baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242712-B4 (DE)
Title: Mikrotom mit einer Steuereinrichtung
Inventor: GOLL HUBERT
IPC: G01N1/42
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-10-21
Abstract: Mikrotom
(2) mit einer Steuereinrichtung, wobei das Mikrotom (2) so gebaut
ist, dass eine Kühlkammer
(4) aufsetzbar ist, wobei ein einzelnes Steuergerät (12, 18)
vorhanden ist, das sowohl Bedienelemente (30) für das Mikrotom (2) als auch
Bedienelemente (32) für
die Kühlkammer
(4) integriert hat, wobei dem Steuergerät (12, 18) ein einzelnes Display
(16) zugeordnet ist, das so ausgebildet ist, dass es je nach Konfiguration
aus Mikrotom (2) und Kühlkammer
(4), ein Benutzerinterface für
das Mikrotom (2) und die Kühlkammer
(4) oder das Mikrotom (2) ohne Kühlkammer
(4) darstellt, wobei zwischen dem Mikrotom (2) und der Kühlkammer
(4) eine Erkennungseinrichtung (20) angeordnet ist, die mit dem
Steuergerät
(12, 18) vebunden ist und die Kühlkammer
(4) an Hand einer Markierung oder eines Barcodes an der Kühlkammer
(4) erkennt und wobei das Steuergerät (12, 18) die auf dem Display
(16) dargestellten Bedienelemente (30) für das Mikrotom (2) entsprechend
den Bedienelementen (30, 32)...
Patent DE-10245344-B4 (DE)
Title: Produktspeicher für Schüttgüter
Inventor: DE LOECHT HEINRICH VAN
IPC: B65D88/62
Filed: 2002-09-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: Produktspeicher für Schüttgüter (2) mit einem Speicherraum (13) und einem Austrittsbereich (9), wobei – der Speicherraum ein variabel einstellbares Speichervolumen (13) aufweist, – das Speichervolumen (13) stufenlos variabel einstellbar ist, – der Produktspeicher eine erste Seitenwand (6), eine zweite Seitenwand (7) und einen flexiblen Wandbereich aufweist, wobei der flexible Wandbereich zwischen den Seitenwänden (6, 7) angeordnet ist und zumindest einen Bodenbereich und eine Rückwand des Speicherraumes bildet, und – ein Ende des flexiblen Bandelements (4) am Austrittsbereich (9) des Produktspeichers an einem Lager (11) gelagert ist und ein Austrittsspalt (10) zwischen dem Bandelement (4) und einer Vorderwand (8) des Produktspeichers am Austrittsbereich definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Grösse des Austrittsspalts (10) durch Änderung des Speichervolumens (13) des Produktspeichers über das flexible Bandelement (4) veränderbar ist, um eine Abgabeleistung des Produktspeichers zu ändern.
Patent DE-10246354-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkmanschette
Inventor: FURUTA YUJI
IPC: F16D3/84
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-09-28
Abstract: Gleichlaufgelenkmanschette,
enthaltend:  einen Manschettenkörper (1) aus einem ersten Material, enthaltend:  einen
kleineren zylindrischen Bereich (10) zur Befestigung an einer Welle,  einen
größeren zylindrischen
Bereich (11), der koaxial mit dem und in einem Abstand von dem kleineren
zylindrischen Bereich angeordnet ist und dessen Durchmesser größer ist als
der des kleineren zylindrischen Bereiches, und  einen konischen
Balgbereich (12), der den kleineren zylindrischen Bereich und den
größeren zylindrischen
Bereich miteinander verbindet, und  eine in den größeren zylindrischen
Bereich (11) eingesetzte ringförmige
Buchse (2), die aus einem zweiten Material hergestellt ist, das
weicher als das erste Material ist, und einen dichtenden Vorsprung
(20, 21, 22) an ihrer inneren Umfangsfläche für einen Eingriff mit einem
Anschlussbauteil aufweist, wobei der Manschettenkörper und
die Buchse auf dem Anschlussbauteil durch Verringerung ihrer Durchmesser
von der äußeren Umfangsfläche des
größeren zylindrischen
Bereiches her befestigt werden;  wobei an einer äußeren Umfangsfläche der
Buchse...
