baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222160-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für einen Gurtaufroller
Inventor: EINSIEDEL HEINRICH
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mindestens ein Schubkörper (70, 500) vorhanden ist, der nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt wird und das Antriebsrad (50) antreibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der oder zumindest einer der Schubkörper (500) das Zuführungsrohr (60) während der Beschleunigungsphase des Schubkörpers (500) abdichtet sowie mit einer Entlüftungseinrichtung ausgestattet ist, die während der Beschleunigungsphase des Schubkörpers (500) durch ein Trägheitselement (520) des Schubkörpers (500) verschlossen ist, und das Trägheitselement (520) derart angeordnet ist, dass es sich beim Abbremsen des Schubkörpers (500) trägheitsbedingt relativ zur Entlüftungseinrichtung verschiebt und einen Gasfluss des Gases des Gasgenerators (40) durch den Schubkörper (500) hindurch oder an dem Schubkörper (500) vorbei sowie durch den – in Schubrichtung gesehen – vor dem Schubkörper (500) befindlichen Abschnitt des Zuführungsrohrs (60) hindurch in Richtung Antriebsrad (50) ermöglicht.
Patent DE-102014222899-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: PANTEL DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sensorgehäuse (10) für einen Sensor (12) und/oder ein elektronisches Bauelement, ein Verfahren zur Herstellung des Sensorgehäuses (10) sowie die Verwendung des Sensorgehäuses (10). Mindestens ein Sensor (12) oder mindestens ein elektronisches Bauelement ist in einer Kavität (16) aufgenommen. Die Kavität (16) befindet sich in dem Sensorgehäuse (10). Das Sensorgehäuse (10) ist aus einem medienresistenten fluorpolymeren Material gefertigt, in welches von außerhalb des Sensorgehäuses (10) kontaktierbare Kontaktierungsflächen (30) eingebettet sind.
Patent DE-102014226268-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Spreizeinrichtung für eine mit einer Nachstelleinrichtung versehenen Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Spreizeinrichtung zum Betätigen einer der Bremsbacken (2, 3) einer Trommelbremse besteht aus einem Drehkörper (11) und Übertragungskörpern (16, 17), die von dem Drehkörper (11) über Kugelbahnrampen betätigt werden. Um dem Spielausgleich der Nachstelleinrichtung (6) der Trommelbremse zu folgen, ist der Drehkörper (11) zweiteilig ausgeführt. Zwischen den beiden Teilkörpern (12, 13) des Drehkörpers befindet sich ein Distanzkörper (24), der beim durch eine Spreizfeder (23) bewirktes Auseinanderfahren der Teilkörper (12, 13) von einer Stellfeder (37) nachgeführt wird und die Teilkörper (12, 13) auf den jeweils erreichten Abstand hält. Zur Nachführung des Distanzkörpers (24) bei einer Lüftspielnachstellung ist dieser auf einen Zapfen (27) am ersten Teilkörper aufgeschraubt. Eine Nachstellmutter (34) sorgt dafür, dass beim Auseinanderdrücken der beiden Teilkörper (12, 13) dieser sich auf dem Zapfen (27) dreht und sich dabei zunächst von einer Stützfläche (30) an einer Trennwand (29) des zweiten Teilkörpers (13) entfernt. Bei erneuten Bremsbetätigungen wird die schrittweise Nachstellmutter (34) nachgeführt, so dass der Distanzkörper (24) wieder zur Anlage an den zweiten Teilkörper (13) gelangt, aber eine andere Lage auf dem Zapfen (27) einnimmt, die der durchgeführten Lüftspielnachstellung entspricht.
Patent DE-102015000052-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: GEHWOLF KLAUS
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-01-09
Abstract: Filterelement (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtermedium (2), das ein aushärtbares Kunststoffmaterial (10) und einen Wärmeleitzusatzstoff (11) aufweist, der zum Aushärten des Kunststoffmaterials (10) induktiv erhitzbar ist.
