baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19944172-B4 (DE)
Title: Rechteckfeld einer Rahmenfüllung
Inventor: OLLIVIER JEAN
IPC: E06B11/02
Filed: 1999-09-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Rechteckfeld
einer Rahmenfüllung, umfassend
ein Paar profilierter Träger
(3, 4, 7) und ein Paar profilierter Streben (8), welche quer zwischen
den profilierten Trägern
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein profilierter Träger einen
Längsrahmenteil
(10, 20) und mindestens eine Profilleiste mit einem ungefähr oder im
wesentlichen dreieckigen Querschnitt (11) umfaßt, welche mit dem Längsrahmenteil
(10, 20) zur Bildung einer abgeschrägten Längsseite (11) des profilierten
Trägers
verbunden ist, und daß eine
profilierte Strebe mindestens eine abgeschrägte Längsseite (15) und zwei Enden
(21) aufweist, welche jeweils von einer Ausnehmung (17) aufgenommen
sind, die in entsprechender Form in der abgeschrägten Seite (11) des profilierten
Trägers
(3, 4, 7) derart gebildet ist, daß das jeweilige Ende (21) der
profilierten Strebe (8) an dem Längsrahmenteil
(10) des entsprechenden profilierten Trägers anlegbar ist.
Patent DE-19944298-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-09-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, mit unteren Schienen (2), die an einem Boden befestigt sind, Sitzhalteelementen (3, 4), die auf den unteren Schienen (2) gleiten und einen Flachabschnitt (7) an ihrem vorderen oberen Abschnitt sowie einen sich einwärts erstreckenden Flansch (12) an ihrem hinteren Abschnitt haben, einem Sitzpolsterrahmen (5), der an dem Sitzhaltelement befestigt ist und horizontale flache Abschnitte (13, 13) hat, wobei die horizontalen flachen Abschnitte (13, 13) auf den Flachabschnitt (7) und den Flansch (12) aufgesetzt und verschweißt sind.
Patent DE-19944978-B4 (DE)
Title: Obenliegende Schiene für eine Auswurfarbeitsmaschine
Inventor: MOYNA JOHN P
IPC: B60P1/00
Filed: 1999-09-20
Granted: 2012-10-04
Abstract: Arbeitsmaschine (10), die folgendes aufweist: eine Aufnahmemulde (42) mit einer ersten Seitenwand (44) und einer zweiten Seitenwand (46), die voneinander beabstandet sind, wobei (i) die erste Seitenwand (44) eine erste Schiene (50) aufweist, die sich entlang der Länge der Aufnahmemulde (42) erstreckt, und (ii) die erste Schiene (50) eine erste untere Schienenfläche (52) definiert; eine innerhalb der Aufnahmemulde (42) positionierte Auswurfplatte (60), die sich quer zwischen der ersten Seitenwand (44) und der zweiten Seitenwand (46) erstreckt, wobei die Auswurfplatte (60) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist; einen Zylinder (62), der betreibbar ist, um die Auswurfplatte (60) zwischen der zurückgezogenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen; und eine erste Führungsanordnung (63) an der ersten Seitenwand (44), die an der Auswurfplatte (60) befestigt ist und (i) ein erstes Führungsglied (64), (ii) eine an dem ersten Führungsglied (64) befestigte erste Vorlaufrolle (66), und (iii)...
Patent DE-19956715-B4 (DE)
Title: Streckenvortriebsmaschine mit kurzbauenden Schrämwerkzeugen und Ankerbohr- und -setzeinrichtungen
Inventor: LERCHBAUM KARL
IPC: E21D20/00
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Streckenvortriebsmaschine mit kurzbauenden, über die Ortsbrust bewegbaren Schrämwerkzeugen (5) und wenigstens zwei Ankerbohr- und -setzeinrichtungen (18), die seitlich außerhalb der Längsmittelebene (22) der Streckenvortriebsmaschine einzeln um eine die Längsmittelebene durchsetzende erste Achse (17) und um eine zur Längsmittelebene im wesentlichen parallele zweite Achse (16) schwenkbar am Maschinenrahmen (2) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel um die erste Achse (17) mehr als 45° beträgt, und daß die zweite Achse (16) die Rotationsachse eines Rollovers (13) ist, der höhenverstellbar am Maschinenrahmen (2) abgestützt ist.
