baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142641-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/145
Filed: 2001-08-31
Granted: 2011-03-10
Abstract: Oberflächenwellenfilter mit folgenden Merkmalen:  einem Oberflächenwellenfilter vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators (101; 701, 702; 801), das ein dielektrisches Substrat und zumindest zwei Interdigitalwandler (103–105; 803–805) aufweist, die an dem dielektrischen Substrat entlang der Ausbreitungsrichtung einer akustischen Oberflächenwelle angeordnet sind, die in demselben erzeugt wird; und  zumindest einem Oberflächenwellenresonator (102; 401; 802), der zwischen zumindest entweder einen Eingangsanschluß (119; 813) oder einen Ausgangsanschluß (120; 811, 812) des Oberflächenwellenfilters und das Oberflächenwellenfilter vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators (101; 701, 702; 801) geschaltet ist;  wobei das Oberflächenwellenfilter vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators (101; 701, 702; 801) und der Oberflächenwellenresonator (102; 401; 802) derart ausgebildet sind, daß ein unter den Resonanzmodi des Oberflächenwellenfilters vom Typ eines longitudinal gekoppelten Resonators (101; 701, 702; 801) an der Seite der höchsten Frequenz positionierter Resonanzmodus (C) außerhalb eines Durchlassbandes des Oberflächenwellenfilters liegt, eine Durchlassbandbreite des Oberflächenwellenfilters gegenüber einer Durchlassbandbreite des Oberflächenwellenfilters vom...
Patent DE-10156386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Halbleiterchips (2; 13; 20; 26) mit an einer
Chipseite vorspringenden elastischen Kontaktelementen (3; 14; 21;
27), wobei die mit den Kontaktelementen (3; 14; 21; 27) versehene Chipseite
mit einer abdeckenden, eine Schutzschicht bildenden Masse (10; 17;
25; 29; 31) beschichtet wird, aus der die vorspringenden Kontaktelemente
(3; 14; 21; 27) hervorstehen, einzelne Chips (2; 26) oder die im
Wafer (19) gebundenen Chips (13; 20) in einem Formwerkzeug (7, 8; 15,
16; 22, 23) angeordnet werden, dessen eine Formhälfte (8; 16; 23) zu den Rückseiten
(9; 32) der Halbleiterchips (2; 13; 20; 26) und dessen andere Formhälfte (7;
15; 22) zu den Kontaktelementen (3; 14; 21; 27) gerichtet ist, die
Masse (10; 17; 25; 29; 31) in das Formwerkzeug (7, 8; 15, 16; 22,
23) eingefüllt
und dort ausgehärtet
wird, das Formwerkzeug (7, 8; 15, 16; 22, 23) entfernt wird, und
die einzelnen Chips (2; 13;...
Patent DE-10157601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Pressgut bei der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: MUEGGE HORST
IPC: B27N1/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Preßgut bei der Herstellung von Holzwerkstoffplatten oder bei der Herstellung von Furnierschichtplatten, wobei das Preßgut mittels einer Mikrowellenenergie abgebenden Mikrowellenvorwärmeinrichtung vorwärmbar ist und nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder in eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpreßbar und aushärtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mikrowellen-Vorwärmeinrichtung aus einer als Durchlaufofen ausgebildeten Heizzelle (1) besteht, bei der die Einspeisung der Mikrowellen in das Preßgut (6) über hintereinander angeordnete Stabantennen (3) mit Reflektionsschirmen (5) erfolgt, die horizontal liegend und quer zur Produktionsrichtung oberhalb und/oder unterhalb des Preßgutes (6) innerhalb der Heizzelle (1) angebracht sind, wobei den Stabantennen (3) jeweils an den gegenüberliegenden Flächen des Preßgutes (6) Reflektionsflächen (4) zugeordnet sind.
