baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107468-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für den Golfschlag, Rampe für den Abschlag mit dem Schläger zum Erreichen einer langen und geraden Ballflugkurve
IPC: A63B69/36
Filed: 2011-10-27
Abstract: Trainingsgerät für den Golfschlag mit einem „Holz” oder „Driver” (Golfschleiner idealen Schwungbahn zum Zeitpunkt kurz vor sowie kurz nach dem Treffpunkt des Golfballs, in einer Bauform ausgeführt, die transportabel ist und sowohl für das Training von einer Abschlagsmatte als auch für das Training vom Rasen verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Grundmodell (1) in Form einer Rampe konstruiert ist und eine ebene Schlagfläche aufweist, b) die Schlagebene eine Durchführung für ein Gummitee mit Standfuß (3) aufweist, c) eine Auflage (2) in horizontaler Ebene als Halterung für eine Gummitee mit Standfuß (3) dient sowie d) die Schlagebene mit einem weichen aber auch robusten Material, bevorzugt einem speziellen Teppichbelag (5) zum Schutz des Golfschlägers versehen ist.
Patent DE-202011107653-U1 (DE)
Title: Drehstrom-Schutzadapter
IPC: H01R13/70
Filed: 2011-11-09
Abstract: Vorrichtung (01, 51) zum Anschluss einer elektrischen Einrichtung an ein elektrisches Drehstromnetz mit einem in eine fünfpolige Steckdose des Drehstromnetzes einsteckbaren mit fünf Steckerelementen (04) versehenen Stecker (03, 53, 54), mit einer zumindest drei Anschlusselemente (06) aufweisenden Kupplung (05, 55), wobei das Schutzleiter-Steckerelement (04PE) mit dem Schutzleiter-Anschlusselement (06PE) verbunden ist und das Nullleiter-Steckerelement (04N) mit dem Nullleiter-Anschlusselement (06N) und zumindest ein Phasen-Steckerelement (04L) mit einem Phasen-Anschlusselement (06L) verbunden werden kann, und mit einer Schutzschaltvorrichtung (11, 57), welche bei einem Fehlerereignis mittels zumindest eines Schalters (12, 13, 14, 15.1, 58) die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Phasen-Steckerelement (04L) und dem Phasen-Anschlusselement (06L) trennen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschaltvorrichtung (11, 57) eine Spannungsmessvorrichtung (19) umfasst, mittels derer drei Stern-Spannungen zwischen dem Nullleiter-Steckerelement (04N) und jeweils einem Phasen-Steckerelement (04L1, 04L2, 04L3) gemessen werden können, woraus sich zumindest eine Spannungsabweichung als Differenz zwischen einer Stern-Spannung zu einem Mittelwert der drei Stern-Spannungen und/oder zu...
Patent DE-202011109864-U1 (DE)
Title: Dachaufsatz
IPC: E04D13/035
Filed: 2011-01-15
Abstract: Dachaufsatz (1) mit mehreren Lamellen (3), die von einer eine Öffnung überdeckende Position in eine die Öffnung teilweise freigebende Position verschwenkbar gelagert sind, wobei jede Lamelle (3) an einer Längsseite in einen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Profilabschnitt eines Profils (5) eingefügt ist und das Profil (5) über eine Schwenkmechanik (10) zusammen mit Profilen (5) benachbarter Lamellen (3) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Profilabschnitt an gegenüberliegenden Seiten einen metallischen Abschnitt (50, 53) aufweist, die über mindestens einen Isoliersteg (58) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110236-U1 (DE)
Title: Gitterelement und System mit mehreren Gitterelementen
IPC: F16S3/08
Filed: 2011-09-09
Abstract: Gitterelement (1) mit einer Haltevorrichtung für wenigstens ein Verstrebungselement (3), wobei die Haltevorrichtung wenigstens zwei strangförmige Rahmenelemente (2) aufweist, die jeweils wenigstens ein Befestigungselement (11, 12, 13, 22) aufweisen, an dem das Verstrebungselement (3) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202012001970-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: Kraftfahrzeug, das eine Kabine mit einer seitlich der Kabine angeordneten Tür einschließt, einschließend, deren Türblatt mit der Möglichkeit einer Veränderung seiner Position eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Türblatt mit der Möglichkeit einer Verschiebung parallel der Achse des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist.
