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Patent DE-102016222540-A1 (DE)
Title: Getriebewellenarretierung
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: G05G5/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Bei einer Arretierung einer Getriebewelle, z. B. einer Aktuatorwelle für eine Sitzverstellung oder einen Fensterheber in einem Kraftfahrzeug, ist es vorgesehen, dass die Arretierung durch einen Formschluss von Getriebeteilen sichergestellt wird. Zu diesem Zweck ist die zu arretierende Getriebewelle in Achsrichtung zweigeteilt ausgebildet, wobei die Getriebeteilwellen mittels einer Hülse zur Drehmomentübertragung gekoppelt sind. Die Hülse weist an ihrem Umfang Formteile auf, welche in einer Arretierstellung mit Formteilen eines die Getriebewelle aufnehmenden Gehäuses in Eingriff stehen.
Patent DE-102016223539-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: RAMESH CHANDRAN ARAVIND
IPC: H02M1/32
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Schutz eines elektrischen Antriebssystems. Tritt am Eingang eines Stromrichters des elektrischen Antriebssystems über dem Zwischenkreis eine Spannungsüberhöhung auf, so wird zum Abbau dieser Spannungsüberhöhung in dem elektrischen Antriebssystem zwischen einem motorischen Betriebsmodus und einem generatorischen Betriebsmodus hin und her gewechselt, um die elektrische Energie des Zwischenkreiskondensators abzubauen. Für den motorischen Betriebsmodus und den generatorischen Betriebsmodus können jeweils geeignete Raumzeigervektoren vorgegeben werden. Dies ermöglicht eine besonders einfache und schnelle Ansteuerung zum Abbau der elektrischen Energie in dem elektrischen Antriebssystem.
Patent DE-102016225950-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zur Verpackung von zumindest einem Wischblatt
Inventor: PUSCH SIMONE
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackungsvorrichtung zur Verpackung von zumindest einem Wischblatt (10, 12), mit zumindest einer Haltewandung (14) und mit zumindest einer Wischblattaufnahmeeinheit (16, 18), die zur Aufnahme und Lagerung von zumindest einem Wischblatt (10, 12) in einem Lagerzustand vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischblattaufnahmeeinheit (16, 18) relativ zur Haltewandung (14) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102017002226-A1 (DE)
Title: Die Anwendung eines Schaufelrads innerhalb einer geschlossenen Leitung.
Inventor: KRUIJTZER BOUDEWIJN
IPC: F03B17/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Anwendung eines Schaufelrads innerhalb einer geschlossenen Leitung.Ein Druck oder Druckgefälle wird von einem Schaufelrad innerhalb einer geschlossenen Leitung vollkommen abgebaut, indem die Schaufeln aus der Achse des Rads in das Druckmedium gebracht werden und danach wieder eingezogen werden. Demzufolge sind die Schaufeln nur auf einem bestimmten, des Mediums bezüglich gleichen Teilabschnitt des Rads kontinuierlich vorhanden.
Patent DE-102017004335-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: PACHER THOMAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet und mit einer Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei die Tür einen um eine erste Schwenkachse schwenkbar am Korpus befestigten Zwischenrahmen aufweist und wobei die Tür um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Zwischenrahmen angeschlagene Außentür aufweist, wobei die erste und die zweite Schwenkachse nicht zusammenfallen und wobei Verriegelungsmittel vorgesehen sind, die im verriegelten Zustand den Zwischenrahmen am Korpus fixieren, so dass dieser relativ zum Korpus nicht verschwenkbar ist, und die im nicht verriegelten Zustand eine Schwenkbewegung des Zwischenrahmens relativ zum Korpus erlauben.
