baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200785-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GOLLEWSKI TORSTEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Bildaufnahmemittel (1) zum Aufnehmen von Bildern der mit
dem Kraftfahrzeug (19) befahrenen oder zu befahrenden Fahrbahn und
mit Verarbeitungs- und Auswertemitteln (2), die zum Bestimmen eines
etwaigen im Bild sichtbaren Verkehrsschilds (4a, 4b), dessen Regelungsinhalt
und dessen Zuordnung zu der befahrenen oder zu befahrenden Fahrbahn sowie
zum Ausgeben wenigstens eines eine für den Kraftfahrer erkennbare
Aktion auslösenden
Signals (S) in Abhängigkeit
des Bestimmungsergebnisses ausgebildet sind, wobei die Verarbeitungs-
und Auswertemittel (2) zum Erkennen eines den Beginn einer Autobahn
oder sonstigen Fahrbahn mit einer ausgezeichneten Fahrtrichtung
anzeigenden Schilds (4b) sowie zum Ermitteln der Kurvenkrümmung (5)
und/oder eine zwei Fahrbahnen begrenzende und trennende Fahrbahnmarkierung
der im Bild oder einem nachfolgend aufgenommenen Bild gezeigten
befahrenen Fahrbahn als weitere im Rahmen der möglichen Signalausgabe zu berücksichtigende,
eine Falschfahrt anzeigende Information ausgebildet sind, und wobei
die Verarbeitungs- und Auswertemittel zur Ausgabe eines Signals
(S) bei erkannter Zuordnung des Schilds (4b) zur befahrenen...
Patent DE-10204358-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Solardeckel für ein Fahrzeugdach
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-02-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines verstellbaren Solardeckels (10) zum wahlweisen
Verschließen bzw.
mindestens teilweisen Freigeben einer Fahrzeugdachöffnung,
wobei  ein Solarzellenverbinder (18) mit einem Solarzellenverbund
in leitende Verbindung gebracht wird;  auf die Unterseite des
Solarzellenverbinders ein Kontaktplättchen (20) aufgelötet wird,
um den Solarzellenverbinder zu verstärken;  der Solarzellenverbund,
der Solarzellenverbinder und das Kontaktplättchen auf die Unterseite einer
transparenten Scheibe (12) auflaminiert werden und dabei mit einer
Abdeckung (16) versehen werden; und  in die Abdeckung im Bereich
des Kontaktplättchens
eine Öffnung
(22) gestochen wird, um mindestens einen Teil der Unterseite des
Metallplättchens
als Kontaktfläche
freizulegen.
Patent DE-10208450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden dünner Schichten mittels ALD/CVD-Prozessen in Verbindung mit schnellen thermischen Prozessen
Inventor: SAENGER ANNETTE
IPC: C23C16/42
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Abscheiden mindestens einer Schicht aus jeweils einem Schichtmaterial auf mindestens Abschnitten einer Substratoberfläche eines in einem Kammerinnenraum einer Prozesskammer angeordneten Substrats, umfassend die Prozessschritte:  (a) Einbringen einer ersten chemischen Vorläuferverbindung des Schichtmaterials in einer Gasphase in die Prozesskammer, wobei ein erster Anteil der ersten chemischen Vorläuferverbindung mindestens abschnittsweise als monomolekulare Teileinzellage auf der Substratoberfläche abgeschieden und chemisch gebunden wird,  (b) Entfernen nicht abgeschiedener zweiter Anteile der ersten chemischen Vorläuferverbindung aus der Prozesskammer,  (c) Einbringen einer zweiten chemischen Vorläuferverbindung des Schichtmaterials in einer Gasphase in die Prozesskammer, wobei ein erster Anteil der zweiten chemischen Vorläuferverbindung auf den von der ersten chemischen Vorläuferverbindung bedeckten Abschnitten der Substratoberfläche abgeschieden und, chemisch gebunden wird und dabei aus den beiden chemischen Vorläuferverbindungen eine Einzellage aus dem Schichtmaterial gebildet wird und  (d) Entfernen nicht abgeschiedener zweiter Anteile der zweiten chemischen Vorläuferverbindung aus der Prozesskammer,  wobei:  durch Wiederholen der...
