baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006669-U1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
IPC: E04B7/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Überdachungsvorrichtung (1), insbesondere zur Terrassenüberdachung, mit:  einem Sparrenhalter (3) zur Halterung eines Sparrens (5) an einem Längsträgerprofil (2);  einem Aufnahmeprofil (4), welches zur Aufnahme einer Ausfachung (7) in einem an den Sparrenhalter (3) anschließenden Bereich ausgebildet und an dem Sparrenhalter (3) arretierbar ist;  einer an dem Aufnahmeprofil (4) arretierbaren Befestigungsleiste (6), welche zur Befestigung einer auf dem Aufnahmeprofil (4) aufnehmbaren Ausfachung (7) ausgebildet ist; und  einem Sparren (5), welcher an dem Sparrenhalter (3) befestigt ist, wobei der Sparren (5) einen unterhalb einer Ausfachung (7) angeordneten Entwässerungskanal (8) aufweist,  wobei an der Befestigungsleiste (6) oberhalb der Ausfachung (7) eine mit einer ersten Dichtung (16) gebildete erste Dichtebene zu dem Aufnahmeprofil vorgesehen ist, die in den Sparrenhalter übergeht, und wobei der Sparrenhalter eine erste Überleitung (9) von der ersten Dichtebene zu dem Entwässerungskanal (8) aufweist.
Patent DE-202017006904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer stabilen Kraftstoff-Wasser-Additiv-Emulsion in der Kraftstoffleitung eines Dieselmotors
IPC: F02B47/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer stabilen Kraftstoff-Wasser-Additiv-Emulsion mit einem wasserlöslichen Additiv in der Kraftstoffleitung (22) eines Dieselmotors (16), welche Vorrichtung einen Vorratsbehälter (14, 30) für eine Wasser-Additivmischung oder ein Additivkonzentrat und eine Dosierpumpe (19, 31) aufweist, die die Wasser-Additivmischung oder das Additivkonzentrat in der vorgegebenen Menge der Kraftstoffleitung (21) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin einen statischen Mischer (18) aufweist, der vor der Hochdruckpumpe (20) des Dieselmotors (16) in der Kraftstoffleitung (21) angeordnet ist und über den die Wasser-Additivmischung oder das Additivkonzentrat in die Kraftstoffleitung eingeführt wird.
Patent DE-202017006972-U1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtungen mit Blasdifferenzierung
IPC: A24F40/51
Filed: 2017-02-10
Abstract: Verdampfungsvorrichtungskörper (101, 201, 301, 401), umfassend:
 eine Kartuschenaufnahme (21), die dazu eingerichtet ist, eine Kartusche (30, 30a), die ein verdampfbares Material enthält, einsetzbar aufzunehmen;
 einen Drucksensor (27, 2509), der dazu eingerichtet ist, Sensormesswerte auszugeben, wobei eine erste Seite des Drucksensors (27, 2509) einem ersten Luftströmungspfad ausgesetzt ist und eine zweite Seite des Drucksensors (27, 2509) einem zweiten Luftströmungspfad ausgesetzt ist, der zum Umgebungsdruck hin offen ist, wobei der erste Luftströmungspfad einen Kanal umfasst, der zwischen einer Innenfläche der Kartuschenaufnahme (21) und einer Außenfläche der Kartusche (30, 30a) gebildet ist, wobei der erste Luftströmungspfad von einem Lufteinlass durch den Kanal und zu einer Heizanordnung und einem Auslass eines Mundstücks (31, 102, 202, 302) innerhalb der Kartusche (30, 30a) verläuft; und
 eine Dichtung (2502) um den Drucksensor (27, 2509) herum, wobei die Dichtung (2502) dazu eingerichtet ist, den zweiten Luftströmungspfad gegenüber dem ersten Luftströmungspfad abzudichten.
Patent DE-202017007448-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Aufladen einer Batterievorrichtung eines Fahrzeugs
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-02-15
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) zum Aufladen einer Batterievorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend eine elektrische Wechselstrom-Schnittstelle (20) zur Aufnahme eines Wechselstrom-Steckers und eine Gleichstrom-Schnittstelle (30) zur Aufnahme eines Gleichstrom-Steckers (130), wobei die Gleichstrom-Schnittstelle (30) eine Abdeckklappe (40) aufweist, welche zwischen einer die Gleichstrom-Schnittstelle (30) verdeckenden Schließposition (SP) und einer die Gleichstrom-Schnittstelle (30) freigebenden Freigabeposition (FP) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichstrom-Schnittstelle (30) einen Rastmechanismus (50) aufweist mit einem Rastmittel (52) an der Abdeckklappe (40), welches mit einem Gegen-Rastmittel (54) der Abdeckklappe (40) in der Freigabeposition (FP) verrastet, wobei das Gegen-Rastmittel (54) einen Betätigungsabschnitt (56) aufweist, welcher beim Aufnehmen des Gleichstrom-Steckers (130) in der Gleichstrom-Schnittstelle (30) von diesem kontaktiert wird und die Verrastung der Rastvorrichtung (50) löst.
