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Patent DE-102019116681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Behandeln einer flächigen Textilie, nämlich einer flächigen Fadenschar ggf. und einer Warenbahn
Inventor: WROBLOWSKI HANS-GERHARD
IPC: D06B21/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln einer flächigen Textilie (1), nämlich einer flächigen Fadenschar ggf. und einer Warenbahn, umfassend zumindest folgende Einheiten: eine Abwickeleinheit (2), eine erste Flottezufuhrvorrichtung (3) zur dosierten Beaufschlagung der flächigen Textilie mit einer Flotte (F), eine Hotflue (4), eine Waschvorrichtung (5), eine Trockenvorrichtung (6), und eine Aufwickeleinheit (7),wobei die Abwickeleinheit (2) zur Abwicklung und die Aufwickeleinheit (7) zum Aufwickeln der Fadenschar ggf. und der Warenbahn ausgebildet sind undwobei zwischen der Abwickeleinheit (2) und der Hotflue (4) mindestens eine Führungsvorrichtung zum Führen der flächigen Textilie (1) angeordnet ist und die Führungsvorrichtung zum Führen der Fadenschar ggf. und der Warenbahn ausgebildet ist.
Patent DE-102019116726-A1 (DE)
Title: Verdampferkartusche sowie Inhalator mit einer solchen Verdampferkartusche
Inventor: BERGMANN MAX
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampferkartusche (10) als Bestandteil eines Inhalators (11), umfassend einen Gehäusekörper (12) mit einem Strömungskanal (13), einen Vorratstank (14) zum Bevorraten von Flüssigkeit sowie eine ein Dochtorgan (15) und ein Heizorgan (16) umfassende Verdampfereinheit (17), die flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass Flüssigkeit mindestens initial kapillar aus dem Vorratstank (14) durch die Verdampfereinheit (17) in Richtung des Strömungskanals (13) förderbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Gehäusekörper (12) mit einem Hohlraum (18) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (18) des Gehäusekörpers (12) zur Bildung des Vorratstanks (14) einerseits und zur Bildung eines Aufnahmeraums (19) für das Dochtorgan (15) andererseits durch eine den Strömungskanal (13) mindestens abschnittsweise aufweisende Zwischenwand (20) in zwei Kammern (21, 22) aufgeteilt ist, wobei in der Zwischenwand (20) mindestens eine Zugangsöffnung (23) vom Aufnahmeraum (19) für das Dochtorgan (15) zum Strömungskanal (13) ausgebildet ist, die vollständig durch das Heizorgan (16) abgedeckt ist, und in dem Aufnahmeraum (19) eine Vielzahl granulatartiger Körner (24) zur Bildung des am Heizorgan (16) anliegenden Dochtorgans (15) angeordnet sind, die den Aufnahmeraum (19) ausfüllen und aufgrund ihrer Schüttung und/oder Ausbildung Mikrokanäle (25) bilden und durch ein Deckelelement (26) im Aufnahmeraum (19) gehalten werden, wobei in der Zwischenwand (20) mindestens eine Zugangsöffnung (27) zur Herstellung einer Flüssigkeitsverbindung vom Vorratstank (14) zum Aufnahmeraum (19) ausgebildet ist, die mit einer flüssigkeitspermeablen Gitterstruktur (28) abgedeckt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Inhalator (11).
Patent DE-102019116797-A1 (DE)
Title: Fabrikation einer schottkybarriere-diode unter verwendung von lateralem epitaktischen überwachsen
Inventor: DASGUPTA SANSAPTAK
IPC: H01L29/872
Filed: 2019-06-21
Abstract: Es wird eine Diode offenbart. Die Diode enthält ein Halbleitersubstrat, eine über dem Substrat ausgebildete Hartmaske, vertikal orientierte Komponenten aus einem ersten Material bei Seiten der Hartmaske, und lateral orientierte Komponenten des ersten Materials auf der Hartmaske. Die lateral orientierten Komponenten sind in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung orientiert. Die Diode enthält auch ein zweites Material auf dem ersten Material. Das zweite Material bildet eine Schottky-Barriere.
