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Patent DE-102015003817-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: FUJIWARA TAKUYA
IPC: F16F15/10
Filed: 2015-03-24
Abstract: Eine Dämpfervorrichtung (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F, 1G, 1H) weist ein erstes Drehelement (4), ein zweites Drehelement (5), einen ersten elastischen Abschnitt (7, 7A), der zwischen dem ersten und dem zweiten Drehelement (4, 5) eingefügt ist und durch eine relative Drehung zwischen dem ersten und zweiten Drehelement (4, 5) elastisch verformt wird, ein drittes Drehelement (6, 6A), einen zweiten elastischen Abschnitt (8, 8A), der zwischen dem zweiten und dritten Drehelement (5, 6, 6A) eingefügt ist und durch eine relative Drehung zwischen dem zweiten und dritten Drehelement (5, 6, 6A) elastisch verformt wird, und einen dynamischen Schwingungsabsorber (9) auf, der ein Ankerelement (91, 91A) und einen dritten elastischen Abschnitt (92) aufweist, der zwischen dem Ankerelement (91, 91A) und dem zweiten Drehelement (5) eingefügt ist, und der durch eine relative Drehung zwischen dem Ankerelement (91, 91A) und dem zweiten Drehelement (5) elastisch verformt wird, bei dem mindestens der dritte elastische Abschnitt (92) auf einer Innenseite des ersten elastischen Abschnitts (7, 7A) und des zweiten elastischen Abschnitts (8, 8A) in einer radialen Richtung der Drehachse (Ax) angeordnet ist.
Patent DE-102015005521-A1 (DE)
Title: Behandlungvorrichtung und Behandlungsverfahren zum Beizen und Phosphatieren von Metallteilen
Inventor: SCHÖNBERG JOACHIM
IPC: C23G3/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung (1) zur einstufigen Behandlung eines metallischen Behandlungsgegenstands (2), wobei die Behandlung zumindest das Beizen und das Phosphatieren des Behandlungsgegenstands (2) umfasst, wobei die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest die nachfolgend genannten Einrichtungen umfasst: einen Behandlungsbehälter (4) zum Aufnehmen des Behandlungsgegenstands (2) und zum Aufnehmen einer fließfähigen Behandlungssubstanz (6), und eine Pumpeinrichtung (10) zum Austausch von zumindest einem Anteil der Behandlungssubstanz (6), wobei zumindest ein Teil des Behandlungsgegenstands (2), insbesondere der gesamte Behandlungsgegenstand (2), von der Behandlungssubstanz (6) umströmt wird, wobei die Behandlungssubstanz (6) eine phosphor- oder phosphathaltige Lösung, insbesondere Phosphorsäure, ist, wobei die phosphor- oder phosphathaltige Lösung zum einen aus Wasser und zum anderen aus einer Reaktionssubstanz besteht, wobei die Reaktionssubstanz aus Phosphor oder einem Phosphat und einer zusätzlichen Behandlungseffektverbesserungssubstanz besteht, wobei der Anteil des Phosphors oder des Phosphats an der Reaktionssubstanz mindestens 95% vol. beträgt, wobei die Reaktionssubstanz keine Anteile von Salzsäure und Schwefelsäure aufweist.
Patent DE-102015006232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beladungs- und/oder Zustanderkennung von Abgasnachbehandlungs-Komponenten mit Hilfe von Mikrowellen
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustands- und/oder Beladungserkennung von Abgasnachbehandlungs-Komponenten mit Hilfe von Mikrowellen, dadurch gekennzeichnet, dass Funkwellen (20, 42) mittels einer Empfangs- und Durchleitungs- und Einspeisevorrichtung (22) aufgenommen und in den Abgaskatalysator oder -filter geleitet werden und das ausgeleitete Signal (26), mit dem separat aufgenommenen Signal (20) oder dem ausgesendeten Signal (42) verglichen wird und aus dem Vergleich auf den Zustand und/oder die Beladung der untersuchten Abgasnachbehandlungs-Komponenten geschlossen wird. Durch den Einsatz der Erfindung wird die mikrowellenbasierte Katalysatorzustandserkennung verbessert.
