baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201996-B4 (DE)
Title: Sendermodulator für hochfrequente Multilevel-IQ-modulierte Funksignale
Inventor: ELKHOULY MOHAMED
IPC: H01Q7/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2016-06-16
Abstract: Sendermodulator zum Erzeugen und Übertragen hochfrequenter Multilevel-IQ-modulierter Funksignale, insbesondere im Frequenzbereich oberhalb 100 GHz, umfassend – einen Inphasenzweig und einen Quadraturphasenzweig, denen durch einen eingangsseitigen Hybrid-Koppler ein hochfrequentes Trägersignal mit einer relativen Phasenverschiebung von 90 Grad zugeführt ist, wobei dem Inphasenzweig zusätzlich ein digitales Multilevel-Inphasensignal eines digitalen Nutzsignals zuführbar ist und dem Quadraturphasenzweig zusätzlich ein digitales Multilevel-Quadratursignal des digitalen Nutzsignals zuführbar ist, wobei der Sendermodulator ausgebildet ist, am Ausgang des Inphasenzweigs auf Grundlage des Trägersignals eine vom Multilevel-Inphasensignal abhängige, phasenmodulierte und hochfrequente Multilevel-Inphasenkomponente und am Ausgang des Quadraturphasenzweiges auf Grundlage des phasenverschobenen Trägersignals eine vom Multilevel-Quadratursignal abhängige, phasenmodulierte und hochfrequente Multilevel-Quadraturkomponente abzugeben, und – eine Antennenandordnung mit zwei Antennen, wobei in eine erste der Antennen die Multilevel-Inphasenkomponente und in eine zweite der Antennen die Multilevel-Quadraturkomponente einspeisbar ist, wobei die Antennenanordnung ausgebildet ist, über die erste Antenne nur die Multilevel-Inphasenkomponente abzustrahlen und über die zweite Antenne nur die Multilevel-Quadraturkomponente mit zur Multilevel-Inphasenkomponente senkrechter Polarisation abzustrahlen, so dass sich die Multilevel-Inphasenkomponente und die Multilevel-Quadraturkomponente erst im Fernfeld der Antennenanordnung zu einem Multilevel-IQ-modulierten Funksignal überlagern.
Patent DE-102015007743-B4 (DE)
Title: Schublager und druckluftbeaufschlagter Stoßdämpfer
Inventor: HADWIGER DANIELA
IPC: F16F9/36
Filed: 2015-06-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Schublager (1; 1'; 1'') für einen druckluftbeaufschlagten Stoßdämpfer, aufweisend: eine Innenhülse (2; 2'; 2''); eine Außenhülse (4; 4''); und einen Elastomerkörper (6), welcher die Innenhülse (2; 2'; 2'') und die Außenhülse (4; 4'') verbindet und konfiguriert ist, einen druckluftbeaufschiagbaren Raum (P1) des Stoßdämpfers zu begrenzen, wobei der Elastomerkörper (6) als Konusfeder ausgebildet ist, die sich zwischen einem Innenhülsenanschlussbereich (8) der Innenhülse (2; 2'; 2'') und einem Außenhülsenanschlussbereich (10) der Außenhülse (4; 4'') erstreckt, und wobei die Innenhülse (2; 2') und/oder die Außenhülse (4; 4'') an bzw. nahe einem axialen Endabschnitt des Innenhülsenanschlussbereichs (8) und/oder des Außenhülsenanschlussbereichs (10) einen radial vorspringenden Abstützvorsprung (20) zum Abstützen des Elastomerkörpers (6) in Axialrichtung aufweist, und die radiale Vorspringmenge (RAV) des Abstützvorsprungs (20) zwischen 1/3 bis 3/5 des radialen Abstands (RIHAH) zwischen der Innenhülse (2; 2'; 2'') und der Außenhülse (4; 4'') beträgt.
