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Patent DE-102019110109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen einer Abgasnachbehandlungskomponente
Inventor: ZÜCKER WOLFGANG
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen zumindest einer Abgasnachbehandlungskomponente (5) eines Verbrennungsmotors (2, 10) mit einem Abgasstrang (4), wobei in dem Abgasstrang (4) zumindest eine Abgasnachbehandlungskomponente (5) vorgesehen ist, welche das Abgas des Verbrennungsmotors (2, 10) im normalen Betrieb mit angetriebenem Ausgangselement (6) des Verbrennungsmotors (2, 10) nachbehandelt, wobei der Verbrennungsmotor (2, 10) zumindest einen Zylinder (11) mit einem Einlassventil (13) und mit einem Auslassventil (14) aufweist, die im normalen Betrieb zyklisch geöffnet und geschlossen werden, um einerseits Luft vor der Verbrennung in den Zylinder (11) einzulassen und um andererseits Abgas nach der Verbrennung aus dem Zylinder (11) auszulassen, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- im Stillstand des Verbrennungsmotors (2, 10) bei stehendem Ausgangselement (6) werden bei zumindest einem Zylinder (11) des Verbrennungsmotors (2, 10) das Einlassventil (13) und das Auslassventil (14) gleichzeitig geöffnet,- es wird Luft und Kraftstoff in den Zylinder (11) eingelassen und das Kraftstoff-Luft-Gemisch wird in einem Brennraum (15) des Zylinders (11) gezündet,- das dabei entstehende Abgas wird durch das Auslassventil (14) in den Abgasstrang (4) zum Beheizen der zumindest einen Abgasnachbehandlungskomponente (5) geführt.
Patent DE-102019111113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einem Stahlwerkstoffsystem, Bauteil herstellbar mit dem Verfahren und ein Gasturbinentriebwerk mit einem Bauteil
Inventor: STARK SEBASTIAN
IPC: B22F3/115
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Bauteil (28, 32, 34) eines Gasturbinentriebwerks (10) mit einem mit Nanopartikeln (51) verstärkten Stahlwerkstoffsystem, dadurch gekennzeichnet, dassa) eine Schmelze (50) des mit mindestens einer keramischen und / oder interkeramischen Phase versehenen Stahlwerkstoffsystems einer Erstarrung mit einer sehr hohen Abkühlrate (Q) ausgesetzt wird, wobeib) bei einer Erstarrung aus einer Schmelze (50) die Abkühlrate (Q) größer als 20 K / s, insbesondere größer als 40 K / s ist oder bei einer Erstarrung mittels einer Verdüsung der Schmelze (50) die Abkühlrate (Q) größer als 104K / s, insbesondere größer 105K / s, ist, so dass Nanopartikel (50) aus der keramischen und / oder interkeramischen Phase in einer Stahlmatrix (52) entstehen und in einem weiteren Verfahrensschrittc) eine maschinelle Bearbeitung erfolgt, um das Bauteil (28, 32, 34) herzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein Bauteil (28, 32, 34), herstellbar nach dem Verfahren und ein Gasturbinentriebwerk (10) mit einem solchen Bauteil (28, 32, 34).
Patent DE-102019113262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines induktionsrotors
Inventor: AGAPIOU JOHN S
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Induktionsrotors beinhaltet das Platzieren eines Laminierungsstapels in eine Vorrichtung, bei der das erste Ende des Laminierungsstapels in einer entgegengesetzten Drehrichtung vom zweiten Ende des Laminierungsstapels gedreht wird, um die Leiterstäbe in einen Winkel α zu schieben. Vertikale Elemente sind an einem äußeren Umfang jedes der Vielzahl von Laminaten des Laminierungsstapels befestigt. Reifenelemente sind an jedem der Vielzahl von vertikalen Elementen und einer Außenkante jedes der Vielzahl von Leiterstäben befestigt. An jedem der Enden des Laminierungsstapels ist ein Leitungsring befestigt. Ein äußerer Umfang des Laminierungsstapels wird bearbeitet, um die Vielzahl der vertikalen Elemente und die Vielzahl der Reifenelemente vom Laminierungsstapel zu entfernen.
