baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000377-T5 (DE)
Title: Übertragungsleitungsanordnung
Inventor: KAKUYA YUUJI
IPC: H01P1/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Übertragungsleitungsanordnung (1) beinhaltet eine Mehrschichtplatine (3) und eine Zwischenschichtleitung (4). Eine erste und zweite Musterschicht, die jeweils am äußersten der Mehrschichtplatine angeordnet sind, sind eine erste und zweite Außenschicht. Ein erstes äußeres Schaltungsmodul (10) und ein zweites äußeres Schaltungsmodul (10) sind auf der jeweiligen ersten und zweiten Außenschicht montiert. Massemuster sind auf der jeweiligen zweiten bis (N-1)-ten Musterschicht montiert. Jede der zweiten bis (N-1)-ten Musterschicht ist durch ein entsprechendes benachbartes Paar dielektrischer Schichten sandwichartig umgeben. Jedes der Massemuster ist angeordnet, um die Zwischenschichtleitung zu umgeben. Ein erstes Öffnungsende der Zwischenschichtleitung ist in dem Massemuster einer ersten Zielinnenschicht angeordnet und ein zweites Öffnungsende der Zwischenschichtleitung ist in dem Massemuster einer zweiten Zielinnenschicht angeordnet. Die erste Zielinnenschicht ist eines der zweiten bis (N-1)-ten Musterschicht, die daraus ausgewählt ist. Die zweite Zielinnenschicht ist eine andere der zweiten bis (N-1)-ten Musterschicht, die daraus ausgewählt ist, wobei die zweite bis (N-1)-te Musterschicht außer der ersten und zweiten Zielinnenschicht als Innenschichten bezeichnet werden. Ein erster und zweiter Schlitz (6) haben jeweils eine bandartige Form haben und sind durch das Massemuster einer entsprechenden der ersten und zweiten Zielinnenschicht hindurch ausgebildet, um einen Teil einer der dielektrischen Schichten freizulegen. Die eine der dielektrischen Schichten ist benachbart zur entsprechenden der ersten und zweiten Zielinnenschicht. Jeder des ersten und zweiten Schlitzes hat eine Kante, die der Zwischenschichtleitung zugewandt ist, und die Kante jeder des ersten und zweiten Schlitzes ist konkav hin zur Zwischenschichtleitung gekrümmt.
Patent DE-112020002103-T5 (DE)
Title: Auf Netzleistungsfähigkeit basierende Netz-Zuordnung
Inventor: FULZELE DIPTI DIPAK
IPC: H04W88/06
Filed: 2020-04-22
Abstract: Gemäß Aspekten einer auf der Netzleistungsfähigkeit basierenden Netz-Zuordnung enthält ein Gerät ein erstes Teilnehmer-Identitätsmodul (SIM) zum Aktivieren eines ersten Abonnements für eine Datenkommunikation zwischen dem Gerät und Datenkommunikationsnetzen und ein zweites Teilnehmer-Identitätsmodul zum Aktivieren eines zweiten Abonnements für eine zusätzliche Datenkommunikation zwischen dem Gerät den Datenkommunikationsnetzen. Das Gerät implementiert einen Netzmanager zum Bestimmen von Netzdatenparametern, die die Leistungsfähigkeit der Datenkommunikationsnetze angeben. Der Netzmanager kann basierend auf den Netzdatenparametern eine erste Anwendung des Geräts einem Netz der Datenkommunikationsnetze zuordnen, das für einen Datenstrom-Download über eine höhere Leistungsfähigkeit verfügt. Auch kann der Netzmanager basierend auf den Netzdatenparametern eine zweite Anwendung des Geräts für eine interaktive Sitzung einer diskontinuierlichen Datenkommunikation einem zweiten Netz der Datenkommunikationsnetze zuordnen.