Patent DE-202012003098-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Abdichtvorrichtung
IPC: H02K5/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Elektrisches Gerät (10), mit einem ersten Bereich (I), in welchem eine Antriebseinrichtung (15) angeordnet ist, mit einem zweiten Bereich (II), in welchem wenigstens eine Energieversorgungseinrichtung (90) für die Antriebseinrichtung (15) und/oder wenigstens eine Steuer- und Überwachungskomponenten (130, 190) für die Antriebseinrichtung (15) angeordnet sind, mit einer Abdichtvorrichtung (100) zur Abdichtung des elektrischen Gerätes (10), welche dazu ausgebildet ist, den ersten Bereich (I) gegen den zweiten Bereich (II) in der Art abzudichten, dass die Abdichtvorrichtung (100) ein Eindringen von aufgrund des Betrieb der Antriebseinrichtung (15) hervorgerufenen Kontaminationen in den zweiten Bereich (II) verhindert und dass die Abdichtvorrichtung (100) gleichzeitig einen Luftdruckausgleich zwischen dem ersten Bereich (I) und dem zweiten Bereich (II) bereitstellt, wenn im ersten und zweiten Bereich (I, II) unterschiedliche, durch unterschiedliche Umgebungstemperaturen hervorgerufene Luftdrücke herrschen.
Patent DE-202012012845-U1 (DE)
Title: Funktionsreif nach Art einer Handschelle
IPC: A44C5/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Funktionsreif nach Art einer Handschelle, umfassend ein ringförmiges Gehäuse (1), welches einen ringförmigen Hohlraum (3) umschließt und ein flexibles Verbindungselement (4), mit einer Länge (L) zwischen zwei Enden, wobei eines der Enden, als festes Ende (4.1), mit dem Gehäuse (1) permanent in Verbindung steht, das andere der Enden, als loses Ende (4.2), mittels eines Verschlusses (5) mit dem Gehäuse (1) verbindbar ist und das Verbindungselement (4) in dem Hohlraum (3) untergebracht ist und nach Öffnen des Gehäuses (1) aus dem Hohlraum (3) teilweise entfernbar ist.
Patent DE-202012012973-U1 (DE)
Title: System zum adaptiven Füllschweißen unter Verwendung einer Bildaufnahme
IPC: B23K9/095
Filed: 2012-11-09
Abstract: System zum Bestimmen von Parametern zum Steuern eines Schweißroboters (102) für adaptives Füllschweißen, wobei das System Folgendes umfasst: ein Mittel zum Erhalten (502), von einer Kamera (106), eines ersten Bildes, das einen ersten Abschnitt eines ersten Randes und einen ersten Abschnitt eines zweiten Randes enthält, wobei die Distanz zwischen dem ersten Abschnitt des ersten Randes und dem ersten Abschnitt des zweiten Randes eine erste Breite einer Naht (202, 302) zwischen dem ersten Rand und dem zweiten Rand bildet; ein Mittel zum Erhalten (504), von einer Kamera (106), eines zweiten Bildes, das einen zweiten Abschnitt des ersten Randes und einen zweiten Abschnitt des zweiten Randes enthält, wobei die Distanz zwischen dem zweiten Abschnitt des ersten Randes und dem zweiten Abschnitt des zweiten Randes eine zweite Breite der Naht zwischen dem ersten Rand und dem zweiten Rand bildet; ein Mittel zum Bestimmen (506) eines Parameters für einen Schweißbrenner (104), der an einem Schweißroboter angebracht (102) ist, zum Schweißen einer Schweißfuge zum Verbinden des ersten Randes und des zweiten Randes entlang der Naht (202, 302) wenigstens teilweise auf der Grundlage des ersten Bildes und des zweiten Bildes; und ein Mittel zum Veranlassen (508) des an dem Schweißroboter (102) angebrachten Schweißbrenners (104), die Naht gemäß dem bestimmten Parameter zu schweißen.
