baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000729-U1 (DE)
Title: Water flow meter e.g. surface water flow meter, for use with pipe system, has magnet screening cover surrounding magnets in radial direction, and housing whose base has steel plate made of magnetically shielding material on wall side
IPC: G01F1/075
Filed: 2007-01-17
Abstract: The meter has a housing (11) with a fluid inlet (12) and a fluid outlet (14). Two magnets are arranged in the housing, and are supported in a rotatable manner. The two magnets are separated from each other by a separation wall and act together for the formation of a magnetic coupling. A magnet screening cover surrounds the magnets in a radial direction. A base (16) of the housing consists of a steel plate (18) made of a magnetically shielding material on a side of the wall, where fluid flows at the side of the wall, which is made of a metallic material or glass reinforced plastic material.
Patent DE-202007007338-U1 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
IPC: A47J27/21
Filed: 2007-05-23
Abstract: Elektrisches
Küchengerät, wie etwa Wasserkocher,
Milchaufschäumgerät oder dergleichen
mit einem Gehäuse
(2), vorzugsweise aus Metall und mit einem das Gehäuse (2)
unterseitig verschließende
Bodenteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (6) über einen
Halsabschnitt (7) verfügt,
der in das unterseitig offene Gehäuse (2) des Gerätes eingesetzt
ist, wobei der Halsabschnitt (7) wenigstens eine umlaufende Dichtung
(8) oder Dichtungsanordnung trägt,
die an der Innenwand des Gehäuses
(2) zur Abdichtung des Bodenteils (6) gegenüber dem Gehäuse (2) anliegt und das Bodenteil
(6) durch in axialer Richtung wirkende Befestigungsmittel an das
Gehäuse
(2) angeschlossen ist.
Patent DE-202007009173-U1 (DE)
Title: Gleitschuh
IPC: A63C17/06
Filed: 2007-06-29
Abstract: Schlittschuh
dadurch gekennzeichnet, daß er
einen abnehmbaren Schuhkörper
(1), einen Schuhkopf (4) sowie eine Rastvorrichtung aufweist und letztere
durch einen Schieberiegel so verstellbar ist, daß die Größe des Schlittschuhs geändert werden
kann.
Patent DE-202007010602-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D35/18
Filed: 2007-07-27
Abstract: Filterelement
(1) insbesondere eines Kraftstofffilters (10) für Kraftfahrzeuge, vorgesehen
zum austauschbaren Einsatz in einem Filtergehäuse (2), umfassend einen zur
radialen Durchströmung
vorgesehenen Filterkörper
(3) mit einem Filtermaterial (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein
Heizelement (6) für
den Kraftstoff außenseitig
und flächig
um das Filtermaterial (5) herumgeführt ist.
Patent DE-202007011341-U1 (DE)
Title: Filter für gasförmige und flüssige Medien
IPC: B01D29/01
Filed: 2007-08-14
Abstract: Filter
(1) für
gasförmige
und flüssige Medien
mit einer in einem Filterrahmen (4) aufgespannten Filtermatte (5)
aus Metall, Gewebe oder anderen Werkstoffen, welcher an einem einen
Medienzugang (10) oder einen Medienausgang (3) aufweisenden Filterbehälter (2)
lösbar festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Filterrahmen (4) über
zumindest ein Scharnier (6) an dem Filterbehälter (2) klappbar festgelegt
ist, das Scharnier (6) aus einem Kunststoffmaterial besteht und
sowohl an dem Filterrahmen (4) als auch an Filterbehälter (2)
angespritzt ist.
Patent DE-202007012201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung und Wiedergabe des Tonsignal auf dem Festkörper durch elektromagnetische Vibration
IPC: H04R11/02
Filed: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
und Wiedergabe des Tonsignal auf dem Festkörper durch elektromagnetische
Mitschwingung besteht aus:  A. Einer Spule (1),  B. Einem
von der Spule umschlossener und magnetisierbare Metallstab (2),
die im Luftspalt schwingen kann,  C. Einem Träger (3),
der die Spule festlegen kann.
