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Patent DE-102014005186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens (1), mit einem Erfassen eines bestimmten örtlichen Bereichs (2, 2') einer Umgebung (3, 3') des Kraftwagens (1) durch zumindest einen Umgebungssensor, einem Erkennen von Objekten (4', 5', 6') in dem erfassten örtlichen Bereich (2, 2') durch eine Auswerteeinheit, einem Berechnen von Bewegungsparametern der erkannten Objekte (4', 5', 6') durch die Auswerteeinheit, einem Erfassen derjenigen Objekte (4', 5') durch eine Analyseeinheit als kollisionsträchtig, deren Bewegungsparameter in einem bestimmten abstrakten Bereich liegen, und einem Ergreifen einer unfallverhindernden Maßnahme, insbesondere durch ein Ausgeben einer Warnung oder durch ein Aktivieren einer Notbremsassistenzeinheit, wobei zumindest ein Erfassungsbereich aus einer Gruppe von Erfassungsbereichen, welche von dem örtlichen Erfassungsbereich (2, 2') des zumindest einen Umgebungssensors und dem abstrakten Erfassungsbereich der Analyseeinheit gebildet wird, ortsabhängig eingestellt wird, um ein besonders effizientes und effektives Ergreifen von unfallverhindernden Maßnahmen zu ermöglichen.
Patent DE-102014007055-A1 (DE)
Title: Device for tightening object e.g. metal workpiece against machine tool, has groove body inserted into T-groove-shaped recess in movable manner and arranged in rotatable manner around more than specific degrees
Inventor: SAGLIK BEKIR
IPC: B23Q3/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: The device (10) has a bearing body (12), and a tensioning lever (14) supported at the bearing body in a pivotable manner around a pivot axis (28). An operating unit (34) is provided for pressurizing an object with clamping force. A groove body (16) is arranged at a lower side (52) of the bearing body and inserted into a T-groove-shaped recess in a movable manner, where the groove body is arranged in a rotatable manner around more than 90 degrees. The operating unit has a threaded pin (36) that is pivotably arranged at the tensioning lever. Independent claims are also included for the following: (1) a spacing device (2) a method for manufacturing a device for tightening an object.
Patent DE-102014008171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Gegenständen
Inventor: BEPLER STEFFEN
IPC: A61L2/07
Filed: 2014-06-10
Abstract: Zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisierung von Gegenständen hat eine Vorrichtung eine gegenüber Überdruck und Vakuum dichte Kammer (4), in der Kammer (4) angeordnete Mittel (23) zur Erzeugung von Flüssigkeitsaerosolen und mindestens eine Quelle (36) zur Erzeugung eines Vakuums in der Kammer (4). Folgende wesentliche Schritte werden durchgeführt: Vorreinigen durch Besprühen mit Wasseraerosolen unter gleichzeitiger Erhöhung des Druckes in der Kammer über Atmosphärendruck; Reinigen der Gegenstände durch Besprühen mit Wasser- und Reinigungsmittel, insbesondere in Form von Aerosolen; Neutralisieren mit (VE-)Wasser und Neutralisationsmittel unter gleichzeitiger Erhöhung des Druckes in der Kammer über Atmosphärendruck; Nachspülen der Gegenstände unter gleichzeitiger Erhöhung des Druckes über Atmosphärendruck; Desinfektion mit Wasserdampf nach Anlegen eines Vakuums zur Luftentfernung; Trocknen der Gegenstände unter Vakuum; Entnehmen der Gegenstände aus der Kammer und Verpacken in Sterilisierbehälter; Einlegen der Sterilisierbehälter in die Kammer und Sterilisieren mit Sattdampf.