Patent DE-102015001650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von spritzgegossenen Kunststoffkörpern sowie Kunststoffkörper mit einem abschnittsweise umspritzten Garn
Inventor: SCHNURR REINHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Vor der Zuführung des Garns (3) zu dem Spritzwerkzeug (5, 10) der erfindungsgemäßen Spritzgießvorrichtung (1) wird das Garn (3 auf einer Garnhaltevorrichtung (8, 12) aufgespannt und danach zusammen mit der Garnhaltevorrichtung (8, 12 dem Spritzgießwerkzeug (5, 10) zugeführt, um dort während des Spritzgießens des wenigstens einen erfindungsgemäßen Kunststoffkörpers (2), der insbesondere als Flosser (4) ausgebildet ist, zumindest bereichsweise umspritzt zu werden.
Patent DE-102015003909-A1 (DE)
Title: Deckschichtbohrvorrichtung und Verfahren zum Bohren eines Kerns in eine Deckschicht
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B10/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckschichtbohrvorrichtung, wobei in einer Bohrkrone ein Bohrkopf mit einem kleineren Durchmesser als der der Bohrkrone angeordnet ist und die Bohrkrone und der Bohrkopf mit unterschiedlicher Winkelgeschwindigkeit antreibbar sind.
Patent DE-102015004875-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Blattgut
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B65H3/10
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Vereinzeln von Blattgut (100) umfasst eine Saugeinrichtung (2) mit einem Stator (10) und einem relativ zu dem Stator beweglichen Rotor (20). Der Stator (10) weist zumindest eine erste Öffnung (11) und der Rotor (20) zumindest eine zweite Öffnung (21) auf, die sich bei einer Drehung des Rotors (20) überlappen und dadurch einen Öffnungsbereich (30) mit einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32) definieren. Der Öffnungsbereich (30) erstreckt sich beginnend von dem ersten Ende (31) bis hin zu dem zweiten Ende (32), wobei ein Teil des Öffnungsbereichs (30) zwischen dem ersten Ende (31) und dem zweiten Ende (32) einen Ansaugbereich (40) bildet, in dem zu vereinzelndes Blattgut (100) von der Saugeinrichtung (2) angesaugt werden kann. Das erste Ende (31) des Öffnungsbereichs (30) ist zu dem Ansaugbereich (40) beabstandet angeordnet, so dass entstehender Lärm gedämmt werden kann.
Patent DE-102015006368-A1 (DE)
Title: Bandpassfilter mit einem Hohlraumresonator und Verfahren zum Betreiben, Einstellen oder Herstellen eines solchen Bandpassfilters
Inventor: ROSENBERG UWE
IPC: H01P1/207
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandpassfilter (10, 31, 36, 49, 60, 69, 85, 86) mit mindestens einem Hohlraumresonator (11, 39, 50, 61, 70, 71), der einen Resonanzraum (12, 40, 51, 62, 72, 73) hat, mit mindestens einer Einkoppeleinrichtung (15, 32, 33, 42, 74) zum Einkoppeln eines Eingangssignals in den Resonanzraum (12, 40, 51, 62, 72, 73) und mindestens einer Auskoppeleinrichtung (16, 32, 33, 74) zum Auskoppeln eines Ausgangssignals aus dem Resonanzraum (12, 40, 51, 62, 72, 73). Um die Einstellbarkeit des Bandpassfilters (10, 31, 36, 49, 60, 69, 85, 86) zu verbessern und/oder zu vereinfachen, ist dieser dadurch gekennzeichnet die Relativposition der Einkoppeleinrichtung (15, 32, 33, 42, 74) und/oder der Auskoppeleinrichtung (16, 32, 33, 74) in Bezug zu Teilen des Hohlraumresonators (11, 39, 50, 61, 70, 71) und/oder des Resonanzraumes (12, 40, 51, 62, 72, 73) zum Einstellen einer Mittenfrequenz und/oder einer Bandbreite frei wählbar ist.
