baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213611-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzrahmenkonstruktion
Inventor: SEI KOUSUKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzrahmenkonstruktion mit einem rahmenförmigen Rahmenhauptkörper (2A) und einem Draht (11, 12, 13, 14), der sich zwischen zwei Rahmenrandteilen, die Bestandteile des Rahmenhauptkörpers sind, erstreckt und dessen Endabschnitte an die beiden Rahmenrandteile einstückig angefügt sind. An jedem der Endabschnitte des Drahts ist ein Abschnitt, der über den jeweiligen Rahmenrandteil hinaus ragt, als ein gekrümmter Abschnitt ausgebildet, der in Richtung einer Wicklung um die Außenumfangsfläche des Rahmenrandteils herum gebogen ist. Wenigstens einer der gekrümmten Abschnitte des Drahts hat eine schwächere Krümmung als die Außenumfangsfläche des Rahmenrandteils, an den der gekrümmte Abschnitt angefügt ist.
Patent DE-102012218871-A1 (DE)
Title: Vergleichen eines Eintrags in einer Liste mit Daten
Inventor: BOUILLET ERIC
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-10-17
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Rechnerprogrammprodukt zum Vergleichen eines Eintrags in einer Liste mit Daten. Das Verfahren beinhaltet die folgenden Schritte: Erzeugen von Quellcode, der mindestens einen Teil der Liste mit den Daten vergleicht; Kompilieren des Quellcodes in Binärcode; und Feststellen einer Übereinstimmung zwischen der Liste und den Daten unter Verwendung des kompilierten Binärcodes, wobei mindestens einer der Schritte mit Hilfe einer Rechnereinheit durchgeführt wird.
Patent DE-102012219091-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: ROOS BRYAN NATHANIEL
IPC: B60L50/10
Filed: 2012-10-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beheizen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs, das eine Brennkraftmaschine, die mit einer einen Katalysator aufweisenden Abgasanlage funktionell verbunden ist, und eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage (HLK-Anlage) umfasst, vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Detektieren einer Forderung, die Temperatur in dem Innenraum anzuheben, das Versorgen der Maschine mit Kraftstoff und Luft sowie das Antreiben der Maschine, um den Kraftstoff und die Luft in die Abgasanlage zu pumpen. Das Verfahren umfasst auch das Beheizen des Katalysators, um den Kraftstoff und die Luft in dem Katalysator zu verbrennen, so dass ein Nachverbrennungsabgasstrom erzeugt wird. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Leiten des erzeugten Nachverbrennungsabgasstroms zu der HLK-Anlage, so dass eine Temperatur eines durch die HLK-Anlage umgewälzten Kühlmittels angehoben wird, um den Innenraum zu beheizen. Es wird auch ein System offenbart, das konfiguriert ist, um das vorstehende Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102012220451-A1 (DE)
Title: Rotary disk valve for controlling cooling circuit in vehicle, has housing including two coaxially arranged rotary disks rotatable respectively about predetermined angular range, so as to block or release fluid ports
Inventor: JAHNKE ANDREAS
IPC: F16K11/072
Filed: 2012-11-09
Abstract: The valve (10) has a housing (12) including multiple fluid ports (16) and two coaxially arranged rotary disks (20, 28) rotatable by a common drive i.e. electromotor (32). The rotary disks are rotatable respectively about a predetermined angular range, so as to block or release the fluid ports, where the rotary disks are rotated relative to each other over a part of the angular range. The rotary disks are coupled with each other in a rotational direction via a spring (34), where the rotating movement of the rotary disks is limited by a stop (26).
Patent DE-102012221619-A1 (DE)
Title: Salicylate
Inventor: MEINE GEORG DR
IPC: C11D3/50
Filed: 2012-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Duftstoffmischungen umfassend Salicylat, Mittel, welche entsprechende Duftstoffmischungen enthalten, die Verwendung Salicylat-haltiger Duftstoffmischungen und Mittel zur Verminderung von Schlechtgerüchen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Schlechtgerüche vermindernden Wasch- oder Reinigungsmittels, Weichspülers, Hygienespülers oder Trocknertuchs.
