baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034651-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer und tragbarer Schutzbehälter
Inventor: CHANG JUI YANG
IPC: B65D85/50
Filed: 2010-08-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schutzbehälter, umfassend eine Basis (10) und ein oberes Element (30), wobei die Basis (10) ein Bodenpaneel (11) umfasst sowie ein Rückwandpaneel (12), das über eine erste Falzlinie mit dem Bodenpaneel (11) verbunden ist, und ein Frontpaneel (14), das über eine zweite Falzlinie mit dem Bodenpaneel (11) verbunden ist, das obere Element (30) ein Dachpaneel (31) und zwei Seitenpaneele (32, 33) umfasst, die Seitenpaneele (32, 33) am Bodenpaneel (11) befestigt sind, die Basis (10) und das obere Element (30) Verschlussteile (38) aufweisen, um das Frontpaneel (14) und das Rückwandpaneel (12) der Basis (10) am Dachpaneel (31) und den Seitenpaneelen (32, 33) des oberen Elements (30) zu befestigen, und die Basis (10) und das obere Element (30) jeweils eine Vielzahl von Öffnungen (17, 39) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachpaneel (31) und die zwei Seitenpaneele (32, 33) jeweils über eine dritte Falzlinie (34) miteinander verbunden und hierdurch zu einer flachen Lagerungsposition zusammengeklappbar sind, und das Frontpaneel (14), das Rückwandpaneel (12) und die zwei Seitenpaneele (32, 33) jeweils gewölbte Abschnitte (16, 37) an ihren äußeren Randabschnitten umfassen, die jeweils so gewölbt und angeordnet sind, dass die gewölbten Abschnitte (37) des oberen Elements (30) und die gewölbten Abschnitte (16) der Basis (10) miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102010035003-B4 (DE)
Title: Räumlich und zeitlich hochauflösende Mikroskopie
Inventor: KOBERLING FELIX DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur räumlich und zeitlich hochaufgelösten Detektion der Fluoreszenz eines Fluorophors einer Probe mit folgenden Schritten: a) die Probe wird au der Oberfläche eines Probenträgers (14) angeordnet; b) der Probe wird ein Redox-Puffer umfassend wenigstens ein Reduktionsmittel, und/oder wenigstens ein Oxidationsmittel und/oder wenigstens ein Reduktions-Oxidations-Mittel zugesetzt, um ein Photobleichen des Fluorophors zu verhindern; c) gepulstes Anregungslicht (10) mit einer Pulslänge kleiner als 1 ns wird derart in den Probenträger (14) eingekoppelt, dass es die Probe entweder durchstrahlt oder am Ort der Probe den Probenträger (14) nur evaneszent verlässt; d) die Wellenlänge des Anregungslichts (10) wird derart gewählt, dass das Anregungslicht geeignet ist, die Fluoreszenz des Fluorophors der Probe anzuregen; e) von der Probe ausgehendes Fluoreszenzlicht wird mit einem optischen Aufbau (13, 24, 30) durch eine Lochblende (32) auf einen Detektor (34) geleitet, wobei der optische Aufbau (13, 24, 30) mittels der Lochblende (32) ein Detektionsvolumen (45) definiert; f) der Detektor (34) wird derart gewählt, dass er einzelne Photonen des Fluoreszenzlichts mit einer zeitlichen Auflösung von besser als 1 ns detektieren kann; g) das Fluoreszenzlicht wird aufgeteilt und zusätzlich mit einem ortsauflösenden Detektor (22) aufgenommen; h) mittels des ortsauflösenden Detektors (22) wird eine interessante Messregion innerhalb der Probe identifiziert; i) das räumlich begrenzte Detektionsvolumen (45) der zeitaufgelösten Detektion wird auf die interessante Messregion in der Probe positioniert; und j) die interessante Messregion wird mit dem räumlich begrenzten Detektionsvolumen (45) der zeitaufgelösten Detektion abgerastert.
