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Patent DE-102013213235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen eines Verbrennungsmotors
Inventor: HARTINGER TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen zur Zuführung von Kraftstoff in die Brennkammern eines Verbrennungsmotors, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bei dem der Verbrennungsmotor im Leerlauf mit einer gegenüber dem Leerlaufnormalbetrieb erhöhten Leerlaufdrehzahl betrieben wird und bei deaktivierter Gemischregelung des Verbrennungsmotors, über welche das Gemisch aus Kraftstoff und Luft in den jeweiligen Brennkammern im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs eingestellt wird, selektiv für eine jeweilige Einspritzdüse zumindest eines Teils der Einspritzdüsen folgende Schritte durchgeführt werden: a) das durch die Einspritzung der jeweiligen Einspritzdüse erzeugte Gemisch wird hin zu einen geringeren Kraftstoffanteil oder hin zu einem höheren Kraftstoffanteil verändert (S4), b) während der Veränderung des Gemischs die Anzahl von Zündaussetzern (AZ) in der Brennkammer erfasst wird, in welche die jeweilige Einspritzdüse Kraftstoff zuführt (S5); c) zum Zeitpunkt, wenn die Anzahl von Zündaussetzern (AZ) einen vorbestimmten Schwellwert (TS) erreicht, wird ein Fehlerkriterium überprüft, welches dann erfüllt ist, wenn sich das Gemisch seit dem Beginn seiner Veränderung um mehr als ein vorbestimmtes Maß verändert hat (S6); d) im Falle der Erfüllung des Fehlerkriteriums wird ein Defekt (DE) der jeweiligen Einspritzdüse detektiert (S7).
Patent DE-102013213447-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit wenigstens zwei Schaltern
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L27/088
Filed: 2013-07-09
Abstract: Eine Schaltung umfasst erste und zweite Halbleiterschalter, die jeweils eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweisen und deren Laststrecken in Reihe geschaltet sind. Wenigstens einer der ersten und zweiten Schalter umfasst ein erstes Halbleiterbauelement mit einer Laststrecke und einem Steueranschluss, wobei der Steueranschluss an den Steueranschluss des Schalters gekoppelt ist. Mehrere zweite Halbleiterbauelemente weisen jeweils eine Laststrecke zwischen einem ersten Lastanschluss und einem zweiten Lastanschluss und einen Steueranschluss auf. Die Laststrecken der zweiten Halbleiterbauelemente sind in Reihe geschaltet und sind in Reihe zu der Laststrecke des ersten Halbleiterbauelements geschaltet. Der Steueranschluss jedes der zweiten Halbleiterbauelemente ist an den Lastanschluss eines der anderen zweiten Halbleiterbauelemente angeschlossen. Der Steueranschluss eines der zweiten Halbleiterbauelemente ist an einen der Lastanschlüsse des ersten Halbleiterbauelements angeschlossen.
Patent DE-102013216110-A1 (DE)
Title: Rollo
Inventor: LIN YA-YIN
IPC: E06B9/262
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Rollo (3) umfasst eine erste Schiene (31), eine zweite Schiene (32), die von der ersten Schiene (31) beabstandet ist, einen Vorhangstoff (33), der zwischen der ersten und der zweiten Schiene (31, 32) angeordnet ist, zumindest eine Rollosteuervorrichtung (4) und zwei Schnurführungsvorrichtungen (5). Die Rollosteuervorrichtung (4) ist an der ersten Schiene (31) zum aufwärtigen Falten und zum herunterwärtigen Entfalten des Vorhangstoffes (33) montiert und umfasst zwei Schnüre (42) und eine Schnursteuereinheit (41), die eine Kraft für die Schnüre (42) liefert. Jede Schnur (42) hat ein Zugsegment (421), das mit der zweiten Schiene (32) verbunden ist und sich durch die erste Schiene (31) und den Vorhangstoff (33) erstreckt. Die Schnurführungsvorrichtungen (5) sind an der ersten Schiene (31) montiert und umfassen jeweils eine Führungsradeinheit (50) für die Zugsegmente (421) jeder Schnur (42), um sie darum zu wickeln, und einen Führungsstab (42) für das Zugsegment (421) jeder Schnur (42), um daran anzuliegen.