Patent DE-202012013294-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D7/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: Windkraftanlage (100), umfassend mindestens einen Rotor (112), welcher drehbar gelagert ist und Rotorblätter (116) aufweist, wobei mindestens ein Rotorblatt (116) mindestens ein bewegliches Element (136) umfasst, mittels welchem das Trägheitsmoment und/oder eine Windangriffsfläche (138) des Rotors (112) veränderbar ist, wobei mittels mindestens eines beweglichen Elements (136) mindestens eines Rotorblatts (116) eine räumliche Massenverteilung des Rotors (112) relativ zu einer Rotationsachse (114) des Rotors (112) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage (100) eine Steuervorrichtung (128) zur Steuerung und/oder Regelung der Position mindestens eines beweglichen Elements (136) in Abhängigkeit von einer Drehposition des Rotors (112) derart umfasst, dass das mindestens eine bewegliche Element (136) eines Rotorblatts (116) in der Nähe der Rotationsachse (114) des Rotors (112) anordenbar ist, wenn das Rotorblatt (116) aufgrund der Drehbewegung um die Rotationsachse (114) entgegen der Schwerkraftrichtung bewegt wird, und dass das mindestens eine bewegliche Element (136) in einer von der Rotationsachse (114) des Rotors (112) entfernten Position anordenbar ist, wenn das Rotorblatt (116) aufgrund der Drehbewegung um die Rotationsachse (114) in der Schwerkraftrichtung bewegt wird.
Patent DE-202012100807-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessender Sensor
IPC: G01S17/10
Filed: 2012-03-07
Abstract: Entfernungsmessender Sensor (10) zur Erfassung und Abstandsbestimmung eines Objekts (18), mit einem Sender (12) zum Aussenden von Sendepulsen, einem Empfänger (20) zum Erzeugen von Empfangspulsen (102) aus dem an dem Objekt (18) reflektierten Sendepuls, einem Messkern (22), der dafür ausgebildet ist, über den Sender (12) eine Vielzahl von Sendepulsen auszusenden, die daraufhin in dem Empfänger (20) erzeugten Empfangspulse (102) in einem Histogramm (110) zu sammeln und daraus einen Empfangszeitpunkt (112) und somit einen Messwert für die Signallaufzeit von dem Sensor (10) zu dem Objekt (18) zu bestimmen, sowie einer Steuerung (24) zur Ablaufsteuerung in dem Sensor (10) und zur Aufbereitung und Ausgabe des Messwerts, wobei Messkern (22) und Steuerung (24) miteinander verbunden sind, um Messwerte von dem Messkern (22) an die Steuerung (24) zu übergeben und um der Steuerung (24) von dem Messkern (22) über ein getaktetes Synchronisierungssignal ein Zeitverhalten vorzugeben, indem die Steuerung (24) jeweils auf den Empfang des Synchronisierungssignals hin einen Steuerungszyklus ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgaberate von Messwerten in der Steuerung (24) parametrierbar ist, indem der Messkern (22) das Synchronisierungssignal mit einem kleinsten Basistakt vorgibt und einen aktualisierten Messwert jeweils nach einem der parametrierten Ausgaberate entsprechenden Vielfachen des Basistakts an die Steuerung (24) übergibt.
