baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006519-U1 (DE)
Title: Jagdkanzelkombination Sommer/Winter - mobil/stationär
IPC: A01M31/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Jagdkanzel-Kombination Sommer/Winter-mobil/stationär, dadurch gekennzeichnet, dass über der geschlossenen Grundkanzel eine offene Sommer- bzw. Drückjagdkanzel angebracht ist und beide unabhängig von einander nutzbar sind.
Patent DE-202009008234-U1 (DE)
Title: Adaptive kinematische Segmente für bewegliche Statorschaufeln von Vorleitapparaten in Strömungsmaschinen
IPC: F01D5/28
Filed: 2009-05-29
Abstract: Adaptive kinematische Segmente für bewegliche Statorschaufeln von Vorleitapparaten in Strömungsmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Segmente zu einer konstruktiven Einheit gefügt werden können.
Patent DE-202009014007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brennen von dentalkeramischen Verbindungen in Hochtemperaturöfen
IPC: F27B5/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von dentalkeramischen Verbindungen beim Brennen in Hochtemperaturöfen.  Die Vorrichtung besteht aus einer Brenngutwabenplatte aus Aluminiumoxid, Zirkonoxid oder Cordierite von unterschiedlicher Zelldichte, vorzugsweise 43–62 Zellen pro qcm, unterschiedlicher Wandstärken, vorzugsweise 0,16–0,20 mm und unterschiedlicher geometrischer Form und Stärke.  Auf der Wabenplatte werden Brennguthalter aus Al 2 O 3 , ZiO 2  oder deren Gemische unterschiedlicher Stärke und Höhe welche mittels Draht-Verbindungselementen aus einer hochtemperaturstabilen zunderfreien Legierung auf den Wabenplatten positioniert sind.  Dadurch gekennzeichnet, dass:  1. Der Brennguthalter aus zwei Komponenten besteht, dem keramischen Röhrchen 1 auf das das Brenngut aufgesetzt wird 2, und dem darin eingeklebten metallischen Verbindungselement 3 das das keramische Röhrchen auf der Brenngut wabenplatte 4 mechanisch stabil positioniert. Das geformte Drahtelement wird unten in das Röhrchen eingeklebt 5.  2. Dass das eingeklebte metallische Verbindungselement so ausgeformt ist, das a. ein Halter mit Schenkelausführung 6 und b. ein Halter mit Pinausführung 7 entsteht.
Patent DE-202009014407-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich der Achillessehne/Ferse
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und einem oder mehreren Pflaster-/Tape-Stück bzw. Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung des bzw. der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücks bzw. der -Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich der Achillessehne/Ferse des menschlichen Körpers enthält und das oder die Pflaster-/Tape-Stück(e) nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglicht bzw. ermöglichen.
Patent DE-202009015958-U1 (DE)
Title: Drehkupplung und landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B71/06
Filed: 2009-11-23
Abstract: Drehkupplung (K) zwischen relativ zueinander zwischen einer zumindest annähernd koaxialen Strecklage (I) und wenigstens einer Extrem-Knicklage (III) über mehr als etwa 45°, gegebenenfalls bis etwa 180°, um wenigstens eine querliegende Gelenkachse (21) verstellbaren Antriebswellen (W, W'), insbesondere einer landwirtschaftlichen Maschine (M), wobei die Drehkupplung (K) erste und zweite Kupplungsteile (22, 23) jeweils mit mehr als zwei zu einem gegenseitigen Eingriff auf einem zur Antriebswellenachse koaxialen Teilkreis separierten und Übertragungselementen (24, 27) aufweist, und die Übertragungselemente (24) zumindest des ersten Kupplungsteiles (22) zur Antriebswellenachse zumindest annähernd parallele Finger (24) sind, zwischen denen offene Eingriffsvertiefungen (25) für rotationssymmetrische Kontaktflächen (36, 37) der Übertragungselemente (27, 27a, 27b) des zweiten Kupplungsteiles (23) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungselemente (24, 27) der ersten und zweiten Kupplungsteile (22, 23) so ausgebildet sind, dass in der Strecklage (I) mindestens zwei aber nicht alle Übertragungselemente (27a) des zweiten Kupplungsteiles (23) umlauffähig gleichzeitig in spielfreiem Eingriff und zumindest...
