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Patent DE-102018212031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: BIENIEK LARS
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das mehrere Antriebsräder (4-7) sowie mehrere Antriebsmaschinen (8-11) aufweist, wobei jedem Antriebsrad (4-7) jeweils eine Antriebsmaschine (8-11), insbesondere Elektromaschine, zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:- Erfassen eines Gesamtsollantriebsdrehmoments,- Erfassen einer aktuellen Fahrzeugfahrgeschwindigkeit, eines aktuellen Lenkwinkels, sowie optional der Radlasten aller Antriebsräder (4-7),- Bestimmen radindividueller Bewegungsgeschwindigkeiten der Antriebsräder (4-7) über der Fahrbahn in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrzeugfahrgeschwindigkeit, des aktuellen Lenkwinkels, einer bekannten Fahrwerksgeometrie des Kraftfahrzeugs (1), und optional der Radlasten,- Bestimmen einer Solldrehzahl für jedes Antriebsrad (4-7) in Abhängigkeit der bestimmten Bewegungsgeschwindigkeiten und Aufteilen des Gesamtsollantriebsdrehmoments auf alle Antriebsräder (4-7) derart, dass eine Ist-Kurvenbahn von einer durch den Lenkwinkel vorgegebenen Soll-Kurvenbahn abweicht,- Ansteuern jeder Antriebsmaschine (8-11) zum Einstellen der Solldrehzahl an dem jeweiligen Antriebsrad (4-7).
Patent DE-102018212738-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Lenkvorrichtung
Inventor: DIETZEL RENEE
IPC: B62D1/181
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Lenkvorrichtung (6) eines landgebundenen Kraftfahrzeugs (2), mit einer Lenksäule (10), an der ein Lenkrad (8) drehfest angebunden ist, und mit einem elektromotorischen Antrieb (18), der einen Elektromotor (30) und ein längenveränderliches Bauteil (24) aufweist. Das längenveränderliche Bauteil (24) ist mittels des Elektromotors (30) angetrieben und an der Lenksäule (10) mittels einer Befestigungsvorrichtung (22) angebunden. Das längenveränderliche Bauteil (24) erstreckt sich von der Befestigungsvorrichtung (22) in Richtung des Lenkrads (8). Die Erfindung betrifft ferner ein landgebundenes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102018213448-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Leiterplatten und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HASEGAWA YOHEI
IPC: H01R43/24
Filed: 2018-08-09
Abstract: Stationäre Gehäuse 20 beinhalten stationärseitige Verstärkungsteile 80, die in den stationären Gehäusen 20 durch einstückiges Formen mit den stationären Gehäusen 20 am Platz gehalten werden, und darüber hinaus beinhaltet ein bewegbares Gehäuse bewegbarseitige Verstärkungsteile 60, 70, die im bewegbaren Gehäuse 30 durch einstückiges Formen mit dem bewegbaren Gehäuse am Platz gehalten werden. Die stationärseitigen Verstärkungsteile 80 beinhalten exponierte Abschnitte82, die von den stationären Gehäusen 20 an Stellen außerhalb des Anschlussreihenbereichs der Anschlüsse in Richtung der Anschlussreihe exponiert werden, und die bewegbarseitigen Verstärkungsteile 60, 70 beinhalten ausgedehnte Abschnitte 63, 73, die vom bewegbaren Gehäuse 30 an Stellen außerhalb des vorstehend erwähnten Reihenbereichs hervorstehen.
Patent DE-102018213625-A1 (DE)
Title: Schaltanlagentemperaturmessung
Inventor: HINTZE THOMAS
IPC: H02B3/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanlage mit einem Schalter für Mittelspannungen und/oder Hochspannungen, wobei der Schalter über eine erste elektrische Verbindung an einer ersten Seite des Schalters und eine zweite elektrische Verbindung an einer zweiten Seite des Schalters verfügt, wobei über die erste elektrische Verbindung eine Mittelspannung oder Hochspannung dem Schalter zugeführt wird und über die zweite elektrische Verbindung eine Mittelspannung oder Hochspannung von dem Schalter weggeführt wird, oder umgekehrt, und einer Temperaturmesseinheit, wobei die Temperaturmesseinheit einen Temperaturmesskopf, ein Temperaturübertragungselement, ein Temperaturübertragungsmedium, ein Temperaturwandlungselement und einen Temperatursignalisierer aufweist.
