baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104608-U1 (DE)
Title: Unterlage als Zubehör zur Fahrzeugausstattung
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Unterlage als Zubehör zur Fahrzeugausstattung, die aus einem kompositen, wasserdichten und abwaschbaren Material erzeugt ist und aus einer Reihe gegenseitig biegsam verbundener Lamellen (11) besteht, die senkrecht zur Richtung der Zusammensetzung der Unterlage (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlamelle (11) der Unterlage (1) auf ihrer unteren Seite mit einem Fixierelement (2) versehen ist, wobei die Lamellen (11) längs ihrer Seitenkanten (111) auf der oberen und/oder unteren Wand mit Fixierelementen (4) versehen sind.
Patent DE-202017105761-U1 (DE)
Title: Automatische Schrittsteuerung der Interaktion eines Fahrers mit Inhalten
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Computergerät, umfassend:eine oder mehrere Komponente(n) zur Erkennung von Nutzereingaben; undeinen oder mehrere Prozessor(en) konfiguriert für:den Erhalt eines Hinweises auf eine erste Nutzereingabe, die durch eine oder mehrere der Eingabeerkennungs-Komponenten erkannt wurde;die Anpassung des Aufmerksamkeitspufferniveaus mit einer bestimmten Rate als Reaktion auf den Erhalt des Hinweises auf die erste Nutzereingabe;die Sperrung des Zugangs zur Benutzeroberfläche des Computergeräts als Reaktion auf die Feststellung, dass das Niveau des Aufmerksamkeitspuffers einen dritten Schwellenwert erreicht hat;als Reaktion auf die Feststellung, dass innerhalb eines Zeitraums kein Hinweis auf eine zweite Nutzereingabe empfangen wurde, das Aufmerksamkeitspufferniveau anzupassen; unddie Freigabe des Zugangs zur Benutzeroberfläche als Reaktion auf die Feststellung, dass das Niveau des Aufmerksamkeitspuffers einen zweiten Schwellenwert erreicht hat.
Patent DE-202017107409-U1 (DE)
Title: Integrierte Verriegelungs-/Pufferkombination
IPC: E05B83/32
Filed: 2017-12-05
Abstract: Verriegelungsbaugruppe für einen Fahrzeugbehälter, umfassend ein Verriegelungsgehäuse mit einem integrierten Puffer.
Patent DE-202018000434-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B15/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug (1), insbesondere Schare, umfassend einen Grundkörper (2), an dem optional Kassetten (3) angeordnet sind, und zumindest erste Schneidelemente (4), welche am Grundkörper (2) oder den Kassetten (3) zum Einschneiden in einem Erdreich entlang einer Arbeitsrichtung (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Schneidelemente (4) in separaten Sitzen (9) angeordnet sind.
Patent DE-202018002200-U1 (DE)
Title: Ladestation für elektrisch angetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und für stationäre Elektroenergiespeicher
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Ladestation für elektrisch angetriebene Land- (2), Luft- und Wasserfahrzeuge und für stationäre Elektroenergiespeicher, mit einer Ladeeinheit, mittels der Elektroenergiespeicher der elektrisch angetriebenen Land- (2), Luft- und Wasserfahrzeuge und stationäre Elektroenergiespeicher aufladbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestation eine Elektroenergiespeichereinheit (3) aufweist und in einem Sattelauflieger (10), einem Lastkraftwagen-Festaufbau, einem Lastkraftwagen-Wechselaufbau, einem Lastkraftwagen-Wechselcontainer, einem Kleintransporter, einem Lastkraftwagen-Anhänger oder einem Personenkraftwagen-Anhänger integriert ist.
Patent DE-202018003248-U1 (DE)
Title: Katzen Lottoball
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Katzen Lottoball ist dadurch gekennzeichnet, dass 6 Sichtfenster im Ball eingebaut wurden.