Patent DE-10228857-B4 (DE)
Title: Tetraetherlipide mit kleinen Kopfgruppen, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: BAKOWSKY UDO
IPC: C07H17/08
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Tetraetherlipide
mit kleinen Kopfgruppen der allgemeinen Formel A, darin sind R und
R 1 , unabhängig voneinander,   1.1. -CH 2 -I
oder -CH 2 -IO 3   1.2.
-CH 2 -Br  1.3. -CH 2 -ONa  1.4.
-[CH 2 -NX 3 ] + , wobei X ein Alkan oder eine aromatische Verbindung
ist  1.5. -CH 2 -Pyridiniumderivate  1.6.
-CH 2 -Tosylate  1.7. -CH 2 -SCN  1.8.
-CH 2 -N=C=O  1.9. -CH 2 -N=N-H  1.10.
-CH 2 -Ethylenoxirane  1.11. -CH 2 -N 3   1.12. halogenierte
Alkanyle, Alkenyle und Alkanylether, sowie Alkenylether insbesondere
jedoch CH 2 -CF 3 , CH 2 -CF 2 -CF 3 ,
CH 2 -O-CF 2 -CF 3   1.13. derivatisierte Alkanyle und
Alkanylether der allgemeinen Formel -CH 2 -(A)a-(B)
oder -CH 2 -O-(A)a-(B) oder CH 2 -NH-(A)a-(B),
wobei a = 0-30  und A ausgewählt
wird aus der Gruppe  -CH 2   -CH 2 -C  -CH 2 -CH 2 -O  -CF 2    -CF 2 -O  -CF 2 -CF 2 -O  und B sein kann:  i) unabhängig von
A:  -COOH  -CO-CI  -CO-NH 2   -CH 3   -CF 3   -CH=CH 2   -CCH  -CF=CH 2   -CCF  -SCN  -CN  ii)
sowie, sofern A entweder...
Patent DE-10230611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: EICH JÜRGEN DR
IPC: F16D48/08
Filed: 2002-07-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes und/oder einer automatisierten Kupplung eines Fahrzeuges, bei dem zu einem Einstellen eines Kupplungssollmomentes eine Anfahrkennlinie verwendet wird, wobei die Anfahrkennlinie zu einem Anpassen an unterschiedliche Betriebszustände des Fahrzeuges derart verändert wird, dass ein Fahrerwunsch bei einem Anfahren des Fahrzeuges berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfahrkennlinie in Abhängigkeit einer aktuellen Motordrehzahl zumindest abschnittsweise verschoben wird, wobei die Anfahrkennlinie um eine Differenz zwischen einer Leerlaufdrehzahl (LL1) bei einem warmen Motor und einer aktuellen Leerlaufdrehzahl (LL2) zu höheren Motordrehzahlen hin verschoben wird, wobei die Verschiebung der Anfahrkennlinie mit steigender Motordrehzahl linear abnimmt, bis die Verschiebung eine vorbestimmte Motordrehzahl (Nid) erreicht, wobei Verläufe der Anfahrkennlinien für erhöhte Leerlaufdrehzahlen (LL2) beim kaltem Motor und normale Leerlaufdrehzahlen (LL1) bei warmem Motor im Bereich von Motordrehzahlen, welche größer als die vorbestimmte Motordrehzahl (Nid) sind, identisch sind.