Patent DE-102018217555-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb, Bremsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WEIMAR JAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroantrieb 2 zur Verwendung in einer elektro-hydraulischen Bremsvorrichtung, umfassend:
 • ein Gehäuse 4,
 • eine durch das Gehäuse 4 aufgenommene Stator-Rotor-Einheit 18, 26 zur Verschiebung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Anordnung zur Erzeugung eines Bremsdruckes sowie
 • einen separaten Gehäuseeinsatz 8 aus einem Kunststoff, welcher mit dem Gehäuse 4 gefügt und mit einem Stator 18 der Stator-Rotor-Einheit 18, 26 elektrisch kontaktiert 14 ist.
 Der Gehäuseeinsatz 8 umschließt dabei eine Kontaktanordnung 22 zumindest zweier zueinander beabstandeter, elektrisch leitender Kontaktelemente KE U , KE V , KE W  zur elektrischen Versorgung zumindest zweier Phasen U, V, W einer Spule 20 des Stators 18, wobei die Kontaktelemente KE U , KE V , KE W  durch den Kunststoff voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102018217782-A1 (DE)
Title: Vergrößerungsbeobachtungsvorrichtung
Inventor: TANAKA SHUNSUKE
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-10-17
Abstract: Beim Erfassen eines Navigationsbilds, um es möglich zu machen, Bedingungen einzustellen, welche die gleichen wie Bedingungen sind, unter denen ein Navigationsbild zuletzt erfasst wurde, und ein natürliches Navigationsbild zu erzeugen. Ein Navigationsbild-Erfassungsabschnitt steuert einen Platzierungstisch-Steuerabschnitt auf der Grundlage der Kennzeichnung der Hinzufügung eines Bereich in ein Navigationsbild, und wenn vorliegende Bildgebungsbedingungen von den letzten Bildgebungsbedingungen unterschiedlich sich, ändert die Bildgebungsbedingungen in die letzten Bildgebungsbedingungen, erfasst einen hinzuzufügenden Bereich mit einem Bildgebungselement und veranlasst einen Anzeigenabschnitt, ein Bild des erfassten hinzuzufügenden Bereichs und ein existierendes Navigationsbild anzuzeigen.
Patent DE-102018219326-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasreinigungsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen Stickstoffoxidspeicherkatalysator (3) und eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) aufweist, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) dem Stickstoffoxidspeicherkatalysator (3) in einem Abgaspfad, dem ein Abgas durch die Abgasreinigungsanordnung (1) hindurch folgt, nachgelagert ist und eine Reinigungsleistung bereitstellt. Die Abgasreinigungsanordnung (1) ist dafür eingerichtet, Informationen über eine Abgaszusammensetzung des Abgases stromabwärts des Stickstoffoxidspeicherkatalysators (3) zu erhalten.Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug, das eine solche Abgasreinigungsanordnung (1) aufweist, die mit einem Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs wirkverbunden ist.Mit Hilfe der vorgeschlagenen Abgasreinigungsanordnung (1) wird eine bessere Kenntnis der Abgaszusammensetzung in der Abgasreinigungsanordnung (1) stromabwärts des Stickstoffoxidspeicherkatalysators (3) ermöglicht.
Patent DE-102019000748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CLOOS LISA
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (10) einer Verbrennungskraftmaschine (12), bei welchem in einem Betriebszustand, in welchem eine erste Menge eines Reduktionsmittels mittels einer Dosiereinrichtung (22, 24) und eine gegenüber der ersten Menge geringere zweite Menge des Reduktionsmittels mittels einer anderen Dosiereinrichtung (24, 22) in das Abgas eingebracht wird, eine zusätzliche Korrekturmenge des Reduktionsmittels mittels der anderen Dosiereinrichtung (24, 22) in das Abgas eingebracht wird.
