baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002200-U1 (DE)
Title: Innen verspiegelte Klimaluftkanäle
IPC: F24F13/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Geschützt werden soll, der verspiegelte Innenbereich von bestrahlten Klima- / Luftkanälen.
Patent DE-202019005866-U1 (DE)
Title: Gemengebeschicker für eine Schmelzkammer
IPC: C03B3/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Einspeiseanordnung (10) für eine Schmelzkammer (12), die mehrere Wände (14, 16) besitzt, wobei die Einspeiseanordnung Folgendes umfasst:einen rohrförmigen Körper (30), der hohl ist, ein erstes Ende (32) besitzt und sich zu einem zweiten Ende (34) zum Verbinden mit einer der mehreren Wände erstreckt, wobei der rohrförmige Körper einen Anschluss (36) in der Nähe des zweiten Endes umfasst und der Anschluss ein erstes Anschlussende (38) besitzt und sich radial nach innen zu einem zweiten Anschlussende (40) beim zweiten Ende verjüngt; undeinen Gemengebeschicker (42), der im rohrförmigen Körper angeordnet ist, ein erstes Beschickerende (44) besitzt und sich zu einem zweiten Beschickerende (46) erstreckt.
Patent DE-202019106777-U1 (DE)
Title: Leder-Verbundmaterial sowie Spannwerkzeug
IPC: C14B7/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Leder-Verbundmaterial mit einer Lage aus Ledermaterial (2) und einer Lage aus Elastikmaterial (3), wobei die beiden Lagen (2, 3) zumindest teilweise über Nähte (7) miteinander verbunden sind und wobei das Ledermaterial (2) zumindest teilweise Falten (6) aufweist zur Bildung eines gecrashten Ledermaterials (2'), dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Elastikmaterials (3) im gedehnten Zustand desselben mit der Lage des Ledermaterials (2) durch die mindestens eine Naht (7) verbunden ist.
Patent DE-202020005719-U1 (DE)
Title: Fussprothese mit einstellbarer Flexibilität
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-05-21
Abstract: Energiespeichernde Fußprothese (1), die aus zwei Platten (2, 3) ausgebildet ist, die während des Gehens Energie speichern, wobei die Platten eine obere Platte (2) und eine untere Platte (3) umfassen, die miteinander gekoppelt sind und dazu dienen, die Gehaktivität mittels der gespeicherten Energie zu unterstützen, sowie ein Dämpfungselement (4), das zwischen den beiden Platten (2, 3) ausgebildet ist, um die Flexibilität der Fußprothese zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst;
 - ein Dämpfungselement (4), das mit mindestens einem Einstellelement (6) versehen ist, das darauf vorgesehen ist, um die Flexibilität des Dämpfungselements (4) zu verändern,
 - mindestens ein Einstellelement (5), das die Gesamtflexibilität des Dämpfungselements (4) verändern kann und das innerhalb des Einstellelement-Schlitzes so positioniert werden kann, dass es darin angebracht und daraus entfernt werden kann, wenn der Einstellelement-Schlitz (6) nicht leer gelassen wird.
Patent DE-202020100664-U1 (DE)
Title: Schiebedachpaneel für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Schiebedachvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (10) mit:
 einem ersten Seitenrahmen (31), der in einer Fahrzeugbreitenrichtung an einem der gegenüberliegenden Enden der Schiebedachvorrichtung (100) angeordnet ist, wobei sich der erste Seitenrahmen (31) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt;
 einem zweiten Seitenrahmen (32), der in der Fahrzeugbreitenrichtung an dem anderen von gegenüberliegenden Enden der Schiebedachvorrichtung (100) angeordnet ist, wobei sich der zweite Seitenrahmen (32) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt;
 einer Rahmeneinheit (41, 51) mit:
 einem Hauptrahmen (44, 54, 55, 56) mit einem Öffnungsabschnitt (201, 441, 511), der sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt;
 einem ersten Unterrahmen (45, 57), der sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs von einem ersten Endabschnitt des Hauptrahmens (44, 54, 55, 56) in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; und
 einem zweiten Unterrahmen (45, 57), der sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs von einem zweiten Endabschnitt des Hauptrahmens (44, 54, 55, 56) in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt;
 wobei die Rahmeneinheit (41, 51) einen Endabschnitt des ersten Seitenrahmens (31) und einen Endabschnitt des zweiten Seitenrahmens (32) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbindet;
 einem festen Paneel (42, 52), das den Öffnungsabschnitt (201, 441, 511) des Hauptrahmens (44, 54, 55, 56) abdeckt; und
