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Patent DE-102015104490-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistor-bauelement (finfet-bauelement) und verfahren zum ausbilden eines finfet-bauelements
Inventor: ZHANG ZHE-HAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Fin-Feldeffekttransistor-Bauelementstruktur (FinFET-Bauelementstruktur) und ein Verfahren zum Ausbilden einer FinFET-Bauelementstruktur sind bereitgestellt. Die FinFET-Struktur umfasst ein Substrat und eine auf dem Substrat ausgebildete Isolationsstruktur. Die FinFET-Struktur umfasst außerdem eine sich über dem Substrat erstreckende Finnenstruktur, und die Finnenstruktur ist in die Isolationsstruktur eingebettet. Die FinFET-Struktur umfasst ferner eine in der Finnenstruktur ausgebildete epitaktische Struktur, die epitaktische Struktur weist eine pentagonartige Form auf, und eine Grenzfläche zwischen der epitaktischen Struktur und der Finnenstruktur liegt niedriger als eine obere Fläche der Isolationsstruktur.
Patent DE-102015105447-A1 (DE)
Title: Umhüllung für ein granulat- oder pulverförmiges oder flüssiges Produkt, insbesondere für einen Teebeutel oder Kaffeebeutel
Inventor: GABLER JOCHEN
IPC: B65D85/808
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Umhüllung für ein granulat- oder pulverförmiges oder flüssiges Produkt, das von einem beutelartigen Filterteil (17) umgeben ist, insbesondere für einen Teebeutel oder Kaffeebeutel, weist ein Unterteil (4) und ein Oberteil (2) auf, die wenigstens weitgehend formstabil und widerstandsfähig gegen Flüssigkeiten sind. Die Umhüllung (1) umgibt das Filterteil (17) wenigstens teilweise in einem zusammengefalteten Zustand, wobei das Filterteil (17), das sich im Unterteil (4) der Umhüllung befindet, ein löffelartiges Rührorgan bildet. Das Oberteil (2) ist im ausgeklappten Zustand als stielartige Verlängerung des im Unterteil (4) gebildeten löffelartigen Teiles ausgebildet. Das Filterteil (17) ist mit einem Filter-Vlies oder Teebeutelpapier (13) oder einem Aufgussbeutel (16) versehen.
Patent DE-102015106249-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherlegierungsteilchen
Inventor: MATSUNAGA TOMOYA
IPC: H01M10/36
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es werden neue Wasserstoffspeicherlegierungsteilchen bereitgestellt, welche Vanadium beinhalten, welche das Auflösen von Vanadium in eine wässrige Alkalilösung über eine Mehrzahl von Lade- und Entladezyklen verhindern können, wenn sie für eine negative Elektrode einer alkalischen Speicherbatterie verwendet werden. Es werden Wasserstoffspeicherlegierungsteilchen bereitgestellt, welche Titan und Vanadium als Hauptkomponenten enthalten und welche eine Oxidschicht, welche Titanoxid enthält, an ihrer Oberfläche aufweisen, wobei die Oxidschicht eine Dicke von 6,2 nm oder mehr aufweist.
Patent DE-102015106383-A1 (DE)
Title: Verstärkereingangsstufe und Verstärker
Inventor: MAURINO ROBERTO
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Verstärkereingangsstufe umfasst einen ersten und einen zweiten p-Transistor, wobei die Sources des ersten und des zweiten p-Transistors an einen ersten Knoten angeschlossen sind, der Drain des ersten p-Transistors an einen ersten Ausgang der Verstärkereingangsstufe angeschlossen ist, der Drain des zweiten p-Transistors an einen zweiten Ausgang der Verstärkereingangsstufe angeschlossen ist, das Gate des ersten p-Transistors dafür ausgelegt ist, ein erstes Signal eines differenziellen Eingangssignals der Eingangsstufe zu empfangen, und das Gate des zweiten p-Transistors dafür ausgelegt ist, ein zweites Signal des differenziellen Eingangssignals der Eingangsstufe zu empfangen, einen ersten und einen zweiten n-Transistor, wobei die Sources des ersten und des zweiten n-Transistors an einen zweiten Knoten angeschlossen sind, der Drain des ersten n-Transistors an einen dritten Ausgang der Verstärkereingangsstufe angeschlossen ist, der Drain des zweiten n-Transistors an einen vierten Ausgang der Verstärkereingangsstufe angeschlossen ist, das Gate des ersten n-Transistors dafür ausgelegt ist, das erste Signal des differenziellen Eingangssignals der Eingangsstufe zu empfangen, und das Gate des zweiten n-Transistors dafür ausgelegt ist, das zweite Signal des differenziellen Eingangssignals der Eingangsstufe zu empfangen, eine erste Schaltung, die dafür eingerichtet ist, einen ersten Teil eines ersten Vorstroms dem ersten Knoten bereitzustellen, und eine zweite Schaltung, die dafür eingerichtet ist, einen zweiten Teil des ersten Vorstroms vom zweiten Knoten zu ziehen, wobei der erste und der zweite Teil durch ein erstes Signal eines Verstärkereingangssignals bestimmt sind.