Patent DE-112020003966-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Flugbahn eines Flugzeugs, zugehöriges Computerprogrammprodukt und Bestimmungsmodul
Inventor: BOYER JOHAN
IPC: G08G5/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Dieses Verfahren umfasst einen Schritt (110) zur Bestimmung eines Bezugsprofils entlang einer vorausberechneten seitlichen Flugbahn, der darin besteht, in der vorausberechneten seitlichen Flugbahn mindestens ein Diskontinuitätssegment zu suchen, das eine seitliche Diskontinuität umfasst, einen erforderlichen Abstand zu bestimmen, der einer minimalen Flugentfernung zwischen den beiden an das Diskontinuitätssegment angrenzenden Segmenten entspricht, und jeden erforderlichen Abstand in das Bezugsprofil zu integrieren.Dieses Verfahren umfasst außerdem einen Schritt (130), in dem auf der Grundlage des Referenzprofils vertikale Vorhersagen bezüglich einer vertikalen Flugbahn des Flugzeugs bestimmt werden, und einen Schritt (140), in dem auf der Grundlage der vertikalen Vorhersagen eine resultierende seitliche Flugbahn bestimmt wird, die für jedes Diskontinuitätssegment die Bestimmung eines Ersatzsegments umfasst, das die beiden entsprechenden angrenzenden Segmente auf kontinuierliche Weise verbindet.
Patent DE-112020005650-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: NODA YOSHITOMO
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Turbolader ist bereitgestellt mit: einer Drehwelle; einem Wälzlager, das die Drehwelle drehbar lagert; einem Ölfilmdämpfer, der radial außerhalb eines Außenrings des Wälzlagers angeordnet ist; und einem Gehäuse mit einem ersten axialen Halteabschnitt und einem zweiten axialen Halteabschnitt, die jeweils benachbart zu beiden Enden des Ölfilmdämpfers in der axialen Richtung angeordnet sind, zum Begrenzen einer Bewegung des Außenrings in der axialen Richtung. Eine axiale Endfläche des Außenrings oder eine zugewandte Fläche des ersten axialen Halteabschnitts oder des zweiten axialen Halteabschnitts, die der axialen Endfläche des Außenrings zugewandt ist, weist auf: einen Haftreibungskoeffizienten, der kleiner als der eines Abschnitts des Gehäuses ist, mit Ausnahme des ersten axialen Halteabschnitts und des zweiten axialen Halteabschnitts; oder weist eine Aussparung auf, in die Öl des Ölfilmdämpfers eintreten kann.
Patent DE-112020007329-T5 (DE)
Title: Reinigungshohlraumserie für das extrusionsbeschichten und reinigungsverfahren für das extrusionsbeschichten
Inventor: FAN ZHENHUA
IPC: B05B15/55
Filed: 2020-12-02
Abstract: Bereitgestellt werden eine Reinigungshohlraumserie für das Extrusionsbeschichten und ein Reinigungsverfahren. Die Reinigungshohlraumserie für das Extrusionsbeschichten umfasst eine Vielzahl von Reinigungshohlräumen, wobei die Vielzahl von Reinigungshohlräumen die Reinigungshohlraumserie ausbilden, wobei jeder von der Vielzahl von Reinigungshohlräumen mit einem inneren Hohlraumkörper versehen ist, ein Reinigungshohlraumöffnungsabschnitt im Austausch mit dem inneren Hohlraumkörper auf einem Seitenabschnitt jedes von der Vielzahl von Reinigungshohlräumen angeordnet ist und Querschnittsumrisse der inneren Hohlraumkörper von der Vielzahl von Reinigungshohlräumen eine Serie von Kurven mit einer gleichen Sehnenlänge sind. Das Reinigungsverfahren umfasst: S1: Evaluieren einer Umhüllungslinie einer Schlämme, die von einem Lippenabschnitt eines Beschichtungskopfes überläuft, und Auswählen eines Reinigungshohlraums aus einer Reinigungshohlraumserie, um sicherzustellen, dass sich ein umhüllter Bereich der Umhüllungslinie auf 30 %-70 % der Schnittfläche eines inneren Hohlraumkörpers des ausgewählten Reinigungshohlraums beläuft; und S2: Auswählen eines statischen Reinigungsverfahrens oder eines dynamischen Reinigungsverfahrens zur Ausführung eines Reinigungsvorgangs an dem Beschichtungskopf unter Verwendung des ausgewählten Reinigungshohlraums aus der Reinigungshohlraumserie. Die Reinigungshohlraumserie für das Extrusionsbeschichten und das Reinigungsverfahren unter Anwendung derselben weisen die Vorteile auf, dass sie eine einfache Struktur aufweisen, bequem anzuwenden sind, niedrige Implementierungskosten aufweisen sowie die Reinigungswirkung, die Beschichtungsqualität und die Effizienz der Produktion verbessern.