 einer Verbindungsschicht (43, 53), die einen Rand des festen Paneels (42, 52) abdeckt und den Hauptrahmen (44, 54, 55, 56) und das feste Paneel (42, 52) verbindet; wobei
 der erste Seitenrahmen (31) mit dem ersten Unterrahmen (45, 57) in der Längsrichtung des Fahrzeugs verbunden ist, und
 der zweite Seitenrahmen (32) mit dem zweiten Unterrahmen (45, 57) in der Längsrichtung des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-202020102666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handreinigung
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur Handreinigung aufweisend einen Körper (105) mit einer Deckschicht (110), wobei die Deckschicht (110) einen ersten Deckschichtbereich (120) und einen zweiten Deckschichtbereich (130) aufweist, und der erste und der zweite Deckschichtbereich (120,130) zumindest teilweise einen allgemeinen konvexen Verlauf aufweisen, und wobei der erste Deckschichtbereich eine Vertiefung (125) definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Deckschichtbereich (120) und der zweite Deckschichtbereich (130) aus einem ersten Material beziehungsweise zweiten Material gefertigt sind, und
 das erste Material ein erstes antimikrobielles Edelmetall aufweist und das zweite Material ein zweites antimikrobielles Edelmetall aufweist, und
 der Körper (105) aus einem dritten Material gefertigt ist, welches keine erheblichen Mengen antimikrobieller Edelmetalle enthält.
Patent DE-202020102788-U1 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe für einen schwimmfähigen Apparat und ein schwimmfähiger Apparat
IPC: B63B32/66
Filed: 2020-05-15
Abstract: Kupplungseinheit (16) für einen schwimmfähigen Apparat (10) mit einem schwimmfähigen Körper (12), unter dem ein Unterstützungselement (14) angeordnet ist, um eine Hubkraft auf den schwimmfähigen Apparat (10) auszuüben, wobei die Kupplungseinheit (16) umfasst:- eine Basis (20), die zur Befestigung an dem genannten schwimmfähigen Körper (10) ausgelegt ist; und- ein Verbindungselement (22), das zur Befestigung an dem genannten Unterstützungselement (14) ausgelegt und lösbar an der Basis (20) angebracht ist, wobei das Verbindungselement (22) beweglich ist zwischen einer ersten Position, in der das Verbindungselement (22) um die Basis (20) schwenkbar und von der Basis (20) lösbar ist, und einer zweiten Position, in der das Verbindungselement (22) anliegt und an der Basis (20) befestigt ist.
Patent DE-202020103791-U1 (DE)
Title: Stutzen zur Anbringung an einem plattenartigen Fluidbehälter sowie ein plattenartiger Fluidbehälter mit einem derartigen Stutzen
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-06-30
Abstract: Stutzen (10) zur Anbringung an einer Temperierplatte (1) für eine Batterie, insbesondere eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs, mit einem rohrförmigen Grundkörper (11) mit in axialer Richtung einem ersten Ende (12) zur Verbindung mit der Temperierplatte (1) und einem zweiten Ende (13) zur Verbindung mit einer Temperiermittelleitung (7), wobei das erste Ende (12) eine Anlagefläche (14) zur Anlage an die Temperierplatte (1) sowie eine Verbindungsvorrichtung (15) aufweist, die in Richtung des ersten Endes (12) über die Anlagefläche hervorsteht und mindestens einen zumindest abschnittsweise radial nach außen oder nach innen ragenden Vorsprung (15) aufweist.
Patent DE-202020103926-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion zur Aufnahme von Sichtprofilen sowie Anbauteil
IPC: E04F15/024
Filed: 2020-07-07
Abstract: Unterkonstruktion (1) zur Aufnahme von Sichtprofilen (2), wobei Profilträger (3), auf welcher die Sichtprofile (2) abstützbar sind, unter Einschluss eines Winkels zueinander angeordnet und mittels eines Anbauteils (12) verbunden sind, wobei weiter das Anbauteil (12) mittels eines, einen Aufnahmeraum (22) bildenden, hakenförmigen Aufsteckabschnitts (19) auf einen Steg (13) des verbundenen Profilträgers (3) außenseitig aufsteckbar ist, wobei darüber hinaus das aufgesteckte Anbauteil (12) gegen ein Abheben nach oben durch ein Verschlussteil (32) gesichert ist, das durch Federkraft in eine Sicherungsstellung belastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (32) als ein von dem hakenförmigen Aufsteckabschnitt (19) gesonderter Rastvorsprung (39) ausgebildet ist, der im Zuge der Aufnahme des Stegs (13) des Profilträgers (3) in den Aufnahmeraum (22) des Aufsteckabschnitts (19) in eine Rastzuordnung zu dem Profilträger (3) gelangt.
