baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049119-A1 (DE)
Title: Automatische Start-Stopp-Einrichtung für einen Motor
Inventor: HAYASHI KENSUKE
IPC: F02N11/08
Filed: 2010-10-21
Abstract: Es wird eine automatische Start-Stopp-Einrichtung für einen Motor, der in der Lage ist, das Auftreten eines abnormalen Zustandes, wie Lärm oder eine Störung, sogar dann unterdrückt, wenn ein Getriebezustand während eines Motorwiederanlassvorganges verändert wird nachdem ein Motorwiederanlasszustand bei einem automatischen Motoranhaltevorgang erfüllt ist, zur Verfügung gestellt. Ein Steuergerät (100) führt einen automatischen Anhaltevorgang des Motors (1) durch, falls ein vorgegebener automatischer Motoranhaltezustand erfüllt ist. Anschließend, falls ein vorgegebener Wiederanlasszustand erfüllt ist, führt das Steuergerät einen Wiederanlassvorgang des Motors (1) durch. Falls ein vorgegebener Zustand eines Getriebes (2) ein Antriebs-Bereich ist, treibt eine Getriebezustandsermittlungseinheit (107) eine Ritzelschubeinheit (12) zu einem Zeitpunkt an, der von einer ersten Ritzelschubzeitpunktermittlungseinheit (105) ermittelt wurde. Falls der ermittelte Zustand des Getriebes ein Nichtantriebsbereich ist, treibt die Getriebezustandsermittlungseinheit (107) die Ritzelschubeinheit (12) zu einem Zeitpunkt an, der von einer zweiten Ritzelschubzeitpunktermittlungseinheit (106) ermittelt wurde.
Patent DE-102010054225-A1 (DE)
Title: Fan assembly for component of motor vehicle, has shaft that is rotated around rotary axis, where fan wheel is connected with shaft in rotary manner
Inventor: STOPPEL ARMIN DIPL ING
IPC: F04D29/36
Filed: 2010-12-11
Abstract: The fan assembly (10) has a shaft (16) that is rotated around a rotary axis (12). A fan wheel (14) is connected with the shaft in the rotary manner. The fan wheel has a guiding element. The guiding element is adjusted by an adjusting device on the basis of the temperature of a component.
Patent DE-102011001509-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: CERNY JOACHIM
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-03-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Überspannungsschutzgerät (SPD) aufweisend eine Funkenstrecke (SG) und in Serie zur Funkenstrecke (SG) ein temperaturabhängiges Widerstandselement (R) mit positivem Temperaturkoeffizienten, wobei die Funkenstrecke (SG) einen bestimmten Haltestrom aufweist, wobei das Widerstandselement (R) so dimensioniert ist, dass bei Erreichen einer Schalttemperatur, der Strom so begrenzt wird, dass der Haltestrom der Funkenstrecke unterschritten wird und abgeschaltet wird, und wobei das Widerstandselement so dimensioniert ist, dass bei einem transienten Ereignis die Schalttemperatur nicht erreicht wird.
Patent DE-102011002611-A1 (DE)
Title: Dishwasher, particularly domestic dishwasher, has washing container for receiving dishes or cutlery, where distribution head is provided for liquid distribution, from which one or multiple liquid jets are introduced in washing container
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: The dishwasher (1) has a washing container (2) for receiving dishes or cutlery. A distribution head (6,7) is provided for liquid distribution, from which one or multiple liquid jets (15,16) are introduced in the washing container during operation. The deflection plates (18,19,20) are provided on a stationary horizontal structure, particularly a bottom area (8) or a ceiling area (26) of the washing container.