Patent DE-102019113723-A1 (DE)
Title: In-vitro-Testverfahren zur Früherkennung von Endometriose und/oder uteriner Adenomyose
Inventor: KISSLER STEFAN
IPC: C12Q1/6804
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in-vitro-Testverfahren zur Früherkennung von Endometriose und/oder uteriner Adenomyose bei einer weiblichen Patientin, mit folgenden Schritten:a) Bereitstellung von Menstruationsblut der zu untersuchenden Patientin,b) Bestimmen einer Expression der Gene ESR2 und/oder CXCL12 und/oder CXCR4 im Vergleich zu mindestens einer Kontrollprobe,wobei eine erhöhte Expression einer oder mehrerer der Gene auf eine Endometriose und/oder uterine Adenomyose hinweist.
Patent DE-102019116484-A1 (DE)
Title: Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden, wobei in einem Gehäuse Reibscheiben zur mechanischen Beaufschlagung der zu verbindenden Fadenenden relativ zueinander drehbar gelagert sind und jeweils einen Träger und einen auf dem Träger angeordneten Reibbelag umfassen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der Reibscheiben mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelteil, einen Innenring und einen Außenring aufweist, die axial verschiebbar gelagert sind, dass die andere Reibscheibe mindestens einen Mittelteil und einen Ring aufweist, und dass wenigstens eine Zuleitung, die mit einem mit Flüssigkeit befüllbaren Behälter in Verbindung steht, in wenigstens eine Reibscheibe mündet, und dass eine Steuereinheit mit einem der Zuleitung zugeordnetem Dosiermittel in Verbindung steht.
Patent DE-102019118179-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung mit toleranzfrei gehaltener Motorsteuereinheit
Inventor: BÉDAT VINCENT
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorvorrichtung (1) beispielsweise für ein robotisches Gerät, mit einer Elektromotoreinheit (2), einer Motorsteuereinheit (3) zum Steuern der Elektromotoreinheit (2), welche über zumindest ein Kabel elektrisch mit der Elektromotoreinheit (2) gekoppelt ist, und einer Gehäuseeinheit (4) zum Schützen der Motorsteuereinheit (3), welche an der Elektromotoreinheit (2) befestigt ist, sowie mit einer Anpresseinheit (5), welche durch eine Presskraft die Motorsteuereinheit (3) an die Gehäuseeinheit (4) anpresst oder durch eine Presskraft die Motorsteuereinheit (3) an die Elektromotoreinheit (2) anpresst, um eine verbesserte Elektromotorvorrichtung (1) für ein robotisches Gerät bereitzustellen, welche mit sichergestellter Wärmeabfuhr die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwindet. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Herstellungsverfahren für eine Elektromotorvorrichtung (1).
Patent DE-102019119692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung umweltstabiler Aluminium Spiegel auf Kunststoff
Inventor: GELDHAUSER TOBIAS
IPC: C23C14/34
Filed: 2019-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spiegels auf einem Kunststoffsubstrat. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Bereitstellen eines Kunststoffsubstrats mit Oberfläche- Beschichten des Kunststoffsubstrats mit einer Haftschicht- Beschichten mit einer Aluminium Legierung- Beschichten mit einem dielektrischen Schichtsystem das zumindest zwei Schichten mit unterschiedlichem Brechungsindex umfasst.Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumlegierung einen Chromanteil von mindestens 0.5 at% und maximal 5 at% umfasst.
