baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000011-U1 (DE)
Title: Schraubenzieherkopf
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Schraubenzieherkopf, umfassend  – einen Basiskörper (10), bei dem ein Steckteil (11) in Form einer sechskantigen Säule in einem hinteren Abschnitt gebildet ist, und ein Klemmteil (14) an dem Steckteil (11) angeordnet ist, ein im Inneren einer Hülse eines Schraubenziehers angeordneter Klemmring an dem Klemmteil (14) geklemmt ist, wenn der Steckteil (11) steckend mit der Hülse verbunden ist, ein Antriebsteil (12) in einem vorderen Abschnitt angeordnet ist, der Antriebsteil (12) in eine an dem Kopf einer Schraube angeordnete Vertiefung einlegbar ist, der Steckteil (11) eine Länge aufweist, die größer als die Länge des Antriebsteiles (12) ist, und  – einen Farbenring (20'), der am Außenumfang des Basiskörpers (10) angeordnet ist,  wobei  – eine Ringnut (13) als Identifikationsbereich am Außenumfang des Basiskörpers (10) des Schraubenzieherkopfes angeordnet ist, eine Kante des hinteren Endes der Ringnut (13) als der Klemmteil (14) ausgeführt ist, die Ringnut (13) sich von dem Klemmteil...
Patent DE-202010002325-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-02-13
Abstract: Strahlregler (1, 5) mit einem Strahlreglergehäuse (2), dass an seiner Auslaufstirnseite (3) mehrere Durchstecklöcher (4) aufweist, mit einem Einlegeteil (6), das bis zur Auslaufstirnseite (3) in den Gehäuse-Innenraum des Strahlreglergehäuses (2) eingesetzt ist und das mehrere schlauchförmige Spraydüsen (7) aus weichelastischem Material hat, die jeweils ein auslaufstirnseitiges Durchsteckloch (4) des Strahlreglergehäuses (2) durchsetzen und mit ihrem freien Spraydüsen-Endbereich über die Auslaufstirnseite (3) des Strahlreglers (1, 5) vorstehen und mit einem in den Gehäuse-Innenraum eingesetzten und/oder dorthin vorstehenden Einsetzteil (8), zwischen dem und der Auslaufstirnseite (3) das Einlegeteil (6) in axialer Richtung lagegesichert ist.
Patent DE-202010002544-U1 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Elektrischer Türöffner zum Einbau in eine Tür mit einem vorzugsweise ortsfesten Türrahmen und einem daran bewegbar gelagertem Türflügel mit einer bewegbaren Türöffnerfalle (12) und einem Elektromagneten (15), der über ein zwischengeschaltetes Sperrglied (13) mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (12) in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei vorgesehen ist, dass die Sperreinrichtung einen von dem Elektromagneten (15) betätigbaren Drehanker (14) aufweist, welcher zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition drehbar gelagert ist, wobei der Drehanker (14) mit dem Elektromagneten (15) und mit dem Sperrglied (13) zusammenwirkt, wobei der Elektromagnet (15), der Drehanker (14), das Sperrglied (13) und die Türöffnerfalle (12) in oder an einem vorzugsweise als Gehäuse ausgebildeten Gestell (11) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (15) in oder an dem Gestell (11) derart beweglich und vorzugsweise federbelastet gelagert ist, dass der Elektromagnet (15) in seinem bestromten Zustand...
Patent DE-202010005027-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit Parallelschwenkbeschlag als Öffnungsmechanismus für die Türe
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-04-15
Abstract: Uhrenbeweger mit Parallelschwenkbeschlag und Glas Front, zur individuellen Anpassung des Uhrenbeweger Designs. dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über einen autarken, ausziehbaren Parallelschwenkbeschlag (1) verfügt, der im Korpus (2) steckt und vom Rückwärtigen Deckel (3), sowie der Türe (4) verschlossen wird. Diese kann über den Parallelschwenkbeschlag geöffnet werden, so dass man Zugriff zur Uhr erhält.
Patent DE-202010005315-U1 (DE)
Title: Applikationseinrichtung
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-04-27
Abstract: Einrichtung zur bahnförmigen Applikation eines Mediums (2) an einem Werkstück (3), mit einem Applikationswerkzeug (15), einer Medienversorgung (16) und einer Bewegungseinrichtung (12) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Medium (2) und Werkstück (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (12) einen mehrachsigen Manipulator (13) mit einer oder mehreren nachgiebigen Achsen I–VII aufweist, der das Applikationswerkzeug (15) führt.
