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Patent DE-102020215607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines instabilen Zustands einer Fahrzeugbatterie
Inventor: KLEUKER ULF
IPC: B60L58/10
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Detektion eines instabilen Zustands einer Fahrzeugbatterie, insbesondere mindestens einer Traktionsbatterie (16) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (10). Mindestens eine Traktionsbatterie (16) ist von einer Batterieüberwachungseinheit (20) überwacht. Im Falle des Auftretens eines kritischen, instabilen Zustands informiert die Batterieüberwachungseinheit (20) eine fahrzeugseitige Ladekommunikationseinheit (22). Die fahrzeugseitige Ladekommunikationseinheit (22) übermittelt Informationen über eine Kritikalität des aktuellen Zustands des Fahrzeugs (10) über eine Kommunikationsschnittstelle (32) an eine ladeortseitige Ladekommunikationseinheit (24). In einem Koordinator (30), der ein Notfallmaßnahmenregister (34) umfasst, wird eine Einleitung von Maßnahmen zur Risiko- und/oder Gefahrenreduktion angefordert. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens zur Detektion eines kritischen und/oder instabilen Zustands mindestens einer Traktionsbatterie (16) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (10).
Patent DE-102020215856-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: DUMITRACHE BOGDAN-EUGEN
IPC: B60T11/16
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2), welches wenigstens eine Zylinderbohrung (3) mit einer Zylinderbohrungsachse (Z) aufweist, mit einem Kolben (4), welcher in der Zylinderbohrung (3) verschiebbar gelagert ist und darin eine Druckkammer (5) begrenzt, wobei der Kolben (4) durch ein Betätigungsglied (6) betätigbar ist. Um die Herstellung von Bremsgerätvarianten mit mehreren unterschiedlichen Kolbendurchmessern kostengünstiger und effizienter zu gestalten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass wenigstens ein Führungsstift (7) zur Verdrehsicherung des Kolbens (4) um die vorgesehen ist, welches an den Kolben (4) gekoppelt sowie achsparallel beabstandet zur Zylinderbohrungsachse (Z) angeordnet ist und in Umfangsrichtung an wenigstens einer gehäusefesten Stützfläche (11) abstützbar ist
Patent DE-102021001290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Batterie
Inventor: SIEBER DENNIS
IPC: B60W20/13
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Batterie (3) in einem zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeug (1) unter Berücksichtigung einer geplanten Fahrtroute und eines darauf basierenden vorausberechneten Leistungsprofils (8). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (3) vor dem Start (t0) der Fahrt vorgeheizt wird, wobei die Zieltemperatur unterhalb der normalen Batterietemperatur liegt und anhand des Leistungsprofils (8) und einer Vorgabe für die Fahrstrategie bestimmt wird.
Patent DE-102021102372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Lastgewichtes bei einem Flurförderzeug
Inventor: SCHADT LUKAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung des Lastgewichtes bei einem Flurförderzeug mit einer hydraulischen Hubvorrichtung für ein Lastaufnahmemittel, wobei Signalmessungen zur Erfassung von hydraulischen Drücken und/oder Kräften beim Heben und Senken der Hubvorrichtung durchgeführt werden und durch Auswertung der Signalmessungen das Lastgewicht ermittelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass in einem ersten Verfahrensschritt durch eine vorgeschaltete Signalmessung im Stillstand des Lastaufnahmemittels ein statisches Signal erfasst wird, aus dem ein vorläufiges Lastgewicht bestimmt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt Signalmessungen bei einer Aufwärts- (B) und einer Abwärtsbewegung (D) des Lastaufnahmemittels mit konstanter, insbesondere an das vorläufige Lastgewicht angepasster, Geschwindigkeit durchgeführt werden und zeitlich in der Mitte liegende Kernbereiche (KB) der sich bei der Aufwärts- (B) und der Abwärtsbewegung (D) jeweils ergebenden sinusförmigen Signalverläufe (S) ausgewertet werden, wobei aus den Sinusmaxima und Sinusminima jeweils ein Mittelwert eines Hebensignals (MB) und ein Mittelwert eines Senkensignals (MD) gebildet werden, in einem dritten Verfahrensschritt aus dem Mittelwert des Hebensignals (MB) und dem Mittelwert des Senkensignals (MD) ein Gesamtmittelwert (MG) gebildet wird, und in einem vierten Verfahrensschritt aus dem Gesamtmittelwert (MG) das endgültige Lastgewicht bestimmt wird.
