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Patent DE-102014207171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Innenwiderstandes eines Versorgungsnetzes zur Energieversorgung einer Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: G01R27/08
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Ermitteln eines Innenwiderstandes (R) eines Versorgungsnetzes (100) zur Energieversorgung einer Personenschutzeinrichtung (130) eines Fahrzeugs (105). Dabei beinhaltet die Personenschutzeinrichtung (130) eine Ladeeinheit (110), die mittels einer Primärschnittstelle (135) mit dem Versorgungsnetz (100) und mittels einer Sekundärschnittstelle (140) mit einem Energiezwischenspeicher (ER, 120) zur Zwischenspeicherung von Energie für Aktivierungen von Personenschutzmitteln (130) der Personenschutzeinrichtung (130) und der Versorgung der Personenschutzeinrichtung (130) nach Trennung von dem Versorgungsnetz (100) verbunden ist. Das Verfahren (600) umfasst einen Schritt des Einprägens (610) eines ersten Ladestromwertes (IER(t1)) an der Sekundärschnittstelle (140) und einen Schritt des Erfassens (620) eines ersten Stromes und/oder einer ersten Spannung an der Primärschnittstelle (135) während des Einprägens (610). Ferner umfasst das Verfahren (600) einen Schritt des Aufprägens (630) eines von dem ersten Ladestromwert (IER(t1)) unterschiedlichen zweiten Ladestromwertes (IER(t5)) an der Sekundärschnittstelle (140). Das Verfahren (600) umfasst ferner einen Schritt des Bestimmens (640) eines zweiten Stromes und/oder einer zweiten Spannung an der Primärschnittstelle (135) während des Aufprägens und einen Schritt des Ermittelns (650) des Innenwiderstandes (R) des Versorgungsnetzes (100) unter Verwendung des erfassten ersten Stromes und zweiten Stromes und/oder unter Verwendung der ersten Spannung und der zweiten Spannung.
Patent DE-102014207976-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schalteranordnung mit einem eine Sensorelektrode 12 aufweisenden kapazitiven Näherungssensor zur Erfassung einer Betätigung durch das Annähern des Erdpotentials eines Benutzers sowie mit einer mechanisch betätigbaren Einrichtung. Die mechanisch betätigbare Einrichtung ist ein einen Schaltweg zwischen einer Nichtbetätigungslage und einer Betätigungslage überwindendes, bewegbares Tastelement 6 ist, durch das in der Betätigungslage ein Schalter 8 mechanisch betätigbar ist und wobei das Tastelement 6 die Sensorelektrode 12 des kapazitiven Näherungssensors trägt, die mit einer feststehenden weiteren Elektrode 3 kapazitiv gekoppelt ist, wobei die weitere Elektrode 3 mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der erfassten Kapazitätsänderung an der Sensorelektrode 12 verbunden ist.
Patent DE-102014208651-A1 (DE)
Title: Aufprallsensorsystem mit zwei ineinander angeordneten deformierbaren Schläuchen
Inventor: HAUPT BJÖRG
IPC: G01L27/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es wird ein Aufprallsensorsystem mit zwei im Außenbereich eines Fahrzeugs anordenbaren und im Falle eines Aufpralls deformierbaren Schläuchen sowie jeweils zumindest eines Drucksensors je Schlauch zum Erfassen des Drucks bzw. der Druckänderung im jeweiligen Schlauch beschrieben, wobei der eine Schlauch (2) als innerer Schlauch im Inneren des zweiten, äußeren Schlauchs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014209178-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller, zumindest zweiteiliger Rotor sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotors eines hydraulischen Nockenwellenverstellers
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es ist ein hydraulischer Nockenwellenversteller (1) mit einem zumindest zweiteiligen Rotor (2) offenbart. Der zumindest zweiteilige Rotor (2) ist um eine Achse (A) drehbeweglich und besteht aus einem ersten Rotorelement (4) und einem zweiten Rotorelement (6). Erfindungsgemäß weist das erste Rotorelement (4) mindestens eine erste Bohrung (8) auf, die mit mindestens einer zweiten Bohrung (10) des zweiten Rotorelements (6) fluchtet. Ein fügbares Verbindungselement (12) sitzt dabei derart in der mindestens einen ersten Bohrung (8) und der mindestens einen zweiten Bohrung (10), so dass das erste Rotorelement (4) mit dem zweiten Rotorelement (6) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden ist. Ferner ist ein zumindest zweiteiliger Rotor (2) eines hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (2) eines hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) offenbart.