Patent DE-202010006702-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspendegerät
IPC: B67D1/12
Filed: 2010-05-11
Abstract: Flüssigkeitsspendegerät (1) zur Aufbereitung von Zulaufflüssigkeit und zur portionsweisen Abgabe von Trinkflüssigkeit aus der Zulaufflüssigkeit, mit einer Zulaufleitung für die Zuführung der Zulaufflüssigkeit zu einer Kühleinrichtung (3, 7, 17) für die Kühlung der Zulaufflüssigkeit, wobei die Kühleinrichtung einen Kühltank (9) und ein Kühlgerät aufweist, das im Bereich des Kühltanks (9) Kühlleitungen (16) für den Durchfluss eines Kältemittels hat, und wobei die Zulaufleitung (3, 7, 17) eine in den Kühltank (9) mündende Austrittsöffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (18) derart ausgerichtet ist, dass die im Kühltank (9) befindliche Zulaufflüssigkeit durch die einfließende Zulaufflüssigkeit in eine Drehbewegung versetzt wird.
Patent DE-202010007193-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Anbringen an einen handelsüblichen Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Transportvorrichtung aus Stahl (S235JR), zum Anbringen an einen handelsüblichen Rollator, dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung mit zwei Rohrklammern (1) an den handelsüblichen Rollator befestigt wird.
Patent DE-202010012425-U1 (DE)
Title: Wendehilfe für Gefäßschleuse zur Angiographie
IPC: A61M25/06
Filed: 2010-09-09
Abstract: Wendehilfe für Gefäßschleuse zur Angiographie, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einführen in die Schleuse (1) bis zum Anschlag des Stutzens (9) die Enden der gespaltenen Spitze (8) die Spitze der Schleuse (1) überragen und sich entfalten, so dass sie beim Zurückziehen Widerstand an der Innenseite der Gefäßwand (4) bieten.
Patent DE-202010014980-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-10-30
Abstract: Tür, insbesondere Brandschutztür, mit wenigstens einem Türflügel (1), der eine im geschlossenen Zustand einem anderen Türflügel oder einer Zarge (7) gegenüberliegende Schmalseite (2) aufweist, und einer Dichtung (5) zur Abdichtung des Türflügels (1) gegen den anderen Türflügel oder die Zarge, wobei die Dichtung (5) im Bereich der Schmalseite (2) oder der Zarge (7) vorgesehen und in einer dafür vorgesehenen Aufnahme (4, 4') lösbar angeordnet ist, sowie mit einem sich wenigstens über einen wesentlichen Teil der Länge der Schmalseite (2) des Türflügels oder der Zarge (7) erstreckenden Sicherheitsabschnitt (3) aus intumeszierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsabschnitt (3) und die Aufnahme (4, 4') einstückig, insbesondere koextrudiert, ausgebildet sind.
Patent DE-202010018002-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für die Reinigung und/oder Desinfektion von Flächen
IPC: A47L11/28
Filed: 2010-12-22
Abstract: Reinigungsgerät (100) für die Reinigung von Flächen (B), insbesondere Bodenreinigungsgerät, welches über die zu reinigende Fläche (B) bewegbar ist (R) und hierbei auf die Fläche (B) wenigstens eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der auf die zu reinigende Fläche (B) aufgebrachten Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit um eine ozonhaltige Flüssigkeit handelt, wobei das enthaltene Ozon bezüglich der zu reinigenden Fläche (B) eine Reinigungswirkung und/oder eine Desinfektionswirkung hat.
Patent DE-202011002711-U1 (DE)
Title: Lastkraftwagen-Fahrerkabine mit Sonnenschutzvorrichtung sowie Sonnenschutzvorrichtung hierfür
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Lkw-Fahrerkabine (1) mit außen angebrachter dreiteiliger Sonnenschutzvorrichtung (10) umfassend je eine auf die zu schützende Fensterfläche (Frontfensterscheibe 3A und/oder Türfensterscheiben 3B) zugeschnittene, für den Schutzzweck geeignete Materialbahn (10A, 10B, 10C) mit über die Länge oder einen wesentlichen Teil der Länge der Seitenkanten (10D) des Materialbahn-Zuschnitts (10A, 10B, 10C) sich anschließenden, in die Fahrerkabine (1) hineinführbaren und auf der Fensterinnenseite befestigbaren Spannelementen (11) aus dreieck- oder trapezförmigen Zuschnitten aus einem Flächenmaterial zum Straffhalten des Materialbahn-Zuschnitts (10A, 10B, 10C), mit an den oberen Eckbereichen des Materialbahn-Zuschnitts (10A, 10B, 10C) angeordneten, diagonal wirkenden Aufhängeelementen (14A, 14B, 14C) zum für Fahrertür (2A), Beifahrertür (2B) und Frontscheibe (3A) gesonderten, gestrafften Aufhängen der dreiteilig gestalteten Sonnenschutzvorrichtung.
