baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104557-U1 (DE)
Title: Katheterbasiertes System zum Erfassen/Ausrichten der Orientierung eines intrakardialen Schrittmachers während einer Implantation des Schrittmachers
IPC: A61N1/375
Filed: 2019-08-20
Abstract: Kathetereinrichtung (1) zum Implantieren eines Implantats (2), mit:
 - einem Implantat (2), insbesondere in Form eines intrakardialen Schrittmachers,
 - einem Katheter (4) zum Transportieren des Implantats (2) an einem Implantationsort, wobei der Katheter (4) einen in einem Außenschaft (5) geführten Innenschaft (6) aufweist, wobei an einem distalen Endabschnitt des Außenschaftes (5) ein röntgenopakes Markierungsband (50) vorgesehen ist, und wobei das Implantat (2) ein Kopplungselement (20) aufweist, das eine visuell erfassbare Orientierungsachse (21) aufweist und das dazu ausgebildet ist, in eine an dem Innenschaft (6) vorgesehene Öffnung (60) einzugreifen, so dass eine feste Drehbeziehung zwischen dem Implantat (2) und dem Außenschaft (5) aufrecht erhaltbar ist, und wobei die Orientierungsachse (21) eine feste Ausrichtung bezüglich eines Elektronikmoduls (22) des Implantats (2) aufweist.
Patent DE-202019105530-U1 (DE)
Title: Radkranzmontage
IPC: B60B1/04
Filed: 2019-10-08
Abstract: Radkranzmontage, umfassend:eine Nabe (1) mit einem Gehäuse (11) und zwei Flanschen (12), die an zwei Enden des Gehäuses (11) gebildet sind; die Nabe (1) in einer Mitte eines Radkranzes (6) gebildet ist; der Radkranz (6) mehrere Aussparungen (61) aufweist, die in dessen Innenperipherie gebildet sind;mehrere Speichen (2), die je zwischen den Flanschen (12) der Nabe (1) und der Innenperipherie des Radkranzes (6) befestigt sind; jede Speiche (2) ein erstes Verbindungsglied (21) aufweist; sich ein erstes Ende einer Speiche (2) vom ersten Verbindungsglied (21) erstreckt; die Speiche (2) als eine X-förmige Speiche (22) gebildet ist; das erste Verbindungsglied (21) an einer Außenseite des mit dieser übereinstimmenden Flansches (12) befestigt ist; jedes erste Verbindungsglied (21) als ein Kurvenglied gebildet ist und eine erste vertiefte Fläche (3) und eine zweite vertiefte Fläche (4) aufweist, die je in dessen Außenseite bzw. Innenseite gebildet sind; die Verbindungsglieder (21) (25) der Speichen (2) am mit diesen übereinstimmenden Flansch (12) befestigt sind; der Flansch (12) mit den zweiten vertieften Flächen (4) der Speichen (2) im Eingriff ist; jedes erste Verbindungsglied (21) eine Einrastvertiefung aufweist, die in einem von dessen zwei Enden gebildet ist; sich ein Vorsprung (24) von der Innenseite der ersten Verbindungsglieder (21) erstreckt; der Vorsprung (24) eines ersten Verbindungsglieds (21) mit der Einrastvertiefung eines weiteren ersten Verbindungsglieds (21) im Eingriff ist; ein zweites Ende einer jeden Speiche (2) an den Aussparungen (61) des Radkranzes befestigt ist, undzwei Abdeckungen (5) je an einem der zwei Enden der Nabe (1) befestigt sind, wobei mit diesen die ersten Verbindungsglieder (21) der Speichen (2) abgedeckt werden.