Patent DE-102015009928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faltkerns, Faltkern sowie Strukturbauteil mit einem Faltkern
Inventor: PIETSCH KARSTEN
IPC: B29C53/06
Filed: 2015-07-27
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faltkerns (50, 190, 300, 360, 370, 380) für eine Leichtbaustruktur, wobei in einem ersten Verfahrensschritt Biegelinien (70, 170, 180) auf ein umformbares flächiges Halbzeug (40) aufgebracht werden, das in zwei kongruenten Teilbereichen mit quadratischen Außenkonturen (60) und einer gemeinsamen Biegelinie (70) mit einem zwei Werkzeughälften (80) umfassenden Umformwerkzeug umgeformt wird, indem eine Werkzeughälfte (90) eine erste Umformkraft (120) erzeugt, die einer durch eine andere Werkzeughälfte (110) erzeugten zweiten Umformkraft (100) entgegengerichtet ist und die beide orthogonal zu dem flächigen Halbzeug (40) wirken und dann in einem zweiten Verfahrensschritt ein dreidimensionaler Faltkern (50, 190, 300, 360, 370, 380) hergestellt wird, indem simultan Querkräfte aufgebracht werden, die eine zueinander und zu der ersten (120) und zweiten Umformkraft (100) orthogonale Wirkrichtung haben,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die eine Werkzeughälfte (90) Biegelinien aufweist, die zentrisch in einem für den ersten Teilbereich (130) vorgesehenen Abschnitt der einen Werkzeughälfte (90) ein Quadrat (140) bilden, dessen Kanten parallel zu den Außenkonturen des ersten Teilbereichs (130) verlaufen, und
 dass die eine Werkzeughälfte (90) weitere Biegelinien aufweist, die in einem für den zweiten Teilbereich (150) vorgesehenen Abschnitt der einen Werkzeughälfte (90) zwei Rechtecke (160) bilden, die mit jeweils einer Kante auf den Außenkonturen liegen,
 und dass die eine (90) und die andere (110) Werkzeughälfte kollineare Biegelinien (170) aufweisen, deren Aneinanderreihung jeden der zwei Teilbereiche (60) mit quadratischen Außenkonturen (60) in zwei Rechtecke halbiert und die zwei Teilbereiche (60) mit quadratischen Außenkonturen (60) insgesamt in vier Rechtecke unterteilt,
 und dass die eine (90) und die andere (110) Werkzeughälfte diagonal ausgerichtete Biegelinien (180) aufweisen, deren Verlängerungen die Außenkonturen in einem 45-Grad-Winkel (a) schneiden, wobei alle diagonalen Biegelinien (180), die der einen Werkzeughälfte (90) zugeordnet sind und in dem Abschnitt für den ersten Teilbereich (130) liegen, eine identische Gesamtlänge aufweisen, wie alle diagonalen Biegelinien (180) der einen Werkzeughälfte (90) in dem Abschnitt für den zweiten Teilbereich (150) und alle diagonalen Biegelinien (180), die der anderen Werkzeughälfte (110) zugeordnet sind und in dem Abschnitt für den ersten Teilbereich (130) liegen, eine identische Gesamtlänge aufweisen, wie alle diagonalen Biegelinien (180) der anderen Werkzeughälfte (90) in dem Abschnitt für den zweiten Teilbereich (150).
