baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme mit einer Datenbank für Mikroenergieerzeugungsdaten
Inventor: BOOT JOHN CHRISTOPHER
IPC: G06Q50/06
Filed: 2012-06-21
Abstract: Ein Verfahren zum Analysieren von Elektrizitätserzeugungsdaten beinhaltet den Empfang von einer Erzeugungsvorrichtung zugeordneten Daten an einem Messort (105) und die Speicherung der der Erzeugungsvorrichtung zugeordneten Daten in einer Datenbank, den Empfang von Zeitperioden zugeordneten Daten, in denen die Erzeugungsvorrichtung an dem Messort (105) genutzt wird, und die Speicherung der Daten in der Datenbank, die Zuordnung der einer Erzeugungsvorrichtung zugeordneten empfangenen Daten zu den Zeitperioden zugeordneten Daten, in denen die Erzeugungsvorrichtung an dem Messort (105) genutzt wird, die Verarbeitung der einer Erzeugungsvorrichtung zugeordneten empfangenen Daten mit den zugeordneten Daten und den Zeitperioden, in denen die Erzeugungsvorrichtung an dem Messort (105) genutzt wird, um Zeitperioden zu identifizieren, an denen die Erzeugungsvorrichtung elektrischen Strom an ein elektrisches Netz (113) abgibt, und um eine bevorzugte Zeitperiode zu identifizieren, in der die Erzeugungsvorrichtung genutzt werden kann, um Strom an das Netz (113) abzugeben.
Patent DE-102012109833-A1 (DE)
Title: Traction unit for wheel chair has drive unit which is controlled by crank motion so that user is automatically supported when driving
Inventor: KUHLMANN BETTINA
IPC: A61G5/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: The traction unit (1) has frame (25) coupled to wheelchair (2) with coupling device (3) such that front wheels (11) are held above ground. A pulling wheel (12) is drivingly connected to wheelchair operated pedal drive (19) and angle-adjustable guide rod (47) having handle (28). A drive unit (4) has controller (7) to control electric motor (5) according to introduced forces continuously measured by torque sensor (35) during actuation of the pedal drive by the wheelchair user. The control of drive unit is carried out by crank motion and user is automatically supported when driving.
Patent DE-102012110279-A1 (DE)
Title: Datenaufzeichnungsgerät für Fahrzeuge
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B62D41/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Ein Datenaufzeichnungsgerät bzw. eine Datenaufzeichnungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das mit einer Insassenschutzvorrichtung (10) ausgestattet ist, weist Haupt- und sichernde Sensoren (2, 3) zum Erfassen einer Beschleunigung des Fahrzeugs, einen Zwischenspeicherabschnitt (5) zum Speichern von Haupt- bzw. sichernden Berechnungswerten, die aus den Erfassungsresultaten der Haupt- und sichernden Sensoren (2, 3) berechnet werden, einen Steuerabschnitt (4) zum Steuern der Insassenschutzvorrichtung (10) basierend auf den Haupt- und sichernden Berechnungswerten, um zu bestimmen, ob eine vorbestimmte Bedingung, die der Beschleunigung zugeordnet ist, erfüllt ist, und einen Aufzeichnungsabschnitt (6) zum Aufzeichnen des Hauptberechnungswerts nach der Bestimmung des Steuerabschnitts (4), dass die Bedingung erfüllt ist, auf. Der Aufzeichnungsabschnitt (6) zeichnet während einer ersten Dauer (P1) vor der Bestimmung den Hauptberechnungswert auf und zeichnet während einer zweiten Dauer (P2) nach der Bestimmung den Hauptberechnungswert auf. Der Aufzeichnungsabschnitt (6) zeichnet ferner während der zweiten Dauer (P2) den sichernden Berechnungswert auf.
