baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128282-C2 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Heckenschere
IPC: A01G3/053
Filed: 1981-07-17
Granted: 1983-12-22
Abstract: Eine elektromotorisch angetriebene Heckenschere, bei der die Welle für den Antrieb des Schermessers durch ein mit einem auf der treibenden Welle des Antriebsmotors angebrachten Ritzel im Eingriff stehendes Zahnrad angetrieben wird und zwischen der treibenden Welle des Antriebsmotors und dem Schermesserantrieb eine als Kupplung ausgebildete mechanische Trennstelle vorgesehen ist, die durch das an seiner schermesserseitigen Fläche mit Kupplungsklauen versehene, gegen die Kraft einer Rückstellfeder axial auf der Schermesserwelle verschiebbare und auf dieser Welle frei drehbare Zahnrad und eine Gegenkupplungsklauen aufweisende, fest auf der Schermesserwelle angebrachte Mitnahmescheibe gebildet ist, soll dahingehend verbessert werden, daß der Kupplungs- und Entkupplungsvorgang zwischen der treibenden Welle des Antriebsmotors und dem Schermesserantrieb so schnell vonstatten geht, daß eine Verletzungsgefahr der Bedienungsperson beim Auslaufen der Schermesser praktisch ausgeschaltet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß sich die Rückstellfeder auf der Nabe der Mitnahmescheibe abstützt und das die Schermesserwelle antreibende Zahnrad mit einer solchen Schrägverzahnung versehen ist, die eine axiale Kraftkomponente bewirkt, welche beim Einschalten des Antriebsmotors die Kraft der Rückstellfeder überwindet und beim Ausschalten des Antriebsmotors geringer ist als die Rückstellkraft dieser Feder.
Patent DE-3128670-C2 (DE)
Title: Zündanlage
IPC: F02P9/00
Filed: 1981-07-20
Granted: 1983-05-19
Abstract: Um Plasmastrahl-Energie an einer Entladung über eine Zündkerze einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung vor dem korrekten Zündzeitpunkt zu hindern, wird ein Zündverteiler (10) mit mehreren Gleitkontakten (23a bis 23d) vorgeschlagen. Plasmastrahl-Energie und Funken-Energie werden zu vorbestimmten Zündzeitpunkten über mehrere Kontaktflächen (23a bis 23d) an eine Welle (20), welche synchron mit der Kurbelwelle der Maschine rotiert, in die Zündkerzen eingespeist, wodurch eine unregelmäßige Entladung der Plasmastrahl-Energie vermieden wird.
Patent DE-3130152-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum magnetischen Rühren von geschmolzenem Metall
IPC: B22D11/115
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum magnetischen Rühren von geschmolzenem Metall in einer Kokille mittels eines drehbaren die Kokille umgebenden Permanentmagneten. Der drehbare Permanentmagnet ist derart ausgestaltet, daß er ein sich drehendes Magnetfeld in einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung der Kokille erzeugt sowie ein sich verschiebendes Magnetfeld in einer Richtung parallel zur Längsrichtung bei Drehung des Perma nent magneten.
Patent DE-3150052-C2 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1981-12-17
Granted: 1985-02-21
Abstract: PCT No. PCT/EP82/00270 Sec. 371 Date Aug. 16, 1983 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1983 PCT Filed Dec. 17, 1982 PCT Pub. No. WO83/02064 PCT Pub. Date Jun. 23, 1983.A novel catheter with a guide wire, the tip of which is bent in the manner of a walking stick, enables central veins to be rapidly and safely catheterized via a peripheral approach.
Patent DE-3218022-C2 (DE)
Title: Optische Einrichtung für das Multiplexen
IPC: G02B6/34
Filed: 1982-05-13
Granted: 1984-08-02
Abstract: In einem System von hintereinander angeordneten Linsen eines Multiplexers sind gegenüber einem zentral befestigten Lichtwellenleiter für abgehende Strahlung auf einer gemeinsamen Stablinse mehrere Stablinsen parallel zueinander angebracht. Die jeweilige Strahlung für die parallelen Stablinsen kann mit Lichtwellenleitern herangeführt werden. Jede der parallelen Stablinsen ist mit der gemeinsamen Stablinse auf die zu übertragende Strahlung durch ihre Dimension und/oder das verwendete (Glas-)Material abgestimmt.