Patent DE-102012223707-A1 (DE)
Title: Variable Formvorrichtung zur Herstellung eines T-Stegs für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WISCHOLEWSKI FRANK
IPC: B29C33/30
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formvorrichtung zur Herstellung eines T-Stegs für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage, welcher einen Stegträgerabschnitt und wenigstens einen an einem Ende des Stegträgerabschnitts vorgesehenen T-förmig ausgestalteten Stegfußabschnitt aufweist, wobei die Formvorrichtung eine Hauptform und wenigstens einen Einleger umfasst, wobei die Hauptform wenigstens eine Vertiefung sowie einen die wenigstens eine Vertiefung zumindest bereichsweise begrenzenden Hauptabschnitt mit einem die Vertiefung umwandenden Oberflächenabschnitt und einem an den die Vertiefung umwandenden Oberflächenabschnitt angrenzenden, außerhalb der Vertiefung angeordneten formgebenden Oberflächenabschnitt aufweist, wobei der wenigstens eine Einleger zumindest abschnittsweise komplementär zu der wenigstens einen Vertiefung der Hauptform ist und der wenigstens eine Einleger und die Hauptform so ausgestaltet sind, dass, wenn der wenigstens eine Einleger in die wenigstens eine Vertiefung der Hauptform eingelegt ist, ein erster Oberflächenabschnitt des Einlegers an eine den formgebenden Oberflächenabschnitt des Hauptabschnitts begrenzende Kante des Hauptabschnitts zumindest im Wesentlichen bündig angrenzt und der erste Oberflächenabschnitt des Einlegers an seiner dem formgebenden Oberflächenabschnitt des Hauptabschnitts gegenüberliegenden Seite von einem zweiten Oberflächenabschnitt begrenzt ist, welcher sich in die wenigstens eine Vertiefung hinein erstreckt
Patent DE-102013001044-A1 (DE)
Title: Expansion device for being installed in B-pillar for forwardly expanding seat belt towards of occupant shoulder for buckling in vehicle, has slider traveling along rectilinear path to cause rotations of arms relative to respective supports
Inventor: FALCHI GIUSEPPE
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-01-22
Abstract: The device has an arm (1) bolted with a support (2) in order to rotate from a rest position (3) into an operational position. The support is mechanically connected with a pulling element (18) i.e. hook, which expands a safety belt during the rotation of the arm toward the operational position. Another arm (11) is bolted with the former arm and with another support (12), which is mechanically connected with a slider (13). The slider travels along a rectilinear path (A) such that the movement of slider causes the rotations of the arms relative to the respective supports. An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102013001300-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: KONG YOUNG HUN
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-01-18
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse (100) offenbart, die das Zurückstellen eines Kolbens (124) verbessern kann, das auftritt, wenn ein Bremsvorgang beendet ist. Die Scheibenbremse mit einem Träger und einem Sattelgehäuse (120) enthält eine Einstellvorrichtung (130), die innerhalb des Kolbens installiert ist, um die Klotzplatten (111, 112) in einem Abstand von der Scheibe (D) zu halten, einen in dem Zylinder (122) installierten Ziehstab (140), dessen vorderer Bereich mit der Einstellvorrichtung verschraubt ist und dessen hinterer Bereich mit einem Flansch (142) versehen ist, der sich zu einer inneren Umfangsfläche des Zylinders hin erstreckt, ein Stützteil (150), das mit einer hinteren Wand des Zylinders gekoppelt ist, um den Ziehstab zu stützen und das Innere des Zylinders abzudichten, ein Federgehäuse (160), dessen eines Ende an dem Stützteil befestigt ist und einen vorbestimmten Aufnahmeraum bildet, und ein elastisches Teil (170, 180), das in dem Aufnahmeraum des Federgehäuses angeordnet ist, um den Kolben in seine anfängliche Position zurückzuführen.