Patent DE-102015106528-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenbeschattung mit Seilzugkonzept und Antrieb des Seilzugs über Zahnriemen
Inventor: RASCHEL GÜNTHER
IPC: E06B9/68
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Rollo zur Beschattung einer Fahrzeugscheibe, bevorzugt einer Heckscheibe, aufweisend: eine Behangrolle, wobei die Behangrolle in einer einen Behang aufwickelnden Drehrichtung vorgespannt ist, eine Führungsschiene, die sich in einem Winkel zur Achse der Behangrolle erstreckt, einen Fallstab, der in der Führungsschiene geführt ist, und eine Antriebseinrichtung mit einem umlaufenden Antriebskraftübertragungselement, um den Fallstab entlang der Führungsschiene hin und her zu bewegen und dadurch einen Behang, welcher einerseits an der Behangrolle fixiert und andererseits an dem Fallstab fixiert ist, von der Behangrolle auf- und abzuwickeln, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Antriebskraftübertragungselement einen Zahnriemen und ein damit in Reihe verbundenes Seil aufweist, wobei das Seil direkt oder indirekt mit dem Fallstab in Verbindung steht und der Zahnriemen von einem Motor angetrieben ist.
Patent DE-102015115574-A1 (DE)
Title: Nahfeldkommunikations-Chip, der in eine tragbare elektronische Vorrichtung eingebettet ist, und tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: JANG YO-HAN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung (100) weist gemäß Ausführungsbeispielen auf: ein Anzeigefeld (120), das dafür gestaltet ist, ein Bild anzuzeigen, eine Hauptplatine (150), die einen Prozessor (151) aufweist, der dafür gestaltet ist, einen Betrieb der tragbaren elektronischen Vorrichtung (100) zu steuern, einen Metallrahmen (140), der einen Außenrand der tragbaren elektronischen Vorrichtung (100) definiert, wobei der Metallrahmen (140) ein metallisches Material aufweist, wobei der Metallrahmen (140) einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei der erste Anschluss dem zweiten Anschluss mit einem Spalt dazwischen benachbart ist, eine Rahmenantenne (130) zwischen dem Anzeigefeld (120) und der Hauptplatine, wobei die Rahmenantenne (130) gestaltet ist für eine Verbindung mit dem ersten und mit dem zweiten Anschluss des Metallrahmens (140), und einen Nahfeldkommunikations(NFC)-Chip (170), der gestaltet ist für eine Verbindung mit dem Metallrahmen (140) und mit der Rahmenantenne (130), wobei der NFC-Chip (170) dafür gestaltet ist, eine Nahfeldkommunikation durch Senden oder Empfangen eines NFC-Signals unter Verwendung des Metallrahmens (140) und der Rahmenantenne (130) durchzuführen.
