baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kurbelwellen mit optimaler Gestaltfestigkeit
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-01-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Beim Oberflächenhärten des Kurbelzapfens (1) mit einer Härteschicht (5), 2, wird auch der Übergangsradius (R1) zur Steigerung der Dauerfestigkeit mitgehärtet. Ein abschließendes Schleifen und Polieren des Kurbelzapfens, das zu einer Verschneidungskante (6) führt, ist wegen Abtrag der Härterandzone in dabei entstehendem Radius (R2) mit einem Festigkeitsabfall verbunden. Erfindungsgemäß wird durch entsprechende Formgebung die Verschneidungskante so gelegt, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltfestigkeit der Kurbelwelle ausübt.
Patent DE-102009015689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der Betriebsfestigkeit einer Exzenterwelle
Inventor: FROESCHL JUERGEN DR
IPC: G01M13/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Betriebsfestigkeit einer Exzenterwelle (10) oder eines Exzenterwellensegments mit einer Einspanneinrichtung (11) zum drehfesten Fixieren einer Abtriebsseite (10a) der Exzenterwelle (10) oder des Exzenterwellensegments, mehreren Lagerstellen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) zur drehbaren Lagerung der Exzenterwelle (10) oder des Exzenterwellensegments, die voneinander beabstandet und jeweils mit der Einspanneinrichtung (11) fluchtend angeordnet sind, und wenigstens einer Lasteinrichtung (13), die im Prüfbetrieb zwischen zwei Lagerstellen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) angeordnet und angepasst ist derart, dass die Lasteinrichtung (13) an einem Exzenterabschnitt (10b) angreift und in diesen eine Last in Form einer Tangentialkraft und/oder Radialkraft oder in Form einer tangentialen und/oder radialen Kraftkomponente einleitet, wobei die Last an dem einen Exzenterabschnitt (10b) unter verschiedenen Lasteinleitungswinkeln einleitbar ist.
Patent DE-102009016318-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: FLUEHS JOACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-04-06
Granted: 2013-09-26
Abstract: Magnetventil (1) mit einem Gehäuse (2), einer auf einem Spulenkörper (4) aus Kunststoff angeordneten Spulenwicklung (3), einem in dem Spulenkörper (4) zentrisch gelagerten, verschiebbaren Anker (5), einem Ventilkörper (6) aus Kunststoff mit wenigstens einem durch ein Schließelement (7) verschließbaren ersten Ventilsitz (8), wobei wenigstens ein von dem Anker (5) betätigbarer Ventilstößel (9) in Wirkverbindung mit dem Schließelement (7) steht und der Spulenkörper (4) und der Ventilkörper (6) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) einen zweiten Ventilsitz (10) mit einem kugelförmigen Schließelement (11) umfasst, zwischen den axial angeordneten Schließelementen (7, 11) des ersten und zweiten Ventilsitzes (8, 10) ein weiterer Ventilstößel (14) in einer sternförmigen Stößelführung (15) angeordnet ist und der weitere Ventilstößel (14) lose in der Stößelführung (15) gelagert ist.