Patent DE-102019120420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibration eines Analysenmessgerätes sowie Messstelle zur Analyse eines Prozessmediums und zur Kalibration eines Analysenmessgerätes
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibration eines Analysenmessgerätes (2) in einer Messstelle (1), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Schließen des Einlassventils (10), so dass kein Prozessmedium vom ersten Zulauf (3) in die Messstelle (1) eingespeist wird,- Leeren der Messstelle (1) von dem Prozessmedium durch das Auslassventil (11),- Schließen des Auslassventils (11),- Einspeisen eines vorbestimmten Volumens des Kalibriermediums in die Messstelle (1) durch das Einlassventil (10) von dem zweiten Zulauf (5),- Umwälzen des Kalibriermediums durch die Pumpe (14), so dass der Strömungskreislauf (S) erzeugt wird und das Analysenmessgerät (2) durch das Kalibriermedium angeströmt wird, wobei eine vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeit des Kalibriermediums durch die Pumpe (14) eingestellt wird,- Kalibrieren des Analysenmessgeräts (2).
Patent DE-102019121861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: THÖLEN BERTHOLD
IPC: B23K15/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (31, 41) zum Herstellen eines Presswerkzeugs (1). Es wird ein Presswerkzeug (1) bereitgestellt, das zum Herstellen eines Werkstücks vorgesehen ist und eine strukturierte Pressoberfläche (2) aus Metall mit Erhebungen (4) und Vertiefungen (3) aufweist. Anschließend wird ein Laser (17) oder eine Elektronenstrahlvorrichtung derart angesteuert, dass ein vom Laser (17) erzeugter Laserstrahl (19) bzw. ein von der Elektronenstrahlvorrichtung erzeugter Elektronenstrahl auf die Pressoberfläche (2) gerichtet wird und diese trifft, damit die Pressoberfläche (2) lasergehärtet bzw. elektronenstrahlgehärtet wird.
Patent DE-102019125106-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung umfassend eine Leiterplatte und ein Leistungsmodul, Kraftfahrzeug umfassend eine Leistungselektronikanordnung, sowie Verfahren zur Herstellung einer Leistungselektronikanordnung
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2019-09-18
Abstract: Leistungselektronikanordnung umfassend eine Leiterplatte (2) und wenigstens ein an der Leiterplatte (2) befestigtes Leistungsmodul (3), das ein oder mehrere mittels einer Vergussmasse (5) vergossene elektronische Bauteile (4) aufweist, wobei wenigstens eine Modulanschlussstelle (6) des Leistungsmoduls (3) mit wenigstens einer Plattenanschlussstelle (7) der Leiterplatte (2) mittels eines elektrisch leitfähigen Pins (8) elektrisch kontaktiert ist, wobei der Pin (8) an der Modulanschlussstelle (6) oder der Plattenanschlussstelle (7) über eine Laserschweißverbindung elektrisch und mechanisch kontaktiert ist.
Patent DE-102019125484-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem
Inventor: DUBEY PRASHANT
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Bildgebungssystem bereit. Ein Sensor, der eine Ummantelung mit positivem Temperaturkoeffizienten aufweist, ist beschrieben, sowie ein Rechensystem, um die Betätigung der Ummantelung mit positivem Temperaturkoeffizienten zu steuern. Gemäß einem Beispiel führt das Rechensystem ein Verfahren aus, das die Ummantelung mit positivem Temperaturkoeffizienten des Sensors auf Grundlage eines Lichtdurchlässigkeitsparameters des Sensors betätigt.
Patent DE-102019125559-A1 (DE)
Title: Additive herstellung von anisotropen seltenerdmagneten
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F1/057
Filed: 2019-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt die additive Herstellung von anisotropen Seltenerdmagneten bereit. Ein Verfahren beinhaltet das Auftragen einer Schicht von Legierungspartikeln, einschließlich einer Seltenerddauermagnetphase, über einem Substrat, Scannen der Schicht mit einem Laser während des Kühlens des Substrats, um die Partikel zu schmelzen, eine Kristallnukleierung selektiv einzuleiten und ein säulenförmiges Kornwachstum in die gleiche Richtung wie eine Vorzugsachse der Seltenerddauermagnetphase zu fördern. Das Verfahren beinhaltet außerdem Wiederholen des Auftragens und Scannens, um einen anisotropen Seltenerdlegierungsblockmagneten mit ausgerichteten säulenförmigen Körnern zu bilden.
