baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000818-T5 (DE)
Title: Elektrisch erwärmter Umsetzer und elektrisch erwärmter Träger
Inventor: TAKAHASHI HIRONORI
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Ein elektrisch erwärmter Umsetzer enthält: eine säulenförmige Wabenstruktur aus leitfähiger Keramik, die enthält: eine äußere Umfangswand; und eine Trennwand, die an einer Innenseite der äußeren Umfangswand angeordnet ist, wobei die Trennwand mehrere Zellen definiert, wobei jede der Zellen von einer Stirnfläche zur anderen Stirnfläche durchdringt, um einen Strömungsweg zu bilden; Metallelektroden; leitfähige Verbindungsabschnitte, die auf einer Oberfläche der säulenförmigen Wabenstruktur angeordnet sind; und ein Presselement, das konfiguriert ist, die Metallelektroden gegen die leitfähigen Verbindungsabschnitte zu pressen, so dass die Metallelektroden mit der säulenförmigen Wabenstruktur elektrisch verbunden sind. Jeder der leitfähigen Verbindungsabschnitte weist einen spezifischen elektrischen Widerstand auf, der kleiner als der der säulenförmigen Wabenstruktur ist.
Patent DE-112021004512-T5 (DE)
Title: Signalübertragungsvorrichtung, signalübertragungssystem und informationsbereitstellungsverfahren
Inventor: UEMATSU YUTAKA
IPC: H04L25/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Signalübertragungsvorrichtung umfasst eine Kommunikationseinheit, die eine Kommunikation mit einer elektronischen Vorrichtung mittels Differenzübertragung über eine Differenzverdrahtung durchführt, und eine Signalverarbeitungseinheit, die eine Signalverarbeitung bezüglich der Kommunikation durchführt, wobei die Kommunikationseinheit über die Differenzverdrahtung Kommunikationssignale empfangen kann, die von der elektronischen Vorrichtung mit jeder von mehreren Signalübertragungsraten gesendet werden, die mindestens eine erste Signalübertragungsrate und eine zweite Signalübertragungsrate, die niedriger als die erste Signalübertragungsrate ist, umfassen, die Kommunikationseinheit eine Amplitude der Kommunikationssignale, die aus der elektronischen Vorrichtung mit der zweiten Signalübertragungsrate empfangen werden, misst und die Signalverarbeitungseinheit einen Kurzschlussausfall einer Filterschaltung auf der Grundlage der von der Kommunikationseinheit gemessenen Amplitude detektiert.
Patent DE-112021004851-T5 (DE)
Title: Bidirektionale Kommunikationsschaltung und Verfahren zum Betreiben einer bidirektionalen Kommunikationsschaltung
Inventor: QUINN NEIL ANTHONY
IPC: H04B3/58
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine bidirektionale Kommunikationsschaltung zur bidirektionalen Kommunikation zwischen einem ersten differenziellen drahtgebundenen Netzwerk und einem zweiten differenziellen drahtgebundenen Netzwerk und ein verbundenes Verfahren zum Betreiben der bidirektionalen Kommunikationsschaltung. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung eine bidirektionale Kommunikationsschaltung, die dazu ausgebildet ist, Timing-Glitches und eine gleichzeitige Übertragung von Daten von dem ersten Netzwerk an das zweite Netzwerk und von dem zweiten Netzwerk an das erste Netzwerk zu verhindern.
Patent DE-112022001973-T5 (DE)
Title: Vorhersage von medizinischen ereignissen mit hilfe eines personalisierten zweikanal-kombinator-netzwerks
Inventor: NI JINGCHAO
IPC: G16H50/50
Filed: 2022-04-04
Abstract: Systeme und Verfahren zur Vorhersage des Auftretens eines medizinischen Ereignisses für einen Patienten unter Verwendung eines trainierten neuronalen Netzes. Historische Patientendaten werden vorverarbeitet (902), um normalisierte Trainingsproben zu erzeugen (904), und die normalisierten Trainingsproben werden an ein personalisiertes tiefes Faltungsneuronalnetz zum Vortraining des Modells und zur Aktualisierung (906) der Modellparameter gesendet. Das vortrainierte Modell wird in einem entfernten Server gespeichert (908), um von einer lokalen Maschine zur Personalisierung während einer Vorbereitungszeit für eine medizinische Behandlung verwendet zu werden. Als Ausgabe wird ein normalisierter Feinabstimmungssatz erzeugt (906), und die Modellparameter werden iterativ feinabgestimmt (912). Es wird ein persönlicher Vorhersagewert für künftige medizinische Ereignisse erzeugt (914), und der Betrieb eines medizinischen Behandlungsgeräts wird in Abhängigkeit von dem Vorhersagewert gesteuert (916).