Patent DE-112021000837-T5 (DE)
Title: Gussbedingungsanzeigesystem, Verwaltungsvorrichtung, Spritzgussvorrichtung und Speichermedium für Gussbedingungsanzeigeprogramm
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt dieselbe Gussbedingung auf einer Spritzguss-Vorrichtung und einer Verwaltungsvorrichtung höheren Niveaus an. Dieses Gussbedingungs-Anzeigesystem beinhaltet eine Spritzguss-Vorrichtung und eine Verwaltungsvorrichtung. Die Spritzguss-Vorrichtung umfasst: eine Anzeige; eine Speichereinheit zum Speichern eines ersten Gussbedingungs-Anzeigeprogramms, welches die Anzeige veranlasst, Gussbedingungen anzuzeigen, und ein zweites Gussbedingungs-Anzeigeprogramm, das dem ersten Gussbedingungs-Anzeigeprogramm entspricht, und eine Anzeigevorrichtung der Verwaltungsvorrichtung veranlasst, die in der Verwaltungsvorrichtung gespeicherten Gussbedingungen anzuzeigen; und eine Sendeeinheit, welche das zweite Gussbedingungs-Anzeigeprogramm aus der Speichereinheit der Spritzguss-Vorrichtung an die Verwaltungseinheit sendet. Die Verwaltungseinheit umfasst eine Empfangseinheit, welche das zweite Gussbedingungs-Anzeigeprogramm aus der Spritzguss-Vorrichtung erfasst.
Patent DE-112021001317-T5 (DE)
Title: Multifaktor-authentifizierung von cloud-verwalteten diensten
Inventor: WILSON SCOTT
IPC: G06F21/60
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Cloud-Management-System (180) weist eine Speicherplattform (100) in einer privaten Domäne nur dann an, eine Operation durchzuführen, die Daten offenlegt, verändert oder zerstört, wenn ein Administrator (163) sowohl gültige Anmeldeinformationen bereitstellt als auch eine Dienstverarbeitungseinheit oder SPU (120) in der privaten Domäne anweisen kann, eine Nachricht mit gültigem Inhalt und gültiger Signatur zu senden. Eine SPU (120) führt nur dann Operationen durch, die Daten offenlegen, ändern oder zerstören, wenn signierte Anweisungen vom Cloud-Management-System (180) von einer Komponente (120) in der privaten Domäne gestammt haben oder darüber weitergeleitet wurden. Ein Angreifer mit Zugang zu dem Cloud-Management-System (180), der nicht auch Zugang zu einer Komponente (120) in der privaten Domäne hat, wird daran gehindert, die Speicherplattform (100) zu manipulieren.
