baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101542-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und dergleichen
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-02-15
Abstract: Es wird eine Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und dergleichen zur Verfügung gestellt, mit der Abriebstaub vermieden werden kann, der während des Übergangs der Vorrichtung von einer linearen Stellung in eine gebogene Stellung beim Gleiten einer Gliedseitenplatte an einer Auflagefläche einer Halterung entlang entsteht. Eine Schutz- und Führungsvorrichtung (100) weist eine Gliedseitenplatte (120) auf, die einstückig folgendes aufweist: Einen vorderen Seitenplattenabschnitt (121), der mit einer in Kabellängsrichtung gesehen vorhergehenden Gliedseitenplatte (120’) verbunden ist und somit eine innere Umfangsseite der Kabelbiegung bildet, einen hinteren Seitenplattenabschnitt (122), der mit einer in Kabellängsrichtung gesehen nachfolgenden Gliedseitenplatte (122“) verbunden ist und somit eine äußere Umfangsseite der Kabelbiegung bildet, und einen Verbindungsabschnitt (123), der zwischen den vorderen und hinteren Seitenplattenabschnitten (121, 122) angeordnet und biegsam ausgeführt ist, wobei der hintere Seitenplattenabschnitt (122) der Gliedseitenplatte (120) eine erste äußere Biegungsumfangsendfläche (122a) bildet, die bogenförmig ausgeführt und auf der äußeren Umfangsseite der Kabelbiegung vorgesehen ist, wobei ein Bogenmittelpunkt (O1) der ersten äußeren Biegungsumfangsendfläche (122a) derart vorgesehen ist, dass er vor einem Mittelpunkt (M1) des Verbindungsabschnitts (123“) der in Kabellängsrichtung gesehen nachfolgenden Gliedseitenplatte (120“) liegt.
Patent DE-102013103082-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-ESD-Begrenzung unter Verwendung von Hochspannungsbauelementen
Inventor: SHRIVASTAVA MAYANK
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-03-26
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen ein ESD-Schutzbauelement (ESD – Electrostatic Discharge – elektrostatische Entladung). Das ESD-Schutzbauelement enthält einen ersten Strompfad, der sich zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsknoten erstreckt und ein Auslöseelement enthält. Ein zweiter Strompfad erstreckt sich zwischen dem ersten Schaltungsknoten und dem zweiten Schaltungsknoten. Der zweite Strompfad enthält ein Nebenschlusselement. Ein Schaltelement ist eingerichtet zum Auslösen eines Stromflusses durch das Nebenschlusselement auf der Basis sowohl eines Zustands des Auslöseelements als auch eines Zustands des Schaltelements.
Patent DE-102013103255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermoplastischen Integralschaumplatte
Inventor: LICHTI GERHARD
IPC: B29C48/08
Filed: 2013-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer thermoplastischen Integralschaumplatte ist vorgesehen, dass die Düseneinheit (10) und die Mittelplatte (15) in den sich an die Verteilergeometrien und an die Fließkanäle (11) anschließenden Bereichen auf eine erste Temperatur T1 beheizt werden und dass die Mittelplatte (15) im Bereich ihrer sich in oder an die Düsenaustrittsöffnung (12) erstreckenden Spitze (16) auf eine zweite Temperatur T2 unterhalb von T1 gekühlt wird.
Patent DE-102013104653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln, bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: KROLL DETLEF
IPC: B27N1/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln (1), die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, umfassend einer Dosiervorrichtung (11) zur Dosierung der Partikel (1), einen im Wesentlichen vertikalen Fallschacht (4), einer dazwischen angeordneten Auflösevorrichtung (3) und bevorzugt einer dem Fallschacht (4) im Wesentlichen waagrecht nachgeschalteten Mischvorrichtung (10). Die Erfindung besteht darin, dass zumindest als Teile des Fallschachtes (4) schwenkbare Bleche (2) angeordnet sind, die mittels zumindest einer Stellvorrichtung (18) aus einer ersten Betriebsposition in eine zweite Reinigungsposition verschwenkbar sind. Insbesondere solle es in der zweiten Reinigungsposition möglich sein, die Bleche (2) durch die in Fallrichtung (13) strömenden Partikel (1) zu reinigen. In der der zweiten Reinigungsposition können auch Mittel zur Reinigung, wie Reinigungsdüsen (7), freigegeben werden, die Teile der Bleche (2) und/oder die Bindemittel (6) versprühenden Düsen (14) reinigen.
