baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010608-U1 (DE)
Title: Netzteppich zur Vermeidung von Schäden an Fahrzeugen durch Marder und ähnlichen Kleintieren
IPC: A01M29/30
Filed: 2008-08-07
Abstract: Tierabwehrteppich
aus einem Kunststoffnetz, bestehend aus geknotetem Nylongeflecht
und ähnlichem Kunststoffmaterial (2), Maschendurchmesser von
10 bis 50 mm, vorzugsweise 10 mm, dadurch gekennzeichet, dass es
mit einer stabiler Umrandung (Saum) aus festem, abwaschbarem Kunststoffband
(1) versehen ist.
Patent DE-202008017297-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenschlitten
IPC: B23B21/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Werkzeugmaschinenschlitten (1) mit ersten Funktionsflächen (2, 2a) zur Aufnahme von Führungselementen zur beweglichen Führung des Werkzeugmaschinenschlittens (1) am Maschinengestell und mit zweiten Funktionsflächen (3, 3a) zur Aufnahme eines Spindelstocks (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugmaschinenschlitten (1) auf der Basis eines in einer Gießform aushärtbaren Gemisches hergestellt ist und dass an mindestens einer Funktionsfläche (2, 2a, 3, 3a) mindestens ein Metallteil (6, 6a, 7, 7a, 8, 9) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000745-U1 (DE)
Title: Schalter zur Unterbrechung stromführender Leiterbahnen zur Ansteuerung von in einem PC vorhandener Festplatten und anderer Speichermedien
IPC: G06F9/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Vorschaltung zur Integration in Computern  Ist dadurch gekennzeichnet,  Das die Verbindung oder Unterbrechung von Strom und Masseleitern für Speichermedien durch Schaltmöglichkeit bewirkt wird.  Dadurch können Festplatten oder Speichermedien aktiviert bzw. deaktiviert und gesondert in einem Computer betrieben werden.
Patent DE-202009001211-U1 (DE)
Title: Klappstuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2009-02-02
Abstract: Klappstuhl, umfassend einen Beinrahmen, bestehend aus einem Vorderbeinrahmen (1) und einem Hinterbeinrahmen (2), von denen letzterer mit dem Vorderbeinrahmen gelenkig verbunden ist, wobei sowohl der Vorderbeinrahmen (1) als auch der Hinterbeinrahmen (2) einen Rahmenboden (A1, 11), zwei gebogene Rippen (12), die entsprechend an beiden Rändern des Rahmenbodens (11) angeordnet sind, und eine Eingriffsnut (15) aufweisen, die zwischen den beiden gebogenen Rippen (12) und dem Rahmenboden angeordnet ist, sowie mit einem Zierband (6), das in der Eingriffsnut (15) steckt, des weiteren mit einer mit dem Vorderbeinrahmen (1) fest verbundenen Rückenlehne (5), eine mit dem Beinrahmen (1, 2) verschwenkbar verbundenen Sitz (3), mehreren an den unteren Enden des Beinrahmens (1, 2) angebrachten Beinkappen (8), einer waagerechten Sitztragstange (4), deren beiden Enden mit dem Vorderbeinrahmen (1) in Verbindung stehen, und zwei Tragstücken (10), die an beiden seitlichen Flächen des Sitzes (3) entsprechend angeordnet sind, wobei das eine Ende des Tragstücks mit der seitlichen...
Patent DE-202009001356-U1 (DE)
Title: Gebinde mit einer Transportsicherung
IPC: B65D43/10
Filed: 2009-02-04
Abstract: Gebinde umfassend ein Gefäß, insbesondere einen Eimer (10; 24; 30), und/oder einen Deckel zum Verschließen des Gefäßes, wobei das Gefäß und/oder der Deckel mindestens eine Mantelfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des Gefäßes und/oder die Mantelfläche des Deckels Noppen (18) aufweist.
Patent DE-202009006327-U1 (DE)
IPC: A47F3/024
Filed: 2009-05-04
Abstract: The device has a repository (2) and a removal compartment (3) which are separated from each other by a barrier wall (4). Two handles (5a, 5b) are provided for feeding food products from the repository into the removal compartment. The barrier wall has a contact surface (9) at a side of the removal compartment, where the contact surface is arranged above a base surface of the removal compartment. The contact surface has overall length adapted to the width of the barrier wall, where the contact surface is attached to the barrier wall below a barrier-vertical portion (6).
