baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024703-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-05-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Halteeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (1) als Multifunktions-Halteeinrichtung ausgebildet ist und die gleichzeitige Halterung eines Kabelstranges (5), einer Radhausverkleidung (6) und einer Armauflage (7) an einem Radhaus (2) ermöglicht, wobei die Halteeinrichtung (1) zweiteilig ausgebildet ist, nämlich aus einem Rahmenteil (3) aus Kunststoff und einem metallischem Armauflagenteil (4) und im eingebauten Zustand unter der Radhausverkleidung (6) liegt und wobei das Armauflagenteil (4) der Halteeinrichtung (1) durch eine entsprechende Ausnehmung in der Radhausverkleidung (6) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102008027536-B4 (DE)
Title: Behältnis zum Kühlen eines fluiden Mediums
Inventor: BUEHRLE MATTHAEUS
IPC: A47G23/04
Filed: 2008-06-10
Granted: 2012-03-08
Abstract: Behältnis (1) zum Kühlen eines fluiden Nahrungsmittels, in dem wenigstens ein erstes Abteil (3) zur Aufnahme eines oder enthaltend ein Kühlmittel und wenigstens ein an das erste Abteil (3) unmittelbar angrenzendes zweites Abteil (4) zur Aufnahme eines zu kühlenden, während des Kühlvorgangs ruhenden Nahrungsmittels ausgebildet ist, wobei die beiden Abteile (3, 4) über eine zylindrische Trennwand (5) voneinander getrennt und konzentrisch zueinander mit innen liegendem zweiten Abteil (4) angeordnet sind, und das bodenseitig ein dem bis auf eine Einfüllöffnung für das Nahrungsmittel geschlossene zweiten Abteil (4) zugeordnetes und durch Aufsetzen des Behältnisses (1) auf ein Gefäß (26) automatisch offenbares, das Ablaufen des Nahrungsmittels in das Gefäß (26) ermöglichendes Ventil (16) aufweist.
Patent DE-102008031192-B4 (DE)
Title: Leseschaltung für eine Magnetaufzeichnungsvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: SKAUG STEFFEN
IPC: G11B20/24
Filed: 2008-07-03
Granted: 2013-07-18
Abstract: Leseschaltung für eine Magnetaufzeichnungsvorrichtung, die aufweist: einen Lesekopf (22), dazu ausgelegt und betriebsfähig, Daten von einem magnetischen beschreibbaren Medium (12) zu lesen; einen Analog-Digital-Wandler (30), der mit einem Ausgang des Lesekopfes (22) zum Konvertieren von Analogsignalen, die von dem Lesekopf (22) auf dem beschreibbaren Medium (12) ermittelt worden sind, in ein digitales Signal, verbunden ist; einen FIR-Filter (32), der zum Empfangen einer Ausgabe des Analog-Digital-Wandlers (30) geschaltet ist, wobei der FIR-Filter (32) zum Anwenden eines LMS-Algorithmus auf die von dem Analog-Digital-Wandler (30) empfangenen Daten betrieben wird, wobei der LMS-Algorithmus einen Koeffizientensatz für einen Lesekanalabgleich verwendet, und wobei der FIR-Filter (30) einen Ausgang aufweist; einen Datenqualitätsprüfer, der mit dem Ausgang des FIR-Filters (32) verbunden ist und betrieben werden kann, um die Qualität der Daten durch eine Fehlerüberprüfung zu bestimmen; und einen Speicher (46), der mit dem FIR-Filter (32) in Verbindung steht und in dem ein anfänglicher Koeffizientensatz für den Lesekanalabgleich gespeichert ist, wobei der Speicher (46) darauf ausgelegt ist, einen guten Koeffizientensatz des LMS-Algorithmus zu empfangen, wenn der Datenqualitätsprüfer ermittelt, dass die Daten zumindest eine vorbestimmte Qualität aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der FIR-Filter (32) darauf ausgelegt ist, auf einen gegenwärtigen Koeffizientensatz zurück zu greifen und gegen den von dem Speicher (46) empfangenen guten Koeffizientensatz auszutauschen, wenn mit dem Datenqualitätsprüfer bestimmt worden ist, dass ein Datenabschnitt nicht ordnungsgemäß entschlüsselt wurde.
