baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113505-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit abnehmbarer Ablageplatte
Inventor: KOCH NIKOLAUS
IPC: B26D7/32
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es wird eine Schneidemaschine mit einem Maschinengehäuse (11) zum Abtrennen von Scheiben von strangförmigen Lebensmitteln vorgeschlagen, die eine im Ablagebereich (12) der Schneidemaschine (1) angeordnete Ablageplatte (3) zur Aufnahme von abgetrennten Scheiben aufweist. Um die Schneidemaschine hygienisch und einfach bedienbar auszuführen weist die Ablageplatte (3) eine Drehachse (31) auf und ist von einer horizontal ausgerichteten Position in eine vertikale Position drehbar, wobei die Ablageplatte in der horizontalen Position mit dem Maschinengehäuse (11) fest verbunden ist und in der vertikalen Position von dem Maschinengehäuse (11) abnehmbar ist.
Patent DE-102014114110-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: FARHOUD RIDHA
IPC: G01S13/34
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (10) mit einer Signalerzeugungseinrichtung (11, 18, 19, 20), welche ein Sendesignal (16) erzeugt als abzustrahlendes Radarsignal, mit einer Signalempfangseinrichtung (12, 13, 17, 19, 20) zum Empfang und zur Verarbeitung Empfangssignale (14, 15) als reflektierte Radarsignale, wobei die Empfangssignale (14, 15) mit einem Prädiktionsverfahren bearbeitbar sind, um ein prädiziertes Signal zu bestimmen, mittels welchem das Empfangssignal vergleichbar ist, um davon abweichende Störungen auszuschließen.
Patent DE-102014114711-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und erste elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHAO QIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren und eine erste elektronische Vorrichtung werden bereitgestellt. Das Informationsverarbeitungsverfahren ist mit der ersten elektronischen Vorrichtung anwendbar. Die erste elektronische Vorrichtung enthält eine Kommunikationseinheit und eine Anzeigeeinheit. Das Verfahren enthält: Auslösen der Kommunikationseinheit zur Ausführung einer Detektion; Erfassen eines zweiten Zustandsparameters einer zweiten elektronischen Vorrichtung, wenn die Kommunikationseinheit detektiert, dass ein Vorrichtungsabstand zwischen der ersten elektronischen Vorrichtung und der zweiten elektronischen Vorrichtung eine vorgegebene Bedingung erfüllt, und Steuern der Anzeigeeinheit zum Anzeigen eines zweiten Symbols in einem ersten Interface in einer ersten Methode. Das zweite Symbol repräsentiert die zweite elektronische Vorrichtung und die erste Methode wird basierend auf dem zweiten Zustandsparameter bestimmt.
Patent DE-102014115055-A1 (DE)
Title: Winkelspiegel
Inventor: KUHNKE DIETER
IPC: G02B23/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird ein Winkelspiegel aus einem Prismenblock (2) mit einem oberen und einem unteren Umlenkspiegel und zueinander parallelen Front- und Rückseiten in einem Gehäuse (3) mit einem Einblick (4) und einem Ausblick (5), sowie mit einer der Einblickseite gegenüberliegend, oberhalb des unteren Umlenkspiegels auf einem zur Frontseite parallelen Abschnitt der Rückseite angeordneten Anzeigeeinheit (6) zur Verfügung gestellt, der bei einer funktionssicheren Ausgestaltung die Anzeigemöglichkeit wesentlich verbessert, was dadurch erzielt wird, dass ein Ausblickbild ausschließlich auf einem unteren Bereich (10) und ein Anzeigebild ausschließlich auf einem oberen Bereich (9) des Einblickes (4) sichtbar ist und der obere Bereich (9) mindestens der Hälfte des Maßes der Höhe des Einblickes (4) entspricht und zwischen der Anzeigeeinheit (6) und dem Prismenblock (2) ein Luftspalt (7) besteht und auf der der Anzeigeeinheit (6) gegenüberliegenden Fläche des Prismenblockes (2) und/oder auf der Anzeigeneinheit (6) eine Heizfolie (8) oder eine ITO-Beschichtung (Indium-Zinn-Oxyd) zur Beheizung der optischen Fläche und/oder eine Nanobeschichtung gegen Frostansatz aufgebracht ist.