Patent DE-202010000672-U1 (DE)
Title: Thekenanlage
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Thekenanlage (10), umfassend:  – ein Gestell (11);  – ein Schwenkgelenk (12), umfassend:  i) eine horizontale erste Schwenkachse (13);  ii) einen Schwenkarm (14), der über die erste Schwenkachse (13) schwenkbar mit dem Gestell (11) verbunden ist und zwischen einer ersten Armstellung und einer zweiten Armstellung verschwenkt werden kann;  iii) ein Stellelement (16), das beweglich mit dem Schwenkarm (14) verbunden ist;  iv) einen Vorsprung (17), der an dem Gestell (11) ausgebildet ist;  – eine Ablageplatte (20), die an dem Schwenkarm (14) angebracht ist;  wobei:  – das Stellelement (16) und der Vorsprung (17) derart ausgebildet sind, dass das Stellelement (16) in der zweiten Armstellung eine Verriegelungsstellung einnimmt;  – das Stellelement (16) und der Vorsprung (17) derart ausgebildet sind, dass das Stellelement (16), wenn der Schwenkarm (14) sich nicht in der zweiten Armstellung befindet, eine Entriegelungsstellung einnimmt, in der es den Vorsprung (17) nicht...
Patent DE-202010003789-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
IPC: F21V14/02
Filed: 2010-03-18
Abstract: Beleuchtungseinheit, die einen flächigen Körper (1) mit einer Aussparung (2) zur Aufnahme eines flächigen Leuchtelements (3) und ein flächiges Leuchtelement (3) aufweist, das eine Oberfläche (4) besitzt, welche in einer Stellposition der Beleuchtungseinheit mit einer Oberfläche (5) des Körpers (1) in einer Ebene (6) liegt.
Patent DE-202010003851-U1 (DE)
Title: Selbstklebende, wiederverschließbare Schutzfolien und Einschlagfolien für Transport- und Lagerbehälter und Behältnisse
IPC: B65D65/14
Filed: 2010-03-17
Abstract: Selbstklebende, mehrfach wiederverschließbare Schutz- u. Einschlagfolie für Transport- u. Lagerbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass in bestimmten Teilbereichen der Folie (1) ein Kleberauftrag (2) erfolgt, mit dem die Folie mehrfach verschlossen und geöffnet werden kann.
Patent DE-202010003886-U1 (DE)
Title: Zierbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Zierbrunnen dadurch gekennzeichnet dass er eine in ihrer Grundfläche offene Pyramide (1) aufweist, die auf einem Wasserstrahl (2) ruht.
Patent DE-202010003983-U1 (DE)
Title: Steuerung und Kontrolle inter- und intraspezifischer, sowie künstlicher Klangattrappen über piezokeramische oder sonstige akustische Lautgeber im Infra-, Ultraschall- und hörbaren Bereich zur Vertreibung von ausgewählten Tierfamilien (z.B. Fledermäusen, Vögeln - u.a. Greif- und Zugvögel, Stadttauben, Fluginsekten, Rot-, Damm- und Schwarzwild, sowie unterirdisch lebenden Tierarten) an (sowohl stationären und mobilen) technischen und baulichen Einrichtungen, sowie landwirtschaftlichen und sonstigen Nutzflächen
IPC: A01M29/16
Filed: 2010-03-22
Abstract: Steuerung und Kontrolle inter- und intraspezifischer, sowie künstlicher Klangattrappen über piezokeramische oder sonstige akustische Lautgeber im Infra-, Ultraschall- und hörbaren Bereich zur Vertreibung von ausgewählten Tierfamilien (z. B. Fledermäusen, Vögeln- u. a. Greif- und Zugvögel, Stadttauben, Fluginsekten, Rot-, Damm- und Schwarzwild, sowie unterirdisch lebenden Tierarten) an (sowohl stationären und mobilen) technischen und baulichen Einrichtungen, sowie landwirtschaftlichen und sonstigen Nutzflächen, dadurch gekennzeichnet, dass inter- und intraspezifische (artspezifische und nicht artspezifische), sowie künstliche Klangattrappen (akustische Stimuli, Soziallaute) angeboten werden.