Patent DE-102014210149-A1 (DE)
Title: Schlaucheinrichtung zum Transportieren eines Fluids für ein Haushaltsgerät, Vorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: B29C48/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Schlaucheinrichtung (1) zum Transportieren eines Fluids für ein Haushaltsgerät (27), mit einem Glattschlauch (5) und einem Wellschlauch (6), welcher dazu eingerichtet ist, ein Knicken des Glattschlauchs (5) zu verhindern.
Patent DE-102014210932-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Fahrzeug zur akustischen Erkennung einer Verkehrssituation
Inventor: OTERO EDUARDO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein System (20) für ein Fahrzeug (18) zur Erkennung einer Verkehrssituation umfasst eine Detektionsvorrichtung (20) zum Erfassen eines akustischen Signals (16) und eine Signalverarbeitungsvorrichtung (26), die mit der Detektionsvorrichtung (20) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um basierend auf dem erfassten akustischen Signal (16) eine vordefinierte Verkehrssituation zu bestimmen, und um ansprechend auf das Vorliegen der vordefinierten Verkehrssituation eine Wahrnehmung der Verkehrssituation durch den Fahrzeugführer zu unterstützen, oder um eine Signalisierung der vordefinierten Verkehrssituation an eine künstliche Intelligenz zur automatischen Fahrzeugführung zu bewirken.
Patent DE-102014211667-A1 (DE)
Title: Optisches Modul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TATEISHI HIROSHI
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bei einem optischen Modul (1), von/auf welchem paralleles Licht emittiert wird bzw. fällt, wird ein Positionieren einer optischen Vorrichtung (10) und eines lichttransmittierenden Elements (20) erleichtert. Das optische Modul (1) umfasst eine optische Vorrichtung (10) und ein lichttransmittierendes Element (20), welches aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist, wobei das lichttransmittierende Element (20) einen Passabschnitt (21), in welchen ein optisches Gegenstückelement eingepasst ist, und einen Linsenabschnitt (22) hat, welcher Licht einer ersten Wellenlänge kollimiert, welche aus der optischen Vorrichtung emittiert wird, oder paralleles Licht der ersten Wellenlänge, welches aus dem optischen Gegenstückelement emittiert wird, in gebündeltes Licht bündelt, welches auf die optischen Vorrichtung (10) fällt. Das lichttransmittierende Element (20) ist in einer solchen Form gebildet, dass, wenn sichtbares Licht einer zweiten Wellenlänge eingestrahlt wird, welche kleiner als die erste Wellenlänge ist, in der Richtung einer optischen Achse (X) die Position einer Abbildungsebene (11), auf welche die optische Vorrichtung (10) das Licht der zweiten Wellenlänge abbildet, welches durch den Linsenabschnitt (22) hindurch transmittiert wird, mit der Position der vorderen Endoberfläche (211) des Passabschnitts (21) in der Richtung der optischen Achse (11) zusammenfällt.
Patent DE-102014212066-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) zum Filtern eines Fluids, mit einem Filterkörper (2) aus einem gefalteten Filtermaterial (3), der mehrere in einer Materiallängsrichtung (4) benachbarte Taschen (5) aufweist, wobei die Taschen (5) bezüglich einer Taschenlängsrichtung (6), die quer zur Materiallängsrichtung (4) verläuft, einen V-förmigen Taschenquerschnitt aufweisen, wobei die Taschen (5) in der Materiallängsrichtung (4) jeweils durch zwei in der Materiallängsrichtung (4) benachbarte Falten (7) des Filtermaterials (3) begrenzt sind, die über einen gemeinsamen Faltenfalz (8) miteinander verbunden sind, wobei nur an einer Vorderseite des Filterkörpers (2), die eine Anströmseite oder eine Abströmseite des Filterkörpers (2) bildet, die Taschen (5) bezüglich ihrer Taschenlängsrichtung (6) stirnseitig mittels Laschen (10) verschlossen sind, wobei die Laschen (10) integral an den Falten (7) der jeweiligen Tasche (5) ausgeformt sind, wobei die Laschen (10) jeweils einen Außenabschnitt (12) und einen Innenabschnitt (11) aufweisen, wobei der Außenabschnitt (12) der jeweiligen Lasche (10) über einen Außenfalz (13) mit dem Innenabschnitt (11) verbunden ist, der seinerseits über einen Innenfalz (14) mit der zugehörigen Falte (7) verbunden ist. Eine zuverlässige Abdichtung ergibt sich, wenn an der jeweiligen Stirnseite einer solchen Tasche (5) der jeweilige Außenabschnitt (12) der an der einen Falte (7) dieser Tasche (5) ausgebildeten Lasche (10) mit dem Außenabschnitt (12) der an der anderen Falte (7) dieser Tasche (5) ausgebildeten Lasche (10) verklebt ist.
