baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006411-U1 (DE)
Title: Schlaf-gut-Decke
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Details von meiner Erfindung, die ich geschützt haben möchte: • sehr viele separat gefüllte Kammern, welche gleichmäßigen Druck auf den Körper verteilen / ausüben • die vielen Kammern in Form / Größe einer Decke für Babys, Kinder und Erwachsene
Patent DE-202013008144-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
IPC: H01R4/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung zwischen einem flächigen Leiter oder Leiterabschnitt und einem Kabel (5), wobei der flächige Leiter oder Leiterabschnitt zu einer Scheibe, insbesondere Verbundscheibe und dort befindlichen elektrischen oder elektronischen Bauteilen führt und das Kabel (5) Bestandteil eines elektrischen Außenanschlusses ist, wobei weiterhin der flächige Leiter oder Leiterabschnitt auf einer Trägerfolie (1), insbesondere Polyimidfolie, ausgebildet ist, sowie mit einer Verkapselung (7) als Kunststoffumspritzung, mindestens im Bereich der elektrischen Kontaktierungsstelle (4) von Kabel (5) und flächigem Leiter oder Leiterabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Trägerfolie (1) unter Freilassen des Raumes für die elektrische Kontaktierungsstelle (4), diese jedoch umgebend oder flächig abgrenzend, ein haftvermittelnder, hitzeaktivierbarer Klebstofffilm (6) aufgebracht ist, wobei nach Ausführen der elektrischen Verbindung an der Kontaktierungsstelle die Kunststoffumspritzung (7) realisiert ist und hierbei der Druck- und Temperatureintrag gleichzeitig den Klebstofffilm (6) aktiviert, so dass eine hochdichte und beständige Verbindung erreicht ist.
Patent DE-202013011433-U1 (DE)
Title: Tasche oder Behälter
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Tasche, Koffer oder Behälter zur Anbringung an Gepäckträgern, insbesondere Tasche, Koffer oder Behälter zur Anbringung auf der Oberseite eines Gepäckträgers mit wenigstens einem Befestigungsmittel an dem Gepäckträger und/oder der Tasche, des Koffers oder des Behälters dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (1), der Koffer oder der Behälter auf der Unterseite (2), mit welcher die Tasche auf und/oder an den Gepäckträger (5) anbringbar ist, eine Vertiefung aufweist und wenigstens zwei Seiten (4) der Tasche über diese Vertiefung hinausragen und dass die mit dem Gepäckträger in Berührung kommende Fläche der Vertiefung mit wenigstens einem Befestigungsmittel (6) zur Befestigung der Tasche an dem Gepäckträger oder einem Adapterelement für einen Gepäckträger ausgerüstet ist.
Patent DE-202013100607-U1 (DE)
Title: Duftzerstäubervorrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2013-02-11
Abstract: Duftzerstäubervorrichtung mit wenigstens folgenden Merkmalen: ein schalenförmiger Boden (10), welcher die Kammer (11) definiert, wobei die Kammer (11) eine Öffnung am oberen Rand (101) der Kammer (11) ausbildet und mit mehreren Hohlräumen (12) versehen ist; ein Lüfter (20), welcher in der Kammer (11) angeordnet ist, wobei die Hohlräume (12) für den Lüfter (20) als Ansaugweg zur Außenluft dienen; ein Flüssigkeitsbehälter (30), der einen Tankkörper (31) und einen Deckelkörper (32) beinhaltet, wobei der Tankkörper (31) für die Aufnahme der Flüssigkeit zuständig ist, mit dem schalenförmigen Boden (10) verbunden ist und zugleich die Aufgabe hat, die Öffnung der Kammer (11) zu blockieren, wobei eine Lochaussparung (314) auf der Unterseite des Tankkörpers (31) vorgesehen ist, wobei ein Lufteinleitbauteil (315) an einer Seite des Tankkörpers (31) angeordnet ist, wobei das Lufteinleitbauteil (315) einen Lufteinleittank (316) besitzt, wobei der Lufteinleittank (316) eine Einlassöffnung (3161) und eine Auslassöffnung (3162) aufweist, wobei...