Patent DE-10159449-B4 (DE)
Title: Schaltbares Oberflächenwellenfilter
Inventor: FISCHERAUER ALICE
IPC: H03H9/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2012-05-03
Abstract: In einem als Dreiwandleranordnung ausgeführten Oberflächenwellenfilter wird im zentralen Eingangswandler eine Übertragungsfunktion durch Überlappungswichtung realisiert, die sich additiv aus einem symmetrischen und einem unsymmetrischen Anteil zusammensetzt. Im oder am Filter sind Schaltungsmittel vorgesehen, mit deren Hilfe eine parallele bzw. antiparallele Verschaltung der beiden lateralen Ausgangswandler möglich ist, wobei je nach Verschaltung zwischen symmetrischer oder antisymmetrischer Übertragungsfunktion unterschieden werden kann. Die Wellenanteile der jeweils anderen Symmetrie werden durch die Verschaltung kompensiert. Auf diese Weise gelingt es, daß Filter zwischen zwei Übertragungsmoden hin und her zu schalten, die zwei unterschiedlichen Übertragungskanälen entsprechen.
Patent DE-10204428-B4 (DE)
Title: Laser-Vertiefungsabtragunsverfahren sowie Verfahren zum Herstellen eines Wabenstrukturformwerkzeugs
Inventor: FUKUSHIMA TAKESHI
IPC: B29C48/11
Filed: 2002-02-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Laser-Vertiefungsabtragungsverfahren zum Ausbilden von mit Boden versehenen Vertiefungen (82) in einer Fläche eines Werkstücks (8) unter Verwendung eines Lasers (1), wobei  eine Bestrahlungsposition eines auf das Werkstück (8) zu strahlenden Laserstrahls (1) entlang Vertiefungsausbildungspositionen mit einer hohen Geschwindigkeit von 150 mm/min oder mehr relativ versetzt wird und das Versetzen der Bestrahlungsposition des Laserstrahls (1) derart wiederholt ausgeführt wird, dass er mehrmals über die Vertiefungsausbildungspositionen fährt, wobei  Wasser auf das Werkstück (8) so gestrahlt wird, dass ein Wasserstrahl gebildet wird, und wobei der Laserstrahl (1) auf das Werkstück (8) durch das Innere des Wasserstrahls gestrahlt wird, und wobei  die mit Boden versehenen Vertiefungen (82) jeweils eine Vertiefungstiefe haben, die das Zehnfache oder mehr als deren Vertiefungsbreite beträgt.
Patent DE-10206917-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit zur Verwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: KOBAYASHI TOSHIKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-02-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10) zur Förderung mittels eines Förderers, der einen Förderweg (40) hat, wobei die elektronische Steuereinheit aufweist:  ein im wesentlichen schachtelförmiges Gehäuseteil (11) mit einer bodenseitigen Öffnung;  eine Bodenabdeckung (14) zum Verschließen der bodenseitigen Öffnung des Gehäuseteils, und  eine Schaltkreiskarte (13) mit hierauf angeordneten elektronischen Bauteilen, wobei die Schaltkreiskarte in einem Raum aufgenommen ist, der durch das Gehäuseteil und die Bodenabdeckung gebildet ist, wobei:  seitliche Stege (33) sich von beiden Seiten der Bodenabdeckung aus erstrecken und einstückig mit der Bodenabdeckung ausgebildet sind;  jeder seitliche Steg einen gebogenen Abschnitt (35) aufweist, der von dem seitlichen Steg aus nach oben gebogen ist; und  eine zweite Rippe (37) entlang der Seite der Bodenabdeckung (14) ausgebildet ist, so dass die zweite Rippe innerhalb des Gehäuseteiles liegt, wenn die Bodenabdeckung mit dem Gehäuseteil (11) verbunden wird, um die bodenseitige Öffnung des Gehäuseteils zu verschließen.
