baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107126-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks und mit einer solchen Werkzeugmaschine ausgestattete Fertigungslinie
IPC: B23P21/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks (W, W1–W5), wobei die Werkzeugmaschine (A1–A5) eine Bearbeitungszelle (1) mit einer Bearbeitungseinrichtung (4) zum Bearbeiten des jeweiligen Werkstücks (W, W1–W5) und einer Übergabestelle (US1) zum Übergeben eines zu bearbeitenden Werkstücks (W, W1–W5) an die Bearbeitungseinrichtung (4) oder zum Ausgeben eines fertig bearbeiteten Werkstücks (W, W1–W5) von der Bearbeitungseinrichtung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine (A1–A5) als integralen Bestandteil zusätzlich eine Fördereinrichtung (12) umfasst, die ein ihr übergebenes Werkstück (W, W1–W5) unter Umgehung der Bearbeitungseinrichtung (4) zwischen mindestens zwei Übernahmepositionen (UP1, UP2) transportiert.
Patent DE-202011108920-U1 (DE)
Title: Raum- und Gebäudesteuerung über IP
IPC: H04L12/06
Filed: 2011-12-09
Abstract: System für Raum- oder Gebäudesteuerung welches über jeden Browser, über das Internet gesteuert werden kann.
Patent DE-202011110049-U1 (DE)
Title: Kombination aus wenigstens einem Waschbecken und einem diesem zugeordneten Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Kombination bestehend aus wenigstens einem Waschbecken (10) und einem diesem zugeordneten Waschtisch, der einen dem Waschbecken (10) entsprechenden Ausschnitt (17f) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtisch durch eine am Waschbecken (10) befestigbare Waschtischplatte (17) gebildet ist.
Patent DE-202011110354-U1 (DE)
Title: Modulares Dekorationselement
IPC: B44C5/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Modulares Dekorationselement dadurch gekennzeichnet, dass es eine Halterung und mehrere dekorative Einsteckmodule gibt.
Patent DE-202011110447-U1 (DE)
Title: Schleuseneinrichtung zum Einführen eines Katheters
IPC: A61M60/808
Filed: 2011-12-22
Abstract: Schleuseneinrichtung zum Einführen eines Katheters in einen Patientenkörper mit einer ersten Schleuse (10, 11, 13, 21, 21', 21'', 41, 43) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei beim bestimmungsgemäßen Gebrauch das distale Ende der ersten Schleuse zur Anordnung im Patientenkörper und das proximale Ende der ersten Schleuse zur Anordnung außerhalb des Patientenkörpers vorgesehen ist und wobei die erste Schleuse einen schlauchförmigen Abschnitt (11, 21, 21', 21'', 41) und ein an dessen proximalem Ende angeordnetes Schleusengehäuse (13, 43) mit einem Aufnahmekanal (46) für einen strangförmigen Körper, insbesondere für einen Katheter aufweist und wobei der schlauchförmige Abschnitt (11, 21, 21', 21'', 41) in einer Klemmvorrichtung (45, 48, 50, 62, 63, 64) des Schleusengehäuses lösbar kraftschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202012000130-U1 (DE)
Title: Druckluftkühler für elektronische Geräte
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-01-09
Abstract: Der Druckluftkühler für elektronische Geräte (DEG) zur wartungsfreien Belüftung/Kühlung von schmutz- und wärmeempfindlichen Einheiten jeglicher Art in schmutzbelasteter Umgebung dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) über den Druckluftanschluss (4) mit Druckluft versorgt wird.
Patent DE-202012006762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage einer Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe mit einer Halterung (2), die mindestens ein festes Haltelement (3) und ein gegenüberliegendes, relativ zur Halterung (2) um eine Drehachse (20) drehbares Haltelement (5) enthält, das durch ein Betätigungselement (19) gegenüber dem festen Halteelement (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (19) relativ zum drehbaren Halteelement (5) um dessen Drehachse (20) drehbar ist.
Patent DE-202012013334-U1 (DE)
Title: Sprühkopf für eine Spraydose
IPC: B65D83/22
Filed: 2012-06-28
Abstract: Sprühvorrichtung (5) für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose (1), mit einem Sockelelement (10), das mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt (2) feststehend angeordnet ist, wobei auf der Oberseite des Sockelelements (10) eine ringsegmentförmige Sperrfläche (16) und zwei Endanschlägen (17a) ausgebildet sind, und einem Verdrehkopf (20), welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements (10) angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf (20) einen Betätiger (23), der zumindest zwischen einer Sperrstellung (14) des Betätigers (23) und einer Freigabestellung (15) des Betätigers (23) verdrehbar ist, und eine Sprühdüse (25) aufweist.