Patent DE-102019126951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren einer Traktionsbatterie, Steuereinrichtung, Bordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MOSER MARKUS
IPC: H01M10/63
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Temperieren einer Traktionsbatterie (2) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei welchem- eine eine Temperatur der Traktionsbatterie (2) beschreibende Kenngröße bestimmt wird, und- falls anhand der bestimmten Kenngröße ein Temperierbedarf für die Traktionsbatterie (2) erkannt wird, eine Temperiereinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs zum Temperieren der Traktionsbatterie (2) angesteuert wird, wobei als die die Temperatur der Traktionsbatterie (2) beschreibende Kenngröße ein Innenwiderstand der Traktionsbatterie (2) bestimmt wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (4), ein Bordnetz (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019127071-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Zweimassenschwungrad hat ein Primärschwungrad (12), ein Sekundärschwungrad (14) und ein Gleitelement (16), das an einem der beiden Schwungräder (12, 14) angeordnet ist. Das Gleitelement (16) weist eine Abstützfläche auf, an der das andere Schwungrad (14, 12) in Anlage gelangen kann, wenn es sich in axialer Richtung relativ zu dem Schwungrad (12, 14) in axialer Richtung neigt, an dem das Gleitelement (16) angebracht ist.
Patent DE-102019127292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur präzisen Bestückung mit Bestückungselementen
Inventor: NEUSSER MARTIN
IPC: H05K13/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Düse (100) für eine Vakuumpipette (300) zur Bestückung eines Bestückungsprofils mit einem Bestückungselement (109), wobei die Düse (100) einen Grundkörper (101) und einen Auswerfer (103), umfasst. Der Auswerfer (103) ist zwischen einer Ansaugposition und einer Auswerfposition bewegbar in dem Grundkörper (101) angeordnet, wobei der Grundkörper (101) mindestens einen Strömungskanal (105) aufweist, durch den der Auswerfer (103) mit einem Druck oder mit einem Vakuum beaufschlagbar ist, um den Auswerfer (103) zwischen der Ansaugposition und der Auswerfposition zu bewegen. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung eine Vakuumpipette und ein Bestückungsverfahren.
Patent DE-102019127972-A1 (DE)
Title: Spritzgussform mit einer seitenanspritzdüse
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B29C45/22
Filed: 2019-10-16
Abstract: Diese Offenbarung betrifft eine Spritzgussform (1) umfassend einen Formeinsatzrahmen (2) mit mehreren Öffnungen (3), die sich in einer axialen Richtung (z) erstrecken. Jede Öffnung (3) beherbergt einen Formeinsatz (4), der eine Kavität (5) umschliesst, die geeignet ist, während des Betriebs geschmolzenen Kunststoff aufzunehmen, um ein Kunststoffteil zu bilden. Die mehreren Öffnungen (3) mit den Formeinsätzen (4) sind um eine Mittelöffnung (6) des Formeinsatzrahmens (2) verteilt. Ein Düsenkopf (7) ist in der Mittelöffnung (6) des Formeinsatzrahmens (2) angeordnet. Er umfasst einen Primärschmelzekanal (8), der sich in der axialen Richtung (z) erstreckt, und pro Kavität (5) einen Sekundärschmelzekanal (9), die jeweils an einem dorsalen Ende mit dem Primärschmelzekanal (8) und an einem distalen Ende durch eine Düsenspitze (10), die am Düsenkopf (7) angebracht ist, mit einer Kavität (5) verbunden sind. Jeder Formeinsatz (4) umfasst einen ersten Kühlkanal (11), der die Kavität (5) umgibt und über den Formeinsatzrahmen (2) mit einem ersten Kühlkreislauf (12) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102019128380-A1 (DE)