Patent DE-202013003855-U1 (DE)
Title: Untersuchungseinrichtung sowie Multi-Inlet-Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Untersuchungseinrichtung, insbesondere Massenspektrometer, mit mehreren, insbesondere in einer Reihe in einem Einrichtungsgehäuse (10) angeordneten Vakuumkammern (12, 14, 16, 18, 20, 22), einer in dem Einrichtungsgehäuse (10) vorgesehenen Einschubausnehmung (28) zur Aufnahme einer Multi-Inlet-Vakuumpumpe (30), wobei die Multi-Inlet-Vakuumpumpe (30) ein Pumpengehäuse (38) aufweist, in dem eine mehrere Rotorelemente (34) tragende Rotorwelle (32), mit den Rotorelementen (34) zusammenwirkende Statorelemente (36) und eine die Rotorwelle (32) antreibende Antriebseinrichtung (40) angeordnet ist und wobei in dem Pumpengehäuse (38) ein Haupteinlass (54) und mehrere Zwischeneinlässe (56, 58, 60, 62, 64) vorgesehen sind, die jeweils über Verbindungsöffnungen (68) in der Einschubausnehmung (28) mit einer der Vakuumkammern (12, 14, 16, 18, 20) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Zwischeneinlässen (56, 58, 60, 62, 64) sowie an den Verbindungsöffnungen (68) zumindest teilweise Dichtflächen (70) vorgesehen sind und zumindest ein Dichtflächenpaar (70, 72) im Wesentlichen senkrecht zur Pumpenlängsachse (74) angeordnet ist.
Patent DE-202013004543-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/22
Filed: 2013-05-15
Abstract: Leuchte mit einer Mehrzahl von LEDs (2), welche in einem Feld auf einer Platine (1) angeordnet sind, sowie mit den LEDs (2) zugeordneten Reflektoren (5), dadurch gekennzeichnet, daß eine für mehrere LEDs (2) gemeinsamen Platte (3) vorgesehen ist, daß in der Platte (3) für jede LED (2) eine Durchbrechung (4) ausgebildet ist, daß in der Durchbrechung (4) ein Reflektor (5) für die jeweilige LED (2) ausgebildet ist und daß die Platte (3) derart auf die Platine (1) aufgesetzt ist, daß die LEDs (2) in den Durchbrechungen (4) liegen.
Patent DE-202013005179-U1 (DE)
Title: Auflagemittel
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-06-08
Abstract: Versetzbares Auflagemittel für Personen zum Arbeiten in einer bodennahen Position, mit einem Stützteil (38), welches von einem Rahmen (12) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (38) zum Abstützen des Oberkörpers einer Person ausgebildet ist und dass der Rahmen (12) ein Fahrgestell (16) umfasst.
Patent DE-202013100144-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Profilsystem (1) zum Abschließen oder Begrenzen einer auf einem Untergrund (33) vorgesehenen Plattenbekleidung (34), mit  – zumindest einem länglichen Profil (2), das einen Befestigungsschenkel (6) und einen sich an diesen anschließenden Profilabschnitt (9) aufweist, der einen sich quer, insbesondere rechtwinklig zum Befestigungsschenkel (6) erstreckenden Begrenzungsschenkel (10) und zwei sich quer, insbesondere rechtwinklig von den freien Enden des Begrenzungsschenkels (10) erstreckende und einander gegenüberliegend angeordnete Seitenschenkel (11, 12) aufweist,  – zumindest einem Leuchtmittel (3), das im bestimmungsgemäßen Zustand in dem durch den im Wesentlichen U-förmigen Profilabschnitt (9) definierten Aufnahmeraum angeordnet ist, und  – zumindest einer an dem Profil (2) festlegbaren länglichen Streuscheibenabdeckung (4, 5).
Patent DE-202013102836-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verkleinerung der Liegefläche eines Kinderbettes
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Einrichtung zur Verkleinerung der Liegefläche eines Kinderbettes, das mit seitlichem vertikalen Wänden versehen ist, mittels mindestens einem in Randbereichen der Liegefläche über die Liegefläche hoch stehenden Begrenzungselement aus weichem, elastisch verformbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (1) die Form eines U-Profils hat.
