baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050997-U1 (DE)
Title: Mülleimer
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-08-16
Abstract: Mülleimer, umfassend einen Außeneimer (11), der einen nach oben offenen Aufnahmeraum (12) aufweist, einen im Außeneimer (11) angeordneten Inneneimer (21), der nach oben und unten offen ist und im Inneren einen Bewegungsraum (23) bildet, einen Oberdeckel (31), der an der Oberseite des Außeneimers (11) angelenkt ist und im Mittelbereich eine Durchbrechung (33) aufweist, wobei auf der Unterseite neben der Durchbrechung (33) zwei Rückholelemente (41) vorgesehen sind, die jeweils eine erste Aufnahmeausnehmung (42) und eine zweite Aufnahmeausnehmung (43) besitzen, wobei die Aufnahmeausnehmungen (42, 43) nebeneinander angeordnet sind, an der einander zugewandten Seite jeweils eine Spule (44) aufnehmen und die einander abgewandten Seiten durch das Rückholelement (41) durchgehend verbunden und jeweils mit einer Rolle (45) versehen sind, wobei in den Spulen (44) jeweils ein Federelement (442) vorgesehen ist, das die Spule (44) drehen kann, und wobei auf die Spulen (44) jeweils eine Schnur (443) gewickelt ist, die von der...
Patent DE-202011101788-U1 (DE)
Title: Funkgesteuertes elektrisch unterstützendes Fahrradanhängersystem
IPC: B62M7/14
Filed: 2011-06-14
Abstract: Antriebssystem für Landfahrzeuge zum Befördern von Personen und Lasten mit wenigstens einem elektrisch angetriebenen und an ein Rahmenteil gekoppelten Antriebsrad, einer Antriebseinheit, vorzugsweise in Form eines Radnabenmotors, zum Antreiben des Antriebsrades, einem elektrischen Energiespeicher zur Versorgung der Antriebseinheit mit elektrischer Energie, und einer Steuereinheit, die eine Bedieneinheit aufweist, zur Steuerung der Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit zur kabellosen Steuerung, insbesondere mittels einer oder mehrerer Funksteuereinheiten, eingerichtet ist.
Patent DE-202011102963-U1 (DE)
Title: Sonnenblende mit Halterung
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: Sonnenblende aus abgedunkeltem Material dadurch gekennzeichnet, dass die Sonneneinstrahlung vermindert wird ohne die erforderliche Sicht auf das Verkehrsgeschehens zu beeinträchtigen.
Patent DE-202011105935-U1 (DE)
Title: Einbau-Steuerkabel für Inverter
IPC: H01B11/02
Filed: 2011-09-19
Abstract: Einbau-Steuerkabel für Inverter, das auf einen Inverter (8) angewendet wird, wobei der Inverter (8) ein Gehäuse (81) und eine Schaltungsplatte in dem Gehäuse (81) aufweist, umfassend einen weiblichen Verbinder (6), der aufweisend: mehrere Stromleitungen (61), die an einem Ende gepaart mit einem Stromverbinder (611) und am anderen Ende jeweils mit einem nicht dargestellten Stromkontakt elektrisch verbunden sind; mindestens zwei Signalleitungen (62), die an einem Ende mit zwei Signalverbindern (621, 622) und am anderen Ende jeweils mit einem nicht dargestellten Signalkontakt elektrisch verbunden sind; und eine Erdleitung (63), die an einem Ende mit einem Erdverbinder (631) und am anderen Ende mit einem nicht dargestellten Erdkontakt elektrisch verbunden ist, wobei die Stromkontakte, die Signalkontakte und der Erdkontakt in dem weiblichen Verbinder (6) liegen; und einen männlichen Verbinder (7), der aufweisend: mehrere Stromleitungen (71), die an einem Ende gepaart mit einem Stromverbinder (711) und am anderen Ende jeweils mit einem nicht...