Patent DE-202019106379-U1 (DE)
Title: Anordnung für die Anbringung und Ausbildung einer Referenzmarkierung zur Rotorblattwinkelmessung an Windenergieanlagen
IPC: F03D13/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Anordnung für die Anbringung und Ausbildung einer Referenzmarkierung zur Rotorblattwinkelmessung an Windenergieanlagen (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Rotorblatt (2) einer Windenergieanlage (1) die Referenzmarkierung als ein Messseil (8) ausgebildet und in einer Messebene (5) angeordnet ist, wobei das Messseil (8) endseitig zwischen zwei spannbaren Spannseilen (6.1, 6.2) fixiert ist und wobei die Spannseile (6.1, 6.2) mit dem oberen Ende in einer oberen Fixierebene (7) und dem unteren Ende in einer unteren Fixierebene (16) spannbar angeordnet sind und dass zur Ausbildung der Referenzmarkierung das Messseil (8) mittels der Spannseile (6.1, 6.2) an den Profilquerschnitt (12) des Rotorblattes (2) mindestens teilweise zwischen einer Abströmkante (3) und einer Anströmkante (4) des Rotorblattes (2) an das Rotorblatt (2) anlegbar ist, wobei das Messseil (8) in der Messebene (5) über die Positionierung der Spannseile (6.1, 6.2) spannbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020101270-U1 (DE)
Title: Sichtfensteranordnung für eine Plasmakammer
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-03-09
Abstract: Sichtfensteranordnung (10) zur Verwendung mit einer Plasmakammer eines Spektrometers, wobei die Sichtfensteranordnung Folgendes umfasst:- ein Rahmenelement (13), mindestens ein Sichtfenster (131) umfassend,- ein erstes Gehäuseelement (11), mindestens eine erste Öffnung (111) umfassend,- ein zweites Gehäuseelement (12), mindestens eine zweite Öffnung (121) umfassend,- ein erstes Führungselement (14) und- ein zweites Führungselement (15), wobei das erste Gehäuseelement (11) und das zweite Gehäuseelement (12) angeordnet sind, derart gemeinsam eine Kammer zum Aufnehmen des Rahmenelements (13) zu definieren, dass das mindestens eine Sichtfenster (131), die mindestens eine erste Öffnung (111) und die mindestens eine zweite Öffnung (121) aneinander ausgerichtet sind, undwobei das erste Gehäuseelement (11) und das zweite Gehäuseelement (12) beweglich mit den Führungselementen (14, 15) verbunden sind, sodass, wenn sich die Führungselemente relativ zu den Gehäuseelementen in einer ersten Richtung (A) bewegen, das zweite Gehäuseelement sich von dem ersten Gehäuseelement weg bewegt, um zu ermöglichen, dass das Rahmenelement aus der Kammer entfernt wird, und wenn sich die Führungselemente relativ zu den Gehäuseelementen in einer zweiten Richtung (B) entgegen der ersten Richtung bewegen, das zweite Gehäuseelement sich in Richtung des ersten Gehäuseelements bewegt, um die Gehäuseelemente gegen das Rahmenelement zu drücken.
Patent DE-202020103256-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger mit Biegefedereinheit
IPC: F16F1/377
Filed: 2020-06-05
Abstract: Werkzeugträger (10)
 mit einem Arbeitsende (11) für die Anbringung eines Wirkkörpers (3),
 einem Werkzeugschaft (1) für die Verbindung mit einer Werkzeugaufnahme (12)
 und einer Biegefedereinheit (2), die zwischen dem Arbeitsende (11) und dem Werkzeugschaft (1) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugschaft (1) durch eine Spannleiste (14) gebildet ist, die eine durchgehend geschlossene Zugseite (15) und eine Druckseite (16) bildet, wobei in die Druckseite (16) mehrere hintereinander angeordnete Biegefedertaschen (5) zur Ausbildung der Biegefedereinheit (2) eingelassen sind.
Patent DE-202020105089-U1 (DE)
Title: Parkraumüberwachungssystem
IPC: G07C1/30
Filed: 2020-09-03
Abstract: Parkraumüberwachungssystem (100), mit:
 zumindest einem elektronischen Kamerasystem (101) zum Erfassen eines Fahrzeugdatensatzes (103-1, ..., 103-n) eines Fahrzeugs (105), das auf einer vorgegebenen Parkfläche (107) abgestellt ist, die einen Datenspeicher (109) zum lokalen Speichern des Fahrzeugdatensatzes (103-1, ..., 103-n) umfasst; und
 einem Server (111) zum periodischen Abrufen der Fahrzeugdatensätze (103-1, ..., 103-n) von dem Kamerasystem (101) und zum Ermitteln einer Abstellzeit für das Fahrzeug (105) auf Basis der erfassten Fahrzeugdatensätze (103-1, ..., 103-n).
