baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103146-B4 (DE)
Title: Hubeinheit
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Hubeinheit bestehend aus einer Basis (2) und einem relativ zur Basis (2) durch einen elektromotorischen Antrieb in einer Hubachse (HA) bewegbaren Hubelement (3), wobei der Antrieb über eine achsgleich mit der Hubachse (HA) angeordnete zentrale Welle (5) und über eine Getriebeanordnung (7, 8) wenigstens zwei parallel zur Hubachse (HA) angeordnete Gewindespindel (6) antreibt, die in der Basis (2) drehbar gelagert sind und jeweils mit einem Gewindespindelabschnitt in eine am Hubelement (3) vorgesehene Gewindebuchse (11) eingreifen, wobei die Gewindespindeln (6) mit ihren Gewindespindelabschnitten aus der Basis (2) über deren Oberseite vorstehen, wobei der elektromotorische Antrieb ein in der Basis (2) untergebrachter Torquemotor (4) ist, wobei die zentrale Welle (5) die Welle des Torquemotors (4) ist und wobei der Rotor (4.1) des Torquemotors (4) einen Durchmesser aufweist, der um den Faktor 3,0 bis 4,5 größer ist als der Durchmesser des zentralen Zahnrades (8).
Patent DE-102014112380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen, Einrichtung und Computerprogramm dafür
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04L1/00
Filed: 2014-08-28
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7), wobei mittels wenigstens einer AIS-Empfangseinrichtung (80) AIS-Datenpakete empfangen und die Daten der empfangenen AIS-Datenpakete automatisch ausgewertet werden, wobei zumindest fehlerfrei empfangene AIS-Datenpakete für eine Verwendung in späteren Zeitschlitzen des AlS-Protokolls gespeichert werden, wobei solche Daten eines AIS-Datenpakets eines aktuellen Zeitschlitzes, die durch die überlappende Übertragung von AIS-Datenpaketen in demselben Zeitschlitz verfälscht und damit fehlerhaft sind, wenigstens zum Teil durch wenigstens ein Successive Interference Cancellation-Verfahren automatisch unter Verwendung wenigstens eines fehlerfrei empfangenen, gespeicherten AIS-Datenpakets eines früheren oder späteren Zeitschlitzes rekonstruiert werden, gekennzeichnet durch eines der folgenden Merkmale a), b) oder c):a) zur Rekonstruktion von Daten von einem fehlerhaften AIS-Datenpaket (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) des aktuellen Zeitschlitzes wird ein dazu korrespondierendes fehlerfrei empfangenes, gespeichertes AIS-Datenpaket eines früheren oder späteren Zeitschlitzes abgezogen, wobei der Subtrahend bestimmt wird durch AIS-Kodierung eines bereits dekodierten, fehlerfrei empfangenen, gespeicherten AIS-Datenpakets (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) eines früheren oder späteren Zeitschlitzes,b) eine Abschätzung eines voraussichtlichen AIS-Datenpakets des aktuellen Zeitschlitzes erfolgt anhand des Inhalts eines dazu korrespondierenden fehlerfrei empfangenen, gespeicherten AIS-Datenpakets und das auf diese Weise abgeschätzte AIS-Datenpaket zur Rekonstruktion von Daten von einem fehlerhaften AIS-Datenpaket (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) des aktuellen Zeitschlitzes verwendet wird,c) für die Rekonstruktion wird eines oder mehrere solcher gespeicherten fehlerfrei empfangenen AIS-Datenpakete (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) verwendet, deren Timeout eine Übertragung im aktuellen Zeitschlitz indiziert.
Patent DE-102014115377-B4 (DE)
Title: Kühlsystem mit mehreren Kühlern
Inventor: JOVET BASTIEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-10-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kühlsystem für Kraftfahrzeuge, umfassend zumindest zwei Kühler (R1, R2), die dazu bestimmt sind, in den vorderen Bereich des Fahrzeugs angebracht zu werden, um das Wärmeträgermedium eines ersten Kreislaufs (C1) und das Wärmeträgermedium eines zweiten Kreislaufs (C2), zu kühlen, wobei das Kühlsystem steuerbare Ausgabemittel (VTP, VTB, CL) nach Art von Ventilen oder Klappen aufweist, zum selektiven
 - Verbinden des ersten Kreislaufs (C1) mit dem ersten Kühler (R1) und des zweiten Kreislaufs (C2) mit dem zweiten Kühler (R2);
 - Trennen des ersten Kreislaufs (C1) vom ersten Kühler (R1) und Verbinden des zweiten Kreislaufs (C2) mit dem ersten und dem zweiten Kühler (R1, R2) bzw. Trennen des zweiten Kreislaufs (C2) vom zweiten Kühler (R2) und Verbinden des ersten Kreislaufs (C1) mit dem ersten und dem zweiten Kühler (R1, R2), dadurch gekennzeichnet, dass die steuerbaren Ausgabemittel (VTP, VTB, CL) dazu vorgesehen sind, den zweiten Kreislauf mit dem ersten und dem zweiten Kühler (R1, R2) parallel zu verbinden.