Patent DE-202020104426-U1 (DE)
Title: Vierrädriges Fahrzeug mit Tretkurbelantrieb und einem elektrischen Antrieb sowie Lade- und Parkstation für das Fahrzeug
IPC: B62M6/40
Filed: 2020-07-30
Abstract: Vierrädriges Fahrzeug mit Tretkurbelantrieb und einem zuschaltbaren elektrischen Antrieb mit zwei nebeneinander angeordneten Sitzen, einem Lenkrad, dessen Lenkbewegung auf zwei Vorderräder übertragbar ist, wobei jedem Sitz ein Tretkurbelantrieb zugeordnet ist, und mit einer oder mehreren Ladeflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrad aus einer ersten Position, welche einem ersten Sitz zugeordnet ist durch eine horizontale Stellbewegung in eine zweite Position, welche einem zweiten Sitz zugeordnet ist, verstellbar ist.
Patent DE-202020106125-U1 (DE)
Title: Arretierhülse
IPC: F16B21/10
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Arretierhülse (3), umfassend eine Innenhülse (31) und eine Außenhülse (32), wobei letztere über die Innenhülse (31) aufgesetzt ist; wobei die Innenhülse (31) aus einem Innenkörper (311) und einem Schaft (312) besteht, der von einem Ende des Innenkörpers (311) nach außen ragt; die Außenhülse (32) aus einem Außenkörper (321) besteht; ein erster Endabschnitt (322) an einem Ende des Außenkörpers (321) definiert und dazu konzipiert ist, um mit dem Innenkörper (311) in Eingriff gebracht zu werden; ein zweiter Endabschnitt (323) am anderen Ende des Außenkörpers (321) definiert ist; ein Eingriffsraum (324) vom Außenkörper (321) umschlossen ist und durch den ersten Endabschnitt (322) und den zweiten Endabschnitt (323) eindringt; mehrere Schlitze (325) in den Außenkörper (321) einschneiden und sich vom zweiten Endabschnitt (323) erstrecken, um den Außenkörper (321) in mehrere Einspannteile (326) mit Elastizität zu unterteilen; jeder der mehreren Einspannteile (326) aus einer Eingriffseinheit (327) besteht, die an einem Rand des Einspannteils (326) vorgesehen ist, um eine Befestigungseinheit (4) vor Ort festzuhalten.
Patent DE-202020106643-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachscheibe mit mindestens einer Glasscheibe aus strukturiert-satiniertem Glas
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-11-19
Abstract: Fahrzeugdachscheibe, umfassend mindestens eine Glasscheibe (1, 2) aus strukturiert-satiniertem Glas.
Patent DE-202020107399-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Außenrüttler
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Elektromagnetischer Außenrüttler, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrüttler aus einer Rüttlerstangen-Anschlussbuchse und einem elektromagnetischen Anhaftungssystem besteht, die miteinander lösbar verbunden sind; wobei das elektromagnetische Anhaftungssystem so konfiguriert ist, dass im Hauptkörper eine Elektromagnetstruktur vorgesehen ist, wobei der Hauptkörper mit einer Arbeitsleuchte versehen ist, wobei die Arbeitsleuchte der Position der Elektromagnetstruktur entspricht.
Patent DE-202021100577-U1 (DE)
Title: Duschstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Stuhl, zum Duschen, mit, in bestimmungsgemäßer Ausrichtung,
 - einer im Wesentlichen horizontalen Sitzfläche und mit
 - einer Rückenlehne hinter der Sitzfläche und mit
 - je einer Armlehne links und rechts von der Sitzfläche dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der linken und der rechten Armlehne (16, 16') einstellbar ist.
Patent DE-202021101125-U1 (DE)
Title: Behälter mit einem abnehmbaren Deckel
IPC: B65D1/46
Filed: 2021-03-05
Abstract: Behälter mit einem abnehmbaren, in Schließstellung verrasteten Deckel (2), wobei der Behälter (1) im Randbereich der offenen Seite und der Deckel (2) ineinander greifende umfängliche Rastränder (11) aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 der Behälter (1) weist unterhalb der Rastränder (11) und parallel dazu mindestens eine Verstärkungsrippe (5) auf, mit zumindest einer Unterbrechung (6), die von einer Öffnungslasche (9) des Deckels (2) in Umfangsrichtung zumindest teilweise, vorzugsweise weitgehend überdeckt ist.