Patent AT-2066-U1 (AT)
Title: Notizblock
IPC: B42D5/00
Filed: 1997-06-02
Abstract: Ein Notizblock besteht aus einer Vielzahl aufeinanderliegender Notizblätter (2), die an einer Stelle eine Leimseite (3) oder Haftspur aufweisen, durch welche die Notizblätter (2) aufeinanderliegend und voneinander trennbar zusammengehalten sind, wobei wenigstens ein Teil von ihnen von einem unteren zu einem darüberbefindlichen zuerst abzunehmenden Notizblatt (2) eine abnehmende Längserstreckung besitzen, so daß der Notizblock (1) über zumindest einem Teil seiner Dicke wenigstens eine Schrägfläche (6) aufweist. Um die Aufmerksamkeit des Benutzers für eine an der Schrägfläche (6) vorgesehene Werbung zu steigern, besitzt bei wenigstens einem Teil der Notizblätter (2) deren die Schrägfläche (6) bildender Rand einen von einer geraden Linie abweichenden Verlauf, so daß die Schrägfläche (6) über wenigstens einen Teilbereich eine von einer Ebene abweichende Form besitzt.
Patent AT-14230-U1 (AT)
Title: Formwerkzeug, Verfahren zur Herstellung eines Grünlings und Verwendung des Formwerkzeugs
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: B30B11/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Formwerkzeug, Verfahren zur pulvermetallurgischen Herstellung eines Grünlings und Verwendung des Formwerkzeugs, das Formwerkzeug (2) mit einem Oberstempel und einem Unterstempel, die entlang einer gemeinsamen Pressachse verfahrbar sind, einem Matrizenkörper (4) mit einen Füllschacht (14) zur Aufnahme von Pulvermaterial, wobei der Matrizenkörper ( 4) einen oberen Bereich aufweist in dem der Oberstempel im Füllschacht (14) entlang der Pressachse beweglich geführt ist, und einen unteren Bereich (18) aufweist, in dem der Unterstempel im Füllschacht (14) entlang der Pressachse beweglich geführt ist, und zumindest zwei Querschiebern (10a-b), die einen Formbereich ausbilden, der die seitliche Außenkontur eines Grünlings bestimmt, und die in einer von der Pressachse abweichenden Richtung verschiebbar am Matrizenkörper (4) angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Querschieber (10a-b), insbesondere zwei benachbarte Querschieber, nur miteinander in Kontakt treten, wenn die zumindest zwei Querschieber (10a-b) in ihrer jeweiligen Endposition angeordnet sind, und wobei ein Hohlraum, der die Form eines gepressten Grünlings bestimmt, in einem geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (2) ausgebildet ist durch die in ihren Endpositionen angeordneten Unter- und Oberstempel und die in ihren Endpositionen angeordneten zumindest zwei Querschieber (10a-b), wobei die zumindest zwei Querschieber (10a-b) einen Formbereich ausbilden, der die gesamte seitliche Außenkontur eines Grünlings bestimmt.