Patent DE-202007015731-U1 (DE)
Title: Tasche mit zwei Funktionsstellungen
IPC: A45C13/10
Filed: 2007-11-12
Abstract: Tasche
mit zwei Funktionsstellungen  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Außenreißverschluss
am oberen, seitlichen Taschenrand startet, unter dem Taschenboden
auf die andere Seite geführt
wird, damit das vermeindliche Taschenhauptfach aufgeklappt werden
kann. Aus dem dreidimensionalen Raum wird eine zweidimemsionale
Fläche
(3).  Erste Funktionsstellung, Tasche mit großem Hauptfach, zum
Tragen mittels Handgriffen (Durchbrechnung) oder Schultergurten
(1 + 2). Zweite Funktionsstellung, Tasche vollständig geöffnet, flache Position, zum
Aufhängen
an festen Gegenständen
mittels der Handgriffe (Durchbrechung) oder der Schultergurte (3
+ 4).
Patent DE-202007017199-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Ofenanlage mit einer solchen
IPC: B65G49/06
Filed: 2007-12-07
Abstract: Transportvorrichtung
(10) für
Waren (20), insbesondere für
Waren aus Flachglas,  mit einer oder mehreren Walzen (11) in
Form von im Wesentlichen zylinderförmigen Körpern, welche drehbar gelagert
sind und die Waren transportieren können  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Walzen ballig (12) ausgeführt
sind.
Patent DE-202008001733-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung von Verkehrsverstößen mit einer auf einem Schwenkmast montierten Kamera
IPC: G08G1/054
Filed: 2008-02-06
Abstract: Anordnung zur Erfassung von Verkehrsverstößen auf Fahrspuren unterschiedlicher Fahrtrichtung, mit invasiven Messsensoren, die zueinander so angeordnet sind, dass sie auf den Fahrspuren jeweils wenigstens einen Messbereich festlegen und die Messbereiche in wenigstes einer Fahrtrichtung einen Abstand zueinander aufweisen, und einem Schwenkmast mit einem darauf befestigten Gerätegehäuse, in dem eine Kamera sowie für die Funktion der Anordnung notwendige Einheiten untergebracht sind, wobei der Schwenkmast zweiteilig ausgebildet ist, bestehend aus einem unteren Maststück (1) und einem oberen Adapterstück (2), welches gegenüber dem unteren Maststück (1) um die Mastachse drehbar ist, um die Kamera in zwei um einen Schwenkwinkel (α) zueinander versetzte Schwenkpositionen bringen zu können, in denen der jeweilige Fotobereich der Kamera wenigstens einen der Messbereiche abdeckt, dadurch gekennzeichnet,  dass im Schwenkmast zwei Sensoren um den Schwenkwinkel (α) zueinander versetzt angeordnet sind, die dann ein Schaltsignal liefern, wenn das Adapterstück (2) gegenüber dem unteren Maststück (1) eine der beiden Schwenkpositionen eingenommen...
Patent DE-202008001739-U1 (DE)
Title: Vordergabel für Fahrrad
IPC: B62K21/02
Filed: 2008-02-08
Abstract: Vordergabel
für ein
Fahrrad, umfassend:  ein senkrechtes Rohr,  eine Gabelkrone,
die an einem unteren Ende des senkrechten Rohrs angebracht ist,  und  zwei
Verzweigungsrohre, wobei jedes von denen ein oberes Ende, das mit
der Gabelkrone verbunden ist und eine Rippe aufweist, die in einem
oberen Abschnitt davon lokalisiert ist.
Patent DE-202008003277-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2008-03-07
Abstract: Gartenschere,  bestehend
aus  einem oberen Handgriff (10), einem unteren Handgriff (20),  einer
oberen Schneide (30) und einer unteren Schneide (40),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die untere Schneide (40) im hinteren Bereich
einen Kraftarm (41) und im mittleren Bereich ein Achsloch (42) und
ein exzentrisches Loch (43) aufweist, wobei die obere Schneide (30)
im mittleren Bereich ein Achsloch (31) und im hinteren Bereich ein
Langloch (32) aufweist, wobei ein erster Kraftarm (50) S-förmig ausgebildet
ist und im hinteren Bereich einen Griffabschnitt (51), im mittleren
Bereich ein Durchgangsloch (52) und im vorderen Bereich ein exzentrisches
Loch (53) aufweist, wobei ein zweiter Kraftarm (60) S-förmig ausgebildet
ist und im hinteren Bereich einen Griffabschnitt (61), im mittleren
Bereich ein Durchgangsloch (62) und im vorderen Bereich ein exzentrisches
Loch (63) aufweist, wobei  bei der Montage die obere Schneide
(30) und die untere Schneide (40) durch eine Schraube, die durch
die...
