baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3124466-C2 (DE)
Title: Kombinationswiegemaschine
IPC: G01G19/393
Filed: 1981-06-22
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei einer automatisch gesteuerten Kombinationswiegemaschine, welche zum Zusammenstellen einer ein vorgegebenes Gewicht ergebenden Anzahl von Gegenständen zu einer Packung od.dgl. verwendet werden kann und mehrere Wiegevorrichtungen zum gleichzeitigen Wiegen einer Mehrzahl von Gegenständen, eine Rechenanordnung zum Auswählen derjenigen Wiegevorrichtungen, auf denen sich Gegenstände mit einem Gesamtgewicht, das in einen vorgegebenen Sollbereich fällt, befinden, und eine Vorrichtung zum automatischen Beschicken der Wiegevorrichtungen mit Gegenständen und zum Entladen der Wiegevorrichtungen enthält, ist eine automatische Antriebssteueranordnung für die Beschickungsvorrichtung vorgesehen, um die Rate oder Geschwindigkeit, mit der die Wiegevorrichtungen mit den Artikeln beschickt werden, derart gesteuert wird, daß den einzelnen Wiegevorrichtungen jeweils eine für die weitestgehende Annäherung an das Sollgewicht optimale Anzahl von Gegenständen zugeführt wird. Insbesondere wird die Zuführung der Artikel zu den einzelnen Wiegevorrichtungen so gesteuert, daß die das Sollgewicht ergebenden Kombinationen jeweils aus der Hälfte oder wenigstens annähernd der Hälfte der insgesamt vorhandenen Wiegevorrichtungen bestehen.
Patent DE-3126451-C2 (DE)
Title: Handarbeitsnadel
IPC: D04B33/00
Filed: 1981-07-04
Granted: 1985-02-07
Abstract: Es handelt sich um eine Handarbeitsnadel zum Stricken und Webstricken, Häkeln, tunesischen Häkeln und Webhäkeln. Bei dieser Handarbeitsnadel ist eine Stricknadel (1) über einen biegsamen Doppeldraht (2) aus Kunststoff mit einer Häkelnadel (3) verbunden. Der Doppeldraht (2) weist im Bereich der Mitte zwischen beiden Nadeln eine trennsichere Zusammenfassung (4) auf. Mit dieser Handarbeitsnadel lassen sich die vorerwähnten Strick- und Häkeltechniken beliebig kombinieren, und zwar mit nahtlosem Übergang zwischen den Strick- und Häkeltechniken. Darüber hinaus lassen sich insbesondere beim Webstricken und Webhäkeln verhältnismäßig dünne Wollstärken verarbeiten.
Patent DE-3134702-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ablagern eines schwerschmelzbaren Metalls auf einer dünnen Platte
IPC: H01L21/28
Filed: 1981-09-02
Granted: 1983-12-22
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren zum Ablagern eines Films aus einem schwerschmelzbaren Metall auf einer Unterlage durch Anordnen der Unterlage in einer Reaktorkammer und Einströmenlassen von Gas, welches das schwerschmelzbare Metall enthält, in die Kammer, zur Verfügung gestellt, das sich durch den Verfahrensschritt des Bewirkens einer Reduktion des Gases bei einer Temperatur in der Größenordnung von 200 ° C bis 400 ° C und einem Druck in der Größenordnung von 0,1 bis 10 Torr zum Ablagern einer Beschichtung des schwerschmelzbaren Metalls auf der Unterlage auszeichnet.
Patent DE-3141736-C2 (DE)
Title: "Temperaturregelvorrichtung für eine Anlage, insbesondere Kälteanlage"
IPC: G05D23/275
Filed: 1981-10-21
Granted: 1984-01-19
Abstract: Bei einer Temperaturregelvorrichtung für eine Anlage, insbesondere Kälteanlage, gibt es einen Netzspannungsteil (12), der einen direkt von einem Thermostaten (8) betätigten Geräteschalter (7) zum Einschalten eines Arbeitsgeräts (6) in Abhängigkeit von der Temperaturregelabweichung aufweist. Ein Niederspannungsteil (13) ist potentialfrei über einen Netztransformator (15) mit dem Netzspannungsteil (12) verbunden und weist eine elektronische Schaltung (14) zur Überwachung und/oder Steuerung von Anlagenfunktionen auf. Dieser Schaltung werden Funktionssignale (S ↓g, S ↓o, S ↓t) aus dem Netzspannungsteil über mindestens eine potential freie Koppelstelle (16, 20, 22) zugeführt.
