baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050051-U1 (DE)
Title: Staubbehälter und Staubsammler mit demselben
IPC: A47L11/33
Filed: 2011-05-06
Abstract: Staubbehälter, der in einem Staubsammler (20) mit einem Paar Rastschlitzen (430) lösbar angeordnet ist, wobei der Staubbehälter (10) aufweist:  einen Aufnahmekörper (100), der einen Deckel (110) und ein Gehäuse (120) aufweist; und  eine erste Befestigungsvorrichtung (200), die in dem Deckel (110) angeordnet ist und ein Paar bewegbare erste Betätigungselemente (210) mit jeweils einem ersten Befestigungselement (230) und zwischen den ersten Betätigungselementen (210) ein erstes Federelement (220) aufweist,  wobei das Paar erste Betätigungselemente (210) eine Befestigungsposition, in der sie normal an dem ersten Federelement (220) anliegen, und eine Freigabeposition haben, in der sie das erste Federelement (220) relativ zusammendrücken, wobei in der Freigabeposition das Paar erste Befestigungselemente (230) in den Deckel (110) hineingezogen sind, wobei in der Befestigungsposition das Paar erste Befestigungselemente (230) aus dem Deckel (110) herausragen, und wobei, wenn der Aufnahmekörper (100) an dem Staubsammler (20) montiert ist, das Paar erste Befestigungselemente (230) in das Paar...
Patent DE-202011101215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen von Motiven
IPC: G04C17/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung (16) zum zeitweiligen Darstellen von Motiven, aufweisend eine kreisförmig oder annähernd kreisförmig ausgebildete Darstellungseinheit (17), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Vorrichtung (16) um eine senkrecht zu der Darstellungseinheit (17) und horizontal ausgerichtete Drehachse (8) drehbar gelagert ist, und wenigstens eine Leuchteinheit (18), wobei die Darstellungseinheit (17) zwei parallel zueinander und unter Belassung eines Zwischenraums (4) beabstandet voneinander angeordnete Scheiben (1, 2) aufweist, nämlich eine die Darstellungsseite der Vorrichtung (16) bildende, zumindest teilweise transparent ausgebildete Darstellungsscheibe (1) und eine Rückscheibe (2), wobei die Leuchteinheit (18) auf der Darstellungsseite der Vorrichtung (16) in einem unteren Randbereich der Darstellungsscheibe (1) angeordnet ist, wobei der Zwischenraum (4) geschlossen und teilweise mit einem Granulat (5) gefüllt ist, das zumindest teilweise durch ein photolumineszierendes Material gebildet ist, wobei die Darstellungseinheit (17) mittels eines Antriebs (7) um die Drehachse (8) drehbar ist, und wobei der Teil des photolumineszierenden Materials, der sich im Bereich der Leuchteinheit...
Patent DE-202011104171-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für viskose Produkte
IPC: B65D25/52
Filed: 2011-08-04
Abstract: Dosiervorrichtung für viskose Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass sie überwiegend zylinderförmig ist, hauptsächlich aus einem Kopf 1 (1), durch den ein Schieber (2) geführt wird, einem Behälter (4) mit Behälteroberteil (3) und eingesetztem inneren Füllrohr (5) mit darübergleitendem Kolben (7) sowie einem innenseitig trichterförmig gestalteten Unterteil (8) u. 19 mit einem Befestigungselement, z. B. Gewinde 19 (8b), für einen Verschluss (9b), und komplett kopfseitig auf ein Behältnis (9) (9a), z. B. Tube, durch ein Befestigungselement zu fixieren ist, und außerdem teilweise aus weichem, flexiblem Material, insbesondere chemikalienresistentem Kunststoff besteht und nach Befüllen mit dem viskosen Produkt mit Hilfe eines Kolbens 1–2 (7) u. 27, der durch seitliches Zusammendrücken des Behälters 23 u. 27 von außen so nach unten verschoben werden kann, dass eine vorbestimmte Produktmenge ausgestoßen wird.
Patent DE-202011104324-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifen-Diglas
IPC: A24F1/30
Filed: 2011-08-12
Abstract: DIGLAS, das Glas ist dadurch gekennzeichnet, dass es mittig am Glasboden ein Loch bzw. eine Öffnung hat.
