baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202637-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fokuslage einer Lithographie-Maske und Metrologiesystem zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G03F1/84
Filed: 2018-02-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Fokuslage einer Lithographiemaske (5) umfassend die folgenden Schritte:1.1. Bereitstellen eines optischen Systems (2) mit einer abbildenden Optik (8) zur Abbildung von Lithographiemasken (5)1.2. Bereitstellen einer Lithographiemaske (5) mit mindestens einem Messbereich, der frei von abzubildenden Strukturen ist,1.3. Aufnehmen eines Fokusstapels des mindestens einen Messbereichs der Lithographiemaske (5),1.4. räumlich aufgelöstes Auswerten von 2D-Intensitätsverteilungen (15zi) des aufgenommenen Fokusstapels.
Patent DE-102019112769-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Messen impulsförmiger elektrischer Signale sowie Lichtmessgerät mit einer derartigen Schaltung
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: H03K5/00
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schaltung zum Messen impulsförmiger elektrischer Signale, mit(a) einem ersten Transimpedanzverstärker (30), der eine erste Transimpedanz (Z1) hat,(b) einem zweiten Transimpedanzverstärker, der eine zweite Transimpedanz (Z2) hat, die kleiner ist als die erste Transimpedanz,(c) einem Vorwiderstand (34), der vor den ersten Transimpedanzverstärker (30 geschaltet ist,(d) einer Diode (36), dievor den zweiten Transimpedanzverstärker (32) geschaltet ist undeine Schwellspannung (UF) hat sodass(i) dann, wenn ein impulsförmiger elektrischer Strom (I), der an der Schaltung (26) anliegt und an der Diode (36) eine Spannung bewirkt, die kleiner ist als eine Schwellspannung (UF), der impulsförmige elektrische Strom (I) überwiegend über den ersten Transimpedanzverstärker (Z1) fließt und(ii) dann, wenn der impulsförmige elektrische Strom (I) an der Diode (36) eine Spannung bewirkt, die größer ist als die Schwellspannung (UF), der impulsförmige elektrische Strom (I) zumindest auch über den zweiten Transimpedanzverstärker (32) fließt,(e) einem ersten Analog-Digital-Wandler (38), der mit einem ersten Ausgang des ersten Transimpedanzverstärkers (30) verbunden ist,(f) einem zweiten Analog-Digital-Wandler (40), der mit einem zweiten Ausgang des zweiten Transimpedanzverstärkers (32) verbunden ist, und(g) einer Auswerteeinheit (42), die mit jeweiligen digitalen Ausgängen der Analog-Digital-Wandler (38, 42) verbunden ist.
Patent DE-102019116001-B4 (DE)
Title: Klettergerüst für einen Spielplatz
Inventor: GREGOR THOMAS
IPC: A63B9/00
Filed: 2019-06-12
Granted: 2022-11-10
Abstract: Klettergerüst (1) für einen Spielplatz umfassend mindestens ein an einem Spielplatzboden (0) befestigbares Verbindungselement (2) und mindestens ein mit dem Verbindungselement (2) innerhalb eines begrenzten Bewegungsbereichs beweglich verbundenes Klettermodul (3), wobei das Klettermodul (3) ein Wandelement (31) mit Kletterstrukturen (32) oder ein Rahmenelement (33) mit einem Kletternetz (34) umfasst, wobei das mindestens eine Verbindungelement (2) ein Gelenk (21) umfasst, welches derart ausgebildet ist, um das mindestens eine Klettermodul (3) beweglich mit dem mindestens einen Verbindungselement (2) zu verbinden.
