baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249728-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gezielten eigenschaftsmodifizierung von textilen flaechengebilden
Inventor: AURICH EBERHARD
Filed: 1986-05-08
Abstract: Es ist Ziel der Erfindung, den Gebrauchswert und die Repraesentationsguete der aus den textilen Flaechengebilden hergestellten Erzeugnisse zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die textilen Flaechengebilde in textilphysikalischer und/oder textilchemischer und/oder bekleidungsphysiologischer Hinsicht zu verbessern. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass das textile Flaechengebilde durch eine kombinierte hydrodynamisch kompressive Behandlung bei Variation des Injektorduesendruckes, der Variation der Konzentration des eigenschaftsmodifizierenden Mediums, der Variation der Medientemperatur und der Einwirkungszeit behandelt wird und somit in Abhaengigkeit der prozessbestimmenden Einflussfaktoren eine Eigenschaftsmodifizierung erfaehrt. Das erfindungsgemaesse Verfahren wird zur eigenschaftsmodifizierenden Veredlung von textilen Flaechengebilden angewandt.
Patent DD-249668-A1 (DD)
Title: Zweibackengreifer fuer manipulatoren, roboter oder dergleichen
Inventor: WILKERLING UDO
IPC: B25J15/00
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zweibackengreifer fuer Manipulatoren, Roboter oder dergleichen, dessen Greiferbacken durch Federwirkung in Schliessstellung haltbar und durch ein keilfoermiges Betaetigungselement ueber an den Greiferbacken vorgesehene Laufrollen aufspreizbar sind. Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Greifers, der sich gegenueber dem Stand der Technik und durch eine geringe Bauhoehe und innerhalb eines breiten Spektrums sehr feinfuehlig einstellbare Greifkraefte auszeichnet. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass das keilfoermige Betaetigungselement als Spindelmutter einer vom Roboterhanddrehgelenk antreibbaren Spindel ausgebildet ist; und die Greiferbacken auf zwei parallel zueinander verlaufenden und starr in einem Grundkoerper angeordneten Saeulen gefuehrt sind, auf die je zwei von aussen an die Greiferbacken anlegbare Druckfedern aufsteckbar sind, deren Druckkraft mittels je einer auf das Ende jeder Saeule aufschraubbaren und auf das andere Ende der Druckfedern wirkenden Stellmutter regulierbar ist. Fig. 1
Patent DD-251510-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum elektrostatischen beschichten von werkstuecken
Inventor: DRESSLER PETER
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum elektrostatischen Beschichten von Werkstuecken mit Pulverteilen in einer Pulverwolke, bei der die Pulverteilchen aus einer Wirbelschicht austreten und von einem Aufladeraum durch die halbleitenden Aufladeelektroden, die einen elektrischen Widerstand von 108 bis 1010 Ohm haben, in den Beschichtungsraum gelangen. Durch die Trennung von Aufladeraum und Beschichtungsraum in Verbindung mit der Aufladung der Pulverteilchen durch Glimmentladung auf den halbleitenden Aufladeelektroden wird eine Aufladung der Pulverteilchen ohne zusaetzliche Luftionen erreicht und die Explosionsgefahr der Pulverwolke beseitigt. Durch die sehr starke Aufladung der Pulverteilchen kann die Aufladespannung auf 20 kV begrenzt und auch Pulver mit Teilchengroessen 400 m eingesetzt werden.
Patent DD-251850-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur strommessung
Inventor: ERMISCH JOCHEN
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Strommessung, und geht dabei von der Verwendung eines konventionellen Stromwandlers aus. Ferner setzt sie eine parallel vorgeschlagene Schaltung voraus, die zur Verbesserung des Uebertragungsverhaltens in der Phase des Uebergangs vom Betriebsstrom zum Dauerkurzschlussstrom den Buerdenstrom, der von der Sekundaerwicklung herruehrt noch mittels einer Korrekturschaltung und eines Verstaerkers einen weiteren Strom ueberlagert. Diese Schaltung hat aber den Nachteil, dass ein solcher Stromwandler staendig einer Hilfstromversorgung bedarf, also nicht autark zu arbeiten vermag. Mithin lag die Aufgabe vor, eine Schaltung anzugeben, die die Hilfsstromversorgung entbehrlich macht. Gemaess der Erfindung wird an einer Sekundaerwicklung des Stromwandlers oder einer dritten Sekundaerwicklung eine Regelschaltung angeschlossen, die die Speisung des magnetischen Modulators, des Demodulators sowie des Verstaerkers bewirkt.
