baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202802-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil mit einer Zierleiste, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENZLER KLAUS
IPC: B60J10/08
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil, insbesondere zum Abdichten der Fensterscheiben sowie der Türfuge zum Seitenrahmen in einer Tür eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus einem elastischen Material hergestellten Grundkörper, an dem mindestens ein Befestigungsbereich zur Festlegung des Dichtungsprofils an der Tür vorgesehen ist, und mit mindestens einer Zierleiste, die einen Blendenbereich und ein Befestigungselement aufweist, das formschlüssig an dem Grundkörper festlegbar ist. Um ein einfaches und möglichst preisgünstiges Befestigungskonzept für die Befestigung einer Zierleiste an einem Dichtungsprofil zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Befestigungselement zwei voneinander beabstandete und bogenförmig gekrümmte Rastnasen mit einander zugewandten Spitzen aufweist, die formschlüssig in eine zugeordnete Aufnahme an dem Grundkörper eingreifen.
Patent DE-102014202822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Versorgungsspannungsfehlers einer integrierten Schaltung
Inventor: SPIETH YANNIC
IPC: G01R19/165
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Versorgungsspannungsfehlers einer integrierten Schaltung (300), wobei eine Logikschaltung (100a, 100b) von der Versorgungsspannung (200) versorgt wird, wobei ein eine Gatterlaufzeit der Logikschaltung (100a, 100b) kennzeichnender Wert (104) überwacht und ein Versorgungsspannungsfehler festgestellt wird, wenn der die Gatterlaufzeit der Logikschaltung (100a, 100b) kennzeichnende Wert (104) einen unteren Schwellwert (Pmin) unterschreitet und/oder einen oberen Schwellwert (Pmax) überschreitet.
Patent DE-102014204164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses
Inventor: RÖHRICH BERTHOLD
IPC: B65D53/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses, mit einem Behältnis mit einer Öffnung, die von einem Hals umgeben ist und mit einem Verschluss zum Verschließen der Öffnung, der auf den Hals aufgesetzt ist und die Öffnung verschließt, wobei ein Abdichtung angebracht wird, welcher sich sowohl an dem Hals als auch an dem Verschluss ringförmig anlegt.
Patent DE-102014205953-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer Verkehrsumfeldsituation eines Fahrzeugs
Inventor: GRABS HARALD
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse einer Verkehrsumfeldsituation eines Fahrzeugs mit einem Navigationssystem und einem Sensorsystem, wobei das Navigationssystem eine Fahrzeugposition ermittelt und das Sensorsystem Bewegungsdaten des Fahrzeugs erfasst und ein Bewegungsverhalten des Fahrzeugs in Form von Bewegungstrajektorien des Fahrzeugs ermittelt, wobei die Fahrzeugposition und die Bewegungstrajektorien des Fahrzeugs einen Rückschluss auf das Vorhandensein und/ oder die Art wenigstens eines Merkmals der Umgebung ermöglichen, wobei ein Sensor des Sensorsystems das Merkmal erfasst und wenigstens eine Zusatzinformation über das Merkmal abspeichert.
Patent DE-102014207891-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung und Projektionseinrichtung
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: H04N9/31
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Spiegelanordnung mit einem Spiegel, der schwingend gelagert ist, mit einer Spule und mit mindestens einer ersten Feder, die den Spiegel und die Spule derart miteinander koppelt, dass die Spule als Gegengewicht zu dem schwingenden Spiegel angeordnet ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine entsprechende Projektionseinrichtung.
Patent DE-102014209369-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspritzen eines Mediums, Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F04B17/04
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere Pumpe-Düse-System, zum Einspritzen eines Mediums, insbesondere eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Kolben (6) axial verschieblich gelagert ist, und mit einem elektromagnetischen Aktor (13) zum Verschieben des Kolbens (6) entgegen einer Federkraft, wobei der Aktor (13) einen dem Kolben (6) zu dessen Verschiebung zugeordneten und mitverschiebbaren Magnetanker (15) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Magnetanker (15) an dem Kolben nur axial anliegt und radial an dem Gehäuse (2) geführt gehalten ist.