Patent DE-102017005050-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit reflektivem Flächenbereich
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: G02B30/26
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem reflektiven Flächenbereich (20), dessen Ausdehnung eine x-y-Ebene definiert, wobei der reflektive Flächenbereich (20) eine Vielzahl von reflektiven Facetten (30; 32, 34) enthält, die einfallendes Licht in eine durch ihre Orientierung bestimmte Reflexionsrichtung reflektieren. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass
 - der reflektive Flächenbereich (20) zumindest einen periodischen Teilbereich (22) mit jeweils einer Vielzahl von in einem periodischen Raster angeordneten reflektiven Facetten (32) enthält, und zumindest einen aperiodischen Teilbereich (24) mit jeweils einer Vielzahl von aperiodisch angeordneten reflektiven Facetten (34) enthält, wobei die periodischen und aperiodischen Teilbereiche (22, 24) zusammen die Gesamtfläche des reflektiven Teilbereichs (20) bilden, und
 - die periodischen und aperiodischen Teilbereiche (22, 24) miteinander verschachtelt angeordnet sind, so dass der Umriss der periodischen und/oder der aperiodischen Teilbereiche (22, 24) innerhalb der Gesamtfläche des reflektiven Teilbereichs (20) ein Muster, Zeichen, oder eine Codierung darstellt.
Patent DE-102017008031-A1 (DE)
Title: Unfallschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Unfallschutzvorrichtung
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unfallschutzvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend wenigstens zwei Trägerelemente (30, 32), sowie zumindest ein Zugelement (50), welches sich über einen Abstand (A) zwischen den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) erstreckt und mit diesen gekoppelt ist. Die Unfallschutzvorrichtung (20) umfasst zumindest ein, in dem Abstand (A) zwischen den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) bewegbares Kraftübertragungselement (60), mittels welchem unfallbedingte Kräfte (F) auf das Zugelement (50) derart übertragbar sind, dass zumindest ein Trägerelement der wenigstens zwei Trägerelemente (30, 32) mittels des Zugelements (50) in einen Deformationszustand (34, 36) verformt wird und dadurch eine Verformungskraft (F_V) auf zumindest ein mit den wenigstens zwei Trägerelementen (30, 32) gekoppeltes Abstützelement (70) der Unfallschutzvorrichtung (20) ausübt. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Unfallschutzvorrichtung (20).
Patent DE-102017009472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Laserbearbeitungssystem, Laserbearbeitungssystem mit derselben und Verfahren zum Einstellen einer Fokuslage eines optischen Elements
Inventor: THIEL MARC
IPC: B23K26/046
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (100, 600) für ein Laserbearbeitungssystem, umfassend wenigstens ein optisches Element (110, 610), das in einem Strahlengang der Vorrichtung angeordnet ist, und eine Temperatur-Detektoranordnung (105, 620) mit einer Matrix von Detektorelementen, die eingerichtet ist, um eine zweidimensionale Temperaturverteilung des optischen Elements (110, 610) zu messen.
Patent DE-102017010341-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAKKER JÖRG
IPC: B60K23/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer in einem Fahrerfußraum (R) angeordneten Betätigungsvorrichtung (3) mit zumindest einer Erfassungseinheit (3.1 bis 3.3) zur Erfassung und Einstellung einer Anforderung für ein Beschleunigen, ein Verzögern und/oder eine Kupplungsbetätigung, wobei die zumindest eine Erfassungseinheit (3.1 bis 3.3) zumindest eine berührungsempfindliche Fläche (3.1.1, 3.2.1, 3.3.1) zur Erfassung der Anforderung anhand einer Berührung der Fläche (3.1.1, 3.2.1, 3.3.1) und eines Drucks auf diese mit zumindest einem Fuß umfasst. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Erfassungseinheit (3.1 bis 3.3) mit einer Steuereinheit (3.4) gekoppelt, welche die zumindest eine Erfassungseinheit (3.1 bis 3.3) bei Aktivierung eines autonomen Fahrbetriebs deaktiviert und bei Deaktivierung des autonomen Fahrbetriebs aktiviert.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102017010432-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Vorrichtung zur beweglichen Befestigung
Inventor: REBITZER THOMAS
IPC: H02S20/30
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikanlage mit verstellbarem Neigungswinkel an Wänden sowie eine Vorrichtung zum Neigen eines Photovoltaikmoduls in Reaktion auf die Umgebungstemperatur.Die Photovoltaikanlage weist zumindest ein Photovoltaikmodul, eine Montageeinrichtung zur Montage an einer Wand, einen Hubzylinder und einen Hebel mit Rückholfeder auf.Die Erfindung betrifft auch eine Montageeinrichtung zur beweglichen Montage eines Photovoltaikmoduls an einer Wand und ein Set von Teilen umfassend eine Montageeinrichtung und mindestens ein Photovoltaikmodul.