Patent BG-2244-U1 (BG)
Title: Планетен зъбен механизъм
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Планетният зъбен механизъм е с общо предназначение, като може да бъде вграден в различни мехатронни устройства като задвижващ механизъм. Планетният зъбен механизъм се състои от централно зъбно колело (1) с външни зъби, неподвижно централно зъбно колело (4) с вътрешни зъби, централно зъбно колело (3) с вътрешни зъби, броят на зъбите на което се различава с един или два зъба в сравнение с броя на зъбите на неподвижното централно зъбно колело (4), планетно зъбно колело (2), зацепено едновременно с трите централни зъбни колела (1, 3 и 4), и водило (Н), на което е лагерувано планетното зъбно колело (2). По този начин се образува предавателен планетен зъбен механизъм с една степен на свобода, при който се постига голямо предавателно отношение при относително малки габаритни размери и маса, благодарение на опростената му структура с възможно най-малък брой звена, въртящи кинематични двоици и повтарящи се ограничения в двоиците. 1 претенция, 2 фигури
Patent SK-382010-U1 (SK)
Title: Distillation device for treatment of supply water or salt water to produce drinking water
Inventor: ORAVEC LUBOMIR
IPC: C02F1/04
Filed: 2010-03-29
Abstract: A distillation device for treatment of supply water or salt water to produce drinking water through a perforated basket containing a layer of expanded clay, zeolite or pumice on which is a layer of mineral wool and a next layer of expanded clay, zeolite or pumice, where the basket is placed in an evaporation chamber which is connected with a condensation chamber.
Patent SK-912009-U1 (SK)
Title: Sound absorptive sound-insulation structural element
Inventor: MATEL FRANTISEK
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Acoustic construction element is created from a combination of supporting and protective elements from recycled mixed plastic waste and acoustic material based on mineral fibers. It is intended as protection against excessive noise from transport communications and industrial environments. With combination of acoustic structural elements it is possible to create sound barriers and walls.
Patent AT-7174-U1 (AT)
Title: Entlüftungsblock im giessereiverfahren
Inventor: GARLIN JENS
IPC: B22D17/14
Filed: 2003-04-10
Abstract: Es wird hinsichtlich der Qualitätsverbesserung und Kosteneinsparung ein Entlüftungsblock im Gießereiverfahren von Druckgusserzeugnissen und Kokillen vorgeschlagen, bei dem der Entlüftungsspalt (4) zwischen einem ersten Einsatzteil (1) und einem zweiten Einsatzteil (2) einen trapezförmigen Querschnitt (3) aufweist, wobei der erste Einsatzteil (1) aus einem hochwärmeleitfähigen Werkstoff, z.B. aus einer Kupferlegierung, und der zweiter Einsatzteil (2) aus einem verschleiß- und hitzebeständigen Werkstoff, z.B. aus einer Wolfram- oder Molybdänlegierung, besteht.
Patent AT-9203-U1 (AT)
Title: Trocknungseinrichtung
Inventor: HEHENBERGER GERHARD
Filed: 2006-04-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Kunststoffgranulaten aus beliebigen Ausgangsstoffen, insbesondere aus Verbundstoffen, welche nach dem Prinzip der Unterwassergranulation oder der Wasserringgranulierung oder einer vergleichbaren Technik hergestellt wurden, wobei das Granulat aus der Granuliervorrichtung mittels eines Prozesswasserstromes einem Schwerkraft-Wasserabscheider (1) zugeführt und nach dem Schwerkraft-Wasserabscheider einer Trocknungsvorrichtung (2) zugeführt wird, wobei in der Trocknungsvorrichtung (2) erwärmte Raumluft durch das Granulat gesaugt wird, und wobei der zugeführte Wärmeinhalt der erwärmten Raumluft dem Prozesswasser mittels Wärmetauscher (12) entzogen wird. Die Trocknungsvorrichtung (2) besteht aus einem Gehäuse (8) mit aufgesetzter Abzugshaube (9), einem innerhalb der Abzugshaube (9) angeordneten Gebläse (10) zum Abzug der angefeuchteten Trocknungsluft, einem als Luftfilter (11) ausgebildeten Lufteinlass, einer zum Durchführen des Granulates durch die Trocknungsvorrichtung (2) dienenden, zum Luftdurchlass ausgebildeten Transporteinrichtung (6) und einer zwischen dem Luftfilter (11) und der Transporteinrichtung (6) angeordneten Lufterwärmungsvorrichtung (12).