Patent DE-3231274-C2 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Wasch- und Massagegerät
IPC: A47K7/04
Filed: 1982-08-23
Granted: 1985-08-01
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Wasch- und Massagegerät für den menschlichen Körper, bei dem auf einer Tragsäule (1) ein Geräterahmen (3) drehbar um die Längsachse der Tragsäule (1) angeordnet ist, wobei im Geräterahmen (3) Wasch- und/oder Massagegeräte derart einsetzbar sind, daß der sich gegen die Öffnung des Geräterahmens (3) lehnende Benutzer mit diesen Geräten in Kontakt kommt. Am Geräterahmen sind seitlich einsteckbare Handgriffe vorhanden, mit denen der Benutzer den Rahmen in seinen Freiheitsgraden in bezug auf die Tragsäule (1) bewegen kann. Das Gerät kann vor- und zurückklappbar an einer Wand befestigt werden.
Patent DE-3307441-C2 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B57/52
Filed: 1983-03-03
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal, bei dem die senkrechten Profilschienen (10) zur Aufnahme der Konsolentragarme (300) vorderseitig mit Längsschlitzen (16) zum Einführen der Konsolentragarme (300) versehen sind, wobei der Längsschlitz (16) der Profilschiene (10) und auch die Aufschubschiene (50a) für die Konsolentragarme (300) mittels eingesetzter Profilleisten (20, 60) aus federnd-elastischen Werkstoffen zur Erzielung einer vollkommen geschlossenen Profilschiene (10) versehen sind (Fig. 1).
Patent DE-3320261-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verarbeiten von Röntgenbildern
IPC: G06T5/20
Filed: 1983-06-04
Granted: 1986-10-30
Abstract: Beim Verfahren und bei der Anordnung nach der Erfindung wird mit Hilfe eines rekursiven Filters aus einer kurzen Röntgenbildreihe ein zusammengesetztes Bild geformt, wobei der im Filter benutzte Gewichtungsfaktor ( α) eine Funktion der Anzahl (zu verarbeitender und) verarbeiteter Röntgenbilder ist. Bei entsprechender Bemessung von  α ist die Amplitude des zusammengesetzten Bilds immer konstant (konstante Bildhelligkeit), liefert jedes Röntgenbild einen gleich großen Beitrag zum zusammengesetzten Bild und sinkt der Geräuschpegel im zusammengesetzten Bild mit der sich vergrößernden Anzahl der verarbeiteten Röntgenbilder ab.
Patent DE-3335434-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Beeinflussung der Kühlwassertemperatur von Verbrennungskraftmaschinen
IPC: F01P7/16
Filed: 1983-09-30
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es ist bei schwerölbetriebenen Verbrennungskraftmaschinen vorgesehen, daß an der Kühlwasseraustrittsseite des dem Motor vorgeschalteten Ladeluftwärmeaustauschers über einen Temperaturfühler ein vorgegebener Sollwert an dieser Stelle einhaltbar ist.
Patent DE-3402583-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Rohrverbindung und dafür geeignete Rohranschlußvorrichtung
IPC: F16L23/028
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohranschlußvorrichtung für ein Metallrohr mit einem dichtend in das Rohrende eindrückbaren und dieses aufweitenden konischen, metallischen Bördelring, der mit einem aus dem Rohrende ragenden, als zylindrischer Ansatz ausgebildeten Ende in axialer Richtung abdichtend gegen ein Anschlußstück anpreßbar ist, das mittels eines Verbindungsbauteiles mit dem aufgeweiteten Rohrende in Verbindung steht, wobei das Verbindungsbauteil unter Zwischenschaltung eines Ringbauteiles mit dem Innenkonus das Rohrende und das Anschlußstück in axialer Richtung gegeneinander zieht. Hierbei ist das Ringbauteil als Druckring ausgebildet, der nach Einsetzen des Bördelringes in das freie Rohrende, das Rohrende auf die konische Außenseite des Bördelringes aufpressend, auf der Außenseite des Rohrendes festgelegt ist.
Patent DE-3420975-C2 (DE)
Title: Maschine zum Nacharbeiten von verschlissenen Profilwalzenscheiben
IPC: B24B5/16
Filed: 1984-06-06
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Profilieren von Profilwalzenscheiben mit einem auf einem Träger vorgesehenen Antrieb und einer Aufnahme für die zu bearbeitende Profilwalzenscheibe mit einem von dem Träger auf- und abbeweglich getragenen Schlitten, an dem die Aufnahme für die Profilwalzenscheibe vorgesehen ist, einem von dem Träger getragenen Schwenksupport zur Aufnahme einer einen Schleifstift antreibenden Elektroturbine und einem vom Antrieb in eine Drehbewegung versetzten Kurvenrad, das mit dem Schlitten an seinem Außenumfang in Anlage steht sowie einen von der Auf- und Abbewegung des Schlittens über einen Stößel betätigten Takthebel, der über eine Getriebeverbindung mit der Aufnahme für die Profilwalzenscheibe in Verbindung steht, wobei ein Schleifscheibensupport vorgesehen sein kann mit einem von diesem getragenen Antrieb für eine Flankenschleifscheibe bzw. eine Radiusschleifscheibe.
