baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000109-A1 (DE)
Inventor: SCHUETZ GUENTER
IPC: A61M25/18
Filed: 2007-02-22
Abstract: The socket has a slot-like receiving element with integrated electric contacts and hydraulic/pneumatic pressure ports (6) and a locking mechanism for locking a connection with a plug positively. The locking mechanism is actuated hydraulically/pneumatically, electrically or electromagnetically. The locking mechanism comprises a piston cylinder unit, and is actuated by pressure to lock a plug-in connection between the combined socket and the plug. An independent claim is also included for a combined plug for simultaneously establishing electric and hydraulic/pneumatic pressure connections when inserted in the socket.
Patent DE-102007000367-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Kraftmaschine
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-07-04
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung berechnet eine Differenz zwischen einem Drehzahlschwankungsbetrag einer Kraftmaschine (1) in jenem Fall, wenn eine Einspritzung zum Lernen durchgeführt wird, und dem Drehzahlschwankungsbetrag in jenem Fall, wenn die Einspritzung für das Lernen nicht durchgeführt wird, und zwar als einen Drehzahlerhöhungsbetrag. Die Steuervorrichtung berechnet eine aus einer Einspritzvorrichtung (5) tatsächlich eingespritzte Ist-Einspritzmenge auf der Grundlage eines Drehzustands der Kraftmaschine (1). Die Steuervorrichtung berechnet eine Differenz zwischen der Ist-Einspritzmenge und einer Befehlseinspritzmenge, die zu der Einspritzvorrichtung (5) abgegeben wird, und zwar als eine charakteristische Abweichung, und sie korrigiert die Befehlseinspritzmenge, um die charakteristische Abweichung zu reduzieren. Die Steuervorrichtung unterbindet die Korrektur der Befehlseinspritzmenge, wenn eine Änderung des Drehzahlerhöhungsbetrags gleich oder größer als ein spezifizierter Wert ist.
Patent DE-102007001529-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Überwachung der Be- und Entladevorgänge in den Frachträumen eines Flugzeuges
Inventor: SCHERENBERGER SVEN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2007-01-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung der Be- und Entladevorgänge in den Containerfrachträumen eines Flugzeuges werden dem die in jedem Containerfrachtraum vorliegenden Ist-Zustände in Form von Zustandsdaten elektronisch erfaßt. Mit diesen wird wenigstens eine sämtliche Containerfrachträume simulierende Grafik gesteuert. Weiterhin werden die Zustandsdaten programmgesteuert mit Vorgabedaten verglichen. Aus diesem Vergleich werden Differenzdaten ermittelt und die Differenzdaten werden in der die Containerfrachträume simulierenden Grafik dargestellt. Eine zur Durchführung des Verfahrens vorgesehene Vorrichtung umfaßt mehrere Meßwertaufnehmer zur elektronischen Erfassung der Ist-Zustände, wenigstens ein die Containerfrachträume simulierendes Anzeigegerät und einen die Meßwertaufnehmer mit dem Anzeigegerät verbindenden Rechner. Ein zur Durchführung des Verfahrens vorgesehenes Computerprogrammprodukt weist wenigstens ein Datenverarbeitungsprogramm, wenigstens ein die Containerfrachträume simulierendes Grafikprogramm und ein das Datenverarbeitungsprogramm mit dem Grafikprogramm verbindendes Steuerprogramm auf.
Patent DE-102007003021-A1 (DE)
Title: Gerät zur Aufnahme kardiologischer Untersuchungsdaten an einem Patienten
Inventor: SCHLUEREN MARKUS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2007-01-20
Abstract: Ein Gerät (1) zur Aufnahme kardiologischer Untersuchungsdaten an einem Patienten (2) weist mehrere Elektroden (3a, 3b, ...) und mehrere in die Elektroden integrierte und/oder an diesen befestigte Schallaufnahmevorrichtungen auf, die am Körper des Patienten (2) befestigbar und mit einer Signalaufnahmeeinheit (5) verbunden sind. Mit Hilfe des Geräts (1) werden zeitgleich elektrische und akustische Signale vom Körper des Patienten (2) erfasst. Die gemessenen Untersuchungsdaten können sowohl mit Hilfe einer Anzeigevorrichtung (6) als Elektro- bzw. Phonokardiogramm dargestellt als auch in einer Datenverarbeitungsanlage (12) zusätzlich gemeinsam ausgewertet und als Interpretation visuell angezeigt oder ausgedruckt werden.