Patent DE-202011050253-U1 (DE)
Title: Langgestreckte Beleuchtungsvorrichtung und Verwendung einer solchen
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Langgestreckte Beleuchtungsvorrichtung mit einer Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln (14), die entlang einer Erstreckungsrichtung auf einer elektrische Versorgungsleitungen aufweisenden planen Trägereinheit (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der langgestreckt als Leiterplatte ausgebildeten Trägereinheit an einer einer Bestückungsseite der LED-Leuchtmittel entgegengesetzten Flachseite ein langgestreckter Profilkörper (10) zugeordnet ist, und ein erster Abschnitt (18) des Profilkörpers (10) zusammen mit der Trägereinheit und der Mehrzahl der LED-Leuchtmittel (14) von einem eine lichtdurchlässige Umhüllung ausbildenden Polymermaterial (26) so umschlossen ist, dass ein zweiter Abschnitt (20) des Profilkörpers aus der kontinuierlich entlang der Erstreckungsrichtung ausgebildeten Umhüllung herausragt.
Patent DE-202011050781-U1 (DE)
Title: Hinterfräste Keilrahmenleiste und ein daraus zu bauender Schweberahmen
IPC: B44D3/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Keilrahmen bestehend aus mehreren Keilrahmenleisten, wobei die freien Enden jeweils auf Nut und Feder gefräst sind und die Keilrahmenleisten jeweils durch eine Nut-Feder Verbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilrahmenleisten nach hinten gefräst sind.
Patent DE-202011050937-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B23B23/04
Filed: 2011-08-08
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend: einen Antriebsschaft, der ein Arbeitselement antreibt; ein Befestigungsteil, mit dem das Arbeitselement am Antriebsschaft befestigt ist, und das einen vorspringenden Schaft aufweist, der in den Antriebsschaft einschiebbar ist; eine Verriegelungsbaugruppe, die den vorspringenden Schaft in dem Antriebsschaft verriegelt, wobei die Verriegelungsbaugruppe ein Verriegelungselement, das eine Verriegelungsstellung zum Verriegeln des vorspringenden Schafts in dem Antriebsschaft und eine lösende Stellung zum Lösen des vorspringenden Schafts in dem Antriebsschaft aufweist; und ein elastisches Bauteil zum Drücken des Befestigungsteils zu einem Endteil des Antriebsschafts hin in der verriegelnden Stellung; wobei die Verriegelungsbaugruppe weiter ein bewegliches Element umfasst, das außerhalb des Antriebsschafts angeordnet ist, wobei das bewegliche Element einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufweist, wobei ein radialer Abstand des ersten Teils zu einer Schaftmitte des Antriebsschafts ungleich demjenigen des zweiten Teils zu der Schaftmitte des Antriebsschafts ist, sodass, wenn der erste Teil direkt oder indirekt mit dem...
Patent DE-202011104688-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur gegenseitigen Befestigung zweier Komponenten eines Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur gegenseitigen Befestigung zweier Komponenten (12, 13) eines Möbelteils (14), mit Befestigungsmitteln, über die die beiden Komponenten (12, 13) aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens eine biegbare Lasche (17) umfassen, die gemeinsam mit einer Abstützwand (18) an der einen Komponente (12) einen Spalt (19) definiert, in den eine Wand an der anderen Komponente (13) einbringbar ist, wobei die Lasche (17) mittels Beaufschlagungsmitteln unter Verringerung der Breite des Spalts (19) derart biegbar ist, dass eine Befestigung der beiden Komponenten (12, 13) aneinander erfolgt.
Patent DE-202011108742-U1 (DE)
Title: Mobile Klettergriffhalterung zum vertikalen Abspannen mit Zurr- und Spanngurten
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Mobile Klettergriffhalterung gekennzeichnet dadurch, dass die Art, des vertikalen und horizontalen Abspannens von Spann- und Zurrgurten an denen Klettergriffhalterungen, Klettergriffe oder andere Steighilfen angebracht sind.