Patent DE-102017010446-A1 (DE)
Title: Strombrücke
Inventor: LEBER ISABELLA
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Gegenwärtig stehen den Nutzern von Elektrofahrzeugen im Wesentlichen nur zwei Möglichkeiten zur Verfügung um diese zu laden, nämlich öffentliche Stromtankstellen oder der mit einem Stromanschluss versehene private Stellplatz (z.B. Garage oder Carport). Die vorliegende Erfindung offenbart eine neue Lösung für dieses Problem. Diese besteht aus einer Strombrücke, die von einem Privatgrund ausgehend den öffentlichen Verkehr (Gehweg, Radweg, Grünstreifen o.ä.) in einer Höhe überspannt, so dass keine Verkehrsgefährdung auftritt, gleichzeitig jedoch erlaubt ein Stromkabel an das Fahrzeug heranzuführen, um dessen Akkumulatoren elektrisch zu laden.
Patent DE-102017011201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsüberwachung eines Fluidszählers sowie Fluidzähler
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-12-05
Abstract: Verfahren zur Betriebsüberwachung eines in einem Fluidleitungsnetz zur Fluidversorgung installierten Fluidzählers (1), wobei mittels des Ultraschallwandlers (6a, 6b) ein den Ultraschallwandler mechanisch anregendes, nicht der Durchflussmessung zuzurechnendes Ereignis in Form
 eines während des Betriebs im Fluidzähler (1) generiertes, durch den Betrieb des Fluidzählers bedingtes Geräusch oder
 eines im Leitungsnetz verursachten Druckschlags selektiv erfasst und ausgewertet wird und anhand des Ergebnisses dieser Auswertung mindestens eine Fluidzähler-individuelle Betriebseigenschaft generiert wird.
Patent DE-102017100401-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine bewegliche Kunststoffkette
Inventor: BERG ULRICH
IPC: F16H7/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (32) umfassend eine bewegliche Kunststoffkette (33) mit Kettengliedern (1), wobei die Kettenglieder (1) drehbar miteinander verbunden sind und die Drehachsen (9) quer zu einer Bewegungsrichtung der Kunststoffkette (33) verlaufen, wobei die Anordnung (32) ferner zumindest ein Antriebsrad (36) aufweist, das zur Erzeugung der Bewegung der Kunststoffkette (33) mit korrespondierenden Antriebsbereichen (23) der Kettenglieder (1) formschlüssig in Eingriff gebracht werden kann,wobei die Antriebsbereiche (23) in einem zentralen Abschnitt (8) der Kettenglieder (1) zwischen zwei Drehachsen (9) angeordnet sind, so dass eine Kraftübertragung zwischen dem Antriebsrad (36) und der Kunststoffkette (33) beabstandet zu den Drehachsen (9) erfolgt.
Patent DE-102017100771-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Fahrzeug
Inventor: WINKLER NORMAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (200) für ein Fahrzeug (1), vorzugsweise für ein Flurförderzeug, aufweisend:- wenigstens eine wiederaufladbare Batterie (210) zur Energieversorgung wenigstens einer Fahrzeugkomponente (2) des Fahrzeuges (1),- wenigstens zwei elektronische Schaltelemente (20) jeweils zur Herstellung einer elektrischen Verbindung der Batterie (210) mit der Fahrzeugkomponente (2),
Patent DE-102017103324-A1 (DE)
Title: Spannungssteuersystem, Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für das Spannungssteuersystem
Inventor: TANO YUTAKA
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein Spannungssteuersystem enthält eine Wandlervorrichtung und einen Kontroller, welcher derart konfiguriert ist, dass er eine relative Einschaltdauer in Abhängigkeit eines Stromsollwerts einstellt, um so die Wandlervorrichtung zu veranlassen, einen Boostbetrieb wiederholt gemäß der relativen Einschaltdauer durchzuführen. Der Kontroller ist derart konfiguriert, dass er die relative Einschaltdauer durch Verwendung eines Basisterms, der einen Störgrößenterm enthält, und eines Zusatzterms einstellt, wobei der Störgrößenterm unter Verwendung eines Messwerts eines Betrags einer Eingabe einer Spule, die in der Wandlervorrichtung ausgebildet ist, und eines Messwerts eines Betrags einer Ausgabe der Spule oder unter Verwendung jeweiliger Sollwerte des Betrags der Eingabe und des Betrags der Ausgabe in die Spule abgeleitet wird, wobei der Zusatzterm unter Verwendung der Variation des Stromsollwerts während einem Zyklus abgeleitet wird.