Patent DE-202018003399-U1 (DE)
Title: 02 Gesichtsschutz für Augen, Atemluft, Nase, Wangen, Kinn, Ohren, Hals und Stirn in verschiedener Ausführung gegen grobe und feine Verunreinigung der Luft sowie gegen Kälte, Hitze, UV-Strahlung, Funkenflug und gesundheitliche Beeinträchtigung aus für den Anwendungszweck passendem Material.
IPC: A61F9/04
Filed: 2018-07-21
Abstract: Modell 5 Der Schutzanspruch für Modell 5 bezieht sich auf die gesamte Einheit des Gesichtsschutzes, also der abgedeckten Bereiche Nase, Wangen, Kinn ab Unterlippe bis zum Halsansatz
 in Verbindung des Mund- und Nasenbereich durch einen luftfilternden Einsatz geschützt
 in Verbindung des Augenbereichs durch einen schutzbrillenartigen Einsatz geschützt
 sowie in Verbindung mir der Befestigung/ Haltung hinter den Ohren insgesamt als gesamte Erfindung der Gesichtsschutzeinheit Modell 5
Patent DE-202018004227-U1 (DE)
Title: Vereinfachung der Thailändischen und chinesischen Massage
IPC: A61H37/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Schutzanspruch• Die Markierung hierfür sollte auf einem hemdartig körperanliegendem Gewandt aufgedruckt, ausgestanzt oder farbig markiert sein.• Das Hemd kann auch als Schablone genutzt werden, um sich die Massagepunkte tätowieren zu lassen.• Schwarz für starke Tiefenmassage• Rot für nicht so starke Tiefenmassage• Grün und Gelb für mittlere bis schwache Tiefenmassage
Patent DE-202018006573-U1 (DE)
Title: Überwachungsmodul für einen Fernspeiseschutzschalter
IPC: H02H7/26
Filed: 2018-11-05
Abstract: Modul zur Überwachung eines Fernspeiseschutzschalters (8), wobei das Modul im Betriebszustand in einen Stromkreis zwischen einem Fernspeisenetz (1) und dem Fernspeiseschutzschalter (8) schaltbar ist und wobei das Modul zwischen einem den Fernspeiseschutzschalter (8) leitend verbindenden Leitzustand in einen den Fernspeiseschutzschalter sperrenden Sperrzustand verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine schleifenartige Schaltung aufweist, wobei die Schaltung Mittel zum Messen einer Netzspannung Umess in einem Netzüberwachungszweig (2) aufweist, wobei ein Auslösezweig (3) vorgesehen ist, um in Abhängigkeit von der Netzspannung Umess einen Wechsel zwischen dem Leitzustand und dem Sperrzustand auszulösen.
Patent DE-202018101759-U1 (DE)
Title: Ziehfunktion für einen geklappten Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Roller, insbesondere Tretroller, mit einer Lenkstange (12), einem Trittbrett (14), einer vorderen Radaufhängung (16) zum Tragen mindestens eines vorderen Rads (20), einer hinteren Radaufhängung (18) zum Tragen mindestens eines hinteren Rads (22), einem elektrischen Hilfsantrieb (24) zum Antreiben des mindestens einen vorderen und/oder des mindestens einen hinteren Rads (20, 22), und einer Schwenkeinrichtung (26), wobei die vordere Radaufhängung (16) mit der Lenkstange (12) verbunden ist, wobei die hintere Radaufhängung (18) mit dem Trittbrett (14) verbunden ist, wobei die Schwenkeinrichtung (26) die Lenkstange (12) und das Trittbrett (14) schwenkbar miteinander verbindet, so dass die Lenkstange (12) und das Trittbrett (14) relativ zueinander zwischen einer Fahrposition (28) und einer Transportposition (30) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Roller des Weiteren eine an der vorderen Radaufhängung (16) angeordnete Halteeinrichtung (46) mit Griff (47) zum Ziehen des Rollers in der Transportposition (30) aufweist.
