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Patent DE-102017214928-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät mit einer Wasserversorgungseinheit (10), die einen entnehmbaren Wassertank (20) aufweist, der in Einbaulage eine einem Benutzer zugewandte Vorderseite (VS) und eine der Vorderseite (VS) gegenüberliegende Rückseite (RS) und ein Verschlusselement (30) zum Verschließen seiner Befüllöffnung (28) aufweist, und einer mit der Wasserversorgungseinheit (10) verbindbaren Verdampfereinheit, mit welcher Wasser der Wasserversorgungseinheit (10) verdampfbar ist und der in der Verdampfereinheit erzeugte Dampf in den Garraum des Dampfgargeräts bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Verschlusselement (30) zumindest abschnittsweise die Vorderseite (VS) oder die Rückseite (RS) des Wassertanks (20) bildet.
Patent DE-102017217291-A1 (DE)
Title: Gasdruckfederbaugruppe sowie Kraftfahrzeugklappenbaugruppe mit einer Gasdruckfederbaugruppe
Inventor: STÜTZ MATTHIAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird eine Gasdruckfederbaugruppe (16), insbesondere zur Federbelastung einer Kraftfahrzeugklappe (18) gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (20) beschrieben. Die Gasdruckfederbaugruppe (16) umfasst eine Gasdruckfeder (28) und ein erstes, an der Kraftfahrzeugklappe (18) befestigbares Ende (16a) und ein zweites, an der Kraftfahrzeugkarosserie (20) befestigbares Ende (16b). Dabei ist die Gasdruckfederbaugruppe (16) vom ersten Ende (16a) zum zweiten Ende (16b) elektrisch leitend, um die Kraftfahrzeugklappe (18) und die Kraftfahrzeugkarosserie (20) elektrisch leitend zu verbinden. Zusätzlich wird eine Kraftfahrzeugklappenbaugruppe mit einer solchen Gasdruckfederbaugruppe (16) beschrieben.
Patent DE-102017218057-A1 (DE)
Title: Verwendung einer dünnen Lage aus Polyethylenterephthalat als Mineralölbarrierelage an einer Polyolefin-Lagenanordnung einer Lebensmittelverpackungsfolie
Inventor: MICHALSKY ANDREAS
IPC: B65D65/42
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lebensmittelverpackungsfolie (12) mit einer Lagenanordnung (16) aus Polyolefin-Kunststoffmaterial und einer mit dieser Polyolefin-Lagenanordnung (16;) verbundenen dünnen Lage (18) aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Dicke von weniger als 10 µm als Mineralölbarrierelage.
Patent DE-102017218778-A1 (DE)
Title: Stromumwandlungssystem
Inventor: TAKEGAWA KAZUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-10-20
Abstract: Wenn eine Motordrehzahl gleich oder größer einer vorbestimmten Drehzahl ist, wenn eine Automobilkollision detektiert wird oder wenn der Strom stoppt, wird eine Motordrehzahl-Reduktionssteuerung durch eine Invertersteuereinheit 72 ausgeführt und wenn eine Zwischenanschlussspannung eines Sekundärglättungskondensator 50 unter eine vorbestimmte Spannung während der Motordrehzahl-Reduktionssteuerung fällt, wird die Motordrehzahl-Reduktionssteuerung gestoppt, wodurch eine durch Motorrotation verursachte Induktionsspannung an den Sekundärglättungskondensator 50 angelegt wird, die Zwischenanschlussspannung des Sekundärglättungskondensators 50 angehoben wird und die Motordrehzahl-Reduktionssteuerung ausgeführt wird, während eine Zwischenanschlussspannung des Sekundärglättungskondensators 50 innerhalb eines Betriebsspannungsbereichs der Invertersteuereinheit 72 gehalten wird.