Patent DE-202021102639-U1 (DE)
Title: Stützstab und Befestigungssystem zur Verhinderung der Verschiebung eines Rohrstückringes
IPC: E21D23/00
Filed: 2021-05-16
Abstract: Stützstab, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Körper (4) aufweist, der ein Segment I (1), ein Segment II (2) und eine Hülse (3) umfasst, wobei ein Ende des Segments I (1) mit einem Ende des Segments II (2) lösbar verbunden ist, wobei das Segment I (1) mit der Hülse (3) versehen ist, das Segment I (1) entlang der axialen Richtung der Hülse (3) innerhalb der Hülse (3) beweglich befestigt ist, wobei die Hülse (3) an ihrer Außenfläche mit einem Gewinde I (32) versehen ist, das an ein Förderloch (61) an einem Rohrstückring (6) angepasst ist.
Patent DE-202021103702-U1 (DE)
Title: Leuchte mit stabförmigem Lichtleiter und diesen umgebenden röhrenförmigen Lichtleiter
IPC: F21V15/01
Filed: 2021-07-09
Abstract: Leuchte (L), aufweisend:
 einen röhrenförmigen ersten Lichtleiter (1), welcher sich von einer ersten Stirnseite (10) zu einer zweiten Stirnseite (11) entlang einer ersten Erstreckungsrichtung (E1) erstreckt und einen Innenraum (I) umgibt,
 einen stabförmigen zweiten Lichtleiter (2), welcher sich von einer ersten Stabstirnseite (20) zu einer zweiten Stabstirnseite (21) entlang einer zweiten Erstreckungsrichtung (E2) in dem Innenraum (I) erstreckt,
 erste Leuchtmittel (3) zur Einkopplung von Licht in den ersten Lichtleiter (1) über dessen erste Stirnseite (10),
 zweite Leuchtmittel (4) zur Einkopplung von Licht in den zweiten Lichtleiter (2) über dessen erste Stabstirnseite (20),
 wobei der zweite Lichtleiter (2) von seiner ersten Stabstirnseite (20) aus in der zweiten Erstreckungsrichtung (E2) eine Lichtmischstrecke (22) zur wenigstens teilweisen Durchmischung des über seine erste Stabstirnseite (20) eingekoppelten Lichts aufweist, und
 wobei der zweite Lichtleiter (2) entlang der zweiten Erstreckungsrichtung (E2) gesehen der Lichtmischstrecke (22) nachgelagert einen Auskoppelabschnitt (23) zum Auskoppeln wenigstens eines Teils des in den zweiten Lichtleiter (2) eingekoppelten Lichts in den Innenraum (I) aufweist, so dass das so ausgekoppelte Licht seitlich durch den ersten Lichtleiter (1) aus der Leuchte (L) austritt.
Patent DE-202021106227-U1 (DE)
Title: Bedrucktes Verpackungsmaterial mit verbesserter Recyclingfähigkeit und ein daraus gebildetes Rezyklat
IPC: B32B27/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Recyclingfähiges, kunststoffenthaltendes Verpackungsmaterial, umfassend- ein Trägermaterial, welches mindestens zwei mit einem Kleber kaschierte Kunststofffolien umfasst, wobei diese Folien mindestens 70 Gewichtsprozent einer einzigen Monomerart und/oder Polymerart umfassen, und- ein durch eine Druckfarbe gebildetes optisch wahrnehmbares Element, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfarbe und/oder der Kleber thermisch stabil ist und bei einer Temperaturbeaufschlagung im Bereich von ≥ 30°C und ≤ 320°C, besonders bevorzugt im Bereich ≥ 30 und ≤ 260 °C einen Gewichtsverlust von weniger als 20 % aufweist.