Patent DE-102014119508-A1 (DE)
Title: Türrahmenformteilvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAM YONG HYUN
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Fahrzeug-Türrahmenformteilvorrichtung kann einen Türrahmen, der aus einem inneren Träger, der mit einem Raum darin durch Schäumen geformt ist, einem Verbindungsträger, der sich von einem äußeren oberen Ende des inneren Trägers erstreckt und horizontal angeordnet ist, und einem variablen Rahmenformteilträger besteht, der von einem äußeren Ende des Verbindungsträgers vertikal nach oben gebogen ist, einen einstückigen Dichtungsstreifen, der an dem inneren Träger und dem Verbindungsträger des Türrahmens angeordnet ist, eine Laufrinne, die einen inneren Scheibenlauf aufweist, der eine Innenseite einer Scheibe abstützt, und die an einer Außenseite und einem Boden des inneren Trägers des Türrahmens angeordnet ist, und ein variables Rahmenformteil aufweisen, das an einem Boden des Verbindungsträgers im engen Kontakt mit dem variablen Rahmenformteilträger des Türrahmens befestigt ist.
Patent DE-102014200066-A1 (DE)
Title: Bediengerät für eine Werkzeugmaschine mit lageabhängiger Zuordnung von Bedienbefehlen zu einzelnen Bewegungsachsen der Werkzeugmaschine
Inventor: SPINNER ULRICH
IPC: G05B19/409
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein portables Bediengerät (10) für eine Werkzeugmaschine (14) mit mehreren Bewegungseinrichtungen (18, 24, 30) mit in unterschiedliche Richtungen verlaufenden Bewegungsachsen (X, Y, Z) zur Bewegung von Werkzeug und Werkstück relativ zueinander, wobei das Bediengerät (10) umfasst: – eine Eingabeanordnung (46) zur Eingabe von Steuerbefehlen oder/und Daten, – eine Zuordnungseinrichtung (56) zur Bereitstellung von Zuordnungsinformation zur Zuordnung des portablen Bediengeräts (10), insbesondere der mittels der Eingabeanordnung (46) eingegebenen Steuerbefehle oder/und Daten, zu einer der Bewegungseinrichtungen (18, 24, 30) und – eine Übertragungseinrichtung (52) zur Übertragung der eingegebenen Steuerbefehle oder/und Daten an die Werkzeugmaschine (14), wobei die Zuordnungseinrichtung (56) eine Sensoranordnung (58) umfasst, welche zur Erkennung der Lageorientierung des Bediengeräts (10) im Raum ausgebildet ist, wobei die Zuordnungseinrichtung (56) dazu ausgebildet ist, die Zuordnungsinformation in Abhängigkeit vom Lageorientierungs-Erkennungsergebnis der Sensoranordnung (58) bereitzustellen.
Patent DE-102014202616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Lagerfähigkeit einer Batterie
Inventor: VENKITACHALAM HARIHARAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Lagerfähigkeit der Batterie, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Erstellen einer Nachschlagetabelle vor einem Lagern mit den Verfahrensschritten: a1) Aufnehmen und Abspeichern von Spannungswerten betreffend die Lagerspannung der Batterie in einem definierten Spannungsbereich, jeweils bei unterschiedlichen Temperaturen in einem definierten Temperaturbereich; a2) Aufnehmen und Abspeichern der Entladerate der Batterie bei unterschiedlichen Temperaturen in einem definierten Temperaturbereich; und b) Lagern der Batterie, wobei das Lagern die Verfahrensschritte umfasst: b1) Ermitteln der Temperatur der Batterie; b2) Ermitteln der Lagerspannung der Batterie; und b3) Ermitteln der Lagerfähigkeit der Batterie auf Basis der in der Nachlagetabelle abgespeicherten Entladerate. Ein derartiges Verfahren erlaubt zuverlässig, die momentan vorliegende zulässige längst mögliche zerstörungsfreie Restlagerzeiten von Batterien zu bestimmen, wobei dieses Verfahren insbesondere mit geringem technischen und finanziellen Aufwand möglich ist.