Patent DE-102017219540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: ROSE STEFFEN
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer Arbeitsmaschine (6), umfassend ein Handhabegerät (2) mit einem Handauflagebereich (4), mindestens einem Sensor (7), einer Recheneinrichtung (1) und mindestens einem Aktuator (5), wobei mindestens ein haptisches Rückmeldeelement (3) im Handauflagebereich (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017220560-A1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen eines metallischen Guts
Inventor: FONTAYNE DIETMAR
IPC: B21B31/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst (1) zum Walzen eines metallischen Guts mit zwei Arbeitswalzen, die mittels jeweiligen Arbeitswalzeneinbaustücken (2) im Walzgerüst (1) gelagert sind, wobei Axialverschiebemittel (3) angeordnet sind, mit denen die Arbeitswalzen in Richtung ihrer Längsachse verschoben werden können, wobei mindestens eine Arbeitswalzenverriegelung (4) angeordnet ist, mit der die Arbeitswalzeneinbaustücke (2) im Walzgerüst (3) ver- und entriegelbar sind und eine Verdrehsicherung (6) mit der die Axialverschiebemittel (3) an einer Drehung um die Längsachse der Arbeitswalzen gehindert werden können, und wobei Biegemittel angeordnet sind, die einen Biegeblock (5) umfassen und mit denen auf die Arbeitswalzen ein Biegemoment aufgebracht werden kann. Um einen einfacheren Aufbau der Anordnung und verbesserte Schmiermöglichkeiten der zu schmierenden Bauteile zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Verdrehsicherung (6) sowie die Axialverschiebemittel (3) fest mit dem Biegeblock (5) verbunden sind.
Patent DE-102018001897-A1 (DE)
Title: Elektrooptisches zweidimensionales Entfernungsmessgerät mit gegenseitiger Überwachung
Inventor: KÜHNBACH OLIVER
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrooptisches zweidimensionales Entfernungsmessgerät mit mindestens zwei Entfernungsmessmodulen (1,2), jeweils bestehend aus einer Sendeeinheit (9,11) zum Aussenden von Sendelichtpulsen in einer Ebene, einer Empfängereinheit (10,12) zum Nachweis von reflektiertem Licht, das von Objekten im Überwachungsbereich zurückgestrahlt wird, einer Auswerteeinheit (13) zum Auswerten des von der Empfängereinheit (10,12) nachgewiesenen reflektierten Lichtes und zum Bestimmen eines Objektabstands aufgrund einer gemessenen Laufzeit und einer Dreheinrichtung zum Drehen der Entfernungsmessmodule (1,2) um eine quer zu der Sendeachse (5,7) der Sendeeinheiten (9,11) orientierten Rotationsachse (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernungsmessmodule (1,2) zum gemeinsamen Rotieren auf der Rotationsachse (4) angeordnet sind, dass die Sendeachsen (5,7) beider Entfernungsmessmodule um 90° versetzt auf der jeweiligen Ebene der Empfängerachse (6,8) des jeweiligen anderen Entfernungsmessmoduls senkrecht um die Rotationsachse (4) rotieren und dass sich zwischen den beiden Sendesachsen (5,7) eine optische Kanaltrennung (3) befindet.
Patent DE-102018004484-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (2) mit einer Mehrzahl von Insassenschutzmitteln (2.1) für ein Fahrzeug (1), wobei die Insassenschutzvorrichtung (2) erfindungsgemäß einen Superkondensator (2.2) als autarken zentralen Energiespeicher zum Betrieb der Insassenschutzmittel (2.1) umfasst.
Patent DE-102018004522-A1 (DE)
Title: Roboterlehrvorrichtung zum Korrigieren einer Roboterbewegungsbahn
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-06-07
Abstract: Eine Lehrvorrichtung ist mit einer Bewegungsbahn-Generierungseinheit, die eine Roboterbewegungsbahn basierend auf einem Startpunkt und einem Endpunkt generiert, einer Bestimmungseinheit, die die Vorschubrichtung eines Arbeitswerkzeugs in Bezug auf ein Werkstück bestimmt, und einer Korrektureinheit, die die Roboterbewegungsbahn korrigiert, ausgestattet. Die Bestimmungseinheit bestimmt, ob die Vorschubrichtung des Arbeitswerkzeugs eine vorbestimmte Richtung in Bezug auf die Drehrichtung eines Werkzeugs ist oder nicht. Die Korrektureinheit korrigiert die Roboterbewegungsbahn, indem sie den Startpunkt und den Endpunkt gegeneinander austauscht, wenn die Vorschubrichtung des Arbeitswerkzeugs von der vorbestimmten Richtung verschieden ist.