Patent DE-202020106949-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zum Verschließen mit einem Deckel
IPC: B65D5/64
Filed: 2020-12-02
Abstract: Faltschachtel zum Verschließen mit einem Deckel umfassend:
 • eine Bodenwand mit mehreckiger Grundfläche,
 • Seitenwände, die über untere Faltlinien mit den seitlichen Rändern der Bodenwand verbunden sind,
 • Paare von jeweils zwei Dreieckslaschen, die über eine mittlere Faltlinie miteinander verbunden sind und von denen jede über eine äußere Faltlinie mit einem seitlichen Rand einer der beiden benachbarten Seitenwände verbunden ist, wobei die Dreieckslaschen um die mittlere Faltlinie gegeneinander und gegen eine der beiden benachbarten Seitenwände gefaltet sind, und
 • Arretierungslaschen, die über obere Faltlinien mit den oberen Rändern zweier einander gegenüberliegender Seitenwände verbunden sind, jeweils einen streifenförmigen Zentralabschnitt und beidseitig des Zentralabschnittes mit den Außenseiten der Seitenwände verklebte Endabschnitte mit gegenüber dem Zentralabschnitt vergrößerter Höhe und von den Enden des Zentralabschnittes ausgehend nach oben erstreckte und voneinander weg geneigte Faltlinien aufweisen, wobei die Zentralabschnitte um die oberen Faltlinien in eine bezüglich der Seitenwände nach außen und über die geneigten Faltlinien an den Endabschnitten festgehaltene Schwenkstellung geschwenkt sind, wodurch ein Deckel mit einem um den Deckelboden umlaufenden Außenkragen auf den oberen Rand der Seitenwände aufsetzbar und mit Schnappelementen an der Innenseite des Außenkragens mit den Zentralabschnitten verschnappbar ist.
Patent DE-202020107058-U1 (DE)
Title: Zeitweilige Verschlussvorrichtung für eine Flasche
IPC: B65D43/08
Filed: 2020-12-08
Abstract: Verschlussvorrichtung (100, 200, 300, 400) für eine Flasche mit Kronkorken, die ein eine Öffnung aufweisendes erstes Element (101, 201, 301, 401) aus Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (101, 201, 301, 401) geeignet ist, anliegend unterhalb der Öffnung der Flasche in der Aufnahme des Kronkorkens eingesetzt zu werden und am ersten Element ein zweites Element (102, 202, 302, 402) aus Kunststoff drehbar um eine im Wesentlichen zur Öffnung parallelen Achse angelenkt ist und das zweite Element (102, 202, 302, 402) eine Fläche mit einer Abmessung aufweist, die gleich oder größer als die Öffnung im ersten Element ist und in der Ebene die Öffnung zum ersten Element (101, 201, 301, 401) in der geschlossener Stellung abdeckt und das erste Element mindestens eine Aufnahme (101d, 204) für ein Verbindungselement (101, 201, 301, 401) mit einer Wand oder einem Riemen oder einem Schlüsselbund aufweist und das diese Verschlussvorrichtung (100, 200, 300, 400) ein Arretierelement (203, 303, 403) umfasst, um die Vorrichtung in der geschlossenen Stellung zu verriegeln.
Patent DE-202021001037-U1 (DE)
Title: Modul-Geräte-System zur Pflege der Raumlufthygiene, der Bodenflächenpflege, der Virenbeseitigung, dem Luftaustausch, Luftbefeuchtung und anderer mit Luftstromerzeugenden Motor arbeitenden Vorrichtungen, nebst Raum- und Raumluftqualitätsüberwachung
IPC: F24F8/20
Filed: 2021-02-24
Abstract: Modul-Geräte-System zur Pflege der Raumlufthygiene (48, 67, 38,53) der Bodenflächenpflege(85), der Virenbeseitigung (67,48,40) dem Luftaustausch(40),der Luftbeheizung und Befeuchtung(48) und anderer mit einem Luftstromerzeugenden Motor(3) arbeitenden Vorrichtungen, nebst Raum- und Raumluftqualitätsüberwachung (43), dadurch gekennzeichnet, dass
 1a. der Luftstromerzeugermotor als Basisgerät (3) und die Arbeitsvorrichtungen von einander getrennt als selbständige Module mit je einem eigenen Gehäuse, Handgriffen (14), schwingungsabsorbierenden Füßen (56) u. Kupplungen (4), ausgeführt sind. Über die am Basisgerät (3) befindlichen Kupplungsteile (27) und den an den Modulen befindlichen Kupplungsgegenstücken (27,28) kann manuell eine Verbindung untereinander geschaffen werden, durch die dann mittels des Luftstromes die entsprechenden Arbeitsschritte ausgeführt werden können.