Patent DE-102015006569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildbasierten Erkennung des Straßentyps
Inventor: ENZWEILER MARKUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bildbasierten Erkennung eines vorgebbaren Straßentyps, insbesondere zur Unterscheidung zwischen Autobahn und Landstraße, das die folgenden Schritte umfasst: – Erfassen von mehrfarbigen Bildern (1) einer einem Fahrzeug vorausliegenden Umgebung in zeitlicher Abfolge mittels einer fahrzeugseitigen Kameraeinrichtung, – Erkennen, ob die erfassten Bilder (1) Verkehrszeichen mit einem Hintergrund mit wenigstens einer vorgebbaren Farbe (3, 4) aufweisen, und – Erkennen, auf welchem Straßentyp sich das Fahrzeug befindet mit Hilfe eines regelbasierten Systems auf Grundlage der in den erfassen Bildern (1) erkannten Farbe(n) des Hintergrunds des/der Verkehrszeichen (3, 4).
Patent DE-102015007059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER DIRK
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks (12) zum Speichern eines Kraftstoffs für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Entlüftungsleitung (14), über welche Gas aus dem Tank (12) abführbar ist, mit einer zusätzlich zur Entlüftungsleitung (14) vorgesehenen Diagnoseleitung (18), mit einer Pumpe (20) zum Fördern von Luft durch die Diagnoseleitung (18) in den Tank (12), mit wenigstens einem Drucksensor (26) zum Erfassen eines Drucks in dem Tank (12), und mit einer Ventileinrichtung (28) zum fluidischen Versperren der Entlüftungsleitung (14), wobei die stromab der Pumpe (12) angeordnete Ventileinrichtung (28) zwischen einer die Entlüftungsleitung (14) fluidisch versperrenden und die Diagnoseleitung (18) freigebenden Diagnosestellung (D) und einer die Entlüftungsleitung (14) freigebenden und die Diagnoseleitung (18) gegenüber der Diagnosestellung (D) verengenden Offenstellung (O) verstellbar ist, wobei mittels des Drucksensors (26) der Druck an einer zwischen der Pumpe (20) und der Ventileinrichtung (28) angeordneten Stelle (S) in der Diagnoseleitung (18) erfassbar ist.
Patent DE-102015009983-A1 (DE)
Title: Taktile Strukturen auf Wertgegenständen
Inventor: FRANZ PETER
IPC: B44B5/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für einen Wertgegenstand aus einem Substrat, insbesondere eine Banknote, ein Label für die Produktsicherung oder eine Umverpackung, wobei in das Substrat eine taktil erfassbare Struktur geprägt ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Prägewerkzeug zur Herstellung eines Sicherheitselements für einen Wertgegenstand aus einem Substrat, insbesondere eine Banknote, ein Label oder eine Umverpackung, wobei in die Oberfläche des Prägewerkzeugs eine Gravur zur Herstellung einer taktil erfassbaren Struktur eingebracht ist.  Erfindungsgemäß besteht die taktil erfassbare Struktur aus einer ersten Prägestruktur und einer zweiten Prägestruktur, wobei die zweite Prägestruktur innerhalb der ersten Prägestruktur angeordnet ist. Die erste Prägestruktur bildet dabei einen Sockel für die zweite Prägestruktur, auf dem die zweite Prägestruktur angeordnet ist. Es ergibt sich insgesamt eine Prägestruktur, die aus einem Sockel besteht, der durch die erste Prägestruktur gebildet wird, wobei der Sockel die zweite Prägestruktur umgibt, die wiederum auf dem Sockel angeordnet ist.
Patent DE-102015010359-A1 (DE)
Title: Griff für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Griff für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, das ein Greifelement zum Bilden eines Griffbereichs des Griffs, und ein Arretierelement zum positionsvariablen Befestigen des Greifelements an einer Türe des Kühl- und/oder Gefriergeräts umfasst. Dabei weist das Arretierelement eine erste Klemmbacke und eine zweite Klemmbacke auf, wobei ein Abstand der ersten Klemmbacke zu der zweiten Klemmbacke über ein Reguliermittel veränderbar ist. Dadurch wird dem Nutzer ein Griff zur Verfügung gestellt, der es auf einfache Weise ermöglicht den Griff nach seinen Bedürfnissen positionsvariabel an einer Tür für ein Kühl- und/oder Gefriergerät zu befestigen.