Patent DE-3146714-C2 (DE)
IPC: H01H50/46
Filed: 1981-11-25
Granted: 1984-11-29
Abstract: An electromagnet system for electromagnetic switchgear, the system having movable and stationary magnet portions, the stationary magnet portion having a pole surface wherein slots are provided for inserting a short-circuit ring. The slots are arranged so that the short-circuit ring may be substituted with a pole plate which extends beyond the pole surface on all sides. The pole plate has an opening which corresponds to the size of the pole surface. The opening is provided with two straps thereacross which can be inserted into the slots. This arrangement permits operation of the electromagnet system in response to AC, as well as DC, excitation.
Patent DE-3150697-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung des Polarisationszustandes eines polarisierten Lichtstrahls.
IPC: H04B10/25
Filed: 1981-12-21
Granted: 1984-04-05
Abstract: Bei der Einrichtung zur Regelung des Polarisationszustandes eines polarisierten Lichtstrahls koppelt ein Polarisations-Strahlungsteiler (6) nur den Teil eines Lichtstrahls zu einem optisch/elektrischen Wandler (7) aus, der nicht die gewünschte Polarisationsrichtung hat. Zwei Polarisationsstellgliedern (4, 5), die in um 45 ° gegeneinander geneigten Richtungen auf den Polarisationszustand des Lichtstrahls einwirken, erhalten jeweils ein hochfrequentes Wechselspannungssignal (A sin ωt, A cos ωt) und ein Regelsignal (U ↓R ↓1, U ↓R ↓2). Die Wechselspannungssignale für die beiden Polarisationsstellglieder sind voneinander unterscheidbar. Das Ausgangssignal des optisch/elektrischen Wandlers wird zwei Mischern (12, 13) zugeführt und in diesen mit den Wechselspannungssignalen gemischt. Deren Ausgangssignale werden über Tiefpässe (14, 15) PI-Regelverstärkern (16, 17) zugeführt, die die beiden Regelsignale erzeugen.
Patent DE-3153738-C2 (DE)
Title: Inlet valve for WC tank
Inventor: HUBATKA ALEX
IPC: F16K31/24
Filed: 1981-08-26
Granted: 1996-02-29
Abstract: The float valve for the inlet of a w.c. water tank includes a float coaxially about an overflow pipe and connected to an axially movable valve via rods and levers.The valve body locates over an inlet nozzle which discharges into an annular space connected to the overflow pipe via channels. A tube is screwed into the float coaxially about the overflow pipe and carries, at its upper end, an annular groove into which the actuating lever locates
Patent DE-3203871-C2 (DE)
IPC: E04G23/02
Filed: 1982-02-05
Granted: 1990-02-15
Abstract: A high-pressure packing device for injecting hardenable synthetic resin into cracks in concrete includes a sleeve of plastics to be wedged into a hole drilled in concrete in the region of the crack and an injection needle attached to the sleeve. The outer surface of the sleeve is formed with grooves starting from the front end face of the sleeve and extended axially of the sleeve to permit the synthetic resin injected into the base of the hole through the sleeve to rise along the grooves towards the crack in concrete to seal the crack.
Patent DE-3204340-C2 (DE)
Title: Schalteinrichtung, insbesondere für Bodenpflegegeräte
IPC: H01H23/02
Filed: 1982-02-09
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine Schalteinrichtung für Bodenpflegegeräte weist eine einseitig schwenkbar gelagerte Schaltwippe (3) auf, mit der über einen Tastschalter (8) ein auf einer Schaltungsplatte (9) vorgesehenes Schrittschaltwerk weiter geschaltet werden kann. Das Schrittschaltwerk steuert einerseits die Drehzahl eines Sauggebläses und andererseits Leuchtelemente (10), welche die gegenwärtig eingestellte Schaltstufe oder andere Betriebszustände signalisieren. Um dabei keinen besonderen Platz für die Anordnung der Leuchtelemente (10) vorsehen zu müssen, ist die Schaltwippe (3) mit einem Fenster (13) versehen, unter welchem alle Leuchtelemente (10) angeordnet sind.
