baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105392-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: YOEDA KEIJI
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Verbrennungsmotor umfasst einen Turbolader mit zwei Eingängen, mit denen ein erster Abgaskanal und ein zweiter Abgaskanal jeweils einzeln in Verbindung stehen, einen Verbindungspfad, der den ersten Abgaskanal und den zweiten Abgaskanal miteinander in Verbindung setzt, ein Verbindungsventil, das den Verbindungspfad öffnet und schließt, eine Anomaliediagnosevorrichtung, die das Vorhandensein oder Fehlen einer Anomalie des Verbindungsventils diagnostiziert, einen Mechanismus zur variablen Ventilsteuerung, der einen Zeitraum einer Ventilüberlappung des Motors ändern kann, und eine Steuerungsvorrichtung. Wenn bestimmt wird, dass die Anomalie einer Ventilschließstörung des Verbindungsventils vorliegt, so betätigt die Steuerungsvorrichtung den Mechanismus, um die Ventilüberlappung in einem Betriebszustand, in dem das Verbindungsventil geschlossen ist, stärker zu reduzieren als für den Fall, dass bestimmt wird, dass keine Anomalie einer Ventilschließstörung des Verbindungsventils vorliegt.
Patent DE-102017106039-A1 (DE)
Title: Separationsschalter
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H3/40
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Separationsschalter. Dieser Separationsschalter umfasst ein Antriebsmodul und zumindest ein Kontaktmodul, wobei das vorstehend bezeichnete Antriebsmodul umfasst: eine erste Antriebsachse, welche ein erstes Verbindungsteil und ein drittes Verbindungsteil umfasst, wobei das vorstehend bezeichnete erste Verbindungsteil ein erstes Abstimmungsantriebsteil aufweist, wobei sich das vorstehend bezeichnete dritte Verbindungsteil an einem Ende der vorstehend bezeichneten ersten Antriebsachse befindet; eine zweite Antriebsachse, welche ein zweites Verbindungsteil umfasst, wobei sich das vorstehend bezeichnete zweite Verbindungsteil an einem Ende der vorstehend bezeichneten zweiten Antriebsachse befindet und ein zweites Abstimmungsantriebsteil aufweist; sowie ein linear bewegliches Bewegungsübertragungsteil, an welchem ein erstes Abstimmungsbewegungsübertragungsteil und ein zweites Abstimmungsbewegungsübertragungsteil vorgesehen sind, wobei die Achsenlinie der vorstehend bezeichneten ersten Antriebsachse von der Achsenlinie der vorstehend bezeichneten zweiten Antriebsachse abweicht, wobei durch Drehung der vorstehend bezeichneten ersten Antriebsachse oder der vorstehend bezeichneten zweiten Antriebsachse das vorstehend bezeichnete dritte Verbindungsteil zur Bewegung mitgenommen werden kann. Der Separationsschalter nach der vorliegenden Erfindung ist von der Konstruktion her einfach bei hoher Bewegungsübertragungseffizienz und höherer Betätigungszuverlässigkeit.
Patent DE-102017106733-A1 (DE)
Title: Schaltungen, Verfahren und Computerprogramme zum Detektieren einer mechanischen Beanspruchung und zum Überwachen eines Systems
Inventor: STRASSER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Schaltung, ein Verfahren und ein Computerprogramm, die ausgebildet sind zum Detektieren einer mechanischen Beanspruchung, und eine Schaltung, ein Verfahren und ein Computerprogramm, die ausgebildet sind zum Überwachen der Sicherheit eines Systems. Die Detektionsschaltung ist ausgebildet zum Überwachen eines mechanischen Beanspruchungsniveaus einer Halbleiterschaltung. Die Detektionsschaltung umfasst ein Beanspruchungsüberwachungsmodul, das ausgebildet ist zum Überwachen eines Signals, umfassend eine Information über das mechanische Beanspruchungsniveau der Halbleiterschaltung, ein Referenzmodul zum Erzeugen eines Referenzsignals und ein Kalibriermodul, das ausgebildet ist zum Modifizieren von zumindest einem von dem Beanspruchungssignal oder dem Referenzsignal basierend auf einer Kalibrierinformation für die Halbleiterschaltung, um zumindest ein modifiziertes Signal zu erhalten. Die Detektionsschaltung umfasst ferner einen Aktivierungssignalgenerator, der ausgebildet ist zum Erzeugen eines Aktivierungssignals, umfassend eine Aktivierungsinformation bezogen auf das mechanische Beanspruchungsniveau der Halbleiterschaltung abhängig von einem Verhältnis zwischen dem modifizierten Signal und dem Beanspruchungssignal oder dem Referenzsignal.
