baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000657-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Haustiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2010-01-07
Abstract: Ein Transportbehälter für Haustiere besteht aus dem Folgenden:  Aus einem oberen Behälter, wobei an zwei Seiten jeweils eine Seitenwand angebracht werden, und weiterhin wird an dem vordern und hinteren Rand eine Öffnung gebildet, und an der Öffnung wird ein Netz sowie eine Sichtabdeckung angebracht, wobei diese eingerollt werden können, und im Innern des oberen Behälters wird an zwei Seiten jeweils ein langes röhrenförmiges Abdeckungsteil angebracht, und in das Abdeckungsteil wird eine Unterstützungsstange eingesetzt, und dann wird der Behälter aufgestellt,  Aus einem unteren Behälter, wobei an der Unterseite Rollen angebracht werden, und weiterhin wird an der Seite ein Gestänge angebracht, und im Innern wird ein Matte platziert;  Und durch die oben beschriebene Zusammensetzung der Komponenten wird ein Tierbehälter gebildet, und wird dann ein Haustier in dem Tierbehälter platziert kann dieses gehalten, auf dem Rücken getragen oder durch das Gestänge geschoben werden, und weiterhin bei Nichtverwendung der obere und...
Patent DE-202010003545-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: B61L29/08
Filed: 2010-03-13
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Schrankenbaum, der um eine horizontale Achse zwischen einer horizontalen, die Durchfahrt oder den Durchgang sperrenden Sperrstellung und einer vertikalen, die Durchfahrt oder den Durchgang freigebenden Freigabestellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Antriebsvorrichtung, mindestens bestehend aus einem Motor (11), einem Getriebe (10) und einer Logikplatine für die Steuerung der Schwenkbewegung des Schrankenbaums (1), in einem mit dem antreibbaren Ende des Schrankenbaums (1) verbundenen, mit dem Schrankenbaum (1) eine körperliche Einheit bildenden Gehäuse (2) untergebracht ist und das Gehäuse (2) mit Hilfe eines an ihm vorgesehenen Montageflansches (7) direkt an einer Mauer, einer Wand, einem Pfosten des Durchgangs- oder Durchfahrtsweges montierbar ist.
Patent DE-202010007086-U1 (DE)
Title: Rückspüldüse als Gartenschlauchzubehör
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Rückspüldüse dadurch gekennzeichnet, daß die Rückspüldüsen nach hinten in geeigneter Form, Größe und Richtung angeordnet werden. Für Wasserdruck bis 8 bar, dh. Anschluß dirket an einen Wasserhahn.
Patent DE-202010007538-U1 (DE)
Title: Backofenbeständige Karton-Runddose
IPC: B65D3/04
Filed: 2010-06-02
Abstract: Backofenbeständige Form aus Karton zur Aufbereitung von schmelzfähigen Lebensmittelprodukten, wobei die Form als Karton-Runddose (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008043-U1 (DE)
Title: Öl-Adsorptionsmatte
IPC: C02F1/28
Filed: 2010-07-12
Abstract: Matte mit mindestens einer Mattenbahn (1) zum Absorbieren von Öl, das auf einer Flüssigkeit schwimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mattenbahn (1) aus zwei Lagen (2, 3) von Nadelvlies besteht, in die Gummipartikel (4) eingearbeitet sind.
Patent DE-202010009527-U1 (DE)
Title: Schubstange mit Lenkvorrichtung für ein Kinderrutschfahrzeug
IPC: B62B7/14
Filed: 2010-06-25
Abstract: Lenkvorrichtung mit Adaption an die Lenkeinheit eines Kinderrutschfahrzeugs oder Kinderfahrzeugs, die mit einer Schubstange an das Kinderrutschfahrzeug adaptiert ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einem Bedienelement ( 3a ,  3b  oder  3c ) verbunden mit einem Seilzug, welcher wiederum an die Lenkeinheit des Kinderrutschfahrzeugs adaptiert ist auf die Bewegungen der Lenkeinheit des Kinderrutschfahzeugs so eingewirkt werden kann, dass eine Fahrtrichtungskorrektur erfolgt. Die Lenkeinheit des Kinderrutschfahrzeugs ist weiterhin ohne wesentliche Einschränkungen vom spielenden Kind bedienbar, falls keine äußere Kraft auf das Bedienelement ( 3a ,  3b  oder  3c ) einwirkt.
