Patent DE-112015002402-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurt-Rückhalteanordnung
Inventor: PISANIELLO LUIGI
IPC: B60R22/10
Filed: 2015-05-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurt-Rückhalteanordnung (15), wobei die Anordnung (15) Folgendes umfasst;einen kontinuierlichen Sicherheitsgurt (20), wobei der kontinuierliche Sicherheitsgurt (20) an einem oberen Ende (34) an der Rückseite von, hinter und/oder oben an einem Kraftfahrzeugsitz (31) verankert ist, wobei ein Insasse (37) in dem Kraftfahrzeugsitz (31) zurückgehalten werden kann;wobei sich der kontinuierliche Sicherheitsgurt (20) für den Eingriff mit einer ersten verankerten Führung (22) an oder in der Nähe der Basis des Kraftfahrzeugsitzes (31) in Längsrichtung auf einer ersten Seite des Kraftfahrzeugsitzes (31) herunter erstrecken kann, wobei die erste verankerte Führung (22) dazu angeordnet ist zuzulassen, dass der kontinuierliche Sicherheitsgurt (20) auf oder unter einer Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes (31) positioniert werden kann, um einen Unterseiten-Gurtabschnitt (25) bereitzustellen, wobei der kontinuierliche Sicherheitsgurt (20) am Ende des Unterseiten-Gurtabschnitts (25) an einem Sicherheitsgurt-Ankerpunkt (27) auf einer zweiten Seite des Kraftfahrzeugsitzes (31) verankert ist;ein Sicherheitsgurtschloss (28), das auf der zweiten Seite des Kraftfahrzeugsitzes (31) fixiert werden kann, wobei das Sicherheitsgurtschloss (28) hinter dem Sicherheitsgurt-Ankerpunkt (27) auf einer zweiten Seite des Kraftfahrzeugsitzes (31) fixiert ist;eine Sicherheitsgurt-Schlosszunge (29), wobei die Sicherheitsgurt-Schlosszunge (29) verschiebbar mit dem kontinuierlichen Sicherheitsgurt (20) in Eingriff treten kann, sodass, wenn der Insasse (37) in dem Kraftfahrzeugsitz (31) sitzt, die Sicherheitsgurt-Schlosszunge (29) über den Körper des Insassen (37) gezogen werden kann und in dem Sicherheitsgurtschloss (28) befestigt werden kann, was Folgendes bereitstellt;erstens eine Vor-Aufprallkonfiguration der Sicherheitsgurt-Rückhalteanordnung (15), wobei die Vor-Aufprallkonfiguration eine Schlaufenanordnung des kontinuierlichen Sicherheitsgurts (20) bereitstellt, wobei die Schlaufenanordnung für die Vor-Aufprallkonfiguration einen Beckengurtabschnitt (40) des kontinuierlichen Sicherheitsgurts (20) umfasst, der, relativ zum Unterseiten-Gurtabschnitt (25) nach hinten vertikal versetzt, auf den Hüften oder Oberschenkeln des Insassen (37) liegt; undzweitens eine Aufprallkonfiguration der Sicherheitsgurt-Rückhalteanordnung (15), wobei die Schlaufenanordnung des kontinuierlichen Sicherheitsgurts (20) in der Aufprallkonfiguration gekennzeichnet ist durch eine Verringerung des vertikalen Versatzes nach hinten zwischen dem Beckengurtabschnitt (40) und dem Unterseiten-Gurtabschnitt (25) des kontinuierlichen Sicherheitsgurts (20), um im Augenblick des Aufpralls einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Beckengurtabschnitt (40) und Unterseiten-Gurtabschnitt (25) für die Schlaufenanordnung um die Hüften oder Oberschenkel des Insassen (37) bereitzustellen, um dadurch das Untertauchen des Insassen (37) aus dem Kraftfahrzeugsitz (31) heraus während des Aufpralls zu verhindern;wobei die Anordnung (15) ferner einen zweiten Gurt (41) umfasst, der auf der ersten Seite des Kraftfahrzeugsitzes (31) verankert ist und dazu konfiguriert ist, sich über die Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes (31) hinweg zu erstrecken, um einen zweiten Unterseiten-Gurtabschnitt (41) bereitzustellen.