Patent DE-102009017007-B4 (DE)
Title: Anbindungssystem und Gleichlaufgelenk
Inventor: LANGER GERALD
IPC: F16D3/20
Filed: 2009-04-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anbindungssystem für eine Welle (5) an ein Gelenk (1) mit einem mit der Welle (5) verbundenen Wellenzapfen (10), einer mit einer Nabe des Gelenkes (1) verbundenen Hülse (4), die eine zentrale Öffnung (6) zur Aufnahme des Wellenzapfens (10) aufweist, und mit einem Sicherungsring (17) zur axialen Befestigung des Wellenzapfens (10) in der Öffnung (6), wobei die Öffnung (6) einen wellenseitigen ersten Öffnungsabschnitt (7) aufweist, dessen Innendurchmesser größer ist als der eines in Einsteckrichtung angeordneten gelenkseitigen zweiten Öffnungsabschnittes (8), wobei zwischen dem ersten Öffnungsabschnitt (7) und dem zweiten Öffnungsabschnitt (8) ein erster radialer Anschlagabschnitt (14) vorgesehen ist, der Wellenzapfen (10) einen wellenseitigen ersten Wellenzapfenabschnitt (11) aufweist, dessen Außendurchmesser größer ist als der eines gelenkseitigen zweiten Wellenzapfenabschnittes (12), wobei zwischen dem ersten Wellenzapfenabschnitt (11) und dem zweiten Wellenzapfenabschnitt (12) ein zweiter radialer Anschlagabschnitt (15) zur Begrenzung des Einschubweges des Wellenzapfens (10) in der Hülse (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenzapfen (10) einen Dichtring (19) aufweist, der zur Abdichtung der Hülse (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102009022094-B4 (DE)
Title: Stapelverbinder
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: H01R12/72
Filed: 2009-05-20
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verbinder mit: einem Verbindergrundkörper (10) mit einem Substrateinsetzschlitz (14), der nach vorne offen ist, einem Substratbefestigungselement (15), das an einer hinteren Seite ausgebildet ist, und einer Mehrzahl von Buchsenanschlüssen (16), die sich von dem Substrateinsetzschlitz (14) zu dem Substratbefestigungselement (15) erstrecken, und einem Steckersubstrat (11) mit einer Mehrzahl von Steckeranschlüssen (30), wobei das Steckersubstrat (11) an dem Substratbefestigungselement (15) anbringbar bzw. von diesem lösbar ist, wobei die Steckeranschlüsse (30) elektrisch mit den Buchsenanschlüssen (16) verbunden werden, indem das Steckersubstrat (11) an dem Substratbefestigungselement (15) angebracht wird, wobei das Substratbefestigungselement (15) des Verbindergrundkörpers (10) ein Substrathalteelement (20) aufweist, an dessen linken und rechten Kanten Haltearme (22) vorgesehen sind, die einen Spalt (21) zur Aufnahme des Steckersubstrats (11) bilden, wobei ein Vorsprung (24) von dem Substrathalteelement (20) in den Spalt (21) vorsteht, und eine säulenförmige Führung (25) an den Haltearmen (22) ausgebildet sind, wobei das Steckersubstrat (11) einen...
Patent DE-102009038031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung einer Druckmaschine
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-08-19
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung (3) einer Druckmaschine (1), welche Reinigungsvorrichtung (3) eine Bürste (4) und eine Wanne (5), in der die Bürste (4) angeordnet ist, umfasst, bei welchem Verfahren- in einem ersten Schritt ein Zylinder (2) der Druckmaschine (1) durch die Reinigungsvorrichtung (3) gereinigt wird, wobei die Bürste (4) an dem Zylinder anliegt,- in einem zweiten Schritt die Bürste (4) von dem Zylinder (2) weg verstellt wird und das Niveau (9) einer Flüssigkeit (8) in der Wanne (5) relativ zu der Bürste (4) verändert wird und dadurch die Flüssigkeit (8) mit der Bürste (4) in Kontakt gebracht wird, und- in einem dritten Schritt die Bürste (4) durch die Flüssigkeit (8) in der Wanne (5) gereinigt wird.
Patent DE-102009043024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrenden mit einem formschlüssig wirkenden Sicherungselement (Doppelkette)
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: F16L21/08
Filed: 2009-09-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrenden (1, 1', 1'', 2, 2', 2'') mit einem Muffenteil (3, 3', 3'') und einem Steckteil (4, 4', 4''), wobei im Überlappungsbereich das Muffenteil (3, 3', 3'') wenigstens eine im Inneren vorgesehene konzentrische Ausnehmung (5) und das Steckteil (4, 4', 4'') wenigstens eine auf der Aussenfläche umlaufende Ausnehmung (6) aufweist und wobei das Muffenteil (3, 3, 3'') wenigstens eine Öffnung (7) im Bereich der Ausnehmung (5) aufweist, durch welche wenigstens ein flexibles Sicherungselement in jeden von den Ausnehmungen (5, 6) gebildeten Ringkanal eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als Doppelkette (10, 10', 10'', 10''') ausgebildet ist, welche mittig ein Schloss aufweist, an dem zwei gleich lange Kettenenden befestigt sind, wobei die Kettenenden durch die Öffnung (7) in jeweils eine Richtung des umlaufenden Ringkanals einführbar sind und so die beiden Rohrenden (1, 1', 1'', 2, 2', 2'') axial miteinander verriegeln.
