baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fernaktivierung eines im Wartezustand befindlichen Computers
Inventor: CHEN HSINCHI
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung (15), die für die Fernaktivierung eines im Wartezustand befindlichen Computerterminals zwischen dieses Computerterminal (10) und eine Zentrale (20) einer Telefongesellschaft geschaltet ist, umfassend eine Datenprotokolltransformationsvorrichtung (15), die verwendet wird, um digitale Nachrichtendaten, die von der Zentrale (20) der Telefongesellschaft über die ISDN-Architektur übertragen werden, in Nachrichtendaten der USB-Schnittstellen-spezifikation zu transformieren, um das mit der Vorrichtung (15) verbundene Computerterminal (10) zu aktivieren und in den normalen Arbeitsmodus zurückzuversetzen.
Patent DE-10080374-B4 (DE)
Title: Seilzug-Fensterheber für Fahrzeuge
Inventor: KUPKA STEFFEN
IPC: E05F11/50
Filed: 2000-02-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Seilzug-Fensterheber
für Fahrzeuge, insbesondere
Kraftfahrzeuge, zum Heben und Senken einer Fensterscheibe, mit einem
Antrieb für
eine Seiltrommel, die von einem Seilzug umschlungen ist, wobei zwischen Antrieb
und Seiltrommel ein Getriebe (15) geschaltet ist, das Getriebe (15)
als Planetengetriebe mit einem Sonnenrad (9) und mindestens zwei
mit dem Sonnenrad (9) kämmenden
Planetenrädern
(10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad
(9) und das Planetenrad (10) als Räderpaar (16) mit jeweils einer
doppelten und gegenläufigen
Verzahnung (17, 18) ausgeführt
ist, wobei auf einer oder mehreren Wellen (11) der Planetenräder (10) oder
an den Planetenrädern
(10) selbst außenverzahnte Stirnräder (12)
angeordnet sind, die mit der Innenverzahnung eines Hohlrades (13)
kämmen
und die Planetenräder (10) über einen
Steg oder Planetenträger
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10112613-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt für Lithium-Polymer-Batterien und dessen Verwendung
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01B1/12
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Polymerelektrolyt
für Lithium-Polymer-Batterien
aus einem Gemisch aus Homo- oder Copolymeren ohne protonenaktive
Gruppen und mit Molmassen zwischen 10000 und 3000000, einer Leitsalzlösung und
organischen und/oder anorganischen Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Polymere keine Carboxyl-, Ester, Hydroxyl-, Amino- oder Amidogruppen
enthalten und ausgewählt
sind aus der Gruppe bestehend aus:  a) Polyalkylethern, Polyvinylpyrrolidon,
Polyolefinen, Polydienen, Polystyrolen, Polyvinylimidazol, Polyvinylcaprolactam,
(Meth)acrylsäureestern
mit Alkoholen mit C 4  bis C 12  und/oder,  b)
Polymeren, die Carbonatgruppen enthalten und/oder,  c) Fluorelastomeren;  – die Leitsalzlösung aus
einem aprotischen Lösungsmittel, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus: Alkylcarbonaten, N-Methylpyrrolidon, Sulfolan,
Butyrolacton, Fluorether, Dimethylethylenharnstoff, Dimethylpropylenharnstoff,
Dimethylimidazol, Dimethylmorpholin, Dimethylsulfoxid; und  – Leitsalz,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus: LiBF 9 , LiPF 6 , LiClO 4 , Li-borate,
Li-bistrifluormethansulfonimid
besteht;  – die
Zusatzstoffe Gerüstsubstanzen
sind und die organischen Zusatzstoffe aus einem 1:1-Copolymerisat  aus
Polyvinylpyrrolidon/Polyvinylimidazol und/oder Poly-(Meth)acrylsäureestern
mit C 4  bis C 12  und
Comonomeren, wie Vinylpyrrolidon und/oder Vinylimidazol und, die
anorganischen Zusatzstoffe aus Silikaten,...