Patent DE-102014104862-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Windkraftanlage
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-04-04
Abstract: Es wird eine Wälzlageranordnung für eine Windkraftanlage aufweisend einen Außenring und einen relativ zum Außenring um eine Rotationsachse drehbaren Innenring vorgeschlagen, wobei zwischen dem Außenring und dem Innenring ein erstes Kegelrollenlager mit ersten Wälzkörpern und ein zweites Kegelrollenlager mit zweiten Wälzkörpern ausgebildet sind, wobei die Drehachsen der ersten und zweiten Wälzkörper gegenüber der Rotationsachse jeweils geneigt ausgerichtet sind und wobei das erste und das zweite Kegelrollenlager asymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102014104907-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat und Verfahren zur Herstellung eines koffeinhaltigen Heißgetränkes
Inventor: DIESTER THOMAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-04-07
Abstract: Ein Kaffeevollautomat weist folgendes auf: a) einen Dampfboiler, der kombiniert als Dampf- und Heißwassererzeuger nutzbar ist, so dass kein separater Heißwassererzeuger vorgesehen ist, b) wozu der Dampfboiler (2) zum Erhitzen von zugeführtem Kaltwasser (D) mit einer Temperatur T1, unter Bereitstellung einer Dampfphase (F) und von Heißwasser (C) mit einer Temperatur T2 ausgelegt ist, wobei die Temperatur des Heißwassers T2 größer ist als die Temperatur T1 des Kaltwassers, b) wozu dem Dampfboiler ferner eine Mischeinheit (7) zugeordnet ist, zur automatischen Mischung von weiterem zugeführtem Kaltwasser (D) und dem Heißwasser (C) unter Ausbildung von Warmwasser (G) mit einer Temperatur T3, welche vorzugsweise geringer ist als die Temperatur T2 und größer ist als die Temperatur T1, c) und wozu die Mischeinheit über eine oder mehrere Leitungen mit dem Dampfboiler (2) verbunden ist, welche Leitung oder Leitungen eine Zuleitung an Heißwasser (C) in die Mischeinheit (7) ermöglichen und d) wobei der Kaffeevollautomat ferner eine Brüheinheit (13) aufweist, in welcher vorzugsweise eine Extraktion, insbesondere eine Kaffeeextraktion erfolgt, wobei die Brüheinheit (13) eine Zuführungsleitung aufweist zur Zuführung des Warmwassers (G) in die Brüheinheit (13) und eine Abführleitung zum Ableiten eines Heißgetränkes (A) aus der Brüheinheit (13).
Patent DE-102014107284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ultraschallprüfung von artikeln aus titanlegierung in gegossenem zustand
Inventor: TAMIRISAKANDALA SESH
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Gegenständen aus einer Titanlegierung im Gusszustand unter Verwendung von Ultraschallwellen, um interne Defekte zu erkennen, beinhaltend eine Veränderung der Kornstruktur in der wie erstarrten Blockstruktur durch Zugabe von Spuren von Bor zu verschiedenen Titanlegierungen. Die Fähigkeit, gegossene Barren oder Puppen einer Ultraschallprüfung unterziehen zu können, kombiniert mit einer verbesserten Warmbearbeitbarkeit aufgrund der Zugabe von Spuren von Bor ermöglicht ein wirtschaftliches Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus einer Titanlegierung, die für Hochleistungsanwendungen vorgesehen sind.
Patent DE-102014114914-A1 (DE)
Title: Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RACZ DAVID
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Trägers mit einem auf dem Träger angeordneten strahlungsemittierenden Halbleiterchip und ein Ausbilden einer reflektierenden Schicht auf dem Träger, welche den Träger in einem Bereich neben dem strahlungsemittierenden Halbleiterchip bedeckt. Das Ausbilden der reflektierenden Schicht umfasst ein Aufbringen einer Suspension aufweisend ein Lösungsmittel, ein Grundmaterial und Streupartikel auf den Träger und ein Verdunsten des Lösungsmittels. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein optoelektronisches Bauelement.
Patent DE-102014115337-A1 (DE)
Title: Stent zum Schienen einer Vene und System zum Setzen eines Stents
Inventor: DÜRING KLAUS
IPC: A61F2/82
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent und ein System zum Setzen eines Stents. Der Stent dient insbesondere zum Schienen einer Vene, wobei der Stent (1) aus einem geflochtenen, rohrförmigen Stützkörper (2) besteht, der eine Länge von zumindest 60 mm aufweist. Der Stützkörper ist aus einem oder mehreren Drähten derart geflochten, dass Abschnitte des Drahtes bzw. der Drähte Rauten begrenzen.  Der Stent zeichnet sich dadurch aus, dass im entspannten Zustand des Stents die Längserstreckung der meisten Rauten (7) in Längsrichtung (15) des Stents (1) nicht kürzer als die Quererstreckung der Rauten ist.
