baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10237730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren von Kunststoffprofilen
Inventor: TOPF SIEGFRIED
IPC: B29C48/90
Filed: 2002-08-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Kalibrieren von Kunststoffprofilen, insbesondere Vollprofilen
wie Dachrinnen oder Kabelkanälen,
umfassend zumindest eine Kalibriereinheit mit einer Durchgangsöffnung einer
Geometrie, die dem Kunststoffprofil entspricht, wobei entlang äußerer Begrenzungswandung
der Durchgangsöffnung
zumindest ein Kühlflüssigkeit
führender
erster Kanal sowie gegebenenfalls die äußere Begrenzungswandung durchsetzende zum
Innenraum der Durchgangsöffnung
sich erstreckende mit Unterdruck beaufschlagbare Öffnungen
wie Schlitze verlaufen und wobei entlang innerer Begrenzungswandung der
Durchgangsöffnung
zumindest ein Gas führender
zweiter Kanal verläuft,
der mit dem Innenraum der Durchgangsöffnung verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mehrere zweite Kanäle (60, 62, 64) quer zur Längsachse
der Durchgangsöffnung
(26) verlaufen und dass von den Kanälen ein oder mehrere zu dem
Innenraum der Durchgangsöffnung
(26) führende Öffnungen
(68, 70,72) ausgehen.
Patent DE-10244884-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Stapelkörper
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Brennstoffzellen-Stapelkörper (20; 70;
90; 100) mit gestapelten Brennstoffzellen (21), welche eine Membranelektrodenanordnung
(22) und Separatoren (30, 32) aufweisen, die die Membranelektrodenanordnung (22)
zwischen sich halten und die Strom erzeugen, indem sie mit Brennstoffgas
und Oxidationsgas versorgt werden, umfassend:  Spannungsmessabschnitte
(50, 52; 82; 101, 103), welche in den Separatoren (30, 32) vorgesehen
und mit einem Verbindungselement (60) verbunden sind, das mit einer
externen Spannungsmessvorrichtung verbunden ist, welche eine Spannung
misst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Spannungsmessabschnittsgruppen
(72, 74; 102, 104) gebildet sind, indem eine Mehrzahl von Spannungsmessabschnitten
(50, 52; 82; 101, 103) zusammen gruppiert wird, welche in der Stapelrichtung
(Z) der Brennstoffzelle benachbart sind;  – dass die Spannungsmessabschnittsgruppen
(72, 74; 102, 104), welche in der Stapelrichtung (Z) benachbart
sind und welche mit gesonderten Verbindungselementeeinheiten (64;
76; 84) verbunden sind, an bezüglich
der Stapelrichtung (Z) voneinander unterschiedlichen Positionen
angeordnet sind und  – dass
die Verbindungselementeeinheiten (64; 76;...
Patent DE-10255155-B4 (DE)
Title: Stabilisierungszusammensetzung für halogenhaltige Polymere, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: FRISCHKEMUTH BERND
IPC: C08K3/32
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Stabilisatorzusammensetzung
für halogenhaltige
Polymere, enthaltend ein Trägermaterial
der allgemeinen Formel Ca x Al 2 (OH) 2(x+2) HPO 3 ·m H 2 O, worin x für eine Zahl von 2 – 12 und
m für eine
Zahl von 0 bis 12 steht, und ein Salz einer halogenhaltigen Oxysäure oder ein
Gemisch aus zwei oder mehr solcher Salze, wobei mindestens ein Salz
einer halogenhaltigen Oxysäure
in fein verteilter Form auf dem Trägermaterial vorliegt.
Patent DE-10300955-B4 (DE)
Title: Radar-Transceiver für Mikrowellen- und Millimeterwellenanwendungen
Inventor: HEIDE PATRIC
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: Radar-Transceiver,
enthaltend:  – zumindest
einen Oszillator, der zumindest ein aktives Schaltungselement, zumindest
einen Resonanzkreis und zumindest eine zur Frequenzverstimmung geeignete
Komponente umfaßt,  – zumindest
einen Mischer, der zumindest eine Diode und zumindest ein passives
Schaltungselement umfaßt,  – ein Substrat
(SU) mit zumindest zwei direkt übereinander angeordneten
dielektrischen Lagen, bei dem auf, unterhalb und zwischen den dielektrischen
Lagen Metallisierungsebenen vorgesehen sind,  – eine oder
mehrere auf der Oberseite des Substrats (SU) angeordnete elektronische
Einzelkomponenten (CB), die  – zumindest eine aktive oder
nichtlineare Schaltungskomponente des Mischers und  – zumindest
eine aktive oder nichtlineare Schaltungskomponente des Oszillators
umfassen,  wobei das zumindest eine passive Schaltungselement
des Mischers und/oder der zumindest eine Resonanzkreis des Oszillators
zumindest teilweise in einer der innen liegenden Metallisierungsebenen
des Substrats (SU) integriert ist.