Patent DE-202012101450-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Glastransportgestelle oder anderen Stückgutladungen auf Fahrzeugladeflächen
IPC: B60P7/10
Filed: 2012-04-19
Abstract: Spanneinrichtung mit Spannelementen zum Sichern von Glastransportgestellen mittels Verzurrmittel auf Ladeflächen von Fahrzeugen, enthaltend  • mindestens eine auf der Ladefläche angeordnete Befestigungsschiene und  • eine Vielzahl von an der Ladefläche angeordneten Verzurrpunkten,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschiene (11) in Fahrzeuglängsrichtung mittig orientiert auf der Ladefläche (1) angeordnet ist, wobei zur Befestigung der links und/oder rechts der Befestigungsschiene (11) abgestellten Glastransportgestelle (2) Spannbügel (3) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den Glastransportgestellen (2) und der Befestigungsschiene (11) vorhanden sind und dass die Verzurrmittel (4) Hakenbleche (5) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den Glastransportgestellen (4) und den Verzurrpunkten (12) der Ladefläche (1) aufweisen, wobei die Verzurrpunkte (12) am Rand der Ladefläche (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012101764-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen einer Öffnung in einem Bauteil
IPC: C09J7/29
Filed: 2012-05-14
Abstract: Verschlusselement (10) zum Verschließen einer Öffnung (9) in einem Bauteil (8), insbesondere einer Öffnung (9) in einem Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: – eine erste Schicht (20) aus einem dauerelastischen Material, und – eine zweite Schicht (30) aus einem Metall, die an ihrer ersten Hauptseite (32) fest mit einer zweiten Hauptseite (24) der ersten Schicht (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (20) zum flächigen Ankleben an dem Bauteil (8) an ihrer ersten Hauptseite (22) mit einer Klebstoffschicht (40) versehen ist.
Patent DE-202012102494-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Solarmodul mit mehreren Solarzellen
IPC: H01L31/0216
Filed: 2012-07-05
Abstract: Solarzelle (10), die an einer Oberfläche mindestens eine Interferenzschicht (1) zur Einstellung eines Farbeindrucks aufweist, wobei – die Interferenzschicht (1) mindestens einen ersten Teilbereich (11) und einen zweiten Teilbereich (12) aufweist, und – die Interferenzschicht (1) in den Teilbereichen (11, 12) eine unterschiedliche Dicke, ein unterschiedliches Material und/oder eine unterschiedliche Materialzusammensetzung aufweist, so dass die Teilbereiche (11, 12) verschiedene Farbeindrücke aufweisen.
Patent DE-202012105086-U1 (DE)
Title: Bade- oder Hausmantel
IPC: A41D7/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Bade- oder Hausmantel (1) mit Ärmeln (4) und einem Kragen (2) oder einer Kapuze (3), dadurch gekennzeichnet, dass er außerhalb des Beugungsbereiches eines Körpers einer ihn tragenden Person, wie im vorderen Brustbereich und/oder im Oberschenkelbereich, auf der Innenseite und/oder der Außenseite mit mindestens einer Funktionstasche (5–9) ausgestattet ist.
Patent DE-202013003623-U1 (DE)
Title: Abschnittsgedämpfter Plungerzylinder
IPC: F15B15/17
Filed: 2013-04-18
Abstract: Abschnittsgedämpfter Plungerzylinder, aufweisend ein Zylinderrohr (1), ein Bodenverschlussteil (2), ein Führungsverschlussteil (3), einen Druckmediumanschluss (4) sowie einen Druckraum (5), von welchem ein Druckmedium aufnehmbar ist, und aufweisend eine Kolbeneinheit (6), wobei die Kolbeneinheit (6) in dem Zylinderrohr (1) axial geführt wird und wobei die Kolbeneinheit (6) einen Kolben (7) und eine Kolbenstange (8) aufweist, wobei durch den Kolben (7) der Druckraum (5) in einen ersten Arbeitsraum (9) und einen zweiten Arbeitsraum (10) getrennt wird und wobei es sich bei dem ersten Arbeitsraum (9) um einen Kolbenraum und bei dem zweiten Arbeitsraum (10) um einen Kolbenstangenraum handelt und wobei die Kolbeneinheit (6) einen Verbindungskanal (11) aufweist, durch welchen die beiden Arbeitsräume (9, 10) druckverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmediumanschluss (4) in einem Bereich zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage der Kolbeneinheit (6) an dem Zylinderrohr (1) angeordnet ist, wobei der Druckmediumanschluss (4) hubabschnittsweise durch den Kolben (7) überdeckbar ist, und dass der Kolben (7) in einer Position einer hubabschnittsweisen Überdeckung des Druckmediumanschlusses (4) einen Drosselspalt (12) ausbildet, wobei der Drosselspalt (12) durch einen Spalt zwischen dem Kolben (7) und dem Zylinderrohr (1) gebildet wird und wobei durch den Drosselspalt (12) eine Drosselung eines Druckmediumstroms zwischen dem Druckraum (5) und dem Druckmediumanschluss (4) bereitstellbar ist.