Patent DD-256353-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ueberzuegen aus polyaethylen auf zusammengesetzten rohrleitungsbauteilen mit zementmoertelauskleidung
Inventor: GROSSKOPF DETLEF
IPC: F16L58/18
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein technologisches Regime zur Erwaermung der ausgekleideten Bauteile auf Beschichtungstemperatur fuer das Polyaethylen beim Aufschmelzen von Pulver. Ziel ist die Herstellung von zusammengesetzten Rohrleitungselementen mit Zementmoertelauskleidung und PE-Beschichtung in ausreichender Qualitaet. Die Aufgabe besteht darin, eine Beschaedigung der Zementmoertelauskleidung beim Erwaermen der Bauteile auf die Beschichtungstemperatur fuer das PE zu vermeiden. Es wird vorgeschlagen, die Zementmoertelauskleidung mit Wasser zu benetzen, anschliessend die Bauteile luftdicht zu verschliessen und dann auf Beschichtungstemperatur zu erwaermen, wobei die Bauteile ueber die Verschlusselemente gegenueber der Ofenkonstruktion abgestuetzt sind. Nach der Beschichtung erfolgt eine Abkuehlung an ruhender Luft. Dadurch wird trotz Erwaermung der Bauteile auf etwa 280C die Bildung von Rissen in der Zementmoertelauskleidung verhindert. Das erfindungsgemaesse Verfahren dient zur Herstellung von zusammengesetzten Rohrleitungsbauteilen mit innerem und aeusserem Korrosionsschutz.
Patent DD-260769-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bildwandlung in der ultraschallmikroskopie
Inventor: BARTHEL JOCHEN
IPC: G01N29/04
Filed: 1987-06-15
Abstract: Verfahren zur Bildwandlung in der Ultraschallmikroskopie. Das Verfahren wird in der Ultraschallmikroskopie zur bildlichen Erfassung mikroskopischer mechanischer Defekte von Festkoerpern und zur Untersuchung von medizinischen Praeparaten angewendet. Auf einem Piezoelement wird unter Ultraschalleinwirkung ein oszillierendes Potentialrelief erzeugt, aus der Oberflaeche des Piezoelementes Sekundaerelektronen ausgeloest, empfangen und das empfangene Signal sichtbar dargestellt, wobei von den ausgeloesten Elektronen durch Energieselektieren nur derjenige Anteil zum Empfaengersignal zugelassen wird, der waehrend einer Halbwelle einer Potentialoszillation ausgeloest wird, wodurch die Demodulation auf dem Weg zwischen Emissionsort und Empfaenger vorgenommen wird.