Patent DE-202018106256-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungsanordnung für eine Gasinstallation
IPC: F16L33/26
Filed: 2018-11-02
Abstract: Verbindungselement (2) zum Schaffen einer gasdichten Verbindung zwischen einer Armatur oder einem Anschlussteil (5) und einem Schlauchelement, welches Verbindungselement (2) einen rohrförmigen Grundkörper aus einem Elastomer-Material aufweist, welcher Grundkörper an seiner Innenseite einen umlaufenden Vorsprung aufweist, der zum Eingreifen in einen Einstich an der Armatur oder dem Anschlussteil (5) ausgebildet und bestimmt ist.
Patent DE-202018106636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrollen eines Bandes
IPC: B65H35/10
Filed: 2018-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Abrollen eines auf einem ringförmigen Kern (2) zu einer Bandrolle (1) aufgewickelten Bandes (3), insbesondere zum Abrollen eines auf einem Kern (2) aufgewickelten Klebebandes, die einen Führungsschlitz (11) hat, durch den das Bandende (12) des aufgewickelten Bandes (3) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem auf die Bandrolle (1) aufsetzbaren Führungsteil (4) mit Führungsschlitz (11) und einem an der Innenseite (5) des Kerns (2) anliegenden Halteteil (6) besteht, und dass das Halteteil (6) an beiden Seiten der Bandrolle (1) mit dem Führungsteil (4) mittels eines lösbaren elastischen Spannelements (7) verspannt und am Umfang der Bandrolle verschiebbar ist.
Patent DE-202019002656-U1 (DE)
Title: Strahlungsschuh
IPC: F27D1/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Strahlungsschuh (1) zur Befestigung an einem Rohr (4) eines Ofens, insbesondere an einem Wasser- oder Dampfkühlungsrohr in einem Hubschlitz im Boden eines Hubbalkenofens, umfassend einen feuerfesten Abschirmkörper (2) mit einer mittigen Öffnung (3) für das Rohr (4), einer im wesentlichen flächigen Unterseite (5) und einer von der mittigen Öffnung (3) nach außen hin abnehmenden Dicke, gekennzeichnet durch einen stahlfrei geformten und gebrannten und/oder gesinterten Abschirmkörper (2).
Patent DE-202019102377-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von Füllmengendaten eines Behälters und Computerprogrammprodukt
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: System (1) zur Ermittlung von Füllmengendaten eines Behälters (2), aufweisend mindestens ein Endgerät (3) mit mindestens einem Prozessor (4), Mitteln zum Ansteuern des Prozessors (4) und mindestens einem Speicher (5),
 wobei der Speicher (5) Parameterdaten (6) mindestens eines Referenzbehälters bereithält, wobei die Parameterdaten (6) Daten zu einer Volumenverteilung über eine Höhe (H), insbesondere ausgehend von mindestens einer Referenzposition (R), des Referenzbehälters und/oder Bilddaten (7) des Referenzbehälters beinhalten,
 wobei das Endgerät (3) ein Eingabedisplay (8) aufweist, wobei das Eingabedisplay (8) zumindest die Bilddaten (7) des Referenzbehälters und ein den Füllstand repräsentierendes, verschiebbares grafisches Objekt (9) darstellt,
 wobei der Prozessor (4) eine Berührung des Eingabedisplays (8) durch einen Benutzer zumindest während der Darstellung erfasst und das grafische Objekt (9) auf Basis der Berührung in Bezug auf die Bilddaten (7) des Referenzbehälters verschiebt,
 wobei der Prozessor (4) eine Position des grafischen Objekts (9) relativ zu der Referenzposition (R) des Referenzbehälters ermittelt und aus der erfassten Position eine Höhe des Füllstandes ermittelt,
 wobei der Prozessor (4) unter Verwendung der ermittelten Höhe des Füllstandes und den Parameterdaten (6) des Referenzbehälters Füllmengendaten, insbesondere ein Füllvolumen und/oder in Leervolumen, des Referenzbehälters ermittelt, wobei die Füllmengendaten des Referenzbehälters den Füllmengendaten des Behälters (2) entsprechen,
 und wobei der Prozessor (4) die ermittelten Füllmengendaten zumindest in dem Speicher (5) ablegt.
