baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108366-B4 (DE)
Title: Bereichsgrenzen-erkennungssystem
Inventor: IGNACZAK BRAD
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-05-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeugbereichsgrenzen-Erkennungssystem (600), Folgendes umfassend:einen Speicher (612), der dafür konfiguriert ist, Gefährdungsidentifikationsinformationen zu speichern,eine Sensoreinheit, die dafür konfiguriert ist, ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs (100) zu erfassen und basierend auf dem erfassten Objekt Sensorinformationen zu erzielen, undeinen Prozessor (611) in Kommunikation mit dem Speicher (612) und der Sensoreinheit, wobei der Prozessor (611) für Folgendes konfiguriert ist:Empfangen der Sensorinformationen,Bestimmen eines Gefährdungsniveaus für das Objekt basierend auf den Sensorinformationen und den Gefährdungsidentifikationsinformationen,Auswählen eines Sensibilitätsniveaus basierend auf den Sensorinformationen undHeraufsetzen des Gefährdungsniveaus für das Objekt, wenn das ausgewählte Sensibilitätsniveau hoch ist, und Herabsetzen des Gefährdungsniveaus für das Objekt,wenn das ausgewählte Sensibilitätsniveau niedrig ist;wobei der Prozessor (611) weiterhin für Folgendes konfiguriert ist:Analysieren der Sensorinformationen,Bestimmen eines Gefährdungsniveaus für das Objekt basierend auf den Sensorinformationen und den Gefährdungsidentifikationsinformationen undSteuern der Gefahrenreaktion basierend auf dem Gefährdungsniveau undSteuern einer Gefahrenreaktion basierend auf den Sensorinformationen und/oder den Gefährdungsidentifikationsinformationen; undwobei der Prozessor (611) dafür konfiguriert ist, die Sensorinformationen zu analysieren zum:Bestimmen einer Entfernung des Objekts zum Fahrzeug (100) basierend auf der Analyse der Sensorinformationen,Bestimmen einer Annäherungsrate des Objekts an das Fahrzeug (100) basierend auf der Analyse der Sensorinformationen, undwobei der Prozessor (611) ferner dafür konfiguriert ist, das Gefährdungsniveau für das Objekt basierend auf der Entfernung des Objekts zum Fahrzeug (100) und der Annäherungsrate des Objekts zu bestimmen dadurch gekennzeichnet, dass wobei der Prozessor (611) dafür konfiguriert ist, das Sensibilitätsniveau basierend auf einem Sensibilitätsauslöseereignis zu ändern, das aus einer Analyse der empfangenen Sensorinformation erkannt wird.
Patent DE-102015121298-B4 (DE)
Title: Luftmengenmesser
Inventor: YAMAGUCHI JUNZO
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-12-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Luftmengenmesser, der auf einem Einlasskanal (1) einer Maschine befestigt ist, aufweisend:ein leitungsbildendes Element (3), durch welches eine Leitung (5, 6) ausgebildet ist, wobei die Leitung (5, 6) eine Lufteinlassöffnung (5a), in welche ein Teil der Ansaugluft der Maschine eingeleitet wird, aufweist wobei die Leitung (5, 6) so ausgebildet wird, dass sie ermöglicht, dass der Teil der Ansaugluft vom Einlasskanal (1) umgeleitet wird und wobei ein Teil des leitungsbildenden Elements (3) an einer Wand des Einlasskanals (1) befestigt ist;einen Strömungsratensensor (4), der eine Strömungsrate der Ansaugluft, die in die Maschine eingesogen wird, misst;einen Feuchtigkeitssensor (41), der ein Ansaugluft-Feuchtigkeitssignal gemäß einer Feuchtigkeit der Ansaugluft ausgibt, wobei der Feuchtigkeitssensor (41) im leitungsbildenden Element (3) befestigt ist und näher am Teil des leitungsbildenden Elements (3), das an der Wand des Einlasskanals (1) befestigt ist, angeordnet ist, als die Lufteinlassöffnung (5a);einen Ansaugluft-Temperatursensor (31), der ein Ansaugluft-Temperatursignal gemäß einer Temperatur der Ansaugluft ausgibt, wobei der Ansaugluft-Temperatursensor (31) außerhalb des leitungsbildenden Elements (3) angeordnet ist; undeinen Feuchtigkeitskorrekturabschnitt (42), der das Ansaugluft-Feuchtigkeitssignal basierend auf dem Ansaugluft-Temperatursignal korrigiert; dadurch gekennzeichnet dass, der Feuchtigkeitssensor (41) innerhalb der Leitung (5, 6) angeordnet ist, die innerhalb des leitungsbildenden Elements (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015212960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: TOTH GEZA
IPC: H02K44/06
Filed: 2015-07-10
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe (32), bei dem eine Förderleistung der Pumpe (32) geregelt wird, wobei ein Pumpenmodell verwendet wird, das als einen Parameter der Pumpe (32) eine Temperatur in der Pumpe (32) berücksichtigt, wobei bei der Regelung eine Nennleistung der Pumpe (32) derart berücksichtigt wird, dass eine Änderung des Parameters Temperatur in der Pumpe (32) in dem Pumpenmodell im Rahmen der Regelung berücksichtigt wird, wobei als Pumpe (32) eine Induktionspumpe (180) verwendet wird, und wobei eine Temperatur einer Spule (152) der Induktionspumpe (180) berücksichtigt wird, wobei eine Temperaturabhängigkeit der Impedanz der Spule (152) herangezogen wird, wozu ein Phasenwinkel zwischen einem Strom und einer Spannung der Impedanz der Spule (152) gemessen wird.
Patent DE-102015219098-B4 (DE)
Title: Automatischer referenzgenerator in aufwärtsschaltwandlern
Inventor: CAVALLINI PIER
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-10-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Schaltwandler mit einer dynamischen Hilfsreferenzschaltung (11), um einen Regelungsfehler zu minimieren, die Folgendes aufweist:einen Anschluss für eine statische Referenzspannung (VREF);einen Fenster-Komparator (16, 17), der dazu konfiguriert ist, die statische Referenzspannung (VREF) mit einer skalierten Ausgangsspannung (FBK 5) des Schaltwandlers zu vergleichen, und der dazu fähig ist, Steuersignale (UP, DOWN) für einen Aufwärts- und Abwärtszähler mit sukzessiven inkrementellen Korrekturen zu setzen, wenn ein Zielbereich überschritten wird;einen Hilfsreferenzgenerator, der den Aufwärts- und Abwärtszähler aufweist; undeine Taktquelle (CLK), um den Aufwärts- und Abwärtszähler zu takten, wobei der Hilfsreferenzgenerator als Aufwärts- und Abwärtszähler eine Ladungspumpe aufweist.
Patent DE-102015223170-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit glatter textur für ein-schicht-ein-brand-beschichtung
Inventor: NOH EUN JU
IPC: C09D175/06
Filed: 2015-11-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: Beschichtungszusammensetzung für Ein-Schicht-Ein-Brand-Beschichtung, wobei die Beschichtungszusammensetzung folgendes umfasst: ein Harz; ein Pigment; ein Lösungsmittel; und ein allgemeines Additiv,worin das Harz ein Acryl-modifiziertes Urethanharz ist, das durch Polymerisieren von Polycarbonatdiol, Polyesterdiol, einem Acrylharz und einem Isocyanatmonomer hergestellt wird, undworin das Acryl-modifizierte Urethanharz durch Polymerisation eines Harzes hergestellt wird, das 30 bis 60 Gew.% Polycarbonatdiol, 20 bis 40 Gew.% Polyesterdiol und 10 bis 30 Gew.% eines Acrylharzes auf Basis des Gesamtgewichts des Acryl-modifizierten Urethanharzes, sowie eine Menge an Isocyanatmonomer, um ein Molverhältnis von [NCO]/[OH] von 1 bis 1,2 bereitzustellen, enthält, undworin das Acrylharz ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 20.000 bis 40.000 und einen Hydroxylgruppengehalt von 0,5 bis 3,0 % aufweist.
