baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254026-B4 (DE)
Title: Reflektor für Röntgenstrahlung
Inventor: MICHAELSEN CARSTEN
IPC: G21K1/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Reflektor
(5) für
Röntgenstrahlung
(2, 3, 10, 11), welcher eine periodisch sich wiederholende Folge
von Schichten aus Materialien A, B, ... mit unterschiedlichem Brechungsindex
aufweist, und entlang eines ersten Querschnitts (13) in einer eine
x-Richtung enthaltenden Ebene (XZ) nicht-kreisbogenförmig gekrümmt ist,
wobei der Reflektor (5) auch entlang eines zweiten Querschnitts (14)
in einer zur x-Richtung senkrechten Ebene (YZ) gekrümmt ist,
wobei die Röntgenstrahlung
(2, 3; 10, 11) auf dem Reflektor (5) in einem Winkel (9) von weniger
als 5° zur
x-Richtung auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor
(5) entlang des zweiten Querschnitts (14) ebenfalls eine von einem
Kreisbogen abweichende Krümmung aufweist,
wobei der Krümmungsradius
entlang des zweiten Querschnitts (14) im Meterbereich und der Krümmungsradius
entlang des ersten Querschnitts (13) im Bereich einiger Millimeter
liegt.
Patent DE-10262091-B4 (DE)
Title: Tablettierpresse
Inventor: LEFEVRE ANDRE
IPC: B30B15/30
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Tablettierpresse
zur Herstellung von Tabletten aus einer pulverförmigen Substanz mit einer Matrize
zur Aufnahme von zu tablettierender pulverförmiger Substanz, mit einer
ersten Befüllungsvorrichtung
zur Befüllung
der Matrize mit einer pulverförmigen
Substanz in einem ersten Befüllungsvorgang
zur Herstellung eines ersten Tablettensegmentes und mit zumindest
einer zweiten Befüllungsvorrichtung
zur Befüllung
der Matrize mit einer pulverförmigen
Substanz zur Herstellung eines zweiten Tablettensegmentes, wobei
eine Presseinrichtung zur Tablettierung der in der Matrize angeordneten
pulverförmigen Substanz
nach Betätigung
der zumindest zweiten Befüllungsvorrichtung
unter Herstellung zumindest einer 2-Segmenttablette vorgesehen ist,
wobei die Presseinrichtung in Form einer hydraulischen Presseinrichtung
mit einem oder zwei hydraulischen Presszylindern ausgeführt ist,
der/die der Matrize zugeordnet ist/sind und der/die nach Betätigung der
zumindest zweiten Befüllungsvorrichtung
zur Herstellung der Tablette betätigbar
ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Presszylinder (10) als
pneumohydraulischer Presszylinder ausgeführt ist, dass Mittel vorgesehen sind,
um nachfolgend zu einem Befüllungsvorgang
die in der Matrize (3) angeordnete pulverförmige Substanz vorzuverdichten
und dass...
Patent DE-10310941-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Werkstücken
Inventor: LUETZ NORBERT
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Einrichtung
zum Transport von Werkstücken
durch eine Folge von Bearbeitungsstationen oder Bearbeitungsstationen
und Teileablagestationen, die bevorzugt in Pressenanlagen, Pressenlinien
und Transferpressen eingesetzt ist, mit einer oder zwei im Abstand
zueinander parallelen Trag- und Greiferschienen mit Greif- oder
Halteelementen zur Aufnahme der Werkstücke, die durch Antriebsbaugruppen
eine Hub- und/oder Öffnungs- und Schließbewegung
sowie durch eine gesonderte Antriebsbaugruppe eine Transportbewegung
in Pressen-Längsrichtung
ausführen,
wobei die Antriebsbaugruppen für
die Hub- und/oder Öffnungs-
und Schließbewegung aus
zwei zueinander beabstandet angeordneten Stabelementenpaaren bestehen,
von denen die einen Enden mit der Tragschiene und die anderen Enden
mit ersten Schlitten (17 und 18) verbunden sind, wobei ein Stabelement
jedes Stabelementenpaares zwischen seinen Anlenkpunkten mit einem
Ende eines weiteren Stabelements gelenkig verbunden ist und das
andere Ende dieses weiteren Stabelements mit einem zweiten Schlitten
(28, 30) in Wirkverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für den
mindestens einen ersten Schlitten (17, 18) eine erste Antriebseinheit
(21) und...