Patent DE-10259728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Grabenisolationsstruktur und Verfahren zum Steuern eines Grades an Kantenrundung einer Grabenisolationsstruktur in einem Halbleiterbauelement
Inventor: BENTUM RALF VAN
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Grabenisolationsstruktur (220), wobei das
Verfahren umfasst:  Bilden mehrerer Gräben (206a, 206b) in einem Substrat (201);  Füllen der
mehreren Gräben
(206a, 206b) mit einem isolierenden Material;    Abdecken
mindestens eines der mehreren Gräben
(206a, 206b) mit einer Sauerstoffdiffusionsbarrierenschicht (221); und  selektives
Bilden eines thermischen Oxids (210b) auf oxidierbaren inneren Oberflächenbereichen
mindestens eines der mehreren Gräben
(206a, 206b) nach dem Füllen
der mehreren Gräben
(206a, 206b), wobei mindestens einer der mehreren Gräben (206a,
206b) mit der Sauerstoffdiffusionsbarrierenschicht (221) bedeckt
ist.
Patent DE-10261507-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen und lasergeschweißtes Bauteil
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/322
Filed: 2002-12-23
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Stahlbleche, von denen zumindest eines eine Beschichtung mit einem niedrigeren Schmelzpunkt als das Stahlblechmaterial aufweist, durch eine Laserschweißnaht, wobei die Stahlbleche vor ihrem Verschweißen im Laserschweißnahtbereich unter einem spitzen Winkel aufeinander stoßend angeordnet werden und die Laserschweißnaht als Kehlnaht ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Stahlblech (2) mit einem Hauptteil (4) und einem Randflansch (5), der über eine Krümmung (6) ins Hauptteil (4) übergeht, und ein zweites Stahlblech (3) mit einer Stoßkante (9) in einem Randbereich (8) so angeordnet werden, dass die Stoßkante (9) im Verlauf der Krümmung (6) oder zumindest in der Nähe des Endes der Krümmung (6) zum Hauptteil (4) hin gegen das erste Stahlblech (2) angelegt wird, so dass zwischen dem Randbereich (8) des zweiten Stahlbleches (3) und dem Randflansch (5) samt Krümmung (6) des ersten Stahlbleches (2) ein zur Umgebung hin offener Entgasungskanal (15) gebildet wird, und dass die Kehlnaht (13) zwischen der Stoßkante (9) und dem ersten Stahlblech (2) im Verlauf der Krümmung (6) oder zumindest in der Nähe des Endes der Krümmung (6) zum Hauptteil (4) hin gebildet wird, so dass beim Schweißen Dampf der Beschichtung (B) ungehindert (Pfeile D) in den gebildeten Hohlraum des Entgasungskanals (15) entweicht.
Patent DE-10303639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer hydraulisch betätigbaren Kupplung eines Automatgetriebes
Inventor: SCHMIDT THILO DIPL -ING
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-01-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer hydraulisch betätigbaren Kupplung (1) eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeuges mit einer Schieberventileinrichtung (3), bei der ein Ventilkolben (4) zwischen einem ersten Arbeitsraum (7), welcher über eine Steuerleitung (8) mit einem durch einen elektrisch betätigten Aktuator (9) einstellbaren Ansteuerdruck (p_MV) beaufschlagbar ist, sowie mit einem Rückstellraum (10) mit einer auf den Ventilkolben (4) wirkenden Rückstellfeder (11) verschiebbar ist, wobei der Ventilkolben (4) mit mehreren Kolbenabschnitten (4A, 4B) ausgebildet ist, welche einen Druckraum (12) begrenzen, der über eine Leitung (13) mit einem Kupplungsraum (2) der Kupplung (1) verbunden ist und je nach Stellung des Ventilkolbens (4) eine Verbindung zu einer Systemdruck (p_sys) führenden Druckzuführleitung (14) oder einer Entlastungsleitung (15) hat, wobei als Notbetriebseinrichtung bei einem Abschalten des Aktuators (9) vorgesehen ist, dass der Druck in dem ersten Arbeitsraum (7) zum Übergang in eine der aktuellen Betriebsstufe zugeordneten Not-Betriebsstufe mittels eines zweiten Kolbens (16; 17) gehalten wird, wobei dieser zweite Kolben über einen zweiten Arbeitsraum (18; 19) mit dem Kupplungsraum (2) der Kupplung (1) oder einer hierzu parallel geschalteten Kupplung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arbeitsraum (18; 19) je nach Stellung des Ventilkolbens (4) über eine Leitung (20; 21) mit einem Entlastungsraum verbindbar ist, welcher durch den Rückstellraum (10) gebildet wird.