Patent DE-102019001232-A1 (DE)
Title: Gemittelte Referenz mit Fehlerüberwachung
Inventor: MARVIN JEFFREY DAVID
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Struktur und ein Verfahren zum Generieren des Mittels von zwei oder mehr Referenzgrößen (beispielsweise von Referenzspannungspotenzialen) und Überwachen der Integrität der Spannungsreferenzpotenziale. Die vorliegende Technologie erzeugt eine Referenz mit im Vergleich zu herkömmlichen Techniken verbesserter Genauigkeit und genauerer Überwachung. Bereitgestellt wird durch die vorliegende Technologie beispielsweise eine Fehlerschaltung, die eine Überwachungsschaltung beinhaltet, und eine Mittelungsschaltung mit Konfiguration zum Empfangen mehrerer Referenzsignale und zum Erzeugen eines gemittelten Referenzsignals auf Grundlage der empfangenen mehreren Referenzsignale. Bei einigen Beispielen weist die Überwachungsschaltung eine Konfiguration zum Empfangen des gemittelten Referenzsignals von der Mittelungsschaltung, Vergleichen des gemittelten Referenzsignals mit jedem der mehreren Referenzsignale und Generieren eines Fehlersignals, wenn das gemittelte Referenzsignal von wenigstens einem der mehreren Referenzsignale um wenigstens einen Schwellenwert abweicht, auf.
Patent DE-102019002715-A1 (DE)
Title: Umwandlungseinrichtung für elektrische energie und verfahren zum steuern einer umwandlungseinrichtung für elektrische energie
Inventor: KOYAMA YUSHI
IPC: H02M7/487
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Umwandlungseinrichtung für elektrische Energie gemäß einer Ausführungsform weist auf eine Steuervorrichtung (10), aufweisend Mittel zum Umschalten zwischen einem ersten Steuerungsmodus zur Erzeugung einer ersten Spannungsreferenz und der zweiten Spannungsreferenz von neuen Spannungsreferenzen von Phasen des Umwandlers für elektrische Energie (100), welche durch Überlagern einer Nullphasenspannung über die Spannungsreferenzen der Phasen des Umwandlers für elektrische Energie (100) erhalten werden, und einem zweiten Steuerungsmodus zum Erzeugen der ersten Spannungsreferenz und der zweiten Spannungsreferenz basierend auf den Spannungsreferenzen der entsprechenden Phasen des Umwandlers für elektrische Energie (100), einem Maximalwert und einem Minimalwert der Spannungsreferenzen.
Patent DE-102019002884-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: G06F3/042
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) mit einer Projektionseinrichtung (2), mit einer Detektionseinrichtung (3), mit einer Auswerteeinrichtung (7) und mit einem Anzeigeelement (4). Mittels der Projektionseinrichtung (2) ist wenigstens ein Bedienelement (5) mittels sichtbarer Lichtstrahlung (13) als Bild auf das Anzeigeelement (4) projizierbar, derart dass auf das Bedienelement (5) mittels eines Objekts (6), insbesondere mittels eines menschlichen Fingers, einwirkbar ist. Mittels der Detektionseinrichtung (3) ist die Einwirkung des Objekts (6) auf das Bedienelement (5) detektierbar. Mittels der Auswerteeinrichtung (7) ist ein zur Einwirkung korrespondierendes Signal (8), insbesondere in der Art eines Schaltsignals zum Bedienen und/oder Auslösen einer Funktion, erzeugbar. Die Bedienvorrichtung (1) umfasst wenigstens eine IR(Infrarot)-Quelle (9) zur Projektion von IR(Infrarot)-Strahlung (14) korrespondierend zum Bedienelement (5) auf das Anzeigeelement (4). Die Detektionseinrichtung (3) weist wenigstens einen IR(Infrarot)-Empfänger (10) auf, wobei der IR(Infrarot)-Empfänger (10) die vom Anzeigeelement (4) und/oder vom Objekt (6) reflektierte IR(Infrarot)-Strahlung (15) empfängt. Die Auswerteeinrichtung (7) wertet die reflektierte IR(Infrarot)-Strahlung (15) zur Erzeugung des Signals (8) aus.
Patent DE-102019008636-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrohbau sowie Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugrohbaus
Inventor: BOUTARIS KONSTANTIN
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugrohbau (10), mit einem innenseitigen ersten Seitenwandelement (12) und einem außenseitigen zweiten Seitenwandelement (14), welche über eine toleranzausgleichende Schraubverbindung (18) in einer Verbindungsrichtung (24) miteinander verbunden sind, wobei das zweite Seitenwandelement (14) einen zum ersten Seitenwandelement (12) offen ausgebildeten, sich mit seiner Längserstreckungsrichtung schräg zur Verbindungsrichtung (24) erstreckenden Kanal (16) aufweist, in welchen eine Einschraubeinrichtung (20) eingesteckt ist, welche über einen Hinterschnitt (28) des Kanals (26) entlang der Verbindungsrichtung (24) relativ zu dem Kanal (26) bewegbar in dem Kanal (26) gehalten ist und über welche die Schraubverbindung (18) zwischen den Seitenwandelementen (12, 14) herstellbar ist.
