baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006260-B4 (DE)
Title: Videoendoskopeinrichtung
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: H04N9/64
Filed: 2004-02-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Videoendoskopeinrichtung, umfassend eine Lichtquelleneinheit (3), die abwechselnd Weißlicht, das den sichtbaren Wellenlängenbereich abdeckt, und Anregungslicht abgibt, das lebendes Gewebe zur Aussendung von Fluoreszenzstrahlung anregt, ein Videoendoskop (1) mit einem Einführrohr, einem Farbbildsensor (15) und einem Lichtleiter (13), der das Weißlicht und das Anregungslicht von der Lichtquelleneinheit (3) zum distalen Ende des Einführrohrs leitet, einen Datenerfassungsteil (21, 22), der Normalbilddaten, die von dem Farbbildsensor (15) bei Abgabe des Weißlichtes aufgenommen werden, und Anregungsbilddaten erfasst, die von dem Farbbildsensor (15) bei Abgabe des Anregungslichtes aufgenommen werden, einen ersten Bildverarbeitungsteil (31, 32, 33, 34, 35), der nur die von dem Datenerfassungsteil erfassten Normalbilddaten verarbeitet, und einen zweiten Bildverarbeitungsteil (41, 42, 43, 44), der auf eine Farbkomponente bezogene Bilddaten als Referenzbilddaten aus den von dem Datenerfassungsteil erfassten Normalbilddaten extrahiert, der auf eine Farbkomponente bezogene Bilddaten als Fluoreszenzbilddaten aus den von dem Datenerfassungsteil erfassten Anregungsbilddaten extrahiert, der die Differenz zwischen einem Helligkeitswert eines Pixels in den Referenzbilddaten und dem Helligkeitswert des auf die gleiche Koordinate bezogenen Pixels in den Fluoreszenzbilddaten für jedes Pixel berechnet und der eine Zielinformation erzeugt, indem er diejenigen Koordinaten spezifiziert, deren Differenzen größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, einen Datenerzeugungsteil (51), der zur Darstellung eines Spezialbildes bestimmte Bilddaten erzeugt, indem er die Normalbilddaten auf Grundlage der Zielinformation so umwandelt, dass die Werte der durch die Zielinformation spezifizierten Pixel in den Normalbilddaten in einen vorbestimmten Pegelwert umgewandelt werden, der einer vorbestimmten Farbe entspricht, und einen Ausgabeteil (52, 53), der die von dem Erzeugungsteil (51) erzeugten Bilddaten ausgibt.
Patent DE-102004019884-B4 (DE)
Title: Kabinen-Dachelement für eine Arbeitsmaschine
Inventor: SATO KANICHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kabinen-Dachelement
(10A–10G)
einer Bedienerkabine (1) einer Arbeitsmaschine, das eine Schaumstoffschicht
(11) und ein Verstärkungsmaterial
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsmaterial eine auf einer
inneren Fläche
der Schaumstoffschicht (11) angeordnete Eisenverstärkungsplatte
(16, 16a) umfasst.
Patent DE-102004024708-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Mikrohohlkugeln, und Mikrohohlkugeln
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: B01J13/04
Filed: 2004-05-19
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Borsilikat mittels einer Lösung aus Na 2 O, SiO 2  und B 2 O 3 ,  mit folgenden Schritten:  – Vermischen von Borsäure mit Natronlauge in einem vorgegebenen Verhältnis zu einer Natronlauge-Borsäure-Lösung;  – Vermischen der Natronlauge-Borsäure-Lösung mit einer Natriumsilikatlösung in einem vorgegebenen Verhältnis zu der Lösung aus Na 2 O, SiO 2  und B 2 O 3  und  – Sprühtrocknen der Lösung in einem Sprühturm unter Bildung von Mikrohohlkugeln,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gewichtsverhältnis von Na 2 O, SiO 2  und B 2 O 3  in der Lösung in einem Bereich von 1:1,0:0,44 bis 1:2,49:0,44 liegt.
Patent DE-102004026454-B4 (DE)
Title: Schwimmende Rohrlagerung
Inventor: SCHNEIDER STEFFEN
IPC: F41A25/02
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Abstimmung der schwimmenden Rohrlagerung einer Rohrwaffe mit
hoher Kadenz, mindestens ein Waffenrohr, ein Federelement, ein Dämpferelement
und eine Lafette aufweisend, wobei das Dämpferelement eine elektrorheologische
und/oder magnetorheologische Flüssigkeit
aufweist und eine Steuerung mindestens einen Sensor aufweist.