Patent DD-265938-A1 (DD)
Title: Ring fuer radiallager mit axialer tragfaehigkeit
Inventor: SCHIEFER HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/60
Filed: 1987-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ring fuer Radiallager mit axialer Tragfaehigkeit, bestehend aus Laufring und Bordring der in Waelzlagern, vorzugsweise Radialzylinderrollenlagern und -kegelrollenlagern, die Forderungen an eine erhoehte axiale Tragfaehigkeit erfuellen muessen, zur Anwendung kommt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Beruehrungsflaeche des Bordringes mit der Stirnseite des anliegenden Laufringes gleiche Kegeligkeit aufweist. Ein Teil der Beruehrungsflaeche des Bordringes dient dabei als Funktionsflaeche zwischen Rolle und Bordring. Fig. 1
Patent DD-266439-A1 (DD)
Title: Nichtferromagnetische trennschichten in magnetkreisen elektromagnetomechanischer energiewandler und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LUSCHE SIEGFRIED
IPC: H01H50/16
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nichtferromagnetische Trennschicht und deren Herstellungsverfahren. Sie kann angewendet werden bei Magnetkreisen elektromagnetomechanischer Energiewandler, z. B. bei Triebsystemen elektromechanischer Relais. Mittels der Erfindung wird die Werkstoffrandzone von bewegten und/oder statischen Magnetkreisteilen an vorgegebenen Stellen und erforderlicher Staerke als nichtferromagnetische Trennschicht ausgebildet. Weiterhin wird im Rahmen der Erfindung die nichtferromagnetische Trennschicht durch ein an sich bekanntes Gasphasenborierverfahren erzeugt. Durch die gezielte Herstellung und Verwendung der erfindungsgemaessen nichtferromagnetischen Trennschichten unmittelbar an den betreffenden Magnetkreisteilen ergeben sich hinsichtlich der Fertigung und der Qualitaet wesentliche Vorteile. Fig. 2
Patent DD-269380-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzocycloalkenonen
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C07C49/67
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie und hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem Benzocycloalkenone der allgemeinen Formel III, in der R1, R2 und R3 Arylreste bedeuten und n die Werte 1 oder 2 annehmen kann, aus einfach zugaenglichen Ausgangsstoffen in einem einstufigen Verfahren gewonnen werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Benzocycloalkenone aus geeignet substituierten Pyryliumsalzen herzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass man Pyryliumsalze der Formel I, in der R1, R2 und R3 Arylreste und X ein beliebiges Anion bedeuten, mit Cycloalkan-1,2-dionen der Formel II, in der n die Werte 1 oder 2 annehmen kann, in Gegenwart eines Kondensationsmittels, das ein Alkalimetallsalz einer schwachen Saeure, ein Dialkylaminsalz einer schwachen Saeure oder ein Trialkylamin sein kann, unter Verwendung von polaren organischen Loesungsmitteln, wie niederen Alkoholen, umsetzt und Temperaturen bis zum Siedepunkt des Reaktionsgemisches anwendet. Verbindungen des Typs III koennen als Synthesezwischenprodukte eingesetzt werden.
Patent DD-271734-A1 (DD)
Title: Abgasanlage fuer zweitaktmotore
Inventor: ALBRECHT WOLF
IPC: F02B27/04
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage fuer Zweitaktmotore und kann im Kraftfahrzeugbau, insbesondere im Motorradbau, Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung des Anteiles der Abgasanlage an der Leistungsentwicklung und Wirtschaftlichkeit, waehrend die Aufgabe darin besteht, ueber einen ausgedehnten Drehzahlbereich eine moeglichst grosse Energiedichte zu erreichen. Erfindungsgemaess wird im leistungsbestimmenden Teil der Abgasanlage eine kombinierte Reflexionsstelle, die aus einem 15 oder 45 Gegenkonus mit einer vor der Oeffnung des Gegenkonus angeordneten Blende besteht, wobei die Blende als Segmentblende ausgebildet ist und im Aussenring Durchbrueche oder Freiflaechen aufweist und ein Teil der Blende zur Oeffnung des Gegenkonus geschlossen ist. Durch die besondere Ausbildung der Blende wird in Zusammenwirken mit dem Gegenkonus eine 3-Stufen-Reflexion der Schallwelle realisiert. Fig. 1
Patent DD-274212-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven katalytischen mischcyclisierung von alkinen mit nitrilen
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: C07D213/12
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven katalytischen Mischcyclisierung von Alkinen, inbesondere von Acetylen, mit Nitrilen unter Normaldruck und bei Raumtemperatur. Das Verfahren ist aeusserst oekonomisch, es lassen sich pro Mol Cobaltkatalysator mindestens 50 000 Mol Alkylpyridin in zwei Stunden synthetisieren. Erfindungsgemaess wird unter Normaldruck zwei Stunden lang gereinigtes Acetylen durch gereinigtes Nitril geleitet, pro Mol Nitril 0,0001 bis 0,5 mmol Cobaltkatalysator zugesetzt und die Reaktionsloesung waehrend dieser Zeit mit Licht im Wellenlaengenbereich von 330 bis 480 mm bestrahlt.