Patent DE-102013217878-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: TOTH ARON
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens zwei Brennräumen (3), wobei jedem Brennraum (3) ein Einlass (5) und ein Auslass (7) zugeordnet ist, wobei die mindestens zwei Einlässe (5) und mindestens einer der Auslässe (7) mit einem Fluidpfad (9) in Verbindung stehen, über den aus mindestens einem Brennraum (3) abgeführtes Abgas in die Brennräume (3) rückführbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass jedem Brennraum (3) eine separate Ventileinrichtung (11) zugeordnet ist, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass mit der Ventileinrichtung (11) eine dem Einlass (5) des Brennraums (3) zugeführte Abgasmenge steuerbar ist.
Patent DE-102013222079-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit einem ersten Differenzial und mit einem zweiten Differenzial
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/346
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verteilergetriebe mit einem ersten Differenzial und mit einem über eine Verbindungswelle mit dem ersten Differenzial gekoppelten zweiten Differenzial, mit einer Antriebswelle, einer Verbindungswelle sowie mit Abtriebswellen wobei das erste Differenzial die Antriebswelle, eine erste Abtriebswelle und eine zweite Abtriebswelle der Abtriebswellen aufweist und wobei das zweite Differenzial mit einer dritten Abtriebswelle und einer vierten Abtriebswelle der Abtriebswellen versehen ist, wobei die Differenziale mittels einer Verbindungswelle miteinander gekoppelt sind, und dabei die Verbindungswelle eine zweite Abtriebswelle des ersten Differenzials ist, wobei das erste Differenzial ein erstes Sonnenrad und einen von einem Planetenträger getragenen ersten Satz erster Planetenräder aufweist und wobei das zweite Differenzial wenigstens mit einem zweiten Sonnenrad und mit zwei Sätzen Planetenrädern versehen ist, und dabei jeweils ein Planetenrad der Planetenräder des zweiten Differenzials mit einem Planetenrad der Planetenräder des zweiten Differenzials im Zahneingriff steht.
Patent DE-102013224654-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Schienenfahrzeuge mit elastischer Kupplung
Inventor: SOMSCHOR BERND
IPC: B61C9/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Schienenfahrzeug mit einer Radwelle (2), die starr mit zumindest einem Rad (5; 6) verbunden ist, einem Motor (3) zum Antreiben der Radwelle (2), einem Achsgetriebe (4) zum übersetzten Übertragen des vom Motor (3) erzeugten Drehmomentes auf die Radwelle (2), einer Kupplung, die dem Motor (3) und dem Achsgetriebe (4) zwischengeschaltet ist, einem Drehzahlsensor (16) zum Bestimmen der Drehzahl eines Geberrades (17) des Antriebssystems (1) und einer mit dem Drehzahlsensor (16) und dem Motor (3) verbundenen Motorsteuerung (13), mittels der die vom Drehzahlsensor (16) übermittelten Daten zur Erkennung eines Radratterns analysierbar und der Motor (3) im Falle eines erkannten Radratterns derart ansteuerbar ist, dass das Radrattern wieder abgestellt wird. Erfindungsgemäß ist die Kupplung als elastische Kupplung (11) ausgebildet und der Drehzahlsensor (16) gegenüber der elastische Kupplung (11) abtriebsseitig im Antriebssystem (1) angeordnet.
Patent DE-102013226521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum starten eines brennstoffzellenfahrzeugs im notfall
Inventor: KIM SEON HAK
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellenfahrzeugs in einem Notfall durch Verwenden des Gebläses eines Klimaanlagensystems des Fahrzeugs sind offenbart. Folglich wird bei einem Ausfall eines Hochspannungssystems mit einem Hochspannungs-DC/DC-Wandler oder einer Hochspannungsbatterie, das als eine Leistungsquelle eines Gebläses während des Startens einer Brennstoffzelle verwendet wird, Luft der Brennstoffzelle zugeführt, um in dem Notfall gestartet zu werden, wobei dadurch eine Starteffizienz des Fahrzeugs und dem Fahrer Sicherheit in dem Notfall gewährleistet werden.