Patent DE-10233826-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Feder- und/oder Dämpferelementes an einem Hohlträger einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: BIRKWALD OLIVER
IPC: B62D21/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-10-12
Abstract: Befestigungsanordnung
eines Feder- und/oder Dämpferelementes
(20) an einem durchgehend verlaufenden Hohlträger (22) einer Kraftwagenkarosserie, aus
dessen Untergurt (28) eine Durchtrittsöffnung (30) für das Feder- und/oder Dämpferelement
(20) ausgespart ist, wobei über
das Feder- und/oder Dämpferelement
(20) ein Radführungsglied
des Kraftwagens über
ein lastverteilendes Stützmittel
(38) am Hohlträger
(22) befestigt ist, wobei das Feder- und/oder Dämpferelement (20) den Hohlträger (22)
vollständig
durchsetzt und aus dem Obergurt (26) des Hohlträgers (22) nach oben herausragt
und wobei das Feder- und/oder
Dämpferelement
(20) mittels eines radial auskragenden Sockels (40) am Obergurt
(26) des Hohlträgers
(22) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Untergurt (28) des Hohlträgers (22)
eine Adapterplatte (42) abgestützt
ist, welche im Einbauzustand unter distanzierender Abstützung mit
dem Sockel (40) verspannt ist, und dass zwischen Sockel (40) und
Platte (42) innerhalb des Hohlträgers
(22) ein Käfig
(44) vorgesehen ist, durch den der Ober- und Untergurt (26, 28)
des Hohlträgers
(22) unter Verstärkung
des...
Patent DE-10290840-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor und einem Abgasturbolader
Inventor: FRIEDRICH JUERGEN
IPC: F01N5/04
Filed: 2002-02-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Arbeitsverfahren
einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei die Antriebseinheit
die folgenden Bauteile umfasst:  1.1 einen Verbrennungsmotor
(1) mit einer Kurbelwelle (7);  1.2 eine Abgasleitung (1.1);  1.3
eine von der Abgasleitung (1.1) beaufschlagbare, dem Verbrennungsmotor
(1) nachgeschaltete Abgasturbine (3) zum Übertragen eines positiven Drehmomentes
zur Kurbelwelle (7) im Traktionsbetrieb;  1.4 eine zwischen
die Abgasturbine (3) und die Kurbelwelle (7) mit beiden in Triebverbindung
geschaltete hydrodynamische Einheit (4) mit frei drehbaren Schaufelrädern (4.1, 4.2),
die einen torusförmigen
Arbeitsraum miteinander bildet;  gekennzeichnet durch die folgenden
Schritte:  1.5 im Traktionsbetrieb arbeitet die hydrodynamische
Einheit (4) als hydrodynamische Kupplung;  1.6 im Bremsbetrieb
wird eines der Schaufelräder
(4.1, 4.2) der hydrodynamischen Einheit (4) mittels einer Feststellbremse
(4.5) stillgesetzt.
Patent DE-10305399-B4 (DE)
Title: Roboterarm Mechanismus
Inventor: MAEGUCHI YUJI
IPC: B25J18/00
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Roboterarmmechanismus,
der für
einen Roboter (1) verwendet wird, welcher ein Objekt (W) transportiert
und das Objekt am Transportende hält;  wobei Roboterarmmechanismus
umfasst:  eine erstes viergliedriges Kurbelgetriebe (6) mit
einem unteren Glied (2) und einem oberen Glied (3), wobei das untere
Glied und das obere Glied durch Glieder (4, 5) miteinander gekoppelt
sind;  eine erste Antriebseinrichtung (13) zum Antreiben eines Gelenks
(12) des unteren Gliedes (2) des ersten viergliedrigen Kurbelgetriebes
(6);  ein zweites viergliedriges Kurbelgetriebe (11) mit einem
unteren Glied (7) und mit einem oberen Glied (8), das an dem oberen
Glied (3) des ersten viergliedrigen Kurbelgetriebes (6) befestigt
ist, wobei das untere Glied (7) und das obere Glied (8) durch Glieder
(9, 10) miteinander gekoppelt sind;  eine zweite Antriebseinrichtung
(16) zum Antreiben eines Gelenks (15) des oberen Gliedes (8) des
zweiten viergliedrigen Kurbelgetriebes (11);  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein armförmiger
Tragteil (17), der an...
