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Patent DE-102016002080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Ruhestromfehlern in einem Kraftfahrzeugbordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MäCKEL RAINER
IPC: G01R31/08
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Ruhestromfehlern in einem Kraftfahrzeugbordnetz (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Kraftfahrzeugbordnetz (10) mindestens einen Strompfad (14a, 14b, 14c) aufweist, wobei in einem vorbestimmten Ruhezustand des Kraftfahrzeugs (10) mit einer Wärmebildkamera (20) erfasst wird, ob der mindestens eine Strompfad (14a, 14b, 14c) eine vorbestimmt übermäße Erwärmung aufweist.
Patent DE-102016005905-A1 (DE)
Title: Schnee-und Eisräum-Vorrichtung für die Dächer von LKW's
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben mit welcher mit einfachsten Mitteln ein beschneites LKW-Dach problemlos gesäubert werden kann.
Patent DE-102016009525-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HARSCH KLAUS
IPC: F16K35/04
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Ventil, mit einem Ventilgehäuse (1) und einem darin längsverfahrbar angeordneten und von Hand betätigbaren Ventilteil (5), das in vorgebbaren Einstell-Positionen den freien Durchlassquerschnitt für Fluid zwischen zwei Anschlussstellen (10, 17) im Ventilgehäuse (1) ansteuert, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung (55, 57) zwischen dem Ventilgehäuse (1) und dem Ventilteil (5) vorgesehen ist, die in wieder lösbarer Weise das Ventilteil (5) nur in Stufen seine jeweilige Einstell-Position einnehmen lässt.
Patent DE-102016101227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines optischen Kristalls und optischer Kristall
Inventor: SPIEKERMANN STEFAN
IPC: G02B1/14
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines optischen Kristalles, der eine Gesamtoberfläche aufweist, die sich aus wenigstens einer optischen Fläche und wenigstens einer nicht optischen Fläche zusammensetzt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Beschichten der wenigstens einen optischen Fläche mit einer Barriereschicht mittels eines physikalischen Gasabscheidungsverfahrens, b) Abschirmen der wenigstens einen optischen Fläche und Beschichten der wenigstens einen nicht optischen Fläche mit einer Barriereschicht mittels eines chemischen Gasabscheidungsverfahrens.
Patent DE-102016102749-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Möbelfuß
Inventor: HAFNER WERNER
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelfuß (1) für Montage an einem Möbelstück, mit einem Grundkörper (2), der zumindest eine vertikale Möbelkontaktfläche (3) und zumindest eine horizontale Möbelkontaktfläche (4) aufweist, die jeweils dazu vorbereitet sind, ein Möbelstück (5) zu kontaktieren, sowie mit einer in horizontaler Richtung vollständig innerhalb des Grundkörpers (2) angeordneten Einstellvorrichtung (6) derart betätigbar ist, dass sie in ihrer Höhe unverändert zum Grundkörper (2) eine Rotationsbewegung durchführt, sowie mit einer Verfahreinrichtung (7), die derart mit dem Einstellelement (4) gekoppelt ist, dass die Rotationsbewegung der Einstellvorrichtung (6) eine Translationsbewegung der Verfahreinrichtung (7) relativ zum Grundkörper (2) bewirkt, wobei die vertikale Möbelkontaktfläche (3) an die horizontale Möbelkontaktfläche (4) angrenzend in eine bodenentfernte Richtung verläuft. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbelstück mit einer Bodenplatte und einem Möbelfuß, das mittels eines erfindungsgemäßen Möbelfußes mit einem Boden in Verbindung steht.
Patent DE-102016103607-A1 (DE)
Title: Anzeige mit zumindest einem Zeiger und einem mit zumindest einem Positionsindex ausgestatteten Zifferblatt
Inventor: KÖNECKE DIRK
IPC: G04B19/18
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beispielsweise als Armbanduhr ausgeführte analoge Anzeige (1) mit einem Gehäuse (2), mehreren Zeigern (5, 6, 7) sowie einem Zifferblatt (8). Ein auf dem Zifferblatt (8) angeordneter Positionsindex (9) hat einen eine Hinterschneidung (11) bildenden Schlitz, den die Zeiger (5, 6, 7) beim Passieren der 12-Uhr Position durchlaufen. Dadurch ist ein der jeweiligen Zeigerspitze benachbarter Endbereich (12) des jeweiligen Zeigers (5, 6, 7) vorübergehend von dem Positionsindex (9) überdeckt. Hierdurch wird durch die dabei konturbündige und koaxiale Orientierung des Zeigers (5, 6, 7) gegenüber dem Positionsindex (9) die Ablesbarkeit wesentlich verbessert. Um diesen Effekt noch zu verstärken, ist der Positionsindex (9) in einem den jeweiligen Zeiger (5, 6, 7) beim Durchgang überdeckenden Bereich mit einem Sichtfenster (13) ausgestattet, durch das der Zeiger (5, 6, 7) in seiner Kontur sichtbar wird.