Patent DE-202011109908-U1 (DE)
Title: Buchholzrelais
IPC: H01F27/14
Filed: 2011-06-22
Abstract: Buchholzrelais zur Überwachung der Gasentwicklung und der Isolierflüssigkeit in flüssigkeitsgefüllten Hochspannungsanlagen, insbesondere Leistungstransformatoren oder Stufenschaltern, und dem Schutz derartiger Anlagen, wobei in einem Gehäuse ein Sammelraum vorgesehen ist, der zumindest teilweise mit Isolierflüssigkeit gefüllt ist, wobei im Sammelraum übereinander zwei auslenkbare Schwimmer vorgesehen sind, wobei beide Schwimmer auf eine elektrische Schalteinrichtung wirken und wobei im Sammelraum eine Strömungsklappe vorgesehen ist, die auslenkbar ist und ebenfalls auf eine elektrische Schalteinrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schalteinrichtung aus mindestens einer Magnetschaltröhre (12) besteht, dass die mindestens eine Magnetschaltröhre (12) in mindestens einem separaten, senkrecht durch den Sammelraum führenden Tauchrohr (11) angeordnet ist, dass die mindestens eine Magnetschaltröhre (12) von beiden Schwimmern (16, 17) als auch Strömungsklappe (18) betätigbar ist und dass eine Leitung (31) vorgesehen ist, deren freies Ende im Sammelraum im Bereich der Strömungsklappe endet, wobei die Leitung (31) von außen, d. h....
Patent DE-202012003563-U1 (DE)
Title: Wärmeträger
IPC: B05D7/26
Filed: 2012-04-04
Abstract: Wärmeträger, bestehend Schamotte, aus einem schamottehaltigen Gemisch oder einem keramischen Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass er allseitig mit einem Pulverlack beschichtet ist.
Patent DE-202012005318-U1 (DE)
Title: "Architekten-Power" -Ein Gebäude mit Windturbinen zum Zwecke der Stromerzeugung, oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-05-30
Abstract: „Architekten-Power” dadurch gekennzeichnet, Wir werden bei „Architekten-Power”, im Gebäudekern mit einem Durchmesser von ca. 8,0 m und darüber, eine H-Darrieus Rotor mit unsere JCN-Flügel in Einsatz bringen. (Siehe Bild 2, 3 + 4)
Patent DE-202012005822-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Überwachen einer Verfüllung eines Bohrlochs
IPC: E21B33/10
Filed: 2012-06-15
Abstract: Messvorrichtung zum Ermitteln und/oder Überwachen einer Verfüllung eines Bohrlochs (90) mit einer Baustoffsuspension (85) mit einem Messaufnehmer (10), welcher zum Einbringen in das Bohrloch (90) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messaufnehmer (10) einen ersten Sensor (11) zum Messen einer Materialeigenschaft eines den ersten Sensor (11) umgebenden Mediums (75) aufweist, dass der Messaufnehmer (10) beabstandet zum ersten Sensor (11) einen zweiten Sensor (12) zum Messen einer Materialeigenschaft eines den zweiten Sensor (12) umgebenden Mediums (85) aufweist, und dass elektronische Auswertemittel (30) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, abhängig von Messwerten der Sens12) von verschiedenen Medien (75, 85) umgeben sind, und hiermit eine Aussage zu treffen, ob ein Füllstandspiegel (80) der Baustoffsuspension (85) zwischen den Sensoren (11, 12) liegt.
Patent DE-202012006997-U1 (DE)
Title: Mikro-Flachriemen
IPC: F16G1/10
Filed: 2012-07-19
Abstract: Mikro-Flachriemen, aufweisend eine Oberschicht, eine zugfeste Schicht und eine abriebfeste Schicht, bei dem die Oberschicht aus Gummi mit Flexibilität besteht, die zugfeste Schicht aus Kernfasern, die entlang des Riemens und parallel zueinander angeordnet sind, besteht, und die abriebfeste Schicht aus Basisgummi mit gutem Abriebwiderstand besteht.