Patent DE-102009044093-B4 (DE)
Title: Lager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REINKE FLORIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2009-09-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Lager (2) für ein Kraftfahrzeug, das folgende Bestandteile enthält:- ein Innenteil (4),- ein Außenteil (6), das das Innenteil (4) umfasst,- einen Elastomerkörper (8), der das Innenteil (4) mit dem Außenteil (6) über mindestens zwei Federbeine (10a, 10b) verbindet und der einen am Außenteil (6) befindlichen Anschlagpuffer (12) aufweist,- einen Anschlag (32), der derart zwischen dem Innenteil (4) und dem Außenteil (6) angeordnet ist, dass der Anschlagpuffer (12) vorgespannt ist, wobei in das Innenteil (4) ein Einsteckhalter (24) eingeschoben ist und der Anschlag (32) zusammen mit dem Einsteckhalter (24) einteilig ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (32) als zungenartiger Vorsprung ausgebildet ist, der- in axialer Richtung des Lagers (2) verläuft und- mit der Oberfläche (38), die dem Innenteil (4) zugewandt ist, auf der Außenwand (18) des Innenteils (4) aufliegt, und mit der Oberfläche (40), die dem Innenteil (4) abgewandt ist, an dem Elastomerkörper (8) anliegt.
Patent DE-102009058125-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung zur Verteilung von verschiedenen Stückgütern und Verfahren zum Betrieb einer Transporteinrichtung
Inventor: STOCK BERNHARD
IPC: B65G37/00
Filed: 2009-12-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: Transporteinrichtung zur Verteilung von verschiedenen, als Waren- oder Transportbehälter ausgebildeten Stückgütern (3, 4) zu mehreren Bearbeitungsorten (5) mit mehreren Förderern (6–8), mit einer ersten Quelle (1) und einer zweiten Quelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bogenförderer (6) von der ersten Quelle (1) um die zweite Quelle (2) herum in einem geschlossenen Bogen geführt ist und dass Längsförderer (7) von der zweiten Quelle (2) über den Bogenförderer (6) und direkt zu den Bearbeitungsorten (5) geführt sind, wobei die Längsförderer (7) und der Bogenförderer (6) zur Umsetzung von Stückgütern (3, 4) in einer Ebene liegen und Kreuzungen (17) bilden, an denen Stückgüter (3, 4) gleichzeitig von der Kreuzung (17) weg und auf die Kreuzung (17) bewegbar sind.
Patent DE-102010005520-B4 (DE)
Title: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SERARSLAN BENAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-01-23
Granted: 2019-02-28
Abstract: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit durch eine elektronische Steuereinheit im Sinne einer Vorsteuerung veränderbarer Lenkübersetzung zwischen einer Lenkhandhabe und den durch Betätigung der Lenkhandhabe lenkbaren Fahrzeug-Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass in nicht kritischen Fahrzuständen des Kraftfahrzeugs der für den jeweiligen Fahrzustand vorgegebene Wert der Lenkübersetzung mit einem Korrekturfaktor multipliziert wird, der das Verhältnis einer aktuell ermittelten Ist-Gierverstärkung zu einer vorgegebenen Soll-Gierverstärkung wiedergibt, und dass daraufhin die solchermaßen korrigierte Lenkübersetzung eingestellt wird.
Patent DE-102010020251-B4 (DE)
Title: Absperrsystem, insbesondere zur Absperrung einer Bühne
Inventor: RAGG GOTTFRIED
IPC: E04H17/18
Filed: 2010-05-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Absperrsystem, insbesondere zur Absperrung einer Bühne gegenüber dem Publikum bei Großveranstaltungen, im wesentlichen bestehend aus rechteckigen Zaun- bzw. Wandelementen (2) mit an deren Vertikalrändern angeordneten randparallelen Rohren (8,9) deren Länge etwa dem halben Vertikalmaß des Elementes (2) entspricht, wobei jeweils ein Rohr (8) in der unteren Vertikalhälfte des Elementes (2) und das andere Rohr (9) in der oberen Vertikalhälfte des Elementes (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des oberen randparallelen Rohres (9) oder am oberen Ende des unteren randparallelen Rohres (8) ein Verbindungsschieber (10) angeordnet ist, der in seiner vorgeschobenen einen Endlage mit dem oberen Ende des unteren randparallelen Rohres (8) oder mit dem unteren Ende des oberen randparallelen Rohres (9) eines Nachbarelementes (2) nach Art einer Steckverbindung zusammenwirkt und in seiner anderen Endlage vom jeweiligen Rohr (8,9) des Nachbarelementes entkoppelt ist.
