baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114729-B3 (DE)
Title: Waffensystem
Inventor: SCHEIBEL AXEL
IPC: F41A27/06
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waffensystem (1) mit einer Waffe (2), insbesondere einer Rohrwaffe, und einer Richtvorrichtung (3) mit zwei voneinander beabstandeten Elevationsrichtachsen (4, 5) zum Richten der Waffe (2) in Elevation, wobei die Richtvorrichtung (3) ein der einen Elevationsrichtachse (4) zugeordnetes Gelenklager (6) und ein der anderen Elevationsrichtachse (5) zugeordnetes Loslager (7) zur Lagerung einer die Waffe (2) aufnehmenden Waffenaufnahme (9) aufweist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Richten der Waffe (2) eines solchen Waffensystems (1).
Patent DE-102022122768-B3 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: B60R22/195
Filed: 2022-09-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit einem Gasgenerator (1) zur Erzeugung eines Druckgases, einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben (2), einem an den Kolben (2) angeschlossenen Zugseil (3), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente (4) verbindbar ist, einem Strafferrohr (5) zur Aufnahme und Führung des Kolbens (2) und einer den Gasgenerator (1) aufnehmenden Aufnahme (6).
Patent DE-102022200989-B3 (DE)
Title: Hochvoltbatteriesystem
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/54
Filed: 2022-01-31
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvoltbatteriesystem mit zumindest einem Zellverband, insbesondere Batteriemodul, der zumindest eine Lithiumionen-Batteriezelle (1) aufweist, in deren Zellgehäuse (3) zumindest ein Elektroden-/Separatorstapel angeordnet ist, der in Stapelrichtung unterteilt ist in zueinander gegenpolige Stapelend-Elektroden, das heißt Stapelend-Anode (A0) und Stapelend-Kathode (K0), sowie in Mittel-Elektroden, das heißt zumindest eine mittlere Anode (A1) und eine mittlere Kathode (K1), Erfindungsgemäß sind die Mittel-Elektroden (A1, K1) in einem Hauptstromkreis (H) zur Bestromung einer elektrischen Hauptlast, etwa Elektromaschine (EM), eingebunden, während die Stapelend-Elektroden (A0, Ko) in einem Nebenstromkreis (N) zur Bestromung einer elektrischen Nebenlast, etwa Peltierelemente (P) eingebunden sind.
Patent DE-3842989-B4 (DE)
Title: Teppichbehandlung
Inventor: VINOD YASHAVANT VINAYAK
IPC: A47G27/00
Filed: 1988-12-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren, um einem verlegten Nylonteppich Verschmutzungsbeständigkeit (Fleckfestigkeit) gegenüber roten Lebensmittelfarbstoffen zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, daß man  den verlegten Nylonteppich mit einer ausreichenden Menge eines Fleckabweisers behandelt, wobei der Fleckabweiser ausgewählt wird aus sulfonierten Phenol-Formaldehyd-Kondensatpolymeren, sulfonierten Naphthol-Formaldehyd-Kondensatpolymeren oder hydrolysierten vinylaromatischen Maleinsäureanhydridpolymeren, und man  den behandelten Teppich an der Atmosphäre trocknen läßt.
Patent DE-4028317-B4 (DE)
Title: Einem Busarbitrationsverfahren nachgeschaltetes Verfahren zur dezentralen Überwachung des Zugriffs auf gemeinsam nutzbare Komponenten eines Multimikrocomputersystems
Inventor: WIEGAND HERMANN-JOSEF
IPC: G06F13/372
Filed: 1990-09-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Einem
Busarbitrationsverfahren nachgeschaltetes Verfahren zur dezentralen Überwachung des
Zugriffs auf gemeinsam nutzbare Komponenten eines Multimikrocomputersystems,
wobei  a) für
diese Komponenten einheitlich dieselbe maximale Belegungszeit (TLOCK)
vorgesehen ist, welche in jedem Mikrocomputer ab dem Quittierungssignal
(LRDY bzw. GRDY) für
den jeweils ersten Zugriff seines Prozessors überwacht wird und nach deren
Ablauf das vom Prozessor bewirkte Belegungssignal (LLOCK bzw. GLOCK)
unter gleichzeitiger Aktivierung seines Interrupteingangs (NMI) aufgehoben
wird, sowie  b) in jedem Mikrocomputer die Wartezeit nach seiner
Zugriffsanforderung (ALE) bzw. bei Zugriffsarbitrierung nach seinem
Zuteilungssignal (AEN) bis zum Eintreffen des Quittierungssignals
(LRDY bzw. GRDY) ermittelt wird und für den Fall, daß diese
Zeit größer ist
als die maximale Belegungszeit (TLOCK) ein Zwangsquittierungssignal
(FRDY bzw. GRDY) unter gleichzeitiger Aktivierung des Interrupteinganges
(NMI) seines Prozessors ausgegeben wird.
