baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121753-A1 (DE)
Title: Reflexionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: NISHIJIMA MASAKAZU
IPC: G06T7/11
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Reflexionsbestimmungsvorrichtung ist zur Bestimmung einer Reflexion für eine Kamera eingerichtet, wobei die Kamera zum Fotografieren einer Außenumgebung eines Fahrzeugs aus einem Inneren des Fahrzeugs durch Glas eingerichtet ist, und die Kamera eine Reflexionsverhinderungseinrichtung zur Verhinderung einer Reflexion auf dem Glas enthält. Die Reflexionsbestimmungsvorrichtung ist versehen mit einer Berechnungseinrichtung zur Berechnung eines optischen Flusses eines Bereichs, in dem die Reflexion in einem fotografierten Bild der Kamera nicht verhindert wird, und einer Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung, dass die Reflexion in dem fotografierten Bild der Kamera vorhanden ist, wenn eine Dauer, während der ein bestimmter Bereich erfasst wird, größer oder gleich einer vorbestimmten Zeit ist, wobei der bestimmte Bereich durch Punkte mit einem Wert des optischen Flusses definiert ist, der kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102018123019-A1 (DE)
Title: Gewinngeführter halbleiterlaser und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01S5/24
Filed: 2018-09-19
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der gewinngeführte Halbleiterlaser (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2) und elektrische Kontaktflächen (4). Die Halbleiterschichtenfolge (2) umfasst eine aktive Zone (21) zur Strahlungserzeugung, eine Wellenleiterschicht (22) und eine Mantelschicht (23). Die Halbleiterschichtenfolge (2) umfasst ferner eine Stromblendenschicht (3), die längs einer Resonatorachse (R) in einem Zentralbereich (32) elektrisch leitend und in anschließenden Randbereichen (33) elektrisch isolierend ist. Quer zur Resonatorachse (R) weist der Zentralbereich (32) eine Breite (W) von mindestens 10 µm auf und die Randbereiche (33) weisen mindestens eine Mindestbreite (M) auf. Die Mindestbreite (M) liegt bei 3 µm oder mehr. In Draufsicht gesehen sind die Halbleiterschichtenfolge (2) sowie zumindest eine der Kontaktflächen (4) an der Halbleiterschichtenfolge (2) im Zentralbereich (32) sowie beidseitig zumindest bis zur Mindestbreite (M) in Richtung quer zur Resonatorachse (R) an den Zentralbereich (32) anschließend und über den Zentralbereich (32) hinausgehend durchgehende Komponenten.
Patent DE-102018125261-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: KAWATA JUNGO
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-10-12
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugfrontstruktur, durch die die Steifigkeit eines Längselements, an dem ein Scheinwerfer anzubringen ist, gewährleistet werden kann, bei gleichzeitiger Verbesserung des Schutzes für den Kopf des Fußgängers.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugfrontstruktur (100) gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugfrontstruktur mit einem Scheinwerfer (102), die ferner aufweist: ein Seitenelement (110), das sich von einem vorderen Fahrzeugende zu einer heckseitig davon gelegenen Seite des Fahrzeugs erstreckt; ein Längselement (112), das dazu eingerichtet ist, mit dem vorderen Ende des Seitenelements (110) verbunden zu werden und sich zu einer oberen Seite des Fahrzeugs erstreckt; eine Kotflügelschürze (116), die sich in Bezug auf eine Querrichtung des Fahrzeugs außenseitig des Seitenelements (110) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt; und ein Verstärkungselement (130), das gekrümmt ist, um das Längselement (112) und die Kotflügelschürze (116) miteinander zu verbinden, wobei das Verstärkungselement (130) ein Ende (136), das sich in der Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt und an dem Längselement (112) anzubringen ist, sowie ein anderes Ende (144) aufweist, das sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und an der Kotflügelschürze (116) anzubringen ist, wobei das Längselement (112) einen Anbringungsabschnitt (154) aufweist, an dem der Scheinwerfer (102) anzubringen ist, und das Verstärkungselement (130) unterhalb des Scheinwerfers (102) angeordnet ist.