Patent DE-102010022132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen und zum Zuführen eines Sterilisationsmediums sowie ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MARTINI OLIVER
IPC: A61L2/20
Filed: 2010-05-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, mit einer Beaufschlagungseinrichtung (6), welche die Behältnisse (10) mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt, um diese zu expandieren, mit einem Reservoir (8) zum Aufbewahren des fließfähigen Mediums und mit einer Zuführungsleitung (12), welche das fließfähige Medium von dem Reservoir (8) zu dem Behältnis (10) fördert, wobei eine Ventileinrichtung (4a, 4b, 4c) die Zufuhr des fließfähigen Mediums in die Behältnisse steuert (10), um die Behältnisse zu expandieren dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine erste Zuleitung (20) aufweist, um der Zuführungsleitung zwischen dem Reservoir (8) und dem zu behandelnden Behältnis (10) oder in einer Abführleitung für das fließfähige Medium, welche das fließfähige Medium von den Behältnissen (10) abführt, ein fließfähiges Sterilisationsmedium zuzuführen, wobei die Vorrichtung eine Vielzahl von Beaufschlagungseinrichtungen aufweist und die Vorrichtung (1) eine Verteileinrichtung (24) aufweist, welche das fließfähige Medium an die einzelnen Beaufschlagungseinrichtungen leitet, wobei die Zuleitung (20) zwischen dem Reservoir (8) und der Verteileinrichtung (24) in die Zuführleitung (12) mündet, wobei es sich bei der Verteileinrichtung (24) um einen sogenannten Drehverteiler handelt.
Patent DE-102010027208-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Transport eines Patienten in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER STEPHAN
IPC: A61G3/00
Filed: 2010-07-06
Granted: 2013-05-08
Abstract: Transportsystem (16) zum Transport eines Patienten in einem Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Patientenauflage (34), welche mittels eines federnd wirkenden Lagersystems (32) abgestützt ist, und welche mittels eines Aktors (52) mit in vertikaler Richtung wirkenden Aktorkräften (99) beaufschlagbar ist, wobei eine erste Erfassungseinrichtung (66) zur Erfassung von Beschleunigungswerten der Patientenauflage (34) vorgesehen ist und wobei eine Steuer- oder Regeleinheit (58) vorgesehen ist, mittels welcher der Aktor (52) in Abhängigkeit der erfassten Beschleunigungswerte derart ansteuerbar oder regelbar ist, dass eine Beschleunigung der Patientenauflage minimierende Aktorkräfte (99) bereitstellbar oder bereitgestellt sind, wobei eine weitere Erfassungseinrichtung (74) zur Erfassung einer Position der Patientenauflage (34) entlang einer vertikalen Bewegungsachse (76) vorgesehen ist, wobei der Aktor (52) in Abhängigkeit der mit der weiteren Erfassungseinrichtung (74) erfassten Positionswerte ansteuerbar oder regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuer- oder Regeleinheit (58) mindestens ein Positionswert hinterlegt ist, welcher sich auf eine entlang der vertikalen Bewegungsachse (76) untere Endposition...
Patent DE-102010028595-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitungsmaschine mit kammförmiger Bogenleiteinrichtung
Inventor: HILDEBRANDT FRANK
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-05-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bogenverarbeitungsmaschine mit kammförmiger Bogenleiteinrichtung (7, 7') für Bogenmaterial (21) mit wenigstens einem Druck- oder Lackwerk (15; 16) und einem Ausleger (17) sowie mit Bogenführungszylindern (3, 4, 6, 18, 19) in Form von Transferzylindern (4), gegebenenfalls Speicherzylindern (18) und Wendezylindern (19), sowie Druckzylindern (3) für den Transport des Bogenmaterials (21), wobei wenigstens einem der Bogenführungszylinder (3, 4, 6, 18, 19) in einem Abstand die kammförmige Bogenleiteinrichtung (7, 7') benachbart angeordnet ist, welche mehrere zueinander in Abständen über die Formatbreite angeordnete Zinken (26) umfasst und die Zinken (26) einem Übergabebereich zweier Bogenhaltemittel (12) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kammförmige Bogenleiteinrichtung (7, 7') eine elektronisch-optische Messeinrichtung (30) umfasst, deren optische Achse (33) in den Zinken (26) angeordnet ist.