Patent DE-102014204355-A1 (DE)
Title: Ventiltiming-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE KOTARO
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-03-10
Abstract: Eine Ventiltiming-Steuerungsvorrichtung umfasst: einen ersten Sperrmechanismus, der zum Sperren des Flügelrotors in einer ersten Position zwischen der maximalen Nacheilwinkelposition und der maximalen Voreilwinkelposition in Bezug auf das Gehäuse und zum Lösen der Sperre vorgesehen ist; und einen zweiten Sperrmechanismus, der zum Sperren des Flügelrotors in Bezug auf das Gehäuse in einer zweiten Position, die zwischen der maximalen Nacheilwinkelposition und der maximalen Voreilwinkelposition liegt und sich auf der Nacheilwinkelseite der ersten Position befindet, und zum Lösen der Sperre vorgesehen ist.
Patent DE-102014204651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04L5/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten wobei die Nutzer ihre Daten unter Verwendung des Spatial Coupling Random Access Verfahrens an einen gemeinsamen Empfänger übermitteln. Hierbei wird von einer Vielzahl von Nutzern ein gemeinsamer Übertragungskanal verwendet. Erfindungsgemäß teilt ein Nutzer ein zu übermittelndes Datenpaket vor seiner Übermittlung in vier Sub-Pakete auf, und codiert es mit einem [8,4] extended Hamming Code. Die codierten Sub-Pakete werden innerhalb des Super-Frames während acht aufeinander folgender Frames über den Übertragungskanal versendet.
Patent DE-102014204921-A1 (DE)
Title: System insbesondere für ein Kraft- oder Nutzfahrzeug und Verfahren dafür
Inventor: WACH ACHIM
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Bevorraten von Erdgas als Kraftstoff insbesondere für ein Kraft- oder Nutzfahrzeug, wobei das System (10) wenigstens einen Vorratstank (11) für den Kraftstoff aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Vorratstank (11) wenigstens eine Brennstoffzelle (12) zugeordnet ist, wobei der Brennstoffzelle (12) in gasförmigen Zustand übergegangenes Erdgas aus dem Vorratstank (11) zur zumindest teilweisen Umwandlung in elektrische Energie zuführbar ist, wobei der Vorratstank (11) und die Brennstoffzelle (12) über eine Steuerungseinheit (13) zusammenwirken. Dabei ist die Brennstoffzelle (12) als Festoxidbrennstoffzelle ausgebildet.
Patent DE-102014210549-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WURZBERGER PHILIP
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, vorzuschlagen, welche eine Alternative zu bisherigen Getriebeanordnungen darstellt und/oder welche eine große Funktionsvielfalt bei zugleich geringer Anzahl von Komponenten umsetzt. Diese Aufgabe wird durch eine Antriebsvorrichtung 1 gelöst, welche eine Planetenhauptstufe 15, eine Planetenstufe 16 sowie eine Schalteinrichtung 17 aufweist, wobei die Schalteinrichtung 17 die Antriebsvorrichtung in zwei Traktionsgänge und in einen Überlagerungsgang für ein Torque Vectoring schalten kann.
Patent DE-102014210841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Stickoxid-Emission beim Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SOMMACAL LAURENT
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Stickoxid-Emission beim Betrieb einer Brennkraftmaschine (2) vorgeschlagen. Die Stickoxid-Emission wird in Abhängigkeit von einer Verbrennungs-Temperatur in einem Brennraum (10) und in Abhängigkeit von einem Sauerstoffanteil nach der Verbrennung ermittelt wird.
