baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209632-A1 (DE)
Title: Wasserreinigung mit Xylitfasern
Inventor: ROESS THOMAS
IPC: C02F3/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Wasserreinigung, insbesondere in fließenden oder stehenden Gewässern. Erfindungsgemäß wird dabei vorgeschlagen, dass die Einrichtung einen Behälter aufweist, in welchem Xylitfasern untergebracht sind und/oder dass die Xylitfasern von einer Struktur umgeben sind, die einerseits von Wasser durchströmbar ist und andererseits die Xylitfasern innerhalb der Struktur festhält.
Patent DE-102013211368-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Schaftinstrument
Inventor: DINGLER ANDREAS
IPC: A61B17/29
Filed: 2013-06-18
Abstract: Das endoskopische Schaftinstrument weist eine proximale Handhabe auf, die über einen Schaft und ein beweglich darin geführtes Steuerelement mit einem am distalen Schaftende angeordneten Werkzeug verbunden ist, wobei die Handhabe lösbar mit dem Schaft und dem Steuerelement gekuppelt ist. Das Steuerelement ist in Längsrichtung geteilt ausgebildet und weist zwei lösbar miteinander verbundene Steuerelementteile auf.
Patent DE-102013212744-A1 (DE)
Title: Düsenaufnahme, Düsenwechsler und Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: TWEITMANN MATHIAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenaufnahme (1) für einen Düsenwechsler zur Montage und/oder zur Demontage von Düsen (2) an einem Bearbeitungskopf einer Laserbearbeitungsmaschine, umfassend: ein Düsenlagerelement (3) zur Lagerung mindestens einer Düse (2), ein lösbar mit dem Düsenlagerelement (3) verbundenes Kupplungselement (4) zur Befestigung der Düsenaufnahme (3) an dem Düsenwechsler, sowie eine Verriegelungseinrichtung (5) mit mindestens einem Verriegelungselement (6) und einem im Inneren des Düsenlagerelements (3) angeordneten Betätigungselement (7) zur Betätigung des Verriegelungselements (6), wobei das Betätigungselement (7) zum Lösen der Verbindung zwischen dem Düsenlagerelement (3) und dem Kupplungselement (4) von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Düsenwechsler mit einer Mehrzahl von Düsenaufnahmen (1) sowie eine Laserbearbeitungsmaschine mit einem solchen Düsenwechsler.
Patent DE-102013213604-A1 (DE)
Title: Coupling device for drive train of motor vehicle, has flap portion that is comprised of recess and/or radially extended bar operatively connected to axially extended driver for transmitting torque to pressure plate
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-07-11
Abstract: The device (1) has a clutch disc that is frictionally clamped between a displaceable pressure plate (2) and a counter-pressure plate. A cup spring-type actuator (3) has a cup spring portion (4) that is merged with a support portion (7) in a contact area (10) of a transition zone (9). The spring portion is merged into a flap portion (16). The flap portion is comprised of a recess (17) and/or radially extended bar (18) that are operatively connected to an axially extended driver (21) for transmitting torque to the pressure plate.
Patent DE-102013214440-A1 (DE)
Title: Reparieren von anomal festen Säulenhöckern
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-07-24
Abstract: Der hierin offenbarte Gegenstand betrifft im allgemeinen ein Reparieren anomal fester Säulenhöcker, die über einem Metallisierungssystem eines Halbleiterchips oder Wafers erfasst werden können. Ein hierin offenbartes anschauliches Verfahren umfasst unter anderem ein Bilden eines Säulenhöckers über einem Metallisierungssystem eines Halbleiterchips und ein Bilden einer Mehrzahl von Aussparungen in dem Säulenhöcker, wobei die Mehrzahl von Aussparungen ausgelegt ist, um eine Flexibilität des Säulenhöckers anzupassen, wenn der Säulenhöcker einer lateralen Kraft ausgesetzt wird.