Patent DE-102019117446-A1 (DE)
Title: Multi-Sensor-Komponente zur Bioprozesskontrolle
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multi-Sensor-Komponente zur Installation zumindest zweier Sensoren an einem einzelnen Port eines Behälters zur Kultivierung biologischen Materials, insbesondere eines Bioreaktors oder Schüttelkolbens, wobei die Multi-Sensor-Komponente ein Gehäuse aufweist, das zumindest mit einem vorderen Gehäuseabschnitt in eine sich durch den Port des Behälters erstreckende Aufnahmeöffnung einführbar ist, so dass der vordere Gehäuseabschnitt dem Inneren des Behälters zugewandt ist, und wobei die Multi-Sensor-Komponente eine an dem vorderen Gehäuseabschnitt angeordnete erste Sensoreinheit oder eine Halterung für eine erste Sensoreinheit aufweist und eine an dem vorderen Gehäuseabschnitt angeordnete zweite Sensoreinheit oder eine Halterung für eine zweite Sensoreinheit aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein System mit einer Sensoraufnahme und einer darin einführbaren Multi-Sensor-Komponente, einen Behälter mit Port, Multi-Sensor-Komponente und ggf. Sensoraufnahme, eine Luminophoreneinheit zum Anbringen an einer Multi-Sensor-Komponente sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Multi-Sensor-Komponente.
Patent DE-102019117985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der technischen Betriebsführung einzelner Windenergieanlagen eines Windparks
Inventor: JAHN MARTIN
IPC: F03D7/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Leitstand eines eine Vielzahl an Windenergieanlagen (WE; WE1, ..., WE4) umfassenden Windenergieparks zur Optimierung der technischen Betriebsführung der einzelnen Windenenergieanlagen (WE; WE1, ..., WE4), wobei der Leitstand mit einer Vielzahl von einzelnen Windenergieanlagen (WE; WE1, ..., WE4) verbunden ist und zumindest eine Datenverarbeitungsanlage umfasst,- wobei von den einzelnen Windenergieanlagen (WE; WE1, ..., WE4) zu einzelnen Zeitpunkten jeweils Statusmeldungen an den Leitstand übermittelt werden, die zumindest die folgenden Informationen enthalten:- einen Zeitstempel,- Betriebsinformationen betreffend die jeweilige Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4), insbesondere die abgegebene Leistung (P), die Gondelausrichtung, Statuscodes, etc.,- Wetterinformationen betreffend den Standort der jeweiligen Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4), insbesondere die Windgeschwindigkeit (vW), Windrichtung (WR), Niederschlagsintensität (N) und/oder Sonneneinstrahlung (SI), und- gegebenenfalls von der jeweiligen Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4) vorgegebene Fehlercodes und/oder Zustandscodes (C), die den Zustand der jeweiligen Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4) beschreiben,- wobei für jede einzelne Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4) Stammdaten vorgegeben werden, die Leistungsparameter sowie Vorgaben hinsichtlich der technischen Betriebsführung, insbesondere zwingende Regulierungsgründe für die Abschaltung oder für die Drosselung der jeweiligen Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4), beschreiben,- wobei eine automatisierte Klassifikation der in den einzelnen Statusmeldungen enthaltenen Informationen vorgenommen wird, wobei unterschieden wird, ob die jeweilige Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4) einen normalen Betriebszustand (NB; NB1, ..., NB7) oder einen davon abweichenden anomalen Betriebszustand (AB; AB1, ..., AB8) aufweist,- wobei bei Vorliegen einer der zum Erstellungszeitpunkt der jeweiligen Statusmeldung vorherrschenden Windgeschwindigkeit (vW) und Windrichtung (WR) entsprechenden Erzeugung von Leistung ein normaler Betriebszustand (NB; NB1, ..., NB7) der jeweiligen Windenergieanlage (WE; WE1, ..., WE4) detektiert wird und- wobei andernfalls das Vorliegen eines anomalen Betriebszustands (AB; AB1, ..., AB8) detektiert wird, wobei ein Abgleich der in der jeweiligen Statusmeldung enthaltenen
Patent DE-102019124852-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: NAGASE HIROKI
IPC: B60C11/117
Filed: 2019-09-16
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung eines Reifens, der eine hervorragende Lenkstabilität und hervorragende Nässeeigenschaften entfalten kann.[Lösung] Es handelt sich um einen Reifen, der einen Laufflächenteil 2 aufweist. Der Laufflächenteil 2 ist aus drei Stegsektionen gebildet, in die er durch zwei Kronenhauptrillen 3 unterteilt ist, die den Reifenäquator C zwischen sich einschließend in der Reifenumfangsrichtung fortlaufend verlaufen. Die drei Stegsektionen umfassen zwei Schulterstegsektionen 5. In zumindest einer Schulterstegsektion 5 sind eine Mehrzahl von schräg verlaufenden Hauptschrägrillen 10 vorgesehen. Zumindest eine der Hauptschrägrillen 10 weist ein inneres Ende 10i und ein äußeres Ende 10o auf. Die Hauptschrägrillen 10 umfassen eine vom inneren Ende 10i zur Seite des Laufflächenendes Te schräg verlaufende steile Schrägsektion 11 und eine vom äußeren Ende 10o zur Reifenaxialrichtung in einem kleineren Winkel als die steile Schrägsektion 11 verlaufende und außerdem das Laufflächenende Te kreuzende sanfte Schrägsektion 12. Die Länge der steilen Schrägsektion 11 ist länger als die Länge der sanften Schrägsektion 12.