Patent DE-102013104790-A1 (DE)
Title: Obere Struktur einer Türverkleidung
Inventor: OKADA KAZUHIRO
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: [Von der Erfindung zu lösendes Problem] Bereitgestellt wird eine obere Struktur einer Türverkleidung mit hervorragender Montierbarkeit, bei der auch das Dichtungsvermögen zwischen der oberen Struktur der Türverkleidung und einem Dichtungsprofil nicht beeinträchtigt ist. [Lösung] In einer Türverkleidung (3) mit einem oberen Rand (3a), der oberhalb des Dichtungsprofils in Richtung einer Türscheibe vorsteht; einem Flanschteil (34), das von der entfernten Position der Rückseite in Bezug auf die Türscheibe so vorsteht, das es auf der Oberseite des Befestigungsteils sitzt; und einem Verriegelungsteil (38) zum Verriegeln des Flanschteils am Befestigungsteil umfasst das Verriegelungsteil ein unteres Verriegelungsteil (35), das sich unterhalb des Flanschteils erstreckt, und ein oberes Verriegelungsteil (36), das sich vom Ende der Spitze des Flanschteils erstreckt, und das Befestigungsteil wird zwischen dem unteren Verriegelungsteil und dem oberen Verriegelungsteil gehalten.
Patent DE-102013105709-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn
Inventor: TOLKSDORF PETER
IPC: B05C1/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1) mit einem Auftragswerk (2) für Veredelungsmittel, wobei das Auftragswerk (2) mindestens zwei Antragswalzen (5, 6) aufweist, die in einem Maschinengestell (4) gelagert sind, und einer Wärmebehandlungseinrichtung (3). Die Vorrichtung soll für unterschiedliche Auftragsarten geeignet sein. Dies wird dadurch erreicht, dass eine untere der Antragswalzen (5) vertikal oder schräg in dem Maschinengestell (4) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102013106315-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines physikalischen Plasmas
Inventor: Viöl Wolfgang
IPC: H05H1/26
Filed: 2013-06-18
Abstract: Zum Erzeugen eines physikalischen Plasmas (15) werden zwei Elektroden (12, 13) in einem Abstand (11) angeordnet und wird eine Hochspannung zwischen den Elektroden (12, 13) angelegt, um eine Gasentladung (14) zwischen den Elektroden (12, 13) hervorzurufen. Ein Arbeitsgas (5) wird von jeder der beiden Elektroden (12, 13) weg in zwei sich kreuzenden Richtungen (7, 8) ausgeblasen, um zwischen den Elektroden (12, 13) eine V-förmige Entladungsstrecke (10) zu formen, längs der sich die Gasentladung (14) erstreckt.
Patent DE-102013110966-A1 (DE)
Title: Befestiger für ein wandhängendes Objekt
Inventor: MIOTTO MORENO
IPC: E03D11/14
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger (10) für eine wandhängende Toilette (1). Die Erfindung schlägt vor, den Befestiger (10) mit einer Hülse (11) und einem ringförmigen, elastischen Element (12), das achsparallel abstehende elastische Borsten (17) aufweist, auszubilden, die den Befestiger (10) in einer Aufnahme (4) der Toilette (1) in einer fluchtend zu einem Durchgangsloch (9) für einen Bolzen (21) ausgerichteten Lage halten. Der Befestiger (10) wird mit einer Klemmschraube (15) auf einen wandfesten Bolzen (21) festgeklemmt.