Patent DE-10305237-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: JANSSEN RAINER
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-02-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bremsscheibe, umfassend: einen Bremsscheibentopf (3; 3'), einen Reibring (2; 2'), der mittels einer radial ausgerichteten Nut-Feder-Verbindung in Umfangrichtung drehfest, jedoch radial schwimmend an dem Bremsscheibentopf (3; 3') gehalten ist, und federelastische Elemente (4; 4'), über die der Reibring (2; 2') und der Bremsscheibentopf (3; 3') axial aneinander abgestützt sind dadurch gekennzeichnet, dass die federelastischen Elemente (4; 4') als Dämpfungskissen (20) in Form elastischer Drahtgewirke ausgebildet sind.
Patent DE-10305931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen elektrischer Zähler- und Verteilereinrichtungen an einer Trägerschiene
Inventor: VANNESSON DAMIEN
IPC: H02B1/052
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Bauteilen (2) elektrischer Zähler- und Verteilereinrichtungen
an einer Trägerschiene
(1), insbesondere Hutprofilschiene, mit an dem Bauteil (2) oder
einer Bauteilträgerplatte
(23) angebrachten, die Trägerschiene
(1) auf gegenüberliegenden
Seiten hintergreifenden Krallen, wobei auf wenigstens einer Seite
der Trägerschiene
(1) wenigstens eine quer zur Trägerschiene
(1) bewegliche Kralle vorgesehen ist und Paare (27–29) zueinander
im rechten Winkel angeordneter Krallen zur Befestigung des Bauteils
(2) bzw. der Bauteilträgerplatte
(23) an der Trägerschiene
(1) in sich um 90° unterscheidenden
Drehpositionen gebildet sind, wobei die Paare (27, 28) beweglicher
Krallen jeweils einen gemeinsamen Trägerkörper (8, 9) mit vorstehenden,
die Trägerschiene
(1) wahlweise hintergreifende Krallenabwinkelungen (3, 3'; 4, 4')
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (8, 9) zum Lösen der
Vorrichtung in einer Richtung von 45° zur Trägerschiene (1) bewegbar ist.
Patent DE-10312181-B4 (DE)
Title: Kombination aus einer Deckenstütze mit einem Stahlpilz und einer Stahlbetondecke
Inventor: WOLPERDING GERNOT
IPC: E04C5/06
Filed: 2003-03-19
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kombination aus einer Deckenstütze (2) mit einem Stahlpilz (3) in Form einer pilzartigen Stahlkonstruktion, welche an das deckenseitige Ende der Stütze horizontal angeschweißte Hauptträgerelemente (17) aus Stahl aufweist, deren freie Enden mit Schenkeln aus profilierten Stahlrandträgern (5) verbunden sind, und einer Stahlbetondecke (1), bei welcher in der Umgebung des Stahlpilzes (3) zusätzliche Schubbewehrungen in die Decke eingebracht sind, wobei die Decke mit einer Notfallbewehrung (4) in Form einer sich im unteren Bereich der Decke erstreckenden Bewehrung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Notfallbewehrung (4) in dem unmittelbar an den den Umfang des Pilzkopfes definierenden Randträger (5) anschließenden Bereich als Schubbewehrung nach oben und über die gesamte Breite des Pilzkopfes als obere Bewehrung (6) weitergeführt ist, wobei die Verbindungsabschnitte (7) zwischen Notfallbewehrung (4) und oberer Bewehrung (6) zweier benachbarter Bewehrungen in Längsrichtung der Bewehrung um eine Strecke gegeneinander verschoben sind, die etwa der Hälfte des Abstands zwischen der oberen Bewehrung (6) und der Deckenunterseite (8) entspricht, so dass die Verbindungsabschnitte (7) einen unterschiedlichen Abstand von der Stütze haben.