Patent DE-10329698-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessmaschine
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD
IPC: F16H25/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-09-22
Abstract: Koordinatenmessmaschine
mit einem Tastkopf, bei der ein oder mehrere zu bewegende Teile über jeweils
eine Spindel angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ankopplung
des Spindelantriebes (1) an die zu bewegenden Teile der Koordinatenmessmaschine
wenigstens ein Seil-/Federelement (3, 4) vorgesehen ist, wobei das
Seil-/Federelement (3, 4) eine durch wenigstens ein Seil (4), durch
wenigstens eine Kette oder einen oder mehrere parallel angeordnete
Drähte
vorgespannte Druckfeder (3) aufweist.
Patent DE-10329867-B4 (DE)
Title: Lithographieverfahren zum Verhindern einer lithographischen Belichtung des Randgebiets eines Halbleiterwafers
Inventor: CHEN LINDA X
IPC: G03F7/16
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Entstehung von Black-Silicon in einem strukturierten
Gebiet an einem Rand eines Halbleiterwafers (10), mit den folgenden Schritten:  Auftragen
einer Schicht von Photoresist (20) auf einem Halbleiterwafer (10);  Auftragen
einer Lösung
(30) auf den Photoresist in einem Randgebiet des Halbleiterwafers
(10);  Belichten der Schicht von Photoresist (20) mit Strahlung, wobei
die Lösung
(30) verhindert, daß im
Photoresist im Randgebiet (21) des Halbleiterwafers (10) aufgrund
von Strahlungsbelichtung photochemische Änderungen auftreten;  Entwickeln
des Photoresist (20a), um eine Struktur (20b) zu bilden, wobei die
Lösung
(30) verhindert, daß der
belichtete Photoresist im Randgebiet (21) des Halbleiterwafers (10) durch
ein Entwicklungsmittel aufgelöst
wird; und  Ausführen
eines Ätzprozesses
an einem belichteten Teil des Halbleiterwafers (10), wobei der Photoresist
im Randgebiet (21) des Halbleiterwafers (10) die Entstehung von Black-Silicon
im strukturierten Gebiet während
des Ätzprozesses
verhindert.
Patent DE-10333606-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Leuchte
Inventor: FEID THOMAS
IPC: F21V5/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Kraftfahrzeug-Leuchte
mit einem Gehäuse
(2), das von mindestens einer stoffschlüssig mit dem Gehäuse (2)
verbundenen Lichtscheibe (3) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtscheibe (3) an ihrem Randbereich (9) innenseitig eine
opake Zwischenschicht (13) aufweist, die einen Steg (7) der Lichtscheibe (3)
vollständig
umschließt
und sich über
den Steg (7) hinaus geringfügig
in Richtung der Mitte der Lichtscheibe (3) erstreckt.
Patent DE-10336736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Methode zur Aufnahme von Bildinformationen zum Erstellen eines dreidimensionalen Bildes
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G03B5/08
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Bildinformationen zum Erstellen eines dreidimensionalen
Bildes mit  einer Linse (3) zum Erstellen eines reellen Bildes
(2b) von einem dreidimensionalen Objekt (2a) und  einem Sensor
(4) zur selektiven Aufnahme von Bildsignalen auf der Basis des reellen
Bildes (2b),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sensor (4)
in seiner relativen Position zur Linse (3) verschiebbar ist,  dass
eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist zur Steuerung der Position
des Sensors (4) in Abhängigkeit
von den aufgenommenen Bildsignalen und  dass der Sensor (4)
geeignet ist, Bildsignale in Form von Luminanzwerten aufzunehmen.