Patent DE-102013227133-A1 (DE)
Title: System für informierende Funktionen des Fahrzeugs
Inventor: LEE JAEHYUN
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein System für das Informieren über eine Funktion eines Fahrzeugs beinhaltet eine Vielzahl von elektronischen Steuereinheiten (ECUs), um eine entsprechende Funktion zu steuern. Ein Telematik-Multimediasystem-Zentrum-(ZMS-)Datenendgerät empfängt Signalwerte und zustandsgeänderte Werte, welche zu/von den ECUs eingegeben/ausgegeben sind, und sendet die empfangenen Signalwerte und zustandsgeänderten Werte nach außen. Ein funktionsinformierendes Steuerglied steuert das TMS-Datenendgerät und das Ausgabe-Funktionsinformieren. Ein TMS-Zentrum empfängt verschiedene Signalwerte und zustandsgeänderte Werte über das TMS-Datenendgerät. Eine Fahrzeug-Kundenbeziehung-Steuerungs-(VCRM-)Plattform stellt Information über eine Gebrauchshäufigkeit der entsprechenden Funktion basierend auf den empfangenen Signalwerten und den zustandsgeänderten Werten bereit. Ein Benutzungsanalyse-Steuerglied steuert die VCRM-Plattform und das TMS-Zentrum, um so die Information zu senden, welche von der VCRM-Plattform für das funktionsinformierende Steuerglied bereitgestellt ist.
Patent DE-102014004907-A1 (DE)
Title: Durchflussregelventil
Inventor: LÖFFLER GERHARD
IPC: G05D7/03
Filed: 2014-04-04
Abstract: Durchflussregelventil (1) für Heizungs- oder Kühlanlagen, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit Einlass (3) und Auslass (4) und dazwischen angeordneten Anschlussstutzen (13), in den eine Druckregeleinrichtung (14), sowie eine Spindel (7) mit aus dem Gehäuse (2) ragendem Betätigungsteil (7') und im Gehäuse (2) befindlichen ersten Drosselkörper (9) eingesetzt ist, der auf eine Durchflussreguliereinheit (8) einwirkt, als Zusatz zu Patentanmeldung DE 10 2013 107 762.5, wobei ein Ventileinsatz (5) angeordnet ist, der in den Anschlussstutzen (13) eingesetzt ist, mit einer integrierten membrangesteuerten Druckregeleinrichtung (14), welche die Druckdifferenz zwischen den Druckbereichen vor und hinter der im Ventileinsatz (5) integrierten Durchflussreguliereinheit (8) konstant hält, die aus dem Ventilsitz (10) und dem Drosselkörper (9) besteht, wobei die in den Ventileinsatz (5) integrierte Spindel (7) ein vorragendes Betätigungsteil (7') und den Drosselkörper (9) aufweist, und wobei die Voreinstellung der Durchflussreguliereinheit (8) mittels einstellbarer Hubbegrenzungsmittel des Drosselkörpers (9) erfolgt.
Patent DE-102014007470-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dampfreformierung sowie zur Dampfspaltung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B01J8/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen (1) sowie ein Verfahren zur Temperierung eines Stoffstroms (M), wobei der Ofen (1) eine erste Brennkammer (10), zumindest ein Reaktorrohr (2) zur Aufnahme eines zu erhitzenden Stoffstromes (M), das durch die erste Brennkammer (10) geführt ist, sowie zumindest eine zweite Brennkammer (20) aufweist, wobei das mindestens eine Reaktorrohr (2) auch durch die mindestens eine zweite Brennkammer (20) geführt ist, wobei der Ofen (1) dazu ausgebildet ist, eine in der ersten Brennkammer (10) erzeugbare erste Temperatur (T1) und eine in der mindestens einen zweiten Brennkammer (20) erzeugbare zweite Temperatur (T2) jeweils separat einzustellen.