Patent DE-202022100600-U1 (DE)
Title: Ein Verschlüsselungssystem mit öffentlichem Schlüssel auf der Basis von ECC für die Audioverschlüsselung
IPC: H04L9/28
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein auf ECC basierendes Verschlüsselungssystem mit öffentlichem Schlüssel für die Audioverschlüsselung, wobei das System umfasst:
 eine Konvertierungseinheit zum Konvertieren einer Audiodatei in Ganzzahlen, wobei die Ganzzahlen in eine Anzahl von Gruppen gemäß einer festen Gruppengröße organisiert sind, wobei die Gruppen wiederum in eine Anzahl größerer Ganzzahlen unter Verwendung einer Basenkonvertierung konvertiert werden;
 eine kryptographische Verschlüsselungseinheit zum Verschlüsseln der großen ganzen Zahlen, wobei bei der Verschlüsselungsoperation die Eingabe, die in Form von Koordinaten vorliegt, nicht mehr unter Verwendung des Koblitz-Verfahrens erzeugt wird; und
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zur Erzeugung verschlüsselter Audiodaten, gefolgt von verschiedenen Analysen und Vergleichen, um die Unterscheidungsfähigkeit zu demonstrieren, wobei die verschlüsselten ganzzahligen Daten in verschlüsselte Audiodaten mit der gleichen Abtastrate wie die der ursprünglichen Audiodaten umgewandelt werden.
Patent DE-202022103209-U1 (DE)
Title: Zählermodul und elektronische Baugruppe für eine Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: G01R11/04
Filed: 2022-06-07
Abstract: Zählermodul (12) für eine Ladestation für Elektrofahrzeuge,
 wobei das Zählermodul (12) eine elektrische Messeinrichtung (14) zum Messen einer elektrischen Größe eines von der Ladestation an das Elektrofahrzeug abgegebenen Laststroms umfasst,
 wobei das Zählermodul (12) eine Einrichtung (15) zur Bildung einer digitalen Signatur von Messwerten der elektrischen Messeinrichtung (14) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Zählermodul (12) als ein System-on-Module zur Bestückung einer Hauptleiterplatte (11) einer elektronischen Baugruppe (10) ausgebildet ist,
 wobei das Zählermodul (12) erste elektrische Kontakte (18) zum Verbinden mit zweiten elektrischen Kontakten der Hauptleiterplatte (11) aufweist,
 wobei die ersten elektrischen Kontakte (18) eine Kommunikationsschnittstelle (19) bereitstellen, die zur Ausgabe der mittels der Einrichtung (15) zur Bildung einer digitalen Signatur digital signierten Messwerte eingerichtet ist.
Patent DE-202022106854-U1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
IPC: H01H36/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Beduftungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit zumindest einer Duftkartusche für einen Duftstoff, die in einem Halter (3) gehalten ist, wobei eine Erfassungseinrichtung (4) zur Erfassung des Halters (3) und damit der zumindest einen Duftkartusche vorgesehen ist.
Patent DE-202023100596-U1 (DE)
Title: Schneidbrett und Schneidbrettanordnung
IPC: A47J47/00
Filed: 2023-02-08
Abstract: Schneidbrett (2) zum Zerkleinern von Lebensmittel,
 a. mit einer ersten Seite (14), die als Schneidoberfläche ausgebildet ist,
 b. mit einer zweiten Seite (15), die der ersten Seite (14) gegenüberliegt, und
 c. mit mindestens einer Durchtrittsausnehmung (7, 8), zum Erlauben eines Durchtritts einer aus dem Lebensmitteln austretenden Flüssigkeit und/oder Teilen des zerkleinerten Lebensmittels zwischen der ersten Seite (14) und der zweiten Seite (15).
Patent DE-202023105833-U1 (DE)
Title: Fernsteuerungsvorrichtung für eine Prismenlinse
IPC: G05D3/00
Filed: 2023-10-09
Abstract: Fernsteuerungsvorrichtung für eine Prismenlinse, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sockel (3), einen Übertragungsmechanismus, einen Antriebsmechanismus, einen Informationsempfänger (6) und eine Fernsteuerung umfasst, wobei der Sockel (3) dazu geeignet ist, an einem Erfassungspunkt befestigt zu werden, der Übertragungsmechanismus an dem Sockel (3) angeordnet ist und der Informationsempfänger (6) ein von der Fernsteuerung gesendetes Steuersignal empfangen kann, um den Antriebsmechanismus zu steuern, und der Antriebsmechanismus den Übertragungsmechanismus antreiben kann, um die Prismenlinse (7) horizontal zu drehen und gleichzeitig anzuheben oder abzusenken.