Patent DE-10301520-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Metall-Verbundbauteil
Inventor: KRAUSE FRANK DIPL ING
IPC: C09D5/25
Filed: 2003-01-17
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kunststoff-Metall-Verbundbauteil aus wenigstens zwei metallischen Formteilen (1) und (2), die in Überlappungsbereichen der Formteile (1) und (2) mit einem Klebstoff (3) einen Stoffschluss bilden und zusätzlich durch angespritzten thermoplastischen Kunststoff (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (1) und (2) keinen direkten Kontakt miteinander haben und der Klebstoff (3) eine elektrisch isolierende Schicht zwischen den Formteilen (1) und (2) bildet, wobei in den Klebstoff (3) Distanzmittel eingebracht sind und die Distanzmittel Kugeln aus Glas, Keramik, thermoplastischem oder duroplastischem Kunststoff sind.
Patent DE-10303252-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem variablen Ventiltrieb zur Veränderung der Öffnungs- und Schließcharakteristik des Einlassventils und/oder Auslassventils
Inventor: OGISO MAKOTO
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
(10), mit:  einem variablen Ventiltrieb (38, 42) zum Öffnen und
Schließen
wenigstens eines Einlassventils (36) oder eines Auslassventils (40),
und  einem Ansaugsteuerungsmechanismus (22) zum Steuern des
Ansaugluftvolumens (GA), das in eine Ansaugleitung strömt, und  eine
Steuereinrichtung (50) zum Steuern des variablen Ventiltriebs (38,
42) so, dass das Moment der Brennkraftmaschine (10) ansteigt, wenn
die Brennkraftmaschinendrehzahl (NE) unter eine gewünschte Drehzahl
fällt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (50) den Ansaugsteuerungsmechanismus
(22) so steuert, dass das Ansaugluftvolumen (GA) zunimmt, wenn die
Brennkraftmaschinendrehzahl (NE) unter die gewünschte Drehzahl fällt und
gleichzeitig der Ansaugleitungsdruck (PM) gleich oder kleiner ist
als ein vorgegebener Druck (α).
Patent DE-10310462-B4 (DE)
Inventor: FELDHAHN KARL-ANDREAS DR -ING
IPC: A61M16/16
Filed: 2003-03-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: A respirator has an air supply and a respiratory air humidifier with a fluid reservoir and heater. The respiratory air supply is located within a first equipment module that is detachable from a second equipment module. The respirator air humidifier is in a third module and is located between the first and second modules.
Patent DE-10316391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINSTEIN AXEL
IPC: F02M37/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem Kraftstoff einem Kraftstoffspeicher (20) unter einem Druck zugeführt wird, und bei dem der Kraftstoff über ein Einspritzventil (17) in einen Brennraum (13) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verkokung (MV) des Einspritzventils (17) ermittelt wird, dass eine erste Kraftstoffdruckerhöhung (DKP1) vorgenommen wird, wenn die Verkokung (MV) einen zweiten Schwellwert (S2) überschreitet, und dass eine zweite Kraftstoffdruckerhöhung (DKP2) eingeschaltet wird, wenn die Verkokung (MV) einen dritten Schwellwert (S3), der größer ist als der zweite Schwellwert (S2), überschreitet.