Patent DE-102014008957-A1 (DE)
Title: Rundbodenbeutel, Verfahren zum Herstellen einer Rundbodenverpackung sowie Heissschmelzklebstoffgebinde
Inventor: OPITZ MIRKO
IPC: B65D65/38
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundbodenbeutel (1), insbesondere zum Verpacken von Heißschmelzklebstoffen (14). Der Rundbodenbeutel (1) umfasst einen Beutelkorpus (2) und einen mittels einer Bodenverbindung (4) an dem Beutelkorpus (2) angeordneten Rundboden (3). Der Beutelkorpus (2) ist aus einer Verbundfolie (5) mit zumindest zwei, im Bereich der Folienkanten (8) angeordneten Verbundfolienrändern (15) gebildet. Die zumindest zwei Verbundfolienränder (15) sind miteinander durch eine Randverbindung (12) so verbunden, dass der Beutelkorpus (2) schlauchartig gebildet ist. Die Randverbindung (12) des Beutelkorpus (2) umfasst zumindest ein Siegelmedium (13), mit dem die Verbundfolienränder (15) des Beutelkorpus (2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014010306-A1 (DE)
Title: Disposable und Vorrichtung für die extrakorporale Blutbehandlung sowie Verfahren zur Überprüfung einer korrekten Leitungsankopplung
Inventor: PUSINELLI THOMAS
IPC: A61M1/36
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Disposable für die extrakorporale Blutbehandlung, das eine Blutzugangsleitung, einen Separator, eine Blutrückgabeleitung und eine Plasmaleitung umfasst, wobei das Disposable wenigstens zwei Schnittstellen für die Zugabe von Citrat umfasst, wobei eine erste Schnittstelle in der Blutzugangsleitung und eine zweite Schnittstelle in der Plasmaleitung angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung, die ein erfindungsgemäßes Disposable und eine Citratquelle aufweist, die mit der ersten Schnittstelle oder der zweiten Schnittstelle gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Überprüfung der korrekten Ankopplung einer Citratquelle an eine flüssigkeitsführende Leitung einer Vorrichtung zur Durchführung einer Blutbehandlung, wobei anhand einer in der Citratquelle angeordneten Pumpe im Bereich der Ankopplung ein Überdruck erzeugt wird, der Anstieg und/oder anschließende Abfall dieses Drucks erfasst wird, und auf Grundlage des erfassten Druckanstiegs oder Druckabfalls unter Vorhaltung einer in der Vorrichtung hinterlegten Routine eine Aussage über die korrekte Ankopplung der Citratquelle getroffen wird.
Patent DE-102014011317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzucht und Reproduktion von Spirulina-Algen
Inventor: WILHELM GERHARD
IPC: C12N1/20
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufzucht und Reproduktion von Spirulina-Algen. Spirulina-Algen, insbesondere Spirulina platensis, bzw. deren Kulturen. Diese lebenden Spirulina-Algen können in das Basismaterial für Spirulina-Wickelprodukte sein.
Patent DE-102014013322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation und Reduktion von Drehschwingungen und Verfahren
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F16F15/18
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung umfasst unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Kompensation und Reduktion von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang (11), umfassend ein von einer Steuerung (20) ansprechbares Aktorelement (15), das einen fest relativ zu dem Antriebsstrang angeordneten, mit diesem rotierenden, und wenigstens einen elektrischen Leiterabschnitt tragenden Grundkörper (16), und einen an dem Grundkörper gelagerten und relativ dazu in Umfangsrichtung drehbaren Schwungmassenkörper (17) umfasst, wobei an dem Schwungmassenkörper wenigstens ein Wirkelement (19, 19a) angeordnet ist, das mit dem Leiterabschnitt in Folge eines Stromdurchflusses durch den Leiterabschnitt in Wechselwirkung tritt, wobei der Steuerung ein Sensor (21, 21a) zur Detektion von Drehschwingungen zugeordnet ist, und wobei die Steuerung bei Feststellung von Drehschwingungen den Leiterabschnitt mit Strom versorgt, und infolge der Wechselwirkung des Wirkelementes mit der Leiterschleife eine Bewegung des Schwungmassenkörpers relativ zu dem Grundkörper initiiert.