Patent DE-10306547-B4 (DE)
Title: Drehkolbenmaschine
Inventor: SEIDEL GUENTER
IPC: F04C18/16
Filed: 2003-02-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Drehkolbenmaschine
(1), umfassend:  mindestens zwei Drehkolben (2, 4), die jeweils
auf einer Welle (2', 4') montiert sind, von denen zumindest eine
(2') in Drehrichtung antreibbar ist,  ein Gehäuse (6),
in dem die Wellen (2', 4') jeweils drehbar gelagert sind und das
einen Ölraum
(8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Zentrifuge
(10) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Ölraum (8) vorgesehen ist, und
dass  die Zentrifuge (10) in Drehrichtung durch mindestens eine der
Wellen (2', 4'), insbesondere eine Antriebswelle (2'), angetrieben
ist.
Patent DE-10309907-B4 (DE)
Inventor: KAMMERER ERIC
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Sealing ring comprises a sealing collar made from an L-shaped polymeric material with a fixing region (2) extending in the radial direction and a sealing region extending in the axial direction. The sealing region has a recirculating device on the side facing the surface of a machine element to convey a medium to be sealed in the direction of the chamber to be sealed. Sealing ring comprises a sealing collar (1) made from an L-shaped polymeric material with a fixing region (2) extending in the radial direction and a sealing region (3) extending in the axial direction. The sealing region has a recirculating device (6) on the side facing the surface (4) of a machine element (5) to convey a medium to be sealed in the direction of the chamber (8) to be sealed. The recirculating device is formed by a profile (9) having a conveying volume (10) which is reduced by the chamber to be sealed. An independent claim is also included for a housing closure lid containing the sealing ring.
Patent DE-10312099-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Spanner vom Sperrklinken-Typ
Inventor: KONISHI TATSUYA
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-03-19
Granted: 2017-10-05
Abstract: Hydraulischer Spanner vom Sperrklinken-Typ mit einem Gehäuse (120; 220; 320) mit einer Plungerkolben-Aufnahmeöffnung, einem verschiebbar in die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung eingepassten und darüber hinausstehenden Plungerkolben (110; 210; 310), wobei der Plungerkolben (110; 210; 310) und das Gehäuse (120; 220; 320) eine Ölkammer (140) bilden, einer Feder (160), die den Plungerkolben (110; 210; 310) in Ausfahrrichtung vorspannt, einem Sperrklinken-Verriegelungs-Mechanismus (130) mit einer Sperrklinke (131), die schwenkbar am Gehäuse (120; 220; 320) angebracht ist, und Verriegelungs-Zähnen (111) am Plungerkolben (110; 210; 310), die in Eingriff mit der Sperrklinke (131) stehen, einem hydraulischen Ventil-Mechanismus (150), der es Öl von einer externen Quelle ermöglicht durch eine Ölversorgungs-Leitung (126; 226; 326) unter Druck in die Ölkammer (140) zu strömen, aber ein Rückströmen von Öl aus der Ölkammer (140) verhindert, wobei, eine Mehrzahl von Ölreservoirs (122a, 122b; 222a, 222b, 222c; 322a, 322b, 322c) im Gehäuse (120; 220; 320) ausgebildet sind, wobei die Ölreservoirs (122a, 122b; 222a, 222b, 222c; 322a, 322b, 322c) in einer Reihe aufeinander folgender Ölreservoirs (122a, 122b; 222a, 222b, 222c; 322a, 322b, 322c) ausgebildet sind, um Öl der Ölversorgungs-Leitung (126; 226; 326) zuzuführen, und die Ölreservoirs (122a, 122b; 222a, 222b, 222c; 322a, 322b, 322c) jedes aufeinander folgenden Paares von Ölreservoirs (122a und 122b; 222a und 222b bzw. 222b und 222c; 322a und 322b bzw. 322b und 322c) durch eine Trennwand (225a, 225b; 325a, 325b) getrennt sind, und wenigstens eine Drossel-Öffnung (124a; 224a, 224b; 324a, 324b) in jeder der Trennwände (225a, 225b; 325a, 325b) zur Steuerung des Ölflusses von einem Ölreservoir (122a; 222a bzw. 222b; 322a bzw. 322b) auf einer Seite der Trennwand (225a, 225b; 325a, 325b) zu dem Ölreservoir (122b; 222b bzw. 222c; 322b bzw. 322c) auf der anderen Seite der Trennwand (225a, 225b; 325a, 325b) ausgebildet ist, wobei die Reihe von Ölreservoirs (122a, 122b; 222a, 222b, 222c; 322a, 322b, 322c) einen Weg zur Verfügung stellt, der von einer Leitung zur Aufnahme von Öl von einer ...