Patent DE-102007006110-A1 (DE)
Title: Road base sectioning device, has rear sectioning plates arranged behind front sectioning plates in working direction, where sectioning plates are arranged at working angle from zero degree to ninety degree in working direction
Inventor: OTT MANFRED
IPC: E01C23/06
Filed: 2007-02-02
Abstract: The device (10) has front sectioning plates (60a, 60b) and rear sectioning plates (50a, 50b), which are arranged behind the front sectioning plates in a working direction (12). The sectioning plates are arranged at a working angle from 0 degree to 90 degree in the working direction. The front sectioning plate are arranged parallely in the working direction and arranged at a distance to each other. The rear sectioning plates are arranged symmetric to the working direction. The sectioning plates are adjustable to different working angles.
Patent DE-102007007881-A1 (DE)
Title: Spielzeug mit nicht-permanenten Magneten
IPC: A63H33/26
Filed: 2007-02-14
Abstract: Beschrieben wird ein Spielzeug mit mindestens einem nicht-permanenten Magneten und ein System, welches mindestens zwei derartige Spielzeuge umfasst. Beschrieben wird weiter ein Verfahren zum aufeinander gerichteten Bewegen von mindestens zwei dieser Spielzeuge.
Patent DE-102007010944-A1 (DE)
Title: Thermischer und/oder magnetischer Überlastauslöser
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/24
Filed: 2007-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen und/oder magnetischen Überlastauslöser (1) für ein mehrpoliges elektrisches Schaltgerät mit einem Gehäuse (2) aus einem elektrisch isolierenden Material. Um einen möglichst kompakt aufgebauten Überlastauslöser (1) zu erhalten, bei dem es sich um eine vorprüfbare transportsichere Baueinheit handelt, die auf einfache Weise montierbar und gegebenenfalls auch wieder demontierbar ist, schlägt die Erfindung vor, daß das Gehäuse (2) des Überlastauslösers (1) ein einteiliges haubenförmiges Gehäuseteil (3) umfaßt, welches alle wesentlichen Funktionsteile, einschließlich der Einstellelemente, aufnimmt und welches vorderseitig durch ein lösbares Deckelteil (9) mindestens teilweise verschließbar ist.
Patent DE-102007011564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Herstellung von Diodenlaserbarren
Inventor: SEBASTIAN JUERGEN
IPC: H01S5/10
Filed: 2007-03-07
Abstract: Die Erfindung bezeichnet ein Verfahren zur Herstellung von Diodenlaserbarren, welches infolge einer verbesserten Beschichtung der kantenemittierenden Diodenlaser zu einer höheren Ausbeute und längen Lebensdauer der Diodenlaser sowie zu verbesserten Qualitäten führt. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass auf den Laserriegel während der Bearbeitung des kompletten Wafers auf die Oberfläche (A) der Diodenlaserbarren ein Spalt erzeugt wird, der so dimensioniert ist, dass ein Zusetzen des Spaltes während der Facettenbeschichtung verhindert wird. In einer besonderen Ausführung wird dazu eine dicke Metallschicht aufgebracht. Diese Metallschicht darf nicht bis zu den späteren Spaltkanten reichen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt durch eine Metallschicht (B) gebildet wird, die nicht bis zu den zu bildenden Spaltkanten reicht und in die durch geeignete Verfahren zwei Gräben (C) und (D) im Abstand der späteren Resonatorlänge senkrecht zu dem Resonator eingebracht werden. Die Metallschicht kann in einer besonderen Ausführung aus Gold bestehen. In einer weiteren Ausführung kann der Spalt unter Verzicht auf eine Metallschicht durch mindestens einen Graben bzw. Gräben direkt im Halbleiter auf der Oberseite und/oder Unterseite erzeugt werden.