Patent DE-102014017227-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für ein Formteil
Inventor: YAMAZAKI TSUYOSHI
IPC: B60J1/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Befestigungsstruktur für ein Formteil bereitzustellen, mit dem eine Windschutzscheibe in einfacher und zuverlässiger Weise an einer Windlaufabdeckung zu befestigen ist, und das kostengünstig ist. Ein Formteil 30 ist mit einem oberen Wandabschnitt 31 und einem unteren Wandabschnitt 32, die sich parallel zueinander in Fahrzeugquerrichtung erstrecken, ausgestattet. Ein innerer Wandabschnitt 33 ist in einem Zwischenraum zwischen dem oberen Wandabschnitt 31 und dem unteren Wandabschnitt 32 angeordnet und erstreckt sich parallel zu dem oberen Wandabschnitt 31 und dem unteren Wandabschnitt 32 in Fahrzeugquerrichtung. Ein erster Bodenabschnitt 34 verbindet über den gesamten oberen Wandabschnitt 31 und den gesamten inneren Wandabschnitt 33 hinweg in Fahrzeugquerrichtung einen fahrzeugheckseitigen Endabschnitt des oberen Wandabschnitts 31 mit einem fahrzeugheckseitigen Endabschnitt des inneren Wandabschnitts 33. Ein zweiter Bodenabschnitt 35 verbindet über den gesamten unteren Wandabschnitt 32 und den gesamten inneren Wandabschnitt 33 hinweg in Fahrzeugquerrichtung einen fahrzeugfrontseitigen Endabschnitt des unteren Wandabschnitts 32 mit einem fahrzeugfrontseitigen Endabschnitt des inneren Wandabschnitts 33. An dem oberen Wandabschnitt 31 ist ein Eingriffsabschnitt 31A für die Windlaufabdeckung 20 vorgesehen, und in der Windlaufabdeckung 20 ist ein in Eingriff bringbarer Abschnitt 20A vorgesehen. An dem ersten Bodenabschnitt 34 ist ein rückseitiger Ansatz 36 vorgesehen, der eine Windschutzscheibe 10 kontaktiert.
Patent DE-102014017357-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: LÖSER FRIEDRICH
IPC: B66B11/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) mit einer entlang einer Führungsschiene (3) beweglichen Aufzugkabine (5). Dabei umfasst die Aufzuganlage mindestens ein erstes Rollenpaar (29) und ein zweites Rollenpaar (31). Die Führungsschiene (3) verläuft zwischen den beiden Rollen (45, 46) des ersten Rollenpaares (29) und zwischen den beiden Rollen (47, 48) des zweiten Rollenpaares (31). Weiterhin weist die Aufzugsanlage (1) eine Vorrichtung (19) auf, um die Aufzugkabine (5) mit einer Haltekraft (21) zu beaufschlagen, wobei zwischen dem Angriffspunkt der Haltekraft und dem Schwerpunkt der Aufzugkabine ein horizontaler Versatz vorliegt, so dass ein erstes Drehmoment auf die Aufzugkabine wirkt. Zusätzlich weist die Aufzugkabine mindestens eine erste Ausgleichseinrichtung (63) auf, um bei ruhender Aufzugkabine (5) die Führungsschiene (3) derart mit einer Kraft zu beaufschlagen, dass sich ein zweites Drehmoment ergibt, das das erste Drehmoment weitgehend kompensiert, so dass eine erste Rolle (45) des ersten Rollenpaares (29) bei ruhender Aufzugkabine (5) weitgehend entlastet ist.
Patent DE-102014100781-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: GUIDO HANS-JÜRGEN
IPC: F16L55/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer (1), der zu Montage auf einem Einspritzleitungsrohr vorgesehen ist, umfasst einen Grundkörper (2), der aus einem elastomeren, schwingungsdämpfenden Material besteht und einen in Längsrichtung durchgehenden Innenhohlraum (3) mit kreiszylindrischem Querschnitt aufweist, der im montierten Zustand das Einspritzleitungsrohr eng umschließt, wobei die Längsachse (4) des Innenhohlraums (3) mit der Rohr-Längsachse zusammenfällt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine bezüglich seiner Längsachse (4) exzentrische Masseverteilung aufweist und auf dem Einspritzleitungsrohr drehfest montierbar ist.