Patent DE-102013217109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Lage eines Schwerpunkts eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Lage eines Schwerpunktes (S) eines Fahrzeugs (1), das ein Fahrwerk (3) mit mehreren Rädern (4) aufweist, wobei das Fahrwerk (3) eine Nickbewegung des Fahrzeugs aufgrund einer Beschleunigung in Längsrichtung und/oder eine Wankbewegung des Fahrzeugs aufgrund einer Beschleunigung in Querrichtung ermöglicht, mit folgenden Schritten: a) Überwachen des Fahrzeugs auf eine Beschleunigung in Längs- und/oder Querrichtung, b) Erfassen von Radaufstandskräften (FFL, FFR, FRL, FRR) der Räder (4) des Fahrwerks (3), c) Bestimmen der Lage des Schwerpunktes (S) in Abhängigkeit von den erfassten Beschleunigungen und den dabei auftretenden Radaufstandskräften (FFL, FFR, FRL, FRR).
Patent DE-102013217951-A1 (DE)
Title: Strukturvarianten für Fin Ray-Wischer
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner sind die Verbindungselemente (18) relativ zum Unterteil (12) so angeordnet, dass sich ein Winkel α der jeweiligen Längsachsen der Verbindungselemente (18) relativ zum Unterteil (12) zumindest teilweise entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) verändert, insbesondere kontinuierlich verändert.
Patent DE-102013221133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von Abstandsdaten
Inventor: PIASTOWSKI PATRICK
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von Abstandsdaten (direkt von einen Sensor oder indirekt aus Berechnungen über einen Algorithmus), dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeitsregelung anhand von vorgegebenen Geschwindigkeits-Abstands-Kurven erfolgt, wobei die Kurven anhand von Umweltparametern, Fahrzeugparametern und/oder Fahrerparameter ausgewählt werden.
Patent DE-102013224148-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebs einer Tür oder eines Türflügels sowie Türsteuereinrichtung
Inventor: GUTZMER MARCUS
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-11-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebs (2) einer Tür (3) oder eines Türflügels, wobei die Tür (3) oder der Türflügel mittels des Antriebs (2) in einer ersten Fahrrichtung (S) von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position und umgekehrt in einer zweiten Fahrrichtung (O) von der geschlossenen Position in die geöffnete Position bewegbar ist, wobei zum Bewegen der Tür oder des Türflügels in zumindest einer der beiden Fahrrichtungen der Antrieb durch manuelle Krafteinwirkungen (F) auf die Tür (3) oder den Türflügel steuerbar ist, und wobei die Tür (2) oder der Türflügel zumindest eine in den beiden Fahrrichtungen verlaufende Seitenfläche (16) aufweist, soll unter Vermeidung von Personengefährdungen und ohne zusätzliche Eingabesysteme eine einfache Steuerung eines elektrischen Antriebs einer schweren Tür oder eines schweren Türflügels durch manuelle Krafteinwirkungen möglich sein. Hierzu wird erfindungsgemäß zum Bewegen der Tür (3) oder des Türflügels der Antrieb (2) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, durch manuelle Krafteinwirkungen (F), die in einer der Fahrrichtungen (S, O) auf die Seitenfläche (16) der Tür (3) oder des Türflügels oder ein darauf angeordnetes Bauteil (19) wirken, gesteuert.
Patent DE-102014006141-A1 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: SUGIHARA SATOSHI
IPC: H01H27/06
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine Lenkradschlossvorrichtung umfasst einen Arretierstift, der dazu gestaltet ist, einer Drehung eines Schließzylinders zu entsprechen und eine Lenkwelle zu entsperren, und einen Zündschalter, der dazu ausgebildet ist, der Drehung des Schließzylinders zu entsprechen und eine Schalttätigkeit durchzuführen. Bei der Lenkradschlossvorrichtung ist der Arretierstift an einer hinteren Seite eines Körpers in einer Richtung einer Körperseite, die zu einer Drehachse des Schließzylinders orthogonal liegt, bereitgestellt. Außerdem umfasst der Zündschalter einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter und ist er an einem Seitenteil des Körpers in einer Richtung, die sich von der Vorwärtsbewegungsrichtung des Arretierstifts unterscheidet, eingerichtet. Der erste Schalter ist als der Zündschalter ausgebildet, und der zweiten Schalter ist als ein Schlüsselfeststellschalter ausgebildet.