Patent DE-4237673-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln von Materialbahnen, insbesondere Papier- oder Kartonbahnen
Inventor: HEHNER REINHARD
IPC: B65H18/08
Filed: 1992-11-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Wickelmaschine zum Aufwickeln von Materialbahnen (19), insbesondere Papier- oder Kartonbahnen, mit in einem Maschinengestell (1) unterhalb von Que- und/oder Längstraversen (6, 7) angeordnete Wickelstellen, an denen die Wickelrollen aufgewickelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich der Wickelstellen mit senkrechten, schalldämmenden Folien (23, 24) abschließbar ist, wobei zumindest in Bahnlaufrichtung vor und hinter den Wickelstellen sich quer zur Bahnlaufrichtung über die Maschinenbreite erstreckende Rolltore (21, 22) mit einer durchsichtigen Folie (23, 24) aus einem biegsamen, schalldämmenden Material mit zumindest 4 mm Dicke angeordnet sind, deren Wickelwalzen (25, 26) an den oberen Längs- oder Quertraversen (6, 7) des Maschinengestells (1) befestigt sind.
Patent DE-4330194-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: B60W30/18
Filed: 1993-09-07
Granted: 2009-12-17
Abstract: Steuerungsverfahren für ein mit einem Antriebsmotor verbundenes und mit elektrohydraulischen Schaltgliedern versehenes automatisches Getriebe, vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Rechner die aktuelle Motordrehzahl erfasst, bei dem der Rechner Steilsignale für die Schaltglieder des Getriebes erzeugt und so eine Hydraulikdruckabsenkung im Schaltglied des herauszuschaltenden Ganges und eine Hydraulikdruckanhebung im Schaltglied des zuzuschaltenden Ganges bewirkt, bei dem der Rechner zur mechanischen Entlastung der Schaltglieder zu Beginn des Schaltvorganges den Zündwinkels des Motors auf „spät” (s) und gegen Ende des Schaltvorganges auf „normal” verstellt, und bei dem der Rechner den Beginn der Hoch- oder Rückschaltung des Getriebes im Zeitpunkt t 0  an schaltungsrelevanten Kenngrößen feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechner den Steuerdruck P B  eines an der Schaltung beteiligten Schaltgliedes ermittelt und den Beginn und das Ende der Zündwinkelrückstellung dann einleitet und regelt, wenn zuvor im Rechnerspeicher abgelegte und bestimmte Hoch- oder Rückschaltvorgänge kennzeichnende Steuerdruckwerte (P B  (t)) erreicht werden.
Patent DE-4408855-B4 (DE)
Title: Faserverstärkter, zelliger Kunststoff und Verwendung desselben
Inventor: ANDERSCH DIETER
IPC: C08L27/06
Filed: 1994-03-16
Granted: 2007-05-10
Abstract: Faserverstärkter Kunststoff,
der als ein Stoff aus makromolekularen Verbindungen oder Massen,
die ihrerseits aus solchen makromolekularen Verbindungen bestehen,
definiert ist, bestehend aus der Kunststoff-Matrix, Füll-/Faserverstärkungsmaterialien
organischer, natürlicher
Herkunft und Zusatzstoffen vorbekannter Art,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Kunststoff enthält:  – 100 Gewichtsteile
(Gew.-Teile) Kunststoff als Matrix-Material,  – 0,05 bis
80 Gew.-Teile Füll-/Verstärkungsmaterial
vermittels einer Biomasse aus der Gruppe der tropischen Gräser, nämlich Bambusfaser-,
Bambusnadel-, und/oder Bambussplittermaterial,  – 0,1 bis
50 Gew.-Teile eines anorganischen Füll/-Verstärkungsmaterials vorbekannter
Art,  – 0,1
bis 35 Gew.-Teile Schlagzähmodifier
in Form hochmolekularen Kunststoffes,  – 0,05 bis 15 Gew.-Teile Stabilisator
vorbekannter Art,  – 0,05
bis 25 Gew.-Teile Gleitmittel vorbekannter Art,  – 0,01 bis
6 Gew.-Teile Silan-Haftvermittler vorbekannter Art,  und die
Biomasse im Kunststoff durch Wahl der Kunststoffverabeitungsparamter
teilweise thermisch abgebaut und der Kunststoff hierdurch zellig
aufgebaut ist.