Title: Stützeinrichtung zur Befestigung an einer Anhängerdeichsel
Inventor: KUHNHEN MICHAEL
IPC: B60S9/18
Filed: 2019-10-21
Abstract: Um eine Stützeinrichtung zur Befestigung an einer Anhängerdeichsel, zumindest umfassend ein äußeres Rohr (1) und ein in dem äußeren Rohr (1) angeordnetes und mittels einer Kurbel teleskopartig verstellbares, inneres Rohr (2), an dem das erste Ende eines Radträgers (3) angelenkt ist, wobei am zweiten Ende des Radträgers (3) ein Stützrad (4) angeordnet ist und der Radträger (3) mitsamt des Stützrads (4) in einer ersten Endlage, in der das innere Rohr (2) nahezu vollständig innerhalb des äußeren Rohres (1) angeordnet ist und das Stützrad (4) hochgeschwenkt und dem äußeren Rohr (1) angenähert ist in eine zweite Endlage, in der das innere Rohr (2) teilweise aus dem äußeren Rohr (1) in Richtung des Erdbodens herausragt und das Stützrad (4) in eine von dem äußeren Rohr (1) beabstandete und dem Erdboden zugewandte Lage verschwenkt ist, zu schaffen, bei der ein Herunterfallen der Anhängerdeichsel bis auf den Erdboden nach Überwinden der Blockierung in der zweiten Endlage wirksam verhindert ist, bei dem ferner auch bei einer Überbelastung des Rades ein Einschwenken bis in die erste Endlage und die damit verbundene Verletzungsgefahr eines Benutzers wirksam verhindert ist, die dabei kostengünstig und einfach herzustellen ist und eine hohe Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Verstellung des Radträgers (3) mitsamt des Rads (4) zwischen der ersten und der zweiten Endlage stufenweise erfolgt.
Patent DE-102019130046-A1 (DE)
Title: Ein robotersystem mit verbessertem abtastmechanismus
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems, das Folgendes beinhaltet: das Bestimmen einer Anfangspose eines Zielobjekts auf Grundlage von Bildgebungsdaten, wobei die Anfangspose zum Schätzen einer Ruheausrichtung des Zielobjekts in einem Aufnahmebereich dient; das Berechnen eines Konfidenzmaßes, das mit der Anfangspose verbunden ist, wobei das Konfidenzmaß zum Darstellen einer Wahrscheinlichkeit, dass die Anfangspose richtig ist, dient; und das Berechnen eines Bewegungsplans gemäß dem Konfidenzmaß, wobei der Bewegungsplan zum Ausführen einer Aufgabe auf Grundlage des Aufnehmens des Zielobjekts von einer Startposition, des Überführens des Zielobjekts zu einer Aufgabenposition und des Abtastens von einer oder mehreren Objektkennzeichnungen zwischen der Startposition und der Aufgabenposition dient.
Patent DE-102019134514-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display, Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung mit einem Head-up-Display, und Steuereinrichtung
Inventor: SENNER BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Anzeigevorrichtung (16), wobei die Anzeigevorrichtung (16) umfasst: ein Head-up-Display (18) mit einer in einem Innenraumverkleidungselement (12) des Kraftfahrzeugs (10) und abseits einer Lenkhandhabe (14) angeordneten Projektionseinrichtung (22), die zum Ausgeben eines Bilds ausgestaltet ist; eine auf dem Innenraumverkleidungselement (12) freistehende, transparente Scheibe (20); und eine Umlenkeinrichtung (24) des Head-up-Displays (18), die dazu ausgestaltet und angeordnet ist, einfallende Lichtstrahlen der Projektionseinrichtung (22) auf die transparente Scheibe (20) umzulenken, wobei die Umlenkeinrichtung (24) in Bezug auf eine Längsachse des Innenraumverkleidungselements (12) seitlich zur Projektionseinrichtung (22) angeordnet ist.