Patent DE-102007014145-A1 (DE)
Title: Holding and transporting device for empty plastic beverage bottles, particular Polyethylene terephthalate bottles, is manufactured as plastic casting, where device has multiple receivers for beverage bottles and handle
IPC: B65D71/50
Filed: 2007-03-23
Abstract: The holding and transporting device is manufactured as a plastic casting. The device has multiple receivers for the beverage bottles and a handle (2). The device contains an element, which connects the bottle-holders with each other backs to back. The device has a left and a right design in each case, which are connected together.
Patent DE-102007014479-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-03-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Spannvorrichtung (1) zum Aufspannen eines Fahrzeugrades auf eine Welle einer Auswuchtmaschine, mit einem Spannflansch (2, 11) und mit einer Mehrzahl von Zentrierbolzen (3), wobei der Spannflansch (2, 11) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (4) zur Aufnahme der Zentrierbolzen (3) aufweist und wobei jeder Zentrierbolzen (3) mit einem Einsteckbereich (5) lösbar in eine Ausnehmung (4) einsteckbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß eine Profilkontur (7, 18) des Zentrierbolzens (3) im Einsteckbereich (5) und eine Innenkontur (8, 12) einer die Ausnehmung (4) begrenzenden Seitenwand des Spannflansches (2, 11) nicht kreisförmig und derart komplementär zueinander ausgebildet sind, daß der Zentrierbolzen (3) nach dem Einstecken in eine Ausnehmung (4) um seine Längsachse (Y) abschnittsweise drehbar in der Ausnehmung (4) aufgenommen ist, wobei es beim Drehen des Zentrierbolzens (3) um seine Längsachse (Y) zur Ausbildung einer reibschlüssigen Verbindung zwischen wenigstens einem Flächenabschnitt (9, 14) einer Umfangsfläche des Zentrierbolzens (3) im Einsteckbereich (5) und wenigstens einem benachbarten Flächenabschnitt (10, 16, 17) der die Ausnehmung (4) begrenzenden Seitenwand des Spannflansches (2, 11) kommt.
Patent DE-102007015197-A1 (DE)
Title: Playback device for use as flat panel display, has pair of connectors and locking device provided on housing, where locking device is movable in such manner that one connector is unlocked when another connector is locked
Inventor: NEUMANN REINHOLD
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-03-29
Abstract: The device has a pair of connectors and a locking device (2) provided on a housing. The locking device is movable, such that a connector (5) is unlocked when another connector is locked. The locking device has a recess (3) with an element (4) for fastening the locking device. The element is engaged in the housing. where the locking device is adjustable in the recess between a pair of positions. The locking device is formed essentially at right-angle. The locking device has a side provided with the recess and another side provided for covering a marking on the housing.
Patent DE-102007016757-A1 (DE)
Title: Selector fork for vehicle transmission, comprises sensor arm rigidly fixed to fork body, and magnet holder having bag, into which a free end of the arm is inserted and is fixed under positioning of the holder to reference point of the fork
Inventor: WINKELMANN SASCHA
IPC: F16H63/42
Filed: 2007-04-07
Abstract: The selector fork for a vehicle transmission, comprises a sensor arm (4) rigidly fixed to a fork body (2), and a magnet holder (10) having a bag (16), into which a free end (17) of the sensor arm is inserted and is fixed under positioning of the magnet holder to a reference point of the selector fork by two different hardenable mass successively filled in the bag. One of the hardenable masses is laminated on the other mass. The lower to first filling layer consists of slow hardening mass having higher rigidity, while the upper to last filling layer is formed from a fast hardening mass. The selector fork for a vehicle transmission, comprises a sensor arm (4) rigidly fixed to a fork body (2), and a magnet holder (10) having a bag (16), into which a free end (17) of the sensor arm is inserted and is fixed under positioning of the magnet holder to a reference point of the selector fork by two different hardenable mass successively filled in the bag. One of the hardenable masses is laminated on the other mass. The lower to first filling layer consists of slow hardening mass having higher rigidity, while the upper to last filling layer is formed from a fast hardening mass. The lower layer consists of two-component epoxy adhesive and the upper layer consists of adhesive fastly hardened under influence of UV light. The thickness of the upper layer is 1/5-2/5 of the thickness of the lower layer.