Patent DE-102018127735-A1 (DE)
Title: Ölversorgungssystem mit Sekundär-Pumpe
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F01M1/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölversorgungssystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2, 3, 4) und/oder mit einem Steuertriebspannsystem, und mit einer verbrennungskraftmaschinen-angetriebene Primär-Pumpe (5), die ausgelegt ist, um dem Nockenwellenversteller (2, 3, 4) Hydraulikfluid zuzuführen, wobei eine Sekundär-Pumpe (6) vorgesehen ist, um dem Nockenwellenversteller (2, 3, 4) und/oder dem Steuertriebspannsystem Hydraulikfluid zuzuführen.
Patent DE-102018129758-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein motorlaserzündsystem
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02P17/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren für ein Motorlaserzündsystem bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Laserzündsystems eines Motors bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Steuerung den Laser in einem abgedichteten Zylinder Stunden nach dem Zündschlüsselausschalten betreiben. Dann kann der Zylinder geöffnet werden und eine Veränderung der Abgastemperatur kann mit der Laserfunktionalität korreliert werden.
Patent DE-102018131269-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan und Herstellungsverfahren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/90
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan, insbesondere Stent, mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Gitterelementen (11, 12, 13, 14), die wenigstens einen geschlossenen Zellenring (34) aufweist, der höchstens 12, insbesondere höchstens 10, insbesondere höchstens 8, insbesondere höchstens 6, in einer Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) unmittelbar benachbarte Zellen (30) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gitterstruktur (10) zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung (40) aus einem elektrogesponnenen Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (41) aufweist, wobei die Abdeckung (40) auf einer Fläche von 100.000 µmmindestens 10 Poren umfasst, die eine Größe von mindestens 15 µmaufweisen.
Patent DE-102018132306-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnose für fehlertolerante Architektursysteme des Fahrgestells
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Beispiele für Techniken zur Fehlerdiagnose für fehlertolerante Architektursysteme des Fahrgestells werden offenbart. In einer exemplarischen Implementierung gemäß Aspekten der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein computerimplementiertes Verfahren das Empfangen einer Stellgrößen für das System durch eine Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Empfangen einer Messgröße für das System durch die Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Berechnen eines Residuums durch die Verarbeitungsvorrichtung, das zumindest teilweise auf der Stellgröße und die Messgröße basiert. Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchführen einer Fehlerdiagnose durch die Verarbeitungsvorrichtung, um einen Fehler im System zu erkennen, der zumindest teilweise auf dem Residuum basiert.
Patent DE-102018205059-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: ZANDER KLAUS
IPC: B60Q3/80
Filed: 2018-04-04
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs, mit einer Primärlichtquelle, einem Lichtrichtelement und einer die Beleuchtungseinrichtung zum Innenraum des Fahrzeugs hin abschließenden Lichtscheibe, zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Primärlichtquelle und der Lichtscheibe ein Lichtleitelement angeordnet ist, welches Störstellen aufweist, die in einer vorgegebenen Form angeordnet sind, dass eine Sekundärlichtquelle derart angeordnet ist, dass von der Sekundärlichtquelle ausgesandtes Licht in das Lichtleitelement eingekoppelt wird, und dass die Lichtscheibe berührungsempfindlich und/oder annäherungsempfindlich ausgestaltet ist.
Patent DE-102018206097-A1 (DE)
Title: Bogenleitvorrichtung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Bogenleitvorrichtung für eine Bogendruckmaschine umfasst eine Bogenleitplatte und in der Bogenleitplatte verteilte Saug- und Blasdüsen, die jeweils über eine Saug- oder Blasleitung mit einer Unterdruckquelle und einer Überdruckquelle verbunden sind. Die Saugleitung und die Blasleitung sind voneinander getrennt, so dass gleichzeitig die Saugdüsen über die Saugleitung mit Unterdruck und die Blasdüsen über die Blasleitung mit Überdruck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102018206241-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung und Herstellungssystem
Inventor: TARUI YOSHIHIKO
IPC: B23Q15/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Es werden eine Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung und ein Herstellungssystem zur Verfügung gestellt, die einen Arbeitsablauf eines Roboters bestimmen und numerische Daten einstellen, die im Betrieb notwendig sind, durch Einstellen der Auswahl eines Betriebsprogramms eines Roboters und/oder Einstellen von Operationen des Betriebsprogramms basierend auf einer Anweisung vom Benutzer von der Werkzeugmaschinenseite. Eine numerische Steuervorrichtung (100), die mit einer Roboter-Steuervorrichtung (400) zum Steuern eines Roboters (300) verbunden ist und eine Werkzeugmaschine (200) steuert, die in Kombination mit dem Roboter (300) verwendet wird, umfasst: eine Empfangseinheit (120), die Einstellinformationen für den Roboter (300) annimmt; und eine Sendeeinheit zum Senden eines Parameters, der eine Auswahl eines Betriebsprogramms (503) des Roboters (300) und/oder Operationen des Betriebsprogramms (503) basierend auf den von der Empfangseinheit (120) angenommenen Einstellinformationen einstellt.