Patent DE-10327341-B4 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: RADKE BERND
IPC: B22D17/14
Filed: 2003-06-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Kühlkörper, der sich an den Gießausgang zweier Nutzformhohlräume bildender Formhälften einer Druckgussvorrichtung anschließt, aus zwei Kühlkörperhälften (1, 2) besteht und an der Trennlinie der Kühlkörperhälften einen Kühlkanal (6) aufweist, der die Form eines sogenannten Waschbretts (3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) des Kühlkanals (6) von seinem Eingang (7) zu seinem Ausgang (8) derart zunimmt und die Stärke (S) des Kühlkanals (6) von seinem Eingang (7) zu seinem Ausgang (8) derart abnimmt, dass der Querschnitt des Kühlkanals (6) im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-10333678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines abschnittweise verstärkten rohrförmigen Trägers aus Metall, insbesondere für Tragstrukturen in Kraftfahrzeugen
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B21D47/01
Filed: 2003-07-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines abschnittweise verstärkten Trägers (A) aus einem rohrförmigen,
insbesondere längsnahtgeschweißten Hohlprofil
(1) aus Metall, insbesondere aus Stahl, an dessen Wandung mindestens
ein Verstärkungsblech
angefügt
ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Das Hohlprofil (1)
wird an jedem zu verstärkenden
Abschnitt mit einer Schicht aus einem durch Extrabehandlung aushärtbaren
Kleber (2) versehen.  b) Auf das Hohlprofil (1) wird bis über den
zu verstärkenden Abschnitt
als Verstärkungsblech
eine Manschette (3) aus Metall, insbesondere Stahl geschoben, nachdem
zuvor von den beiden Fügepartnern,
dem Hohlprofil (1) und der Manschette (3), mindestens einer einer
solchen Wärmebehandlung
unterworfen wird, dass zwischen dem Hohlprofil (1) und der Manschette
(3) ausreichend Spiel für
das Aufschieben der Manschette (3) entsteht.  c) Abschließend wird
der Kleber (2) durch die Extrabehandlung des Hohlprofils (1) im
Bereich der Manschette (3) ausgehärtet.
Patent DE-10342221-B4 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Versorgung eines Motors
Inventor: KAESDORF WOLFGANG
IPC: H01R39/39
Filed: 2003-09-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Anordnung
zur elektrischen Versorgung eines einen Kommutator aufweisenden
Elektromotors umfassend zumindest zwei Kohlebürsten (12, 14) sowie diese
in Richtung des Kommutators kraftbeaufschlagende, eine U-förmige Geometrie
mit ungleichlangen Schenkeln (38, 40) aufweisende Blattfedern (16,
18), die von einer Halterung (30, 32) ausgehen und mit elektrischen Anschlüssen verbunden
sind, wobei vom jeweiligen längeren
Schenkel (38) der Blattfedern (16, 18) eine der Kohlebürsten (12,
14) ausgeht, und wobei jede Blattfeder (16, 18) einstückig ausgebildet
ist, der kürzere
Schenkel (40) jeder Blattfeder (16, 18) einen in einer von diesem
Schenkel aufgespannten Ebene verlaufenden, abragenden Abschnitt (48)
aufweist, der mit einer zumindest teilweise umspritzten Leiterbahn
oder Leiterplatte verbunden ist, die Leiterbahn oder Leiterplatte
Bodenwandung (20) eines die Halterung (30, 32) bildenden Trägers (10)
ist, der von der Welle des Motors durchsetzbar ist, und die Kohlebürste (12,
14) mit ihrer kommutatorabgewandten Rückfläche flächig auf dem längeren Schenkel
(38) der Blattfeder (16, 18) aufliegt und mit diesem...
Patent DE-10346637-B4 (DE)
Title: Breit abstrahlendes Mehrwege-Lautsprecherchassis
Inventor: HACKLINGER WOLFRAM
IPC: H04R1/24
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Mehrwege-Lautsprecherchassis
(1) zum Einbau in eine Montagewand oder ein Gehäuse (2), mit mindestens einem
Hochtöner
(14), mindestens einem Tieftöner
(5), und einer Chassis-Schallwand (16) mit mindestens einer Öffnung (21),
wobei der mindestens eine Tieftöner
(5) über
die mindestens eine Öffnung
(21) der Chassis-Schallwand (16) frontseitig abstrahlend angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hochtöner (14)
in der Chassis-Schallwand (16) frontseitig abstrahlend angeordnet
ist und der Gesamtöffnungsquerschnitt
der mindestens einen Öffnung
(21) unregelmäßig zum
Zentrum der Chassis-Schallwand (16) verteilt ist.
Patent DE-10350913-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RAFTERY KEITH
IPC: H01L25/075
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-11-03
Abstract: Leuchtdioden(LED)-Modul
(20) mit  einer räumlichen
Anordnung einer Mehrzahl von Leuchtdioden(LEDs) (4),  einem
die räumliche
Anordnung vorgebenden Träger
(1), der N (mit N ≥ 3)
starre Montagebereiche (2a ... 2f) und N – 1 jeweils zwischen zwei benachbarten
starren Montagebereichen angeordnete biegsame Verbindungsbereiche
(3) aufweist, wobei der Träger
(1) in den Verbindungsbereichen jeweils gebogen ist, derart, dass
benachbarte starre Montagebereiche verkippt zueinander angeordnet
sind, und  einer flexiblen Leiterplatte (5), die N LED-Bereiche
aufweist und auf den Träger
derart auflaminiert ist, dass sich jeweils ein LED-Bereich auf einem
der N Montagebereiche (2a ... 2f) des Trägers (1) befindet, und die
Mehrzahl von LEDs (4) auf die LED-Bereiche montiert ist.