Patent DE-4421000-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Drehvorrichtung
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: B61F5/22
Filed: 1994-06-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Schienenfahrzeug mit Drehvorrichtung (D), die die Verbindung zwischen einem Drehgestell (1) und dem Wagenkasten (7) herstellt, wobei die Drehvorrichtung (D) derart ausgebildet ist, dass diese Drehausschläge um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Längsachse (P1) und um eine vertikale Achse (P2) sowie um eine quer zur Fahrtrichtung liegende Querachse (P3) zulässt, wobei die Drehvorrichtung (D) Lenker (3, 4) aufweist und diese über Gelenkpunkte (6) die Verbindung zwischen einem Drehgestell (1) und dem Fahrzeugrahmen (2) bzw. dem Wagenkasten (7) herstellen, wobei die Geraden (5) durch die Lenker (3, 4) die Längsachse (P1) und die Querachse (P3) schneiden und dass die Gerade mindestens eines Lenkers (4) alle drei Drehachsen (P1, P2, P3) schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um mindestens drei Lenker (3, 4) handelt.
Patent DE-10004889-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Erkennen von lokalen Verformungen, insbesondere Bläschen, in einem Gegenstand
Inventor: LUETJENS DIRK
IPC: G01N21/95
Filed: 2000-02-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum optischen Erkennen von Fehlern, wie lokalen Verformungen (41) oder Bläschen, in einem Gegenstand, insbesondere einem optischen Datenträger (11), bei welchem Verfahren der Gegenstand von wenigstens einem annähernd, parallelen Lichtstrahlenbündel beleuchtet wird und das von dem Gegenstand reflektierte oder durchgelassene Licht (15) bei einem einwandfreien Gegenstand von diesem in einem Normausfallwinkel (α) entlang einer Normausfallachse reflektiert oder durchgelassen wird und unabhängig von dem Ausfallwinkel und/oder der Ausfallachse in ein (18) Objektiv wenigstens eines lichtempfindlichen Empfängers (13) gebündelt wird, so dass der Gegenstand scharf abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass von wenigstens einem Teil des reflektierten oder durchgelassenen Lichts die Intensität und/oder das Intensitätsprofil durch eine Blende oder ein optisches Mittel mit Transmissionsprofil, dessen Transmission in Abhängigkeit vom Einfallwinkel und/oder der Einfallachse des Lichts auf das optische Mittel variiert, und/oder die Polarisation durch ein Polarisationsfilter verändert und/oder eine Wellenlänge und/oder ein Wellenlängenbereich durch ein Farbfilter ausgefiltert wird, wenn das Licht...
Patent DE-10025760-B4 (DE)
Title: Stauförderbahn mit programmierbarer Sensoreinheit
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: G01S17/04
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Stauförderbahn,
mit zumindest einem Stauplatz, bei dem jeweils zumindest eine Sensoreinheit (11)
vorgesehen ist, die jeweils mit einem Schwenkantrieb (8a) verbunden
ist, welche den Weitertransport von Behältern oder dergleichen auf
der Stauförderbahn
bewirkt, wobei ein mit dem Schwenkantrieb (8a) verbundenes Steuerelement
(16) zur Betätigung
des Schwenkantriebs (8a) vorgesehen, welches seinerseits mit der
Sensoreinheit (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinheit
(11), mit deren Hilfe ein Behälterabstand
(S) während
eines Weitertransports von Behältern
bei der Stauförderbahn
auf einen gewünschten
Wert gebracht wird, wenigstens einen Sensor (12) zur Abtastung eines
Umgebungszustands, insbesondere von Behältern auf der Stauförderbahn,
sowie zur Erzeugung eines dem Umgebungszustand entsprechenden Meßsignals
(M) und eine Verarbeitungseinrichtung (14) zur Aufnahme und Verarbeitung
des Meßsignals
(M) sowie zur Erzeugung eines Ausgangssignals (A, A') aufweist,
wobei das Ausgangssignal (A, A') unter Berücksichtigung wenigstens eines
im Bereich der Verarbeitungseinrichtung gespeicherten Parameters (T)
aus dem Meßsignal
(M) erzeugbar ist, und daß der bzw....