Patent DE-10347450-B4 (DE)
Title: Keramiksubstrate mit integrierten mechanischen Strukturen zum direkten Fassen von optischen Bauelementen
Inventor: BECKERT ERIK
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: Optikfassungsvorrichtung
(6), in der mindestens zwei optische und/oder elektrooptische Bauelemente
(11b, 11c, 11d) einsetzbar sind, wobei  – die Optikfassungsvorrichtung
(6) aus einer steifen und massiven Plattform gebildet ist, die aus
einem Stapel von Einzellagen aufgebaut ist,  – aus mindestens
zwei benachbarten Einzellagen jeweils eine räumliche Einzelstruktur unter
Bildung mindestens einer seitlich teilweise oder vollständig umschlossenen Durchgangsöffnung mit
geraden Seitenwänden
vollständig entfernt
ist und aus den Einzelstrukturen benachbarter Einzellagen des Stapels
sich mindestens eine räumliche
Gesamtstruktur ergibt, welche die Außenkonturen der Bauelemente
mindestens teilweise approximiert,  – durch die entfernte räumliche
Gesamtstruktur in der Gesamtheit der strukturierten Einzellagen
des Stapels Auflagen für
die Bauelemente und damit die Fassung für die Bauelemente (11b, 11c,
11d) gebildet werden,  – die
Bauelemente im eingesetzten Zustand durch die Gesamtheit der strukturierten
Einzellagen des Stapels parallel und senkrecht zur Stapelrichtung
direkt gefasst und auf die optische Achse, die im wesentlichen senkrecht
zur Stapelrichtung...
Patent DE-10352186-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-11-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung vorbestimmter Unfallparameter als Unfallsignal im Vorfeld eines eventuellen Unfalls, mit wenigstens einer Steuereinrichtung, die ein von der Sensoreinrichtung erfasstes Unfallsignal in Abhängigkeit von den erfassten Unfallparametern in ein Steuersignal verarbeitet, auf das hin ein Fahrzeugaufbau (41; 72) bei Bedarf mittels einer Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (40; 69) in eine optimale Unfallposition anhebbar und/oder absenkbar ist, wobei das Fahrzeug mit einer Radaufhängung für jedes Fahrzeugrad zur Aufhängung des jeweils zugeordneten Fahrzeugrades, und die Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (40; 69) jeweils zwischen der Radaufhängung des Fahrzeugrades und dem Fahrzeugaufbau (41; 72) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Ventilsteuereinrichtung (58) vorgesehen ist, die einerseits mit der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (40; 69) und andererseits mit der wenigstens einen Steuereinrichtung gekoppelt ist dergestalt, dass die Ventilsteuereinrichtung (58) entsprechend dem vorliegenden Steuersignal der Steuereinrichtung ein Anheben und/oder Absenken des Fahrzeugaufbaus (41; 72) mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (40; 69) bewirkt, wobei die Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (40; 69) eine Zylinder-Kolben-Einheit (44; 71) ...
Patent DE-10355008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Empfangssignals und optischer Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/20
Filed: 2003-11-25
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Empfangssignalen eines Lichtgitters mit einer
vorgegebenen Anzahl von Strahlachsen, wobei jede Strahlachse einen Sendelichtstrahlen
(6) emittierenden Sender (7) und einen zugeordneten Empfänger (10)
aufweist, und wobei die Sender (7) und die Empfänger (10) der Strahlachsen
zyklisch nacheinander aktiviert werden, gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  • Speichern
des Verlaufs eines während
eines Zyklus erhaltenen Empfangssignals, bestehend aus der zeitlichen
Folge von Einzel-Empfangssignalen
der Empfänger
des Lichtgitters,  • Abtasten
des Empfangssignals in um ein Zeitraster Δt versetzten Abtastschritten,
wobei bei jedem Abtastschritt eine Teilfolge von N jeweils um das
Zeitraster Δt
versetzten Abtastwerten ermittelt wird,  • Korrelation der bei der Abtastung
erhaltenen Abtastwerte mit einer aus einer Folge von N Matrixwerten
bestehenden Filtermatrix zur Generierung eines aus einer diskreten
Folge von Empfangssignalwerten bestehenden gefilterten Empfangssignals,
indem eine Linearkombination der Produkte der bei einem Abtastschritt
ermittelten Folge von Abtastwerten und der Folge von Matrixwerten
der Filtermatrix gebildet...
