baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163227-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Motorweiterlauf ohne Fahrbetrieb
Inventor: SEVER GUIDO
IPC: F02P11/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit Motorweiterlauf ohne Fahrbetrieb, wobei der Motorweiterlauf bei Stillstand des Kraftfahrzeugs durch eine Motorweiterlauf-Sicherheitsschaltung MWS nur dann freigegeben wird, wenn mehrere Funktionen oder Zustände gleichzeitig aktiviert sind, von denen jede einen Fahrbetrieb verhindert oder erschwert, dadurch gekennzeichnet, daß die die Funktionen darstellenden Signale logisch UND – verknüpft werden (3) und der negierte Ausgang der UND-Verknüpfung die Aktivierung der MWS freigibt.
Patent DE-10223167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von Speichereinheiten in einer digitalen Schaltung
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G11C29/48
Filed: 2002-05-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Testen mindestens einer Speichereinheit einer digitalen Speicherschaltung, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: a) Speichern von mehreren Testmustern in Registern einer Anzahl von mehreren Registern (102a, 102b, 102c, 102d) in einer digitalen Speicherschaltung; b) Auswählen mindestens eines zu aktivierenden Registers (102a, 102b, 102c, 102d) aus der Anzahl von Registern der digitalen Speicherschaltung und c) Testen der mindestens einen Speichereinheit mittels des in dem ausgewählten Register (102a, 102b, 102c, 102d) gespeicherten Testmusters, dadurch gekennzeichnet, – dass das Auswählen des Registers mit Hilfe einer Auswahleinheit (105) durchgeführt wird, welche eine logische Verknüpfungseinheit (110) zur logischen Verknüpfung von mindestens zwei zugeführten Adressierungssignalen (CSL0, CSL1) umfasst, und – dass zum Auswählen des Registers (102a, 102b, 102c, 102d) mittels der logischen Verknüpfungseinheit (110) mindestens zwei Adressierungssignale (CSL0, CSL1) miteinander verknüpft werden, die der logischen Verknüpfungseinheit (110) über mit vorhandenen externen Anschlusseinheiten der digitalen Speicherschaltung verbundene Adressierungsleitungen (107S) zugeführt werden, welche in der digitalen Speicherschaltung zur Adressierung der mindestens einen Speichereinheit vorhanden sind.
Patent DE-10232399-B4 (DE)
Title: Zweistufenschalter
Inventor: NAVARRETE LUIS RODRIGUEZ
IPC: H01H13/06
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Zweistufenschalter,
der in der Lage ist, in sukzessiver Weise einen bzw. zwei voneinander
unabhängige
Mikroschalter (M 1 , M 2 )
zu betätigen,
wobei  a) zwei auf unterschiedlicher Höhe angebrachte Kontaktanschläge (T 1 , T 2 ) für die sukzessive
Beaufschlagung der entsprechenden Mikroschalter (M 1 ,
M 2 ) infolge des linearen Versatzes vorgesehen
sind;  b) zwischen einem Gehäuse
(1) und einem Druckknopf (2) Betätigungselemente
(5) für
die sukzessive Positionierung des Druckknopfes (2) integriert sind;  dadurch
gekennzeichnet,  dass  c) das Gehäuse (1) und der Druckknopf
(2) dazwischen eine dichte und flexible Haube (3) einschließen, welche
die Verbindung zwischen den beiden hermetisch abschließt, wobei
ein Ende der Haube (3) an einer umlaufenden Ausbildung (21) des
Druckknopfs (2) und ein anderes Ende der Haube an einer umlaufenden
Ausbildung (11) des Gehäuses
(1) angebracht ist, ohne dabei beim Betätigen bzw. beim Loslassen des
Druckknopfes (2) durch den Bediener dessen geführten axialen Versatz mit Bezug
auf das Gehäuse
(1) zu...