Patent DE-102010062341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Tiefendiskriminierung optisch abbildender Systeme
Inventor: SCHAFFER JÖRG DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2010-12-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Mikroskop, umfassend einen Beleuchtungsstrahlengang, einen Objektivwechsler und eine Steuerelektronik, sowie- eine als Modul ausgestaltete Vorrichtung zur Erhöhung der Tiefendiskriminierung des optisch abbildenden Systems, umfassend• Mittel zur Strukturierung von Beleuchtungslicht im Beleuchtungsstrahlengang mit einer gitterartigen Struktur in einer konjugierten Objektebene des optisch abbildenden Systems,• Mittel zur Variation der Position der gitterartigen Struktur entlang einer optischen Achse (A) des Beleuchtungsstrahlengangs,• Mittel zur Variation der lateralen Lage einer Abbildung der gitterartigen Struktur auf eine Probe in einer Objektebene (6),- dadurch gekennzeichnet, daß- die Vorrichtung zur Erhöhung der Tiefendiskriminierung einen mit der Steuerelektronik des optisch abbildenden Systems verbundenen Gitterwechsler zum automatischen Wechsel von der gitterartigen Struktur zu mindestens einer weiteren gitterartigen Struktur und zum automatischen Entfernen der gitterartigen Struktur aus dem Beleuchtungsstrahlengang aufweist,- wobei der Gitterwechsler über die Steuerelektronik und / oder ein Steuerprogramm mit dem Objektivwechsler gekoppelt ist, und die Steuerelektronik bzw. das Steuerprogramm so ausgestaltet ist, daß die in den Strahlengang einzubringende gitterartige Struktur in Abhängigkeit von der Vergrößerung und/oder numerischen Apertur des ausgewählten Objektivs ausgewählt wird, und- wobei an dem Gitterwechsler ein mit der Steuerelektronik verbundener Sensor (16) angeordnet ist, welcher der Steuerelektronik übermittelt, ob sich der Gitterwechsler in einer Arbeits- oder einer Ruheposition befindet, wobei die Steuerelektronik dazu ausgelegt ist, den Gitterwechsler nach Erkennen der Ruheposition so anzusteuern, dass die zu diesem Zeitpunkt im Beleuchtungsstrahlengang befindliche gitterartige Struktur aus diesem entfernt wird, und nach Erkennen der Arbeitsposition die zum eingestellten Objektiv passende gitterartige Struktur in den Strahlengang eingebracht wird.
Patent DE-102011051513-B4 (DE)
Title: Selbstschneidender Einbauring zum Einbau einer Leuchte
Inventor: RICHTER BERND
IPC: F21V21/04
Filed: 2011-07-01
Granted: 2015-07-23
Abstract: Einbauring (01) zum Einbau einer Einbauleuchte (02) in eine Platte (03), welcher zur Herstellung einer kreisrunden Öffnung in der Platte (03) dient und nach dem Herstellen der Öffnung in dieser verbleibt, wobei der Einbauring (01) einen hohlzylindrischen Grundkörper aufweist, welcher umfasst: – einen Trennrand (04), der an einer ersten Zylinderöffnung des Grundkörpers vorgesehen ist; – ein radial auswärts ragendes Anschlagmittel (06), das an einer zweiten Zylinderöffnung des Grundkörpers vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauring – ein Halteelement zum selbsthaltenden Festhalten des Einbaurings (01) in der Platte; und – mindestens ein Verbindungsmittel (08) zum wahlweisen Verbinden mit der Einbauleuchte (02) und/oder mit einem Werkzeug (09) aufweist.
Patent DE-102011054942-B4 (DE)
Title: Druckmessgerät mit einer Druckumwandlungsvorrichtung
Inventor: LEE CHIA-HSIN
IPC: G01L19/08
Filed: 2011-10-31
Granted: 2015-08-20
