Patent DE-102013003364-B4 (DE)
Title: Kraftunterstützungsvorrichtung
Inventor: GENG JOHANNES
IPC: B64D11/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kraftunterstützungsvorrichtung (5) für einen Einsatz in einem Gepäckfach (1) mit einer absenkbaren Schale (3), insbesondere in einem Passagierflugzeug, mit:- einer Lastermittlungseinrichtung zur Ermittlung einer auf die absenkbare Schale (3) des Gepäckfachs (1) wirkenden Last,- einer Kraftunterstützungseinrichtung zum Aufbringen einer der Last entgegenwirkenden Unterstützungskraft (F) auf die Schale (3), wobei die Kraftunterstützungseinrichtung eine mechanische Feder (10) hat, deren Endbereiche gegen die Rückstellkraft der Feder (10) aus einer ersten Position in eine Betätigungsrichtung in eine zweite Position aufeinander zu bewegbar sind, wobei ein erster Endbereich der Feder (10) über eine erste Widerlagerstelle (12) an einem Basisteil (6) und ein zweiter Endbereich der Feder (10) über eine zweite Widerlagerstelle (13) gegen ein mit der Schale verbindbares Stützelement (7) abstützbar ist,- einer Betätigungseinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, die Kraftunterstützungseinrichtung in einen inaktiven Betriebzustand, in dem das Verstellen der Feder (10) aus der zweiten in die erste Position blockiert ist, und einen aktiven Betriebszustand, in dem die Feder (10) aus der zweiten in die erste Position verstellbar ist, zu bringen, wobei die Lastermittlungseinrichtung derart mit der Betätigungseinrichtung (14) in Steuerverbindung steht, dass die Betätigungseinrichtung (14) vom inaktiven Betriebzustand in den aktiven Betriebszustand versetzt wird, wenn die von der Lastermittlungseinrichtung ermittelte Last einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, der größer ist als die Unterstützungskraft (F), wobei die Betätigungseinrichtung (14) mindestens zwei miteinander zusammenwirkende Arretierelemente (17a, 17b, 18) aufweist, von denen ein erstes Arretierelement (17a, 17b) mit der ersten Widerlagerstelle (12) und ein zweites Arretierelement (18) mit der zweiten Widerlagerstelle (13) verbunden ist, und wobei die Arretierelemente (17a, 17b, 18) derart quer zur Betätigungsrichtung zwischen einer Aktivierungsstellung und einer Arretierstellung relativ zueinander verstellbar sind, dass im inaktiven Betriebzustand das eine Arretierelement (17a, 17b, 18) das damit zusammenwirkende andere Arretierelement (18, 17a, 17b) formschlüssig hintergreift und dass im aktiven Betriebzustand das eine Arretierelement (17a, 17b, 18) das andere Arretierelement (18, 17a, 17b) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Basisteil (6) ein mit dem ersten Arretierelement (17a, 17b) in Antriebsverbindung stehender Kniehebel (21) gelenkig verbunden ist, der einen ersten Schenkel (23a) und einen um eine Kniegelenkachse (24) relativ dazu verschwenkbaren zweiten Schenkel (23b) aufweist, und dass der Kniehebel (21) mittels Schwenklagern (25a, 25b) derart am Basisteil (6) gelagert ist, dass der Kniehebel (21) in Arretierstellung des ersten Arretierelements (17a, 17b) in oder nahe der Totpunktlage des Kniehebels (21) angeordnet ist und eine auf das in Arretierstellung befindliche erste Arretierelement (17a, 17b) in Richtung der Aktivierungsstellung einwirkende Kraft im Wesentlichen in Längserstreckungsrichtung des Kniehebels (21) gegen diesen abstützbar ist, und dass die Schenkel (23a, 23b) des Kniehebels (21) in der Aktivierungsstellung abgewinkelt sind.