Patent DE-102019126618-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird eine Batterie bereitgestellt. Die Batterie kann enthalten: mindestens eine Batteriezelle (102), die ausgelegt ist zum Liefern elektrischer Leistung (P); eine elektrische Komponente (104), die ausgelegt ist zum Aktivieren oder Deaktivieren einer Lieferung der elektrischen Leistung (P) von der Batteriezelle (102) an eine Batterie-externe Einrichtung (112) als Reaktion auf ein Steuersignal (108), und eine Antenne (106), die elektrisch an die elektrische Komponente (104) gekoppelt und ausgelegt ist zum Empfangen des Steuersignals (108).
Patent DE-102019128729-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung, Fahrzeug und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: YOSHIDA TAKASHI
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (14) gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Schallwellenaufnehmer-Steuerungseinheit (24). Die Schallwellenaufnehmer-Steuerungseinheit (24) ist ausgelegt, als Sende- und Empfangsschema entweder ein Impulsschema oder ein Spektrumspreizmodulationsschema zu wählen und einen Schallwellenaufnehmer (12) mit dem gewählten Sende- und Empfangsschema zu steuern. Wenn das Spektrumspreizmodulationsschema als das Sende- und Empfangsschema gewählt ist, veranlasst die Schallwellenaufnehmer-Steuerungseinheit (24) den Schallwellenaufnehmer (12), Schallwellen nacheinander unter Verwendung des Spektrumspreizmodulationsschemas zu senden und zu empfangen.
Patent DE-102019129821-A1 (DE)
Title: Dichtungskappe
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Dichtungskappe, die mit einem rohrförmigen Abschnitt auf das Ende eines Rohres aufsetzbar ist, um den Austritt einer fließfähigen Füllsubstanz zu verhindern, wobei wenigstens ein Mikrorohr durch die Stirnwand der Dichtungskappe und das Rohr hindurchgeführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in axialer Richtung der Dichtungskappe verlaufender rohrförmiger Ansatz mit der Stirnwand verbunden ist, der durch die Stirnwand verläuft, dass sein Innendurchmesser mit dem Außendurchmesser des Mikrorohrs übereinstimmt und dass innerhalb des wenigstens einen rohrförmigen Ansatzes ein Dichtungsstopfen an abreißbaren Stegen befestigt ist, der beim Durchführen des Mikrorohres durch den rohrförmigen Ansatz in dessen Öffnung eintritt und diese dicht verschließt.
Patent DE-102019131856-A1 (DE)
Title: Verborgene fahrzeugzeichen
Inventor: CHEN LINSHENG
IPC: G03H1/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt verborgene Fahrzeugzeichen bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht zu emittieren. Ein Substrat definiert eine Oberfläche. Die Oberfläche definiert ganzheitlich ein optisches Gitter. Eine lichtdurchlässige Schicht ist über dem optischen Gitter positioniert. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, das Licht durch die lichtdurchlässige Schicht zu dem optischen Gitter zu leiten.
Patent DE-102019132741-A1 (DE)
Title: Airbagbaugruppe
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-12-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Airbagbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine vordere Konsole. Die Baugruppe beinhaltet einen Körper, der eine Reaktionsfläche aufweist und der von der vorderen Konsole gestützt wird. Die Baugruppe beinhaltet ein mit dem Körper verbundenes Betätigungselement, wobei der Körper durch das Betätigungselement in eine ausgefahrene Position bewegbar ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der von der vorderen Konsole gestützt und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, die an die Reaktionsfläche angrenzt. Die Baugruppe beinhaltet einen mit dem Airbag verbundenen Gasgenerator.
