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Patent DE-102019205524-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Befestigungsvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D65/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines Lenkgetriebes (20) in einem Kraftfahrzeug (100), mit einem Trägerelement (30) zum Halten des Lenkgetriebes (20) und zum Fixieren des Lenkgetriebes (20) an zumindest einem Karosserieelement (102) des Kraftfahrzeugs (100) und mit einer Befestigungseinrichtung (40), welche zwei miteinander gekoppelte Befestigungselemente (50, 60) zum zumindest mittelbaren Befestigen des Lenkgetriebes (20) an dem wenigstens einen Trägerelement (30) umfasst. Die Befestigungseinrichtung (40) ist einerseits dazu ausgebildet, das Lenkgetriebe (20) in einer Vormontagestellung (VM) der Befestigungsvorrichtung (10) unter Ausbildung einer schwimmenden Lagerung (SL) zumindest mittelbar an dem Trägerelement (30) zu halten und andererseits dazu ausgebildet, das Lenkgetriebe (20) in einer Montagestellung (M) der Befestigungsvorrichtung (10) zumindest mittelbar an dem Trägerelement (30) fixiert zu halten. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Befestigungsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Montage einer Befestigungsvorrichtung (10) an einem Karosserieelement (102) eines Kraftfahrzeugs (100).
Patent DE-102019205959-A1 (DE)
Title: Blende, optisches System und Lithographieanlage
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Blende (300, 400), insbesondere numerische Aperturblende, Obskurationsblende, Feldblende, Streulichtblende oder Falschlichtblende, für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine lichtbestimmende Kante (310, 410), die eine Außenkontur (312) oder eine Blendenöffnung (412) der Blende (300, 400) definiert, und einen Randbereich (306, 406), an dem die lichtbestimmende Kante (310, 410) vorgesehen ist, wobei der Randbereich (306, 406) derart geformt ist, dass bei einem Verkippen der Blende (300, 400) um eine Kippachse (302, 402) eine von der Blende (300, 400) abgeschattete Querschnittsfläche (A) konstant bleibt.
Patent DE-102019212053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mammographiesystems, Computerprogrammprodukt und Mammographiesystem
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B6/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Mammographiesystems (10) mit einem schwenkbar gelagerten Röntgenstrahler (2) und einem schwenkbar gelagerten Röntgendetektor (5) zum Erfassen von CC-Aufnahmen und MLO-Aufnahmen in unterschiedlichen Projektionsrichtungen. Gemäß der Erfindung wird der Röntgenstrahler (2) beim Erfassen der CC-Aufnahmen und der MLO-Aufnahmen über unterschiedliche große Winkelbereiche (W1, W2) und insbesondere mit unterschiedlich großen Winkelgeschwindigkeiten verschwenkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt zur computerimplementierten Realisierung des vorstehend genannten Verfahrens und ein Mammographiesystem, welches nach diesem Verfahren arbeitet.
Patent DE-102019212149-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Abgasnachbehandlung, mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen Wabenkörper mit einer Vielzahl von einem Abgas von einer Gaseintrittsseite zu einer Gasaustrittsseite in axialer Richtung des Wabenkörpers durchströmbaren Strömungskanälen, wobei der Wabenkörper aus zumindest einer, zumindest teilweise, strukturierten Lage (1) und aus zumindest einer Glattlage (2, 7) gebildet ist, zwischen welchen die Strömungskanäle ausgebildet sind, wobei der Wabenkörper zumindest eine Verschlussvorrichtung (3, 6) aufweist, durch welche zumindest ein Strömungskanal zumindest teilweise verschließbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (3, 6) abhängig von einer Regelgröße verstellbar ist.