Patent DE-10317383-B4 (DE)
Title: Sperrschicht-Feldeffekttransistor (JFET) mit Kompensationsgebiet und Feldplatte
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: JFET
mit einem Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps, der auf seiner Oberfläche mit
einer Sourceelektrode (S) und einer von dieser beabstandeten Drainelektrode
(D) versehen ist, so dass zwischen der Sourceelektrode (S) und der
Drainelektrode (D) im Halbleiterkörper (1) ein Strompfad gebildet
ist, mit im Bereich des Strompfades im Halbleiterkörper (1)
angeordnete Gebieten (4) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps, die im Halbleiterkörper
(1) den Strompfad steuernde Raumladungszonen aufbauen, und mit einer
im Halbleiterkörper
(1) im Bereich der Gebiete (4) des anderen Leitungstyps angeordnet
Kompensationseinrichtung (5, 8) aus einem Kompensationsgebiet (8)
des anderen Leitungstyps, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinrichtung
(5, 8) außerdem
aus einer Feldplatte (5) besteht und das Kompensationsgebiet (8)
an Sourcepotential angeschlossen ist.
Patent DE-10320916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung und Multiträger-Datenübertragungssystem
Inventor: KRAMER RONALF
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-05-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung eines zu sendenden Datensymbols in einem Mehrträger-Datenübertragungssystem, bei dem eine standardisierte PSD-Maske (1) vorgesehen ist, welche für eine Datenübertragung ein durch einen Standard für die Datenübertragung vorgegebenes Frequenzspektrum vorgibt, bei dem das zu sendende Datensymbol (st(t)) eine Funktion einer Vielzahl von Datenträgern ist und jeder Datenträger jeweils mindestens eine Frequenz aus einem Sendedatenspektrum (3) belegt, wobei das Sendedatenspektrum (3) innerhalb des Frequenzspektrums der PSD-Maske (1) angeordnet wird, bei dem innerhalb der PSD-Maske, jedoch außerhalb des Sendedatenspektrums (3) zusätzliche Frequenzbereiche (5, 6) vorgesehen sind, die Frequenzen zwischen der PSD-Maske und dem Sendedatenspektrums (3) belegen und die aufgrund der durch den Standard vorgegebenen Charakteristik der PSD-Maske (1) nicht für die Datenübertragung vorgesehen sind, bei dem innerhalb der zusätzlichen Frequenzbereiche (5, 6) zumindest eine Frequenz verwendet wird, welche ausschließlich für die Crestfaktor-Reduzierung vorgesehen ist, die so modifiziert wird, dass sie den Crestfaktor des zu sendenden Datensymbols...
Patent DE-10323238-B4 (DE)
Title: Leistungselement, welches einen großen elektrischen Strom durchlässt
Inventor: ABE HIROFUMI
IPC: H01L23/485
Filed: 2003-05-22
Granted: 2013-06-20
Abstract: Leistungselement (8) einer CSP-Struktur, das auf der Seite der Oberfläche eines Halbleitersubstrats (1) eine Sourcekontaktstelle (2a) und eine Drainkontaktstelle (2b) aufweist, wobei jede der Kontaktstellen (2a, 2b) über Verdrahtungsstrukturen (5) mit einer Mehrzahl von Bump-Elektroden (6, 6a) verbunden ist, und jede der Verdrahtungsstrukturen (5) lediglich eine Verbindung zwischen einer der Kontaktstellen (2a, 2b) und einer der Bump-Elektroden (6, 6a) bildet.
Patent DE-10325024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Fahrzeugtüre
Inventor: YOUNGS JOHN D
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Komponente (30, 32) an einer Fahrzeugtür, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Vorsehen eines Trägers (16),  (b) Befestigen einer Komponente (30, 32) an dem Träger (16) mittels eines Befestigungselements (42) oder einer Befestigungsanordnung (72),  (c) Befestigen des Trägers (16) an der Fahrzeugtür (12);  (d) auf den Schritt (c) folgend, Befestigen der Komponente (30, 32) direkt an der Fahrzeugtür (12), und  (e) auf den Schritt (d) folgend, das Entfernen des Befestigungselements (42) oder der Befestigungsanordnung (72), um die Komponente (30, 32) von dem Träger (16) zu lösen.