Patent DE-102007017602-A1 (DE)
Title: Airbagschwächung bei Leder mit Schärfen und Schneiden
Inventor: AICHNER RUDOLF
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer eine Lederschicht (2) aufweisenden Airbagabdeckung (1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einer partiellen Schwächung (3) zur Einleitung eines Risses und/oder dessen Ausbreitung entlang einer vorab definierten Strecke (4), umfassend die Schritte des Einbringens eines Schärfungsbereichs (5) in die Lederschicht (2) und des Einbringens wenigstens eines Einschnitts (6) in den vorab hergestellten Schärfungsbereich (5).
Patent DE-102007020628-A1 (DE)
Title: Connection set for heating plate, has panel-type radiator with forward connection and return connection, which are added on two spherical segment shaped arranged housings
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-04-30
Abstract: The connection set has a forward connection (4) and a return connection (5), which are added on two spherical segment shaped arranged housings (8,9). The forward connection is added to former housing, where a pipeline (16) is connected. The return connection added to latter housing is crosswise interspersed, and has a fixed position. A relative-relocatable coupled component of the forward pipe (17) is formed.
Patent DE-102007025229-A1 (DE)
Title: Multiphasen-Gleichspannungswandler
Inventor: BLAUMEISER BORIS
IPC: H02M3/158
Filed: 2007-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multiphasen-Gleichspannungswandler, welcher mehrere parallel zueinander angeordnete, zeitversetzt getaktete Wandlerzellen aufweist und an der Eingangsseite und/oder Ausganr oder einem Stromsensor versehen ist. Dieser ist über einen Analog-Digital-Wandler mit einem Separator verbunden, welcher zur Zerlegung des Ausgangssignals des Analog-Digital-Wandlers in den einzelnen Phasen des Wandlers zugeordnete Spannungs- oder Stromwerte vorgesehen ist. Der Separator ist mit einer Regelanordnung verbunden, die ausgangsseitig die Taktsignale der Wandlerzellen beeinflussende Regelsignale bereitstellt.
Patent DE-102007025361-A1 (DE)
Title: Superconducting radiometry device for e.g. implementing foreign body examination, has peak value monitor to measure peak value based on added amount of heat, and energy correction device to correct peak value based on output from monitor
Inventor: TANAKA KEIICHI
IPC: G01T1/26
Filed: 2007-05-31
Abstract: The device has a micro calorimeter (1) detecting radiation energy as a change of temperature. A shunt resistor (2) is connected in parallel to the calorimeter, where resistance value of the resistor is smaller than the calorimeter. A peak value monitor (9) measures a peak value based on an added amount of heat within an output signal of a signal detection device (11) during synchronization with an amount of heat added from a heat addition device (8) e.g. radiation source. An energy correction device corrects the peak value related to the heat quantity based on the output from the monitor.
Patent DE-102007027498-A1 (DE)
Title: Switching arrangement for on-board electrical system, has switching device for interconnecting energy storages and formed as discrete active -semiconductor components e.g. MOSFET, and discrete passive -semiconductor component e.g. diode
Inventor: ENGLER JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-06-19
Abstract: The arrangement (1) has a switching device (6) for variably interconnecting two energy storages (4, 5), The switching device (6) is formed as discrete active -semiconductor components e.g. MOSFET, and a discrete passive -semiconductor component (6.1) e.g. diode. The energy storage (4) is provided for a starter motor (2) and for supplying energy to an associated electrical consumer equipment (7). The other storage (5) is provided for attenuation of voltage drops supplying electrical energy to another consumer equipment (9) e.g. light and.