Patent DE-9206162-U1 (DE)
IPC: A43C1/00
Filed: 1992-05-08
Abstract: The boot described with a foot part (2) and a boot shaft (3) has at least one longitudinal slot (5, 7) which is bridged by a detachable bootlace connection (11, 12) of variable circumferential extent, and a further longitudinal slot (6) which is bridged by a detachable rapid closure (16) and is characterised in that, in the bootlace connection which consists of lace length regions running in the longitudinal direction and running crosswise, the parts running crosswise bear against the inside of the boot wall. The eyelet spacings decrease from the bottom to the top. In the case of two longitudinal slots which in each case are bridged by a bootlace connection, the strip which is situated in between and which is interrupted by the longitudinal slot with the rapid closure is a separate material strip (8) with a lower material layer (25) which projects into the lower end of the longitudinal slots and which in each case projects as far as the region of the lowest shaft eyelet of the bootlace connection comprising the eyelets (11) in the shaft and in the material strip and is there itself provided with an additional eyelet. <IMAGE>
Patent SK-1162022-U1 (SK)
Title: Soft active solder based on Au and Sn with addition of Ti or In and method of soldering
Inventor: KOLEŇÁK ROMAN
IPC: B23K35/22
Filed: 2022-09-09
Abstract: Soft active lead-free solder consists of 0.5 to 5 wt. % Ti, 10 to 25 wt. % Sn, the rest consists of Au. Solder can also contain In in the range from 3 to 15 wt. %. This soft active solder connects non-metallic material to non-metallic material, non-metallic material to metallic material directly or gradually, using ultrasound.
Patent SK-1642012-U1 (SK)
Inventor: CERVENKA VLADIMIR
IPC: H02K16/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Elektromotor z vyššou účinnosťou pozostáva zo statora (ST) v tvare kotúča s vinutím (V), z dvoch rotorov (R1), (R2) v tvare kotúča, medzi ktorými je situovaný stator (ST) s vinutím (V).
Patent AT-14929-U1 (AT)
Title: Klemmvorrichtung für eine Seilumlaufbahn
IPC: B61B12/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Im Betrieb lösbare Klemmvorrichtung (1), insbesondere für eine Seilumlaufbahn, umfassend: mindestens eine durch zumindest eine Druckfeder (5) vorgespannte Klemmbacke (2), einen Träger (8) zur Aufnahme eines Fahrbetriebsmittels, mindestens eine am Träger (8) feststehende Gegenbacke (4), mindestens eine durch zumindest eine Prüffeder (6) vorgespannte Prüfbacke (3), zwei Anlaufzungen (9), vorzugsweise aus Kunststoff, wobei für jede der zwei Anlaufzungen (9) ein Aufnahmeadapter (10) an wenigstens einem Befestigungspunkt (16) über zumindest ein Befestigungsmittel (11) mit einem Montageabschnitt (26) der Klemmvorrichtung (1) verbunden ist und einen Aufnahmebereich (12) für eine der zwei Anlaufzungen (9) aufweist.
Patent DE-20023412-U1 (DE)
Title: Upholstery for a chair/bed is held at an adjustable support matching its configurations and secured to it so that the settings move the upholstery effectively into position for pitch angle and/or height
IPC: A61G7/00
Filed: 2000-12-21
Abstract: The upholstery for a chair and/or reclining furniture has at least one flat upholstery unit (62) such as a mattress (68) with elastic distortion within a textile mattress cover (64), mounted to an adjustable support with a base body to support the upholstery. A mechanism sets the position of the support to adjust its pitch angle and/or height.
Patent DE-20211766-U1 (DE)
Title: Roller bolt for door closure with closure plate fits insert in plate opening to form trough framed by sloping edges bearing on plate to hold incoming bolt when door closes.
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-07-31
Abstract: An insert (5) in the closure plate (1) opening (4) forms a trough (10) to support the roller bolt (6), the trough being concave-based or forming a vee-shape. The trough rim bearing on the plate (1) slopes down (K) towards the plate front face (9). Thus the concave base (B) forms an edge leg (S) with the wedge part (K). The trough (10) forms part of a cylinder with axis (A) being parallel to the bolt (6) axis (RA) and with cylinder diameter (D) at least equal to the bolt (6) diameter (D1). Edge (8) preferably runs right round the trough area similar to a frame.