Patent DE-102011007079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Getriebebremse für ein automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Getriebebremse an einem automatisierten, über eine Trennkupplung mit einem Antriebsmotor eines Kraftfahrzeugs koppelbaren Schaltgetriebe, mit einem über zugeordnete Be- und Entlüftungsventile (16, 18) druckmittelbetätigten Stellzylinder (8) für die Getriebebremse, und mit wenigstens einem den Be- und Entlüftungsventilen (16, 18) vorgeordneten Hauptabschaltventil (4), über das ein dem Stellzylinder (8) zugeführter Solldruck eines Druckmittels einregelbar ist. Um beispielsweise fertigungsbedingte Abweichungen bei der Funktion der Getriebebremse zu bestimmen oder beim Betrieb derselben zu berücksichtigen, ist bei einer Ausführungsform vorgesehen, dass bei einem Schaltvorgang bei in Neutral geschaltetem Getriebe, geöffneter Trennkupplung und geschlossener Getriebebremse der Drehzahlgradient der durch die Getriebebremse abzubremsenden drehenden Getriebeteile bestimmt wird, dass die Masse der bei diesem Schaltvorgang abzubremsenden Getriebeteile bestimmt wird, dass mit Hilfe des Drehzahlgradienten und der abzubremsenden Masse das aktuell wirksame Bremsmoment der Getriebebremse berechnet wird, dass das ermittelte aktuelle Bremsmoment dem aktuell eingeregelten Solldruck zugeordnet wird, und dass das so ermittelte Wertepaar von Solldruck und Bremsmoment in einem Datenspeicher eines Steuergeräts abgespeichert sowie bei später erfolgenden Betätigungen der Getriebebremse zur Steuerung oder Regelung dessen Bremswirkung genutzt wird.
Patent DE-102011007561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung von Zustandsdaten einer Maschine in einer Anlage sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: GITZEN MATTHIAS
IPC: G01C21/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Zustandsdaten einer Maschine in einer Anlage auf einem mobilen Endgerät. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird eine aktuelle Position eines Beobachters, der das mobile Endgerät mitführt, innerhalb der Anlage mit Bordmitteln des mobilen Endgerätes ermittelt. Anschließend erfolgt eine Verknüpfung der aktuellen Position mit einer bestimmten Maschine der Anlage, die die geringste Entfernung zur aktuellen Position hat. In einer zentralen Datenbank werden die Zustandsdaten und absoluten Positionen aller Maschinen der Anlage gespeichert. Zwecks Visualisierung werden Zustandsdaten der bestimmten Maschine von der zentralen Datenbank abgerufen und angezeigt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011008063-A1 (DE)
Title: Apparatus for supplying spacer used in construction of integrated roof, has movable portions with roof-side and output-side openings, where output-side opening is formed such that discharge of spacer in different directions is possible
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: E04D13/14
Filed: 2011-01-07
Abstract: The apparatus has movable portions (1,2) that are inter-connectable and/or relatively movable with respect to each other. The movable portions are formed with a roof-side opening (8) and an output-side opening (15) which are connected for guiding supply of a spacer (14). The output-side opening is formed such that discharge of the spacer in different directions is possible.
Patent DE-102011008468-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Verfahren zum Herstellen eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor weist ein erstes Bauteil mit einer ersten Trennfläche und ein zweites Bauteil mit einer zweiten Trennfläche auf. Die erste Trennfläche und die zweite Trennfläche liegen dabei aneinander an. Eine Bohrung verläuft durch die erste Trennfläche und die zweite Trennfläche. Die erste Trennfläche weist eine erste reliefartige Erhebung auf, die umlaufend um die Bohrung angeordnet ist. Außerdem weist die erste Trennfläche eine höhere Härte auf, als die zweite Trennfläche.
Patent DE-102011008800-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: TSUZUKI MASAO
IPC: G01N27/403
Filed: 2011-01-18
Abstract: Ein Gassensor mit einem Gassensorelement, das in einer axialen Richtung verläuft und einen Erfassungsteilabschnitt, an einer Vorderseite davon und eine Elektrodenkontaktfläche an einer Rückseite davon aufweist; einem Anschlussverbinder, die elektrisch an die Elektrodenkontaktfläche angeschlossen ist; und einem isolierten Trennstück, das die axiale Richtung entlang verläuft und ein Einführungsloch aufweist, in das der Anschlussverbinder eingeführt ist. Ein Elementseitenteilabschnitt ist innerhalb des Einführungslochs angeordnet und mit der Elektrodenkontaktfläche verbunden, und ein äußerer Stromkreisseitenteilabschnitt verläuft in einer diametralen Richtung weiter zur Außenseite als eine Außenseitenfläche des Trennstücks durch einen oder mehr erste Biegeteilabschnitte von dem Elementseitenteilabschnitt.