Patent DE-102004027176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauteilen
Inventor: MOMOTA SEIJI
IPC: H01L21/329
Filed: 2004-06-03
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils mit einem Halbleitersubstrat (1) und einer darauf anzubringenden Metallelektrode (4; 6, 7, 8), sowie mit einem gegenüber Metallablagerungen empfindlichen Bereich wobei man auf jeder der Hauptflächen des Halbleitersubstrats (1) eine Metallelektrode (4; 6, 7, 8) anbringt und an einer der Hauptflächen des Halbleitersubstrats wenigstens eine Anreisslinie bildet und mit einer Isolierschicht (11) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass man auch eine Seitenfläche des Halbleitersubstrats (1) mit der Isolatorschicht (11) abdeckt und anschließend nur die Metallelektrode (4) auf dieser einen Hauptfläche mit einem Metall einer anderen Art als dem der Metallelektrode durch stromloses Plattieren überdeckt.
Patent DE-102004028474-B4 (DE)
Title: Integriertes Bauelement in einer SOI-Scheibe
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L29/739
Filed: 2004-06-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: In
eine SOI-Scheibe integriertes Leistungsbauelement, bei welchem  – ein Ladungsträger emittierendes,
zusammenhängendes Elektrodengebiet
in streifenförmige
N + - und P + -Bereiche aufgeteilt
ist,  – eine
daran angeschlossene Driftzone vertikal in einer aktiven Halbleiterscheibe
ausgebildet ist,  – sich
das Elektrodengebiet in der aktiven Halbleiterschicht sowohl angrenzend
an die isolierende Schicht der SOI-Scheibe als auch angrenzend an
die Driftzone befindet,  – und
diese streifenförmigen
Bereiche eine elektrische Verbindung zu Kontakten auf der Oberfläche der
aktiven Halbleiterschicht haben  – indem die elektrische Verbindung
der hinsichtlich des Leitungstyps unterschiedlich dotierten diagonal
verlaufenden streifenförmigen
Bereiche von der Oberfläche
der aktiven Halbleiterschicht her durch entsprechend unterschiedliche Seitenwanddotierungsbereiche
eines rechteckigen Isolationsgrabens vorgenommen ist,  – wobei
die elektrische Verbindung so hergestellt ist, dass die beiden gegenüberliegenden
Seitenwanddotierungsbereiche des Isolationsgrabens so dotiert sind,
dass der eine Seitenwanddotierungsbereich den entgegengesetzten
Leitungstyp des anderen Seitenwanddotierungsbereiches aufweist und
die streifenförmigen
Bereiche so  ausgerichtet sind,  – dass jeder der...
Patent DE-102004035595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage eines Projektionsobjektives
Inventor: EMER WOLFGANG
IPC: G03B27/52
Filed: 2004-07-22
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Justage eines Projektionsobjektivs einer Projektionsbelichtungsanlage
für die
Mikrolithographie zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit
mehreren über
Manipulatoren einstellbaren optischen Elementen zur simultanen Minimierung
mehrerer Abbildungsfehler des Projektionsobjektivs, wobei die Minimierung
der Abbildungsfehler durch eine Manipulation wenigstens eines Teils
der optischen Elemente mit deren jeweiligen Manipulatoren durchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Justage mittels einer nicht-linearen Min-Max-Optimierung
mehrerer zur Beschreibung der Abbildungseigenschaften des Projektionsobjektivs
(7) geeigneter Parameter an verschiedenen Feldpunkten in einer Bildebene
(20, 21) des Projektionsobjektivs (7) durchgeführt wird, wobei die einzelnen
Parameter derart optimiert werden, dass der Parameterwert des Feldpunktes,
welcher den maximalen Abbildungsfehler aufweist, optimal wird.
Patent DE-102004059081-B4 (DE)
Title: Kraftsensor zur Bremskraftbestimmung an einer Reibbremse für rotierende Körper
Inventor: ZACHARIAS STEFAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-12-04
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum direkten Messen von Bremsmomenten und/oder Bremskräften an Reibbremsen für rotierende Körper dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftmesseinrichtung zwischen der Reibbremse und den feststehenden Teilen der zu bremsenden Anlage angeordnet ist, wobei die Kraftmesseinrichtung aus einem Verformungskörper (1) mit mindestens zwei Biegezonen (2), die in Messrichtung hintereinander angeordnet sind und mindestens einem mechano-elektrischen Messwandler aus Stahl oder mindestens einem mechano-elektrischen Messwandler auf einem Stahlsubstrat besteht, und wobei der Verformungskörper (1) und der Messwandler stoffschlüssig verbunden sind, wodurch eine Übertragung der bremskraftproportionalen Verformung des Verformungskörpers (1) auf den Messwandler erfolgt.