Patent DE-102015013000-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein allradgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: ZÄPFEL STEFFEN
IPC: B60W10/02
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein allradgetriebenes, zweispuriges Kraftfahrzeug, in dessen Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1) im Fahrbetrieb permanent auf eine erste Fahrzeugachse (VA) abtreibt und über eine Mittenkupplung (13) auf eine zweite Fahrzeugachse (HA) abtreibt, wobei im Geschlossenzustand der Mittenkupplung (13) die zweite Fahrzeugachse (HA) dem Antriebsstrang zugeschaltet ist und im Offenzustand der Kupplung (13) die zweite Fahrzeugachse (HA) vom Antriebsstrang abgekoppelt ist, wobei in einer Fahrsituation mit zugeschaltetem Allradantrieb sowie mit unterschiedlich großen Achsreibwerten (µ, µ) an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) ein größeres Radmoment (M) absetzbar ist als an der Fahrzeugachse (HA) mit kleinem Achsreibwert (µ), und wobei ein Steuergerät (27) vorgesehen ist, das zur Motormomentenbegrenzung das Antriebsaggregat (1) auf ein maximal zulässiges Motormoment (M) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung einer Achsüberlastung an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) das Steuergerät (27) eine Auswerteeinheit (29) aufweist, mit der das maximal zulässige Motormoment (M) ermittelbar und anpassbar ist, und dass das maximal zulässige Motormoment (M) aus einer Addition (45) eines in der Auswerteeinheit (29) hinterlegten, konstruktiv vorgegebenen Überlast-Schwellwerts (M), bei dessen Erreichen die Gefahr einer Bauteilbeschädigung an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) vorliegt, mit zumindest einem maximal zulässigen, potentiellen Trägheitsmomenten-Anteil (M) an der Fahrzeugachse (HA) mit kleinem Achsreibwert (µ) ermittelbar ist, welcher Trägheitsmomenten-Anteil (M) die Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) entlastet, dass die Auswerteeinheit (29) einen Programmbaustein (35) aufweist, in dem der maximal zulässige, die Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) entlastende Trägheitsmomenten-Anteil (M) an der Fahrzeugachse (HA) mit kleinem Achsreibwert (µ) ermittelbar ist, und dass der Programmbaustein (35) eine erste Ermittlungseinheit (31), in der ein an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) maximal absetzbares Achsmoment (M) ermittelbar ist, eine Subtraktionseinheit (33), in der ein maximal zulässiges potentielles Trägheitsmoment (M) an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ), bei dem noch keine Achsüberlastung vorliegt, ermittelbar ist, wobei die Ermittlung des Trägheitsmoments (M) durch Subtraktion des maximal absetzbaren Achsmoments (M) vom Überlast-Schwellwert (M) erfolgt, und eine zweite Ermittlungseinheit (34) aufweist, in der anhand des maximal zulässigen Trägheitsmoments (M) an der Fahrzeugachse (VA) mit großem Achsreibwert (µ) der Trägheitsmomenten-Anteil (M) an der Fahrzeugachse (HA) mit kleinem Achsreibwert (µ) ermittelbar ist.
Patent DE-102015104159-B4 (DE)
Title: Auswahl zwischen einem realen und einem virtuellen nutzerspezifischen Datensatz für eine Datenkommunikation
Inventor: HÖSL THOMAS
IPC: G06F21/62
Filed: 2015-03-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren zwischen einem Kommunikationsendgerät (110, 210), welches einem Nutzer zugeordnet ist, und einer Datenverarbeitungseinrichtung (130), welche einem Computernetzwerk (100, 200) zugeordnet ist, das Verfahren aufweisendBereitstellen eines ersten Datensatzes, welcher dem Nutzer zugeordnet ist;Bereitstellen eines zweiten Datensatzes;Generieren eines virtuellen nutzerspezifischen Datensatzes basierend auf dem zweiten Datensatz;Auswählen von einem von dem ersten Datensatz und dem virtuellen nutzerspezifischen Datensatz als einen Präsentationsdatensatz;Kommunizieren zwischen dem Kommunikationsendgerät (110, 210) und der Datenverarbeitungseinrichtung (130), wobei der Datenverarbeitungseinrichtung (130) ausschließlich Daten zur Verfügung gestellt werden, welche in dem Präsentationsdatensatz enthalten sind;Durchführen einer Plausibilitätsüberprüfung des virtuellen nutzerspezifischen Datensatzes und, falls der virtuelle nutzerspezifische Datensatz nicht-plausible Kombinationen von Daten enthält,Verwerfen der nicht-plausiblen Kombinationen von Daten.