Patent DE-102008036545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Kraftfahrzeug-ABS-Regelung
Inventor: SCHLACHTER ULLI
IPC: B60T8/32
Filed: 2008-08-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Kraftfahrzeug-ABS-Regelung, bei der zu Beginn der ABS-Regelung für mindestens ein Rad ein gespeicherter Zieldruckwert P_Lock vorgegeben wird, wobei der gespeicherte Zieldruckwert über ein Druckmodell oder einen Drucksensor gebildet wird, wobei das Druckmodell Raddrehzahlinformationen und/oder den vom Fahrer über das Pedal initiierten Vordruck und/oder den Druckgradient und/oder Ventilöffnungszeiten berücksichtigt, so dass der Modelldruck dem tatsächlichen Radzylinderdruck möglichst nahe kommt, und wobei der gespeicherter Zieldruckwert P_Lock für mindestens ein Rad in Abhängigkeit einer geschätzten maximalen Kontaktkraft zwischen Fahrbahn und Reifen korrigiert wird.
Patent DE-102008051632-B4 (DE)
Title: Verringerung des Quantisierungsfehlers bei Umsetzern zur Pulsweitenmodulation mit mehrstufiger Rauschformung
Inventor: HERNANDEZ LUIS
IPC: H03M1/08
Filed: 2008-10-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Pulsweitenmodulator-Umsetzer (150) umfassend: eine formende Komponente (160), welche derart ausgestaltet ist, dass sie ein analoges Eingangssignal (158) empfängt und ein geformtes Signal (162) bereitstellt, einen Digitalisierungsabschnitt (164, 168), welcher derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass er das geformte Signal (162) empfängt und eine digitalisierte Pulsweitenmodulator-Ausgabe (172) bereitstellt, und einen Fehlerbestimmungsabschnitt (174, 178, 182; 174, 178, 182, 190, 194; 174, 178, 182, 186, 187, 190, 194), welcher parallel zu dem Digitalisierungsabschnitt (164, 168) angeordnet ist und derart ausgestaltet ist, dass er einen Pulsweitenmodulator-Fehler (196) abhängig von einer Kombination des geformten Signals (162) und der digitalisierten Pulsweitenmodulator-Ausgabe (172) bestimmt und dass er den Pulsweitenmodulator-Fehler (196) mit der digitalisierten Pulsweitenmodulator-Ausgabe (172) derart kombiniert, dass er eine korrigierte digitale Pulsweitenmodulator-Ausgabe (199) bereitstellt.
Patent DE-102008055484-B4 (DE)
Title: Tankschutz und Verfahren gegen Falschbetankung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROBBEN DIETMAR
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-12-05
Granted: 2013-12-12
Abstract: Tankschutz (10) gegen Falschbetankung eines Kraftfahrzeugs enthaltend eine an einer Zapfsäule (14) vorgesehene säulenseitige Sicherungskomponente (16) mit einer kraftstoffabhängigen Codierung, welche mit einer zum Kraftfahrzeug gehörigen, fahrzeugseitigen Sicherungskomponente (20) zusammenwirkt, wobei die fahrzeugseitige Sicherungskomponente (20) mit einer Codierung für einen für das Fahrzeug zugelassenen Kraftstoff versehen ist, die Sicherungskomponenten (16, 20) mittels drahtloser Datenübertragung kommunizieren und eine der Sicherungskomponenten (16, 20) ein RFID-Lesegerät (16) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass ein induktiv aufladbares Lesegerät (16) an einer der Sicherungskomponenten (16, 20) vorgesehen ist.
Patent DE-102008057436-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem einen Lesekopf aufweisenden Sicherheitsschalter und einem Betätiger
Inventor: GRIMM ILO
IPC: H01H27/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2020-04-16
Abstract: Anordnung mit einem einen Lesekopf (12) aufweisenden Sicherheitsschalter und einem Betätiger (14), die in Wechselwirkung miteinander bringbar sind und dadurch den Sicherheitsschalter steuern, wobei der Sicherheitsschalter ein Zuhaltesystem mit einer einen Permanentmagneten (16) und eine Spule (18) aufweisenden Magneteinrichtung (20) aufweist, mittels welcher in einem zuhaltenden Zustand der Betätiger am Lesekopf fixierbar ist, und wobei im stromlosen Zustand der Spule (18) sowohl der zuhaltende Zustand der Magneteinrichtung (20) als auch der nicht-zuhaltende Zustand stabil ist, und dass durch ein Bestromen der Spule (18) die Magneteinrichtung (20) vom stabilen nicht-zuhaltenden Zustand in den stabilen zuhaltenden Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung (20) einen weiteren Permanentmagneten (22) aufweist, der durch ein Bestromen der Spule (18) wahlweise in der einen Richtung oder in der anderen Richtung permanentmagnetisierbar ist, und dass der weitere Permanentmagnet (22) derart in der Magneteinrichtung (20) angeordnet ist, dass er bei einem für die Ummagnetisierung des weiteren Permanentmagneten (22) vorgesehenen Spulenstrom nur im zuhaltenden Zustand ummagnetisierbar ist.