Patent DE-10218735-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: TAMARU MASATAKE
IPC: G05G13/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hydraulikbagger
mit einem einzelnen Fahr-/Dreh-Hebel (7) und einer Steuereinrichtung
(8), dadurch gekennzeichnet, dass  Fahr-/Dreh-Pedale (3) zum
Fahren/Drehen eines Laufwerks vorgesehen sind;  der einzelne
Fahr-/Dreh-Hebel (7) separat von den Fahr-/Dreh-Pedalen (3) zum
gleichzeitigen Fahren/Drehen des Laufwerks installiert ist; und  die
Steuereinrichtung (8) eine Betätigung
entweder über die
Fahr-/Dreh-Pedale (3) oder den Fahr-/Dreh-Hebel (7) zu einem vorgegebenen
Zeitpunkt gestattet.
Patent DE-10220234-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Mikroorganismen zur mikrobiellen Herstellung von Pyruvat aus Kohlenhydraten sowie Alkoholen
Inventor: GERHARZ TANJA
IPC: C12N1/00
Filed: 2002-05-06
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur mikrobiellen Herstellung von Pyruvat aus Kohlenhydraten sowie Alkoholen unter Verwendung von Mikroorganismen, in denen die Pyruvat-Dehydrogenase, die Phosphoenolpyruvat-Synthetase sowie die Pyruvat-Oxidase inaktiviert sind und/oder eine verringerte Aktivität aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die D-Lactat-Dehydrogenase ausgeschaltet wird und diese Mikroorganismen eingesetzt werden.
Patent DE-10227839-B4 (DE)
Title: Phasendifferenzerfassungsschaltung
Inventor: ITO YOSHIAKI
IPC: H03L7/089
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Phasendifferenzerfassungsschaltung, mit einer ersten  Phasenvergleichseinrichtung (2) zum Vergleich der Phase eines ersten Eingangssignals (A) mit der Phase eines zweiten Eingangssignals (B) und zur Ausgabe des Vergleichsergebnisses,  einer ersten Verzögerungsschaltung (1P1 bis 1Pn) zur Verzögerung des ersten Eingangssignals,  einer zweiten Verzögerungsschaltung (1N1 bis 1Nn) zur Verzögerung des zweiten Eingangssignals,  einer zweiten Phasenvergleichseinrichtung (3P1 bis 3Pn) zum Vergleich der Phase des zweiten Eingangssignals mit der Phase des durch die erste Verzögerungsschaltung verzögerten ersten Eingangssignals und zur Ausgabe des Vergleichsergebnisses und  einer dritten Phasenvergleichseinrichtung (3N1 bis 3Nn) zum Vergleich der Phase des ersten Eingangssignals mit der Phase des durch die zweite Verzögerungsschaltung verzögerten zweiten Eingangssignals und zur Ausgabe des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-10230729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Endpunktes eines Ätzverfahrens in einem Halbleiterherstellungsgerät und Detektor dafür
Inventor: YI HUN JUNG
IPC: H01J37/32
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ätzendpunktdetektor
zum Erfassen eines Ätzendpunktes
unter Verwendung eines während
eines Plasmaverfahrens in einer Kammer eines Plasmaätzgerätes erzeugten
Plasmalichts, wobei der Detektor aufweist:  eine optische Vorrichtung
zum Beugen des in der Kammer erzeugten Plasmalichts gemäß einem
Spektrum des Lichts und Umwandeln des Lichts in eine Vielzahl von
optischen Signalen mit unterschiedlichen Wellenlängen;  einen photoelektrischen
Wandler, der eine Vielzahl von Wandlerelementen mit jeweils einer
eigenen eindeutigen Adresse enthält
zum Empfangen der Vielzahl von optischen Signalen und zum Wandeln
der Vielzahl von optischen Signalen in entsprechende elektrische
Signale mit einer Intensität,
die einer Intensität
des korrespondierenden optischen Signals entspricht;  einen
A/D-Wandler zum Wandeln der Vielzahl von elektrischen Signalen des
photoelektrischen Wandlers in Lichtintensitätsdaten und gleichzeitiges
Ausgeben der Lichtintensitätsdaten
und der eindeutigen Adressen der Wandlerelemente als digitale Daten;
und  eine Signalverarbeitungsvorrichtung zum Unterscheiden zwischen
den Lichtintensitätsdaten
und den eindeutigen Adressen, zum Durchführen eines Lichtintensitätsdatensynthetisierungsverfahrens
für ein
akkumulatives Speichern der...