Patent DE-102015107930-B4 (DE)
Title: Schätzung und Ausgleich von Batteriemessungen
Inventor: LI YONGHUA
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-05-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeug (12), umfassend:eine Fahrbatterie (24) mit einer Mehrzahl von Zellen (72); undwenigstens eine Steuerung (76), die programmiert ist, um ein Zustandsschätzglied zu implementieren, das dafür ausgelegt ist, einen Ladezustand der Batterie auszugeben, basierend auf einem persistenten Erregungsparameter der Fahrbatterie und einem Messfehler der Fahrbatterie,dadurch gekennzeichnet, dassder Messfehler von einer Zeitdifferenz und einer Temperaturdifferenz zwischen Parametermessungen der Fahrbatterie (24) abhängt, und die Fahrbatterie (24) gemäß der Ausgabe des Zustandsschätzglieds zu betreiben, wobei das Zustandsschätzglied ein Arrhenius-Modell verwendet, um den Ladezustand der Batterie zu bestimmen.
Patent DE-102015115509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen einer Verbindung zwischen vorgeschnittenen Substraten, Roboter, und Robotersystem dafür
Inventor: SAITO SHUNICHI
IPC: B26D7/18
Filed: 2015-09-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung (30) zum Lösen einer Verbindung zwischen einem ersten Teil (A, A) und einem zweiten Teil (A) eines Substrats (A), das in den ersten Teil und den zweiten Teil vorgeschnitten wurde, umfassendeinen ersten Anziehungsteil (34), der den ersten Teil anzieht und in eine erste Richtung bewegt wird;einen zweiten Anziehungsteil (36), der so bereitgestellt, dass er in Bezug auf den ersten Anziehungsteil beweglich ist, und der den zweiten Teil anzieht;eine Schablone (82), die von einer Seite, die zu dem zweiten Anziehungsteil entgegengesetzt ist, mit dem zweiten Teil in Kontakt tritt, um zu verhindern, dass sich der zweite Teil in die erste Richtung bewegt; undeinen Positionshalteteil (80), der eine Position des zweiten Anziehungsteils in Bezug auf den ersten Anziehungsteil beibehält, wenn der erste Anziehungsteil in die erste Richtung bewegt wird, um den ersten Teil von dem zweiten Teil zu trennen.
Patent DE-102015218032-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SCHWENK GASTON
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-09-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Werkzeugmaschine (1), miteinem Gehäuse (10),einer an dem Gehäuse (10) angeordneten Bearbeitungskopfaufnahme (20), die dazu eingerichtet ist, wahlweise einen ersten Bearbeitungskopf (30) zum Auftragen von Material auf ein Werkstück (2) oder einen zweiten Bearbeitungskopf (40) zur spanenden Werkstückbearbeitung auswechselbar aufzunehmen;gekennzeichnet durch:eine an dem Gehäuse (10) montierte Energieübertragungseinheit (50) zum Übertragen von Energie auf den zweiten Bearbeitungskopf (40), wobeidie Energieübertragungseinheit (50) in einer ersten Arbeitsstellung und in einer zweiten, von der ersten Arbeitsstellung verschiedenen Arbeitsstellung positionierbar ist, unddie Werkzeugmaschine (1) dazu eingerichtet ist,in der ersten Arbeitsstellung der Energieübertragungseinheit (50) mit dem an der Bearbeitungskopfaufnahme (20) aufgenommenen ersten Bearbeitungskopf (30) Material auf das Werkstück (2) aufzutragen undin der zweiten Arbeitsstellung der Energieübertragungseinheit (50) mit dem an der Bearbeitungskopfaufnahme (20) aufgenommenen zweiten Bearbeitungskopf (40) die spanende Werkstückbearbeitung auszuführen, wobeidie Energieübertragungseinheit (50) über einen Befestigungsabschnitt (56) am Gehäuse (10) schwenkbar relativ zum Gehäuse verbunden ist und durch Verschwenken von der ersten Arbeitsstellung in die zweite Arbeitsstellung oder von der zweiten Arbeitsstellung in die erste Arbeitsstellung überführt wird.