Patent DE-102021106425-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen eines standortwerts einer last in verbindung mit einem gerät
Inventor: CURRIER SHAUN D
IPC: G01G19/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Gerätelasteigenschaften einer lasttragenden mobilen Maschine (12) beinhaltet das Empfangen von mindestens Druckdaten (111, 113) und Positionsdaten (115, 117) in Verbindung mit einer Nutzlast (52), die von dem Gerät (16) aufgenommen wird. Das Verfahren beinhaltet außerdem das Bestimmen eines Standortwerts (122, 124, 126) in Verbindung mit der Nutzlast (52) in dem Gerät (16). Das Verfahren beinhaltet ferner das Aktualisieren des Standortwerts (122, 124, 126) basierend auf Bewegung der Nutzlast (52) in dem Gerät, wobei der aktualisierte Standortwert (122, 124, 126) mindestens auf den Druckdaten (111, 113), den Positionsdaten (115, 117) und vorbestimmten physikalischen Parametern der Maschine (12) basiert. Das Verfahren beinhaltet ferner das Verwenden des aktualisierten Standortwerts (122, 124, 126), um Betriebsparameter (127) der Maschine (12) zu bestimmen.
Patent DE-102021106642-A1 (DE)
Title: Leitungsführungsstruktur und Leitungsführungsverfahren
Inventor: OGAWA MASAYOSHI
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Leitungsführungsstruktur (1) umfasst eine elektrische Leitung (2), eine Schutzvorrichtung (3) mit einer Stützwand (7) und einer auf der Stützwand errichteten Seitenwand (8), ein erstes Befestigungselement (4), ein zweites Befestigungselement (5) und ein Bandelement (6). Die Stützwand umfasst einen ersten Stützabschnitt (71), der an einem Ende positioniert ist, einen zweiten Stützabschnitt (72), der an dem anderen Ende positioniert ist, und einen gebogenen Abschnitt (73), der eine gekrümmte Form aufweist, wobei die Seitenwand (8) an einem äußeren Kantenabschnitt der Stützwand angeordnet ist, das erste Befestigungselement die elektrische Leitung an dem ersten Stützabschnitt befestigt, das zweite Befestigungselement die elektrische Leitung an dem zweiten Stützabschnitt befestigt und das Bandelement die elektrische Leitung an der Stützwand und der Seitenwand befestigt, während es die elektrische Leitung an einer Position des gebogenen Abschnitts in Richtung der Seitenwand drückt.
Patent DE-102021106715-A1 (DE)
Title: Verschlussaufsatz
Inventor: ROSIN CHRISTOPHER
IPC: A61J1/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussaufsatz für einen Verschluss (3) zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters (1) zur Aufbewahrung und ggf. Inkubation einer Probe und zur Entnahme der Probe oder eines Probenbestandteils, wobei der Verschluss (3) ein die Öffnung verschließendes Septum (4) aufweist und der Verschlussaufsatz auf einen die Öffnung des Behälters (1) umgebenden halsartigen Ansatz (2) aufsteckbar istDabei ist der Verschlussaufsatz gekennzeichnet durch einen auf den Verschluss (3) aufsteckbaren hülsenförmigen Adapter (6), der eine zentrale Kanüle (10) aufweist, deren eines Ende zum Durchstechen des Septums (4) ausgebildet ist und deren anderes Ende ein Verbindungsstück (12) aufweist, ein rohrförmiges Reservoir (7) mit Verbindungsstücken (13,14) an beiden Enden, einen Spritzenfilter (8) mit Verbindungsstücken (15,16) an beiden Enden und einen Injektionsport (9) mit einem Verbindungsstück (17) an einem Ende und einem Septum (18) am anderen Ende, wobei der Adapter (6), das Reservoir (7), der Spritzenfilter (8) und der Injektionsport (9) nacheinander über die Verbindungsstücke (12,13,14,15,16, 17) dicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021109757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Netzkonfigurationen eines neuronalen Netzes unter Erfüllung einer Mehrzahl von Nebenbedingungen
Inventor: IZQUIERO SERGIO
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Pareto Menge von Netzkonfigurationen. Netzkonfigurationen werden iterativ mittels eines Vorhersagemodells ausgewählt und dann evaluiert.