Patent DE-102004061738-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für Binärsignale
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: H03K17/16
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Treiberschaltung
für Binärsignale,
mit zwei Zweigschaltungen, die zueinander parallel zwischen einem
Eingangsknoten (X) und einem Ausgangsknoten (Y) geschaltet sind,  wobei
die erste Zweigschaltung eine Ausgangsstufe (15) enthält, die
in Ansprache auf den ersten Binärwert
eines am Eingangsknoten angelegten Binärsignals (V x )
den Ausgangsknoten (Y) mit einem ersten Logikpotential (H) verbindet
und wobei die zweite Zweigschaltung eine Ausgangsstufe (25) enthält, die
in Ansprache auf den zweiten Binärwert
des am Eingangsknoten angelegten Binärsignals (V X )
den Ausgangsknoten (Y) mit einem zweiten Logikpotential (L) verbindet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der erste Binärwert des am Eingangsknoten
angelegten Binärsignals
(V x ) die Ausgangsstufe (15) der ersten Zweigschaltung über einen
ersten ohmschen Widerstand (17) mit dem ersten Logikpotential (H)
und der zweiten Binärwert
des am Eingangsknoten angelegten Binärsignals die Ausgangsstufe
(25) der zweiten Zweigschaltung über einen
zweiten ohmschen Widerstand (27) mit dem zweiten Logikpotential
(L) verbindet, und  dass eine Tastverhältnis-Steuereinrichtung (11,
21) zum Variieren der...
Patent DE-102005003854-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Ruderboot
Inventor: PLICA PETER
IPC: B63H16/10
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für einen mit dem Gesicht in Fahrtrichtung sitzenden Ruderer unter Verwendung einarmiger, nach vorn ausgebogener Hebel (1, 4) mit dollenartigen Drehpunkten (10) in Höhe der Bootsrumpfoberkante und mit Federelementen (5) zum Ausgleich des Riemen- oder Skullgewichtes soll dadurch verbessert werden, dass jedes Innenteil (1) der einarmigen Hebel (1, 4) einen nach oben gerichteten Knick (2) aufweist, der sich in einem geraden, um die Längsachse drehbaren und mit einem Griff (3) versehenen Ruderschaft (4) fortsetzt. Weiterhin ist vorgesehen, dass jedes Federelement (5) gegen eine zweiteilige Arretierhülse (7a, 7b) vorgespannt ist, die den einarmigen Hebel (1, 4) beim Vorrollen in einer festen Höhenlage über der Wasseroberfläche hält und beim Durchzug ein Absenken des einarmigen Hebels (1, 4) zulässt. Am Ende der Ruderblätter (8) befestigte Balanciergewichte (9) verbessern die Bootsquerstabilität. DOLLAR A Als bevorzugte Ausführungsart der Erfindung wird ein Skullboot beschrieben. Die Vorrichtung ist auch auf Riemenboote anwendbar.
Patent DE-102005006811-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Miniaturmotor zur Steuerung des Ölstroms
Inventor: MAGUIRE JOEL M
IPC: F16D13/60
Filed: 2005-02-15
Granted: 2012-02-02
Abstract: Getriebe (20), mit: mehreren Fluidkanälen (10; 26, 32, 34, 36, 38), die dafür konfiguriert sind, Fluid durch das Getriebe (20) zum Betreiben des Getriebes (20) zu leiten; und einem elektrostatischen Miniaturmotor (14; 42), der Nanotechnologie zur Betätigung nutzt, mit einer innerhalb eines der Kanäle (10; 26, 32, 34, 36, 38) angeordneten beweglichen Sperreinrichtung (44) wirksam verbunden und innerhalb des Kanals (10; 26, 32, 34, 36, 38) angeordnet ist, um eine Bewegung der Sperreinrichtung (12; 44) zwischen einer offenen Stellung, in der ermöglicht wird, dass Fluid durch den Kanal (10; 26, 32, 34, 36, 38) strömt, und einer geschlossenen Stellung, in der der Kanal (10; 26, 32, 34, 36, 38) gesperrt ist, zu bewirken.