Patent DE-202013101374-U1 (DE)
Title: Axial-Radial-Gleitlager mit Polymergleitelementen und entsprechendes Gleitelement
IPC: F16C17/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Axial-Radial-Gleitlager (10) mit Polymergleitelementen (20) umfassend: einen ersten Lagerring (11) und einen zweiten Lagerring (12), welche gegeneinander um eine Lagerachse (A) drehbar sind, wobei der zweite Lagerring einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bildet, um den ersten Lagerring zumindest bereichsweise aufzunehmen; Gleitelemente (20) aus einem Tribopolymer, welche zwischen dem ersten und zweiten Lagerring angeordnet sind, um die Lagerringe axial und radial zu entkoppeln, wobei die Gleitelemente jeweils einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweisen mit einem Axialbereich (21) mit axialen Gleitflächen und einem Radialbereich (22) mit radialen Gleitflächen; dadurch gekennzeichnet, dass der Radialbereich (22) der Gleitelemente (20) mindestens eine Scharnierverbindung (23) aufweist, welche zwei Segmente (24) des Radialbereichs flexibel und gegeneinander beweglich verbindet, sodass sich die Gleitelemente (20) dem jeweiligen Durchmesser (D) des Axial-Radial-Gleitlagers (20) anpassen.
Patent DE-202013101716-U1 (DE)
Title: Neuartger Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Neuartiger Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen Wandkleber und einen „H“-förmigen Metallrahmen, der durch Magnet auf die Wand haftet, umfasst, wobei der Metallrahmen auf beiden Seiten mit einem kleinen Haken versehen ist, in der Mitte oberhalb dem Magnet mit einem großen Haken versehen ist.
Patent DE-202013104042-U1 (DE)
Title: Auskultationsgerät
IPC: A61B7/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Auskultationsgerät, umfassend eine Auskultationsbox und einen Auskultationskopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskultationsbox und der Auskultationskopf durch eine flexible Transferpfeife miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsteil zwischen der flexiblen Transferpfeife und dem Auskultationskopf mit einem zylindrischen Handgriff versehen ist, und wobei die flexible Transferpfeife am anderen Ende durch einen zerlegbaren Verbindungsteil mit der Auskultationsbox verbunden ist, und wobei der Auskultationskopf mit einer flexiblen Gummihülle versehen ist.
Patent DE-202013105675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flächenbearbeitung von Böden und Belägen
IPC: B23C3/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Flächenbearbeitung von Böden und Belägen zur Montage an einer angetriebenen Aufnahmescheibe einer Bodenschleifmaschine, umfassend eine Rollenaufnahme mit einer drehbar gelagerten konturierten Fräsrolle, wobei die Rollenaufnahme eine Welle aufweist, auf der die konturierte Fräsrolle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenaufnahme ein Gehäuse (1) aufweist, in der die Welle (2) drehbar gelagert ist, welche Welle (2) mit Mitteln zur werkzeuglos lösbaren Befestigung einer Fräsrolle (3) versehen ist.
Patent DE-202014001831-U1 (DE)
Title: Sonnenblende bzw. Blendschutz, kurz Blende
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Sonnenblende bzw. Blendschutz, kurz Blende dadurch gekennzeichnet, dass sie zwischen den im Auto vorhandenen Frontsonnenblenden angebracht werden kann und damit Lücke zwischen den Frontsonnenblenden und Rückspiegel weitestgehend schließt.
Patent DE-202014003230-U1 (DE)
Title: Bogengängiger Packer
IPC: F16L55/162
Filed: 2014-04-15
Abstract: Speziell bogengängiger Packer zum Sanieren von Kurzmanschetten, ist dadurch gekennzeichnet, das hergestellte (2) Kopfstück und (3) Endstück aus Aluminium oder Edelstahl gefräst und gedreht, gegenüber normalen Packer um mindestens 60% in den Maßen verkürzt sind. Über einen Blähschlauch wird das (2) Kopfstück und das (3) Endstück durch die (1) VA-Pressringe eingebunden. Einbindung durch die (1) VA Pressringe der ist ebenso neu an diesem bogengängigen Packer. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist eine Universalverwendung im Durchmesserbereich von DN70–500.