Patent DE-202010005848-U1 (DE)
Title: Aufbau für ein Nutzfahrzeug
IPC: B60R13/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Aufbau für ein Nutzfahrzeug mit einer Öffnung (13) und mit mindestens einem Flächenelement (15, 16), wie Tür, Rolltor, Klappe oder Fensterelement, zum Verschließen der Öffnung (13), wobei bei verschlossener Öffnung (13) mindestens eine Teillänge (L) des dann zwischen dem Rand der Öffnung (13) und dem zugeordneten Rand des Flächenelements (15, 16) gebildeten Fügespalts (F) mittels einer Dichtung (20, 21) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckleiste (26, 27) vorgesehen ist, die bei verschlossener Öffnung (13) den Fügespalt und die ihn abdichtende Dichtung (20, 21) mindestens über eine Teillänge (L) gegenüber der Umgebung (U) abschirmt.
Patent DE-202010005876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen oder Anlegen eines Druckmediums in eine Feststoffe fördernde Rohrleitung
IPC: B65G53/52
Filed: 2010-04-20
Abstract: Vorrichtung (2) zum Einspeisen oder Anlegen eines Druckmediums in eine Feststoffe fördernde Rohrleitung, wobei die Vorrichtung aufweist: einem Rohrmantel (4) mit einem Anschluss (20) zum Einleiten des Druckmediums, und einem Rohreinsatz (6), der für das Druckmedium durchlässig ist und axial in den Rohrmantel (4) einsetzbar ist oder eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Innendurchmesser (R1) des Rohrmantels (4) an einem ersten Endbereich (40) kleiner ist als der Außendurchmesser eines ersten Endabschnitts (46) des Rohreinsatzes (6), wobei am ersten Endbereich (40) ein umlaufender Absatz (34) ausgebildet ist, der einen Übergang vom ersten Innendurchmesser (R1) zu einem größeren zweiten Innendurchmesser (R2) des Rohrmantels (4) ausbildet, ein erstes Dichtelement (10) zwischen der ersten axialen Stirnseite des in den Rohrmantel (4) eingesetzten Rohreinsatzes (6) und dem umlaufenden Absatz (34) angeordnet ist.
Patent DE-202010010631-U1 (DE)
Title: Verzugmatte
IPC: E21D5/06
Filed: 2010-07-24
Abstract: Verzugmatte in Form eines Geflechtes, welche zur Stabilisierung des Gesteins und deren Sicherung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzugmatte in der vertikalen Richtung, Ausrollrichtung durch Bänder 2, vorzugsweise Stahlbänder, und horizontal verlaufende Drähte 1 flexibel ausgebildet ist und für den Transport zusammengerollt werden kann.
Patent DE-202010012441-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden von Bauteilen
IPC: F16B7/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Anordnung (1) zum Verbinden von wenigstens im Bereich der Verbindung rohrförmigen Bauteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Bauteil (2) ein zylinderförmiger Stab (6) angeordnet ist, dass am zweiten Bauteil (3) eine rohrförmige Aufnahme (7) für den Stab (6) vorgesehen ist, dass der in die Aufnahme (7) eingeführte Stab (6) mit der Aufnahme (7) formschlüssig kuppelbar ist und dass die Bauteile (2, 3) in der miteinander verbundenen Stellung mit ihren kreisringförmigen Endflächen (4) aneinander liegen.
Patent DE-202010013441-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für die Hand
IPC: A63B23/16
Filed: 2010-09-10
Abstract: Greifvorrichtung für die Hand bestehend aus wenigstens einem Knautschelement (3) mit einer Kontaktoberfläche (4), über welche eine Knautschkraft zwischen zumindest einem Finger und dem Handballen derselben Hand zur Verformung in das Knautschelement (3) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knautschelement (3) in einer Schale (2) aufgenommen ist und dass die Kontaktoberfläche (4) zumindest teilweise von der Schale (2) umschlossen ist und einen zumindest teilweise von Schale (2) freien Bereich aufweist.
Patent DE-202011000981-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Punktschweißen
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Klemmvorrichtung zum Punktschweißen, umfassend: – ein Klemmteil (20), das zwei längliche Klemmarme (21) aufweist, die in einem Abstand voneinander getrennt sind und einander gegenüberliegen; – eine Drehverbindung (30), die sich zwischen den beiden Enden der Langachsen der Klemmarme (21) befindet und zwischen den Klemmarmen (21) angeordnet ist, so dass die Klemmarme (21) mit der Drehverbindung (30) als Achse schwenkbar sind; – ein Antriebsteil (40), das zum Verändern des Abstandes zwischen ersten Enden der Langachsen der Klemmarme (21) dient, wobei, wenn der Abstand zwischen den ersten Enden der Langachsen der Klemmarme (21) durch Antreiben des Antriebsteils (40) verkleinert wird, der Abstand zwischen den anderen Enden der Langachsen der Klemmarme (21) synchron vergrößert wird, und umgekehrt; und – ein Abstützteil (50), das zwei Abstützkörper (51), die jeweils am anderen Ende der Langachsen der Klemmarme (21) drehbar gelagert sind, und zwei einander entgegengesetzte Eingriffsflächen (52), die jeweils an den...
