Patent DE-102010011861-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Drehgelenk-Unterbrechungsanschluss
Inventor: BROWN ROBIN J
IPC: F16L55/10
Filed: 2010-03-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Drehgelenk-Flüssigkeits-Unterbrechungsanschluss zur schwenkbaren Verbindung eines Flüssigkeits-Leitungsabschnitts mit einem Füllstutzen (6) oder anderen Einrichtungen, umfassend:
 ein patrizenförmiges Drehgelenkteil (9), das mit dem Füllstutzen (6) zwecks Flüssigkeitszufuhr drehbar verbindbar ist und eine Mittellinie aufweist;
 ein matrizenförmiges Drehgelenkteil (10), das mit dem patrizenförmigen Drehgelenkteil (9) in Flüssigkeitsstromverbindung steht und unter der Wirkung wenigstens eines Nockens (50a) in Bezug auf das patrizenförmige Drehgelenkteil (9) drehbar ist, wobei das matrizenförmige Drehgelenkteil (10) die Ausrichtung mit der Mittellinie des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) verhindert und das matrizenförmige Drehgelenkteil (10) sich in Bezug auf das patrizenförmige Drehgelenkteil (9) um eine Achse in einem Winkel zu der Mittellinie des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) dreht;
 wobei das patrizenförmige Drehgelenkteil (9) wenigstens eine Hohlwelle (54, 53) für den Flüssigkeitsdurchgang aufweist, ferner eine Spitze (55) an der wenigstens einen Hohlwelle (54, 53) und eine Schulter (51) über der Spitze (55), die einen größeren Durchmesser hat als die Hohlwelle (54, 53) und sich in etwa in einer kreisrunden Form erstreckt, die eine Ebene bildet, welche unter einem Winkel zu der Mittellinie des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) liegt, wobei die Schulter (51) mit einem Rohr (49) versehen ist, das sich im allgemeinen gegenüber der wenigstens einen Hohlwelle (54, 53) erstreckt,
 und eine Laufbahn (50) in die Schulter (51) eingelassen ist, die sich im wesentlichen rund um den Umfang der Schulter (51) erstreckt und den wenigstens einen Nocken (50a) aufweist, der im allgemeinen auf der Mittellinie des patrizenförmigen Drehgelenkteiles (9) und in der Nähe der wenigstens einen Hohlwelle (54, 53) liegt; wobei das matrizenförmige Drehgelenkteil (10) mit einer Schulter (60) versehen ist, die in etwa gegenüber dem patrizenförmigen Drehgelenkteil (9) liegt und sich in einer im allgemeinen kreisrunden Form unter einem Winkel zur Mittellinie des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) erstreckt und eine Ebene (61) bildet, die in etwa flach ist und zu der Schulter (51) des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) passt und an der Laufbahn (50) des patrizenförmigen Drehgelenkteils (9) anliegt, wobei die Ebene (61) eine Rastung (62) aufweist, die sich in die Ebene (61) und die Laufbahn (50) hinein erstreckt und eine hohle, zylindrische Öffnung in der Schulter (60) bildet;
 ein Unterbrechungsteil (4), das sich von dem matrizenförmigen Drehgelenkteil (10) aus erstreckt und mit dem matrizenförmigen Drehgelenkteil (10) und
 dem Abschnitt der Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung steht, wobei das patrizenförmige Drehgelenkteil (9), das matrizenförmige Drehgelenkteil (10) und das Unterbrechungsteil (4) einen Kanal für den Flüssigkeitsdurchgang bilden, das Unterbrechungsteil (4) zwei voneinander beabstandete Rückschlagventile (15, 40) aufweist, zwei Ventilsitze zum Absetzen der entsprechenden Rückschlagventile (15, 40) nach Trennung des Unterbrechungsanschlusses (1) vorhanden sind, wobei darüber hinaus eines der Rückschlagventile (15, 40) eine Verlängerung (47) besitzt, um die Rückschlagventile (15, 40) von den entsprechenden Ventilsitzen abgesetzt zu halten und Flüssigkeiten sowie Dämpfen den Durchgang durch den Anschluss während des normalen Gebrauchs zu ermöglichen, wobei ferner die Verlängerung (47) sich während der Unterbrechung des Anschlusses (1) von den Rückschlagventilen (15, 40) bei abnormalem Gebrauch, d.h. Überschreiten einer vorbestimmten Zugkraft, trennt, so dass die Rückschlagventile (15, 40) auf den entsprechenden Ventilsitzen zu liegen kommen und dadurch den Strom von Flüssigkeiten und Dämpfen aus der Flüssigkeitsleitung des Unterbrechungsteils (4) sowie von dem Füllstutzen (6) aus dem matrizenförmigen Drehgelenkteil (10) absperren; wobei des weiteren das Unterbrechungsteil (4) Anschlusslager zur Befestigung der Rückschlagventile (15, 40) aufweist und diese Anschlusslager einen inneren, konzentrischen Durchgang haben,
 der den Flüssigkeitsdurchfluss ermöglicht, und die Rückschlagventile (15, 40) zusammenwirkende innere Dampfkanäle aufweisen, die wirkungsmäßig mit dem inneren konzentrischen Durchgang jedes Anschlusslagers verbunden sind, um den Dampfdurchfluss durch den inneren konzentrischen Durchgang und durch das Anschlusslager heraus während des normalen Gebrauchs des Anschlusses (1) zu ermöglichen.