Patent DE-102012110479-A1 (DE)
Title: Aufwärm-Steuervorrichtung für eine interne Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NAKATSUJI YUKI
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-11-02
Abstract: Eine Temperatur-Erhaltungs-Steuerung wird durchgeführt, um eine Zylinder-Innentemperatur einer Maschine (10) in einem bestimmten Bereich zu halten. Insbesondere wird eine Glühkerze (32) bestromt, wenn die Zylinder-Innentemperatur kleiner oder gleich einem unteren Grenzwert des bestimmten Bereichs ist, und die Glühkerze (32) wird beendet bzw. die Bestromung derselben wird beendet, wenn die Zylinder-Innentemperatur größer oder gleich einem oberen Grenzwert des bestimmten Bereichs ist. Zusätzlich wird ein Nachglüh-Steuervorgang durchgeführt, um während eines Neustart-Zustandes der Verbrennung der Maschine (10) eine auf die Glühkerze (32) aufgebrachte Bestromungszeitphase anzupassen. Die Bestromungszeitphase nimmt insbesondere in Zusammenhang mit einem Anstieg einer Abnahmerate einer Kühlmitteltemperatur der Maschine (10) zu, wenn die Maschine (10) automatisch angehalten ist. Im Gegensatz dazu nimmt die Bestromungszeitphase in Zusammenhang mit einer Abnahme der Abnahmerate der Kühlmitteltemperatur zu, wenn die Maschine (10) neu gestartet wird.
Patent DE-102012110701-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für einen Kältemittelkreislauf
Inventor: HEYL PETER
IPC: F28D1/053
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bidirektional durchströmbaren Wärmeübertrager (1) eines Kältemittelkreislaufes einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges. Die Klimaanlage ist für einen kombinierten Betrieb im Kälteanlagen- und Heizmodus und der Wärmeübertrager (1) ausgebildet, wobei die Strömungsrichtung des Kältemittels vom Betriebsmodus abhängig ist. Ein erster, mehrflutig ausgebildeter Wärmeübertrager (1) weist Sammelrohre (2, 3), Strömungspfade, welche jeweils zu einer Flut zugeordnet sind, und Mittel zur Unterteilung des inneren Volumens mindestens eines Sammelrohres (2, 3) in voneinander unabhängige Bereiche auf. Die erste Flut des Wärmeübertragers (1) ist mit einem größeren Strömungsquerschnitt sowie einer größeren Wärmeübertragungsfläche als die letzte Flut ausgebildet. Bei einem zweiten Wärmeübertrager (1) ist ein Kältemitteldurchlass (4) mit einem Anschlussblock (28) für den Anschluss einer Kältemittelleitung (27) ausgebildet, wobei zwischen dem Sammelrohr (2) und dem Anschlussblock (28) eine als zusätzliche Fluid-Verbindung zum Kältemitteldurchlass (4) ausgebildete Kurzschlussleitung (29) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zur Unterteilung des inneren Volumens eines Sammelrohres (2, 3) eines Wärmeübertragers (1). Innerhalb des Sammelrohres (2, 3) ist mindestens ein bewegliches Trennelement (13, 13') angeordnet, welches auf dem Differenzdruckprinzip basierend ausgebildet ist und je nach Ausrichtung innerhalb des Sammelrohres (2, 3) und anliegender Druckdifferenz eine Öffnung freigibt oder verschließt.
Patent DE-102012111570-A1 (DE)
Title: Leitungsventil für eine Flüssigkeitsleitung
Inventor: DESCH CHRISTIAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitungsventil (100) für eine Flüssigkeitsleitung (103) mit einem Gehäuse (105, 109) zum Bilden einer Flüssigkeitskammer (111), das eine in der Flüssigkeitskammer angeordnete Ventilklappe (107) zum Sperren einer Strömungsrichtung umfasst; und einem Versetzungsabschnitt (113) zum Versetzen der Ventilklappe (107) in Strömungsrichtung innerhalb der Flüssigkeitskammer (100) und ein Flüssigkeitstanksystem.