Patent DE-202009007601-U1 (DE)
Title: Einteilige Staubschutzabdeckung für Flachbildschirme und Tastaturen, antistatisch
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Einteilige Staubschutzabdeckung für Flachbildschirme und Tastaturen, antistatisch, dadurch gekennzeichnet dass die Staubschutzabdeckung im vorderen Bereich länger ist und hierdurch Tastatur, Maus und Schreibtisch zusätzlich abdeckt.
Patent DE-202009010294-U1 (DE)
Title: Gasdichte Durchführungsvorrichtung
IPC: B01F35/60
Filed: 2009-07-29
Abstract: Gasdichte Durchführungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen äußeren Zylinder, der oben und unten offen ist, der in seinem oberen Teil eine Sicke aufweist, in die eine Dichtung formschlüssig eingelegt ist, die sich dann zylinderförmig und formschlüssig, um einen inneren Zylinder legt, der unten und oben geschlossen und herausnehmbar ist, wobei der äußere Zylinder eine Befestigungsvorrichtung aufweist, um auf einer Vorrichtung befestigt zu werden.
Patent DE-202009013480-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Zahnbehandlungsgerät, insbesondere Ultraschall-Zahnwurzelbehandlungsgerät
IPC: A61C17/20
Filed: 2009-10-06
Abstract: Ultraschall-Zahnbehandlungsgerät, insbesondere Ultraschall-Zahnwurzelbehandlungsgerät, gekennzeichnet durch einen an einem Handstück (3, 3a), vorzugsweise abnehmbaren Behandlungskopf (4, 4a) mit einem elektromechanischen Wandler (6) und durch ein von dem Wandler (6) für eine oszillierende, vorzugsweise für eine axiale oszillierende Bewegung (A) angetriebenes Werkzeug (7).
Patent DE-202009013693-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Duschabtrennung
IPC: E05D15/02
Filed: 2009-11-09
Abstract: Rahmenlose Duschabtrennung, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einem Fixglas (1) und einer mit dem mindestens einem Fixglas (1) durch Bänder verbundenen Tür (2), die um 180° schwenkbar ist, und einer an der vertikalen Längskante (10) des Fixglases (1) angeordneten Dichtung (5), die zur Längskante (15) der Tür (2) gerichtet ist, wobei die Bänder je einen befestigten Bandlappen (4) am Fixglas (1) und einen Bandlappen (3) an der Tür (2) aufweisen, die Bandlappen (3, 4) durch eine unterschiedliche oder eine gleiche Höhe aufweisende Bandaugen (6, 7) mittels eines Bandstiftes (11) verbunden sind, und dass die Bandaugen (6, 7) teilweise in einen Glasausschnitt (13) in der Tür (2) zum Innenraum der Duschabtrennung so angeordnet sind, dass die oberen und unteren Kanten der Glasausschnitte von dem Bandauge (7) des Bandlappens (3) überdeckt werden, und dass die Bandaugen (6, 7) im Innenbereich der Duschabtrennung eine Abflachung (9) aufweisen, die mit der Oberfläche der Glasscheiben...
Patent DE-202009014781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Polymerisation
IPC: B01D21/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Polymerisation, insbesondere einer Suspensionspolymeristion und einer Emulsionspolymerisation, in einen Schlaufenreaktor mit einer luftdicht abgeschlossenen Ringleitung, einer Zuführ- und Abführleitung sowie einer Pumpe zur Umwälzung des Mediums in der Ringleitung, wobei über einen Wärmeübertrager und einen mit dem Wärmeübertrager gekoppelten Kühlmittelkreislauf dem Schlaufenreaktor Wärme zuführbar oder von demselben abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlaufenreaktor (1) eine Abscheideeinrichtung (10) angeordnet ist zur Abtrennung von Feststoffpartikeln.
Patent DE-202009018797-U1 (DE)
Title: Repeater
IPC: H04B7/155
Filed: 2009-01-29
Abstract: Mobiler Repeater (1) zur Übertragung von Kommunikationssignalen zwischen einer Basisstation (4A) und einem Netzendgerät (5A) eines Funkübertragungsnetzes (2), insbesondere eines Mobilfunknetzes, – mit einem Sender (9), der dazu eingerichtet ist, die Kommunikationssignale zu dem Netzendgerät (5A) auszusenden, – mit einem Sensor (11) zur Detektion eines Schaltsignals, – sowie mit einer Steuereinheit (13), die dazu ausgebildet ist, den Sender (9) abhängig von dem Schaltsignal zwischen einem passiven und einem aktiven Betriebszustand umzuschalten, wobei seine Sendeleistung in dem passiven Betriebszustand geringer als in dem aktiven Betriebszustand ist.