Patent DE-202013008511-U1 (DE)
Title: Schranksystem
IPC: E05G1/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Schranksystem (1) mit einer Mehrzahl von voneinander getrennten Aufbewahrungsräumen (15), wobei jeder Aufbewahrungsraum (15) durch ein Verschlussmittel (10, 35, 36, 16, 22) vor unbefugtem Zugriff geschützt ist, und einer Steuerung (4) zur Betätigung des Verschlussmittels (10, 35, 36, 16, 22) zur Freigabe eines befugten Zugriffs zu dem Aufbewahrungsraum (15), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Aufbewahrungsräume (15) durch jeweils eine Schublade (9, 11) gebildet sind, wobei für jede Schublade (9, 11) ein mit der Steuerung (4) verbundenes Antriebsmittel (27) zum maschinellen Bewegen der Schublade (9, 11) aus einer ersten eingefahrenen Ruhestellung, in der der Zugriff auf den Aufbewahrungsraum (15) in der Schublade (9, 11) für einen Benutzer versperrt ist, in eine zweite ausgefahrene Zugriffsstellung, in der ein Benutzer auf den Aufbewahrungsraum (15) zugreifen kann, und zurück in die Ruhestellung vorgesehen ist.
Patent DE-202013101984-U1 (DE)
Title: WC-Sitz-Deckel-Kombination
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: WC-Sitz-Deckel-Kombination (10; 10') mit – einem WC-Sitz bzw. Sitzring (11), und – einem im hinteren Bereich des Sitzringes (11) angelenkten WC-Deckel (12; 12'), dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Deckel (12; 12') an seiner Unterseite einen sich in Schließstellung des Deckels zumindest um den vorderen und seitlichen Umfang des Sitzringes (11) herum erstreckenden Steg (13) aufweist, wobei der Steg (13) zumindest im vorderen Umfangsbereich des WC-Deckels (12; 12') unter Ausbildung eines entsprechenden Griffrandes (16; 16') relativ zum Umfangsrand (17) des WC-Deckels (12; 12') nach innen versetzt angeordnet, insbesondere angeformt ist.
Patent DE-202013102443-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiger Kindersitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2013-06-07
Abstract: Luftdurchlässiger Kindersitz, aufweisend: einen Sitzgrundkörper (1), in dem eine Mehrzahl von Aufnahmerillen (14) ausgebildet ist, wobei vorderseitig an dem Sitzgrundkörper (1) eine luftdurchlässige Fläche (16) vorhanden ist, wobei die einzelnen Aufnahmerillen (14) mit der luftdurchlässigen Fläche (16) verbunden sind; eine Mehrzahl von Luftrohren (2), die jeweils eine Mehrzahl von Luftaustrittslöchern (21) aufweisen, wobei die einzelnen Luftrohre (2) in den Aufnahmerillen (14) vorgesehen sind; und ein Lüftermodul (3), das an dem Sitzgrundkörper (1) angebracht ist und mit dem die einzelnen Luftrohre (2) verbunden sind.
Patent DE-202013102830-U1 (DE)
Title: Führungsschiene
IPC: E06B9/327
Filed: 2013-06-28
Abstract: Führungsschiene (13, 14), insbesondere Eckführungsschiene, für eine Beschattungseinrichtung (7, 8) und/oder eine Insektenschutzvorrichtung, mit einem Profilkörper (17, 18), in dem zumindest ein Führungskanal (15, 16) zur Aufnahme von Führungselementen (11, 12) eines Behangs der Beschattungseinrichtung (7, 8) und/oder der Insektenschutzvorrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (17, 18) aus einem transluszenten oder transparenten Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202013105548-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herausziehen von Erdverankerungsstiften
IPC: E02D9/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Werkzeug (10, 20) zum Herausziehen von Erdverankerungsstiften (13), umfassend ein Griffstück (11, 21) und eine mit dem Griffstück (11, 21) verbundene Schlinge (12, 22).