Patent DE-102013111863-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-10-28
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an einer ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Sonnenrad (S1), das als ein Abtriebselement oder ein feststehendes Element betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1), der als ein Abtriebselement betreibbar ist, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, das als ein Antriebselement betrieben wird, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an einer zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein zweites Sonnenrad (S2), das mit dem ersten Planetenradträger (PC1) verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, das mit dem ersten Planetenradträger (PC1) und dem ersten Hohlrad (R1) im Eingriff steht, einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein drittes Sonnenrad (S3), das mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) im Eingriff steht und mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das mit dem ersten Sonnenrad (S1) im Eingriff steht, drei Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3), und Reibelemente (B1, C1, C2, C3, C4), die den ersten, den zweiten und den dritten Planetengetriebesatzes (PG1, PG2, PG3) miteinander verbinden und/oder ein Drehelement mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013112827-A1 (DE)
Title: Führung für ein Transportband in einer Druckmaschine
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Führungselement für ein endloses Transportband zum Führen von Substraten während des Druckvorgangs einer Druckmaschine mit einer Anzahl von Führungsrollen, die mit dem Transportband in Kontakt bringbar sind und einer Anzahl von ersten Lastbrücken zur Aufnahme jeweils einer Unteranzahl der Führungsrollen soll den seitlichen Zick-Zack-Verlaufs des Transportbandes auf möglichst einfache Art und Weise beheben. Dazu sind eine Anzahl von zweiten Lastbrücken vorgesehen, in denen jeweils eine Anzahl der ersten Lastbrücken und/oder eine Anzahl weiterer zweiter Lastbrücken schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102013113660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Koksgewinnungsanlage zur Behandlung von schwefelhaltigen Prozessrückständen aus der Erdölverarbeitung; Petrolkoks gebildet aus schwefelhaltigen Prozessrückständen
Inventor: KIM RONALD
IPC: C21B5/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von schwefelhaltigen Prozessrückständen aus der Erdölverarbeitung, wobei die Prozessrückstände in einem Koksofen zu Koks umgesetzt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Prozessrückstände, gegebenenfalls mit weiteren Zuschlagstoffen, vor der Verkokung zerkleinert und mit Kalziumkarbonat gemischt werden, dass die so gewonnene Mischung vor der Verkokung verdichtet wird und dass ein Anteil des Kalziumkarbonates mit einem Teil des in den Prozessrückständen in chemische Verbindungen enthaltenen Schwefels nachfolgend bei der Verkokung zu Kalziumsulfid umgesetzt wird. Gegenstand der Erfindung sind des Weiteren der durch ein solches Verfahren erhältliche Petrolkoks sowie eine Koksgewinnungsanlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013114643-A1 (DE)
Title: Heizmantel einer Vorrichtung und Vorrichtung zum Einspannen und/oder Ausspannen von Werkzeugen in/aus Schrumpfspannfutter(n)
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es werden ein Heizmantel (46) einer Vorrichtung (10) und eine Vorrichtung (10) zum Einspannen und/oder Ausspannen von Werkzeugen, insbesondere Drehwerkzeugen (12), in/aus Schrumpfspannfutter(n) (14) beschrieben. Der Heizmantel (46) ist hülsenförmig. Der Heizmantel weist wenigstens ein Heizelement (52) zum Erwärmen wenigstens eines Spannfutterkopfs (50) des wenigstens einen Schrumpfspannfutters (14) auf. Das wenigstens eine Heizelement (52) ist zum Erwärmen des Heizmantels (46) ausgestaltet. Der Heizmantel (46) ist wenigstens abschnittsweise zumindest zwischen dem wenigstens einen Heizelement (52) und seiner bezüglich seiner Mantelachse radial inneren Umfangsseite wärmeleitfähig.
Patent DE-102013200397-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: UTZ JOHANNES
IPC: F16D23/06
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisiereinrichtung (1) eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes, umfassend mindestens einen Kupplungskörper (2), der mit einem Gangrad (3) drehfest verbunden ist, sowie mindestens einen Synchronring (4). Um den Schaltkomfort zu erhöhen, schlägt die Erfindung vor, dass der Kupplungskörper (2) drehfest, aber axial verschieblich an oder auf dem Gangrad (3) angeordnet ist, wobei mindestens ein in axiale Richtung (a) wirksames Feder- und/oder Dämpfelement (5) zwischen dem Kupplungskörper (2) und dem Gangrad (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013202500-A1 (DE)
Title: Galvanic element e.g. lithium ion battery cell, for battery system of motor car, has collector whose potential is different from potential of metallic housing, which is provided with insulation part in region of opening
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/107
Filed: 2013-02-15
Abstract: The element (20) has a first collector (24) and a second collector provided in an inner space of a metallic housing (21) and connected with an electrode ensemble (23), where potential of the first collector corresponds to potential of the metallic housing. A housing cover or part of the housing cover is formed and protruded through an opening (25) of the metallic housing from the inner space of the metallic housing. The potential of the second collector is different from the potential of the metallic housing, which is provided with insulation part in a region of the opening.