Patent DE-202014004916-U1 (DE)
Title: Ein elektrisch beheizbarer Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-06-11
Abstract: Elektrisch beheizbarer Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Warmwasserbereiter, ein an der rechten Seite des Warmwasserbereiters montiertes Gehäuse, einen im Gehäuse montierten Transformator, einen im Warmwasserbereiter angeordneten Heizstab, eine im Warmwasserbereiter angeordnete Temperaturerfassungseinrichtung und einen innerhalb des Raums montierten Regler aufweist, wobei der Regler mit dem Transformator verbunden ist, und wobei der Transformator mit dem Heizstab verbunden ist, und wobei die Temperaturerfassungseinrichtung mit dem Regler verbunden ist, und wobei am Regler ein Bildschirm und ein Bedienfeld angeordnet sind.
Patent DE-202014009860-U1 (DE)
Title: Wasserleitung
IPC: F16L11/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Neuartige reibungsfreie ausziehbare Wasserleitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Wasserleitung (1), ein Wasserablaufanschlussstück (2) und ein Wasserzufuhranschlussstück (3) enthält, dass die beiden Enden der Wasserleitung (1) jeweils mit dem Wasserablaufanschlussstück (2) und dem Wasserzufuhranschlussstück (3) verbunden sind, dass die Ausführung des Wasserablaufanschlussstücks (2) und des Wasserzufuhranschlussstücks (3) identisch ist, dass die besagte Wasserleitung (1) eine ausziehbare Innenleitung (1-1) und eine ausziehbare Schutzhülle (1-2) enthält, und dass die ausziehbare Schutzhülle (1-2) auf der Außenseite der ausziehbaren Innenleitung (1-1) aufgesetzt und verbunden ist.
Patent DE-202014101056-U1 (DE)
Title: Durchgangskontrolleinrichtung
IPC: E06B11/08
Filed: 2014-03-10
Abstract: Durchgangskontrolleinrichtung für einen Durchgang in einer Absperrung mit einem in den Durchgang hineinragenden Absperrelement (2) und einem elektromotorischen Antrieb (5) zur Steuerung des Absperrelements (2), wobei das Absperrelement (2) den Durchgang in eine Durchgangsrichtung durch eine Bewegung des Absperrelements (2) freigibt und in die der Durchgangsrichtung entgegengesetzte Sperrrichtung (12) durch Blockieren der Bewegung des Absperrelements (2) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (3) eine Koppeleinrichtung (17) antreibt, welche ein Arretierelement (13) zwischen einer Freilaufposition und einer Anschlagposition verstellt, wobei in der Freilaufposition ein Bewegen des Absperrelements (2) auch in die Sperrrichtung (12) durch eine Krafteinwirkung auf das Absperrelement (2) möglich ist.
Patent DE-202014102049-U1 (DE)
Title: Mobile Pulveraktivkohledosieranlage
IPC: B01J4/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Pulveraktivkohledosieranlage mit einer Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme von mit Pulveraktivkohle befüllten Säcken, einer Förderschnecke (3), einer Dosiereinrichtung (2), einem mit einem Wasserzulauf (5.1) verbundenen Disperser (5) und einer Suspensionstransporteinrichtung (6), wobei die Förderschnecke (2) die Pulveraktivkohle der Dosiereinrichtung (2) zuführt, welche die Pulveraktivkohle in den Disperser (5) eindosiert, wo sie mit dem über den Wasserzulauf (5.1) zugeführten Wasser in eine Suspension umgesetzt und von der Suspensionstransporteinrichtung (6) zu einer Impfstelle transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (1), die Förderschnecke (3), die Dosiereinrichtung (2), der Disperser (5) mit dem Wasserzulauf (5.2) und die Suspensionstransporteinrichtung (6) auf einem Fahrzeug (10) angeordnet sind.
