baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19819892-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Segmentieren von B-Mode-Intensitätsdaten unter Verwendung von Doppler-Verschiebungsdaten bei dreidimensionaler Ultraschall-Bildgebung
Inventor: HATFIELD WILLIAM THOMAS
IPC: A61B8/06
Filed: 1998-05-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Einrichtung
zur dreidimensionalen Bildgebung eines Objektvolumens, das sich
bewegende Ultraschall-Streuteile und Gewebe enthält, enthaltend:  ein Ultraschall-Wandler-Array
zum Aussenden von Ultraschall-Bündeln
und zum Erfassen von Ultraschall-Echos, die von dem Objektvolumen
an einer Vielzahl von Sample- bzw.
Probevolumen reflektiert werden;  eine Einrichtung zum Gewinnen
von Doppler-Daten, die wenigstens teilweise aus Ultraschall-Echos
abgeleitet werden, die durch die sich bewegenden Ultraschall-Streuteile reflektiert
werden, wobei jedes Doppler-Datum
einem entsprechenden aus der Vielzahl von Sample- bzw. Probevolumen entspricht;  eine
Einrichtung zum Gewinnen von Intensitätsdaten, die wenigstens teilweise
aus Ultraschall-Echos abgeleitet sind, die durch das Gewebe reflektiert
werden, wobei jedes Intensitätsdatum
einem entsprechenden aus der Vielzahl von Sample- bzw. Probevolumen
entspricht;  eine Speichereinrichtung zum Speichern von Pixeldaten
für jedes
der vielen Sample- bzw. Probevolumen, wobei jedes Pixeldatum ein
entsprechendes Doppler-Datum und ein entsprechendes Intensitätsdatum
aufweist, das einem entsprechenden Sample- bzw. Probevolumen entspricht;  eine
Einrichtung zum Ermitteln eines Referenzsatzes der in der Speichereinrichtung...
Patent DE-19833244-B4 (DE)
Title: Systeme zur elektrischen Isolierung von Patienten
Inventor: DUMOULIN CHARLES LUCIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 1998-07-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektrisches
Isoliersystem (10) zur Verwendung in einer sterilen Umgebung, das
zur Verhinderung eines Energieflusses von einer medizinischen Ausrüstung (9)
zu einer invasiven Einrichtung (5) dient, die mit einem Subjekt
(1) in Kontakt ist, mit  a) einem hermetisch abgedichteten Gehäuse (11)
mit einem Hauptabschnitt (15), einem Adapterabschnitt (19) und einer
Trennwand (22) zwischen dem Haupt- (15) und dem Adapterabschnitt
(19)  b) einer Isolierschaltung (40) in dem Gehäuse (11)
mit Eingangsleitungen (43) und Ausgangsleitungen (41), welche Eingangsleitungen
(43) mit der invasiven Einrichtung (5) funktional gekoppelt sind,
welche Isolierschaltung (40) zum Durchlassen eines Signalbands zu
ihren Ausgangsleitungen (41) abgestimmt ist, das im wesentlichen
ein Frequenzband von Signalen darstellt, die von der invasiven Einrichtung
(5) zu empfangen sind, während
im wesentlichen alle anderen ungewollten Energieübertragungen blockiert werden,  c)
einer Signalformungsschaltung (60) in dem Hauptabschnitt (15) mit
Eingangsleitungen (61) und Ausgangsleitungen (63), welche Eingangsleitungen
(61) mit den Ausgangsleitungen (41) der Isolierschaltung...