Patent DE-102007030593-A1 (DE)
Title: Method for encryption of electronic mails, involves distributing text contents of electronic mail in two electronic mails, where two blank and particularly invisible electronic mails without effort of electronic mail composer is produced
Inventor: SCHLUEER-SKALIKS MARIANNE
IPC: H04L9/28
Filed: 2007-06-27
Abstract: The method involves distributing a text contents of an electronic mail in two electronic mails, where two blank and particularly invisible electronic mails without effort of the electronic mail composer is automatically produced. The text in a reference line window and the electronic mail text of the source electronic mail are encrypted. The transmission of the electronic mail comprises of two electronic mails, which are synchronized by two different routes in the Internet.
Patent DE-102007037762-A1 (DE)
Title: Device for separating loading space in motor vehicle, has plate element movable between vertical and horizontal position and framework is connected with plate element, at which net is arranged
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60P7/00
Filed: 2007-08-10
Abstract: The device (7) has a plate element (8) that is moved between vertical and horizontal positions. A framework is connected with the plate element, at which a net is arranged. The net is attached at the framework. A closed separative element forms with the framework and is attached at the plate element. The articles are held between the plate element and the net.
Patent DE-102007038173-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem für unwuchtige Motorwellen für einen Hochgeschwindigkeitskompressor
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: G01M1/14
Filed: 2007-08-13
Abstract: Diagnosesystem zur Bestimmung, ob eine Rotorwelle eines Kompressors unwuchtig ist. Der Kompressor umfasst einen Verlagerungssensor, der die Verlagerung der Rotorwelle misst, wenn sie rotiert. Das dynamische Frequenzsignal des Sensors wird an einen Bandpassfilter geliefert, der eine Eigenfrequenz ausfiltert, die eine Funktion der Wellenelastizität und Rotordynamik darstellt. Das gefilterte Frequenzsignal wird dann durch einen Gleichrichter gleichgerichtet, um das gefilterte Frequenzsignal positiv zu machen. Das gleichgerichtete Signal wird dann durch einen Tiefpassfilter geführt, der das gleichgerichtete Signal in ein DC-Signal umwandelt. Das DC-Signal wird dann an einen Controller geliefert,inem vorbestimmten Schwellenwert liegt, was ein Problem mit dem Wuchtzustand des Kompressors angibt.
Patent DE-102007038787-A1 (DE)
Title: Lamp module for semiconductor light sources-lamps for vehicle, has cooling body, with carrier part, which is arranged on cooling body and supports semiconductor light source
Inventor: BETZ IMMANUEL
IPC: F21V17/10
Filed: 2007-08-06
Abstract: The lamp module (35) has a cooling body (40), with a carrier part (34) arranged on the cooling body and supports a semiconductor light source (36). An auxiliary optic (10) is arranged on the carrier part for the semiconductor light source. A locking hook (18) or counter-catch section (42) are provided on the auxiliary optic and counter-catch section or locking hook are provided at carrier part or cooling body, such that the locking hook is engaged in the counter-catch section in a final mounting position.