Patent DE-10313040-B4 (DE)
Title: Messdatenanpassungsverfahren
Inventor: KADOWAKI SOICHI
IPC: G01B21/20
Filed: 2003-03-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Messdatenanpassungsverfahren, das ein geometrisches Element an Messdaten anpasst und eine Anpassungsbearbeitung für die Messdaten auf der Grundlage einer Statistik einer Abweichung der Messdaten hinsichtlich dem geometrischen Element ausführt, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen eines Anpassungsintervalls, in welchem das geometrische Element an die Messdaten anzupassen ist; Anpassen eines geometrischen Elements durch Herauslösen von Intervallmessdaten in dem Anpassungsintervall aus den Messdaten und robustes Anpassen des geometrischen Elements an die herausgelösten Intervallmessdaten; Entfernen eines Ausreißers auf der Grundlage des Ergebnisses des robusten Anpassens, das im Schritt des Anpassens des geometrischen Elements durchgeführt wurde, aus den Intervallmessdaten und Verwenden der verbleibenden Intervallmessdaten als die Intervallmessdaten; Berechnen eines statistischen Wertes in Bezug auf das in dem Schritt zum Anpassen des geometrischen Elements angepasste geometrische Element für eine Abweichung der Intervallmessdaten nach dem Entfernen des Ausreißers; und Entfernen von Messdaten, als unzulässige Daten, die einen vorbestimmten Grenzwert des statistischen Wertes der...
Patent DE-10316120-B4 (DE)
Title: Mikrowellengenerator
Inventor: STAINES GEOFFREY DR ING
IPC: H03K3/537
Filed: 2003-04-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Mikrowellengenerator mit einer Mehrzahl von Serienschaltungen aus einpolig zusammengeschalteten Ladungsspeichern (12) und einpolig zusammengeschalteten Entlade-Funkenstrecken (13), die einander parallel geschaltet sind, und mit Ladewiderständen (17) an den Verbindungspunkten (16) zwischen Ladungsspeichern (12) und Entlade-Funkenstrecken (13) der Serienschaltungen, zur Impulsabstrahlung über eine Antenne (21), dadurch gekennzeichnet, dass eine allen Ladungsspeichern (12) gemeinsame Induktivität (19) vorgesehen ist, die eine Entkopplung der einander parallel geschalteten Ladungsspeicher (12) dahingehend bewirkt, dass nach dem ersten Durchschalten einer der Entlade-Funkenstrecken (13) alle anderen Entlade-Funkenstrecken (13) aufgrund ihres individuellen Ansprechverhaltens minimal zeitlich versetzt durchschalten.
Patent DE-10321797-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe mit keramischem Reibring
Inventor: MAUCH GERHARD
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-02-07
Abstract: Bremsscheibe,
umfassend einen keramischen Reibring (4), der aus einer kohlenstofffaserverstärkten Siliziumkarbidkeramik
hergestellt ist, die durch Siliziuminfiltration aus einer Preform
aus kohlenstofffaserverstärktem
Kohlenstoff hergestellt ist, und einen Verbindungsflansch (6), wobei
der Verbindungsflansch (6) konzentrisch zum Reibring (4) angeordnet
ist, der Reibring (4) in einem Innenbereich einen Befestigungsring
(8) mit Befestigungsbohrungen (10) aufweist und an den Befestigungsbohrungen
(10) mit dem Verbindungsflansch (6) durch Befestigungsmittel verbunden
ist, wobei der Befestigungsring (8) und der Reibring (4) unterschiedliche
Dicken aufweisen, so dass zwischen dem Befestigungsring (8) und dem
Reibring (4) eine Stufe (22) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reibring (4) im Befestigungsring (8) zwischen den Befestigungsbohrungen
(10) Entlastungsschlitze (12) aufweist, die radial von einem Innenbereich des
Befestigungsrings (8) in Richtung eines Reibbereich (20) des Reibrings
(4) verlaufen, wobei die Entlastungsschlitze (12) soweit radial
nach außen
gezogen sind, dass die Stufe (22) überschritten wird und die Schlitze
(12) bis in den Reibbereich (20) hineinreichen, wobei...