Patent DE-102019134001-B4 (DE)
Title: System mit einem Motorrad und einer transportablen Funkvorrichtung
Inventor: KLAUSHOFER MARKUS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: System (1) mit einem Motorrad (2) und einer transportablen Funkvorrichtung (10), wobei das Motorrad (2) einen Motorradrahmen (3) mit einer Lenkkopflageraufnahme (4) und eine Antriebseinheit (5) sowie eine Schaltereinheit (8) und eine Steuervorrichtung (9) aufweist und die Steuervorrichtung (9) zur drahtlosen Kommunikation mit der Funkvorrichtung (10) und zur Steuerung von Betriebsmodi des Motorrads (2) in Abhängigkeit einer von der Funkvorrichtung (10) zur Steuervorrichtung (9) übertragenen Authentifizierungsinformation eingerichtet ist und die Steuervorrichtung (9) zur drahtlosen Übertragung einer die Funkvorrichtung (10) in einen Ruhemodus versetzenden Sperrinformation zur Funkvorrichtung (10) eingerichtet ist, in dem eine Kommunikation der Funkvorrichtung (10) an die Steuervorrichtung (9) unterbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (9) zur drahtlosen Übertragung einer ersten und/oder zweiten Zeitintervallinformation betreffend die Länge eines ersten (T1) und/oder zweiten (T2) Zeitintervalls an die Funkvorrichtung (10) eingerichtet ist, nach deren Ablauf die Funkvorrichtung (10) den Ruhemodus einnimmt und dass das Motorrad (2) dazu eingerichtet ist, die Steuervorrichtung (9) in Folge einer Betätigung der an einen steuereinrichtung des Motorands vorgesehenen Schaltereinheit (8) zur drahtlosen Übertragung der Sperrinformation und/oder der Zeitintervallinformation an die transportable Funkvorrichtung (10) anzusteuern.
Patent DE-102020103559-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren
Inventor: JAKUBOWSKI GÜNTER H
IPC: H04L51/00
Filed: 2020-02-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kommunikationsverfahren zur sicheren Übermittlung elektronischer Informationen von einem Sender (S) an einen Empfänger (E) über einen Server (MS), der direkt mit dem Sender über eine sichere Verbindung verbunden ist, unter Verwendung einer spezifischen E-Mail-Adresse, mit den folgenden Schritten:- Empfangen (S12) der elektronischen Informationen von dem Absender (S) in dem Server (MS) und Abspeichern (S14) an einem Speicherort in einer dem Server (MS) zugeordneten Speichereinrichtung (10),- Extrahieren (S16) mindestens eines Kopfzeilen-Datums aus den elektronischen Informationen,- Identifizieren (S18) einer in der spezifischen E-Mail-Adresse enthaltenen Mobiltelefonnummer des Empfängers (E),- Erzeugen (S20) eines an den Speicherort der elektronischen Informationen verweisenden Verknüpfungsdokuments, das dazu ausgelegt ist, dem Empfänger (E) ein Herunterladen der für ihn bestimmten elektronischen Informationen zu ermöglichen,- Erzeugen (S22) einer das extrahierte mindestens eine Kopfzeilen-Datum und das Verknüpfungsdokument enthaltenden Nachricht und- Zusenden (P2) der Nachricht an die Mobiltelefonnummer des Empfängers (E) als Eingangshinweis an den Empfänger (E) über den Eingang der für ihn bestimmten elektronischen Informationen ohne dass eine Registrierung des Empfängers (E) notwendig ist, wobei in Reaktion auf eine über das Verknüpfungsdokument ausgelöste Anfrage zum Herunterladen der elektronischen Informationen eine Zweifaktor-Authentisierung des Empfängers (E) erfolgt.