Patent DE-10357734-B4 (DE)
Title: Universelles ophthalmologisches Untersuchungsgerät und ophthalmologisches Untersuchungsverfahren
Inventor: VILSER WALTHARD
IPC: A61B3/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Universelles ophthalmologisches Untersuchungsgerät, das verbunden mit einer Zentralsteuereinheit (14) mindestens eine Primärlichtquelle in einem, auf ein Untersuchungsobjekt gerichteten Beleuchtungsstrahlengang (1) und mindestens einer Bildaufnahmeeinrichtung 10, 11 zur Dokumentation und/oder zur Messung zumindest von Teilbereichen des Untersuchungsobjektes sowie elektronisch schaltbare Elemente zur Strahlengangumschaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Beleuchtungsstrahlengang (1) ein mit der Zentralsteuereinheit (14) in Verbindung stehender steuerbarer und zur programmtechnischen Modifizierung des Intensitäts- und/oder Zeitverlaufes des von der mindestens einen Primärlichtquelle bereitgestellten Primärlichtes ausgebildeter optischer Lichtmanipulator (15) angeordnet ist, um aus dem Primärlicht Sekundärlicht zur Beleuchtung und zur wahlweisen lichtinduzierten Stimulierung von Änderungen in der retinalen Mikrozirkulation des Untersuchungsobjektes zu erzeugen, und dass die Modifizierung des Intensitäts- und/oder Zeitverlaufes des Primärlichtes als zu den Einstellungen der primären Beleuchtung sowie der Steuerung der Bildaufnahme und Auswertung zeitlich definierte Modifizierung ausgelegt ist.
Patent DE-10393148-B4 (DE)
Title: Thermische Beabstandung von End-Zellen für Brennstoffzellensysteme
Inventor: REISER CARL A
IPC: H01M8/248
Filed: 2003-08-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: PEM-Brennstoffzellensystem aufweisend: eine Mehrzahl von PEM-Brennstoffzellen (12), welche in einem Stapel (14) angeordnet sind, mit zwei entgegengesetzten nach außen gerichteten Endflächen (16); relativ zu den Endflächen (16) positionierte Druckplatten (18) zur Befestigung der PEM-Brennstoffzellen (12) in dem Stapel (14); und Abstandshalterelemente (20) zwischen den Endflächen (16) und den Druckplatten (18) zur thermischen Isolierung der Endflächen (16) von den Druckplatten (18), wobei die Abstandshalterelemente (20) benetzbar sind.
Patent DE-19529152-B4 (DE)
Title: Aus der Ruhelage selbstanziehender elektromagnetischer Aktuator
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-08-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektromagnetischer
Aktuator zur Betätigung
eines Gaswechselventils, das mit einem Anker (3) in Verbindung steht,
der durch einen Schließmagneten
(4) in Ventilschließstellung
und einen Öffnermagneten
(5) in Ventilöffnungsstellung
jeweils gehalten wird, wobei die Bewegung des Ankers (3) aus der
einen Stellung jeweils in die andere Stellung durch Abschalten des
Stroms am jeweils haltenden Magneten (4, 5) und der Einwirkung einer
zugeordneten Rückstellfeder
(6, 7) aus der Ruhelage eingeleitet wird, wobei eine Rückstellfeder
(6) eine nicht lineare, progressiv ansteigende Kennlinie aufweist
und die andere Rückstellfeder
(7) eine lineare Kennlinie aufweist.
Patent DE-19626066-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Darstellen von Rundfunk- bzw. Fernsehprogramminformationen
Inventor: JANG KYEONG KUN
IPC: H04N5/445
Filed: 1996-06-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen von Aufzeichnungsinformationen eines Rundfunkprogramms, mit:  einem Empfänger zum Empfangen eines Rundfunksignals;  einem Decoder zum Dekodieren von Rundfunkprogramminformationen aus dem empfangenen Rundfunksignal und zum Dekodieren einer Programm-ID aus einem von einem Aufzeichnungsmedium wiedergegebenen Signal;  einem Speicher zum Speichern von Aufzeichnungsinformationen, die Aufzeichnungszeitinformationen des Rundfunkprogramms und/oder die Rundfunkprogramminformationen enthalten, denen eine Programm-ID zugeordnet ist, während das Rundfunkprogramm und die Programm-ID auf dem Aufzeichnungsmedium aufgezeichnet werden; und  einer Steuereinrichtung zum Vergleichen der aufgezeichneten Programm-ID mit den gespeicherten Aufzeichnungsinformationen während der Wiedergabe der Aufzeichnung, und zum Darstellen der gespeicherten Aufzeichnungsinformationen, die der verglichenen Programm-ID entsprechen.
