baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012113187-B4 (DE)
Title: Variable Kompressionsverhältnisvorrichtung
Inventor: WOO YOONSIK
IPC: F01B31/14
Filed: 2012-12-28
Granted: 2021-09-09
Abstract: Variable Kompressionsverhältnisvorrichtung, die in einem Motor montiert ist, um ein Kompressionsverhältnis von Mischgas zu ändern, aufweisend:eine Kurbelwelle (10), die derart konfiguriert ist, dass eine Hin- und Herbewegung eines Kolbens (2) durch eine Verbrennungskraft des Mischgases in eine Drehbewegung umgewandelt wird;eine Pleuelstange (20), in deren einem Ende (210) ein Kolbenbolzen (3) derart eingesetzt ist, dass das eine Ende (210) über den Kolbenbolzen (3) mit dem Kolben (2) drehbar verbunden ist, und deren anderes Ende (220) mit der Kurbelwelle (10) drehbar verbunden ist;ein erstes und ein zweites Exzentergelenkstück (30a, 30b), die an beiden Seiten der Pleuelstange (20) montiert sind und an deren einen Enden (310a, 310b) der Kolbenbolzen (3) exzentrisch und drehbar installiert ist;ein Schwenkgelenk (40), dessen eines Ende (410) in zwei Abschnitte derart verzweigt ist, dass ein erster und ein zweiter Zweig (410a, 410b) gebildet werden, wobei der erste und der zweite Zweig (410a, 410b) mit den anderen Enden (320a, 320b) des ersten und des zweiten Exzentergelenkstücks (30a, 30b) verbunden sind; undeine Steuervorrichtung (50), die mit dem anderen Ende (420) des Schwenkgelenks (40) derart verbunden ist, dass das Schwenkgelenk (40) gesteuert wird,wobei die Kurbelwelle (10) einen Kurbelwellenlagerzapfen (110), der an einem Zylinderblock drehbar abgestützt ist, einen Kurbelzapfen (120), mit welchem das andere Ende (220) der Pleuelstange (20) drehbar verbunden ist, und eine Kurbelwange (130) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass der Kurbelwellenlagerzapfen (110) und der Kurbelzapfen (120) verbunden sind,wobei die Kurbelwange (130) Führungsflächen (131) aufweist, die in einer vorbestimmten Dicke an einer Innenumfangsfläche der Kurbelwange (130) derart ausgebildet sind, dass sich der erste und der zweite Zweig (410a, 410b) des Schwenkgelenks (40) zwischen den Führungsflächen (131) gleitend bewegen können,wobei die Führungsflächen (131) jeweils in einer Ebene ausgebildet sind,wobei vorbestimmte Abschnitte (412a, 412b) zwischen den einen Enden und den anderen Enden des ersten und des zweiten Zweiges (410a, 410b) in mit den Führungsflächen (131) korrespondierenden Ebenen derart ausgebildet sind, dass sie zwischen den Führungsflächen (131) gleiten, undwobei Außenumfangsflächen von vorbestimmten Abschnitten (330a, 330b) an dem ersten und dem zweiten Exzentergelenkstück (30a, 30b) in nach außen vorstehenden Ebenen derart geformt sind, dass sie zwischen den Führungsflächen (131) gleiten.