Patent DE-102018009370-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fahrzeug-Bremsanlage mit redundanter Hydraulikdruckerzeugung und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage
Inventor: EINIG FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-11-29
Abstract: Es wird eine elektrohydraulische Fahrzeug-Bremsanlage angegeben, die einen elektrisch ansteuerbaren ersten Hydraulikdruckerzeuger und einen elektrisch ansteuerbaren zweiten Hydraulikdruckerzeuger umfasst. Die Bremsanlage umfasst des Weiteren eine erste Ventileinrichtung pro Radbremse mit wenigstens einem ersten Ventil, wobei die erste Ventileinrichtung die ihr zugeordnete Radbremse in einem elektrisch nicht angesteuerten Zustand von einem Ausgang des ersten Hydraulikdruckerzeugers trennt und in einem elektrisch angesteuerten Zustand mit dem Ausgang des ersten Hydraulikdruckerzeugers verbindet. Des Weiteren ist eine zweite Ventileinrichtung pro Radbremse vorgesehen, die ein zweites Ventil zwischen einem Ausgang des zweiten Hydruckerzeugers und der ihr zugeordneten Radbremse sowie ein drittes Ventil zwischen dieser Radbremse und einem ersten Hydraulikdruck-Reservoir umfasst. Die erste Ventileinrichtung und die zweite Ventileinrichtung sind parallel zueinander angeordnet.
Patent DE-102018100359-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren für die Herstellung von Glasartikeln
Inventor: PIRCHEGGER ANDREAS
IPC: C03B11/06
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein Werkzeug (1) für die Herstellung von Glasartikeln weist einen metallischen Grundkörper (2) auf, wobei auf einer Außenseite des Grundkörpers (2) eine als konturierte Formoberfläche dienende Formausnehmung (3) ausgebildet ist, und wobei auf dem Grundkörper (2) wenigstens im Bereich der Formausnehmung (3) eine hochtemperaturbeständige Schutzschicht (4) vorhanden ist. Die Schutzschicht (4) kann eine Temperaturbeständigkeit aufweisen, die höher als die Temperatur ist, die ein in die Formausnehmung einzubringender flüssiger Glasrohling (8) aufweist. Insbesondere kann die Temperaturbeständigkeit bis zu 1.300 °C, wenigstens bis zu 1.000 °C betragen. Z.B. kann es sich bei der Schutzschicht (4) um eine Aluminium-Chromnitrid-Schicht handeln.
Patent DE-102018101427-A1 (DE)
Title: System zum automatisierten Abdichten einer Verbindungsstelle von miteinander verbundenen elektrischen Leitungen
Inventor: LEONHARD BUDJAREK
IPC: H01R43/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum automatisierten Abdichten einer Verbindungsstelle von verbundenen elektrischen Leitungen (9), mit einer Dichtmassefördereinrichtung (4) zum Bereitstellen von in jeweilige Abschnitte unterteilte streifenförmige Trägerstreifen mit darauf angebrachter Dichtmasse, und einer über eine Schnittstelle (30) an einem Manipulator (6) befestigbare Greifvorrichtung (5), umfassend eine Dichtmasseaufbringeinrichtung (28) zum Entnehmen der in die Abschnitte unterteilen Trägerstreifen mit der darauf angebrachten Dichtmasse von der Dichtmassefördereinrichtung (4) und Anbringen der Dichtmasse an der Verbindungsstelle sowie eine Schrumpfschlauchaufbringeinrichtung (35) zum Überstülpen eines Schrumpfschlauchs (34) über die mit der Dichtmasse versehene Verbindungsstelle. Die Erfindung betrifft des Weiteren noch ein Verfahren zum automatisierten Abdichten einer Verbindungsstelle von miteinander verbundenen elektrischen Leitungen (9).
Patent DE-102018103435-A1 (DE)
Title: Dachträger
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachträger (1) mit einem auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs montierbaren Gestell (2), auf welchem eine Schiene (8) angeordnet ist, entlang der eine Auflage (3) für einen zu transportierenden Gegenstand zwischen einer Transportposition (Fig. 1), in der sich die Auflage (3) über der Schiene (8) befindet, und einer Zwischenposition (Fig. 2), in der sich die Auflage (3) seitlich in Verlängerung der Schiene (8) befindet, verschiebbar ist, und die Anordnung aus Schiene (8) und Auflage (3) zwischen der Zwischenposition (Fig. 2) und einer Ladeposition (Fig. 4), in der sich Schiene (8) und Auflage (3) in einem stumpfen Winkel zu dem Gestell (2) befinden, verschwenkbar ist. Bekannte derartige Dachträger sind in der Bedienung nicht optimal sicher und bequem.Die Aufgabe, einen Dachträger so weiterzubilden, dass ein sicherer und bequemer Transport von Leitern und anderen langen Gegenständen gegeben ist, wird gelöst durch eine Rückhaltevorrichtung, welche die gemeinsame Verschwenkung von Schiene (8) und Auflage (3) gegenüber dem Gestell (2) erst in der Zwischenposition (Fig. 2) freigibt.