Patent DE-102014215097-B4 (DE)
Title: Restkraftstoffmengen-Berechnungsvorrichtung
Inventor: NOZAWA NAOKI
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-07-31
Granted: 2021-09-09
Abstract: Restkraftstoffmengen-Berechnungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug (1) vom Typ mit Aufsitzsattel angebracht ist, das einen Kraftstofftank (50) sowie einen einen Fahrzeugkörper des Fahrzeugs (1) im selbststehenden Zustand stützenden Ständer (2) aufweist, wobei die Restkraftstoffmengen-Berechnungsvorrichtung umfasst:
 eine Kraftstoffmengenerfassungseinheit (20), die eine Kraftstoffmenge im Kraftstofftank (50) basierend auf einem Erfassungssignal erfasst, das einem Kraftstoffflüssigkeitspegel im Kraftstofftank (50) entspricht; und
 eine Restkraftstoffmengen-Berechnungseinheit (40), die eine Restkraftstoffmenge im Kraftstofftank (50) basierend auf einem elektrischen Signal berechnet, das die von der Kraftstoffmengenerfassungseinheit (20) erfasste Kraftstoffmenge angibt,
 wobei die Restkraftstoffmengen-Berechnungseinheit (40) die Berechnung der Restkraftstoffmenge startet, wenn ein Einziehzustand des Ständers (2) in einem Zustand ist, in dem der Kraftstoffpegel im Kraftstofftank (50) im Wesentlichen horizontal ist, und die Berechnung der Restkraftstoffmenge nicht startet, wenn der Einziehzustand des Ständers (2) in einem Zustand ist, in dem der Kraftstoffpegel im Kraftstofftank (50) nicht im Wesentlichen horizontal ist.
Patent DE-102014225790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Klassifizieren eines Aufpralls eines Fahrzeugs
Inventor: SAYNISCH IVOR
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-12-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren (600) zum Klassifizieren eines Aufpralls eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (600) die folgenden Schritte aufweist:
 Bestimmen (602) eines Deformationswegs (206) des Fahrzeugs (100) während des Aufpralls unter Verwendung eines Aufprallzeitpunkts (208), einer Beschleunigungsinformation (116) und einer Relativgeschwindigkeitsinformation (122), wobei die Beschleunigungsinformation (116) eine Beschleunigung oder vorverarbeitete Beschleunigung des Fahrzeugs (100) während des Aufpralls repräsentiert und die Relativgeschwindigkeitsinformation (122) eine Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug (100) und einem Aufprallobjekt (102) repräsentiert;
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Durchführen (604) eines Vergleichs einer fahrzeugspezifischen Deformations-Beschleunigungs-Kennlinie (502, 504, 506) mit der Beschleunigungsinformation (116) unter Verwendung des Deformationswegs (206); und
 Ermitteln (606) einer Aufprallklasse (126) des Aufpralls, unter Verwendung eines Ergebnisses (210) des Vergleichs.