Patent DE-102020126911-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem und verpackungsverfahren
Inventor: OLLEK TOMASZ
IPC: B65B35/00
Filed: 2020-10-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: System zum Einlegen von flachen Gegenständen in Umverpackungen (30), miteiner Förderstraße (14), auf der die Umverpackungen (30) befördert werden,einem Einschleuseabschnitt (21) zum Einschleusen von Umverpackungen (30) über einen Zufuhrweg (12) auf die Förderstraße (14),einem Ausschleuseabschnitt (22) zum Ausschleusen von Umverpackungen (30) aus der Förderstraße (14) über einen Ausfuhrweg (16),einer neben einer ersten Füllstation (31) der Förderstraße (14) angeordneten ersten Einlegevorrichtung (23) zum Einlegen der flachen Gegenstände in eine Umverpackung (30), die sich an der ersten Füllstation (31) auf der Förderstraße (14) befindet, undeiner neben einer zweiten Füllstation (32) der Förderstraße (14) angeordneten zweiten Einlegevorrichtung (24) zum Einlegen von Schutzelementen in die Umverpackung (30),dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einlegevorrichtung (24) auch neben dem Zufuhrweg (12) und/oder dem Ausfuhrweg (16) positioniert und dazu ausgelegt ist, ein Schutzelement nicht nur dann in die Umverpackung (30) legen zu können, wenn diese sich an der zweiten Füllstation (32) auf der Förderstraße (14) befindet, sondern auch dann, wenn sich die Umverpackung (30) an einer dritten Füllstation (33) auf dem Zufuhrweg (12) und/oder an einer vierten Füllstation (34) auf dem Ausfuhrweg (16) befindet.
Patent DE-102020200192-B4 (DE)
Title: Klangsteuerungsvorrichtung, steuerungsverfahren und programm hiervon
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G10H1/00
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Klangsteuerungsvorrichtung, aufweisend:mehrere Einstellungseinheiten (230, 250, 270), jeweils umfassend einen Parameteroperator (36-38, 56-58, 65-68, 76-79), der dazu ausgebildet ist, einen Klangparameter einzustellen, der einer eingestellten Klangfarbe entspricht;eine Kommunikationseinheit (204), die zum Ausführen von Nachrichtenübertragung und -empfang mit einer externen MIDI-Klangquelle ausgebildet ist, wobei die Nachricht eine Steueränderungsnachricht eines MIDI-Standards ist;eine Erzeugungseinheit (203), die zum Erzeugen der Steueränderungsnachricht als Reaktion auf eine Bedienung auf den Parameteroperatoren (36-38, 56-58, 65-68, 76-79) der mehreren Einstellungseinheiten (230, 250, 270) ausgebildet ist;eine Bestimmungseinheit (231, 251, 271), die zum Bestimmen der Gültigkeit oder Ungültigkeit jeweiliger von einer internen Klangquelle erzeugter Klangsignale für die mehreren Einstellungseinheiten (230, 250, 270) ausgebildet ist;eine Modusauswahleinheit (202), die zum Auswählen eines von mehreren Modi der Kommunikationseinheit (204) ausgebildet ist; undeine Steuereinheit (201), die dazu ausgebildet ist, so zu steuern, dass, wenn ein erster Modus von der Modusauswahleinheit (202) ausgewählt ist:die von der Erzeugungseinheit (203) für eine Einstellungseinheit, die unter den mehreren Einstellungseinheiten (230, 250, 270) als gültig bestimmt wird, erzeugte Steueränderungsnachricht nicht über die Kommunikationseinheit (204) übertragen wird; unddie von der Erzeugungseinheit (203) für eine Einstellungseinheit, die unter den mehreren Einstellungseinheiten (230, 250, 270) als ungültig bestimmt wird, erzeugte Steueränderungsnachricht über die Kommunikationseinheit (204) übertragen wird.