Patent DE-10351378-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsangepasstes Lenkhilfesystem
Inventor: KANG DO-GAB
IPC: B62D5/22
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitsangepasstes
Lenkhilfesystem mit:  einem Verbindungsmittel, das zwischen
einer Ventilhülse (17)
und einem Ventilschieber (15) eines Steuerventils (7) zum Ändern der
Drehkraft zum Drehen des Ventilschiebers (15) relativ zur Ventilhülse (17)
in Antwort auf den Druck angeordnet ist, der an dem Verbindungsmittel
anliegt;  einem Magnetventil (21) zum Steuern des Durchsatzes
von Öl,
das von einer Lenkhilfepumpe (5) zum Zuführen von Öl zu dem Verbindungsmittel
gefördert
wird;  einer Steuereinheit (23) zum Steuern des Magnetventils (21)
in Antwort auf die Fahrzeuggeschwindigkeit; und  einem Abschlussventil
(25) zum Steuern des Durchsatzes von Öl, das zu einem Ölreservoir
(3) rückgeführt wird,
in Antwort auf eine Druckänderung
von Öl,
das zu dem Verbindungsmittel gefördert
wird,  wobei das Verbindungsmittel aufweist:  einen Erweiterungsring
(27), der einstückig
mit der Ventilhülse
(17) verbunden ist;  einen Reaktionsring (29), der an dem Umfang
des Ventilschiebers (15) zum Begrenzen der Drehung relativ zu dem Ventilschieber
(15) und...
Patent DE-10353006-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: A61B17/28
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: Chirurgisches
Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Schaft, an dessen distalem
Ende mindestens ein Maulteil verschwenkbar gelagert ist, mit einem
Schub- und Zug-Element im Innern des Schaftes, welches durch ein
Betätigungsglied
am proximalen Ende des Schaftes im Schaft hin- und her verschiebbar
ist, mit einer distalen Druckfläche
am distalen Ende des Schub- und Zug-Elementes, die beim Vorschieben
des Schub- und Zug-Elementes
in distaler Richtung an einer distalen Anlagefläche des Maulteiles anliegt
und dieses dadurch in Schließrichtung
verschwenkt, und mit einem Mitnehmer am distalen Ende des Schub-
und Zug-Elementes, der beim Verschieben des Schub- und Zug-Elementes
in proximaler Richtung das Maulteil in Offenstellung verschwenkt,
wobei der Mitnehmer an seiner distalen Seite die distale Druckfläche zum
Verschwenken des Maulteiles in die Schließstellung und an seiner gegenüberliegenden
proximalen Seite eine proximale Druckfläche aufweist, die beim Verschieben des
Schub- und Zug-Elementes in proximaler Richtung an einer proximalen
Anlagefläche
des Maulteiles anliegt, und wobei die distale und...
Patent DE-10356868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Transmitterschaltung mit einer MOS-Open-Drain-Sendestufe sowie Transmitterschaltung mit MOS-Open-Drain-Sendestufe
Inventor: GIESELER MICHAEL DR
IPC: H04B10/04
Filed: 2003-12-03
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Transmitterschaltung mit einer MOS-Open-Drain-Sendestufe, wobei ein Eingangssignal mit einer Einschalt- und einer Ausschaltflanke über die MOS-Open-Drain-Sendestufe einer an einem Transmitterschaltungsausgang angeschlossenen Sendediode als ein Ausgangsstrom aufgeprägt wird, wobei der Ausgangsstrom mittels eines Stromtreibers eingestellt und letzterer über einen Stromtreibereingang gesteuert wird, der nach der Einschaltflanke aufgeladen und nach der Ausschaltflanke entladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufladen des Stromtreibereinganges (34) in Abhängikeit vom Ladezustand des Stromtreibereinganges (34) vorgenommen wird.
Patent DE-10360477-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Hybridfahrzeug
Inventor: TAKAMI SHIGEKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug mit einem Motor (3), der mit einem Verbrennungsmotor (2) wirkgekuppelt ist, und einem Getriebe (10), das ein Abgabemoment, das von dem Verbrennungsmotor (2) und von dem Motor (3) abgegeben wird, zu angetriebenen Rädern überträgt, mit:einer Anfahranforderungserfassungseinheit (19), die eine Anfahranforderung eines Fahrers erfasst,einer Momentsteuereinheit (16), die ein Moment begrenzt, das zu dem Getriebe (10) eingegeben wird, indem ein negatives Moment unter Verwendung des Motors (3) in den Fällen erzeugt wird, bei denen die Anfahraufforderung des Hybridfahrzeuges durch die Anfahrerforderniserfassungseinheit (19) erfasst wird, wobei das negative Moment des Motors (3) eine Zunahme der Drehzahl oder des Abgabemomentes des Verbrennungsmotors (2) verhindert, die zu dem Getriebe (10) eingegeben werden.