Patent AU-2019100592-B4 (AU)
Title: User interfaces for transfer accounts
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: H04W12/00
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: The present disclosure generally relates to managing the use of transfer accounts using an electronic device. In accordance with some embodiments, user interfaces for inputting information about a secure credential to an electronic device are described. In accordance with some embodiments, user interfaces for managing the use of a credential provisioned on an electronic device that operates on stored power are described. In accordance with some embodiments, user interfaces for managing the use of a transfer account associated with different credentials on an electronic device are described.
Patent DE-102004008725-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q11/10
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Werkzeug
(1) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit einer  – Kühl-/Schmiermittelzufuhr
(5) und  – einer
Betätigungseinheit
(11) um Zusatzfunktionen des Werkzeugs (1) zu aktivieren, mit einem
Betätigungselement
(45) und mit einem Betätigungsmedium-Kreislauf.  dadurch
gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit
(11) dadurch von der Kühl-/Schmiermittelzufuhr
(5) getrennt ist, dass eine Membran (13) vorgesehen ist, die einerseits
mit Kühl-/Schmiermittel
(15) und andererseits mit Betätigungsmedium
(17) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102004011699-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung einer Fahrspur-Abweichung eines Fahrzeugs
Inventor: SHIMAKAGE MASAYASU
IPC: G08B21/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung einer Fahrspur-Abweichung eines Fahrzeugs mit:einem Erfassungsabschnitt (1, S21) zum Erfassen von fahrspurdefinierenden Linien einer Fahrspur, auf der das Fahrzeug fährt;einem Gierwinkel-Bestimmungsabschnitt (1, S21) zum Bestimmen eines Gierwinkels des Fahrzeugs auf der Basis von zumindest einer erfaßten fahrspurdefinierenden Linie der Fahrspur;einem Berechnungsabschnitt (2, S23) zum Berechnen eines Punktes auf der Fahrspur vor dem Fahrzeug durch Multiplizieren einer gegenwärtigen Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs mit einer antizipierten Abweichungszeit;einem Berechnungsabschnitt (2, S24) zum Berechnen einer erwarteten Querversetzung des Fahrzeugs an dem Punkt auf der Fahrspur vor dem Fahrzeug auf der Basis des Gierwinkels des Fahrzeugs;einem Bestimmungsabschnitt (2, S50) zum Bestimmen einer Tendenz zu einer Fahrspur-Abweichung des Fahrzeugs von der Fahrspur auf der Basis erwarteten Querversetzung des Fahrzeugs an dem Punkt auf der Fahrspur vor dem Fahrzeug;einem Informationsabschnitt (2, 7) zum Informieren eines Fahrers über die Tendenz zu einer Fahrspur-Abweichung des Fahrzeugs; undeinem Änderungsabschnitt (2, S40) zum Ändern der antizipierten Abweichungszeit derart, dass ein Einfluß des Gierwinkels des Fahrzeugs auf die Berechnung der Querversetzung des Fahrzeugs an dem Punkt auf der Fahrspur vor dem Fahrzeug verringert wird, falls nur eine fahrspurdefinierende Linie (S31-S33) erfaßt ist.
Patent DE-102004015462-B4 (DE)
Title: Multipart mold for diecasting metal and ceramic articles, has aligned blocking plates supported and arranged between cover plate and base plate arranged between upper and bottom portions and between side covers
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B1/26
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-03-16
Abstract: The mold comprises of an upper portion (1a), a bottom portion (1c) and side covers (1b). Porous filter materials (2b,4b,5b) are arranged and supported between the upper and bottom portions. Aligned blocking plates (5a) are supported and arranged between the cover plate (2a) and base plate (4a) arranged between the upper and bottom portions and between the side covers. - An opening (2c) is formed for feeding ceramic or metal casting mass into the mold. The cover plate and base plate are formed with recesses (2d,4d) for vertically supporting the blocking plates. Independent claims are also included for the following: - (A) Use method of the multipart mold; and - (B) Fabrication of the multipart mold.