Patent DE-102019101646-A1 (DE)
Title: Pedalemulator für ein Fahrzeug
Inventor: HUGE KERIM FLORIAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pedalemulator (2) für ein Fahrzeug, umfassend ein Basisteil zur Montage des Pedalemulators (2) an einer Struktur des Fahrzeugs, einen um eine Drehachse (12) des Basisteils drehbaren Pedalhebel (6), eine Krafterzeugungseinheit (14) zur Ausübung einer Gegenkraft auf den Pedalhebel (6) mittels mindestens eines Kopplungselements (10) zur mechanischen Kopplung der Krafterzeugungseinheit (14) mit dem Pedalhebel (6), wobei die Gegenkraft entgegengesetzt zu einer auf den Pedalhebel (6) ausgeübten Betätigungskraft (16) wirkt, und wobei die Krafterzeugungseinheit (14) und das Kopplungselement (10) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein Verlauf der Gegenkraft entlang eines Pedalwegs des Pedalhebels (6) in einem Pedalweg-Gegenkraft-Diagramm als ein nichtlinearer Verlauf ausgebildet ist.Um einen Pedalemulator (2) für ein Fahrzeug anzugeben, bei dem ein kompakter und konstruktiv einfacher Aufbau ermöglicht ist, wird vorgeschlagen, dass die Krafterzeugungseinheit (14) und das Kopplungselement (10) zur Erzeugung des nichtlinearen Verlaufs der Gegenkraft entlang des Pedalwegs eine Mehrzahl von allein mechanischen Mitteln aufweisen.
Patent DE-102019103299-A1 (DE)
Title: Desinfektionsverfahren für eine Verdunstungskühlanlage und Verdunstungskühlanlage mit einer entsprechenden Desinfektionsvorrichtung
Inventor: THEOBALD OTTO ANDREAS
IPC: A61L2/18
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Desinfektionsverfahren für eine Verdunstungskühlanlage sowie eine Verdunstungskühlanlage mit einer entsprechenden Desinfektionsvorrichtung. Erfindungsgemäß wird Biozid mit hoher Konzentration gezielt und lokal bei einem Tropfenabscheider und / oder einem Füllkörper und / oder einem Wärmetauscher einer Verdunstungskühlanlage zum Einsatz gebracht.
Patent DE-102019105211-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62H1/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug (4) mit mindestens einer Lagereinheit (6), die an einer Fahrzeugkomponente (8) festgelegt ist, mit mindestens einem Stützkörper (10), der mit einem Lagerabschnitt (12) an der Lagereinheit (6) relativ zur Fahrzeugkomponente (8) bewegbar festgelegt oder festlegbar ist und der von einer eingeklappten Funktionsstellung, in der der Stützkörper (10) zu einem Untergrund (14) beabstandet ist, in eine ausgeklappte Funktionsstellung überführbar ist, in der der Stützkörper (10) das Neigefahrzeug (4) gegenüber dem Untergrund (14) in einer aufrechten oder geneigten Position abstützt, und mit mindestens einem Rückstellmittel (16), durch das der Stützkörper (10) in die eingeklappte Funktionsstellung vorgespannt ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (6) und das Rückstellmittel (16) ein gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102019105537-A1 (DE)
Title: Hülse zum Durchleiten von Wasser um einen Injektor in einen Brennraum
Inventor: SOUREN MIKE
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülse (2; 102), aufweisend einen ersten Durchtritt (7) zum Einsetzen einer Einspritzdüse (8) eines Injektors (9) eines Einspritzsystems zum Einspritzen von Kraftstoff als ein erstes Medium in einen Brennraum (10) einer Verbrennungskraftmaschine, einen in einem in einem Zylinderkopf (1) eingebauten Zustand der Hülse (2; 102) zum Brennraum (10) zugewandten ersten Wandabschnitt (11), wobei die Hülse (2; 102) zumindest einen Hohlraum (13) zum Durchleiten eines zweiten von dem ersten Medium unterschiedlichen Mediums durch die Hülse (2; 102) und zumindest einen Zulauf (12) zum Einleiten des zweiten Mediums in den Hohlraum (13) aufweist, der erste Durchtritt (7) in dem ersten Wandabschnitt (11) verläuft und der erste Wandabschnitt (11) zumindest einen zweiten Durchtritt (14) zum Einleiten des zweiten Mediums von dem Hohlraum (13) in den Brennraum (10) aufweist.