Patent DE-102011009131-A1 (DE)
Title: Integrated device for manufacturing chalcopyrite-type thin-film solar cell for photovoltaic-field, has distributor module conveying substrate from one process module into another process module under defined atmospheric conditions
Inventor: KOLOVOS-VELLIANITIS DIONYSIOS
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-01-21
Abstract: The device has a substrate-lock (11) for supplying a substrate into the device, and multiple process modules (1-8) for performing necessary process steps for manufacturing a thin-film solar cell. A distributor module (10) conveys the substrate processed in one of the process modules in the other process module such that a transport is carried-out between the process modules and the distributor module under defined atmospheric conditions. The process modules consist of a coating module, a thermal treating module and/or a laser module for patterning process. An independent claim is also included for a method for manufacturing a chalcopyrite-type thin-film solar cell.
Patent DE-102011012530-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Stoßfänger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LIKAR MARTIN
IPC: B60R19/24
Filed: 2011-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfanger-Befestigungsstruktur fur ein Kraftfahrzeug mit einem Stoßfanger (6, 7) und einem Befestigungsmittel (10) fur den Stoßfanger (6, 7), welches eine Schraube (11) und einen Schraubendeckel (18) aufweist, wobei der Stoßfanger (6, 7) an einem Befestigungspunkt eine Vertiefung (12) zur Aufnahme eines Kopfes (13) der Schraube (11) und eine Ausnehmung (14) fur die Aufnahme des Schraubendeckels (18) aufweist.
Patent DE-102011014666-A1 (DE)
Title: Verstellbare Schwenkschenkel von Hauptquerträgern zum Montieren und Ausrichten und Neuorientieren von Raupen für Gleitschalungs-Straßenfertiger
Inventor: GUNTERT JR RONALD M
IPC: E01C19/48
Filed: 2011-03-22
Abstract: Ein Straßenfertiger, der dafür eingerichtet ist, sich in einer Fertigungsrichtung zu bewegen, um Beton zu verteilen, zu ebnen und fertig zu bearbeiten in eine Form, die eine im Wesentlichen nach oben freigelegte, fertig bearbeitete Betonoberfläche aufweist und in lateralen Betonseiten endet. Der Straßenfertiger hat einen Hauptrahmen, einschließlich eines Mittelmoduls, Hauptquerträger, die mit jeweiligen lateralen Seiten des Mittelmoduls lateral bewegbar verbunden sind, um einen Zwischenraum zwischen den Hauptquerträgern zu ändern, und ein Raupenfahrwerk, das mit jeweiligen hinteren und vorderen Enden der Hauptquerträger verbunden ist. Ein Schwenkschenkel eines Hauptquerträgers für jedes Raupenfahrwerk trägt eine aufrechte Hebesäule, die an denn Schwenkschenkel nahe dessen freiem Ende befestigt ist. Ein Schneckenantrieb zwischen der Hebesäule und dem Raupenfahrwerk gestattet eine Drehbewegungen des Raupenfahrwerks und der Hebesäule um eine aufrechte Achse. Eine Gelenkhalterung ist zwischen jedem Schwenkschenkel und einer zugeordneten Oberfläche der Hauptquerträger eingefügt und enthält eine feste aufrechte Drehgelenkwelle, die am Schwenkschenkel drehbar gelagert angreift, um Drehbewegungen des Schwenkschenkels um eine aufrechte Achse in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene zu ermöglichen. Die Gelenkhalterung enthält ferner einen Drehgelenkstift, der von der Drehgelenkwelle lateral beabstandet und in Bezug darauf fixiert ist. Ein längenverstellbarer Halter, der bei einer festen Länge gehalten werden kann, hat ein erstes Ende, das am Drehgelenkstift auf der Gelenkhalterung drehbar gelagert angreift, und ein zweites Ende, das am Schwenkschenkel drehbar gelagert angreift. Der Halter gestattet Drehbewegungen des Schwenkschenkels um den Gelenkstift, wenn er in seiner längenverstellbaren Anordnung ist, und verhindert im Wesentlichen jegliche Bewegung des Schwenkschenkels, wenn der Halter in seiner Anordnung mit fester Länge ist. Eine Rückkopplungsschleife arbeitet mit Messwertgebern für Winkelpositionen zusammen und hält die Raupenfahrwerke automatisch orientiert in der Fertigungsrichtung der Maschine, wenn die Schwenkschenkel sich in der horizontalen Ebene in Bezug auf einen Rest des Straßenfertigers bewegen. Der Straßenfertiger kann zwischen seiner Fertigungsorientierung und einer Orientierung für einen Transport über Straßen neu eingerichtet werden, indem die Raupenfahrwerke aktiviert werden, um die Schwenkschenkel und die Raupen in eine geschmälerte Transportanordnung zu bewegen.