Patent DE-102013004614-A1 (DE)
Title: Haken an einem oder für ein Packbehältnis für ein Fahrrad
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-03-15
Abstract: Gezeigt sind Haken (1; 3; 7; 8) an einem oder für ein Packbehältnis (2) für ein Fahrrad mit mindestens zwei Hakenschenkeln (4) zur Befestigung am Packbehältnis (2) und mit mindestens zwei eine Stange (5, 6) oder ein Rohr am Fahrrad hintergreifenden Hakenschenkeln (13; 19; 20; 22, 23) und mit mindestens zwei nach unten offenen Hakenbögen (31; 33; 37; 38), die die Befestigungsschenkel (4; 9; 10; 12) und die hintergreifenden Hakenschenkel (13; 19; 20; 22, 23) in deren Gebrauchslage oben verbinden und mit einer in der Gebrauchslage im wesentlichen vertikal ausgerichteten Zunge (11; 14; 15; 16; 17; 18), die in den von den Hakenschenkeln (4, 22, 23; 9, 13; 10, 19; 12, 20) und den Hakenbögen (31; 33; 37; 38) eingeschlossenen Raum oder in dessen Projektion hinein zur Veränderung der Hakenweite (29; 30; 32) verstellbar ist. Die Verstellbewegung geht in Querrichtung zur Einhängebewegung, wobei die Zunge (11; 14; 15; 16; 17; 18) in ihrer Gebrauchslage an ihrem unteren Ende angelenkt (41; 44; 45; 46; 47; 48) ist.
Patent DE-102013009422-A1 (DE)
Title: Notfallassistenz mit Längsführung
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überführen eines mit Querführungsunterstützung fahrenden Fahrzeugs in einen Fahrzustand mit vermindertem Kollisionsfolgenrisiko bei einem Notfall des Fahrers, wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs größer als eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit ist und wobei das Fahrzeug eine Längsführungsunterstützung und ein Umfeldbeobachtungssystem aufweist, führt die folgenden Schritte durch: – Erkennen einer Hands-Off-Situation des Fahrers und Ausgeben einer Hands-Off-Warnung in einer Hands-Off-Phase, – Durchführen einer Warnungseskalation in einer Eskalationsphase, falls keine Reaktion auf die Hands-Off-Warnung erfolgt, und – Reduzieren der Fahrzeuggeschwindigkeit in einer Eingriffsphase auf eine Geschwindigkeit kleiner oder gleich einer Grenzgeschwindigkeit, wenn keine Reaktion auf die Eskalationsphase erfolgt, und wobei zumindest in der Eingriffsphase eine Längsführungsunterstützung des Fahrzeugs in folgender Weise erfolgt: – eine aktive Längsführungsunterstützung wird in der Eingriffsphase beibehalten, – eine passive Längsführungsunterstützung wird in der Eingriffsphase aktiviert, und – bei einer deaktivierten Längsführungsunterstützung wird das Umfeldbeobachtungssystem so eingerichtet, dass ein kollisionsvermeidender Bremseingriff zur Vermeidung einer Kollision mit einem Vorderfahrzeug erfolgt, falls das Fahrzeug auf ein Vorderfahrzeug aufläuft.
Patent DE-102013009472-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Zigarettenpackungen
Inventor: BLOME HERMANN
IPC: B65B19/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Bei der Fertigung bzw. Ausbildung von Dichtpackungen für Zigaretten, insbesondere mit einer dichten, versiegelten Innenpackung (10) und einer Außenpackung als Klappschachtel, wird die Innenpackung (10) mit seitlichen, durch thermisches Siegeln hergestellten Nähten (20) ausgebildet, und zwar in zwei aufeinanderfolgenden Siegeltakten. Zuerst wird eine außen liegende Teilnaht (24) und danach eine weitere, am Packungsinhalt der Innenpackung (10) anliegende Teilnaht (20) geschaffen, wobei die zuerst angebrachte Teilnaht (24) mit einem randseitigen Trennstreifen (25) beseitigt wird. Dieser Fertigungsprozess wird mit einer in besonderer Weise ausgebildeten Transport- und Fertigungseinrichtung vollzogen.