Patent DE-102012201144-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines eingeschränkten Modus in einem Fahrzeug
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Steuern eines eingeschränkten Modus eines Fahrzeugs geschaffen. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Eingabe zu empfangen, die eine Anforderung zum Ändern eines Fahrzeugzustandes von einem vollständig betriebsfähigen Modus in einen eingeschränkten Modus angibt, und ein erstes Steuersignal zu übertragen, das eine Anforderung zum Begrenzen einer Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Fahrzeugbeschleunigung angibt. Die Steuereinheit ist ferner dazu konfiguriert, eine von einem Fahrer zurückgelegte Strecke zu überwachen, wenn sich das Fahrzeug im eingeschränkten Modus befindet, und die zurückgelegte Strecke mit einer vorbestimmten Streckengrenze zu vergleichen. Die Steuereinheit ist ferner dazu konfiguriert, ein zweites Steuersignal zu übertragen, um die Anforderung zum Begrenzen der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder der Fahrzeugbeschleunigung als Reaktion auf die Feststellung, dass die zurückgelegte Strecke die vorbestimmte Streckengrenze überschreitet, zu entfernen.
Patent DE-102012201836-A1 (DE)
Title: Maschineneffizienzüberwachung
Inventor: KENDEL FRIEDRICH
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steigerung der Energieeffizienz eines Prozesses, insbesondere für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (Materialbahn), vorzugweise einer Papier-, Tissue- oder Kartonbahn. Zur allgemeinen Produktivitätsüberwachung von Produktionsmaschinen werden an den Maschinen meist große Anzeigedisplays angebracht, die die aktuelle Produktionsgeschwindigkeit und/oder die produzierte Stückzahl anzeigen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Energie gemessen, ausgewertet und für den Maschinenführer immer sichtbar angezeigt wird.
Patent DE-102012201962-A1 (DE)
Title: Substituierte Aminoalkohole als chirale Dotanden
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: C07C233/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen substituierten, chiralen Aminoalkohol der nachstehenden Formel (1)in welcher die Abkürzungen A, Y sowie R1 bis R5 folgende Bedeutung haben: A ist eine kovalente Bindung oder eine gesättigte oder ungesättigte, geradkettige, verzweigte oder einen Cyclus aufweisende Kohlenwasserstoffgruppe, Y ist eine kovalente Bindung oder eine gesättigte oder ungesättigte, geradkettige, verzweigte oder einen Cyclus aufweisende Kohlenwasserstoffgruppe, die an einem ihrer Enden ein Sauerstoffatom aufweisen kann, über das sie an R1 gebunden ist, R1 ist ein gesättigter oder ungesättigter, geradkettiger oder verzweigter oder einen Cyclus aufweisender aliphatischer oder ein heterocyclischer oder ein aromatischer Rest, der in allen Fällen substituiert oder unsubstituiert ist und/oder dessen Kohlenstoffkette durch eine oder mehrere Gruppen B unterbrochen sein kann, ...
Patent DE-102012203192-A1 (DE)
Title: Device for system, particularly retina implant for stimulating nerve cells with passive membranes, has receiving unit for receiving biphasic stimulation signal indicating predetermined charge amount
Inventor: MARZOUK ABDEL MONELM
IPC: A61F2/14
Filed: 2012-03-01
Abstract: The device (100) has a receiving unit (102) for receiving a biphasic stimulation signal (108) indicating a predetermined charge amount. A generating unit (104) generates multiple charging pulses (110), which temporally follow each other based on the biphasic stimulation signal, such that a total charge amount of multiple charging pulses corresponds the predetermined charge amount. A stimulating unit (106) stimulates the nerve cells with the passive membranes based on the multiple charging pulses. The generating unit generates multiple charging pulses by discharging a charge storage. An independent claim is included for a method for stimulating nerve cells with passive membranes.