Patent DE-202020000533-U1 (DE)
Title: Pedal für Fahhrrad
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-02-08
Abstract: Das Pedal für Fahrrad mit Kurbeln , Kurbel-Drehachse und mit Zahnrad , dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalfläche mit beweglicher Auflage von einer oder von beiden Seiten versehen ist, die in Bezug auf das Pedal einen oder mehrere Freiheitsgrade hat .
Patent DE-202020005342-U1 (DE)
Title: Die Erfindung verhindert das Eindringen von Schmutz und Steinen, durch ein technisches Gewebe, welches den Schuh und den Knöchel des Läufers verbindet
IPC: A43B5/06
Filed: 2020-12-28
Abstract: Ein technisches Fasergewebe (2), zur Verhinderung von Eindringen von Schmutz und Steinen. Das Fasergewebe bedeckt den Bereich zwischen Schuhöffnung (1) und Knöchel (3).
Patent DE-202020103486-U1 (DE)
Title: Zur Luftreinigung bestimmtes Hochmöbel
IPC: F24F8/108
Filed: 2020-06-17
Abstract: Hochmöbel (10), das dazu bestimmt ist, an eine Wand gestellt zu werden, und die Luft zu reinigen erlaubt, wobei dieses Hochmöbel (10) von mindestens zwei Seitenwänden und mindestens einer Wand an seiner Rückseite umgrenzt wird, mit mindestens einer Öffnung auf seiner Vorderseite, die dem Benutzer erlaubt, auf mindestens zwei horizontale und benachbarte Nutzplatten (31) zuzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass es außerdem umfasst:1) mindestens eine Öffnung (32) im oberen Teil des Hochmöbels (10),2) einen im Wesentlichen geschlossenen Kasten (11), der den unteren Teil des Hochmöbels (10) bildet und umfasst:a) Seitenwände (12),b) mindestens eine Öffnung (13) in seinem unteren Teil, wobei diese Öffnung (13) den Eintritt der Luft (A) ins Innere des Kastens (11) erlaubt,c) mindestens eine Quelle elektrischen Stromes,d) mindestens ein Mittel zur Herstellung eines Überdruckes (22) der Luft (A), das mit der Stromquelle verbunden ist und erlaubt, die Luftströmung (A) durch den Kasten (11) sicherzustellen,e) mindestens einen Filter (23) nach dem Mittel zur Herstellung eines Überdruckes (22) der Luft (A) angeordnet,3) mindestens eine Leitung (30) nach dem mindestens einen Filter (23), die das Ausleiten der im Kasten (11) gefilterten Luft zur Öffnung (32) im oberen Teil des Hochmöbels (10) erlaubt, wobei diese Leitung (30) an mindestens einer der Wände des Hochmöbels (10) anliegt, vorzugsweise an der Wand auf seiner Rückseite.
Patent DE-202020104507-U1 (DE)
Title: Scharnier für Toilettensitz
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-08-04
Abstract: Der Scharnier für Toilettensitz für lösbare Befestigung des Sitzes und des Deckels auf der oberen Oberfläche der mit zwei Befestigungsöffnungen versehenen Toilettenschüssel, dadurch gekennzeichnet, dass er besteht aus
 einem Oberteil, der aus dem Körper des Scharniers (2) in Form einer mit dem Boden nach oben gedrehten Schale besteht, deren innerer Hohlraum die Form eines hohlen, nach unten geöffneten Zylinders oder eines hohlen nach unten geöffneten und sich erweiternden Kegelstumpfs aufweist, und zumindest der Boden des Hohlraums magnetisierbares Material enthält, wobei am Körper des Scharniers (2) von oben die Halterung (1) zur Befestigung des Sitzes (9) und des Deckels (10) befestigt ist.