Patent DE-202011105738-U1 (DE)
Title: Online-Desinfektion mittels Diamant-Elektrolyse von Dialyse-Geräten
IPC: A61L2/03
Filed: 2011-09-18
Abstract: Online Desinfektion eines Dialysegerätes dadurch gekennzeichnet dass es durch 01 Integrierung einer Diamant-Elektrolyse-Zelle (1) möglich wird In-Situ Oxidantien, resp. Desinfektionsmittel elektrolytisch zu generieren, die es ermöglichen Dialyseräte (3) damit sehr wirkungsvoll zu desinfizieren.
Patent DE-202011106795-U1 (DE)
Title: Trenn- und Steuerkarten mit RFID-Chip für alle Anwendungen in der Brief- und Paketsortierung
IPC: B07C3/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Anwendungen der Trenn- und Steuerkarten (im nachfolgenden Trennkarten genannt) sind umfangreich und gekennzeichnet durch die Sortierprozesse im Bereich der Brief- und Paketsortierung (im nachfolgenden Postsortierung genannt). Der Einsatz erfolgt bei verschiedenen Prozessen wie z. B. bei der Gangfolgesortierung, zur Kundentrennung, zur Kennzeichnung von Sendungen mit besonderen Merkmalen (Einschreiben, etc.) oder auch zum Verfolgen von Behältern mit Briefsendungen uvm.
Patent DE-202011107393-U1 (DE)
Title: Druckstück zur Fußreflexzonenmassage des Reflexzonenbereichs "Knie"
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Das Druckstück ist speziell und nur zur punktuellen Massage der Fußreflexzone „Knie” bei Kniearthrose entwickelt
Patent DE-202011108002-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/32
Filed: 2011-11-17
Abstract: Halogenglühlampe mit einem Lampensockel (30) und einem im Lampensockel (30) fixierten Lampengefäß (10) sowie zwei innerhalb des Lampengefäßes (10) angeordneten Glühfäden (21, 22), wobei der erste Glühfaden (21) für den Betrieb mit einer höheren elektrischen Leistung als der zweite Glühfaden (22) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengefäß (10) auf einem den zweiten Glühfaden (22) umgebenden Lampengefäßabschnitt eine Beschichtung (100) aufweist, welche die Farbtemperatur des von dem zweiten Glühfaden (22) emittierten Lichts erhöht.
Patent DE-202012002526-U1 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
IPC: B65G45/16
Filed: 2012-03-10
Abstract: Förderbandabstreifer mit segmentierten Schabern, die unterhalb der Fördergutabwurfparabel an der Umkehr- oder Antriebstrommel über Abstreiferwinkel in das Förderband eingreifen und mit einer winkelverstellbaren und verspannbaren Traverse verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der im Förderertraggerüst drehbar und arretierbar angeordneten Traverse (4) ein angeschweißtes Flacheisen (5) zur lösbaren Verbindung der aus Federstahlblech hergestellten Schaber (6) vorgesehen ist, wobei die Traverse (4) an mindestens einem Ende mit einer Spannvorrichtung (8) versehen ist.
Patent DE-202012007618-U1 (DE)
Title: Tellerfeder und Spannverschraubung zum verdrehsicheren Verschrauben von Stromschienen
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-08-08
Abstract: Tellerfeder (200) zum verdrehsicheren Verschrauben von Stromschienen (801, 802, 803, 804, 805; 811, 812, 813, 814, 815), dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (200) eine Öffnung (250) zur verdrehsicheren Aufnahme einer Schlossschraube (400) und mindestens ein Haltemittel (211, 212, 213, 214) umfasst, welches mit einem feststehenden Gehäuseteil (300) zusammenwirken kann, wodurch das Verdrehen der Tellerfeder (200) beim Verschrauben verhindert wird.
Patent DE-202012007643-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Anklippeinheit zur Kippsicherung von Gargutträgern in hitzeerzeugenden Einrichtungen
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-08-08
Abstract: Kippschutzvorrichtung (4,5) für Gargutträger, Grillroste, Backblechrostkombinationen (2, 3) od. dgl., die in Backöfen (1) oder hitzebeständigen Einrichtungen mit seitlichen Führungen für den Gargutträger verwendet werden können, gekennzeichnet durch einen mehrteiligen Kippsicherungsklipp, um den Neigungswinkel des Gargutträgers bei ausgezogenem Gargutträger zu verringern, vorzugsweise um einen ausgezogenen Gargutträger im wesentlichen waagerecht in der Führung auszurichten.