Patent DE-10249087-B4 (DE)
Title: Getriebe- oder Hydraulikanlagenentlüftungs- und/oder -belüftungsvorrichtung
Inventor: HUNGER MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2012-05-03
Abstract: Getriebe- oder Hydraulikanlagenentlüftungs- und/oder -belüftungsvorrichtung (1), die einen Grundkörper (5) mit einem Durchgang (58) aufweist, wobei eine Verschlusseinrichtung (2, 3, 5, 6) zum Verschließen des Durchgangs (58) vorgesehen ist, und wobei die Verschlusseinrichtung (2, 3, 5, 6) ein Verschlusselement (2) umfasst, das derart am Grundkörper (5) über Führungsorgane (25, 28, 54, 55) bewegbar angeordnet ist, dass das Verschlusselement (2) wenigstens zwei Stellungen am Grundkörper (5) einnehmen kann, wobei in einer ersten Stellung der Durchgang (58) wenigstens von innen nach außen in Bezug auf ein zu entlüftendes und/oder belüftendes System gesperrt ist und in einer zweiten Stellung ein Durchlass durch den Durchgang (58) zumindest bei Erreichen von vorgegebenen Systemwerten, die ein Be- und/oder Entlüften erforderlich machen, möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (2) Abstandhalter (26a, 26b) aufweist, die vom Verschlusselement (2) auf die Ventil- (3) und/oder Filtereinheit (8) derart wirken, dass bei der Positionierung des Verschlusselements (2) in der ersten...
Patent DE-10256513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzen eines Metalles und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RAUCH ERICH
IPC: F27D27/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Schmelzen eines Metalles, insbesondere eines Nicht-Eisenmetalles, wie Magnesium, in einer beheizten Schmelzkammer (4), in welche festes Metall (16) eingebracht und in der eine Strömung (a1, a2) innerhalb der Schmelze erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsparameter, wie Stärke, Geschwindigkeit, derart gewählt werden, daß der Zeitraum – verglichen mit dem ohne Strömung – mindestens halbiert ist, in dem die Temperatur der Schmelze an zumindest einer Stelle in einem Abstand von maximal 5 mm von dem eingebrachten festen Metall nicht unter den Liquiduspunkt sinkt.
Patent DE-10259930-B4 (DE)
Title: Aufnehmer zur Erfassung von geführten Relativbewegungen
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: G01B13/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-02-14
Abstract: Aufnehmer
zur quantitativen Erfassung von geführten Relativbewegungen, umfassend  a)
einen verschlossenen und verformbaren Hohlkörper (1) mit Wandungen (2)
und mit mindestens zwei Befestigungsmitteln (3) außen am Hohlkörper, wobei
im Innern des Hohlkörpers
ein Fluid eingeschlossen ist, wobei das Fluid und/oder mindestens
ein Teil am Hohlkörper
eine elastische Nachgiebigkeit aufweist,  b) einen Druckaufnehmer
(4) zum Messen eines Fluiddrucks im Hohlkörper, wobei eine relative Verschiebung
der Befestigungsmittel (3) gegeneinander eine Kraft auf den Hohlkörper ausübt und in
diesem eine Änderung
des Fluiddrucks bewirkt, sowie  c) eine Elektronik (5) mit mindestens
einer Kennlinie oder einem Kennfeld, welche die gemessene Änderung
des Fluiddrucks einer zugehörigen
relativen Verschiebung der Befestigungspunkte (3) zueinander zuordnet  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) der Hohlkörper (1) ein Schlauch ist oder
aus verschweißten
Folien gebildet ist, mindestens zwei verschlossene Enden aufweist
und die Befestigungsmittel (3) an den Enden angreifen oder integrale
Bestandteile der Enden sind.
Patent DE-10306066-B4 (DE)
Title: Elektrode für einen Gaslaser
Inventor: DJORDJEVIC ALEKSANDAR
IPC: H01S3/225
Filed: 2003-02-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Elektrode (10) für einen Gaslaser mit einer in Richtung einer Entladezone (12) strukturiert ausgebildeten Elektrodenoberfläche (14), die in Richtung der Entladung zumindest teilweise aus den Enden (24) mehrerer aneinander zu mindestens einem Paket (16) angeordneter Drähte und/oder Stäbe (18, 22) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Drähte und/oder Stäbe (18, 22) einen regelmäßigen vieleckigen und/oder unregelmäßigen vieleckigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-10309861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens einer chemischen oder physikalischen Eigenschaft einer Flüssigkeit bei Füllstandsmessung in einem Behälter
Inventor: SCHALLER MARTIN
IPC: G01N29/24
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung wenigstens einer chemischen oder physikalischen Eigenschaft
einer Flüssigkeit
in einem Behälter
bei Füllstandsmessung der
Flüssigkeit
im Behälter,
bei dem  – Ultraschall-Sendeimpulse
von einer Wandleroberfläche, welche
vom Behälterboden
einen bestimmten Abstand d aufweist, in der Flüssigkeit ausgesendet werden,  – die Ultraschall-Sendeimpulse
an der Flüssigkeitsoberfläche, dem
Behälterboden
und/oder der Wandleroberfläche mehrfach
reflektiert werden,  – die
reflektierten Ultraschall-Sendeimpulse als Echosignale in von der
Schallgeschwindigkeit V abhängigen,
zeitlichen Abständen
empfangen und bei der Füllstandsmessung
ausgewertet werden, wobei  – die
Echosignale infolge der Mehrfachreflexionen an der Flüssigkeitsoberfläche, dem
Behälterboden
und/oder der Wandleroberfläche
in Peaks mit einem zeitlichen Abstand oder einem Mehrfachen davon
gesplittet sind, und wobei   aus dem zeitlichen Abstand oder
den zeitlichen Abständen dieser
Peaks die wenigstens eine chemische oder physikalische Eigenschaft
der Flüssigkeit
für die
Füllstandsmessung
bestimmt wird.