Patent DE-10324609-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und LED-Array sowie Verfahren zum Betreiben eines LED-Arrays
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: H05B37/03
Filed: 2003-05-30
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ansteuerschaltung und LED-Array (2), aufweisend – wenigstens zwei LED-Ketten (LK1...LKM) mit jeweils zumindest zwei Diodenanordnungen (DA1...DAm), wobei die LED-Ketten (LK1...LKM) zueinander parallel geschaltet sind und jeweils jede Diodenanordnung (DA1...DAm) einer LED-Kette (LK1...KLM) zu einer Diodenanordnung (DA1...Dam) in einer anderen LED-Kette (LK1...LKn) parallel geschaltet ist, – eine Messvorrichtung (5), die den durch jede der Diodenanordnung (DA1...DAm) fließenden Strom ermittelt, und – eine Steuervorrichtung (6) zur Regelung des Stromes mittels einer Stromversorgungseinheit (3), die den Diodenanordnungen (DA1...DAm) einen vorgegebenen Strom einprägt.
Patent DE-10325571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Abschätzen von Gastemperaturen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: HERNANDEZ CLAUDIO A
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Abschätzen
einer Vielzahl von Gastemperaturen in einem Verbrennungsmotor (20)
eines Fahrzeuges, umfassend:  eine Abgastemperatur-Schätzeinrichtung
(32), die derart ausgestaltet ist, dass sie die Geschwindigkeit
des Fahrzeuges und einen Luftmassenstrom aufnehmen und die Abgastemperatur
auf der Grundlage von zumindest der Geschwindigkeit des Fahrzeuges
und dem Luftmassenstrom schätzen
kann,  eine erste Abgasrückführungs-(AGR-)Temperatur-Schätzeinrichtung
(38), die mit der Abgastemperatur-Schätzeinrichtung (32) gekoppelt
ist, wobei die erste AGR-Temperatur-Schätzeinrichtung (38) derart ausgestaltet
ist, dass sie die Abgastemperatur von der Abgastemperatur-Schätzeinrichtung
(32) übernehmen
und einen AGR-Massenstrom aufnehmen kann, um die AGR-Gastemperatur
an einem AGR-Ventil (24) des Verbrennungsmotors (20) auf der Grundlage
von zumindest der Abgastemperatur und dem AGR-Massenstrom abzuschätzen,  eine zweite AGR-Temperatur-Schätzeinrichtung
(44), die mit der Abgastemperatur-Schätzeinrichtung (32) gekoppelt ist,
wobei die zweite AGR-Temperatur-Schätzeinrichtung (44) derart ausgestaltet
ist, dass sie die Abgastemperatur von der Abgastemperatur-Schätzeinrichtung
(32) übernehmen
und ferner den AGR-Massenstrom aufnehmen kann, um die AGR-Gastemperatur
an dem Drosselklappengehäuse
des Verbrennungsmotors (20) auf der...
Patent DE-10327469-B4 (DE)
Title: Bandquerschnittsmesseinrichtung
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: G01D3/028
Filed: 2003-06-18
Granted: 2016-03-10
Abstract: Bandquerschnittsmesseinrichtung (1; 11) an einer oder für eine ein Streckwerk (4) aufweisenden Spinnereimaschine, insbesondere Karde oder Strecke, mit einem Sensor (20; 220, 230), dessen Ausgangssignale ein Maß für den Bandquerschnitt mindestens eines Faserbandes (FB, FB') darstellen, gekennzeichnet durch eine Kompensationseinrichtung (40; 41) zur Korrektur der Ausgangssignale des Sensors (20; 220, 230), welche temperaturbedingte, die Ausgangssignale des Sensors (20; 220) beeinflussende Ausdehnungen von Bauteilen der Bandquerschnittsmesseinrichtung (1; 11) kompensiert.