 1b. an dem Basisgerät am Luftansaugbereich (8) und dem Luftaustritt (9) jeweils ein Kupplungsteil F (27) und ein Schutzgitter (5) fest angebracht ist.
 1c. das Basisgerät am Luftansaugbereich einen herausnehmbaren magnetisierten Motorschutzfilter aus Metall/Kunststofffolie (6), mit umlaufender Weichdichtung 11) aufweist.
 Id. das Basisgerät eine Steuerung mit 220 Volt-Netzanschluss, Überhitzungsschutz, stufenloser Luftstromregelung, Kontrollleuchte und einen 5 Volt USB-Anschluss aufweist.
 1e. das Basisgerät einen stufenlosen Motorluftstromregler, der Farb- und/oder Formmarkierungen für die Einstellung aufweist.
 1f. das Basisgerät ein abnehmbares Luftschadstoffmessgerät mit 1-6 Schadstoff-Messsensoren, mindestens aber CO\2 und Luftfeuchtigkeitsmessung und einen Akku aufweist.
 1g. das Basisgerät einen Motorausschalter in Tastenform (7) für die Wasserniveau-Schwimmerstange (95) des Naßsaugers, aufweist.
 1h. das Basisgerät eine Einsteckhalterung für eine Führungsstange aufweist.
 Ii. das Basisgerät einen rollbaren Staubsammelbehälter (15,24) mit einer Reinigungsbürsteneinrichtung (16, 22, 17, 21) aufweist.
 1j. das die Rotorabdeckungshaube (63) am Motor des Basisigerätes (3) die eine senkrecht, rundum geschlossene runde Haube (65) aufweist und nur mittig geöfnet ist und dort die Luft ansaugt und diese in gerader Richtung am Motor vorbei, wieder ausbläst (61), eine Abänderung im senkrechten Teil der Haube erfährt, in dem diese zu einem Drittel bis zur Höhe der Rotorblätter geöffnet und entfernt wird (65) und damit durch diese Öffnung nunmehr die Luft zu 80 % im 90 Grad Winkel (65) ausblasen kann.
Patent DE-202021002434-U1 (DE)
Title: Kopfstück für Flöte Kopfstück um Blockflöte in kernspaltlose Flöte umzuwandeln
IPC: G10D7/03
Filed: 2021-07-17
Abstract: Die Kopfstücke sind dadurch gekennzeichnet, dass sie durch den Wechsel mit dem normalen Kopf aus einer Blockflöte eine Längsflöte ohne Kernspalt machen.
 Das Kopfstück besteht grundsätzlich aus einem Rohr mit einem Absatz innen, passend oder adaptierbar zum Zapfen von Blockflötenmittelstücken.
 Eine vereinfachte Version kann auch durchgehend zylindrisch oder konisch gebohrt sein.
 Am oberen Ende des Kopfs wird durch eine Abschrägung eine Anblaskante (Anblaslippe, Labium) gebildet.
 Materialkombinationen aus einem Rohr und speziellen Materialien für die Anblaskante sind auch möglich.