Patent DE-102021111137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Wirkstoffzusammensetzungen aus Fluid
Inventor: BARBE SEBASTIAN
IPC: B01F35/80
Filed: 2021-04-29
Abstract: Mischanlage, insbesondere mobile Mischanlage, zum Bereitstellen von Wirkstoffzusammensetzungen aus Fluid, umfassend- eine Mischanordnung, und- eine Regelungseinrichtung,wobei die Mischanordnung ferner umfasst- eine Fördereinrichtung, undeine erste Rohranordnung mit zumindest einem Eingang zum Zugeben von Flüssigkeit und einer Mehrzahl von Ausgängen zur Abgabe von Flüssigkeit, welche jeweils mit einem Zielbehälter für die Aufnahme von Wirkstoffzusammensetzungen verbunden werden können,eine zweite Rohranordnung mit zumindest einem Eingang, bevorzugt zumindest zwei Eingängen, welche jeweils mit einem Fluid enthaltenden Behälter verbunden werden können und zumindest einem Ausgang, welcher mit dem Eingang der Fördereinrichtung verbunden ist,sowie ferner eine dritte Rohranordnung mit vorzugsweise zumindest einem Eingang, welcher mit dem Ausgang der Fördereinrichtung verbunden ist und einer Mehrzahl von Ausgängen, bevorzugt zwei, besonders bevorzugt drei, vier oder mehr Ausgänge, welche jeweils mit einem Zielbehälter für die Aufnahme von Wirkstoffzusammensetzungen verbunden werden können,und wobei die Mischanordnung mittels der Regelungseinrichtung gesteuert werden kann.
Patent DE-102021113312-A1 (DE)
Title: Abschlusseinrichtung, Gebäudetechniksystem mit solch einer Abschlusseinrichtung und Gebäude
Inventor: SCHULER KLAUS
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschlusseinrichtung (45, 55, 300) für ein Gebäudetechniksystem (40) eines Gebäudes (10), insbesondere eines Industriegebäudes, das Gebäudetechniksystem (40) und das Gebäude (10), wobei die Abschlusseinrichtung (45, 55, 300) ein Kanalanschlussstück (140) und ein Gehäuse (100) aufweist, wobei das Gehäuse (100) eine Gehäuseplatte (135) und einen umlaufend um die Gehäuseplatte (135) an der Gehäuseplatte (135) angeordneten Gehäuserahmen (120) aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (125) begrenzen, wobei in der Gehäuseplatte (135) eine erste Durchführung (200) angeordnet ist, wobei das Kanalanschlussstück (140) auf einer dem Gehäuserahmen (120) abgewandten Seite der Gehäuseplatte (135) mit der Gehäuseplatte (135) verbunden ist und das Kanalanschlussstück (140) einen Kanalinnenraum (146) begrenzt, wobei die erste Durchführung (200) den Aufnahmeraum (125) mit dem Kanalinnenraum (146) verbindet, wobei in dem Aufnahmeraum (125) eine Abdeckplatte (105) oder ein Verbindungsgehäuse (245) zur Befestigung eines Schaltschranks (15, 20) anordenbar ist.
Patent DE-102021114792-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Energierückgewinnungssystem
Inventor: LANG MARKUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromechanisches Energierückgewinnungssystem in einem Elektrofahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb.
Patent DE-102021114934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum analytischen Vermessen von Probenmaterial auf einem Probenträger
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: H01J49/40
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum analytischen Vermessen von Probenmaterial, das auf einer Probenträgerfläche abgelegt ist, aufweisend die Schritte: (a) Definieren einer Vielzahl von Arealen auf der Probenträgerfläche, von denen mehrere von Probenmaterial berührt sind, (b 1) Beproben von Probenausschnitten auf einem Areal unter Verwendung eines desorbierenden Strahls, um desorbierte Moleküle zu erzeugen, die ionisiert und einem Analysator zugeführt werden, (b2) dabei Überstreichen des Areals mittels Änderung einer Ausrichtungseinstellung des desorbierenden Strahls relativ zur Probenträgerfläche entlang einer ausgewählten nicht-geradlinigen Trajektorie auf dem Areal aus einer Vielzahl vordefinierter nicht-geradliniger Trajektorien unter Beibehaltung einer Position des Probenträgers, (c) Übergehen von einem überstrichenen Areal zu einem zu überstreichenden Areal mittels räumlicher Verstellung des Probenträgers und (d) Wiederholen der Schritte (b 1), (b2) und (c), bis eine vorbestimmte Abbruchbedingung erfüllt ist. Beansprucht ist auch ein System zur Analyse von Ionen mit Ionenerzeugungseinrichtung und Steuereinheit.