Patent DE-202010009628-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit elektrischem Antrieb
IPC: B62B9/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Kinderwagen umfassend einen tragenden Rahmen (2) mit wenigstens eine mit dieser verbundenen Achse, an welcher mittels mindestens eines Elektromotors (13) antreibbare Räder (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Elektromotor (13) als Nabenmotor innerhalb eines Vorderrades (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010015905-U1 (DE)
Title: Zahnpastaspender, der die Pasta direkt in die Zwischenräume des Bürstenkopfes plaziert
IPC: A47K5/18
Filed: 2010-11-26
Abstract: Zahnpastaspender, der die Pasta direkt in die Zwischenräume der Bürste platziert. dadurch gekennzeichnet, dass, der Schieber (3) eine im Schnitt U-Form darstellt, wobei der obere Teil keilförmige Schwelle, Fenster und Querrillen aufweist. Der untere Teil des Schiebers (3) hat eine Aufnahme für den Bürstenkopf.
Patent DE-202010018175-U1 (DE)
Title: Vlies zum Auskleiden eins zylindrischen Lagerbehälters und danach hergestellte Lagerbehälter
IPC: B65D90/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Viesauskleidung eines zylindrischen Lagerbehälters (10), z. B. eines Öl- oder Benzintanks, aus Stahlblech oder Kunststoff, mit einem druckbeständigen Vlies (18) und einer Innenhülle (20), dadurch gekennzeichnet, dass die an der zylindrischen Umfangswand (11) des Lagerbehälters (10) zur Anlage kommende Vliesauskleidung (18) zylindrisch und mit einem Loch (24) zum Durchstecken eines Domhalses (22) der Innenhülle (20) in einem oder mehreren Teilen vorkonfektioniert wird. Sie kann dann axial ausgerichtet in den Lagerbehälter (10) eingelegt werden, anschließend eine zylindrisch geformte Innenhülle (20) in die vorkonfektionierte Vliesauskleidung (18) eingelegt werden, mit dem Domhals (22) durch das Loch (24) gesteckt und aufgeblasen werden, so dass die Vliesauskleidung (18) durch die Innenhülle (20) rundum an der zylindrischen Umfangswand (11) zur Anlage gebracht wird, und danach der Ringspalt zwischen dem Domhals (22) und dem Dom (16) des Lagerbehälters (10) abgedichtet wird.
Patent DE-202010018346-U1 (DE)
Title: Stikkenofen
IPC: A21B1/26
Filed: 2010-09-22
Abstract: Ofen, insbesondere Stikkenofen, mit einer Backkammer (2), die eine Backkammerwand (3) aufweist, einer Heizquelle zur Erzeugung eines Heizgases (12), einem die Backkammer zumindest teilweise umlaufenden Heizgaskanal (10) mit einer der Backkammer (2) zugewandten Wand und einer der Backkammer (2) abgewandten Wand, durch den das Heizgas (12) strömt, einem Heißluftkanal (14), in dem zu erwärmende Heißluft (18) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißluftkanal (14) angrenzend an der der Backkammer (2) abgewandten Wand des Heizgaskanals (10) vorgesehen ist, und die der Backkammer (2) zugewandte Wand des Heizgaskanals (10) durch die Backkammerwand (3) gebildet wird.
Patent DE-202011100108-U1 (DE)
Title: Befestigungmittel mit Sollbruchstelle
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Befestigungsmittel mit Sollbruchstelle, umfassend einen Kraftschlussabschnitt (1) und einen Betätigungsabschnitt (4), wobei die Sollbruchstelle (3) zwischen Kraftschluss- und Betätigungsabschnitt angeordnet ist und der Betätigungsabschnitt (4) einen Vielkant (5) zur Aufnahme eines Werkzeugs sowie der Kraftschlussabschnitt (1) ein Innengewinde (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vielkant (5) als Innenvielkant ausgebildet ist, wobei der gesamte Außenbereich vom Kraftschluss- zum Betätigungsabschnitt keinerlei für einen Werkzeugangriff geeignete Formflächen besitzt.