Patent DE-102014212799-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Zwischenwelle in einer Trennkupplung eines Hybridmoduls
Inventor: RUDER WILLI
IPC: B60K17/24
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung für ein Hybridmodul, mit einer Zwischenwelle, um Drehmoment von einer verbrennungskraftmotorisch angetriebenen Kurbelwelle zu einem Getriebeeingang zu verbringen, wobei ein Zentralflansch rotorfest vorhanden ist und eine Kupplungsscheibe mit einem Drehmomentübertragungselement, wie einem Zahnblech verbunden ist, und wobei wenigstens ein getriebeseitiges Pilotlager vorhanden ist, um die Zwischenwelle zumindest radial zu lagern, wobei das getriebeseitige Pilotlager zwischen dem Drehmomentübertragungselement und dem Zentralflansch eingepasst ist. Die Erfindung betrifft auch ein Hybridmodul mit einer erfindungsgemäßen rotorintegrierten Trennkupplung und einer Kurbelwelle mit einer nachgeschalteten Dämpfungseinrichtung.
Patent DE-102014215519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beibehaltung eines sicheren Fahrzustandes eines Kraftfahrzeuges und Doppelkupplung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beibehaltung eines sicheren Fahrzustandes eines Kraftfahrzeuges, welches Doppelkupplung (1) aufweist, bei welcher eine erste und eine zweite Teilkupplung (I, II) von einem Doppelkupplungsaktor betätigt werden. Bei einem Verfahren, bei welcher bei einem Auftreten eines Systemfehlers des Doppelkupplungsaktors eine sicherheitskritische Fahrsituation unterbunden wird, übertragen die erste Teilkupplung (I) und /oder die zweite Teilkupplung (II) in einem von dem Doppelkupplungsaktor unbetätigtem Zustand ein vorgegebenes Moment.
Patent DE-102014216496-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für die klopfsteuerung
Inventor: WOOLDRIDGE STEVEN
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Klopftoleranz der Kraftmaschine bereitgestellt, insbesondere wenn die LP-AGR von niedrigen Niveaus der AGR schnell kontinuierlich erhöht wird. Bis eine LP-AGR-Sollrate erreicht ist, kann der Kraftstoff als eine geteilte Einspritzung mit wenigstens einer Einlasstakt-Einspritzung und einer Verdichtungstakt-Einspritzung zugeführt werden, um die Transportverzögerung der AGR, die das Einlasssystem füllt, zu kompensieren. Anschließend kann die einzige Kraftstoffeinspritzung wiederaufgenommen werden.
Patent DE-102014220158-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Um ein Strömungselement für eine Abscheidevorrichtung, zu schaffen, welches einfach und zuverlässig mit weiteren Strömungselementen verbindbar ist, um einen Stapel aus Strömungselementen für eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Strömungselement einen scheibenförmigen Grundkörper umfasst, welcher eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite umfasst, wobei die erste Seite und/oder die zweite Seite mehrere Kanäle umfasst, durch die im montierten Zustand des Strömungselements in der Abscheidevorrichtung ein Fluid von einer mittig in dem scheibenförmigen Grundkörper angeordneten Zentralöffnung des Grundkörpers nach außen oder von außen zu der mittig angeordneten Zentralöffnung führbar ist, wobei das Strömungselement eine Rastvorrichtung umfasst, mittels welcher das Strömungselement mit einem weiteren Strömungselement verrastbar ist.