Patent DE-102015118329-A1 (DE)
Title: Klimagerät und Verfahren zur Kühlung von Rechenzentren
Inventor: RICHTER CHRISTIAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Klimagerät (20) zur Kühlung eines Server-Raumes (3) eines Rechenzentrums (1), aufweisend eine Luft aus dem Server-Raum (3) fördernde Umluft-Abführleitung (21), eine Außenluft aus der Umgebung (8) fördernde Umgebungsluft-Zuführleitung (22) wenigstens einen Wärmetauscher (23), der mit der Umluft-Abführleitung (21) und der Umgebungsluft-Zuführleitung (22) verbunden ist, eine Umluft-Zuführleitung (24), welche mit dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) verbunden ist und zur Förderung der in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) abgekühlten Luft zurück zu dem Server-Raum (3) ausgebildet ist, und eine mit dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) verbundene Umgebungsluft-Abführleitung (25), welche zur Förderung der in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) erwärmten Außenluft zurück in die Umgebung (8) ausgebildet ist. Bei dem Klimagerät ist eine aus der Umgebungsluft-Abführleitung (25) abzweigende und in die Umgebungsluft-Zuführleitung (22) mündende Nebenleitung (30) vorgesehen, durch welche die durch den wenigstens einen Wärmetauscher (23) geströmte Außenluft förderbar und der Umgebungsluft-Zuführleitung (22) zumischbar ist.
Patent DE-102015118586-A1 (DE)
Title: Probenverdünnung
Inventor: ARTS WERNER DR
IPC: G01N33/18
Filed: 2015-10-30
Abstract: Probenanalysegerät zur Analyse einer Probelösung, insbesondere von verunreinigtem Wasser oder von Abwasser, mit einem Reaktionsgefäß zum thermischen Aufschluss einer abgemessenen Probe der zu analysierenden Probelösung, wobei das Reaktionsgefäß einen Injektionsport zum Eintragen der Probe in das Reaktionsgefäß aufweist, mindestens einem Probelösungs-Speichergefäß zur geräteinternen Speicherung von Probelösung und einer zwischen dem Probelösungs-Speichergefäß und dem Reaktionsgefäß verfahrbaren und zum Aufnehmen der Probe aus dem Probelösungs-Speichergefäß und zum Eintragen der Probe in den Injektionsport des Reaktionsgefäßes steuerbaren Injektionsspritzeneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes und zweites Probelösungs-Speichergefäß vorgesehen sind, wobei das zweite Probelösungs-Speichergefäß zur Herstellung und Speicherung verdünnter Probelösung ausgebildet ist, und die Injektionsspritzeneinrichtung zum Eintragen von aus dem ersten Probelösungs-Speichergefäß aufgenommener Probelösung wahlweise in das zweite Probelösungs-Speichergefäß zur Herstellung der verdünnten Probelösung ausgebildet ist.
Patent DE-102015200610-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für einen Gebäudeverschluss sowie Gebäudeverschluss mit einer Betätigungsanordnung
Inventor: WENDEL FRANK
IPC: E05F11/48
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung für einen Gebäudeverschluss (1), mit einer Verriegelungseinrichtung (24), die wenigstens einen Verschlussriegel (25) aufweist, der in einer Verriegelungsstellung einen Flügel (3) des Gebäudeverschlusses (1) bezüglich eines Rahmens (2) in einer Geschlossenstellung festsetzt und in einer Freigabestellung zum Öffnen des Gebäudeverschlusses (1) freigibt. Dabei ist vorgesehen, dass die Betätigungsanordnung einen maschinellen Gebäudeverschlussantrieb (28) aufweist, der über ein an dem Rahmen (2) lagerbares Antriebselement (29) und über ein dem Flügel (3) zugeordnetes Halteteil (31) verfügt, wobei das Antriebselement (29) in einer ersten Stellung des Halteteils (31) freigegeben und in einer zweiten Stellung bezüglich des Halteteils (31) festgesetzt ist, wobei das Halteteil (31) derart mit dem Verschlussriegel (25) wirkverbunden ist, dass in der ersten Stellung des Halteteils (31) der Verschlussriegel (25) in seiner Verriegelungsstellung und in der zweiten Stellung des Halteteils (31) in seiner Freigabestellung vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gebäudeverschluss (1) mit einer Betätigungsanordnung.