Patent DE-102013011806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters und Brennkraftmaschine mit Partikelfilter
Inventor: KNAUER MARKUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Brennkraftmaschine zur Regeneration eines Partikelfilters (PF), wobei während wiederkehrender Regenerationsphasen eine Regeneration durch Abbrennen der im Partikelfilter (PF) abgelagerten Rußpartikeln erfolgt. Während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) wird die Reaktivität (RR) der Rußablagerungen anhand eines Kennfeldes bestimmt, insbesondere anhand eines zuvor empirisch für unterschiedliche Motorbetriebsbereiche der Brennkraftmaschine (1) ermittelten Kennfeldes bestimmt.
Patent DE-102013013290-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung mit Verschleißanzeiger sowie Verschleißanzeiger hierfür
Inventor: ULRICH BERTHOLD
IPC: F16D66/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Bremsbelaganordnung mit Verschleißanzeiger, umfassend einen flächigen Belagträger mit einem an einer im Wesentlichen ebenen Haltefläche angebrachten Bremsbelag, wobei der Verschleißanzeiger einen Stützabschnitt aufweist, mit dem er sich am Belagträger abstützt, und einen Indikatorabschnitt, der sich derart über die Haltefläche hinaus erstreckt, dass er mit der Materialstärke des Bremsbelags überlappt und einen Belagverschleißgrenzwert anzeigt, wobei der Indikatorabschnitt und Stützabschnitt über einen Übergangsabschnitt miteinander verbunden sind, wobei der Übergangsabschnitt eine Übergangsabschnittsachse aufweist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Übergangsabschnittsachse in einem spitzen Winkel zu der Haltefläche geneigt ist.
Patent DE-102013013783-A1 (DE)
Title: Reib- oder Bremslamelle für Kupplungen
Inventor: WITTIG AXEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Reib- oder Bremslamelle als scheibenförmiges Element einer drehmomentenübertragenden Brems- oder Kupplungseinrichtung, wobei die Reib- oder Bremslamelle (28) am Außen- und am Innenumfang unverzahnt ausgebildet ist und sich schwimmend selbsttätig in radialer und axialer Richtung zwischen dem Innen- und Außenlamellenträger einer Mehrscheiben-Kupplung einstellt.
Patent DE-102013019768-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen einer elektronischen Feststellbremse
Inventor: HANDS DAVID BRYAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein handgehaltenes, tragbares Lösewerkzeug für eine elektronische Feststellbremse umfasst einen eingebauten Batteriesatz für elektrische Energie, eine Schalteinrichtung und ein Kabel, das am Ende mit einer elektrischen Verbindungseinrichtung versehen ist, die dazu geeignet ist, unmittelbar mit einem komplementären elektrischen Steckverbinder an einer Feststellbremse verbunden zu werden, wobei das Kabel beim Betrieb der Schalteinrichtung den Batteriesatz wahlweise mit der elektrischen Verbindungseinrichtung verbindet.
Patent DE-102013100274-A1 (DE)
Title: Leibungsrahmen und Verfahren zum Anordnen und Verbinden eines zweiteiligen Leibungsrahmens
Inventor: HARDER BERND
IPC: E04G15/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es wird ein Leibungsrahmen (10) zur Aufnahme eines Fensters oder einer Tür aufgezeigt, umfassend ein äußeres Leibungselement (15) und ein inneres Leibungselement (20) zum Einsetzen in eine Wand (60) mit einer Wärmedämmung (55), wobei das äußere Leibungselement (15) und das innere Leibungselement (20) über eine Verbindungsvorrichtung im Gebrauch derart stabil verbunden sind, dass das innere Leibungselement (20) das äußere Leibungselement (15) abstützt.
Patent DE-102013101563-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren for reinigungsroboter
Inventor: TENG YOU-WEI
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Reinigungsroboter mit einem Lichtdetektor und einem Steuerteil bereitgestellt. Der Lichtdetektor erfasst einen Lichtstrahl. Das Steuerteil ist mit dem Lichtdetektor verbunden, um den Reinigungsroboter zu steuern. Wenn das Steuerteil bestimmt, dass der Lichtstrahl durch eine Ladestation ausgegeben wird, steuert das Steuerteil den Reinigungsroboter derart, dass er sich entlang einer ersten Grenze des Lichtstrahls, die sich senkrecht zu Ladestation erstreckt, zur Ladestation bewegt.