Patent DE-102004017678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fraktionierung eines organische und mineralische Stoffe enthaltenden Substrats
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: B03B5/52
Filed: 2004-04-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Fraktionierung eines organische und mineralische Stoffe enthaltenden Substrats mit einer in Achsrichtung ansteigend angeordneten, mittels einer Antriebseinrichtung (4) um ihre Achse rotierbaren Trommel (1), die eine an der Innenseite ihres Mantels angebrachte, in Achsrichtung verlaufende Innenschnecke (5) aufweist und mittels einer im Bereich ihres unteren Endes in ihren Innenraum hineinragenden Beschickungseinrichtung (6) mit dem Substrat beschickbar und im Bereich ihres oberen Endes mit Wasser beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fraktionierung von bei der Kanalreinigung anfallendem Räumgut die Trommel (1) als an beiden Enden offenes Rohr mit durch den unteren Randbereich der Trommelenden jeweils gebildeter, oberer und unterer Abwurfkante (14, 16) ausgebildet ist, wobei die Innenschnecke (5) zur Bildung eines der oberen Abwurfkante vorgeordneten, wendelfreien Bereichs (12) mit Abstand vom oberen Trommelende endet und wobei an das untere Trommelende eine das Wasser und die von diesem mitgeführten organischen Stoffe abführende Rinne (17) angeschlossen ist.
Patent DE-102004021586-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: KRAUS HANS PETER
IPC: F16F9/02
Filed: 2004-05-03
Granted: 2010-09-23
Abstract: Luftfeder mit einem ersten Luftfederraum (1) und einem zweiten Luftfederraum (2) mit veränderlichen Volumina, die zueinander entgegengesetzt vergrößert und verkleinert werden und zwischen denen ein Verbindungskanal (14) besteht, über den komprimierte Luft aus einem verkleinerten Luftfederraum in einen vergrößerten Luftfederraum geleitet wird, wobei in dem Verbindungskanal (14) eine Drosseleinrichtung (13) angeordnet ist, die bezüglich des Durchlasses verstellbar und mit einer Betätigungseinrichtung (12) gekoppelt ist, die von außen zugänglich an der Luftfeder angeordnet ist, wobei der Betätigungseinrichtung (12) Rastelemente zugeordnet sind, die die Drosseleinrichtung (13) in vorbestimmten Stellungen festlegen dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente an zueinander verdrehbaren Kulissenscheiben (9, 10) ausgebildet sind und eine Kulissenscheibe (9) dem Verbindungskanal (14) zugeordnet und durch die komprimierte Luft mit einer Kraft in Richtung auf die zweite Kulissenscheibe (10) belastet ist.
Patent DE-102004022452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln von textilen Materialien in Schlauchform, insbesondere Rundgestricken
Inventor: LABUDE JOACHIM
IPC: F26B13/30
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Behandeln von textilen Materialien in Schlauchform,
insbesondere Rundgestricken (1), mit folgenden Schritten:  – nassbehandelte
Schlauchware mechanisch entwirren und vollständig ausdrehen;  – Öffnen der
Schlauchware;  – schonende
Entwässerung
der geöffneten
Ware mittels Ringsaugdüse
(9) und Vakuum, wobei gleichzeitig ein Ordnen und Richten der Maschen
am gesamten Umfang durch gezielte Überdehnung der Schlauchware
vorgenommen wird;  – bevorzugt
trennreihenfreies Aufschneiden der Schlauchware, Entdoublieren und
Nasslegen oder nach dem Entdoublieren die breitliegende Ware appretieren,
im Anschluss entwässern,
trocknen/kondensieren oder fixieren sowie legen oder rollen.
Patent DE-102004036473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung eines Frequenzversatzes und eines Frequenzgradienten einer Signalfolge
Inventor: NEUBAUER ANDRE
IPC: H04B17/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Schätzung
eines zeitlichen Frequenzverhaltens einer Signalfolge (d; 1, 2,
3, 4),  wobei die Signalfolge (d; 1, 2, 3, 4) eine erste Testsignalfolge
(2) und eine zu der ersten Testsignalfolge (2) identische und der
ersten Testsignalfolge (2) zeitlich folgende zweite Testsignalfolge
(3) umfasst,  wobei die erste Testsignalfolge (2) und die zweite
Testsignalfolge (3) zu vorgegebenen Abtastzeitpunkten abgetastet werden,
um erste bzw. zweite Testabtastwerte zu bilden, dass einander entsprechende
Testabtastwerte der ersten und zweiten Testabtastwerte kombiniert
werden, um kombinierte Testabtastwerte zu bilden, und  wobei
abhängig
von mindestens zweien der kombinierten Testabtastwerte das Frequenzverhalten
der Signalfolge (d; 1, 2, 3, 4) charakterisierende Parameter ermittelt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Parameter einen
ersten Parameter, welcher einen Frequenzoffset der Frequenz der
Signalfolge (d; 1, 2, 3, 4) beschreibt, und einen zweiten Parameter,
welcher einen Frequenzgradienten der Frequenz der Signalfolge (d;
1, 2, 3, 4) beschreibt, umfassen.