Patent DE-10033278-B4 (DE)
Title: Chirurgische Einrichtung zur Entnahme von Gewebezellen aus einer biologischen Struktur
Inventor: PEIN ANDREAS
IPC: A61B17/32
Filed: 2000-07-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Chirurgische
Einrichtung zur Entnahme von Gewebezellen aus einer biologischen
Struktur, die als eine Flüssigkeitsstrahleinrichtung
ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeitsstrahleinrichtung
aus einem Druckerzeuger, einem vom Druckerzeuger unter Druck zu
setzenden Vorratsbehälter
für die
Flüssigkeit
und aus einem Operationshandstück
(1) für
den Austritt der unter Druck stehenden Flüssigkeit und für die Absaugung
abgetrennter Gewebezellen besteht, wobei das Operationshandstück (1) eine
innere Kapillare (3) für
den austretenden Flüssigkeitsstrahl und
eine äußere, als
ein Ringkanal ausgebildete Kapillare (4) für die Absaugung der abgetrennten
Gewebezellen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die äußere Kapillare
(4) am Umfang angeordnete, radiale Absaugöffnungen (5) besitzt,  – die innere
Kapillare (3) in einem Düsenstück (6) mündet, das
mit der Kanüle
(2) starr verbunden ist,  – das
Düsenstück (6) eine
flach ausgebildete Düsenöffnung (7)
für einen
im Querschnitt stark abgeflachten Flüssigkeitsstrahl besitzt und  – der Druck
des Flüssigkeitsstrahles
so geregelt wird, dass der flache Flüssigkeitsstrahl mit einer...
Patent DE-10035645-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kontrolle des ordnungsgemäßen Betriebs eines Systems zur Rückgewinnung von Dampf bei der Abgabe von Flüssigkeit, insbesondere Kraftstoff
Inventor: NITECKI JEAN-PIERRE
IPC: B67D7/04
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle der Verfügbarkeit
einer Einrichtung mit hydromechanischer oder elektronischer Steuerung
zur Rückgewinnung
von Dämpfen
in einer Open-Loop-Flüssigkeitsverteilungsanlage,
insbesondere zum Einfüllen
von Treibstoff in den Tank eines Kraftfahrzeugs, wobei die Einrichtung
umfaßt:  – einen
Vorratstank (1) für
den zu verteilenden Treibstoff,  – eine Leitung zum Verteilen
von Flüssigkeit
(2) mit einer Zapfsäule
(3), die den Fluß der
Flüssigkeit
zwischen dem Vorratstank (1) und einem Zapfstutzen (10) mit einem
Flüssigkeitsdurchsatz
QL ermöglicht,  – eine Dampfrückgewinnungsleitung
(16) mit einer Rückgewinnungspumpe
(8), die den Fluß des
Dampfes ermöglicht, der
beim Füllen
des Tanks zwischen dem Zapfstutzen (10) und dem Vorratstank (1)
entsteht, und zwar mit einem Dampfdurchsatz QV,  – Zählmittel,
die mit der Flüssigkeitsverteilungsleitung
(2) verbunden sind, und eine Flüssigkeitsmeßvorrichtung
(4) umfassen, die mit einem Pulsgeber oder Kodierer (5) verbunden
ist, der es einem Rechner (6) ermöglicht, Volumen und Preis des
ausgegebenen Treibstoffs zu ermitteln, die klar auf...
Patent DE-10040205-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel
Inventor: KLIPPEL GABRIELE DIPL ING
IPC: A47F3/04
Filed: 2000-08-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Zumindest teilweise gekühltes Warenpräsentationsmöbel mit wenigstens einem der Präsentation und/oder Lagerung der Ware(n) dienenden Warenpräsentationsboden (5), insbesondere ein Kühlregal, bei dem die Kühlung des oder der zu kühlenden Bereiche des Warenpräsentationsmöbels zumindest teilweise mittels eines Kühlluftstromes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Warenpräsentationsböden (5) mit einer Sole (6) zum Kühlen der auf ihm angeordneten Ware(n) befüllt ist.