Patent DE-112021003067-T5 (DE)
Title: Kapazitive sensorik unter verwendung einer differenzwertangabe
Inventor: BELLINA LORENZO
IPC: G01F23/26
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein oder mehrere Beispiele beziehen sich auf einen Detektor. Ein Signal, zu dessen Erfassung der Detektor konfiguriert ist, ist ein Differenzwert. Ein solcher Differenzwert kann eine Angabe zu einer Differenz in Angaben zur Eigenkapazität liefern, die ein erster und ein zweiter interner Kondensator aufweisen. Ein solcher Differenzwert kann proportional zu einer Beziehung zwischen einem ersten Material und einem zweiten Material sein, die an einem Device Under Test vorhanden sind, das mit Elektroden des Detektors gekoppelt ist. Ein solcher Differenzwert kann proportional zu einer vertikalen Höhe einer Oberfläche eines Materials sein, das an einem Device Under Test vorhanden ist, das mit Elektroden des Detektors gekoppelt ist. Eine Differenz der Kopplungskapazitäten kann erlangt werden, indem komplementäre Erfassungsprozesse unter Verwendung symmetrischer kapazitiver Sensoren durchgeführt werden. Wenn die Erfassungsvorgänge im Wesentlichen gleichzeitig durchgeführt werden, sind Angaben zu Kopplungsfehlern, die in den Angaben zur Eigenkapazität vorhanden sein können, in dem Differenzwert nicht vorhanden.
Patent DE-112021003116-T5 (DE)
Title: Bediengerät und Fahrrad
Inventor: AKAMATSU TETSURO
IPC: B62J50/22
Filed: 2021-06-01
Abstract: Hier sind ein nutzerfreundliches Bediengerät, das für den Nutzer mit einem seiner oder ihrer Finger leicht bedienbar ist, und ein Fahrrad, das ein solches Bediengerät umfasst, offenbart. Ein Bediengerät 1 ermöglicht es dem Nutzer, eine Bedienanweisung durch dieses einzugeben. Das Bediengerät 1 umfasst: Einen Gehäuseabschnitt 2 zum Anbringen an einem Fahrrad; und einen Abdeckungsabschnitt 3, der einen oberen Teil des Gehäuseabschnitts 2 bedeckt. Der Abdeckungsabschnitt 3 umfasst: Ein Rahmenelement 4, das an dem Gehäuseabschnitt 2 befestigt ist; und eine Mehrzahl von Bedientasten 5, die beweglich an dem Rahmenelement 4 angebaut sind. Eine obere Oberfläche des Abdeckungsabschnitts 3 ist aus einer oberen Oberfläche des Rahmenelements 4 und jeweiligen oberen Oberflächen der Mehrzahl von Bedientasten 5 ausgebildet.
Patent DE-112021004757-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuersystem, Progamm und Steuerverfahren
Inventor: MIZUKAMI SHINICHI
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Aufgabe, die durch die vorliegende Erfindung zu lösen ist, besteht darin, eine Steuervorrichtung, ein Steuersystem, ein Programm und ein Steuerverfahren vorzusehen, die einen unbeabsichtigten Kontakt zwischen einem beweglichen Objekt und einem Roboter im Falle eines Stromausfalls verhindern können. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Bewegungssteuereinheit. Die Bewegungssteuereinheit steuert bei Erkennen eines Ausfalls der elektrischen Energie, die von einer Hauptstromversorgung zu einem Roboter geliefert wird, eine Vorrichtung zum Bewegen des Roboters, um den Roboter durch Fahren mit elektrischer Energie zu bewegen, die von einer Ersatzstromversorgung geliefert wird. Die Bewegungssteuereinheit bestimmt vorzugsweise ein Steuerverfahren, das es dem Roboter ermöglicht, sich so zu bewegen, dass er nicht mit einem Objekt in Kontakt kommt, und steuert die Vorrichtung, um den Roboter mit dem Steuerverfahren zu bewegen.
Patent DE-112021005767-T5 (DE)
Title: Sitzalgorithmen
Inventor: IRONSIDE DANIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-11-01
Abstract: Ein Erfassungssystem bestimmt die Bewegung und Position von Passagieren und Objekten in einem Fahrzeug. Insbesondere das Bestimmen der Position und der Bewegung von Körperteilen kann durch die Bereitstellung von Algorithmen verbessert werden, die so angepasst sind, dass sie die Erfassungsfähigkeiten der Sensoren verbessern.