Patent DE-10311806-B4 (DE)
Title: Schwallbrause
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: E03C1/08
Filed: 2003-03-12
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schwallbrause zur Erzeugung eines flachen breiten Strahls, mit 1.1 einem Gehäuse (2), das 1.1.1 einen schmalen langgestreckten Auslass (19) aufweist, 1.2 einer einen bis zum Auslass (19) aus dem Gehäuse (2) reichenden Diffuser bildenden Strömungsführung, die 1.2.1 in das Gehäuse (2) eingesetzt ist, sowie mit 1.2 einem Einlassanschluss (8), der 1.3.1 mit der Strömungsführung einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-10325458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Saugern
Inventor: MARR GUENTER
IPC: B29C45/16
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Saugern, bei dem in einem Reinraumbereich der
Klasse A Sauger automatisch spritzgegossen und keimfrei verpackt
werden, der Reinraumbereich der Klasse A innerhalb eines Reinraumbereiches
der Klasse C angeordnet ist, in dem die Formmasse für die Sauger
dosiert und plastifiziert und dem Reinraumbereich der Klasse A zugeführt wird
und durch den die Sauger nach außen geführt werden.
Patent DE-10339894-B4 (DE)
Title: Leseverstärker-Zuschalt/Abschalt-Schaltungsanordnung
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C7/06
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: Leseverstärker-Zuschalt/Abschalt-Schaltungsanordnung,
insbesondere für
ein Halbleiter-Speicherbauelement (1), welche aufweist:  – mehrere
Schalt-Einrichtungen (14a, 14c) zum Ab- oder Zuschalten einer mehreren
verschiedenen Zellfeld-Bereichen (7a, 7b) zugeordneten Leseverstärker-Einrichtung (11)
zu einer Bitleitung (13a) eines ersten Zellfeld-Bereichs (7a), und
zum Ab- oder Zuschalten der Leseverstärker-Einrichtung (11) zu einer
Bitleitung (13c) eines zweiten Zellfeld-Bereichs (7b), in Abhängigkeit
vom Zustand von an entsprechenden Steuerleitungen (15, 21, 16, 22)
anliegenden Steuer-Signalen (MUXL, MUXR);  – Treiber-Einrichtungen (20a,
20b) zum Treiben der Steuer-Signale
(MUXL, MUXR),  – wobei
zusätzliche
Schalt-Einrichtungen (26, 27) vorgesehen sind, mit welchen ein Zustandswechsel
der an den Steuerleitungen (15, 21, 16, 22) anliegenden Steuer-Signale
(MUXL, MUXR) bewirkt werden kann, und wobei eine – die Bitleitung
(13a) des ersten Zellfeld-Bereichs (7a) steuernde  – zusätzliche
Schalt-Einrichtung (26) der zusätzlichen Schalt-Einrichtungen
(26, 27) durch ein zusätzlich
eine Einrichtung (18) des zweiten Zellfeld-Bereichs (7b) steuerndes Steuersignal
(EQLR) gesteuert wird, und wobei eine  – die Bitleitung...