Patent DE-202011106939-U1 (DE)
Title: Behältermanipulator
IPC: B66F9/06
Filed: 2011-10-19
Abstract: Ein Manipulator (1) zur Manipulation von Behältern (B), insbesondere von Müllbehältern (B), aufweisend eine Rangiereinrichtung (2) sowie eine Hebeeinrichtung (3), wobei die Rangiereinrichtung (2) einen Rangierrahmen (20) und wenigstens zwei Rangierrollen (21, 22), die zumindest teilweise über die Unterseite (U) des Rangierrahmens (20) nach unten überstehen, aufweist, wobei der Rangierrahmen (20) eine Basis (200) und zwei Schenkel (201) aufweist, und wobei die Hebeeinrichtung (3) mit der Rangiereinrichtung (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (3) einen Fixierkamm (30) aufweist, der über eine Höhenverstelleinrichtung (31) mit dem Rangierrahmen (20) verbunden ist, und dass der Fixierkamm (20) mindestens ein nach oben gerichtetes Eingreifmittel (300) aufweist.
Patent DE-202011107349-U1 (DE)
Title: Kopfhaube-Stoßkappen-Anordnung
IPC: A42B3/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Kopfhaube-Stoßkappen-Anordnung (2), mit a) einer Kopfhaube (4), die über einen Kopf gestülpt werden kann, b) einer Stoßkappe (3), die über der Kopfhaube (4) angeordnet ist, c) Befestigungsmitteln (33, 34, 35, 55, 56), welche zum Verbinden von Kopfhaube (4) und Stoßkappe (3) dienen.
Patent DE-202011107452-U1 (DE)
Title: Knochenchirurgisches Verbindungselement zur Fixierung benachbart angeordneter Knochenplatten
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-11-04
Abstract: Knochenchirurgisches Verbindungselement (1) zur Fixierung benachbart angeordneter Knochenplatten (2, 3), umfassend: einen Hauptabschnitt (10) mit zumindest einem Endabschnitt (11) zur Auflage auf einer der Knochenplatten, wobei der Endabschnitt an seiner einer Knochenplatte (2) zugekehrten Seite zumindest einen Fortsatz (14a, 14b) aufweist, der in die Knochenplatte eintreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (14a, 14b) so an dem Verbindungselement (1) angeordnet ist, dass er im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche der Knochenplatte (2) in diese eintreibbar ist.
Patent DE-202012000295-U1 (DE)
Title: Zahnlockerungsvorrichtung
IPC: A61C3/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Zahnlockerungsvorrichtung (10), gekennzeichnet durch eine erste Zahngreifvorrichtung (12), die ausgebildet ist, um einen ersten Zahn, insbesondere einen Zahn an einer ersten Kieferseite, zu greifen; eine zweite Zahngreifvorrichtung (14), die ausgebildet ist, um einen zweiten Zahn, insbesondere einen Zahn an einer zweiten der ersten Seite gegenüberliegenden Seite, zu greifen; wobei eine Bewegungserzeugungsvorrichtung (18) vorgesehen ist, die so mit der ersten (12) und zweiten (14) Zahngreifvorrichtung gekoppelt ist, dass sie eine Relativbewegung zwischen der ersten Zahngreifvorrichtung (12) und der zweiten Zahngreifvorrichtung (14) erzeugen kann.
Patent DE-202012000889-U1 (DE)
Title: Umbau der Motorisierung für Modelleisenbahn Drehgestell
IPC: A63H19/10
Filed: 2012-01-17
Abstract: Umbau der Motorisierung für Modelleisenbahn Drehgestell (1) bestehend aus einem Eisenankermotor (3), einer Magnetspule (4) einem Drehgestell Mithehmerzapfen (8).
Patent DE-202012005120-U1 (DE)
Title: Farb-Blubber-Bilder zur Projektion auf Leinwände, als PC Hintergrundbilder, auf DVDs - auch in Verb. mit Musik, Verwendung als Film
IPC: G03B41/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Im Normalfall weisen Diaprojektoren alter Bauart Wärmefilter auf, die eine Erwärmung eines eingelegten Dias verhindern. Deshalb sind sie in dieser Art nicht zur Nutzung von zu erzeugenden Farb-Licht-Blubber Bilder geeignet. Durch eine Veränderung dieser Bauart kann man alte Diaprojektoren für die Erzeugung von Farb-Blubber Bildern für eine Lightshow nutzen. 1: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, das der Wärmefilter von 2 × 3 cm ausgebaut wird und durch ein winkelig geformtes (45 Grad) Alublech 4 × 3 cm ersetzt wird, welches den Wärmestrom direkt auf das eingelegte Dia leitet. 2: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, das handelsübliche Dias durch 5 × 5 cm Glausscheiben ersetzt werden, die an den Rändern verklebt sind. 3: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, das die Zwischenräume der Glasscheiben mit Ölfarben und einer sich ausdehnenden Flüssigkeit (Äthanol) gefüllt werden. 4: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, das mit dieser Konstruktion verlaufenden Farbbilder auf...