Patent DE-102015006378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betäuben und/oder Töten von Fischen, insbesondere von afrikanischen Raubwelsen (Clarias gariepinus)
Inventor: ELIES REINER
IPC: A22B3/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betäuben und/oder Töten von Fischen, vorzugsweise von afrikanischen Raubwelsen (Clarias gariepinus) unter Einhaltung der deutschen und europäischen Tierschutzbestimmungen, wobei das Verfahren aus einer Kombination der Inaktivierung und Vorsedierung des Fisches durch Absenkung der Hälterungswassertemperatur mit einer Vereinzelung und Fixierung der Fische auf einer Arbeitsplatte, einer Betäubung der Fische durch einen Kopfschlag und Ausbluten in einem Behälter mit Eiswasser besteht.
Patent DE-102015008561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffrahmens für ein Zweirad
Inventor: WOLFSBERGER CHRISTIAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines im Inneren mindestens einen Hohlraum aufweisenden Kunststoffrahmens für ein Zweirad mittels Kunststoffspritzguß mit einer Reihe von Verfahrensschritten, wobei nach dem Einspritzen einer vorzugsweise thermoplastischen Kunststoffschmelze in ein geschlossenes Spritzgußwerkzeug ein Fluid zur Verdrängung der plastischen Seele aus der Bauteilkavität injiziert wird.
Patent DE-102015009614-A1 (DE)
Title: Mobiler Behälter für den Transport kühl zu haltender Ware und Verfahren zum Kühlhalten der Ware darin
Inventor: WOORTMANN FRIEDHELM
IPC: F25D3/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Bei einem mobilen Behälter für den Transport kühl zu haltender Ware, mit einem Gehäuse, welches einen Innenraum für die kühl zu haltende Ware umgibt und Dämmelemente zur thermischen Isolierung des Innenraums aufweist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass in das Gehäuse eine Luftkühlung integriert ist, wobei die Luftkühlung zum Herunterkühlen des Innenraums und zumindest von Teilen der Dämmelemente vor dem Transport mit Luft aus der Umgebung des Gehäuses ausgebildet ist und hierzu wenigstens einen Lüfter zur Erzeugung einer Luftströmung aufweist, welche von der Umgebung durch das Gehäuse und den Innenraum und zurück in die Umgebung gerichtet ist.
Patent DE-102015013148-A1 (DE)
Title: Mechanische Tragehilfe für Kfz-Räder und Reifen
Inventor: FAHRIG CHRISTIAN
IPC: B60B30/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Damit der Transport von A nach B mit Autorädern und die die Montage dessen erleichtert ist wird erfindungsmäßig eine Tragehilfe (5 + 6) vorgeschlagen, die an der Unterseite jeweils über eine Greifbacke (10) mit Gummibelag (11) verfügt und mittels Griff (15) eine Hebewirkung mit folgender Zangenwirkung auf eine Reifenflanke ausübt. Des weiteren, dass in dem Griff (15) ein entnehmbarer Zentrierstift (20) zum einsetzen in eine Felgenverschraubungsöffnung vorgesehen ist. Der an der Rückseite der Felge herausragende Zentrierstiftteil (31–33) ist so an eine Verschraubungsöffnung einer Radnabe heranführ- und einsteckbar, so dass alle Verschraubungsöffnungen der Radnabe mit der Felge exakt fluchten. Eine Befestigung des Rades ist so mühelos möglich. Des weiteren bietet die Neuerung die Möglichkeit, demontierte Räder und Reifen aller gängigen Größen und Breiten mittels der Tragehilfe (5 + 6) leichter und einfacher von A nach B zu transportieren. Durch die Pendelwirkung der Tagehilfe (5 + 6) ist erstmalig ein senkrechter Transport ohne ungewöhnliche Körperhaltungen einzunehmen und die Kleidung zu verschmutzen möglich.
Patent DE-102015013314-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem am Stoßfängerquerträger angeordneten Prallelement
Inventor: HULBERT JÜRGEN
IPC: B60R19/54
Filed: 2015-10-14
Abstract: In einem Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (4) und mit einem hiermit verbundenen, sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Stoßfängerquerträger (6) sowie mit einem beweglich am Stoßfängerquerträger (6) angeordneten Prallelement (10), welches in einer Ausgangsstellung (A) mit einem vorderen Lastaufnahmeabschnitt (12) bezogen auf eine Fahrtrichtung (R) des Kraftfahrzeugs zumindest einem Abschnitt (6b) des Stoßfängerquerträgers (6) vorgelagert ist.