Patent DE-102015000531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Türeinrastvorrichtung und Türeinrastvorrichtung
Inventor: NEUMAYER THOMAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Türeinrastvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (38), bei welchem wenigstens eine Fahrzeugtür (12) zwischen einer Schließposition (14) und wenigstens einer davon verschiedenen Einrastposition (16) bewegt und dabei durch mindestens eine Führungseinrichtung (18) der Türeinrastvorrichtung (10) geführt wird, wobei die Fahrzeugtür (12) in der wenigstens einen Einrastposition (16) durch eine von der Führungseinrichtung (18) ausgeübte Rastkraft (FR) gehalten wird, welche größer ist, als eine zum Bewegen der Fahrzeugtür (12) zwischen der Schließposition (14) und der wenigstens einen Einrastposition (16) aufzuwendende Kraft (F), wobei wenigstens ein Sensor (20) verwendet wird um einen Abstand (A) der wenigstens einen Fahrzeugtür (12) in deren Schließposition (14) von einem das Bewegen der Fahrzeugtür (12) einschränkenden Hindernis (22) zu ermitteln und in Abhängigkeit von dem ermittelten Abstand (A) ein Öffnungsweg (W), welchen die Fahrzeugtür (12) zwischen der wenigstens einen Einrastposition (16) und der Schließposition (14) zurücklegt, durch die Führungseinrichtung (18) eingestellt wird dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem ermittelten Abstand (A) zu dem Hindernis (22) ein Endöffnungsweg (EW) einer Endrastposition (24) der Fahrzeugtür (12) durch die Führungseinrichtung (18) eingestellt wird, wobei die Fahrzeugtür (12) in der Endrastposition (24) in einem vorgegebenen Mindestabstand (MA) zu dem Hindernis (22) gehalten wird und wobei der Mindestabstand (MA) zu dem Hindernis (22) mittels der Türeinrastvorrichtung (10) in Abhängigkeit von einer Öffnungsgeschwindigkeit der Fahrzeugtür (12) eingestellt wird, um von der Öffnungsgeschwindigkeit abhängende Schwingungsamplituden der Fahrzeugtür (12) in der Einrastposition (16) oder der Endrastposition (24) bei der Ermittlung des Abstands (A) zu berücksichtigen.
Patent DE-102015104186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Synchronisieren des Datenempfangs von einem ersten Funknetz und von einem zweiten Funknetz
Inventor: BURNIC ADMIR
IPC: H04W56/00
Filed: 2015-03-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Synchronisationsvorrichtung (300, 400), die umfasst: eine Empfängerschaltung (301, 401), die dazu konfiguriert ist, Daten (302a, 402a) von einem ersten Funknetz (M1) während eines ersten Zeitintervalls (A) zu empfangen und Daten (302b, 402b) von einem zweiten Funknetz (M2) während eines zweiten Zeitintervalls (B) zu empfangen; eine Frequenzsynchronisationsschaltung (303, 403), die dazu konfiguriert ist, einen gemeinsamen Systemtakt (SCF) auf der Basis von ersten Daten (302a, 402a), die vom ersten Funknetz (M1) empfangen werden, und auf der Basis von zweiten Daten (302b, 402b), die vom zweiten Funknetz (M2) empfangen werden, zu steuern; und eine Zeitsynchronisationsschaltung (305, 405), die dazu konfiguriert ist, den Datenempfang (302a, 302b, 402a, 402b) auf der Basis des gemeinsamen Systemtakts (SCF) und auf der Basis eines freilaufenden Takts (M0) zeitlich zu synchronisieren.
Patent DE-102015117157-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Getriebe mit Bergabroll-Schaltsteuerung sowie Verfahren zum Steuern einer Bergabroll-Schaltabfolge
Inventor: FELL BRANDON
IPC: F16H59/66
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Kraftmaschine (12), die bei einer Kraftmaschinen-Drehzahl betreibbar ist;ein Doppelkupplungsgetriebe (DCT) (14), das eine erste und zweite Eingangskupplung (C1, C2), eine erste und zweite Gang-Eingangswelle (21, 23) und einen Räderkasten (17), der separate ungeradzahlige und geradzahlige Vorwärtszahnradsätze enthält, die auf einer entsprechenden der ersten und zweiten Gang-Eingangswelle (21, 23) angeordnet sind, und einen Rückwärtszahnradsatz (16H), der auf der zweiten Gang-Eingangswelle (23) angeordnet ist, enthält, wobei eine Anwendung einer bestimmten der ersten und zweiten Eingangskupplung (C1, C2) die Kraftmaschine (12) mit einer entsprechenden der ersten und zweiten Gang-Eingangswelle (21, 23) verbindet; undeinen Controller (18) in Verbindung mit dem Paar Eingangskupplungen (C1, C2);wobei der Controller (18) einen Prozessor (P) und greifbaren, nicht vorübergehenden Speicher (M) umfasst, auf dem Anweisungen zum Ausführen einer Bergabroll-Schaltabfolge (DRSS) des DCT (14) aufgezeichnet sind;wobei die Ausführung der Anweisungen bewirkt, dass der Controller (18):eine Bergabrollbedingung detektiert, wobei bei der Bergabrollbedingung eine Anfangsgang-Eingangswelle mit einer Anfangskupplung eingerückt ist, so dass das DCT (14) in einem Anfangsgangzustand ist;wobei die Anfangsgang-Eingangswelle eine von der ersten und zweiten Gang-Eingangswelle (21, 23) ist und die Anfangskupplung eine von der ersten und zweiten Eingangskupplung (C1, C2) ist, die der Anfangsgang-Eingangswelle entspricht;einen Austrittsgangzustand identifiziert, der dem Anfangsgangzustand entspricht;wobei eine Austrittsgang-Eingangswelle mit einer Austrittskupplung eingerückt ist, um das DCT (14) in den Austrittsgangzustand zu überführen;wobei die Austrittsgang-Eingangswelle eine von der ersten und zweiten Gang-Eingangswelle (21, 23) ist und die Austrittskupplung eine von der ersten und zweiten Eingangskupplung (C1, C2) ist, die der Austrittsgang-Eingangswelle entspricht;das DCT (14) aus dem Anfangsgangzustand in einen Rollneutralzustand schaltet, wenn eine Drehzahl der Anfangsgang-Eingangswelle gleich einer Leerlaufdrehzahl der Kraftmaschine (12) ist;eine Synchronisation der Drehzahl der Kraftmaschine (12) mit einer Drehzahl der Austrittsgang-Eingangswelle einleitet, wenn die Drehzahl der Austrittsgang-Eingangswelle gleich der Leerlaufdrehzahl der Kraftmaschine (12) ist, um dadurch die Drehzahl der Kraftmaschine (12) mit der Drehzahl der Austrittsgang-Eingangswelle bei einer kalibrierten Austrittsdrehzahl, die zum Erreichen des Austrittsgangzustands benötigt wird, zu synchronisieren; unddas DCT (14) aus dem Rollneutralzustand in den Austrittsgangzustand schaltet, wenn die synchronisierte Drehzahl der Kraftmaschine (12) und der Austrittsgang-Eingangswelle gleich der kalibrierten Austrittsdrehzahl ist.
Patent DE-102015118212-B4 (DE)
Title: Kunststoffweblitze und verfahren zum herstellen der kunststoffweblitze
Inventor: TAKASHIMA HIROAKI
IPC: D03C9/02
Filed: 2015-10-26
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kunststoffweblitze (1), die an einem Weblitzenrahmen einer Webmaschine zu montieren ist, mit:einem Paar Endabschnitten (4, 7), die jeweils einen Eingriffsraum (5) haben, der mit dem Weblitzenrahmen in Eingriff zu bringen ist; undeinem Zentralabschnitt (2), der sich zwischen den Endabschnitten (4, 7) befindet und der ein Öhr (3) zum dort Hindurchführen eines Kettfadens hat,dadurch gekennzeichnet, dassdie Weblitze (1) ein Paar erster Verstärkungselemente (10, 11) hat, die die jeweiligen Endabschnitte (4, 7) verstärken, wobei jeder Endabschnitt (4, 7) eine erste Fläche (15), eine zweite Fläche (16) und eine Stärke (T) zwischen der ersten Fläche (15) und der zweiten Fläche (16) hat, und wobei ein Teil eines jeden ersten Verstärkungselements (10, 11) von der ersten Fläche (15) in einer Richtung der Stärke (T) durch den entsprechenden Endabschnitt (4, 7) hindurch geführt und an der zweiten Fläche (16) gebogen ist, um dadurch das erste Verstärkungselement (10, 11) an dem Endabschnitt (4, 7) zu befestigen.
Patent DE-102015208043-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-05-07
Abstract: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen, wobei in Transportrichtung (T) der Bogen mehrere Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen (06) als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildet ist, wobei zumindest im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) eine die Bogen transportierende Transporteinrichtung (22) vorgesehen ist, wobei die Transporteinrichtung (22) im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) als ein Saugbandförderer ausgebildet ist, wobei der als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildeten Bearbeitungsstation (06) eine Übergabeeinrichtung zur Übergabe der Bogen von einer vorgeordneten Bearbeitungsstation (01; 02; 03; 04; 07; 08; 09; 11; 12) an die Non-Impact-Druckeinrichtung (06) vorgeordnet ist, wobei die Übergabeeinrichtung eine rotativ und axial beweglich gelagerte Saugtrommel (32) aufweist, wobei die Saugtrommel (32) einen ersten Antrieb für ihre Umfangsbewegung und einen zweiten Antrieb für ihre Axialbewegung aufweist, wobei die Umfangsbewegung und die Axialbewegung unabhängig voneinander von einer Steuereinheit gesteuert sind.