Patent DE-10392846-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung sowie Formteil
Inventor: NODERA AKIO
IPC: C08L27/18
Filed: 2003-06-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend:  (A) 0,5 bis 99,9 Gew.-% eines aromatischen Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymeren, welches eine durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellte terminale Gruppe aufweist:  wobei R 1  eine Alkylgruppe mit 1 bis 35 Kohlenstoffatomen darstellt und a eine ganze Zahl von 0 bis 5 ist; und  (C) 0,1 bis 5 Gew.-% Feinsiliziumoxid mit einem mittleren Partikeldurchmesser von 5 bis 40 nm;  welche miteinander kompoundiert werden.
Patent DE-19612499-B4 (DE)
Title: Zahnradmaschine (Pumpe oder Motor)
Inventor: SCHWUCHOW DIETMAR
IPC: F04C2/08
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zahnradmaschine (10) (Pumpe oder Motor) mit wenigstens zwei in einem Gehäuse auf Wellen (18, 19) angeordneten Zahnrädern (12, 13), deren Verzahnungen zur Förderung eines Druckmittels von einem Saugraum (15) zu einem Druckraum (16) entlang einer Berührungslinie miteinander kämmen,  wobei insbesondere die drehmomentübertragenden Vorderflanken der Zahnräder (12, 13) so ausgebildet sind, daß sich die zwischen den Zahnrädern (12, 13) ergebende Übersetzung abhängig von der momentanen Winkelstellung des treibenden Zahnrads (12) periodisch ändert, so daß das getriebene Zahnrad (13) mit einer stetig und periodisch wechselnden Winkelgeschwindigkeit angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen den beiden Zahnrädern (12, 13) wirkende Mittel (26, 27, 31) vorhanden sind, von denen die Vorderflanken der Zahnräder (12, 13) aneinander andrückbar sind.
Patent DE-19649134-B4 (DE)
Title: Kabelkanal
Inventor: KLEINKORRES UWE
IPC: H02G3/04
Filed: 1996-11-27
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kabelkanal, wie Installations- oder Geräteeinbaukanal, bestehend aus einem einendig offenen Wandunterteil und einem lösbar damit verbindbaren deckelartigen Kanaloberteil, wobei der Kabelkanalunterteil im oberen Bereich seiner Seitenwandungen Flansche aufweist, die zum Anbringen von Stütz- bzw. Halteklammern benutzbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütz- bzw. Halteklammer (20 bzw. 25) als federnder Ringkörper ausgebildet ist, der mit zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen in die Flansche (15) der Seitenwandungen (12) des Kabelkanals (10) eingreift.
Patent DE-19737582-B4 (DE)
Title: Befestigungsschelle
Inventor: SENDEF JOHANNES
IPC: F16L3/26
Filed: 1997-08-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Befestigungsschelle (1) zum Befestigen von Rohrelementen (6) mit einer gekrümmten Rohraufnahme (2) und zumindest einer an diese angrenzenden Befestigungslasche (4), wobei die Rohraufnahme (2) mit Durchbrechungen (3) versehen ist und entlang ihrer Krümmungsachse eine Länge aufweist, die größer als ihre Breite ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiderseits der Rohraufnahme (2) vorgesehenen Befestigungslaschen (4) jeweils als sich über die Länge der Schelle (1) durchgehend erstreckende, vollflächig an einem Blech einer Verdampfereinheit befestigbare Metallstreifen ausgebildet sind und dass die in der Rohraufnahme (2) vorgesehenen Durchbrechungen (3) im wesentlichen gleichmäßig über die Länge der Rohraufnahme (2) verteilt und auch im Übergangsbereich zwischen Rohraufnahme (2) und den Befestigungslaschen (4) vorgesehen sind.
Patent DE-19758856-B4 (DE)
Inventor: AHLERS BENEDIKT
IPC: G07D7/128
Filed: 1997-07-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: The security method is adopted valuable documents that criminals may wish to forge, e.g. banknotes. The method of preventing forgery is to produce a banknote with a verification element (2). When the banknote is folded, the security element produces a specific visual effect when aligned with a security marking (3). The verification element is in the form of a transparent window that has a lens raster pattern and this interacts with the security marking.