Patent DE-102015013341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserstapelgarns aus bei der Herstellung von faserverstärkten Bauteilen als Verschnittabfällen oder beim Recyceln von faserverstärkten Bauteilen angefallenen Verstärkungsfasern
Inventor: REDDEMANN JASPER
IPC: D02G3/44
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stapelfasergarns (1) aus bei der Herstellung von faserverstärkten Bauteilen als Verschnittabfälle und/oder beim Recyceln von faserverstärkten Bauteilen angefallenen Verstärkungsfasern (2.1), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1 Bereitstellen der als Verschnittabfälle und/oder der beim Recyceln angefallenen Verstärkungsfasern (2.1), 1.2 Unidirektionales Ausrichten der bereitgestellten Verstärkungsfasern (2.1), 1.3 Herstellen einer Stapelfaser (2) aus den ausgerichteten Verstärkungsfasern (2.1), und 1.4 Fixieren der Stapelfaser (2) mit einem Umwindegarn (3).
Patent DE-102015015952-A1 (DE)
Title: Antibeschlagentlüftung mit Blendverminderung für eine Fahrzeugkamera
Inventor: KANG SHAOYING
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung mit einem Kameramodul mit einem Bildaufnahmegerät, welches zur Montage an der Innenfläche eines Fahrzeugfensters ausgebildet ist. Die Vorrichtung weist Strukturen auf, die so bemessen und positioniert sind, dass sie Reflexionen blockieren, die anderenfalls von unterhalb des Moduls auf das Bildaufnahmegerät auftreffen könnten, während sie immer noch einen Luftfluss auf die Fensteroberfläche im Sichtfeld des Bildaufnahmegerätes gestatten.
Patent DE-102015102127-A1 (DE)
Title: Betriebsbremseinrichtung mit Schnellentlüftungsventil
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T13/26
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsbremseinrichtung für Fahrzeuge, beinhaltend wenigstens einen druckluftbetätigten Betriebsbremszylinder (22) mit wenigstens einem Kolben und/oder einer Membrane (28), welcher und/oder welche einerseits eine Druckkammer (24) begrenzt, die zum Zuspannen der Betriebsbremse mit Druckluft beaufschlagbar und zum Lösen von der Druckluft entlastbar ist, und andererseits eine Federkammer (30) begrenzt, die den Kolben und/oder die Membrane (28) in die Lösestellung der Betriebsbremse vorspannende Federmittel (38) aufnimmt, wobei die Druckkammer (24) über einen Druckanschluss (26) verfügt, der von einer Bremsleitung (56) be- und entlüftbar ist. Die Erfindung sieht ein von dem in der Bremsleitung (56) herrschenden Druck gesteuertes Schnellentlüftungsventil (1) vor, welches mit seinem ersten Anschluss (2) an die Bremsleitung (56), mit seinem zweiten Anschluss (4) an den Druckanschluss (26) des Betriebsbremszylinders (22) und mit seinem dritten Anschluss (6) an die Federkammer (30) des Betriebsbremszylinders (22) angeschlossen ist, und welches aufgrund von einem in der Bremsleitung (56) bewirkten Drucksenken den zweiten Anschluss (4) mit dem dritten Anschluss (6) verbindet.
Patent DE-102015102631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Licht
Inventor: DYBA MARCUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Detektieren von Licht (16, 16b, 16c), insbesondere zur Anwendung in einem Mikroskop, mit mindestens einem Silicium-Photomultiplier (SiPM) und einer Optik (23), wobei der SiPM eine aus einer Anordnung (Array) (4) mehrerer Single-Photon-Avalanche-Dioden (SPAD) (3) gebildete Detektionsfläche (22) aufweist und wobei die Optik (23) das Licht (16, 16b, 16c) derart formt, dass die Detektionsfläche (22) mit einem Lichtstrahlbereich nahezu konstanter Intensität möglichst vollständig bedeckt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Mikroskop umfassend eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Detektion von Licht (16, 16b, 16c). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Detektieren von Licht (16, 16b, 16c).