Patent DE-102015012387-A1 (DE)
Title: Optisches System, umfassend ein Mikroskopiesystem und ein OCT-System
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Offenbart wird ein optisches System zur Untersuchung eines Auges. Das optische System weist ein Mikroskopiesystem auf zur Bilderzeugung eines Bildes in einer Bildebene von einem Objektbereich, und ein OCT-System. Das optische System weist ein Bedieninterface auf, welches konfiguriert ist zu einer Auswahl zwischen einer gekoppelten und einer entkoppelten Bedienung wodurch eine Verstellung eines ersten Betriebsparameters und ein Verstellung eines zweiten Betriebsparameters gekoppelt oder entkoppelt erfolgt. Bei der gekoppelten Verstellung erfolgt eine Verstellung des ersten und des zweiten Betriebsparameters entsprechend einer vordefinierten Abhängigkeit zwischen dem ersten und dem zweiten Betriebsparameter erfolgt. Die erfassten OCT-Bilddaten hängen vom ersten Betriebsparameter ab und das in der Bildebene erzeugte Bild vom zweiten Betriebsparameter.
Patent DE-102015012696-A1 (DE)
Title: Profilleiste zum Verkleiden von Bohrlöchern in Möbeln
Inventor: JUNG PHILIPP
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-10-02
Abstract: Kurzfassung Technisches Aufgabe/Zielsetzung Ziel ist es vorhandene Bohrungen für die Anbringung von Regalböden, Türscharnieren oder ähnlichen Erweiterungen, soweit diese nicht genutzt werden zu verdecken. Lösung der technischen Aufgabe Durch die beschriebene Profilleiste können Bohrungen für die Anbringung von Regalböden, Türscharnieren oder ähnlichen Erweiterungen einfach verdeckt werden. Dies hat den Vorteil, dass durch die Bohrungen das äußere Erscheinungsbild der Möbel nicht negativ beeinträchtigt wird. Zudem besteht die Möglichkeit der Individualisierung durch farbige oder Motivleisten. Die Profilleiste kann aus verschiedensten Materialien gefertigt werden, so bspw. Kunststoff oder Metall. Die Profilleiste ist auf Maß (Metall) geschnitten, alternativ kann die aus Kunststoff bestehende Blende durch einen Querschnitt in der Länge individuell zugeschnitten werden um den jeweiligen Bedürfnissen angepasst zu werden. Farben und Formen, Galvanik oder Elox sowie Blenden aus Metall sind nahezu frei variierbar. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Profilleiste leicht wieder zu entfernen ist wenn die Bohrungen doch zur Anbringung von Erweiterungen genutzt werden sollen. Da für die Befestigung der Profilleiste Stopfen verwendet werden die nicht fest mit der Profilleiste verbunden sind kann die Leiste universell, insbesondere für unterschiedliche Bohrlochabstände eingesetzt werden. Der Durchmesser der Bohrlöcher ist i. d. R. genormt, so dass die Stopfen im Wesentlichen einheitlich ausgestaltet werden können. Anwendungsgebiet Das Anwendungsgebiet des Ausführungsbeispiels kann in der Möbelindustrie für jeden Möbelkorpus mit vorgefertigten Bohrlöchern eingesetzt werden um diese zu verdecken respektive den Möbelkorpus zu individualisieren.
Patent DE-102015013680-A1 (DE)
Title: Elektrostriktive generative Fertigung physischer Objekte
Inventor: MEIER BERND
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur elektrostriktiven und elektrochemischen generativen Fertigung von Copolymeren sowie eine Vorrichtung zur endoskopischen generativen Applikation physischer Objekte
Patent DE-102015100518-A1 (DE)
Title: Verbessern des Datenschutzes durch Verschleiern von Turn-Verbindungen (traversal using relays around network address translator) und damit verwandte Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien
Inventor: JOHNSTON ALAN B
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Hierin werden das Verbessern des Datenschutzes durch Verschleiern von TURN-Verbindungen (Traversal Using Relays around Network Address Translator) und damit verwandte Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Erhalten, durch einen TURN-Client, einer oder mehrere Kandidatenadressen, umfassend eine über TURN vermittelte Transportadresse eines TURN-Servers. Das Verfahren umfasst weiter folgende Schritte: das Erzeugen einer getarnten Kandidatenliste auf der Grundlage der Kandidatenadressen, in der die über TURN vermittelte Transportadresse verschleiert ist; das Erzeugen einer Verbindungsaufbaunachricht, umfassend die getarnte Kandidatenliste; und das Senden der Verbindungsaufbaunachricht an einen TURN-Peer, der auf einer Computereinrichtung ausgeführt wird. In einer anderen Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Empfangen, durch einen TURN-Server, einer Anforderung zum Bereitstellen eines ersten TURN-Dienstes von einem TURN-Client, sich mit einem TURN-Peer zu verbinden. Das Verfahren umfasst ferner das Maskieren einer Anwesenheit des TURN-Servers für den TURN-Peer und das Vermitteln von Kommunikationen auf der Grundlage des Maskierens.