Patent DE-3424926-C2 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Folien, insbesondere für großformatige Papierfolien
IPC: G09F1/10
Filed: 1984-07-06
Granted: 1986-08-28
Abstract: Eine Klemmvorrichtung für Folien, insbesondere für großformatige Papierfolien, soll so ausgebildet werden, daß Folien mit einer Hand dauerhaft fixierbar und leicht lösbar sind, wobei keine besonderen Ansprüche an die Papierqualität gestellt werden müssen und Ausreißgefahr und erhöhte Lagerhaltung vermieden werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß als Halteprofil (1) ein U-Profil verwendet wird, in dessen offene Seite eine Kante der Grundplatte (2) eingeschoben ist, und daß zwischen dem einen Schenkel (3) des Halteprofils (1) und der Kante der Grundplatte (2) mindestens ein Federelement (4) unter Druck eingelegt ist.
Patent DE-3448466-C2 (DE)
Title: Automatic engagement of four wheel drive in motor vehicles
Inventor: YAMAKAWA TORU
IPC: B60K23/08
Filed: 1984-09-19
Granted: 1995-06-22
Abstract: A power transmission control system for a two/four-wheel drive vehicle powered by an engine having a transmission for transmitting the power of the engine to a pair of main driving wheels of the vehicle, a clutch for transmitting said power to an auxiliary pair of driving wheels for four-wheel drive, the system comprising: means for operating the clutch; first sensors for detecting speeds of said main and auxiliary driving wheels; a second sensor for detecting steering angle; first means responsive to a large difference between said speeds of wheels for controlling the clutch operating means to engage the clutch; second means responsive to large steering angle at low vehicle speed for controlling the clutch operating means to disengage the clutch to provide two-wheel drive
Patent DE-3531663-C2 (DE)
IPC: B31B50/28
Filed: 1985-09-05
Granted: 1991-08-29
Abstract: A method and apparatus are disclosed for production of containers for packaging liquids. Plastic-coated supporting material is drawn as a web from a supply roll in a first direction along a web path. At a first position, the web is cut into sheets. The sheets are conveyed along a transport path in a second direction transverse to the web path. At a second position, each sheet is partially shaped into a tube, and an edge of the sheet is folded over and sealed. At a third position, shaping is completed to cause the side edges of the sheet to join, and the tube side is sealed. A plastic lid is molded onto the top of each tube, and the bottom end is folded and sealed into a quadrilangular bottom.
Patent DE-3607774-C2 (DE)
IPC: C21B13/14
Filed: 1986-03-08
Granted: 1988-07-28
Abstract: A method for two-stage melt reduction of iron ore, in which iron ore is prereduced substantially to wustite and at the same time melted down in a melting cyclone, and then liquid hot metal is produced in an iron bath reactor connected to the outlet of the melting cyclone and receiving the melted wustite by adding carbonaceous fuels and oxidizing gas to the melt. The resulting reaction gas from the melt is afterburned, and the dust-laden, partly burned reaction gases from the iron bath reactor are accelerated and further afterburned by adding a hot blast with a temperature of 800 DEG  C. to 1500 DEG  C., and at least a portion of such accelerated, after burned reaction gases are introduced into the melting cyclone to reduce and melt fresh iron ore.
Patent DE-3790661-C2 (DE)
Title: Electric discharge machining using wire electrode
Inventor: MAGARA TAKUJI
IPC: B23H7/06
Filed: 1987-10-23
Granted: 1996-10-24
Abstract: In appts. for electric discharge machining using wire electrode a discriminator determines when the machining position is moving along a circular path at a corner position. It then activates a control unit which modifies the electrode side gap, the amt. of change being obtd. from an arithmetic unit which calculates it on the basis of the amt. of material removed. In a modification the control unit modifies the machining speed. The system may also include a second discriminator which determines whether the corner is concave or convex, or a discriminator determining whether the operation is a rough or finish machining, either of which transmit signals to the control unit.