Patent DE-102020202957-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: YAMAMOTO HARUKA
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-03-09
Granted: 2023-08-24
Abstract: Leistungsmodul (2), umfassend:ein Gehäuse (10) mit einem externen Anschluss (14), der an einer Außenfläche des Gehäuses freiliegt;ein im Inneren des Gehäuses vorgesehenes Substrat (20);ein auf dem Substrat montiertes Halbleiterelement (21);ein Kabel (23), das mit dem Halbleiterelement verbunden ist;einen Metallplattenanschluss (30), der im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist, wobei der Metallplattenanschluss den externen Anschluss mit einer Elektrode (22) des Halbleiterelements verbindet;eine Platte (51) mit geringer Steifigkeit; undein Gelmaterial (40), das im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist, wobei das Gelmaterial das Kabel, das Halbleiterelement, das Substrat, die Platte mit geringer Steifigkeit und einen Abschnitt des Metallplattenanschlusses abdeckt,der Metallplattenanschluss aufweisteinen ersten Abschnitt, der im Inneren des Gelmaterials zwischen dem Kabel und einer oberen Platte des Gehäuses angeordnet ist, undeinen zweiten Abschnitt, der in Bezug auf den ersten Abschnitt gebogen und mit der Elektrode des Halbleiterelements verbunden ist,eine Steifigkeit der Platte mit geringer Steifigkeit geringer als die Steifigkeit des ersten Abschnitts ist,wobei die Platte mit geringer Steifigkeit mit dem ersten Abschnitt verbunden ist,ein Endabschnitt der Platte mit geringer Steifigkeit aus einem Endabschnitt des ersten Abschnitts herausragt.
Patent DE-102021003621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs
Inventor: NISCH ALEXANDER
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-07-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer elektrischen Maschine zum Antrieb des Fahrzeugs und einem Inverter (1) zum Ansteuern der elektrischen Maschine, wobei der Inverter (1) eine dreiphasige Brückenschaltung mit einer Anzahl von als Halbleiter ausgebildeten Schaltern (3) umfasst, wobei im Inverter (1) entstehende Verluste zum Heizen eines Innenraums des Fahrzeugs und/oder zum Temperieren einer Batterie und/oder zum Temperieren von Getriebeöl verwendet werden, wobei der Inverter (1) mittels Raumzeigermodulation gesteuert wird, wobei ein nicht-optimales Schaltverhalten des Inverters (1) herbeigeführt wird, indem nicht optimale Spannungs-Raumzeiger (e, eu, ev, ew, e1, e2, -e1, -e2) eingestellt werden, wobei eine Skalierung der Spannungs-Raumzeiger (e, e1, e2) über die Schaltung von Nullspannungsvektoren, die je nach zeitlichem Anteil die Spannung reduzieren, oder durch Zuhilfenahme eines jeweils gegenüberliegenden Spannungs-Raumzeigers (-e1, -e2) erfolgt, so dass eine Schaltfolge mit einer maximalen Anzahl von Schaltzyklen realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte einer Schaltperiode (Tp) keine Symmetrie erzeugt wird.
Patent DE-102021111071-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich und/oder zur Synchronisation von Zählerwerten von zumindest zwei Geräten, Gerät und Anordnung von Geräten
Inventor: FROSS DANIEL
IPC: H04W56/00
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Abgleich und/oder zur Synchronisation von Zählerwerten von zumindest zwei Geräten (1, 2, 3, 4),- wobei eine Empfangseinrichtung (11) eines ersten Geräts (1) an Empfangszeitpunkten Referenzzählerwerte zumindest eines zweiten Geräts (2), insbesondere eines Referenzzählers des zweiten Geräts (2), an eine Zählerwertabgleicheinheit (53) des ersten Gerätes (1) weiterleitet,- wobei eine Zählereinrichtung (12) des ersten Geräts (1) an jedem der Empfangszeitpunkte einen Empfangszählerwert an die Zählerwertabgleicheinheit (53) überträgt,- wobei die Zählerwertabgleicheinheit (53) zum Abgleich der Zählerwerte an jedem der Empfangszeitpunkte dem Empfangszählerwert den oder wenigstens einen Referenzzählerwert zuordnet,- wobei eine Ausgabeeinheit (55, 65) aus in einer Zählerspeichereinheit (56, 66) gespeicherten Zählerwerten einen Ausgangsdatenstrom bereitstellt, wobei die Ausgabeeinheit (55, 65) Sendezeitpunkte für die Datenpakete des Ausgangsdatenstroms festlegt, wobei die Festlegung der Sendezeitpunkte unter Verwendung wenigstens eines zwischen den Geräten (1, 2) geteilten und gegenseitig abgeglichenen Referenzzählerwertes erfolgt.