Patent DE-102015210018-B4 (DE)
Title: Bandlückenspannungsreferenz
Inventor: KRUISKAMP MARINUS WILHELMUS
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-06-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Bandlückenschaltung zum Bereitstellen einer Bandlückenspannungsreferenz, wobei die Schaltung umfasst:einen ersten Kondensator (305) und einen zweiten Kondensator (306);einen invertierenden Verstärker (304), dem eine konstante Offsetspannung zugeordnet ist, wobei der invertierende Verstärker (304) einen Eingangsanschluss (312), der mit einem ersten Anschluss des ersten Kondensators (305) und einem ersten Anschluss des zweiten Kondensators (306) verbunden ist, und einen Ausgangsanschluss (313), der mit einem Ausgangsanschluss (311) der Bandlückenschaltung verbunden ist, aufweist;eine temperaturabhängige Komponente (102) mit einem temperaturabhängigen Anschluss (Vbe), wobei eine Spannung des temperaturabhängigen Anschlusses (Vbe) eine lineare Beziehung mit einer Temperatur hat, die auf einer Temperaturkonstante basiert, wobei die Temperaturkonstante von einem Betrag einer Stromstärke abhängt, wobei ein zweiter Anschluss des zweiten Kondensators (306) mit dem temperaturabhängigen Anschluss (Vbe) verbunden ist;einen ersten Schalter (308) zum wahlweisen Verbinden eines zweiten Anschlusses des ersten Kondensators (305) mit dem temperaturabhängigen Anschluss (Vbe);einen zweiten Schalter (309) zum wahlweisen Verbinden des Ausgangsanschlusses (313) des invertierenden Verstärkers (304) mit dem Eingangsanschluss (312) des invertierenden Verstärkers (304); undeinen dritten Schalter (310) zum wahlweisen Verbinden des zweiten Anschlusses des ersten Kondensators (305) mit dem Ausgangsanschluss (313) des invertierenden Verstärkers (304).
Patent DE-102015211698-B4 (DE)
Title: System zum Transportieren, Öffnen sowie Schließen einer Transportbox sowie zum Einsetzen und Entnehmen eines in der Transportbox anordenbaren Behälters
Inventor: POLLACK STEFFEN
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-06-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Transportieren, Öffnen sowie Schließen einer Transportbox (1) sowie zum Einsetzen und Entnehmen eines in der Transportbox (1) anordenbaren Behälters (2), wobei die Transportbox (1) einen Grundkörper (3) zum Aufnehmen des Behälters (2) und einen auf dem Grundkörper (3) lediglich aufliegenden Deckel (4) aufweist, und ein in der Transportbox (1) angeordneter Behälter (2) aus der Transportbox (1) herausragt. Ein Ablagegestell (5) mit einer ersten Ablage (6) und einer zweiten Ablage (7), wobei die zweite Ablage (7) unterhalb der ersten Ablage (6) angeordnet ist, wobei der Deckel (4) von der ersten Ablage (6) aufnehmbar ist und der Grundkörper (3) von der zweiten Ablage (7) aufnehmbar ist, sowie ein Greifer (8) ist vorhanden, der eine erste Greifvorrichtung (9) und eine zweite Greifvorrichtung (10) aufweist. Die erste Greifvorrichtung (9) ist ausgebildet ist, den Grundkörper (3) zu greifen und formschlüssig zu halten und den Grundkörper (3) aus der zweiten Ablage (7) herauszuheben oder in die zweite Ablage (7) einzusetzen und die zweite Greifvorrichtung (10) ist ausgebildet, den Behälter (2) zu greifen und formschlüssig zu halten und den Behälter (2) aus dem Grundkörper (3) herauszuheben oder in den Grundkörper (3) einzusetzen.