Patent DE-202011001552-U1 (DE)
Title: Massivholzplatte
IPC: B27M3/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Massivholzplatte (1) mit zumindest zwei, insbesondere mit mehreren, Massivholzbrettern (2), wobei die Massivholzbretter (2) in Richtung (3) ihrer Holzfaser (4) längserstreckt sind und jeweils zwei, in Richtung (5) quer zu ihrer Holzfaser (4) zueinander benachbart angeordnete Massivholzbretter (2) aneinander anliegen und miteinander verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest zwei benachbart zueinander angeordneten Massivholzbrettern (2) zumindest ein von außen vollständig unsichtbarer und in Richtung (5) quer zur Holzfaser (4) der Massivholzbretter (2) längs erstreckter sowie durchgängiger Aufnahmehohlraum (6) ausgebildet ist und in dem Aufnahmehohlraum (6) zumindest ein von außen ebenfalls vollständig unsichtbarer und in Richtung (5) quer zur Holzfaser (4) der Massivholzbretter (2) längs erstreckter sowie durchgängiger Verstärkungskörper (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011001608-U1 (DE)
Title: frei einsetzbarer Alarmsensor für Fahrzeuge
IPC: G08B13/18
Filed: 2011-01-17
Abstract: Anordnung zur Signalisierung einer Entwendung oder unbefugten Benutzung von Fahrzeugen in der Nähe von Gebäuden, in dem das Gebäude durch eine elektronische Alarmanlage gesichert wird, welche aus einer Muttereinheit besteht, wobei die Muttereinheit drahtlos mit den Sensoren verbunden ist, diese Sensoren an unterschiedlichen Orten des Gebäudes angebracht sind, die Sensoren innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters im Falle einer unbefugten Benutzung ein Signal an die Muttereinheit sendet, die Muttereinheit nach Erhalt dieses Signals den Alarm auslöst indem akustische und/oder optische Alarmsignale erzeugt werden, und/oder über Telefonleitung, Funkleitung oder SMS-Versand an bestimmte Personen oder Einrichtungen alarmiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Sensoren, die auf Bewegung und/oder Vibration reagieren temporär im zu sicheren Kraftfahrzeug untergebracht werden und diese bei einer versuchten unbefugten Nutzung ebenfalls drahtlos ein Signal an die Muttereinheit senden und diese Alarm auslöst.
Patent DE-202011051551-U1 (DE)
Title: Bestattungsurne
IPC: A61G17/08
Filed: 2011-10-06
Abstract: Bestattungsurne (1) zur Aufnahme einer Aschekapsel (17, 18), umfassend einen Hohlkörper (2), der an seiner Oberseite (3) eine Öffnung (4) besitzt, sowie einen abnehmbaren Deckel (5) zum Verschließen der Öffnung (4) des Hohlkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bestattungsurne (1) an ihrer Oberfläche mindestens eine Nut (7, 11) zur Aufnahme eines Zugmittels (12) aufweist.
Patent DE-202011109943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Größe von Partikeln in Siebgut
IPC: G01N15/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Größe von Partikeln (2) in einem Partikelstrom (16), insbesondere in einem Siebgutstrom, mit einer Messzelle (4), durch die die Partikel (2) hindurch treten, mit einer Lichtquelle (18), die die Messzelle (4) mit Licht (20) beaufschlagt, mit einer Fotozellenzeile (30), auf welche das Licht (20) nach dem Durchqueren der Messzelle (4) auftrifft, und mit einer Auswerteinrichtung (34), welche aus den Signalen der Fotozellen (30.1 bis 30.102) einen Wert für den Durchmesser der Partikel (2) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht (20) der Lichtquelle (18) über ein optisches Abbildungssystem (22a, 24a) auf einen linienförmig durchstrahlten Bereich (25) in der Messzelle (4) fokussiert wird, der sich in Querrichtung zur Bewegungsrichtung der zu messenden Partikel (2) in der Messzelle (4) erstreckt, dass ein weiteres optisches Abbildungssystem (22b, 24b) vorgesehen ist, welches den linienförmig durchstrahlten Bereich (25) auf eine Vielzahl von benachbart entlang der Fotozellenzeile (30) angeordneten Fotozellen (30.1 bis...