Patent DE-102008061983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines verbesserten Elektrobandes, Elektroband und dessen Verwendung
Inventor: BOGNER JOCHEN DIPL ING
IPC: H01F5/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektrobandes, insbesondere eines mit Eisenoxiden sowie Rein- und Mischoxiden aus den Stahlbandlegierungselementen beschichteten Stahlbandes, wobei das Stahlblechband in einem kontinuierlichen Prozess einem Behandlungsraum zugeführt wird, wobei das Elektroband hierbei mit einer Temperatur zwischen 400°C und 600°C, insbesondere 430°C bis 500°C in den Behandlungsraum zugeführt und dort mit einer Sauerstoffkonzentration zwischen 0,05% und 0,2% Sauerstoff gemessen in der Behandlungsraumatmosphäre beaufschlagt wird, wobei die erzeugte Oxidschicht zu mehr als 70% aus Eisenoxiden besteht und der Restanteil aus Rein- und Mischoxiden der vorhandenen Legierungselemente des Stahlbandes besteht.
Patent DE-102009000344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anordnung mit mehreren Pixeln und Gerät, aufweisend einen Bildsensor
Inventor: STÖBER BERND
IPC: G01J3/51
Filed: 2009-01-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anordnung (01) mit mehreren Pixeln (03) zur Abbildung zumindest eines Ausschnitts eines aus mehreren Farbauszügen bestehenden Druckbildes (31), wobei mehrere dieser Farbauszüge bei zumindest auf den abzubildenden Ausschnitt des Druckbildes (31) einfallenden polychromatischen Lichts jeweils einen spektralen Absorptionsverlauf mit mindestens einem Maximum (M16; M17; M18) bei einer bestimmten Wellenlänge (λ) aufweisen, wobei die jeweiligen Wellenlängen (λ) des mindestens einen Maximums (M16; M17; M18) im jeweiligen spektralen Absorptionsverlauf von mehreren Farbauszügen dieses Druckbildes (31) voneinander verschieden sind, wobei verschiedene Pixel (03) aufgrund einer ihnen jeweils zugeordneten Filterkurve (16; 17; 18; 19; 21; 27; 28; 29) sich jeweils voneinander unterscheidende Wellenlängenbereiche des Lichts erfassen, wobei die jeweiligen einer ersten Teilmenge der Pixel (03) zugeordneten Filterkurven (16; 17; 18) zumindest im Wellenlängenbereich ihrer jeweiligen Bandbreite voneinander separiert sind, wobei mehrere dieser voneinander separierten Filterkurven (16; 17; 18) jeweils auf die Erfassung von genau einem jeweils bei einer bestimmten Wellenlänge (λ) auftretenden Maximum (M16; M17; M18) im jeweiligen spektralen Absorptionsverlauf von einem der Farbauszüge eingestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine andere zweite Teilmenge von Pixeln (03) mit sich im Wellenlängenbereich ihrer jeweiligen Transmissivität voneinander unterscheidenden Filterkurven (19; 21; 27; 28; 29) reflektiertes Licht jeweils zumindest in einem der zwischen zwei voneinander separierten, Pixeln (03) der ersten Teilmenge zugeordneten Filterkurven (16; 17; 18) liegenden Wellenlängenbereich erfasst.
Patent DE-102009000896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Auslasstemperatur eines Turboladers
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02B39/16
Filed: 2009-02-16
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Auslasstemperatur des Kompressors eines Turboladers eines Verbrennungsmotors, wobei die Auslasstemperatur aus der Einlasstemperatur des Kompressors, dem Wirkungsgrad des Kompressors und dem Kompressordruckverhältnis ermittelt wird, wobei der Wirkungsgrad des Kompressors mittels einer vorgegebenen zweidimensionalen Funktion des Wirkungsgrades von der Drehzahl und einem weiteren Betriebsparameter des Turboladers ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Betriebsparameter, auf dessen Basis der Wirkungsgrad des Kompressors ermittelt wird, das Kompressordruckverhältnis ist.