Patent DE-202014006418-U1 (DE)
Title: Canniflavon: Zytotoxizität und Wirkmechanismen in Krebszellen
IPC: A61P35/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Canniflavon ist eine potentielle zytotoxische Verbindung, die verwendet werden kann, um solide und hämatologische Krebserkrankungen zu therapieren.
Patent DE-202014007484-U1 (DE)
Title: Blockbesen mit Sammelraum
IPC: A46B3/14
Filed: 2014-09-13
Abstract: Die Anordnung der Schienen bzw. der Borstenreihen ist gekennzeichnet durch eine Kombination von zur Längsseite des Blockbesens parallel verlaufende und schräg verlaufende Schienen bzw. Borstenreihen. Die schräg angeordneten Schienen bzw. Borstenreihen befinden sich im vorderen Besenbereich und sind in ihrer Länge so bemessen, dass in der Mitte ein Sammelraum von mindestens 500 mm für Kehrgut frei bleiben kann.
Patent DE-202014007873-U1 (DE)
Title: Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung mit Kombinationsadapter
IPC: H02G3/06
Filed: 2014-10-02
Abstract: Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung 2 und Kombinationsadapter – insbesondere unter Berücksichtigung des Druckausgleichs in Verbindung mit Einführungen von Kabeln/Leitungen, Führungsketten, Rohren oder Schläuchen zum Transport unterschiedlicher Medien – wie Elektrik, Hydraulik, Pneumatik, etc. – in Gehäuse höherer Schutzart, dadurch gekennzeichnet, daß – die Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung 2 aus einer 'atmenden' Schnellverschraubung (10), – die Schnellverschraubung aus einem hohlzylinderförmigen Grundkörper 1 (20), – aus einer hohlzylinderförmigen Druckschraube oder Klemmutter (40) und – aus einem einstückigen mehrfunktionalen Elastomer-Silikon-Teil 1 (50) besteht, – wobei das Elastomer-Silikon-Teil 1 aus einem hohlzylinderförmigen Dichtring 1 (51) mit Dichtkragen 1 (52) und – aus einem stabförmigen, axial gerichteten, fingerartigen Träger 1 (53) besteht, – der an seinem oberen, zum Dichtring 1 hin gerichteten Ende eine semipermeable Membran 1 (54) und – darunter angebunden, einen radial, nach außen gerichteten Verbindungssteg 1 (55) besitzt, – der mehrfach über den Umfang verteilt am gehäuseseitigen Ende des Dichtrings 1 eine axiale Verlängerung bildend angeordnet ist und – die äußeren Ende der Verbindungsstege 1 mit einem flachen hohlzylinderförmigen Dicht-/O-Ring 1 (56) einstückig in Verbindung stehen.
Patent DE-202014009001-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entzündung eines Feuers in einer Feuerstätte für feste Brennstoffe durch Erwärmung mit Hilfe von Konvektion
IPC: F23N5/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Durch Konvektion erwärmtes Heizelement zur Entzündung von Brenngut in Feuerstätten für feste Brennstoffe.
Patent DE-202014101065-U1 (DE)
Title: Schüttgutrahmen mit Ton Granulat
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-03-10
Abstract: Filtervorrichtung zur Beseitigung von Schwebstoffen wie beispielsweise Fett, leicht flüchtigen Komponenten und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom, mit einem Gehäusekörper (1), in dem ein Luftkanal (2) mit einer Lufteintrittsöffnung (3) und einer Luftaustrittsöffnung (4) ausgebildet ist, und mit einer elektrisch arbeitenden Filter- oder Reinigungseinheit (7), die innerhalb des Luftkanals (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Luftströmungsrichtung betrachtet vor der elektrisch arbeitenden Filter- oder Reinigungseinheit (7) in dem Luftkanal (2) ein Feuchtigkeitsfilter (6) angeordnet ist, um einem Luftstrom vor seinem Eintritt in die elektrisch arbeitende Filter- oder Reinigungseinheit (7) Feuchtigkeit, insbesondere gesättigte Feuchtigkeit in Form von Wrasen, zumindest teilweise zu entziehen.