Patent DE-10359953-B4 (DE)
Title: Haltebühne zum Ansetzen und Abnehmen einer Dachfalzmaschine
Inventor: MCCLURE RICHARD R
IPC: E04G3/26
Filed: 2003-12-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Dachfalzmaschine an der Kante eines Metalldaches, welches mit parallelen Falzen rechtwinklig zu der Kante versehen ist, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen zur Auflage auf dem Dach ausgebildeten Rahmen (10); eine an dem Rahmen (10) gelenkig befestigte Haltebühne (50), wobei der Rahmen (10) ein Paar von Traggliedern (11) aufweist, von denen jedes aufweist: einen Arm (12); an einem Ende des Arms (12) eine Einrichtung (16, 18) zum Ineinandergreifen mit parallelen Falzen (S) des Daches; eine sich von einem gegenüberliegenden Ende des Arms (12) nach oben erstreckende Vertikalsäule (24); und eine Verbindungseinrichtung (20, 22) des Arms (12) mit der Vertikalsäule (24); und einen zwischen den Vertikalsäulen (24) verbundenen Handgriff (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine aus sich zwischen den Vertikalsäulen (24) und der Haltebühne (50) erstreckenden Drahtseilen (58) bestehende Einrichtung zur Begrenzung einer nach unten gerichteten Schwenkbewegung der Haltebühne (50) aufweist, welche eine Schwenkbewegung nach oben ermöglicht.
Patent DE-19517029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Höhe eines Fahrzeuges mit Hilfe einer das Fahrzeug aufnehmenden Videokamera und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G01P3/36
Filed: 1995-05-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Höhe eines Fahrzeuges mit Hilfe einer das Fahrzeug aufnehmenden Videokamera, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Punkt (3) des Fahrzeuges (2), der für die Höhe des Fahrzeuges charakteristisch ist, in einer Anzahl von Videobildern verfolgt wird, wobei für jedes Videobild die vertikale Position des Punktes und der Beobachtungszeitpunkt bestimmt wird, daß ausgehend von den gemessenen Werten in den Videobildern mindestens ein Parameter (a) eines Bewegungsmodells für die vertikale Bewegung des Punktes des Fahrzeuges auf dem Videoschirm bestimmt wird, daß weiter die Geschwindigkeit des Fahrzeuges gemessen wird, und daß die Fahrzeughähe (h f ) aus dem mindestens einen Parameter (a) des Bewegungsmodells, der Fahrzeuggeschwindigkeit (v), der Höhe (h c ) der Kamera über der Fahrbahn, dem Neigungswinkel (?) der Kamera gegenüber der Fahrbahn und der Kamerabrennweite (f) bestimmt wird.
Patent DE-19525521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Substraten
Inventor: KRUSELL WILBUR C
IPC: B08B1/04
Filed: 1995-07-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Entfernen metallischer Verunreinigungen von Substratoberflächen in
einer Bürsten-Reinigungseinrichtung,
wobei  ein Substrat bereitgestellt wird,  das Substrat nach
einem Polieren oder nach einer epitaktischen Siliziumabscheidung
und vor einer Reinigung feucht oder naß gehalten wird,  das Substrat
in einer Reinigungseinrichtung angeordnet wird, und  das Substrat
in einer Reinigungslösung
gereinigt wird, wobei während
des Reinigens des Substrates eine zitronensäurehaltige Lösung zu
der Reinigungslösung
gegeben wird, so daß die
Reinigungslösung
nach dem Zusetzen der zitronensäurehaltigen
Lösung
einen pH-Wert im Bereich von 0 bis 2,8 besitzt.