Patent DE-102015218722-B4 (DE)
Title: Kompressionssteuerung durch Amplitudenanpassung eines Hochfrequenzeingangssignals
Inventor: RIPLEY DAVID STEVEN
IPC: H03F1/22
Filed: 2015-09-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ein Leistungsverstärkermodul (202), umfassend:einen Leistungsverstärker (204) mit einem Kaskodentransistorpaar, welches einen ersten Transistor (212) und einen zweiten Transistor (210) aufweist; undein Leistungsverstärkervorspannungssteuergerät (230) mit einem Stromvergleicher (236), einem Sättigungssteuergerät (240) und einem Hochfrequenz-(HF-)Dämpfungsglied (502), von denen der Stromvergleicher (236) dazu ausgelegt ist, einen ersten Basisstrom des ersten Transistors (212) mit einem zweiten Basisstrom des zweiten Transistors (210) zu vergleichen, um einen Vergleichswert zu erhalten, das Sättigungssteuergerät (240) dazu ausgelegt ist, ein auf dem Vergleichswert basierendes Bezugssignal an das HF-Dämpfungsglied (502) auszugeben, und das HF-Dämpfungsglied (502) dazu ausgelegt ist, die Amplitude eines in den Leistungsverstärker (204) eingespeisten HF-Eingangssignals zumindest teilweise auf der Basis des Bezugssignals zu verändern.
Patent DE-102015224215-B4 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, sowie zweireihige Kugellageranordnung hierfür
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/38
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe mit wenigstens einem ersten Sonnenrad, einem Umlaufgehäuse und einer mit dem Umlaufgehäuse umlaufenden Planetenanordnung mit einem ersten Planetensatz dessen Planeten mit dem Sonnenrad in Eingriff stehen, wobei das Sonnenrad über eine Kugellageranordnung gelagert ist die eine erste Kugellaufreihe und eine zweite Kugellaufreihe aufweist, die erste Kugellaufreihe von einer ersten inneren und einer ersten äußeren Kugellaufbahn definiert ist, die zweite Kugellaufreihe von einer zweiten inneren Kugellaufbahn und einer zweiten äußeren Kugellaufbahn, definiert ist, und die beiden Kugellaufreihen voneinander axial beabstandet sind, und wobei wobei die erste Kugellaufreihe durch geometrische Gestaltung ihrer ersten inneren Kugellaufbahn, und ihrer ersten äußeren Kugellaufbahn, einen ersten Druckwinkel definiert, die zweite Kugellaufreihe durch geometrische Gestaltung ihrer zweiten inneren Kugellaufbahn und ihrer zweiten äußeren Laufbahn einen zweiten Druckwinkel definiert, und der erste Druckwinkel und der zweite Druckwinkel sich unterscheiden.
Patent DE-102016002505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Gegenstands
Inventor: HOENEN GERHARD
IPC: F21V37/00
Filed: 2016-03-02
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme zumindest eines Gegenstands (12, 112), umfassendeine Basisschale (14), undeine auf der Basisschale (14) angeordnete Aufnahmeplatte (16), in der zumindest eine Öffnung (18) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (18) mit ihren Abmessungen an einen Gegenstand (12, 112), der von der Vorrichtung (10) aufzunehmen ist, angepasst ist,wobei es sich bei dem von der Vorrichtung (10) aufgenommenen Gegenstand um eine Leuchteinrichtung (12L) handelt, so dass durch die Vorrichtung (10) eine Lichterzeugungseinheit (100) gebildet wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Leuchteinrichtung (12L) einen Behälter (104) für entflammbares Fluid umfasst, der an seiner oberen Stirnseite eine Brennöffnung (105) aufweist, und dass an der Aufnahmeplatte (16) eine Löschplatte (112) beweglich angebracht ist, wobei die Löschplatte (112) zwischen einer Betriebsstellung, in der die Brennöffnung (105) des Behälters (104) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, geöffnet ist, und einer Sicherheitsstellung, in der die Brennöffnung (105) des Behälters (104) von der Löschplatte (112) vollständig abgedeckt ist, bewegbar ist.