Patent DE-102014210785-A1 (DE)
Title: Nachverbrennungseinspritzung in dedizierte agr-zylinder
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steigern einer in einen dedizierten Abgasrückführungs(AGR)-Zylinder in einem Motor eingespritzten Kraftstoffmenge offenbart. Bei einer beispielhaften Herangehensweise umfasst ein Verfahren vor der Verbrennung das Einspritzen einer ersten Kraftstoffmenge in einen dedizierten AGR-Zylinder und nach der Verbrennung und während eines Ausdehnungs- und/oder eines Ausstoßtaktes das direkte Einspritzen einer zweiten Kraftstoffmenge in den dedizierten AGR-Zylinder.
Patent DE-102014212314-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoreinrichtung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: H01L23/488
Filed: 2014-06-26
Abstract: Mikromechanische Sensoreinrichtung (300), aufweisend: – ein MEMS-Element (100), und – ein ASIC-Element (200), wobei zwischen dem MEMS-Element (100) und dem ASIC-Element (200) eine Bondstruktur (70) ausgebildet ist, das MEMS-Element (100) aufweisend: – eine Schichtenanordnung mit abwechselnd aufeinander angeordneten Isolierschichten (11, 21) und Funktionsschichten (10, 20, 30), wobei in wenigstens einer der Funktionsschichten (10, 20, 30) ein in einer Erfassungsrichtung (z) bewegliches Erfassungselement (22) ausgebildet ist; – wobei mittels einer weiteren Funktionsschicht (40) ein Abstandselement zum Ausbilden eines definierten Abstands zwischen dem MEMS-Element (100) und dem ASIC-Element (200) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Erfassungselement (22) ein Anschlagselement (40, 50) mit dem Abstandselement und einer ersten Bondschicht (50) angeordnet ist, wobei in einem Anschlagsbereich des Anschlagselements (40, 50) auf dem ASIC-Element (200) eine isolierende Schicht (IMD5) angeordnet ist.
Patent DE-102014214796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer supraleitfähigen Magnetanordnung mit Strom
Inventor: SCHAUWECKER ROBERT
IPC: H01F6/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Laden einer einen supraleitfähigen Bandleiter mit einer ersten Sprungtemperatur umfassenden Magnetanordnung in einer Kryostat-Vorrichtung, umfasst: (a) Temperierung auf eine erste Vorlauftemperatur zwischen der ersten Sprungtemperatur und der Betriebstemperatur, (b) Erregung eines ersten Vorlaufstromes, (c) Abkühlen auf Betriebstemperatur (d) Erregung eines ersten Betriebsstromes, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung eine zweite Magnetwicklung aus einem zweiten Supraleitermaterial mit einer zweiten Sprungtemperatur oberhalb der Betriebstemperatur und mindestens 15 K unterhalb der ersten Sprungtemperatur umfasst, wobei ein zweiter Betriebsstrom in der zweiten Magnetwicklung spätestens nach dem Abkühlen der Magnetanordnung auf die Betriebstemperatur erregt wird und die zweite Magnetwicklung mit dem zweiten Betriebsstrom ein zweites Betriebsmagnetfeld im Volumen der ersten Magnetwicklung erzeugt. Dadurch wird beim Laden von Magnetanordnungen mit kombinierten Magnetwicklungen aus supraleitenden Materialen unterschiedlicher Sprungtemperaturen eine Auslöschung von Abschirmströmen im supraleitfähigen Bandleiter durch Temperierung sowie ein Einfrieren des Zustandes mit reduzierten Abschirmströmen beim Abkühlen auf Betriebstemperatur erreicht, ohne die Ströme in den Magnetwicklungen mit dem Material von tieferer Sprungtemperatur zu löschen.