Patent DE-102018106629-A1 (DE)
Title: Kalandrieranlage und -Methode zur Erzeugung von gelochten Vliesstoffen für Mehrlagige saugfähige Produkte
Inventor: MARCORA ROBERTO
IPC: D21G1/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalandrieranlage (100) zur Erzeugung von gelochten Vliesstoffen (NW) für mehrlagige saugfähige Produkte. Die Anlage (100) umfasst ein Förderband (110), das in einer Längsrichtung (L) angeordnet und geeignet ist, um eine Bahn (W) aus natürlichen und/oder synthetischen textilen Fasern zu befördern, sowie einen Kalander (120), der nach dem Förderband (110) in Längsrichtung (L) angeordnet ist, wobei der Kalander (120) ein Paar motorisierte und gegenläufige Walzen (121, 122) umfasst, wobei die Walzen (121, 122) parallel zueinander sind und einen Walzspalt (125) definieren. Im Hinblick auf eine Mittelebene (P) in axialer Richtung umfasst der Mantel jeder Walze (121, 122) mindestens zwei symmetrische Teile (121a, 121b, 122a, 122b), wobei auf jedem davon mehrere entsprechende spiralförmige Rillen (126a, 126b, 127a, 127b) geschaffen sind, die dieselbe Teilung und entgegengesetzte Wicklungsrichtungen haben.
Patent DE-102018112784-A1 (DE)
Title: Außenleuchte
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte, insbesondere Garten- oder Campingleuchte mit einem Akkumulator, einem Solarpaneel und einer Lichtquelle, die über einen Lichtleiter Licht an ein optisches Leuchtelement abgibt. Um eine kompakte Außenleuchte mit größtmöglicher Effizienz zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der Außenseite eines Trägerkörpers mit einer konvexen Mantelfläche das Solarpaneel befestigt ist, das von einer als Lichtleiter und optisches Leuchtelement dienenden transparenten Hüllschicht mit mindestens einer Stirnfläche abgedeckt ist, in die mindestens eine aus dem Akkumulator und dem Solarpaneel gespeiste LED Licht einstrahlt.
Patent DE-102018115443-A1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Halten, Positionieren und Fixieren von Pflanzbehältern auf einer Stellfläche
Inventor: ELSEN FREDDY
IPC: A47G7/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesystem zum Halten einer Mehrzahl von Pflanzbehältern mit einer Mehrzahl von Haltevorrichtungen, die jeweils zum Halten eines Pflanzbehälters eingerichtet sind, wobei die Haltevorrichtung mindestens ein stabförmiges Element aufweist und wobei sämtliche Haltevorrichtungen untereinander und/oder mit einem Tragelement mittels des mindestens einen stabförmigen Elements verbindbar sind, sodass alle Haltevorrichtungen einen definierten Abstand zu einander aufweisen.
Patent DE-102018116273-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen
Inventor: MORBACH BASTIAN
IPC: B29C65/10
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine möglichst einfache und kostengünstige, dabei aber zuverlässige Vorrichtung zum Heißgas-Schweißen von Kunststoffteilen bereit zu stellen. Zur Lösung der Aufgabe stellt die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Heißgasschweißen von Kunststoffteilen (20) bereit, umfassend mindestens ein Heizelement (2a, 2b) mit a) einer Heizelementfläche (3a, 3b) zum Erhitzen einer Fügefläche (23) eines Kunststoffteils (20) entlang einer Schweißlinie mit einer vorgegebenen Kontur, wobei die Kontur der Heizelementfläche (3a, 3b) der Kontur der Schweißlinie angepasst ist und die Heizelementfläche (3a, 3b) über Öffnungen (4) verfügt, durch die Heißgas in Richtung Fügefläche (23) strömen kann, und b) einem Heizelementkörper (5) mit Heißgaskanälen (6), die in Fluidkommunikation mit den Öffnungen (4) in der Heizelementfläche (3a, 3b) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (4) in mindestens zwei Reihen (4a, 4b) entlang der Heizelementfläche (3a, 3b) angeordnet sind, wobei jede der mindestens zwei Reihen (4a, 4b) von Öffnungen (4) der Kontur der Schweißlinie folgt.