Patent DE-202014102855-U1 (DE)
Title: Umkehrbarer Knarrenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein umkehrbarer Knarrenschlüssel, gekennzeichnet durch: – einen Knarrenkopf (2) welcher einen ringförmigen gezahnten Antriebsteil (21) umfasst der ein Durchgangsloch (22) definiert; – einen Antriebskopf (32), welcher sich drehbar durch das Durchgangsloch (22) erstreckt und welcher eine äußere Umfangsfläche mit einem Aufnahmebereich (311) besitzt welcher mit dem ringförmigen gezahnten Teil (21) fluchtet; – eine Rücklaufsperre (4) welche eine erste Sperre (41) und eine zweite Sperre (42) umfasst, die in dem Aufnahmebereich (311) angeordnet sind, wobei sich die erste und zweite Sperre (41, 42) überlappen und die erste und zweite Sperre (41, 42) je einen gezahnten Teil (411, 421) besitzen welcher mit dem ringförmigen gezahnten Teil (21) ineinandergreifen kann, sodass wenn eine der ersten oder zweiten Sperre (41, 42) sich mit dem ringförmigen gezahnten Teil (21) verzahnt, sich die andere der ersten oder zweiten Sperre (41, 42) nicht mit dem ringförmigen gezahnten Teil (21) verzahnen kann; und – einen richtungsauswählender Drehknopf (5) welcher drehbar auf dem Antriebskopf (31) angeordnet ist und relativ zu dem Antriebskopf (31) zwischen einer Position im Uhrzeigersinn und einer Position gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, sodass bei einer Position im Uhrzeigersinn die Rücklaufsperre (4) zwischen dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) verbunden ist um eine Co-Rotation im Uhrzeigersinn von dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) zu erlauben, während eine Co-Rotation gegen den Uhrzeigersinn von dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) verhindert wird, und bei der Position gegen den Uhrzeigersinn die Rücklaufsperre (4) zwischen dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) verbunden ist um eine Co-Rotation gegen den Uhrzeigersinn von dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) zu erlauben, während eine Co-Rotation in dem Uhrzeigersinn von dem Antriebskopf (31) und dem Knarrenkopf (2) verhindert wird.
Patent DE-202015001938-U1 (DE)
Title: Koordinaten-Anreiß- und Ankörnvorrichtung mit Messfunktion
IPC: G01B5/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Koordinaten-Anreiß- und Ankörnvorrichtung mit Messfunktion zum Übertragen von Maßen auf Werkstücke und Messen von Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiachsiges Linearsystem, von dem mindestens eine Achse mit einem Wegmesssystem versehen ist, rechtwinkelig miteinander verbunden ist und sich eine Achse mit der anderen verschieben lässt, wobei auf einer Achse ein verschiebbarer Positionsschieber befestigt ist, der die Möglichkeit aufweist, eine eingestellte Position zu markieren. Mindestens eine Achse ist klemmbar. Am Positionsschieber kann ein Markierungsstift befestigt werden, der als Körner ausgebildet, die jeweils eingestellte Position markiert.
Patent DE-202015003360-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für eine Gerätewand eines Hausgeräts und Hausgerät mit einem Abdeckelement
IPC: D06F58/20
Filed: 2015-05-07
Abstract: Abdeckelement (10) für eine Gerätewand (1) eines Hausgeräts (2) – mit einer Basis (11), die mit ihrer Unterseite (12) auf der Außenseite (3) der Gerätewand (1) aufsetzbar ist, – mit wenigstens einem sich von der Basis (11) erstreckenden Steg (14), der einen Fortsatz (16) mit einer der Unterseite (12) der Basis (11) zugewandten Fläche aufweist, – wobei der Steg (14) im Wesentlichen in senkrechter Richtung in eine erste Öffnung (5) der Gerätewand einbringbar und so bemessen ist, dass die Basis (11) nach Einbringung des Stegs (14) parallel zur Gerätewand (1) in eine montierte Position verschieblich (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fläche eine Kontaktfläche (18) bildet, die beim Verschieben der Basis (11) in Kontakt mit der Innenseite (4) kommt und unter Vergrößerung eines zwischen Unterseite (12) und Kontaktfläche (18) gebildeten Spaltmaßes (33) auffedert und dadurch eine Verklemmung des Abdeckelements (10) mit der Gerätewand (1) bewirkt.