Patent DE-102014007310-A1 (DE)
Title: Viertakt-Hubkolben-Verbrennungsmotor mit einem Abgasturbolader und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: FREISINGER NORMANN
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einer geraden Anzahl von Zylindern und einem Abgasturbolader mit zwei zumindest im Wesentlichen voneinander getrennten Turbineneingängen (T1, T2). Jedem der Zylinder sind – wenigstens ein für einen Einlass von Verbrennungsluft in einen Brennraum des Zylinders vorgesehener Einlasskanal (EK1; EK2) mit einer brennraumseitigen Einlassöffnung (E1; E2), – ein für einen Auslass von Abgas aus dem Brennraum des Zylinders vorgesehener erster Auslasskanal (AK1) mit einer brennraumseitigen ersten Auslassöffnung (A1), und – ein für einen Auslass von Abgas aus dem Brennraum des Zylinders vorgesehener zweiter Auslasskanal (AK2) mit einer brennraumseitigen zweiten Auslassöffnung (A2) zugeordnet. Eine erste Hälfte der Zylinder ist über einen jeweiligen ersten Auslasskanal (AK1) mit einem ersten der beiden Turbineneingänge (T1, T2) und über einen jeweiligen zweiten Auslasskanal (AK2) mit einem zweiten der beiden Turbineneingänge (T1, T2) verbunden. Eine zweite Hälfte der Zylinder ist über einen jeweiligen ersten Auslasskanal (AK1) mit dem zweiten Turbineneingang (T2) und über einen jeweiligen zweiten Auslasskanal (AK2) mit ersten Turbineneingang (T1) verbunden. Erfindungsgemäß weisen die zweiten Auslassöffnungen (A2) einen größeren Durchmesser als die ersten Auslassöffnungen (A1) auf. Bei einem Betriebsverfahren für den erfindungsgemäßen Verbrennungsmotor sind bei niedrigen Drehzahlen unterhalb einer vorgegebenen unteren Drehzahlgrenze die ersten Auslassöffnungen (A1) oder die zweiten Auslassöffnungen (A2) durch ihnen jeweils zugeordnete Auslassventile ständig geschlossen.
Patent DE-102014008324-A1 (DE)
Title: Strumpf
Inventor: RONNEBERGER RALF
IPC: A41D13/06
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strumpf mit einem Fußabschnitt (1) und einem Schaftabschnitt (2), wobei der Fußabschnitt in den Schaftabschnitt übergeht, und wobei der Strumpf ein Grundmaterial aufweist. Der Strumpf ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Strumpf mindestens im unteren Bereich des Schaftabschnitts (2) einen ersten Abschnitt (5) mit einem höheren durchschnittlichen Reibwert aufweist als das Grundmaterial. Die Erfindung gestattet es, dass ein Spieler den Ball noch besser führen und kontrollieren kann.
Patent DE-102014012073-A1 (DE)
Title: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffanggerät
IPC: A45D29/22
Filed: 2014-08-13
Abstract: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffanggerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Feilstaub-Auffangboden (1) mit beidseitig endseitig verbundenen Feilen Einschiebeblättern (2) und ein Feilstaub-Auffangboden (3) mit beidseitig endseitigen Aufschiebefächern (4) zum Aufschieben von Feilen-Einschiebeblättern (5) mit oberseitig ovalförmigen Feilen-Einschiebeöffnungen (6), in welche, diese verbindend, eine Nagelfeile (7) eingeschoben werden kann, bedingt durch deren Eigengewicht während des Feilvorganges eine Pendelbewegung (8) beibehält und anfallender Feilstaub bzw. Nagelteile im jeweiligen Feilstaub-Auffangboden aufgefangen werden.
Patent DE-102014013242-A1 (DE)
Title: Rohr zur Messung eines Differenzdrucks
Inventor: BETZ OLIVER
IPC: G01P5/14
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr zur Messung des Differenzdrucks eines das Rohr durchfließenden Mediums. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Einschubelement für ein erfindungsgemäßes Rohr, sowie ein Verfahren zum Zusammenbau von Einschubelement und Rohr.