Patent DE-102018207082-A1 (DE)
Title: Gebäudeverschlusseinrichtung
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/28
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeverschlusseinrichtung (1), mit einem Blendrahmen (2), einem mittels einer Lagerung (5) bezüglich des Blendrahmens (2) um eine Drehachse (6) drehbar gelagerten Flügelrahmen (3) und mit einem Beschlag, der wenigstens ein an dem Flügelrahmen (3) verlagerbar gelagertes Verriegelungselement und ein an dem Blendrahmen (2) befestigtes Verriegelungsgegenelement aufweist, wobei die Lagerung (5) ein an dem Blendrahmen (2) befestigtes erstes Lagerelement (7) und ein an dem Flügelrahmen (3) befestigtes und an dem ersten Lagerelement (7) um die Drehachse (6) drehbar gelagertes zweites Lagerelement (8) aufweist, und wobei das Verriegelungselement in einer ersten Stellung zur Verriegelung des Gebäudeverschlusselements (1) mit dem Verriegelungsgegenelement zusammenwirkt und in einer zweiten Stellung zur Entriegelung des Gebäudeverschlusselements (1) außer Eingriff mit dem Verriegelungsgegenelement angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass in das zweite Lagerelement (8) eine Eckumlenkung (31) des Beschlags integriert ist, über die das Verriegelungselement mit einem Beschlaggetriebe und/oder einem Bedienelement der Gebäudeverschlusseinrichtung (1) zur Verlagerung gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102018210069-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: PODBIEL DANIEL SEBASTIAN
IPC: G01N35/10
Filed: 2018-06-21
Abstract: Eine mikrofluidische Vorrichtung (10) ist zur Prozessierung von chemischen und/oder biologischen Substanzen vorgesehen. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Polymer-Kartusche (100) und wenigstens eine weitere Komponente (200), wobei die weitere Komponente (200) über wenigstens eine mikrofluidische Schnittstelle (101, 102, 103) an die Polymer-Kartusche (100) angebunden ist.
Patent DE-102018213105-A1 (DE)
Title: Kompensationsmuster für ausgefallene Druckdüsen
Inventor: TRACHANAS ILIAS
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-08-06
Abstract: Verfahren zur Korrektur fehlerhafter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei fehlerhafte Druckdüsen nach dem Rasterungsprozess durch einen erhöhten Farbauftrag benachbarter Druckdüsen kompensiert werden, welches die Schritte des Vorberechnens unterschiedlicher Kompensationsraster (10) für verschiedene Flächendeckungen durch den Rechner (6), des Druckens dieser Kompensationsraster (10) eingebettet in Flächendeckungsrasterflächen (11), der Auswertung der gedruckten Kompensationsraster (10) durch den Rechner (6), der Auswahl und Hinterlegung des Kompensationsrasters (15), welches der Färbung des originalen Rasters in der jeweiligen Flächendeckungsrasterfläche (11) am Nächsten kommt, für jede Flächendeckungsstufe durch den Rechner (6), der Detektion einer fehlerhaften Druckdüse im Fortdruck durch den Rechner (6), der Ermittlung der lokalen Flächendeckung entlang der detektierten fehlerhaften Druckdüse durch den Rechner (6) und des Einsatzes des für die ermittelte lokale Flächendeckung hinterlegten Kompensationsrasters (15) zur Kompensation der fehlerhaften Druckdüsen durch den Rechner (6) umfasst.