Patent DE-102015211747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung in einem binauralen Hörgerät
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-06-24
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren (20) zur Signalverarbeitung in einem binauralen Hörgerät (2) mit einem ersten Hörhilfegerät (22) und einem zweiten Hörhilfegerät (24), wobei das erste Hörhilfegerät (22) ein erstes Mikrofon zur Erzeugung eines ersten Signals (26) und einen ersten Schallerzeuger aufweist, wobei das zweite Hörhilfegerät (24) ein zweites Mikrofon zur Erzeugung eines zweiten Signals (28) und einen zweiten Schallerzeuger aufweist, wobei anhand des ersten Signals (26) und des zweiten Signals (28) wenigstens näherungsweise eine Richtung (30) einer Haupt-Schallquelle (32) ermittelt wird, wobei bei einer Abweichung der Richtung (30) der Haupt-Schallquelle (32) von einer Frontalrichtung (6) des binauralen Hörgerätes (2) das jeweils der Haupt-Schallquelle (32) näher gelegene Hörhilfegerät (36) als lokales Hörhilfegerät (36) und das der Haupt-Schallquelle (32) weiter entfernt gelegene Hörhilfegerät (38) als entferntes Hörhilfegerät (38) definiert werden, wobei im lokalen Hörhilfegerät (36) wenigstens in einem Frequenzband (39) – das erste Signal (26) mit wenigstens einem winkelabhängigen ersten Filterfaktor (40) gefiltert wird, und hierdurch ein erstes gefiltertes Signal (42) erzeugt wird, – anhand des ersten Signals (26) und/oder des zweiten Signals (28) und/oder der Richtung (30) der Haupt-Schallquelle (32) ein Anpassungskoeffizient (44) bestimmt wird, – aus dem ersten Signal (26) und dem ersten gefilterten Signal (42) anhand des Anpassungskoeffizienten (44) ein erstes angepasstes Signal (46) erzeugt wird, und – aus dem ersten angepassten Signal (46) und dem zweiten Signal (28) eine lokale Richtcharakteristik (48) eines durch den Schallerzeuger des lokalen Hörhilfegeräts (36) auszugebenden Wiedergabesignals (50) bestimmt wird.
Patent DE-102016002295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Fahrzeuguhr eines Fahrzeugs
Inventor: SARMA RAGHAV
IPC: G04R20/02
Filed: 2016-02-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Fahrzeuguhr eines Fahrzeugs unter Nutzung einer Empfangseinheit einer eCall-Funktion, mit folgenden Schritten zum Einstellen der Zeitzone:- Empfangen (10) von jeweils wenigstens einem GNSS-Signal von wenigstens drei GNSS-Satelliten in einer Fahrzeugposition des Fahrzeugs,- Ermitteln (12) von Fahrzeugpositionsdaten aus den empfangenen GNSS-Signalen, wobei die Fahrzeugpositionsdaten eine geographische Länge und eine geographische Breite der Fahrzeugposition des Fahrzeugs umfassen,- Ermitteln (14) einer Zeitzone aus den die geographische Länge und die geographische Breite der Fahrzeugposition des Fahrzeugs betreffenden Fahrzeugpositionsdaten, und- Einstellen (16) der ermittelten Zeitzone in der Fahrzeuguhr, wobei das Ermitteln der Zeitzone unter Nutzung von im Fahrzeug mitgeführten Zeitzonendaten erfolgt, die in Form von Zeitzonenkartendaten mitgeführt werden, wobei die Nutzung der Kartendaten eine länderspezifische geographische Zeitzonenzuordnung berücksichtigt, wobei terrestrische Zeitsignale eines genormten Zeitnormals wie dem DCF-77-Sender zum Einstellen der Uhrzeit genutzt werden.
Patent DE-102016010670-B4 (DE)
Title: Gerät für Fingerübungen
Inventor: LIN YIMING
IPC: A63B23/16
Filed: 2016-08-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Es wird eine Drehscheibe für Fingerübungen vorgeschlagen, die aus längs einer Achse angeordneten Teilen besteht in folgender Reihenfolge: eine linke Handflächenstütze (1, 2), eine linke Fingerscheibe (3), eine linke Grundscheibe (4), eine rechte Grundscheibe (5), eine rechte Fingerscheibe (6) und eine rechten Handflächenstütze (7, 8). In die Fingerscheibenseiten auf denen sich die Handflächenstützen (1,2; 7,8) befinden sind mehrere Löcher eingelassen, in die Finger einsteckbar sind. Zwischen der linken und der rechten Grundscheibe (5, 6) ist eine Drehachse (9) installiert, die im Mittenbereich eine magnetische Scheibe (901) aufweist, die beidseitig von einem Magnetring (11, 12) flankiert ist. Die magnetische Scheibe (901) und die Magnetringe (11, 12) befinden sich in einer Abdeckung (10). Das eine Ende der Drehachse (9) durchbricht diese Abdeckung (10) und ist an der linken Grundscheibe (4) befestigt. Die Abdeckung (10) ist an der rechten Grundscheibe (5) befestigt. Jeder Magnetring (11, 12) ist in der Abdeckung (10) befestigt. Mit dieser Drehscheibe für Fingerübungen kann die Fingerbeweglichkeit direkt erhöht werden.