Patent DE-102017103393-A1 (DE)
Title: AGR Einleitung
Inventor: POUILLON RENÉ
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungseinheit 10 für einen Verbrennungsmotor mit einem Ansaugtrakt oder einer Aufladung, der Frischluft über einen Luftfilter 2 zur Bildung eines Frischluftstroms ansaugt, eine Drosselklappe 8 zur Anpassung des Frischluftstroms an eine gewünschte Motorleistung bzw. Motordrehzahl des Verbrennungsmotors angepassten, zündfähigen Luft-Kraftstoff-Gemisches, sowie eine Abgasrückführungsleitung 20 umfassend eine Austrittöffnung zur Rückführung von bei einem durch den Betrieb des Verbrennungsmotors erzeugten Abgasen in die Abgasrückführungseinheit 10 zur Vermischung der rückgeführten Abgase mit dem Frischluftstrom, einen Sammler 14 zur Homogenisierung des Luft-Abgasgemisches sowie einem Saugrohr zur Zuführung des Luft-Abgasgemisches in den Verbrennungsmotor. Zur besseren Umsetzung der bestehenden Umweltnormen, insbesondere Verbesserung der Vermischung der Frischluft mit dem rückgeführten Abgas wird vorgeschlagen, dass die Abgasrückführungsleitung 20 im Bereich der Austrittsöffnung als Diffusor und/oder als Düse ausgebildet ist.
Patent DE-102017104397-A1 (DE)
Title: Einbauteil
Inventor: WIEGELMANN KAI KRISTJAN
IPC: F21V21/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauteil zur Montage in einer Ausnehmung (1) einer Decke (2) mit einem Einbaurahmen (3), sowie einer am Einbaurahmen (3) befestigten Fixiereinrichtung (5) zur Fixierung des Einbaurahmens (3) an der Decke (2), die aus einem Schwenkhebel (6) besteht, der mit einer Doppelschenkelfeder (7) kombiniert ist, wobei der Schwenkhebel (6) in Montagelage parallel zur Einschubrichtung des Einbaurahmens (3) neben der Öffnung des Einbaurahmens (3) ausgerichtet ist und in Arretierlage gegenüber dieser Lage von der Öffnung des Rahmens (3) weggerichtet ausgeschwenkt ist, die Doppelschenkelfeder (7) sich mit einem ersten Schenkel (8) an dem Schwenkhebel (6) abstützt und mit ihrem zweiten Schenkel (9) zu der dem Schwenkhebel (6) entgegengesetzten offenen Seite des Einbaurahmens (3) in der Montagelage in die Öffnung des Einbaurahmens (3) vorragt und in der Arretierlage in Richtung zum Schwenkhebel (6) verschwenkt und am Einbaurahmen (3) in der Schwenkposition lösbar festgelegt ist.
Patent DE-102017104984-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-seitenairbag-anordnung
Inventor: VEGGIAN ERIC D
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält einen Rahmen, einen Bezug und eine Sitz-Seiten-Airbag-Anordnung. Die Sitz-Seiten-Airbag-Anordnung enthält einen Schusskanal, der am Rahmen angebracht ist und sich zu dem Bezug erstreckt. Ein Airbag ist am Schusskanal fixiert, wobei sich der Schusskanal zwischen dem Airbag und dem Bezug erstreckt. Der Schusskanal ist am Bezug befestigt.