Patent DE-102014015735-A1 (DE)
Title: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es wird ein luftspaltisolierter Abgaskrümmer (1) zur Durchleitung von Abgas, mit wenigstens einer Abgasflut (3), die eine Innenrohrstruktur (5) aufweist, die von einem Außenmantel (7) umgeben ist, wobei zwischen der Innenrohrstruktur (5) und dem Außenmantel (7) ein Luftspalt (9) ausgebildet ist, wobei die Innenrohrstruktur (5) wenigstens zwei Innenrohrabschnitte (11, 13) aufweist, vorgeschlagen. Der luftspaltisolierte Abgaskrümmer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenrohrabschnitte (11, 13) durch einen Verbindungsabschnitt (15) mit – im Längsschnitt gesehen – schleifenförmiger Wandung (17) strömungstechnisch verbunden sind.
Patent DE-102014100764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Druckwand einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/11
Filed: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Druckwand einer SVM, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – hinter der Druckwand, vorzugsweise im unteren Bereich der SVM, ist mindestens ein Rohr angeordnet, das – parallel zur Achse der SVM axial verschiebbar gelagert ist in Achsrichtung zu einer Öffnung in der Druckwand ausgerichtet – ein Linearantrieb, der mit dem hinteren Ende des Rohrs verbunden ist und bei Betätigung das Rohr zwischen einer vorderen Position, in der es mit dem vorderen Ende bis zur Öffnung reicht oder in die Öffnung hinein oder durch die Öffnung hindurch in den Druckraum vor der Vorderwand eingetaucht ist und einer hinteren Entnahmeposition, in der das vordere Ende des Rohrs einen Abstand zur Druckwand hat, bewegt, wobei – dem vorderen Ende des Rohrs bzw. der Öffnung ein Schieber zugeordnet ist, der neben oder an der Druckwand gelagert ist und die Öffnung und/oder das vordere Ende des Rohrs wahlweise absperrt oder öffnet, – im Abstand zur Druckwand ist eine zylindrische Führung für das Rohr angeordnet, die eine radiale Öffnung aufweist, die in der vorderen Position des Rohrs vom Rohr verschlossen und in der hinteren Position des Rohrs geöffnet ist und – im Rohr ist ein Kolben verschiebbar gelagert, der über eine nach hinten erstreckte Stange mit einem zweiten Linearantrieb verbunden ist, der den Kolben zwischen den Enden des Rohrs bewegt.
Patent DE-102014101565-A1 (DE)
Title: Komparatorwaage mit abnehmbarem Klimamodul
Inventor: ESSER RICHARD
IPC: G01G23/48
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komparatorwaage mit einem Wägeraum (16), einem Windschutz (18, 20), der den Wägeraum (16) umgibt, einem Klimamodul (34), das abnehmbar in dem Wägeraum (16) angeordnet ist, einem Prozessor (32), der in der Komparatorwaage angeordnet ist, einer Dateneingabeeinheit, die an der Komparatorwaage angeordnet ist, und einer Datenübertragungsstrecke, mit der Daten zwischen dem Klimamodul (34) und dem Prozessor (32) ausgetauscht werden können, wobei der Prozessor (32) so ausgebildet ist, dass er auf Basis der Dichte des Wägeguts aus dem Luftdruck, der Luftfeuchte und der Lufttemperatur im Wägeraum (16) den Luftauftrieb zumindest des Prüflings und/oder den Auftriebskorrekturfaktor ermittelt. Die Erfindung betrifft auch Klimamodul zum lösbaren elektrischen Ankoppeln an eine Komparatorwaage, wobei das Klimamodul (34) eine abgeschlossene Baueinheit bildet und einen Luftdrucksensor (62), einen Luftfeuchtesensor (54) und einen Lufttemperatursensor (52) aufweist, sowie einen Teil einer Datenübertragungsstrecke, über die Daten zu einem Prozessor außerhalb des Klimamodul gesendet werden können. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zum Betreiben einer Komparatorwaage, mit einem Wägeraum (16), der durch einen Windschutz zur Umgebung hin abgetrennt ist und in dem ein Luftdrucksensor (62), ein Luftfeuchtesensor (54) und ein Lufttemperatursensor (52) angeordnet sind, wobei die Sensoren (52, 54, 62) mit einem Prozessor (32) gekoppelt sind und wobei Wägegut in Form eines Prüflings (B) und wenigstens eines Referenzgewichts (A) gewogen werden, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Ermitteln des Luftdruckes, der Luftfeuchte und der Lufttemperatur im Wägeraum (16) mithilfe der Sensoren (52, 54, 62), – Eingabe der Dichte des Wägeguts in die Komparatorwaage, dessen Masse zu bestimmen ist, – Ermitteln des Luftauftriebs zumindest des Prüflings (B) und/oder des Auftriebskorrekturfaktors aus dem Luftdruck, der Luftfeuchte, der Lufttemperatur und der Dichte des Wägeguts, und – Bestimmen des korrigierten, konventionellen Wägewerts des Prüflings (B).