Patent DE-102015208407-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor für einen Kraftfahrzeugtank mit einer flussmittelfreien Lötverbindung
Inventor: HOLUB JAOSLAV
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird ein Füllstandssensor (10) zum Detektieren eines Füllstandes in einem Behälter eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Dieser weist eine Grundplatte (12) mit einer elektrisch leitfähigen Kontaktfläche (28) und eine Kontaktfederanordnung (16) mit einer Vielzahl von federnden Kontaktzungen (20) auf, die an einem Haltebereich (18) der Kontaktfederanordnung (16) angebracht sind. Weiterhin umfasst der Füllstandssensor (10) ein Abstandshalterelement (32), das zwischen der Grundplatte (12) und der Kontaktfederanordnung (16) angeordnet ist, wobei das Abstandshalterelement (32) mit der Kontaktfläche (28) der Grundplatte (12) über eine Lötverbindung verbunden ist. Das Abstandshalterelement (32) bildet mit seiner Seitenfläche (34) eine erste Ausnehmung (26) und der Haltebereich (18) der Kontaktfederanordnung (20) bildet mit einer Seitenfläche (36) eine zweite Ausnehmung. Die erste Ausnehmung (26) und die zweite Ausnehmung sind koaxial zueinander angeordnet und ein Lot (30) der Verlötung ist in der ersten Ausnehmung (26) angeordnet und erstreckt sich entlang eines gesamten Umfangs der ersten Ausnehmung (26).
Patent DE-102015209953-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Entlüftungselement
Inventor: THIERY JEROME
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), zur Steuerung eines Fluidstroms, umfassend einen Steuerbereich (10) mit einem Aktor (20) und einen Durchströmungsbereich (50) mit einem ersten Ventilmittel (54) und einem zweiten Ventilmittel (56), wobei das erstes Ventilmittel (54) und das zweites Ventilmittel (56) relativ zueinander beweglich angeordnet sind und abhängig von der Stellung des ersten Ventilmittels (54) zu der Stellung des zweiten Ventilmittels (56) ein Fluidstrom steuerbar ist, wobei ein Hubelement(40) vorgesehen ist, welches ein Zusammenwirken des Aktors (20) mit mindestens einem der Ventilmittel (54, 56) ermöglicht. Es wird vorgeschlagen, dass ein Entlüftungselement (30) vorgesehen ist, wobei das Entlüftungselement (30) zumindest einen Kanal (34) aufweist, der den Durchströmungsbereich (50) und den Steuerbereich (10) verbindet, und dass das Entlüftungselement (30) ein Führungsmittel (32) aufweist, mittels der das Hubelement (40) geführt ist.
Patent DE-102015210929-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit lastadaptivem Überbrückungsmoment
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/295
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe zur Verzweigung einer auf einen Getriebeeingang geführten Antriebsleistung auf einen ersten und einen zweiten Getriebeausgang, miteiner Kopplungseinrichtung zur Generierung eines die Ausgleichswirkung des Differentialgetriebes überlagernden Reibmomentes nach Maßgabe einer an der Kopplungseinrichtung angreifenden Stellkraft, und einer Betätigungsmechanik zur Generierung jener Stellkraft, wobei die Betätigungsmechanik eine Eingangsrampenanordnung, eine dieser entgegenwirkende Ausgangsrampenanordnung und eine die Eingangsrampenanordnung unterstützende Stellrampenanordnung umfasst, und jene Stellrampenanordnung nach Maßgabe einer über die Ausgangsrampenanordnung generierten Reaktionskraft, sowie einer Relativdrehung zwischen einem der Getriebeausgänge und dem Getriebeeingang betätigt wird.
Patent DE-102015211434-A1 (DE)
Title: Montagearm
Inventor: DRESSLER BJOERN
IPC: B60C25/132
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Montagearm (40) für eine Vorrichtung (30) zum Montieren und Demontieren eines Reifens (32) auf einer Felge (34), hat eine hohle Röhre (2), die sich entlang einer Achse (A) erstreckt; einen verschiebbaren Stab (4), der sich parallel zu der Achse (A) erstreckt und entlang der Achse (A) in der Röhre (2) verschiebbar gelagert ist; und eine Befestigungsplatte (6) mit einer Öffnung, durch die sich der verschiebbare Stab (4) erstreckt. Die Befestigungsplatte (6) ist gegenüber dem verschiebbaren Stab (4) schwenkbar gelagert und der Montagearm (40) weist eine Abstütz- und Fixiervorrichtung (8) auf, die ausgebildet ist, um den verschiebbaren Stab (4) in einem Abstand von der Befestigungsplatte (6) abzustützen und zu fixieren.
Patent DE-102015212731-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine und hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem Gehäuse
Inventor: SPIELVOGEL CHRISTIAN
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-07-08
Abstract: Offenbart ist ein Gehäuse mit mehreren Gehäuseteilen für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine. Offenbart ist weiterhin eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem derartigen Gehäuse.