Patent DE-102017108737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von magnetischen Nanopartikeln
Inventor: LÜDTKE-BUZUG KERSTIN
IPC: C01G49/02
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren aufweisend die Schritte:i. Bereitstellung einer wässrigen Lösung von Eisen(Fe)-Kationen in einem Reaktionsgefäß (2)ii. Zugabe des Hüllenmaterials zwecks Bereitstellung der wässrigen Lösung (1)iii. Eintauchen des Reaktionsgefäß (2) in ein mit Wasser (4) befülltes Ultraschallbad (5) mit Temperaturkontrollfunktion,iv. Anlegen eines Ultraschallfeldes des Frequenzbereichs 20 kHz bis 250 kHz, bevorzugt 30 kHz bis 180 kHz, besonders bevorzugt 45 kHz bis 160 kHz, ganz besonders bevorzugt 120 bis 140 kHzv. Einstellen der Temperatur auf Werte zwischen 0 °C bis 15 °Cvi. Anlegen eines Magnetfeldes mittels eines Magnetfeldgenerators (7)vii. Zugeben einer Baseviii. Erwärmen der Lösung auf Werte zwischen 40 °C bis 100 °C, bevorzugt 60 °C bis 90°C, besonders bevorzugt 75°C bis 85°C, ganz besonders bevorzugt 80°C unter Rückfluss mittels eines Rückflusskühlers (6)ix. Reagieren lassen der Lösung bei der in Schritt viii eingestellten Temperatur für 30 Minuten bis 120 Minuten unter Rückflussx. Abkühlen lassen der Lösung auf Raumtemperatursowiexi. Magnetische Abtrennung größerer, in Suspension nicht stabiler Partikel aus der Lösung.xii. Separation durch Zentrifugationxiii. Abtrennung überschüssiger Base und Eisensalze durch Dialyse Anpassung der Partikelkonzentration auf 0.01 mM bis 0.5 mM durch Trockenmittel.Ferner betrifft die Erfindung Vorrichtung aufweisend ein Reaktionsgefäß (2), einen Rückflusskühler (6), ein Ultraschallbad (5) mit Temperaturkontrollfunktion und ein Magnetfeldgenerator (7).
Patent DE-102017109407-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern sowie Verfahren zu dessen Betrieb
IPC: B65G15/44
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2), insbesondere von Lebensmitteltrays, die Transportvorrichtung (1) umfassend
 - mindestens drei Transportgurte (3, 4), die jeweils endlos sowie umlaufend ausgebildet sind,
 - mindestens einen Antrieb (12, 13), mittels dessen die Transportgurte (3, 4) derart antreibbar sind, dass die Behälter (2) mittels der Transportgurte (3, 4) in eine Transportrichtung (5) transportierbar sind, wobei sich die Transportgurte (3, 4) parallel zueinander erstrecken, wobei mindestens ein Transportgurt (3) einer ersten Gruppe von Transportgurten und mindestens zwei weitere Transportgurte (4) einer zweiten Gruppe von Transportgurten zugeordnet sind.
 Um eine Transportvorrichtung bereitzustellen, mittels derer die im Stand der Technik zu beklagende Nachteile vermieden werden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Transportgurte (3, 4) - in Breitenrichtung der Transportvorrichtung (1) betrachtet - derart voneinander beabstandet anzuordnen, dass ein mittels der Transportgurte (3, 4) zu transportierender Behälter (2) gleichzeitig auf Gurtoberflächen (7) sämtlicher Transportgurte (3, 4) auflegbar ist, wobei die Transportgurte (3, 4) jeweils eine Vielzahl von entlang einer Gurtachse (8) des jeweiligen Transportgurts (3, 4) äquidistant angeordneten Nocken (6) aufweisen, die sich jeweils über die Gurtoberfläche (7) des jeweiligen Transportgurts (3, 4) hinaus erstrecken, sodass sie dazu geeignet sind, mit einem auf der Gurtoberfläche (7) aufliegenden Behälter (2) einzugreifen, wobei Transportgurte (3) der ersten Gruppe derart relativ zu Transportgurten (4) der zweiten Gruppe bewegbar sind, dass parallel zu den Gurtachsen (8) gemessene Abstände (9) zwischen Nocken (6) von Transportgurten (3) der ersten Gruppe und Nocken (6) von Transportgurten (4) der zweiten Gruppe verändert werden.