Patent DE-202008005082-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2008-01-08
Abstract: Presswerkzeug
(1) zum Verpressen von Verbindungselementen wie z. B. Kabelendhülsen, Rundsteckern,
Kabelschuhen oder Kontaktbuchsen auf elektrische Leiter oder für
dünnwandige Rohrverbindungen,  a) mit Pressbacken (5),
die zur Aufbringung von radial zu einer Längsachse (14–14)
des Verbindungselements wirkenden Presskräften in radialer
Richtung aufeinander zu bewegt werden, wobei  b) die Presskräfte
und die Bewegung der Pressbacken (5) durch manuelle Betätigung
von Handhebeln (3, 4) verursacht werden und  c) die Handhebel
(3, 4) in einer Ebene (50), in der die Längsachse (14–14)
des Verbindungselements liegt, angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Ebene (50), in der die Längsachse (14–14)
des Verbindungselements liegt und in der die Handhebel (3, 4) angeordnet
sind, durch die Längsache (14–14) in zwei Halbebenen
(51, 53) geteilt ist und beide Handhebel (3, 4) in derselben Halbebene
(51) angeordnet sind.
Patent DE-202008005425-U1 (DE)
Title: Wasserhahn-Umschaltadapter
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen an den Wasserhahnauslauf mit einem Eingangs- und zwei
Ausgangsgewinden dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Hebels
zwischen zwei Sieben (Perlatoren) umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202008008613-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung für Toilettenpapier mit Toilettenpapierbefeuchter und Raumduftspender
IPC: A47K10/22
Filed: 2008-06-26
Abstract: Abrollvorrichtung
für Toilettenpapier mit
Toilettenpapierbefeuchter und Raumduftspender zur Aufnahme eines
Nachfüllbeutels
mit Flüssigkeit
welche durch betätigen
eines Tasters über
einen Zerstäuber schräg nach unten
gleichmäßig und
fein verteilt wird. Dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe oben am Gehäuse angebracht
und mittels Taster 4 durch Pumpe 5 über Zerstäuber 6 der an der schräg nach oben-hinten
geneigten Frontseite ist, Flüssigkeit
verteilt wird.
Patent DE-202008009976-U1 (DE)
Title: Steckbare Sperrdiode für elektrische Solaranlagen
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Steckbare
Sperrdiode für
elektrische Solaranlagen dadurch gekennzeichnet, dass diese mit
je zwei konfektionierten flexiblen Anschlussleitungen sowie mit
Steckern und/oder Buchsen versehen sind und bruch- und wasserfest
sowie elektrisch nichtleitend vergossen ist, so dass die Verbindungsstellen
zur Sperrdiode wasserdicht isoliert sind.
Patent DE-202008011477-U1 (DE)
Title: Fingerschutzleiste, insbesondere für Aussenschwing- und Schwenkschiebetüren
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-08-28
Abstract: Fingerschutzleiste,
insbesondere für Außenschwing- und Schwenkschiebetüren
bei Fahrzeugen, umfassend eine Hohlkammer, deren Außenwand
verformbar ist und die mit einer Druckerfassungseinrichtung verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (10, 12;
16) im Verformungsbereich (100, 120; 160) eine größere
Dicke hat und mit einem Innenschlitz (102, 122) oder einer Einkerbung
(162) auf der Innenseite versehen ist.
Patent DE-202008014781-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine zur gleichzeitigen Wicklung mehrerer Spulen
IPC: B65H54/28
Filed: 2008-11-06
Abstract: Wickelmaschine
zur gleichzeitigen Wicklung mehrerer Spulen, die in der Wickelmaschine
(2) im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Rotationsachse anordenbar
sind und zum Wickeln um die Rotationsachse rotierend antreibbar
sind, mit wenigstens einer Drahtzuführeinrichtung mit je
einem Drahtführarm (4, 6, 8) pro Spule zur Zuführung
von Spulendraht zu den Spulen, wobei die Drahtführarme
(4, 6, 8) in Richtung der Rotationsachse (V) der Spulen beweglich
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtführarme
(4, 6, 8) mittels je wenigstens eines Koppelungsmittels (34, 36,
38) über einen Linearantrieb (40) bewegbar sind, wobei
wenigstens ein Drahtführarm (6, 8) über schaltbare
Kupplungsmittel (66, 68) zum Außereingriffbringen des entsprechenden
Drahtführarmes (6, 8) mit dem Linearantrieb (40) aufweist.