Patent DE-102011015272-A1 (DE)
Title: Hydraulic system of motor vehicle, has hydraulic displacement unit that is switched between valve device and pressure cylinder based on pressure set in pressure cylinder
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: B60R16/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: The system has a hydraulic pressure supply unit (4) to supply hydraulic pressure to a pressure cylinder (5) through a valve device (10). A hydraulic displacement unit (30) is switched between the valve device and the pressure cylinder based on the pressure set in the pressure cylinder. The hydraulic displacement unit is connected parallel to a hydraulic resistor (38,60). A rear side (26) of the hydraulic displacement unit is connected with a low-pass filter (41,42).
Patent DE-102011052595-A1 (DE)
Title: Schaufelblattgestalt für einen Verdichter
Inventor: BLOHM MARC EDWARD
IPC: F01D5/14
Filed: 2011-08-11
Abstract: Ein Herstellungsgegenstand weist ein nominales Profil auf, das im Wesentlichen den in Tabelle A angegebenen kartesischen Koordinatenwerten X, Y und Z entspricht, X und Y sind Abstände in Zoll, die, wenn sie durch glatte stetige Bögen miteinander verbunden werden, Schaufelblattprofilabschnitte in jedem Abstand Z in Zoll definieren. Die Profilabschnitte in den Z-Abständen können glatt miteinander verbunden werden, um eine vollständige Schaufelblattgestalt zu bilden.
Patent DE-102011052609-A1 (DE)
Title: Method for performing offset compensation with probe head of coordinate measuring apparatus for workpiece, involves measuring deflection of stylus with hybrid coil arranged at probe head and providing primary voltage to hybrid coil
Inventor: FALL STEFAN
IPC: G01B5/008
Filed: 2011-08-11
Abstract: The method involves measuring a deflection of a stylus (8) with a linear variable differential transformer hybrid coil arranged at a probe head (7). An analog/digital converter is provided to convert the measured signal. A control unit is set to provide a primary voltage to the hybrid coil. A raw signal of secondary coils is linked with an offset voltage. The characteristic sizes of the offset voltage are varied by the control unit, until an input voltage at the analog/digital converter falls below a predetermined value. An independent claim is included for a coordinate measuring apparatus.
Patent DE-102011053510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen und Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: B05D3/10
Filed: 2011-09-12
Abstract: Verfahren zum stromlosen Beschichten von Substraten umfassend die Schritte: I. Bereitstellen eines Substrats, II. gegebenenfalls Reinigen des Substrats, III. Aufbringen einer Aktivierungsschicht aus Polyelektrolyt und/oder Salz mit einer ersten wässerigen Zusammensetzung (= Aktivierungsmittel), IV. gegebenenfalls Zwischentrocknen der Aktivierungsschicht, V. Spülen der Aktivierungsschicht, wobei die Aktivierungsschicht nicht gänzlich entfernt wird, VI. Kontaktieren und Beschichten der nach dem Spülen verbliebenen aktivierten Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form einer Lösung, Emulsion und/oder Suspension zum Ausbilden einer organischen Folgeschicht (= Fällungsschicht), VII. gegebenenfalls Spülen der Folgeschicht, VIII. Trocknen, wobei die Aktivierungsschicht mit einem wässerigen Aktivierungsmittel in Form einer Lösung, Emulsion und/oder Suspension, die mindestens einen anionischen Polyelektrolyten und/oder mindestens ein in Wasser gelöstes anionisch wirkendes Salz enthält, wobei die wässerige Zusammensetzung zum Ausbilden der Folgeschicht fällbare, niederschlagbare und/oder aussalzbare Bestandteile aufweist, die anionisch, zwitterionisch, sterisch und/oder kationisch stabilisiert sind, bei der sich anionisch und kationisch stabilisierte Bestandteile nicht beeinträchtigen, und wobei der dabei ausgebildete Trockenfilm aus der Aktivierungsschicht und der Folgeschicht eine Dicke von mindestens 1 μm aufweist.