Patent DE-202017104289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anklemmung eines Körpers
IPC: F16B2/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Vorrichtung (S) zur Anklemmung eines Körpers (H) mit einer klingenförmigen Kante (H1), mit – einer Profilschiene (P), die – einen Schlitz (P6) entlang einer Längsachse (P7) zum Einschub der klingenförmigen Kante (H1) aufweist und – eine zum Schlitz (P6) hin abnehmende Innenweite (P5) aufweist, und – losen Gewichtsklemmkörpern (K1, K2), die – in der Profilschiene (P) auf dem Schlitz (P6) aufliegen, – quer zur Längsachse (P7) größere Abmessungen als die Weite des Schlitzes (P6) aufweisen und – die klingenförmige Kante (H1) eines Körpers (H) an die Profilschiene (P) drücken, – Abstandsmittel (A1a, A1b) in der Profilschiene (P), wodurch die Gewichtsklemmkörper (K1, K2) jeweils entlang der Längsachse (P7) vereinzelt (D0, D1, D2) und quer dazu geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandsmittel (A1a, A1b) jeweils zwei Zinken (A12a, A13a; A12b, A13b) aufweist, die einen Zwischenraum (A14a; A14b) zur Einlage eines Gewichtsklemmkörpers (K1; K2) begrenzen.
Patent DE-202017104571-U1 (DE)
Title: WFOV- und NFOV-Bakenlaser mit gemeinsam genutzter Apertur
IPC: H04B10/25
Filed: 2017-06-01
Abstract: System zur optischen Kommunikation im freien Raum, wobei das System umfasst: einen optischen Sender (220, 220a–b), der konfiguriert ist, um einen optischen Kommunikationsstrahl (210) zu emittieren; einen doppelt ausgekleideten Leiter (300), der erste und zweite Enden (302, 304) aufweist, wobei der doppelt ausgekleidete Lichtwellenleiter (300) umfasst: einen Leiterkern (310), der eine erste numerische Apertur aufweist; eine erste Auskleidung (320), die konzentrisch um den Leiterkern (310) herum angeordnet ist, wobei die erste Auskleidung (320) die eine zweite numerische Apertur gleich wie oder größer als die erste numerische Apertur aufweist; und eine zweite Auskleidung (330), die konzentrisch um die erste Auskleidung (320) herum angeordnet ist; eine zwischen dem optischen Sender (220, 220a–b) und dem doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiter (300) angeordnete Fokussierungsoptik (230, 230a–b), wobei die Fokussierungsoptik (230, 230a–b) konfiguriert ist, um den optischen Kommunikationsstrahl (210), der vom optischen Sender (220, 220a–b) emittiert wird, in das erste Ende (302) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zu verbreiten, wobei der Faserkern (310) konfiguriert ist, um einen Teil (210h) mit hoher Intensität des optischen Kommunikationsstrahls (210) vom ersten Ende (302) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zum zweiten Ende (304) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zu verbreiten, wobei die erste Auskleidung (320) konfiguriert ist, um einen Teil (210l) mit niedriger Intensität des optischen Kommunikationsstrahls (210) vom ersten Ende (302) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zum zweiten Ende (304) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zu leiten; und eine Kollimationsoptik (242, 242a–b), die konfiguriert ist, um den optischen Kommunikationsstrahl (210) vom zweiten Ende (304) des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters (300) zu einem optischen Empfänger (250, 250a–b) eines Kommunikationsendgeräts (400, 500, 600) zu leiten, wobei der kollimierte optische Kommunikationsstrahl (210) einen Mittelteil (210h) aufweist, der den Teil (210h) mit höherer Intensität des optischen Kommunikationsstrahls (210) umfasst, und einen äußeren Teil (210l), der konzentrisch um den Mittelteil (210h) ist, wobei der äußere Teil (210l) den Teil (210l) mit niedriger Intensität des optischen Kommunikationsstrahls (210) aufweist.