Patent DE-3218614-C2 (DE)
Title: Adressensignal-Wiedergabesystem in einem Wiedergabegerät
IPC: G11B27/30
Filed: 1982-05-18
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adressensignal-Wiedergabesystem in einem Wiedergabegerät für einen umlaufenden Aufzeichnungsträger, wie beispielsweise eine Scheibe. Die auf der Scheibe aufgezeichneten Signale werden durch einen Wiedergabestift abgetastet, um elektrostatische Kapazitätsänderungen zwischen der Scheibe und einer Elektrode des Wiedergabestiftes festzustellen. Diese Kapazitätsänderungen werden in einem Signalabnehmer mit nachgeschaltetem Vorverstärker und Demodulator verarbeitet. Auf der Scheibe sind ein Adressensignal, zusammengesetzt aus einem Zeit- und Abschnittsadressensignal sowie ein Programminformationssignal aufgezeichnet. Ein Kickpulsgenerator erzeugt ein Versetzpulssignal zum zwangsläufigen Verstellen des Wiedergabestiftes zu einer benachbarten Aufzeichnungsspur. Ein Adressendiskriminator und ein Zeitpulsgenerator halten die Kickpulssignalerzeugung während eines Intervalls an, in welchem der Wiedergabestift zumindest einen der vorgegebenen Abschnitte für die Aufzeichnung des Zeit- und Abschnitts adressensignals überquert. Der Wiedergabestift gibt das Adressensignal, ohne verstellt zu werden, während eines Intervalls wieder, in dem ein Versetzpulssignal durch den Adressendiskriminator und Zeitpulsgenerator nicht erzeugt wird.
Patent DE-3219006-C2 (DE)
Title: Laufrad einer Strömungsmaschine
IPC: F02B39/00
Filed: 1982-05-19
Granted: 1984-01-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anbringen eines Flügel-Laufrades, insbesondere eines Verdichter-Laufrades an eine Turbowelle beschrieben. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß das Verdichter-Laufrad an seinen Stirnenden verformt wird, so daß die Innenwand des Lochs im Verdichter-Laufrad unter Verformung derart gegen die Welle gedrückt wird, daß das Spiel zwischen der Welle und dem im Laufrad ausgebildeten Loch auf den Wert Null reduziert wird, wodurch Verbiegungs- oder Versetzungserscheinungen der Welle relativ zum Laufrad verhindert werden. Zur Herbeiführung der Verformung bezüglich der Welle werden auf beiden Seiten des Verdichter-Laufrades Zwischenscheiben angeordnet, die einen auf einer kreisförmigen Linie liegenden Vorsprung aufweisen, der jeweils den Stirnenden des Verdichter-Laufrades gegenüberliegend ausgebildet ist. Die Zwischenscheiben und das Verdichter-Laufrad werden durch eine auf das mit einem Gewinde versehene Ende der Welle geschraubte Mutter zusammengeklemmt, was dazu führt, daß sich der Vorsprung in die Stirnwand des Verdichter-Laufrades eindrückt, wodurch dieses verformt wird.
Patent DE-3219699-C2 (DE)
Title: Luftsammler zur Leistungsabstimmung für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M35/10
Filed: 1982-05-26
Granted: 1984-07-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines zur Leistungsabstimmung bestimmten Luftsammlers (1), der einem Ansaugluftfilter eines Verbrennungsmotors nachgeschaltet ist, besteht darin, daß ein auf einen Dorn aufgesteckter, in ein Formwerkzeug eingebrachter trichterförmiger Ansaugstutzen (5) mit einem den Luftsammler (1) bildenden Kunststoffschlauch umblasen wird. Beim Abkühlen schrumpft der an den Luft sammler (1) angeformte Ausgangsstutzen (3) auf den An saugstutzen (5) auf und bildet mit diesem eine feste und dichte Verbindung.