Patent DE-10051490-B4 (DE)
Title: Entscheidungsrückgekoppelter Entzerrer
Inventor: JIN GARY Q
IPC: H03H21/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Entscheidungsrückgekoppelter
Entzerrer zum Bestimmen eines Datenwertes in einem empfangenen Signalabtastwert
s(t) bei Auftreten einer Intersymbolstörung (ISI) mit  einem DFE-Block
zum Erzeugen eines Signals s 1 (t), das ein
Schätzwert
von allen mit Ausnahme eines letzten Nachläufer-ISI-Terms ist, und zum
Erzeugen der Koeffizienten a –1 , a 0  und
a 1 ;  einem ersten Subtrahierer zum Subtrahieren
des Signals s 1 (t) von dem empfangenen Signalabtastwert
s(t) und zum Erzeugen eines Fehlerabtastwertes e 1 (t)
als Antwort;  einem zweiten Subtrahierer zum Subtrahieren des
letzten Nachläufer-ISI-Terms von dem Fehlerabtastwert
e 1 (t) und zum Erzeugen eines weiteren Fehlerabtastwertes
e 2 (t) als Antwort;  einem Hauptentscheidungsblock
zum Empfangen des weiteren Fehlerabtastwertes e 2 (t)
und zum Erzeugen eines aktuellen Schätzwertes des Datenwertes und
eines Mehrdeutigkeitsindikators m t  in dem
aktuellen Datenwert als Antwort; und  einem sekundären Entscheidungsblock
zum Empfangen des Fehlerabtastwertes e 1 (t),
dem Empfangen und Verzögern
des aktuellen Schätzwertes
des Datenwertes und des Mehrdeutigkeitsindikators m t ,
wodurch sich ein vorhergehender Schätzwert des Datenwertes und
ein vorhergehender Mehrdeutigkeitsindikator...
Patent DE-10061717-B4 (DE)
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03C13/00
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Flywheel sections (5.4, 5.14) mounted on the main drive shaft (5.7) provide compensation. One section (5.14) acts directly on the shedding machine drive shaft (5.17). In an alternative, moment of inertia is added in the form of a flywheel on the main shaft with the electric motor drive (5, 5A). The drive for the loom is divided between several electric motor drives (5A) operating on the main shaft (5.7). The shedding machine drive the comprises at least one electric motor (5A) acting on the main drive shaft (5.7). In a further alternative arrangement, drive is transmitted through an indirect coupling (non-contacting), connecting it to the shedding machine drive shaft, during operation. The machine includes brakes. These are preferably integrated into the drive section, to bring the loom and shedding machine to rest. Further brakes (518) are allocated to the loom main drive shaft. A third braking system (519) operates on the shedding machine drive shaft. All electric motors sharing drive duty (5A) are connected to the controller for signal transmission. The drive equipment and its variants are further detailed.
Patent DE-10062853-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2000-12-16
Granted: 2007-07-05
Abstract: Umschaltbarer
Ratschenschlüssel mit:  einem
Handgriff (12) und einem Ratschenkopf (11), zwischen denen ein Steg
(17) ausgebildet ist;  einem in dem Ratschenkopf ausgebildeten
Kreisloch (13), in dem ein Antriebsrad (20, 70) drehbar angeordnet
ist, das eine Außenverzahnung
(21, 71) an seinem Außenumfang aufweist;  einer
in zwei Ratschenstellungen zum Wechseln der Ratschrichtung des Antriebsrades
umschaltbaren Klinke (40), an deren dem Antriebsrad zugewandten
Seite eine Ratschenverzahnung (41) für den lösbaren Eingriff mit den Zähnen (21)
des Antriebsrades (20, 70) vorgesehen ist und die durch das Umschalten
in einem zu dem Kreisloch (13) hin offenen Hohlraum (14) entlang
eines Umfangsabschnitts des Kreisloches aus ihrer einen Ratschenstellung, in
welcher die Klinke (40) an einem ersten Wandabschnitt des Hohlraums
abgestützt
ist, in ihre andere Ratschenstellung verschiebbar ist, in welcher
die Klinke (40) an einem zweiten Wandabschnitt des Hohlraums (14)
abgestützt
ist; und  einem manuell betätigbaren
Schaltelement (50), das zwischen zwei Schaltpositionen zum...