Patent DE-202012001091-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Viehtreiben und -fixieren
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Viehtreiben und -fixieren als Vorsatz zur Fahrzeuglängsachse quer hin mit Normanschlüssen z. B. für einen Traktor per Euroaufnahme, im Weiteren Vorrichtung genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit dem Einsatz von „Massenteilen” wie Standardgittern (3) und -profilen für Rahmen ein einfach konstruiertes bzw. kostengünstig herzustellendes „Treibschild” (A) ausbildet.
Patent DE-202012002210-U1 (DE)
Title: Öffnen elektrisch betriebener Rollos, Türen und Tore bei Auslösen von akustischen Rauchmeldern sowie Stomausfall
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-03-01
Abstract: Das Öffnen von elektrisch betriebenen Rollos, Türen und Toren bei Auslösen von akustischen Rauchmeldern sowie Stromausfall des öffentlichen Stromnetzes wird dadurch gekennzeichnet dass, das elektronische Bauteil akustische Signale erkennt und speichert, sowie den Stromabfall des öffentlichen Stromnetzes wahr nimmt. Spannung des Akkumulators freigibt – um ein Öffnen der Rollos, Türen, und Tore zu ermöglichen.
Patent DE-202012002298-U1 (DE)
Title: Messschlitten
IPC: G01B21/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Messschlitten, aufweisend einen Stator (1), einen Läufer (2), einen Messwertaufnehmer, ein Antriebselement (3), ein Rückstellelement (4) und mindestens zwei Endanschläge, wobei der Stator (1) einen ersten Abschnitt (5) und einen, dem ersten Abschnitt (5) gegenüberliegenden, zweiten Abschnitt (6) aufweist und wobei der Läufer (2) zwischen den, sich gegenüberliegenden Abschnitten (5) und (6) des Stators (1) linear verfahrbar angeordnet ist, wobei die Verfahrrichtung parallel zu einer zu vermessenden Strecke ausrichtbar ist und wobei der Läufer (2) ein Abtastmittel aufnimmt und wobei der Messwertaufnehmer eine Lagebeziehung zwischen dem Läufer (2) und dem Stator (1) ermittelt und wobei das Antriebselement (3) eine lineare Lageänderung des Läufers (2) zu dem Stator (1) bewirkt und wobei das Rückstellelement (4) eine, der Wirkrichtung des Antriebselements (3) entgegengerichtete Lageänderung des Läufers (2) zu dem Stator (1) bewirkt und wobei die Endanschläge den linearen Verfahrweg des Läufers (2) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (3) in seiner Wirkrichtung umrüstbar ausgebildet ist und dass das Antriebselement (3) ein Stellelement (3.1) und ein Abstützelement (3.2) aufweist, wobei das Stellelement (3.1) einen Grundkörper (3.1.1) und einen, gegenüber dem Grundkörper (3.1.1) linear beweglichen, Stößel (3.1.2) aufweist und wobei sich der Stößel (3.1.2) gegen das Abstützelement (3.2) abstützt und wobei der Grundkörper (3.1.1) ein Außengewinde aufweist und dass das Antriebselement (3) in einem ersten Kanal (7) angeordnet ist, wobei der erste Kanal (7) ein, mit dem Außengewinde des Grundkörpers (3.1.1) korrespondierendes Innengewinde aufweist und wobei der erste Kanal (7) achsparallel zur Verfahrrichtung des Läufers (2) angeordnet ist und wobei der erste Kanal (7) sowohl den Läufer (2), als auch den ersten Abschnitt (5) des Stators (1) vollständig durchsetzt und dass der Grundkörper (3.1.1) durch Verschrauben in einem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem ersten Abschnitt (5) des Stators (1) oder in einem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem Läufer (2) anordenbar ist, wobei bei der Anordnung des Grundkörpers (3.1.1) in dem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem ersten Abschnitt (5) des Stators (1), das Abstützelement (3.2) ein, mit dem Innengewinde des ersten Kanals (7) korrespondierendes, Außengewinde aufweist und wobei das Abstützelement (3.2) durch Verschrauben in dem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem Läufer (2) angeordnet ist und dass für die Verschraubung sowohl des Grundkörpers (3.1.1), als auch des Abstützelements (3.2) eine Zugänglichkeit von der dem Läufer (2) abgewandten Seite des ersten Abschnitts des Stators (1) ausreichend ist.