Patent DE-10128634-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F16K31/68
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Thermostatventil mit  – einem länglichen Gehäuse (12, 14), das eine Eintrittsöffnung (52) und eine Austrittsöffnung (54) sowie einen Durchgang (24) dazwischen für Kühlflüssigkeit aufweist,  – einem im Durchgang (24) bewegbar gelagerten Ventilglied (26) mit einer Dichtfläche (32) oder -kante am Umfang,  – einem Dehnstoffelement (16) zwischen einem Widerlager (50) im Gehäuse (10) und dem Ventilglied (26), dessen Lage sich mit steigender Temperatur verändert,  
 – einem ringförmigen Ventilsitz (28) im Durchgang (24), gegen den das Ventilglied (26) mittels einer Feder (30) im Gehäuse vorgespannt ist, wodurch der Durchgang weitgehend abgesperrt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  Eintrittsöffnung (52) und Austrittsöffnung (54) an den Enden des länglichen Gehäuses (12, 14) vorgesehen sind, das ringförmige Ventilglied (26) auf einem axialen Zapfen (20) des Gehäuses (18) für das Dehnstoffelement (16) sitzt, einen Stift (22) aufweist, der axial bewegbar in dem Gehäuse (18) des Dehnstoffelements (16) angeordnet ist und mit steigender...
Patent DE-10149577-B4 (DE)
Title: Konsole für Glasbehälter-Formungsmaschine
Inventor: CLAYPOOL MARK P
IPC: G01N21/90
Filed: 2001-10-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Glasbehälter-Formungsmaschine mit einem Maschinensockel, der eine vertikale Vorderwand umfaßt, wobei die Vorderwand eine Konsolenanordnung aufweist, die  vertikale Vorder- und Hinterkastenhälften umfaßt, die schwenkbar am Boden befestigt und lösbar an der Oberseite verbunden sind, sowie  eine vertikale Schwenkeinrichtung zum Verbinden des hinteren Kastens mit dem Maschinensockel, wodurch die Konsolenanordnung vom Maschinensockel weggeschwenkt werden kann,  eine Konsolenanordnung, mit einem Konsolenbildschirm, wobei die Konsolenanordnung schwenkbar an der Oberseite in unmittelbarer Nähe der Oberseite der hinteren Kastenhälfte befestigt ist,  wobei die vordere Kastenhälfte sich vertikal erstreckende Führungseinrichtungen aufweist und der Boden der Konsoleneinheit Nachlaufeinrichtungen zum Laufen in den Führungseinrichtungen, so dass die Konsoleneinheit beim Schwenken der vorderen Kastenhälfte von einer geschlossenen Position, in der die Kastenhälften geschlossen sind, weg von der hinteren Kastenhälfte in eine offene Position von einer Eingangsposition zwischen den geschlossenen vorderen und hinteren Kastenhälften in eine Endposition verschoben wird, in der der Bildschirm freigegeben wird und im...
Patent DE-10153066-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für flussabwärts wandernde Fische
Inventor: ADAM BEATE
IPC: E02B8/08
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fangvorrichtung
(1, 13, 21, 29, 38) für in
einem Fließgewässer (2,
47) gewässerabwärts wandernde
Fische (12), wobei die Fangvorrichtung (1, 13, 21, 29, 38) mit einem
aus ihr heraus führenden
Kanalsystem (11, 22) verbunden, langgestreckt, in ihrer Längsrichtung
durchströmbar
und in Fließrichtung
(2) vor einem durchströmbaren
Einlaufrechen (8, 24, 44) eines Wasserbauwerks (2) angeordnet ist
und einen quer zur Fließrichtung
ausgerichteten und dem Einlaufrechen (8, 24, 44) zugewandten Einlassquerschnitt
(18, 25, 34, 42) mit mindestens der Breite des Einlaufrechens (8,
24, 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassquerschnitt
(18, 25, 34, 42) verschließbar
ist und die Durchströmung
des Kanalsystems (11, 22) mit Hilfe einer Schleuse (23) unterbrechbar
ist, wobei bei geöffneter
Schleuse (23) und geschlossenem Einlassquerschnitt (18, 25, 34,
42) Wasser durch eine Einströmöffnung (27,
28) in die Fangvorrichtung (1, 13, 21, 29, 38) eintritt und diese
in ihrer Längsrichtung
in das Kanalsystem (11, 22) hinein durchströmt.
Patent DE-10153474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Kunststoff-Haaren beim Spritzgießen
Inventor: KLEIN ADOLF
IPC: B29C35/04
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von einstöckig mit dem Formteil verbundenen Kunststoffhaaren bei der Herstellung von Kunststoff-Spritzgießprodukten, gekennzeichnet durch eine Heißluftvorrichtung (10) am Bewegungsweg der Produkte (1) nach deren Entnahme aus der Form (4).