Patent DE-102016003695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Stelleinrichtung zum Verstellen des Istverdichtungsverhältnisses sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-03-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Stelleinrichtung (8) zum Verstellen des Istverdichtungsverhältnisses in wenigstens einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1), wobei an der Stelleinrichtung (8) ein Sollverdichtungsverhältnis eingestellt wird und dem Zylinder wenigstens ein Einlassventil und ein Auslassventil zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen auf eine Abweichung des Istverdichtungsverhältnisses von dem Sollverdichtungsverhältnis bei konstantem Sollverdichtungsverhältnis eine Überschneidung von Ventilöffnungszeiträumen des Einlassventils und des Auslassventils verändert und die Reaktion einer in dem Zylinder ablaufenden Verbrennung auf die veränderte Überschneidung in Form eines als Stabilitätsparameter vorliegenden Verbrennungsparameters erfasst wird, wobei als Stabilitätsparameter eine Laufruhe der Brennkraftmaschine (1) verwendet und aus dem Verbrennungsparameter auf das Istverdichtungsverhältnis geschlossen wird.
Patent DE-102016011759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige der Astigmatismusachse des Auges
Inventor: SPASOVSKI SASO
IPC: A61B3/036
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige der Astigmatismusachse des Auges, umfassendeine Beobachtungseinheit(10) zur Beobachtung des Auges (13); eine Anzeigeeinheit (11) zur Anzeige der Orientierung R der Astigmatismusachse des Auges (13); undeine Recheneinheit (30), die die anzuzeigende Orientierung der Astigmatismusachse aktualisiert und als aktuelle Orientierung R' der Anzeigeeinheit (30) zur Verfügung stellt;gekennzeichnet durcheine Sensoreinrichtung (20, 20a, 21, 22, 23) zur Erzeugung von Sensordaten, die eine Änderung der Ausrichtung der Beobachtungseinheit (10) gegenüber dem Auge (13) kennzeichnen und zur Aktualisierung der anzuzeigenden Orientierung dienen; wobei die Sensoreinrichtung (20, 20a, 21, 22, 23) ein oder mehrere Drehratensensoren umfasst, um eine Drehung der Beobachtungseinheit (10) um die Beobachtungsrichtung (O) zu ermitteln.
Patent DE-102016101907-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung, Ansteuerschaltung und Verfahren
Inventor: KAMPL SEVERIN
IPC: H03K17/10
Filed: 2016-02-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Elektronische Schaltung, die aufweist:ein Transistorbauelement (1), das einen Steuerknoten (G) und einen ersten Lastknoten (S) aufweist;einen Treiber (3) mit einem Eingang (IN), der dazu ausgebildet ist, ein Eingangssignal (SIN) zu empfangen, einem ersten Ausgang (OUT+), der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Eingangssignal (SIN) ein erstes Ansteuersignal (SouTi) bereitzustellen, und einem zweiten Ausgang (OUT-), der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Eingangssignal (SIN) ein zweites Ansteuersignal auszugeben (SOUT2);einen Kondensator (2), der zwischen den Steuerknoten (G) des Transistorbauelements (1) und jeweils den ersten und zweiten Ausgang (OUT+, OUT-) des Treibers (3) gekoppelt ist; undeine Gleichrichterschaltung (4), die zwischen den ersten Lastknoten (S) und den Steuerknoten (G) des Transistorbauelements (1) geschaltet ist.
Patent DE-102016124847-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/32
Filed: 2016-12-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (22) zur Strahlungserzeugung zwischen einem ersten (21) und einem zweiten Halbleiterbereich (23),- einem lichtdurchlässigen Substrat (3), auf dem sich die Halbleiterschichtenfolge (2) befindet,- mindestens einem Kontaktgraben (4), der sich von einer dem Substrat (3) abgewandten Seite des zweiten Halbleiterbereichs (23) her durch die aktive Schicht (22) bis in den ersten Halbleiterbereich (21) erstreckt,- mindestens einer metallischen Stromschiene (8) zur Bestromung des zweiten Halbleiterbereichs (23) an einer dem Substrat (3) abgewandten Seite des zweiten Halbleiterbereichs (23),- einer ersten (51) und einer zweiten elektrisch isolierenden Spiegelschicht (53) zur Reflexion von im Betrieb in der aktiven Schicht (22) erzeugter Strahlung, und- einem metallischen Stromsteg (6), der in dem Kontaktgraben (4) angebracht ist und der zu einer Stromführung entlang des Kontaktgrabens (4) und zu einer Bestromung des ersten Halbleiterbereichs (21) vorgesehen ist, wobei- die erste Spiegelschicht (51) aus dem Kontaktgraben (4) heraus über die aktive Schicht (22) hinweg bis auf eine dem Substrat (3) abgewandte Seite des zweiten Halbleiterbereichs (23) reicht und eine Kontaktschicht (7) zur Stromeinprägung direkt in den ersten Halbleiterbereich (21) und in direktem Kontakt mit dem Stromsteg (6) vorhanden ist,- der erste Halbleiterbereich (21) eine n-Seite und der zweite Halbleiterbereich (23) eine p-Seite der Halbleiterschichtenfolge (2) bildet und die zweite Spiegelschicht (53) direkt auf den zweiten Halbleiterbereich (23) aufgebracht ist,- entlang einer Längsrichtung des Stromstegs (6) abwechselnd mehrere Kontaktfelder (61) und Isolatorfelder (62) angeordnet sind,- in den Kontaktfeldern (61) die Kontaktschicht (7) in direktem Kontakt mit dem Stromsteg (6) vorhanden ist und die Isolatorfelder (62) frei von der Kontaktschicht (7) sind, und- sich die erste Spiegelschicht (51) zwischen dem Stromsteg (6) und dem ersten Halbleiterbereich (21) befindet.