Patent DE-102019132931-A1 (DE)
Title: Sortiersystem und Sortierverfahren für Blatttabak
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: A24B1/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sortiersystem (10, 12, 101 - 105) und ein Sortierverfahren für Blatttabak, insbesondere Grünblatt-Tabak.Das Sortiersystem umfasst ein oder mehrere Transportmittel, insbesondere Transportbänder (20, 22) oder Transportrinnen, zum Transport eines ausgebreiteten Massenstroms von Blatttabak und ist dadurch ausgezeichnet, dass wenigstens ein optisches Detektionssystem (30, 32, 34, 36), welches ausgebildet und eingerichtet ist, NTRM und/oder nicht-spezifikationsgemäßen Blatttabak im Massenstrom auf dem Transportmittel oder in einem Fallbereich (24) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Transportmitteln zu erkennen, und eine Entferneinheit (40) zur Entfernung von NTRM und/oder nicht-spezifikationsgemäßem Blatttabak aus dem Massenstrom, umfasst sind, wobei die Entferneinheit (40) einen oder mehrere Picker-Roboter (50; 60, 62; 70, 72) umfasst, die in Förderrichtung des Massenstroms stromabwärts des wenigstens einen optischen Detektionssystems (30, 32, 34, 36) angeordnet sind und ausgebildet sind, erkannte NTRM und/oder erkannten nicht-spezifikationsgemäßen Blatttabak aus dem Massenstrom zu entfernen.
Patent DE-102019133776-A1 (DE)
Title: Drohnenbewässerung
Inventor: REH ELIAS
IPC: A01G25/09
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bewässerungssystem, bei dem eine Drohne zum gleichmäßigen und gezielten Ausbringen einer wässrigen Flüssigkeit zur Bewässerung von Rasenflächen, zur Behandlung von Agrarflächen oder zum Löschen von Bränden eingesetzt wird.
Patent DE-102019200214-A1 (DE)
Title: Lenkbare Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug, Längslenker und Kraftfahrzeug
Inventor: BÄUMER BENJAMIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine lenkbare Verbundlenkerachse (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem tordierbaren Querträger (2), der jeweils endseitig mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längslenker (3, 4) verbunden ist, und mit einem um eine Lenkachse (5, 6) schwenkbar gegenüber jedem der Längslenker (3, 4) gelagerten Radträger (7) zur Aufnahme eines Rades (25, 26), wobei sich an den Radträger (7) ein in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckender Lenker (8) anschließt, der mit einem Aktuator (9) derart gekoppelt ist, dass durch Betätigung des Aktuators (9) Lenkbewegungen des Radträgers (7) um die Lenkachse (5, 6) durchführbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Radträger (7) ein Durchgang (10) zur Durchführung einer Antriebswelle (12) zum Antrieb des Rades (25, 26) ausgebildet ist. Daneben werden ein Längslenker (3, 4) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer lenkbaren Verbundlenkerachse (1) angegeben.
Patent DE-102019202795-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Steuer-Überwachungssystem einer Batterie
Inventor: FOERSTERMANN MARKUS
IPC: G08B13/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Anordnung (10) für ein Steuer-Überwachungssystem (100) einer Batterie (20), insbesondere für eine Bereitstellung eines Diebstahlschutzes für die Batterie (20), aufweisend:- wenigstens eine Detektionsanordnung (120) zur Erfassung eines Einflusses auf die Batterie (20), wobei der Einfluss für eine Manipulation bei der Batterie (20) spezifisch ist,- wenigstens eine Alarmanordnung (130) zur Auslösung eines Alarms in Abhängigkeit von der Erfassung.
Patent DE-102019207745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer auf einem Schleifband vorgesehenen Information
Inventor: KIPFER THOMAS
IPC: B24B51/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Erfassen einer auf einem Schleifband (18) für eine Bandschleifmaschine (10) vorgesehenen Information vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst zumindest die Verfahrensschritte• Antreiben des Schleifbands (18),• Erfassen eines Schallsignals mittels zumindest eines Schallsensors (44) der Bandschleifmaschine (10),• Auswerten des Schallsignals, um die Information zu erfassen.Die Erfindung betrifft ferner eine Bandschleifmaschine (10), einen Schleifschuh, ein Schleifband (18) sowie ein System (100) aus Bandschleifmaschine (10) und Schleifband (18).