Patent DE-202012007578-U1 (DE)
Title: Stuhlanordnung mit Umsturzsicherung
IPC: A47C1/124
Filed: 2012-08-07
Abstract: Stuhlanordnung mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Stühlen (1, 2), an deren einander zugekehrten Seitenrändern im Bereich ihrer beiderseitigen Sitzteile (11, 21) gegeneinander vorkragende, zueinander komplementäre Einhängeabschnitte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeabschnitte gegen ein unbeabsichtigtes Aushängen mittels einer freigebbaren Verriegelung gesichert sind.
Patent DE-202012009269-U1 (DE)
Title: Elektromobil mit Kombinationen
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-09-26
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass ein Elektromobil bzw Automobil mit mehreren oder einem anderen Elektro bzw Automobil durch Anschließen an eine spezielle Kupplung bzw ein Kabel eine Fahreinheit bilden.
Patent DE-202012011844-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen
IPC: E05B47/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: Schließeinrichtung (10) für eine Tür (12), ein Fenster oder desgleichen, mit einem Schloss (27) und einem vom Schloss (27) unabhängigen Zusatzschloss (41), wobei das Zusatzschloss (41) eine Falle (40) aufweist, die mittels eines Elektrotüröffners (28) freigebbbar ist, und der Elektrotüröffner (28) mittels einer Schalteinrichtung (34) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrotüröffner (28) zusätzlich durch Signale eines Rauch- oder Brandmelders (38) oder bei Stromausfall ansteuerbar ist.
Patent DE-202012012611-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F3/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Pressvorrichtung (10) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (4), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Zellstoffbahn, mit einem aus einer zylindrischen Gegenwalze (11) und einer Presswalze (12) gebildeten Pressnip, durch den die Faserstoffbahn (4) und zumindest ein Pressfilz (6) geführt werden, wobei die Presswalze (12) einen umlaufenden, flexiblen Mantel (3) und einen auf einem stehenden Joch abgestützten, hydraulisch an die Mantelinnenseite anpressbaren Schuh (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterdruckkasten (1) auf der der Presswalze (12) zugewandten Seite des Pressfilzes (6) vorhanden ist und eine radial verstellbare, an die Mantelinnenseite anlegbare Stützleiste (2, 2') im Bereich der engsten Stelle (A) zwischen Mantel (3) und Unterdruckkasten (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012013104-U1 (DE)
Title: Bauteil hergestellt durch verbesserte Verfahren zur Bedruckung von UV-härtenden Folien mittels Inkjet-Druckverfahren
IPC: C09D11/30
Filed: 2012-11-13
Abstract: Bauteil hergestellt durch – Bereitstellen einer UV-härtenden Folie, – Aufbringen einer kratzfesten Beschichtung auf der Folie, – Angelieren der Folie, – Aufbringen von UV-härtenden Tinten auf die Folie mittels Inkjet-Druckverfahren, – Bestrahlen der Folie mit langwelliger UV-Strahlung im Bereich von 380 bis 410 nm zur Aushärtung der Tintenschicht, – Formen der Folie zum Bauteil, – Bestrahlung des Bauteils mit kurzwelliger UV-Strahlung im Bereich von 200 bis 380 nm zum vollständigen Aushärten des Bauteils.
Patent DE-202012102572-U1 (DE)
Title: Differentielle Detektion in einem aktiven Stift
IPC: G06F3/046
Filed: 2012-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend: ein Gerät, welches einen Berührungssensor umfasst; und einen Stift, welcher eingerichtet ist um drahtlos mit dem Gerät durch den Berührungssensor des Geräts zu kommunizieren, wobei der Stift außerdem eingerichtet ist zum: Empfangen eines ersten Signals von einer ersten Elektrode des Stifts; Empfangen eines zweiten Signals von einer zweiten Elektrode des Stifts, wobei das zweite Signal ein Referenzsignal ist und die zweite Elektrode eine Referenzelektrode ist; und Vergleichen des ersten Signals mit dem zweiten Signal.