Patent DD-277677-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen meisenheimerkomplexen des 4,6-dinitrobenzofuroxans
Inventor: NICLAS HANS-JOACHIM
IPC: C07D271/12
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen d-N-C-verknuepften Meisenheimerkomplexen, die man erfindungsgemaess durch Umsetzung von Formanilid-alkalimetallsalzen bzw. den Alkalimetallsalzen von N-Phenylcarbamidsaeurealkylestern mit 4,6-Dinitrobenzofuroxan erhaelt. Alkalimetallsalze der Meisenheimerkomplexe der allgemeinen Formel I lassen sich mit waessriger Silbernitratloesung in ihrer Silbernitratloesung in ihre Silbersalze ueberfuehren. Die Verbindungen der Formel I sind beispielsweise als Farbstoffzwischenprodukte verwendbar. Formel I
Patent DD-279781-A1 (DD)
Title: Messwandler
Inventor: ALBRECHT GERD
IPC: H03L1/04
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwandler nach dem Impulsfrequenzverfahren arbeitenden Messwandler, der einen Widerstandstemperaturfuehler, vorzugsweise vom Typ PT 100, an eine dezentral angeordnete Messwertverarbeitungsstrecke anpasst. Ziel und Aufgabe sind, einen elektronischen, frequenzanalogen Messwertwandler zu schaffen, der zur Ankopplung eines Widerstandsmessfuehlers an einen Mikrorechner dient und sich dabei durch einen geringen Aufwand und geringe Temperaturdrift auszeichnet. Dies wird dadurch geloest, dass ein temperaturabhaengiger Widerstandsmessfuehler in dem frequenzabhaengigen Gegenkopplungsnetzwerk eines invertierenden Bandpasses angeordnet ist. Der Ausgang dieses Bandpasses ist auf den Eingang eines Amplitudenbegrenzers und dessen Ausgang wiederum auf den nichtinvertierenden Eingang des Bandpasses geschaltet. Weiterhin stellt der temperaturabhaengige Widerstandsmessfuehler das bestimmende Glied fuer die Resonanzfrequenz des Gegenkopplungsnetzwerkes des Bandpasses dar.
Patent DE-10003924-A1 (DE)
Inventor: BIRKENMAIER GERHARD
IPC: H01R13/625
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to an electric connector (1) for establishing an electrical connection through a housing wall, especially the wall of a motor vehicle transmission. The electric connector comprises an electric pin housing (2) provided with plug contacts (4), and comprises a guide sleeve (3) which can be detachably connected to said pin housing by means of a bayonet-type connector (7, 8). The pin housing (2) is arranged essentially on the inside of the housing wall, and the guide sleeve (3) is arranged essentially on the outside of the housing wall. The pin housing (2) comprises, on the end thereof facing the guide sleeve (3), an inner and an outer essentially annular skirt (5, 6). According to the invention, a bayonet-type track (8) is placed on the exterior of the guide sleeve (3), and the locking spigot (7) corresponding to this track (8) is placed on the inside of the outer skirt (6) of the pin housing (2).
Patent DE-10005044-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Stromspiegelschaltkreis und -verfahren
Inventor: SAKURAI SATOSHI
IPC: H03F3/50
Filed: 2000-02-04
Abstract: Es wird ein Stromspiegelschaltkreis offenbart, der sich als eine aktive Verstärkerlast eignet und einen ersten und einen zweiten MOS-Transistor aufweist, die in Reihe geschaltet sind, sowie einen dritten und einen vierten MOS-Transistor, die in Reihe geschaltet sind. Der erste und der dritte Transistor haben gemeinsame Source- und gemeinsame Gateverbindungen, wobei der Drain des zweiten Transistors den Stromspiegeleingang und der Drain des vierten Transistors den Stromspiegelausgang bildet. Eine Vorspannungsschaltung dient dazu, den zweiten Transistor in dem Triodenbereich zu halten und den vierten Transistor in dem Sättigungsbereich zu halten. Der zweite Transistor hat im Vergleich zu dem vierten Transistor kleine Abmessungen, um das Einschwingverhalten des Stromspiegelschaltkreises zu verbessern.