Patent DE-3907070-C2 (DE)
Inventor: WERLE PETER DR
IPC: C07C329/16
Filed: 1989-03-04
Granted: 1994-02-03
Abstract: The invention relates to novel quaternary ammonium salts of the general formula <IMAGE> in which X stands for an alkoxy or an alkylamino or dialkylamino group, R<1> to R<3> stand for alkyl groups and A stands for an anion.   These salts can be prepared from 3-halo-2-hydroxypropyltrialkyl- ammonium salts and an alkali metal salt of a dithiocarbamic acid or of a dithiocarbonic acid O-ester. These salts can be used as microbicides, the activity exceeding that of the starting substances for their preparation. <IMAGE>
Patent DE-4037273-C2 (DE)
Inventor: WITTWER WILLY ING GRAD
IPC: G01B11/24
Filed: 1990-11-23
Granted: 2003-07-31
Abstract: PCT No. PCT/EP90/02073 Sec. 371 Date Oct. 1, 1991 Sec. 102(e) Date Oct. 1, 1991 PCT Filed Dec. 3, 1990 PCT Pub. No. WO91/09273 PCT Pub. Date Jun. 27, 1991.In a device for photoqrammetrically surveying an object using a number of sensors which can be positioned individually with respect to the object, position of the sensors (5, 6, 7) an optical reference pattern records the respective positions of the sensors. The optical reference pattern is arranged outside the imaging-beam paths of the same in defined spatial position in absolute terms and is imaged via optical deviating means by means of sensors. Arranging the reference pattern (14) outside the imaging-beam paths gives greater freedom regarding the capability of positioning the sensors with respect to arranging the reference pattern on the object.
Patent DE-4326888-C2 (DE)
Inventor: ALBERTI KLAUS DR
IPC: B65D90/30
Filed: 1993-08-11
Granted: 1996-05-15
Abstract: A retention system for collecting material from a plant is described.   This system comprises at least one drainage line which opens out into at least one flexible container, is connected thereto in a substantially pressure-tight manner, is fitted with a pressure relief safeguard, and serves to relieve pressure and drain material from the plant. In this case, the flexible container must be dimensioned at least to ensure that it has such an internal volume in the filled state that the internal pressure of the connected system consisting of the drainage line and the flexible container virtually corresponds to the external pressure. Furthermore, a method for preventing the escape of material from a plant into the surroundings is described. This method comprises the steps:   a) draining the material from the plant by means of at least one drainage line which serves to relieve pressure and drain material from the plant, b) feeding the material into at least one flexible container which is connected to the drainage line, the flexible container being selected such that it has at least such an internal volume in the filled state that the internal pressure of the connected system consisting of the drainage line and the flexible container virtually corresponds to the external pressure and c) intermediate storage of the material in said flexible container until it can be disposed of in the proper manner.
Patent DE-4329712-C2 (DE)
Inventor: SCHIEWE HILMAR
IPC: G11B7/24085
Filed: 1993-09-02
Granted: 1997-07-10
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02209 Sec. 371 Date May 11, 1995 Sec. 102(e) Date May 11, 1995 PCT Filed Jul. 6, 1994 PCT Pub. No. WO95/06943 PCT Pub. Date Mar. 9, 1995An improved CD mastering process enables an intentional deviation from the generally met symmetry condition of the lengths of same pits and lands, e.g. for test purposes, by making the ratio between the duration of the H-level and the duration of the L-level of the control signal for the laser beam exposing the master at least temporarily different from the value 1.0. A further development of the process enables to modify the width and/or the flank steepness of the pits independent from each other and independent from the pit length by simultaneously influencing the development time of the photosensitive coating being exposed.
Patent DE-4345277-C2 (DE)
Title: Printer for personal and desk-top computers
Inventor: KOIKE SHUJI
IPC: G03G15/00
Filed: 1993-09-12
Granted: 2000-11-30
Abstract: A printer has a sheet feed compartment and a sheet feed path, which is U-shaped and passes round the feed compartment. An endless rotating latent image carrier is situated between the feed compartment and the feed path. An image generator between feed compartment and feed path produces a toner image on the latent image carrier. The image is transferred to the sheet passing along the feed path and then fixed. The feed compartment may be above or below the feed path. The sheets are pref. moved along the feed path by a roller. The printer pref. has an exit path which takes the printed sheets onto the top of the feed compartment. The latter pref. has a base to support the sheets and a cover which can be opened and closed and acts as a support for the printed sheets.
Patent NL-1004410-C2 (NL)
Inventor: BROUWER JOHAN DERK
IPC: F24H1/52
Filed: 1996-11-01
Granted: 1998-05-14
Abstract: The invention relates to an apparatus for heating fluid, comprising: first supply means (2) for supplying fuel; second supply means (4) for supplying oxidizing agent; burner means (5) for combusting fuel and oxidizing agents after mixing thereof; and a first heat exchanger (8) to be heated by flue gases of the burner means (5) and arranged helically round the burner means (5).