Patent DE-202012008216-U1 (DE)
Title: Druckknopf gesteuerte Teleskopstange
IPC: B25G1/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Druckknopf gesteuerte Teleskopstange (10), umfassend: eine innere Röhre (20) umfassend eine längsgerichtete Gleitrille (22) und mindestens eine Reihe von Lokalisierungsrasten (24), die an mindestens einer von zwei entgegen gesetzten Seitenwänden der längsgerichteten Gleitrille (22) angeordnet sind und entlang einer Axialrichtung der inneren Röhre (20) beabstandet sind; eine äußere Röhre (30), die die innere Röhre (20) axial beweglich umgebend angebracht ist (51); eine Gleitauflage (40), die in der längsgerichteten Gleitrille (22) beweglich befestigt ist und an der äußeren Röhre (30) befestigt ist, worin die Gleitauflage (40) einen länglichen Schlitz (424) umfasst; ein Positionierungsfederblatt (50) umfassend eine Befestigungsachse (52) an der Gleitauflage (40) befestigt ist, mindestens einen ersten Armabschnitt, der sich von der Befestigungsachse (52) nach Außen erstreckt, und mindestens einen Positionierungsvorsprung, der von dem mindestens einem ersten Armabschnitt in eine Richtung zu der mindestens einen Reihe von Lokalisierungsrasten (24) der inneren Röhre (20) nach Außen vorragt;...
Patent DE-202012009591-U1 (DE)
Title: Transportabler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2012-10-06
Abstract: Transportabler Hochsitz (1), der auf einem handelsüblichen PKW-Anhänger (4) oder auf einem Fahrzeug mit einer ähnlichen Ladefläche als Ladung montierbar ist, dabei weist der transportable Hochsitz (1) oberhalb vom Grundrahmen (8) einen mittels Linearmotor (12) schwenkbaren Geländerrahmen (3) mit einer Plattform (2) auf, wobei zwischen dem Grundrahmen (8) und der Plattform (2) eine faltbare Leiter (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Ende des Grundrahmens (8) quer zur Fahrtrichtung (F) des transportablen Hochsitzes (1) eine schwenkbare Abstützvorrichtung (5) mit mindestens zwei Stützen (6) angeordnet ist, wobei die Abstützfüße (7) der Stützen (6) in der Abstützstellung in Fahrtrichtung (F) hinter dem PKW-Anhängerrad (15) sowie vor oder unterhalb der Schwenkachse (9) angeordnet sind.
Patent DE-202012011368-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
IPC: B23B45/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere Akkuwerkzeugmaschinenvorrichtung, mit zumindest einer Werkzeugaufnahmeeinheit (14a–b) für unterschiedliche Einsatzwerkzeuge (28a–b), zumindest einem Maschinengehäuse (12a–b) und zumindest einer an dem Maschinengehäuse (12a–b) angebrachten Einsatzwerkzeuglagereinheit (20a–b) zur Lagerung zumindest eines Einsatzwerkzeugs (28a–b), dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzwerkzeuglagereinheit (20a–b) zumindest eine Magazineinheit (22a–b) aufweist.
Patent DE-202012012444-U1 (DE)
Title: Linsenschutzeinrichtung als Vorsatz für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-12-21
Abstract: Linsenschutzeinrichtung als Vorsatz für das Objektiv eines Bildaufnahmegeräts wie einer Film-, Video-, Fotokamera oder anderen Bildaufnahmegeräten dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine runde oder rechteckige Klemmeinrichtung 01, hier beispielhaft ein Klemmring, zum Einspannen des Gittergewebes verfügt.