Patent DE-20212883-U1 (DE)
IPC: A47C23/06
Filed: 2002-08-22
Abstract: The plastic holder (2) for the ends of cross rails on a furniture frame has a casing section (4) to receive the end of a rail. The casing has a depending plate (7) with a recess and an aperture (6). The aperture is engaged by a retaining hook on the furniture frame when the holder is put in place.
Patent DE-20213666-U1 (DE)
IPC: F16D3/74
Filed: 2002-09-02
Abstract: The device (10) for transfer of a torque between two machine parts (16, 17) comprises a flange section (11) which is a fully homogeneous component produced by an injection molding process.  An Independent claim is also included for a coupling unit incorporating such a flange section.
Patent DE-20219257-U1 (DE)
Title: Image generating apparatus such as for traffic guiding systems with control of the illumination by a tilting mirror system
IPC: G03B21/28
Filed: 2002-12-12
Abstract: The image generating apparatus has an illuminating unit, an imager (1), DMD (digital micro mirror device) tilting mirror elements and a projection lens (5). The light component (2) coming from the illuminating unit passes from the 'on' tilting mirror element via the projection lens to the image plane and the light component (6) incident on the 'off' mirror element is reflected. Optical elements (7) are provided in the beam path of the reflected light component for guiding this light component into the beam path (2) which illuminates the mirror elements.
Patent DE-20221251-U1 (DE)
Title: Serial battery charger including charging section, which includes at least first and second parallel- connected branches has one-way electronic device of very low-impedance when current flows from charging section into battery terminals
IPC: H02J7/00
Filed: 2002-09-02
Abstract: A bypassing switch (413,423,433,443) has a very low impedance when turned-on and a very high impedance when turned-off. A one-way electronic device is characterized in that it has very low-impedance when current flows from the charging section into the battery terminals and it has a high-impedance when the bypassing switch is turned on. An independent claim is included for: (a) a charging block for use in a serial battery charger including at least first and second parallel- connected branches.
Patent DE-20221660-U1 (DE)
Title: Locking device of a longitudinal adjusting unit of a vehicle seat has a plunger pin with a groove region located close to a lower end of an opening when the plunger pin is locked in the one of the locking openings
IPC: B60N2/08
Filed: 2002-09-14
Abstract: Locking device of a longitudinal adjusting unit of a vehicle seat comprises a locking strip (28) having periodically arranged locking openings (30) and locking pins assigned to a base rail (22) of the longitudinal adjusting unit; and a barrier unit assigned to a seat rail (20) of the longitudinal adjusting unit and having at least two plunger pins (40) which interact with the locking openings. The plunger pins are arranged in a guiding part (36) which has a hole for each pin. At least one of the plunger pins has a groove region (50) located close to a lower end of the opening when the plunger pin is locked in the one of the locking openings. Preferred Features: The groove region has at least one single groove, preferably several grooves (56). The groove region has at least one edge on the free end of the plunger pins close to the groove edge. The plunger pins have a free end and an operational end.
Patent DE-20301568-U1 (DE)
Title: Commercial vehicle with has box-body which recedes from at least one outside edge of load surface and on resulting free surface has device to accommodate cargo in form of flat elements
IPC: B60P7/10
Filed: 2003-01-31
Abstract: The vehicle, and especially a commercial vehicle (1) with its own or external drive, has a box-body (3) which recedes from at least one outside edge of the load surface (2) and on the resulting free surface (8) has a device (9) to accommodate the cargo in the form of flat elements. The free surface is a surface extending along the side of the load surface and parallel to the direction of travel. The aforesaid surface occupies no more than a third of the load surface.
Patent DE-20302342-U1 (DE)
Title: Temperature responsive actuator has temperature sensitive mix of a wax and a liquid
IPC: F16K31/68
Filed: 2003-02-13
Abstract: The temperature sensitive actuator has a housing [1] within which there is a centrally located bellows [4] fixed at one end with a valve actuator pin moved at the other [7]. The space [8] around the bellows is filled with a mix of wax and liquid that expands in volume as the temperature changes and so displaces the bellows.