Patent DE-202012009029-U1 (DE)
Title: Metallfreie Bettverbindung
IPC: F16B12/20
Filed: 2012-09-20
Abstract: Metallfreie Bettverbindung, bestehend aus zwei Bettumrandungen, einem Verbindungsteil, zwei Verbindungsklötzen, und einem oder mehreren Verbindungsdübeln pro Bettumrandungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettumrandungen durch die Verbindungsdübel passgenau verbunden werden, und durch Verkeilen der Verbindungsklötze mit dem Verbindungsteil dauerhaft fest verbunden werden. (). Die Passflächen von Verbindungsklötzen und Verbindungsteil können schräg gestaltet sein, so dass ein Herausrutschen der Verbindungskeile ausgeschlossen ist
Patent DE-202012009329-U1 (DE)
Title: Brillenbügelfixierelement
IPC: G02C5/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Brillenbügelfixierelement, das durch Umschlingung von Brillenbügel und den Brillenglasrahmen für eine mechanisch wiederlösbare Fixierung sorgt, wobei der Brillenbügel parallel zum Brillenglasrahmen ausgerichtet ist, und das Brillenbügelfixierelement mit entsprechenden Verbindungselementen an einem Zusatzfunktionselement befestigt ist, welches beim Gebrauch einer Brille eine eigene Funktion erfüllt, z. B. das Tragen einer Brille an einem Band um den Hals, dem Bandzusatzfunktionselement (17) oder das Tragen der Brille an der Hand oder am Finger mittels dem Fingerzusatzfunktionselement (16), wobei durch das Brillenbügelfixierelement als Umschlingungsvorrichtung aus Brillenbügelfixierrahmen (1, 2, 3), wiederlösbare (6, 7) und oder feste Verbindungselementen (8) am Brillenbügelfixierrahmen und entsprechende Verbindungselemente (10, 11, 8, 9) an den Zusatzfunktionselementen, und aus Kratzschutzprofil (12), Kratzschutzverstärkung (13), Kratzschutzstege (14), Rahmenquerstege (15) und Gewebe- Kunststoff- oder Gummifüllstoffelement (4, 5) besteht, die dadurch gekennzeichnet sind: dass das Brillenbügelfixierelement (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) aus einem rechteckigen (1, 2) oder ovalen (3) Gummi- oder Kunststoffrahmen...
Patent DE-202012011066-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Fütterung von Wildvögeln, die man in eine Nisthilfe umwandeln kann
IPC: A01K39/01
Filed: 2012-11-17
Abstract: Eine Einrichtung zur Fütterung von Wildvögeln dadurch gekennzeichnet, dass 3 gleichgroße Quadrate auf Gehrung miteinander verleimt werden. In der Innenseite der entstehenden Spitze wird ein Schraubhaken befestigt, an dem ein Futtersäckchen geschützt aufgehängt werden kann. Durch 3 Bohrungen in den 3 Flächen kann der halbe Würfel mittels dreier Bänder mit der Spitze nach oben aufgehängt werden (Typ A).
Patent DE-202012013472-U1 (DE)
Title: Polysulfidmischungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Polysulfidmischungen in Kautschukmischungen
IPC: C08L81/04
Filed: 2012-10-25
Abstract: Polysulfidmischung enthaltend zwei oder mehr Verbindungen der Formel (I)wobei jeder der beiden Reste R identisch oder verschieden, vorzugsweise identisch ist und für Methyl, Ethyl, n-Propyl, 2-Propyl, n-Butyl, Isobutyl, t-Butyl oder C5-Alkyl, C6-Alkyl, C7-Alkyl oder C6-Alkyl vorzugsweise Methyl, Ethyl, n-Propyl, n-Butyl oder Isooctyl, besonders bevorzugt Methyl steht und n = 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Verbindungen mit n = 4 mindestens 80%, bevorzugt mindestens 85%, besonders bevorzugt mindestens 90% und ganz besonders bevorzugt 95 bis 99% bezogen auf die Gesamtmenge an Verbindungen der Formel (I) beträgt.
Patent DE-202012102589-U1 (DE)
Title: Brille mit mehreren Funktionen
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Brille mit mehreren Funktionen, die zwei Brillengläser (30), ein Brillengestell (10), zwei Stützstangen (40) und zwei Brillenglasrahmen (20) umfasst, wobei in jedem Brillenglasrahmen (20) je eines der Brillengläser (30) eingefasst ist, wobei die Brille mit mehreren Funktionen die folgenden Komponenten umfasst: einen Prozessor (12) auf der Brille, der die Signale vom Empfänger (11) empfängt und diese verarbeitet; einen Speicher (13), der mit dem Prozessor (12) verbunden und auf dem Brillengestell (10) montiert ist; ein Display (14), das mit dem Prozessor (12) verbunden ist, um die vom Prozessor (12) übertragenen Daten anzuzeigen; einen Empfänger (11), der als ein verkabelter oder drahtloser Empfänger ausgeführt ist; einen Empfänger (11), der als ein Signalempfänger zum Empfangen von Signalen über HF-Wellen, Infrarotwellen oder Laserwellen, zum Empfangen von Laserlichtstrahlen oder als ein Infrarotempfänger zum Empfangen von Infrarotwellen ausgeführt ist; einen Sender (15) zum Aussenden von Signalen, die vom Prozessor (12) verarbeitet und an ein entferntes...