Patent DE-202013103406-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einsetzen eines chirurgischen Implantats mit mindestens einem Implantatansatzabschnitt
IPC: A61F2/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Anordnung zum Einsetzen eines chirurgischen Implantats mit mindestens einem Implantatansatzabschnitt (17), umfassend: ein Führungselement (1) mit einem distalen Gewebedurchbohrende (2); eine Kanüle (5) mit einem proximalen Ende (6), einem distalen Ende (7) und einem zwischen dem proximalen (6) und dem distalen Ende (7) verlaufenden Kanal (8), wobei das Führungselement (1) in dem Kanal (8) gleitfähig aufnehmbar ist; und eine Zurückholeinrichtung (9) mit einem Fangelement (13) an einem distalen Ende der Zurückholeinrichtung (13), zum Einfangen des mindestens einen Implantatansatzabschnitts (17) des chirurgischen Implantats; wobei die Kanüle (5) mit dem darin gleitfähig aufgenommenen Führungselement (1) so dimensioniert ist, dass sie durch die Beckenhöhle einer Patientin von einem äußeren Einschnitt (16) durch das umliegende Gewebe in einen Hohlraum des menschlichen Körpers, insbesondere der Vagina einer Patientin, verläuft, und der Kanal (8) der Kanüle (5) für einen Durchgang der Zurückholeinrichtung (9) und des eingefangenen Implantatansatzabschnitts (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanüle (5) in einem ersten Zustand, in welchem das Führungselement (1) innerhalb des Kanals (8) der Kanüle (5) angeordnet ist, an die Form des Führungselements (1) anpasst und dass die Kanüle (5) in einem zweiten Zustand, in welchem die Zurückholeinrichtung (9) innerhalb des Kanals (8) der Kanüle (5) angeordnet ist, im Wesentlichen gerade ausgebildet ist.
Patent DE-202013104232-U1 (DE)
Title: Effektband
IPC: A41D13/01
Filed: 2013-09-17
Abstract: Effektband (1, 1‘) in Form eines textilen Flächengebildes mit wenigstens einem in einer Längsrichtung (L) des Effektbandes (1, 1‘) verlaufenden Reflexionsstreifen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflexionsstreifen (3) längs oder in einem Winkel zu der Längsrichtung (L) des Effektbandes (1, 1‘) nebeneinander gelegte Reflexionsfäden (31) aufweist, die durch Haltemaschen (4) verbunden sind.
Patent DE-202013104530-U1 (DE)
Title: Trennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-10-07
Abstract: Trennwand, umfassend ein plattenförmiges Wandelement (1) und ein in einer Haupterstreckungsebene des Wandelements (1) angeordnetes Metallelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (1) zur Aufnahme des Metallelements (2) in seiner Haupterstreckungsebene mit einer Ausnehmung (3) versehen ist und dass das Wandelement (1) und das Metallelement (2) gemeinsam von einem Abdeckmaterial (4) umschlossen ausgebildet sind.
Patent DE-202014000078-U1 (DE)
Title: Kopierschutz durch mehrfache Barcodekopien in Pflanzenbildern, z.B. in Etiketten
IPC: G09F3/00
Filed: 2014-01-12
Abstract: Auf Bildern von Pflanzen z. B. in Etiketten oder Schildern wird ein Haupt-Barocde mit oder ohne integrierten Bild-/Logoanteil angebracht. Dieser wird dann in Auszügen oder auch vollständig an mehreren Punkten im Bild unscheinbarer oder kleiner zusätzlich positioniert.
Patent DE-202014002420-U1 (DE)
Title: Gedenkstein für verdiente Sportler
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Gedenksteine, insbesondere für verdiente Sportler und Bürger, die aus Naturstein oder aus ähnlichem witterungsbeständigen Material bestehen.