Patent DE-10006595-A1 (DE)
Title: Car body oscillation suppression device for vehicle, determines timing of control output of power source corresponding to natural vibration period of vehicle
Inventor: ITO YASUSHI
IPC: F16F15/02
Filed: 2000-02-15
Abstract: A calculator computes natural vibration period depending on loading condition of vehicle. A determining unit determines timing of control output of power source (10) or stepless transmission corresponding to natural vibration period of vehicle.
Patent DE-10006915-A1 (DE)
Title: Drosselanordnung
Inventor: NEUMAIER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-02-16
Abstract: Es ist eine Drosselanordnung beschrieben, bei der ein Drosseleinsatz über eine Hülse dichtend mit einer Bohrung eines Bauteils verbunden ist. Vorzugsweise ist die Härte des Drosseleinsatzes geringer als die Härte der Hülse. Die Drosselanordnung ermöglicht eine kostengünstige und sicher dichtende Montage.
Patent DE-10010660-A1 (DE)
Title: Egg cooking method has cooking time controlled in dependence on measured physical characteristics of cooked eggs
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: G01N29/11
Filed: 2000-03-04
Abstract: The egg cooking method controls the duration of the cooking process in dependence on the measured physical characteristics of the cooked eggs, e.g. the oscillation characteristics or the spring response tested via an electric motor or a piezocrystal.  AN Independent claim is also included for the cooking device. The egg cooking device has a covered pan (1) containing heated water, with at least one egg (3) supported in the pan by a holder (2) mounted on feet fitting into recesses (5) containing piezocrystals used for testing the spring response of the eggs.
Patent DE-10011412-A1 (DE)
Title: Clutch arrangement esp. for utility vehicles and tractors is self-adjusting and has clutch disc and two clamping plates
Inventor: WEYDMANN PATRICK
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-03-09
Abstract: The arrangement (14,16) has a clutch disc and two clamping plates (10,12), and is constructed to be self-adjusting. The characteristic clutch release line of at last one but pref. all clutch components, is mainly constant and/or invariable, esp. during the complete service life of the component and/or the clutch arrangement. The arrangement has at least one adjusting device for at least partial compensation of changing operational characteristics of the arrangement, caused esp. by wear on the clutch.
Patent DE-10015971-A1 (DE)
Title: Oil pump for vehicle engine has pilot pressure non-return valve in inner chamber that releases pilot pressure to balance pilot pressure and output pressure
Inventor: HUNTER DOUGLAS G
IPC: F16N13/20
Filed: 2000-03-30
Abstract: The oil pump has a housing with a pump inlet, a pump output and a pilot pressure inlet and a control valve mounted in the housing with first and second ends (42,38), the first connected to the pilot pressure input. The control valve (70) has an inner chamber (72) and a pilot pressure non-return valve (80) inside the chamber, which is connected to the pilot pressure and pump outlet. The non-return valve releases pilot pressure to balance the pilot pressure and output pressure An independent claim is also included for a method of balancing the pressure between a pilot pressure and a pump output pressure.
Patent DE-10019100-A1 (DE)
Inventor: HAUSMANN THOMAS
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The invention relates to a drainage device for dressing wounds requiring a high degree of sterility. The inventive device is provided with drainage tube which is connected to a collecting basin. An underpressure is created in the collecting basin and the drainage tube consists of an end-sided, perforated area and a connecting area which is associated with the collecting basin. The invention is characterized in that the connecting area (B) of the drainage tube (1a, 1b) is provided with a branching element (3, 3a, 3b, 3c) to which a sterile reservoir (5, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e) can be connected for compensation of the underpressure, for example in the form of a filter device or an air bag.