Patent DE-102019200404-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Keilschloss
Inventor: ARIYOSHI MARIO
IPC: E04G17/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandschalung mit einer Halterung (1) und einem Keilschloss, das mithilfe seiner Krallen an einem Abschnitt der Halterung (1) angebracht ist, wobei das Keilschloss einen verschiebbar gelagerten Keil (14) mit einer breiten Oberseite (15) und einer im Vergleich dazu schmalen Unterseite (16) aufweist, wobei die Krallen durch Verschieben des Keils (14) relativ zueinander bewegt werden können. Dabei liegt die breite Oberseite (15) auf einem Widerlager auf.
Patent DE-102019201315-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zum Senden einer Nachricht mit unterschiedlichen Bitraten in einem Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zum Senden einer Nachricht (4; 5) mit unterschiedlichen Bitraten in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) zum Erstellen einer Nachricht (4; 5) für mindestens eine weitere Teilnehmerstation (20; 30) des Bussystems (1), bei welchem zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf eine Busleitung (3) des Bussystems (1) gewährleistet ist, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) ausgestaltet ist, in der Nachricht (4; 5) eine erste Phase (451) vorzusehen, die mit einer ersten Bitrate zu senden ist, und eine zweite Phase (452) vorzusehen, die mit einer zweiten Bitrate zu senden ist, die schneller als die erste Bitrate ist, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) ausgestaltet ist, in der Nachricht (4; 5) ein erstes vorbestimmtes Bitmuster (46, 47) für eine Bitratenumschaltung zwischen der ersten und zweiten Bitrate vorzusehen und ein zweites vorbestimmtes Bitmuster (48, 49) für eine Bitratenumschaltung zwischen der zweiten und ersten Bitrate vorzusehen, und wobei sich das zweite vorbestimmte Bitmuster (48, 49) von allen anderen Bitmustern in einer gültigen Nachricht (4; 5) unterscheidet.
Patent DE-102019202160-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil und System umfassend das Fahrzeuginnenverkleidungsteil und eine Steuereinheit
Inventor: BONVALET HUGO
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (2). Das vorgeschlagene Fahrzeuginnenverkleidungsteil (2) umfasst eine Heizschicht (16) zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums (5), eine die Heizschicht (16) zumindest bereichsweise überdeckende Dekorschicht (4), einen Aktuator, der eingerichtet ist, einen Abstand zwischen der Dekorschicht (4) und der Heizschicht (16) zumindest in Bereichen zu vergrößern, und einen Sensor (11), der eingerichtet ist, eine Annäherung eines Fahrzeuginsassen (12) an die Dekorschicht (4) oder eine Berührung der Dekorschicht (4) durch den Fahrzeuginsassen (12) zu detektieren.
Patent DE-102019203346-A1 (DE)
Title: Bahnausrichtvorrichtung und Ausrichtverfahren für eine flexible Materialbahn
Inventor: BARDENS RUPERT
IPC: B65H23/038
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es wird eine zum Querausrichten einer eine Transportbewegung (4) ausführenden, aus einem flexiblen Flachmaterial bestehenden Materialbahn (2) ausgebildete Bahnausrichtvorrichtung (1) vorgeschlagen. Eine Bahnumlenkeinheit (22) der Bahnausrichtvorrichtung (1) hat eine Basisstruktur (23) und ein schwenkbeweglich daran angeordnetes Ausricht-Umlenkelement (26) das durch eine Antriebseinrichtung (55) zu einer Ausricht-Schwenkbewegung (53) antreibbar ist. Die auszurichtende Materialbahn ist wendelförmig mit einem Wendelabschnitt (52) um das Ausricht-Umlenkelement (26) herumgeführt und verlässt die Bahnumlenkeinheit (22) mit einem Austritts-Bahnabschnitt (17). Durch eine Neigungsveränderung des Ausricht-Umlenkelementes (26) kann eine variable axiale Spreizung des Wendelabschnittes (52) herbeigeführt werden, aus der eine in der Breitenrichtung (13) der Materialbahn (2) orientierte Bahnausrichtbewegung des Austritts-Bahnabschnittes (17) resultiert. Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zum Querausrichten einer Materialbahn unter Verwendung der vorgenannten Bahnausrichtvorrichtung (1).