Patent DE-102012200245-B4 (DE)
Title: Selbstdiagnoseschaltung und Magnetfelddetektionsvorrichtung
Inventor: OKUMURA HIROFUMI
IPC: G01R33/02
Filed: 2012-01-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Elektronische Selbstdiagnoseschaltung (20), aufweisend eine Detektionsschaltung (21), einen Operationsverstärker (23), der eine Verstärkung eines Detektionssignals von der Detektionsschaltung (21) bewirkt, einen zwischen die Detektionsschaltung (21) und den Operationsverstärker (23) geschalteten Multiplexer (22) und einen Mikroprozessor (23), der das von dem Operationsverstärker (23) verstärkte Detektionssignal einer arithmetischen Verarbeitung unterzieht, wobei die elektronische Selbstdiagnoseschaltung (20) aufweist:eine Diagnoseschaltung (25), die an einem ersten Ausgang ein erstes Diagnosesignal (32) mit einer hohen Spannung und an einem zweiten Ausgang ein zweites Diagnosesignal mit einer niedrigen Spannung (33) bereitstellt, wobeidie Diagnoseschaltung (25) derart mit dem Multiplexer (22) verbunden ist, dass es möglich ist, durch den Multiplexer (22) eines der Diagnosesignale (32, 33) auszuwählen und über den Operationsverstärker (23) dem Mikroprozessor (23) zuzuführen, undder Mikroprozessor (23) ausgebildet ist, auf der Grundlage eines Vergleichs des ersten Diagnosesignals (32) mit einer ersten Bezugsspannung und eines Vergleichs des zweiten Diagnosesignals (33) mit einer zweiten Bezugsspannung zu diagnostizieren, ob die elektronische Selbstdiagnoseschaltung (20) normal funktioniert, wobeidie erste und die zweite Bezugsspannung in dem Mikroprozessor (23) gespeichert sind und der Mikroprozessor (23) ausgebildet ist, als Antwort auf die Eingangsspannung der Diagnoseschaltung (25) die erste Bezugsspannung, die mit dem ersten dem Mikroprozessor (23) zugeführten Diagnosesignal (32) zu vergleichen ist, und die zweite Bezugsspannung, die mit dem zweiten dem Mikroprozessor (23) zugeführten Diagnosesignal (33) zu vergleichen ist, individuell zu korrigieren.
Patent DE-102012214130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Tastenfelds auf einem Touchscreen
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06F3/0488
Filed: 2012-08-09
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Tastenfelds (112; 500) auf einem Touchscreen (106) zur Ermöglichung einer Eingabe von Daten über Eingabeelemente (114; 504; 506) des Tastenfelds (112; 500) in eine Datenverarbeitungsvorrichtung (100), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Bestimmung eines Rotationswinkels für das Tastenfeld, wobei der Rotationswinkel unabhängig von einer aktuellen Lageposition des Touchscreens (106) ist,
 - Anzeige des Tastenfelds (112; 500) auf dem Touchscreen (106), wobei das Tastenfeld (112; 500) um den Rotationswinkel relativ zu dem Touchscreen (106) gedreht angezeigt wird, wobei die relative Anordnung der Eingabeelemente (114; 504; 506) zueinander starr und unabhängig von dem Rotationswinkel ist, wobei für die Anzeige der Eingabeelemente (114; 504; 506) ein Satz vorbestimmter Positionen auf dem Touchscreen (106) vorgesehen ist, wobei der Rotationswinkel so gewählt wird, dass nach einer Rotation die Eingabeelemente (114; 504; 506) immer auf dem Satz von vorbestimmten Positionen zu liegen kommen.
Patent DE-102012221778-B4 (DE)
Title: Batterie mit einem einen Klemmfortsatz aufweisenden Gehäuseteil sowie Batteriesystem und Kraftfahrzeug mit Batterie
Inventor: GLESS MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-12-29
Abstract: Batterie (1) mit einem Gehäuse (2) und einer im Gehäuse (2) angeordneten Elektrodenanordnung, wobei das Gehäuse (2) mehrteilig und mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einen am ersten Gehäuseteil (3) befestigten zweiten Gehäuseteil (4) ausgebildet ist, wobeider erste Gehäuseteil (3) mit zumindest einem federelastischen Klemmfortsatz (10) ausgebildet ist, wobei der Klemmfortsatz (10) mit einer Kontaktfläche (K) gegen eine Seitenwand (7) des zweiten Gehäuseteils (4) drückt,dadurch gekennzeichnet, dassder erste und der zweite Gehäuseteil (3, 4) an der Kontaktfläche (K) durch eine Schweißnaht (W) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012222867-B4 (DE)
Title: Defektuntersuchungsverfahren
Inventor: TSUCHIYA NORIAKI
IPC: H01L23/544
Filed: 2012-12-12
Granted: 2019-12-24
Abstract: Defektuntersuchungsverfahren zum Untersuchen eines Defekts eines Halbleiterwafers (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Ausbilden einer Markierung (4) an einem Halbleiterwafer (1), der ein Untersuchungsobjekt ist, wobei die Markierung (4) der Größe eines Chips (2) entspricht, der aus dem Halbleiterwafer (1) erhalten wird, wobei die Markierung (4) in Bezug auf einen vorbestimmten Chip (2) am Halbleiterwafer (1) ausgebildet wird; und(b) während eines vorbestimmten Prozesses, der in einem Halbleiterwaferprozess enthalten ist, oder vor dem Halbleiterwaferprozess Durchführen einer Defektuntersuchung am Halbleiterwafer (1) und Erkennen von Defektinformationen auf der Basis der Markierung (4) als Referenz, wobeiim Schritt (a) die Markierung (4) an einem beliebigen Chip (2) ausgebildet wird, undim Schritt (b) die äußeren Formen und Positionen aller Chips am Halbleiterwafer (1) auf der Basis der einen Markierung als Referenz erkannt wird, wobei die Defektinformationen auf einer Einheitsbasis der Größe des Chips (2) erfasst wird.