Patent DE-102016204231-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-03-15
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektronische Steuereinheit (20, 20b) umfassend:eine erste Platine (30a, 30e, 30g);eine elektronische Komponente (30c, 30f, 30h), welche an einer Befestigungsoberfläche der ersten Platine (30a, 30e, 30g) montiert ist, wobei die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) einen Anschluss (30c1, 30f1, 30h1) hat, welcher elektrisch und mechanisch über ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (60) mit der ersten Platine (30a, 30e, 30g) verbunden ist; undein Drückelement (30b, 30d), welches die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) in einer senkrechten Richtung senkrecht zu der Befestigungsoberfläche in Richtung auf die erste Platine (30a, 30e, 30g) drückt, wobeidie erste Platine (30a, 30e, 30g) einen ersten Lochabschnitt (30a1, 30e1, 30g1) hat, in welchen ein Teil der elektronischen Komponente (30c, 30f, 30h) eingefügt ist, um eine positionsmäßige Abweichung der elektronischen Komponente (30c, 30f, 30h) zu unterdrücken,wobei die elektronische Steuereinheit (20, 20b) weiter umfasst:ein Gehäuse (31, 31a), welches eine Taschenform hat, um die erste Platine (30a, 30e, 30g) und die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) aufzunehmen;ein Dichtharz (70), welches in dem Gehäuse (31, 31a) angeordnet ist, um die erste Platine (30a, 30e, 30g) und die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) zu bedecken und die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) an der ersten Platine (30a, 30e, 30g) zu fixieren, undeine zweite Platine (30b, 30d), welche in dem Gehäuse (31, 31a) aufgenommen ist, der Befestigungsoberfläche der ersten Platine (30a, 30e, 30g) gegenüberzuliegen, und welche mit dem Dichtharz (70) bedeckt ist, wobeidie zweite Platine (30b, 30d) als das Drückelement (30b, 30d) die elektronische Komponente (30c, 30f, 30h) in Richtung auf die erste Platine (30a, 30e, 30g) drückt.
Patent DE-102016211931-B4 (DE)
Title: Leistungsschütz mit hoher mechanischer Schockfestigkeit
Inventor: KOCH HARRY
IPC: H01H50/24
Filed: 2016-06-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Leistungsschütz (1) zum Schalten hoher Spannungen und/oder Ströme in Elektrofahrzeugen, umfassend wenigstens ein Schaltelement (15), eine elektromagnetische Antriebseinrichtung (13), durch die das wenigstens eine Schaltelement (15) wenigstens von einer Offenstellung (3) in eine Geschlossenstellung (79) schaltbar ist, und mindestens ein Rückstellelement (49), welches zumindest in der Geschlossenstellung (79) eine Rückstellkraft (99) in Richtung der Offenstellung (3) auf das Schaltelement (15) ausübt, wobei das Schaltelement (15) als Rotationsanker (17) ausgestaltet ist und der Rotationsanker (17) mindestens einen Permanentmagneten (31) und mindestens ein Ankerblech (33) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsanker (17) in einen Drehwinkel der Offenstellung (71) und einen Drehwinkel der Geschlossenstellung (83) drehbar ist, wobei ein Drehwinkel (101) dem Winkel zwischen dem mindestens einen Ankerblech (33) und der kürzesten Verbindungsgeraden zwischen den beiden Polflächen (27) entspricht, und wobei der Drehwinkel der Offenstellung (71) größer ist als der Drehwinkel der Geschlossenstellung (83).