Patent DE-102019212267-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Kältemittelleitungen
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: F16L23/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für Kältemittelleitungen, umfassend ein dicht mit einem ersten Leitungsendstück verbindbares erstes Kupplungsstück (3) und ein dicht mit einem zweiten Leitungsendstück verbindbares zweites Kupplungsstück (2), die mittels einer Schraube derart zusammenfügbar sind, dass die Leitungsendstücke über je eine Bohrung (20, 30) in den Kupplungsstücken (2, 3) miteinander kommunizieren, wobei die Kupplungsstücke (2, 3) jeweils auf der zum anderen Kupplungsstück (3, 2) weisenden Seite eine Dichtfläche (23, 33) aufweisen, zwischen denen eine Dichtung (4) angeordnet ist, die als metallischer Flachring mit einer zwischen dem Innenumfang (42) und dem Außenumfang (41) des Flachringes umlaufenden Sicke (43) ausgebildet ist, wobei das erste Kupplungsstück (3) einen die Bohrung (30) koaxial umgebenden und über die Dichtfläche (33) vorstehenden Einsteckzapfen (23) aufweist, welcher in einen Einsteckabschnitt (22) der Bohrung (20) des zweiten Kupplungsstücks (2) einsteckbar ist und die Dichtung (4) entlang des Innenumfanges (42) mehrere sich radial über den Innenumfang (42) nach innen erstreckende Klemmvorsprünge (44) aufweist, mittels derer die Dichtung (4) auf dem Einsteckzapfen (23) festklemmbar ist.
Patent DE-102019213821-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: TENBROCK ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Fahrzeuglenksystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad, das über ein Steer-by-Wire System mit dem Kraftfahrzeug gekoppelt ist, und bei dem mithilfe eines elektrischen Motors eine Rückstellkraft in Abhängigkeit der Lenkkräfte am Lenkrad erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei abgestelltem Kraftfahrzeug die Rückstellkraft so erhöht werden kann, dass keine Verdrehung des Lenkrades durch auf dies durch den Fahrer aufgebrachte Kräfte erfolgt.
Patent DE-102019215712-A1 (DE)
Title: Freilauf, Antriebsvorrichtung und Fahrrad
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: F16D41/24
Filed: 2019-10-14
Abstract: Freilauf (1), umfassend eine erste Welle (2), eine zweite Welle (3), einen zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position verschiebbar auf der ersten Welle (2) gelagerten Freilaufkörper (4), wobei der Freilaufkörper (4) und die zweite Welle (3) in der ersten axialen Position des Freilaufkörpers (4) voneinander entkoppelt sind und der Freilaufkörper (4) und die zweite Welle (3) in der zweiten axialen Position des Freilaufkörpers (4) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind, ein Gegenlager (7) und eine Verschiebeeinrichtung (6), eingerichtet zum Verschieben des Freilaufkörpers (4) in die zweite axiale Position bei einer Rotation der ersten Welle (2) gegenüber dem Gegenlager (7) in eine erste Richtung und in die erste axiale Position bei einer Rotation der ersten Welle (2) gegenüber dem Gegenlager (7) in eine zweite Richtung, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt sind.
Patent DE-102019217291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Emulation eines Versorgungsnetzes zur Validierung von Komponenten eines Stromversorgungssystems
Inventor: MONTI ANTONELLO
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Emulation eines Versorgungsnetzes zur Validierung von Komponenten (DUT) eines Stromversorgungssystems, aufweisend
 • Mittel (RT) zur Bereitstellung eines Strom-/Spannungs-Signales entsprechend einer frequenzabhängigen Impedanz eines vorgebbaren Versorgungsnetzes,
 • Mittel (PA) zur Verstärkung des bereitgestellten Strom-/Spannungs-Signales,
 • Mittel (SI) zur Messung des Stromes, welcher aus der Vorrichtung in die angeschlossene Komponente (DUT) fließt und
 • Mittel (SU) zur Messung der Spannung, welche effektiv an der angeschlossenen Komponente (DUT) anliegt.