Patent DE-102017109278-A1 (DE)
Title: Spannungsverdoppler für leistungswandler
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M7/25
Filed: 2017-04-28
Abstract: In einem Beispiel umfasst eine Schaltung eine Wechselspannungsquelle (AC-Spannungsquelle), eine Spannungsschiene; eine Bezugsschiene; einen ersten Kondensator, einen zweiten Kondensator und eine Schalteinheit. Die Wechselspannungsquelle ist konfiguriert, während einer ersten Hälfte eines Zyklus eine Spannung in einer ersten Richtung zu liefern und während einer zweiten Hälfte des Zyklus eine Spannung in einer zweiten Richtung zu liefern. Während eines ersten Zustands der Schaltung lädt die von der Wechselspannungsquelle gelieferte Spannung in der ersten Richtung den ersten Kondensator und lädt die von der Wechselspannungsquelle gelieferte Spannung in der zweiten Richtung den ersten Kondensator. Während eines zweiten Zustands der Schaltung lädt die von der Wechselspannungsquelle gelieferte Spannung in der ersten Richtung den ersten Kondensator und lädt die von der Wechselspannungsquelle gelieferte Spannung in der zweiten Richtung den zweiten Kondensator.
Patent DE-102017109375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polstern von Gegenständen in einem Behälter, sowie Vorrichtung zum Polstern von Gegenständen in einem Behälter
Inventor: SLOVENCIK JEAN-MARC
IPC: B65B61/22
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Verfahren zum Polstern von Gegenständen (22a-c) in einem Behälter (20) umfasst folgende Schritte: a. Erfassen und/oder Ermitteln einer ein Rest-Leervolumen des Behälters (20) charakterisierenden Größe mittels mindestens eines Sensors, und b. automatisches Produzieren mindestens eines Polstermittels (64) abhängig von der das Rest-Leervolumen des Behälters (20) charakterisierenden Größe. Es wird vorgeschlagen, dass ein Polstermittel (64) nur dann produziert wird, wenn sich dies aus einem Vergleich der das Rest-Leervolumen des Behälters (20) charakterisierenden Größe mit einem einen Grenzwert ergibt.
Patent DE-102017112149-A1 (DE)
Title: Geschweißte Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: ARNOLD THORSTEN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein aus Drahtgewebe gesinterter Druckentlastungskörper ist an einem explosionsgeschützten Gehäuse durch Schweißung gehalten. Die entsprechende Schweißnaht (19) und/oder (21) weist einen Einbrand sowohl seitens des Druckentlastungskörpers (13) wie auch seitens des Gehäuseteils (18) auf und verbindet beide mechanisch fest und gasdicht.
Patent DE-102017115584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Bremsvorrichtung und Bremsvorrichtung mit einem hydrodynamischen Retarder
Inventor: HUTH TILMAN
IPC: B60T10/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Bremsvorrichtung mit hydrodynamischen Retarder (1) für ein Kraftfahrzeug, das ein Antriebsmotor (23), ein Arbeitsmediumkreislauf (15) und ein Kühler (19) umfasst, wobei ein gemeinsames Arbeitsmedium den hydrodynamischen Retarder (1), den Motorkühlkreislauf sowie den Kühler (19) durchströmt und eine Steuerung (18) vorgesehen ist, mittels der ein Arbeitsventil (12) angesteuert wird, so dass der Retarder (1) für den Bremsbetrieb mit dem Arbeitsmedium befüllbar und für den Nicht-Bremsbetrieb wieder entleerbar ist, umfassend weiterhin ein Nebenkreislauf (25), über den im Nicht-Bremsbetrieb ein einstellbares Restarbeitsmediumvolumen durch den Retarder (1) zirkuliert, der eine Pumpe (7), ein Schaltventil (10) und ein Auslass (20), mit nachgeschaltetem Ventil (21), aufweist, über den Arbeitsmedium in den Arbeitsmediumkreislauf (15) gefördert wird, solange das Schaltventil (10) in einer ersten Schaltstellung ist, die die Zirkulation im Nebenkreislauf unterbricht.
 Um das Restarbeitsmediumvolumen in Nebenkreislauf (25) besser regeln zu können wird vorgeschlagen, dem Arbeitsmediumkreislauf (15) ein Sensor (22) zuzuordnen und dass die Regelung des Schaltventils (10) auf Basis des Sensorwertes erfolgt, um das Restarbeitsmediumvolumen im Nebenkreislauf zu regeln.