Patent DE-202012007947-U1 (DE)
Title: Wasserpumpenzange
IPC: B25B7/10
Filed: 2012-08-20
Abstract: Wasserpumpenzange, umfassend:  – einen ersten Hauptkörper (10), an dessen beiden Enden jeweils ein Schenkel (11) und ein Maulteil (12) angeordnet sind, wobei am ersten Hauptkörper (10) ein Schlitz (13) nahe dem Maulteil (12) in Querrichtung durchgehend ausgebildet ist, sodass am ersten Hauptkörper (10) zwei beabstandet angeordnete Verbindungsplatten (14) nahe dem Maulteil (12) ausgebildet sind, wobei an der Oberseite der einen Verbindungsplatte (14) ein Aufnahmehohlraum (141) ausgebildet ist, wobei an der Unterseite der mit dem Aufnahmehohlraum (141) versehenen Verbindungsplatte (14) ein Gelenkloch (142) durchgehend ausgebildet ist, das mit dem Aufnahmehohlraum (141) und dem Schlitz (13) verbunden ist, wobei an der anderen Verbindungsplatte (14) eine Durchgangsöffnung (143) vorgesehen ist, die dem Gelenkloch (142) geradlinig gegenüberliegt;  – einen zweiten Hauptkörper (20), der drehbar mit dem ersten Hauptkörper (10) verbunden ist, wobei an beiden Enden des zweiten Hauptkörpers (20) jeweils ein Schenkel (21) und ein Maulteil (22) angeordnet sind, wobei der Schenkel...
Patent DE-202012010674-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: H01C1/14
Filed: 2012-11-07
Abstract: Bauelement mit einem Bauelementkörper (1) und einem Kontaktierungselement (3) aus Metallblech mit einem Kontaktbereich (8), der eine Außenkonturlinie (7) und zumindest ein Loch (9) hat, wobei der Kontaktbereich (8) auf einer Seite des Bauelementkörpers (1) mit einem Seitenrand (12) angeordnet ist und die Außenkonturlinie (7) gerade Bereiche hat, di2) verlaufen, wobei die geraden Bereiche der Außenkonturlinie (7) durch abgerundete Ecken verbunden sind.
Patent DE-202012100087-U1 (DE)
Title: System zum Ansteuern von Aktoren, insbesondere von Leuchten
IPC: G05B15/02
Filed: 2012-01-11
Abstract: System (1) zum Ansteuern von Aktoren (5, 6), insbesondere von Leuchten, Jalousien, Klimaeinrichtungen oder dergleichen, wobei das System (1) aufweist: • eine zentrale Steuereinheit (3), • mindestens einen Aktor (5, 6) sowie • mindestens eine Einheit zum Erzeugen von Steuerinformationen (7, 8), wobei die zentrale Steuereinheit (3), der Aktor (5, 6) und die Einheit zum Erzeugen von Steuerinformationen (7, 8) über eine gemeinsame Busleitung (2) miteinander verbunden sind und entsprechend dem RDM-Protokoll miteinander kommunizieren, und wobei die zentrale Steuereinheit (3) ein Master-Gerät des Bussystems darstellt und dazu ausgebildet ist, a) die Einheit zum Erzeugen von Steuerinformationen (7, 8) zu kontaktieren und das Vorhandensein einer Steuerinformation abzufragen, b) falls eine Steuerinformation erzeugt wurde, diese in einen Steuerbefehl umzusetzen und an den Aktor zu übertragen.
Patent DE-202012100676-U1 (DE)
Title: Ofen mit einer Notstromversorgung
IPC: H02J9/06
Filed: 2012-02-28
Abstract: Ofen (1, 20), der zur Aufstellung in einem Wohnraum zur unmittelbaren Wärmeabgabe an den Wohnraum vorgesehen ist, mit einem Brennraum (3) und elektrischen Komponenten sowie einem Netzspannungsanschluss (30), über den der Ofen (1, 20) an ein Spannungsversorgungsnetz anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine unterbrechungsfreie Spannungsversorgung (5) in den Ofen (1, 20) integriert ist.