Patent DE-202009019184-U1 (DE)
Title: Lotlegierung
IPC: B23K35/26
Filed: 2009-08-29
Abstract: Lotlegierung bestehend aus 2,5 bis 3,5 Gew.-% Silber, 0,4 bis 0,6 Gew.-% Kupfer, 0,08 bis 0,14 Gew.-% Kobalt und ad 100 Gew.-% Zinn, sowie unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-202010000204-U1 (DE)
Title: Umschaltbarer Nabengenerator
IPC: B62J6/12
Filed: 2010-02-16
Abstract: Umschaltbarer Nabengenerator, aufweisend:  eine Achse (31);  einen Stromerzeugungsstator, der auf der Achse (31) befestigt ist;  eine Nabengehäuse-Baugruppe, die auf der Achse (31) angeordnet ist und sich gegenüber der Achse (31) und dem Stromerzeugungsstator dreht;  einen Stromerzeugungsrotor, der in der Nabengehäuse-Baugruppe vorgesehen ist; und  eine Umschaltvorrichtung, die an der Nabengehäuse-Baugruppe angebracht ist und gegen den Stromerzeugungsrotor anliegt, wobei die Umschaltvorrichtung für die Verbindung/Trennung des Stromerzeugungsrotors mit/von der Nabengehäuse-Baugruppe sorgt.
Patent DE-202010003603-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur berührungslosen Ermittlung der effektiven Leistung und/oder des Drehmoments und des Trägheitsmoments von rotierenden Maschinen und Mechanismen
IPC: G01L3/24
Filed: 2010-03-15
Abstract: Einrichtung zur berührungslosen Ermittlung der effektiven Leistung und/oder des Drehmoments und des Trägheitsmoments von rotierenden Maschinen und Mechanismen, dadurch gekennzeichnet, dass Einrichtung anstelle von Dehnungsmessstreifen oder des Saitenfrequenzverfahrens auf der zu bewertenden Welle Geber angebracht sind und den gegenüber auf einer nicht näher beschriebenen Vorrichtung einen angebrachten Spezialsensor derart benutzt, dass  1. die Messung berührungslos durchgeführt wird,  2. folgende Parameter:  Effektive Leistung in kW,  Drehmoment in Nm,  Trägheitsmoment in kgm 2   zur Bestimmung der Wellentorsion ermittelt werden,   3. die gemessenen Kennwerte nach der an sich bekannten Formel simultan mittels eines Algorithmus ausgewertet werden: das Trägheitsmoment:    J·dω/dt = Ma – Mw   wo  J – Trägheitsmoment der bewegten Massen  Ma – Antriebsmoment am Antriebsflansch der Kraftmaschine  Mω = aω 2  + bω + c – Widerstandsmoment des Systems im quasistationären Zustand  die Leistung:  Pe = (aω 2  + bω + c) ...
Patent DE-202010004024-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Fellteppiche bei Trommeln, Trommel mit wenigstens einer Spannvorrichtung sowie Fellreifen
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Spannvorrichtung für Fellteppiche (3) bei Trommeln, mit einem Vorrichtungsgehäuse (7) und einem am oder im Vorrichtungsgehäuse zwischen wenigstens einer das Spannen des Fellteppichs (2) gegen ein Trommelfell bewirkenden ersten Position und einer das Entspannen des Fellteppichs (3) bewirkenden zweiten Position bewegbaren Spannelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (8) durch wenigstens ein Spannfederelement oder durch wenigstens eine Spannfeder in die erste Position vorgespannt ist, und dass Rastmittel vorgesehen sind, die das Spannelement (8) in der zweiten Position gegen die Wirkung des Spannfederelementes halten und die durch ein Weiterbewegen des Spannelementes (8) gegen die Wirkung Spannfederelementes aus der zweiten Position das Spannelementes (8) für ein Rückbewegen in die erste Position frei geben.
Patent DE-202010005140-U1 (DE)
Title: Vierkantrahmen-Laubsäge
IPC: B27B19/14
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vierkantrahmen-Laubsäge mit einem U-förmig angeordneten, aus Vierkantrohr gefertigten und an beiden Enden mit einer variablen, um jeweils 90° drehbaren Befestigungsvorrichtung für das Sägeblatt versehenen Details, sowie einem Haltegriff zur Führung der Laubsäge dadurch gekennzeichnet, daß die Laubsäge einen U-förmigen, aus Vierkant-Metallrohr gefertigten Sägebogen (8) besteht und an den 2 Bogenenden mit vierkantförmigen Öffnungen, zur verdrehsicheren Aufnahme der Sägeblattaufnahmen oben und unten (3 + 4), versehen ist.