Patent DE-202013003085-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Tankdeckel
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-04-03
Abstract: Flurförderzeug (1) mit einer Haube (2), die einen Tank (4) des Flurförderzeugs (1) verdeckt, wobei der Tank (4) eine Tanköffnung (6) zum Einfüllen und Absaugen einer Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (2) eine der Öffnung des Tankes (4) entsprechende Aussparung (8) aufweist, durch die ein Tankdeckel (10) auf der Tanköffnung (6) anordenbar ist, wobei an dem Tankdeckel (10) ein Peilstab (12) zum Feststellen des Flüssigkeitsstandes in dem Tank (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013009664-U1 (DE)
Title: Speicherkraftwerke
IPC: E02B9/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Speicherkraftwerke dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkraftwerke aus mindestens einem, vorzugsweise jedoch aus mehreren Aggregaten bzw. Antriebstürmen bestehen, worauf jeweils zwei gegenseitig nach außen herausragende Speicherbehälter und mindestens ein Antriebsgewicht angebracht ist, wobei nur ein Speicherbehälter mit Flüssigkeit vorzugsweise mit Wasser oder einem festen geeigneten Material befüllt wird, und außerdem jeder Aggregat mit mindestens zwei Hauptgeneratoren und mit weiteren für die Rückkuppelung erforderlichen Generatoren, mit mindestens zwei Hochdruckpumpen oder Förderschnecken und mindestens einem Stromregler ausgestattet ist.
Patent DE-202013012081-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine mit wenigstens zwei kreisförmigen Kolben
IPC: F01C1/20
Filed: 2013-12-24
Abstract: Rotationskolbenmaschine (1) mit wenigstens zwei kreisförmigen Kolben (2) und wenigstens zwei Arbeitsräumen (3e, 3a) zur Aufnahme der Kolben (2), wobei die Kolben (2) auf parallel zueinander führenden Wellen angeordnet sind und die Arbeitsräume (3e, 3a) mittels einer gemeinsamen Gehäusebegrenzung (5) und jeweils einer die Kolben (2) gemeinsam abdeckenden hinteren (6) und vorderen (7) Deckplatte abgeschlossen sind und wobei die Maschine jeweils mindestens einen Einlaß- (14e) und einen Auslaßkanal (14a) für ein Arbeitsmedium (13) aufweisen und wobei die Kolben (2) jeweils mindestens einen Arbeitszahn (10) und eine Lücke (11) zur Aufnahme eines Arbeitszahns (10) des jeweils anderen Kolbens (2) sowie dazwischenliegende Wälzkreise (12) aufweisen, und die Kolben (2) an sämtlichen Oberflächen (Arbeitszähne 10, Lücke 11, Wälzkreise 12) berührungsfrei zueinander sowie zur Gehäusebegrenzung (5), der vorderen Deckplatte (7) und hinteren Deckplatte (6) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Arbeitsmedium (13) in die Rotationskolbenmaschine (1) gezielt steuerbar eingebracht wird.
Patent DE-202013100074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von elektromagnetischen Schwingungen
IPC: A61B5/04
Filed: 2013-01-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von elektromagnetischen Schwingungen, aufweisend eine Auswerteeinrichtung (2), zumindest einen Eingang (3) mit einer ersten Eingangselektrode (4) und einer zweiten Eingangselektrode (5), wobei die erste Eingangselektrode (4) mit einem ersten Messpunkt (6) eines Organismus (7) und die zweite Eingangselektrode (5) mit einem zweiten Messpunkt (8) des Organismus (7) verbindbar ist, so dass mit Hilfe der Auswerteeinrichtung (2) ein Eingangssignal des Organismus (7) messbar ist, und zumindest einen Ausgang (9) mit einer Ausgangselektrode (10), wobei die Ausgangselektrode (10) mit dem Organismus (7) verbindbar ist, so dass mit Hilfe der Auswerteeinrichtung (2) über die Ausgangselektrode (10) auf den Organismus (7) ein Ausgangssignal übertragbar ist, wobei die Auswerteeinrichtung (2) dazu eingerichtet ist eine Amplitude des Ausgangssignals in Abhängigkeit von dem Eingangssignal einzustellen.
Patent DE-202013100547-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-02-06
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (7) neigungsverstellbaren und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung (4, 5) und einem Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, und mit einer Übertragungsstange (18), die mit ihrem einen Ende mit dem Arretiermittel (6) und mit ihrem anderen Ende mit einem anderen Bauteil (14) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart wirkverbunden ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne (3) in die Easy-Entry-Position das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz (1) in eine Easy-Entry-Position vorschiebbar ist, in der die Rückenlehne (3) gegen ein Zurückklappen blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsstange (18) mit ihrem einen Ende drehgelenkig mit einer drehbar am Sitzteil (2) angeordneten Fangklaue (12) verbunden und mit ihrem anderen Ende drehgelenkig mit dem freien Ende eines Betätigungsarmes (20) eines drehgelenkig am Sitzteil (2) gelagerten Sperrblechs (19) verbunden ist, welches weiterhin einen Sperrarm (21) aufweist, dessen freies Ende in den...
