben einer hydrostatischen Verdrängereinheit an einem als Gleitfläche (5) ausgebildeten Abstützelement (4) abstützt, wobei der Gleitschuh als hydrostatisch entlastetes Gleitlager mit einem Gleitstück (1) ausgebildet ist und mittels eines Kugelgelenks (2) mit dem Kolben der Verdrängereinheit verbunden ist, wobei der Gleitschuh eine ringförmige Drucktasche (6) aufweist, die mittels eines Verbindungskanals (7) mit dem Kolbendruckraum in Verbindung steht, und die Drucktasche (6) am Außenumfang von einer ringförmigen Dichtfläche (3) begrenzt ist, die an dem dem Kugelgelenk (2) gegenüberliegenden Bereich am Gleitschuh ausgebildet ist und mit der Gleitfläche (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Gleitschuh ausgebildete Dichtfläche (3) zumindest teilweise als elastisch verformbare Dichtlippe (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10318566-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: B29C35/08
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: The invention relates to a method and a mold for producing transparent optical elements from polymeric materials. In this case, the optical elements that can be produced in this way are intended to have at least surface regions which have reduced interfacial reflection. According to the invention, the procedure followed here is that, in the case of a reference element which consists of a polymeric material and corresponds to the respective optical element, the entire surface or a correspondingly selected surface is exposed to the influence of high-energy ions in a vacuum. In this way, an irregular nanostructure with alternately arranged elevations and depressions lying in between is formed on the corresponding surfaces. Subsequently, a thin electrically conducting layer is applied and electrochemical forming is carried out in order to obtain a mold with a negative contour which is superposed by the nanostructure. With such a mold, the optical elements can then be produced in a molding process of the nanostructure reducing the interfacial reflection.
Patent DE-10352006-B4 (DE)
Title: Winkelförmiges Leitungsführungsteil
Inventor: STROH STEFAN
IPC: H02G9/06
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-08-08
Abstract: Winkelförmiges Leitungsführungsteil (1) zum Durchführen oder Einführen von biegsamen Langformteilen wie Schläuchen oder Kabeln, vorzugsweise L-förmiges Leitungsführungsteil, wobei im Winkelbereich zwischen den Schenkeln (2, 3) des Leitungsführungsteils eine Trennstelle (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (2, 3) im Bereich der Trennstelle (4) zueinander verdrehbar angeordnet sind, und dass das eine Schenkelende auf das andere Schenkelende aufgeformt ist.
Patent DE-10362190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Kabeln
Inventor: KATO TATSUYA
IPC: H01B13/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Kabels, das aus einer isolierenden Beschichtung (21) und einem elektrischen Leiter (20) besteht, mittels eines Mikrowellengenerators (2), einer mit dem Mikrowellengenerator (2) verbundenen Wellenführung (4) und einem in einem Übertragungsraum (4a) der Wellenführung (4) angeordneten Zuführungsrohr (12), wobei das Zuführungsrohr (12) aus einem dielektrischen Material besteht, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Aussenden von Mikrowellen zu dem Übertragungsraum (4a) der Wellenführung (4) mittels des Mikrowellengenerators (2);  – Einführen des beschichteten Kabels (W) nach und nach in das Zuführungsrohr (12); zur Quervernetzung des beschichteten Kabels (W), um die isolierende Beschichtung (21) gut an dem elektrischen Leiter (20) anhaften zu lassen.
Patent DE-19618030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten eines Bogens
Inventor: LOETSCH KURT
IPC: B41F21/14
Filed: 1996-05-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum seitlichen Ausrichten eines Bogens (47) in einer Bogen verarbeitenden
Maschine,  – wobei
der Bogen (47) durch eine an einem Schlitten (6) in einem Ausrichtzylinder
(1) angeordnete Bogengreifervorrichtung (7) festgehalten  – und der
Schlitten (6) zusammen mit der Bogengreifervorrichtung (7) und dem
Bogen (47) axial gegenüber
dem Ausrichtzylinder (1) verschoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Schlitten (6) bei Erreichen einer vorbestimmten Soll-Lage mittels
eines Bremssystems (29) gegenüber
dem Ausrichtzylinder (1) festgesetzt wird.