Patent DE-19547423-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHLAF SIEGFRIED
IPC: F02M45/08
Filed: 1995-12-19
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem in einer Bohrung (1) eines Ventilkörpers (3) axial verschiebbaren
Ventilglied (5), das an seinem dem Brennraum der Brennkraftmaschine
zugewandten. Ende eine konische Ventildichtfläche (7) aufweist, mit der es
mit einer konischen Ventilsitzfläche
(9) am brennraumseitigen, geschlossenen Ende der Bohrung (1) des
Ventilkörpers
(3) zusammenwirkt, wobei zwischen den Kegelwinkeln der Ventildichtfläche (7)
und der Ventilsitzfläche
(9) eine Sitzwinkeldifferenz vorgesehen ist, durch die eine umlaufende
Sitzkante (25) zwischen dem Ventilglied (5) und dem Ventilkörper (3)
gebildet ist, und mit wenigstens einer Einspritzöffnung (10) in dem sich stromabwärts an die
Sitzkante (25) anschließenden
Bereich der Ventilsitzfläche
(9), wobei der sich an die Sitzkante (25) stromabwärts anschließende Ringspalt
zwischen der Ventilsitzfläche
(9) und der Ventildichtfläche
(7) des Ventilgliedes (5) durch eine in der Wand der Ventildichtfläche (7)
umlaufende radiale Ausnehmung (27) in Form einer Ringnut zwischen
der Sitzkante (25) und der Eintrittsöffnung der Einspritzöffnung (10)
vergrößert ist,
wobei sich...
Patent DE-19608166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschlagen von Deckenbezugsnutzen um Deckenpappen in einer Buchdeckenmaschine
Inventor: VOS REIMER
IPC: B42C7/00
Filed: 1996-03-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum Einschlagen von Deckenbezugsnutzen um Deckenpappen in einer
Buchdeckenmaschine mit Stütz-
und Positioniermitteln für
Deckenbezugsnutzen und Deckenpappen und mit Einschlagmitteln, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Einschlagmittel von Einschlagleisten (9) mit einer geradlinigen
Wirkfläche
(9a) gebildet sind, die über
eine Antriebsanordnung (10-15) in einem gesteuerten Bewegungsablauf
unter fortschreitender und federnd nachgebender, ständiger Anlage
an den Deckenpappen (2) um die Deckenpappenkanten klappbar sind.
Patent DE-19611497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02D41/22
Filed: 1996-03-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Leistung einer Brennkraftmaschine, wobei die Betätigung eines
Bedienelements durch den Fahrer erfaßt und daraus der Fahrerwunsch
abgeleitet wird, wobei ein Leistungsstellelement abhängig von
dem Fahrerwunsch eingestellt wird, wobei ein mit der Stellung des
Leistungsstellelements zusammenhängendes
Signal erfaßt
wird und das Leistungsstellelement im Rahmen eines Regelkreises
mit einer aus diesem Signal abgeleiteten Istgröße eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
Ausfall oder Fehler dieses Signals die Kraftstoffeinspritzmenge
der Brennkraftmaschine auf der Basis des Fahrerwunsches eingestellt
wird.
Patent DE-19633959-B4 (DE)
Title: Formkörper mit einem Zierfilm und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKADA RYOUICHI
IPC: B60R13/04
Filed: 1996-08-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers umfassend einen Zierfilm und einen Träger, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Einsetzen des Zierfilms in einen Formhohlraum, wobei der Zierfilm einer gewünschten Gestalt des Formkörpers anpassbar ist und eine Schutzschicht, die aus einer photopolymerisierbaren Harzzusammensetzung hergestellt wird und eine Zierschicht umfasst, und die photopolymerisierbare Harzzusammensetzung durch Lichtbestrahlung härtbar ist und in ungehärtetem Zustand umfasst:  (a) ein modifiziertes Acrylcopolymer enthaltend ein Grundgerüst und wenigstens eine mit dem Grundgerüst verbundene Seitenkette, wobei wenigstens eine Seitenkette wenigstens eine (Meth)acryloylgruppe aufweist und das Grundgerüst eine Glasübergangstemperatur von etwa 40°C bis etwa 120°C und ein gewichtsbezogenes mittleres Molekulargewicht von etwa 10.000 bis etwa 200.000 besitzt;  (b) eine von dem modifizierten Acrylcopolymer (a) verschiedene Verbindung, wobei die Verbindung (b) wenigstens drei (Meth)acryloylgruppen besitzt; und  (c) einen Photopolymerisationsinitiator; und Bildung des Trägers durch Einfüllen eines erweichten thermoplastischen Harzes in einem Bereich des Formhohlraums, der teilweise durch den Zierfilm definiert ist.