Abstract: Druckmessgerät zum Messen eines Innendrucks einer Druckquelle (1), welches umfasst: ein Manometer (41) mit einem vorderen Anschluss (411); ein Anzeigegerät (43), welches angeordnet ist, um einen gemessenen Wert anzuzeigen, welcher einem ermittelten Flüssigkeitsdruck entspricht, der an dem vorderen Anschluss (411) gemessen wurde, gekennzeichnet durch einen Zylinder (22) mit einer zylindrischen Kammer (20), welche sich in einer Längsrichtung erstreckt, um an proximalen und distalen Wänden (226, 223) zu enden, und welche einen Querschnitt eines ersten Bereiches (A1) aufweist, wobei die proximale und/oder distale Wand (226, 223) einen Auslass (221) aufweist, welcher in flüssiger Kommunikation mit entweder dem vorderen Anschluss (411) oder der Druckquelle (1) angeordnet ist, und eine Führungsbohrung (225); einen Kolben (31), welcher konfiguriert ist, um in die zylindrische Kammer (20) eingesetzt zu werden und relativ zu ihr flüssigkeitsdicht verschoben zu werden, um mit der proximalen Wand (226) zusammenzuwirken, um eine Flüssigkeitsunterkammer (25) zu definieren, welche in flüssiger Kommunikation mit dem Auslass (221) ist; eine Kolbenstange (32), welche angeordnet ist, um sich von dem Kolben (31) in der Längsrichtung und nach aussen von der Führungsbohrung (225) zu erstrecken und an einem gepressten Ende (321) endet, wobei die Kolbenstange (32) einen Querschnitt eines zweiten Bereiches (A2) aufweist, welcher schmaler ist als der erste Bereich (A1) der zylindrischen Kammer (20); einen röhrenförmigen Koppler (21), welcher konfiguriert ist, um eine röhrenförmige Kammer (211) zu definieren, welche sich in der Längsrichtung erstreckt, um an einem quellenseitigen Anschluss (2112) zu enden, welcher in flüssiger Kommunikation mit entweder dem vorderen Anschluss (411) oder der Druckquelle (1) ist, und eine zylinderseitige Bohrung (2111), welche in einer Linie mit der Führungsbohrung (25) ist, um es dem gepressten Ende (321) zu ermöglichen, in die röhrenförmige Kammer (211) flüssigkeitsdicht geführt zu werden, wobei entweder die Flüssigkeitsunterkammer (25) oder die röhrenförmige Kammer (211) angeordnet sind, um eine Arbeitsflüssigkeit (26) zu enthalten, so dass der Innendruck der Druckquelle (1), welcher auf entweder das gepresste Ende (321) oder den Kolben (31) ausgeübt wird, zu der Arbeitsflüssigkeit (26) durch den Kolben (31) übertragen wird; und einen Dichtungsring (33), welcher in der zylinderseitigen Bohrung (2111) und hülsenförmig an der Kolbenstange (32) angeordnet ist, um einen flüssigkeitsdichten Eingriff zwischen der Kolbenstange (32) und der zylinderseitigen Bohrung (2111) zu gewährleisten.
Patent DE-102011087491-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kontaktierung zumindest einer Leiterbahn eines Füllstandssensors
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/36
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-10-31
Abstract: Eine Einrichtung zur Kontaktierung zumindest einer Leiterbahn (9) hat eine über eine Drehlagerung (12) mit einem schwenkbaren Bügel (6) verbundene Kontaktfeder (10). Die Kontaktfeder (10) weist zudem in Reihe geschaltete Federelemente (16, 17) zur Vorspannung von Kontakten (11) gegen die Leiterbahn (9) auf. Eine Achse (13) der Drehlagerung (12) ist parallel zur Bewegungsrichtung der Kontakte (11) über den Leiterbahnen (9) angeordnet. Die Einrichtung ermöglicht eine besonders kippsichere Kontaktierung der Leiterbahnen (9) und ist besonders einfach aufgebaut.
Patent DE-102011117444-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad, Radsatz mit diesem und Schienenfahrzeug
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B60B17/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrzeugrad für Schienenfahrzeuge, mit einer Radnabe (2), mit einem, eine Lauffläche (6) aufweisenden Radkranz (4) und mit einem die Radnabe (2) und den Radkranz (4) verbindenden Radteller (8), wobei der Radkranz (4) und der Radteller (8) mittels einer Innenumfangs-Eingriffsstruktur (10) des Radkranzes (4) und einer Außenumfangs-Eingriffsstruktur des Radtellers (8) formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Innenumfangs des Radkranzes (4) wenigstens abschnittsweise eine Innenverzahnung (10) ausgebildet ist; und dass entlang des Außenumfangs des Radtellers (8) wenigstens abschnittsweise eine zur Innenverzahnung (10) des Radkranzes (4) korrespondierende Außenverzahnung (12) ausgebildet ist, die formschlüssig mit der Innenverzahnung (10) des Radkranzes (4) in Eingriff ist.