Patent DE-102015103433-A1 (DE)
Title: Andockvorrichtung und Andockverfahren
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: F16K27/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Andockvorrichtung, für ein kontaminationsfreies Verbinden beispielsweise zweier Gebinde oder zweier Leitungen, mit zum Umschalten zwischen einer Andockstellung und einer Durchflussstellung um eine gemeinsame Achse (A) drehbaren Absperrorganen einer Klappe, die einen Durchfluss, beispielsweise eines Schüttgutes, in der Andockstellung zu blockieren und in der Durchflussstellung durchzulassen bestimmt ist, welches Absperrorgan, jeweils in einem Gehäuse (20, 40) gelagert und derart in dem jeweiligen Gehäuse (20, 40) angeordnet sind, dass die Absperrorgane in der Andockstellung mit Schnittstellenflächen (12, 32) zumindest teilflächig aneinander anliegen und gegeneinander abgedichtet sind, wobei zumindest eines der Absperrorgane in zumindest ein weiteres der Absperrorgane einzugreifen oder das weitere Absperrorgan zu hintergreifen bestimmt ist.
Patent DE-102015103913-A1 (DE)
Title: Hohlschaftinstrument und insbesondere medizinisch-endoskopisches Hohlschaftinstrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlschaftinstrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch-endoskopisches Hohlschaftinstrument handelt. Dieses Hohlschaftinstrument ist mit einem im Bereich des distalen Endes des Hohlschafts angeordneten Werkzeugträger ausgestattet, welcher relativ zu dem Hohlschaft abwinkelbar und um eine parallel zur Mittelachse des Hohlschafts angeordnete Achse relativ zu dem Hohlschaft drehbar ist. Ferner verfügt das Hohlschaftinstrument über ein in dem Hohlschaft geführtes längliches Betätigungselement, welches den Werkzeugträger mit einer proximalseitig des Hohlschafts angeordneten Steuerungseinrichtung wirkungsverbindet. Dieses Betätigungselement ist zur Steuerung der Abwinkelung des Werkzeugträgers in Richtung seiner Längsachse verschiebbar und zur Steuerung der Drehbewegung des Werkzeugträgers um seine Längsachse drehbar.
Patent DE-102015104009-A1 (DE)
Title: Auf Magnetkraft beruhende Steuerung eines Aktors
Inventor: GOPALAKRISHNAN SURESH
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein elektromagnetisches Betätigungssystem umfasst einen Aktor mit einer elektrischen Spule, mit einem Magnetkern und mit einem Anker. Das System umfasst ferner eine steuerbare Treiberschaltung zum selektiven Treiben von Strom durch die elektrische Spule hindurch. Ein Steuerungsmodul liefert einen Aktorbefehl an die Treiberschaltung, der das Treiben eines Stroms durch die elektrische Spule hindurch bewirkt, um den Anker zu betätigen. Das Steuerungsmodul enthält ein Magnetkraft-Steuerungsmodul, das ausgestaltet ist, um den Aktorbefehl anzupassen, um eine Magnetkraft im Aktor auf ein bevorzugtes Kraftniveau konvergieren zu lassen.
Patent DE-102015105889-A1 (DE)
Title: Schaltmodul und Umrichter mit wenigstens einem Schaltmodul
Inventor: GESKE MARTIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (10) sowie einen mit Hilfe des Schaltmoduls (10) aufgebauten Umrichter (25). Das Schaltmodul (10) weist zwei Reihenschaltungen (13, 14) aus jeweils einem Leistungshalbleiterschalter (V1) bzw. (V2) und einer Diode (D1) bzw. (D2) auf. Parallel zu der ersten Reihenschaltung (13) ist ein erster Kondensator (C1) geschaltet. Zwischen dem ersten Kondensator (C1) und der zweiten Reihenschaltung (14) ist wenigstens eine Zwischenkreisschaltung (18) geschaltet. Diese ist als Vierpol ausgeführt, wobei zwischen die beiden Ausgangsanschlüsse (18c, 18d) ein zweiter Kondensator geschaltet ist. Der erste Ausgangsanschluss (18c) ist über einen dritten Leistungshalbleiterschalter (V3) mit dem ersten Eingangsanschluss (18a) verbunden. Der zweite Ausgangsanschluss (18d) ist mit der Kathode einer dritten Diode (D3) verbunden, deren Anode mit dem zweiten Eingangsanschluss (18b) der Zwischenkreisschaltung (18) verbunden ist. Mit diesem Schaltmodul (10) lassen sich zumindest fünf Spannungsniveaus für eine Ausgangsspannung (Ua) einstellen. Für jede zusätzlich vorhandene Zwischenkreisschaltung erhöht sich die Anzahl der möglichen Spannungsniveaus um jeweils zwei.