Patent DE-102004045934-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: JAJTIC ZELJKO
IPC: H02K41/02
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sensoreinrichtung
(1) zur Messung eines magnetischen Feldes im Bereich eines Primärteils (5) einer
permanenterregten elektrischen Maschine, wobei das Primärteil (5)
Zähne (9)
aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (1) ein Mittel (13) zur Leitung
eines magnetischen Flusses, welches insbesondere ein Sensorblech
(13) ist, eine Abstandshalterung (15) und einen Sensor (17) zur Messung
eines magnetischen Feldes (19) aufweist, wobei mittels der Abstandshalterung
(15) ein Abstand (21) zwischen dem Mittel (13) zur Leitung eines
magnetischen Flusses (13) und einer Flanke (11) eines Zahnes (9)
des Primärteils
(5) erzielbar ist, wobei in einem Bereich (23) des Mittels (13)
zur Leitung eines magnetischen Flusses (13) zwischen diesem Mittel
(13) und dem Primärteil
(5) der Sensor (17) angeordnet ist, wobei der Sensor (17) insbesondere
ein Hall-Sensor (27) ist.
Patent DE-102005009300-B4 (DE)
Title: Greifersteuergetriebe zur Steuerung von Greiferbewegungen
Inventor: HEFFLER VICTOR DR ING
IPC: B41F21/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Greifersteuergetriebe zur Steuerung von Greiferbewegungen an bogenführenden Rotationskörpern, wobei – Greifer (5) auf einer Greiferwelle (4) angeordnet sind, die in einer Drehrichtung durch Federkraft drehbar ist, – der Greiferwelle (4) eine Kurvenrolle (2) über einen Rollenhebel (3) direkt oder über ein Getriebe (13) zugeordnet ist, – die Kurvenrolle (2) auf einer die Öffnungs- und Schließbewegungen der Greifer (5) steuernden, dem Rotationskörper zugeordneten, feststehenden Greifersteuerkurve (1) kraftschlüssig abrollt und – eine Gegenkurvenrolle (8) über einen Rollenhebel (3, 9) direkt oder über das Getriebe (13) der Greiferwelle (4) zugeordnet ist und im Formschluss mit mindestens einem Gegenkurvensegment (7) die durch die Federkraft bewirkte Drehbewegung der Greiferwelle (4) unterstützt und ein Abheben der Kurvenrolle (2) von der Greifersteuerkurve (1) verhindert.
Patent DE-102005010904-B4 (DE)
Title: Spannungsregelschaltung und Verfahren zum Versorgen eines elektrischen Bauelements mit einer Versorgungsspannung
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: H03C1/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2010-06-02
Abstract: Spannungsversorgungsschaltung, umfassend:  – einen Eingang (298) zur Zuführung einer Eingangsspannung (V bat )  – einen Ausgang (V2) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung;  – einen Regeleingang (13) zur Zuführung eines Spannungsregelsignals (AW) für eine Einstellung der Versorgungsspannung;  – einen in seiner Ausgangsspannung einstellbaren Spannungswandler (19, 19a) mit einem Regeleingang, der zu einer Abgabe der Ausgangsspannung an einen Ausgang (297) aus einer am Eingang (298) anliegenden Eingangsspannung und einem Regelsignal an dem Regeleingang ausgeführt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Regelkreis mit dem zwischen einem ersten Element (170) und einem zweiten Element (150) angeordneten Spannungswandler (19, 19a) vorgesehen ist;  – das erste Element (170) zu einer Abgabe einer Differenz aus an einem ersten und an einem zweiten Anschluss (131, –) anliegender Signale ausgebildet ist, wobei der erste Anschluss (131) mit dem Regeleingang (13) und der zweite Anschluss (–) unter Bildung eines Rückführungspfades mit dem Ausgang (V2) gekoppelt ist;...
Patent DE-102005021789-B4 (DE)
Title: Schraubzwinge
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B5/10
Filed: 2005-05-11
Granted: 2014-03-27
Abstract: Schraubzwinge mit einer Gleitschiene (12), und einem fest an der Gleitschiene (12) angeordneten ersten Spannarm (14) und einen beweglich mit der Gleitschiene (12) verbundenen zweiten Spannarm (16), der eine Gewindespindel (18) aufweist, an deren einem Ende ein Griff (22) angeordnet ist, wobei der Griff (22) über eine Gelenkverbindung mit der Gewindespindel (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung eine Kreuzgelenkverbindung (24; 36) umfasst.