Patent DE-102013103059-A1 (DE)
Title: Optische Linsenanordnung mit einem verformbaren Linsenkörper
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G02B3/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Linsenanordnung (1) mit einem verformbaren, zwei gegenüberliegende Linsenoberflächen (2.1, 2.2) aufweisenden Linsenkörper (2) zur Beeinflussung eines Strahlenganges, wobei der Rand des Linsenkörpers (2) zumindest bereichsweise kraftschlüssig mit einem den Linsenkörper (2) umrahmenden Linsenhalter (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Übertragung von Druck- und/oder Zugkräften auf den Linsenkörper (2) wenigstens ein an die Kontur eines Randabschnittes des Linsenkörpers (2) angepasstes Aktuatorelement (4) vorgesehen ist, welches mit dem Linsenkörper (2) im Randbereich einer Linsenoberfläche (2.1) kraftschlüssig verbunden ist. Eine weitere erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass der Linsenkörper (2) im Randbereich netzartig ausgebildete Zugfasern aufweist, wobei der Linsenhalter (3) als Aktuator zur Kraftbeaufschlagung der Zugfasern ausgebildet ist.
Patent DE-102013103431-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/12
Filed: 2013-04-05
Abstract: Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem aus einem Füllgutkessel bereitgestellten flüssigen Füllgut, wobei der jeweilige Behälter während des Füllens in Dichtlage an einem Füllelement angeordnet ist und der Innenraum des Behälters während des Füllens mit einem Strömungsweg des Füllelementes in Verbindung steht, über den während des Füllens ein durch das zufließende Füllgut aus dem Innenraum des Behälters verdrängtes gas- und/oder dampfförmiges Medium, vorzugsweise Spanngas, als Rückgas sowie am Ende der Füllphase aus dem Innenraum des Behälters verdrängtes Füllgut in einen Sammelraum geleitet werden.
Patent DE-102013106333-A1 (DE)
Title: Signalerzeugungsvorrichtung und -verfahren in einem kommunikationssystem
Inventor: TAE KICHEOL
IPC: H04B1/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Eine Signalerzeugungsvorrichtung in einem Kommunikationssystem enthält: einen Puffer, der dafür eingerichtet ist, ein Breitbandsignal zu puffern und Zeitdomänendaten zu extrahieren; einen Block für schnelle Fourier-Transformation (FFT), der dafür eingerichtet ist, die Zeitdomänendaten mit einer Fensterfunktion zu multiplizieren und die resultierenden Daten schneller Fourier-Transformation zu unterziehen; eine Gemeinschaftsgewichtsmasken-Einheit, die dafür eingerichtet ist, durch Multiplizieren der transformierten Daten mit einem Gemeinschaftsgewichtsmasken-Muster eine Gemeinschaftsgewichtsmaske anzuwenden; und eine Gewichtet-Summierer-Bank, die dafür eingerichtet ist, durch Multiplizieren der Daten, auf welche die Gemeinschaftsgewichtsmaske angewendet worden ist, mit einem Gewichts-Muster eine Vielzahl von Schmalbandsignalen zu erzeugen.
Patent DE-102013107849-A1 (DE)
Title: Faserverbundstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOLZHÜTER DIRK
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Faserverbundstruktur aus mindestens zwei Bauelementen, die an einer Fügestelle durch eine Klebeverbindung stoffschlüssig zusammengefügt werden, wobei zwei Klebstoffsysteme eingebracht werden, wobei das eine Klebstoffsystem lasttragend ist und das andere Klebstoffsystem eine hohe Bruchzähigkeit aufweist, um einen Rissfortschritt in definierten Bereichen aufhalten zu können.