Patent DE-10236665-B4 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeits-Wärmetauscher und damit ausgerüsteter Boiler
Inventor: SCIARRESI GIOVANNI
IPC: F24H1/38
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Gas-Flüssigkeits-Wärmetauscher
(3) mit mehreren modularen Wärmetauscherplatten
(4), die einen Wärmeaustausch
zwischen einem Gas und einer Wärmeträgerflüssigkeit
bewirken können,
und einem Einlaß sowie
einem Auslaß für die Wärmeträgerflüssigkeit,
wobei jede modulare Platte (4) umfaßt:  a) einen im wesentlichen
plattenförmigen
Hohlkörper
(18), der einstückig
aus Gießmetall
gefertigt ist und aufweist:  a1) eine Einlaßöffnung (13) und eine getrennt
davon darunter angeordnete Auslaßöffnung (15) für die Flüssigkeit
in den und aus dem Hohlkörper
(18), wobei die Einlaß-
und Auslaßöffnungen
(13, 15) an einem proximalen Ende (11) der modularen Platte (4)
ausgebildet sind;  a2) mindestens einen ersten Kanal (22), der
sich in einer ersten Richtung zwischen dem proximalen Ende (11)
und einem distalen Ende (23) der modularen Platte (4) zum Fördern der
Wärmeträgerflüssigkeit
von der Einlaßöffnung (13)
zu dem distalen Ende (23) erstreckt;  a3) mindestens einen zweiten
Kanal (24), der in Reihe mit dem ersten Kanal (22) angeordnet ist
und sich...
Patent DE-10243839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schichtensystem zur breitbandigen Kompensation von Gruppenlaufzeiteffekten mit geringen Dispersionsoszillationen in optischen Systemen
Inventor: STEINMEYER GUENTER
IPC: G02B5/26
Filed: 2002-09-13
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur breitbandigen Kompensation von Gruppenlaufzeiteffekten in optischen Systemen mit mindestens einem dielektrischen Spiegel, bei dem auf einem Substrat (1) ein System von transparenten dielektrischen Schichten (2, 3) unterschiedlicher Brechungsindices und variierter Schichtdicken alternierend so aufgebracht ist, dass sich eine Abhängigkeit der Eindringtiefe von der Wellenlänge der eingestrahlten elektromagnetischen Strahlung ergibt, wobei die Oberflächen des Substrats (1) und der dielektrischen Schichten (2, 3) jeweils planar ausgebildet und zueinander parallel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die am dielektrischen Spiegel zu reflektierende, elektromagnetische Strahlung mit p-Polarisation zur Unterdrückung von Dispersionsoszillationen von der den dielektrischen Schichten (2, 3) nächstgelegenen Seite des dielektrischen Spiegels unter dem Brewster-Einfallswinkel (Θ B ) bezüglich der obersten Schicht (2, 3) des dielektrischen Spiegels eingestrahlt wird.