Patent DE-102011053868-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionierung mittels Nuklearer Bildgebung
Inventor: HIERONIMI CHRISTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Ein System zur Bestimmung der Position von radioaktiv markiertem Zielgewebe eines Patienten bei der Strahlentherapie mit einem Strahlentherapiegerät wird bereitgestellt. Das System umfasst mindestens einen Detektor zur bildgebenden Detektion der Strahlungsverteilung einer radioaktiven Strahlungsquelle, die sich in einem Zielgewebebereich befindet; eine Recheneinheit, ausgelegt zur Berechnung der Pose des Zielgewebebereichs aus Messdaten des Detektors, sowie zum Berechnen einer Korrekturgröße als Differenz zwischen der berechneten Pose mit Vergleichswerten; sowie eine Schnittstelle, mit der die Daten zu berechneter Pose des radioaktiv markierten Zielgewebebereichs, sowie die Korrekturgröße, von der Recheneinheit zu einem Strahlentherapiegerät oder einem Patientenpositionierungsgerät übermittelt werden können. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102011054415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Sensitivität eines Sensorsystems
Inventor: ERKENS HOLGER
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-10-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Anpassen der Sensitivität eines Sensorsystems, insbesondere eines kapazitiven Sensorsystems, welches ein Sensorsignal bereitstellt, wobei – ein erster unterer Schwellenwert angepasst wird, falls das Sensorsignal ein erstes Schaltschwellenkriterium erfüllt, – ein erster oberer Schwellenwert angepasst wird, falls das Sensorsignal ein zweites Schaltschwellenkriterium erfüllt, und – zumindest ein Schaltschwellenwert angepasst wird, derart, dass der Schaltschwellenwert einen vorbestimmten ersten Abstand zum ersten oberen Schwellenwert und/oder einen vorbestimmten zweiten Abstand zum ersten unteren Schwellenwert aufweist.
Patent DE-102011054687-A1 (DE)
Title: Cooking apparatus e.g. oven, has vaporization container comprising two parts welded and/or glued in fluid-tight manner and formed and connected in such manner that heating device is partially accommodated between parts of container
Inventor: BOLLMERS WOLFGANG
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: The apparatus (1) has a vaporization device (4) comprising a vaporization container (5) i.e. tank, with two parts that are welded and/or glued in a fluid-tight manner. The parts are formed and connected in such a manner that a heating device (6) e.g. instantaneous water heater (17), is partially accommodated between the two parts. The vaporization device creates vapor (16) for a heatable cooking space (2). A sealing device i.e. seal ring, is provided between the heating device and the container. The container partially or completely consists of temperature-stable plastic. An independent claim is also included for a method for manufacturing a vaporization device.
Patent DE-102011055149-A1 (DE)
Title: Aktive Steuerung eines Windkraftanlagenflügels
Inventor: VADARI HARITH
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-11-08
Abstract: Eine Steuereinrichtung (28) zur Steigerung der Leistungserzeugung einer Windkraftanlage (10), die einen Rotor (18), wenigstens einen Rotorflügel (26), der mit dem Rotor gekoppelt ist, und wenigstens einen Sensor (30) enthält, der mit dem Rotorflügel betriebsmäßig gekoppelt ist. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, um von dem Sensor Daten zu empfangen, die einen Luftströmungsparameter des Rotorflügels kennzeichnen, und einen Betrieb der Windkraftanlage zur Reduktion einer Strömungsablösung an dem Rotorflügel wenigstens teilweise auf der Basis des Luftströmungsparameters des Rotorflügels zu steuern.