Patent DE-102019108369-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) insbesondere für einen Drehschwingungsdämpfer mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und beidseitig an diesem mittels Pendellagern (8) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (2) entlang einer von den Pendellagern (8) vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (4), wobei axial gegenüberliegende Pendelmassen (4) mittels Ausnehmungen (7) des Pendelmassenträgers (2) durchgreifender Verbindungsstücke (5) zu Pendelmasseneinheiten (6) verbunden sind. Um eine Verbindung der Pendelmassen (4) ohne Verzug der Pendelmassen (4) vorzusehen und Teile einzusparen, sind die Pendelmassen (4) auf die Verbindungsstücke (5) aufgeschrumpft.
Patent DE-102019108999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur immersiven Anzeige von stereoskopischen Bildern und Bildfolgen
Inventor: NASKE ROLF-DIETER
IPC: H04N13/30
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei welchem einem Betrachter ein Stereobild oder eine Stereobildfolge mit mindestens 2 Perspektiven auf zumindest einer Anzeigevorrichtung so angezeigt wird, dass der Betrachter den Eindruck hat, er befinde sich in diesem Stereobild bzw. der Stereobildfolge. Dies wird dadurch erreicht, dass ein virtuelles Kino-Modell erzeugt wird und permanent an die Position des Betrachters im Kino-Modell angepasst wird. Der Betrachter kann sich in alle Richtungen des Kino-Modells umschauen und frei bewegen. Eine Rekonstruktion der angezeigten Szene ist nicht erforderlich.
Patent DE-102019113453-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für einen Bremsflüssigkeitsbehälter, Bremsflüssigkeitsbehälter mit der Deckelanordnung sowie Verfahren zum Betreiben der Deckelanordnung und/oder des Bremsflüssigkeitsbehälters
Inventor: ZEITLER MICHAEL
IPC: B60T17/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bremsflüssigkeitsbehälter dienen dazu, in hydraulischen Bremsen Bremsflüssigkeit bereitzustellen bzw. aufzunehmen. Zum einen ändert sich die Menge der aufgenommenen Bremsflüssigkeit in Abhängigkeit des Bremszustands. Zum anderen ändert sich die Menge der aufgenommenen Bremsflüssigkeit in Abhängigkeit von externen Faktoren, wie zum Beispiel einer Außentemperatur.Es wird eine Deckelanordnung (3) für einen Bremsflüssigkeitsbehälter (1) vorgeschlagen, mit einem Stützkörper (5), mit einem Gummikörper (6), wobei der Gummikörper (6) einen Befestigungsabschnitt (16) und einen Ventilabschnitt (18) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (16) den Stützkörper (5) umschließt, so dass ein Einführbereich (20) gebildet ist, welcher in einen Stutzen (4) des Bremsflüssigkeitsbehälters (1) in eine Einführrichtung (E) einführbar ist, wobei der Ventilabschnitt (18) einen Außenbereich (A) der Deckelanordnung (3) mit einem Innenbereich (I) der Deckelanordnung (3) strömungstechnisch verbindet, und wobei der Gummikörper (6) einen Rollbalgabschnitt (17) aufweist, wobei der Rollbalgabschnitt (17) zwischen dem Befestigungsabschnitt (16) und dem Ventilabschnitt (18) angeordnet ist und wobei der Rollbalgabschnitt (17) in einem Überdruckzustand des Innenbereichs (I) relativ zu dem Außenbereich (A) eingerollt und in einem Unterdruckzustand des Innenbereichs (I) relativ zu dem Außenbereich (A) ausgerollt ist.