Patent DE-102011121327-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLECHT ALBERT
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-12-16
Granted: 2019-04-11
Abstract: Stellvorrichtung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer am Fahrzeugaufbau anbringbaren Drehstabfeder (21), die durch ein elektrisch betätigbares Stellmittel (29) unter Aufbau einer Stellkraft (Fs) auf Torsion beanspruchbar ist, mit welcher Stellkraft (Fs) die Drehstabfeder (21) zur Höhenverstellung und/oder zur Verbesserung des Wankverhaltens des Fahrzeugaufbaus auf ein Radführungselement (5) der Radaufhängung einwirkt, wobei das Stellmittel (29) ein bei Bestromung kontrahierbares oder streckbares Material ist, das für die Torsionsbeanspruchung kraftübertragend mit der Drehstabfeder (21) verbunden ist, wobei das elektrisch aktive Material erste Faserbündel (39) und zweite Faserbündel (41) aufweist, die zueinander gegensinnig schraubenlinienförmig um die Drehstabfeder (21) gewickelt sind, und wobei in Abhängigkeit von einer erforderlichen Torsionsrichtung das erste und/oder das zweite Faserbündel (39, 41) bestrombar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federstab (23; 37) der Drehstabfeder (21) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die ein Führungsstab (33; 35) geführt ist, der den als Hohlwelle ausgebildeten Federstab (23; 37) stabilisiert.
Patent DE-102012000189-B4 (DE)
Title: Verbundvorrichtung mit mehreren Bearbeitungsstationen
Inventor: BECK MANFRED
IPC: C21D7/13
Filed: 2012-01-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verbundvorrichtung (1) mit mehreren Bearbeitungsstationen (2), in denen ein Werkstück (A, B, C, ...) beim Durchlauf durch die Verbundvorrichtung (1) in ein Fertigteil umgewandelt wird, wobei vorgesehen ist, – dass die Verbundvorrichtung (1) als Bearbeitungsstationen (2) eine oder mehrere Kaltbearbeitungsvorrichtung(en) (21), eine oder mehrere Erwärmungsvorrichtung(en) (22), eine oder mehrere Warmumformvorrichtung(en) (23), eine oder mehrere Presshärtevorrichtung(en) (24) und eine oder mehrere Nachbearbeitungsvorrichtung(en) (25) aufweist, – dass die Bearbeitungsstationen (2) in der Verbundvorrichtung (1) dem technologischen Ablauf entsprechend hintereinander angeordnet sind, und – dass die Verbundvorrichtung (1) im Taktbetrieb mit einer Vorrichtungstaktzeit betrieben wird, welche die Zeitdauer ist, in der das Werkstück (A, B, C, ...) in einer der Bearbeitungsstationen (2) verweilt, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen (2) eine zeitkritische Bearbeitungsstation (2z) ist, die eine größere Stationstaktzeit als die Vorrichtungstaktzeit erfordert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundvorrichtung (1) eine ortsfeste Grundplatte (11) und eine bewegliche Kopfplatte (12) aufweist, die senkrecht zu der Grundplatte (11) verfahrbar ist, wobei die Bearbeitungsstationen (2) zwischen der Grundplatte (11) und der Kopfplatte (12) angeordnet sind und die kopfseitigen Werkzeuge der Bearbeitungsstationen (2) mit der Kopfplatte (12) bewegungsverbunden und synchron bewegbar sind, wobei zwischen hintereinander folgenden Bearbeitungsstationen (2) keine Zwischenlager angeordnet sind, und wobei von der mindestens einen zeitkritischen Bearbeitungsstation (2z) mindestens zwei Exemplare vorgesehen sind.
Patent DE-102012006773-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein schwenkbares Komfortelement, insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs
Inventor: BÖHNER JAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-04-03
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verstellvorrichtung für ein gegenüber einer Tragstruktur (1) schwenkbares Komfortelement (2), insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs mit einer durch Verstellen des Komfortelementes (2) betätigbaren Rasteinrichtung (3), welche einen mit dem Komfortelement (2) verbundenen Rastarm (4) und einen in Wirkverbindung mit dem Rastarm (4) stehenden Rasthebel (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zum Verriegeln einer Schwenkposition des Komfortelementes (2) ein an dem Rastarm (4) schwenkbar angelenkter Verriegelungshebel (6) mit einem Eingriffsabschnitt (7) vorgesehen ist, welcher die Schwenkposition in einer Eingriffsposition des Eingriffsabschnittes (7) mit einem Verriegelungsabschnitt (12) eines tragstrukturfesten Verriegelungselementes (11) federkraftverriegelt, und
 - zum Entriegeln der Schwenkposition des Komfortelementes (2) eine Betätigungseinrichtung (13) vorgesehen ist, mittels welcher der Verriegelungshebel (6) aus der Eingriffsposition mit dem Verriegelungselement (11) ausrückbar ist.