Patent DE-19647429-B4 (DE)
Title: Reaktor mit fluidisiertem Bett
Inventor: NAGATO SHUICHI
IPC: F23C10/20
Filed: 1996-11-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Reaktor
mit fluidisiertem Bett zum Oxidieren brennbaren Materials, welches
nicht-brennbares Material enthält,
und zwar in einem Ofen (1) mit fluidisiertem Bett, der ein fluidisiertes
Medium enthält,
wobei Folgendes vorgesehen ist:  eine Vielzahl von Fluidisiergasdiffusionsvorrichtungen
(2, 3, 4), angeordnet am Boden des Ofens (1) mit fluidisiertem Bett
zum Liefern von Fluidisiergas (12, 13, 14) und zum Aufprägen unterschiedlicher
Fluidisiergeschwindigkeiten auf das fluidisierte Medium in dem fluidisierten
Bett in dem Ofen (1) mit fluidisiertem Bett zur Bildung einer nach
oben gerichteten Strömung
(22) des fluidisierten Mediums in einer Fluidisierzone (19) mit
einer im Wesentlichen hohen Fluidisiergeschwindigkeit des fluidisierten
Mediums und mit einer absteigenden Strömung (21, 23) des fluidisierten
Mediums in einer Fluidisierzone (18, 20) mit einer im Wesentlichen
niedrigen Fluidisiergeschwindigkeit des Fluidisiermediums, und eine
plattenartige thermische Energiewiedergewinnungsvorrichtung angeordnet
in der Fluidisierzone (20) mit der im Wesentlichen niedrigen Fluidisiergeschwindigkeit
des Fluidisiermediums, wobei die plattenartige thermische Energiewiedergewinnungsvorrichtung
eine sich vertikal erstreckende Wärmewiedergewinnungsoberfläche aufweist...
Patent DE-19738528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschiebungsmessung
Inventor: ISHIMOTO SHIGERU
IPC: G01B9/02
Filed: 1997-09-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verschiebungsmessvorrichtung,
welche aufweist:  a) einen Bezugssignalgenerator zur Erzeugung
eines Bezugssignals;  b) einen Verschiebungssensor zur Erzeugung
eines Verschiebungssignals, welches eine Relativverschiebung eines
Messobjekts in Bezug auf eine Bezugsposition anzeigt, an welcher
der Bezugssignalgenerator das Bezugssignal erzeugt, welche die Bezugsposition
angibt;  c) einen Generator für ein phasenmoduliertes Signal
zur Erzeugung eines phasenmodulierten Signals, welches eine Phasendifferenz
zwischen dem Verschiebungssignal, das von dem Verschiebungssensor
erzeugt wird, und dem Bezugssignal anzeigt, das von dem Bezugssignalgenerator erzeugt
wird, wo bei die Phasendifferenz die Verschiebung des Messobjekts
in Bezug auf die Bezugsposition angibt;  d) einen Subtrahierer
(101) zum Subtrahieren einer Periode des phasenmodulierten Signals,
die in eine Anzahl an Impulsen eines Interpolationstaktes umgewandelt
wird, von der Periode des Bezugssignals, die in die Anzahl an Impulsen
des Interpolationstakts umgewandelt wird, um so ein Richtungssignal
auszugeben, welches die Richtung anzeigt, in welche das Messobjekt
verschoben wird, und eine Größe des Verschiebungssignals
auszugeben, welches die...
Patent DE-19810980-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen von Abständen zwischen optischen Grenzflächen
Inventor: MOELLER BEATE
IPC: G01J9/02
Filed: 1998-03-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Messen von Abständen
zwischen optischen Grenzflächen,
bei dem in eine Interferometeranordnung Licht kurzer Kohärenzlänge und fester
Wellenlänge λ eingestrahlt
wird, die optische Weglängendifferenz
der Interferometerarme geändert
wird, aus den dabei entstehenden Interferenzen ein Meßsignal
mit einer von der Änderungsgeschwindigkeit
v der Weglängendifferenz
abhängigen
Frequenz f m  gewonnen und aus der Verknüpfung des
Meßsignales
mit einem Referenzsignal Meßwerte
für die
Positionen bzw. die Abstände
der Grenzflächen
ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Referenzsignal mit einer
Frequenz f r  erzeugt wird, die um einen Faktor
k ≥ 2 über der
Frequenz f mMax  des Meßsignales liegt, wobei f mMax  der maximal möglichen Änderungsgeschwindigkeit der
Weglängendifferenz
entspricht,  – daß das Referenzsignal
mit der Frequenz f r  als Taktsignal einer
Digitalisierung des Meßsignales
zugrunde gelegt wird und  – an
dem auf diese Weise digitalisierten Meßsignal Positionswerte der
optischen Grenzflächen
ermittelt werden.