Patent DE-102019217698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichersystems und/oder einer Vorrichtung, elektrisches Energiespeichersystem und Vorrichtung
Inventor: KADERABEK FRITZ
IPC: B60L1/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichersystems und/oder einer Vorrichtung, die ein elektrisches Energiespeichersystem aufweist, aufweisend zumindest zwei elektrische Verbraucher, wobei das Verfahren (100) die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte aufweist:wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) eine Priorisierung der elektrischen Verbraucher vorgenommen wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) eine verfügbare elektrische Gesamtleistung des elektrischen Energiespeichersystems beziehungsweise der Vorrichtung bestimmt wird,wobei in einem dritten Verfahrensschritt (103) ein jeweiliger voraussichtlicher Leistungsbedarf für jeden elektrischen Verbraucher bestimmt wird und ein voraussichtlicher Gesamtleistungsbedarf des elektrischen Energiespeichersystems und/oder der Vorrichtung als Summe der einzelnen voraussichtlichen Leistungsbedarfe der elektrischen Verbraucher bestimmt wird,wobei in einem vierten Verfahrensschritt (104) die verfügbare elektrische Gesamtleistung mit dem voraussichtlichen Gesamtleistungsbedarf verglichen wird,wobei in einem fünften Verfahrensschritt (105), wenn die verfügbare elektrische Gesamtleistung größer ist als der voraussichtliche elektrische Gesamtleistungsbedarf,alle elektrischen Verbraucher betrieben werden,wobei in einem sechsten Verfahrensschritt (106), wenn die verfügbare elektrische Gesamtleistung kleiner ist als der voraussichtliche elektrische Gesamtleistungsbedarf,zumindest ein elektrischer Verbraucher mit hoher Priorität betrieben wird undzumindest ein elektrischer Verbraucher mit geringer Priorität abgeschaltet wird.
Patent DE-102019219492-A1 (DE)
Title: Schraube mit Fräserteil
Inventor: SÜPPLE TOBIAS
IPC: F16B25/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (10), insbesondere für Holzwerkstoffe, mit einem Schraubenkopf (12), einem Schraubenschaft (14) und einem von einer Schraubenspitze (18) ausgehenden sich über einen Teil der Länge des Schraubenschafts (14) erstreckenden Schraubengewinde (16), wobei das Schraubengewinde (16) wenigstens einen mehrfach um den Schraubenschaft (14) umlaufenden Gewindevorsprung (24) aufweist und ein Ende des Schraubengewindes (16) zwischen der Schraubenspitze (18) und dem Schraubenkopf (12) angeordnet ist, wobei die Schraube (10) einen Fräsabschnitt (20) aufweist, in dem mindestens eine Fräsrippe (22) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Fräsrippe (22) als Verlängerung des Gewindevorsprungs (24) ausgebildet ist und sich von dem Ende des Schraubengewindes (16) aus erstreckt.
Patent DE-102020000848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Schaufeln von Kompressoren, Turbinen und Propellern
Inventor: PAULS CARSTEN J O
IPC: B05D1/24
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Beschichtung von Schaufeln (1) von Turbinen aller Art sowie von Kompressoren und Propellern jeweils aus Stahl, bei dem mindestens eine niedrig schmelzende Keramik auf Silikat- und Oxidbasis unter Zusatz von mindestens Aluminiumpartikeln als Slurries auf die zu beschichtenden Schaufeln (1) oder Teilen von den Schaufeln (1) aufgespritzt oder durch Tauchen aufgebracht wird, nach einer Lufttrocknung ein Einbrennen in einem Ofen (4) bei Temperaturen zwischen 500°C - 550°C über eine Mindestzeitdauer von 5 - 10 Minuten vorgenommen wird und abschließend eine Luftabkühlung erfolgt. Das Verfahren verzichtet auf die Verwendung von Chrom-6-oxid und erhält das martensitische Gefüge des Vergütungsstahls der Schaufeln (1).