 einem Unterteil, das aus einem Magnetteil besteht, das der Größe und der Form des Zylinders oder des sich nach unten erweiternden Kegelstumpfs entspricht, zum Einfallen von unten in den Hohlraum des Körpers des Scharniers (2), wobei das Magnetteil einen Dauermagnet (4) und ein Fixierelement für die Befestigung des Magnetteils auf der oberen Oberfläche der Toilettenschüssel (8) durch die Befestigungsöffnung der Toilettenschüssel (8) enthält, wobei
 das Oberteil und das Unterteil durch die Wirkung der Magnetkraft lösbar zusammengehalten werden.
Patent DE-202020105883-U1 (DE)
Title: Dichtring
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Dichtring (1) für die Einfüllöffnung eines Behälters derart, dass die Einfüllöffnung von einem flanschartigen umlaufenden Dichtungsrand umfangen ist und dass der Dichtring (1) eine an die Geometrie des Dichtungsrandes angepasste Dichtfläche (2) aufweist mit mindestens einer aus der Dichtfläche (2) radial abstehenden Griffflasche (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Griffflasche (3) von einer Befestigungsöffnung (4) durchsetzt ist.
Patent DE-202020106283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln der Tumoren von mehreren Organen basierend auf einem elektrischen Feld
IPC: A61N1/32
Filed: 2020-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln der Tumoren von mehreren Organen basierend auf einem elektrischen Feld, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Generator des elektrischen Feldes zur Ausgabe von Wechselstromsignalen mit einstellbarer Spannungswellenform, Amplitude und Frequenz;
 eine Leitung, wobei ein Ende von deren mit dem Generator des elektrischen Feldes und das andere Ende mit einem Feldenergieelektrodenpflaster verbunden ist;
 ein Feldenergieelektrodenpflaster, das ein flexibles Substrat und mehrere in einem Array auf dem Substrat angeordnete Elektrodenblattkörper aus isolierenden Kondensatormaterialien umfasst, wobei der Elektrodenblattkörper das elektrische Feld effektiv anregen und die Erzeugung von Leitungsstrom vermeiden kann, und wobei der Elektrodenblattkörper mit der Leitung verbunden ist;
 eine tragbare Vorrichtung, wobei die mehreren Feldenergieelektrodenpflaster an der Innenseite der tragbaren Vorrichtung angeordnet sind; und wobei die tragbare Vorrichtung eine oder eine beliebige Kombination von Hüten, Westen, Büstenhalter und Shorts umfasst.
Patent DE-202020107285-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit Strahlungsrohren
IPC: F24D5/10
Filed: 2020-12-16
Abstract: Heizungsanlage (1) mit Strahlungsrohren, die Folgendes umfasst:
 - einen geschlossenen Kreislauf (2) von Strahlungsrohren, der mindestens ein Strahlungsrohr (3) umfasst, das zwischen einem ersten Eingangsabschnitt (4) und einem ersten Ausgangsabschnitt (5) verläuft, geeignet ist, von einem warmen Wärmeträgermedium (FV) überquert zu werden und geeignet ist, in einer Innenumgebung (I) angeordnet zu werden, um mittels Strahlung mindestens einen Teil der Wärme des genannten Wärmeträgermediums (FV) an die genannte Innenumgebung (I) abzugeben;