Patent DE-102005007971-B4 (DE)
Title: Stromtransformator mit Kompensationswicklung
Inventor: POESS HANS-JOACHIM
IPC: H01F38/32
Filed: 2005-02-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Stromtransformator
mit  – einem
weichmagnetischen, metallischen Ringbandkern (1),  – einer
Primärwicklung
(4),  – einer
auf den Ringbandkern (1) aufgebrachten Sekundärwicklung (2), die als Meßwicklung
ausgelegt ist, und  – einer
auf den Ringbandkern (1) aufgebrachten, einen geschlossenen Stromkreis
bildenden Kompensationswicklung (5) definierter Impedanz, wobei
in der Kompensationswicklung (5) ausschließlich ein durch Induktion aufgrund der
Magnetisierungsänderung
des Ringbandkerns (1) erzeugter Kompensationsstrom fließt und  – im Stromkreis
der Kompensationswicklung (5) ein oder mehrere passive Bauelement
vorhanden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass im Stromkreis
der Kompensationswicklung (5) als passives Bauelement eine Induktivität (7) und/oder
eine Kapazität
(6) vorhanden ist.
Patent DE-102005009856-B4 (DE)
Title: Anschluss- oder Geräteadapter
Inventor: WAGENER HANS
IPC: H02B1/20
Filed: 2005-03-04
Granted: 2008-10-09
Abstract: Anschluss-
oder Geräteadapter,
der senkrecht zur Längsrichtung
von Stromsammelschienen auf einer Montageeinheit aufsetzbar und
mechanisch verbindbar ist, wobei im Anschluss- oder Geräteadapter
pro Stromsammelschiene eine Kontaktschiene (11, 13, 14; 11', 13',
14') mit der zugekehrten Stromsammelschiene elektrisch leitend in
Verbindung steht und wobei die Kontaktschienen im Anschluss- oder
Geräteadapter
zu Anschlussaufnahmen (22, 23; 22', 23'; 22'', 23'') im Bereich
einer Schmalseite des Anschluss- oder Geräteadapters geführt sind,
wobei die Kontaktschienen (11, 13, 14; 11', 13', 14') mit den zugeordneten
Anschlussaufnahmen (22, 23; 22', 23'; 22'', 23'') elektrisch leitend
verbunden und die Anschlussaufnahmen (22, 23; 22', 23'; 22'', 23'';
28.1) in mindestens einem isolierenden Anschlussblock (20, 20',
20'') aufgenommen sind, welche(r) in eine jeweils zugeordnete Aufnahme
(34) in einer Schmalseite des Anschluss- oder Geräteadapters
(30) eingesetzt ist/sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kontaktschienen (11, 13, 14; 11', 13', 14') mit den zugeordneten
Anschlussaufnahmen (22, 23; 22', 23'; 22'', 23'') vorgefertigte...
Patent DE-102005011312-B4 (DE)
Inventor: DIEDERICHS CARSTEN
IPC: B41C1/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: The system has a control device which specifies the initial position (04) of at least one raster line (06) individually and independently of the initial position of another raster line. The control device computes the respective positions of several raster points along the same raster line which can be created.
Patent DE-102005012704-B4 (DE)
Title: Wassermischarmatur
Inventor: HECKER HANS-HERMANN
IPC: F16K11/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: Wassermischarmatur
mit einer Steuereinrichtung, einer Mischerkartusche (20), die ein
feststehendes Kartuschengehäuse
(32) und ein drehbar darin aufgenommenes Ventilgehäuse (40)
aufweist, in dem ein elektrisch betätigbares Ventil (31) angeordnet
ist, und mit einer elektrischen Leitung (30), die das Ventil (31)
mit der Steuereinrichtung verbindet, welche Leitung (30) zwischen
einem feststehenden Teil (34) und dem Ventilgehäuse (40) in einem Freiraum
(54) eine Schlaufe (62) derart bildet, daß die Leitung (30) bei einer
Verdrehung des Ventilgehäuses (40)
relativ zu dem Kartuschengehäuse
(32) nicht verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung
(30) an dem feststehenden Teil (34) der Wassermischarmatur (10)
zugentlastend befestigt ist und vollständig innerhalb der Wassermischarmatur
verläuft.