Patent DE-102020002553-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Teleskop-Kleiderstange inkl. Kleidersack für Trolley oder Koffer
Inventor: BRAUN LUDWIG
IPC: A45C13/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Technische Lösung zum professionellen, knitterfreien und geschützten Transport von Anzügen, Hemden sowie Kleidern oder ähnlichem (insbesondere Kleidungsstücke), mittels Trolley oder Koffer ohne die Regularien der Handgepäcksgröße (insbesondere bei Flugzeugen) zu überschreiten.Kleidung bei (Dienst-)Reisen knitterfrei zu transportieren, ist aktuell fast unmöglich. Im aktuellen Stand der Technik gibt es verschiedene Angebote, die versuchen hier eine Lösung anzubieten. Keines jedoch, löst das Problem so gut, wie die Erfindung zu 1). Vor allem Anzüge, Hemden sowie Kleider werden bei aktuellen Transportmöglichkeiten dennoch verknittert und müssen vor Nutzung erst aufgebügelt werden. Bekannte Kleidersäcke müssen zusätzlich zum Trolley oder Koffer aufwendig manuell per/über Hand transportiert werden.Die Erfindung zu 1) löst die Herausforderung zu 2) mit einer in einem bekannten Trolley oder Reisekoffer eingebauten und per Auslöser ausfahrbarem Teleskop-Mechanismus. Dieser wird per Feder- oder Gasdruck bewegt. An dem oberen Ende dieses Mechanismus ist per Steckverbindung (e) eine kleine Kleiderstange (n) angebracht. An dieser Kleiderstange befindet sich ein ausklappbarer Haken inkl. Gelenk (f) mit dem man die Kleiderstange an uns bekannten Griffen (Auto, Bahn oder Flugzeug) bzw. in den Hotelschrank gehängt werden kann. Zusätzlich befinden sich an der Kleiderstange 3 Nuten (j), an denen die Kleiderbügel mit den Kleidungsstücken eingehängt werden können. Am Ende der Kleiderstange befindet sich ein Klemmmechanismus (g), an dem z.B. Hosen eingeklemmt werden können. Die unter 3) genante Kleiderstange ist mit einem dazu angefertigten Kleidersack umgeben, der eingearbeitete Magnete (h) zur Fixierung am Trolley aufweist. Ebenso kann der Kleidersack an der vorgesehen Knickfalte (i) zusammengelegt werden.Die Erfindung zu 1) wird alle Reisen mit Anzügen, Hemden sowie Kleidern oder ähnlichem (insbesondere Kleidungsstücke) erheblich erleichtern. Betroffen sind vor allem Reisen beruflicher Art, da hier meist nur mit einem (Handgepäck-)Trolley verreist wird. Dennoch fällt die Nutzung auch in den privaten Bereich. Die Erfindung zu 1) kann in Handgepäcktrolleys (Berufliche- oder Kurzreisen) sowie auch alle anderen Koffergrößen (Urlaubsreisen) vom Hersteller verbaut werden.
Patent DE-102020003637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder zur Pflege und/oder zum Desinfizieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: NAEDER ROLF
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren und/oder zum Reinigen und/oder zur Pflege einer zu bearbeitenden Arbeitsfläche, insbesondere einer Bodenfläche, umfassend ein Vliesstoffmittel, insbesondere mehrlagig, das über die Arbeitsfläche zu verfahren ist, eine Transport- und/oder Bereitstellungseinrichtung für Vliesstoffmittel vorgetränkt und/oder mittels eines integrierten, insbesondere austauschbaren, Tanks mit Desinfektionslösung und/oder Reinigungslösung und/oder Pflegelösung tränkbar, mit einem Kontaktbereich zum Kontaktieren des Vliesstoffmittels mit der zu bearbeitenden Arbeitsfläche, insbesondere Bodenfläche, wobei die Transport- und/oder Bereitstellungseinrichtung zumindest eine Vorratsrolle mit (unbenutztem) Vliesstoffmittel aufweist, sowie zumindest einer Leerrolle zum Aufrollen für verwendetes Vliesstoffmittel, sowie insbesondere einer oder mehrerer Umlenkmittel, insbesondere Umlenkrollen, für das Vliesstoffmittel, die insbesondere zu und weg zur Arbeitsfläche zustellbar eingerichtet sind, zur Kontaktierung der Arbeitsfläche am Kontaktbereich mit dem Vliesstoffmittel.
Patent DE-102020004769-A1 (DE)
Title: ETHERCAT-Bussystem, aufweisend einen ETHERCAT-Busmaster und ETHERCAT- Busteilnehmer
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-08-06
Abstract: ETHERCAT-Bussystem, aufweisend einen ETHERCAT-Busmaster und ETHERCAT-Busteilnehmer,wobei ein ETHERCAT-Sternverteiler zusammen mit dem ETHERCAT-Busmaster auf derselben Leiterplatte angeordnet und/oder bestückt sind.
Patent DE-102020102786-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine und verfahren zum steuern eines motors einer elektrischen arbeitsmaschine
Inventor: HATA TATSUYA
IPC: A01D34/416
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung sieht eine elektrische Arbeitsmaschine (1) vor. Die elektrische Arbeitsmaschine weist einen Antrieb (3), einen Motor (20) und eine Steuerungsschaltung (36) auf. An dem Antrieb wird ein ausgewähltes Werkzeug (4a; 4b) angebracht. Der Motor treibt das ausgewählte Werkzeug, das an dem Antrieb angebracht ist, an. Die Steuerungsschaltung legt eine Solldrehfrequenz basierend auf dem ausgewählten Werkzeug fest. Die Steuerungsschaltung steuert den Motor so, dass er sich bei der Solldrehfrequenz dreht.