Patent DE-202015005352-U1 (DE)
Title: Schirmmütze
IPC: A42B1/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Schirmmütze, als Kopfbedeckung, dadurch gekennzeichnet, dass, die Schirmmütze (1) zusammengesetzt ist, wesentlich aus einem Rahmen (2), welcher mindestens den Stirnbereich des Kopfes abdeckt und einer am Rahmen (2) rückseitig wieder abnehmbaren Mütze (3), sowie einem, an der Vorderseite des Rahmens (2) wieder abnehmbaren Schirm (4), und die Mütze (3) eine von oben betrachtete Kontur aufweist, welche mindestens an einer Längsseite und nahezu auf der gesamten Höhe der Mütze (3), eine Einbuchtung (31) mit einem nach innen gerichteten Krümmungsradius (KR) mit dem Maß (a) aufweist, und der Rahmen (2) zwei, in einem lichten Abstand (h) übereinander liegend angesetzte Schirme (4/5) frontseitig angekoppelt hat, und die beiden Schirme (4/5) nahezu Deckungsgleich übereinander liegen, bzw. an einer Seite zueinander einen Versatz (b) bilden, und der Rahmen (2) nahezu einer flächigen Leiste entspricht und je seitlich eine entsprechend abgewinkelte Seitenwand als Teilstück abstehen hat, und der Rahmen (2) an der Vorder- als auch an der Rückseite, sowie die Mütze (3) umlaufend und auf der Deckfläche, sowie die Schirme (4/5) mit Koppelteilen (8/80) bestückt sind, und die Koppelteile (8/80) Magnetische, oder Magnetisierbare Eigenschaften aufweisen, und oder alternativ und zusätzlich die Koppelteile (8/80) herkömmlich mechanische Verbindungstechniken aufweisen.
Patent DE-202015006121-U1 (DE)
Title: Segment-Stoßverbinder für Kleberinjektion
IPC: F16S3/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Stoßverbinder (1) aus Strangpressprofil (18), der eine T-förmige Verbindung zweier Hohlprofile (15a, b) gewährleistet, wobei bereits in der Querschnittsgeometrie des Profils (18) vorgesehene Verteilungskanäle (8, 10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Verteilungskanals (8) mit rückwärtigen Klebekanal (10) lediglich durch die zum Einführen der Stanzschraube (26) vorgesehene Einführbohrung (14) erfolgt, die nach oben durch einen Spannstift (25) verschlossen wird und die nach unten in den rückwärtigen Kanal (10) hineinragt und dadurch eine Öffnung (9) schafft, über die ein von Außen eingepresster Kleber (22) alle Eckbereiche und die Stoßfuge (17) erreichen kann.
Patent DE-202015102093-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C1/0355
Filed: 2015-04-27
Abstract: Sessel mit – einem Sockel (1), der auf dem Boden stehen kann und im oberen Abschnitt eine Stütze (11) aufweist, – einer Sitzfläche (2), die über dem Sockel (1) angeordnet ist, – einer Rückenlehne (3), deren untere Seite mit der Rückseite der Sitzfläche (2) gelenkig verbunden ist, sodass der Kippwinkel der Rückenlehne (3) verstellbar ist, – einer Montagegruppe (4), die zwischen dem Sockel (1) und der Sitzfläche (2) angeordnet ist und eine untere Montageanordnung (41), zwei Balkensätze (42) und eine obere Montageanordnung (43) aufweist, wobei die untere Montageanordnung (41) und die Stütze (11) des Sockels (1) miteinander verbunden sind, wobei an den beiden Seiten der unteren Montageanordnung (41) jeweils eine vertikale untere Montageplatte (413) angebracht ist, die sich entlang einer Richtung von der Vorderseite zur Rückseite der Sitzfläche (2) erstreckt, wobei die beiden Balkensätze (42) jeweils mit den beiden unteren Montageplatten (413) an den beiden Seiten des unteren Montageteils (41) gelenkig verbunden und relativ zu den unteren Montageplatten (41) auslenkbar sind, wobei jeder Balkensatz (42) einen vorderen vertikalen Balken (421), einen hinteren vertikalen Balken (422) und eine Kupplungsstange (423) aufweist, wobei die beiden vertikalen Balken (421, 422) in Bezug auf den Boden vertikal stehen und sich die Kupplungsstange (423) entlang einer Richtung von der Vorderseite zur Rückseite des Sessels erstreckt, wobei die beiden vertikalen Balken (421, 422) mit ihrem unteren Teil jeweils an das vordere und hintere Teil einer unteren Montageplatte (413) gelenkig angeschlossen sind, wobei die Kupplungsstange (423) mit ihrem hinteren Teil an das obere Teil des hinteren vertikalen Balkens (422) gelenkig angeschlossen ist, wobei die obere Montageanordnung (43) zwei obere Montageplatten (431) aufweist, die an der Sitzfläche (2) befestigt und jeweils an das obere Teil der beiden vorderen vertikalen Balken (421) der Balkensätze(42) gelenkig angeschlossen sind, – einer Beinstützeneinheit (5), die zwei Pleuelstangensätze (51) aufweist und klappbar ist, wobei die beiden Pleuelstangensätze (51) mit ihrem jeweiligen hinteren Ende mit den oberen Montageplatten (431) und den Kupplungsstangen (423) gelenkig verbunden sind, und – einer Verstelleinheit (6), die eine Antriebsstange (64) aufweist, die mit dem hinteren Ende der Beinstützeinheit (5) gelenkig verbunden ist, wobei beim Verschieben der Antriebsstange (64) nach vorne die beiden Pleuelstangensätze (51) der Beinstützeinheit (5) ausgeklappt werden, wobei die Kupplungsstange (423) zugleich den Balkensatz (42) der Montagegruppe (4) zum Auslenken bringt, sodass sich die obere Montageanordnung (43) relativ zur unteren Montageanordnung (41) nach vorne verschiebt.