Patent DE-102014216941-A1 (DE)
Title: Multitonale Einschritt-Färbungen mit schaumartiger Vorbehandlungslösung
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/03
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, bei welchem nach Applikation und Einwirkenlassen eines schaumförmigen Vorbehandlungsmittels (M1) mit Oxidationsfarbstoffvorprodukten direkt im Anschluss und ohne Ausspülen ein Färbemittel (M2) aufgetragen und Einwirken gelassen wird. Durch die Verfahrensführung kann in einem Färbeschritt das Haar coloriert und gleichzeitig eine multitonale Färbung mit helleren („highlights“) oder dunkleren („lowlights“) Partien (Strähnchen) erzeugt werden.
Patent DE-102014217283-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Strahlentherapie eines Patienten mittels einer MR-Fingerprinting-Methode
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01N24/08
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Strahlentherapie eines Patienten, ein Magnetresonanzgerät und eine Vorrichtung zur Planung einer Bestrahlung eines Zielbereichs eines Patienten. Um eine effektive Überwachung einer Strahlentherapie eines Patienten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Überwachung einer Strahlentherapie eines Patienten die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – Erfassen von ersten Magnetresonanz-Bilddaten mittels eines quantitativen Magnetresonanz-Verfahrens vor einer Bestrahlung eines Zielbereichs des Patienten, – Erfassen von zweiten Magnetresonanz-Bilddaten mittels des quantitativen Magnetresonanz-Verfahrens nach der Bestrahlung des Zielbereichs des Patienten, – Vergleich der ersten Magnetresonanz-Bilddaten und der zweiten Magnetresonanz-Bilddaten und – Generieren einer Ausgabeinformation anhand eines Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102014221097-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/14
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, einen Ringkolben als zweiten Kolben (28) federbeaufschlagt auf einem Pumpenkolben (2) anzuordnen. Bei steigendem Förderdruck federt ein Federelement (30) ein und ein Hub des zweiten Kolbens (28) verkürzt sich, so dass eine Fördermenge abnimmt. Dadurch wird ein höherer Förderdruck bei gegebener Antriebskraft erreicht. Bei niedrigem Förderdruck fördern der Pumpenkolben (2) und der zweite Kolben (28) gemeinsam, wodurch ein schneller Druckaufbau erreicht wird.
Patent DE-102014224427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Authentifzierung eines Benutzers durch einen Dienstanbieter
Inventor: NGUYEN TIEN HUNG
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Authentifizierung eines Benutzers durch einen Dienstanbieter. Dabei wird einmalig eine Anmeldeformel (14) des Benutzers (10) festgelegt, die lokal sowohl auf einer ersten Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) als auch auf einer zweiten Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) gespeichert wird und im Falle eines gewünschten Datenaustauschs zwischen Benutzer (10) und Dienstanbieter (12) eine Anforderung (20) eines Zufallsergebnisses (22) durch die zweite Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) von der ersten Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) erfolgt, woraufhin das Zufallsergebnis (22) durch die erste Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) generiert wird und an die zweite Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) gesendet wird, die das Zufallsergebnis (22) empfängt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sowohl lokal auf der zweiten Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) als auch lokal auf der ersten Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) eine Erzeugung eines Rechenergebnisses (24) aus der Anmeldeformel (14) und dem Zufallsergebnis (22) nach einem identischen Algorithmus (26) erfolgt und dabei zunächst ein primäres Rechenergebnis (28) generiert und daraus ein sekundäres Rechenergebnis (30) generiert wird, welches gegenüber dem primären Rechenergebnis (28), anhand von in der Anmeldeformel (14) enthaltenen Informationen (32) inhaltlich modifiziert ist, wobei die Struktur (38) und die Länge (40) des sekundären Rechenergebnisses (30) gegenüber dem primären Rechenergebnis (28) nicht verändert wird und dann das sekundäre Rechenergebnis (30) durch die zweite Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) sowie durch die erste Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) an eine Vergleichseinheit (42) übermittelt wird, die beiden sekundären Rechenergebnisse (30) auf Übereinstimmung prüft und das Prüfungsergebnis (44) an die erste Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) übermittelt, woraufhin auf Basis des Prüfungsergebnisses (44) die Authentifizierung der zweiten Recheneinrichtung (18) des Benutzers (10) durch die erste Recheneinrichtung (16) des Dienstanbieters (12) erfolgt.