Patent DE-102010032469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lesen von Codes auf Solarzellen-Wafern
Inventor: GÄSSLER JOACHIM DR
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-07-28
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Lesen von Codes in einem Untersuchungsbereich (3) auf der Oberfläche (2) eines Solarzellen-Wafers, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: • eine Kamera (8) mit einem Objektiv (9) und einem Bildaufnahmesensor (10) zur Aufnahme eines Bildes des Untersuchungsbereichs (3) unter einem Azimuthwinkel von 90° bezüglich der Oberfläche (2), • eine zweite Kamera (8') mit einem Objektiv (9') und einem Bildaufnahmesensor (10') zur Aufnahme eines Bildes des Untersuchungsbereichs (3) unter einem Azimuthwinkel von weniger als 60° bezüglich der Oberfläche (2), • eine Beleuchtungsvorrichtung (4, 4', 4'') zur Beleuchtung des Untersuchungsbereiches (3), aufweisend eine Vielzahl von jeweils einzeln oder in vorbestimmten Auswahlgruppen ansteuerbaren, gerichtet strahlenden Lichtquellen (6, 6', 6''), die auf einer Beleuchtungshemisphäre mit einem im Untersuchungsbereich (3) liegenden Mittelpunkt angeordnet sind und Licht in wenigstens zwei nicht vollständig überlappenden Wellenlängenbereichen aus dem Wellenlängenbereich zwischen ultraviolettem (UV) und nahem Infrarotlicht (NIR) aussenden, • eine elektronische Steuerung, die die wenigstens in zwei Wellenlängenbereichen zwischen UV und NIR gerichtet strahlenden Lichtquellen (6, 6', 6''), jeweils nach Wellenlängenbereichen und Beleuchtungsgeometrien getrennt, automatisch nacheinander jeweils einzeln oder in vorbestimmten Auswahlgruppen ansteuert und dadurch jeweils ein Beleuchtungsszenario erzeugt und zu jedem Beleuchtungsszenario mit der Kamera (8) und der zweiten Kamera (8') Bilder aufnimmt und an einen Bildauswerterechner weiterleitet, der Mittel zur Decodierung der aufgenommenen Codes aufweist.
Patent DE-102010033066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von äußeren Stößen bei Fahrzeuglenksystemen
Inventor: FEHLINGS DIETER DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-08-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Erfassung von äußeren Stößen bei Fahrzeuglenksystemen (12), die eine drehbare Lenkspindel (16) und einen Servomotor (22) zum Erzeugen eines Hilfslenkmoments aufweisen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) kontinuierliche Messung einer ersten Kenngröße;b) kontinuierliche Messung einer zweiten Kenngröße;c) Bildung von Kenngrößen-Tupeln zumindest aus einem Messwert der ersten Kenngröße und einem zeitgleich aufgenommenen Messwert der zweiten Kenngröße;d) Vergleich der Kenngrößen-Tupel von Schritt c) mit einem vorbestimmten Normal-Betriebsbereich (36) eines mehrdimensionalen Kennfelds (34), das zumindest durch die erste Kenngröße und die zweite Kenngröße festgelegt ist;e) Speicherung eines Kenngrößen-Tupels von Schritt c) und/oder Auslösung eines Warnsignals, falls dieses Kenngrößen-Tupel aus Schritt c) außerhalb des Normal-Betriebsbereichs (36) liegt.