Patent DE-19840937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufspaltung und Modulation von Laserstrahlung
Inventor: JUERGENSEN HEINRICH
IPC: B23K26/067
Filed: 1998-09-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Aufspaltung und Modulation von Laserstrahlung (2), bei der an
einem Ausgang einer Laserstrahlenquelle (1) ein Verzweiger (3) in
Form eines Strahlteilers (4, 7) angeordnet ist, wobei die Ausgänge (5')
des Verzweigers (3) in einen Modulator (9, 9') münden, der die Laserstrahlung
(2) je nach Schaltungszustand von Steuersignalen (S) auf einen jeweils
ersten oder zweiten Ausgang (10, 10') des Modulators (9, 9') führt, und
wobei die eine Art der Ausgänge
(10) des Modulators (9) auf eine Bearbeitungsfläche und die andere Art der
Ausgänge
(10') des Modulators (9') Strahlung (2) einem außerhalb des Modulators (9')
gelegenen Sumpf (13) zur Unschädlichmachung
zuführen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
aufzuspaltende und zu modulierende Laserstrahlung (2) mindestens
einer Faser (15) zugeführt
wird, daß an
den Ausgang der Faser (15) jeweils ein oder mehrere Ebenen von Faserverzweigern
(4) mit mindestens zwei Ausgängen
angekoppelt sind, und daß eine
oder mehrere Wellenleiteranordnungen (7) mit mindestens zwei Eingängen an...
Patent DE-19842989-B4 (DE)
Title: Brauereianlage mit Kameraüberwachung
Inventor: LENZ JUN AUGUST
IPC: C12C11/00
Filed: 1998-09-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brauereianlage zur Herstellung von Bier mit zumindest einem Behälter, der als Läuterbottich, Würzepfanne, Maischepfanne und/oder Whirlpool ausgebildet ist, und mit einer Schaltwarte zur Steuerung und/oder Regelung der Brauereianlage, wobei im Inneren des Behälters ein Kamerasystem angeordnet ist, dessen Ausgangssignal in die Schaltwarte übertragbar ist, und wobei das Ausgangssignal des Kamerasystems in Form eines Ausgangssignaldatensatzes in eine Datenverarbeitungsanlage einlesbar ist, in der ein Vergleich des Ausgangssignaldatensatzes mit einem Referenzdatensatz durch Anwendung einer Vergleichsfunktion durchführbar ist, und wobei durch die Datenverarbeitungsanlage in Abhängigkeit vom Maß der Übereinstimmungen oder Abweichungen zwischen Ausgangssignaldatensatz und Referenzdatensatz Weiterschalt- und/oder Steuerungs- und/oder Regelungssignale zur Steuerung des Herstellungsprozesses und/oder Regelung des Herstellungsprozesses erzeugbar sind.
Patent DE-19852588-B4 (DE)
Title: Rotierendes Werkzeug
Inventor: KOECHER MICHAEL
IPC: B23B29/24
Filed: 1998-11-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Rotierendes
Werkzeug mit einem Grundkörper
(10, 50), der eine bezüglich
der Rotationsachse (11) radial innere Zentralpartie (14, 52) und
mindestens eine mit ihrer Wurzel (16, 56) radial an die Zentralpartie nach
außen
hin anschließende, über deren
eine Stirnseite (18, 58) axial überstehende
und mindestens eine in axialem Abstand von der Wurzel angeordnete
Wirkzone (22, 62) enthaltende Kragpartie (20, 60) aufweist, wobei
die Kragpartie (20, 60) an ihrer Wurzel (16, 56) über eine
Biegezone (26, 54) mit der Zentralpartie (14, 52) verbunden ist und
einen zur anderen Stirnseite (28) hin überstehenden Kompensationsausleger
(30, 66) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kompensationsausleger (30, 66)
durch einen von der anderen Stirnseite des Grundkörpers (10, 50)
aus bis zur Biegezone (26, 54) reichenden randoffenen Schlitz oder
Einschnitt (32, 68) von der Zentralpartie (14, 52) getrennt ist.
Patent DE-19861183-B4 (DE)
Title: Sensor adjustment unit for hot wire air mass flow meter includes analog-to-digital converter
Inventor: MATSUMOTO MASAHIRO
IPC: G01D3/02
Filed: 1998-10-08
Granted: 2005-01-05
Abstract: The adjustment unit includes an analog-to-digital converter comprising an analog integrator (1) for integrating the analog input signal, a comparator (2) for comparing an output signal of the integrator with a predetermined value, and a first D/A converter (7) for outputting the comparator output signal as an analogue input signal. A second D/A converter (5) converts the output of the comparator and outputs the result as a further analog output signal. Four Independent claims are included for sensor adjustment circuits. Six Independent claims are included for digital sensor adjustment circuits.