Patent DE-202012001587-U1 (DE)
Title: Zuluftregelvorrichtung für Kamine, Kamineinsätze, Kaminkassetten
IPC: F24B13/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Zuluftregelvorrichtung für Kamine, Kamineinsätze, Kaminkassetten und dergleichen mit einem Brennraum und einem diesem zugeordneten Sekundär- sowie Spülluftkanal, dessen Zuluftführung mindestens im Bereich einer Stirnseite des Brennraumes angeordnet ist, bestehend aus einem oberen ortsfesten ersten Rahmen und einem mit diesem korrespondierenden zweiten Rahmen mit einem zwischen diesen angeordneten Luftspalt, der mittels eines Zuluftschiebers in seinem Durchtrittsquerschnitt veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuluftschieber (4) feinjustierbar gelagert ausgebildet und dessen Stellelement in einem gewindeartigen Lager (13) an dem zweiten Rahmen (5, 9) drehbar geführt ist.
Patent DE-202012010755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Front an einem Seitenteil eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Front (12) an einem Seitenteil (13) eines bewegbaren Möbelteils, mit der Front (12) zugeordneten frontseitigen Kopplungsmitteln (18) und dem Seitenteil (13) zugeordneten seitenteilseitigen Kopplungsmitteln (23), die zur Befestigung der Front (12) an dem Seitenteil (13) miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die seitenteilseitigen Kopplungsmittel (23) Bestandteil eines zur Vorrichtung (11) gehörenden Zusatzteils (24) sind, das seinerseits über Befestigungsmittel an der Zarge (13) befestigbar ist.
Patent DE-202012100166-U1 (DE)
Title: Papierstapelschneidmaschine mit Überlastschutz
IPC: B26D1/08
Filed: 2012-01-18
Abstract: Papierstapelschneidmaschine (1) mit einem mittels eines motor- oder handbetätigten Antriebs absenkbaren Schneidmesserträger (5) und mit einer Überlastschutzeinrichtung (18), die im Falle einer am Antrieb wirkenden Überlast die Kraftübertragung von dem Antrieb auf den Schneidmesserträger (5) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastschutzeinrichtung (18) zwischen einem Antriebshebel (10) des Antriebs und dem Schneidmesserträger (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202012104917-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B1/20
Filed: 2012-12-17
Abstract: Transportwagen mit zwei Rädern (3), dadurch gekennzeichnet, daß ein im wesentlichen horizontaler Rahmen (1) vorgesehen ist, in dessen unteren vorderen Bereich die Aufhängung (2) für die Räder (3) angeordnet ist, wobei der Rahmen (1) in etwa oberhalb der Aufhängung (2) für die Räder (3) ein Kopfteil (4) aufweist, das um zwei Drehpunkte (5) am Rahmen (1) drehbar angelenkt ist, wobei eine Vorrichtung (6, 6a, 6b, 6c) zum Feststellen des Kopfteils (4) in bestimmten Positionen vorgesehen ist, wobei an dem vorderen Ende des Rahmens (1) ein u-förmiges Transportgestell (7) vorgesehen ist, das im Wesentlichen vertikal aus der Ebene des Rahmens (1) herausklappbar ist und wobei an dem dem Kopfteil (4) gegenüberliegenden Ende des Rahmens (1) ein aus dem Rahmen (1) herausziehbares Fußteil (9) mit Stützen (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003151-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsvorrichtung sowie deren Verwendung
IPC: F24J3/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Wärmerückgewinnungsvorrichtung (1) zur Wärmerückgewinnung aus Schmutzwasser, insbesondere aus Grau- und Schwarzwasser, mit einem Sammeltank (2), der einen Schmutzwassereinlass (13) hat, und mit einem Wärmetauschertank (31), in dem ein Wärmetauscher (33) als Teil einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (36) angeordnet ist und der mit dem Sammeltank (2) über eine Zuführleitung (29) derart verbunden ist, dass das Schmutzwasser vom Sammeltank (2) in den Wärmetauschertank (31) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das einlassseitige Ende (30) der Zuführleitung (29) im Bereich eines Schwimmers (26) angeordnet ist, der in dem Sammeltank (2) mit dem einlassseitigen Ende (30) der Zuführleitung (29) auf- und abbewegbar ist.