Patent DE-102012011911-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einer Synchron-Düsenandrückeinrichtung
Inventor: NAKAO HARUHIKO
IPC: B29C45/17
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Spritzgießmaschine (M) mit einer synchron gesteuerten Düsenandrückeinrichtung (Mt), die für den Vorschub einer Spritzeinheit (Mu) zum Andrücken einer Düse (2) an eine Spritzgussform (40a, 40b) ausgebildet ist und bei der sich die Spritzeinheit, nachdem das Einspritzen beendet ist, zurückbewegt und damit die Düse von der Spritzgussform wegbewegt wird, bei der die synchron gesteuerte Düsenandrückeinrichtung umfasst: eine Messeinrichtung für die Schließzeit der Spritzgussform zum Messen der Zeit, die in einem Spritzgießzyklus vom Beginn eines Schließvorgangs bis zum Abschluss des Zuhaltevorgangs der Spritzgussform vergangenen ist; eine Messeinrichtung für die Zurückbewegungszeit der Spritzeinheit zum Messen der Zeit, die vom Beginn eines Zurückbewegungsvorgangs bis zum Abschluss des Zurückbewegungsvorgangs der Spritzeinheit vergangen ist; eine Recheneinheit für eine Zeitdifferenz zum Subtrahieren der mit der Messeinrichtung für die Zurückbewegungszeit der Spritzeinheit gemessenen Zurückbewegungszeit der Spritzeinheit in einem dem aktuellen Spritzgießzyklus unmittelbar vorausgehenden Spritzgießzyklus von der Schließzeit der Spritzgießform, die die Messeinrichtung für die Schließzeit der Spritzgussform in einem der Spritzgießzyklen vom ersten Spritzgießzyklus bis zu dem aktuellen Spritzgießzyklus unmittelbar vorausgehenden Spritzgießzyklus gemessen hat, und eine Steuervorrichtung (M3, 14) für das Vorschubbewegen der Spritzeinheit auf der Grundlage eines Werts, der von der Recheneinheit für die Zeitdifferenz im aktuellen Spritzgießzyklus errechnet wurde, derart, dass der Schließvorgang der Spritzgussform bei der Beendigung des Anlegevorgangs der Düse beendet ist, oder derart, dass der Andrückvorgang der Düse nach Abschluss des Zuhaltevorgangs der Spritzgussform beendet ist.
Patent DE-102012014154-B4 (DE)
Title: Brennerhalterung für einen Brenner einer Schmelzwanne
Inventor: GALLENBERGER SEBASTIAN
IPC: F23D14/46
Filed: 2012-07-18
Granted: 2017-12-07
Abstract: Brennerhalterung für einen Brenner einer Schmelzwanne, umfassend einen Halteabschnitt zur Befestigung des Brenners sowie einen Montageabschnitt zur Befestigung der Halterung an einer Schmelzwanne oder einem der Schmelzwanne zugeordneten Wannenelement, wobei der Halteabschnitt (13) über wenigstens ein Parallelkurbelgetriebe (8) mit dem Montageabschnitt (14) verbunden und darüber relativ zum Montageabschnitt (14) bewegbar ist, wobei das Parallelkurbelgetriebe (8) vier relativ zueinander veschwenkbare Streben (9, 10, 11, 12) aufweist, von denen zwei erste Streben (11, 12) am Montageabschnitt (14) und zwei zweite Streben (9, 10) am Halteabschnitt (13) schwenkgelagert sind, wobei zwei parallel angeordnete Parallelkurbelgetriebe (8) vorgesehen sind, die zumindest teilweise über die jeweiligen, die jeweiligen Streben (9, 10, 11, 12) verbindenden Schwenkachsen (19, 20, 21), um die die Streben schwenkbar sind, miteinander verbunden sind, und wobei ein Stellelement (25) zum automatischen Verstellen des oder der Parallelkurbelgetriebe (8) vorgesehen ist, das einerseits am Montageabschnitt (14) und andererseits an einer Schwenkachse (21), über die zwei Streben miteinander schwenkbar verbunden sind, angeordnet ist.