Patent DE-102018118962-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische strahlung emittierendes bauelement und verfahren zum aufbringen einer konverterschicht auf ein elektromagnetische strahlung emittierendes bauelement
Inventor: TAEGER SEBASTIAN
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer Konverterschicht (12) auf ein elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement (10) umfasst folgende Schritte:Aufbringen von Konverterelementen (14) auf ein elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement (10), undAusbilden einer Konverterschicht (12) auf dem elektromagnetische Strahlung emittierenden Bauelement (10) durch Abscheiden von mehreren dünnen Schichten (13) auf den Konverterelementen (14) mittels eines Atomlagenabscheidungsverfahrens.
Patent DE-102018121467-A1 (DE)
Title: Koppelsystem zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: SCHÜTZ RAINER
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es wird ein Koppelsystem zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei elektrischen Komponenten vorgeschlagen, wobei eine Komponente ein in einem Gehäuse positionierter Stator einer E-Maschine ist. Die elektrisch leitende Verbindung führt durch die Gehäusewand des E-Motorgehäuses.Erfindungsgemäß wird ein Koppelsystem vorgeschlagen, bei dem die elektrisch leitende Verbindung aus drei Elementen besteht, wobei die Elemente als starre Elemente ausgeführt sind.
Patent DE-102018124351-A1 (DE)
Title: Echtzeit-steigungssteuerungsvorrichtung für einen spannungsregler und verfahren zum betreiben dieser vorrichtung
Inventor: LIM JI HOON
IPC: G05F1/618
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine Echtzeit-Steigungssteuerungsvorrichtung weist Triebstrangtransistoren auf, die zwischen einem Leistungsanschluss und einem Ausgangsknoten gekoppelt sind und in Reaktion auf ein Fehlersignal eingeschaltet werden, einen Spannungsregler, einen Komparator, der dazu ausgelegt ist zu vergleichen, ob die Rückkopplungsspannung und eine Subreferenzspannung übereinstimmen, Pull-up-Transistoren, die zwischen dem Leistungsanschluss und dem Ausgangsknoten gekoppelt sind und in Reaktion auf erste Steuersignale, die einem Vergleichsergebniswert des Komparators entsprechen, sequentiell eingeschaltet werden, und Pull-down-Transistoren, die zwischen dem Ausgangsknoten und dem Erdanschluss gekoppelt sind und in Reaktion auf zweite Steuersignale, die dem Vergleichsergebniswert des Komparators entsprechen, sequentiell eingeschaltet werden.
Patent DE-102018124557-A1 (DE)
Title: Ein ritzelnadelrollenlagerpfosten zur verwendung während der ritzelzahnradträgermontage
Inventor: MILOSTAN RICHARD P
IPC: F16C43/06
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Ritzelnadelrollenlagerpfosten zur Verwendung während der Ritzelzahnradträgermontage beinhaltet einen stabilen zylindrischen Pfosten, der eine längsgerichtete Flächenwand aufweist, die sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt. Mindestens ein radial ausgesparter Kanal ist in der längs gerichteten Fläche angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende und eine durch eine Feder vorgespannte Nadelrolle ist innerhalb des mindestens einen radial ausgesparten Kanals angeordnet, der betrieben wird, um zu verhindern, dass das Nadelrollenlager sich während der Ritzelzahnradträgermontage verdreht.
Patent DE-102018125561-A1 (DE)
Title: Kupplungshilfssystem und verfahren zum autonomen manövrieren eines fahrzeugs in eine durch den benutzer festgelegten zielfahrtrichtung
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Kupplungshilfssystem und Verfahren werden hier bereitgestellt. Eine Mensch-Maschine-Schnittstelle ist dazu konfiguriert, eine Benutzereingabe zu empfangen, die eine Zielfahrtrichtung eines Fahrzeugs festlegt. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, Befehle zum autonomen Manövrieren des Fahrzeugs in die Zielfahrtrichtung zu erzeugen, einen Kupplungskoppler eines Anhängers auf Grundlage einer Eingabe, die von einem Objektdetektionssystem empfangen wurde, zu identifizieren und eine zusätzliche Benutzereingabe, welche die Zielfahrtrichtung aktualisiert, falls der Kupplungskoppler nicht identifiziert werden kann, anzufordern.