Patent DE-102017110533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Messaufbaus
Inventor: WIENEKE BERNHARD
IPC: G06T7/80
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Messaufbaus mit einem mit Partikeln beimpften Messvolumen (V) und mit wenigstens zwei Kameras (K1, K2, K3)), mittels derer das Messvolumen (V) unter unterschiedlichen Betrachtungswinkeln mit je einer aus einer Vorkalibrierung bekannten Abbildungsfunktion abbildbar ist, umfassend den Schritt:
 a) zeitgleiches Abbilden des Messvolumens (V) mittels der Kameras (K1, K2, K3) zur Erzeugung je eines Kamerabildes (I 1 , I 2 , I 3 ) für jede Kamera (K1, K2, K3).
 
 Die Erfindung zeichnet sich aus durch die weiteren Schritte:
 b) Rektifizieren jedes Kamerabildes (I 1 , I 2 , I 3 ) in Bezug auf eine gemeinsame Referenzebene im Messvolumen (V) unter Verwendung der jeweils zugeordneten, vorkalibrierten Abbildungsfunktion,
 c) Durchführen einer zweidimensionalen Korrelation für wenigstens ein Paar von rektifizierten Kamerabildern (Ir 1 , Ir 2 , Ir 3 ) zur Erzeugung einer entsprechenden Anzahl von Korrelationsfeldern (C 12 ), wobei jedes Korrelationsfeld (C 12 ) ein länglich geformtes Korrelationsmaxima-Band zeigt,
 d) für jedes Korrelationsfeld (C 12 ):
 d1) Reduzieren des Korrelationsmaxima-Bandes auf eine für sie repräsentative Gerade (g 12 ),
 d2) Ermitteln des Abstandes (d 12 ) dieser repräsentativen Geraden (g 12 ) vom Koordinatenursprung des Korrelationsfeldes (C 12 ) als Korrekturwert,
 e) Korrigieren der Abbildungsfunktionen derjenigen Kameras (K1, K2, K3), deren rektifizierte Kamerabilder (Ir 1 , Ir 2 , Ir 3 ) in die Korrelationen in Schritt c einbezogen waren, mit den ermittelten Korrekturwerten.
Patent DE-102017112353-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zum Durchführen eines internen Prozesses und Betriebsverfahren dafür
Inventor: OH REUM
IPC: G11C7/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Eine Speichervorrichtung (200A, 200B, 200C, 300A, 300B, 400, 500, 600, 700, 910) weist eine Speicherzellanordnung auf, welche eine Mehrzahl von Speicherzellgruppen mit einer entsprechenden Anzahl von unabhängigen Kanälen hat, und die Vorrichtung und ein Betriebsverfahren dafür führen eine interne Datenverarbeitungsoperation für die Speicherzellgruppen durch. Die Speichervorrichtung (200A, 200B, 200C, 300A, 300B, 400, 500, 600, 700, 910) weist einen internen Befehlserzeuger auf, der konfiguriert ist, um einen oder mehrere interne Befehle zu erzeugen, um eine interne Datenverarbeitungsoperation in Antwort auf den Empfang eines Befehls durchzuführen, und einen internen gemeinsamen Bus für einen gemeinsamen internen Verarbeitungskanal, welcher angeordnet ist, um durch die Mehrzahl von Speicherzellgruppen gemeinsam verwendet zu werden und konfiguriert ist, um einen Übertragungspfad von Daten zwischen der Mehrzahl von Speicherzellgruppen zu bilden, wenn die interne Datenverarbeitungsoperation durchgeführt wird.