Patent DE-102012223662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Hochfrequenzleistung und Leistungsversorgungssystem mit einem Leistungswandler zur Versorgung einer Last mit Leistung
Inventor: KRAUSSE DANIEL
IPC: H05H1/36
Filed: 2012-12-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Hochfrequenzleistung, die einer Last zuführbar ist, indem ein Analogsignal durch einen DAC (41) erzeugt und in einem Verstärkerpfad (31–36) verstärkt wird, wobei die Amplitude des Analogsignals moduliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplitude des Analogsignals moduliert wird, indem einem Digitalsignaleingang des DAC (41) eine Folge von Digitalwerten zugeführt wird, aus denen der DAC (41) das Analogsignal erzeugt und die Folge von Digitalwerten erzeugt wird, indem ein in einem Signal-Datenspeicher (61) abgelegter Signal-Datenwert mit einem in einem Amplituden-Datenspeicher (62) abgelegten Amplituden-Datenwert multipliziert wird.
Patent DE-102013012231-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Verbesserung der Ausleuchtung eines Ausleuchtbereichs einer Ausleuchtvorrichtung
Inventor: KRETSCHMANN HANNO
IPC: H05B47/115
Filed: 2013-07-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Ausleuchtung eines Ausleuchtbereichs (100), insbesondere eines Operationsbereichs, einer Ausleuchtvorrichtung (10) mit zumindest zwei Lichtmodulen (20) und wenigstens einer Sensorvorrichtung (30) zur Erfassung von Tiefeninformationen, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Überwachen eines Überwachungsvolumens (110) zwischen den Lichtmodulen (20) und dem Ausleuchtbereich (100),
 - Erkennen der Position und der Geometrie als Objektdaten zumindest eines Objekts (200) innerhalb des Überwachungsvolumens (110) anhand von durch die Sensorvorrichtung (30) erfassten Tiefeninformationen,
 - Vergleich der erkannten Objektdaten mit Strahlengängen (S) der Lichtmodule (20),
 - Verändern der Lichtintensität wenigstens eines Lichtmoduls (20) auf Basis des Vergleichs der erkannten Objektdaten mit Strahlengängen (S) der Lichtmodule (20).
Patent DE-102013014428-B4 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung mit einer Alarmpegelsetzeinheit
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Motoransteuervorrichtung (1), umfassend: a) einen Wandler (11), der eingerichtet ist, um Wechselstrom, der von einer Wechselstromzufuhrseite zugeführt wird, in Gleichstrom umzuwandeln, der zu einer Gleichstromseite auszugeben ist, und der eingerichtet ist, um den Gleichstrom, der von der Gleichstromseite zugeführt wird, in Wechselstrom zu dem Zeitpunkt der Abbremsung eines Motors umzuwandeln, um diesen zu der Wechselstromzufuhrseite auszugeben; b) einen Inverter (21), der eingerichtet ist, um den Gleichstrom, der von einer Gleichstromseite zugeführt wird, in Wechselstrom zum Ansteuern des Motors (2) umzuwandeln, um diesen zu einer Wechselstrommotorseite auszugeben, und der eingerichtet ist, um regenerierten Wechselstrom von der Wechselstrommotorseite in Gleichstrom umzuwandeln, um diesen zu der Gleichstromseite zu dem Zeitpunkt des Abbremsens des Motors auszugeben; c) eine Gleichstromanbindungseinheit (12), die eingerichtet ist, um die Gleichstromseite des Wandlers (11) und die Gleichstromseite des Inverters (21) zu verbinden, und die eine Gleichstromanbindungskapazität aufweist, die in der