Patent DE-19923291-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einer Tintenflüssigverbindung für eine oder mehrere Tintenfarben
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-10-07
Abstract: Tintendrucker mit einer Tintenflüssigverbindung (5) für eine oder mehrere Tintenfarben, zwischen einem am Druckerrahmen (3) festen Tintentank und zumindest einem Düsenkopf (4) und/oder einem Schlittentank, die jeweils auf dem hin- und herbewegten Schlitten angeordnet sind, wobei die Tintenflüssigverbindung (5) aus zwei durch die Schlittenbewegung zueinander gegenläufig verkürzbaren oder verlängerbaren Abschnitten (8a, 8b) aus nebeneinander verlaufenden, parallelen Gruppen (6) von flexiblen Röhren (7) besteht und die beiden Abschnitte (8a, 8b) einen analog zur Schlittenbewegung wandernden Bogenabschnitt (8c) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest zwei parallel verlaufenden flexiblen Röhren (7) zumindest eine Röhre (7) tintenführend angeschlossen und zumindest in der anderen eine Biegefeder (14) eingeschoben ist.
Patent DE-19944590-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein elektrohydraulisch betätigbares Bremssystem
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: B60T7/04
Filed: 1999-09-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein elektrohydraulisch betätigbares Bremssystem für Kraftfahrzeuge, die einen mittels eines Betätigungspedals betätigbaren hydraulischen Druckerzeuger, sowie einen mit dem Druckerzeuger zusammenwirkenden Pedalwegsimulator aufweist, wobei der Druckerzeuger einerseits mit einem drucklosen Druckmittelvorratsbehälter und andererseits mit den Fahrzeugbremsen zugeordneten hydraulischen Anschlüssen in Verbindung steht und wobei dem Betätigungspedal elektrische Sensormittel zugeordnet sind, die eine Fahrerwunscherkennung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungspedal (5), der Druckerzeuger (6), der Pedalwegsimulator (7) sowie die Sensormittel (8) eine erste, eigenständig handhabbare Baugruppe (1) und die hydraulischen Anschlüsse (9') mit dem Druckmittelvorratsbehälter (10) eine zweite eigenständig handhabbare Baugruppe (2) bilden, und daß die erste (1) sowie die zweite Baugruppe (2) örtlich voneinander getrennt angeordnet sind und mittels einer flexiblen Verbundleitung (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19944750-B4 (DE)
Title: Verbundbehälter
Inventor: CAHILL GLENDA J
IPC: B65D3/24
Filed: 1999-09-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Behälter zur
Aufnahme eines Lebensmittelproduktes und eines Zusatzproduktes,
mit  einem Rohrkörper
(22), der aus Pappmaterial gebildet ist und ein Paar einander gegenüberliegende
Enden aufweist;  zwei Verschlüssen (21; 32, 34) an den beiden
Enden;  und einem Napf (30) zur Aufnahme von Zusatzprodukten (23,
21) und zum Trennen und Schützen
der Zusatzprodukte (23, 21) von bzw. vor dem Lebensmittelprodukt
(10), wobei der Napf (30) ein offenes Ende und eine allgemein zylindrische
Seitenwand aufweist, die sich nahe der Innenfläche des Rohrkörpers (22)
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das offene Ende
des Napfes (30) nahe einem offenem Ende des Rohrkörpers (22)
ist, die allgemein zylindrische Seitenwand des Napfes (30) an der
Innenfläche
des Rohrkörpers
(22) anhaftet und der Verschluss (32, 34) an dem besagten offenen
Ende des Rohrkörpers
(22) zum Halten des Zusatzproduktes (23, 21) in dem Napf (30) ausgebildet ist.