Patent DE-19623995-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für Druckmittelsysteme
Inventor: BERG MANFRED
IPC: F16L37/088
Filed: 1996-06-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Steckkupplung für Druckmittelsysteme, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar einem Aufnahmeteil (2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil (4) mit einem Steckerschaft (6) umfangsgemäß abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung (8) des Aufnahmeteils (2) einsteckbar und in seiner gesteckten und abgedichteten Kupplungsstellung durch ein elastisch verformbares Halteelement (12) formschlüssig gegen Lösen arretierbar ist, indem das Halteelement (12) bereichsweise in einer Ausnehmung (14) des einen Kupplungsteils sitzt und in der Kupplungsstellung auch bereichsweise in eine Ausnehmung (16) des anderen Kupplungsteils eingreift, und wobei das Steckerteil (4) auch bereits vor Erreichen der abgedichteten Kupplungsstellung gegen Lösen vorarretierbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass zum Vorarretieren des Steckerteils (4) das Halteelement (12) beim Steckvorgang zumindest kraft- oder kraftformschlüssig derart mit einem der Ausnehmung (16) vorgeordneten Vorarretierabschnitt (18) des anderen Kupplungsteils zusammenwirkt, dass die Vorarretierung in verschiedenen Stellungen über die Länge eines Vorarretierbereiches hinweg möglich ist.
Patent DE-19640691-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einem Streckwerk für Fasermaterial
Inventor: SUMMERER HANS
IPC: D01G15/64
Filed: 1996-10-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Textilmaschine
mit einem Streckwerk (1) für
Fasermaterial, wobei zur Führung
des Fasermaterials an der Textilmaschine bis zum Einlauf in das
Streckwerk (1) eine Führungsvorrichtung
(2) angeordnet ist und am Streckwerk (1) eine Absaugvorrichtung
(3) zum Abtransport von abgeschiedenem Schmutz angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Führungsvorrichtung
(2) ein Mittel (6) zur Schmutzabscheidung aus dem Fasermaterial
angeordnet ist.
Patent DE-19711674-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Drucken rasterisierter Dokumente
Inventor: MCMILLAN LEANN M
IPC: G06K15/00
Filed: 1997-03-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Bildes mit einem Hostrechner (70) und einem zugeordneten
Drucker (50), mit folgenden Verfahrensschritten:  Rasterisieren
des Bildes in dem Hostrechner (70), um Raster-formatierte Daten
zu erzeugen, welche das Bild repräsentieren;  Zerlegen der
Raster-formatierten Daten in Datenschwaden, welche den Schwaden
des Druckkopfs (52) entsprechen;  Senden der Raster-formatierten
Daten zu dem Drucker (50); und  Weitergeben der Raster-formatierten
Daten zu einem Druckkopf (52) in dem Drucker (50), um die Ansteuerung des
Druckkopfs (52) ohne wesentliche Neuformatierung der Raster-formatierten
Daten in dem Drucker (50) zu steuern.
Patent DE-19715075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kodieren eines von einer Pixelmatrix gebildeten Bildes
Inventor: NG HAK-LEONG
IPC: G06T9/40
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Kodieren eines von einer Pixelmatrix gebildeten Bildes, wobei eine Quadverzweigungsstruktur für eine erste, eine erste Komponente der Pixel enthaltende Matrix bestimmt wird, und erste Codevektoren erzeugt werden, von denen jeder die ersten Komponenten innerhalb eines Blocks in einer ersten Aufteilung der ersten, der ersten Quadverzweigung zugeordneten Matrix repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Pixel eine weitere, zweite Komponente vorgesehen ist, wobei die Kombination der beiden entsprechenden Komponenten die Farbe des Pixels angibt, und eine zweite, die zweite Komponente enthaltende Matrix in eine zweite Aufteilung aufgeteilt wird, die der ersten Quadverzweigungsstruktur entspricht, und Blöcke der zweiten Aufteilung zum Bestimmen einer dritten Aufteilung zusammengeführt werden, welche einer zweiten Quadverzweigungsstruktur zugeordnet ist, die ein Unterbaum der ersten Quadverzweigungsstruktur ist und durch Entnahme von Zweigen der ersten Quadverzweigungsstruktur gebildet wird, und zweite Codevektoren erzeugt werden, von denen jeder die zweiten Komponenten innerhalb eines Blocks in der dritten Aufteilung repräsentiert.