Patent DE-202010005718-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-06-25
Abstract: Anschlussanordnung, aufweisend: a) eine Steckseite (A) und eine Anschlussseite (B); b) mindestens eine Durchgangsklemme (1); c) mindestens eine Trennklemme (3); d) wobei die mindestens eine Durchgangsklemme (1) und die mindestens eine Trennklemme (3) jeweils einer Steckaufnahme (6, 6') aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass e) die Steckaufnahmen (6, 6') mit Steckabschnitten (9, 9') von jeweiligen Leitungselementen (8, 8') der mindestens einen Durchgangsklemme (1) und der mindestens einen Trennklemme (3) in einem vorbestimmten Rastermaß (R) ausgebildet sind.
Patent DE-202010008999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannung zweier Gurte
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Gurtspannvorrichtung, umfassend:  – einen Rahmen (30);  – einen Handgriff (20);  – einen Schaft (11), der zum drehbaren Verbinden des Handgriffs (20) mit dem Rahmen (30) und zum Aufrollen eines ersten Gurt (13) dient;  – zwei Klinkenräder (40), die mit dem Schaft (11) verbunden sind;  – eine erste federvorgespannte Sperrklinke (21), die beweglich mit dem Handgriff (20) verbunden ist, um in die federvorgespannten Sperrklinkenräder einzugreifen;  – eine zweite federvorgespannte Sperrklinke (31), die beweglich mit dem Rahmen (30) verbunden ist, um in die federvorgespannten Sperrklinkenräder einzugreifen; und  – einen Verbinder (50), der ein Rohr (51) und ein Verstärkungsband (52) aufweist, wobei das Rohr (51) einerseits mit dem Rahmen (30) und andererseits mit dem zweiten Gurt (32) verbunden ist,  wobei das Verstärkungsband (52) in das Rohr (51) eingeschoben ist, um das Rohr (51) zu verstärken.
Patent DE-202010010568-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K7/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Schreibgerät (1) mit einem eine Schreibspitze aufweisenden Kopfbereich (2) und einem Schaft (3) sowie mit einem mit der Schreibspitze verbundenen Schreibmittelbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Schreibmittelbehälter im Kopfbereich (2) angeordnet ist oder der Kopfbereich (2) den Schreibmittelbehälter bildet und dass der Schaft (3) einen öffen- und schließbaren Aufbewahrungsbereich (5) aufweist.
Patent DE-202010011345-U1 (DE)
Title: Überwachungs- und Warneinrichtung an Baumaschinen
IPC: B66C23/88
Filed: 2010-08-11
Abstract: Überwachungs- und Warneinrichtung an Baumaschinen, die längere und schwerere Ausleger aufweisen, wie Krane, insbesondere Mobilkrane, dadurch gekennzeichnet, dass Überwachungsmittel vorgesehen sind, durch die eine Überwachung von Parametern erfolgt, die sich beim ungewollten Absenken des Auslegers oder von Auslegerteilen im Nicht-Betriebszustand ändern können und Warnmittel, die bei Änderung der Parameter eine optische und/oder akustische und/oder Funk Warnung auslösen.
Patent DE-202010012786-U1 (DE)
Title: Mechatronische Mainboarderweiterung
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-09-17
Abstract: Mechatronische Mainboarderweiterung,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Main- bzw. Motherboard (1) einen zentralen Bereich (2) aufweist, auf dem die Hauptwärmeerzeuger der Steuerungseinheiten unter einem passiven und/oder aktiven Kühlsystem (3) einheitlich beabstandet angeordnet sind,  wenigstens ein außerhalb des zentralen Bereiches (2) liegender Flächenbereich (6) des Main- bzw. Motherboards (1) einen Kantenbereich (7) mit einer Riser-Anordnung bzw. einer Riser-Schnittstelle (8) aufweist,  ein Platinensteckverbinder (9) mit hoher Polzahl vorgesehen ist, der mit der Riser-Schnittstelle (8) des Kantenbereichs (7) elektrisch leitfähig verbunden ist,  die Rückseite des Platinensteckverbinders (9) in Bezug auf die Lage des Main- bzw. Motherboards (1) mit einer rechtwinkelig nach unten ausgerichteten Verbindungsplatine (10) elektrisch leitfähig verbunden ist,  wenigstens ein Steckverbinder (11) mit der Verbindungsplatine (10) unterhalb des Platinensteckverbinders (9) parallel beabstandet elektrisch leitfähig verbunden ist,  eine bestückte Einsteckplatine bzw. Erweiterungskarte (12) vorgesehen ist, die mit dem Steckverbinder (11) elektrisch leitfähig verbunden ist.