Patent DE-19953010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchfahrtkontrolle bei Parkhäusern
Inventor: HIPP JOHANN F
IPC: G08G1/00
Filed: 1999-10-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Durchfahrtkontrolle bei Parkhäusern (1) mit einer einen Bereich
eines Fahrweges (3) überwachenden
Sensoreinrichtung (6), die mit einem Strahlsender und einem -empfänger (10)
die Anwesenheit von Fahrzeugen (4, 5) ermittelt und so ausgebildet ist,
daß zwei
in Durchfahrtrichtung beabstandete Strahlfächer (11, 13) erzeugt werden,
sowie eine Auswerteeinrichtung, die aus den vom Empfänger (10)
erhaltenen Daten das Profil der Auftreffpunkte der Strahlfächer (11,
13) ermittelt und einzelne Gruppen von räumlich zusammenhängenden
Auftreffpunkten Objekten (4,5) zuordnet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sensoreinrichtung (6) wenigstens einen umlaufend Laserimpulse abstrahlenden
Sender (10) aufweist, und die umlaufende Sensoreinrichtung (9, 10)
in einem Teil ihres Umlaufbereiches unmittelbar den ersten Strahlfächer (11)
und in einem weiteren Teil ihres Umlaufbereiches über feststehende
Spiegel (12) achsversetzt wenigstens einen weiteren Strahlfächer (13)
erzeugt.
Patent DE-19963612-B4 (DE)
Title: Neue spannungsabhängige Kaliumkanäle aus der Kv4-Familie sowie deren Verwendung zur Entwicklung von Therapeutika
Inventor: PONGS OLAF
IPC: A61K39/395
Filed: 1999-12-29
Granted: 2009-07-02
Abstract: Kaliumkanalprotein, dadurch gekennzeichnet, daß es Kv4.1 ist, das die in SEQ ID NO: 2 gezeigte Aminosäuresequenz aufweist.
Patent DE-19983936-B4 (DE)
Title: Einlassgeräuschdämpfer für einen abgedichteten Kühlmittelkompressor
Inventor: BO GIUSEPPE
IPC: F04B39/12
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Einlaßgeräuschdämpfer für abgedichtete,
durch einen Motor angetriebene Kompressoren für Kühlschränke und dergleichen mit  – einem
hohlen Körper,
der aus einem schalenförmigen
unteren Element (28) und einem oberen Element (30) in Form eines
Deckels aufgebaut ist, wobei das untere Element (28) einen seitlichen
Einlaßkanal
(32) und das obere Element (30) einen oberen Auslaßkanal (34)
umfaßt,  – zwei Trennwänden (46,
48–56)
in dem Hohlraum des Körpers,
die diesen Hohlraum in zwei Resonanzkammern (88, 90) und eine obere
Auslaßkammer
(96) unterteilen, die mit dem Auslaßkanal (34) in Verbindung steht,
und  – einem
siphonförmigen
inneren Kanal (52–54),
dessen Enden jeweils mit dem Einlaßkanal (32) und der Auslaßkammer
(96) in Verbindung stehen, wobei der innere Kanal über seine
Länge seitliche Öffnungen
(92, 94) für
eine Verbindung mit den beiden Resonanzkammern (88, 90) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß er
zwei zusammenpassende Einsätze
(42, 44) aus einem starren, gegossenen Kunststoffmaterial aufweist,
die von dem...
Patent DE-102004009433-B4 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung
Inventor: WEINER RALF
IPC: B60R22/44
Filed: 2004-02-24
Granted: 2006-12-21
Abstract: Rückhalteeinrichtung
(1) bestehend aus einer Kombination von mindestens einem Bügel (2,
5) und mindestens einem Gurt (4) für Personen bei einem Unfall,
insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen, welche ausgelöst durch
Sensoren oder durch manuelle Betätigung,
bei einer vorgegebenen Fahrzeugabbremsung oder -beschleunigung,
die Person in einen Sitz presst und dadurch eine Schleuderbewegung
des Personenkörpers
einschränkt,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bügel (2,
5) den mindestens einen Gurt (4) spannt und somit vom Personenkörper beabstandet
und sich bei Auslösung
an den Personenkörper
schmiegt und dadurch den Gurt (4) an den Körper presst.