Patent DE-102017117023-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Medien für das Synchronisieren von Medieninhalten mithilfe von Audio-Zeitcodes
Inventor: SMUS BORIS
IPC: H04H60/35
Filed: 2017-07-27
Abstract: Verfahren, Systeme und Medien für das Synchronisieren von Medieninhalten mithilfe von Audio-Zeitcodes werden bereitgestellt. In einigen Implementierungen umfasst das Verfahren: Identifizieren, mithilfe eines sekundären Geräts, eines Medieninhaltselements, das auf einem primären Gerät präsentiert wird; Erkennen, mithilfe des sekundären Geräts, eines Tons, der in einem Teil des Audioinhalts des Medieninhaltselements eingebettet ist; Identifizieren, mithilfe des sekundären Geräts, einer aktuellen Wiedergabeposition des Medieninhaltselements auf dem primären Gerät auf Basis des erkannten Tons; Ermitteln, mithilfe des sekundären Geräts, von ergänzenden Inhalten, die für das Medieninhaltselement an der aktuellen Wiedergabeposition relevant sind; und Veranlassen der Präsentation der ergänzenden Inhalte auf dem sekundären Gerät.
Patent DE-102017117990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aufgabenerinnerungen auf einem Gerät
Inventor: AGRAWAL AMIT KUMAR
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-08-08
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und Programmprodukte für die Herstellung einer Aufgabenerinnerung auf einem Gerät beschrieben. Ein Verfahren umfasst die Erfassung einer fertigzustellenden Aufgabe über ein Nutzerkonto in einer Umgebung, die eine Fertigstellung der Aufgabe nicht zulässt, durch die Verwendung eines Prozessors. Das Verfahren umfasst auch die Markierung der Aufgabe als nicht fertiggestellte Aufgabe. Das Verfahren umfasst das Leiten der zu speichernden Information. Die Information ordnet die nicht fertiggestellte Aufgabe dem Nutzerkonto zu und wird genutzt, um eine Erinnerung an die Fertigstellung der nicht fertiggestellten Aufgabe zu erstellen.
Patent DE-102017119335-A1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein fahrzeuglenkrad
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (10) für ein Fahrzeuglenkrad (6), mit einem Modulboden (12) zur festen Montage am Fahrzeuglenkrad (6), der eine Bodenöffnung (14) aufweist, und einem Schwingungstilgerring (16) zur schwingfähigen Befestigung eines Gasgenerators (18) am Modulboden (12), wobei der Schwingungstilgerring (16) eine Ringachse (A) und einen Montageflansch (20) für den Gasgenerator (18) aufweist, wobei der Schwingungstilgerring (16) ausgehend vom Montageflansch (20) eine elastische Tilgerwand (22) aufweist, die sich in axialer Richtung zum Modulboden (12) hin erstreckt sowie in Umfangsrichtung um die Ringachse (A) verläuft, wobei der Schwingungstilgerring (16) zur Befestigung am Modulboden (12) mehrere elastische Tilgerfüße (24) aufweist, die sich in axialer Richtung erstrecken, und wobei der Schwingungstilgerring (16) mittels der Tilgerfüße (24) so am Modulboden (12) befestigt ist, dass die Tilgerwand (22) bereits vor einer Aktivierung des Gassackmoduls (10) am Modulboden (12) anliegt sowie in axialer Richtung gegen den Modulboden (12) beaufschlagt und elastisch verformt ist.
Patent DE-102017122215-A1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für Druckluftsysteme und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SZABOLCS SOVÁGÓ
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Geräuschdämpfer für Druckluftsysteme, insbesondere für Bremssysteme von Nutzfahrzeugen, ist offenbart. Der Geräuschdämpfer umfasst ein Gehäuse (3, 4) mit einem Einlasskanal (6) für einen Druckluftstrom und einer Kammer (2) zur Aufnahme von Schalldämpfungsmaterial (2'). Der Einlasskanal (6) und die Kammer (2) sind senkrecht zum Druckluftstrom durch eine Trennplatte (8) getrennt, die in einem äußeren Umfangsbereich des Druckluftstromes mehrere Öffnungen (9) aufweist, um die Druckluft in die Kammer (2) einzuleiten.