Patent DE-202017105997-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten eines Sattels
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Halteeinrichtung zum Halten eines Sattels, insbesondere eines Pferdesattels, wobei die Halteeinrichtung (40) ein Haltegestänge (9) umfasst, das eine von unten nach oben verlaufende erste Stange (11), eine an der ersten Stange (11) angebrachte, von unten nach oben verlaufende zweite Stange (30) und mindestens ein an der zweiten Stange (30) angebrachtes, horizontal verlaufendes Halteelement (12) zum Aufnehmen des Sattels aufweist, wobei das Haltegestänge (9) so ausgebildet ist, dass die zweite Stange (30) relativ zu der ersten Stange (11) drehbar ist, wobei das Haltegestänge (9) ein erstes Befestigungselement (31) aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Kraft, die aufzuwenden ist, um die zweite Stange (30) relativ zu der ersten Stange (11) zu drehen, einstellbar ist, insbesondere stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202018000219-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierung/Dämmung durch Temperaturschranke
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Wärmeisolierung/Dämmung durch Temperaturschranke, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch beheizbare, dünne Beschichtung (Temperaturschranke) in die zu wärmedämmende Wand eingebaut wird, die sich durch Gleich- oder Wechselspannung auf eine Temperatur in der Höhe der Oberflächentemperatur der Innenseite dieser Wand +/–5 K erwärmen lässt.
Patent DE-202018000230-U1 (DE)
Title: Band zur Vermeidung von Einschnürungen an den Beinen durch das Tragen von Socken mit zu strammen Gummis in Sockenbünden
IPC: A41F11/16
Filed: 2018-01-16
Abstract: Band zur Vermeidung von Einschnürungen an den Beinen durch das Tragen von Socken mit zu strammen Gummis in Sockenbünden 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche aus rutschhemmenden Material ist. 2. dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenden abgerundet sind. 3. dadurch gekennzeichnet, dass das Band beim Tragen den Druck des Sockenbundgummis aufnimmt 4. dadurch gekennzeichnet, dass sich das Band beim Tragen nicht zusammen drückt.
Patent DE-202018003430-U1 (DE)
Title: Fußballschuh mit druckeinstellbarer integrierter Luftkammer (zum Zweck der optimierten Ballkontrolle und Schussgeschwindigkeit)
IPC: A43B7/08
Filed: 2018-07-23
Abstract: Fußballschuh mit integrierter druckeinstellbarer Luftkammer im Bereich des oberen Vorderblattes (auch Vollspann genannt) und seitlichen Vorderblattes (auch Seitspann genannt) sowie anteilig der Vorderkappe des Schuhs. dadurch gekennzeichnet, dass eine individuell einstellbare Luftkammer (1) zwischen Obermaterial (Stemme) und Futtermaterial des Schuhtextils im Bereich des oberen Vorderblattes bis zur Vorderkappe des Schuhs sowie des innenseitlichen Vorderblattes des Fußballschuhs integriert ist. (siehe  1  und  2 )
Patent DE-202018004536-U1 (DE)
Title: Bienenkastenvorsatz zur Entfernung der Varroamilben bei Bienenvölkern
IPC: A01K47/06
Filed: 2018-09-29
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, daß der Vorsatz die Varroamilben rein mechanisch entfernt und keine Varroazide mehr benötigt werden.
 Das Gerät ist quaderförmig und wird vor das Flugloch gestellt.
 Im Inneren des Gehäuses befinden sich drei Barrieren, die die Varroamilben abstreifen.
 Die erste Barriere besteht aus einem Einlochband. Die Löcher haben einen bestimmten Durchmesser und sind in einem leichten Abstand zum Bodengitter angebracht.
 Hier werden die Milben im unteren Bereich der Bienen abgestreift. Dann kommt eine speziell für diesen Einsatz gefertigte Bürste, die höhenverstellbar angebracht ist.
 Die Bürste streift die Milben im oberen Bereich der Milben ab.
 Im dritten Schritt müssen die Bienen nochmals einen Lochstreifen überwinden, der aus aneinandergereihten Kreissegmenten besteht.
 Die Bienen werden mechanisch entfernt und fallen durch ein Gitter.
 Im unteren Teil des Vorsatzkasten befindet sich ein Schub. Der Schubboden ist mit Klebstoff eingestrichen, hier fallen die Milben hinein und können problemlos entsorgt werden.