Patent DE-102009003814-B4 (DE)
Title: Kabelverbindungsvorrichtungen
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/427
Filed: 2009-04-22
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kabelverbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Mechanismus (20) mit einem zweiten Mechanismus (10), wobei der erste Mechanismus (20) in einer Sitzlehne (2) eines Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist und der zweite Mechanismus (10) in einer Kopfstütze (4) angeordnet ist, die an einer Oberseite der Sitzlehne (2) angeordnet ist, wobei die Verbindungsvorrichtung umfasst:  ein erstes Kabel (40), das mit dem ersten Mechanismus (20) gekoppelt ist;  ein zweites Kabel (50), das mit dem zweiten Mechanismus (10) gekoppelt ist;  wobei das erste und das zweite Kabel (40, 50) jeweils ein lineares inneres Element (41, 51) und ein rohrförmiges äußeres Element (42, 52) umfassen, wobei das innere Element (41, 51) in das äußere Element (42, 52) eingeführt ist und relativ zu dem äußeren Element (42, 52) in einer axialen Richtung bewegbar ist;  eine rohrförmige Halterung (2S), die an einer Oberseite der Sitzlehne (2) angeordnet ist;  eine rohrförmige Stange (4B), die sich...
Patent DE-102009007365-B4 (DE)
Title: Fehleranalyseverfahren und Fehleranalysevorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: AFSAR SHAHID
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-02-04
Granted: 2010-12-02
Abstract: Fehleranalyseverfahren für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern (6), wobei eine Winkelgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors bestimmt wird (S2), und wobei ein Parameter eines Verbrennungsprozesses eines der mehreren Zylinder (6) angepasst wird (S3), um die Zeiten anzugleichen, in denen der Verbrennungsmotor jeweils ein Winkelintervall zurücklegt, und anhand des Werts des Parameters bestimmt wird, dass der eine der mehreren Zylinder (6) defekt ist (S5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Defekt des einen der mehreren Zylinder (6) daran erkannt wird (S5), dass ein Wert mindestens eines weiteren Parameters eine untere Schranke unterschreitet, und gleichzeitig eine Einspritzmenge größer als eine untere Schranke ist, oder dass ein Wert des weiteren Parameters eine obere Schranke überschreitet, und gleichzeitig eine Einspritzmenge kleiner als eine untere Schranke ist.
Patent DE-102009009650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Kunststoffschicht sowie deren Verwendung
Inventor: BRUDERER ALEX
IPC: B05C19/04
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffschicht, die eine Schichtdicke von weniger als 200 μm aufweist, auf einer Oberseite eines Substrats (1), mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen von Kunststoffpulver mit einer Korngröße der Pulverpartikel entsprechend einem D50 Wert kleiner als 70 μm und größer als 30 μm, – nachfolgendes Auftragen des Kunststoffpulvers (2) auf die Substratoberseite mittels einer Pulverstreueinrichtung, wobei die Pulverstreueinrichtung eine Dosierwalze (10) umfasst und das Kunststoffpulver (2) über die Dosierwalze (10) dosiert wird, – nachfolgendes Reinigen der Substratunterseite, – nachfolgendes Schmelzen des aufgetragenen Kunststoffpulvers (2) in einem Ofen (25), wodurch die Kunststoffschicht auf dem Substrat entsteht, und – Abkühlen des Substrats (1), wobei das Substrat (1) kontinuierlich von Verfahrensschritt zu Verfahrensschritt transportiert wird.
Patent DE-102009020395-B4 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung und manuell bewegbare Einrichtung zum Transportieren einer Patientenlagerfläche mit einer Hilfsantriebsvorrichtung
Inventor: KATZENSTEIN BERNHARD
IPC: A61G13/10
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-05-21
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (30) für eine manuell zu bewegende Einrichtung (10) zum Transportieren einer Patientenlagerfläche, umfassend eine Antriebseinheit (32) mit einem Motor (34) und mindestens einem durch den Motor (34) drehbaren Rad (36), mit dem die Einrichtung (10) rollend bewegbar ist, einen Sensor (66, 68, 70) zum Erfassen der Bewegungsrichtung der manuell bewegten Einrichtung (10) und eine Steuerung, die ausgebildet ist, den Motor (34) zu veranlassen, das Rad (36) in eine Drehrichtung zu drehen, die der von dem Sensor (66, 68, 70) erfassten Bewegungsrichtung entspricht, wobei der Sensor (66, 68, 70) ausgebildet ist, zum Erfassen der Bewegungsrichtung der Einrichtung (10) die Drehrichtung des Rades (36) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen Gleichspannungsgenerator (70) mit einer drehbaren Welle (68) und einem fest an der Welle (68) angebrachten Drehelement (66) umfasst, das an dem Rad (36) anliegt und durch Drehen des Rades (36) selbst in Drehung versetzt wird.