Patent DE-102019207817-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit eines menschlich angetriebenen fahrzeugs
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Antriebseinheit eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10, die den Verlust der menschlichen Antriebskraft reduziert, beinhaltet einen Elektromotor 12, der konfiguriert ist, um den Vortrieb eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs zu unterstützen, eine Kurbelwelle 14, einen mit der Kurbelwelle 14 gekoppelten Ausgabeabschnitt 16, einen Untersetzungsmechanismus 18, der eine Drehzahl des Elektromotors 12 in mehreren Schritten reduziert, und einen Kupplungsmechanismus 20, der zwischen dem Ausgabeabschnitt 16 und dem Untersetzungsmechanismus 18 vorgesehen ist. In einem Fall, in dem sich die Kurbelwelle 14 in einer ersten Drehrichtung dreht, ist der Ausgabeabschnitt 16 konfiguriert, um sich in der ersten Drehrichtung zu drehen. In einem Fall, in dem sich die Kurbelwelle 14 in einer zweiten Drehrichtung dreht, ist der Ausgabeabschnitt 16 konfiguriert, um sich in der zweiten Drehrichtung zu drehen. Der Kupplungsmechanismus 20 ist konfiguriert, um eine Drehkraft des Elektromotors 12 vom Untersetzungsmechanismus 18 auf den Ausgabeabschnitt 16 zu übertragen.
Patent DE-102019210478-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Seitenairbag
Inventor: TIEFNIG CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) und einem Seitenwangenbereich (8), der mit einem Sitzbezug (20, 26) überzogen ist vorgeschlagen, wobei der Seitenwangenbereich (8) Schwächungsstellen (23; 28, 29) für eine Airbag-Entfaltungsöffnung aufweist, wobei entlang von Schwächungsstellen in den Seitenflächen (3), zur gezielten Materialschwächung als Sollbruchstellen Material entnommen oder nicht vorgesehen ist, wobei diese Schwächungsstellen (23; 28, 29) vor der Außenoberfläche (A) des Sitzbezugs (20, 26) enden und somit von außen nicht sichtbar sind, und wobei der Sitzbezug (20, 26) mindestens im Seitenwangenbereich (8) des Fahrzeugsitzes (1) mit einem zweiten Material (22, 27) zur Verstärkung hinterlegt ist und die Schwächungsstellen (23; 28, 29) mindestens im Bereich des zweiten Materials (22, 27) liegen.
Patent DE-102019210510-A1 (DE)
Title: Agr-kühler-bypassventil und steuervorrichtung für dasselbe
Inventor: KOBAYASHI HIROKI
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Bypassventil (1) umfasst einen Kühlerfließweg (17), durch den durch einen AGR-Kühler (10) hindurchgegangenes AGR-Gas fließen kann, und einen Bypassfließweg (18), durch den durch einen Bypassdurchfluss (7) hindurchgegangenes AGR-Gas fließen kann, eine Ventilwelle (14), die so angeordnet ist, dass sie sich über den Kühlerfließweg (17) und den Bypassfließweg (18) erstreckt, ein im Kühlerfließweg (17) angeordnetes und mit der Ventilwelle (14) einstückig bereitgestelltes Kühlerventilelement (12), ein im Bypassfließweg (18) angeordnetes und mit der Ventilwelle (14) einstückig bereitgestelltes Bypassventilelement (13), einen Motor (16) zum Drehen der Ventilwelle (14) und eine Rückstellfeder (33), um die Ventilwelle (14) anzutreiben, sich in eine bestimmte Richtung zu drehen. Der Motor (16) und die Rückstellfeder (33) sind mit der Ventilwelle (14) drehbar verbunden. Die Rückstellfeder (33) ist vorgesehen, die Ventilwelle (14) anzutreiben, sich in eine Richtung zum Schließen des Bypassventilelements (13) zu drehen.
Patent DE-102019219847-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SASAKI MASARU
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung sieht ein Fahrzeug (10) vor, mit einer Innenplatte (16); einem seitlichen Flächenabschnitt (19), der eine Fahrgastzelle begrenzt; und einem Entriegelungsmechanismus (50), der außerhalb der Fahrgastzelle angeordnet ist, wobei die Innenplatte (16) zwischen dem Entriegelungsmechanismus (50) und der Fahrgastzelle angeordnet ist, und dazu aufgebaut ist, eine Verriegelung der an einem Ladeanschluss vorgesehenen Verriegelungseinrichtung (30) zu lösen. Der seitliche Flächenabschnitt (19) weist eine Öffnung und die Innenplatte (16) ein Loch auf, und der Entriegelungsmechanismus (50) ist so vorgesehen, dass er durch die Öffnung und das Loch aus dem Inneren der Fahrgastzelle betätigbar ist.