Patent DE-102018128110-A1 (DE)
Title: Längsschneideeinrichtung für eine Verpackungsmaschine und Verfahren zum Einstellen und Betreiben einer solchen Längsschneideeinrichtung
Inventor: DETERS CHRISTIAN
IPC: B65B61/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längsschneideeinrichtung für eine Verpackungsmaschine, mit einer ersten Welle, mit einer zweiten Welle, und mit zumindest einer Schneideinheit. Die Schneideinheit umfasst zwei auf der ersten Welle beabstandet zueinander angeordnete Schneidmesser und ein auf der zweiten Welle angeordnetes Gegenmesser, welches in axialer Richtung zwischen den zwei Schneidmessern angeordnet ist. Um die Längsschneideeinrichtung auf einfache Weise einstellen zu können, ist ein axialer Abstand zwischen den zwei Schneidmessern einstellbar und fixierbar. Zudem sind die zwei Schneidmesser in einem axial zueinander fixierten Zustand gemeinsam axial verschiebbar auf der ersten Welle gelagert.Die Erfindung betrifft zudem eine Längsschneideeinrichtung für eine Verpackungsmaschine mit einer ersten Welle, mit einer zweiten Welle, und mit zumindest einer äußeren Schneideinheit. Die Schneideinheit umfasst ein auf der ersten Welle angeordnetes äußeres Schneidmesser, und ein auf der zweiten Welle angeordnetes äußeres Gegenmesser, wobei das äußere Schneidmesser über einen äußeren Messerhalter auf der ersten Welle befestigt ist, und wobei die erste Welle mit einem Außengewinde versehen ist und der äußere Messerhalter mit einem in das Außengewinde eingreifenden Innengewinde versehen ist, sodass durch eine relative Verdrehung des äußeren Messerhalters gegenüber der ersten Welle der äußere Messerhalter und damit auch das mit dem äußeren Messerhalter gekoppelte äußere Schneidmesser in axialer Richtung entlang der ersten Welle verstellbar ist. Zudem betrifft die Erfindung noch ein Verfahren zum Einstellen und Betreiben einer solchen Längsschneideeinrichtung.
Patent DE-102018128111-A1 (DE)
Title: Gehäuse sowie Kompressor und Kompressor-Einheit mit einem solchen Gehäuse
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F04B35/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (4), mit einem Gehäusehauptkörper (6), welcher eine Öffnung (12), die sich in axialer Richtung erstreckt, und zumindest einen Zylinderraum (18) aufweist, der sich in radialer Richtung durch den Gehäusehauptkörper (6) bis zur Öffnung (12) erstreckt, wobei die Öffnung (12) an einem ersten axialen Ende (14) des Gehäusehauptkörpers (6) offen ist, und einem Gehäuseflansch (8), welcher an dem ersten axialen Ende (14) des Gehäusehauptkörpers (6) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuseflansch (8) ein Kolben (44) derart axial verschieblich eingesetzt ist, dass zwischen dem Gehäuseflansch (8) und dem Kolben (44) ein Druckraum (52) ausgebildet ist, der mittels eines Druckmediums mit Druck beaufschlagbar ist und zur axialen Verschiebung des Kolbens (44) dient, wobei der Druckraum (52) mit einer Zuführöffnung (74) verbunden ist, über die das Druckmedium zuführbar ist, wobei die Zuführöffnung (74) mit einem Fitting (58) in Fluidverbindung ist, welches in dem Gehäuseflansch (8) und dem Gehäusehauptkörper (6) angeordnet ist und mit einer externen Druckmediumsleitung verbindbar ist, wobei das Fitting (58) derart ausgestaltet ist, dass ein Versatz zwischen dem Gehäusehauptkörper (6) und dem gehäuseflansch (8) aufgrund von Fertigungstoleranzen ausgleichbar ist, ohne die Dichtheit zu beeinträchtigen. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Kompressor mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse sowie eine Kompressor-Einheit.