Patent DE-102014215732-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung und Fahrzeug mit zumindest einer Luftleitanordnung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung (100) für ein mit einer Bremsanlage funktional verbundenen Fahrzeugrad, die im Bereich vor einem Fahrzeugrad (10) angeordnet ist und nach unten in Richtung der Fahrbahn absteht. Die Luftleitanordnung (100) umfasst wenigstens einen Luftleitkörper (110), wenigstens eine Staulippe (120) und wenigstens einen Kanal (130), der ausgelegt ist, um Luft in Richtung der Bremsanlage zu leiten.
Patent DE-102014216901-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Eiern isolierten Proteinen, welche keine Halogenide und/oder Hydroxyhalogenide von Aluminium und/oder Zirconium und kein Lysozym enthalten
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens ein spezielles Protein aus Eiern enthält und welches frei ist von Halogeniden und/oder Hydroxhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium und Lysozym. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Der Zusatz bzw. die Verwendung dieses mindestens einen speziellen Proteins gewährleistet eine effektive Beeinflussung der Schweißdrüse(n) und resultiert somit selbst bei Abwesenheit von schweißhemmenden Aluminiumsalzen in einer signifikanten Reduktion von Achselschweiß.
Patent DE-102014217075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Temperiervorrichtung und Temperiervorrichtung
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: C09J5/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Temperiervorrichtung (1) mit einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3), wobei die Bauteile (2, 3) über zugehörige Verbindungsbereiche (7, 8) miteinander verbunden werden. Ein kostengünstiges Herstellen der Temperiervorrichtung (1) mit einer verbesserten Vielfalt an Bauteilen (2, 3) wird dadurch erreicht, dass auf wenigstens einem solchen Verbindungsbereich (7, 8) eine Klebeschicht (9) aufgebracht und die zugehörigen Verbindungsbereiche (7, 8) aneinander angeordnet sowie die Klebeschicht (9) erhitzt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine durch ein solches Verfahren hergestellte Temperiervorrichtung (1).
Patent DE-102014218340-A1 (DE)
Title: Kolbenring und Verfahren zur Aufbringung einer Beschichtung
Inventor: BANFIELD ROBERT RICHARD
IPC: F16J9/26
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring zur Verwendung bei einem Verbrennungsmotor oder Kompressor erreicht, der mit einem Grundkörper oder einem Substrat (2) versehen ist, wodurch eine Außenfläche festgelegt wird, auf der zumindest teilweise eine Metallschicht aufgebracht wird und auf dieser eine einschichtige Beschichtung (3) aus keramischem Nitrid, die eine säulenförmige Struktur und eine Körnung einer durchschnittlichen Größe gleich oder unter 0,5 µm aufweist.
Patent DE-102014222460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Schnüffelvorganges eines Geberzylinders eines hydrostatischen Kupplungsaktors eines Kupplungssystems, vorzugsweise für ein Fahrzeug
Inventor: VOLLBRECHT CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung eines Schnüffelvorganges eines Geberzylinders eines hydrostatischen Kupplungsaktors eines Kupplungssystems, vorzugsweise für ein Fahrzeug, bei welchem ein Volumenausgleich einer, in dem Kupplungssystem befindlichen Hydraulikflüssigkeit mit einem Nachlaufbehälter (13) über eine Verbindungsöffnung (12) des Geberzylinders (7) des Kupplungsaktors (14) erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem der Schnüffelvorgang immer gleich lang ist, wird ein, die Position eines Geberkolbens (6) des Geberzylinders (7) des Kupplungsaktors (14) über der Zeit vorgebendes Schnüffelprofil abgefahren, wobei der Geberkolben (7) durch den Kupplungsaktor (14) so angesteuert wird, dass mehrere Sollpositionen durch den Geberzylinder (7) angefahren werden, wobei beim Erreichen einer vorgegebenen Umschaltposition (a, b) durch eine der Sollpositionen eine Geschwindigkeit des Kupplungsaktors (14) geändert wird