Patent DE-10203646-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrgastsitz eines öffentlichen Verkehrsmittels
Inventor: HEITMANN ULRICH
IPC: B60N2/58
Filed: 2002-01-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Sitz,
insbesondere Fahrgastsitz eines öffentlichen
Verkehrsmittels, mit einer Sitzschale (10), die ein Sitzteil (11)
und eine winklig zu dem Sitzteil (11) angeordnete Rückenlehne
(12) aufweist, und mit einem auf der Sitzschale (10) angeordneten
Polster (20), das aus einem elastischen Werkstoff gefertigt und
mit einem auswechselbaren Bezug (30) bespannt ist, wobei der Bezug
(30) durch Befestigungsmittel (40) im Bereich einer Kehle (13) zwischen
Sitzteil (11) und Rückenlehne
(12) an der Sitzschale (10) befestigt ist und wobei die Befestigungsmittel
(40) einen an dem Bezug (30) angeordneten Spanndraht (41) aufweisen,
der formschlüssig
in ein an der Sitzschale (10) angeordnetes Verbindungsstück (42)
eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (42)
einen den Spanndraht (41) aufnehmenden Verschlußhaken (43) und eine mit dem
Verschlußhaken
(43) verbundene Halteplatte (46) aufweist, wobei sich der Verschlußhaken (43)
durch eine Bohrung (15) der Sitzschale (10) und eine Bohrung (21)
des Polsters (20) hindurch erstreckt und wobei die Halteplatte (46)
unter Einwirkung...
Patent DE-10213263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Copolyamid oder Polyamid
Inventor: WILTZER KARL-HEINZ
IPC: C08G69/04
Filed: 2002-03-25
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Copolyamid und Polyamid, dessen Ausgangsmaterial aus adipinsaurem Hexamethylendiamin (AH-Salz) und Wasser sowie im Fall von Copolyamid zusätzlich aus Laktam besteht, mit einer ersten Verfahrensstufe, die unter Druck bei Temperaturen zwischen 180 und 280°C in einem ersten Reaktor durchgeführt wird, wobei nach dem Durchlauf der ersten Verfahrensstufe das Vorpolymerisat zumindest einer nachfolgenden Verfahrensstufe mit einem zweiten Reaktor zugeführt wird, aus der das verdampfte Wasser entfernt und/oder mit Inertgas ausgetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das in der ersten Verfahrensstufe in einen Gasraum des ersten Reaktors verdampfende Wasser mit darin enthaltenden Reaktionsbestandteilen unter Druckregelung in den Gasraum des Reaktors zumindest einer nachfolgenden Verfahrensstufe eingeleitet wird und das Austreiben des Wassers lediglich in der oder den nachfolgenden Verfahrensstufen erfolgt.
Patent DE-10214946-B4 (DE)
Title: TMR-Sensor
Inventor: QUANDT ECKHARD
IPC: G01L1/12
Filed: 2002-04-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Sensor
zur Messung mechanischer Längenänderung,
insbesondere Druck- und/oder Spannungssensor, aufweisend ein Sandwich-System
mit zwei flachen übereinanderliegenden
Elektroden, wobei die eine der beiden Elektroden von einer dehnungsempfindlichen magnetostriktiven
Schicht gebildet ist, in der die Beiträge der durch mechanische Spannung
induzierten Anisotropien größer als
die intrinsischen Anisotropien sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Elektroden durch ein eine Tunnelbarriere (2) bildendes Tunnelelement
getrennt sind, wobei ein Stromfluß zwischen den Elektroden durch
die Tunnelbariere (2) hindurch stattfindet, wobei die eine magnetostriktive
Schicht (3) ein hochmagnetostriktives Material mit hoher Spinpolarisation
aufweist, das bei Dehnung relative Widerstandsänderungen ΔR/R des Sandwich-Systems über 10%
bei Raumtemperatur ermöglicht.
Patent DE-10221060-B4 (DE)
Inventor: TIEN DIETER
IPC: A47L13/22
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: A cleaning device ( 100 ') for floors, comprising a base body ( 10 ') with a cleaning surface element ( 20 ), which can be detachably mounted on the front side ( 11 ') thereof and which can be moistened in a dosed manner with a cleaning fluid. The cleaning device further comprises an adapter-receiving element ( 14 ) for a handle or a stem, a cleaning fluid supply container, a cleaning-fluid distributor area which is disposed on the front side ( 11 ') of the base body ( 10 ') and which is connected to the cleaning fluid supply container either directly or by means of at least one distributor channel in the base body ( 10 '), and at least one cleaning-fluid pump which is used to pump cleaning fluid out of the cleaning fluid supply container into the cleaning surface element. The cleaning fluid pump is formed by an elastically deformable covering element ( 40 ) which seals a pump chamber ( 16;56 ) and which has a guide flange ( 41 ) and a flexible pump plate ( 42 ).