Patent DE-212019000440-U1 (DE)
Title: Automatisierbare Temperiervorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung eines Probenträgers (4), umfassend eine Heizeinrichtung (2) mit
 einem Heizkörper (3), welcher einen Aufnahmebereich (3a) zur Aufnahme des Probenträgers (4) aufweist, und
 einem beweglichen Heizdeckel (6), welcher über dem Aufnahmebereich des Heizkörpers (3) angeordnet und dazu ausgestaltet ist, den Probenträger (4) in einer Heizposition (H) mit einem vorgebbaren Anpressdruck in den Aufnahmebereich (3a) des Heizkörpers (3) zu drücken, und eine Transporteinrichtung (8),
 welche dazu ausgestaltet ist, den Probenträger (4) von einer Einlegeposition (E) außerhalb der Vorrichtung (1) in die Vorrichtung (1) einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (8) eine Ladeeinheit (9) umfasst,
 welche Ladeeinheit (9) eine Aufnahmeeinheit (10) zur Aufnahme des Probenträgers (3) aufweist und zwischen der Einlegeposition (E) und einer Zwischenposition (Z), in welcher sich der Probenträger (4) innerhalb der Vorrichtung (1) und oberhalb des Aufnahmebereichs (3a) des Heizkörpers (3) befindet, bewegbar ist, wobei die Transporteinrichtung (8) derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass zumindest der Probenträger (4) vermittels einer Bewegung des Heizdeckels (6) von der Zwischenposition (Z) in die Heizposition (H) bewegbar ist, und wobei die Transporteinrichtung (8) zumindest ein Rückholelement (11) aufweist, welches dazu ausgestaltet ist, zumindest den Probenträger (4) von der Heizposition (H) in die Zwischenposition (Z) zurück zu bewegen.
Patent AT-8673-U2 (AT)
Title: Stromführende kupplung
Inventor: KROIS JOHANN
Filed: 2006-03-03
Abstract: Es wird eine elektrische Verbindung zwischen den Waggons oder Lokomotiven mit den Kupplungskörpern (2a, 2b), in dem die Kontaktstifte (1, 2, 3, 4, 5) eingearbeitet sind verbunden. Um eine gute Stromweiterleitung zu gewährleisten, werden die Kontaktstifte (1, 2, 3, 4, 5) in den Trägermaterial (2a, 2b) so angereiht, das immer eine Buchse mit einem Stift ineinander kommt. Die Stifte werden an dünne Kabellitzen angelötet. Diese Stromweiterleitung für Modellbahnen kann für alle Spuren verwendet werden.
Patent AT-5086-U2 (AT)
Title: Arbeitsfahrzeug und verfahren zum führerlosen betrieb
IPC: B61L23/04
Filed: 2001-12-07
Abstract: An einer Stirnseite (11) eines gleisverfahrbaren Arbeitsfahrzeuges (1) ist ein berührungslos wirksames Distanzmeßgerät (12) mit einer - bezüglich einer durch ein Gleis (3) gebildeten Gleisebene (15) - einen Neigungswinkel (alpha) einschließenden Tastebene (14) angeordnet. Damit wird eine durch Gleis- und Tastebene (15, 14) gebildete, quer zur Gleislängsrichtung verlaufende Tastlinie (16) gebildet. Sobald durch ein Hindernis (18) ein Mindestabstand x unterschritten wird, erfolgt automatisch eine Abbremsung und ein Stillstand des Fahrzeuges (1).
Patent BR-MU8700696-U2 (BR)
Title: dispositivo para girar espetos de churrasco
Inventor: GUSMAO DE CASTRO HUMBERTO
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-04-12
Abstract: DISPOSITIVO PARA GIRAR ESPETOS DE CHURRASCO. Patente do Modelo de utilidade para um dispositivo para girar espetos de churrasco que é compreendido por motor com redutor de velocidade individual para cada espeto 1, engrenagem individual para cada motor 2, interruptor individual para cada motor 3, suporte para os motores redutores de velocidade 4, apoio dianteiro para os espetos 5, apoio traseiro para os espetos 6, espeto convencional 7, engrenagem para o espeto 8 e fmalmente cabo de madeira para espeto 9.
Patent BR-MU8701787-U2 (BR)
Title: sistema de circulação extracorpórea
Inventor: NOGUEIRA SANCHES OSVALDO
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-08-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BATEDOR. Disposição introduzida em batedor, dotada de uma haste (2) que se estende ao longo do comprimento do batedor (1) São previstas duas abas (6) dispostas axialmente simétricas entre si, sendo que a haste (2) transpassa todo o comprimento das citadas abas (6)