Patent DE-202008016119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Formlingen aus einem formbaren Material, insbesondere Biomassen
IPC: B30B9/30
Filed: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Formlingen aus einem formbaren Material, insbesondere
aus Biomassen, umfassend wenigstens eine Einrichtung zum Zerkleinern
des Materials, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin wenigstens
eine Einrichtung zum Formlingformen aufweist.
Patent DE-202008017881-U1 (DE)
Title: Motor-/Generatoreinheit
IPC: F02B63/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Motor-/Generatoreinheit mit einem Verbrennungskraftmotor (16), der in einem Gehäuse (14) mit wenigstens einer Tür oder Klappe gekapselt angeordnet ist, einem Generator, der von dem Verbrennungskraftmotor (16) angetrieben ist, und einem Kühler (36), der ein Kühlmittel zur Kühlung des Verbrennungskraftmotors (16) kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile des Verbrennungskraftmotors (16), des Kühlers und des Generators, die für regelmäßige Wartungsarbeiten relevant sind, an der Stirnseite des Gehäuses (14) mit der Tür angeordnet sind, die aufschwenkbar oder abnehmbar ausgebildet ist, so dass die wartungsrelevanten Teile nach dem Öffnen der Tür ohne weitere Montagemaßnahmen zugänglich sind.
Patent DE-202009005378-U1 (DE)
Title: Durchlaufanlage zur Trocknung von Zeltplanen und ähnlichen Materialien
IPC: F26B13/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Durchlaufanlage zur Trocknung von Zeltplanen dadurch gekennzeichnet, dass die Planen über Transportrollen in einer Kabine transportiert werden. Dabei müssen nicht alle Rollen angetrieben sein.
Patent DE-202009012028-U1 (DE)
Title: Spielzeugschusswaffe mit einem Sicherheitsmechanismus für das Fehlen von Munition
IPC: F41B7/08
Filed: 2009-09-04
Abstract: Spielzeugschusswaffe mit einem Sicherungsmechanismus für das Fehlen von Munition, mit:  – einem Schusswaffenhauptkörper (1), der einen Schusswaffengriff (10), einen Schusswaffenlauf (11) und einen Abzug (12) aufweist, welcher an einer Vorderseite des Schusswaffengriffs (10) schwenkbar zum Schusswaffenlauf (11) gelegen ist und vorgesehen ist, um ein Abzugsteil (120), welches sich unterhalb des Schusswaffenlaufs (11) erstreckt, und ein Basisteil (121) zu enthalten, welches im Schusswaffenlauf (11) vorgesehen ist und auf dem ein Zapfen (122) angeordnet ist;  – einem Magazin (2), welches einen Kopf (20) zum Laden von Kugeln besitzt, um die Kugel (200) zu drücken, wobei eine Seite des Kopfs (20) zum Laden von Kugeln mit einem Stoßanschlag (21) versehen ist; und  – einem Abzugsverriegelungsstück (3), welches eine Kipphebelgestalt besitzt, wobei eine Seite eines Mittelabschnitts davon zum Schusswaffenhauptkörper (1) schwenkt und wobei an einer Vorderseite davon ein Haken (31) angeordnet ist und an einem rückwärtigen Teil des Abzugs (12) entsprechend...
Patent DE-202009012491-U1 (DE)
Title: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner sowie Plasmabrennerkopf mit derselben
IPC: H05H1/34
Filed: 2009-07-03
Abstract: Düse (4) für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, umfassend eine Düsenbohrung (4.10) für den Austritt eines Plasmagasstrahls an einer Düsenspitze (4.11), einen ersten Abschnitt (4.1), dessen Außenfläche (4.4) im wesentlichen zylindrisch ist, und einen sich daran zur Düsenspitze (4.11) anschließenden zweiten Abschnitt (4.2), dessen Außenfläche (4.5) sich zur Düsenspitze (4.11) hin im wesentlichen kegelförmig verjüngt, wobei mindestens eine Flüssigkeitszulaufnut (4.20 oder 4.21) und/oder mindestens eine Flüssigkeitsrücklaufnut (4.22 oder 4.23) vorgesehen ist/sind und sich über den zweiten Abschnitt (4.2)  in der Außenfläche (4.5) der Düse (4) zur Düsenspitze (4.11) hin erstrecken und wobei die Flüssigkeitszulaufnut (4.20) oder mindestens eine der Flüssigkeitszulaufnuten (4.20; 4.21) und/oder eine Flüssigkeitsrücklaufnut (4.22 oder 4.23) oder mindestens eine der Flüssigkeitsrücklaufnuten (4.22; 4.23) sich auch über einen Teil des ersten Abschnitts (4.1) erstreckt/erstrecken und sich im ersten Abschnitt (4.1) mindestens eine Nut (4.6 oder 4.7), die mit der Flüssigkeitszulaufnut (4.20 oder 4.21) oder mindestens einer der Flüssigkeitszulaufnuten (4.20; 4.21) oder...