Patent DE-10355007-B4 (DE)
Title: Onland-Anbau-Hebepflug
Inventor: JOERKE RENATO
IPC: A01B3/42
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Onland-Anbau-Hebepflug
mit einem Hauptrahmen, der über
einen oberen Lenker und zwei untere Lenker an einer Anbauplatte
einer Zugmaschine anbaubar ist und im von der Zugmaschine abgewandten
Endbereich durch ein Stützrad
abgestützt
werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Onland-Anbau-Hebepflug ein
zweiseitig ausgebildeter Onland-Anbau-Hebepflug ist mit einem Hauptrahmen
(1),  – der
aus einem parallel zur Furche und zum Boden verlaufenden T-förmig ausgebildeten
Hauptholm (2) besteht, der mit seinem Querbalken (3) über einen
Distanzbock (11) mit einem Anbaubock (4) festverbunden ist, an dem
ein oberer Anlenkpunkt (5) und zwei untere Anlenkpunkte (6, 7) für den, Anbau
an die Zugmaschine ausgebildet sind;  – bei dem der Anbaubock (4) über eine
Stützstrebe
(8), stabilisiert ist, die im oberen Bereich (9) des Anbaubocks
(4) und im hinteren Bereich (10) des Hauptholms (2) festverbunden
ist;  – bei
dem die Lage der Anlenkpunkte (5, 6, 7) am Anbaubock (4) so gelegt
ist, daß die
Zuglinie...
Patent DE-10356245-B4 (DE)
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: B01J29/08
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: Diesel oil is produced from feed oil containing hydrocarbon-containing residues by heating residue-containing feed oil by converting some of flow energy into heat; separating solids from the residue-containing feed oil; distilling the residue-containing feed oil to produce a distillate; and producing diesel oil from the distillate. Production of diesel oil from a feed oil containing hydrocarbon-containing residues sequentially involves: (A) producing a feed oil flow having a flow energy; (B) inputting hydrocarbon-containing residues into the feed oil; (C) heating the residue-containing feed oil by converting some of the flow energy into heat; (D) separating solids from the residue-containing feed oil; (E) distilling the residue-containing feed oil to produce a distillate; and (F) producing diesel oil from the distillate. An independent claim is also included for a system for producing diesel oil from a feed oil containing hydrocarbon-containing residues comprising: (A) high-pressure pump (1) for providing a flow of feed oil; (B) agitator (7) moving in the flow oppositely to the direction of flow from the pump; (C) throttle valve for regulating the flow downstream of the agitator; (D) separating cyclone downstream of the throttle valve and having a pair of output ports; (E) discharge screw (20) in one of the output ports; and (F) distillation unit (17) in the other output port.
Patent DE-19532390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Förderrolle
Inventor: WIESENFELDT ALBRECHT
IPC: B65G39/12
Filed: 1995-09-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Förderrolle (48) zwischen zwei, einen Staurollenförderer (11) bildenden Strebenprofilen (18, 19) mit einem in einer Nut (33, 38) des Strebenprofils (18, 19) anordenbaren und als rechteckiges Nutenprofil ausgebildeten Körper (61) und mit wenigstens einer am Körper (61) angeordneten, nach oben offenen Ausnehmung (66) mit einer Lagerstelle (68), in der eine Welle (69) der Förderrolle (48) einsetzbar ist, sowie mit Befestigungsmitteln (52, 53) für eine im Körper (61) angeordnete Bohrung (54), mit denen der Körper (61) am Strebenprofil (18, 19) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (61) an den beiden gegenüberliegenden, in Längsrichtung verlaufenden Seitenflächen (57, 58) sich jeweils in Längsrichtung des Körpers (61) erstreckend und sich bezüglich einer vertikalen Mittellinie gegenüberliegend zwei Vorsprünge (77, 78) aufweist, die untereinander eine unterschiedliche vertikale Breite aufweisen derart, daß der eine Vorsprung einer Breite einer Nut (33, 34) der Strebenprofile (18, 19) und der andere Vorsprung einer...
Patent DE-19544476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden wenigstens einer rohrförmigen Stromschiene mit einer weiteren Stromschienenanordnung
Inventor: SCHMITT HANS-JUERGEN
IPC: H02B1/20
Filed: 1995-11-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden wenigstens einer rohrförmigen Stromschiene mit einer
weiteren rohrförmigen
Stromschiene und/oder mit einer Stromschienenanordnung mit innerhalb
der rohrförmigen
Stromschiene eingeschobenen Klemmelementen, dadurch gekennzeichnet,
dass in das offene Ende der einen rohrförmigen Stromschiene (10, 50,
51) als erstes Klemmelement ein Anschlussstück (11, 52) eingefügt ist,
an dem ein Vorsprung (13, 53, 54) angeformt ist, dessen Außenkontur
der Innenkontur der Stromschiene entspricht und das eine schräge Gleitfläche (14,
55, 56) aufweist, dass ein Klemmteil (12, 57, 58) vorgesehen ist,
dessen Außenkontur
der Innenkontur der Stromschiene angepasst ist und eine zur der schrägen Leitfläche (14,
55, 56) passende Schrägfläche (15)
aufweist, wobei das Klemmteil mittels einer Schraubenbolzenverbindung
(31) axial bewegbar ist, so dass es mit seiner Schrägfläche (15)
auf der Gleitfläche
(14, 55, 56) aufgleitet und eine Verklemmung des Anschlussstückes (11,
52) in der Innenfläche
der rohrförmigen
Stromschiene (10, 50, 51) bewirkt.