Patent DE-202018006734-U1 (DE)
Title: Welligkeitsunterdrückungsschaltung und Treibervorrichtung
IPC: H05B45/59
Filed: 2018-02-28
Abstract: Welligkeitsunterdrückungsschaltung, umfassend:
 einen ersten Eingangsanschluss und einen zweiten Eingangsanschluss, die ausgebildet sind, um ein Eingangssignal zu empfangen;
 einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss, die ausgebildet sind, um ein Ausgangssignal auszugeben, wobei der zweite Eingangsanschluss mit dem zweiten Ausgangsanschluss verbunden ist;
 mindestens einen Kondensator, der ausgebildet ist, um zwischen dem ersten Eingangsanschluss und dem zweiten Eingangsanschluss verbunden zu werden;
 einen Haupttransistor, der ausgebildet ist, um zwischen dem ersten Eingangsanschluss und dem ersten Ausgangsanschluss verbunden zu werden und Welligkeiten im Eingangssignal zu unterdrücken; und
 eine Schutzschaltung, die ausgebildet ist, um zwischen dem ersten Eingangsanschluss und dem ersten Ausgangsanschluss verbunden zu werden, wobei die Schutzschaltung den ersten Eingangsanschluss mit dem ersten Ausgangsanschluss verbindet, wenn ein Kurzschluss zwischen dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss vorliegt.
Patent DE-202018102469-U1 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungseinrichtung für einen Anhänger sowie Anhänger
IPC: B60D1/30
Filed: 2018-05-03
Abstract: Anhängerstabilisierungseinrichtung (18) für einen Anhänger (10), insbesondere für einen Wohnwagen, einen Caravan, einen Bootsanhänger, einen Verkaufswagen, einen Transportanhänger oder einen Autotransportanhänger, mit einer wenigstens einem Aktor (20), mittels welchem unter Betreiben des Aktors (20) eine Fahrt des Anhängers (10) zu stabilisieren ist, und mit wenigstens einem Anschlusselement, welches mit einer zum Bereitstellen von Energie ausgebildeten Energiequelle eines Zugfahrzeugs zum Bewegen des Anhängers (20) verbindbar ist, sodass der Aktor (20) über das Anschlusselement mit von der Energiequelle bereitgestellter Energie versorgbar und dadurch mittels der bereitgestellten Energie betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anhängerstabilisierungseinrichtung (18) wenigstens einen eigenen, zum Speichern von Energie ausgebildeten Energiespeicher (22) aufweist, mittels welchem der Aktor (20) mit in dem Energiespeicher (22) gespeicherter Energie versorgbar und dadurch mittels der in dem Energiespeicher (22) gespeicherten Energie betreibbar ist.
Patent DE-202018103861-U1 (DE)
Title: Akustische Composite-Bursts für Mehrkanalmessen
IPC: G01S15/87
Filed: 2018-07-05
Abstract: Sensor, der zur Verwendung in einer Sensoranordnung geeignet ist, der Sensor umfassend:
 einen akustischen Wandler, der akustische Composite-Bursts sendet, die eine Burst-Signatur aufweisen, und der Echosignale empfängt, wobei die Echosignale selbst erzeugte Echos einschließen, die in Reaktion auf die akustischen Composite-Bursts von dem Wandler erfolgen und potenziell zusätzliche Echos in Reaktion auf akustische Bursts von anderen Quellen einschließen; und
 eine Steuerung, die die empfangenen Echosignale nach Quelle basierend auf der Burst-Signatur kategorisiert und die einen Abstand oder eine Laufzeit von dem Wandler unter Verwendung nur der selbst erzeugten Echos bestimmt,
 wobei die akustischen Composite-Bursts jeweils mehrere einzelne Bursts umfassen, die jeweils ein zugehöriges Frequenzband aufweisen, und wobei die Burst-Signatur eine quellspezifische Anordnung von zugehörigen Frequenzbändern umfasst.