Patent DE-202009014015-U1 (DE)
Title: Gehörschutzstöpsel
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-10-16
Abstract: Individuell Angepasster Gehörschutzstöpsel für Unterdrückung von Lärm im Ohrkanal, welches umfasst: eine Dämmplastik mit kunststoffähnlichen Gehörgangszapfen weich (1), welcher im Ohrkanal untergebracht werden kann um laute Pegel nicht in den Ohrkanal eindringen zu lassen; eine integrierte nahtlos übergehende Hartkörperschale (2); eine Belüftungsbohrung (3); eine Kunststoff Dämmplatte (4); mit integrierter Filteröffnung (5) und Befestigungsvorrichtung (6) der Tragekordel
Patent DE-202009016113-U1 (DE)
Title: Isolierglaseinheit und Tragkonstruktion mit mindestens einer derartigen Isolierglaseinheit
IPC: E06B3/58
Filed: 2009-11-26
Abstract: Isolierglaseinheit mit einem Isolierglaselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rand des Isolierglaselements (1) ein mit diesem verbundenes Einfassprofil (2) zur Montage des Isolierglaselements (1) an einem Tragelement (3; 31) angeordnet ist.
Patent DE-202010000873-U1 (DE)
Title: Mähkopf für fraktioniertes Ernten von Biomasse
IPC: A01D34/66
Filed: 2010-01-12
Abstract: Mähkopf (1) für Biomassenernter, gekennzeichnet durch ein erstes (2) und ein zweites (3) Mähwerk, wobei das erste Mähwerk (2) in Mährichtung (R) vor dem zweiten Mähwerk (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010001088-U1 (DE)
Title: Ein Schmuckstück, insbesondere ein Piercingschmuckstück aus einem antimikrobiell eingestellten Material
IPC: A44C7/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Schmuckstück, wie insbesondere Ohrring oder Piercingschmuckstück, das wenigstens einen Abschnitt aufweist, der dazu vorgesehen ist, die Haut eines Trägers zu durchdringen, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Abschnitt zumindest partiell aus einem antimikrobiell eingestellten Material hergestellt ist, das Metallionen aus der aus Silber-, Kupfer- und Zinkionen bestehenden Gruppe in Verbindung mit einer Metallionen freisetzenden Substanz enthält.
Patent DE-202010002718-U1 (DE)
Title: Filterschneckenpresse mit elastischen Kunststoffsieben
IPC: B01D29/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Filterschneckenpresse zum Entwässern von Schlämmen, die einen Behältermantel aus Kunststoffsieben aufweist, wobei die Siebe mit einer Spreizeinrichtung zur Reinigung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebe aus flexiblen Kunststoffen bestehen.
Patent DE-202010004571-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug für Grill- und Backofenroste
IPC: A47L17/04
Filed: 2010-04-06
Abstract: Reinigungswerkzeug für Grill- und Backoffenroste bzw. Koch- und Bratgeschirr oder ähnliches, einteilig mit einem Arbeits- und Handhabungsende, dadurch gekennzeichnet, dass es aus dem Material Hartholz, wie z. B. Eiche, Esche oder ähnliche, vorzugsweise Buche (wegen seiner Kurzfaserigkeit), gefertigt wird. Denkbar wäre auch ein Kunststoff, der in seiner Zusammensetzung bezüglich Hygiene (spülmaschinenfest), Härte, Hitzeverträglichkeit den Anforderungen seiner Bestimmung entspricht.
Patent DE-202010004739-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-04-09
Abstract: Duschkabine für Fahrzeuge, insbesondere Luftfahrzeuge, umfassend ein Kabinenmodul (1), ein Deckenmodul (2) und ein Bodenmodul (3), die miteinander verbindbar sind, wobei das Bodenmodul (3) eine Grundplatte (31) mit einer Ablauföffnung (32) sowie einer beabstandet zu dieser Grundplatte (31) befestigten Deckplatte (39) aufweist und wobei die Grundplatte (31) trichterförmig geneigt zur Ablauföffnung (32) ausgebildet ist und Führungen zur gerichteten Ableitung des Wassers in Richtung der Ablauföffnung (32) aufweist.