Patent DE-102014222938-A1 (DE)
Title: MR-Lokalspulensystem, MR-System und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein MR-Lokalspulensystem (9) weist mehrere lokale MR-Sendespulen (10, 11), die induktiv an mindestens eine Speisespule (8) eines MR-Geräts (7) koppelbar sind, auf, wobei mittels mindestens zweier lokaler MR-Sendespulen (10, 11) zueinander unterschiedlich strukturierte lokale B1-Anregefelder (B1l) erzeugbar sind. Ein MR-System (6), weist ein MR-Gerät (7) mit mindestens einer Speisespule (8) und mindestens ein lokales MR-Lokalspulensystem (9) auf, wobei die lokalen MR-Sendespulen (10, 11) des mindestens einen MR-Lokalspulensystems mit der mindestens einen Speisespule induktiv koppelbar sind, wobei das MR-Gerät (7) zur selektiven Erzeugung unterschiedlich strukturierter globaler B1-Feldanteile (B1gx, B1gy) eines durch die mindestens eine Speisespule (8) erzeugbaren globalen B1-Anregefelds (B1g) eingerichtet ist und wobei unterschiedliche MR-Sendespulen (10, 11) des lokalen MR-Lokalspulensystem (9) mit unterschiedlich strukturierten globalen B1-Feldanteilen (B1gx, B1gy) koppelbar sind. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines MR-Systems (6) bei dem mindestens zwei unterschiedlich strukturierte B1-Feldanteile (B1gx, B1gy) eines globalen B1-Anregefelds (B1g) mittels mindestens einer Speisespule (8) des MR-Systems erzeugt werden.
Patent DE-102014225556-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Behandlung keratinhaltiger Fasern
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 60 bis 94 Gew.-% polares Lösungsmittel; a2) 0,1 bis 20 Gew.-% Oxidationsmittel; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102014226028-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Luftzufuhreinstellvorrichtung eine Luftdurchgangsöffnung und eine schwenkbare Klappe, die zwischen einer ersten Stellung, in der ein Luftdurchgang durch die Luftdurchgangsöffnung kleiner ist, und einer zweiten Stellung, in der ein Luftdurchgang durch die Luftdurchgangsöffnung größer ist, schwenkbar ist. Dabei ist die schwenkbare Klappe über einen Mehrgelenkmechanismus schwenkbar gelagert.
Patent DE-102014226483-A1 (DE)
Title: Positionserfassungseinrichtung
Inventor: MIZUNUMA TAKEHITO
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine Positionserfassungseinrichtung beinhaltet einen ersten Sensorabschnitt (20), der ein erstes Harzformobjekt (23) aufweist, das für einen ersten magnetischen Sensor (21) und eine erste Verdrahtung (22) ausgeformt ist, und einen zweiten Sensorabschnitt (30), der ein zweites Harzformobjekt (33) aufweist, das für einen zweiten magnetischen Sensor (31) und eine zweite Verdrahtung (32) ausgeformt ist. Der erste Sensorabschnitt (20) und der zweite Sensorabschnitt (30) haben einen Vorsprungteil (60), der zwischen dem ersten magnetischen Sensor (21) des ersten Sensorabschnitts (20) und dem zweiten magnetischen Sensor (31) des zweiten Sensorabschnitts (30) definiert ist, um eine Lücke zwischen dem ersten magnetischen Sensor (21) und dem zweiten magnetischen Sensor (31) bereitzustellen.
Patent DE-102014226485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines physikalischen Systems
Inventor: HARTMANN BENJAMIN
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines physikalischen Systems, um Modelldatenpunkte zu erhalten, die jeweils durch einen Messpunkt und einen zugeordneten Ausgangswert einer Ausgangsgröße bestimmt sind, mit folgenden Schritten:  – Zyklisches Anlegen von vorgegebenen Messpunkten an das physikalische System;  – Erfassen von resultierenden Ausgangswerten der Ausgangsgröße des physikalischen Systems bei Anlegen der Messpunkte;  – Prädizieren von zukünftigen Ausgangswerten der Ausgangsgröße basierend auf einer Prädiktionsfunktion;  – Korrigieren von einem oder mehreren der an das physikalische System vorzugebenden Messpunkte durch eine Korrekturfunktion, wenn eine Verletzung einer vorgegebenen Überwachungsbedingung durch den Verlauf der prädizierten Ausgangswerte in einer Überwachungsfunktion erkannt wird.