Patent DE-202010013192-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A41D13/005
Filed: 2010-12-22
Abstract: Kopfbedeckung (1; 1*) mit  – einer Umhüllung (4) zum Umhüllen von Haar (2) eines Kopfes (3) und  – zumindest einer Wärme-Einrichtung,  gekennzeichnet durch  – eine Befestigungseinrichtung (5), welche ausgelegt ist, die Umhüllung (4) solches Haar (2) an einem solchen Kopf (3) umhüllend zu befestigen,  – die Wärme-Einrichtung als Wärme abgebende oder Wärme entziehende Einrichtung (6; 6*) ausgebildet ist und  – durch die Umhüllung (4) aus einem einen Durchtritt von Feuchtigkeit, insbesondere Haar- oder Kopfbehandlungsmittelanteilen hemmenden oder undurchlässigen Material.
Patent DE-202010016116-U1 (DE)
Title: Greiferhalterung zum Versetzen von Gegenständen
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-12-03
Abstract: Greifermatrix (4) zum Versetzen von im Wesentlichen gleichartigen Gegenständen, insbesondere von verpackten Nahrungsmitteln, mit mindestens zwei Greiferhalterungen (6), die an einer Grundplatte (36) bedarfsgerecht befestigbar sind und versehen sind mit einem in Einbaulage eine obere Montageebene definierenden oberen Montageelement (8), einem in Einbaulage eine untere Montageebene definierenden unteren Montageelement (10), mindestens einem drehbar an diesem oberen Montageelement angelenkten Schwenkarm, der mit einem ersten Ende an dem oberen Montageelement (8) drehbar angelenkt ist und mit einem zweiten Ende an der unteren Montagelement (10) drehbar angelenkt ist, sowie einem über ein Betätigungsmittel betätigbares Schwenkarmbetätigungselement.
Patent DE-202010016546-U1 (DE)
Title: Mobiler Frachtbehälter mit zuverlässiger Energieversorgung
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein mobiler Frachtbehälter, umfassend: mindestens ein erstes Energie-Empfangsmittel, das zur Übertragung von elektrischer Energie an ein Energiespeichermedium mit diesem elektrisch gekoppelt ist, ein Kommunikationssystem, das mit dem Energiespeichermedium zur Energieversorgung elektrisch gekoppelt ist, ein geografisches Ortungssystem, das mit dem Kommunikationssystem signaltechnisch gekoppelt ist zur Übertragung von geografischen Daten über das Kommunikationssystem und das mit dem Energiespeichermedium zur Energieversorgung elektrisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Energie-Empfangsmittel zur Wandlung regenerativer Energien nach einem ersten Wandlungsprinzip ausgebildet ist, und dass zumindest ein zweites Energie-Empfangsmittel zur Übertragung von elektrischer Energie an das Energiespeichermedium mit diesem elektrisch gekoppelt ist, wobei das zweite Energie-Empfangsmittel zur Wandlung regenerativer Energien nach einem zweiten, von dem ersten verschiedenen Wandlungsprinzip ausgebildet ist.
Patent DE-202011004618-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-03-30
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Abschirmlage (6), wobei die mindestens eine metallische Abschirmlage (6) mindestens eine erste Durchgangsöffnung (4) zur Durchführung eines Bauteils (2) von einer ersten Seite (8) der metallischen Abschirmlage (6) zu einer zweiten Seite (7) der metallischen Abschirmlage (6) aufweist, und einem scheibenförmigen Abdichtelement (10), das zumindest bereichsweise die erste Durchgangsöffnung (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement (10) mindestens eine metallische Lage (11) aufweist, die im Bereich der ersten Durchgangsöffnung (4) eine zweite Durchgangsöffnung (14) zur Durchführung des Bauteils (2) aufweist und die zumindest langs des Randes der ersten Durchgangsöffnung (4) bereichsweise radial über diesen Rand übersteht und im Überstand (18) mindestens eine Befestigungsdurchgangsöffnung (13) aufweist, sowie eine Abdichteinheit (12) aufweist, die ein temperaturbeständiges flexibles Fasermaterial enthält oder daraus besteht, im Wesentlichen im Bereich der zweiten Durchgangsoffnung (14) angeordnet ist und im Bereich der...