Patent DE-19738348-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile
Inventor: LATAL JAMES F
IPC: B65H75/22
Filed: 1997-09-02
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile, von denen mindestens eines (M) eine Öffnung (A) hat, mit  – einem Band (200), das ein streifenförmiges Element (210) und ein Kopfteil (230) aufweist,  – einer Tülle (100), die in die Öffnung (A) eines mit dem Durchgang versehenen Bauteils (M) einsetzbar ist,  – einer ersten Öffnung (120) in der Tülle (100), durch die das freie Ende des streifenförmigen Elements (210) hindurchführbar ist, so dass dessen Kopfteil (230) mit der Durchführung in Anlage kommt, und  – einer zweiten Öffnung (140) in der Tülle (100), durch die das freie Ende des streifenförmigen Elements (210) geführt werden kann, wobei ein in diese Öffnung ragendes Rückhalteglied (130) das Verschieben des streifenförmigen Elements (210) in die eine Richtung erlaubt, während es die Bewegung in entgegengesetzter Richtung verhindert, gekennzeichnet dadurch, dass  – die beiden Öffnungen (120, 140) in Richtung der Öffnung (A) des Bauteils (M), in...
Patent DE-19819051-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln schlauchförmiger Maschenware
Inventor: STRUDEL WERNER
IPC: D06C7/02
Filed: 1998-04-29
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln, insbesondere Relaxieren und/oder Thermofixieren schlauchförmiger Maschenware, die aus einem Anteil natürlicher Fasern und aus einem Anteil elastomerer Fasern besteht, mit wenigstens einer mit hochtemperiertem Medium beaufschlagbare Thermofixierkammer (18), mit wenigstens einem in der Thermofixierkammer (18) angeordneten, an sich bekannten Rundbreithalter (19) und mit vorzugsweise wenigstens einer von der Thermofixierkammer (18) getrennt angeordneten, mit temperiertem Medium beaufschlagbaren Relaxierkammer (7) und mit wenigstens einem in der Relaxierkammer (7) angeordneten an sich bekannten Rundbreithalter (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Thermofixierkammer (18) aus einem ersten mit dem hochtemperierbaren Medium beaufschlagbaren Raum (18a) und aus einem zweiten, getrennt von dem Raum (18a) vorhandenen Raum (31a) besteht, der mit niedrigtemperiertem Medium beaufschlagbar ist, und dass jedem Rundbreithalter (9,19) je eine stromaufwärts und stromabwärts der Rundbreithalter (9,19) vorhandene, drehangetriebene Walzenanordnung (5,15;16,35) zugeordnet ist, deren Antrieb unabhängig voneinander regelbar ist.
Patent DE-19851810-B4 (DE)
Title: Härtbares Harz und Harzmasse
Inventor: OHTSUKI NOBUAKI
IPC: C08F290/06
Filed: 1998-11-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Radikalisch polymerisierbares, härtbares Harz, erhältlich durch Modifizieren eines Epoxidharzes, indem man eine Phenolverbindung, die mindestens eine alkoholische Hydroxylgruppe aufweist, und mindestens eine ungesättigte einbasige Säure mit dem Epoxidharz, das zwei oder mehr Epoxygruppen in einem Molekül aufweist, umsetzt.
Patent DE-19905365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofiles mit Flansch
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hohlprofiles mit Flansch (9), wobei zuerst
aus einer Blechplatine (2) ein Ausgangshohlprofil (1) mit Flansch
(7) rollgeformt wird, der durch parallel aneinander liegende Enden
(4, 5) der Blechplatine (2) gebildet wird, und danach das Ausgangshohlprofil
(1) durch Ausüben
eines fluidischen Innenhochdruckes in eine Endform (8) des Hohlprofiles
umgeformt wird, wobei das Ausgangshohlprofil (1) eine kleinere Querschnittsfläche und
den längeren
Flansch (7) besitzt als die Endform (8) des Hohlprofiles.