Patent DE-19628405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Schaltung zur Korrektur der Einstellung eines Scheinwerfers in Abhängigkeit von den Neigungsveränderungen der Fahrzeugkarosserie
Inventor: MAROIS PAUL
IPC: B60Q1/115
Filed: 1996-07-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur der Einstellung wenigstens eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, in Abhängigkeit von den Neigungsveränderungen der Fahrzeugkarosserie infolge von Laständerungen, wobei diese Vorrichtung Sensormittel (1a, 1b, 2) umfaßt, die ein momentanes Neigungssignal zur Neigung der Fahrzeugkarosserie liefern können, sowie Filtermittel mit langer Zeitkonstante (4), die ein gefiltertes Neigungssignal liefern können, Mittel (9) zur Erstellung der Einstellungskorrektur in Abhängigkeit vom Wert des gefilterten Neigungssignals, und wenigstens ein Stellglied (10a, 10b), das durch die Mittel zur Korrekturerstellung gesteuert wird und mit einem Scheinwerfer des Fahrzeugs verbunden ist , dadurch gekennzeichnet, daß sie außerdem Erfassungsmittel (3, 5; 6;7) umfaßt, um den Unbeweglichkeits- oder Beweglichkeitszustand des Fahrzeugs in Abhängigkeit vom Inhalt des momentanen Neigungssignals zu bestimmen, und Schaltvorrichtungen (8), um auf die Mittel (9) zur Korrekturerstellung ein gefiltertes Neigungssignal mit einer kürzeren Filterzeitkonstante als die besagte lange Zeitkonstante anzuwenden, wenn die Unbeweglichkeit des Fahrzeugs erfaßt wird.
Patent DE-19636251-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kenntlichmachung eines Einbruches in ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTCHOW DIETER
IPC: G01V15/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 2006-09-28
Abstract: Einrichtung
zur Kenntlichmachung eines Einbruchs in ein Kraftfahrzeug, bestehend
aus einem Sender, der in dem Kraftfahrzeug, insbesondere der Windschutzscheibe,
untergebracht ist, auf einen Einbruch anspricht und bei Einbruch
erste Signale aussendet, und aus einem mobilen Empfänger, der
die ersten Signale empfängt und
bei Signalempfang zweite, von einer Person wahrnehmbare Signale
abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender einschließlich einer
Batterie in dem Kraftfahrzeug als ein Modul nicht entfernbar und
nur durch Zerstörung
des Senders verbunden mit Zerstörung
von dessen Umgebung zum Nichtsenden bringbar angebracht ist, und dass
der Sender in dem Kraftfahrzeug von außen als Einrichtung zur Kenntlichmachung
eines Einbruchs gut erkennbar angeordnet ist.
Patent DE-19639280-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J10/75
Filed: 1996-09-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türrahmen
(2, 2') und einer an diesem außenseitig
befestigten Abdeckung (3; 3'; 3''; 36), wobei  a) der obere
und untere Randbereich (6, 11; 11') der Abdeckung (3; 3'; 3''; 36)
als Umbug ausgebildet sind;  b) der Türrahmen (2; 2') auf seiner
dem oberen und unteren Randbereich (6, 11; 11') der Abdeckung (3;
3'; 3'', 36) zugewandten Seite jeweils eine horizontale Führungsschiene (9,
13) aufweist, in die die zurückgebogenen
Teile (8, 12) der Umbuge (6, 11; 11') der Abdeckung (3; 3'; 3'';
36) eingreifen, derart, daß die
zurückgebogenen
Teile (8, 12) der Abdeckung zur Montage seitlich in die Führungsschienen (9,
13) einführbar
und bis zu einer Fixierposition entlang der Führungsschienen (9, 13) verschiebbar
sind;  c) der hintere Bereich (15; 28; 29) der Abdeckung als
Umbug ausgebildet ist, und der zurückgebogene Teil (17; 26; 27)
des Umbugs (15; 28; 29) mit dem Türrahmen (2) verbunden ist...