Patent DE-102014116746-A1 (DE)
Title: Modulare Laserschutzwand
Inventor: VOGT STEFAN
IPC: F16P3/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Modulare aktive Laserschutzwand (1) mit mehreren quaderförmigen hohlen Wandmodulen (2), die miteinander verbunden einen geschlossenen lichtdichten Hohlraum bilden, und einem Strahlungssensor (5), der in einem der Wandmodule (2) angeordnet ist. Die Wandmodule (2) können auch mittelbar über ein Eckmodul (3) verbunden sein.
Patent DE-102014203720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsprüfung eines Antriebsstrangs eines Triebfahrzeugs
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsprüfung eines Antriebsstrangs eines Triebfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Aufbringen eines vorbestimmten Drehmoments auf einen Antriebsstrang des Triebfahrzeugs mittels eines Fahrmotors des Triebfahrzeugs, wobei aufgrund des aufgebrachten Drehmoments eine das Triebfahrzeug antreibende Antriebskraft erzeugt wird, – Kompensieren der Antriebskraft mittels einer der Antriebskraft entsprechenden und entgegensetzt wirkenden Bremskraft, – Messen eines Winkelversatzes einer Fahrmotorwelle zu einem Fahrmotorstator während des Kompensierens, – Bestimmen des Zustands des Antriebsstrangs abhängig von dem gemessenen Winkelversatz. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Triebfahrzeug sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014206765-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung, Projektionsobjektiv und EUV-Lithographieanlage
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung (1), umfassend: einen Spiegel (2) mit einem Substrat (3) und mit einer für EUV-Strahlung (9) reflektiven Beschichtung (4), wobei das Substrat (3) aus einem Material mit einem temperaturabhängigen thermischen Ausdehnungskoeffizienten gebildet ist, der in einem ersten Volumenbereich (V1) bei einer ersten Nulldurchgangs-Temperatur (TZC1) einen Nulldurchgang aufweist und der in mindestens einem zweiten, thermisch aktuierbaren oberflächennahen Volumenbereich (V2) bei einer zweiten, von der ersten verschiedenen Nulldurchgangs-Temperatur (TZC2) einen Nulldurchgang aufweist, sowie mindestens einen thermischen Aktuator (6) zur thermischen Aktuation des zweiten Volumenbereichs (V2) des Substrats (3).
Patent DE-102014207323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/36
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation eines Gegenstandes, bei dem ein Identifikationsmerkmal mit mehreren innerhalb einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen verwendet wird. In einem ersten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals wird durch eine Bestrahlung der Fläche mit sichtbarem Licht ein erstes Identifikationselement visuell erkennbar, ein zweites Identifikationselement hingegen nicht. Das zweite Identifikationselement wird als eine aus Pigmenten oder aus einem Farbstoff gebildete Zufallsstruktur ausgebildet. In einem zweiten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals wird durch eine Bestrahlung der Fläche mit einer vom ersten Betriebszustand verschiedenen elektromagnetischen Strahlung die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselements visuell erkennbar. In einer ersten Beleuchtungssituation wird von dem Identifikationsmerkmal ein erstes Abbild erfasst, wobei das erfasste erste Abbild in Form digitalisierter Bilddaten oder eine aus dem erfassten ersten Abbild decodierte erste Information jeweils in einem ersten Speicher gespeichert werden. In einer zweiten, von der ersten verschiedenen Beleuchtungssituation wird von demselben Identifikationsmerkmal ein zweites Abbild erfasst, wobei das erfasste zweite Abbild in Form digitalisierter Bilddaten oder eine aus dem erfassten zweiten Abbild decodierte zweite Information jeweils in einem zweiten Speicher gespeichert werden. In der zweiten Beleuchtungssituation wird eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Lichtquelle aus einem Halbleiterwerkstoff oder eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Gasentladungsröhre verwendet.