Patent DE-10246805-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager und Verfahren zu seinem Zusammenbau
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C43/06
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zylinderrollenlager
(1) mit  einem Außenring
(2),  einem Innenring (3) und  zwischen Außenring
(2) und Innenring (3) angeordneten Zylinderrollen (4),  wobei
einer der Ringe (3, 2) seitliche Borde (5, 6) aufweist, die einen
axialen Anschlag für
die Zylinderrollen (4) bilden,  wobei an dem Ring (2, 3), an
dem die Borde (5, 6) nicht angeordnet sind, außerhalb der axialen Erstreckung
der Zylinderrollen (4) mindestens eine Nut (7, 8) eingebracht ist,
in die ein Ring (9, 10) aus federelastischem Material eingesetzt
ist, der für
die Zylinderrollen (4) einen axialen Anschlag bildet, und   wobei
der Ring (9, 10) an seinem Umfang keine Unterbrechungsstelle aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ring (9, 10) im Querschnitt eine V-förmige Gestalt mit
zwei Schenkeln (11, 12) aufweist,  wobei der Ring (9, 10) an
der Verbindungsstelle (13) der beiden Schenkel (11, 12) der Stirnseite
der Zylinderrollen (4) zugewandt ist, wobei zwischen...
Patent DE-10251367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Flüssigkeiten, insbesondere mit darin enthaltenen Feststoffen, oder von fließ- oder schüttfähigen, zerkleinerbaren Feststoffen
Inventor: BOERGER ALOIS
IPC: F04C13/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Flüssigkeiten, insbesondere mit darin enthaltenen Feststoffen, oder von fließ- oder schüttfähigen, zerkleinerbaren Feststoffen, mit einem je einen Einlaß (12) und Auslaß (13) aufweisenden Gehäuse (10) mit zwei darin gelagerten und über ein Getriebe gekoppelt gegensinnig drehantreibbaren Trägerwellen (2, 2'),  wobei die Vorrichtung (1) in einer ersten Ausführung als Drehkolbenpumpe ausgeführt ist, bei der auf jeder Trägerwelle (2, 2') ein Drehkolben (3, 3') lösbar befestigt ist, und  wobei die Vorrichtung (1) in einer zweiten Ausführung als Zerkleinerer ausgeführt ist, bei dem in dem unveränderten Gehäuse (10) auf jeder Trägerwelle (2, 2') eine Reihe von abwechselnd ineinandergreifenden, gezahnten Messerscheiben (4, 4') lösbar befestigt ist.
Patent DE-10259397-B4 (DE)
Title: Regal für Warenlagerung und Darbietung in Einzelhandelsgeschäften
Inventor: SCHMITT OTMAR
IPC: A47F5/16
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Regal,
bestehend aus mindestens einem von einem oberen und einem unteren
Regalboden (1,2) begrenten Regalgefach (3), wobei die beiden Böden (1,2)
durch senkrecht zu diesen erstreckte Zwischenelemente (4) auf Gefachhöhe (GH)
gehalten sind, beide Böden
(1,2) im Bereich ihrer Vorderkanten (5) parallel zu dieser auflageseitig
mit einer Nut (6) versehen sind und das Regalgefach (3) zugriffsseitig
mit einer mit Schließbeschlag versehenen
Abdeckung verschließbar
ist, die in Form und Größe im Wesentlichen
dem zugriffsseitigen Gefachquerschnitt (8) entspricht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abdeckung in Form einer aufschwenkbaren Klappe (7) ausgebildet ist,
die an ihrem oberen Rand (9) mit mindestens einem Scharnierbeschlag
(10) versehen ist, der an seinem freien Schenkel (11) eine in die
Nut (6) des oberen Bodens (1) einsetzbare Trägerleiste (12) aufweist, und
daß der Schließbeschlag
am unteren Rand (13) der Klappe (7) derart angeordnet ist, daß dessen
Riegelteil (15) in Schließstellung
in die Nut (6) des unteren Regalbodens (2)...