Patent DE-102015106518-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauteil aus einem flexiblen Trägerelement (10) mit zumindest einer nicht leitenden Schicht (11) und auf dieser Schicht zumindest einseitig Leiterbahnen (20). Dieses Trägerelement (11) besitzt mehrere Anschlussbereiche (12, 13, 14) mit Kontaktelementen (21, 22, 23, 24) zur elektrischen Verbindung mit weiteren elektrischen oder elektronischen Bauteilen. Zur direkten Kontaktierung eines mit zwei schlitzförmigen Kontaktöffnungen versehenen elektrischen Bauteils kann das flexible Trägerelement (10) mit seinen Leiterbahnen (20) in zumindest einem Anschlussbereiches (14) zu zwei vom Trägerelement (10) aufragenden, messerförmigen, ausreichend steifen Kontaktelementen (21, 22) gefaltet werden, so dass eine elektrische Verbindung durch Einpressen dieser Kontaktelementen (21, 22) in die schlitzförmigen Öffnungen eines elektrischen Bauteils (50) erzielbar ist.
Patent DE-102015108405-A1 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: STUCKMANN PETER
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Anschluss (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (5) weist ein Anschlussgehäuse (3), das einen Innenraum (30) umschließt, der zur Aufnahme einer Direktsteck-Klemme (2) vorgesehen ist, und in den der elektrische Leiter (5) in eine Schieberichtung (41) einführbar ist, und die Direktsteck-Klemme (2) mit einer Stromschiene (23) und einer Klemmfeder (24) auf, die einen Klemmraum (240) begrenzen, und zwischen denen der elektrische Leiter (5) verklemmbar ist, wobei im Innenraum (30) ein Haltemittel (31) für die Klemmfeder (24) angeordnet ist, wobei das Haltemittel (31) an einer von der Seite des Klemmraumes (240) abgewandten Seite der Klemmfeder (24) angeordnet ist. Desweiteren werden eine Anschlussleiste (10) und ein Verfahren zum Montieren eines Anschlusses (1) beschrieben.
Patent DE-102015108829-A1 (DE)
Title: Doppeltwirkender Verriegelungszylinder und Verfahren zum Betreiben eines doppeltwirkenden Verriegelungszylinders
Inventor: NEUMEISTER WALTER
IPC: F15B15/26
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppeltwirkenden Verriegelungszylinder (20) mit einem Zylinder (21) und einem Kolben (22), der mit Hilfe eines fluiden Druckmittels in einer Axialrichtung (23) bewegbar ist und der mit einer Spindel (35.2) über ein nicht selbsthemmendes Gewinde (37) gekoppelt ist. An der Spindel (35.2) ist ein erster Klemm-Doppel-Kegel-Körper (45.1) befestigt, der mit einem an dem Zylinder (21) befestigten zweiten Klemm-Doppel-Kegel-Körper (45.2) in zwei Verriegelungsstellungen (46.2) selbsthemmend verklemmbar ist. Die Spindel (35.2) ist über den ersten Klemm-Doppel-Kegel-Körper (45.1) an einem ersten Fluid-Axial-Gleitlager (53.1) gelagert, das über einen ersten Druckmittel-Zuströmkanal (54.1) mit dem fluiden Druckmittel beaufschlagbar ist und ist an einem zweiten Fluid-Axial-Gleitlager (53.2) gelagert, das über einen zweiten Druckmittel-Zuströmkanal (54.2) mit dem fluiden Druckmittel beaufschlagbar ist. Ein Mengenteiler (60) zum Aufteilen eines Haupt-Volumenstromes des fluiden Druckmittels in einen ersten Teil-Volumenstrom und in einen zweiten Teil-Volumenstrom umfasst einen in den ersten Druckmittel-Zuströmkanal (54.1) mündenden ersten Druckmittel-Abströmkanal (61.1) für den ersten Teil-Volumenstrom und einen in den zweiten Druckmittel-Zuströmkanal (54.2) mündenden zweiten Druckmittel-Abströmkanal (61.2) für den zweiten Teil-Volumenstrom. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben des Verriegelungszylinders (20).