Patent DE-202013101506-U1 (DE)
Title: Sesselliftsitz
IPC: B61B12/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Sesselliftsitz (1) mit einer Sitzpfanne (4) und einer Rückenlehne (5), die an einem Halterahmen (2) fixiert sind, sowie einer Kopfstütze (7), wobei zumindest die Sitzpfanne (4) und die Kopfstütze (7) zwischen einer Sitzposition und einer Ruheposition verstellbar sind, und wobei die Kopfstütze (7) in der Ruheposition die Rückenlehne (5) und die Sitzpfanne (4) überdacht.
Patent DE-202013103082-U1 (DE)
Title: Schere zum Schneiden von Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, zur Herstellung eines Reifens
IPC: B29D30/46
Filed: 2013-07-11
Abstract: Schere zum Schneiden von Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, zur Herstellung eines Reifens, umfassend einen Gestellrahmen mit einer Tischplatte, ein unteres Schneidmesser sowie zwei im Wesentlichen vertikal stehende Wangen, an denen über Führungselemente ein oberes Schneidmesser bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite zwischen den beiden Seitenwangen (25) bei einer Schneideinrichtung (1), die dem Schneiden von Cordband zum Aufbau einer Karkasse eines Reifens dient, bei einem Winkel zwischen der Schneidlinie und der Bandlängsachse von 90° ± 30° zwischen 1200–3000 mm beträgt, und dass die lichte Weite zwischen den beiden Seitenwangen (25) bei einer Schneideinrichtung (1), die dem Schneiden von Cordband zum Aufbau eines Gürtels eines Reifens dient, bei einem Winkel zwischen der Schneidlinie und der Bandlängsachse von 5°–90° zwischen 2500–6500 mm beträgt.
Patent DE-202013104432-U1 (DE)
Title: Maschine zum Falten und Kleben von Zuschnitten für die Herstellung von Faltschachteln
IPC: B31B50/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Maschine zum Falten und Kleben von Zuschnitten für die Herstellung von Faltschachteln mit • einem Transportsystem (2) umfassend mindestens ein Umlenkrollen (3 bis 6) umschlingendes und entlang einer Verarbeitungsstrecke verlaufendes Zugmittel (7, 8), • einem mit mindestens einer Umlenkrolle (3 bis 6) verbundenen und diese antreibenden Antrieb (11), • Werkstückträgern (14), die in Abständen voneinander an dem mindestens einen Zugmittel (7, 8) befestigt sind und von dem mindestens einen Zugmittel (7, 8) entlang der Verarbeitungsstrecke bewegt werden, • mindestens ein Magazin (21, 48) für einen Stapel Zuschnitte (22, 49), • mindestens einem Mittel zum Entnehmen (23) einzelner Zuschnitte (22) aus dem Stapel im Magazin (21), • mindestens einem Mittel zum Zuführen (26) der entnommenen Zuschnitte (22) in einer mit den Werkstückträgern (14) synchronisierten Bewegung entlang eines Abschnittes der Verarbeitungsstrecke zu den Werkstückträgern (14), • auf den Werkstückträgern (14) angeordneten, aktiven Mitteln zum Halten (68 bis 71) von Zuschnitten (22, 49) auf den Werkstückträgern (14), und/oder • auf den Werkstückträgern (14) angeordneten, aktiven Mitteln zum Falten (68 bis 71) von Zuschnitten (22, 49), die auf den Werkstückträgern (14) angeordnet sind, • Steuerungsmitteln (84 bis 87; 89 bis 92), die mit den aktiven Mitteln zum Halten (68 bis 71) und/oder aktiven den Mitteln zum Falten (68 bis 71) verbunden und ausgelegt sind, das Halten und Freigeben der Zuschnitte (22, 49) durch die aktiven Mittel zum Halten (68 bis 71) und/oder das Falten (68 bis 71) der Zuschnitte durch die aktiven Mittel zum Falten (68 bis 71) zu steuern, und • mindestens einem ortsfest an der Verarbeitungsstrecke angeordneten Mittel zum Kleben (95) von Zuschnitten (22, 49) und/oder auf den Werkstückträgern (14) angeordneten Mitteln zum Kleben von Zuschnitten.