Patent DE-102020103165-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit bandförmiger Wicklungseinheit für eine Statorwicklung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERNAUER RICHARD
IPC: H02K15/085
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) für eine elektrische Maschine mit einem Statorkern (11) und einer Statorwicklung (20), wobei der Statorkern (11) mehrere in einer Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Nuten aufweist, die eine in radialer Richtung verlaufende Tiefe aufweisen und die Anordnung von Nutabschnitten (3) der Statorwicklung (20) in mehreren radial beabstandeten Radialpositionen (RP) ermöglicht, wobei der Stator (10) eine bandförmige Wicklungseinheit (1, 1', 1’’, 1’’’, 1’’’’) (20) mit einem ersten und einem zweiten Wicklungsleiter (2, 2') aufweist, wobei beide Wicklungsleiter in einer ersten und einer zweiten Lage (L1, L2) der Wicklungseinheit (1, 1', 1’’, 1’’’, 1’’’’) geführt sind und jeweils umfassen:a. mehrere gerade in einer Querrichtung (Q) der Wicklungseinheit (1, 1', 1’’, 1’’’, 1’’’’) verlaufende Nutabschnitte (3), die zueinander parallel angeordnet sind,b. mehrere erste gekrümmte Endabschnitte (5), die jeweils zwei Nutabschnitte (3) des zugehörigen Wicklungsleiters miteinander verbinden und auf einer ersten Längsseite der Wicklungseinheit (1, 1', 1’’, 1’’’, 1’’’’) angeordnet sind,c. mehrere zweite gekrümmte Endabschnitte (6), die jeweils zwei Nutabschnitte (3) des zugehörigen Wicklungsleiters miteinander verbinden und auf einer der ersten Längsseite gegenüberliegenden, zweiten Längsseite der Wicklungseinheit (1, 1', 1’’, 1’’’, 1’’’’) angeordnet sind,wobeid. die ersten und zweiten gekrümmten Endabschnitte (5,6) jeweils einen Nutabschnitt (3) des zugehörigen Wicklungsleiters (2, 2') in der ersten Lage (L1) und einen Nutabschnitt (3) des zugehörigen Wicklungsleiters in der zweiten Lage (L2) miteinander verbinden,e. wobei ein erster Nutabschnitt (3) in einer ersten Nut in einer ersten Radialposition angeordnet ist und ein mit dem ersten Nutabschnitt (3) über einen ersten Endabschnitt (5) unmittelbar verbundener zweiter Nutabschnitt (3) in einer zweiten Nut in einer zweiten Radialposition angeordnet ist, welche gegenüber der ersten Radialposition um zwei Radialpositionen versetzt ist.
Patent DE-102020104368-A1 (DE)
Title: Gewehrriemen
Inventor: MARX ROBIN
IPC: F41C33/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewehrriemen (1) mit einem Tragegurt (2) und an den beiden Enden (3, 4) des Tragegurts (2) angeordneten Befestigungselementen (5) zur mechanischen Befestigung des Tragegurts (2) an einem Gewehr. Um das Einsatzgebiet des Gewehrriemens zu erweitern, sind an dem Gewehrriemen (1) zwei voneinander beabstandete elektrische Anschlussteile (9) und in oder an dem Tragegurt (2) eine Leitungsanordnung (11) zur elektrischen Verbindung der beiden Anschlussteile (9) angeordnet.
Patent DE-102020105853-A1 (DE)
Title: Zahnschiene, Aligner-Set mit einer solchen Zahnschiene sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KONIK MICHAEL
IPC: A61C7/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Zahnschiene (10), insbesondere zur Korrektur von Fehlstellungen von Zähnen (16, 28, 40, 40', 42, 42'), hat eine vestibuläre Seitenfläche (20), eine orale Seitenfläche (22) und eine Deckfläche (24), welche die beiden Seitenflächen (20, 22) verbindet, wodurch die Zahnschiene (10) dazu eingerichtet ist, Zähne (16, 28, 40, 40', 42, 42') eines Zahnbogens (14) kappenartig zu überdecken. Um nachteilige Auswirkungen der Zahnschiene (10) auf die Kieferstellung zu vermindern, weist die Deckfläche (24) an mindestens einem Zahn (16, 28, 40, 40', 42, 42') des Zahnbogens (14) eine Ausnehmung (30) derart auf, dass die Kaufläche (32) des Zahnes (16, 28, 40, 40', 42, 42') dort von der Deckfläche (24) nicht überdeckt wird.