Lage ist, Gleichstrom zu akkumulieren; d) eine Spannungserfassungseinheit (13), die eingerichtet ist, um einen Gleichspannungswert der Gleichstromanbindungskapazität zu erfassen; eine Alarmpegelsetzeinheit (14), die eingerichtet ist, um einen Überspannungsalarmpegel für den Gleichspannungswert der Gleichstromanbindungskapazität zu setzen; e) eine Alarmbestimmungseinheit (15), die eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob der Gleichspannungswert, der durch die Spannungserfassungseinheit (13) erfasst ist, den Überspannungsalarmpegel überschreitet oder nicht, der durch die Alarmpegelsetzeinheit (14) gesetzt ist; und f) eine Alarmmeldeeinheit (16), die eingerichtet ist, um – wenn die Alarmbestimmungseinheit (15) bestimmt, dass der Gleichspannungswert, der durch die Spannungserfassungseinheit (13) erfasst ist, den Überspannungsalarmpegel überschreitet, der durch die Alarmpegelsetzeinheit (14) gesetzt ist – den Inverter (21) anzuweisen, den Umwandlungsbetrieb anzuhalten, g) wobei die Alarmpegelsetzeinheit (14) umfasst: g1) eine Vorhersageberechnungseinheit (31), die eingerichtet ist, um eine Vorhersageberechnung einer ...
Patent DE-102013100818-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: EIBL JOHANN
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-01-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip mit
 - einem Halbleiterkörper (40), der einen zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (42) umfasst,
 - eine erste Spiegelschicht (21), die zur Reflexion der elektromagnetischen Strahlung vorgesehen ist,
 - einer ersten Verkapselungsschicht (31), die mit einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist,
 - einem Träger (10), der dazu vorgesehen ist, die erste Verkapselungsschicht (31), die erste Spiegelschicht (21) und den Halbleiterkörper (40) mechanisch zu stützen, und
 - zumindest einer Durchkontaktierung (51), wobei
 - die erste Spiegelschicht (21) zwischen dem Träger (10) und dem Halbleiterkörper (40) angeordnet ist,
 - die erste Verkapselungsschicht (31) zwischen dem Träger (10) und der ersten Spiegelschicht (21) angeordnet ist,
 - die erste Verkapselungsschicht (31) eine ALD-Schicht ist,
 - die zumindest eine Durchkontaktierung (51) die erste Verkapselungsschicht (31), die erste Spiegelschicht (21) und den aktiven Bereich (42) durchdringt, und
 - der Halbleiterkörper (40) abgesehen von der zumindest einen Durchkontaktierung (51) vollständig von Verkapselungsschichten (31, 34) umschlossen ist, die ALD-Schichten sind.
Patent DE-102013104328-B4 (DE)
Title: Aufgabenzuteilung in großen und kleinen Kernen
Inventor: DAVIS MARK CHARLES
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-04-29
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Identifizieren einer Aufgabe, die zuzuteilen ist zur Durchführung auf einem Informationsverarbeitungsgerät, das zwei oder mehr Kerne von unterschiedlicher Größe aufweist; Bestimmen eines geeigneten Zuteilens der Aufgabe zur Durchführung auf den zwei oder mehr Kernen unterschiedlicher Größe, wobei das geeignete Zuteilen der Aufgabe über eine Kernsignatur für die Aufgabe bestimmt wird; Ausrichten der Aufgabe an einen geeigneten Kern zur Durchführung basierend auf dem geeigneten vorbestimmten Zuteilen, und Durchführen der Aufgabe auf dem Kern. Andere Aspekte werden in den Ansprüchen beschrieben.