Patent DE-202012102222-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift, der Daten zum Konfigurieren einer Vorrichtung oder Anwendung überträgt
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-18
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Eingabestift (20), der einem bestimmten Nutzer zugeordnet ist, wobei der Eingabestift (20) zum drahtlosen Senden von Signalen an eine Vorrichtung (52) über einen Berührungssensor (10) der Vorrichtung (52) konfiguriert ist; und ein computerlesbares nicht temporäres Speichermedium, das mit dem Eingabestift (20) gekoppelt ist und eine Logik verkörpert, die dafür konfiguriert ist, wenn sie ausgeführt wird: auf Daten zuzugreifen, die eine Anpassung der Vorrichtung (52) für den bestimmten Nutzer angeben, wobei die Daten, die die Anpassung angeben, in einem Arbeitsspeicher (44) des Eingabestifts (20) gespeichert sind; und die Daten über den Berührungssensor (10) der Vorrichtung (52) drahtlos an die Vorrichtung (52) zu senden, um die Anpassung der Vorrichtung (52) für den bestimmten Nutzer zu bewirken.
Patent DE-202012102359-U1 (DE)
Title: Kettensäge mit spannvorrichtung
IPC: B27B17/14
Filed: 2012-06-27
Abstract: Kettensäge (1) mit einer Spannvorrichtung (2) für eine das Sägeschwert (3) der Kettensäge (1) umlaufende und von einem Ritzel angetriebene Sägekette (5), wobei die Spannvorrichtung (2) einen Fixiermechanismus (17) aufweist, über den eine ortsfeste Klemmung des Sägeschwertes (3) an der Kettensäge (1) herstellbar und aufhebbar ist und das Sägeschwert (3) abschnittsweise in einem Gehäuse (4) der Kettensäge (1) derart gelagert ist, dass bei aufgehobener ortsfester Klemmung das Sägeschwert (3) zum Spannen der Sägekette (5) im Wesentlichen entlang seiner Längsachse (L) und relativ zum Ritzel über ein oder mehrere Einstellmittel (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiermechanismus (17) wenigstens ein schwenkbares Stellglied (18) mit Exzenter (6) umfasst, wobei über eine Schwenkbewegung des Stellgliedes (18) unter Wirkzusammenhang mit dem Exzenter (6) die ortsfeste Klemmung des Sägeschwertes (3) herstellbar und aufhebbar ist.
Patent DE-202012102579-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung von seitlich genuteten Boden- oder Wandbrettern
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-07-12
Abstract: Verbindungsanordnung von seitlich genuteten Boden- oder Wandbrettern zueinander und vorzugsweise mit dem Untergrund, wie etwa einem Lattenrost, mit einer federnd ausgebildeten Profilschiene, die von einem trogförmigen Querschnitt ausgehend an den Seitenflanken beiderseits tragflächenartig nach oben abgewinkelte Leisten mit einem Knick aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der abgeknickte Teil jeder Leiste (9, 10) an den vom Trog (6) unmittelbar auskragenden Teil der Leiste (9, 10) stumpfwinkelig ansteigend anschließt und dass die Breite der Nuten (4, 5) etwa mit der Höhe des aus den abgeknickten Leisten (9, 10) gebildeten gedachten Dreiecks übereinstimmt.
Patent DE-202012103390-U1 (DE)
Title: Doppelgesteuertes und doppelangetriebenes Türsystem
IPC: B61D19/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Doppelgesteuertes und doppelangetriebenes Türsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es lasttragende Antriebsvorrichtungen (1) und Türsteuergeräte (5) aufweist, wobei die Türsteuergeräte (5) an den lasttragenden Antriebsvorrichtungen (1) angeordnet sind, wobei zwei Sätze der lasttragenden Antriebsvorrichtungen (1) angeordnet sind, wobei die Türsteuergeräte (5) an den lasttragenden Antriebsvorrichtungen (1) angeordnet sind und die Türsteuergeräte (5) oberhalb der Türblätter (2) befestigt sind, wobei an dem Wagenkörper Isolierungsschlösser (3) angeordnet sind, wobei an den den Türblättern (2) entsprechenden Positionen Schlosshalter angeordnet sind.