Patent DE-20308443-U1 (DE)
Title: Magnetic synchronous automatic drill has second gear unit in machine body between feed wheel and gear unit so reduced feed motion can be imparted via gear units, sleeve and main shaft
IPC: B25H1/00
Filed: 2003-05-28
Abstract: The device has a machine body with an electromagnet on the underside and a hollow cylinder on one side containing a movable sleeve with an external rack engaging a gear wheel rotatably mounted with the feed wheel that imparts reciprocal motion to the sleeve, which moves a main shaft joined to a gear unit. A second gear unit is arranged between the feed wheel and gear unit so reduced feed motion can be imparted via the gear units, sleeve and shaft. The device has a machine body (10) with an electromagnet (12) on the underside and a hollow cylinder (13) on one side in which a movable sleeve with an external rack is arranged. The rack engages a gear wheel rotatably mounted on the machine body with the feed wheel that imparts reciprocal motion to the sleeve, which moves a main shaft joined to a gear unit. A second gear unit is arranged in the machine body between the feed wheel and gear unit so that a reduced feed movement can be imparted via the gear units, sleeve and main shaft.
Patent DE-20319350-U1 (DE)
IPC: H01H85/041
Filed: 2003-12-13
Abstract: The invention relates to a fusible element provided with a flat insulating body and a pair of contacts which are projected therefrom and whose sections receivable in the reception areas of the insulating body are connected to each other by a fusing conductor wherein at least one reception area and the contact section associated thereto comprise form-fitting connectors corresponding to each other. The inventive fusible element makes it possible to simplify assembling of the individual elements forming it without affecting the quality and without additional costs.
Patent DE-20320594-U1 (DE)
Title: Sensorpositioniervorrichtung
IPC: A21B3/13
Filed: 2003-02-14
Abstract: Sensorpositioniervorrichtung
(20, 200, 300) für
ein mit Heißluft
und/oder mit Dampf betriebenes Gargerät zur lösbaren Fixierung zumindest
eines Sensors zwecks Erfassung zumindest eines Garparameters, umfassend
Gargutgrößen eines
Gargutes und/oder Klimaparameter in einem Garraum des Gargeräts, relativ
zu einem Zubehör  zur
Plazierung mindestens eines Gargutes in dem Garraum, gekennzeichnet
durch zumindest einen Drehkopf (28, 214, 306) mit mindestens einer
Aufnahmeöffnung
(30, 216, 308) für
den Sensor, in der der Sensor entlang seiner Länge verstellbar positionierbar
ist, und zumindest einen Arm (26, 206, 210, 304, 304'), der an seinem
einen Ende mit dem Drehkopf (28, 214, 306) und an seinem anderen
Ende mit dem Zubehör,
umfassend eine Vielzahl von sich im Wesentlichen horizontal im Garraum
erstreckenden Schienen (14, 14', 14"), insbesondere unter Einsatz
einer Einhängeleiter
(10, 10'), eines Einhängegestells, eines
Hordengestells und/oder Hordengestellwagens, zur Plazierung zumindest
eines Gastronomiebehälters
(40), vorzugsweise im Wesentlichen horizontal in dem Garraum, zwischen
zwei sich horizontal gegenüberliegenden
Schienen...
Patent DE-20321277-U1 (DE)
Title: Cosmetic/dermatological preparation in form of oil-in water emulsion, useful for treating e.g. neurodermatitis and skin aging, comprises phytosterol groups, oil components and additional materials
IPC: A61P37/08
Filed: 2003-09-02
Abstract: Cosmetic or dermatological preparation (I) in form of oil-in-water emulsion with low melting point of phytosterol mixture, comprises substance (a) (0.5-5 wt.%) of the phytosterol group; an oil component (b) containing a mixture of at least a vegetable oil and/or a vegetable fat, at least a fatty alcohol or at least a fatty acid ester; and optionally, additional material. ACTIVITY : Antiinflammatory; Dermatological; Vulnerary; Antipruritic. MECHANISM OF ACTION : None given.