Patent DE-102012014988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorhangbeschichtung einer laufenden Warenbahn
Inventor: DAVYDENKO EDUARD DR
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-07-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Vorhangbeschichtung einer laufenden Warenbahn mit einer oberhalb der Warenbahn angeordneten, sich quer zur Bahnlaufrichtung erstreckenden Düse, aus der Streichfarbe in einem freifallenden Vorhang (6) austritt, und mit einer Randführung für den Vorhang (6), die jeweils eine Randleiste (2) für jeden der beiden Ränder des Vorhangs (6), die an der dem Vorhang (6) zugewandten Seite mit einer Hilfsflüssigkeit (3) benetzbar sind, aufweist, und die eine Absaugvorrichtung (4) mit einem Saugkanal (10) aufweist, der im Bereich eines unteren Endes einer jeden Randleiste (2) in einem Saugschlitz (9) zum Ansaugen der Hilfsflüssigkeit (3) endet, und an dem Saugkanal (10) mindestens eine Düse (13) vorgesehen ist, über die ein Fluid rückseitig des Saugschlitzes (9) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Fluid ein flüssiger Schaum mit einem Zusatz an Reinigungsmittel und/oder Fettsäureester einleitbar ist, wozu der Düse (13) ein Schaumerzeuger (20) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102012023837-B4 (DE)
Title: Babykissen
Inventor: KRUPKE NICOLE
IPC: A61J9/06
Filed: 2012-12-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Babykissen (1) mit Trinkflaschenhalter, einem oberen Kissenbereich (5) und einem unteren Kissenbereich (6), welche verformbar und zueinander knickbar ausgebildet sind, wobei der obere Kissenbereich (5) zumindest eine form- und stoffschlüssig integrierte und allseitig gepolsterte Aussparung (4) zur Aufnahme einer Trinkflasche aufweist, welche zur Nahrungsaufnahme eines Babys die Trinkflasche in Trinkposition hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Babykissen (1) zur Fixierung mit einer Decke, einem Oberbett, einem Babylätzchen oder einem Bekleidungsstück kombiniert wird und durch integrierte Befestigungsmittel am Babykissen (1) befestigt wird, wobei als Befestigungsmittel ein Klett-, Reiß-, Magnetverschluss oder Knöpfe dienen und die Aussparung (4) zur Aufnahme der Trinkflasche gummiert ist und zur Entnahme des Futters ein Gummiband (9) durch radial zur Aussparung (4) angeordnete Ösen (10) eingefädelt wird.
Patent DE-102012102251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Schadgasen
Inventor: HORST REICHHARDT
IPC: F23G7/06
Filed: 2012-03-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Schadgasen, bei dem die Schadgase mittels eines Reaktionsmittels zumindest teilweise in Prozessgase umgewandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeenergie des Prozessgases zumindest teilweise zur Verdampfung des Reaktionsmittels genutzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (2), mittels welcher das Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102012106245-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung zum Greifen eines Mündungsinnenbereichs eines Kunststoffbehältnisses
Inventor: KINDL NORBERT
IPC: B65G47/90
Filed: 2012-07-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Greifeinrichtung (1) zum Greifen eines Mündungsinnenbereichs (10) eines Kunststoffbehältnisses (11) mit einer eine axiale Eingreiftiefe (15) aufweisenden Greifkopfeinheit (2) zum zumindest teilweise axialen Einführen in den Mündungsinnenbereich (10), wobei die Greifkopfeinheit (2) Greifelemente (3, 4, 5, 6) umfasst, welche zum Greifen des Mündungsinnenbereichs (10) radial (9) nach außen gegen eine Innenfläche des Mündungsinnenbereichs (10) ausrückbar an der Greifeinrichtung (1) angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung (16) zum variablen Einstellen der axialen Eingreiftiefe (15) der Greifkopfeinheit (2) in Abhängigkeit der Mündungstiefe des Mündungsinnenbereichs (10), wobei die Einstelleinrichtung (16) ein axial verlagerbares Mündungsanschlagselement (17) umfasst, gegen welches die stirnseitige Begrenzung (10A) des Mündungsinnenbereichs (10) anschlägt, um die axiale Eingreiftiefe (15) zu definieren.
Patent DE-102012223203-B4 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung, Herstellungsverfahren für eine elektrische Speichervorrichtung, und für eine elektrische Speichervorrichtung verwendete Busschiene
Inventor: YOSHIOKA TOSHIKI
IPC: H01M50/51
Filed: 2012-12-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Elektrische Speichervorrichtung, umfassend:ein elektrisches Speicherelement, einschließlich eines externen Anschlusses (4); undeine mit dem externen Anschluss (4) verbundene Busschiene (10),wobei die Busschiene (10) einen dünnwandigen Abschnitt (13) umfasst, undder dünnwandige Abschnitt (13) und der externe Anschluss (4) zusammen verschweißt sind,wobei der dünnwandige Abschnitt (13) entlang einer Au-ßenkante der Busschiene (10) ausgebildet ist.