Patent DE-102017126993-A1 (DE)
Title: Luftblasvorrichtung
Inventor: FUKUROTANI TAKUJI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Luftblasvorrichtung ist numerisch steuerbar. Eine Luftblasvorrichtung (10) umfasst eine Zuführungsbasis (15), eine Düsenbasis (20), die an einem distalen Ende der Zuführungsbasis angeordnet ist, ein Spindelgehäuse (31), das in der Düsenbasis angeordnet ist, eine Spindel (33), die um eine Drehachse (89) drehbar ist, einen Düsenblock (43), der eine erste Düse (59) aufweist, und einen ersten Fluidkanal (50) zum Zuführen von trockener Luft (F1) zur ersten Düse, der eine erste Hauptleitung (51), einen ersten Ringkanal (39), eine erste Verbindungsröhre (55) und einen ersten Verbindungskanal (57) aufweist, der mit dem ersten Ringkanal und der ersten Düse in Verbindung steht.
Patent DE-102017129669-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Belegungsstatus eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BORAN COLM
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Computer, der dazu programmiert werden kann: als Reaktion auf das Empfangen einer Angabe, dass sich ein Fahrzeug einer Geofence-Grenze nähert, die Straffung in einem Gurtband, das einem Sitz im Fahrzeug zugeordnet ist, durch Betätigen eines Sicherheitsgurtretraktors zurückzuziehen; dann Messdaten von einem oder mehreren Sensoren, die dem Sitz zugeordnet sind, zu empfangen; unter Verwendung der Daten, zu bestimmen, ob ein Insasse den Sitz belegt; und wenn kein Insasse den Sitz belegt, dann eine Anweisung zu übertragen, das Fahrzeug anzuhalten.
Patent DE-102017130530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors
Inventor: URBAN MARTIN
IPC: G01F23/296
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (2) mit einer mechanisch schwingfähigen Einheit (4) und zumindest einer Antriebs-/Empfangseinheit (5) mit zumindest einem piezoelektrischen Element, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Bestimmen einer Kapazität (C) des piezoelektrischen Elements- Vergleichen der Kapazität (C) mit einem ersten vorgebbaren Kapazitätswert (C),- Ermitteln eines Zustandsindikators aus dem Vergleich, und- Ausgeben einer Meldung über den Zustand.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung, welche zur Durchführung des Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102017200072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer digitalen Karte für ein Fahrzeug
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-04
Abstract: Verfahren zum Validieren einer digitalen Karte (10) für ein Fahrzeug (1), aufweisend die Schritte:- Radarbasiertes Ermitteln von Umfelddaten mittels einer Ermittlungseinrichtung (110) des Fahrzeugs (10);- Vergleichen der ermittelten Umfelddaten mit entsprechenden Daten der digitalen Karte (10); und- Verifizieren einer Gültigkeit der digitalen Karte (10) für den Fall, dass die radarbasiert ermittelten Umfelddaten mit den Daten der digitalen Karte (10) in einem definierten Ausmaß übereinstimmen.
Patent DE-102017206722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Oberfläche eines tribologischen Systems
Inventor: MORAWITZ URBAN
IPC: C25D11/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung einer verschleißfesten Oberfläche eines Werkstücks aus Aluminium oder einer Aluminium-Legierung durch Elektrolyse indem die verschleißfeste Oberfläche durch Plasma Elektrolytischer Oxidation (PEO) oder Plasma Elektrolytischer Deposition (PED) in einer Bohrung des Werkstücks erzeugt wird, umfassend zumindest die Schritte: Bereitstellen des Werkstücks welches die zumindest eine Bohrung aufweist, Mediumdichtes Verschließen sowohl der Oberseite als auch der Unterseite der Bohrung mit einem oberen Verschlusselement und einem unteren Verschlusselement, und gleichzeitigem Einbringen einer zentralen Hohlkathode in die zumindest eine Bohrung, Einleiten des Elektrolyten durch die zentrale Hohlkathode in die Bohrung, Bewirken einer kontinuierlichen Elektrolytströmung in einem Ringraum zwischen einer Wand der Bohrung und einem Außendurchmesser der zentralen Hohlkathode, und Ausleiten des Elektrolyten und von bei der Elektrolyse entstehenden Gas, wobei der Elektrolyt von oben durch die zentrale Hohlkathode hindurch in Richtung zu dem unteren Verschlusselement in die Bohrung eingeleitet wird, an dem unteren Verschlusselement in seiner