Patent DE-102014220639-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: LOMBARDO MARIO
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Betätigungssystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem zylinderförmigen Gehäuse, einer Betätigungskolbenstange mit einer in dem zylinderförmigen Gehäuse angeordneten Stirnseite, wobei die Betätigungskolbenstange teilweise in dem zylinderförmigen Gehäuse angeordnet und in Axialrichtung der zylinderförmigen Gehäuse bewegbar ist, und einem Sensorsystem zum Ermitteln einer Position der Betätigungskolbenstange in dem zylinderförmigen Gehäuse, wobei das Sensorsystem einen an dem Gehäuse befestigten Sensor und ein in dem zylinderförmigen Gehäuse angeordnetes leitfähiges Target aufweist, wobei das leitfähige Target separat zu der Betätigungskolbenstange ausgebildet und von der Stirnseite der Betätigungskolbenstange axial verschiebbar ist.
Patent DE-102014221098-A1 (DE)
Title: Laserlichtmodul mit einem Spektralfilter
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-10-17
Abstract: Voörgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Laserstrahlungsquelle, die Primärstrahlung emittiert, einem in der Primärstrahlung angeordneten Leuchtstoff, der Primärstrahlung in Sekundärstrahlung konvertiert, die im Vergleich zur Primärstrahlung langwelliger ist, einem Umlenkelement, das vom Leuchtstoff ausgehende Strahlung zu einer Austrittsöffnung des Lichtmoduls umlenkt, und mit einem Primärstrahlungsfilter, der für Primärstrahlung undurchlässig ist und der für Sekundärstrahlung durchlässig ist. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass der Primärstrahlungsfilter im Strahlengang zwischen dem Leuchtstoff und dem Umlenkelement angeordnet ist und dass das Lichtmodul einen Sekundärstrahlungsfilter aufweist, der zwischen der Laserstrahlungsquelle und dem Leuchtstoff angeordnet ist und der für die Sekundärstrahlung undurchlässig ist und der für die Primärstrahlung durchlässig ist.
Patent DE-102014223630-A1 (DE)
Title: Fußstütze in einem Fahrzeug
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Es wird eine Fußstütze (101) mit mindestens einer Sensoreinheit (102, 103) vorgeschlagen, wobei die Fußstütze in einem Fahrzeug angeordnet ist. Eine solche Fußstütze kann Signale bereitstellen, die beispielsweise eine Interaktion zwischen dem Nutzer und einem System im Fahrzeug ermöglichen.
Patent DE-102014224884-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen von Logistikeinrichtungen
Inventor: BECKHAUS KAI
IPC: G06Q10/08
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Prozessen oder/und Betriebszuständen in Logistikeinrichtungen, insbesondere in überdachten Logistikeinrichtungen, umfassend: Bereitstellen eines Systems, umfassend: wenigstens ein unbemanntes Fluggerät (20) mit wenigstens einem Sensor, wenigstens eine Datenverarbeitungsanlage, wenigstens eine Ausgabevorrichtung, Erfassen eines Ist-Zustand wenigstens einer Kenngröße in der Logistikeinrichtung mittels des wenigstens einen Sensors des wenigstens einen Fluggeräts und Übertragen von den Ist-Zustand repräsentierenden Daten an die Datenverarbeitungsanlage, Verarbeiten der den Ist-Zustand repräsentierenden Daten durch die Datenverarbeitungsanlage, wobei wenigstens ein Verarbeitungsergebnis erhalten wird, und Übertragen des wenigstens einen Verarbeitungsergebnisses an die Ausgabevorrichtung, Ausgeben des Verarbeitungsergebnisses durch die Ausgabevorrichtung, wobei das Verarbeiten der von dem wenigstens einen Sensor übertragenen Daten ein Vergleichen des erfassten Ist-Zustands mit einem vordefinierten Soll-Zustand umfasst.