Patent DE-202012101980-U1 (DE)
Title: Messerkopf für eine Unterwasser-Granulieranlage
IPC: B29B9/06
Filed: 2012-05-30
Abstract: Messerkopf (100; 100’) für eine Unterwasser-Granulieranlage, wenigstens umfassend einen Rotorkörper (10) mit einer Vielzahl von sich am Außenumfang anschließenden Messerhaltearmen (11), an denen jeweils ein Messerelement (20; 20’; 20“) befestigt ist, wobei der Rotorkörper (10) im Bereich jedes Messerhaltearms (11) wenigstens eine Aufnahmeausnehmung (12) für ein Befestigungselement (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messerelement (20; 20’; 20“) mit einem Grundkörper (23) und wenigstens einem Schneidenkörper (22; 22’; 22“) einstückig ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (23) mit einer unteren Auflagefläche (26) auf den Rotorkörper (10) aufgesetzt ist und wobei der Schneidenkörper (22; 22’; 22“) wenigstens eine angeformte Schneidkante (21; 21’) aufweist und/oder mit einem eingebetteten Schneideneinsatzelement (27“) mit einer Schneidkante (22“) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202013000744-U1 (DE)
Title: Präsentationswand und Ständer mit einer Präsentationswand
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Präsentationswand (100) zur Aufnahme von Präsentationsmaterialien (130), insbesondere für Prospekte oder Karten, an welcher mindestens eine Halterung (200) zur Aufnahme von Präsentationsmaterialien (130) angebracht oder anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationswand (100) als Bahn aus flexiblem Material ausgebildet ist und zwischen einem ersten Ende (110) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (120) spannbar ist.
Patent DE-202013003034-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil mit einem Halteteil für eine Dichtung
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-03-28
Abstract: Hydraulisches Ventil (10) mit einem Gehäuse (30) und einem gegenüber dem Gehäuse (30) bezüglich einer Längsrichtung (11) linearbeweglichen, vorzugsweise kreiszylindrischen Betätigungsbolzen (12), der in Längsrichtung (11) aus dem Gehäuse (30) herausragt, wobei der Betätigungsbolzen (12) von einer Dichtung (13) umgeben ist, welche in einer angepassten Dichtungsausnehmung (32) des Gehäuses (30) aufgenommen ist, wobei die Dichtungsausnehmung (32) mit einer um den Betätigungsbolzen (12) umlaufenden Haltenut (34) versehen ist, wobei das Gehäuse (30) eine, vorzugsweise ebene Stirnfläche (31) aufweist, welche senkrecht zur Längsrichtung (11) ausgerichtet ist, wobei ein Halteteil (50) vorgesehen ist, welches formschlüssig in die Haltenut (34) eingreift, wobei die Dichtung (13) an dem Halteteil (50) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das, vorzugsweise einstückige Halteteil (50) einen ersten Abschnitt (51) aufweist, der mit einer an die Stirnfläche (31) des Gehäuses (30) angepassten Auflagefläche (53) auf dieser aufliegt, wobei er den Betätigungsbolzen (12) umgibt, wobei an dem ersten Abschnitt (51) wenigstens ein Haltehaken (55) vorgesehen ist, welcher in die Haltenut (34) eingreift, wobei die Dichtung (13) an dem Haltehaken (55) anliegt.
Patent DE-202013004651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verbrauchsdatenerfassung im häuslichen Bereich, insbesondere Temperaturfühler
IPC: G01D4/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Vorrichtung für die Verbrauchsdatenerfassung im häuslichen Bereich, insbesondere Temperaturfühler,  mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Einrichtung für die Verbrauchsdatenerfassung sowie  mit einer dem Gehäuse (1) zugeordneten Plombiereinrichtung (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuse (1) eine Bohrung (2) mit einem eingangsseitigen Gewinde (3) aufweist, in welcher sich das zu sichernde Teil befindet,  daß die Plombiereinrichtung (4) einen Adapter (5) mit einem zum Gewinde (3) des Gehäuses (1) korrespondierenden Gewinde (6) aufweist und  daß die Plombiereinrichtung (4) weiterhin eine im Plombierzustand unlösbar auf dem Adapter (5) angeordnete Kappe (7) derart aufweist,  daß beim Versuch des Entfernens der Kappe (7) vom Adapter (5) zumindest ein Teilbereich der Kappe (7) und/oder des Adapters (5) sichtbar veränderbar ist.
Patent DE-202013006544-U1 (DE)
Title: Folienaufkleber zur sofortigen Erkennung einer Gefahrensituation im Straßenverkehr
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: a. „Folienaufkleber, dadurch gekennzeichnet, dass er sich von der Trägerfolie leicht ablösen lässt und ohne Klebemittel auf glatten Flächen aufgebracht werden kann.” b. „Folienaufkleber, dadurch gekennzeichnet, dass er sich nach Gebrauch rückstandslos wieder von einer glatten Fläche ablösen lässt.”