Patent DE-112021007191-T5 (DE)
Title: Verfahren zur spezifizierung eines encoders und treiber
Inventor: KIRIBUCHI TAKESHI
IPC: G08C19/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spezifizieren eines Encoders, der an einem Motor angebracht ist, der ein Ziel einer Steuerungsverarbeitung ist, die von dem Treiber unter Verwendung einer Encoderfassung in einem vorbestimmten Kommunikationszustand durchgeführt wird, in dem der Treiber in der Lage ist, mit dem Encoder zu kommunizieren, und der Motor in der Lage ist, ein Signal zwischen dem Encoder und einer Wicklung des Motors zu senden und zu empfangen. Das Verfahren umfasst einen ersten Schritt zum Verbinden des Treibers und des Motors durch eine Energieleitung, einen zweiten Schritt zum Senden einer ersten Identifikationsinformation zum Identifizieren einer Sendeseite in dem Treiber und dem Motor von der Sendeseite zu einer Empfangsseite durch die Energieleitung zwischen dem Treiber und dem Motor, die durch die Energieleitung verbunden sind, und einen dritten Schritt zum Spezifizieren des Encoders, der dem Treiber entspricht, in Bezug auf die Steuerungsverarbeitung unter Verwendung mindestens der ersten Identifikationsinformation.
Patent DE-112022001106-T5 (DE)
Title: Elektrifizierungseinheit und elektrostatischer abscheider, der diese aufweist
Inventor: PARK JI-YONG
IPC: B03C3/38
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrifizierungseinheit eines elektrostatischen Abscheiders und insbesondere eine Elektrifizierungseinheit mit einer Entladungselektrode, die eine Vielzahl von Einheitsentladungselektroden in einer Reihe mittels eines Verbindungsanschlusses verbindet, und einer nutförmigen Befestigungsstruktur, die in einem Gehäuse bereitgestellt ist, so dass der Verbindungsanschluss und ein Verbindungsteil der Einheitsentladungselektrode einfach fest in die entsprechende Nut eingesetzt werden können, wodurch eine ausgezeichnete Montierbarkeit und elektrische Isolierung bereitgestellt und die Herstellbarkeit und elektrische Stabilität verbessert werden.
Patent DE-69535540-T9 (DE)
Inventor: BEHR JEAN-PAUL
IPC: A61P31/04
Filed: 1995-07-07
Granted: 2012-03-15
Abstract: PCT No. PCT/FR95/00914 Sec. 371 Date Feb. 28, 1997 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1997 PCT Filed Jul. 7, 1995 PCT Pub. No. WO96/02655 PCT Pub. Date Feb. 1, 1996Compositions containing one or more nucleic acids and cationic polymers, and their use in gene therapy, particularly for in vivo nucleic acid transfer.
Patent AT-2804-U1 (AT)
Title: Zylinderbüchse für den zylinderblock einer brennkraftmaschine
Inventor: ERGEZEN UGUR DIPL ING
IPC: F02F1/10
Filed: 1998-05-28
Abstract: Eine Zylinderlaufbüchse (2) für den Zylinderblock (1) einer Brennkraftmaschine, weist einen Bund (3) auf, der über eine ringförmige Auflagefläche (4) in einer dem Bund (3) angepaßten Ausnehmung (5) des Zylinderblockes (1) aufliegt. Im Übergangsbereich zwischen dem Bund (3) und einer zylindrischen äußeren Mantelfläche (8) weist die Zylinderlaufbüchse (2) eine umlaufende Nut (9) mit einer im Querschnitt zumindest teilweise konkav gekrümmten Profillinie (10) auf. Die Nut (9) ist dabei zumindest teilweise als Hinterschneidung des Bundes (3) ausgebildet und liegt zum Teil auf der dem Zylinderkopf zugewandten Seite (6a) der Auflageebene (6). Um kritische Spannungen im Bereich der Auflageebene (6) zu vermeiden, ist vorgesehen, daß die Profillinie (10) zumindest zwei unterschiedlich gekrümmte Abschnitte aufweist.