Patent DE-102015214207-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Plattenstrecker
Inventor: BUSCH KARSTEN
IPC: B21D25/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1; 101) zum Verriegeln eines Schlittens (2) eines Spannkopfs (3) eines Plattenstreckers (4) zum Strecken von metallischen Halbzeugen an Drucksäulenelementen (5, 6) des Plattenstreckers (4) mit einem Gehäuseteil (20), mittels welchem die Verriegelungsvorrichtung (1) an dem Schlitten (2) anordenbar ist, mit Riegelelementen (25, 26), mittels welchen der Schlitten (2) gegenüber den Drucksäulenelementen (5, 6) verriegelbar ist, mit einer Aufhängungseinrichtung (28) umfassend ein Tragelement (30, 31), an welchem die Riegelelemente (25, 26) angeordnet sind, und mit einer Antriebseinrichtung (32), mittels welcher die Riegelelemente (25, 26) antreibbar sind, wobei das Tragelement (30, 31) eigensteif ausgestaltet ist.
Patent DE-102015219355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einer additiven Fertigung
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: B29C64/141
Filed: 2015-10-07
Abstract: Durch eine Vorrichtung und ein Verfahren, die das Vorheizen des aufzutragenden Pulvers für eine weitere zu beschichtende Lage vorwärmt, kann das Verfahren erheblich verkürzt werden.
Patent DE-102015220294-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung, insbesondere zur Dämpfung von Druckpulsationen in einem Bremskreis einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: F16K47/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dämpfungsvorrichtung (10), insbesondere zur Dämpfung von Druckpulsationen in einem Bremskreis einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Bekannte Dämpfungseinrichtungen (10) umfassen einen Druckmittelspeicher (14) und eine, einen Druckmittelabfluss aus dem Druckmittelspeicher (14) behindernde Drosseleinrichtung (16). Letztere umfasst einen Drosselquerschnitt (22) dessen Abmessungen von einem Schließglied (24) druckabhängig steuerbar ist. Das Schließglied (24) wird von abfließendem Druckmittel umströmt und von zentrierend wirkenden Kräften zu Schwingungen angeregt, die unerwünschte Druckpulsationen und Betriebsgeräusche verursachen können. Erfindungsgemäß wird des Schließglied (24) mit Radialkräften beaufschlagt um im umströmten Zustand eine Kippbewegung auszuführen und die erwähnten Schwingungen zu vermeiden.
Patent DE-102015220939-A1 (DE)
Title: Walze und Verfahren zur Prozessüberwachung
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: F16C13/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Walze zur Verwendung in einer Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahen, insbesondere einer Papierbahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze mit Sensorik ausgestattet ist, die die Überwachung wichtiger Parameter erlaubt.
Patent DE-102015223523-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Einrichtung zur Schallerzeugung (2), mittels welcher die akustische Wahrnehmung des Kraftfahrzeugs beeinflussende Zusatzgeräusche generierbar sind, umfassend mindestens einen elektrisch oder elektronisch ansteuerbaren Schwingungserreger (3) zur Einwirkung auf ein schwingfähiges Bauteil (4), wobei das schwingfähige Bauteil (4) ein Karosseriebauteil des Kraftfahrzeugs ist und der Schwingungserreger (3) mit dem schwingfähigen Bauteil (4) gekoppelt ist, so dass das schwingfähige Bauteil (4) unter Einwirkung des Schwingungserregers (3) Schall (4a) erzeugt, der zumindest außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) wahrnehmbar ist, wobei die Einrichtung (2) zur Schallerzeugung eine Steuereinheit (10) umfasst, die ein als Schall (4a) abzustrahlendes Soll-Signal (31) als Eingabe erhält und eine Stellgröße (14) ausgibt, die auf die Ansteuerung des Schwingungserregers (3) wirkt, wobei die Steuereinheit (10) eine Ermittlungseinheit (20) zur Ermittlung der frequenzabhängigen Übertragungsfunktion S(f) zwischen der Ansteuerung des Schwingungserregers (3) und dem durch diese Ansteuerung bewirkten Außengeräusch (12) an einem vorgegebenen Ort (11) außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) umfasst, wobei die Steuereinheit (10) zusätzlich eine Equalizer-Einheit (21) zur Ermittlung einer Inversen S*(f) aus der Übertragungsfunktion S(f) umfasst und wobei die Steuereinheit (10) dazu ausgebildet ist, die Stellgröße (14) unter Anwendung der Inversen S*(f) auf das Soll-Signal (31) zu bilden.