Patent DE-202014101309-U1 (DE)
Title: Leuchte für Normalbetrieb und Notbetrieb
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Leuchte aufweisend – Mittel (1) zur Abgabe eines gerichteten Lichts (L1), – Mittel (2) zur Abgabe eines diffusen Lichts (L2) und – eine Steuervorrichtung (3) zur Ansteuerung der Mittel (1) zur Abgabe eines gerichteten Lichts (L1) und der Mittel (2) zur Abgabe eines diffusen Lichts (L2), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (3) dazu ausgestaltet ist, in einem Notbetrieb der Leuchte die Mittel (1) zur Abgabe eines gerichteten Lichts (L1) und die Mittel (2) zur Abgabe eines diffusen Lichts (L2) derart anzusteuern, dass das diffuse Licht (L2) abgegeben wird und das gerichtete Licht (L1) nicht abgegeben wird.
Patent DE-202014101726-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Regeln von Anzeigehelligkeit und elektronische Vorrichtung dafür
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Abdeckvorrichtung, die umfasst: eine erste Abdeckung, welche ein durchsichtiges Fenster in einem bestimmten Teil der ersten Abdeckung umfasst; und ein Anschlussteil, welches an einem seitlichen Ende der ersten Abdeckung angebracht ist und die erste Abdeckung mit einer elektronischen Vorrichtung oder einer zweiten Abdeckung der elektronischen Vorrichtung verbindet; wobei ein Objekt, welches von einem Sensor der elektronischen Vorrichtung erfasst werden soll, an einem bestimmten Teil der ersten Abdeckung angebracht ist.
Patent DE-202014103337-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor (11) zur Erkennung von Objekten (23) oder Objekteigenschaften, insbesondere Lichttaster, umfassend einen Lichtsender (13) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (15) in einen Beleuchtungsbereich (17), einen Lichtempfänger (19) zum Empfangen von Empfangslichtstrahlen (18), und eine Auswerteeinheit (21), die dazu ausgebildet ist, anhand eines von dem Lichtempfänger (19) ausgegebenen Empfängersignals ein in dem Beleuchtungsbereich (17) befindliches oder in diesen hineinragendes Objekt (23) zu erfassen und/oder eine Eigenschaft eines solchen Objekts zu ermitteln, wobei der Auswerteeinheit (21) ein Bedienelement (30) zugeordnet ist, mittels welchem ein die Auswertung betreffender Referenzwert wie ein Schaltschwellwert einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (30) sowohl durch Drücken als auch durch Drehen betätigbar ist, wobei die Auswerteeinheit (21) dazu ausgebildet ist, den Referenzwert bei einem Drücken des Bedienelements (30) auf einen durch das aktuelle Empfängersignal vorgegebenen Einlernwert festzulegen und den Referenzwert in Abhängigkeit von der Drehstellung oder einer Drehstellungsänderung des Bedienelements (30) anzupassen.
Patent DE-202014104901-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/112
Filed: 2014-10-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Profilelemente, insbesondere Tragschienen oder profilförmige Leuchtenkörper, mit einem im wesentlichen U-förmigen Grundkörper (1), wobei ein Deckbereich (2) und zwei Seitensegmente (3) vorgesehen sind, und die Seitensegmente (3) dazu ausgebildet sind, einen Profilkörper (9) zu übergreifen, wobei an den Seitensegmenten (3) Formelemente (4) vorgesehen sind, die eine Verbindung zum Profilkörper (9) herstellen und der Deckbereich (2) mindestens ein Mittel zur Halterung (6) einer Abhängevorrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente (4) derart ausgebildet sind, dass eine Verschiebung der Grundkörper (1) entlang der Längsrichtung des Profilkörpers (9) ermöglicht ist.
Patent DE-202014105284-U1 (DE)
Title: Schutzgitter mit verbessertem Wirkungsgrad- und Geräuschverhalten
IPC: F04D29/70
Filed: 2014-11-04
Abstract: Schutzgitter mit Befestigungsmitteln zur Anordnung an einem Ventilator, mit einer Gitterstegstruktur, die in Umfangsrichtung beabstandete Radialstege und in radialer Richtung beabstandete koaxiale Umfangsstege umfasst, wobei das Schutzgitter zumindest einen radialen Außenbereich und einen Zentralbereich um eine Mittelachse des Schutzgitters aufweist, und eine von dem radialen Außenbereich und dem Zentralbereich aufgespannte Hüllfläche im axialen Außenbereich konvex gekrümmt und im Zentralbereich flach, insbesondere parallel zu einer Radialebene des Schutzgitters ausgebildet ist.