Patent DE-102014102789-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: MIDDELBERG RENÉ
IPC: A01D41/127
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere einen Mähdrescher (1), zur Verarbeitung von Erntegut, umfassend eine Einzugsanordnung (2) zum Aufnehmen des Ernteguts, eine Feuchtigkeitssensoranordnung (3) zur Messung einer Feuchtigkeit des aufgenommenen Ernteguts und zur Erzeugung eines auf der gemessenen Feuchtigkeit basierenden Gutfeuchtesignals sowie eine Durchsatzsensoranordnung (4), vorzugsweise eine Schichthöhensensoranordnung (4a), zur Bestimmung einer Durchsatzmenge des aufgenommenen Ernteguts. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gutfeuchtesignal basierend auf der bestimmten Durchsatzmenge nachkorrigiert wird.
Patent DE-102014103016-A1 (DE)
Title: Globales Identifizierungs-(ID-) und Altersverifizierungssystem und -verfahren
Inventor: PHILLIPS DEAN ARIS
IPC: G06F21/31
Filed: 2014-03-06
Abstract: Mehrfachprozess-Identitäts- und/oder Altersverifizierungsverfahren und -system für einen Nutzer, der an ein Netz wie etwa das Internet angeschlossen ist. Der Prozess und das System verifizieren die Identität des Nutzers durch: Verifizieren persönlicher Informationen des Nutzers; Verifizieren von dem Nutzer zugeordneten Ausweisunterlagen; und Durchführen einer Online-Verifizierung des Nutzers von Angesicht zu Angesicht über das Netz.
Patent DE-102014104142-A1 (DE)
Title: Quantisierungsschaltung und Verfahren zum Quantisieren einer Eingangsgröße
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03M1/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Eine Quantisierungsschaltung (100) umfasst einen Quantisierer (102) eingerichtet zum Bereitstellen einer quantisierten Abtastprobe unter Verwendung einer Eingangsgröße und einen Fehlerschätzer (110) eingerichtet zum Bestimmen eines Quantisierungsfehlers der quantisierten Abtastprobe. Ein Fehlerkorrektor (120) ist zum Korrigieren der quantisierten Abtastprobe durch einen Korrekturwert abhängig von dem Quantisierungsfehler eingerichtet.
Patent DE-102014105720-A1 (DE)
Title: Wirkauflage und Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: A61L2/14
Filed: 2014-04-23
Abstract: Wirkauflage (2) mit einem Wirkmedium (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkmedium (4) zur Aktivierung durch Plasma und zur Freisetzung eines Wirkstoffs nach der Plasmaaktivierung ausgebildet ist.