Patent DE-19645880-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Gleichlaufgelenkes mit einer Getriebewelle
Inventor: HIRSCH DIETMAR
IPC: F16D3/22
Filed: 1996-11-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Gleichlaufgelenkes mit einer Getriebewelle, bei der das Gleichlaufgelenk (1) ein Gelenkinnenteil (2) und ein Gelenkaußenteil (3) aufweist, zwischen denen in einem Kugelkäfig (4) geführte und Drehmoment übertragende Kugeln (5) angeordnet sind, und bei dem das Gelenkinnenteil (2) oder das Gelenkaußenteil (3) mit einer Achswelle (6) oder mit einer Getriebewelle (7) verbunden sind, wobei das Gelenkaußenteil (3) zur Getriebewelle (7) hin einen Abschnitt (16) mit einer planen Stirnfläche (11) aufweist, und die Stirnfläche (11) an einer Stirnfläche (9) eines Anschlussteils (10) eines Getriebewellenflansches anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkaußenteil (3) und das Anschlussteil (10) im Bereich ihrer Stirnflächen (9, 11) zur axialen Sicherung von einem Spannmittel (13, 41) umfasst werden, und dass zur Übertragung von Drehmomenten das Anschlussteil (10) und das Gelenkaußenteil (3) jeweils Steckverzahnungen (14, 15) oder Klauenverzahnungen (38, 39) aufweisen.
Patent DE-19647834-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Schwingungen
Inventor: KIM TAE-HO
IPC: G01H1/00
Filed: 1996-11-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sensor zum Erfassen von Schwingungen, aufweisend  ein Schwingungsgehäuse (11);  ein isolierendes Element (12), das an dem Schwingungsgehäuse (11) befestigt ist;  ein einseitig eingespannt aufgebauter piezoelektrischer Schwinger (13), dessen eines Ende durch das isolierende Element (12) abgestützt ist und der zwei piezoelektrische Elemente (131, 132) aufweist;  eine erste Elektrodenschicht (131a) auf der oberen und eine zweite Elektrodenschicht (132a) auf der unteren Oberfläche des piezoelektrischen Schwingers (13); und ein Abdeckelement (18), das das Schwingungsgehäuse (11) abdeckt; gekennzeichnet durch  ein Plattenelement (17), das auf dem piezoelektrischen Schwinger angeordnet und mit den Elektrodenschichten (131a, 132a) so verbunden ist, daß es als eine Kurzschlußbrücke wirkt;  einen durch das Abdeckelement (18) hineinführenden Draht (15), der mit dem piezoelektrischen Schwinger (13) verbunden ist; und  einen Verstärker, der mit dem hineinführenden Draht (15) verbunden ist.
Patent DE-19711034-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für Plattenwärmetauscher, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: CHEVALLIER CHRISTOPHE
IPC: F28F9/04
Filed: 1997-03-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anschlussvorrichtung
für einen
Plattenwärmetauscher,
enthaltend einen Stutzen (18) mit einem zylindrischen Ende (24),
das mittels eines Klemmrings (48) mit einem Fluidumlaufrohr (28)
verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einsatzmuffe (34)
enthält,
die einen ersten, um das zylindrische Ende (24) des Stutzens (18)
herum aufsteckbaren, zylindrischen Teil (36), und einen zweiten
zylindrischen Teil (38) umfasst, der sich in der Verlängerung
des zylindrischen Endes (24) des Stutzens (18) erstreckt, und dass
der Klemmring (48) um den zweiten zylindrischen Teil (38) der Einsatzmuffe (34)
herum aufgeklemmt ist, wobei in diesem zweiten zylindrischen Teil
und in dem zylindrischen Ende (24) des Stutzens das Rohr (28) angeordnet
ist.
Patent DE-19723659-B4 (DE)
Title: Datenkommunikationssystem und Verfahren zur Chiffrierung zu übertragender Daten
Inventor: KARPPANEN ARTO
IPC: H04W12/02
Filed: 1997-06-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren,
bei dem eine oder mehrere Datenrahmen aus einem oder mehreren Datenpaketen
erzeugt werden, wie sie aus der Information durch eine Anwendung
erzeugt wurden, wobei diese Datenrahmen mindestens ein Kopffeld
und ein Datenfeld umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
ein Teil der Datenpakete unter Verwendung eines Chiffrierungsschlüssels (Kc)
chiffriert wird und Synchronisierungsdaten (COUNT) zu den Datenrahmen
hinzugefügt
werden, deren Wert zumindest bei der Übertragung jedes Datenrahmens
geändert
wird, um die Information chiffriert zwischen Datenübertragungsvorrichtungen
(MS, SGSN) zu übertragen.