Patent DE-102007045510-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer flexiblen Kontaktfolie
Inventor: ARTMANN JENS
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-09-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Bauteil (10) mit einer flexiblen Kontaktfolie (20). Die mit einer Leiterzugstruktur versehene Kontaktfolie (20) ist an dem Bauteil (10) teil- oder vollflächig befestigt und/oder mit einer oder mehreren Kontaktflächen (16) des Bauteils (10) elektrisch verbunden. Die flexible Kontaktfolie (20) weist zwei Aussparungen (21, 22) auf, die korrespondierend zu jeweiligen Vorsprüngen (11, 12) des Bauteils (10) oder zu Positionsmarkern, in die jeweilige Vorsprünge (11, 12) eines Montagewerkzeugs einführbar sind, angeordnet sind. Die jeweiligen Vorsprünge (11, 12) ragen zur zumindest zeitweiligen Fixierung der Kontaktfolie (20) an dem Bauteil (10) in die zwei Aussparungen (21, 22) der Kontaktfolie (20). Eine erste der Aussparungen (21, 22) der Kontaktfolie (20) ist kreisrund und eine zweite der Aussparungen (21, 22) als Langloch ausgebildet. Die erste und die zweite Aussparung (22) sind derart voneinander beabstandet, dass ein in die erste Aussparung (21) ragender erster der Vorsprünge (11, 12) konzentrisch zu einem Rand der ersten Aussparung (21) angeordnet ist und entlang des gesamten Rands der ersten Aussparung (21) anliegt. Ein zweiter der Vorsprünge (11, 12) liegt an einem von der ersten Aussparung (21) abgewandten Randabschnitt (23) eines Rands der zweiten Aussparung (22) an.
Patent DE-102007045623-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern einer Abgasrückführung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: F02D23/00
Filed: 2007-09-24
Abstract: Verfahren
zum Verbessern einer Abgasrückführung einer Verbrennungskraftmaschine
(1), insbesondere eines Dieselmotors, mit einem Abgasturbolader
(9), welches folgende Verfahrensschritte aufweist: (v) Ermitteln
von Betriebsparametern der Verbrennungsmaschine (1) zum Bestimmen
von Druckwerten des Abgases (AG); (vi) gesteuertes Zuführen
von Druckluft (DL) anhand der so bestimmten Druckwerte des Abgases
(AG) zum Erzeugen eines Unterdrucks in einem Zuführabschnitt
(27) einer Gaszuführeinrichtung (10); (vii) Ansaugen
einer Teilmenge von Abgas (AG) der Verbrennungskraftmaschine (1)
in den Zuführabschnitt (27) der Gaszuführeinrichtung
(10) mittels des erzeugten Unterdrucks; und (viii) Rückführen
der so angesaugten Teilmenge des Abgases (AG) über eine
mit der Gaszuführeinrichtung (10) verbundene Ansaugleitung
(3) in die Verbrennungskraftmaschine (1).
Patent DE-102007046039-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Strukturen, die in verschiedenen Dichten angeordnet sind, und Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung
Inventor: OLLIGS DOMINIK
IPC: H01L27/108
Filed: 2007-09-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung weist gemäß einer Ausführungsform ein Ausbilden erster Strukturen in einem ersten Bereich einer integrierten Schaltung und ein Ausbilden zweiter Strukturen, die dichter als die ersten angeordnet sind, in einem zweiten Bereich auf. Die ersten und zweiten Strukturen werden mittels lithografischer Prozesse unter Verwendung von Fotomasken definiert, wobei wenigstens eine dieser Fotomasken sowohl Öffnungen in einem ersten Gebiet zum Unterstützen der Definition der ersten Strukturen und Öffnungen in einem zweiten Gebiet zum Unterstützen der Definition der zweiten Strukturen aufweist.
Patent DE-102007047696-A1 (DE)
Title: Generator operating method for electro-chemical treatment of metallic workpiece, involves adjusting energy in energy storage unit, and controlling charging process and discharging process, where total process are cyclically implemented
Inventor: SCHARRNBECK MATTHIAS
IPC: B23H3/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: The method involves charging an energy storage unit (4) using a current voltage generator (1) in operating intervals, in which no operating current does not flow at electrodes (6), where the current voltage generator generates direct current and direct current voltage. The energy in the energy storage unit is adjusted during processing of the electrodes in addition to the generator output. The charging process and the discharging process are controlled, where the total process are cyclically implemented. An independent claim is also included for a generator operating device comprising a current voltage generator.