Patent DE-102014226793-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: GADD MICHAEL
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet eine Halteeinheit zum Halten eines Werkstücks, eine Schneidklinge mit einer Umfangsschneidkante zum Schneiden eines Werkstücks, eine Spindeleinheit mit einer Spindel zum Drehen der Schneidklinge, eine an der Spindeleinheit angebrachte Klingenabdeckung zum Abdecken der Schneidklinge, wobei die Klingenabdeckung einen unteren Abschnitt aufweist, der mit einem Schlitz zum Ermöglichen des Hervorstehens eines Teils der Schneidkante der Schneidklinge ausgebildet ist, und eine Schneidfluidzuführeinheit zum Zuführen eines Schneidfluids zu der oberen Oberfläche des Werkstücks an beiden Seiten des Schlitzes. Das Schneidfluid wird der Schneidklinge nicht direkt zugeführt, sondern der oberen Oberfläche des Werkstücks zugeführt. Dementsprechend besteht keine Möglichkeit, dass das Schneidfluid durch die Drehung der Schneidklinge verteilt werden kann.
Patent DE-102014226803-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine
Inventor: MACPHEE ADAM
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Radialkolbenmaschine, die invers einsetzbar ist. Die Hydrostatische Radialkolbenmaschine hat einen Verteiler, in dem ein Spülventil, ein dem Spülventil nachgeschaltetes Druckhalteventil und zwei Rückschlagventile angeordnet sind.
Patent DE-102015000697-A1 (DE)
Title: Führungsrolle für Rollokästen mit Außenrevision
Inventor: FRANZ SERGEY
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei Rollokästen mit Außenrevision können die üblichen Abdruck oder Altbaurollen nicht ohne erheblichen Aufwand montiert werden, da diese einen sehr beschränkten Einsatzbereich aufweisen und eigentlich nur für Rollokästen mit Innenrevision vorgesehen sind. Bei Rollokästen mit Außenrevision bei denen die Rolloschienen, in der Regel ca. 8 cm vom Fensterstock positioniert sind, müssen aufwändige Unterkonstruktionen geschaffen werden, um eine ausreichende Stützung des Rollopanzers zu erreichen. Die neue Führungsrolle soll durch ihre Flexibilität einen raschen Einbau ohne zusätzliche Unterkonstruktionen ermöglichen. Um der Führungsrolle die notwendige Flexibilität zu geben, wird im gegensatz zur bekannten Abdruckrolle, die nur aus 1 Trägerelement und einer Rolle besteht, hier mit 3 gegeneinander verstellbaren Elementen (Grundplatte, horizontaler Schiebeschlitten, vertikaler Schiebeschlitten) und einer Rolle gearbeitet. Die Führungsrolle eignet sich aufgrund ihrer variablen Verstellbarkeit besonders für die Abstützung des Rollopanzers von Rollokästen mit Außenrevision ab einer Breite von als 150 cm.
Patent DE-102015001332-A1 (DE)
Title: Gefäß-Inspektionseinrichtung
Inventor: FREIBERGER RALF
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-02-03
Abstract: Eine Gefäß-Inspektionseinrichtung zur Untersuchung eines Gefäßes auf Schäden im eine Umbördelung oder eine Wulst aufweisenden Füll- oder Öffnungsbereiches, die einen Hinterschnitt bildet, hat eine Kamera, ein der Kamera zugeordnetes Objektiv und weiteres optisches Element, die in ihren Abständen und ihrer Ausrichtung zueinander und zu einer Bildaufnahmeachse einstellbar und fixierbar sind, und das optische Element ist ein Spiegel in Gestalt eines zur Kamera hin sich weitenden Ringspiegels, dessen die Bildaufnahmeachse enthaltender Längsschnitt die Gestalt eines zur Bildaufnahmeachse geneigten, und radial nach außen verschobenen Ellipsenabschnitts hat, wobei der Ellipsenabschnitt zwei voneinander abweichende Halbachsen hat, und ist zur Inspektion des Füll- oder Öffnungsbereiches des Gefäßes bei jedem Inspektionsvorgang relativ zum zu inspizierenden Gefäß in eine Inspektionsposition verfahrbar.