Patent DE-202013005853-U1 (DE)
Title: Steuerklappe zum verschliessen und öffnen eines Luftkanales o.ä.
IPC: F24F13/10
Filed: 2013-07-01
Abstract: Steuerklappe zur Öffnung und zum Verschluss eines Luftkanales, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Teil der Klappe im Kanalinneren befindet und ein Teil derselben ausserhalb des Kanales. Über Hebel-Abwinkelung(en) auf einer Achse bewegt sich die Klappe von einer vertikalen Stellung in die Horizontale, wodurch der Kanal verschlossen oder geöffnet wird.
Patent DE-202013008948-U1 (DE)
Title: Differentialgehäuse mit konform zu Kupplungsohrenführungen ausfallenden Arretierstiften
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebevorrichtung, versehen mit: – einem Differentialgehäuse, versehen mit: – einem ersten Differentialgehäuseabschnitt, der eine erste Abtriebswellenöffnung ausbildet und mehrere Kupplungsohrenführungen sowie mehrere erste mit Arretierstiften in Eingriff tretende Oberflächen beinhaltet; – einem zweiten Differentialgehäuseabschnitt, der eine zweite Abtriebswellenöffnung ausbildet; – einem Kupplungssatz mit mehreren zwischen mehreren ringförmigen Reibscheiben ineinandergreifend angeordneten ringförmigen Scheiben, wobei mindestens entweder die ringförmigen Scheiben oder die ringförmigen Reibscheiben mehrere sich radial erstreckende Scheibenohren umfassen, die von der entsprechenden Mehrzahl von Kupplungsohrenführungen aufgenommen werden; und – mehreren Arretierstiften, die von den mehreren ersten Arretierstift-Eingriffsoberflächen des ersten Differentialgehäuses an mit den Kupplungsohrenführungen konformen Stellen aufgenommen werden, wobei die Arretierstifte zwischen dem ersten Differentialgehäuseabschnitt und dem zweiten Differentialgehäuseabschnitt angeordnet und dazu konfiguriert sind, eine relative Drehung des ersten und zweiten Differentialgehäuseabschnitts zu verhindern.
Patent DE-202013011375-U1 (DE)
Title: Kommutator für eine elektrische Maschine
IPC: H01R39/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Kommutator (1) für eine rotierende elektrische Maschine, insbesondere für einen Elektromotor, mit mehreren in Umfangsrichtung einer Rotationsachse (10) nebeneinander angeordneten Kommutatorlamellen (2) und mit einer Anzahl von mit diesen kontaktierten Kondensatoren (9) in Form eines Kondensatorrings (8).
Patent DE-202013104963-U1 (DE)
Title: Schnell lösbarer Untergestellhänger
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Schnell lösbarer Untergestell-Kleiderständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderständer Füße, einen Verbindungsstab, einen Hängestab, zwei Führungssäulen und zwei Führungshüllen umfasst, wobei die Füße auf den beiden Enden des Verbindungsstabs befestigt sind, die Führungssäulen auf den Füßen befestigt sind, die Führungshüllen auf den Führungssäulen befestigt sind, der Hängestab zwischen den zwei Führungshüllen befestigt ist, der Hängestab unten mit einem Befestigungsring versehen ist, und die Führungshüllen mit Befestigungsschrauben versehen sind.