Patent AT-2156-U1 (AT)
Title: Verfahren zur gewinnung von ammoniumsulfat und einem verhüttbaren vanadium- und nickelhältigen sekundärrohstoff aus filteraschen ölgefeuerter anlagen
Inventor: LINSMEYER THOMAS A DIPL ING DR
IPC: C22B7/02
Filed: 1997-07-14
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Ammoniumsulfat und einem verhüttbaren vanadium- und nickelhältigen Sekundärrohstoff aus E-Filter Ölasche, bestehend aus folgenden Schritten:a) Thermische Behandlung der Filterasche, vorzugsweise in einem Drehrohr, bei 300 bis 800o C, vorzugsweise zwischen 350 und 550o C, unter Gewinnung eines hoch vanadium- und nickelhältigen Sekundärrohstoffes, vorwiegend bestehend aus Vanadiumoxid, Nickeloxid und Nickelsulfat, zur direkten Verhüttung,b) Kondensation und Abscheidung von (NH`4 )`2 SO`4 aus dem Abgas der thermischen Behandlung und/oder Absorption von (NH`4 )`2 SO`4, NH`3, SO`3 und SO`2 aus dem Abgas in Wasser, das mit einem Oxidationsmittel versetzt ist, wobei (NH`4 )`2 SO`4 gelöst, SO`2 zu SO`3 aufoxidiert und mit NH`3 und H `2 Ozu Ammoniumsulfat in wäßriger Lösung rekombiniert wird, gefolgt von anschließender Kondensation und Abscheidung von nicht absorbierten (NH`4 )`2 SO`4 aus dem Abgas,c) Ableitung des verbleibenden Abgases in eine Rauchgasreinigungsanlage.
Patent AT-3028-U1 (AT)
Title: Elektromechanische waage
IPC: G01G19/18
Filed: 1998-08-19
Abstract: Bei einer elektromechanischen Waage mit einem auf eine Wägezelle (1) wirkenden Lastaufnehmer ist die Wägezelle (1) an einem Schwenkarm (3) angeordnet, der um eine z.B. an einer Wand zu befestigende lotrechte Achse (4) um annähernd 180o schwenkbar ist. An der Wägezelle (1) ist ein Lastarm (8) aufgehängt, der eine Lastschale (13) oder dergleichen trägt.Bei einer derart ausgebildeten Waage kann durch Verschwenken des Schwenkarmes (3) mit Wägezelle (1) der sonst zum Wägen benötigte Platz weitgehend frei gemacht werden.
Patent AT-3281-U1 (AT)
Title: Profilleiste, insbesondere zur befestigung von wand- oder deckenplatten
IPC: E04F19/06
Filed: 1998-10-28
Abstract: Profilleiste (1), insbesondere zur Befestigung von Wand- oder Deckenplatten, mit einem Anschlußsteg (2) und zwei daran angesetzten, im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Halteschenkeln (3), wobei der Anschlußsteg (2) wenigstens eine als Teil einer Klemmverbindung ausgebildete Einbuchtung (4) und/oder wenigstens einen Vorsprung aufweist und wobei wenigstens eine der einander zugekehrten Oberflächen der Halteschenkel (3) zumindest teilweise mit einer Profilierung (5) versehen ist.
Patent BG-1080-U1 (BG)
Title: Cardan-oldham coupling
Inventor: BALDZHIEV HRISTO
IPC: F16D3/16
Filed: 2007-02-20
Abstract: The Cardan-Oldham coupling represents a mechanism intended to transmit rotary motion between two shafts, whose axes are not parallel and do not intersect each other, but they cross each other in the space. Its advantage consists in that the connecting link has further two levels of freedom, changing its motion from just sliding in two mutually perpendicular planes into sliding and rotating around two mutually perpendicular axes, such motion transmitting the rotation. The coupling comprises two disks (1) connected through a connecting link, each of the disks (1) having a composite channel that represents a prismatic channel (4) passing into a cylindrical channel (5). The connecting link represents two rotary bodies (2) connected by a prismatic body (3).