Patent DE-102011056031-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: HETZEL OLIVER
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-12-05
Abstract: Es werden ein Kugelgewindetrieb und ein Kugelgewindetrieblager vorgestellt. Der Kugelgewindetrieb dient für eine Hilfskraftlenkung und weist eine Lenkmutter, auf der eine Riemenscheibe vorgesehen ist, und ein Kugelgewindetrieblager, auf, wobei das Kugelgewindetrieblager mehrreihig ausgebildet ist.
Patent DE-102011056897-A1 (DE)
Title: Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-22
Abstract: Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend einen ersten komplexen Planetengetriebesatz (CG1), bei dem ein erstes Planetengetriebe (PG1) und ein zweites Planetengetriebe (PG2) miteinander verbunden sind, einen zweiten komplexen Planetengetriebesatz (CG2), der mit dem ersten komplexen Planetengetriebesatz (CG1) verbunden ist und bei dem ein drittes Planetengetriebe (PG3) und ein viertes Planetengetriebe (PG4) miteinander verbunden sind, eine Antriebswelle (AN), die mit dem ersten komplexen Planetengetriebesatz (CG1) verbunden ist, eine Abtriebswelle (AB), die mit dem zweiten komplexen Planetengetriebesatz (CG2) verbunden ist, eine erste Kupplung (CL1), die wahlweise ein drittes Drehelement des ersten Planetengetriebes (PG1) und ein zweites Drehelement des zweiten Planetengetriebes (PG2) miteinander verbindet, eine zweite Kupplung (CL2), die wahlweise die Antriebswelle (AN) mit einem zweiten Drehelement des ersten Planetengetriebes (PG1) und einem dritten Drehelement des zweiten Planetengetriebes (PG2) verbindet, eine dritte Kupplung (CL3), die wahlweise die Antriebswelle (AN) mit einem dritten Drehelement des dritten Planetengetriebes (PG3) verbindet, eine erste Bremse (B1), die wahlweise das zweite Drehelement des ersten Planetengetriebes (PG1) und das dritte Drehelement des zweiten Planetengetriebes (PG2) sperrt, eine zweite Bremse (B2), die wahlweise ein erstes Drehelement des ersten Planetengetriebes (PG1) sperrt, eine dritte Bremse (B3), die wahlweise ein erstes Drehelement des dritten Planetengetriebes (PG3) zusammen mit einem ersten Drehelement des vierten Planetengetriebes (PG4) sperrt, und eine vierte Bremse (B4), die wahlweise das dritte Drehelement des dritten Planetengetriebes (PG3) zusammen mit einem zweiten Drehelement des vierten Planetengetriebes (PG4) sperrt.
Patent DE-102011075428-A1 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: In einem Winkelgeschwindigkeitssensor ist ein Vibrator mit einem Substrat durch einen Balkenteil gekoppelt und ist in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung ist, beweglich. Ein Antriebsteil ist konfiguriert, um den Vibrator in der ersten Richtung zu vibrieren. Ein Erfassungsteil ist konfiguriert, um Deplatzierung des Vibrators in der zweiten Richtung als eine Kapazitätsveränderung zu erfassen, wobei die Deplatzierung durch Corioliskraft verursacht wird, die in dem Vibrator aufgrund von Vibration des Vibrators und einer Winkelgeschwindigkeit um eine dritte Richtung herum, die senkrecht zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung ist, erzeugt wird. Ein Verhinderungsteil ist konfiguriert, um Deplatzierung des Vibrators in der zweiten Richtung basierend auf der Kapazitätsveränderung zu verhindern. Der Winkelgeschwindigkeitssensor ist konfiguriert, um eine Bedingung zu erfüllen, bei der βsinθ gleich oder kleiner 1 ist.