Patent DE-10321243-B4 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung für pulverförmiges und körniges Material
Inventor: YOSHIKAWA OSAMU
IPC: B65G65/48
Filed: 2003-05-12
Granted: 2008-03-20
Abstract: Aufgabevorrichtung
für pulverförmiges und
körniges
Material, die folgendes aufweist:  einen Außenzylinder (1), einen oberen
Innenzylinder (2) und einen unteren Innenzylinder (2b), die eine
gemeinsame Mittellinie (c) haben;  eine obere ringförmige Platte
(3), die den oberen Bereich des Außenzylinders (1) und den oberen
Innenzylinder (2) miteinander verbindet;  eine untere ringförmige Platte
(4), die den unteren Bereich des Außenzylinders (1) und einen
Bereich des unteren Innenzylinders (2b) miteinander verbindet; und  einen
kreisförmigen
Tisch (5), der das obere Ende des unteren Innenzylinders (2b) abschließt und eine
aufrechte drehbare Welle (7) mit einer Vielzahl von Drehflügeln (8) hat,  wobei
ein Materialkanal (6) unter dem Außenumfang des kreisförmigen Tisches
(5) ausgebildet ist,  wobei ein Materialaustragsspalt (t) zwischen
dem Außenumfang
des kreisförmigen
Tisches (5) und dem unteren Ende (2c) des oberen Innenzylinders
(2) ausgebildet ist,  wobei die Aufgabevorrichtung für pulverförmiges und
körniges
Material ferner folgendes aufweist: einen Drehring...
Patent DE-10322595-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B1/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kolbenpumpe (16), insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe, mit einem metallischen Gehäuse (24), an dem mindestens eine rohrförmige Komponente, beispielsweise eine Zylinderbuchse (36), ein Einlassstutzen (80), ein Auslassstutzen (82), und so weiter, befestigt ist, wobei die rohrförmige Komponente (36, 80, 82) mit dem Gehäuse (24) unlösbar verbunden ist (58; 76), dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmige Komponente (36) an einer dem Gehäuse (24) zugewandten Stirnfläche (54) einen umlaufenden, sich von der Stirnfläche (54) axial erstreckenden Kragen (108) aufweist, welcher an einer zum Kragen (108) wenigstens in etwa orthogonalen Fläche am Gehäuse (24) anliegt und mit dieser verschweißt ist (58).
Patent DE-10323293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines im Querschnitt etwa U-förmigen Halbzeuges aus Metall, Halbzeug sowie Stulpschiene und/oder Treibstange für einen Treibstangenbeschlag aus einem Halbzeug
IPC: B21D53/74
Filed: 2003-05-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines im Querschnitt etwa U-förmigen Halbzeuges (1, 11) aus Metall, zur Herstellung einer Stulpschiene (21) und/oder einer Treibstange (22) eines Treibstangenbeschlages (20), bei dem aus einem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Band ein mittlerer U-Steg (2, 12) durch Kaltwalzen gegenüber zwei als randleistenartig stehenden U-Schenkeln (4, 5; 14, 15) querschnittsverringert wird, wobei die U-Schenkel (4, 5; 14, 15) gegenüber dem diese verbindenden U-Steg (2, 12) in der parallel zum U-Steg (2, 12) verlaufenden Richtung eine Abmessung (16) haben, welche die Dicke (17) des U-Steges (2, 12) übersteigt, wobei das Verhältnis der Dicke (17) des U-Steges (2, 12) und der Länge (8) der U-Schenkel (4, 5; 14, 15) 1 zu 1,8 bis 1 zu 2,1 beträgt.
Patent DE-10332924-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: F01N13/14
Filed: 2003-07-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Abgasanlage
für ein
Kraftfahrzeug, die mit einem eine Wärmeschildvorrichtung umfassenden Schalldämpfer an
Aufbaustrukturen eines Aufbaus anschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wärmeschutzschildvorrichtung
(15) einen Wärmeschutzmantel
(16) und ein Wärmeschutzgehäuse (17)
umfasst, wobei der Wärmschutzmantel
(16; 21) den Schalldämpfer
(13; 27) unmittelbar umgibt und das nach Art eines Kastens ausgebildete Wärmeschutzgehäuse (17)
zumindest bereichsweise mit Abstand (Asl, Asll und Aslll) zum Wärmeschutzmantel
(16; 21) des Schalldämpfers
(13; 27) verläuft.