Patent DE-10109784-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Karosserie für einen Personenkraftwagen
Inventor: SIKORSKI JOERG
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-02-28
Granted: 2006-09-28
Abstract: Selbsttragende
Karosserie für
einen Personenkraftwagen, mit einer im Bereich zwischen einer Fahrgastzelle
und einem Kofferraum angeordneten Versteifungsstruktur (2), die
sich über
die Fahrzeugbreite erstreckt und die auf jeder Fahrzeugseite im
Bereich eines Radkastens 3 hochgezogen ist und sich oberhalb des
Radkastens (3) an einer Seitenwand (4) abstützt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Versteifungsstruktur
(2) aus einem Querträger (5),
zwei Säulenträger (6),
zwei Winkelelementen (7) und mindestens einer Anschlußkonsole
(8) zusammengebaut ist,  – wobei
der Querträger
(5) sich über
die Fahrzeugbreite erstreckt, an einem Fahrzeugboden (9) befestigt
ist und einenends an einem der einen Fahrzeugseite zugeordneten Bodenlängsträger (11)
und anderenends an einem der anderen Fahrzeugseite zugeordneten
Bodenlängsträger (11) befestigt
ist,  – wobei
an jeder Fahrzeugseite einer der Säulenträger (6) an seiner Unterseite
am Radkasten (3) und im Bereich der Verbindung zwischen Querträger (5)
und Bodenlängsträger (11)
am Bodenlängsträger (11)
und/oder am Querträger
(5) befestigt ist, sowie an...
Patent DE-10110313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer durch Neutralöle und/oder Teerbasen verunreinigten Kresylsäuremischung
Inventor: GEHRKE HELMUT
IPC: C07C37/80
Filed: 2001-03-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Reinigung einer durch Neutralöle und/oder Teerbasen verunreinigten
Kresylsäuremischung,
bei dem  die Neutralöle
und/oder Teerbasen durch Extraktivdestillation unter Anwendung eines
hochsiedenden Lösemittels aus
der Kresylsäuremischung
abgetrennt sowie am Kopf einer Extraktivdestillationskolonne abgezogen
werden und  das Lösemittel
von der gereinigten Kresylsäuremischung destillativ
getrennt sowie in die Extraktivdestillationskolonne zurückgeführt wird,  wobei
die Kresylsäuremischung
aus einem breiten phenolhaltigen Siedeschnitt besteht, dadurch gekenn
zeichnet, dass eine höher
siedende Fraktion der verunreinigten Kresylsäuremischung und eine niedriger
siedende Fraktion der verunreinigten Kresylsäuremischung in separaten Aufgabeströmen der
Extraktivdestillationskolonne zugeführt werden, wobei die niedriger
siedende Fraktion unterhalb der höher siedenden Fraktion aufgegeben
wird.
Patent DE-10114758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren von Behältern
Inventor: FROST ROBERT DR ING
IPC: A61L2/20
Filed: 2001-03-20
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Sterilisieren einer Gruppe von in einer evakuierbaren Sterilisationskammer befindlichen Behältern, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: (a) Einbringen der Gruppe von Behältern in die geöffnete Sterilisationskammer, (b) Hermetisches Verschließen der Sterilisationskammer, (c) Vorevakuieren der Sterilisationskammer auf einen unter 500 mb liegenden Druck, (d) Einspeisen eines Wasserdampf und Wasserstoffperoxiddampf enthaltenden Dampfgemisches in die Sterilisationskammer, (e) Kondensierenlassen des Dampfgemisches an den Oberflächen der Behälter, (f) Entfernen des gebildetkammer auf einen Druck, bei dem die beiden Komponenten des Kondensates verdampfen, (g) Fluten der Sterilisationskammer mit einem Sterilgas, (h) Öffnen der Sterilisationskammer und (i) Entnehmen der Gruppe von Behältern aus der Sterilisationskammer.
Patent DE-10117133-B4 (DE)
Inventor: MICHEL UWE
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention pertains to a process to control the path of IP connections in a subscriber-based communication network, in particular in a digital mobile communication network, through which the IP connections are routed depending on the subscriber data. The device to perform the process includes a database in which a relation between an IP address assigned to a subscriber, a subscriber identity and a subscriber profile is stored, a RADIUS proxy server that creates the relation between the IP address and the subscriber identity when the IP address is assigned and that writes this to the database, and a router that performs a query of the database for each IP data packet of the IP connection and performs the routing to the destination system depending on the subscriber data.
Patent DE-10123103-B4 (DE)
Title: Miniaturmanometer
Inventor: FOERSTER STEFFEN
IPC: G01L7/04
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Miniaturmanometer,
das ein in einem Gehäuse
(1) angeordnetes Bourdonrohr (2) enthält, dessen freies Ende (4)
mit einem gabelförmigen
Verbindungsteil (8) mit zwei Schenkeln (7) eines an einer Sichtscheibe (5)
drehbar gelagerten Zeigers (9) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die zwei Schenkel (7) seitlich flexibel ausgebildet sind, und
der Abstand zwischen den zwei Schenkeln (7) so groß ist, dass
diese in allen Stellungen des Zeigers (9) an dem freien Ende (4)
des Bourdonrohrs (2) anliegen.