Patent DE-102021132707-B4 (DE)
Title: Universalgelenk
Inventor: CHEN TAI HUNG
IPC: F16C11/04
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Universalgelenk (10, 10a, 10b) mit:einem ersten Gelenkelement (20, 20a, 20b) mit einem ersten Ende, mit dem ein zweites Gelenkelement (30, 30a, 30b) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, mit dem ein drittes Gelenkelement (40, 40a, 40b) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Gelenkelement (20, 20a, 20b, 30, 30a, 30b) um eine erste Drehachse (C1) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das erste und das dritte Gelenkelement (20, 20a, 20b, 40, 40a, 40b) um eine zweite Drehachse (C2) schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit einer Haltevorrichtung (50, 50b), die ein erstes elastisches Element (51, 51b) und ein erstes Halteelement (52, 52b) aufweist, die zusammenwirken, um unbeabsichtigte Relativbewegungen zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkelement (20, 20a, 20b, 30, 30a, 30b) zu verhindern, wobei das erste Halteelement (52, 52b) durch das erste elastische Element (51, 51b) vorgespannt wird, wobei das erste Gelenkelement (20, 20a) an einem ersten Ende einen ersten Stützabschnitt (21, 21a) aufweist, wobei das erste elastische Element (51) ein erstes Ende, das in einer ersten Vertiefung (31) gehalten wird, die im zweiten Gelenkelement (30, 30a) ausgebildet ist, und ein zweites Ende aufweist, das an einem ersten Ende des ersten Halteelements (52) gehalten wird, wobei das erste Halteelement (52) an seinem zweiten Ende einen ersten Halteabschnitt (521, 521a) aufweist, der am ersten Stützabschnitt (21, 21a) gehalten wird, oder wobei das erste elastische Element (51b) ein erstes Ende, das in einer ersten Vertiefung (25b) gehalten wird, die im ersten Gelenkelement (20b) ausgebildet ist, und ein zweites Ende aufweist, das an einem ersten Ende des ersten Halteelements (52b) gehalten wird, wobei das erste Halteelement (52) an seinem zweiten Ende einen ersten Halteabschnitt (521b, 521c) aufweist, der am zweiten Gelenkelement (30b) gehalten wird.
Patent DE-112005002206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Separators und Verwendung einer Elektroabscheidungsbeschichtungsvorrichtung
Inventor: MURATE MASASHI
IPC: C25D17/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Separators einer Brennstoffzelle, mit:  einem
Schritt (a) zum Einsetzen (S10) eines Separatorsubstrates (11) in
eine Elektroabscheidungskammer (31) einer Elektroabscheidungsbeschichtungsvorrichtung;
und  einem Schritt (b) zum Durchführen (S20) einer Elektroabscheidungsbeschichtung
auf dem Separatorsubstrat (11) in der Elektroabscheidungskammer
(31), wobei  der Schritt (a) einen Schritt zum Anordnen des
Separatorsubstrates (11) derart beinhaltet, dass ein Abschnitt (16p) des
Separatorsubstrates (11) in der Elektroabscheidungskammer (31) angeordnet
ist, und der andere Abschnitt (12c) des Separatorsubstrates (11)
außerhalb
der Elektroabscheidungskammer (31) angeordnet ist,  bei dem
Schritt (a) das Separatorsubstrat (11) zwischen einem ersten Rahmenkörper (21)
und einem zweiten Rahmenkörper
(22) der Elektroabscheidungsbeschichtungsvorrichtung (2) sandwichartig
angeordnet wird, womit die Elektroabscheidungskammer (31) durch
den ersten Rahmenkörper
(21), den zweiten Rahmenkörper
(22) und das Separatorsubstrat (11) versiegelt wird, und  der
erste Rahmenkörper
(21) und der zweite Rahmenkörper
(22) eine ringförmige
Elektroabscheidungskammer (31) ausbilden, so dass der außerhalb
der Elektroabscheidungskammer (31) angeordnete...