 - ein Wärmemodul (6), das geeignet ist, durch mindestens eine Wand (P) von der genannten Innenumgebung (I) getrennt in einer Außenumgebung (E) angeordnet zu werden, wobei dieses Wärmemodul (6) Folgendes umfasst:
 - einen Brenner (7), der mit dem genannten geschlossenen Kreislauf (2) verbunden, mit einer Brennkammer (CC) , die geeignet ist, Verbrennungsprodukte bei hoher Temperatur zu erzeugen, ausgestattet und in einer Fluidverbindung mit dem ersten Eingangsabschnitt (4) des genannten Strahlungsrohrs (3) verbunden ist, um in das genannten Strahlungsrohr (3) die genannten Verbrennungsprodukte einzuleiten, die geeignet sind, mindestens teilweise, das genannte Wärmeträgermedium (FV) zu bilden;
 - mindestens einen Ventilator (8), der mit dem genannten geschlossenen Kreislauf (2) verbunden angeordnet, mit einer Ansaugmündung (9) in Fluidverbindung mit dem ersten Ausgangsabschnitt (5) des genannten Strahlungsrohrs (3) und mit einer Ausgangsmündung (10) in Fluidverbindung mit dem genannten Brenner (7) ausgestattet und darauf ausgelegt ist, entlang des genannten Strahlungsrohrs (3) das genannte Wärmeträgermedium (FV) bei Unterdruck zirkulieren zu lassen;
 - einen Ausstoßkanal (11), der zwischen einem Eingangsabschnitt (12), der in Fluidverbindung mit dem genannten geschlossenen Kreislauf (2) steht, um einen Teil des als Abgas (FE) in die Außenumgebung (E) abzugebenden genannten Wärmeträgermediums (FV) zu entnehmen, und einem Ausgangsabschnitt (13) verläuft; wobei die genannte Heizungsanlage (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Wärmerückgewinnungseinheit mit direktem Austausch (14) umfasst, die mit dem genannten Ausstoßkanal (11) verbunden ist und mindestens ein Nebenstrahlungsrohr (15) umfasst, das Folgendes umfasst:
 - einen an den Ausgangsabschnitt (13) des genannten Ausstoßkanals (11) angeschlossenen zweiten Eingangsabschnitt (16) zum Aufnehmen der genannten Abgase (FE);
 - einen zweiten Ausgangsabschnitt (17), der dazu bestimmt ist, in Fluidverbindung mit der genannten Außenumgebung (E) zu stehen, um die genannten Abgase (FE) in die genannte Außenumgebung (E) auszustoßen,
 - einen zwischen dem genannten zweiten Eingangsabschnitt (16) und dem genannten zweiten Ausgangsabschnitt (17) verlaufenden Strahlungsabschnitt (19), der geeignet ist, in der genannten Innenumgebung (I) angeordnet zu werden, um mindestens durch Strahlung mindestens einen Teil der Wärme der genannten Abgase (FE) an die genannte Innenumgebung (I) abzugeben.
Patent DE-202021101727-U1 (DE)
Title: Mahlwerk
IPC: B02C18/16
Filed: 2021-03-31
Abstract: Mühle mit einem Mahlwerk, wobei in dem Mahlwerk ein drehbares Messerelement (9) angeordnet ist, das von einem Motor (2) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messerelement (9) einen Nabenabschnitt (11a) und einen zu einer Rotationsachse des Messerelements (9) konzentrischen Außenringabschnitt (11b) hat, die durch zumindest einen gekrümmten Steg (11c) verbunden sind, und dadurch, dass das Messerelement (9) an seinem Außenumfang mindestens einen Durchlass aufweist, der mit einem Raum zwischen dem Nabenabschnitt (11a) und dem Außenringabschnitt (11b) in Verbindung ist.