Patent DE-102017115996-A1 (DE)
Title: Kippsicherung für Leitern
Inventor: BOOS MARTIN
IPC: E06C7/44
Filed: 2017-07-17
Abstract: Kippsicherung für Leitern, insbesondere für Anlegeleitern (1), mit wenigstens einem klappbar um ein holmfestes Schwenklager (10) verschwenkbaren Auslegerarm (13), der von einer seitlich der Holme (5, 6) nach außen weisenden Sicherungsstellung in eine parallel zur Holmlängsachse ausgerichteten Transportstellung an mindestens einem Holm (5, 6) zur Anlage bringbar ist, wobei der Auslegerarm (13) als Klappausleger (8) ausgebildet ist, der aus dem einen schwenkbar an der jeweiligen Holmaußenseite gelagerten Auslegerarm (13) besteht, der über mehrere Schwenklager (10, 12, 17) und dazwischen angeordnete Schwenkarme (11, 15) schwenkbar und feststellbar an der jeweiligen Holmaußenseite gehalten ist.
Patent DE-102017119008-A1 (DE)
Title: Nagelschraube
Inventor: RENZ JÜRGEN
IPC: F16B35/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Schlagfläche (6) einer Nagelschraube (1) mit Noppen (10) oder sonstigen Erhöhungen zu versehen, die bei einem Einschlagen der Nagelschraube (1) in einen Dübel oder einen Ankergrund bleibend verformt werden. Die Noppen (10) bilden einen Schlagindikator (11), an dem sichtbar ist, ob die Nagelschraube (1) eingeschlagen oder ohne Schläge eingeschraubt worden ist.
Patent DE-102017124721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen zumindest einer Materialbahn
IPC: B65H20/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Führen zumindest einer Materialbahn während einer Bewegung der Materialbahn, insbesondere einer Bahn aus Papier, textilem Gewebe oder aus Kunststofffolie, umfassend zumindest einen Walzenkörper zum Aufliegen oder Umlenken der Materialbahn ist vorgesehen, dass auf der Mantelfläche des Walzenkörpers magnetisch haftende, jeweils zumindest abschnittsweise die Mantelfläche umlaufende Vorsprünge angeordnet sind.
 Mit dieser Vorrichtung ist eine sachgerechte Führung der Materialbahn ermöglicht, notwendige Rüstzeiten sind verringert.
Patent DE-102017125018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung und zur katalytischen Umsetzung eines Eduktgemischs und Reaktor mit entsprechender Mischkammer
Inventor: WELLENHOFER ANTON
IPC: B01J8/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird ein Reaktor (100) zur Bildung und katalytischen Umsetzung eines gasförmigen Eduktgemischs vorgeschlagen, wobei der Reaktor (100) eine erste Kammer (1), eine zweite Kammer (2) und eine dritte Kammer (3) aufweist, wobei die erste Kammer (1) mittels einer fluiddurchlässigen Trennstruktur (4) von der zweiten Kammer (2) abgegrenzt ist und die zweite Kammer (2) zwischen der ersten Kammer (1) und der dritten Kammer angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die fluiddurchlässige Trennstruktur (4) Längselemente (5) aufweist, die parallel zueinander und mit Zwischenräumen (6) zwischeneinander angeordnet sind, und die sich sich parallel zu einer Ebene (7) zwischen der ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2) längs erstrecken, wobei zumindest ein Teil der Längselemente (5) jeweils Längskanäle (8) mit jeweils mehreren Öffnungen (9) aufweist, die jeweils in einen oder mehrere der Zwischenräume (6) münden. Ein entsprechendes Verfahren ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102017128814-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ULSAMER KLAUS
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil, insbesondere einem Trägerbauteil eines Fahrzeugs, umfassend ein in eine Öffnung des Trägerbauteils einsetzbares Halteelement mit Rastmitteln zum lösbaren Verrasten an der Öffnung des Trägerbauteils und ein in das Halteelement einsetzbares Verriegelungselement, wobei bei in das Halteelement eingesetztem Verriegelungselement die Rastmittel des Halteelements gegen ein Lösen der Verrastung blockiert sind, wobei das Halteelement einen Dichtungsring zur dichtenden Anlage an der Öffnung des Trägerbauteils aufweist, der im in die Öffnung des Trägerbauteils eingesetzten Zustand von gegenüberliegenden Seiten dichtend an dem Trägerbauteil anliegt.