Patent BG-2770-U1 (BG)
Title: Luggage handgrip
Inventor: BUCHKOV DIMITAR
IPC: B65D41/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: The utility model relates to hand luggage handgrip such as bags with handles of polyethylene, thin fabric and otthers. The luggage handgrip includes a base (1) with U-shaped cross-section extending going to two sides (2) provided with clamping gears (3) for holding the handgrip in the closed state and characterized in that on the inner side of the base (1) are formed longitudinal ribs (4) and the two sides (2) are with a rectangular shape and on the periphery of the inner side thereof are formed symmetrical boards (5), arranged perpendicularly on the sides (2) so that the base (1) the sides (2) and the boards (5) form an inner cavity (6), as the clamping gears (3) are arranged on two of the opposite boards (5).
Patent BG-2926-U1 (BG)
Title: Car safety device for passengers
Inventor: ESOV DIMITAR
IPC: B60N2/42
Filed: 2011-12-21
Abstract: The safety device is intended to protect passengers against injury, including the driver in the car, in the event of a frontal impact of the car in collision with another vehicle or stationary object and the subsequent impact of the frontal impact of the car. The device has a simple and inexpensive design that allows to prevent the driver and passengers from injury in both the front and rear seats. The design of the safety device can be easily fitted and mounted to already existing cars. The safety device consists of a platform (1) comprising a U-shaped metal base (2), with a support frame provided on the underside. To the platform (1) are mounted rollers (5) guided into rails (6), which are located longitudinally in the car and are immovably fixed to the floor (7) of the car. The front seats (8) and the rear seats or a seat (9) are mounted in the known manner on the base (2). The front seats (8) are mounted on rails, with the possibility of adjusting their position in longitudinal direction. A certain distance is provided between the rear seat or seats (9) and the boot of the car, which determines the maximum drive of the platform (1) on the rails (6). The platform (1) is immovably fixed in its front part with rods (10), which in turn are fixed to the bumper (11) of the car. 3 claims, 2 figures
Patent SK-212011-U1 (SK)
Inventor: SALEK TIBOR
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Šestnásťprvková zadávacia elektronická klávesnica má 16 klávesov (1) bez označenia, upevnených v štyroch rovnakých obdĺžnikových/štvorcových políčkach (2), pričom tieto políčka (2) sú šachovnicovo usporiadané v dvoch radoch a v dvoch stĺpcoch a v každom políčku (2) sú rovnakým spôsobom upevnené štyri klávesy (1), a to tak, že každý kláves (1) je upevnený oproti strednému úseku svojej strany políčka (2).
Patent AT-15477-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum Brechen zumindest einer Fliese
IPC: B28D1/22
Filed: 2016-07-14
Abstract: Einrichtung (1) zum Fliesenbrechen, bei der ein Handbedienhebel (5) um eine erste Schwenkachse (6) und ein Werkzeugträgerhebel (7) um eine zweite Schwenkachse (8) schwenkbar an einem Trägerkörper (4) befestigt sind und ein Übertragungshebel (9) den Handbedienhebel (5) mit dem Werkzeugträgerhebel (7) verbindet und am Handbedienhebel (5) mittels eines ersten Befestigungspunkts (10) schwenkbar befestigt ist und am Werkzeugträgerhebel (7) mittels eines zweiten Befestigungspunkts (11) schwenkbar befestigt ist und zumindest ein Brecher (12, 13) am Werkzeugträgerhebel (7) mittels eines dritten Befestigungspunkts (14) angeordnet ist, wobei die Einrichtung (1) zusätzlich einen weiteren Befestigungspunkt (15, 34) aufweist, mittels dem der Übertragungshebel (9) in einem anderen Abstand von der ersten Schwenkachse (6) am Handbedienhebel (5) und/oder in einem anderen Abstand von der zweiten Schwenkachse (8) am Werkzeugträgerhebel (7) schwenkbar befestigbar ist und/oder mittels dem der Brecher (12, 13) in einem anderen Abstand von der zweiten Schwenkachse (8) am Werkzeugträgerhebel (7) befestigbar ist.