Patent DE-202021101951-U1 (DE)
Title: Statisch optimiertes Hybrid-Rollenlager
IPC: F16C29/04
Filed: 2021-04-12
Abstract: Lager (1) zur in einer Längsrichtung verschiebbar geführten, rollen- und gleitelementbasierten Lagerung eines sich mit seiner Zylinderachse in Längsrichtung erstreckenden zylindrischen Führungsabschnitts (61) einer Schiene (6), das Lager (1) umfassend ein Gehäuse, das eine sich entlang einer in Längsrichtung verlaufenden Längsachse (X) durch das Gehäuse verlaufende Durchführung aufweist, in der ein Aufnahmekanal zur Aufnahme des Führungsabschnitts (61) der Schiene (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 i) das Lager (1) zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Rollen (8) aufweist, die jeweils um eine senkrecht zur Längsrichtung verlaufende Rollenachse (9) in dem Gehäuse drehbar gelagert sind und mit ihren Laufflächen den Aufnahmekanal jeweils in einer senkrecht zu ihrer Rollenachse (9) verlaufenden Transversalrichtung begrenzen,
 ii) das Gehäuse in Längsrichtung zwischen den Rollen (8) einen senkrecht zur Längsrichtung entlang einer Montageachse (Y) durch das Gehäuse durchlaufenden Montagekanal aufweist zur um die Montageachse (Y) drehbaren Aufnahme eines Montagebolzens, und 
 iii) in der Durchführung in Längsrichtung voneinander beabstandet und zu den Rollen (8) versetzt mehrere Gleitelemente (7) angeordnet sind, die jeweils mit einer ihrer Seiten den Aufnahmekanal senkrecht zur Längsrichtung begrenzen.
Patent DE-202021102113-U1 (DE)
Title: Anordnung zur rotatorischen Lagerung eines Objekts
IPC: F21V14/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Anordnung zur rotatorischen Lagerung eines Objekts (10), insbesondere einer Spiegelkugel, mit
 - einem Lagerelement (12),
 - einem motorischen Antrieb (14) der am Lagerelement (12) montiert ist,
 - einer vom motorischen Antrieb (14) rotatorisch antreibbaren Achse (16), die mit dem Objekt in Wirkverbindung steht und konfiguriert ist, um das Objekt zu rotieren, dadurch gekennzeichnet, dass am Lagerelement (12) ein Drehteller (18) gelagert ist und dass die Achse (16) mit dem Objekt und/oder dem Drehteller (18) für die Rotation des Objekts (10) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202021103722-U1 (DE)
Title: Motorradkotflügel und damit versehenes Motorrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Motorradkotflügel (1) mit einem langgestreckten ersten Hauptkörper (2) sowie einem sich von einem ersten Ende (3) des ersten Hauptkörpers (2) in einem ersten Winkel (6) weg erstreckenden zweiten Hauptkörper (5) und einem sich von einem zweiten Ende (4) des ersten Hauptkörpers (2) in einem zweiten Winkel (12) weg erstreckenden dritten Hauptkörper (11), wobei der zweite Hauptkörper (5) eine Längserstreckung aufweist, welche größer ist als die Längserstreckung des dritten Hauptkörpers (11) und der erste Hauptkörper (2) zu beiden Seiten seiner Längsachse (13) verlaufende Seitenkanten (15) aufweist und an den Seitenkanten (15) sich in Richtung der Längsachse (13) erstreckende Seitenflügel (14) vorgesehen sind, und der zweite Hauptkörper (5) ein sich entlang seiner Längsachse (8) erstreckendes Mittelteil (7) und zu beiden seitlichen Seiten des Mittelteils (7) im Winkel davon weg erstreckende Seitenteile (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (9) jeweils mit mindestens einem sich von einer Außenfläche (16) davon seitlich nach außen weg erstreckenden Flächenelement (17) versehen sind.
Patent DE-202021104306-U1 (DE)
Title: Gestell und Profilstab für ein Gestell für den Einsatz in einem Galvanisier-, Anodisier- bzw. Elektropolier-Prozess
IPC: C25D17/08
Filed: 2021-08-11
Abstract: Profilstab mit einem Profilstabkörper (10) aus einem ersten Metall mit wenigstens einem darin eingebetteten Profilstrang (20) aus einem zweiten Metall, wobei bei Raumtemperatur das erste Metall eine höhere Resistenz gegen eine Flüssigkeit eines galvanischen Bades aufweist als das zweite Metall und das zweite Metall eine höhere elektrische Leitfähigkeit als das erste Metall aufweist.