Patent DE-102005019898-B4 (DE)
Title: Gurtdruckregelung
Inventor: ROLOFF HARTMUT
IPC: B60R22/44
Filed: 2005-04-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug, bei dem wenigstens Enden eines Gurtsbands (1) mit dem Kraftfahrzeug (2) verbunden oder verbindbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens einen in oder an zumindest einem Abschnitt (a, b) des Gurtbands (1) vorgesehenen Drucksensor (3), dessen Ausgangssignal über eine Steuerung einer Spannung des Gurtbands (1) und/oder einer Position von wenigstens einem Verbindungspunkt (4, 5a, 5b, 6) des Gurtbands (1) mit dem Kraftfahrzeug (2) auf einen bestimmten Wert einstellbar ist, wobei der Drucksensor (3) einen optischen Lichtwellenleiter (3b) aufweist und  – der optische Lichtwellenleiter (3b) in Druck-Auswertezonen (a, b) ein modifiziertes Cladding aufweist und/oder  – der Drucksensor (3) über die Länge des gesamten Gurtbands (1) vorgesehen ist und/oder  – der Drucksensor (3) oder wenigstens eine Druck-Auswertezone (a, b) des Drucksensors (3) wenigstens in einem Abschnitt des Gurtbands (1) vorgesehen ist, der an dem Körper einer den Sicherheitsgurt verwendenden Person anliegt.
Patent DE-102005025499-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Gemischanalyse
Inventor: BAESMANN CARSTEN
IPC: G01N27/453
Filed: 2005-06-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Substanzgemischen, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
das Substanzgemisch in einer Separationseinrichtung zeitlich separiert
wird,  b) der Strom zeitlich separierter Substanzen geteilt
wird,  c) ein Teilstrom direkt massenspektrometrisch als Spektrenserie
gemessen wird, und  d) mindestens ein weiterer Teilstrom verzögert massenspektrometrisch
gemessen wird, wobei die verzögerten Messungen
durch eine Auswertung der direkt gemessenen Spektrenserie gesteuert
werden.
Patent DE-102005034791-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: KRAMER FRERICH
IPC: F23D14/62
Filed: 2005-07-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Gasbrenner
mit einer Mischeinrichtung (1), in der ein Verbrennungsgemisch aus
mindestens zwei gasförmigen
Medien gebildet wird, von denen wenigstens eines Verbrennungsluft
und mindestens ein weiteres ein brennbares Gas ist, wobei der Gasbrenner
für das
erste Medium eine erste Zuleitung (2) mit mehreren Austrittsöffnungen
(3) in ihrer Mantelfläche
und für
das zweite Medium eine zweite Zuleitung (4) mit Strömungskanälen (5)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Austrittsöffnung (3)
unmittelbar je ein Auslass eines Strömungskanals (5) zugeordnet
ist.
Patent DE-102005048380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belichten eines Substrats, Photomaske und modifiziertes Beleuchtungssystem der Vorrichtung und Verfahren zum Bilden eines Musters an einem Substrat unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KIM HO-CHUL
IPC: G03F1/68
Filed: 2005-10-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Photomaske zur Transmission eines Bildes, das demselben eines Schaltungsmusters entspricht, wenn dieselbe mit Licht einer gegebenen Wellenlänge beleuchtet wird, mit:  einem Substrat (72; 82; 92; 102; 112), das hinsichtlich des Lichts der gegebenen Wellenlänge transparent ist;  mindestens einem Linien/Zwischenraum-Muster (78; 88a/b; 98a/b; 108, 108a/b; 118a/b), das an einer Oberfläche des Substrats (72; 82; 92; 102; 112) angeordnet ist, wobei das Linien/Zwischenraum-Muster (78; 88a/b; 98a/b; 108, 108a/b; 118a/b) eine Reihe von Linien (74; 84a/b), die sich in einer Richtung parallel zueinander erstrecken, aufweist, um Zwischenräume (76; 86a/b) zwischen denselben zu definieren, wobei die Linien (74; 84a/b) hinsichtlich des Lichts lichtundurchlässig sind; und  einem jeweiligen Gittermuster (79; 89a/b), das die Zwischenräume (76; 86a/b), die zwischen den Linien (74; 84a/b) jedes Linien/Zwischenraum-Musters (78; 88a/b; 98a/b; 108, 108a/b; 118a/b) definiert sind, einnimmt, wobei das Gittermuster (79; 89a/b) durch eine Reihe von Streifen gebildet ist, die hinsichtlich des Lichts lichtundurchlässig sind und...