Patent DE-102018214975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung einer bevorstehenden Beschleunigung in einem hochautomatisierten Fahrzeug
Inventor: SCHULZ-WEILING MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines bevorstehenden Fahrmanövers 104 für ein hochautomatisiertes Fahrzeug 100, wobei das Verfahren 300 einen Schritt des Einlesens eines Fahrmanöversignals 106, das eine Information über das bevorstehende Fahrmanöver 104 umfasst, einen Schritt des Bestimmens eines Beschleunigungssignals, das eine durch das bevorstehende Fahrmanöver 104 auf einen Insassen des Fahrzeugs 100 wirkende bevorstehende Beschleunigung unter Verwendung des Fahrmanöversignals 106 repräsentiert, und einen Schritt des Bereitstellens eines Anzeigesignals 108 unter Verwendung des Beschleunigungssignals an eine Schnittstelle zu einer Anzeigeeinrichtung 110 umfasst, wobei das Anzeigesignal 108 ausgebildet ist, um die Anzeigeeinrichtung 110 zum Anzeigen einer Beschleunigungsanzeige 112 anzusteuern.
Patent DE-102018216189-A1 (DE)
Title: Vorspannvorrichtung für ein Energiespeicherelement
Inventor: ZICKGRAF BERNHARD
IPC: H01M50/202
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorspannvorrichtung (1) für ein Energiespeicherelement (6), umfassend: eine Trägerplatte (2), eine Grundplatte (3), wobei die Trägerplatte (2) und die Grundplatte (3) voneinander beabstandet sind, wobei das Energiespeicherelement (6) zwischen der Trägerplatte (2) und der Grundplatte (3) anordenbar ist, wobei die Trägerplatte (2) auf Ihrer der Grundplatte zugewandten Seite eine elastische Membran (4) umfasst, wobei durch die elastische Membran (4) und die Trägerplatte (2) ein druckdichtes Volumen (5) gebildet wird, wobei die elastische Membran (4) vollflächig auf dem Energiespeicherelement (6) positionierbar ist, die Trägerplatte (2) zumindest einen Wegmesssensor (8) umfasst, wobei der Wegmesssensor (8) druckdicht im Bereich des druckdichten Volumens (5) in die Trägerplatte (2) integriert ist und derart eingerichtet ist, den Abstand zwischen der elastischen Membran (4) und dem Wegmesssensor (8) zu messen. Des Weiteren Betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Aufbringung von Vorspannkräften auf ein Energiespeicherelement (6) und zur Vermessung des Schwellverhaltens eines Energiespeicherelements (6).
Patent DE-102018217740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeugs in einer Halteposition während einer Haltephase, in welcher eine Rollbewegung des Kraftfahrzeugs verhindert werden soll, sowie zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: MACZKÓ DÁVID
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeugs (10) in einer Halteposition (24) während einer Haltephase (c), in welcher das Kraftfahrzeug (10) an der Halteposition (24) unbewegt ist und in welcher eine Rollbewegung des Kraftfahrzeugs (10) verhindert werden soll, wobei in dem Kraftfahrzeug (10) für einen Fahrantrieb eine elektrische Maschine (11) mit einem Rotor (12) und mit einem Stator (13), der eine Statorwicklung (14) aufweist, bereitgestellt ist. Die Erfindung sieht vor, dass während das Kraftfahrzeug (10) die Halteposition (24) inne hat, die Statorwicklung (14) ganz oder abschnittsweise mittels eines Kurzschlusses (K) kurzgeschlossen gehalten wird und mittels der kurzgeschlossenen Statorwicklung (14) einer Drehbewegung (25) des Rotors (12) ein mittels der kurzgeschlossenen Statorwicklung (14) ermöglichtes Gegenmoment (27) entgegengesetzt wird.