Patent DE-102021115607-A1 (DE)
Title: Getriebe und landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug
Inventor: LUBBEN JEFFREY L
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-06-16
Abstract: Getriebe zum Übertragen eines von einem Antriebsmotor (18) erzeugten Drehmoments auf mindestens eine vordere und/oder hintere Antriebsachse (14, 16) eines landwirtschaftlichen oder industriellen Nutzfahrzeugs (10). Das Getriebe (20) umfasst ein Antriebselement (30) und ein erstes Abtriebselement (32) und eine Hauptgetriebeeinheit (22). Die Hauptgetriebeeinheit (22) umfasst mindestens sieben Schaltelement (B1, B2, B3, C1, C2, C3, C4). Das Getriebe (20) umfasst weiter ein Zwischengetriebe mit mindestens zwei Schaltelementen (B4`, B5, C5, C5`, C6, C6`, C7`) und eine Reversiereinheit mit mindestens zwei Schaltelementen (B4, B6, C5, C8, C8`, C9). Mindestens drei Schaltelemente (B1, B2, B3, C1, C2, C3, C4) der Hauptgetriebeeinheit (22) und mindestens ein Schaltelement (B4`, B5, C5, C5`, C6, C6`, C7`) des Zwischengetriebes (150) und mindestens ein Schaltelement (B4, B6, C5, C8, C8`, C9) der Reversiereinheit (120) sind in Kombinationen von mindestens fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, B4, B4`, B5, B6, C1, C2, C3, C4, C5, C5`, C6, C6`, C7, C7`, C8, C9) betätigbar, um mindestens achtzehn Vorwärtsgänge zwischen dem Antriebselement (30) und dem ersten Abtriebselement (32) herzustellen. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug (10).
Patent DE-102021115642-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RAGOT JEROME
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs,- mit einer magnetfelderzeugenden Komponente (3) zum Ausbilden eines Rotormagnetfelds und- einem Rotorkern (2) zum Halten der magnetfelderzeugenden Komponente (3) aufweisend ein ringförmiges Rotorjoch (4) und zumindest zwei an dem Rotorjoch (4) angeordnete Rotorpole (5), welche mehrteilig ausgebildet sind und dazu jeweils einen, einteilig mit dem Rotorjoch (4) ausgebildeten Rotorzahn (6) und einen dazu separaten Polschuh (7) zum Anordnen der magnetfelderzeugenden Komponente (3) an dem zugehörigen Rotorzahn (6) aufweisen, wobei die Polschuhe (7) radial an den jeweiligen Rotorzahn (6) angepresst sind und der Rotor (1) dazu Hilfsfügeteile (14) aufweist, welche dazu ausgelegt sind, jeweils zumindest einen Polschuh (7) an dem zugehörigen Rotorzahn (6) mittels Kraftschluss zu fixieren, welche zumindest teilweise in jeweiligen Pollücken (11) zwischen zwei Rotorpolen (5) angeordnet sind und welche mittels jeweils zumindest eines Verbindungselementes (15) an dem Rotorjoch (4) befestigt sind.
Patent DE-102021119040-A1 (DE)
Title: Halteklemme und Hantelsystem
Inventor: PILCH MICHAEL
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteklemme zum Sichern einer Hantelscheibe auf einer Hantelstange, wobei die Halteklemme eine Breite aufweist, die sich bei bestimmungsgemäßer Montage der Halteklemme an der Hantelstange in axialer Richtung der Hantelstange erstreckt und eine Innenseite aufweist, die bei bestimmungsgemäßer Befestigung der Halteklemme, auf der Hantelstange innenseitig aufsitzt sowie ein Hantelsystem mit einer solchen Halteklemme.Es besteht das ständige Bedürfnis, Halteklemmen für Hantelstangen leichter, einfach zu bedienen und sicher zu gestalten.Hierfür schlägt die Erfindung vor, dass die Halteklemme eine Mehrzahl an Rückhaltemitteln umfasst, wobei die Mehrzahl an Rückhaltemitteln auf der Innenseite über einen Umfang der Innenseite und über zumindest einen Teil der Breite der Innenseite der Halteklemme verteilt angeordnet sind und wobei die Mehrzahl an Rückhaltemitteln einzeln über Rückstellmittel federnd aus der Innenseite gedrängt werden.