Strömungsrichtung umgelenkt wird und entlang der Wand in dem Ringraum in Richtung zum oberen Verschlusselement strömt, und zusammen mit dem entstehenden Gas oben abgeleitet wird, und wobei das bei der Elektrolyse entstehende Gas in einem Sammelraum gesammelt wird, der an dem oberen Verschlusselement und oberhalb der Bohrung angeordnet ist, wobei das Gas aus dem Sammelraum kontinuierlich abgeleitet wird. Zudem wird eine Beschichtungsvorrichtung aufgezeigt, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102017208056-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung wenigstens eines Batteriemoduls, System zur Handhabung mehrerer Batteriemodule und Kraftfahrzeug
Inventor: BERNER DENNIS
IPC: H01M50/264
Filed: 2017-05-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Handhabung wenigstens eines Batteriemoduls, insbesondere zur Montage wenigstens eines Batteriemoduls (10) in eine Batteriemodulaufnahme, zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst das Bereitstellen wenigstens eines Batteriemoduls (10) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (12) und einer axial an die Durchgangsöffnung (12) anschließenden Anlagefläche (14) zur Realisierung eines Hinterschnitts, Bereitstellen einer Transporthilfseinrichtung (20) mit einem Einsteckzapfen (22) zum Einführen in die Durchgangsöffnung (12), wobei die Transporthilfseinrichtung (20) wenigstens ein radial aus dem Einsteckzapfen (22) herausbewegbares Kragelement (24) aufweist, und wenigstens teilweises Einführen des Einsteckzapfens (22) in die Durchgangsöffnung (12) entlang einer Einsteckrichtung. Es erfolgt die Arretierung des Einsteckzapfens (22) in der Durchgangsöffnung (12) entlang der Einsteckrichtung durch radiale Bewegung des wenigstens einen Kragelements (24) aus dem Einsteckzapfen (22) und die Positionierung des Kragelements (24) in der ausgefahrenen Position, so dass das Kragelement (24) die Durchgangsöffnung (12) im Bereich des Hinterschnitts hintergreift und an der Anlagefläche (14) zur Anlage kommt oder kommen kann. Weiterhin erfolgt die Bewegung der Transporthilfseinrichtung (20) zwecks Transports des Batteriemoduls (10).
Patent DE-102017208617-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse mit einem Kühlungsanschluss, Energiespeicher und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichergehäuse mit einem Kühlungsanschluss (10) und einem Kühlmittelverteiler (12) zum Führen von Kühl- oder Kältemittel im Inneren des Energiespeichergehäuses, wobei der Kühlungsanschluss folgende Elemente aufweist: zumindest ein Anschlussrohrstück (15), welches am Kühlmittelverteiler (12) angebracht ist; zumindest ein Dichtrohrstück (16), welches eine Wand (11) des Energiespeichergehäuses so durchdringt, dass zwischen dem Dichtrohrstück (16) und einer Wandöffnung ein das Dichtrohrstück (15) umgebender Spalt (20) verbleibt, und einen Aufsatz (17), mit zumindest einem Aufsatzrohrstück (18), wobei das Anschlussrohrstück (15), das Dichtrohrstück (16) und das Aufsatzrohrstück (18) aneinandersetzbare Bauteile sind, die aneinandergesetzt eine Rohrleitung ausbilden, über welche der Kühlmittelverteiler zur Kühl- oder Kältemittelzirkulation von außerhalb des Energiespeichergehäuses erreichbar ist, und wobei der Aufsatz (17) von außen auf das Dichtrohrstück (15) und den Spalt (20) aufsetzbar ist, so dass der Aufsatz (17) den Spalt verschließt.
Patent DE-102017212443-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: D06F39/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Designelement (121), welches an einer Geräteaußenseite (109) des Haushaltsgeräts (100) angeordnet ist, einem Beleuchtungselement (133), welches eine Leuchtquelle (135) zum Beleuchten des Designelements (121) aufweist, und einem Energieversorgungselement (145) zum Versorgen des Beleuchtungselements (133) mit elektrischer Energie. Das Energieversorgungselement (145) weist ein Energieübertragungselement (151) zum Übertragen von elektrischer Energie auf. Das Beleuchtungselement (133) weist ein Energieempfangselement (155) zum Empfangen von elektrischer Energie auf. Das Energieübertragungselement (151) ist ausgebildet, elektrische Energie drahtlos an das Energieempfangselement (155) zu übertragen, um die Leuchtquelle (135) des Beleuchtungselements (133) mit elektrischer Energie zu versorgen und das Designelement (121) zu beleuchten.