Patent DE-202011005222-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D1/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Windkraftanlage mit der horizontalen Achse des Drehkonstruktors wird dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung der Leistung mit der Einleitung der Wandler, die die entsprechenden, verschiedenen, konzentrischen Ströme der Luft verwenden, gewährleistet wird.
Patent DE-202011051230-U1 (DE)
Title: Schwenkverbindungsanordnung für Gartenscherengriffe
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Schwenkverbindungsanordnung für Gartenscherengriffe, die zwei gegenüberliegende Schneidelemente (10), zwei Verbindungsstücke (20), zwei Abdeckungen (30) und zwei Griffe (40) umfasst, wobei am mittleren Abschnitt der beiden Schneidelemente (10) jeweils eine Bohrung ausgebildet, die mit einer Schraubmutter versehen ist, so dass eine Schraube durch die Bohrung geführt und mit derselben zusammengeschraubt werden kann, wobei die beiden Schneidelemente (10) miteinander schwenkbar verbunden und positioniert sind, wobei von der Hinterseite der Schneidelemente (10) sich jeweils eine Schraubplatte (11) erstreckt, wobei Durchgangslöcher (42) durch vorbestimmte Stellen am vorderen Ende des Griffs (40) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (20) ein Gehäuse (21) aufweist, das als eine Gegenhälfte für die Abdeckung (30) ausgebildet ist, wobei am hinteren Ende des Gehäuses (21) eine Montageaussparung (22) nach vorne ausgebildet ist, wobei an der Vorderseite der Montageaussparung (22) ein stufiger Sperrrand (23) angeordnet ist, wobei sich ein Seitenflügel (24) von einem Seitenrand nach außen erstreckt, wobei sowohl...
Patent DE-202011104826-U1 (DE)
Title: Dachantennenhalter
IPC: H01Q1/12
Filed: 2011-08-20
Abstract: Dachantennenhalter, bestehend aus einem Tragrohr, dessen Enden mit winkelförmigen Auflagern mit mindestens einer von der Auflagefläche abstehenden Verstärkungsrippe für eine Befestigung auf benachbarten Dachsparren versehen sind, sowie einem Masthalter, welcher auf dem Tragrohr verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager (4, 5) unterschiedlich lange Endstücke (4a, 4b; 5a, 5b) aufweisen, wobei in den Endstücken (4a, 4b; 5a, 5b) Bohrungen (7) zur Aufnahme von Halteschrauben vorgesehen sind, die von der Achse (1c) des Tragrohres (1) unterschiedlich weit entfernt sind, und dass mindestens bei einem der Endstücke (4a, 4b; 5a, 5b) der Auflager (4, 5) die von der Auflagefläche (6) abstehenden Verstärkungsrippen (6a) zum freien Ende der Auflager (4, 5) hin kontinuierlich in der Höhe abnehmen.
Patent DE-202011105819-U1 (DE)
Title: Photographisches Bild
IPC: B44C1/16
Filed: 2011-09-19
Abstract: Photographisches Bild, umfassend eine bildseitig mit einem transparenten Träger verbundene Photographie sowie gegebenenfalls eine rückwärtige Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem transparenten Träger um entspiegeltes Glas handelt.
Patent DE-202011106497-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B65D81/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit, bestehend aus einer Flasche (1, 13) aus Glas oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (1, 13) in ein bruchsicheres Gehäuse (2), größtenteils formschlüssig anliegend, eingesetzt ist.
Patent DE-202011106499-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplungseinrichtung
IPC: F16L33/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Schlauchkupplungseinrichtung, aufweisend einen Schlauch (10) und einen Anschlussstutzen (11), der in einer endseitigen Öffnung des Schlauchs (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschlussstutzen (11) im Bereich des Schlauchs (10) wenigstens ein seitlicher Abzweig (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011109866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Beheizung einer Scheibenanordnung
IPC: H05B1/02
Filed: 2011-05-30
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Beheizung einer Scheibenanordnung, insbesondere eines Scheiben-Laminats, mit einem elektrischen Heizelement (33) und mit einer ersten elektrischen Spannungsversorgung (34), dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Heizleistung eine Schaltungsanordnung (20) zwischen der ersten Spannungsversorgung (34) und dem elektrischen Heizelement (33) angeordnet ist, mittels der die erste Spannungsversorgung (34) mit dem Heizelement (33) in einem vorgebbaren oder vorgegebenen Zeitakt verbindbar ist.