Patent DE-102005034931-B4 (DE)
Title: Auch an Land von Muskelkraft fahrbares Kanu/Kajak
Inventor: PRIEBS KLAUS
IPC: B60F3/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Auch
an Land von Muskelkraft fahrbares Kanu/Kajak, dadurch gekennzeichnet,
dass für
die Fahrt über
Land das Prinzip des Liegerades in Verbindung mit der tragenden
Rumpfstruktur eines Kanus/Kajaks zur Anwendung kommt, für die Wasserfahrt
zumindest die Räder
(3) abnehmbar und flach im Rumpf verstaubar sind und der Antrieb
im Wasser wie beim Kanu/Kajak-Sport üblich mittels Paddeln erfolgt.
Patent DE-102005040273-B4 (DE)
Title: Verwendung von Schaumregulatorgranulaten als Ablagerungsverhinderer bei der maschinellen Textilwäsche
Inventor: BRUECKNER ERIK
IPC: C11D3/37
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: In maschinellen Waschverfahren sollte das Auftreten von Ablagerungen an hydrophoben Bereichen einer Waschmaschine, die beim Einsatz von Waschmitteln auftreten, verhindert werden. Dies gelang durch die Verwendung eines teilchenförmig konfektionierten Schaumregulators, der eine Kombination aus einem Organopolysiloxan mit mindestens einem siliziumgebundenen Substituenten der Formel X-Ph, worin X eine divalente organische Gruppe, die über ein Kohlenstoffatom an Silizium gebunden ist, und Ph eine aromatische Gruppe bedeutet, einem Organosiliziumharz und einem hydrophoben Füllstoff enthält.
Patent DE-102005045638-B4 (DE)
Title: Mit Oberflächenwellen arbeitender Wandler
Inventor: BERGMANN ANDREAS DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2005-09-23
Granted: 2017-02-02
Abstract: Mit Oberflächenwellen arbeitender Wandler – mit Wandlerzellen, die jeweils Elektrodenfinger aufweisen, wobei zwischen zwei benachbarten, unterschiedlich gepolten Fingern ein Anregungszentrum definiert ist, – wobei die Wandlerzellen mindestens eine Zelle (Z2) eines ersten Zelltyps umfassen, deren Länge eine Wellenlänge bei der Mittenfrequenz des Wandlers beträgt, – wobei die mindestens eine Zelle des ersten Zelltyps mindestens vier Anregungszentren aufweist, – wobei die mindestens eine Zelle des ersten Zelltyps eine SPUDT-Zelle ist, – wobei die Wandlerzellen Zellen eines zweiten Typs umfassen, die SPUDT-Zellen sind und eine Anregungsstärke A aufweisen, – wobei in der mindestens einen Zelle des ersten Zelltyps die Anregungszentren derart verteilt sind, dass die Anregungsstärke dieser Zelle kleiner als A ist.
Patent DE-102005052311-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anwendungsmanagement und entsprechende Geräte
Inventor: TANG DING-CHIANG
IPC: H04M1/27453
Filed: 2005-11-01
Granted: 2007-05-10
Abstract: Ein
System anwendbar auf eine Vorrichtung, umfassend:  Mittel zur
Bereitstellung einer Identifikation;  eine Abbildungstabelle,
umfassend eine Vielzahl von Abbildungsregeln, jede korrespondiert
mit mindestens einer Instruktion, wobei die Instruktion zumindest
mit einer Komponente des Geräts
involviert ist; und  eine Bearbeitungseinheit, die die Identifikation
mit den Abbildungsregeln vergleicht und, falls die Identifikation
mit einer der Abbildungsregeln übereinstimmt,
wird die Komponente gestartet, die mit den Instruktionen involviert
ist, die mit den Abbildungsregeln korrespondieren, um die Instruktion
auszuführen,  wobei
die Identifikation eine Telefonnummer umfasst, und die Bearbeitungseinheit
erlangt einen Namen entsprechend der Telefonnummer von einem Adressbuch
des Geräts
und erlangt To-Do-Inhalt von einer To-Do-Liste des Geräts dem Namen
entsprechend und  wobei die Bearbeitungseinheit weiter den To-Do-Inhalt
auf dem Gerät
anzeigt.