Patent DE-102013203892-A1 (DE)
Title: Wasserstoffbereitstellungssystem und Verfahren zur Wasserstoffbereitstellung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F17C11/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Wasserstoffbereitstellungssystem für eine mobile Einheit, wenigstens umfassend ein Wasserstoffreservoir zur Vorhaltung von gasförmigem Druckwasserstoff und einen Speicherbehälter für Hydrid, wobei das Wasserstoffreservoir und der Speicherbehälter durch wenigstens eine Leitung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein hochdruck- und temperaturfester, mit Katalysator ausgerüsteter Reaktor in die Leitung zwischen Wasserstoffreservoir und Speicherbehälter geschaltet ist und aus diesem, über einen ersten Leitungsabschnitt der Leitung, mit förderfähigem, mit Wasserstoff angereichertem Hydrid zur Wasserstoffabscheidung versorgt wird, worauf der im Reaktor abgeschiedene, gasförmige Wasserstoff, über einen zweiten Leitungsabschnitt der Leitung, ins Wasserstoffreservoir strömt, aus dem für die mobile Einheit Druckwasserstoff bereit gestellt werden kann.
Patent DE-102013206415-A1 (DE)
Title: Automatische Gewinnung optimierter Ausgabedaten
Inventor: SEDLMAIR MARTIN
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (Z) und ein Bilddaten-Gewinnungssystem (27) zur automatischen Gewinnung optimierter Ausgabedaten (DBD) vom Inneren eines Untersuchungsobjekts (P) aus Aufnahmen eines Computertomographen (21). Das Verfahren umfasst die Schritte der Entgegennahme (13) von ersten Messdaten (MD1) des Untersuchungsobjekts (P), die auf Basis von Röntgenstrahlung einer ersten Energie erfasst wurden, und von zweiten Messdaten (MD2) des Untersuchungsobjekts (P), die auf Basis von Röntgenstrahlung einer zweiten, von der ersten Energie verschiedenen, Energie erfasst wurden, der Einstellung (15) einer optimierten Ausgabe (ODA) von Ziel-Bildpunkten (BP1, BP2, BP3, BP4) auf Basis der ersten und zweiten Messdaten (MD1, MD2) an den jeweiligen Ziel-Bildpunkten (BP1, BP2, BP3, BP4) jeweils in Abhängigkeit von lokalen Optimierungsparameterwerten (OPW) der Ziel-Bildpunkte (BP1, BP2, BP3, BP4), die jeweils lokal aus den ersten und zweiten Messdaten (MD1, MD2) im Bereich der Ziel-Bildpunkte (BP1, BP2, BP3, BP4) ermittelt werden, unter Ableitung (17) von Bildpunkt-Wiedergabeparameterwerten (BWP), die die optimierte Ausgabe (ODA) der Ziel-Bildpunkte (BP1, BP2, BP3, BP4) repräsentieren, und der Ermittlung (19) der Ausgabedaten (DBD) auf Basis der optimierten Ausgabe (ODA) der Ziel-Bildpunkte (BP1, BP2, BP3, BP4).