Patent DE-102018219764-A1 (DE)
Title: Mehrprozessor-Fehlerdetektionssystem und Verfahren dafür
Inventor: KIM KEE-BEOM
IPC: G06F11/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Es wird ein Fehlerdetektionssystem bereitgestellt, das beinhaltet: eine Eingabeeinheit zum Einstellen einer Systembetriebsanfragezeit, basierend auf einer externen Eingabe; eine Vielzahl von Prozessoren zum Durchführen eines vorbestimmten Betriebs; und einen Fehlerdetektionsprozessor zum Detektieren eines Fehlers jedes der Vielzahl von Prozessoren. Der Fehlerdetektionsprozessor sendet ein Fehlerdetektionssignal an einen vorbestimmten ersten Prozessor der Vielzahl von Prozessoren, empfängt ein aktualisiertes Fehlerdetektionssignal aus einem vorbestimmten zweiten Prozessor aus der Vielzahl von Prozessoren und bestimmt, ob die Betriebsverarbeitungszeit der Vielzahl von Prozessoren innerhalb der Betriebsanfragezeit verarbeitet wird, basierend auf dem aktualisierten Fehlerdetektionssignal.
Patent DE-102018220132-A1 (DE)
Title: Roboter und Kollisionserkennungsverfahren dafür
Inventor: HARADA SHIZUO
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-11-23
Abstract: Es wird ein Roboter (1) bereitgestellt, umfassend: einen Roboterkörper (2), der mit mindestens einem Arm (6) versehen ist; eine Gasdruckfeder (9), die als Ausgleichseinrichtung für den Arm (6) des Roboterkörpers (2) dient; eine Innendruckerfassungseinheit, die einen Zylinderinnendruck der Gasdruckfeder (9) erfasst; und eine Steuereinrichtung (3), die den Roboterkörper (2) steuert. Die Steuereinrichtung (3) berechnet als geschätzten Störwert die Differenz zwischen einem Drehmoment-Sollwert für einen Servomotor (12), der den Arm (6) antreibt, und einem Drehmoment des Servomotors (12), das zum tatsächlichen Betreiben des Arms (6) erforderlich ist, weiterhin bestimmt die Steuereinrichtung (3), dass der Roboterkörper (2) eine Kollision erfahren hat, wenn der geschätzte Störwert einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und die Steuereinrichtung (3) korrigiert den geschätzten Störwert oder den Schwellenwert auf der Grundlage des von der Innendruckerfassungseinheit erfassten Zylinderinnendrucks.
Patent DE-102018222477-A1 (DE)
Title: Kindersitzanordnung
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, die eine Sitzauflage (2) und ein Klimatisierungsmodul mit einem Gebläse aufweist. Das Gebläse des Klimatisierungsmoduls ist mit der Sitzauflage (2) luftleitend koppelbar und die Sitzauflage (2) ist mit durch das Gebläse geförderter Luft durchströmbar. Die Sitzauflage (2) weist eine luftführende Innenschicht (3), eine Au-ßenschicht (4) und eine Unterschicht (5) auf, wobei die Innenschicht (3) zwischen der Außenschicht (4) und der Unterschicht (5) angeordnet ist. Ferner weist die Sitzauflage (2) einen Saum (6) auf, der die Innenschicht (3) seitlich verschließt.
 Erfindungsgemäß ist in dem Saum (6) wenigstens eine mit Luft durchströmbare Auslassöffnung (7) ausgebildet, so dass die in die Sitzauflage (2) oder aus der Sitzauflage (2) strömende Luft durch die wenigstens eine Auslassöffnung (7) strömen kann.
Patent DE-102019002861-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Massagevorrichtung
Inventor: LEMMER DENISE
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Massagevorrichtung, umfassend mindestens ein Massageelement (35) zum Massieren einer Fußsohle eines Fahrzeuginsassen (9), wobei die Massagevorrichtung (17) eine Fußmatte (7, 43, 51) aufweist. Bei einem Kraftfahrzeug sind die Fußmatte (7, 43, 51) und ein Bestandteil ((11, 13) eines Fahrzeuginnenraumes relativ zueinander beweglich angeordnet, wobei die Fußmatte (7, 43, 51) integraler Bestandteil des Fahrzeuges (1) ist.