Patent DE-102020106978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur ermittlung von musik-information in einem fahrzeug
Inventor: HARTWEG STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Musik-Information in einem Fahrzeug, umfasst eine Einrichtung (21) zum Erhalten eines Signals aus einer äußeren Umgebung des Fahrzeugs, und eine Einrichtung (22) zum Verändern eines Musiksignals in Abhängigkeit von dem Signal.
Patent DE-102020108334-A1 (DE)
Title: Stapelsolarzellenmodul und Verfahren zur Herstellung des Stapelsolarzellenmoduls
Inventor: FARIAS BASULTO GUILLERMO ANTONIO
IPC: H01L31/0725
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stapelsolarzellenmodul (5), welches mindestens zwei Stapelsolarzellen (1,1', 1a-1d), aufweist. Jeder der Stapelsolarzellen (1,1', 1a-1d) weist dabei eine Rückseitenkontaktschicht (10), eine Gruppe zentraler Schichten (20, 30, 40) und eine obere Kontaktschicht (50) auf. Die Gruppe zentraler Schichten (20, 30, 40) umfasst dabei mindestens zwei Teilsolarzellen (20, 40) mit mindestens jeweils einer Absorberschicht zwischen denen jeweils mindestens eine leitfähige Zwischenschicht (30) angeordnet ist. Zudem weist jede Rückseitenkontaktschicht (10) einer Stapelsolarzelle ein isolierendes Segment (60) auf, das die Rückseitenkontaktschicht (10) elektrisch trennt, so dass Abschnitte (10_1, 10_1', 10_2) gebildet sind und in der leitfähigen Zwischenschicht (30) einen Schichtisolator (70) und einen schichtübergreifender Leiter (90), der die Gruppe zentraler Schichten (20, 30, 40) umfasst und die obere Kontaktschicht (50) elektrisch mit einem Abschnitt (10_1, 10_1', 10_2) der Rückseitenkontaktschicht (10) verbindet. Dabei sind die einzelnen Stapelsolarzellen (1,1', 1a-1d), in dem Stapelsolarzellenmodul (5) durch Zellseparatoren (80) voneinander getrennt, die sich von der oberen Kontaktschicht (50), und diese umfassend, bis zu der, der Rückseitenkontaktschicht (10) am nächsten liegenden Schicht einer Teilsolarzelle (20), und diese umfassend, erstrecken und wobei für eine, in einer Reihe endständige Stapelsolarzelle (1,1', 1a-1d) im Stapelsolarzellenmodul (5) der Zellseparator (80) durch das Enden des Moduls (5) gegeben ist. In jeder Stapelsolarzelle (1, 1', 1a-1d) ist dabei der schichtübergreifende Leiter (90) zwischen dem jeweiligen Schichtisolator (70) und dem Zellseparator (80) angeordnet und jeweils zwei benachbarte Stapelsolarzellen (1, 1', 1a-1d) sind über einen, sich von einer Stapelsolarzelle (1,1', 1a-1d) in die nächste erstreckenden Abschnitt der Rückseitenkontaktschicht (10_1, 10_1', 10_2) elektrisch verbunden.
Patent DE-102020109055-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Traktionsbatterie eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: GAMBONI MARTIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Traktionsbatterie (2) eines Kraftwagens, mit mehreren Batteriemodulen (6, 11), welche jeweils eine Mehrzahl an Batteriezellen umfassen und welche miteinander elektrisch verschaltbar sind, um unterschiedliche Varianten an Traktionsbatterien (2) bereitzustellen, wobei zwei Batteriezelltypen an Batteriezellen (9, 10) mit zueinander unterschiedlichem elektrischem Energiegehalt vorgesehen sind, aus welchen jeweils ein Skalierungsmodul (11) aus einem Teilmodul (7) und ein Großmodul (6) aus drei verbundenen Teilmodulen (7) bereitgestellt sind.