Patent DE-202021102163-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze und ferner umfassend ein Einlegewerkzeug
IPC: E04D15/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Werkzeug (350) zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze (10), das ein Kopfelement (351) mit einem vorderen Ende (355) und einem hinteren Ende (359) umfasst, wobei das Kopfelement (351) eine Längsrichtung (LX) des Werkzeugs (350) definiert und Betätigungsmittel (354) zum Betätigen des Werkzeugs und Einführmittel (352) zum Einführen von Befestigungsmitteln (12) der Dampfsperrschürze (10) in eine Nut (21) eines Dachfensters umfasst, wobei die Nut zur Aufnahme der Befestigungsmittel ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (354) des Kopfelements (351) einen länglichen Hohlraum (356) mit einer Öffnung zur Umgebung hin an einem hinteren Ende (359) des Kopfelements (351) in Verbindung mit dem Hohlraum (356) umfassen, wobei der Hohlraum (356) ein in Verbindung mit dem Kopfelement (351) des Werkzeugs (350) angeordnetes Anbaugerät (361) zumindest zum Teil aufnehmen und halten kann, und dass das Anbaugerät ein Einlegewerkzeug (361) umfasst.
Patent DE-202021103816-U1 (DE)
Title: Einrohriger Füllstandsensor aus Edelstahl
IPC: G01F23/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Einrohriger Füllstandsensor aus Edelstahl umfassend einen unteren Hohlraum (1), dadurch gekennzeichnet, dass durch die Mitte des Unterteils des unteren Hohlraums (1) eine Achse (2) geht, wobei durch die beiden Seiten des unteren Hohlraums (1) jeweils eine rotierende Stange (4) geht, wobei die Außenseite der zwei rotierenden Stangen (4) jeweils mit den zwei ersten Schiebereglern (5) und den zwei zweiten Schiebereglern (6) ummantelt ist, wobei beide Enden der beiden ersten Schieberegler (5) nahe der rotierenden Stange (2) jeweils mit der ersten Schwalbenschwanzkette (7) und beide Ende der beiden zweiten Schieberegler (6) nahe der rotierenden Stange (2) jeweils mit der zweiten Schwalbenschwanzkette (8) verbunden sind, wobei auf den beiden Seiten des Bodens des unteren Hohlraums (1) jeweils zwei vertikale Platten (11) angeschlossen sind, wobei durch die beiden vertikalen Platten (11), die nahe dem ersten Schieberegler (5) liegen, eine Schwinge (12) geht, wobei auf der Oberseite des unteren Hohlraums (1) einen einrohrigen Füllstandsensor (15) vorgesehen ist, wobei die beiden Ende des einrohrigen Füllstandsensors (15) jeweils mit den zwei ersten Befestigungsblöcken (16) und den zwei zweiten Befestigungsblöcken (17) verbunden sind, wobei an dem gegenüberliegenden Ende der zwei ersten Befestigungsblöcke (16) jeweils die erste Schwalbenschwanznut (18) und an dem gegenüberliegenden Ende der zwei zweiten Befestigungsblöcke (17) jeweils die zweite Schwalbenschwanznut (19) fest fixiert ist.
Patent DE-202021107078-U1 (DE)
Title: Unterer Kasten des Batteriepacks, Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-12-23
Abstract: Unterer Kasten des Batteriepacks, umfassend einen Hauptkörper (100) des unteren Kastens, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (100) des unteren Kastens einen Kantenträgerrahmen (10), eine untere Schutzplatte (16) und einen inneren Querträger (15) umfasst, wobei durch den inneren Querträger (15) der Hauptkörper (100) des unteren Kastens in mehrere Batterieaufnahmehohlräume zur Aufnahme der Batteriemodule (2) unterteilt wird, und wobei der Kantenträgerrahmen (10) eine Einlassöffnung (111), einen Ablasskanal (112) und eine Ablassöffnung aufweist, und wobei die Einlassöffnung (111) durch den Ablasskanal (112) mit der Ablassöffnung verbunden ist, und wobei die Einlassöffnung (111) dazu verwendet wird, den bei einem thermischen Durchgehen des Batteriemoduls (2) erzeugten Gas- und Feuerstrom in den Ablasskanal (112) zu führen, und wobei die Ablassöffnung (112) dazu verwendet wird, den durch den Ablasskanal (112) in die Ablassöffnung strömenden Gas- und Feuerstrom aus dem Hauptkörper (100) des unteren Kastens abzuführen, und wobei die Einlassöffnungen in einer Anzahl von mehr als 1 bereitgestellt sind.