Patent DE-10223951-B4 (DE)
Title: Hochvoltdiode mit optimiertem Abschaltverfahren und entsprechendes Optimierverfahren
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H01L21/328
Filed: 2002-05-29
Granted: 2009-09-24
Abstract: Hochvolt-Diode mit einer anodenseitigen p – -leitenden Zone (2), einer kathodenseitigen n – -leitenden Driftzone (1), die mit der p-leitenden Zone (2) einen pn-Übergang (3) bildet, einem in der p-leitenden Zone (2) vorgesehenen p + -leitenden Anodenemitter (4) und einem an eine an den pn-Übergang (3) anschließende n-leitende Feldstoppzone (5) angrenzenden n + -leitenden Kathodenemitter (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsträgerlebensdauer (τ) nur vom Kathodenemitter (6) her in einer über den Kathodenemitter (6) hinaus gehenden Tiefe, die sich bis zur n-leitenden Feldstoppzone (5) erstreckt und in einem gewissen Abstand vom Kathodenemitter (6) liegt, auf einen gewählten Wert eingestellt ist.
Patent DE-10236957-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für Motorfahrzeuge
Inventor: HANSEN-RUETHER DIRK
IPC: B60R25/24
Filed: 2002-08-13
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schließeinrichtung für Motorfahrzeuge (10)  mit einem verriegelbaren und entriegelbaren Schloss (14) an einem Mobilteil (11, 12) der Fahrzeugkarosserie,  mit einem Griff (15) am Mobilteil (11, 12) zum manuellen Öffnen des Mobilteils (11, 12) bei entriegeltem Schloss (14),  wobei der Griff (15) einen auf die Verriegelung des Schlosses (14) einwirkenden Sensor (Griffsensor 25, 26) aufweist, welcher auf die Annäherung der Hand und/oder auf die Betätigung des Griffs anspricht,  mit einem schlüssellosen Zugangs- und Betriebssteuersystem (passive access system) für das Fahrzeug (10), bestehend aus einem von der berechtigten Person mitgeführten, beweglichen ID-Geber (40) und aus einem fahrzeugseitigen ortsfesten ID-Nehmer,  welcher außer einem ID-Receiver (43) im Stationärteil (13) der Fahrzeugkarosserie auch noch zwei ortsunterschiedlich im Fahrzeug (10) positionierte, sowohl als Sender als auch als Empfänger fungierende Kommunikationseinheiten (21, 31) für den ID-Geber (40) umfasst,  von denen die eine Einheit (31) sich in einem im Fahrzeuginneren (19) angeordneten...
Patent DE-10244327-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-09-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  mit einer fahrzeugseitigen Direktbelüftungs-Ausströmöffnung, die mittels einem zwischen wenigstens einer eine direkte Belüftung ermöglichenden Ausström-Stellung und einer keine direkte Belüftung ermöglichenden Nichtausström-Stellung verstellbaren Direktbelüftungs-Verschlusselement verschließbar ist,  mit wenigstens einer unverschließbaren indirekten Belüftungsöffnung, und  mit wenigstens einem Luftzuführungs-Verschlussteil, das zwischen einer Geschlossen-Stellung und wenigstens einer Offen-Stellung verstellbar ist, wobei damit die Luftzuführung zur Direktbelüftungs-Ausströmöffnung und zur indirekten Belüftungsöffnung steuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine einzige Betätigungseinrichtung (10) vorgesehen ist, mit der sowohl das Direktbelüftungs-Verschlusselement (9) als auch das wenigstens eine Luftzuführungs-Verschlussteil (12, 13) betätigbar sind.
Patent DE-10244862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements mit einer Praseodymoxid-Schicht
Inventor: SCHWALKE UDO
IPC: H01L21/3213
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum selektiven anisotropen Entfernen mindestens eines Teils einer
Silizium enthaltenden Schicht von einem siliziumhaltigen Substrat
mit einer zwischen dem Substrat und der Silizium enthaltenden Schicht
angeordneten und Praseodymoxid enthaltenden Zwischenschicht, umfassend
die Schritte:  Bereitstellen eines siliziumhaltigen Substrats
mit einer Silizium enthaltenden Schicht und einer zwischen dem Substrat
und der Silizium enthaltenden Schicht angeordneten und Praseodymoxid
enthaltenden Zwischenschicht in einer Reaktionskammer,  Ausbilden
eines Plasmas in der Reaktionskammer aus einem Reaktionsgas unter
elektrischer Wechselspannung, wobei das Reaktionsgas SF 6 /Cl 2  enthält,
und  selektives anisotropes Entfernen mindestens eines Teils der
Silizium enthaltenden Schicht durch Inberührungtreten des Plasmas mit
dem Substrat in der Reaktionskammer.