Patent DE-102009038898-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: LEE SEUNG WOO
IPC: F01M9/10
Filed: 2009-08-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Schmiervorrichtung einer Kraftstoffpumpe, welche Schmiervorrichtung von einem Kraftstoffpumpen-Antriebsnocken (220) angetrieben wird und einen Stößel schmiert, der sich an einem Innenumfang eines Kraftstoffpumpenadapters (300) hin- und herbewegt und die Kraftstoffpumpe betätigt, aufweisend: einen Zylinderkopf (100), der mit einer Nockenwelle (200) versehen ist; eine Ölzuführpassage (210), die in der Nockenwelle (200) eines hohlen Typs derart ausgebildet ist, dass sie Öl in das Innere der Nockenwelle (200) führt; wenigstens eine Ölabzweigpassage (240), die in einem Nockenbuckel (230) des Kraftstoffpumpen-Antriebsnockens (220) derart ausgebildet ist, dass sie mit der Ölzuführpassage (210) kommunizieren kann; und eine Ringnut (310), die an dem Innenumfang des Kraftstoffpumpenadapters (300) ausgebildet ist und mit einer Einspritzrichtung des von der Ölabzweigpassage (240) zugeführten Öls korrespondiert.
Patent DE-102009055705-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Reitsattel
IPC: B68C1/02
Filed: 2009-11-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Reitsattel (8) mit montierbarem und demontierbaren Sattelhorn, wobei das Sattelhorn (12) an einem Basisteil (10) montierbar ist, und das Basisteil einen nach oben vom Pferderücken abstehenden Befestigungsansatz für das Sattelhorn aufweist, an dem das Sattelhorn lösbar befestigbar ist, und wobei der Reitsattel durch vorbereitete Befestigungspunkte dazu eingerichtet ist, um mit dem Basisteil verbunden zu werden, und wobei das Basisteil (10) nicht an einem als Gerüst für den Sattel dienenden Sattelbaum, sondern direkt am Sattel (8) befestigbar ist, wobei das Basisteil (10) rechts und links von der Längsachse (14) des Sattels befindliche Abstützflächen (16) aufweist, mit denen über den Reiter seitlich und/oder in Rückwärtsrichtung eingeleitete Kräfte in den Sattel eingeleitet werden.
Patent DE-102009058277-B4 (DE)
Inventor: KRONE ROLAND
IPC: B63C11/52
Filed: 2009-12-13
Granted: 2011-12-01
Abstract: The device (01) has guide rail (05) extended vertically above the water line (04) in an underwater area (03). A water-moistened component (06) and an equipment carriage (08) are provided with a run body (09). A pressure unit (14) is provided on both sides of the equipment carriage with a lever. A supporting roller (30) is provided with a weight package (29) at an end of the equipment carriage.