Patent DE-102006004637-B4 (DE)
Title: Induktiv beheizbarer Skulltiegel, Schmelzanlage und Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen einer Glasschmelze
Inventor: LEISTER MICHAEL
IPC: C03B5/02
Filed: 2006-01-31
Granted: 2010-01-07
Abstract: Skulltiegel (1), insbesondere zum Einschmelzen und/oder Läutern von Glas, welcher  zumindest eine kühlbare Seitenwand (2), welche als Induktor zum induktiven Beheizen einer Glasschmelze (10) ausgebildet ist und einen Innenraum zur Aufnahme der Glasschmelze (10) definiert, und  eine Isolierung (21) zwischen dem dem Innenraum zugewandten Bereich (12) der Seitenwand (2) und dem Innenraum umfaßt, wobei die Isolierung (21) im Betrieb des Skulltiegels die Glasschmelze (10) gegenüber der Seitenwand (2) elektrisch isoliert, und wobei im Betrieb des Skulltiegels gleichzeitig eine Skullkruste (9) ausgebildet wird, welche mit der Isolierung (21) in Verbindung steht.
Patent DE-102006004766-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Betreiben eines Piezoaktors einer Kraftstoffeinspritzeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: REITER JOCHEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-02-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektrische Schaltung (10) zum Betreiben eines Piezoaktors (15) einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, mit einer Serienschaltung aus dem Piezoaktor (15), einem Selektor-Schalter (16), und einem Messwiderstand (17), dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladungsregelung (29) vorgesehen ist, die mit dem Messwiderstand (17) gekoppelt ist, und die den Selektor-Schalter (16) in Abhängigkeit von einer Soll-Ladung (QS) beeinflusst und dass ein Vergleicher (32) den Selektor-Schalter öffnet, wenn die dem Piezoaktor zugeführte Ladung (QI) größer ist als die Soll-Ladung (QS).
Patent DE-102006005117-B4 (DE)
Title: Schlüssel-Vorrichtung für Schusswaffen
Inventor: PFLAUMER WULF-HEINZ
IPC: F41A17/20
Filed: 2006-02-04
Granted: 2012-05-10
Abstract: Schlüssel-Vorrichtung mit einem Schlüsselelement (110) zum Verriegeln einer Hahn- oder Bolzenwaffe mit einer von einem Abzugzüngel reziprozierbar bewegbaren Abzugstange (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement (110) mit einem beweglich gelagerten Kulissenelement (130) mit einer Kulisse (131) zum Führen der Abzugstange (120) gekoppelt ist, wobei bei in die Waffe eingesetztem Schlüsselelement (110) das Kulissenelement (130) in einer ersten Position angeordnet ist, in der die Kulisse (131) des beweglich gelagerten Kulissenelementes (130) ausgerichtet ist, um ein Zusammenwirken der Abzugstange (120) mit einem Bolzen (140) zum Zweck des Spannens und Auslösens des Bolzens (140) zu ermöglichen.
Patent DE-102006020473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur stationären Oberflächenbearbeitung von Werkstücken aus Natur- oder Kunststein durch Fräsen und/oder Schleifen
Inventor: GRUENEIS HANS
IPC: B23C3/13
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur stationären
Oberflächenbearbeitung
von Werkstücken
(1) aus Natur- oder Kunststein durch Fräsen und/oder Schleifen, mit
wenigstens einem um eine Werkzeugachse (WA) umlaufend antreibbaren
Fräs- und/oder
Schleifwerkzeug (3) mit einer Vielzahl von Schneidelementen (6),
die an einer, einer Werkstückauflage
(2) zugewandten Seite des Fräs- und/oder
Schleifwerkzeugs (3) derart vorgesehen sind, dass die Oberflächenbearbeitung
des jeweiligen Werkstücks
(1) bei umlaufend angetriebenem Fräs- und/oder Schleifwerkzeug
(3) und bei Relativ- oder Vorschubbewegung zwischen dem Werkstück (1) und
dem Fräs-
und/oder Schleifwerkzeug (3) durch Materialabtrag unter Bildung
einer sich mit dem Vorschub über
die Werkstückfläche fortschreitend
bewegenden Arbeitsstufe (7) erfolgt,  wobei der Drehbewegung
des wenigstens einen Schneidelementträgers (5) wenigstens eine weitere
Bewegungskomponente derart überlagert
ist, dass die Eingriffslänge, mit
der jedes Schneidelement (5) während
einer Arbeitsphase mit dem jeweiligen Werkstück (1) in Eingriff steht, kürzer ist
als die Länge
der sich quer zur Werkstückvorschubrichtung
(A) erstreckenden Arbeitsstufe (7),  dadurch gekennzeichnet,...