Patent DE-102014225383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das autonom zu einem vorgegebenen Fahrziel fährt. Dabei ist vorgesehen, dass eine Blickrichtung des Fahrers überwacht und in Abhängigkeit von einer erfassten Blickrichtung der autonome Fahrbetrieb beeinflusst wird.
Patent DE-102015000486-A1 (DE)
Title: Dachrinnenstück
Inventor: ZAMBELLI SOPALU FRANZ
IPC: E04D13/064
Filed: 2015-01-15
Abstract: Dachrinnenstück (1), mit einem Rinnenabschnitt (2), der an einer Längsseite einen zur Außenseite des Rinnenabschnitts (2) vorstehenden Wulst (3) und an einer gegenüberliegenden Längsseite einen zur Innenseite des Rinnenabschnitts (2) vorstehenden Wasserfalz (4) aufweist, wobei an zumindest einer Stirnseite (5) des Rinnenabschnitts (2) der Wasserfalz (4) in einem Abstand vor dem jeweiligen Stirnende (6) des Rinnenabschnitts (2) endet und in dem Bereich zwischen dem Stirnende (6) und dem Wasserfalzende (8) eine Lasche (9) an der Längsseite des Rinnenabschnitts (2) integral ausgebildet ist.
Patent DE-102015005382-A1 (DE)
Title: Scheibenwischereinstellvorrichtung, Scheibenwischvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWETZLER ANDREAS
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischereinstellvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10). Dabei umfasst die Scheibenwischereinstellvorrichtung (12) eine Erfassungseinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, einen vorbestimmten Umgebungszustand außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen. Des Weiteren umfasst die Scheibenwischereinstellvorrichtung (12) eine Blickrichtungserfassungseinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, eine vorbestimmte Blickrichtung eines Fahrers (16) des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen, und eine Steuereinrichtung (20), welche mit der Blickrichtungserfassungseinrichtung (14) und der Erfassungseinrichtung (18) gekoppelt ist. Die Blickrichtungserfassungseinrichtung (14) ist beim Erfassen der vorbestimmten Blickrichtung des Fahrers (16) dazu ausgelegt, ein Detektionssignal (D) an die Steuereinrichtung (20) zu senden. Ferner ist die Erfassungseinrichtung (18) dazu ausgelegt, beim Erfassen des vorbestimmten Umgebungszustandes außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) ein Erfassungssignal (E) an die Steuereinrichtung (20) zu senden. Beim gleichzeitigen Empfangen des Erfassungssignals (E) und des Detektionssignals (D) ist die Steuereinrichtung (20) dazu ausgebildet, einen Aktor (24) für einen Scheibenwischer (26) des Kraftfahrzeugs (10) anzusteuern.
Patent DE-102015014088-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzwerkzeug für medizinische Resektoskope
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B1/307
Filed: 2015-11-03
Abstract: Hochfrequenzwerkzeuge werden in der Medizin zur Manipulation von Körpergewebe mit einem HF-Resektoskop verwendet. Zur elektrischen Isolierung einer Elektrode gegen einen Elektrodenträger werden die Enden der Elektrode zunächst durch Keramikröhrchen geführt. Diese Keramikröhrchen sind insbesondere gegenüber Kräften quer zur Längsachse des Resektoskopes empfindlich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hochfrequenzwerkzeug (10) zu schaffen, welches eine erhöhte Stabilität gegenüber Querkräfte aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass eine Elektrode (13) zwei Enden (21, 22) aufweist, die zur Herstellung einer Verbindung mit einem Elektrodenträger (14) jeweils in eine Aufnahmeöffnung der Enden (15, 16) des Elektrodenträgers (14) einsteckbar oder vor den Enden (15, 16) positionierbar sind und wobei die Elektrode (13) zumindest im Bereich einer Aufnahmeöffnung einen in dem Elektrodenträger (14) geführten Leiterdraht (27, 28) elektrisch leitend kontaktiert.