Patent DE-202018106192-U1 (DE)
Title: Weichseparator mit füllzustandsabhängiger Anpassung der Geschwindigkeit
IPC: B30B9/24
Filed: 2018-10-30
Abstract: Weichseparator (1) mit einer umfangsseitig perforierten Lochtrommel (2) sowie mit einem entlang eines Umfangsabschnittes (19) der Lochtrommel (2) geführten Quetschband (3), das zusammen mit der Lochtrommel (2) betreibbar ist, und mit einer Einzugszone (7), aus der ein aus Stoffanteilen (12, 13) unterschiedlicher Konsistenz bestehendes Stoffgemenge (14) zum Trennen und Separieren der Stoffanteile (12, 13) zwischen die Lochtrommel (2) und das Quetschband (3) eingezogen wird, gekennzeichnet durch ein Erkennungssystem (9) zur quantitativen Bestimmung des Füllzustandes der Einzugszone (7) und eine mit dem Erkennungssystem (9) verbundene Steuereinrichtung (10) zur füllzustandsabhängigen Anpassung der Geschwindigkeit von Lochtrommel (2) und Quetschband (3).
Patent DE-202018106868-U1 (DE)
Title: Sack und Folienschlauch zur Herstellung eines derartigen Sackes
IPC: B65D75/64
Filed: 2018-12-03
Abstract: Sack (2) mit einem Füllraum für Schüttgut, der von einem unteren Boden (4), einer umlaufenden Wandung (6) und einem dem unteren Boden (4) abgewandten oberen Füllraumabschluss (8) begrenzt ist, und mit zumindest einem Aufreißstreifen (10) zur Freigabe eines Öffnungsfeldes (12) des Sackes (2), der von einer oberen Schwächungslinie (14) und einer unteren Schwächungslinie (16) begrenzt ist, wobei beide Schwächungslinien (14, 16) parallel zum oberen Füllraumabschluss (8) verlaufen und die obere Schwächungslinie (14) zwischen dem oberen Füllraumabschluss (8) und der unteren Schwächungslinie (16) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sack (2) eine quer zum oberen Füllraumabschluss (8) verlaufende Längsnaht (18) aufweist, die obere und die untere Schwächungslinie (14, 16) im Bereich der Längsnaht (18) beginnen und die Längsnaht (18) im Bereich zwischen den beiden Schwächungslinien (14, 16) schwächer ausgebildet ist als oberhalb der oberen Schwächungslinie (14) und unterhalb der unteren Schwächungslinie (16).
Patent DE-202019000528-U1 (DE)
Title: Schienenkasten für einen Schienenstrang eines Stromschienensystems, elektrische Verbindung zweier entsprechender Schienenkästen und Stromschienensystem mit entsprechend verbundenen Schienenkästen
IPC: H02G5/06
Filed: 2019-01-30
Abstract: Schienenkasten (1) für einen Schienenstrang eines Stromschienensystems,wobei der Schienenstrang aus hintereinander angeordneten Schienenkästen (1) gebildet ist, deren unmittelbar aufeinanderfolgende Stirnseiten einander zugewandt sind,wobei in den Schienenkästen (1) jeweils parallel verlaufende schienenförmige Stromleiter (8) angeordnet sind, die in Stromleiter-Längsrichtung verlaufende Breitseiten (8b) und Schmalseiten aufweisen, welche mit einer elektrischen Isolierung (9) bedeckt sind,wobei die Breitseiten (8b) aneinander anliegen, so dass die schienenförmigen Stromleiter (8) jeweils ein Schienenpaket bilden, undwobei sich die schienenförmigen Stromleiter (8) eines Schienenpakets jeweils durch die beiden Stirnseiten der Schienenkästen (1) hindurch in einen Verbindungsbereich (4) erstrecken,dadurch gekennzeichnet,dass zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Schienenkästen (1) dadurch elektrisch miteinander verbindbar sind, dassa) die schienenförmigen Stromleiter (8) im Verbindungsbereich (4) parallel zueinander angeordnete Kontaktplatten (5) bilden, deren Breitseiten (8b) einen vorgegebenen seitlichen Abstand voneinander aufweisen,b) jede Kontaktplatte (5) auf einer der beiden Breitseiten (8b) eine elektrisch leitende Kontaktfläche (22) aufweist,c) die Kontaktplatten (5) des Schienenpakets an einem Ende jeweils eine einseitig offene Ausnehmung (4a) aufweisen, die sich in Stromleiter-Längsrichtung erstreckt,d) die Kontaktplatten (5) an dem gegenüberliegenden Ende ein stabförmiges Spannelement (4c) aufweisen, das quer durch die Kontaktplatten (5) des Schienenpakets verläuft,e) bei zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Schienenkästen (1) die Kontaktplatten (5) mit der Ausnehmung (4a) des einen Schienenkastens (1) und die Kontaktplatten (5) mit dem Spannelement (4c) des anderen Schienenkastens (1) kammartig ineinandergreifend angeordnet werden können, undf) die Kontaktflächen (22) über die im Verbindungsbereich (4) kammartig ineinandergreifenden Kontaktplatten (5) von dem Spannelement (4c) druckbeaufschlagbar sind.