Patent DE-102016004257-B4 (DE)
Title: Applikatordummy und zugehöriges Programmierverfahren
Inventor: NOAK DMITRI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-04-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Applikatordummy (8) zur Verwendung anstelle eines realen Applikators bei einer Bahnprogrammierung einer Bewegungsbahn des Applikators, wobei der Applikatordummy (8) während der Bahnprogrammierung entlang der zu programmierenden Bewegungsbahn über eine Bauteiloberfläche eines zu beschichtenden Bauteils (1, 2) bewegt wird, insbesondere anstelle eines realen Applikators zur Applikation einer Dichtmasse auf eine Bördelnaht an einem Kraftfahrzeugkarosseriebauteil (1, 2), mit a) einem Montageflansch (9) zur Montage des Applikatordummys (8) an einem mehrachsigen Handhabungsroboter, wobei der Montageflansch (9) des Applikatordummys (8) bei der Bahnprogrammierung an einer Vorderseite des Bauteils (1, 2) angeordnet ist, b) einem Dummykörper (10–13), der hinsichtlich Form und Abmessungen im Wesentlichen mit dem realen Applikator übereinstimmt, und c) einer virtuellen Düse (14), c1) wobei sich die virtuelle Düse (14) an dem Dummykörper (10–13) des Applikatordummys (8) im Wesentlichen in derselben Position befindet wie eine reale Düse bei dem realen Applikator, c2) wobei sich bei der Bahnprogrammierung ein bestimmter Abstand (a) zwischen der virtuellen Düse (14) und der Bauteiloberfläche des zu beschichtenden Bauteils (1, 2) einstellt, c3) wobei sich die virtuelle Düse (14) des Applikatordummys (8) bei der Bahnprogrammierung an einer Rückseite des Bauteils (1, 2) befindet, und c4) wobei die an der Rückseite befindliche virtuelle Düse (14) des Applikatordummys (8) von der Vorderseite aus nicht einsehbar ist, gekennzeichnet durch d) eine baulich in den Applikatordummy (8) integrierte Abstandskontrolleinrichtung (15–19; 20; 21–24; 25–27) zur Kontrolle des Abstands (a) zwischen der virtuellen Düse (14) und der Bauteiloberfläche des zu beschichtenden Bauteils (1, 2), e) wobei die Abstandskontrolleinrichtung den Abstand (a) zwischen der virtuellen Düse (14) und der Bauteiloberfläche des zu beschichtenden Bauteils (1, 2) in einem einsehbaren Bereich anzeigt, insbesondere an der Vorderseite des zu beschichtenden Bauteils (1, 2).
Patent DE-102016006120-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: GIERSBERG BERNHARD
IPC: B01F25/00
Filed: 2016-05-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mischvorrichtung (2), wenigstens umfassend einen Einlass (4), einen Auslass (6) und eine Zuschlagsstoffzuführung (8) sowie zumindest einen an einer Welle (10) befestigten Mischflügel (12), wobei ein Rohrabschnitt (14) den Einlass (4) und den Auslass (6) verbindet und der Rohrabschnitt (14) eine Mischkammer (16) aufweist, in der der Mischflügel (12) angeordnet ist, wobei in der Mischkammer (16) ein Körper (28) vorgesehen ist, wobei der Körper (28) drehfest mit der Welle (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (28) in Erstreckungsrichtung der Welle (10) sich von einem Anschlussgehäuse (30) der Mischvorrichtung (2) bis zu dem Mischflügel (12) erstreckt und sich in radialer Auswärtsrichtung in Bezug zu der Welle (18) sich von der Welle (10) bis zu einem Außengehäuseteil (32) der Mischvorrichtung (2) erstreckt.