Patent DE-102013207217-A1 (DE)
Title: Programmierbare LSI
Inventor: KUROKAWA YOSHIYUKI
IPC: H01L27/118
Filed: 2013-04-22
Abstract: Eine Aufgabe ist, bei einer programmierbaren LSI Verzögerung des Betriebs zu unterbinden und den Leistungsverbrauch zu verringern. Ein Kompilierer erzeugt aus einem Quellkode Konfigurationsdaten, die in einer programmierbaren LSI erforderlich sind, und einen Zeitplan, der zeigt: einen Zeitpunkt für eine Verwendung der Daten in der programmierbaren LSI (einen Zeitpunkt für ein Halten der Daten in einem Konfigurationsspeicher) und einen Zeitpunkt für ein Speichern der Daten in der programmierbaren LSI vor der Verwendung der Daten. Basierend auf dem Zeitplan können Zuführung neuer Konfigurationsdaten zu der programmierbaren LSI von außen (Speichern neuer Konfigurationsdaten) und Umschreiben der Daten in dem Konfigurationsspeicher in der programmierbaren LSI (Rekonfiguration der Schaltung) unabhängig und gleichzeitig durchgeführt werden.
Patent DE-102013208873-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Flurförderzeug
Inventor: STREIPARDT PETER
IPC: B60K17/24
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Antrieb für ein Flurförderzeug weist ein Tellerrad (1) auf, welches drehfest mit einer Radwelle (4) verbunden ist, wobei das Tellerrad (1) in axialer Richtung über eine Haltevorrichtung (3) auf der Radwelle (4) gehaltert ist, wobei die Haltevorrichtung (3) zwei Tellerfedern (15, 16) aufweist.
Patent DE-102013209418-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionswarnsystem und -verfahren
Inventor: ENG DONALD
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: Es werden ein Fahrzeugkollisionswarnsystem und -verfahren bereitgestellt, die einen Fahrer hinsichtlich einer drohenden Kollision warnen, indem ein verbessertes Video eines bevorstehenden Straßensegments angezeigt wird, wobei das verbesserte Video ein sich auf dem Pfad befindendes Objekt umfasst, das derart hervorgehoben wird, dass es sich abhebt. Bei einer beispielhaften Ausführungsform empfangen das System und das Verfahren ein Video eines bevorstehenden Straßensegments von einem nach vorn gerichteten Sichtsystem, erhalten sie bestimmte Kollisionsdaten für ein sich auf dem Pfad befindendes Objekt und verwenden sie dann das Video und die Kollisionsdaten, um ein verbessertes Video für eine visuelle Anzeige bereitzustellen, die der Fahrer sieht. Das verbesserte Video kann ein sich auf dem Pfad befindendes Objekt umfassen, das gemäß den Kollisionsdaten hervorgehoben wird (z. B. hervorgehoben mit einem farbcodierten Schema, bei dem das sich auf dem Pfad befindende Objekt seine Farbe auf der Grundlage von Daten einer Zeitdauer bis zur Kollision ändert), so dass es sich von dem Rest des bevorstehenden Straßensegments abhebt.
Patent DE-102013209608-A1 (DE)
Title: Werkstoffmischung
Inventor: LEDZINSKI JANUSZ
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Werkstoffmischung, insbesondere für Fenster- und Türdichtungen, welche einen Elastomer-Anteil und einen Zusatz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstoffmischung einen ersten Zustand aufweist, in welchem der Elastomer-Anteil unvernetzt ist, und dass die Werkstoffmischung einen zweiten Zustand aufweist, in welchem die Werkstoffmischung verformbar und/oder verformt ist, und dass die Werkstoffmischung einen dritten Zustand aufweist, in welchem die Werkstoffmischung vernetzt ist, wobei der dritte Zustand nach dem zweiten Zustand vorliegt.
Patent DE-102013209643-A1 (DE)
Title: Mechanismus für optimierte Nachrichtenaustauschdatenübertragung zwischen Nodelets innerhalb eines Plättchens
Inventor: MAMIDALA AMITH R
IPC: G06F9/54
Filed: 2013-05-24
Abstract: Eine Unterstützung für Punkt-zu-Punkt-Nachrichtenaustausch innerhalb eines Nodelet für Nodelets auf einem einzelnen Chip, welche der MPI-Semantik gehorchen, kann bereitgestellt werden. In einem Aspekt wird ein lokaler Pufferungsmechanismus verwendet, welcher Standard-Datenübertragungsprotokollen für die Netzübertragung zwischen den in einem einzelnen Chip integrierten Nodelets gehorcht. Das Senden von Nachrichten von einem Nodelet an ein anderes Nodelet auf demselben Chip kann statt über das Netz durch Austauschen der Nachrichten in den Punkt-zu-Punkt-Nachrichtenaustausch-Buckets zwischen den Nodelets erfolgen. Die Nachrichtenaustausch-Buckets brauchen nicht Teil des Arbeitsspeichersystems der Nodelets zu sein. Spezial-Hardwarecontroller können verwendet werden, um Daten zwischen den Nodelets und jedem Nachrichtenaustausch-Bucket zu verschieben und eine einwandfreie Arbeitsweise des Netzprotokolls sicherzustellen.