Patent DE-102012213626-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für Solarkollektoren
Inventor: CORINO CARSTEN
IPC: F24S23/74
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (1) für den Reflektor (4) eines Solarkollektors (3) sowie ein Herstellungsverfahren für die erfindungsgemäße Tragstruktur (1) bzw. dessen Reflektortragelement (2). Die erfindungsgemäße Tragstruktur (1) für den Reflektor (4) eines Solarkollektors (3) weist ein in Längsrichtung (90) rinnenparabolisch geformtes Reflektortragelement (2) auf, wobei das Reflektortragelement (2) aus Kunststoff ist und den Aufbau einer Stegplatte (10) hat. Ein entsprechendes Reflektortragelement (2) kann entweder in rinnenparabolischer Form extrudiert oder durch die Warmumformung ausgehend von einer ebenen Stegplatte in eine rinnenparabolische Form gebracht werden.
Patent DE-102012216439-A1 (DE)
Title: Transmission device for use in vehicle, has passageways attached to sides by gear, so that shaft is closed at end obscuring sealing element, where passageways for liquid lubricant are provided between shafts and gears
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/029
Filed: 2012-09-14
Abstract: The device has first and second shafts (4, 6) respectively fitting first and second gears (5, 7). Passageways (11a, 13a) for liquid lubricant i.e. gear oil, are provided between the shafts and the gears. The first shaft from one side and the second shaft from another side of an axially end face opposite to each other are aligned on a common axis of rotation (2). The passageways are attached to sides of the device by a first gear, so that first shaft is closed at an end obscuring sealing element (17). The sealing element is immersed into a contact hole (24).
Patent DE-102012219599-A1 (DE)
Title: Home appliance, particularly washing machine, has energy-connector over intelligent energy meter of intelligent power supply network and data connector for local data network over intelligent energy meter
Inventor: Moschütz Harald
IPC: D06F34/28
Filed: 2012-10-26
Abstract: The home appliance (HG) has an energy-connector (HEN) over an intelligent energy meter (SM) of an intelligent power supply network and a data connector for a local data network (HDN) over the intelligent energy meter. The momentary power received by the home appliance is evaluated in a microcomputer (C). The switching states of the actuators (A1 to An) are individually mapped in the microcomputer. An independent claim is included for a method for operating a home appliance.
Patent DE-102012220484-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: DAEUBEL RALF
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-11-09
Abstract: Es wird ein Ventil (10) zum Zumessen von Fluid angegeben, das einen Fluidkanal (11) mit einer Zulauföffnung (12) zum Einströmen und einer Zumessöffnung (13) zum Zumessen des Fluids und einen Elektromagneten (14) mit Magnettopf (16) und Magnetspule zum Steuern der Zumessöffnung (13) aufweist. Zur Erzielung einer gedrungenen Bauweise des Ventils (10) und Vereinfachung des Einbauvorgangs in eine zumessseitige Ventilaufnahme bei großer Freiheit in der Gestaltungsmöglichkeit des zulaufseitigen Anschlusses sind im Bereich des Magnettopfes (16) ein Fixierflansch (20) zum radialen und axialen Positionieren und eine Fixiernase (21) zum Positionieren der Drehlage sowie an der Magnetspule angeschlossene Kontaktflächen (22, 23) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung vorhanden.
Patent DE-102012222373-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-12-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenhebel (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der als geschlossener Flachklotz vorliegt, mit einer an einem ersten Stirnende (2) einerseits applizierten Stützfläche (3) für eine Kulissenbahn sowie andererseits einer Anlauffläche (4) für eine Kurvenscheibe, wobei in einem Mittenabschnitt (5) des Zwischenhebels (1) eine Gegenlauffläche (6) für einen Hubnocken liegt sowie an einem weiteren Stirnende (7) des Zwischenhebels (1) in Hebelverschwenkrichtung beidseitig abstehenden Verlängerungen (8, 9) gebildet sind, deren gemeinsame Unterseite (10) zur variablen Übertragung eines Hubes des Hubnockens auf einen Abgriff eines Folgegliedes dient, wobei eine Endstirn (11) einer der Verlängerungen (8, 9) als Anlage für ein Ende einer den Zwischenhebel (1) beaufschlagenden Nockenrückstellfeder vorgesehen ist und wobei von dieser Endstirn (11) zwei Laschen (12) zur lateralen Führung der Nockenrückstellfeder abstehen, welche Laschen (12) Bestandteil eines separat mit dem Zwischenhebel (1) an dessen weiterem Stirnende (7) gefügten bügelähnlichen Bauteils (13) sind.