Patent DE-202016006949-U1 (DE)
Title: Taschenverschluss mechanisch
IPC: A45C13/10
Filed: 2016-11-12
Abstract: Aufnahmekörpers der zumindest im Verschlussbereich bewegliche feste oder weiche Wände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich durch Klappen oder Aufrollen verschließen lassen. 1.1. Aufnahmekörpers nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass nur eine oder zwei gegenüberliegende Wände über den eigentlichen Aufnahmekörper hinausragen und aufgewickelt oder zugeklappt werden und sich zum vollständigen Verschluss an die entsprechend geformten anderen beiden oder drei Wände anschmiegen bzw. anschmiegt. 1.2. Aufnahmekörpers nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass alle Wände aufgewickelt oder geklappt werden. 1.3. Aufnahmekörpers nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Wand aufgewickelt oder geklappt wird und im aufgewickelten oder zugeklappten Zustand mit den anderen Wänden abschließt und damit den Aufnahmekörper verschließt. 1.4. Aufnahmekörpers nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Wände unterschiedlich lang ausgeprägt sind
Patent DE-202016100724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05D15/58
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere in Form einer oben offenen Lade (3, 48), wobei mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) das bewegbare Möbelteil (3, 48) beweglich mit einem Möbelkorpus (2, 47) eines Möbels (1, 46, 55, 58) verbindbar ist und, wobei das bewegbare Möbelteil (3, 48) mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) an einer Unterseite (9, 38) des Möbelkorpus (2, 47) anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (8, 39, 56) dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil (3, 48) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 47) zu bewegen, oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) schwenkbar am Möbelkorpus (2, 47) befestigbar ist und, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) Führungsmittel (12, 41) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) linear verschiebbar an der Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) lagerbar ist.
Patent DE-202016102472-U1 (DE)
Title: Türgriff für Tür einer Dusche sowie Dusche mit Türgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Türgriff (1) für eine Tür (108), wobei der Türgriff (1) mindestens einen Seifenspender (200) aufweist.
Patent DE-202017104283-U1 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Konstantstromsystem
IPC: H01L23/58
Filed: 2017-07-19
Abstract: Stromreferenzschaltung, umfassend:  eine Spannungserzeugungsvorrichtung, die in einem Substrat angeordnet ist, wobei die Spannungserzeugungsvorrichtung eine temperaturabhängige Spannung aufweist;  einen Widerstand mit einem proportional temperaturabhängigen Widerstand, der proportional zu der Spannungserzeugungsvorrichtung ist;  eine Diode, die mit der Spannungserzeugungsvorrichtung verbunden ist, um den Widerstand thermisch mit der Spannungserzeugungsvorrichtung zu koppeln; und  eine Wärmebrücke, die einen oder mehrere Metalllegierungskontakte umfasst, die zwischen der Diode und dem Widerstand gekoppelt sind, wobei die eine oder mehreren Dioden einen Sperrvorspannungsübergang bilden, wenn die Schaltung erregt wird, wobei die Wärmebrücke eine Wärmeleitung zwischen der Spannungserzeugungseinrichtung und dem Widerstand zur Bereitstellung eines Referenzstromausgangs bereitstellt.