Patent DE-10333922-B4 (DE)
Inventor: SCHANZ GERHARD
IPC: B01J19/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: A static micromixer assembly incorporates a mixer plate (1) with an ingredient inlet (2) to a passage (3) and an outlet (4) to a mixing zone (5). The passage (3) outlet (4) is subdivided into many small passages (7) by a microstructure (6). The sub-millimeter wide passages (7) are much narrower than the width of the mixing zone. The width of the small passages is 1 Microm to 2 mm. The micromixer body incorporates a heat exchanger. Independent claims are included for; (1) A flame-heated reactor; (2) A continual process to prepare substances by homogenization, dispersion, emulsification, dilution, admixture of gas, and chemical reactions e.g. combustion; (3) A gas or oil burner; and (4) A commensurate chemical reaction process in which two separate reactive fluids are combined and mixed, followed by external triggering of the reaction or a spontaneous reaction.
Patent DE-10335814-B4 (DE)
Title: Gerät mit einem Überführungsroboter zur Herstellung einer integrierten Schaltungsvorrichtung und Verwendung des Gerätes
Inventor: LIM KWANG SHIN
IPC: H01L21/683
Filed: 2003-08-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Gerät zur Herstellung einer integrierten Schaltungsvorrichtung, mit:  – einer Kammer (100) zur Aufnahme eines Strömungsmittels; und  – einer Führung (200), die in die Kammer (100) eingesetzt ist, auf welcher eine Vielzahl an Wafer (10) mit einem äußeren Umfangsrand angeordnet sind, wobei die Führung (200) wenigstens ein Halterungsteil (210, 220, 230) zum Halter der Wafer (10) und ein Anschlagteil (240) aufweist, wobei jedes Halterungsteil (210, 220, 230) und das Anschlagteil (240) eine Vielzahl an Schlitzen (212, 222) aufweist, wobei die äußeren Umfangränder der Wafer (10) in diese Schlitze (212, 222) eingeführt sind, und wobei das Anschlagteil (240) in Kontakt mit einem Abschnitt des äußeren Umfangsrandes an einer höheren Position als ein Abschnitt des äußeren Umfangsrandes steht, der in Kontakt mit dem Halterungsteil (210, 220, 230) steht oder an dem das Halterungsteil angreift, um zu verhindern, dass die durch das Halterungsteil (210, 220, 230) abgestützen Wafer (10) geneigt werden und...
Patent DE-10337509-B4 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von Halbleitern
Inventor: NAYA HIDEMITSU
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-09-06
Abstract: Halbleiterherstellungsgerät, mit:  einer
Berechnungseinheit, die wenigstens einen Computer für die Verarbeitung
von Halbleiterentwurfsinformationen aufweist;  einer Steuereinheit
zum Steuern der Ausstrahlung von Elektronen gemäß einem Verarbeitungsergebnis
der Halbleiterentwurfsinformationen;  einer Schreibeinheit zur
Ausstrahlung von Elektronen gemäß Anweisungen
der Steuereinheit; und  wenigstens einer Speichervorrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Kommunikation zwischen der Speichervorrichtung, der Berechnungseinheit,
der Steuereinheit und der Schreibeinheit über ein Speicherbereichsnetz
(50) erfolgt, wodurch die Speichervorrichtung gesteuert werden kann.
Patent DE-10356350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren eines Walzenteils eines Planetwalzenextruders
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B29C48/435
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Temperieren eines Walzenteiles eines Planetwalzenextruders,
bei dem über mindestens
einen Kanal (2) vortemperiertes Wasser kurz eingespeist wird,  das
Wasser sich an der inneren Oberfläche des Kanals (2) derart erwärmt, dass
es die Verdampfungstemperatur überschreitet
und zur Kühlung
der Oberfläche
die Verdampfungsenthalpie genutzt wird,  wobei der entstandene
Dampf quasi drucklos zum Ende des Walzenteils geführt wird.