Patent DE-202014004856-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für vorzugsweise gasdichte Behälter
IPC: B01F27/91
Filed: 2014-06-17
Abstract: Mischeinrichtung zur Mischung von Substraten in Behältern, bestehend aus einer vorzugsweise vertikal angeordneten Führungsschiene, einer Lagereinrichtung dieser Führungsschiene auf der Behältersohle und einer von außen zugänglichen Verstelleinrichtung am oberen Beckenrand für die Höhenlage des Tauchrührwerkes und auch für dessen Verschwenkung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verstelleinrichtung ein Unwuchtsensor angebracht ist, dessen Signal über eine Steuereinrichtung zum Abschalten des Tauchrührwerks und/oder zur Betätigung einer Warneinrichtung verwendet wird.
Patent DE-202014005660-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Wellrohr
IPC: B29D23/18
Filed: 2014-07-11
Abstract: Kunststoff-Wellrohr (1), insbesondere für die Heizungs-, Lüftung- und Klimatechnik zum Transportieren von Luft und ähnlichen Medien sowie zur Elektroinstallation, mit einer äußeren Rohrwandung (2) und einer inneren Rohrwandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Wellrohr (1) einen Querschnitt aufweist, der sich aus zwei gekrümmten Abschnitten (4, 5) zusammensetzt, die durch zwei zueinander parallele oder nahezu parallele Wandabschnitte (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei die gekrümmten Abschnitte (4, 5) jeweils eine Kurve beschreiben, die sich aus mindestens zwei Kreisbögen zusammensetzt, wobei ein erster Kreisbogen einen ersten Radius aufweist, der sich von einem zweiten Radius des zweiten Kreisbogens unterscheidet.
Patent DE-202014010521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spiralförmigen Schneiden von schnittfestem Schneidgut
IPC: B26D3/11
Filed: 2014-06-02
Abstract: Vorrichtung zum spiralförmigen Schneiden von schnittfestem Schneidgut (G) wie Obst oder Gemüse, mit mindestens einem als Kegel oder Konus als offenen Trichter mit Trichterrand (9) ausgebildeten Grundkörper (2, 3), in dessen Mantelfläche (5) wenigstens eine aus Schneidspalt (6) und Schneidmesser (7) gebildete Schneideinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Trichterrand (9) der Trichteröffnung ein Restehalter (11) aus einem Deckelkranz (12) und einem Stempel (13) drehbar aufsetzbar ist, in dem der Stempel (13) so geführt ist, dass mit ihm Reste des Schneidgutes (G) in den Grundkörper (2, 3) weiter eindrückbar und schneidbar sind.
Patent DE-202014100005-U1 (DE)
Title: Spielgerät mit einem bewegbaren Spielboden
IPC: A63G31/02
Filed: 2014-01-02
Abstract: Spielgerät (1), mit einer Tragkonstruktion (2) und mit einem im wesentlichen horizontal angeordneten, als Sitz- und/oder Trittfläche dienenden Spielboden (3), der von einer Stellfläche (4) des Spielgerätes (1) beabstandet ist, wobei der Spielboden (3) wenigstens eine Aufhängung (7) aufweist, die eine Bewegung des Spielbodens (3) relativ zu der Tragkonstruktion (2) erlaubt, und wobei der Spielboden (3) mit der Tragkonstruktion (2) über wenigstens ein diese Bewegung des Spielbodens (3) begrenzendes Befestigungselement (17) verbunden ist.
Patent DE-202014101700-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-04-10
Abstract: Antrieb für ein Elektrofahrrad, umfassend eine Tretkurbelwelle (10), einen Elektromotor (12) und ein schaltbares Getriebe (14) sowie eine von der Tretkurbelwelle (10) getrennte Abtriebswelle (16), die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, wobei der Elektromotor (12) mit der Abtriebswelle (16) drehbar verbunden ist, und die Tretkurbelwelle (10) mit der Abtriebswelle (16) über das schaltbare Getriebe (14) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202014103253-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel mit Hosensteg
IPC: A47G25/16
Filed: 2014-07-15
Abstract: Kleiderbügel aus Holz oder Kunststoff mit einem mit einem Aufhängehaken versehenen Bügelkörper, der im Wesentlichen symmetrische Bügelarme zur Aufnahme von Herrenanzügen oder Hosenanzügen für Damen aufweist, und der mit einem Hosensteg versehen ist, zur Aufnahme der Hose, dadurch gekennzeichnet, dass der Hosensteg (3) einseitig an dem zugeordneten Bügelarm (1.1) befestigt ist, wobei die Hosenstange (5) mit einem dem abgewandten Ende frei endet.