Patent DE-102014226387-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem für die Erkennung von Defekten bei Kraftfahrzeugen
Inventor: HARTEWIEG WILFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnosesystem (30) für die Erkennung von Defekten bei Kraftfahrzeugen, wobei das Diagnosesystem – ein Eingabemodul (31) zur Eingabe einer Fehlerbeschreibung in Freitext, – ein Worterkennungsmodul (32) zur Erzeugung von Einzelworten aus der Fehlerbeschreibung in Freitext, – eine eine Mehrzahl von Fehlercodes umfassende Datenbasis (9), in der je einem Fehlercode zumindest ein Schlüsselwort, insbesondere zumindest zwei Schlüsselwörter zugeordnet sind, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass zumindest ein Schlüsselwort ein Wortpaar umfasst, – ein Vergleichsmodul (35) zum Auswählen eines Fehlercodes in Abhängigkeit eines Vergleichs der Einzelworte mit den Schlüsselwörtern, und – ein Ausgabemodul (36) zur Ausgabe des ausgewählten Fehlercodes, umfasst.
Patent DE-102015000069-A1 (DE)
Title: Wechselfilter einer Filtervorrichtung und Filtervorrichtung
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-01-12
Abstract: Es werden ein Wechselfilter (14), insbesondere Spin-On Filter, einer Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Flüssigkeit, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine Filtervorrichtung (10) beschrieben. Der Wechselfilter (14) weist auf einen Gehäusetopf (64), in welchem wenigstens ein Filterelement (70) angeordnet ist, wenigstens ein stirnseitig des Gehäusetopfs (64) angeordnetes filterseitiges Verbindungsteil (74) einer Verbindungseinrichtung (22) zum lösbaren Verbinden des Wechselfilters (14) mit einem Filterkopf (12) der Filtervorrichtung (10) mittels einer Steck- und/oder Drehbewegung bezüglich einer Verbindungsachse (24) des Wechselfilters (14), wenigstens eine stirnseitig des Gehäusetopfs (64) angeordnete Öffnung, insbesondere eine mittige Zentralöffnung (60) und/oder wenigstens eine gegenüber der Zentralöffnung (60) und/oder gegenüber der Verbindungsachse (24) nach radial außen versetzte Fluidöffnung (78), ein mit dem stirnseitigen Rand des Gehäusetopfs (64) mittels einem Formbördel (88) verbundenes Blechumformteil (86), insbesondere einen insbesondere einteilig hergestellten Blechring, mit wenigstens einer eingeformten, bezüglich der Verbindungsachse (24) umfangsmäßigen, insbesondere koaxialen, in radialer Richtung offenen Dichtungsaufnahmenut (92) zur Aufnahme wenigstens einer Dichtung (90), insbesondere einer Außendichtung. Wenigstens eine Dichtungsaufnahmenut (92) wenigstens eine Öffnung, ggf. die Zentralöffnung (60) und/oder die wenigstens eine Fluidöffnung (78) bezüglich der Verbindungsachse (24) radial außen umläuft. In wenigstens einer Dichtungsaufnahmenut (92) ist wenigstens eine Dichtung (90) angeordnet, die wenigstens eine bezüglich der Verbindungsachse (24) radial und/oder axial gerichtete Dichtungsfläche (98) zur Anlage an wenigstens einer filterkopfseitigen bezüglich der Verbindungsachse (24) radial und/oder axial gerichteten Dichtfläche (25) aufweist, um bei an dem Filterkopf (12) montiertem Wechselfilter (14) wenigstens einen zwischen dem Wechselfilter (14) und dem Filterkopf (12) gebildeten Fluidraum (36) zur Umgebung (100) hin abzudichten.
Patent DE-102015005465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen und Bereitstellen von Positionsinformationen
Inventor: BIEBER ROBERT
IPC: G01S19/10
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen und Bereitstellen von indivi­ duellen Positionsinformationen zur Ortsbestimmung verwendet eine Aufbereitungseinheit (2) und zumindest einen lokalen Positionssender (31, 32, 33, ..., 3n). Der Aufbereitungseinheit (2) werden zumindest vier unterschiedliche Navigationssignale (41, 42, 43, 44) zugeführt, von denen jedes einem Satellitensignal auf Basis des globalen Navigationssatellitensystems entspricht, wobei jedes Navigationssignal (41, 42, 43, 44) zumindest Informationen über den Sendezeitpunkt und den Sendeort enthält. Die Aufbereitungseinheit (2) erzeugt zumindest vier veränderte Navigationssignale durch zeitliche Verschiebung der zumindest vier unterschiedlichen Navigationssignale (41, 42, 43, 44) zueinander, so dass die daraus erzielbaren Zielortkoordinaten auf Basis des globalen Navigationssatellitensystems einem Zielort entsprechen. Die Auswerteeinheit (2) überlagert dann die zumindest vier veränderten Navigationssignale zu einem veränderten Summennavigationssignal (61, 62, 63, ..., 6n) und übermittelt diese an den zumindest einen lokalen Positionssender (31, 32, 33, ..., 3n).