Patent DE-102015016390-A1 (DE)
Title: Aggregatelagerung für ein Fahrzeug-Antriebsaggregat
Inventor: BUJAK MAREK
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatelagerung für ein Antriebsaggregat (3) in einem Fahrzeug, mit zumindest einem am Fahrzeugaufbau (1) angeordneten Aggregatelager (19), das über zumindest eine Aggregatestütze (21) das Antriebsaggregat (3) trägt, wobei die Aggregatestütze (21) über zumindest eine erste Fügestelle, insbesondere Schraubverbindungsstelle (S1), und eine zweite Fügestelle, insbesondere Schraubverbindungsstelle (S2), am Antriebsaggregat (3) angebunden ist, wobei in der ersten Fügestelle (S1) die Aggregatestütze (21) mittels eines ersten Fügeelements, insbesondere Schraubbolzen (41), entlang einer ersten Fügeachse, insbesondere Schraubachse (A1), mit dem Antriebsaggregat (3) zusammengefügt, insbesondere verschraubt ist. Erfindungsgemäß ist in der zweiten Fügestelle (S2) die Aggregatestütze (21) mittels eines zweiten Fügeelements, insbesondere Schraubbolzen (41), entlang einer zweiten Fügeachse, insbesondere Schraubachse (A2), mit dem Antriebsaggregat (3) zusammengefügt, insbesondere verschraubt. Die erste Fügeachse (A1) und die zweite Fügeachse (A2) sind zueinander um einen Achswinkel (α) zumindest schräggestellt, insbesondere zueinander rechtwinklig angeordnet.
Patent DE-102015101275-A1 (DE)
Title: Saugvorsatz für einen Staubsauger
Inventor: BULLER TORSTEN
IPC: H02J7/35
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugvorsatz für einen Staubsauger, der über einen Saugschlauch mit dem Staubsauger verbunden ist, wobei der Saugvorsatz einen oder mehrere elektrische Verbraucher aufweist.
Patent DE-102015102170-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Überprüfung des Vorhandenseins von Flüssigkeit in Behältern und eventuelle Messung des Füllstandes, Vorrichtung umfassend das besagte System
Inventor: LOTTICI MARCO
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-02-16
Abstract: Verfahren und System zur Überprüfung des Vorhandenseins von Flüssigkeit in zumindest einem bewegenden Behälter und Füllstandmessung. Das System arbeitet nur auf einer Seite des bewegenden Behälters und trägt einen Einzelanker-Kondensator, der in der Lage ist, auf das Behälter einzuwirken und dasselbe in dem Bereich zu berühren, wo man das Vorhandensein von Flüssigkeit erkennen soll. Der besagte Einzelanker hat eine geeignete Höhe, um eine lineare Messung durchzuführen, und ist ausreichend flexibel, um sich an den kleinen zufälligen Variationen im Querabstand der Behälter anzupassen, indem er den Kontakt mit ihnen behält.
Patent DE-102015102423-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für Pflastersteine
Inventor: VOGEL SIEGFRIED
IPC: E01C11/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Fugenstab (20) und dem darauf beruhenden erfindungsgemäßen Pflasterbelag (10) kann die Erstellung von gepflasterten Flächen wesentlich vereinfacht und deren Belastbarkeit erhöht werden. Der Fugenstab (20) weist längsverlaufende Horizontalrippen (27) bis (32) auf, die sich in großer Zahl, beispielsweise 20 an jeder Seite über die Flachseiten (23, 24) des Fugenstabs erstrecken. Die im Querschnitt vorzugsweise dreieckigen Rippen liegen mit ihren außenliegenden Kanten (36) an den Seitenflächen (18, 19) der Pflastersteine (11, 12) an und erstrecken sich bis über die Mitte der Höhe der Pflastersteine (11, 12). Der obere Teil der Fugen (15) ist mit Fugensand verfüllt. Die Fugenstäbe (20) wirken kraftübertragend zwischen den Pflastersteinen (11, 12) und somit stabilisierend. Außerdem unterbrechen sie Kapillarwirkung und stellen somit langfristig ohne Einsatz von Chemie Bewuchsfreiheit sicher. Außerdem verhindern sie eine ungewollte Durchfeuchtung des Untergrunds.