Patent DE-10247047-B4 (DE)
Title: Wassergekühlter V-Motor für ein Motorrad
Inventor: YASUI NOBUHIRO
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Wassergekühlter V-Motor
für ein
Motorrad,  mit einer quer zur Fahrtrichtung angeordneten Kurbelwelle (25)
in einem Kurbelgehäuse
(14),  einer in Fahrtrichtung hinter der Kurbelwelle (25) angeordneten
Kupplungseinrichtung (35), und  einer Seitenabdeckung (58) des
Kurbelgehäuses
(14) im Bereich der Kurbelwelle (25) und der Kupplungseinrichtung (35),  wobei
innerhalb der Seitenabdeckung (58) vor der Kupplungseinrichtung
(35) eine Ölabscheiderplatte
(67) so angeordnet ist, dass eine Entlüftungskammer (68) zwischen der
Seitenabdeckung und der Ölabscheiderplatte
ausgebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass über der
Kurbelwelle (25) zwischen V-förmig
angeordneten Zylindern (18F, 18R) eine mit der Kurbelwelle umlaufende
Welle (46) parallel zu dieser angeordnet ist, ein Zahnrad (47) auf
der Welle (46) nahe an der Ölabscheiderplatte
(67) angeordnet ist, und  ein Einlass (73) in die Entlüftungskammer
(68) in der Ölabscheiderplatte
(67) der Seitenfläche
des Zahnrads (47) gegenüberliegend
ausgebildet ist.
Patent DE-10248772-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SPINGLER MICHAEL
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Antriebseinheit
mit einem Gehäuse (1)
und einer Welle (4), insbesondere einer Spindelwelle (4), wobei
das Gehäuse
(1) eine Lagerung (3) aufweist, in der die Welle (4) drehbar gelagert
ist, wobei die Welle (4) mittels eines Spannelements (6) mit der
Lagerung (3) axial verspannt ist, wobei auf dem Spannelement (6)
eine Maßverkörperung
(8) angeordnet ist, wobei am Gehäuse
(1) ein Abtastelement (9) angeordnet ist, mittels dessen die Maßverkörperung
(8) abtastbar ist, wobei das Spannelement (6) aus einem Grundelement
(6') und einem mit dem Grundelement (6') kraft- oder formschlüssig verbundenen
Tragelement (6'') besteht, wobei die Welle (4) mittels des Grundelements
(6') mit der Lagerung (3) verspannt ist und wobei die Maßverkörperung
(8) auf dem Tragelement (6'') angeordnet ist.
Patent DE-10254479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Verbrennungsaussetzern in einer Brennkraftmaschine
Inventor: GALTIER FREDERIC
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Verbrennungsaussetzern und zum Überprüfen einer Laufruheregelung
einer Brennkraftmaschine, bei dem eine von der Beschleunigung der
Kurbelwelle der Brennkraftmaschine abhängige Kenngröße (K) mittels
eines Überwachungs- und
Analyse-Verfahrens bei laufender Brennkraftmaschine ständig ermittelt
und aus einem Vergleich der Kenngröße (K) mit einem Schwellenwert
(S) auf einen Verbrennungsaussetzer (VA) erkannt wird, wobei die
Streuung der Kenngröße (K) ermittelt
und zur Adaption des Schwellenwertes (S) an Änderungen der Laufruhe der
Brennkraftmaschine verwendet wird, und bei welchem Verfahren mittels
einer Laufruheregelung die Verbrennung in den Zylindern der Brennkraftmaschine
korrigiert wird, um Abweichungen zwischen den Drehmomentbeiträgen der
einzelnen Zylinder auszugleichen, wobei die Streuung der Kenngröße (K) zum Überprüfen des
Ergebnisses der Laufruheregelung verwendet wird.