Patent DE-112005003419-B4 (DE)
Title: Aktiver EMC Filter für medizinische Anwendungen
Inventor: KUEPFER ROLAND
IPC: H03H1/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2017-08-24
Abstract: System umfassend eine elektrische medizinische Vorrichtung (31) und ein elektrischen EMC Filter zur Unterdrückung von Störkomponenten in der elektrischen medizinischen Vorrichtung (31), der in einer Versorgungsleitung der besagten elektrischen medizinischen Vorrichtung (31) eingesetzt wird, in welchem besagter EMC Filter einen aktiven Schaltkreis umfasst, um die Störkomponenten von der besagten Vorsorgungsleitung zu unterdrücken.
Patent DE-112006000746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Laserstrahlsenders
Inventor: MORRISSEY KEVIN MARC
IPC: G02B26/08
Filed: 2006-04-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Laserstrahlsenders (10) derart, dass ein Strahl (92) eines Laserlichts, das durch den Sender (10) erzeugt wird, in einer gewünschten Richtung hinsichtlich eines Senderkörpers (12) projiziert wird, mit folgenden Schritten: Positionieren des Senders (10) und eines Strahlziels (106) derart, dass ein richtig kalibrierter Strahl (92) die Zielmitte (108) beleuchten wird, Aktivieren des Senders (10) und Messen des Versatzes (110) des Punkts (112), der auf dem Ziel (106) beleuchtet wird, von der Zielmitte (108), Bereitstellen einer Mehrzahl optischer Keilkorrekturelemente (102) mit variierenden Keilwinkeln, Auswählen eines optischen Keilkorrekturelements (102), das geeignet ist, um den gemessenen Versatz (110) zu korrigieren, Positionieren des ausgewählten optischen Keilkorrekturelements (102) in dem Senderkörper (12) in dem Weg des Strahls (92), Drehen des optischen Keilkorrekturelements (102), bis der Strahl (92) im Wesentlichen ausgerichtet ist, um die Zielmitte (108) zu beleuchten, und Befestigen des optischen Keilkorrekturelements (102) an Ort und Stelle in dem Senderkörper (12).
Patent DE-112006001596-B4 (DE)
Title: Hardwareunterstützte Handhabung von Frames im Empfangskanal über einen Vergleich von Datenversetzungen in SAS SSP Breitport-Anwendungen
Inventor: HALLECK WILLIAM
IPC: G06F13/42
Filed: 2006-06-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: SAS(Serial Attached Context SCSI)-Vorrichtung (390), die aufweist:  einen Aufgabenkontext-Controller (130) zum Speichern einer Vielzahl von Aufgabenkontexten für eine zugehörige Vielzahl von Eingang/Ausgang(I/O)-Vorgängen, wobei jeder Aufgabenkontext einen aktuellen Datenversatz für den zugehörigen I/O-Vorgang speichert und wobei für jeden I/O-Vorgang ein zugehöriger Index des Aufgabenkontextes (TCI-Task Context Index) existiert;  eine Vielzahl von Transportmaschinen (110), wobei jede mit dem Aufgabenkontext-Controller gekoppelt ist und jede zum Verarbeiten von Frames gekoppelt ist, die nur von einer einzigen einer entsprechenden Vielzahl von Spuren der SAS-Vorrichtung empfangen werden; und  eine Vielzahl von Komparatoren (120; 340), wobei jeder mit einer zugehörigen Transportmaschine gekoppelt ist;  wobei jeder der Komparatoren zum Vergleichen eines empfangenen Datenversatzes sowie entsprechendem TCI von einem Empfangsframe mit einem abgerufenen aktuellen Datenversatz, der von dem Aufgabenkontext-Controller abgerufen ist, dient und ein Ergebnis verwendet wird, um die Reihenfolge der Verarbeitung von Frames festzulegen,  wobei, wenn eine bestimmte Transportmaschine einen Frame von einem...