Patent DE-102021119370-A1 (DE)
Title: Bildpositionierung basierend auf wahrgenommenem interesse und anzeigeposition
Inventor: CHRISTENSEN CARLA L
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-07-27
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und nichttransitorische maschinenlesbare Medien zur Bildpositionierung basierend auf einem wahrgenommenen Interesse und einer Anzeigeposition. Vorrichtungen können eine Anzeige, eine Speichervorrichtung und eine Steuereinrichtung beinhalten. Eine beispielhafte Steuereinrichtung kann ein wahrgenommenes Interesse zuweisen und Bilder teilweise basierend auf dem wahrgenommenen Interesse sortieren. In einem anderen Beispiel kann ein Verfahren das Zuweisen eines wahrgenommenen Interesses zu einem Bild einer Vielzahl von Bildern durch eine an eine Speichervorrichtung gekoppelte Steuereinrichtung, wobei das wahrgenommene Interesse teilweise basierend auf einer Änderung der Position einer an die Speichervorrichtung gekoppelten Anzeige zugewiesen wird, während das Bild auf der Anzeige betrachtet werden kann, das Auswählen des Bildes aus einer anfänglichen Betrachtungsposition auf der Anzeige als Reaktion auf das zugewiesene wahrgenommene Interesse und das Transferieren des Bildes an eine andere Betrachtungsposition beinhalten, wobei die anfängliche Betrachtungsposition und die andere Betrachtungsposition auf der Anzeige sichtbar sind.
Patent DE-102021119412-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit hybriden silicium-durchkontaktierungen
Inventor: CHEAH BOK ENG
IPC: H01L23/538
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung gemäß verschiedenen Beispielen beschrieben. Die Vorrichtung kann einen Interposer beinhalten. Die Vorrichtung kann auch eine Vielzahl von ersten Silicium-Durchkontaktierungen beinhalten, die in dem Interposer angeordnet sind, wobei die Vielzahl von ersten Silicium-Durchkontaktierungen einen ersten Durchmesser aufweisen. Die Vorrichtung kann auch eine Vielzahl von zweiten Silicium-Durchkontaktierungen beinhalten, die in dem Interposer angeordnet sind, wobei die Vielzahl von zweiten Silicium-Durchkontaktierungen einen zweiten Durchmesser aufweisen, der größer als der erste Durchkontaktierungsdurchmesser ist. Die Vorrichtung kann auch eine erste Vertiefung in dem Interposer beinhalten, die an unteren Enden der Vielzahl von zweiten Silicium-Durchkontaktierungen positioniert ist.
Patent DE-102021120275-A1 (DE)
Title: Nutmuster für Reibsysteme bei Außenbeölung
Inventor: DENDA CHRISTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutmuster (115) für ein ringförmiges, nasslaufendes Reibsystem mit Außenschmierung.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Reibfläche eine zickzackförmig oder wellenförmig über den Umfang umlaufende Nut (120) aufweist.
Patent DE-102021121053-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: ROSE DAVID
IPC: F16F9/49
Filed: 2021-08-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Luftfeder, durch welche eine Zentrallängsachse (A) ragt, umfassend eine Abschlussplatte (4), einen Abrollkolben (6) mit Fixierelement, einen Balg (8), der sich zwischen Abschlussplatte (4) und Abrollkolben (6) aufspannt und einen Druckraum (10) begrenzt, und ein Anschlagpuffermodul (12), welches zumindest abschnittsweise im Druckraum (10) angeordnet ist, umfassend einen elastomeren Puffer (14) und eine Trägerplatte (16), welche den Puffer (14) trägt, wobei das Anschlagpuffermodul (12) über zumindest eine Verbindung mit dem Fixierelement des Abrollkolbens (6) verbunden ist, wobei die Verbindung eine Klipsverbindung ist, wobei der Puffer (14), die Trägerplatte (16) und/oder das Fixierelement zumindest ein Rastmittel (20) aufweist, welches zumindest einen Rastvorsprung (24) aufweist, um die Klipsverbindung auszubilden.