Patent DE-202014106125-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Heizkostenverteiler und Heizkostenverteiler
IPC: G01K17/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Gehäuse für einen Heizkostenverteiler, insbesondere zur Wärmeverbrauchserfassung von Heizkörpern, mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (2, 3), und einer Plombe (4), um die Gehäuseteile (2, 3) aneinander zu befestigen, wobei die Plombe (4) mit dem ersten Gehäuseteil (2) in einer Montagerichtung (9) in einer Vorverraststellung, in der die Plombe (4) gegen Entfernen von dem ersten Gehäuseteil (2) gesichert ist, und einer Endverraststellung, in der die Plombe (4) die Gehäuseteile (2, 3) aneinander befestigt, verrastbar ist, wobei die Plombe (4) ein außenseitig an dem ersten Gehäuseteil (2) anordenbares Außenelement (6) und Rastmittel (7) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (2) zwei in Montagerichtung (9) hintereinander angeordnete Rastelemente (23, 24) aufweist, und wobei das Außenelement (6) mit dem Rastmittel (7) über eine bei Lösung der Befestigung der Gehäuseteile (2, 3) versagende und in der Endverraststellung nach außen sichtbare Sollbruchstelle (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel durch eine Rastlasche (7) gebildet werden, die eine Aufnahme (12) mit einer Rastfläche (26) zum Zusammenwirken mit dem ersten Rastelement (23) in der Vorverraststellung und mit dem zweiten Rastelement (24) in der Endverraststellung aufweist, wobei die Aufnahme (12) T-förmig ausgebildet ist und einen ersten Abschnitt (13) und einen in Montagerichtung (9) vor dem ersten Abschnitt (13) angeordneten zweiten Abschnitt (14) aufweist, der in einer Richtung quer zur Montagerichtung (9) breiter ist als der erste Abschnitt (13), wobei in der Endverraststellung das erste Rastelement (23) im ersten Abschnitt (13) und das zweite Rastelement (24) im zweiten Abschnitt (14) aufgenommen ist.
Patent DE-202015000562-U1 (DE)
Title: Haltekombination in Personenkraftwagen
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Haltekombination in Personenkraftwagen, einsetzbar im vorderen, sowie im hinteren Sitzraum eines PKW, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltekombination wesentlich zusammengesetzt ist, aus mehreren und unterschiedlich ausgestalteten Halteadaptern (3/4/45/5/6/7), sowie daran wiederum angekoppelte Halteteile (750), wobei diese Mechanisch, oder alternativ und zusätzlich mittels Magnetischer, oder Magnetisierbarer Eigenschaften in sich und an vorteilhaften Elementen und Teilen und Einrichtungen im Inneren eines PKW, wieder abnehmbar gehaltert und fixiert sind.
Patent DE-202015003605-U1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-05-18
Abstract: Automatikgetriebe, umfassend: erste und zweite reibschlüssige Elemente, die in einer Reihe in Achsrichtung des Automatikgetriebes stehen, und eine Vielzahl von Reibungsplatten enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spieleinsteller zwischen den ersten und zweiten reibschlüssigen Elementen in Achsrichtung vorgesehen ist, um Spiele zwischen den Reibungsplatten der ersten und zweiten reibschlüssigen Elemente einzustellen.
Patent DE-202015004233-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-15
Abstract: Sitz (6), insbesondere Rücksitz (8), für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Rückenteil (10) mit einem Sitzbezug (12) und einer Polsterung (11), – ein Sitzteil (9) mit einem Sitzbezug (12) und einer oberen Schaumstoffschicht (15) und in das Sitzteil (9) eine untere Schaumstoffschicht (16) integriert ist und die obere Schaumstoffschicht (15) zur Auflage des Sitzbezuges (12) dient und die untere Schaumstoffschicht (16) zur Auflage auf eine Karosserie (2) des Kraftfahrzeuges (1) dient, wobei die Dichte der unteren Schaumstoffschicht (16) zwischen 75 und 55 kg/m3 liegt, so dass die untere Schaumstoffschicht (16) eine schallisolierende Schicht bildet.