Patent DE-112007002103-B4 (DE)
Title: Rollelement-Schraubspindelvorrichtung
Inventor: FUJII HIDEKI
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-09-05
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Rollelement-Schraubspindelvorrichtung, aufweisend: eine Schraubspindel (11), die an ihrer Außenumfangsflache mit einer spindelseitigen Schraubennut (11a) ausgebildet ist; eine Spindelmutter (12), die an ihrer Innenumfangsflache mit einer mutternseitigen Schraubennut (12a) ausgebildet ist; eine Mehrzahl von Rollelementen (13), die zwischen der spindelseitigen Schraubennut (11a) und der mutternseitigen Schraubennut (12a) rollbar angeordnet ist; einen Käfigring (14), der in einem Ringraum zwischen der Schraubspindel (11) und der Spindelmutter (12), die einander zugewandt sind, angeordnet ist, und zum rollbaren Halten der Mehrzahl von Rollelementen (13) in vorbestimmten Positionen eingerichtet ist; und einen Energieübertragungsmechanismus, von dem, unter einer Voraussetzung, dass entweder die Schraubspindel (11) oder die Spindelmutter (12) als rotatorisch angetriebenes Element eingerichtet ist, der Käfigring (14) in eine Axialrichtung entsprechend der Steigungswinkel der spindelseitigen Schraubennut (11a) und der mutternseitigen Schraubennut (12a) bewegt wird, während der Käfigring (14) in einem konstant gehaltenen Verhältnis mit Bezug auf die Drehphase des rotatorisch angetriebenen...
Patent DE-112008002517-B4 (DE)
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2008-09-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: An actuation system for a double clutch. The actuation system has a guide sleeve disposed around transmission input shafts of a double-clutch transmission which is connected downstream and two cylindrical elements which are disposed on the sleeve axially displaceably by an actuator unit, each for actuating the clutches. The cylindrical elements can be displaced independently from each other, are locked into position, and overlap each other.
Patent DE-112010001801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Sendeleistung einer kognitiven Funkeinrichtung
Inventor: HWANG SUNG-HYUN
IPC: H04W52/04
Filed: 2010-04-29
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum Steuern der Sendeleistung einer kognitiven Funkeinrichtung (CR-Einrichtung), wobei das Verfahren umfasst:durch eine erste CR-Einrichtung, Erfassen von CR-Umgebungs-Informationen hinsichtlich eines lizensierten Nutzers oder eines nicht lizensierten Nutzers, der einen Nachbarkanal oder eine Nachbarzelle der ersten CR-Einrichtung belegt;durch die erste CR-Einrichtung, Bestimmen eines Sendeleistungswerts einer zweiten CR-Einrichtung unter Verwendung der CR-Umgebungs-Informationen, wobei die zweite CR-Einrichtung die eines lizensierten Nutzers oder eines nicht lizensierten Nutzers ist; unddurch eine erste CR-Einrichtung, Erzeugen von Sendeleistungs-Steuerinformationen, die den Sendeleistungswert umfassen,wobei die Sendeleistungs-Steuerungsinformationen in einer MAC-Steuernachricht mit einem Format eines Sendeleistungssteuerungs-IE enthalten sind, wobei das Sendeleistungssteuerungs-IE den ermittelten Sendeleistungswert der zweiten CR-Einrichtung enthält,wobei das Sendeleistungssteuerungs-IE verwendet wird, um eine anfängliche Sendeleistung und aktualisierte Sendeleistungswerte der zweiten CR-Einrichtung durch die zweite CR-Einrichtung zu bestimmen.