Patent DE-102016104212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur geeigneten Therapie- und Erkennungsmethoden beim Lungenkrebs
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von geeigneten Therapie- und/oder Erkennungsmethoden und/oder -stoffen für oder gegen die Krebsentstehung, wobei  • Migrierende Krebszellen aus Patienten- oder Zellkulturproben selektioniert und angereichert werden oder  • gesundes Gewebe bzw. Zellen einem krebszellenerzeugenden Medium (chemisch/physikalisch) ausgesetzt wird und/oder Tumorzellen veranlasst werden, in gesundes Gewebe zu migrieren, um dort neue prä- oder neoplastische Zellen/Zellcluster zu bilden- als Nachweis für das neoplastische Potential der Zellen,  • dieses „infiltrierte“ Gewebe verschiedenen Therapie- und/oder Erkennungsmethoden und/oder -stoffen ausgesetzt und  • ermittelt wird, welche Behandlungs- und/oder Erkennungsmethode und/oder -stoff am geeignetsten zur Therapie und/oder Erkennung dieses Krebses ist.
Patent DE-102016105181-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für eine Kaskodenverstärkertopologie für Millimeterwellenleistungsanwendung
Inventor: ZHAO DIXIAN
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-03-21
Abstract: Hierin werden Vorrichtungen und Verfahren für eine Kaskodenverstärkertopologie für Millimeterwellen-Leistungsanwendung bereitgestellt. Der Kaskodenverstärker kann eine neutralisierte Stufe in Source-Schaltung, die mit einer Bootstrap-Stufe in Gate-Schaltung kaskodiert ist, zum Bereitstellen einer Verstärkertopologie mit verbesserter Performance, Verstärkung, Stabilität und Zuverlässigkeit verwenden. Außerdem kann ein Bootstrap-Kondensator der Stufe in Source-Schaltung zwischen den Source-Fingern und den Drain-Fingern eines Kaskodentransistors gemustert sein, um die Bauelement-Performance zu verbessern. Das Betreiben eines einstufigen Kaskodenverstärkers als HF-Leistungsverstärker unter Verwendung der neutralisierten Stufe in Source-Schaltung mit der Bootstrap-Stufe in Gate-Schaltung kann Leistungsverstärkung von über 15 dB für Signale des E-Bandes bereitstellen.
Patent DE-102016106760-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit enthaltend mindestens eine Lichtquelle und mit einer Optikeinheit enthaltend mindestens ein Optikelement zur Erzeugung von mehreren Lichtfunktionen und/oder Lichtsignaturen, wobei die Optikeinheit ein der Lichtquelle zugeordnetes diffraktives Primäroptikelement aufweist, mittels dessen ein von der Lichtquelle emittiertes Lichtbündel durch Beugung und/oder Interferenz in einen vorgegebenen Raumwinkelbereich umgelenkt wird, dass die Optikeinheit eine in Lichtabstrahlrichtung vor dem diffraktiven Primäroptikelement angeordnetes Sekundär- und/oder Tertiäroptikelement aufweist, das eine Fläche mit einer solchen Oberflächenstrukturierung aufweist, so dass von dem durch das diffraktive Primäroptikelement umgelenkte Lichtbündel eine Lichtsignatur auf der Fläche des Sekundär- bzw. Tertiäroptikelementes erzeugt wird, und dass das diffraktive Primäroptikelement einerseits und/oder das Sekundär- bzw. Tertiäroptikelement andererseits derart mittels eines Steuersignals ansteuerbar ist, dass in Abhängigkeit von dem Steuersignal auf der Fläche des Sekundär- bzw. Tertiäroptikelementes unterschiedliche Lichtsignaturen bzw. Lichtfunktionen erzeugt werden.