Patent DE-102010005101-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil, insbesondere zum Begrenzen des Fluiddruckes in einem Verteilerrohr eines Common-Rail-Einspritzsystems
Inventor: HARHOFF BURKHARD
IPC: F02M63/00
Filed: 2010-01-20
Granted: 2011-09-01
Abstract: Druckbegrenzungsventil, insbesondere zum Begrenzen des Fluiddruckes in einem Verteilerrohr eines Common-Rail-Einspritzsystems, enthaltend einen ersten Gehäuseteil (30) mit einer Durchgangsbohrung mit einem ersten Abschnitt (42), der mit dem zu begrenzenden Fluiddruck beaufschlagbar ist, einem zweiten Abschnitt (46) mit gegenüber dem des ersten Abschnittes vergrößerten Durchmesser und einem zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ausgebildeten Ventilsitz (44), ein längs des zweiten Abschnitts verschiebbares, insgesamt stabförmiges Ventilglied (48), das in Richtung des Ventilsitzes von einer Feder (70) vorgespannt ist, sodass ein Fluiddurchlass zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt sperrbar ist, einen zweiten Gehäuseteil (40) mit einer weiteren Durchgangsbohrung (62, 66, 68), wobei das erste oder das zweite Gehäuseteil ein Außengewinde aufweist, das mit einem Innengewinde des zweiten oder ersten Gehäuseteils verschraubt ist und die das Ventilglied vorspannende Feder sich zwischen dem Ventilglied und einem in der weiteren Durchgangsbohrung vorgesehenen Anschlag (64) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102010009950-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Rahmen
Inventor: SPATZ MICHAEL
IPC: B65H23/038
Filed: 2010-03-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verstellbarer Rahmen, in dem mindestens eine Walze (2) zum Transport einer laufenden Warenbahn (3) drehbar abgestützt ist, wobei der verstellbare Rahmen (1) mindestens eine Stützrolle (8) aufweist, die an mindestens einer stationären Schiene (7) rollbar abgestützt ist, wobei die mindestens eine Stützrolle (8) von mindestens einem Schutzgehäuse (9) umschlossen ist, welches zumindest an einer der Schiene (7) zugewandten Seite offen ist, um einen Kontakt der mindestens einen Stützrolle (8) mit der mindestens einen Schiene (7) zu ermöglichen und Fremdkörper von der mindestens einen Stützrolle (8) fernzuhalten, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Schutzgehäuse (9) an die Schiene (7) angepaßt ist und entlang dieser gleitende Kufen (27) aufweist, um Fremdkörper, die sich auf der Schiene (7) abgelagert haben, von einem Innenraum (28) des mindestens einen Schutzgehäuses (9) fernzuhalten.
Patent DE-102010010130-B4 (DE)
Title: Fluggasturbinenantrieb mit Enteisung
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: B64D15/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fluggasturbinenantrieb mit einem Kerntriebwerk (1) sowie mit zwei gegenläufigen Druckpropellern (2, 3), wobei aus einem Niederdruckverdichter (4) Zapfluft (5) entnommen und zur Nutzung der Strömungsenergie in Innenräume der Propellernaben (6, 7) eingeleitet wird, wobei die Zapfluft (5) in einen sich in Radialrichtung erstreckenden Kanal (8) des Propellerblatts (2, 3) eingeleitet und durch Ausnehmungen (9) am Vorderkantenbereich (10) des Propellerblatts (2, 3) ausgeleitet wird, wobei die Zapfluft (5) durch zumindest ein Rohr (11) der ersten Propellernabe (6) und durch diese der zweiten Propellernabe (7) zugeführt wird, und wobei eine in Strömungsrichtung vordere Radialwand (12) der vorderen Propellernabe (6) mit Ausnehmungen (13) zur Durchströmung mit der Zapfluft (5) versehen ist, wobei die Ausnehmungen (13) zur Nutzung der Strömungsenergie zum zusätzlichen Antrieb mit Strömungselementen (14) versehen sind.
Patent DE-102010021594-B4 (DE)
Title: Schienensystem, insbesondere für eine Elektro-Palettenbahn
Inventor: GAWELCZYK KLAUS
IPC: E01B25/34
Filed: 2010-05-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schienensystem, insbesondere für eine Elektro-Palettenbahn, mit a) einem Hauptgleis, das mindestens zwei stationäre, parallele Schienen umfasst; b) mindestens zwei einen Winkel einschließenden Nebengleisen, die jeweils ebenso viele stationäre parallele Schienen wie das Hauptgleis aufweisen; c) einer zwischen dem Hauptgleis und den Nebengleisen angeordneten Weiche, die umfasst: ca) für jede Schiene des Hauptgleises ebenso viele bewegliche Schienenabschnitte, wie es Nebengleise gibt, die in der Lage sind, wahlweise je nach ihrer Lage die Schienen der verschiedenen Nebengleise mit den Schienen des Hauptgleises zu verbinden; cb) mindestens einen im Weichenherz angeordneten verdrehbaren oder verschiebbaren weiteren Schienenabschnitt; cc) mindestens einen Antrieb zum Bewegen der beweglichen Schienenabschnitte; dadurch gekennzeichnet, dass d) die beweglichen Schienenabschnitte (12, 13, 14, 15; 112, 113, 114, 115) nach Merkmal ca) jeweils um eine stationäre Schwenkachse (20, 21, 22, 23; 120, 121, 122, 123) verschwenkbar sind; e) die Schwenkachsen (20, 21, 22, 23; 120, 121, 122, 123) außerhalb der Längserstreckung des zugeordneten beweglichen Schienenabschnitts (12, 13, 14, 15; 112, 113, 114, 115) nach Merkmal ca) in Abstand von dessen Ende angeordnet sind.