Patent DE-102013105638-B4 (DE)
Title: Erhöhung der perzeptuellen Bildauflösung
Inventor: STENGEL MICHAEL
IPC: G06T9/00
Filed: 2013-05-31
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der perzeptuellen Bildauflösung einer Videobildsequenz (100) bestehend aus einer Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Videobildern (310, 320, 330, 340), wobei die Videobildsequenz eine höhere Bildauflösung aufweist als ein zur Darstellung der Videobildsequenz (100) vorgesehenes Display, mit den Schritten: a) Bestimmen (110) eines fovealen Blickbereiches (200) in den einzelnen Videobildern der Videobildsequenz mittels einer Blickbereichs-Bestimmungseinrichtung, b) Ermitteln (120) des optischen Fluss (210) für jeden Bildpunkt oder Bildpunktblöcke innerhalb des fovealen Blickbereiches mittels einer Videoanalyseeinrichtung, c) Berechnen (130) eines aggregierten optischen Flusses (220) des fovealen Blickbereiches in Abhängigkeit von dem ermittelten optischen Fluss der einzelnen Bildpunkte oder Bildpunktblöcke innerhalb des fovealen Blickbereiches, d) Erzeugen (150) einer virtuellen Bewegung in der Videobildsequenz derart, dass jeweils zwischen zeitlich aufeinanderfolgenden Videobildern oder Teilbereichen der Videobilder der Videobildsequenz eine Verschiebung in Abhängigkeit von dem aggregierten optischen Fluss des fovealen Blickbereiches um eine definierte Anzahl von Bildpunkten erzeugt wird, und e) Reduzieren der Bildauflösung der Videobildsequenz mit den verschobenen Videobildern in Abhängigkeit von der räumlichen und/oder zeitlichen Bildauflösung des zur Darstellung vorgesehenen Displays.
Patent DE-102013110655-B4 (DE)
Title: Schalter, Stufenschalter für einen Regeltransformator sowie Regeltransformator
Inventor: KALTENBORN UWE
IPC: H01H33/66
Filed: 2013-09-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Schalter (10), umfassend – wenigstens zwei stationäre Schaltkontakte (16, 18) und – ein zwischen den stationären Schaltkontakten (16, 18) bewegbares Schaltelement (14), wobei – wenigstens einer der stationären Schaltkontakte (16, 18) durch einen Festkontakt (20a, b) und einen Vakuumschalter (22a, b) mit einem Betätigungskontakt (42a, b) gebildet ist, die zueinander parallel geschaltet sind, – der Betätigungskontakt (42a, b) in Bewegungsrichtung des Schaltelements (14) derart weit (d2) vor dem Festkontakt (20a, b) angeordnet ist, dass das Schaltelement (14) den Festkontakt (20a, b) erst dann kontaktiert, wenn es den Vakuumschalter (22a, b) mittels des Betätigungskontakts (42a, b) in seine Kontaktstellung geschaltet hat.
Patent DE-102013112278-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Be- und Entlüftung von Ställen
Inventor: SALZ JOHANNES
IPC: F24F8/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Be- und Entlüftung von Ställen, bei der ein Lufteintritt in den Stall über wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (18) erfolgt und der Luftaustritt über wenigstens eine räumlich von der Lufteintrittsöffnung (18) getrennte Luftaustrittsöffnung (19) erfolgt, der ein Ventilator (23) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Lufteintrittsöffnungen (18) und Luftaustrittsöffnungen (19) jeweils mit Abstand nebeneinander auf der gleichen Stallseite angeordnet sind. Auf diese Weise wird ein System zur Be- und Entlüftung von Ställen geschaffen, welches bei einem vergleichsweise einfachen konstruktiven Aufbau eine effektive Be- und Entlüftung eines Stallgebäudes ermöglicht.
Patent DE-102013206006-B4 (DE)
Title: Kopfstück mit Resonanzlöchern für eine Flöte
Inventor: NEUREITER HERBERT
IPC: G10D7/026
Filed: 2013-04-04
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kopfstück (100) für eine Flöte, insbesondere für eine Querflöte. Das Kopfstück (100) weist einen Grundkörper (101) mit einem röhrenförmigen Hohlraum (102) auf, wobei der Grundkörper (101) einen Koppelbereich zum Koppeln des Grundkörpers (101) an einen Hauptkörper (120) der Flöte aufweist. Der Koppelbereich weist eine Anschlussöffnung auf, welche ausgebildet ist, den Hohlraum (102) mit einem Hauptvolumen des Hauptkörpers (120) der Flöte zu koppeln. Der Grundkörper (101) weist ferner ein Mundloch (103) auf, durch welches Luft zwischen dem Hohlraum (102) und einer Umgebung des Kopfstücks (100) austauschbar ist. Der Grundkörper (101) weist ferner zumindest ein Resonanzloch (104) auf, durch welches Luft zwischen dem Hohlraum (102) und einer Umgebung des Grundkörpers (101) austauschbar ist.