Patent DE-102016108899-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Ein- und Ausgabegerät und Verfahren zur Bedienung eines Ein- und Ausgabegerätes
Inventor: STELANDRE BERTRAND
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombiniertes Ein- und Ausgabegerät (1), umfassend einen Bildschirm (2) zur Darstellung von mindestens einem Bedienelement, einem über dem Bildschirm (2) angeordneten Touchscreen, zur Erkennung einer Position einer Berührung der Bedienfläche des Touchscreens, und einen Rahmen (4), bei dem der Bildschirm (2) unterhalb des Touchscreens in dem Rahmen (4) angeordnet ist und auf dem Rahmen (4) eine Vielzahl von Minischaltern (5) angeordnet sind, auf denen der Touchscreen aufliegt.
Patent DE-102016109261-A1 (DE)
Title: Druckprüfvorrichtung für GFK-Rohre
IPC: G01N3/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Druckprüfvorrichtung für GFK-Rohre zu schaffen, die eine maximale Belastbarkeitsprüfung insbesondere von GFK-Rohren mit einem Durchmesser von über 200 mm zulässt. Die erfindungsgemäße Prüfvorrichtung ermöglicht das Prüfen von hohen Berstdrücken nach den Vorgaben der DIN EN 1447. Die Druckprüfvorrichtung für GFK-Rohre insbesondere für große Durchmesser ab 200 mm und größer, besteht aus einem senkrecht stehenden Kern (3), einem daran eng anliegenden Kernmantel (7), jeweils einen oben und unten auf dem Kern (3) aufliegenden Druckflansch (1) mit jeweils einer darumliegenden Manschette (5), mit durch den Kern (3) gehenden Zugankern (6) und einem Prüfling (4), beabstandet zum Kernmantel (7), wodurch ein Zwischenraum (9) zur Aufnahme des Druckmediums gebildet wird. Durch die obere und untere Manschette (5) / Muffe (5) werden der Prüfling (4) und der Druckflansch (1) nach außen hin abgedichtet. Vorzugsweise am oberen Druckflansch (1) sind Öffnungen zum Zwischenraum (9) für die Medienzuführung (Druckmedium und Druckluft) und eine Messeinrichtung angeordnet.
Patent DE-102016110240-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem und -verfahren für ein kraftfahrzeug
Inventor: YERKE ERIC R
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es wird ein Entlüftungssystem für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Das Entlüftungssystem umfasst einen Verkleidungsluftabführauslass, einen Entlüfter und einen Entlüfterkanal, der sich zwischen dem Verkleidungsluftabführauslass und dem Entlüfter erstreckt. Der Entlüfterkanal ist dahingehend abgestimmt, Kanalgeräusche bei zumindest einer bestimmten für den Entlüfterkanal charakteristischen Kanalgeräuschfrequenz abzuleiten.
Patent DE-102016110398-A1 (DE)
Title: Kissenschutzeinrichtung für eine einrastbare Instrumententafelabdeckung
Inventor: BARNES WILLIAM J
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das eine Airbagschutzeinrichtung umfasst, die derart konstruiert und angeordnet ist, dass sie sich in einer Airbagabdeckung befindet, und derart, dass ein erster Abschnitt der Airbagschutzeinrichtung während des Ausfahrens eines Airbags die Ränder einer Airbagklappe abdeckt, sowie derart, dass der erste Abschnitt der Schutzeinrichtung während des gesamten Ausfahrens des Airbags zwischen den Rändern der Airbagklappe und dem Airbag angeordnet ist.
Patent DE-102016112814-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Schalttransistor
Inventor: VECINO VAZQUEZ ENRIQUE
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-07-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterschalters, der an einen Induktor gekoppelt ist, das Einschalten des Halbleiterschalters durch Anlegen einer Einschaltspannung zwischen ein Gate des Halbleiterschalters und einen Niederstromanschluss, der mit einem Referenzknoten des Halbleiterschalters verbunden ist, wobei der Niederstromanschluss von einem Hochstrom-Referenzanschluss, der mit dem Referenzknoten des Halbleiterschalters verbunden ist, getrennt ist, und der Halbleiterschalter ein erstes Verhältnis von Eingangskapazität zu Transkonduktanz umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Abschalten des Halbleiterschalters durch Anlegen einer Abschaltspannung an das Gate des Halbleiterschalters, wobei ein Verhältnis einer Gesamtkapazität an einem Ausgangsknoten des Haltleiterschalters zu einer Gate-Drain-Kapazität größer als ein erstes Verhältnis pro Watt Leistung ist, die von einer an den Halbleiterschalter gekoppelten Leistung gehandhabt wird.
Patent DE-102016113977-A1 (DE)
Title: Düsenkopf für eine Lanze, Lanze und Verfahren zur Herstellung eines Düsenkopfes für eine Lanze
Inventor: SCHILLING DEZSÖ
IPC: B05B1/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenkopf für eine Lanze, wobei die Lanze zum Reinigen und/oder Entgraten von Werkstücken ausgebildet ist, und wobei der Düsenkopf (1) eine Aufnahmeöffnung (5) zur Aufnahme eines Düseneinsatzes (6) aufweist, wobei der Düseneinsatz (6) mit einer Düse (7) zur Erzeugung eines Fluidstrahls ausgebildet ist, und mit einem im Düsenkopf (1) ausgebildeten mit der Aufnahmeöffnung (5) durchströmbar verbundenen Kopfkanal (8) über den dem Düseneinsatz (6) unter Druck stehendes Fluid zugeführt werden kann, welches über eine Strahlaustrittsöffnung (9) aus dem Düsenkopf (1) ausströmen kann, und wobei der Düsenkopf (1) eine Längsachse (10) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Lanze mit einem Düsenkopf und ein Verfahren zur Herstellung eines Düsenkopfes. Erfindungsgemäß ist der Düseneinsatz (6) über den Kopfkanal (8) in den Düsenkopf (1) einführbar.
Patent DE-102016115842-A1 (DE)
Title: Durchflusssteuerungsventil
Inventor: FURUI MASAHIRO
IPC: F16K31/60
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Durchflusssteuerungsventil umfasst ein innerhalb eines Anzeigerings angeordnetes Rotationselement, einen Verzahnungsbereich, der an einem Ende in einer axialen Richtung des Anzeigerings angeordnet ist, einen Kämmbereich, der von einer Außenfläche des Rotationselements herausragt, einen zwischen dem Ventilgehäuse und dem Rotationselement vorgesehenen Schaltverzahnungsbereich und einen zwischen dem Ventilgehäuse und dem Rotationselement angeordneten Schaltbereich. Der Schaltbereich kann mit dem Schaltverzahnungsbereich in Kontakt treten. Aufgrund des Kontakts zwischen dem Schaltverzahnungsbereich und dem Schaltbereich bewegt sich das Rotationselement linear in einer Richtung entlang der Mittelachse des Nadelventilelements, während es weiterhin rotiert, und der Kämmbereich kämmt mit dem Verzahnungsbereich.
Patent DE-102016116601-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenumgebung-Erkennungsvorrichtung
Inventor: NOMURA NAOKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Fahrzeugaußenumgebung-Erkennungsvorrichtung enthält einen Computer, der konfiguriert ist, um als Zielbereichsetzeinheit, als Randzähler und als Radbestimmer zu dienen. Die Zielbereichsetzeinheit setzt, als einen oder mehrere Zielbereiche, einen oder mehrere vorbestimmte Bereiche eines Bildschirms. Der Randzähler sorgt für das Setzen einer Mehrzahl von Teilabschnitten, indem jeder des einen oder der mehreren Zielbereiche mit Grenzlinien unterteilt wird, die von einer Mitte von jedem des einen oder der mehreren Zielbereiche ausgehen, und zählt die Anzahl von vorbestimmten schrägen Rändern und die Gesamtzahl von Blöcken in jedem der Mehrzahl von Teilabschnitten. Der Radbestimmer bestimmt die Rad-Wahrscheinlichkeit von jedem des einen oder der mehreren Zielbereiche basierend auf einer Rate der Anzahl der schrägen Ränder zur Gesamtzahl der Blöcke in jedem der Mehrzahl von Teilabschnitten.
Patent DE-102016118614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten eines Feldgeräts
Inventor: KILIAN MARKUS
IPC: G06F21/64
Filed: 2016-09-30
Abstract: Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten eines Feldgeräts (F1, F2, F3, F4) der Automatisierungstechnik, wobei das Feldgerät (F1, F2, F3, F4) einen Sensor und/oder Aktor und eine Elektronikeinheit aufweist, wobei das Feldgerät (F1, F2, F3, F4) Daten generiert, bei denen es sich insbesondere um Messdaten, Steuerdaten, Historiendaten, Parametrierdaten, Diagnose- und/oder Statusdaten handelt, umfassend: – Erstellen zumindest einer Transaktion (TA), wobei die Transaktion (TA) generierte Daten des Feldgeräts (F1, F2, F3, F4) enthält; – Speichern der Transaktion (TA) in einem Datenblock (BL1, BL2), wobei der Datenblock (BL1, BL2) entsprechend einem Datenblock der Blockchain-Technologie ausgestaltet ist und somit ein Datenfeld (DF), enthaltend gespeicherte Transaktionen (TA), und einen Hashwert (#1, #2, #3) aufweist; – Verknüpfen des Datenblocks mit zu früheren Zeitpunkten erstellten Datenblöcken (BL1, BL2), indem der Hashwert (#1, #2, #3) des Datenblocks (BL1, BL2) aus den in der Transaktion (TA) enthaltenen Daten sowie dem Hashwert (#1, #2, #3) eines vorherigen Datenblocks (BL1, BL2) berechnet wird; – Speichern des Datenblocks (BL1, BL2) in einer Service-Plattform (SP), wobei in der Service-Plattform (SP) die zu früheren Zeitpunkten erstellten Datenblöcke (BL1, BL2) gespeichert sind; – Erstellen und Speichern eines Sicherheits-Datenblocks (SB) in der Service-Plattform (SP), wobei im Datenfeld (DF) des Sicherheits-Datenblocks (SB) zusätzlich oder alternativ zu gespeicherten Transaktionen (TA) der Hashwert (#1, #2, #3) des vorherigen Datenblocks (BL1, BL2) enthalten ist, wobei der Hashwert (#1, #2, #3) des vorherigen Datenblocks (BL1, BL2) mit einem ersten privaten Schlüssel signiert ist.
Patent DE-102016119823-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Antriebseinheit
Inventor: RITZL JOSEF
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine elektrohydraulische Antriebseinheit umfasst eine Zylinder-Kolben-Anordnung (1) mit einem einer ersten Bewegungsrichtung (Y1) des Kolbens (9) zugeordneten ersten hydraulischen Arbeitsraum (10) und einem einer entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung (Y2) des Kolbens (9) zugeordneten zweiten hydraulischen Arbeitsraum (11), einen Hydraulikflüssigkeit bevorratenden Tank (2), eine mittels eines Elektromotors (4) im Pumpbetrieb in genau einer vorgegebenen Drehrichtung drehzahlvariabel angetriebene 2-Quadranten-Hydraulikpumpe (5) mit einem unmittelbar im Tank (2) mündenden Tankanschluss und einem Druckanschluss (29), eine zwischen den Druckanschluss (29) der Hydraulikpumpe (5) und die Zylinder-Kolben-Anordnung (1) geschaltete, mehrere elektrisch ansteuerbare Schaltventile (S1–S6) umfassende Ventilanordnung, und eine auf die Schaltventile (S1–S6) und den Elektromotor (4) einwirkende Maschinensteuerung (26), mittels derer die Schaltventile (S1–S6) zwischen einer Beaufschlagung des ersten hydraulischen Arbeitsraums (10) und des zweiten hydraulischen Arbeitsraums (11) der Zylinder-Kolben-Anordnung (1) im Pumpbetrieb der Hydraulikpumpe (5) aus deren Druckanschluss (29) umsteuerbar sind. Dabei ist die Hydraulikpumpe (5) mittels der Maschinensteuerung (26) in einen Bremsbetrieb mit zum Pumpbetrieb umgekehrter Dreh- und Durchströmungsrichtung umsteuerbar.
Patent DE-102016119990-A1 (DE)
Title: Schaltventil mit Aufpralldämpfung
Inventor: SCHIEWECK WERNER
IPC: F16K47/08
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein elektrisch oder elektromagnetisch betätigtes Ventil (1) weist eine bewegliche Baugruppe mit einem Magnetanker (7) auf, welche entlang einer Achse zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich ist, um das zu Ventil (1) zu öffnen bzw. zu schließen. Das Ventil (1) weist des Weiteren eine Ventilhülse (22) auf, in welcher der Magnetanker (7) zwischen der ersten und der zweiten Position beweglich ist, wobei der Magnetanker (7) in der Ventilhülse (22) zwei Volumen (12, 13) auf seinen axialen Seiten definiert. Es ist ein in radialer Richtung elastisches Drosselelement (9) vorgesehen, das derart zwischen dem ersten Volumen (12) und dem zweiten Volumen (13) angeordnet ist, dass es bei axialer Bewegung der beweglichen Baugruppe einen Luftstrom zwischen dem ersten Volumen (12) und dem zweiten Volumen (13) drosselt, um eine Bewegung der beweglichen Baugruppe abzubremsen.
Patent DE-102016125027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Anlagenkomponenten und/oder Packmitteln mit verdampftem Wasserstoffperoxid
Inventor: SOELLNER-WEIN GERTRUD
IPC: A61L2/20
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Anlagenkomponenten und/oder von Packmitteln in einer Füllproduktabfüllanlage, umfassend eine Verdampfungsvorrichtung (2) zum Bereitstellen eines verdampftes Wasserstoffperoxid umfassenden Behandlungsgasstroms, weiterhin umfassend eine Behandlungsdüse (42) zum Aufbringen des Behandlungsgasstromes auf die zu behandelnde Anlagenkomponente und/oder das zu behandelnde Packmittel, wobei ein Sensor (5) zur Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration in dem aus der Behandlungsdüse (42) austretenden Behandlungsgasstrom vorgesehen ist.
Patent DE-102016200304-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerungsverfahren für Reduktionsmitteleinspritzgerät
Inventor: KIKUCHI ATSUSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Steuergerät und ein Steuerungsverfahren sind zu bieten, die bei der Steuerung der Abkühlung des Einspritzventils durch Einspritzen des Reduktionsmittels das Ausfließen des Reduktionswirkstoffs unterhalb des Reduktionskatalysators verhindern.  (Mittel zur Lösung der Aufgabe) Ein Steuergerät zur Steuerung des Reduktionsmitteleinspritzgerätes, bestehend aus einem Einspritzventiltemperaturberechnungsteil, das die Temperatur des Einspritzventils auf Grund der Information über die Temperatur des Einspritzventils berechnet, einem Einspritzventiltemperaturbeurteilungsteil, das beurteilt, ob die Temperatur des Einspritzventils einen vorgegebenen oberen Schwellenwert überschritten hat, einem Steuerteil für die NOx-Mengenerhöhung, das bei Überschreitung des oberen Schwellenwertes der Temperatur des Einspritzventils die NOx-Menge im Abgas des Verbrennungsmotors erhöht, und einem Steuerteil für die Abkühlungseinspritzung, das bei Überschreitung des oberen Schwellenwertes der Temperatur des Einspritzventils die Einspritzung des Reduktionsmittels zum Abkühlen des Einspritzventils steuert.
Patent DE-102016202883-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln einer Thermodynamikgröße für zumindest eine in einem Fahrzeug angeordnete Energiespeichereinheit
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Ermitteln einer Thermodynamikgröße für zumindest eine in einem Fahrzeug (10) angeordnete Energiespeichereinheit (30), wobei die Thermodynamikgröße das thermodynamische Verhalten der Energiespeichereinheit (30) repräsentiert. Das System umfasst hierfür: Zumindest eine in dem Fahrzeug (10) angeordnete Energieeinheit (62), mit der ein auf die Energiespeichereinheit (30) bezogener Energietransport realisierbar ist, wobei die Energieeinheit (62) dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise als Energiequelle eine der Energiespeichereinheit (30) zuzuführende elektrische Energie bereitzustellen, und/oder zumindest zeitweise als Energiesenke eine von der Energiespeichereinheit (30) bereitgestellte elektrische Energie zu verbrauchen. Zumindest eine Einstelleinheit (64), die dazu ausgebildet ist, zur Realisierung des Energietransports einen zumindest zeitweise zwischen der Energieeinheit (62) und der Energiespeichereinheit (30) fließenden elektrischen Strom einzustellen. Einen der Energiespeichereinheit (30) zugeordneten Temperatursensor (48, 48'), wobei der Temperatursensor (48, 48') dazu ausgebildet ist, ein Temperatursignal bereitzustellen, das eine an oder in der Energiespeichereinheit (30) vorherrschende Temperatur repräsentiert. Und zumindest eine Ermittlungseinheit (70), die dazu ausgebildet ist, zumindest in Abhängigkeit des Temperatursignals die Thermodynamikgröße zu ermitteln und bereitzustellen. In entsprechender betrifft die Erfindung zudem ein zugehöriges Verfahren.