Patent DE-202022100940-U1 (DE)
Title: Stelzlager zur Auflage von Bodenelementen und/oder von Unterkonstruktionen
IPC: E04F15/024
Filed: 2022-02-18
Abstract: Stelzlager (1) zur Auflage von Bodenelementen und/oder Unterkonstruktionen,
 mit einem Basisbauteil (3), mit einem unteren Verstellbauteil (4) und mit einem oberen Verstellbauteil (5) und mit einer Höhenverstellvorrichtung (38),
 wobei das untere Verstellbauteil (4) und das obere Verstellbauteil (5) mittels der Höhenverstellvorrichtung (38) relativ zu dem Basisbauteil (3) höhenverstellbar sind,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Höhenverstellvorrichtung (38) eine Dreh-Schiebe-Rasteinrichtung (39) und eine Gewindeeinrichtung (40) mit einem Innengewinde (48) und einem korrespondierenden Außengewinde (25) umfasst.
Patent DE-202022103434-U1 (DE)
Title: Ein auf einem Enzephalogramm (EEG) basierendes Gerät zur Erkennung von epileptischen Anfällen
IPC: G06F17/18
Filed: 2022-06-20
Abstract: Eine auf einem Enzephelogramm (EEG) basierende Vorrichtung (100) zur Erkennung epileptischer Anfälle, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 ein Datensatzsammelmodul (102) zum Sammeln von Datenpunkten aus mindestens dem EEG-Signal, wobei die EEG-Signale von einer intrakraniellen (102a) und einer iktalen Elektrode (102b) aufgezeichnet werden, um intrakranielle und iktale epileptische Aktivitäten mindestens eines Benutzers zu beobachten;
 ein Datenvorverarbeitungsmodul (104), das mit dem Datensatzsammelmodul (102) verbunden ist, um die gesammelten EEG-Signale zu normalisieren, wobei die Artefakte aus den normalisierten Signalen durch einen Filter entfernt werden, um die Qualität der normalisierten Signale zu verbessern;
 ein Signalzerlegungsmodul (106), das mit dem Datenvorverarbeitungsmodul (104) verbunden ist, um die gefilterten Signale in eine „n“-Anzahl von Frequenzkomponenten zu zerlegen, wobei die Komponenten effektiv die intrinsische Natur der EEG-Signale widerspiegeln;
 ein Merkmalsextraktionsmodul (108), das mit dem Signalzerlegungsmodul (106) verbunden ist, um eine Vielzahl von Merkmalen auf der Grundlage einer Vielzahl von Parametern zu extrahieren, wobei das Merkmalsextraktionsmodul (108) große redundante Daten in reduzierte Daten umwandelt, um die Komplexität zu verringern, wobei die extrahierte Vielzahl von Merkmalen als Eingabe für das Gaussian Process Latent Variable-Modul (GPLVM) gegeben wird, um optimale Merkmale zu erhalten; und 
 ein Klassifizierungsmodul (110), das mit dem Merkmalsextraktionsmodul (108) verbunden ist, zum Klassifizieren der Vielzahl von extrahierten Merkmalen in eine Vielzahl von Klassen, wie z.B. normal, ictal und interictal, wobei ein modifizierter Klassifizierer (110a) in dem Klassifizierungsmodul (110) verkörpert ist, um ein multibinäres Klassifizierungsproblem zu überwinden, um einen normalen Klassifizierer zu einem Mehrklassen-Klassifizierer zu erweitern.
Patent DE-202022104017-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F25D3/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Wärmeaustauscher, aufweisend wenigstens eine Thermoplatte (10) mit
 zwei zumindest abschnittsweise parallel zueinander orientierten Wandungen (12), wobei die Wandungen (12) einen Hohlraum umschließen,
 einem Einlaufelement (14), welches in den Hohlraum mündet, einem Auslaufelement (16), welches aus dem Hohlraum austritt, und mehreren Rührreibschweißpunkten (18) und/oder Rührreibschweißnähten (20).