Patent DE-102014102352-A1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem mit Störlichtbogenschutz, Energieumwandlungssystem und Schutzverfahren
Inventor: ROESNER ROBERT
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es ist ein Batteriespeichersystem (1) mit einer wiederaufladbaren Batterieanordnung (3) zur Speicherung und Bereitstellung von Energie und mit einem Schutzsystem (19) offenbart, das eine Störlichtbogenschutzeinrichtung (26, 26’) zum Schutz gegen Gefahren durch Störlichtbögen aufweist. Die Störlichtbogenschutzeinrichtung (26, 26’) weist eine Überstromschutzeinheit (32), die Überstrombedingungen erfasst, die Störlichtbogenbedingungen im Falle einer geringen Impedanz der Batterieanordnung (3) kennzeichnen, und eine Unterspannungsschutzeinheit (33) auf, die Unterspannungsbedingungen erfasst, die Störlichtbogenbedingungen im Falle einer geringen Impedanz der Batterieanordnung (3) kennzeichnen, wobei die Störlichtbogenschutzeinrichtung (26, 26’) in dem Fall, dass sie die Überstrombedingungen und/oder die Unterspannungsbedingungen für eine minimale vorgegebene Zeitdauer erfasst, Schutzmaßnahmen einleitet, um einen weiteren Betrieb der Batterieanordnung (3) zu verhindern. Ein Energieumwandlungssystem (34) mit einem derartigen Batteriespeichersystem (1), das für stationäre und mobile Energieversorgungs oder -verteilungsanwendungen verwendet werden kann, ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102014102861-A1 (DE)
Title: Bewehrungsgitter für den Betonbau, Hochleistungsfilamentgarn für den Betonbau und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: E04C5/07
Filed: 2014-03-04
Abstract: Bewehrungsgitter als textiles Flächengebilde für den Betonbau, aufgebaut aus Filamentgarnen zumindest teilweise bestehend aus beschichteten Hochleistungsfilamentgarnen in wenigstens einer Richtung (0°-Richtung), und Fäden in mindesten einer weiteren Richtung, aufspannend unterschiedliche Gitterstrukturen mit unterschiedlich beabstandeten Kreuzungspunkten und Winkelanordnungen der Fadensysteme, wobei die Hochleistungsfilamentgarne abschnittsweise eine bleibende Querschnittsverformung und/oder eine bleibende betragsmäßige Änderung der Querschnittsfläche zumindest in 0°-Richtung aufweisen.
Patent DE-102014104316-A1 (DE)
Title: Kronkorkenverschluss und Verschlussvorrichtung
IPC: B65D41/12
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschluss von Behältern mit einem kappenartigen Verschlusssystem, bei welchen ein zusätzlicher Sicherungsring unterhalb des Verschlusses angeordnet wird.
Patent DE-102014104996-A1 (DE)
Title: Dosierventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01N21/59
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Dosierventil zum Dosieren von flüssigen oder pastösen Medien weist einen Ventilgehäuse auf, an dem eine Ventildüse vorgesehen ist, wobei an dem Gehäuse eine Lichtschranke angebracht ist, die den Weg eines aus der Düse austretenden Tropfens kreuzt.
Patent DE-102014108129-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium, Verwendung eines  medizinischen Navigationssystems und Verfahren
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: G16H40/67
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium, umfassend ein medizinisches Navigationssystem mit einer Navigationskamera und einer mit dieser gekoppelten Datenverarbeitungseinrichtung, wobei an die Datenverarbeitungseinrichtung zu übertragende Daten in codierter Form als Code optisch mittels der Navigationskamera erfassbar sind, von dieser an die Datenverarbeitungseinrichtung übermittelbar und von der Datenverarbeitungseinrichtung auswertbar sind.
Patent DE-102014111864-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse, Bremssattel und Bremsdrehhebel
Inventor: KLINGNER MATTHIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Zuspannmechanik mit einem Bremsdrehhebel (11), mindestens einer Spindeleinheit (7, 7a) mit jeweils einer in einer Brücke eingeschraubten Gewindestange, einen Bremssattel (6), insbesondere Schiebesattel, welcher vorzugsweise rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe (2) übergreift, wobei der Bremssattel (6) einen Zuspannabschnitt (6a) und einen Sattelrücken (6b) umfasst, welche über Zugstreben (6c) miteinander verbunden sind, wobei die Zuspannmechanik mit dem Bremsdrehhebel (11) auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe (2) in dem Zuspannabschnitt (6a) des Bremssattels (6) aufgenommen ist, wobei der Zuspannabschnitt (6a) des Bremssattels (6) folgende Merkmale aufweist: einen ersten Bereich, in welchem die Zuspannmechanik und ein Kraftübertragungsabschnitt des Bremsdrehhebels (11) angeordnet sind, einen zweiten Bereich, der als ein Hebelgehäuse (6e) ausgebildet ist und einen Hebelabschnitt des Bremsdrehhebels (11) aufnimmt, wobei zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich eine Stützwand mit einem Lagerabschnitt, welcher eine Schwenklagerung mit einer Bremsdrehhebelachse, die parallel zu der Bremsscheibe (2) verläuft, für den Bremsdrehhebel (11) bildet, angeordnet ist. Sowie ein Bremssattel (6) und ein Bremsdrehhebel (11).