Patent DE-102014208061-A1 (DE)
Title: Schraubverschlussöffner
Inventor: SPROGÖ KARSTEN A
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubverschlussöffner zum Lösen von Schraubkappen. Der Öffner umfasst einen Griff (1) und eine Aufnahme für die Schraubkappe, wobei die Aufnahme von einer Auflagefläche (2) und von zwei Führungsflächen (3, 4) gebildet wird. Die Aufnahme bietet in Querrichtung eine definierte Führung für die Schraubkappe und lässt in Längsrichtung eine Mehrzahl von Längspositionen zu, zwischen denen die Schraubkappe verschoben werden kann. Erfindungsgemäß umfasst der Schraubverschlussöffner einen Mitnehmer (5). Der Mitnehmer (5) ist in einer ersten Längsposition der Schraubkappe von einer Umfangsfläche der Schraubkappe beabstandet und steht in einer zweiten Längsposition mit der Umfangsfläche der Schraubkappe in Eingriff. Der Öffner kann leicht auf die Schraubkappe aufgesetzt werden.
Patent DE-102014208646-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenanordnung und Verfahren zum Betreiben dergleichen
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpenanordnung (1), welche eine Kraftstoffpumpe (2) umfasst, die einen wärmeerzeugenden Aktor (20) aufweist, der in einem Gehäusebereich (21) eines Pumpengehäuses (22) angeordnet ist, gekennzeichnet durch: ein erstes Gehäuse (3), welches einen Kraftstoffeinlass (30), der zu einem ersten Kraftstoffaufnahmeraum (31) führt, in dem der Gehäusebereich (21) des Pumpengehäuses (22) angeordnet ist, und eine erste Auslassöffnung (32) aufweist, wobei der Aktor (20) dem im ersten Kraftstoffaufnahmeraum befindlichen Kraftstoff Wärme abgibt, und ein zweites Gehäuse (4), welches das erste Gehäuse (3) umgibt und mit dem ersten Gehäuse (3) eine Verbindungsöffnung (40) begrenzt, die den ersten Kraftstoffaufnahmeraum (31) mit einem zweiten Kraftstoffaufnahmeraum (41) des zweiten Gehäuses (4) verbindet, der ferner mit einem Einlasskanal (23) der Kraftstoffpumpe (2) in Strömungsverbindung steht. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpenanordnung (1).
Patent DE-102014215357-A1 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: H05H1/34
Filed: 2014-08-04
Abstract: Es wird ein Plasmagenerator zur Erzeugung eines in Ausbreitungsrichtung gerichteten Plasmastrahls vorgeschlagen mit einer Kathodenhalterung (2a), mit einer an der Kathodenhalterung (2a) angeordneten, von einem Plasmagas umströmten Kathode (2), mit einer koaxial zur Kathode (2) angeordneten Anode (1), welche die Kathode (2) zumindest abschnittsweise umgibt und einen Strömungskanal ausbildet, mit einem zwischen der Kathodenhalterung (2a) und der Anode (1) koaxial zur Kathode (2) angeordneten Düsenkörper (3), durch den das Plasmagas in den Zwischenraum zwischen der Kathode (2) und der Anode (1) einströmt, wobei sich der Öffnungsquerschnitt des Düsenkörpers (3) in Ausbreitungsrichtung verkleinert, wobei der Düsenkörper (3) mehrere Plasmagas-Zufuhröffnungen aufweist, durch die das Plasmagas in einer zur Ausbreitungsrichtung senkrechten Ebene in im wesentlichen tangentialer Richtung einströmt.