Patent DE-3221021-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung einer Anlage zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung mittels Ultraschall
IPC: G01N29/30
Filed: 1982-06-04
Granted: 1985-11-07
Abstract: Ein Verfahren zur Einstellung einer Anlage zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung mittels Ultraschall in den für die Prüfung mit ausgewählten Prüflingen gleicher Form und Abmessungen erforderlichen Ausgangszustand wird mit einer Anlage (10) ausgeübt, bei der ein auswechselbarer Schallkopf (12) in einer Halterung (14) mit je einem Antrieb (48, 50, 52) für die Änderung des Abstands zur Prüflingsoberfläche, die Änderung des Einschallwinkels und die Änderung der Fokus orientierung verbunden ist. Es sind Istwertgeber (56, 58, 60) für den Abstand, den Einschallwinkel und die Fokusorientierung vorhanden. Die Antriebe (48, 50, 52) und die Istwertgeber (56, 80, 60) sind mit einer Steueranordnung verbunden, die einen Rechner (24) mit mindestens einem Speicher (28) und Eingabe-, Ausgabeeinheiten (32, 34, 36) entfällt. Im Speicher (28) sind Einstelldaten für den Schallkopfabstand, den Einschallwinkel und die Fokusorientierung enthalten, die als Sollwerte zur Bildung von Regelabweichungssignalen mittels dem Istwert verwendet werden. Die Antriebe (48, 50, 52) werden mittels der Regelabweichungssignale in die Sollstellungen verfahren. Anschließend wird ein Prüfarbeitsschritt mit einem Testkörper durchgeführt, mit dem Meßwerte über Fehler gewonnen werden, die mit vorgegebenen, gespeicherten Werten verglichen werden. Bei Abweichung wird eine Meldung erzeugt. Bei Übereinstimmung werden Zeitblenden und Signalschwellen eingestellt, und die Amplituden der Meßsignale von Innen- und Außenfehlern in
Patent DE-3238553-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Behälters für Schüttgut aus einem flachgelegten Kunststoffschlauch und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B31B160/10
Filed: 1982-10-18
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters für körniges oder pulveriges Schüttgut aus einem flachgelagerten Kunststoffschlauch, wobei der Behälter auf einer Breitseite einen Füllschlitz sowie ein im Bereich des Füllschlitzes angeordnetes, insbesondere aus einem Folienstreifen bestehendes Trennmittel aufweist, das mit den an den Füllschlitz grenzenden Bereichen der betreffenden Wandung des Folienschlauches verbunden ist, und das seinerseits einen mit dem Füllschlitz deckungsgleichen Schlitz aufweist. Ein solcher Behälter läßt sich auf einfache Weise dadurch herstellen, daß die Wandungen des flachgelegten Kunststoffschlauches wenigstens bereichsweise voneinander abgehoben werden, daß das Trennmittel auf oder unter eine Wandung des Kunststoffschlauches gelegt und dann damit verschweißt wird, daß die Schweißstelle anschließend gekühlt und nach Einsetzen der Kühlung der Füllschlitz in das Trennmittel und die damit verbundene Wandung eingeschnitten wird. Anschließend kann der Behälter durch Querschweißnähte vom Kunststoffschlauch vereinzelt werden. - Die Erfindung betrifft auch eine für die Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-3304078-C2 (DE)
Title: Lagereinrichtung für ein langgestrecktes Kernreaktorbrennelement und/oder ein langgestrecktes Kernreaktorbrennelementteil
IPC: G21C19/06
Filed: 1983-02-07
Granted: 1986-07-17
Abstract: Eine Lagereinrichtung für ein langgestrecktes Kernreaktorbrennelement (11) mit einer auf einer Bodenfläche (3) vertikal angeordneten und gehalterten langgestreckten Aufnahmehülse (2) weist eine Halteeinrichtung zum Anhängen des Kernreaktorbrennelementes (11) innerhalb der Aufnahmehülse (2) auf, die zum besseren Schutz des Kernreaktorbrennelementes (11) gegen horizontale Schub- und vertikale Stauchkräfte an der Innenseite eines zum Verschließen der Öffnung am oberen Ende der Aufnahmehülse (2) bestimmten Deckels (7) angebracht ist.
Patent DE-3312586-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen einer charakteristischen Eigenschaft
IPC: G01N23/12
Filed: 1983-04-08
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Feststellen einer charakteristischen Eigenschaft in partikelartigem Material, wobei ein Strom des Materials (12) an einer Vielzahl von Detektoren (14, 16) vorbeibewegt wird, von denen jeder auf die charakteristische Eigenschaft anspricht und die Detektoren derart bzgl. des Materialstromes (12) angeordnet sind, daß die kombinierten Anzeigen der Detektoren für ein gegebenes, die charakteristische Eigenschaft besitzendes Partikel im wesentlichen unabhängig von der Position des Partikels bzgl. der Detektoren ist, wenn es an den Detektoren vorbeigelangt.