Patent DE-202022104315-U1 (DE)
Title: Systeme für ein elektrifiziertes Fahrzeug
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-07-29
Abstract: System für ein Fahrzeug, umfassend:
 einen Durchlass, umfassend einen Einlass an einem nachgelagerten Abschnitt eines Vorderradkastens des Fahrzeugs und einen Auslass, einem Hinterradkasten des Fahrzeugs vorgelagert.
Patent DE-202022104530-U1 (DE)
Title: Automatische Stoßdämpfungsvorrichtung für Fahrräder
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-08-09
Abstract: Automatische Stoßdämpfungsvorrichtung für Fahrräder (1), wobei diese eine Stoßdämpfungsbatterie (101), einen Steuerchip (102), einen Sensor (103) und ein Antriebsmodul (200) umfasst und am Stoßdämpfer (300) angebracht ist, wobei die Stoßdämpfungsbatterie (101) jeweils elektrisch mit dem Steuerchip (102), dem Sensor (103) und dem Antriebsmodul (200) verbunden ist und eine Signalverbindung jeweils zwischen dem Steuerchip (102) und dem Sensor (103) und zwischen dem Steuerchip (102) und dem Antriebsmodul (200) besteht, wobei, wenn der Steuerchip (102) den automatischen Stoßdämpfungsmodus (M101) ausführt, der Sensor (103) Vibrationen erfasst und ein Erfassungssignal (Beschleunigungswert) an den Steuerchip (102) sendet, wobei der Steuerchip (102) ein Einstellungssignal an das Antriebsmodul (200) sendet, anhand dessen das Antriebsmodul (200) die Dämpfungsreaktion des Stoßdämpfers (300) ändert.
Patent DE-202022105600-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Sieben eines Siebguts und Siebstern für eine Siebvorrichtung
IPC: B07B1/15
Filed: 2022-10-04
Abstract: Siebvorrichtung zum Sieben eines Aufgabeguts, wie etwa Siedlungsabfall, Holzhackmaterial oder mit Erde behaftete Feldfrüchte, die Siebvorrichtung (1) umfassend:
 1.1 einen um eine erste Drehachse (2) drehbar angeordneten ersten Siebstern (7; 37), der um die erste Drehachse (2) verteilt mehrere Finger (11) aufweist, die von einem Fußbereich (12) des ersten Siebsterns (7; 37) bis jeweils zu einem freien peripheren Ende (13) von der ersten Drehachse (2) weg vorragen,
 1.2 einen zweiten Siebstern (8; 38), der dem ersten Siebstern (7; 37) längs der ersten Drehachse (2) benachbart und relativ zum ersten Siebstern (7; 37) drehunbeweglich angeordnet ist und um die erste Drehachse (2) verteilt mehrere Finger (11) aufweist, die von einem Fußbereich (12) des zweiten Siebsterns (8; 38) bis jeweils zu einem freien peripheren Ende (13) vorragen,
 1.3 und einen dritten Siebstern (9; 39), der um eine radial neben der ersten Drehachse (2) erstreckte zweite Drehachse (3) drehbar angeordnet ist und um die zweite Drehachse (3) verteilt mehrere Finger (11) aufweist, die von einem Fußbereich (12) des dritten Siebsterns (9; 39) bis jeweils zu einem freien peripheren Ende (13) von der zweiten Drehachse (3) weg vorragen und bei Drehung des dritten Siebsterns (9; 39) nacheinander in eine zwischen dem Fußbereich (12) des ersten Siebsterns (7; 37) und dem Fußbereich (12) des zweiten Siebsterns (8; 38) verbleibende Lücke bis nahe zu einem Lückengrund (20) ragen,
 1.4 wobei eine axiale Mitte des ersten Siebsterns (7; 37) zu einer axialen Mitte des zweiten Siebsterns (8; 38) einen axialen Mittenabstand D aufweist,
 1.5 wobei der Lückengrund (20) einen axialen Mittelabschnitt (21) aufweist und von diesem nach beiden Seiten jeweils über eine Länge L > 0.1·D überall mit einem Krümmungsradius K, mit D > K > 0.1·D, monoton ansteigt, um einer Ansammlung von wickelbarem Material an den Seiten des Lückengrunds entgegenzuwirken.