Patent DE-102013108998-A1 (DE)
Title: Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem für wenigstens eine mit einem Fluid temperierbare Maschine und Verfahren zum Betreiben eines Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem
Inventor: KUHLMANN FRED
IPC: F25B29/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem (100), für wenigstens eine mit einem Fluid temperierbare Maschine (31, 33), bei welchem das Fluid von wenigstens einer Wärmequelle (32) und/oder wenigstens einem Wärmespeicher (40) zu der temperierbaren Maschine (50, 60, 70) geleitet wird, welche in einen Sekundärkreislauf mit wenigstens einer Vor- und einer Rücklaufleitung (51, 52, 61, 62, 71, 72) eingebunden ist; wobei das Temperier- und Wärmerückgewinnungssystem (100) wenigstens drei Teilwärmespeicher (41, 42, 43) für wenigstens drei unterschiedliche Temperaturniveaus TN, TM, TH umfasst und dass von jedem Teilwärmespeicher (41, 42, 43) jeweils wenigstens eine Primärleitung (31, 32, 33) zu einer Mischerweicheneinheit (10.1, 10.2, 10.3) geführt ist, und wobei die Mischerweicheneinheit (10.1, 10.2, 10.3) eine Mischkammer besitzt, in der die Primärleitungen (31, 32, 33) dem Temperaturniveau entsprechend in Reihe nebeneinander in der Mischkammer münden und in der die Leitungen für einen Sekundärkreislauf münden.
Patent DE-102013110602-A1 (DE)
Title: Weighing device for weighing amount of e.g. liquid reducing agent in tank lorry, has two guide devices comprising two elastically mounted guiding stoppers, respectively, where load cell is arranged between two guide devices
Inventor: ZANKL CHRISTIAN
IPC: G01G17/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: The device (10) has two guide devices (20, 30) comprising two elastically mounted guiding stoppers, respectively. A load cell (40) i.e. ring torsion load cell, is arranged between the two guide devices, and the guiding stoppers comprise two guide pins, two lifting locks and two hollow rubber springs, respectively. The two guide devices comprise two stoppers (22, 32) and two guide bushes (24, 34), respectively, where the stoppers and the guide bushes are displaceably formed relative to each other. A clevis mounting (50) comprises two clevis mounting elements (52, 54). An independent claim is also included for a tank lorry.
Patent DE-102013111701-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements
Inventor: BEGENAU ERIC
IPC: B60G11/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit: einem langgestreckten Grundkörper (12), der aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist, zwei Lagern (16, 30), die an gegenüberliegenden Enden (14, 26) des Grundkörpers (12) ausgebildet sind, wobei der Grundkörper (12) die Lager (16, 30) mechanisch miteinander verbindet, wobei eines der Lager (16) ein Kugelgelenk (18) aufweist, das in einem Kugelgelenkkäfig (22) gelagert ist, wobei der Kugelgelenkkäfig (22) wenigstens teilweise in dem Grundkörper (12) integriert ist.
Patent DE-102013205786-A1 (DE)
Title: Techniken zum Detektieren eines Entfernens eines Verbinders
Inventor: KOSUT ALEXEI
IPC: G01R31/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein System, das ein elektrisches Trennen eines Verbinders von einem anderen Verbinder detektiert, umfasst eine Detektorschaltung und eine Schutzschaltung. Die Detektorschaltung detektiert, dass ein Stecker elektrisch von einer entsprechenden Steckerbuchse getrennt wurde. In Reaktion auf die Detektion sendet die Detektorschaltung ein Signal an die Schutzschaltung. In Reaktion auf das Signal senkt oder terminiert die Schutzschaltung Leistung, die einem Hostgerät über einen der Kontakte des Steckers bereitgestellt wird. Dies hilft, Schläge/Kurzschlüsse zu verhindern, die durch eine unbeabsichtigte Trennung des Steckers verursacht werden können.
Patent DE-102013211095-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Tür
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: H04N13/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Tür (111), bei dem die Tür (111) ein erstes und ein zweites Kameramodul (101) für die stereoskopische Bildaufnahme umfasst.
Patent DE-102013212325-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Durchflussregler
Inventor: HASLBECK KARSTEN
IPC: G05G1/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Einstellvorrichtung (10) zum Einstellen der Flussrate eines medizinischen Fluidfördersystems, mit einem Wählrad (12) zum Wählen einer von mehreren möglichen Flussraten, einer mit dem Wählrad (12) verbundenen Stellscheibe zum Einstellen der gewählten Flussrate und einer mit dem äußeren Rand der Stellscheibe (14) zusammenwirkenden Fangnase (26), ist dadurch verbessert, dass die Stellscheibe (14) eine Sternform aufweist.