Patent DE-202015007542-U1 (DE)
Title: Wandelement eines Hauses
IPC: E04C2/38
Filed: 2015-10-31
Abstract: Wandelement (1) eines Hauses, insbesondere eines Fertighauses, das eine innere Rahmenstruktur (2, 3) aufweist, die von einer ersten Deckplatte (4) und einer zweiten Deckplatte (5) abgedeckt ist, wobei in den Zwischenräumen der Rahmenstruktur (2, 3) sowie zwischen den Deckplatten (4, 5) Dämmmaterial (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste als auch die zweite Deckplatte (4, 5) mit der Rahmenstruktur (2, 3) verklebt ist, wobei beide Deckplatten (4, 5) auch zumindest über einen Teil der Kontaktfläche zwischen Deckplatte (4, 5) und Dämmmaterial (6) mit dem Dämmmaterial (6) verklebt sind.
Patent DE-202015009705-U1 (DE)
Title: Oberkörper-Kleidungsstück
IPC: A41D31/102
Filed: 2015-11-16
Abstract: Wasserdampfdurchlässiges Oberkörper-Kleidungsstück (10) mit einer Vorderseite (14) und einer Rückseite (12),
 wobei das Oberkörper-Kleidungsstück (10) die Struktur eines einschaligen Kleidungsstücks aufweist, gebildet durch ein Außenhülle-Laminat, wobei das Außenhülle-Laminat mindestens teilweise durch ein dehnbares funktionelles Laminat gebildet wird;
 wobei das dehnbare funktionelle Laminat eine erste funktionelle Folienschicht und eine erste Textilschicht, angebracht an der ersten funktionellen Folienschicht, umfasst, wobei das dehnbare Laminat eine Dehnkraft bei 20 % Streckdehnung von weniger als 1 N pro cm Breite aufweist;
 wobei das dehnbare funktionelle Laminat mindestens einen oberen zentralen Anteil auf der Rückseite des Oberkörper-Kleidungsstücks (10) abdeckt.
Patent DE-202015106395-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Bodenelement
IPC: E04F15/08
Filed: 2015-11-24
Abstract: Vorgefertigtes Bodenelement mit: – einem Balkenwerk (50, 200, 40), und – einer Verkleidung (10) welche an das Balkenwerk (50, 200, 40) angefügt ist, wobei das nominale Flächengewicht der Verkleidung (10) bei 50–70 kg/m2 liegt.
Patent DE-202016002307-U1 (DE)
Title: Abstandsmakierungen für Kabel, Litzen, Drähte oder Installationsrohre
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-04-12
Abstract: Markierungen an Kabeln, Litzen, Drähte oder Installationsrohre, dadurch gekennzeichnet, dass an Kabeln Abstandsmarkierungen angebracht werden, die einen Montage erleichtern.
Patent DE-202016008129-U1 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung der dreidimensionalen Pose starrer Körper unter Verwendung opto-akustischer Codemultiplex-und Trägerphasendistanzmessungen
IPC: G01S11/16
Filed: 2016-02-09
Abstract: Gerät zur (unilateralen) Distanzmessung auf Basis des Laufzeitunterschieds eines codemodulierten Signals zwischen einem Kanal mit quasi-instantaner Ausbreitung und einem Kanal mit entfernungsabhängiger Laufzeit, dadurch gekennzeichnet, dass als instantaner Kanal pulsweitenmoduliertes Infrarot und als Laufzeitkanal Ultraschall zum Einsatz kommt.