Patent DE-102015006404-A1 (DE)
Title: Motorradkoffer mit Innentasche
Inventor: HOFMAYR PETER
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Motorradkoffer mit einer Innentasche, wobei die Innentasche Wände aufweist, die aus einem weichen oder labilen Wandmaterial hergestellt sind, wobei die äußere Form der Innentasche dem inneren Raum des Motorradkoffers entspricht und wobei die Innentasche über ein Stützgerüst aus einem steiferen Material verfügt, das so ausgebildet und/oder vorgesehen ist, dass es ein Zusammensacken der Innentasche auch nach deren Entnahme aus dem Motorradkoffer verhindert.
Patent DE-102015009740-A1 (DE)
Title: Entleermagazin und Verfahren zum Entleeren von mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten Schragen
Inventor: KNABE MICHAEL
IPC: B65B19/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entleermagazin (10) für eine Schragenentleerstation zum Entleeren von mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten Schragen, umfassend einen Aufnahmeraum (11) für die aus dem Schragen strömenden Artikel, wobei der mindestens an den Seiten (13, 14) und der Rückseite (15) begrenzte Aufnahmeraum (11) nach oben in Richtung der zu entleerenden Schragen offen und nach unten durch ein einen Kanal (16) bildendes Förderelement (17) zum Abtransport der Artikel begrenzt ist, sowie mindestens einen als Stromregulierungselement wirkenden Verdrängungskörper (18), der im Übergangsbereich der Artikel vom Aufnahmeraum (11) in den Kanal (16) angeordnet ist, wobei jeder Verdrängungskörper (18) einen Grundkörper (19) und ein federnd gegenüber dem Grundkörper (19) angeordnetes Dachelement (20) aufweist, das dem Aufnahmeraum (11) zugewandt ist, das sich dadurch auszeichnet, dass jedem Verdrängungskörper (18) ein mittels Druckluftregelventil (21) regelbares Federungsmittel (22) zugeordnet ist, derart, dass mindestens das dem Aufnahmeraum (11) zugewandte Dachelement (20) hinsichtlich seines Federungsverhaltens gegenüber dem Grundkörper (19) produktabhängig regelbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015010041-A1 (DE)
Title: Terra Preta Humanidade, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: C05F11/08
Filed: 2015-08-01
Abstract: Stabile, humus- und nährstoffreichen sowie wasserspeichernde Bodenform oder Terra Preta Humanidade (11) mit Eigenschaften anthropogener Bodenformen wie Terra Preta do Indio, herstellbar durch ein Verfahren, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: (a) Herstellung von Biokohle oder pyrogenem Kohlenstoff (8) durch Pyrolyse oder hydrothermale Karbonisierung (7) von kohlenstoffhaltiger Biomasse (4, 5, 6), (b) Animpfung des Gemisches durch Beimischung einer Starterkultur aus Mikroorganismen (2) zur Durchführung einer anaeroben Fermentation von weiterer zu dem pyrogenen Kohlenstoff (8) zugesetzter Biomasse (4, 5, 6) zur Erzeugung von Terra Preta Humanidade Initial (9), (c) Zugabe weiterer Mikroorganismen (2) zur Erzeugung von Terra Preta Humanidade Aktiv (10) und (d) Zugabe von Bodenzusätzen (3) zur Erzeugung von Terra Preta Humanidade (11), wobei die Terra Preta Humanidade (11) mindestens einen Bestandteil (1) enthält, – der mindestens das Zehnfache seiner Trockenmasse an Wasser aufnehmen und zumindest teilweise wieder abgeben kann und der – als Nanopartikel, Mikropartikel und/oder Makropartikel vorliegt; Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.