Patent DE-102015100813-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze mit Füllstandsbestimmung
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G01F23/34
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landwirtschaftliche Feldspritze umfassend: einen Flüssigkeitstank (1); einen dem Flüssigkeitstank (1) zugeordneten Füllstandssensor (2); und eine mit dem Füllstandssensor (2) verbundene Auswerteeinrichtung (3), wobei die Auswerteeinrichtung (3) außerdem mit einem Durchflusssensor (9; 21) verbunden und derart ausgebildet ist, dass sie einen Messwert des Füllstandssensors (2) mit einem Messwert des Durchflusssensors (9; 21) zur Bestimmung des Füllstandes einer Flüssigkeit im Flüssigkeitstank (1) kombiniert.
Patent DE-102015101521-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KAPPICH JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme mindestens eines Antriebsaggregats (3) und einer Anzahl weiterer Betriebskomponenten des Kraftfahrzeugs (1), wobei der Aufnahmeraum (2) zumindest einen unteren Aufnahmeraum (20), innerhalb dessen das Antriebsaggregat und schallemittierende Betriebskomponenten des Kraftfahrzeugs (1) untergebracht sind, und zumindest einen oberen Aufnahmeraum (21), innerhalb dessen im Wesentlichen geräuschlose Betriebskomponenten des Kraftfahrzeugs (1) untergebracht sind, aufweist.
Patent DE-102015101745-A1 (DE)
Title: Redundante takt-umschaltung
Inventor: ZHU DAN
IPC: G06F1/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung betreffen eine Referenzumschaltung. Bei einer Ausführungsform weist eine Einrichtung einen Phasenfehlerdetektor, einen Phasenausrichtungsdetektor und eine Auswahlschaltung auf. Der Phasenfehlerdetektor ist so ausgelegt, dass er eine Anzeige einer relativen Phasendifferenz zwischen einem ersten Referenztaktsignal und einem zweiten Referenztaktsignal erzeugt. Der Phasenausrichtungsdetektor ist so ausgelegt, dass er die Anzeige der relativen Phasendifferenz empfängt und bestimmt, wann die relative Phasendifferenz einen vorgegebenen Schwellwert erfüllt. Die Auswahlschaltung ist so ausgelegt, dass sie in Reaktion darauf, dass der Phasenausrichtungsdetektor bestimmt, dass die relative Phasendifferenz den vorgegebenen Schwellwert erfüllt, vom Liefern des ersten Referenztakts als Taktsystem-Referenzsignal zum Liefern des zweiten Referenztakts als Taktsystem-Referenzsignal übergeht.
Patent DE-102015105102-A1 (DE)
Title: Medizinisches Zementiersystem
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-04-01
Abstract: Um ein medizinisches Zementiersystem zum Ausbringen von Knochenzement so zu verbessern, dass das Implantieren von Implantaten einfacher wird, wird vorgeschlagen, dass es eine Zementiervorrichtung umfasst, welche einen Grundkörper mit einem in Form einer Vertiefung ausgebildeten Zementaufnahmeraum umfasst, wobei am Grundkörper ein Zementkanal ausgebildet ist, welcher eine Zementeintrittsöffnung mit einer Zementaustrittsöffnung fluidisch verbindet, wobei die Zementaustrittsöffnung in den Zementaufnahmeraum mündet und wobei die Zementeintrittsöffnung an der Zementiervorrichtung außerhalb des Zementaufnahmeraums angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102015105377-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit verbesserter Kühlung
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor umfassend ein Elektronikgehäuse mit darin aufgenommener Motorelektronik und ein axial zu dem Elektronikgehäuse beabstandet angeordnetes Statorgehäuse, wobei axial zwischen dem Elektronikgehäuse und dem Statorgehäuse ein doppelflutiges Kühlrad angeordnet ist, das im Betrieb einen ersten Kühlluftstrom entlang dem Elektronikgehäuse und einen zweiten Kühlluftstrom entlang dem Statorgehäuse und/oder mindestens einem axial an das Statorgehäuse angrenzenden Lagerschild erzeugt.