Patent DE-102021122398-A1 (DE)
Title: Joystick mit multifunktionalem Trägerelement
Inventor: GERHARDT ULRICH
IPC: H05B3/34
Filed: 2021-08-30
Abstract: Joystick zur Bedienung von Nutzfahrzeugen, aufweisend einen Griffbereich, wobei der Griffbereich eine stoffschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung zu einem Trägerelement aufweist, wobei an dem Trägerelement mindestens drei materialidentische Leiterelemente angeordnet sind, wobei mindestens ein Leiterelement als ein Heizelement, eines als ein Temperatursensorelement und eines als ein berührungserfassendes Element ausgebildet sind.
Patent DE-102021122694-A1 (DE)
Title: Eimer mit Boden und Seitenwand aus Folie sowie Gebinde
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B65D6/10
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eimer (2) mit einem Boden (4) und mit einer umlaufenden Seitenwand (5), wobei der Eimer (2) im Bereich einer Öffnung (7) einen umlaufenden Rand (6) mit einem Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit einem Deckel (3) aufweist. Der umlaufende Rand (6) ist formfest ausgebildet und der Boden (4) und die umlaufende Seitenwand (5) sind als Folie ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1), umfassend: einen Eimer (2), der wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, sowie einen Deckel (3), der zum Verschließen der Öffnung (7) mit dem Eingriffsbereich an dem umlaufenden Rand (6) des Eimers (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102021125851-A1 (DE)
Title: Problemmanagement in einem benutzersystem
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: G06F21/44
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Problemmanagement für ein Benutzersystem. Ein Verfahren kann Erkennen eines Fehlers im Benutzersystem umfassen. Ein signiertes Paket gemäß dem erkannten Fehler kann bereitgestellt werden, wobei das Paket mindestens ein Skript aufweist. Das Benutzersystem kann die Echtheit des Pakets unter Verwendung einer Signatur des Pakets überprüfen und das Skript ausführen, wenn das Paket echt ist.
Patent DE-102021126123-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines sicheren Fahrens für ein Fahrzeug
Inventor: KATO MITSUHARU
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Unterstützung eines sicheren Fahrens umfasst eine Bildverarbeitungs-ECU, die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein spezifisches Objekt vor einem Bezugsfahrzeug vorhanden ist oder nicht, eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, Informationen über ein Straßenschild, das durch ein anderes Fahrzeug erkannt wird, von dem anderen Fahrzeug durch eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation zu beschaffen, und eine Fahrassistenz-ECU, die dazu konfiguriert ist, basierend auf Informationen über ein Straßenschild, das durch das Bezugsfahrzeug erfasst wird, und den Informationen über das Straßenschild, das durch das andere Fahrzeug erfasst wird, zu bestimmen, ob eine spezifische Bedingung, die angibt, dass eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Bezugsfahrzeug und dem anderen Fahrzeug vorhanden ist, erfüllt ist oder nicht, und um eine Benachrichtigungssteuerung des Informierens eines Fahrers des Bezugsfahrzeugs, dass die Wahrscheinlichkeit der Kollision zwischen dem Bezugsfahrzeug und dem anderen Fahrzeug vorhanden ist, auszuführen, wenn bestimmt wird, dass die spezifische Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102021127829-A1 (DE)
Title: Radarabsorber für Fahrzeuge
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: G01S7/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Radarabsorber zur Anordnung an einem Bereich eines Fahrzeugs nahe oder an einem Radarsensor des Fahrzeugs, wobei zumindest ein Teil des Radarabsorbers mehrere benachbart zueinander angeordnete Längsstrukturen aufweist, die derart gebildet sind, dass darauf auftreffende Radarstrahlen in einer vorgegebenen Weise reflektiert werden, und wobei jede Längsstruktur die Form einer Dreiecksrippe, also einer dreidimensionalen Struktur mit dreieckigem Querschnitt, mit in Richtung der auftreffenden Radarstrahlen weisenden Spitzen aufweist.