Patent DE-102004014387-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Magnetische Fremdkörper auf der Oberfläche von Gegenständen
Inventor: YAMASHITA KENJI
IPC: B08B7/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Reinigungsverfahren
unter Verwendung eines Reinigungsmittels (10), welches aus einer
Vielzahl von viskosen und elastischen Partikelkörpern (1) besteht, welche im
Wesentlichen aus Gelatine oder Tierleim sowie Wasser bestehen und
auf deren Außenfläche eine Vielzahl
von nicht klumpenden Fragmenten (3), gehalten sind, die die Partikelkörper in
ihrer ursprünglichen
Form halten und verhindern, dass sich die einzelnen Partikelkörper (1)
aufgrund ihrer Viskosität
aneinander festsetzen, wobei das Reinigungsverfahren folgende Schritte
umfasst:  a) das Reinigungsmittel (10) mit dem Gegenstand (11)
unter Bedingungen kollidieren zu lassen, bei welchen die Partikelkörper (1)
einen magnetischen Fremdkörper
(12) auf der Oberfläche
des Gegenstands (11) einschließen
und von der Oberfläche
des Gegenstands (11) entfernen, und  b) das verwendete Reinigungsmittel
(10) nahe an einen Magneten zu bringen, um Partikelkörper mit
magnetischen Fremdkörpern
aus dem Reinigungsmittel (10) zu entfernen, und  c) das Reinigungsmittel
(10), aus dem die magnetischen Fremdkörper entfernt wurden, in einem
weiteren Reinigungsvorgang wieder zu verwenden.
Patent DE-102004019042-B4 (DE)
Title: Halter für ein Tragarmsystem
Inventor: NEUHOF MARKUS
IPC: E02D27/00
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Halter
(10) für
ein Tragarmsystem mit einem Befestigungsabschnitt, der eine Aufnahme
(11) aufweist, in die ein Tragprofil (30) eingesetzt und an dem
Halter (10) befestigt ist, wobei der Halter (10) zur Ausrichtung des
Tragprofils (30) ein oder mehrere Ausgleichselemente aufnimmt und
wobei die Aufnahme (11) einen zumindest bereichsweise an den Außenumfang
des Tragprofils (30) angepassten Stützabschnitt (19) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Aufnahme (11) unmittelbar oder mittelbar
an den Stützabschnitt
(19) anschließend,
einen im Querschnitt gegenüber
dem Stützabschnitt
(19) erweiterten Verstellbereich (18) aufweist, in den hinein sich
das Tragprofil (30) erstreckt, und  dass der Stützabschnitt
(19) zusammen mit dem Verstellbereich (18) eine Schwenklagerung
für das
Tragprofil (30) bildet.
Patent DE-102004021156-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE KYOUNG MOOK
IPC: H05K3/36
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Flüssigkristalldisplay
mit:  – mehreren
Signalleitungen (52, 54, 142, 152, 154) auf einem Substrat (51,
151),  – mehreren
Kontaktfleckelektroden (80, 84, 144, 180, 184) auf dem Substrat,
wobei jede Kontaktfleckelektrode mit einer der Signalleitungen verbunden
ist, und  – mindestens
einem Isolierfilm (62, 162) zumindest auf den mehreren Kontaktfleckelektroden,
wobei dieser mindestens eine Isolierfilm mehrere Kontaktlöcher (78,
88, 146, 178, 188) aufweist,  wobei  – der Isolierfilm (62, 162)
auf wenigstens einer der mehreren Kontaktfleckelektroden (80, 84,
144, 180, 184) mehrere Kontaktlöcher
(78, 88, 146, 178, 188) aufweist, um Bereiche jeder Kontaktfleckelektrode
freizulegen, und  – ein
anisotrop leitender Film (ACF; 270, 280) unmittelbar mit jeder der
mehreren Kontaktfleckelektroden durch die Kontaktlöcher hindurch
verbunden ist, wobei der anisotrop leitende Film mit einem Trägergehäuse auf
einem Band (tape carrier package = TCP; 278, 288) verbunden ist.