Patent DE-102014215506-A1 (DE)
Title: Bildstabilisierungsvorrichtung, Steuerungsverfahren für diese, Speichermedium, das ein Steuerungsprogramm für diese speichert, und Bildaufnahmevorrichtung, die mit der Bildstabilisierungsvorrichtung ausgestattet ist
Inventor: NOGUCHI MASAAKI
IPC: G03B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Bildstabilisierungsvorrichtung (IS-Vorrichtung), die dazu in der Lage ist, eine Änderung eines Feldwinkels aufgrund eines unnötigen Betriebsartübergangs zu verhindern, ist bereitgestellt. Eine Auswahleinheit geht von einer ersten IS-Betriebsart zu einer zweiten IS-Betriebsart mit einem größeren IS-Effekt über, wenn ein erfasster Verwackelungsbetrag unter einem ersten Schwellenwert bis nach einer ersten Bestimmungszeit beibehalten wird, und der Verwackelungsbetrag nicht unter einem zweiten Schwellenwert, der niedriger als der erste Schwellenwert ist, bis nach einer dritten Bestimmungszeit, die kürzer ist als die zweite Bestimmungszeit, beibehalten wird, und geht von der ersten IS-Betriebsart zu einer dritten IS-Betriebsart mit dem kleinsten IS-Effekt über, wenn der Verwackelungsbetrag unter dem zweiten Schwellenwert bis nach der zweiten Bestimmungszeit, die kürzer ist als die erste Bestimmungszeit, beibehalten wird. Eine Steuerungseinheit steuert eine IS-Einheit, die eine Bildunschärfe unter Verwendung des Verwackelungsbetrags in der ausgewählten IS-Betriebsart korrigiert.
Patent DE-102014217525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einesm Batteriesystem (B), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem mit mindestens einer Vorrichtung (V) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch des Batteriesystem (B), und mit mindestens einer Entladungsvorrichtung (EV), geeignet zur elektrischen Entladung des Batteriesystem (B), wobei die mindestens eine Vorrichtung (V), eine Vorrichtung zur Umwandlung von elektrischer Energie des Batteriesystems (B) in nichtelektrische Energie ist und dass die mindestens eine Vorrichtung (V) zumindest im Fall einer Entladung des Batteriesystems (B) mit der Entladungsvorrichtung (EV) verbunden ist.
Patent DE-102014225267-A1 (DE)
Title: Auflaufbremseinrichtung für einen Anhänger, Verfahren
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60T13/08
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflaufbremseinrichtung (1) für einen Anhänger (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer einem Zugfahrzeug zuordenbaren/zugeordneten Zugstange (4) und mit einer Trommelbremse (8), die zumindest durch einen Bowdenzug (7) und einem Umlenkhebel (5) mit der Zugstange (4) wirkverbunden ist. Es ist vorgesehen, dass eine hydraulische Kopplung (12) vorgesehen ist, die einen ersten verschiebbaren Kolben (13), der mit der Zugstange (4) verbunden ist, und einem zweiten verschiebbaren Kolben (14), der dem Umlenkhebel (5) zugeordnet ist, aufweist, wobei die beiden Kolben (13, 14) durch eine Hydraulikverbindung (17) miteinander wirkverbunden sind, und wobei der Hydraulikverbindung (17) wenigstens ein betätigbares Ventil (18) zugeordnet ist.
Patent DE-102015002805-A1 (DE)
Title: Rückstoßdämpfungssystem mit Strukturdämpfer
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F41C23/08
Filed: 2015-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückstoßdämpfungssystem für eine Schulterstütze mit mindestens einem Führungssystem, mit mindestens einem Feder-Dämpferglied und mit mindestens einem Gesperre. Dabei lagert das Führungssystem eine Stützbaugruppe an einem an der Schulterstütze befestigten Grundkörper in mindestens einem Gelenk mit einem Freiheitsgrad. Zwischen der Stützbaugruppe und der Schulterstütze ist mindestens ein Feder-Dämpferglied in Form eines Strukturdämpfers angeordnet. Das Gesperre ist ein Magnetgesperre. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Rückstoßdämpfungssystem entwickelt, das zum einen einfach und sicher funktioniert und zum anderen mit nur geringem Aufwand an handelsüblichen Schäften anbring- und anpassbar ist.
Patent DE-102015004275-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse mit Ballenwickeleinrichtung
Inventor: CAZABAN-MAZEROLLES BENOIT
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Rundballenpresse hat ein eine Presskammer (3) umgebendes Gehäuse (6), das einen Basisabschnitt (7), einen aus einer Pressstellung anhebbaren oberen Heckklappenabschnitt (8) und einen unteren Heckklappenabschnitt (9) umfasst. Eine Ballenwickeleinrichtung (4) unfasst einen hinter dem Gehäuse (6) angeordneten Wickeltisch (15). Zum Ausgeben eines Ballens (22) aus der Presskammer (3) ist der untere Heckklappenabschnitt (9) absenkbar.