Patent DE-102014109143-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanschlussklemme
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R12/75
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplattenanschlussklemme (100) zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Anschlussleitung (101) mit einer Kontaktfläche (103) einer Leiterplatte (105), mit: einer Klemmkammer (111) zur Aufnahme der elektrischen Anschlussleitung (101); einem Kontaktstift (107), welcher ein Kontaktelement (123) zum elektrischen Kontaktieren der Kontaktfläche (103) der Leiterplatte (105) und ein Federelement (121) zum Anpressen des Kontaktelementes (123) gegen die Kontaktfläche (103) der Leiterplatte (105) umfasst; und einem Kontaktbalken (109), welcher mit dem Kontaktstift (107) elektrisch leitend verbunden und in der Klemmkammer (111) angeordnet ist, wobei der Kontaktbalken (109) zum elektrischen Kontaktieren der elektrischen Anschlussleitung (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102014109418-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/26
Filed: 2014-07-04
Abstract: Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik mit einem Adapterstück zur Aufnahme eines Scharnierdorns, wobei zum Festlegen des Adapterstücks am Scharnierdorn ein Rastelement vorgesehen ist. Des Weiteren ist offenbart eine WC-Sitzgarnitur mit einem derartigen WC-Sitzgelenk.
Patent DE-102014109844-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug und Steuerverfahren davon
Inventor: KIM YONG GI
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-07-14
Abstract: Offenbart sind ein Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug und ein Steuerverfahren eines Antriebssystems für ein Elektrofahrzeug. Das Antriebssystem kann aufweisen: einen ersten Elektromotor (210) und einen zweiten Elektromotor (310), welche als eine Leistungsquelle konfiguriert sind, ein erstes und ein zweites Untersetzungsgetriebe (220, 320), welche mit dem ersten Elektromotor (210) und dem zweiten Elektromotor (310) verbunden sind und welche unterschiedliche Untersetzungsverhältnisse aufweisen, eine Antriebswelle (400), welche eine Ausgangsleistung des ersten und des zweiten Untersetzungsgetriebes (220, 320) überträgt, und eine Motorsteuereinrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Antriebspunkt, an welchem der erste Elektromotor (210) entsprechend einem Anforderungsdrehmoment eines Fahrers und einem Fahrzustand des Fahrzeugs antwortet, und einen zweiten Antriebspunkt zu ermitteln, an welchem der zweite Elektromotor (310) entsprechend dem Anforderungsdrehmoment des Fahrers und dem Fahrzustand des Fahrzeugs antwortet, und das Antreiben durch Verwenden von wenigstens einem Ausgangsdrehmoment von einem Ausgangsdrehmoment des ersten Elektromotors (210) und/oder einem Ausgangsdrehmoment des zweiten Elektromotors (310) entsprechend dem ermittelten Antriebspunkt zu steuern.
Patent DE-102014110492-A1 (DE)
Title: Laserprinting
Inventor: DORSCH BENJAMIN
IPC: A43D8/16
Filed: 2014-07-24
Abstract: Verfahren mit dem auf der Innenseite einer klaren, transparenten oder transluzenten Komponente eines Kleidungsstücks, insbesondere eines Schuhs oder Sportschuhs, ein wenigstens zweifarbiges Image erzeugt wird, das von außen sichtbar ist, wobei in einem ersten Schritt auf einem Rechner eine Datei in einem ersten Dateiformat erstellt wird, die die Farbbereiche jeder Farbe des wenigstens zweifarbigen Images definiert, optional in einem zweiten Schritt das erste Dateiformat in ein zweites Dateiformat umgewandelt wird, das von einer Lasersoftware verarbeitet werden kann, in einem dritten Schritt, die lasersoftwarelesbare Datei einer Lasersoftware eines Lasers zur Verfügung gestellt wird, in einem vierten Schritt die Innenseite der Komponente gereinigt und/oder mit einem Mittel, das die Oberfläche der Innenseite aktiviert, besprüht wird, in einem fünften Schritt die Innenseite der Komponente flächig mit einer ersten Farbe besprüht wird, in einem sechsten Schritt die Komponente einer Wärmebehandlung in einem Ofen unterzogen wird, in einem siebten Schritt der Laser über der Komponente oder die Komponente unter dem Laser platziert wird und in einem achten Schritt die erste Farbe mit dem Laser teilweise von der Komponente entfernt wird, so dass ein Negativbild der zweiten Farbe entsteht.