Patent DE-102004045011-B4 (DE)
Title: Kolbenzylindereinheit
Inventor: GAILE ANTON
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Kolbenzylindereinheit
mit einem Druckzylinder (2), einem in dem Druckzylinder (2) sitzenden
längsverschiebbaren
Kolben (3), der mit einer Kolbenstange (4) fest verbunden ist, die
an einem Ende des Druckzylinders (2) aus diesem herausgeführt ist,
zwei Druckmittelkammern (6, 7) in dem Druckzylinder (2) zur Beaufschlagung
des Kolbens (3) und der Kolbenstange (4) zwischen einer eingefahrenen
Endstellung und einer ausgefahrenen Endstellung, sowie einer Rückstellvorrichtung zur
Rückstellung
der Kolbenstange (4) in eine Mittelstellung zwischen den beiden
Endstellungen bei Druckmittelausfall, wobei die Rückstellvorrichtung
(37) aus einem Vorspannzylinder (8) und einer Feder (13) besteht,
wobei die Feder (13) derart zwischen dem Vorspannzylinder (8) und
dem Druckzylinder (2) sitzt, daß durch
Druckbeaufschlagung des Vorspannzylinders (8) dieser die Feder in
der inaktiven Stellung hält
und sich bei Druckmittelausfall die Feder (13) in eine aktive Stellung
bewegt, wobei dabei der Vorspannzylinder (8) die Kolbenstange (4)
in die Mittelstellung bewegt.
Patent DE-102004053258-B4 (DE)
Title: Längsträger für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: GERLACH KLAUS
IPC: B62D21/02
Filed: 2004-11-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Längsträger (1) für eine Fahrzeugkarosserie aus einem vergütbaren Stahl, wobei der einteilige Längsträger (1), entlang seiner Längsachse gesehen, mehrere Längsträgerbereiche (2-5) umfasst, die jeweils entsprechend der Crashanforderungen angepasste Materialdicken sowie angepasste Materialgüten durch unterschiedliche Wärmebehandlungen aufweisen, wobei die angepassten Materialdicken der Längsträgerbereiche (2-5) über ein entsprechend abgewalztes Ausgangsmaterial eingestellt sind, wobei der Längsträger (1) in einem Warmumformwerkzeug umgeformt und wärmebehandelt ist, wobei die mittleren Längsträgerbereiche (3, 4) im Verhältnis zu den endseitigen Längsträgerbereichen (2, 5) eine höhere oder wenigstens gleiche Materialdicke aufweisen, und wobei diese mittleren Längsträgerbereiche (3, 4) vergütet sind, während die endseitigen Längsträgerbereiche (2, 5) unvergütet sind.