Patent DE-10297495-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Metallseparator einer Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-06-26
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
metallischen Separator für
eine Brennstoffzelle, der von einer Oberfläche eines Basismaterials (10)
vorstehende leitfähige
Einschlüsse
(20) aufweist, wobei die Oberfläche
durch einen chemischen Prozess behandelt wird, der eine Volumenausdehnung
des Basismaterials fördert,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem Preßformungsprozess das die Einschlüsse (20)
enthaltende Basismaterial (10) auf eine bestimmte Dicke gewalzt
wird, und der chemische Prozess nach dem Pressformungsprozess erfolgt,
sodass die Beziehung 0,16 ≤ R/r ≤ 0,8 erfüllt wird,
wobei R der durchschnittliche Durchmesser der Größe der leitfähigen Einschlüsse (20)
ist und r der durchschnittliche Durchmesser der Größe von Kristallkörnern des
Basismaterials (10) ist.
Patent DE-10314390-B4 (DE)
Inventor: CHMELA HEINZ
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-03-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: The method for the monitoring of an electromagnetically operated brake (1) has a coil (7) creating a magnetic field through which moves an armature plate (10). From the time variation of the coil current an activation point is determined which is representative for the movement commencement of the armature plate. The coil current for the activation point is compared with a predetermined first threshold value which is representative for a predetermined first closed state of the brake. Depending upon the output from this comparison a signal representative for the actual closed state of the brake is generated. An independent claim is included for a brake monitoring device.
Patent DE-10319881-B4 (DE)
Title: Außenspiegelvorrichtung
Inventor: ALLGAYER HOLGER
IPC: B60R1/08
Filed: 2003-05-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Außenspiegelvorrichtung
(4) für
ein als Transporter ausgebildetes Kraftfahrzeug (5)  – mit einem
annähernd
rechteckigen Gehäuse
(6) zum Haltern von zwei Rückfeldspiegeln
(7, 8),  – mit
einer Haltevorrichtung (9) zum Haltern des Gehäuses (6) am Fahrzeug (5), die
zwei etwa parallele und vertikal zueinander versetzte Haltestreben
(16, 16') aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich ein
Vorfeldspiegel (10) an einer dem Fahrzeug (5) zugewandten Seite
(15) des Gehäuses
(6) zwischen den beiden Haltestreben (16, 16') angeordnet ist.
Patent DE-10322236-B4 (DE)
Title: Schraubendreher mit zwei verschraubten Griffteilen
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-05-17
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schraubendreher mit einem Griff (1) und einer Klinge (2), wobei der Griff (1) ein sich an die Klinge (2) anschließendes vorderes Griffteil (3) und ein eine der Klinge (2) abgewandte Kuppe (5) ausbildendes rückwärtiges Griffteil (4) aufweist, wobei eines der beiden Griffteile (3) ein Innengewinde (6) und das andere Griffteil (4) ein dazu passendes Außengewinde (7) ausbilden, welche Griffteile (3, 4) unter Ausbildung einer griffaußenseitigen Trennebene (8) und einer griffinnenseitigen Höhlung (9) miteinander verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubung der beiden Griffteile (3, 4) nur nach Zerstörung eines Formschlusssiegels (10) lösbar ist, welches von einem Vorsprung eines in einer im Bereich der Trennebene (8) angeordneten Ringnut (11) einliegenden Ring (12) gebildet ist, wobei der Vorsprung im verschraubten Zustand in sich zu einer Tasche (13) ergänzenden Aussparungen (13', 13'') der beiden Griffteile (3, 4) einliegt und eine vom Vorsprung (10) ausgebildete Federzunge in Zusammenschraubrichtung aus der ihr zugeordneten Aussparung...
Patent DE-10323132-B4 (DE)
Title: Verstellbare Leitschaufel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHOBER MICHAEL
IPC: B29C70/86
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verstellbare
Leitschaufel für
Gasturbinen, insbesondere für
Flugzeugtriebwerke, mit einem um eine Hauptrichtung verschwenkbaren
bzw. verstellbaren Schaufelblatt (22) aus faserverstärktem Kunststoff,
insbesondere aus kohlefaserverstärktem
Kunststoff, und mit mindestens einem Lagerzapfen (23, 24), wobei
der oder jeder Lagerzapfen (23, 24) zweigeteilt ausgebildet ist
und Fasern des Schaufelblatts (22) zwischen den Teilen (25, 26) des
oder jeden Lagerzapfens (23, 24) geführt und zwischen diesen fixiert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (25, 26) derart fügbar sind,
dass sie eine Fixierkraft parallel zur Hauptrichtung auf die Fasern
ausüben.