Patent DE-3316520-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Werkzeuges gegenüber einem Werkstück
IPC: G01B11/00
Filed: 1983-05-06
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Lichtplotter besitzt einen in einer Koordinatenrichtung beweglichen Lichtkopf und einen in einer anderen Koordinatenrichtung beweglichen Arbeitstisch, und benutzt eine Interferometervorrichtung mit zwei Achsen, einem Spiegel und einem Reflektor zur Messung einer Bewegung, die Arbeitstisch und Lichtkopf gegeneinander durchführen. Der Lichtkopf ist auf einer Brücke über dem Tisch angeordnet, wobei ein erstes Interferometer an dem Lichtkopf befestigt ist und mit einem langen Spiegel zusammenarbeitet, der an einer Kante des Arbeitstisches angebracht ist, um in der ersten Koordinatenrichtung die relative Stellung eines Films auf dem Arbeitstisch und des Lichtkopfes zu messen. Ein zweites Interferometer ist an der Brücke befestigt und arbeitet zusammen mit einem Retroreflektor, der an dem Lichtkopf angebracht ist, um in der zweiten Koordinatenrichtung eine Bewegung des Lichtkopfes gegenüber dem Film zu messen. Die von beiden Interferometern durchgeführten Messungen gehen als Rückkopplungssignale über eine geschlossene Schleife einer Positioniervorrichtung für den Lichtkopf und den Arbeitstisch ein.
Patent DE-3337982-C2 (DE)
Title: Anschlußeinheit für eine Vorrichtung zur Erfassung von Gefahrenzuständen
IPC: G08B17/00
Filed: 1983-10-19
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Terminal mit einem photoelektrischen Rauchsensor weist einen Adressignal-Detektor (11) auf, um zu ermitteln, ob eine dem Terminal zugeordnete Adresse mit einer Adresse übereinstimmt, die durch ein Adressignal von einer Hauptsteuerung gegeben ist. Nur wenn das Übereinstimmungssignal an eine Schalteinrichtung (13) gegeben wird, wird ein photoelektrischer Rauchsensor (13) eingeschaltet. Das Terminal weist auch einen Datenwortspeicher (17) zum Bereitstellen von Datenworten (z. B. Gasleck- oder Raucherzeugungsdaten) auf, so daß mehrere Datenwortsignale zusammen mit dem Ausgangssignal vom Sensor über eine einzige Übertragungsleitung (5) übertragen werden können.
Patent DE-3347945-C2 (DE)
Title: Elastic profile strip on the closing edge of a movable cover
IPC: H01H3/14
Filed: 1983-04-05
Granted: 1987-05-27
Abstract: In an electric profile strip, a switching strip is arranged in an intermediate profile (12) which is itself accommodated in a cavity (13) of the elastic profile strip, a switching rib (14) which projects towards the switching strip (11) being attached to a transverse web (21) which can be loaded in the direction of the switching strip (11) by actuating webs (22, 23) arranged at an angle to the said transverse web (21). The actuating webs (22, 23) are connected to one another, on their side facing away from the transverse web (21), by means of a second transverse web (24), in the middle of which is arranged a longitudinal web (25) projecting outwards (Figure 1). <IMAGE>
Patent DE-3411555-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Geschoßmunition in einem Panzerfahrzeug
IPC: F41A9/01
Filed: 1984-03-29
Granted: 1986-05-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen von Geschoßmunition in einem Panzerfahrzeug, das einen drehbaren Turm mit einem Waffenträger aufweist, der sein als Container ausgebildetes Patronen-Magazin seitwärts, unten, oben oder rückwärts lösbar verriegelt trägt, wobei innerhalb des Fahrzeugs eine Container-Transportbahn mit einer Mehrzahl von Containern vorgesehen ist, innerhalb der eine Container-Nachladestation liegt, die unter einer Öffnung der Panzerdecke so angeordnet ist, daß sie bei einer Drehlage des Turms auf einer Indexposition und bei einer Höhenwinkellage des Waffenträgers auf einer Indexposition mit dem am Waffenträger befindlichen Containeranschluß fluchtet, wobei deren Abstand durch Transportmittel überbrückt ist, ist die Container-Transportbahn (5) in einen Muttercontainer (12, 12') eingebaut, der durch eine verschließbare Öffnung (13) in der Seitenwand (14), der Rückwand oder der Decke des Panzerfahrzeugs (1) in dasselbe einsetzbar ist. Der Muttercontainer ermöglicht das gleichzeitige Einsetzen einer Mehrzahl von gefüllten Reservecontainern mit ihrer Transportbahn, nachdem der vorhandene Muttercontainer, gegebenenfalls mit leergeschossenen Einzelcontainern, dem Panzerfahrzeug entnommen worden ist.