Patent DE-19635477-B4 (DE)
Title: Vorgespannte Werkzeugeinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEITH WERNER
IPC: B21D37/20
Filed: 1996-08-31
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorgespannte Werkzeugeinheit, bestehend aus einem Kern (10) und einer Hülle (12), die aus einer unter Vorspannung mehrlagig gewickelten Band- oder Drahtkörper und einen Wickelverbund darstellt, gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der im wesentlichen zylinderförmige Kern einen Außenmantel mit einer Profilierung (18) aufweist, die in längsaxialer Richtung wellenförmig oder spiralförmig verläuft.
Patent DE-19730772-B4 (DE)
Title: Entfernbare Markierungsvorrichtung für eine Form
Inventor: URATANI HIDEKI
IPC: B29C45/37
Filed: 1997-07-17
Granted: 2008-09-04
Abstract: Entfernbare
Markierungsvorrichtung (1) für
eine Form, umfassend ein in einer Form befestigtes, im wesentlichen
zylindrisches Außenelement
(3), einen axial drehbaren Indikator (4), der in dem Außenelement
(3) befestigt ist, und Markierungen, die auf den oberen Flächen des
Außenelements
(3) und des Indikators (4) ausgebildet und der Innenfläche der
Form zugewandt sind, wobei  der Indikator (4) einen Anzeigeabschnitt
(41), der der Innenfläche
der Form zugewendet ist und einen Schraubabschnitt (42) umfasst,
der sich von dem Anzeigeabschnitt (41) erstreckt,  der Anzeigeabschnitt
(41) einen Vorsprung (413) und eine Nut (412) auf seiner Unterfläche aufweist,  eine
erste Abstandsscheibe (9) und eine zweite Abstandsscheibe (10) in
den Schraubabschnitt (42) eingreifen,  die erste Abstandsscheibe
(9) an der Unterfläche
des Anzeigeabschnitts (41) anliegt, eine Nut (91) aufweist, und
an der Oberfläche
der zweiten Abstandsscheibe (40) anliegt,  die zweite Abstandsscheibe
(10) Aussparungen (101) aufweist, die in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen auf
ihrer...
Patent DE-19816512-B4 (DE)
Title: Bogengreifer in einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: GROS MANFRED
IPC: B41F21/05
Filed: 1998-04-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Bogengreifer
in einer Bogenrotationsdruckmaschine, mit einer schwenkbar gelagerten
Greiferwelle, auf der ein mit einer Greiferauflage zusammenwirkender
Greifer schwenkbar und ein Klemmstück fest angeordnet ist, wobei
Greifer und Klemmstück
mittels eines als Blattfeder (9) ausgebildeten Federelementes in
Wirkkontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (8) eine
Anlagefläche
(16) für
die Blattfeder (9) aufweist und dass die Blattfeder (9) unter Vorspannung
gleichmäßig an der
Anlagefläche
(16) anliegend angeordnet ist.
Patent DE-19828681-B4 (DE)
Title: Optisches Filter mit mehreren kreisförmigen ND-Filterelementen
Inventor: TADA EIJIROH
IPC: G02B5/20
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-10-27
Abstract: Optisches
Filter (10) mit mehreren kreisförmigen
ND-Filterelementen (12, 13, 14), die konzentrisch übereinanderliegend
auf einem transparenten Substrat (11) ausgebildet sind und deren
Durchmesser von der untersten zur obersten Filterlage schrittweise
abnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der die Filterelemente (12,
13, 14) umgebende Raum zwischen der Substratoberfläche und
der Stirnfläche
der obersten Filterlage (14) mit einem transparenten Klebstoff (16)
gefüllt
ist, der die optische Weglänge über den
Filterquerschnitt quer zur optischen Achse zumindest annähernd konstant
hält.