Patent DE-10019884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Bezahlung von Lieferungen und Leistungen in offenen Netzwerken
Inventor: SAWUSCH ARMIN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur sicheren Bezahlung von Beträgen unterschiedlicher Höhe mittels einer beliebigen Zahlungsmethode für beliebige Güter, insbesondere für die Lieferung von kostenpflichtigen Dienstleistungen (5) an einen Kunden (1) über ein offenes Netz (2), insbesondere das Internet, unter Einbeziehung üblicher Sicherheitsstandards und Verschlüsselungsverfahren, mit üblicher Zugangssoftware, unabhängig von Betriebssystem, wobei nach einer Kundenanfrage durch einen Händler (3) ein Ticket-Paar (6; 10) generiert, ein erstes Ticket (6) indirekt über einen Kunden (1) an einen Payment-Provider (4) übertragen und ein Formular (7) zur Zahlungsbestätigung vom Payment-Provider (4) an den Kunden (1) übertragen wird. Nach dem Eintragen der erforderlichen Angaben zum Kunden sowie zur gewünschten Dienstleistung (6) und Übertragung des ausgefüllten Formulars zusammen mit dem ersten Ticket (6) liegen diese als Zahlungsautorisierung bei einem Payment-Provider (4) zur Verbuchung des entsprechenden Betrags auf das Händlerkonto vor. Der Buchungsvorgang erfolgt, nachdem die Kundendaten durch den Payment-Provider (4) validiert sind sowie das vom Händler (3) an den Payment-Provider (4) übertragene zweite Ticket (10) als Antwort auf die Anfrage des Payment-Providers (4) zur Validierung des ersten Tickets (6) durch den Händler (3), das vom Payment-Provider (4) mit Kundendaten modifiziert an diesen übertragen wurde, vorliegt. Der Kunde (1) erhälkt nach Bezahlung Zugriff ...
Patent DE-10020881-A1 (DE)
Title: Material spreader for timber material panel manufacture has rotating rollers with interlocking elastic spring parts to dissolve material flow particles when passing between rollers
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2000-04-28
Abstract: The device has two opposite rotating rollers with interlocking parts to dissolve clumps contained in a material flow. The parts (15) are elastic and/or mounted elastically and/or turnable on the rollers (6,6'), and aligned in centrifugal force direction. The particles of the material flow when passing between the rollers is charged impulse-like and dependent upon their specific gravity. The parts are curved die-cast or flat steel or spiral spring elements (17) with profiling. There is also a shaft to receive foreign matter with high specific gravity.
Patent DE-10021439-A1 (DE)
Title: Sun umbrella has spiral section at bottom for screwing into sand base
Inventor: STAAB WOLFGANG
IPC: E04H12/22
Filed: 2000-05-03
Abstract: The sun umbrella has a spiral section at the bottom of the shaft for screwing into a sand base. An operating mechanism can pass transversely through the shaft for easy turning.
Patent DE-10024769-A1 (DE)
Title: Blow-by oil separation for internal combustion engines has suction side of vacuum pump connected through throttle to oil separator whilst delivery side is attached to engine block
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F01M13/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: The oil separator (4) is mounted on the output side of the crank housing and the motor-driven vacuum pump is driven directly by the combustion engine. The suction side of the pump is connected through a throttle (5) to the oil separator and the delivery side of the pump is attached to the engine block.
Patent DE-10026416-A1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung
Inventor: BIENERT RENKE
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Datenübertragung, mit einer Datenübertragungseinrichtung und mit einer Microcomputereinrichtung. DOLLAR A Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Datenübertragungseinrichtung eine Entkopplungseinrichtung zugeordnet, wobei die Entkopplungseinrichtung zu sendende und/oder zu empfangende Daten speichert und somit die Microcomputereinrichtung unabhängig vom Takt der zu sendenden und/oder zu empfangenden Daten macht.
Patent DE-10026563-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring strut for motor vehicles has air volume partially limited by air bellows with heater elements influencing bellows' temperature
Inventor: LOHRMANN GERHARD
IPC: B60G15/12
Filed: 2000-05-27
Abstract: The pneumatic spring strut(1) with an air volume partially limited by an air bellows(10) has a heater element(15,16) influencing the bellows' temperature. A heater element(17) which may be in the form of a heater coil, immersion heater or heater wire is provided to heat up the air volume(14). The pneumatic spring strut has spring excursion limitation working with dependence upon temperature.