Patent DE-202013003491-U1 (DE)
Title: Flächengebilde mit elektrischer Funktion
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Flächengebilde (1) mit elektrischer Funktion zur Anordnung in einer Funktionszone (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (1) auch nach seiner Anordnung zerstörungsfrei aus der Funktionszone (10) wieder entfernbar ist.
Patent DE-202013003532-U1 (DE)
Title: Gebäude mit thermischer Barriere und Reflexionsisolierung mit Verzicht auf Dämmung
IPC: E04H1/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Gebäude mit Wärmebedarf für übliche Nutzungen gleich welcher Bauweise und Baustoffe bestehend aus a) Wärmequellen, die möglichst nur Strahlungswärme und keinen bzw. keinen maßgeblichen konvektiven Wärmeabtrag haben, b) durch a) temperierte Gegenstände und Baustoffe mit einer höheren Temperatur als die Raumluft, c) einer Außenhülle, die infolge b) innen eine thermische Barriere darstellt und keinen Feuchteeintrag und keinen damit verbundenen Wärmeverlust zulässt, d) einem Schichtenpaket aus mehreren Lagen strahlungsreflektierender Isolierung ohne bzw. mit vernachlässigbaren Dämmeigenschaften.
Patent DE-202013004398-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des Fahrradpedals
IPC: B62M3/08
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Konstruktion des Fahrradpedals, das an der Kurbel des Fahrrads angebracht wird, umfasst ein Pedalhauptteil, eine Achse und einen Schraubensatz: Auf dem Pedalhauptteil ist ein Durchstecksloch in Achserichtung vorgesehen. Die Achse steckt sich durch das Durchstecksloch und hat ein Verbindungsende, das mit der Kurbel verbindet, und ein Innengewindeende, das sich in der gegengestzten Seite vom Verbindungsende befindet. Der Schraubensatz wird am Innengewindeende angebracht, das sich in Entsprechung der Achse im Durchstecksloch befindet. Der Schraubensatz umfasst einen Gewindering und eine Schraube. Der Gewindering ist mit der Innenwand des Durchstecksloch miteinander verschraubt und geht durch ein Motageloch, das in der gleichen Richtung wie das Durchstecksloch verläuft. Ein Ende der Schraube geht ins Motageloch und verschraubt sich mit dem Innengewindeende. Das Ende des Gewinderings, das in der gegengesetzten Richtung der Schraube steht, ist eine Begrenzungsoberfläche. Das Ende der Schraube, das der Begrenzungsoberfläche entsprechend gegenübersteht, ist eine Anschlagsoberfläche, wobei die Begrenzungsoberfläche und die Anschlagsoberfläche werden mit Abstand gegenüber angebracht, sodass ein Pufferspalt sich zwischen beiden Oberflächen entsteht.
Patent DE-202013005997-U1 (DE)
Title: Multifunktionsauszug zur Platzoptimierung für Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Schublade gemäß Zeichnung I, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (Frontauszug) (A1) mit integrierten untergebauten Schubladen (A2), die als Seitenauszug im Winkel von 90° zur Auszugsrichtung des Frontauszuges fungieren, und somit die Fläche des Gesamtauszuges verdoppeln.
Patent DE-202013006926-U1 (DE)
Title: Rückschlagspiel
IPC: A63B67/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein neuer Rückschlagspiel mit dem Namen MIXBALL, dadurch gekennzeichnet, dass mit ähnlichen wie beim Badminton/Federball, jedoch speziell für das neue Spiel konstruierten Schlägern gespielt wird (s. Schutzanspruch 03 und Zeichnung 01), sowie es wird ein Tischtennisball mit Durchmesser von 40 mm dafür benutzt. Weiterhin wird es auf einem Spielfeld gespielt (s. Schutzanspruch 02 und Zeichnung 02), das Bestimmte Abmessungen aufweisen muss und zwar 500 cm × 1000 cm Gesamtfläche die auf zwei Flächen mit einem Netz auf Netzhöhe von 180 cm geteilt wird. Die Spielregeln werden unter „Beschreibung” im Pkt. [0014] beschrieben. Das Spielprinzip wird ausführlich unter „Beschreibung” erläutert.