Patent DE-202013009794-U1 (DE)
Title: Drachenboot-Sporttasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-11-27
Abstract: Drachenboot-Sporttasche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Tragetasche -1- eine oder bis zu drei weitere Taschen -2- für den Transport des Stechpaddels und des Sitzkissens fest oder lösbar angebracht ist.
Patent DE-202013104598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von Funktionsteilen
IPC: B62D1/10
Filed: 2013-10-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung in Form einer Kupplung, zur lösbaren Verbindung eines Lenkrades (1) mit einer Lenkradwelle, wobei die Kupplung zwischen einem Lenkrad (1) und einer Lenkradwelle angeordnet ist und zwei Kupplungshälften (2, 3) aufweist, deren eine mit einem äußeren Ende der Lenkradwelle oder einem an der Lenkradwelle angeordneten Adapter (47) und deren andere mit der Nabe des Lenkrades (1) verbunden ist, und welche des Weiteren eine Verbindungseinrichtung aufweist, die zwischen den Kupplungshälften (2, 3) wirkt und die Kupplungshälften (2, 3) lösbar miteinander verbindet, wobei an der einen Kupplungshälfte (2) ein Einsteckteil (4) mit einer Auflagefläche (5) vorgesehen ist, die an dem in Steckrichtung hinteren Ende des Einsteckteils (4) angeordnet ist und nach außen im Wesentlichen in Querrichtung des Einsteckteils (4) weist, wohingegen die andere Kupplungshälfte (3) eine Hülse (6) aufweist, die zu dem Einsteckteil (4) passt und die in dem zusammengekoppelten Zustand der Kupplungshälften (2, 3) das Einsteckteil (4) aufnimmt und ihrerseits durch die Auflagefläche (5) abgestützt ist, und wobei die Verbindungseinrichtung Fixierstifte (7) aufweist, die in einer radialen Einwärtsrichtung federbelastet sind und durch die Wand der Hülse (6) greifen und zur Aufnahme in Ausnehmungen (8) vorgesehen sind, die in dem Einsteckteil (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der anderen Kupplungshälfte (3) mindestens ein weiterer längsverschieblicher Verriegelungsstift (9) vorgesehen ist, der die Hülse (6) radial durchgreift und mit seinem Endbereich (10) in der Verriegelungsposition in eine Lochung (11) des Einsteckteils (4) eingreift, wobei die Lochung (11) als achsparallel zur Mittelachse der Hülse (6) gerichtetes Langloch ausgebildet ist.
Patent DE-202013105158-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-11-15
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik, welches ein, an ein Versorgungsnetz und/oder an ein Bussystem des Gebäudes anschließbares Grundmodul und ein, an das Grundmodul koppelbares Aufsatzmodul aufweist, wobei im Gehäuse des Aufsatzmoduls eine, mit mehreren elektrischen/elektronischen Komponenten bestückte elektrische Leiterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (3) des Aufsatzmoduls (2) zumindest eine weitere, mit zumindest einem planar ausgeführtem Antennenfeld (5) versehene Antennenleiterplatte (6) angeordnet ist, und dass die erste Leiterplatte (4) und die weitere Antennenleiterplatte (6) über zumindest einen Koaxialverbinder (7) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-202014003004-U1 (DE)
Title: 2-poliger elektronischer Schlüssel mit Stromversorgung, Tastatur und integrierter Taschenlampe
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: 2-poliger elektronischer Schlüssel mit Stromversorgung, Tastatur und integrierter Taschenlampe dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kontaktmulden (2 + 3) 180° gegeneinander und so auf dem Einführungskopf (4) angeordnet sind, dass sie in einem entsprechenden Kontaktschacht über zwei gefederte Kontaktkugeln sicher kontaktierte werden können. Dabei wird durch das Eindringen der Kontaktkugeln in die Kontaktmulden (2 + 3) neben dem elektrischen Kontakt auch eine rastende Wirkung erzielt, die dem Nutzer haptisch signalisiert, dass der Schlüssel verbunden ist.
Patent DE-202014005324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur senkrechten Befestigung von Spießern um das Aufspießen von Lebensmitteln zu erleichtern
IPC: A22C17/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Vorrichtung zur senkrechten Befestigung von Spießern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spießer in einem Brett durch vorher eingebrachte Bohrungen senkrecht (90° Winkel) befestigt werden.