Patent DE-102017011251-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung mit Funktion, die ein Lernen vereinfacht, und Robotersteuerverfahren
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-12-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: Robotersteuerung (10), die dazu konfiguriert ist, Bedienungen eines Roboters (12) gemäß Befehlswerten eines Programms zu steuern, wobei die Steuerung umfasst:einen Lernabschnitt (24), der dazu konfiguriert ist, ein Lernen eines Erkennens einer Abweichung zwischen einer befohlenen Trajektorie (18), die eine Position des Roboters darstellt, die gemäß den Befehlswerten erzeugt wurde, und einer Bedientrajektorie (20), die eine tatsächliche Position darstellt, zu der der Roboter sich bewegt hat, durchzuführen und ein korrigiertes Programm durch Justieren der befohlenen Trajektorie zu erzeugen;einen Umlernabschnitt (24), der dazu konfiguriert ist, ein Umlernen nur an einer Umlernstelle durchzuführen, wobei die Umlernstelle ein Teil der Bedientrajektorie ist, die von einem Bediener (14) bezeichnet wurde; undeinen Speicherabschnitt (22), der dazu konfiguriert ist, das korrigierte Programm zu speichern, und dazu konfiguriert ist, ein von dem Bediener angenommenes Lernergebnis zu speichern.
Patent DE-102017102057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten
Inventor: WOLF CORNELIUS
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-02-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten, welcher eine erste Sprüheinrichtung (S 1 ) sowie mindestens eine weitere Sprüheinrichtung (S 2 , S 3 ) aufweist, wobei die Sprüheinrichtungen (S 1 , S 2 , S 3 ) wechselweise betrieben werden können, wobei ein Spülprogramm mehrere Programmabschnitte umfasst, insbesondere die Programmabschnitte VORSPÜLEN, REINIGEN, KLARSPÜLEN und TROCKNEN,
 wobei ein Programmabschnitt (R), insbesondere der Programmabschnitt REINIGEN, einen ersten Teilabschnitt (1) vorsieht, in dem eine erste Wassermenge (M 1 ) in den Spülraum geleitet wird und bei Betrieb der ersten Sprüheinrichtung (S 1 ) umgewälzt und auf die Maximaltemperatur T max  des Programmabschnitts (R) aufgeheizt wird, wobei die weitere Sprüheinrichtung (S 2 , S 3 ) im ersten Teilabschnitt (1) nicht betrieben wird,
 und wobei der Programmabschnitt (R) einen dem ersten Teilabschnitt (1) folgenden zweiten Teilabschnitt (2) aufweist, in dem eine zweite Wassermenge (M 2 ) in den Spülraum geleitet wird und die aus erster Wassermenge (M 1 ) und zweiter Wassermenge (M 2 ) bestehende Gesamtwassermenge (M ges ) bei mindestens zeitweiligem Betrieb der mindestens einen weiteren Sprüheinrichtung (S 2 , S 3 ) umgewälzt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Sprüheinrichtung (S 1 ) vom Benutzer manuell aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, indem die erste Sprüheinrichtung (S 1 ) vom Benutzer im Spülraum aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung oder umgekehrt aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung bewegt wird.
Patent DE-102018005306-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für einen Bremsfluidbehälter und Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: B60T11/26
Filed: 2018-07-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Koppeln eines Fluidbehälters (13) für ein Bremsfluid mit einer Bremsbetätigungseinrichtung (12), umfassend- mindestens einen am Fluidbehälter (13) vorgesehenen Kopplungsfortsatz (14) mit einer ersten Aussparung (16),- eine im Bereich eines Randes der Bremsbetätigungseinrichtung (12) ausgebildete zweite Aussparung (18) sowie ein in der Bremsbetätigungseinrichtung (12) ausgebildetes, zur zweiten Aussparung (18) offenes Loch (20),- ein die zweite Aussparung (18) entlang des Randes der Bremsbetätigungseinrichtung (12) durchquerendes Stegelement (24) und- ein Kopplungselement (25) mit mindestens einem Riegel (26), wobei im mit der Bremsbetätigungseinrichtung (12) gekoppelten Zustand des Fluidbehälters (13) das Loch (20) mit der ersten Aussparung (16) entlang einer Mittellängsachse (A) des Riegels (26) fluchtet und der Riegel (26) die erste Aussparung (16) durchsetzt und mit dem Loch (20) in Eingriff steht, wobei das Kopplungselement (25) eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, im mit der Bremsbetätigungseinrichtung (12) gekoppelten Zustand des Fluidbehälters (13) den Riegel (26) mit dem Loch (20) in Eingriff zu halten, wobei die Sicherungseinrichtung dazu eingerichtet ist, am Stegelement (24) und/oder am Kopplungsfortsatz (14) anzugreifen.