Patent DE-102015015261-A1 (DE)
Title: Falschdrall-Texturiervorrichtung
Inventor: JUNGBECKER PHILIP
IPC: D02J13/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falschdrall-Texturiervorrichtung zum Kräuseln eines synthetischen Fadens. Die Falschdrall-Texturiervorrichtung weist ein erstes Lieferwerk zum Abziehen des Fadens von einer Vorlagespule, eine Heizeinrichtung zum Aufheizen des Fadens, eine Kühleinrichtung zum Abkühlen des Fadens, ein Falschdrallaggregat zum Falschdrallen des Fadens und ein zweites Lieferwerk zum Verstrecken des Fadens auf. Um eine relativ kurze Texturierzone zur Ausführung hoher Produktionsgeschwindigkeiten erreichen zu können, weist erfindungsgemäß die Heizeinrichtung eine röhrenförmige Brennkammer mit einem Fadeneinlass und mit einem Fadenauslass auf, wobei in einem Brennerabschnitt der Brennkammer im Bereich des Fadeneinlasses zumindest eine Brennerdüse zur Erzeugung einer Gasflamme ausgebildet ist.
Patent DE-102015015617-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Vorspureinstellung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Einrichtung zur Vorspureinstellung an einem Kraftfahrzeug mit einer Hinterachse, bei der Spurstangen über je ein radseitiges Spurstangenlager und ein fahrzeugseitiges Spurstangenlager (3) aufweisen, und mit einem Hilfsrahmen, an dem die fahrzeugseitigen Spurstangenlager (3) und ein Differentialgetriebe (4) über Lagerarme (5, 6) an beidseitig angeordneten Lagereinheiten (7, 8) gelagert sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass Stelleinheiten (13) zwischen dem Hilfsrahmen (1) und den fahrzeugseitigen Spurstangenlagern (2, 3) angeordnet sind, wobei die Stelleinheit (13) jeweils ein Stelleinheits-Hydraulikreservoir (16) umfasst, durch dessen Druckbeaufschlagung die Stelleinheit (13) zu betätigen ist, dass die Lagereinheiten (7, 8) für das Differentialgetriebe (4) je eine Hydraulikeinheit (9, 10) mit einem mit dem Stelleinheits-Hydraulikreservoir (16) verbundenen Lager-Hydraulikreservoir (24) umfassen, wobei das Lager-Hydraulikreservoir (24) der einen Hydraulikeinheit (9) der einen Lagereinheit (7) auf der einen Seite des Differenzialgetriebes (4) oberhalb des einen Lagerarms (5) und das Lager-Hydraulikreservoir (24) der Hydraulikeinheit (10) der anderen Lagereinheit (8) auf der anderen Seite des Differenzialgetriebes (4) unterhalb des anderen Lagerarms (6) angeordnet ist, wobei bei einer Verminderung der Drehzahl eines mit dem Differentialgetriebe (4) verbundenen Antriebsmotors in den Hydraulikreservoirs (24) der Lagereinheiten (7, 8) ein zusätzlicher Druck zur Betätigung der Stelleinheiten (13) aufgebaut wird.
Patent DE-102015103409-A1 (DE)
Title: Pflanzvorrichtung
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: A01G9/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Pflanzvorrichtung zum Pflanzen von Stecklingen, insbesondere von Steckhölzern, mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (10), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen zu pflanzenden Steckling (12) aufzunehmen, und mit einer Pflanzeinheit (14), die dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Steckling (12) in einem Pflanzvorgang aus der zumindest einen Aufnahmeeinheit (10, 70) in einen Boden (16) zu bewegen. Es wird vorgeschlagen, dass die Pflanzvorrichtung eine Puffereinheit (116) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, der zumindest einen Aufnahmeeinheit zu pflanzende Stecklinge (12) zuzuführen.