Patent DE-102015109069-A1 (DE)
Title: Belüftungskanal zur Belüftung eines Fahrgastinnenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREESE BASTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es ist ein Belüftungskanal (10) zur Belüftung eines Fahrgastinnenraums eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Anströmkanal (12) zur Zufuhr von Luft, einem sich von dem Anströmkanal (12) bis zu einer Auslassöffnung (16) erstreckenden Hauptleitkanal (14) zum Leiten zumindest eines Teils der Luft des Anströmkanals (12) entlang einer Hauptströmungsrichtung (28) in Richtung der Auslassöffnung (16) und mindestens einem von dem Anströmkanal (12) abzweigbaren Bypasskanal (18, 40) zum Ableiten eines Teils der Luft des Anströmkanals (12), wobei der Bypasskanal (18, 40) zu der Auslassöffnung (16) beabstandet in den Hauptleitkanal (14) mündet, wobei der Bypasskanal (18, 40) zur Einleitung eines unter einem Winkel zu der Hauptströmungsrichtung (28) ausgerichteten Strömungsstrahls (32) in den Hauptleitkanal (14) ausgestaltet ist. Durch den zur Auslassöffnung (16) beabstandeten Bypasskanal (18, 40) kann die Strömungsrichtung der Luft in der Auslassöffnung (16) ohne vom Fahrgastinnenraum her einsehbare Öffnungen und/oder Lamellengitter eingestellt werden, so dass bei einer komfortablen Belüftung des Fahrgastinnenraums ein optisch ansprechender Fahrgastinnenraum ermöglicht ist.
Patent DE-102015111467-A1 (DE)
Title: Klemme einer Anschlusskabel
Inventor: APONTE ALBERTO MAGNO
IPC: H01R11/24
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Klemme einer Anschlusskabel enthält einen ersten Metallarm, einen dem ersten Metallarm angelenkten zweiten Metallarm und ein an einem Gelenkabschnitt des ersten Metallarms und des zweiten Metallarms vorgesehenes elastisches Element. Der erste Metallarm und der zweite Metallarm definieren eine Gelenkloch. Eine Hülse ist in dem Gelenkloch zum Verbinden des ersten Metallarms, des zweiten Metallarms und des elastischen Elements vorgesehen. Die Hülse definiert ein glattes Durchgangsloch darin. Eine Befestigungsvorrichtung erstreckt sich durch das Durchgangsloch und weist ein sich durch das Durchgangsloch erstreckendes erstes Verbindungsteil, ein auf dem ersten Verbindungselement eingeschraubtes zweites Verbindungselement, und ein auf einem des ersten Verbindungselements und des zweiten Verbindungselements vorgesehenes Demontageelement auf. Eine bewegliche Klemme ist zwischen dem ersten Verbindungselement und dem zweiten Verbindungselement zum Verbinden der Klemme gebildet.
Patent DE-102015113020-A1 (DE)
Title: Endoskopkopf
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/018
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endoskopkopf (1) mit einem Endoskopkopfkörper (11A, 11B), in dem zumindest ein Arbeitskanal (13) ausgebildet ist, wobei am distalen Arbeitskanalendabschnitt ein schwenkbarer Albaranhebel (2) vorgesehen ist. Am Albaranhebel (2) ist ein Seilzugkörper (7, 71) verankert, durch den der Albaranhebel (2) abgestützt am Endoskopkopfkörper (11A, 11B) geschwenkt werden kann.
Patent DE-102015113588-A1 (DE)
Title: Sitzbezug für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zum Herstellen eines Sitzbezugs mit einer Einschubtasche für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PFUNDSTEIN SIMON
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbezug (100) für einen Fahrzeugsitz. Der Sitzbezug (100) weist eine Einschubtasche (102) zum Aufnehmen von zumindest einem Gegenstand auf.
Patent DE-102015115042-A1 (DE)
Title: Multizellen-Leistungswandlungsverfahren und Multizellen-Leistungswandler
Inventor: KOLAR JOHANN
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Wandeln von Leistung durch einen Leistungswandler, der mehrere Wandlerzellen und wenigstens eine Filterzelle aufweist, das Erhalten einer Zelleneingangsleistung an einem Zelleneingang und Bereitstellen einer Zellenausgangsleistung an einem Zellenausgang wenigstens einer der mehreren Wandlerzellen, und das Betreiben der Filterzelle in einem von einem Eingangsleistungsbetrieb, in dem die Filterzelle eine Eingangsleistung erhält, und einem Ausgangsleistungsbetrieb, in dem die Filterzelle eine Ausgangsleistung bereitstellt.