Patent DE-202014002210-U1 (DE)
Title: P3 Universalbesen
IPC: A46B15/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: die Beschaffenheit der Lamellen des Besens, welche aus einem Gummi-Kunststoff Gemisch bestehen und nicht fadenförmig sondern etwas breiter, lamellenförmig beschaffen sind sowie
Patent DE-202014104098-U1 (DE)
Title: Jalousie für einen Ventilator
IPC: F04D29/56
Filed: 2014-09-02
Abstract: Jalousie für einen Ventilator, die zur Verbindung mit einem Ventilator (5) dient, umfassend einen Rahmen (2), der einen ersten Schenkel (21) und einen zweiten Schenkel (22) aufweist, die an den beiden Seiten eine Eintrittsöffnung (26) und eine Austrittsöffnung (27) bilden, wobei der erste Schenkel (21) und der zweite Schenkel (22) jeweils eine Vielzahl von Ausnehmungen (23), eine Vielzahl von Befestigungslöchern (24) und eine Vielzahl von Bewegungslöchern (25) besitzen, eine Vielzahl von Lamellen (3), die zwischen der Eintrittsöffnung (26) und der Austrittsöffnung (27) angeordnet sind und an einer Seite jeweils eine Achse (32) aufweisen, die an den beiden Enden jeweils ein Loch (321) besitzt, und eine Vielzahl von Achsbüchsen (4), die jeweils einen Bolzen (41) und eine Büchse (42) aufweisen, wobei die Bolzen (41) in die Löcher (321) gesteckt werden, wobei die Büchsen (42) in die Ausnehmungen (23) geschoben werden, wobei die Befestigungselemente (43) durch die Befestigungslöcher (24) mit den Büchsen (42) verbunden werden.
Patent DE-202014104425-U1 (DE)
Title: Profil in Form eines kopfstehenden T für Stützstrukturen für Deckenverkleidungen
IPC: E04B9/24
Filed: 2014-09-17
Abstract: Profil in Form eines kopfstehenden T zur Herstellung von Stützanlagen für Deckenverkleidung, durch Biegung, Schneiden und Formung eines Metallbandes erhalten, um eine senkrechte zentrale Rippe (4) zu formen, die oben ein Rohr (6) bildet und unten in zwei komplanaren waagrechten Flügeln (8) endet, wobei die Flügel des Profils mit einer vorlackierten Verkleidung (12) bedeckt sind, die in der Profilierungsphase des T-Profils angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Flügel mindestens einen Längssitz mit nach unten gerichtetem Hohlraum besitzt, wobei die Breite des Mundes des Sitzes zwischen 1/5 und 2/5 der gesamten Breite des Flügels beträgt.
Patent DE-202015003894-U1 (DE)
Title: Gesundheitsdaten-Aggregator
IPC: G16H40/60
Filed: 2015-05-28
Abstract: Elektronisches Gerät, das aufweist: eine Anzeige; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu ausgestaltet sind, durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen aufweisen zum: während sich das elektronische Gerät in einem gesperrten Zustand befindet: Erfassen einer Anforderung zum Anzeigen von Notfallinformationen über einen Benutzer des Geräts; und als Reaktion auf das Erfassen der Anforderung, Anzeigen auf der Anzeige einer Notfallinformation-Benutzerschnittstelle, die Notfallinformationen über den Benutzer des Geräts aufweist, ohne das Gerät zu entsperren.
Patent DE-202015006856-U1 (DE)
Title: Einschneidentdeckelungsgerät für Honigwaben
IPC: A01K47/06
Filed: 2015-10-02
Abstract: Das Entdeckelungsgerät für Honigwaben ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass durch Einschneidrollen die verdeckelten Honigzellen eingeschnitten werden. 2. dass sich die Einschneidrollen beim Durchfahren der Waben um die eigene Achse drehen. 3. dass durch einen Drückbügel die Einschneidrollen an die Wabe gedrückt werden 4. dass die Einschneidtiefe über Einstellschrauben verändert werden kann. 5. dass die Einschneidrollen zum Reinigen aus der Halterung genommen werden können.