Patent DE-102015007667-A1 (DE)
Title: Fabrikfertige Getränkeverpackung in Form eines beliebigen Trinkgefäßes
Inventor: SIPOS JANOS
IPC: B65D1/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verpackung und Vertrieb der Getränke, wobei nicht wie gewöhnlich Glas-, Kunststoffflasche oder (Metall-)Dose benutzt werden, sondern eine der Aufgabe entsprechend gestaltete Getränkeverpackung in Form eines beliebigen Trinkgefäßes verwendet wird.
Patent DE-102015010209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versehen eines Substrats mit einem Werkstoff
Inventor: METHNER OLIVER
IPC: C23C4/12
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Versehen eines Substrats (12) mit einem ersten Werkstoff, mit einer aus einem nicht-metallischen zweiten Werkstoff gebildeten Führung (14) zum Führen eines aus dem ersten Werkstoff gebildeten Drahts (16), mit einer zumindest einen Teilbereich der Führung (14) umgebenden Induktionsheizeinrichtung (20), mittels welcher der sich durch die Führung (14) bewegende Draht (16) zu einer Schmelze (24) des ersten Werkstoffs aufschmelzbar ist, und mit einer Laval-Düse (28), welcher die Schmelze (24) und ein Gas zum Lösen von Schmelzpartikeln (32) aus der Schmelze (24) und zum Transportieren der Schmelzpartikel (32) auf das Substrat (12) zuführbar sind.
Patent DE-102015010559-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Regeln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs in einer abstandsgeregelten Fahrzeugkolonne bei einer Bergfahrt
Inventor: PETTERSSON HENRIK
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verfahren und Steuereinheit zum Regeln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs in einer abstandsgeregelten Fahrzeugkolonne bei einer Bergfahrt, wobei die Fahrzeugkolonne ein erstes Fahrzeug A und ein zweites Fahrzeug B umfasst und das erste Fahrzeug A ein Fahrzeug direkt vor dem zweiten Fahrzeug B ist. Die Steuereinheit ist im zweiten Fahrzeug B angeordnet und umfasst eine Geschwindigkeitseinheit, die zum Bestimmen eines Beschleunigungswerts a1 des ersten Fahrzeugs A, der beschreibt, wie stark das erste Fahrzeug A beschleunigt, ausgebildet ist. Die Steuereinheit umfasst ferner eine Bergeinheit, die zum Bestimmen, ob sich das erste Fahrzeug A an einem steilen Gefälle befindet, ausgebildet ist, und eine Berechnungseinheit, die zum Vergleichen des Beschleunigungswerts a1 mit einer Beschleunigungskonstante ka ausgebildet ist. Wenn a1 > ka und sich das erste Fahrzeug an einem steilen Gefälle befindet, ist die Steuereinheit zum Erzeugen eines Steuersignals sreg, das eine Begrenzung des Vermögens des zweiten Fahrzeugs zum Erhöhen seiner Geschwindigkeit angibt, ausgebildet, wodurch das Vermögen des zweiten Fahrzeugs zum Erhöhen seiner Geschwindigkeit entsprechend begrenzt wird.
Patent DE-102015011477-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Basisteil (11), welches mit wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) an dem Sitz gelagert ist und relativ zu der Tragstange verlagerbar ist, mit einer zwischen einer Arretierposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (16), mittels welcher das Basisteil in wenigstens einer Position relativ zu der Tragstange arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung erste Haltemittel (46) aufweist, die dem Basisteil (11) zugeordnet sind und zweite Haltemittel (47) aufweist, die der Tragstange (12a, 12b) zugeordnet sind, wobei die ersten Haltemittel an einem Schieber (19) ausgebildet sind, der bewegbar an dem Basisteil (11) gelagert ist, derart dass in der Arretierposition die ersten Haltemittel und die zweiten Haltemittel in Eingriff stehen und in der Löseposition außer Eingriff stehen.