Patent DE-102013002933-A1 (DE)
Title: Sandwich element for sound-insulating lining in interior of transport network comprises honeycomb core layer, which has bilaterally arranged cover layer, and open-pored sound absorber element within the honeycomb cells
IPC: B32B3/12
Filed: 2013-02-19
Abstract: Sandwich element for the sound-insulating lining in the interior of transport network comprises: a honeycomb core layer (3), which has a bilaterally arranged cover layer, in which at least one of these layers is perforated; and an open-pored sound absorber element within the honeycomb cells. The absorber element is formed by coagulation of a polymer solution in the precipitation bath, which limits in situ in the cavity which is open at the top. The web walls are carried laterally by the honeycomb cells. The polymer precipitation is carried out in the precipitation bath. Sandwich element for the sound-insulating lining in the interior of transport network comprises: a honeycomb core layer (3), which has a bilaterally arranged cover layer, in which at least one of these layers is perforated; and an open-pored sound absorber element within the honeycomb cells. The absorber element is formed by coagulation of a polymer solution in the precipitation bath, which limits in situ in the cavity which is open at the top. The web walls are carried laterally by the honeycomb cells. The polymer precipitation is carried out in the precipitation bath, and a solid polymer network of the open pore sound absorber element is made from asymmetric intercommunicating open pore and capillary structure in the sound absorber element.
Patent DE-102013006270-A1 (DE)
Title: Garnbehandlungsvorrichtung
Inventor: MACK ANDREAS
IPC: D02G1/16
Filed: 2013-04-11
Abstract: Garnbehandlungsvorrichtung zum Verwirbeln von Multifilamentgarnen, bestehend aus einem Luftzufuhrrohr 3, einem Garnkanalblock 2 mit einem Garnkanal 7 oder mehreren Garnkanälen, und einem Blasbohrungskörper 1 mit einer Blasbohrung 6 oder mehreren Blasbohrungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Blasbohrungskörper 1 drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013006279-A1 (DE)
Title: Brandbekämpfungsvorrichtung
Inventor: SPRAKEL DIRK K
IPC: A62C35/68
Filed: 2013-04-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Brandbekämpfung, wobei die hohe Anlaufleistung beziehungsweise der hohe Einschaltstrom der Pumpe durch das Zuschalten sowohl einer externen als auch einer davon unabhängigen Energieversorgung gewährleistet wird.
Patent DE-102013006331-A1 (DE)
Title: Werkstückbeöler und Verfahren zum Beölen von Werkstücken
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: B05B14/40
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückbeöler zum Beölen von Werkstücken (W) mit zumindest einer Sprühvorrichtung (10) zum Abgeben von Schmiermittel und zumindest einem Ablenkblech (20) zum Ablenken des Schmiermittelstrahls (S) und/oder Zerstäuben des Schmiermittels sowie einem Auffangmittel zum Sammeln und Abführen von überschüssigem Schmiermittel. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beölen von Werkstücken (W) vor dem Stanzen und/oder Umformen mit den Schritten: Anordnen zumindest einer Sprühvorrichtung (10); Besprühen eines Ablenkblechs (20) mit der zumindest einen Sprühvorrichtung (10); Anordnen des Werkstücks zumindest teilweise im Bereich des abgelenkten Sprühstrahls und/oder zumindest teilweise im Bereich abgelenkter Tröpfchen; und Abführen von überschüssigem Schmiermittel.