Patent DE-102015225005-A1 (DE)
Title: Emulsionen enthaltend mindestens eine spezielle Konservierungsmittelkombination
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel in Form von Emulsionen, welche synergistisch wirksame Konservierungsmittelkombinationen enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel zur Reinigung und/oder Pflege von Haut und/oder Haaren.
Patent DE-102016005454-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHRÖER DIETMAR
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11), die zumindest ein Nockenelement (13) mit zumindest einem mehrspurigen Nocken (14, 18) aufweist, das dazu vorgesehen ist, um einen maximalen Verschiebeweg axial verschoben zu werden, wobei die Ventiltriebvorrichtung (10) einen Begrenzungsmechanismus (30) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand den Verschiebeweg des Nockenelements (13) auf einen Schaltweg für einen Schaltvorgang zu begrenzen, sowie eine Brennkraftmaschine mit einer Ventiltriebvorrichtung (10).
Patent DE-102016008051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren wenigstens eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren wenigstens eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens (10), bei welchem im Rahmen der Fertigung des Kraftwagens (10) zumindest die Karosserie (12) des Kraftwagens (10) mittels einer Fördereinrichtung (14) entlang einer Förderrichtung gefördert wird, gekennzeichnet durch die Schritte: – Ermitteln einer Orientierung der Karosserie (12), während diese gefördert wird; und – Kalibrieren des Fahrerassistenzsystems in Abhängigkeit von der ermittelten Orientierung, während die Karosserie (12) gefördert wird.
Patent DE-102016008723-A1 (DE)
Title: Computergestützte Plausibilitätsprüfung von Barcodes in Personalausweisen
Inventor: MICHELSEN TIMO
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: 1. Computergestütztes Verfahren zur Prüfung der Echtheit sicherheitsrelevanter Dokumente auf Basis von bereits integrierten Sicherheitsmerkmalen 2.1 Besondere Sicherheitsmerkmale in sicherheitsrelevanten Dokumenten können nur mit unverhältnismäßig großen Aufwand in Bezug auf Zeit und Kosten ausgelesen und ausgewertet werden (bspw. Strich- und Barcodes). Das macht diese Merkmale für den flächendeckenden Einsatz von Prüfungen auf Echtheit der Dokumente nicht praktikabel und werden folglich ignoriert. Das neue computergestützte Verfahren soll die Auswertung vereinfachen und beschleunigen, sodass die besonderen Sicherheitsmerkmale in Sicherheitsfragen anwendbar werden. 2.2 Das Verfahren umfasst die Nutzung handelsüblicher bildaufnehmender Elemente (bspw. mobile Endgeräte wie Smartphones) zur schnellen und einfachen Auswertung von Sicherheitsmerkmalen in sicherheitsrelevanten Dokumenten (bspw. Personalausweise). Der Nutzer verwendet das Element, um Sicherheitsmerkmale optisch vollflächig mit und ohne besonderer Beleuchtung (bspw. sichtbares Licht, UV-Licht oder Infrarotlicht) einzulesen, zu verarbeiten, in Korrelation zueinander zu setzen und schließlich auszuwerten. Die Ergebnisse werden innerhalb weniger Sekunden auf dem Bildschirm angezeigt. Der Nutzer kann dann schnell entscheiden, ob das vorliegende sicherheitsrelevante Dokument echt ist oder nicht. In den Zeichnungen 1 und 2 sind ein Anwendungsbeispiel dargestellt, bei der ein Barcode ein Lichtbild als Sicherheitsmerkmal enthält und mit dem neuen Verfahren ausgelesen und mit dem gedruckten Lichtbild abgeglichen werden kann. 2.3 Das neue Verfahren kann dort eingesetzt werden, wo sicherheitsrelevante Dokumente regelmäßig überprüft werden und eine möglichst schnelle und einfache Auswertung notwendig ist. Dies ist insbesondere bei Behörden, Ämtern und Sicherheitsorganen der Fall. Dort können bspw. Smartphones für das neue Verfahren verwendet werden.