Patent DE-102005050975-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, sowie ein Verfahren zum Ändern der Kontur eines Sitzes
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-10-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Sitz,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge,  1.1 mit einer Sitzfläche (1) und einer Rückenlehne
(2), wobei  1.2 die Rückenlehne
(2) in ihrer Position relativ zur Sitzfläche (1) aus einer ersten Position
im Bereich eines oder anliegend an einem ersten Ende (1.1) der Sitzfläche (1)
in eine zweite Position im Bereich eines oder anliegend an einem
zweiten Ende (1.2) der Sitzfläche
(1), das entgegengesetzt zu dem ersten Ende (1.1) der Sitzfläche (1)
positioniert ist, verschwenkbar, verschiebbar oder drehbewegbar ist;
dadurch gekennzeichnet, dass  1.3 in der Sitzfläche (1)
und/oder in der Rückenlehne
(2) eine Vielzahl von expandierbaren Polsterelementen (3) vorgesehen
ist, und Mittel zum Einstellen des Expansionsausmaßes vorgesehen
sind, wobei diese Einstellung in Abhängigkeit von der relativen
Position der Rückenlehne
(2) gegenüber
der Sitzfläche
(1) erfolgt.
Patent DE-102006009604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundprofils
Inventor: WOEMPNER DIETHELM
IPC: F16S1/02
Filed: 2006-03-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundprofils (10), mit einem aus Leichtmetallwerkstoff stranggepressten schienenartigen Trägerprofil (12, 13) sowie einem dessen Kopffläche (28, 29) überspannenden Profilband (40, 41) aus einem härteren Metall, wobei an das der Kopffläche (28, 29) des Trägerprofils (12, 13) aufliegende Profilband (40, 41) an seinen Längsseiten jeweils ein zu seiner Längsachse (B) paralleler Einschubstab (50, 50a bis 50e) angeordnet ist, der anderseits in einen seitlichen Schlitz (30, 30a, 30b, 30e, 30i; 35) des Trägerprofils (12, 13) eingreift sowie mit seinem Profilband (40, 41) durch eine Schweißnaht (48) verbunden wird, wobei das rinnenartige Profilband (40, 41) mit seinem Einschubstab (50, 50a bis 50e) unter mechanischer Vorspannung an das Trägerprofil (12, 13) angefügt wird, wobei zum Erzeugen der Vorspannung die Kopffläche (29) des Trägerprofils (13) im Querschnitt teilkreisförmig gewölbt ausgebildet und ihr Zenit an der Querschnittsachse (Q) gegenüber der ebenen Unterfläche (45) des Deckprofils (40) angeordnet wird, oder dass die Unterfläche (45k) des Deckprofils (41) zum Trägerprofil (12) hin kuppelartig und symmetrisch zur Querschnittslängsachse (Q) gekrümmt ausgebildet wird.
Patent DE-102006036345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lagebestimmung von Objekten im dreidimensionalen Raum
Inventor: STOTZ MARTIN
IPC: G06T7/60
Filed: 2006-08-03
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von mindestens einem in einem begrenzten Bereich in
einer Anordnung vorliegenden Objekt, dessen Form durch ein oder mehrere
in Beziehung zueinander stehende Elemente, welche jeweils zumindest
ein regelgeometrisches Element aufweisen, beschreibbar ist,  wobei  zunächst ein
Objekt ausgewählt
wird, indem zumindest die folgenden sieben Schritte ausgeführt werden,
wobei  im ersten Schritt dreidimensionale Daten der Objekte
aufgenommen werden und zweidimensionale Daten einer Eigenschaft
der Oberfläche
der Anordnung der Objekte gewonnen werden,  im zweiten Schritt
in den zweidimensionalen Daten zusammenhängende Segmente mit einer ähnlichen
Eigenschaft bestimmt werden,  im dritten Schritt diese Segmente
in Abhängigkeit
von zumindest einer vorbestimmten Eigenschaft der Segmente zumindest
einem Element zugeordnet werden,  im vierten Schritt aus den
Segmenten, welche Elementen zugeordnet wurden, ein oder mehrere
Segmente nach vorbestimmten Kriterien ausgewählt  werden,  im fünften Schritt
die den ausgewählten
Segmenten zugeordneten dreidimensionalen Daten bestimmt werden,  im
sechsten Schritt ausgehend von...