Patent DE-10334000-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ALTSINGER ROLAND DR
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-07-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Anhängerkupplung (2) für ein Zugfahrzeug (1), mit einem Kupplungskopf (4) zur Ankopplung eines Kupplungsgegenstücks (16) eines Anhängerfahrzeugs, mit einem Kupplungsschaft (3), der mit dem Zugfahrzeug (1) verbunden ist und der im Bereich des Kupplungskopfes (4) eine Hochachse (5) definiert, mit einem Winkelsensor (8), der in der Anhängerkupplung (2) integriert ist und der eine Relativbewegung des Kupplungsgegenstücks (16) um die Hochachse (5) des Kupplungsschafts (3) und relativ zum Kupplungsschaft (3) aufnimmt dadurch gekenzeichnet, dass der Kupplungskopf (4) relativ zu dem Kupplungsschaft (3) und um dessen Hochachse (5) drehbar gelagert ist, wobei der Winkelsensor (8) im Kupplungsschaft (3) und ein Sollwertgeber (13) für den Winkelsensor (8) im Kupplungskopf (4) oder umgekehrt integriert sind.
Patent DE-10339214-B4 (DE)
Title: Magnetischer Betätiger
Inventor: NAKAGAWA TAKAFUMI
IPC: H01H51/22
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Magnetischer
Betätiger
(100), der folgendes aufweist:  – ein erstes Joch (1), das
eine Anordnung von laminierten Metallblechen aufweist;  – ein zweites
Joch (5), das an dem ersten Joch (1) angebracht ist;  – einen
Permanentmagneten (6);  – einen
Anker (2), der im Inneren des ersten Jochs (1) vorgesehen ist und
in einer hin- und hergehenden Bewegung über eine bestimmte Hubstrecke
zwischen einer ersten Position (8) und einer zweiten Position (9)
entlang einer ersten Richtung beweglich ist; und  – mindestens
eine Spule (3a);  wobei der von der mindestens einen Spule (3a)
erzeugte Magnetfluß durch
einen ersten Magnetkreis verläuft,
der den Anker (2) und das erste Joch (1) enthält, um den Anker (2) entweder
in die erste Position (8) oder in die zweite Position (9) zu bewegen,
und  wobei der von dem Permanentmagneten (6) erzeugte Magnetfluß durch
einen zweiten Magnetkreis verläuft,
der den Permanentmagneten (6), das...
Patent DE-10342335-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: ECKERT GEROLD
IPC: G06F3/02
Filed: 2003-09-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Bedienelement
mit einer Dreh-, Druck- und Schwenkfunktion, bestehend aus einem
Drehschalter sowie einem Drucktaster als bauliche Einheit zu einem
Dreh-Drucksteller, der zusätzlich
schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Dreh-Drucksteller
(3) einen optischen Encoder aufweist, gebildet aus wenigstens einem
Sender (19) und einem Empfänger
(18), einem Lichtleiter (20) und einer mit einer Codierung versehenen
Scheibe (21) und dass  – ein
separat betätigbarer,
schwenkbar gelagerter Joystick (2) in den Dreh-Drucksteller (3)
integriert ist, wobei die Auswertung der Joystick-Bewegungen mittels
wenigstens zwei um 90° versetzt
zueinander angeordneten Sendern (11) und zwei jeweils auf einen
Sender (11) senkrecht zu den Sendern ausgerichteten Empfängern (12)
sowie einer zum Joystick (2) zugehörenden Kulisse (13) erfolgt
und die Kulisse (13) je nach Betätigung
und Verkippen des Joysticks (2) den Lichtfluss zwischen mindestens
einem Sender (11) und mindestens einem dazugehörigen Empfänger (12) beeinflusst,  – ein Adapter
(5) zur Integration des Joysticks (2) in den...