Patent DE-102019002991-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer feststehenden Seitenscheibe an einem Türrohbau
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: B60J1/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) einer feststehenden Seitenscheibe (2) an einem Türrohbau (3) für eine Seitentür (8) eines Kraftwagens, bei welcher die Seitenscheibe (2) an einem Scheibenrahmen (4) der Seitentür (8) mittels einer mit der Seitenscheibe (2) verbundenen Halteeinheit (9) befestigt ist, welche wenigstens einen Flansch (5) des Scheibenrahmens (4) umgreift: Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Halteeinheit (9) und der Flansch (5) zumindest auf einer jeweiligen, der Seitenscheibe (2) abgewandten Innenseite zumindest teilweise mit einem direkt an dem Flansch (5) und direkt an der Halteeinheit (9) anliegenden Kunststoff (11, 12) versehen sind, welcher an die Halteeinheit (9) und an den Flansch (5) angespritzt ist.
Patent DE-102019004252-A1 (DE)
Title: Lamelle für eine Mehrscheiben-Lamellenkupplung mit einer federnden Zunge, Mehrscheiben-Lamellenkupplung und Kraftfahrzeug
Inventor: BERTHOLD LICHTENBERG
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle 10 für eine Mehrscheiben-Lamellenkupplung, umfassend einen ringscheibenförmigen Grundkörper 1 sowie zumindest eine, sich vorzugsweise in Umfangsrichtung erstreckende, federnde Zunge 2, die ein freies erstes Ende 2a sowie ein fest mit dem Grundkörper 1 verbundenes zweites Ende 2b aufweist. Dadurch lässt auf vorteilhafte Weise sich eine Lamelle 10 für eine Mehrscheiben-Lamellenkupplung mit integrierten Feder- bzw. Trennelementen realisieren, die im Zusammenspiel mit weiteren Lamellen 10 ein zuverlässiges Trennen der Lamellen 10 beim Öffnen der Kupplung bewirken kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mehrscheiben-Lamellenkupplung, umfassend eine derartige Lamelle 10 sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrscheiben-Lamellenkupplung.
Patent DE-102019004302-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, mit fadenspannungsgesteuerter Spindeldrehzahl des Falschzwirnkräuselaggregats in einer Texturiermaschine
Inventor: GÖRGENS DETLEF
IPC: D02G1/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Aufgaben werden erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass alle 240 Aggregate in einer normalen Texturiermaschine, (oder alle 480 Aggregate oder mehr Aggregate in speziellen Texturiermaschinen), bei denen jedes Aggregat von einem eigenen DC Motor angetrieben wird und die Drehzahl jedes einzelnen dieser Motoren über einen Transformator, eine PCB, abhängig von der Fadenspannungsmessung errechnet und sekundenschnell neu geregelt wird um qualitativ sehr hochwertiges synthetisches Garn zu texrurieren.
Patent DE-102019004847-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: ZÖTTL JOSEF
IPC: B02C18/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Bei einer Schredder-Schneid-Mühle welche eine ersten Zerkleinerungsstufe A mit einem drehantreibbaren Rotor 7 und unterhalb angeordnete zweiten Zerkleinerungsstufe B mit einem drehantreibbaren Rotor 7 aufweist, soll grobes und großes Aufgabematerial in nur einer Maschine auf die Feinheit einer Schneidmühle herunter zerkleinert werden und die Vorrichtung soll selbstdosierend ausgeführt sein. Dies wird dadurch erreicht, dass der Rotor 7 der ersten Zerkleinerungsstufe A und der Rotor 8 der zweiten Zerkleinerungsstufe B eine gemeinsame Drehachse 9 aufweisen und die Drehachse 9 vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-102019102342-A1 (DE)
Title: Rennzweier
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B1/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rennzweier mit einem lang gestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug sowie in ein spitzes Heck ausläuft. Die Wasserlinie (WL) beträgt bei einem Beladungszustand von 223 kg 9778 mm ± 2%. Bei Einteilung in 15 gleich lange Segmente im Falle eines Beladungszustand von 223 kg liegen folgende Werte für die jeweilige Breite an der Wasserlinie vor, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ± 2%, vorzugsweise ± 1%, weiter bevorzugt ± 0,5%: