baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202673-C2 (DE)
Title: Vergaser mit einer temperaturabhängigen Steuervorrichtung
IPC: F02M1/10
Filed: 1982-01-28
Granted: 1985-10-24
Abstract: Beschrieben ist eine temperaturabhängige Regelvorrichtung für Vergaser, bei welcher ein wärmeerzeugender Körper beim Anlassen der Brennkraftmaschine aus dem kalten Zustand Wärme erzeugt und eine Wärmemasse (3) über einen mit dieser in Berührung stehenden, ringförmigen Kontaktabschnitt (4) erwärmt. Die Wärmemassen-Temperatur steigt dann mit einer gewissen Zeitverzögerung gegenüber dem Temperaturanstieg des wärmeerzeugenden Körpers an. Ein Wachsthermoelement bzw. Dehnstoffelement (50, 55) wird durch die unmittelbare Berührung seines Wärmefühlteils (52) mit der Wärmemasse (3) oder über einen kontaktierenden Flansch (53) bei berührungsfreier Trennung des Wärmefühlers (52) erwärmt, so daß der Temperaturanstieg im wesentlichen der Brennkraftmaschinen-Warmlaufkennlinie angepaßt ist oder sich dieser Kennlinie weitgehend nähert, um den Drosselklappenmechanismus und den Leerlaufbeschleunigungsnocken durch Betätigung einer Betätigungsstange zu einem zweckmäßigen Zeitpunkt freizugeben. Infolgedessen kann ein gutes Laufverhalten der Brennkraftmaschine erzielt werden. Wenn die Brennkraftmaschine im warmgelaufenen Zustand wieder angelassen wird, hat sich das Wachsthermoelement bzw. Dehnstoffelement (50, 55) unter weitgehender Anpassung an die Abkühl-Kennlinie der Brennkraftmaschine so weit abgekühlt, daß eine übermäßige Gemischanreicherung vermieden und damit ein sicheres Wiederanlassen der Brennkraftmaschine ermöglicht wird.
Patent DE-3217261-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von verschlüsselten Daten
IPC: H04L9/00
Filed: 1982-05-07
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Übertragung von schlüsselgerätespezifischen Daten (SP) von einem Schlüsselgerät (SG1) einer sendenden Station (DS1) zu einem Schlüsselgerät (SG2) einer empfangenden Station (DS2) in einem Datennetz mit einer blockweisen Übertragung von Daten, erfolgt unter Verwendung von Datenblöcken, die anstelle von Benutzerdaten (BD) die schlüsselgerätespezifischen Daten (SD) enthalten. Die Schlüsselgeräte (SG1, SG2) schalten die Datenblöcke für den Verbindungsaufbau und den Verbindungsabbau sowie in einem Nachrichtenkopf jedes Datenblocks untergebrachte Steuerdaten unverändert durch. In mindestens einem Datenblock werden die Benutzerdaten (BD) durch schlüsselgerätespezifische Daten (SD) im sendenden Schlüsselgerät (SG1) entnommen. Die Benutzerdaten (BD) werden nochmals angefordert und, ebenso wie alle folgenden Benutzerdaten (BD) verschlüsselt zur empfangenden Station (DS2) übertragen. Das Verfahren ist insbesondere für Datennetze mit blockweiser Datenübertragung entsprechend der CCITT-Empfehlung X.25 geeignet.
Patent DE-3222505-C2 (DE)
Title: Rückenlehne für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/90
Filed: 1982-06-16
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einer Rückenlehne für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, deren Polsterträger Seitenholme (1, 2) sowie einen sich im Bereich des oberen Endes der Seitenholme vom einen Seitenholm zum anderen erstreckenden Jochteil aufweist, ist der Jochteil als biege- und knicksteifer, verbindungslos an den Seitenholmen (1, 2) anliegender und zumindest im Bereich seiner an den Seitenholmen anliegenden Endabschnitte über die Seitenholme nach hinten überstehender Abstandhalter (3) ausgebildet. An der nach außen weisenden Seite beider Seitenholme (1, 2) ist ein sie von hinten übergreifender Querteil (7) befestigt, an dem die Rückseite des Jochteils (3) Anlage findet.
Patent DE-3240041-C2 (DE)
Title: Verwendung einer Aluminium-Gußlegierung
IPC: C22C21/02
Filed: 1982-10-28
Granted: 1985-09-12
Abstract: Es wird eine Aluminium-Gußlegierung beschrieben, die mehr als 6 Gew.% und bis zu 13 Gew.% Silizium, mehr als 2 Gew.% und bis zu 5 Gew.% Kupfer, mehr als 0,25 Gew.% und bis zu 1 Gew.% Magnesium, mehr als 0,1 Gew.% und bis zu 0,5 Gew.% Nickel und mehr als 0,03 Gew.% und bis zu 1 Gew.% Antimon, zusätzlich zu Aluminium und Verunreinigungen, enthält. Das Kupfer und das Magnesium liegen im Gewichtsverhältnis von etwa 3 : 1 bis 8 : 1 vor.
Patent DE-3242862-C2 (DE)
IPC: B25B23/00
Filed: 1982-11-19
Granted: 1992-03-19
Abstract: A hand-held device for driving screws into a receiving member or material includes a housing and an axially extending depth stop mounted on the front end of the housing. The depth stop is adjusted in the axial direction relative to the housing by an actuating sleeve which encircles a part of the depth stop and of the housing. The sleeve is connected to the depth stop by a pin and is axially movable between a first position where it is fixed to the housing and a second position where it is rotatable relative to the housing. Catch elements on the actuating sleeve and the housing hold the actuating sleeve in the first position. In the first position the pin fixes the actuating sleeve against rotation relative to the housing.
Patent DE-3311543-C2 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Simulation von Straßenfahrwerten auf einem Rollenprüfstand
IPC: G01M17/007
Filed: 1983-03-30
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bei diesem Prüfstand wird ein Regelungsverfahren verwendet, bei dem zwischen den Summen aller Fahrwiderstände auf der Straße und aller Fahrwiderstände auf der Rolle ein Differenz-Sollwert gebildet wird, mit dem über eine Rechnereinheit die Laufrollen des Prüfstands geregelt werden. Durch den Differenz-Sollwert wird erreicht, daß auf dem Prüfstand eine Belastung des Fahrzeugs wie auf der Straße vorhanden ist.
Patent DE-3313709-C2 (DE)
Title: Kopierrahmen mit Klappdeckel
IPC: G03B27/18
Filed: 1983-04-15
Granted: 1985-02-14
Abstract: Ein Kopierrahmen weist einen Unterteil (1) und einen Klappdeckel (2) auf. Zwischen Klappdeckel (2) und Unterteil (1) ist eine gummielastische Dichtleiste (3) angeordnet, die den geschlossenen Deckel gegenüber dem Unterteil abdichtet. Eine Deckel (2) und Unterteil (1) verbindende Gelenkanordnung umfaßt einen mit dem Deckel (2) starr verbundenen Arm (11), der sich senkrecht zum Deckel erstreckt, am Unterteil (1) im Bereich seiner Mitte um eine zur Schließlage des Deckels im wesentlichen senkrecht verschiebbare Achse (13) schwenkbar gelagert und dessen Ende auf einer zur benachbarten Ecke (4) des Unterteiles (1) konvex gekrümmten Bahn geführt ist. Diese Gelenkanordnung führt zu einem Bewegungsverlauf beim Öffnen und Schließen des Deckels, durch den der Deckel in seiner der Schließstellung benachbarten Bewegungsphase eine im wesentlichen translatorische Bewegung senkrecht zur Schließstellung ausführt, durch die eine gleichmäßige Anlage an die Dichtleiste gewährleistet ist. Auf diese Weise werden ungünstige Beanspruchungen der Dichtleiste vermieden, so daß eine hohe Lebensdauer der Dichtleiste bei einwandfreier Abdichtung unter geringem Anpreßdruck gewährleistet ist (Fig. 1).
Patent DE-3315661-C2 (DE)
Title: Spannfutter für ein Werkzeug zum Schlagbohren
IPC: B23B31/12
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-03-28
Abstract: Das Spannfutter dient zum Einspannen eines Werkzeuges (102) zum Schlagbohren mit im Einspannbereich gerade oder spiralig längsverlaufenden Nuten (103). Das Werkzeug ist in einer Einspannöffnung (4) axial verschiebbar und zentriert gehalten. Die drehende Mitnahme des Werkzeuges (102) erfolgt durch Stollen (27), die sich an radial verstellbaren Futterbacken (2, 6) befinden und in die Nuten (103) des Werkzeuges (102) eingreifen, ohne dadurch die axiale Verschiebbarkeit des Werkzeuges (102) in der Einspannöffnung (4) zu behindern. Die Futterbacken (2, 6) und Stollen (27) sind so ausgebildet und angeordnet, daß auch Werkzeuge (102) mit einem Werkzeugschaft (100), der keine Nuten (103) besitzt, allein im Reibungssitz zum reindrehenden Bohren gespannt werden können. Die Nuten, in welche die Stollen (27) eingreifen, können eigens zu diesem Zweck im Werkzeugschaft (100) vorgesehene Längsnuten (103), aber auch die bei einem Bohrwerkzeug regelmäßig ohnehin vorhandenen Spannuten (104) sein.
Patent DE-3317832-C2 (DE)
Title: Gerät für medizinische visuelle Untersuchungen von Körperhöhlen oder -gängen mit einem Handgriff
IPC: A61B1/267
Filed: 1983-05-17
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei einem Gerät für medizinische visuelle Untersuchungen von Körperhöhlen oder -gängen mit einem Handgriff, in dessen rohrförmigem Gehäuse die Energiequelle für eine elektrische Lampe usw., der weiterhin eine Halterungsvorrichtung für ein schwenkbares Formteil mit Lichtkanal und die Lampe sowie eine Welle für die Schwenkvorrichtung enthält, besteht die Neuerung darin, daß das rohrförmige Gehäuse an seinem einen Ende mit der Halterungsvorrichtung lösbar verschraubt ist, seitliche Lagerbacken für elektrisch leitende Verbindung mit einem Sockel und unterhalb desselben eine elektrisch isolierende Hülse enthält, die in der Bohrung für die Hülse schnappend und axial verschieblich steckbar gehalten ist, so daß die Lampe leicht ausgetauscht werden kann, und eine zweite metallische Hülse für eine mechanisch zweckmäßige und elektrisch gut leitende Verbindung mit der Lampenfassung für ihre Stromversorgung aus der Energiequelle enthält.  Die weitere Besonderheit in diesem Zusammenhang besteht darin, daß das gegenseitige Ende des rohrförmigen Gehäuses unter Federvorspannung durch einen Haubendeckel verschlossen ist, der bei Schwenkung des Formteils die Hülse mit der Lampe gegen die Anschlußkontakte drückt.
Patent DE-3329309-C2 (DE)
Title: Bistabiles elektromagnetisches Anzeigeelement
IPC: G09F9/37
Filed: 1983-08-13
Granted: 1986-01-09
Abstract: Ein bistabiles elektromagnetisches Anzeigeelement, dessen Anzeigefläche des Ankers entweder von der einen oder von der anderen Seitenfläche eines um die Längsachse drehbaren Dreikant-Prismas gebildet wird, wobei der Polarisationsmagnet im Bereich der Längsachse in unmittelbarer Nachbarschaft der freien Schenkelenden eines U-förmigen Elektromagnetsystems an dem in dem das Elektromagnetsystem aufnehmenden Gehäuse drehbar gelagerten Ankers befestigt ist, ist der plattenförmige Polarisationsmagnet derart am Anker befestigt, daß seine Magnetisierungsrichtung (N-S) in Richtung der Winkelhalbierenden zwischen den beiden Seitenflächen der Anzeigefläche oder in Richtung der Längsachse des Ankers verläuft, dabei sind die beiden Schenkelenden des Elektromagnetsystems derart zur Drehachse des Ankers versetzt, daß sich der Polarisationsmagnet in jeder der beiden Endlagen des Ankers entweder mit der einen Seite oder mit der anderen Seite in unmittelbarer Nachbarschaft jeweils eines Schenkelendes befindet.
Patent DE-3348049-C2 (DE)
Title: Can
IPC: F21S13/00
Filed: 1983-12-02
Granted: 1988-03-10
Abstract: The invention relates to a can filled with a liquid fuel, in particular liquid paraffin, having a wick which projects at the upper side and is guided in a guide tube for insertion into a cylindrical tube to form a candle-like lamp. The can is characterised in that it has the shape of an aerosol spray can (16) which has on the upper side a valve plate (18) and a flange (15) to which a transparent or translucent plastic disc is attached, which serves as a covering or covering cap (3) and has a slight concave curvature. <IMAGE>
Patent DE-3431467-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feinverspinnen
IPC: D01H1/08
Filed: 1984-08-27
Granted: 1986-11-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Feinverspinnen eines Faserbandes beschrieben, mit deren Hilfe auf einfache Weise einem Faserstrang eine genau definierte Drehung gegeben werden kann, ohne daß die Spinngeschwindigkeit begrenzt wird. Zu diesem Zweck enthält die Vorrichtung eine um eine Drehachse drehbare Mitnahmeeinrichtung, die einen Fadenkanal enthält, der in mindestens einem Abschnitt exzentrisch aus der Drehachse versetzt ist. Die Abzugskraft des Faserbandes durch den Fadenkanal wird so auf die Drehzahl der Mitnahmeeinrichtung abgestimmt, daß das Faserband durch die Zentrifugalkraft gegen die Innenwandung des Fadenkanales gepreßt und von dieser in der exzentrischen Rotation derart mitgenommen wird, daß der Faserstrang in sich verdreht wird. In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält die Mitnahmeeinrichtung eine Hohlwelle mit einem erweiterten Bereich, in der ein als Zwangsführung für den Faserstrang wirkendes Röhrchen zickzackförmig derart eingelegt ist, daß mindestens zwei exzentrisch gegenüber der Drehachse versetzte Abschnitte gebildet werden.
Patent DE-3643291-C2 (DE)
IPC: F42B10/00
Filed: 1986-12-18
Granted: 1988-09-22
Abstract: A spin stabilized carrier projectile comprising: a projectile body having a rear end; at least one submunition projectile disposed in, and ejectable from, the projectile body; and a projectile bottom disposed at, and ejectable from, the rear end of the projectile body, the projectile bottom having a side surface facing the submunition projectile and containing a recess, and a folded, expandable deceleration element for reducing the velocity and spin of the projectile bottom upon ejection from the projectile body, the deceleration element including a sheet of material fastened in the recess for producing air resistance, and the deceleration element being deployable from a folded condition to an expanded condition with the aid of rotation of the projectile bottom.
Patent DE-3745141-C2 (DE)
Title: Television receiver for text transmission
Inventor: DINI ROBERTO
IPC: H04N7/088
Filed: 1987-06-30
Granted: 1998-06-25
Abstract: The receiver has a memory (3) and a control unit (2) causing the memory to store a sequence of identification numbers about the information pages on receipt of a first signal from a command unit (1).  The control unit calls up the ident numbers from the memory on receipt of a second signal from the command unit and passes them to a decoder (4).  A page memory (5) can hold two pages.  The control unit, when it receives from the command unit the second signal for the first time, passes to the decoder two consecutive groups of three of digits stored in the memory (3).  The decoder selects the page corresponding to the first group of three digits and displays it on the screen.  The second page is stored ready for immediate display when the second signal is received.
Patent DE-3821973-C2 (DE)
IPC: A61B3/10
Filed: 1988-06-29
Granted: 1991-10-10
Abstract: PCT No. PCT/DE89/00434 Sec. 371 Date Jul. 2, 1990 Sec. 102(e) Date Jul. 2, 1990 PCT Filed Jun. 29, 1989 PCT Pub. No. WO90/00026 PCT Pub. Date Jan. 11, 1990.Disclosed is an apparatus for producing an image of an object and, in particular, for examining the eye, having an illumination light source, the light of which can be focussed onto the section of the object to be examined, a scanning device, which generates a scanning movement of the source of the illumination light over the section of the object to be examined and which is provided with image forming optical elements in addition to the scanning movement producing elements, a detector device, which receives the light reflected from the section of the object to be examined, and an evaluation and sychronization unit, which produces an image of the section of the object from the time-sequential output signal from the detector device. The invention has at least one aspherical element which compensates for trapezoidal distortion.
Patent DE-4201969-C2 (DE)
Inventor: KLEIN FRITZ
IPC: E05G7/00
Filed: 1992-01-22
Granted: 1994-07-21
Abstract: The invention concerns a container with a time lock for safeguiding banknotes, the container providing access in a predetermined sequence to increasing amounts of money. Mounted in the container housing (1) is a lockable sliding drawer (2) divided, perpendicular to the direction of opening and closing (S), into n compartments (2.1, 2.2,..., 2.n) of depth (a1?, a2?,..., an?). The container is fitted with a time-control device designed to release and push open the drawer (2). When released, the drawer (2) is pushed out of the housing (1) in a predetermined and adjustable sequence of movements, beginning by opening by a distance corresponding to the depth (a1?) of the first compartment and continuing to open by the depth of each subsequent compartment. The drawer (2) remains open until pushed back into the closed position and locked in place in this position, and the release mechanism switched off.
Patent DE-4430508-C2 (DE)
Inventor: CREMER THOMAS
IPC: F16K27/00
Filed: 1994-08-27
Granted: 1996-12-12
Abstract: The parts which are connected to the pipeline or household utilities supply valve are electrically insulated from the components which have contact with the surrounding earth and/or ground water and drainage water. The connection between the installation fittings, such as connecting sleeve (3), fixing rod (4) and pipe (7), and the shut-off regulator member is in a watertight capsule. A spindle (2) emerging from the housing (1) of the shut-off regulator member is insulated inside the housing electrically from the parts connected to the pipeline. The connecting sleeve (3) is made of an electrically non-conducting material.
Patent NL-1001389-C2 (NL)
Title: Radar transponder for detecting objects at sea
Inventor: STRIJBOS JOHANNES HUBERTUS MAR
IPC: G01S13/76
Filed: 1995-10-10
Granted: 1997-04-11
Abstract: When lifeboats or rescue helicopters are guided to a search area by the Global Maritime Distress and Safety System - GMDSS - that satellite system can only pinpoint the source of the distress signal to within about a five kilometre radius. For the close search, the Search and Rescue Transponder System - SART - is used. The present transponder uses the rescue vehicle's own navigation radar to replace SART equipment. Signals from the radar transmitter (1) are received (8) by the transponder (3) in the sea. The signals are amplified (5) passed through a frequency doubler (6) and retransmitted (9) to the vehicle's receiver (4) as a second harmonic of the radar's original signal.
Patent NL-1016206-C2 (NL)
Title: Safety harness, especially for construction workers, secured to beam or girder by two joined together U=shaped brackets
Inventor: KLERKS IVAR JOHANNES
IPC: E04G21/32
Filed: 2000-09-15
Granted: 2002-03-18
Abstract: The coupling mechanism (4) for securing the harness (3) to a beam or girder (1) comprises two U-shaped brackets (7) which face each other and are fixed around the free edges (8) of the beam or girder flanges (2), and a connection (9) between the two brackets for holding them together. Each bracket is connected to the harness rope (6, 6).  An Independent claim is also included for a method for preventing falls from an elevated construction using this harness.
Patent NL-1018162-C2 (NL)
Title: Ventilation device is for incorporation in or in window sill and comprises housing with ventilation through passage extending between inside and outside of housing, hingeable valve
Inventor: RENSON LUC LOUIS
IPC: F24F13/18
Filed: 2001-05-29
Granted: 2002-12-03
Abstract: The ventilation device is for incorporation in or on a window sill and comprises a housing (1) with a ventilation through passage (5) extending between the inside and the outside of the housing, a hingeable valve (3) for closure and opening the ventilation through passage on the inside and an operating device (4) for opening and closing the valve. The operating device is located on one of the long ends of the housing and via a transmission component (23) engages on the valve.  The hinge suspension of the valve, viewed longitudinally, is prismatic and has a fixed hinge part connected to the housing. It also has a rotatable hinge part connected to the valve. The sum of the longitudinal dimension of the valve and the operating device at the height of the fixed hinge part is approximately equal to the longitudinal dimension of the fixed hinge part.
Patent NL-1018727-C2 (NL)
Title: Greenhouse involves reflection for enhanced light input and comprises columns supporting roof consisting of gutters, ridges, and rods which extend between gutter and ridge, together with transparent panels for light intake
Inventor: KAPEL JOHANNES KORNELIS MARK V
IPC: A01G9/14
Filed: 2001-08-08
Granted: 2003-02-11
Abstract: The greenhouse involves reflection for enhanced light input and comprises columns (2) supporting a roof (1) consisting of gutters (3), ridges (4) and rods (5) which extend between a gutter and a ridge, together with transparent panels (6) for light intake, each accommodated between a gutter, a ridge and two rods. The gutters, ridges and rods are extruded aluminum profiles, of which the external surfaces have a light-reflecting effect.  At least one of the profiles has a part which prevents unhindered light reflection. This part is covered by an auxiliary profile which has an external surface which promotes light reflection.
Patent NL-1019464-C2 (NL)
Title: System for suspending flower pots and plant troughs from wall has pots or troughs supported by small foot plate and held in place by movable head
Inventor: VEENBAAS HENDRIK
IPC: A47G7/04
Filed: 2001-11-30
Granted: 2002-09-24
Abstract: The sysem for suspending flower pots and plant troughs from a wall has the pots or troughs supported by a small foot plate and held in place by a movable head (1) with a pin, which can move up and down in a holder (2) by means of a draw spring. The small foot plate (3) is positioned in the holder, so that a supporting construction is created.
Patent NL-1027511-C2 (NL)
Title: Installation for gathering mushrooms which permits two-handed picking and placing them in containers accommodated in cassette
Inventor: VALK JOHANNES
IPC: A01G1/04
Filed: 2004-11-15
Granted: 2006-05-16
Abstract: An installation for gathering mushrooms, in which a person (6) can stand in the installation to gather mushrooms with both hands and place them in containers (3) which can be pushed in and out of a cassette (2a,2b). The cassette can automatically be displaced in a vertical direction. A gathering person locates on a plate (5) automatically adjustable in height. The cassette and the plate are accommodated in an automatically mobile frame (1). The cassette can be coupled to and uncoupled from the frame. The complete frame has wheels (8), which which it can be moved along a rail. Both the cassettes and the picking plate are automatically moved upwards and downwards by driving hydraulic cylinders.
Patent NL-1027771-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: C10G45/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-1034821-C2 (NL)
Title: Transport unit i.e. crate for transporting bulbs, has cover covering part of opening at top of transport unit, where cover is associated with portion of sidewall and/or bottom of transport unit
Inventor: LANGELAAN JACOBUS CORNELIS
IPC: B65D1/22
Filed: 2007-12-13
Granted: 2009-06-16
Abstract: The unit i.e. crate (10) has sidewalls (14, 16) connected to a bottom (12) accommodating bulbs (26), and an opening (24) at the top of the transport unit. A cover (20) covers a part of the opening, where the cover is associated with a portion of the sidewall and/or bottom of the transport unit. Independent claims are also included for the following: (1) a device for applying a coating on a transport unit (2) a method for transporting bulbs.