Patent DE-202019001226-U1 (DE)
Title: Lernmittel Tankstellen Problem für E-Auto
IPC: G09B19/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Das Lernmittel E-Auto-Touring, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden essentiellen Bestandsteile aufweist: eine Ring-Route (1), Tankstellen (2), Vorrat (6) an jeder Tankstelle und Streckenverbrauch (10). Die Route hat die Form einer geschlossenen Linie (z.B. Kreis). Sie kann aus Pappe, Holz oder Kunststoff hergestellt sein, siehe Fig. 1.
Patent DE-202019005031-U1 (DE)
Title: Allwetterhundecape
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Allwetterhundecape, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halsöffnung ein Schal eingesetzt werden kann.
Patent DE-202019100025-U1 (DE)
Title: Hybrid-Bearbeitungsmaschine mit der Möglichkeit sowohl zum Laserschneiden als auch zum Ultraschallschleifen
IPC: B24B1/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Hybrid-Bearbeitungsmaschine mit der Möglichkeit sowohl zum Laserschneiden als auch zum Ultraschallschleifen, aufweisend
 eine Bearbeitungsmaschine (100), die eine Basis (110) zur Anordnung der Bearbeitungsmaschine (100) aufweist, wobei in einem Seitenbereich der Basis (110) ein Maschinenkörper (120) vorgesehen ist;
 eine Arbeitsplattform (200), die auf der Basis (110) montiert ist, um ein Werkstück (400) zu befestigen; und
 eine Hybrid-Schneidvorrichtung (300), die am Maschinenkörper (120) angebracht und unten mit einer Laser-Schneideinheit (310) und einer Ultraschall-Schleifeinheit (320) versehen ist, durch die das Werkstück (400) bearbeitet werden kann.
Patent DE-202019104075-U1 (DE)
Title: Mobile Klimaanlage
IPC: F24F1/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Mobile Klimaanlage, aufweisend einen mobilen Kühlschrank (1), einen Frostschutzmitteltank (2), eine Wasserpumpe (3) und einen Luftkühler (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkühler (4) zumindest einen Verdampfer (43) aufweist, dass der Frostschutzmitteltank (2) im mobilen Kühlschrank (1) zum Kühlen von Frostschutzmittel angeordnet ist, und dass das Frostschutzmittel zunächst durch eine Mehrzahl von Rohrleitungen (5) der Reihe nach über den Frostschutzmitteltank (2), die Wasserpumpe (3) und den Verdampfer (43) strömt und anschließend wieder in den Frostschutzmitteltank (2) zurückfließt, so dass die Umgebungsluft im Verdampfer (43) gekühlt werden kann, um eine zirkulierende Kaltluftzufuhr zu erzielen.
Patent DE-202019105745-U1 (DE)
Title: Fußorthese zur Stabilisierung eines Fußes
IPC: A61F5/052
Filed: 2019-10-17
Abstract: Fußorthese (10) zur Stabilisierung eines Fußes,
 wobei die Fußorthese einen Fersenbereich (A), einen Zehenbereich (C), einen zwischen dem Fersenbereich (A) und dem Zehenbereich (C) angeordneten Mittelbereich (B), eine Auflageschicht (12) zum Auflegen des Fußes und eine an der dem Fuß abgewandten Seite der Auflageschicht (12) angeordneten Stabilisierungsschicht (14) aufweist,
 wobei die Stabilisierungsschicht (14) eine höhere Steifigkeit als die Auflageschicht (12) aufweist, und wobei die Auflageschicht (12) sich vom Fersenbereich (A) bis zum Zehenbereich (C) erstreckt, wobei sich die Stabilisierungsschicht (14) nur vom Fersenbereich (A) bis zum Mittelbereich (B) erstreckt und sich nicht in den Zehenbereich (C) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
 dass ein lateraler Randbereich (23) und ein medialer Randbereich (25) vorgesehen sind, in die sich die Stabilisierungsschicht (12) nicht erstreckt, wobei sich die Stabilisierungsschicht (12) zwischen dem lateralen Randbereich (23) und dem medialen Randbereich (25) erstreckt, und
 dass die Stabilisierungsschicht (14) im Fersenbereich (A) und im Mittelbereich (B) oberhalb mit der Auflageschicht (12) verbunden ist.