Patent DE-19907298-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für eine hydraulische Anlage
Inventor: MULINSKI UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 1999-02-22
Granted: 2010-02-04
Abstract: Geberzylinder für eine hydraulische Anlage, insbesondere eine Anlage für eine Kupplung oder eine Bremse eines Kraftfahrzeuges, umfassend  – ein Gehäuse (1), welches einen Anschlussstutzen (4) für eine zu einem Nehmerzylinder führende Hydraulikleitung und einen zu einem Vorratsbehälter für Hydraulikfluid führenden Kanal (6) aufweist,  – einen mittels einer Kolbenstange (3) anlenkbaren und in dem Gehäuse (1) axial verschiebbaren Kolben (2) zur Bildung eines variablen Druckraums (5), wobei der Kolben (2) den Kanal (6) zwischen dem Druckraum (5) und dem Vorratsbehälter in dessen ausgefahrener Stellung freigibt und in einer eingefahrenen Stellung verschließt und  – eine im Gehäuse (1) angeordnete und mit dem Kolben (2) zusammenwirkende Primärdichtung (8),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Kolben (2) einen durch die Kolbenstange (3) anlenkbaren Kern (11) und eine den Kern (11) umgebende, mit der Primärdichtung (8) zusammenwirkende Hülse (12) aufweist, welche in Abhängigkeit von ihrer axialen Stellung im Gehäuse (1) den...
Patent DE-19916134-B4 (DE)
Title: Frontjalousie für Kastenmöbel
Inventor: LUDEWIG KLAUS-PETER
IPC: E06B9/11
Filed: 1999-04-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Frontjalousie
für Kastenmöbel, mit
zueinander benachbarten Jalousiestäben (1), die an ihren Endbereichen
zur Führung
im Kastenmöbelstück (2) ausgebildet
sind und um Längsachsen
verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei einige Jalousiestäbe über ihre
Länge sich
optisch voneinander unterscheidende Jalousiestabbereiche (1a; 1b;
1c; 1a''; 1b''; 1c''; 1a'''; 1b'''; 1c''') aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Jalousiestäbe
(1) mit den sich optisch voneinander unterscheidenden Jalousiestabbereichen
durch unterschiedliche, stirnseitig miteinander verbundene Jalousiestabstücke gebildet
sind und die Jalousiestabstücke
an den stirnseitigen Stoßstellen unmittelbar
aneinander angrenzen.
Patent DE-19922928-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler einer Thermistorbauart
Inventor: TAKAHASHI SOTOO
IPC: H01C7/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Temperaturfühler (200) einer Thermistorbauart, mit: einem Thermistorelement (10), das mit einem aus einem Thermistormaterial hergestellten Thermistorabschnitt (11) und einem Paar sich von dem Thermistorabschnitt (11) aus in dieselbe Richtung erstreckender Elektrodendrähte (12, 13) zur Entnahme von Thermistorsignalen versehen ist; einem mineralisolierten Kabel (20) zur Entnahme von Signalen von dem Thermistorelement (10) nach außen, das ein Paar mit den Elektrodendrähten (12, 13) verbundener elektrisch leitender Seelendrähte (21a, 21b) und ein die Seelendrähte (21a, 21b) mittels isolierenden Pulvers (22) bedeckendes Außenrohr (23) umfasst; und einer das Thermistorelement (10) aufnehmenden Abdeckung (80), die an dem Außenrohr (23) des mineralisolierten Kabels (20) angeschweißt und befestigt ist, wobei sich die Elektrodendrähte (12, 13) aus einem dispersionsgehärteten Material zusammensetzen, das aus Platin oder einer Platinlegierung besteht und bei dem 0,02–2 Gewichtsteile Metalloxid pro 100 Gewichtsteile des Platins oder der Platinlegierung hinzugegeben sind, wobei die Platinlegierung eine Legierung aus Platin und mindestens einem Metall ist, das aus Rhodium, Gold, Wolfram und Palladium ausgewählt ist.