Patent NL-1010888-C2 (NL)
Title: Self adhesive notices for mounting e.g. on a wall, comprising a transparent carrier with a print layer on one side, a printed image on the print layer and an adhesive layer on the printed layer
Inventor: BOSMAN HERMAN RUDOLF SR
IPC: B41M5/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2000-06-26
Abstract: Laminated notices with a printed image formed on the rear of a transparent carrier and a layer of adhesive to render the assembly self adhesive.  Procedure for fabricating a transparent support provided with an image and a layer of adhesive which renders the assembly self-adhesive, comprises the stages of (a) providing a transparent support which is provided on one side with a print receiving layer; (b) forming an image in/on the print layer; and (c) applying an adhesive layer to the print layer.
Patent NL-1013800-C2 (NL)
Title: Method for making a sex aid, comprises taking cast of an erect penis and then using this as a mould to form the sex aid
Inventor: RUWINKEL BERNARDUS HUBERTUS GE
IPC: A61H21/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2001-06-12
Abstract: A cast is taken of an erect penis and this is then used as a mould to form the sex aid. An Independent claim is also included for a kit for making the sex aid.
Patent NL-1014140-C2 (NL)
Title: Skate frame for ice or roller skate, has top and bottom sub=frames joined by hinge with specially positioned central axis
Inventor: ZANDSTRA WOUTER THOMAS
IPC: A63C1/28
Filed: 2000-01-21
Granted: 2000-10-17
Abstract: The bottom skate sub-frame (2) is pivotably joined to the top sub-frame (3) by a hinge with a central axis extending at right angles to the frame length axis below the top side of the bottom sub-frame. A skate frame (1) for coupling a blade (A) or wheels to a boot (B) comprises a top sub-frame joined via its front side to a bottom sub-frame by a simple hinge. The elongated bottom sub-frame includes a sleeve with a space for receiving the blade or wheels. The hinge central axis extends horizontally at right angles to the length axis for the two sub-frames, below the top side of the bottom sub-frame, and through the sleeve. Independent claims are also included for (a) a skate with the frame, and (b) the sub-frames.
Patent NL-1025526-C2 (NL)
Inventor: STEKHOVEN MARCO GERBEN HERMAN
IPC: A63B24/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2005-08-22
Abstract: A training device for training the pelvic floor muscles of a human, which can be externally placed on the human body and can be connected to feedback units that produce feedback signals, such as vibrations. The training device is, at least on one side, aligned with the pelvic floor, can be compressed and can be axially deformed on its sensor side. A pressure force sensor unit of the training device can be positioned during the operation in such a manner that the ischial tuberosities of the pelvic floor can be situated on both sides on the pressure sensor unit, and a gravitational force component passing through the pelvic floor acts upon the pelvic floor training device, making a precise measurement of the exertion on the pelvic floor possible.
Patent NL-1026246-C2 (NL)
Title: Handle for handle bar, particularly of bicycle and comprises valve activatable selectively, with engagement devices selectively acting on handle bar, preventing handle touching handle bar, even if valve is not activated
Inventor: VEER POPKE BINNE VAN DER
IPC: B62K21/26
Filed: 2004-05-21
Granted: 2005-11-22
Abstract: The handle (3) is for the handle bar (2), particularly of a bicycle (1) and comprises a valve activatable selectively, with engagement devices selectively acting on the handle bar, preventing handle touching the handle bar, even if the valve is not activated. The valve incorporates an actuator which forms the engagement devices. The actuator can be a bolt which selectively activates the valve to rotate, extending in collaboration with the valve in a groove along the handle bar. The handle incorporates first and second complementary components and the valve is fitted between them.
Patent NL-1028384-C2 (NL)
Inventor: ROOSE LUCAS IGNATIUS MARIA
IPC: B02C18/08
Filed: 2005-02-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a glass-breaking device for reducing the volume taken up by glassware, comprising a housing (2,3,4) provided with: 
- a breaking chamber (12), to the upper side of which is connected an elongate insertion tube (10) for supplying glassware for breaking, and on the underside of which is provided an opening for discharging the broken glassware; 
- a rotatable breaking element (22) arranged in the breaking chamber (12) for breaking the glassware supplied via the insertion tube (10); 
- a drive shaft (29) protruding into the breaking chamber, wherein the breaking element is arranged on top of the drive shaft; 
- a drive motor (20) disposed outside the breaking chamber for driving the rotatable breaking element, wherein the drive motor is provided with a motor shaft (26) extending substantially parallel to the drive shaft; 
- coupling means (27,28) for mutually coupling the motor shaft (26) and drive shaft (29); 
wherein the electric drive motor (20) is disposed to the side of the breaking element (22), at the same height as the breaking chamber (12).