Patent DE-102013011798-A1 (DE)
Title: Einbeinstativ mit Kardanaufhängung
Inventor: HENNIG RENÉ JEAN
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbeinstativ (5) zur Fixierung einer optischen Vorrichtung wie Spektiv, Fotokamera oder Videokamera, auf einer am Einbeinstativ (5) vorhandenen Fixiervorrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fixiervorrichtung (20) als kardanisch aufgehängte Montagevorrichtung (40) ausgestaltet ist, wobei die Montagevorrichtung (40) ein Pendel (55) als Senklot zur lotrechten Ausrichtung der Montagevorrichtung (40) in der kardanischen Aufhängung (50) aufweist. Dadurch kann auch das Einbeinstativ verschwenkt werden, ohne dass dadurch das Bild der Kamera verwackelt.
Patent DE-102013013684-A1 (DE)
Title: Fördereinheit und Fördersystem mit solchen Fördereinheiten
Inventor: GAWELCZYK KLAUS
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine Fördereinheit zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) umfasst ein Fahrwerk (24), welches auf Bodenrollen (26) verfahrbar ist. Das Fahrwerk (24) führt ein Tragelement (28) mit sich, welches bezogen auf das Fahrwerk (24) derart anhebbar oder absenkbar ist, dass die Fördereinheit (20) in einer Leerkonfiguration einen Ladungsträger (12) unterfahren und in einer Förderkonfiguration einen Ladungsträger (12) mit dem Tragelement (28) aufnehmen und fördern kann. Mittels eines Antriebssystems (30) ist wenigstens eine der Bodenrollen (26) antreibbar. Das Antriebssystem (30) umfasst wenigstens eine Antriebsbaugruppe (32) mit einer einstückigen Gehäuseeinheit (36), welche die wenigstens eine antreibbare Bodenrolle (26) lagert und wenigstens eine Antriebseinrichtung (38) für diese Bodenrolle (26) mit sich führt. Außerdem ist ein Fördersystem (10) zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) mit mehreren Fördereinrichtungen (18) angegeben, bei dem die Fördereinrichtungen (18) jeweils wenigstens zwei zusammenarbeitende derartige Fördereinheiten (20) umfassen.
Patent DE-102013020960-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (5) mit einer Mehrzahl von Batterieeinzelzellen (6), welche in einem gemeinsamen Batteriegehäuse (7) angeordnet sind, und mit einer aktiven Kühlung über ein Kühlmedium, welches mit den Batterieeinzelzellen (6) in wärmeleitendem Kontakt steht. Erfindungsgemäß ist das Kühlmittel elektrisch nicht leitend ausgebildet oder in dem Batteriegehäuse (7) ist Entionisierungsmittel (16) angeordnet.
Patent DE-102013101048-A1 (DE)
Title: Fuel dispatcher for high pressure or low pressure applications and for supplying fuel to injection valve of internal combustion engine, has threaded bore provided in cylinder head, and supporting case engaged with receiving case
Inventor: DERTINGER GEORG
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: The dispatcher (1) has a holder (7) whose cylinder head-side end is provided with a flange section that is provided with a transit for passage of an attachment screw (11). A threaded bore is provided in a cylinder head (6). The attachment screw is threaded into the threaded bore for fastening the holder at the cylinder head. A flange section comprises a supporting case (14), by which the transit is extended. The threaded bore is provided in the cylinder head. The supporting case is engaged with a receiving case. The supporting case is formed as a one-piece projection of the holder. The holder is designed as a metal sheet component and a cast part.
Patent DE-102013101494-A1 (DE)
Title: Transport carriage for food distribution or food serving purpose, has drawbar kinematically connected with position element, which blocks operating device when drawbar occupies horizontal function position for traction operation
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: The carriage has a direction lock unit (4) comprising an arrangement of a spring loaded bolt and a locking element that is pivotable with swivel rollers (1) around vertical axes (2). A mechanical operating device (5) is provided on the direction lock unit for unlocking the bolt engaged in the locking element. A drawbar (3) is kinematically connected with a position element (6), which performs a position movement linked to a pivoting movement of the drawbar and blocks the operating device when the drawbar occupies a horizontal function position (I) for a traction operation.