Patent DE-19954667-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Schwenkelement
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: F16C27/02
Filed: 1999-11-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Lageranordnung für ein Schwenkelement, das um eine Schwenkachse (12) an zwei voneinander beabstandeten Lagerstellen über je ein Lager (1) in einem Gehäuse schwenkbar aufgenommen ist, wobei eine Innenlaufbahn (6) des Lagers (1) durch eine Schwenkachse (12) und eine Außenlaufbahn (4) des Lagers (1) durch eine spanlos geformte Hülse (2) gebildet wird, die in eine Aufnahmebohrung des Gehäuses eingepresst ist und an ihren beiden Enden je einen radial nach innen gerichteten Bord (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenlaufbahn (4) und der Innenlaufbahn (6) des Lagers (1) ausschließlich mehrere ringförmige Reibelemente aus einem elastischen Werkstoff angeordnet sind, wobei die Reibelemente als O-Ringe (7) ausgebildet sind.
Patent DE-19963082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung an einer Karde mit umlaufenden Wanderdeckelstäben
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/24
Filed: 1999-12-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung an einer Karde mit umlaufenden Wanderdeckelstäben, bei der die beiden Deckelumlenkbereiche jeweils zwei über eine gemeinsame Antriebswelle angetriebene, rotierende Deckelumlenkrollen und eine an eine Saugluftquelle angeschlossene, kammerartige Absaugeinrichtung mit einer besaugten Öffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in einer Deckelumlenkrolle (13; 13a, 13b, 13a'. 13a''; 13b', 13b'') ein oder mehrere durchgehende Öffnungen (21a bis 21e) vorhanden sind, die Saugluftquelle (24) der Außenseite der Deckelumlenkrolle (13; 13a', 13a''; 13b', 13b'') zugeordnet ist und Absaugkammern (151 bis 15n) im wesentlichen durch den Raum zwischen zwei benachbarten Deckelaußenflächen der Deckelstäbe (14; 141 bis 14n) und der Antriebswelle (221, 222) gebildet sind.
Patent DE-19964347-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeitssteuersystem
Inventor: STALPES PHILIP G
IPC: A01D34/68
Filed: 1999-09-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Freiluftmotorgeräteeinheit
mit:  a) einem Gehäuse,
das zur angetriebenen Bewegung auf dem Boden mit einer variablen
Fahrgeschwindigkeit geeignet ist; und  b) einem Griff, der sich
von dem Gehäuse
aus erstreckt, um einer Bedienungsperson zu gestatten, hinter dem
Gehäuse zu
gehen und den Griff zu halten und dadurch das Gehäuse während seiner
Bewegung auf dem Boden zu führen,
wobei der Griff ein Griffstück
aufweist, das sich auf dem Griff nach oben und nach unten verschiebt,
um die Fahrgeschwindigkeit des Mähers
zu verringern bzw. zu erhöhen, dadurch
gekennzeichnet,  dass das Griffstück (32) des Griffes (20) eine
transversale Querstange (34) aufweist, die ausreichend lang ist,
um beiden Händen
eines Benutzers zu erlauben, die Querstange (34) zu ergreifen.
Patent DE-19983705-B4 (DE)
Title: Steuerung der Durchlässigkeit von Fenstern in Forbewegungsmitteln
Inventor: TSE HO KEUNG
IPC: B60J3/04
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ein System, das bestimmt, ob sich ein Fortbewegungsmittel in vorwärtsgerichteter Bewegung befindet oder nicht, und zur automatischen Eliminierung risikobehafteter Befehle zur Veränderung der Lichtdurchlässigkeit von Fenstern auf ein unzulässiges Maß bei Feststellung einer Vorwärtsbewegung des Fortbewegungsmittels.
Patent AU-2022100097-B4 (AU)
Title: Guardrail stanchion bracket
Inventor: MCLACHLAN IAN
IPC: E04G21/32
Filed: 2022-07-22
Granted: 2022-09-22
Abstract: A bracket for securing a guardrail stanchion relative to a perimeter of a building roof 
comprises a leg for supporting the guardrail stanchion. The bracket also comprises an 
attachment means for releasably attaching an upper end of the leg to an eaves purlin of the 
roof such that the leg extends vertically down a side of the building. At least one spacer is 
connected to the leg that can bear against a structural member of the building to keep the 
leg spaced apart from the side of the building. The spacer is configured to bear against a 
section of wall cladding when the section of wall cladding is upwardly inserted between the 
leg and the side of the building in use.