Patent DE-202014005437-U1 (DE)
Title: Heizglasscheibe für direkten Netzbetrieb
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Heizglas für direkten Netzbetrieb dadurch gekennzeichnet, dass Flachglas mit einer ganzflächigen elektrisch leitenden Beschichtung anhand einer berechneten Strukturierung durch gezieltes Abtragen der Leitschicht so in seiner physikalischen Funktion verändert werden kann, dass dadurch entstehende in Reihe verbundene Teilflächen einen gesteigerten elektrischen Widerstand im Vergleich zum unbearbeiteten beschichteten Flachglas zur Folge haben, was einen Betrieb mit Netzspannung ohne elektronisches Vorschaltgerät ermöglicht.
Patent DE-202014008165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Behälters an einem Fahrradlenker
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Behälters an einem Fahrradlenker, umfassend  – einen an dem Fahrradlenker zu befestigenden Befestigungskörper (1), wobei der Befestigungskörper (1) zwei als Befestigungsschellen ausgebildete Befestigungsarme aufweist, wobei die Befestigungsschellen jeweils einen separaten unteren Bügel (6) und einen direkt mit dem Befestigungskörper (1) verbundenen oberen Bügel (5) aufweisen, wobei die oberen Bügel (5) an ihren distalen Enden jeweils eine Bohrung (7) zur Aufnahme einer Schraube (8) zum Verschrauben der Befestigungsschelle besitzen,  – eine an dem Befestigungskörper (1) zu befestigende Adapterplatte (2) und  – eine an dem Behälter zu befestigende Halteplatte (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Befestigungskörper (1) jeweils mindestens zwei, in unterschiedlicher Höhe angeordneten Halterungen (9) zur Aufnahme der separaten unteren Bügel (6) der Befestigungsschellen vorgesehen sind.
Patent DE-202014009404-U1 (DE)
Title: Einheit zur Entnahme einer Probe an Verteilgut aus einer Verteilmaschine sowie pneumatische Verteilmaschine und Aufnahmeeinrichtung einer solchen Einheit
IPC: A01C7/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: Einheit zur Entnahme einer Probe an Verteilgut, wie Saatgut und/oder Dünger, aus einer Verteilmaschine (100), umfassend (a) eine pneumatische Verteilmaschine (100) mit wenigstens einem Dosierorgan (104) und einer unterhalb des Dosierorgans (104) angeordneten Übergabekammer (109), in welche einerseits eine an ein Gebläse anschließbare Düse (112), andererseits ein an wenigstens eine Verteilerleitung (115) anschließbarer Diffusor (113) mündet, wobei die Mündung der Düse (112) mit Abstand von der Mündung des Diffusors (114) angeordnet ist, und wobei die Übergabekammer (109) eine mittels wenigstens einer Abdeckung (121) zu öffnende und zu verschließende Zugangsöffnung (120) aufweist; und (b) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (200) zur Aufnahme der Probe des mittels des wenigstens einen Dosierorgans (104) der Verteilmaschine (100) dosierten Verteilgutes, wobei die Aufnahmeeinrichtung (200) wenigstens einen Einlassabschnitt (201) mit einer Einlassöffnung (202) für das Verteilgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Einlassabschnitt (201) der Aufnahmeeinrichtung (200) zwei entgegengesetzte, nahe ihrer Einlassöffnung (202) angeordnete Wandungen (203a, 203b) aufweist, deren Abstand höchstens dem Abstand zwischen der Mündung der Düse (112) und der Mündung des Diffusors (113) der Verteilmaschine (100) entspricht, und – die mittels der Abdeckung (121) zu öffnende und zu verschließende Zugangsöffnung (120) der Übergabekammer (109) einen Querschnitt aufweist, welcher wenigstens einem Querschnitt (Q) des Einlassabschnittes (201) der Aufnahmeeinrichtung (200) entspricht, so dass der Einlassabschnitt (201) der Aufnahmeeinrichtung (200) bei geöffneter Abdeckung (121) der Übergabekammer (109) der Verteilmaschine (100) zwischen die Mündungen einerseits der Düse (112), andererseits des Diffusors (113) einschiebbar ist, um das von dem Dosierorgan (104) der Verteilmaschine (100) dosierte Verteilgut anlässlich einer Probennahme unter Überbrückung der Mündungen sowohl der Düse (112) als auch des Diffusors (113) aufzunehmen.