Patent DE-202010005106-U1 (DE)
Title: Trockentrommel und Trommelsiebanlage für die Aufbereitung von Schüttgut in einem Drehrohrofen
IPC: F27B7/20
Filed: 2010-04-15
Abstract: Trockentrommel (100) für die Aufbereitung von Schüttgut in einem Drehrohrofen, insbesondere für die Asphaltherstellung, umfassend einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Trommelkörper (110) mit einer Längsachse und einer oder mehreren nach radial gerichteten Ausgabeöffnungen (112) für den Austritt von Schüttgut aus dem Inneren des Trommelkörpers heraus, gekennzeichnet durch eine ringförmige Förderanordnung (120) mit einer ersten Fördervorrichtung zur Förderung von aus der einen oder mehreren Ausgabeöffnungen austretendem Schüttgut in eine erste Förderrichtung (B) und einer zweiten Fördervorrichtung zur Förderung von aus der einen oder mehreren Ausgabeöffnungen austretendem Schüttgut in eine zweite, von der ersten verschiedene Förderrichtung (C).
Patent DE-202010005495-U1 (DE)
Title: Verpackungsgebinde mit halbzylindrisch gewölbten Schalen
IPC: B26F1/20
Filed: 2010-05-25
Abstract: Verpackungsgebinde mit halbzylindrisch gewölbten Schalen (10), dadurch gekennzeichnet, dass an einer ein Ende des Halbzylinders bildenden Stirnfläche (12) jeder Schale (10) ein Riegel (14) befestigt ist, der die freien Enden Schenkel (16) der gewölbten Schale (10) starr miteinander verbindet, und dass die Schalen (10) derart ineinandergeschachtelt und gestapelt sind, dass die Riegel (14) aneinander anliegen.
Patent DE-202010006219-U1 (DE)
Title: Koordinierungsvorrichtung von Medieninhalten
IPC: H04W4/12
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Speichern und Wiedergeben von mehr als einer Sprachdatei, umfassend:  mindestens ein Modul, mit dessen Hilfe Medieninhalte kontinuierlich empfangenden werden können, sowie mindestens eine Wiedergabevorrichtung zur Wiedergabe von diesen kontinuierlich empfangenen Medieninhalten mindestens ein Modul, mit dessen Hilfe per Fernkommunikation übermittelte Sprachdateien empfangenden werden können, sowie mindestens einen Speicher zum Speichern von mindestens der Sprachdatei, sowie mindestens eine Wiedergabevorrichtung zur akustischen Ausgabe der mindestens einen Sprachdatei und mindestens einen Schalter, mit dessen Betätigung die Wiedergabe der kontinuierlich empfangenen Medieninhalte zu Gunsten von mindestens einer der gespeicherten oder Sprachdateien verringert oder unterbrochen werden kann.
Patent DE-202010007537-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem auf Flachdächern
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Befestigungssystem für Absturzsicherungen (10), Photovoltaikanlagen, Satellitenschüsseln oder dergleichen, das auf einem im Wesentlichen flachen Dach (20) mit einer Flachdachabdichtung (22) anbringbar ist, mit einem Steher (12), der im montierten Zustand aufrecht gerichtet ist und von der Dachfläche (20) absteht, mit einem Befestigungsfuß (14), mit dem der Steher (12) durchdringungsfrei auf der Flachdachabdichtung (22) montierbar ist, und der einen gegenüber dem Steher (12) in einem Winkel (α) und einen gegenüber der Dachebene weitgehend parallel verlaufende Fußpunktausleger (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußpunktausleger (16) mit der Flachdachabdichtung (22) verklebbar ist.
Patent DE-202010007752-U1 (DE)
Title: Schnellwechselrahmen für Aufbauten von Nutzfahrzeugen sowie Nutzfahrzeug
IPC: B60P1/64
Filed: 2010-06-09
Abstract: Schnellwechselrahmen für Aufbauten von Nutzfahrzeugen umfassend eine Rahmenkonstruktion (2) aus zumindest zwei Längsträgern (2.1) und zumindest zwei Querträgern (2.2) sowie Befestigungselementen (3, 4) zur Fixierung der Rahmenkonstruktion (2) auf dem Nutzfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement ein Zapfen (3) ist, der von der durch die Rahmenkonstruktion (2) aufgespannten Ebene nach unten absteht und dass der Zapfen (3) als Königszapfen zum Zusammenwirken mit einer Sattelkupplung (5) einer Sattelzugmaschine ausgebildet ist.