Patent DE-102018108534-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung eines Steuertriebs mit einem trockenen Riemen
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-04-11
Granted: 2022-04-14
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1) eines Steuertriebes mit einem trockenen Riemen mit einer Nockenwelle (3), einem mit der Nockenwelle (3) verbundenen Nockenwellenversteller (2), einem innerhalb des Nockenwellenverstellers (2) angeordneten Zentralventil (4), und einem auf das Zentralventil (4) einwirkenden Aktuator (5), wobei vom Nockenwellenversteller (2) und dem Aktuator (5), oder einem den Aktuator (5) tragenden Bauteil (6), ein öldichter Nassraum (7) ausgebildet ist, das in dem Nassraum (7) vorhandene Öl mittels eines Ölpfades (8) evakuierbar ist, wobei sich ein Abschnitt dieses Ölpfades (8) axial durch das Abtriebselement (9) des Nockenwellenverstellers (2) hindurch erstreckt, wobei dieser Ölpfad (8) die stirnseitige Anlagefläche (10) zwischen Abtriebselement (9) und Nockenwelle (3) passieren kann, in dem dieser in eine axiale Bohrung (11) der Nockenwelle (3) einmündet, welche radial von der Drehachse (12) der Nockenwellenverstellvorrichtung (1) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese axiale Bohrung (11) einen an der Außenmantelfläche (13) der Nockenwelle (3) ausgebildeten Ölzufuhranschluss (14) zum Zuführen von Öl zum Zentralventil (4), unterläuft, wobei die axiale Bohrung (11) auch eine nockenwellenseitige Dichtung (23) des Nockenwellenverstellers (2) unterläuft, welche den trockenen Riemenraum (22) gegenüber einem zur Dichtung (23) benachbart angeordneten Wälzlager (18) abdichtet.
Patent DE-102018119145-B4 (DE)
Title: Stößel für Kraftstoffpumpe
Inventor: NIWA YUTA
IPC: F16H53/06
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-06-23
Abstract: Stößel für eine Kraftstoffpumpe, der zwischen einem Nocken (310) und einem Kolben (130) vorgesehen ist, aufweisend:eine Walze (20) mit einer rohrförmigen Gestalt, auf welche eine Rotationsbewegung des Nockens (310) übertragen wird;einen Stift (40), der eine Wellengestalt besitzt und in einen Hohlraum der Walze (20) eingefügt ist;einen ersten Arm (14), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser ein Ende (41) des Stiftes (40) hält; undeinen zweiten Arm (15), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser das andere Ende (42) des Stiftes (40) hält, wobeisowohl der erste Arm (14) als auch der zweite Arm (15) ein Durchgangsloch (16, 17) besitzen, welches der Stift (40) durchläuft,ein Durchmesser des Durchgangslochs (16) des ersten Arms (14) kleiner ist als dieser des Durchgangslochs (17) des zweiten Arms (15),das eine Ende des Stiftes (40) in das Durchgangsloch des ersten Arms (14) eingepresst ist, um eine Rotation um eine axiale Richtung des Stiftes (40) zu unterdrücken,das andere Ende des Stiftes (40) mit dem Durchgangsloch des zweiten Arms (15) verbunden ist, um eine Verschiebung des Stiftes (40) in der axialen Richtung zu regulieren, undein Trennungsabstand zwischen einer Innenumfangsfläche (17a) des Durchgangslochs (17) des zweiten Arms (15) auf einer Seite des Nockens (310) und dem Stift (40) länger ist als ein Trennungsabstand zwischen der Innenumfangsfläche (17a) des Durchgangslochs (17) des zweiten Arms (15) auf einer Seite des Kolbens (130) und dem Stift (40).