Patent DE-202015100783-U1 (DE)
Title: Raufutterspender
IPC: A01K29/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Raufutterspender (10) mit einem zentralen, zur Aufnahme des Raufutters bestimmten und bodenseitig geschlossenen Korpus (12), wobei der Korpus (12) in seiner Mantelfläche am bodenseitigen Ende zumindest eine Öffnung (22) aufweist, gekennzeichnet durch einen relativ zum Korpus (12) axial beweglichen Schieber (24), wobei mittels des Schiebers (24) in Abhängigkeit von dessen axialer Position die oder jede Öffnung (22) ganz oder teilweise verschließbar ist.
Patent DE-202015102361-U1 (DE)
Title: Brennstoffbrikett
IPC: C10L5/44
Filed: 2015-05-08
Abstract: Brennstoffbrikett mit zerkleinerten, vermengten, getrockneten und anschließend gepressten Holzabfällen, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffbrikett einen Kern aus gepresstem Espenholzsägemehl mit einem Loch für einen Zug aufweist.
Patent DE-202015103918-U1 (DE)
Title: Kunststoffgitter mit stabilen Befestigungslaschen
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Kunststoffgitter mit mindestens einer Befestigungslasche (2), die in einer Querrichtung (Q) gesehen einen ersten flächigen Laschenabschnitt (3) und einen daran angrenzenden zweiten flächigen Laschenabschnitt (4) aufweist, wobei eine Axialdicke (t1) des ersten Laschenabschnitts (3) geringer ist als eine Axialdicke (t2) des zweiten Laschenabschnitts (4), und die Befestigungslasche (2) dadurch, bezogen auf eine Radialebene (R) entlang einer Mittelachse des Kunststoffgitters, eine unsymmetrische Form aufweist.
Patent DE-202015105546-U1 (DE)
Title: Antibakterielles Produkt und antibakterielle Struktur
IPC: A61L101/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Antibakterielles Produkt, umfassend eine Oberflächenschicht, eine antibakteriellen Schicht, eine Absorptionsschicht und eine Grundschicht, wobei die antibakterielle Schicht ein Kalzium-haltiges Pulver und ein Silberionen-haltiges Pulver umfasst, die physikalisch dotiert sind und das Kalzium-haltige Pulver vorzugsweise in Wasser unlöslich ist und besonders bevorzugt ein Kalziumcarbonat-Pulver ist.
Patent DE-202015107085-U1 (DE)
Title: Faltbettsofa
IPC: A47C17/13
Filed: 2015-12-23
Abstract: Faltbettsofa mit einer verstellbaren Tragemechanik umfassend mindestens drei schwenkbar zueinander gehaltene Tragekörper (2, 3, 4, 5), wobei jeweils zwei benachbarte Tragekörper (2, 3, 4, 5) um eine Verstellachse schwenkbar zueinander gehalten sind und alle Verstellachsen zueinander parallel angeordnet sind und wobei die Tragemechanik in eine erste Verwendungsstellung, in der die Tragekörper (2, 3, 4, 5) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass durch die Tragekörper (2, 3, 4, 5) eine Liegefläche bereitgestellt ist, in eine zweite Verwendungsstellung und zurück verbringbar ist, wobei in der zweiten Verwendungsstellung die Tragekörper (2, 3, 4, 5) kompakt zusammengelegt vorgesehen sind und eine Mehrzahl der Tragekörper (2, 3, 4, 5) mindestens teilweise unterhalb einer Sitzfläche angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Tragekörper (2) und ein benachbarter zweiter Tragekörper (3) als Unterfederung für eine Matratze in Richtung der Verstellachse und/oder quer dazu erstreckte Träger (12) und eine Mehrzahl von an den Trägern (12) gehaltenen Tellerfedern (10) vorsehen mit einer den Trägern (12) abgewandten Auflagefläche (13), wobei die Auflagefläche (13) der Tellerfedern (10) in der ersten Verwendungsstellung die Matratze trägt.