Patent DE-19936721-B4 (DE)
Title: Tragflügelprofil mit adaptiver Verwölbung
Inventor: PABSCH ARNO
IPC: B64C3/48
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Ein Tragflügelprofil besitzt eine Profilkante (2) und zwei von der Profilkante (2) ausgehende Hautfelder (10, 20) sowie außerdem senkrecht zur Profilkante (2) verlaufende Rippen (5). Die Rippen (5) weisen scheibenähnliche Elemente (30) auf, deren Scheibenflächen senkrecht zur Profilkante (2) ausgerichtet sind und die um parallel zur Profilkante (2) verlaufende Gelenkachsen (36, 37, 38) drehbar sind. Die scheibenähnlichen Elemente (30) weisen jeweils drei in einem Dreieck angeordnete Gelenkachsen (36, 37, 38) auf. Benachbart zu dem einen Hautfeld (10) haben die Rippen (5) jeweils eine biegeflexible Längsstruktur (11). Je zwei der Gelenkachsen (37, 38) eines jeden scheibenähnlichen Elementes (30) sind an dieser biegeflexiblen Längsstruktur (11) des einen Hautfeldes (10) angelenkt. Benachbart zu dem anderen Hautfeld (20) weisen die Rippen (5) jeweils eine längenveränderliche Längsstruktur (50) auf. Die jeweils dritte der Gelenkachsen (36) ist an dieser längenveränderten Längsstruktur (50) angelenkt.
Patent DE-19952594-B4 (DE)
Title: Auflager für ein Stahlbeton-Fertigbauteil
Inventor: SCHRADER GERHARD
IPC: E04B1/58
Filed: 1999-11-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Auflager
für ein
Stahlbeton-Fertigbauteil an einer Stahlbetonstütze, mit einem in die Stahlbetonstütze eingebetteten
Auflager-Stützenteil,
das eine Frontplatte mit mindestens einer Frontöffnung aufweist, hinter der
eine Abstütz-Aussparung
vorgesehen ist, und mit einem in die Abstütz-Aussparung ragenden und
sich darin abstützenden,
abnehmbaren Konsolenteil, das über
eine Horizontalverschraubung mit der Stahlbetonstütze verbunden
ist und eine Konsolen-Auflagerfläche
bildet, auf der ein Anschlußteil
des Stahlbeton-Fertigbauteils aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Konsolenteil (13) mindestens eine Druckstrebe (14) aufweist, die
mit einer die Konsolen-Auflagerfläche (15) bildenden Auflagerplatte
(16) verbunden ist und sich schräg
nach unten zu einer mit der Frontplatte (5) verbundenen Bodenwand
(7a) der Abstütz-Aussparung
(7) erstreckt, und daß die
Horizontalverschraubung (18, 21) an einem mit der Auflagerplatte
(16) verbundenen Verschraubungsschenkel (20) angreift.
Patent DE-19959422-B4 (DE)
Title: Gekapselter Elektrokompressor mit Kühl- bzw. Kältemittelkanal
Inventor: HARAKAWA YOSHIAKI
IPC: F04B39/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Gekapselter Elektrokompressor, umfassend: eine Kompressionseinrichtung (Cp) zum Ansaugen und Komprimieren eines Fluids; einen Elektromotor (Mo), der die Kompressionseinrichtung (Cp) antreibt, wobei der Elektromotor (Mo) einen Stator und einen Rotor, der innenseitig des Stators umläuft, aufweist; und ein Gehäuse, welches eine Motorkammer (121), in die der Elektromotor (Mo) eingebaut ist, und einen Fluidkanal (132) zum Führen des Fluids, das von der Kompressionseinrichtung (Cp) aus abgegeben wird, begrenzt, wobei der Fluidkanal (132) zwischen dem Stator und dem Gehäuse begrenzt ist, der Fluidkanal (132) sich parallel zu der Längsrichtung einer Rotorwelle (126) erstreckt, welche den Rotor trägt, der Fluidkanal (132a) an einem oberen Fluidkanal, der an einer oberen Seite einer Nulllinie (L) angeordnet ist, die sich durch das Zentrum der Rotorwelle und rechtwinklig zu der Rotorwelle erstreckt, und einen unteren Fluidkanal (132b) aufweist, der an der unteren Seite der Nulllinie (L) angeordnet ist, wenn der Elektrokompressor an einer spezifizierten Stelle angeordnet ist, und die Querschnittsfläche des oberen Fluidkanals größer als die Querschnittsfläche des unteren Fluidkanals ist, dies durch Auskerben eines Teils des Gehäuses.