Patent DE-102020002658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Universal Integrated Chip Card, UICC, sowie UICC
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Universal Integrated Chip Card, UICC, bevorzugt einer embedded UICC, mit den folgenden Verfahrensschritten: Aktivieren der UICC mittels eines Geräts zum Starten einer neuen UICC-Sitzung; Senden, von der UICC, einer Aktivierungsbestätigung an das Gerät ohne vorheriges Aushandeln und/oder Initialisieren von Parametern in der UICC; Empfangen, in der UICC, eines ersten Kommandos, nach dem Senden der Aktivierungsbestätigung; Prüfen, durch die UICC, ob das erste Kommando ein Wiederherstellen-Kommando ist; Falls das Prüfen ergibt, dass das erste Kommando ein Wiederherstellen-Kommando ist, Wiederherstellen eines in einem nicht-flüchtigen Speicherbereich der UICC abgelegten Zustands einer vorhergehenden UICC-Sitzung; und Falls das Prüfen ergibt, dass das erste Kommando ein vom Wiederherstellen-Kommando verschiedenes Kommando ist, Aushandeln und/oder Initialisieren von zumindest denjenigen Parametern, die zur Bearbeitung dieses ersten Kommandos benötigt werden. Zudem ist auch eine entsprechende UICC und ein Computerprogramm-Produkt vorgesehen.
Patent DE-102020105072-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzanordnung
Inventor: MANSON TIM
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzanordnung (14a-g) mit mehreren in einem Flugzeugkabinenabschnitt (26a-g) angeordneten Flugzeugsitzvorrichtungen (100a-g, 100'a-g, 200a-g, 200'a-g, 300a-g, 300'a-g, 400a-g, 400'a-g, 500a-g, 500'a-g, 600a-g, 600'a-g, 700a-g, 700'a-g, 800a-g, 800'a-g, 1000f, 3000f, 3000'f, 4000g, 4000'g, 5000f, 5000'f, 7000f, 7000'f, 8000g, 8000'g), die zumindest teilweise unterschiedlich voneinander ausgebildet sind und jeweils einen Flugzeugsitz (120a-g, 220a-g, 320a-g, 420a-g, 520a-g, 620a-g, 720a-g, 820a-g, 1200f, 3200f, 4200g, 5200f, 7200f, 8200g) aufweisen, der als ein Full-Flat-Sitz ausgebildet ist.Es wird vorgeschlagen, dass sich die Flugzeugsitzvorrichtungen (100a-g, 100'a-g, 200a-g, 200'a-g, 300a-g, 300'a-g, 400a-g, 400'a-g, 500a-g, 500'a-g, 600a-g, 600'a-g, 700a-g, 700'a-g, 800a-g, 800'a-g, 1000f, 3000f, 3000'f, 4000g, 4000'g, 5000f, 5000'f, 7000f, 7000'f, 8000g, 8000'g) in dem Flugzeugkabinenabschnitt (26a-g) in zumindest einer Komfortkategorie unterscheiden, wobei die Flugzeugsitzvorrichtungen (100a-g, 100'a-g, 200a-g, 200'a-g, 300a-g, 300'a-g, 400a-g, 400'a-g, 500a-g, 500'a-g, 600a-g, 600'a-g, 700a-g, 700'a-g, 800a-g, 800'a-g, 1000f, 3000f, 3000'f, 4000g, 4000'g, 5000f, 5000'f, 7000f, 7000'f, 8000g, 8000'g) für die zumindest eine Komfortkategorie jeweils einen zueinander unterschiedlichen Wert aufweisen, der durch eine unterschiedliche Anordnung der Flugzeugsitze (120a-g, 220a-g, 320a-g, 420a-g, 520a-g, 620a-g, 720a-g, 820a-g, 1200f, 3200f, 4200g, 5200f, 7200f, 8200g) und durch die zumindest teilweise unterschiedliche Ausbildung der Flugzeugsitzvorrichtungen (100a-g, 100'a-g, 200a-g, 200'a-g, 300a-g, 300'a-g, 400a-g, 400'a-g, 500a-g, 500'a-g, 600a-g, 600'a-g, 700a-g, 700'a-g, 800a-g, 800'a-g, 1000f, 3000f, 3000'f, 4000g, 4000'g, 5000f, 5000'f, 7000f, 7000'f, 8000g, 8000'g) bedingt ist.