Patent DE-102004053374-B4 (DE)
Title: Polyurethanhartschaumstoffe enthaltend Acrylate sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIEDERMANN ANJA
IPC: C08G18/66
Filed: 2004-11-02
Granted: 2014-06-12
Abstract: Polyurethanhartschaumstoff mit einer Dichte zwischen 20 kg/m3 und 200 kg/m3, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyurethanhartschaumstoff als Verbindungen (i) eine der folgenden Verbindungen enthältBisphenol-A-diglycidyldiacrylat und/oder1,4-Butandioldiglycidyldiacrylat,
Patent DE-102005029810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Nukleotidsequenzen, Verwendung des Verfahrens und Testbesteck
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-06-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Nachweis zumindest einer Ziel-Nukleotidsequenz umfassend die nachfolgenden Schritte  (a)
Bereitstellen von mit zumindest einer Ziel-Nukleotidsequenz hybridisierbaren  – nicht
markierten, freien Oligonukleotiden, im Folgenden nicht-markierte
Oligonukleotide genannt,  – markierten,
freien, hybridisierbaren Oligonukleotiden, im Folgenden markierte
Oligonukleotide genannt und  – nicht markierten und immobilisierten
Oligonukleotiden, im Folgenden Fänger-Oligonukleotide
genannt;  (b) Bereitstellen der Probensubstanz in die Reaktionskammer,
wobei die Probensubstanz die Ziel-Nukleotidsequenz(en) (b.1) umfasst
oder  die Ziel-Nukleotidsequenz(en) aus der Probensubstanz durch
reverse Transkription herstellbar ist (sind) (b.2), wobei in diesem
Fall  (c) eine reverse Transkription einer RNA zur Herstellung von
markierten und/oder nicht-markierten Ziel-Nukleotidsequenzen (b.2) in der Reaktionskammer
durchgeführt
wird;  (d) Amplifikation (d.1) umfassend die Ziel-Nukleotidsequenz(en)
gemäß (b.1),
die nicht-markierten Oligonukleotide, die markierten Oligonukleotide
und die Fänger-Oligonukleotide
zur Herstellung von markierten Amplikons, nicht-markierten Amplikons
sowie Fänger-Amplikons, oder  Verzicht
(d.2) auf die Amplifikation soweit die Ziel-Nukleotidsequenzen nach (b.2) durch
reverse Transkription mittels der...
Patent DE-102005031217-B4 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllmaschine umlaufender Bauart
Inventor: STROH HELMUT
IPC: B65B3/04
Filed: 2005-07-01
Granted: 2012-04-19
Abstract: Füllelement einer Füllmaschine umlaufender Bauart zum drucklosen Füllen von enghalsigen Flaschen oder dergleichen Behältern (3) mit einem flüssigen Füllgut, mit einem einen Flüssigkeitskanal (8) für das Füllgut bildenden und mit einem Kessel (1) der Füllmaschine starr verbundenen Füllrohr (5), welches mit einem Füllrohrende zum Füllen des jeweiligen Behälters (3) in diesen durch eine Behältermündung unter Anheben des Behälters (3) einführbar ist, und zwar bis zu einer Dichtlage der Behältermündung mit einem Abdichtelement (13), mit einem an dem Füllrohrende ausgebildeten Ventil (9, 18) mit Ventilkörper (10, 19), der an einem einen Rückluftkanal (6) aufweisendes Rückluftrohr (7) vorgesehen ist, welches über eine mit nicht umlaufenden Steuernocken oder Steuerrollen zusammenwirkende Steuer- oder Betätigungseinheit (12) zum Öffnen und Schließen des Ventils (9, 18) relativ zum Füllrohr axial bewegbar ist, wobei bei geschlossenem Ventil (9, 18) der Ventilkörper (10, 19) mit einer Ventilfläche (14) gegen einen Ventilsitz (15) des Füllrohres den Flüssigkeitskanal (18) verschließend anliegt...
Patent DE-102005033798-B4 (DE)
Title: Dreidimensional biegeverformbares Flächenelement
Inventor: MOELLER ACHIM
IPC: B27D1/08
Filed: 2005-07-11
Granted: 2011-03-24
Abstract: Dreidimensional biegeverformbares Flächenelement zur Herstellung schalenförmiger Halbzeuge oder Fertigteile, bestehend aus mindestens einem dreidimensional biegeverformbaren Flächenelement aus Holz, Holzverbundwerkstoff, geschichtetem Holz oder einem Verbund aus Holz und einem oder mehreren weiteren Flächenmaterialien, in welches zueinander beabstandete, schmale Nuten eingebracht sind und welches auf mindestens einer Breit- oder Großfläche eine schubverformungsfähige, gas- und flüssigkeitsdichte, druckresistente Schicht aufweist.