Patent DE-102013209864-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung sowie Herstellungsverfahren einer Klappenvorrichtung für ein Wastegate eines Turboladers
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16K1/20
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es ist eine Klappenvorrichtung (1) für ein Wastegate eines Turboladers offenbart. Die Klappenvorrichtung besteht aus einem Tragelement (3) und einer Klappe (5). Erfindungsgemäß besteht die Klappe (5) aus einem gesinterten keramischen Werkstoff. Ferner ist ein Herstellungsverfahren einer Klappenvorrichtung (1) für ein Wastegate eines Turboladers offenbart. Erfindungsgemäß besteht ein Tragelement (3) aus einem temperaturfesten Rundstahl und wird an einem ersten Ende (7) platt gepresst und eine Aussparung (7) ausgestanzt. Anschließend wird eine Klappe (5) mit einem Zapfen (13) aus einem keramischen Werkstoff gesintert. Dabei entspricht der Zapfen (13) im Wesentlichen der Form der Aussparung (11). Abschließend wird der Zapfen (13) der Klappe (5) an der Aussparung (11) des Tragelements (3) gefügt und das Tragelement (3) im Bereich der Aussparung (11) verstemmt.
Patent DE-102013213279-A1 (DE)
Title: Universelles verfahren zur detektion von diversen analyten
Inventor: GRASER ELMARA
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von diversen Analyten mit Hilfe a) von Separationspartikeln, die an ihrer Oberfläche einerseits Mittel zur Anbindung des nachzuweisenden Analyten und anderseits Mittel zur Separation des an die Partikel angebundenen Analyten enthalten und b) von Nachweispartikeln, die an ihrer Oberfläche einerseits Mittel zur Anbindung des nachzuweisenden Analyten aufweisen und andererseits Mittel enthalten, die nach deren Ablösung von den Partikeln in der Lage sind, durch ihre Markierung ein Signal zu erzeugen, welches dem Nachweis des Analyten dient. Die Mittel, welche dem Nachweis des Analyten dienen, sind reversibel an die Nachweispartikel gekoppelt. Vorzugsweise dienen markierte Nukleinsäuren als solches Mittel.
Patent DE-102013218545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
IPC: B65B35/44
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten in einer Schlauchbeutelmaschine mit einer Horizontalfördereinrichtung zur Übergabe vereinzelter Produkte (14) an eine Portioniereinrichtung (15) zur Herstellung von Portionseinheiten (12) mit definierter Anordnung und Anzahl der Produkte und mit einer Vertikalfördereinrichtung (22) zur Förderung der von einer Folienbahn (11) umhüllten Portionseinheiten zu einer Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung der Verpackungseinheiten, wobei die Vertikalfördereinrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Riemenförderer (34, 35) aufweist, die zur Abstützung der Förderriemen längs des Förderkanals jeweils eine Mehrzahl in Förderrichtung (17) angeordneter Stützeinrichtungen aufweisen.
Patent DE-102013221615-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zumindest einer Brennstoffzelleneinheit (12a; 12b) und mit zumindest einer Reformereinheit (14a; 14b), welche zur Erzeugung zumindest eines Synthesegases unter Verwendung von zumindest zwei Reaktanten vorgesehen und welche über zumindest eine Fluidverbindung (16a; 16b) mit der zumindest einen Brennstoffzelleneinheit (12a; 12b) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung (10a; 10b) zumindest eine Sensoreinheit (18a, 18b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Rußbildung zu erkennen.