Patent DE-102013206706-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Endbeschlag für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JANSSON MIKAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-04-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Zweiteiliger Endbeschlag für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit
 -einem ersten und einem zweiten Teil (2,3), welche in einer Befestigungsstellung formschlüssig ineinandergreifen, wobei das erste Teil (3) fahrzeugfest befestigbar ist, und an dem zweiten Teil (2) ein Sicherheitsgurt (1) der Sicherheitsgurteinrichtung zugfest gehalten ist, und
 -die beiden Teile (2,3) durch ein parallel zur Längserstreckung des Endbeschlages befestigbares Befestigungsteil (5) aneinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet dass
 -an den beiden Teilen (2,3) jeweils ein seitlich abragender Flansch (14,15) vorgesehen ist, welche in der Befestigungsstellung der beiden Teile (2,3) übereinander zu liegen kommen und durch aus der Flächenebene der Teile (2,3) herausgebogene Abschnitte gebildet sind.
Patent DE-102013208148-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-05-03
Granted: 2016-11-03
Abstract: Reversibler Gurtstraffer mit – einer drehbar in einem U-förmigen Rahmen (2) mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (4, 5) gelagerten Gurtwelle (1), und – einem an dem U-förmigen Rahmen (2) gehalterten Elektromotor (3), und – einer verschwenkbaren, reibschlüssig mit einer Welle (23) des Elektromotors (3) gekoppelten und in Richtung einer Neutralstellung federbelasteten Wippe (6) mit einem darauf angeordneten Getriebe (14) zur Übertragung der Drehbewegung der Welle (23) des Elektromotors (3) auf die Gurtwelle (1), und – einem auf der Wippe (6) angeordneten Antriebsrad (9), welches bei einer Aktivierung des Elektromotors (3) durch eine durch die reibschlüssige Kopplung der Wippe (6) mit der Welle (23) des Elektromotors (3) bewirkte Schwenkbewegung der Wippe (6) kraftübertragend mit einem drehfest mit der Gurtwelle (1) verbundenen oder verbindbaren Abtriebsrad (24) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Wippe (6) mit dem darauf angeordneten Getriebe (14) und das drehfest mit der Gurtwelle (1) verbundene Abtriebsrad (24) zwischen den Schenkeln (4, 5) des U-förmigen Rahmens (2) angeordnet sind, und – der Elektromotor (3) an beiden Schenkeln (4, 5) des U-förmigen Rahmens (2) gehaltert und/oder gelagert ist, und – die Wippe (6) zwischen einer der Lagerungen und/oder Halterungen des Elektromotors (3) an einem der Schenkel (4, 5) und einer Rotor-Statoreinheit (13) des Elektromotors (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013211824-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03H21/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Mobilkommunikationsvorrichtung (100), welche aufweist:ein adaptives Filter (102), das dafür ausgelegt ist, ein HF-Signal (104) zu filtern, wobei das adaptive Filter (102) einen ersten Anschluss (108_1), einen zweiten Anschluss (108_2), einen Referenzanschluss (108_ref) zum Bereitstellen eines Referenzpotentials, eine erste Filterstruktur (110_1), die in Reihe zwischen den ersten Anschluss (108_1) und den zweiten Anschluss (108_2) geschaltet ist, eine zweite Filterstruktur (1 10_2), die in Reihe zwischen den ersten Anschluss (108_1) und den Referenzanschluss (108_ref) geschaltet ist, und eine dritte Filterstruktur (1 10_3), die in Reihe zwischen den zweiten Anschluss (108_2) und den Referenzanschluss (108_ref) geschaltet ist, aufweist, wobei mindestens eine von der ersten, der zweiten und der dritten Filterstruktur (110_1, 110_2, 110_3) mindestens ein schaltbares Filterelement (112_1) aufweist, undeine Steuereinrichtung (106), die dafür ausgelegt ist, das mindestens eine schaltbare Filterelement (112_1) auf der Grundlage des HF-Signals (104) oder einer Basisbandversion davon selektiv zu aktivieren oder zu deaktivieren, um eine Einkerbung der zweiten Harmonischen in der Frequenz zu verschieben, so dass eine Frequenz, bei der eine Unterdrückung ihren Maximalwert erreicht, auswählbar ist.