Patent DE-102015109895-A1 (DE)
Title: Gartenpflegegerät in Form eines Vertikutierers, eines Mulchmähers o. dgl. Einrichtung
Inventor: TIELBÜRGER DIRK
IPC: A01D34/74
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Gartenpflegegerät ist in Form eines Vertikutierers, Mulchmähers o. dgl. von Hand bedienbare und im Bereich eines am Führungsholm vorgesehenen Stellhebels steuerbare Einrichtung ausgebildet. Deren zumindest ein mittels eines Motors antreibbares Bearbeitungswerkzeug ist in eine bodennahe Arbeitsstellung bring bar und durch Betätigung einer Kupplung in Rotation versetzbar. Das erfindungsgemäß verbesserte Gerät ist in Form einer zwei beabstandete Radachsen aufweisenden Rolleinrichtung ausgebildet. Bei dieser kann eine mit einer ersten Radachse versehene vordere Stützeinheit relativ zu einem die zweite Radachse sowie die Antriebsstruktur aufweisenden Basisgehäuse um eine gemeinsame Querachse verlagert werden.
Patent DE-102015111118-A1 (DE)
Title: Infrarot-triangulationsverfahren zur positionierung von fahrzeugen zum kontaktlosen laden von elektrofahrzeugen
Inventor: BELL CHRISTOPHER W
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Ladesystem zum Laden eines Fahrzeugs umfasst eine Ladestation und ein Fahrzeug. Die Ladestation umfasst eine drahtlose Ladespule, einen zum Empfang von erzeugten Infrarotsignalen ausgerichteten Infrarotempfänger nahe der Spule und eine erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung. Das Fahrzeug umfasst eine Ladeplatte, einen ersten Emitter, der zur Erzeugung eines ersten Infrarotsignals konfiguriert ist, eine zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung in Kommunikation mit der ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, ein fahrzeuginternes Display und mindestens eine Steuerung. Das Fahrzeug kann einen zweiten Emitter zum Ausstrahlen eines zweiten Infrarotsignals umfassen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, Positionsinformationen über das Display anzuzeigen. Die Positionsinformationen entsprechen einer Fahrzeugposition, die als Reaktion auf den Empfang des ersten Infrarotsignals durch den Infrarotempfänger detektiert wird.
Patent DE-102015111154-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verminderung von Folgen einer Kollision
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung von Folgen einer Kollision eines Fahrzeugs (1, 21), wobei das Fahrzeug eine Vorderachse (5) und/oder eine Hinterachse (6) mit mindestens einer Wankstabilisierungseinrichtung (15, 16) umfasst, mit denen zur Wankstabilisierung im Bereich der Vorderachse (5) und/oder der Hinterachse (6) Momente aufgebracht werden können. Um die Folgen von Kollisionen von Fahrzeugen zu vermindern, werden im Falle einer Kollision mit Hilfe der Wankstabilisierungseinrichtungen (15, 16) Schutzmomente (27, 28) erzeugt.
Patent DE-102015111897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Seltenerdmagnets
Inventor: KANO AKIRA
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Seltenerdmagnets umfasst: einen ersten Schritt zum Herstellen eines gesinterten Presslings S durch Pressformen eines Pulvers für einen Seltenerdmagnet; einen zweiten Schritt zum Herstellen eines Seltenerdmagnetvorläufers C durch durchführen einer Heißverformungsbearbeitung an dem gesinterten Pressling S, um den gesinterten Pressling S eine Anisotropie zu verleihen; und einen dritten Schritt zum Herstellen eines Seltenerdmagnets RM durch Abkühlen des Seltenerdmagnetvorläufers C mit einer Abkühlrate von 10°C/Sek oder mehr.