Patent DE-3448348-C2 (DE)
Title: Continuous fibre reinforced cement slab mfr
IPC: B28B1/52
Filed: 1984-08-24
Granted: 1990-05-23
Abstract: The method of making a fibre reinforced concrete material includes sprinkling chopped fibres on the surface of a layer of the material mixed with water, as it is advanced on a conveyor belt. The water content is maintained at a required level, and the layer is kept to a required thickness. The fibres are discharged from an overhead supply duct, and compressed into the surface.The fibres are suitably aligned and evenly spread by a resilient distributor tool. In addition to the chopped fibres, endless fibres are also added. After the layer has been extruded onto the belt, the fibres can be pressed into it more than once in successive layers. The layer can be wider than the finished width, and the projecting edges are folded over. Cement can be added to any parts in which fibres have not been embedded, or they can be covered
Patent DE-3604561-C2 (DE)
IPC: B65G47/46
Filed: 1986-02-10
Granted: 1991-05-29
Abstract: 1. A conveyor system comprising sorting conveyors (2) which branch from a main conveyor (1), and discharging discs (3) which can be raised and lowered, face towards the discharging direction, and are arranged in the main conveyor in front of each sorting conveyor, characterized in that the axis (11a) of each of the discharging discs (3) is mounted on an inclined pivoting-lifting rod (12) which is bent so as to slope downwards and which is arranged in a bearing (13) so as to be rotatable but axially immovable.
Patent DE-3731421-C2 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/32
Filed: 1987-09-18
Granted: 1997-04-17
Abstract: The femoral hip joint endoprosthesis described is provided with a stem (4) which runs out conically from the joint head (1) and which can assume, in the medullary space of the femoral bone, only one defined position. The joint head (1) and the stem (4) are then separated from one another, the stem engaging in a self-locking manner in a conical recess in the head via an upper cone (5), and this engagement in addition being a positive locking by virtue of the fact that the cone (5) is provided with a flattened area (6) and the conical recess is provided with a projection matching the flattened area (Figure 2). <IMAGE>
Patent DE-3790202-C2 (DE)
Inventor: DANIELS DALE R
IPC: F16L3/01
Filed: 1987-04-10
Granted: 1993-10-14
Abstract: A mounting (12) supports a flexible cable (13) between a stationary frame (14) and a mobile carriage (15). The mounting has two track units (32, 34), each including a guide channel adjacent a parallel belt (41, 54). The cable is anchored at a central first point in the channel (39, 52), extends along the channel, and rolls back upon itself through 180 DEG , contacting the belt, with the channel-belt spacing less than twice the natural radius of curvature of the cable. The cable then extends along the belt and is secured thereto at a second point (44, 56). A first track unit (32) is on the stationary frame for X-axis displacement of the cable, and a second track unit (34) moves with the belt of the first track unit, oriented to displace the cable in a Y-axis direction.
Patent DE-4012887-C2 (DE)
IPC: B01D53/60
Filed: 1990-04-23
Granted: 1992-07-16
Abstract: Disclosed is a process for the purification of exhaust gases (1) arising from waste-incineration plants, in particular incineration plants for household rubbish (2), in which dust is separated from the waste gases (1), and the gases conditioned and passed through an adsorber (6) filled with activated coke (7) to separate out the impurities. Unpurified waste gas (1) is then passed through the adsorber (6). The adsorption is controlled so that the gas (8) leaving the adsorber (6) is virtually SO2?-free. HCl and HF are extracted from the unpurified gas (8) leaving the adsorber (6) for the production of usable products, in particular hydrochloric acid and/or NaCl. By multiple adsorption (6, 14, 25, 36) and regeneration (20, 29), not only are the waste gases (1) purified but the impurities are isolated and further processed to give marketable products.