Patent DE-102016100111-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein automobil
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T8/64
Filed: 2016-01-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bremssystem für ein Automobil, umfassend:einen Hauptkörper (21), der einen inneren Raum aufweist, der durch einen Hauptkolben (22) in eine erste Hauptkammer (25) und eine zweite Hauptkammer (26), die einen größeren effektiven Querschnitt als die erste Hauptkammer (25) aufweist, geteilt wird; undeinen Motor (52), der den Hauptkolben (22) vorwärts bewegt, so dass die erste Hauptkammer (25) erweitert und die zweite Hauptkammer (26) verengt wird, und den der Hauptkolben (22) rückwärts bewegt, so dass die erste Hauptkammer (25) verengt und die zweite Hauptkammer (26) erweitert wird;ein erstes Antischlupfventil (91), das in einem Strömungsweg installiert ist, durch welchen den Radbremsen (31, 32, 33 und 34) Hydraulikdruck in der zweiten Hauptkammer (26) zugeführt wird, um entsprechende Räder zu bremsen;ein zweites Antischlupfventil (92), das in einem Strömungsweg installiert ist, durch welchen den Radbremsen (31, 32, 33 und 34) Hydraulikdruck in der ersten Hauptkammer (25) zugeführt wird, undeine Steuereinheit (40), die den Motor (52), das erste Antischlupfventil (91) und das zweite Antischlupfventil (92)steuert,wobei im Falle, dass ein ABS-Startdruck, bei dem es sich um einen Druck der Radbremsen (31, 32, 33 und 34) handelt, wenn ein ABS gestartet wird, niedriger ist als ein vorbestimmter kritischer Wert, die Steuereinheit (40), eine Niederdruck-Vorwärtsbewegungs-Anschlusssteuerung durchführt, die das erste Antischlupfventil (91) und das zweite Antischlupfventil (92) schließt und den Hauptkolben (22) vorwärts bewegt, um den Hydraulikdruck in der zweiten Hauptkammer zu erhöhen.
Patent DE-102016107597-B4 (DE)
Title: Aufbau zur Anbringung einer mit Leitungen versehenen elektronischen Komponente
Inventor: BEKKE MAKOTO
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-04-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Aufbau zur Anbringung einer mit Leitungen versehenen elektronischen Komponente (10), umfassend die mit Leitungen versehene elektronische Komponente (10), die zumindest eine Leitung (11) aufweist, und eine gedruckte Leiterplatte, die elektrisch und mechanisch durch Eintauchen in geschmolzenes Lötmetall (17) zu verbinden sind, wobei der Aufbau zur Anbringung der mit Leitungen versehenen elektronischen Komponente (10) Folgendes umfasst:
 eine oberflächenmontierte Komponente (13), die an einem an der gedruckten Leiterplatte bereitgestellten Pad (14) für die oberflächenmontierte Komponente (13) angebracht ist; und
 die mit Leitungen versehene elektronische Komponente (10), die über der oberflächenmontierten Komponente (13) angeordnet ist, sodass die Leitung (11) in ein Durchgangsloch (26), das in der gedruckten Leiterplatte bereitgestellt ist, eingesetzt ist, wobei
 die oberflächenmontierte Komponente (13) und das Pad (14) für die oberflächenmontierte Komponente (13) einen tunnelförmigen Luftdurchgang (18) unter der oberflächenmontierten Komponente (13) bilden, sodass ein Zwischenraum (20), der durch die mit Leitungen versehene elektronische Komponente (10) und die gedruckte Leiterplatte gebildet ist, durch den tunnelförmigen Luftdurchgang (18) mit einer Außenseite des Aufbaus verbunden ist.