Patent DE-102010037074-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: CHO HOSUNG
IPC: F01L1/16
Filed: 2010-08-19
Granted: 2017-06-29
Abstract: Eine elektrohydraulische variable Ventilhubvorrichtung aufweisend: ein Gehäuse (20, 220, 420, 620); einen Geberbereich (40, 240, 440, 640), der verschieblich an dem Gehäuse (20, 220, 420, 620) angeordnet ist und einen Nocken (30) kontaktiert; einen ersten Ölversorgungsbereich (50, 250, 450, 650), der mit Hydraulikdruck versorgt; einen Nehmerkolben (60, 260, 460, 560, 660), der verschieblich in dem Gehäuse (20, 220, 420, 620) angeordnet ist und mit dem Geberbereich (40, 240, 440, 640) eine Ölkammer (70, 270, 470, 670) definiert; einen Verriegelungsbereich (100, 200, 400, 600), der von dem ersten Ölversorgungsbereich (50, 250, 450, 650) mit hydraulischen Druck versorgt wird und selektiv den Nehmerkolben (60, 260, 460, 560, 660) und den Geberbereich (40, 240, 440, 640) verbindet; einen zweiten Ölversorgungsbereich (80, 280, 480, 680), der selektiv die Ölkammer (70, 270, 470, 670) mit Hydraulikdruck versorgt, um Relativabstände zwischen den Geberbereich (40, 240, 440, 640) und dem Nehmerkolben (60, 260, 460, 560, 660) zu steuern, wenn der Nehmerkolben (60, 260, 460, 560, 660) mit dem Geberbereich (40, 240, 440, 640) außer Eingriff ist; ein gestufter Bereich (95, 295, 560, 760), der an dem Gehäuse (20, 220, 420, 620) zwischen dem Geberbereich (40, 240, 440, 640) und dem Nehmerkolben (60, 260, 460, 560, 660) gebildet wird, um den Geberbereich (40, 240, 440, 640) elastisch zu unterstützen.
Patent DE-102010064184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: F02D41/36
Filed: 2010-12-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einspritzanlage für eine einen Brennraum (2) aufweisende Brennkraftmaschine (1), wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein erstes Einlassventil (10) zum Brennraum (2) geöffnet wird und von einem ersten Einspritzventil (11) Kraftstoff (3) durch das geöffnete erste Einlassventil (10) in den Brennraum (2) eingespritzt wird und wobei im ersten Verfahrensschritt ferner ein zweites Einlassventil (20) zum Brennraum (2) geöffnet wird und von einem zweiten Einspritzventil (21) Kraftstoff (3) durch das geöffnete zweite Einlassventil (20) in den Brennraum (2) eingespritzt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt wenigstens von dem ersten Einspritzventil (11) weiterer Kraftstoff (3') durch das noch geöffnete erste Einlassventil (10) in den Brennraum (2) nachgespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Verfahrensschritt das erste Einspritzventil (11) in Abhängigkeit eines Nachspritzsignals zum Nachspritzen des weiteren Kraftstoffs (3) gesteuert wird, wobei das Nachspritzsignal erzeugt wird, wenn ein zu hoher Luftanteil im Luft-Kraftstoff-Gemisch berechnet und/oder detektiert wird.
Patent DE-102011007041-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für ein Gelenk eines Menschen
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-04-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für ein Gelenk eines Menschen (1), – wobei die Aufnahmeeinrichtung aus einem HF-transparenten Material besteht, – wobei die Aufnahmeeinrichtung ein Basiselement (12) aufweist, das an einer Patientenliege (3) einer Magnetresonanzanlage (2) befestigbar ist, – wobei die Aufnahmeeinrichtung ein Lagerungselement (5) aufweist, in dem im an der Patientenliege (3) befestigten Zustand des Basiselements (12) ein Gelenkbereich einer Extremität des Menschen (1) lagerbar ist, – wobei das Lagerungselement (5) und das Basiselement (12) über eine Führungsstruktur (13) derart miteinander beweglich verbunden sind, dass das Lagerungselement (5) im an der Patientenliege (3) befestigten Zustand des Basiselements (12) relativ zum Basiselement (12) in einer Mehrzahl von definierten Lagen positionierbar ist, – wobei die Führungsstruktur (13) als fünf Freiheitsgrade beschränkende Führungsstruktur (13) ausgebildet ist, so dass eine Positionierung des Lagerungselements (5) relativ zum Basiselement (12) in einem der drei prinzipiell möglichen translatorischen Freiheitsgrade die Positionierung in den beiden anderen translatorischen Freiheitsgraden und in den drei rotatorischen Freiheitsgraden durch Zwangskopplung festlegt, – wobei das Lagerungselement (5) im an der Patientenliege (3) befestigten Zustand des Basiselements (12) relativ zum Basiselement (12) auf eine Ruhestellung zu belastet ist und – wobei das Lagerungselement (5) im an der Patientenliege (3) befestigten Zustand des Basiselements (12) durch die Muskelkraft der Extremität des Menschen (1), dessen Gelenk im Lagerungselement (5) gelagert ist, aus der Ruhestellung heraus in eine Belastungsstellung überführbar ist.