Patent DE-202012103725-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (10), die umfasst wenigstens ein Fach (11) zum Aufnehmen von Objekten (1), wobei das wenigstens eine Fach (11) aufweist: – wenigstens zwei Transponder (6), wobei stets wenigstens ein Transponder (6) auslesbar ist und wenigstens ein anderer Transponder (6) nicht auslesbar ist; – eine Schaltvorrichtung (20), die sowohl durch Hineinschieben als auch Hinausnehmen eines Objekts (1) in das Fach (11) betätigbar ist, – wobei jede Betätigung der Schaltvorrichtung (20) zwischen den wenigstens zwei Transpondern (6) umschaltet, so dass der wenigstens eine auslesbare Transponder (6) nicht mehr auslesbar ist und der wenigstens eine nicht auslesbare Transponder (6) auslesbar ist; wenigstens einen Leser (12) zum Auslesen der Transponder (6) und zum Erfassen von Umschaltvorgängen zwischen Transpondern (6) in wenigstens einem Fach (11).
Patent DE-202012104276-U1 (DE)
Title: Stoffbehandlungsvorrichtung
IPC: D06F73/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Stoffbehandlungsvorrichtung, die umfasst: einen Hauptschrank, der einen ersten Aufnahmeraum, um Stoff darin aufzunehmen, und eine Wassersprüheinheit, um dem ersten Aufnahmeraum Dampf zuzuführen, besitzt; wenigstens einen Zusatzschrank, der einen zweiten Aufnahmeraum, um den Stoff darin aufzunehmen, besitzt; und eine Steuereinheit, um die Wasserzufuhreinheit zu steuern, um den Dampf wahlweise dem ersten Aufnahmeraum oder dem zweiten Aufnahmeraum zuzuführen, wobei der Hauptschrank und der Zusatzschrank zueinander benachbart oder voneinander beabstandet installiert sind.
Patent DE-202012104688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Klangschale
IPC: G10D13/06
Filed: 2012-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten einer Klangschale (2), gekennzeichnet durch, einen Resonanzkörper (1, 22, 29).
Patent DE-202012104730-U1 (DE)
Title: Stockschraube mit Magnetbefestiger
IPC: F16B23/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Stockschraube mit einem unteren Gewindeschaft (3) zum Eindrehen in eine Decke (12) oder eine Wand und mit einem Schraubgewindeschaft (2), auf die eine Hülse (4) mit Innengewinde aufgedreht ist, wobei auf dem Kopf der Hülse (4) ein Halteteller (6) mit einem Permanentmagneten (7) fixiert ist, dessen Abstand zum Schraubgewindeschaft (2) durch Drehen der Hülse (4) veränderbar ist.
Patent DE-202012104857-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Hubgerät
IPC: B66F11/04
Filed: 2012-12-13
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Hubgerät, das eine bewegliche Plattform umfasst, die ein Bedienpult aufweist, das betriebsfähig ist, die Plattform zu manövrieren und in der Nähe einer ersten Seite der Plattform angeordnet ist; wobei die Sicherheitsvorrichtung umfasst: ein Näherungserfassungsmittel, das angeordnet ist, in Verwendung das Vorhandensein von Objekten außerhalb der Plattform innerhalb eines Erfassungsbereichs gegenüber dem Bedienpult aus der Ferne zu erfassen.
Patent DE-202013000684-U1 (DE)
Title: Weitwinkel-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Weitwinkel-Beleuchtungsvorrichtung, umfassend mindestens einen Sockel (10), einen Pyramidenkörper (20), der auf dem Sockel (10) angeordnet ist und mindestens drei dreieckige Seitenflächen (21) und eine Grundfläche (22) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Grundfläche (22) dem Sockel (10) abgewandt ist und die drei Seitenflächen (21) dem Sockel (10) zugewandt sind, ein Befestigungselement (30), das den Pyramidenkörper (20) auf dem Sockel (10) befestigt, mindestens eine Leuchtdiode (40), die auf der Grundfläche (22) und den Seitenflächen (21) angeordnet ist, und ein Gehäuse (50), das mit dem Sockel (10) verbunden ist.