Patent DE-102019116297-A1 (DE)
Title: Behandlungssystem und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: MEYER OTFRIED
IPC: B08B3/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behandlungssystem zum Behandeln von Werkstücken, insbesondere zum Reinigen und/oder Entgraten, umfassend mindestens eine Behandlungseinrichtung, die mindestens eine Behandlungseinheit aufweist, welche zum Durchführen mindestens eines Behandlungsvorgangs an dem Werkstück ausgestaltet ist, sowie mindestens eine Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen des Werkstückes an oder in der Behandlungseinrichtung, eine Transporteinrichtung, die mindestens eine Transporteinheit umfasst, mit der das Werkstück in eine Übergabeposition überführbar ist, von der das Werkstück mittels der mindestens einen Aufnahmeeinheit in eine Behandlungsposition überführbar ist, sowie eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der mindestens einen Behandlungseinheit, der mindestens einen Aufnahmeeinheit und der mindestens einen Transporteinheit, wobei die mindestens eine Behandlungseinrichtung zwei oder mehr Aufnahmeeinheiten zum Aufnehmen eines jeweiligen Werkstückes zum Überführen unabhängig voneinander in die Behandlungsposition umfasst, und wobei die Steuereinrichtung die mindestens eine Behandlungseinheit so ansteuert, dass die Werkstücke von dieser zeitversetzt gemäß einem gleichartigen Behandlungsvorgang behandelt werden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019116641-A1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe sowie Magnetbaugruppenverbund und Rotor für einen elektrischen Generator mit einem derartigen Magnetbaugruppenverbund
Inventor: ROMMEL LARS
IPC: H02K21/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Magnetbaugruppe (13, 14) sowie Magnetbaugruppenverbund zur Anordnung auf einem Rotor (10) eines elektrischen Generators, wobei die Magnetbaugruppe (13, 14) eine Mehrzahl von in einer Verbundeinrichtung in definierter Relativanordnung aufgenommenen Dauermagneten aufweist, wobei die Verbundeinrichtung durch eine die Dauermagnete formschlüssig aufnehmende als Formkörper ausgebildete Kunststoffumhüllung ausgebildet ist, wobei der Formkörper sowohl ein die Dauermagnete umschließendes Gehäuse als auch eine an die Kontur einer durch eine konvexe Umfangsfläche (15) oder eine konkave Umfangsfläche des Rotors (10) gebildete Montageebene angepasste Montagerückwand mit einer konkaven Kontaktoberfläche zur Anordnung auf der konvexen Umfangsfläche (15) des Rotors (10) oder einer konvexen Kontaktoberfläche zur Anordnung auf der konkaven Umfangsfläche des Rotors (10) aufweist.
Patent DE-102019116976-A1 (DE)
Title: Sitzschale und Sitzanordnung
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzschale mit einer waagrechten Sitzfläche und einer im Winkel dazu angeordneten Rückenlehne, wobei die Sitzschale ausschließlich aus der Sitzfläche und der Rückenlehne besteht. Die Erfindung betrifft ferner eine Sitzanordnung umfassend eine oder mehrere derartige Sitzschalen und einen quaderförmigen Auflagebock, wobei die Sitzschale oder die Sitzschalen mit der Unterseite der Sitzfläche lose auf einer vorzugsweise waagrechten Auflagefläche des Auflagebocks aufliegen.
Patent DE-102019120902-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem eines Sitzes und zugeordnetes Fluggerät
Inventor: GUILLET ELIE STANISLAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (10) eines Sitzes in einer Schiene, aufweisend eine Basis (14) und eine Haltevorrichtung (16), umfassend Mittel in Form von Spann- und Blockierbacken (18), wobei die Haltevorrichtung (16) in Bezug auf die Basis (14) zwischen einer beabstandeten ersten Position und einer angenäherten zweiten Position durch Betätigungs- und Spannmittel verlagerbar sind, die zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition betätigbar sind.Die betätigbaren Betätigungs- und Spannmittel umfassen eine Spannschraube (20) der Haltevorrichtung (16) auf der Basis (14) und ein Teil (22), das von der Haltevorrichtung (16) getragen wird und zwischen einer zurückgezogenen Position und einer aktiven Position verlagerbar ist, in welcher das Teil (22) zwischen einem Kopf der Spannschraube (20) und der Haltevorrichtung (16) eingreift.