baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Preßformen eines dielektrischen Blocks
Inventor: YANASE WATARU
IPC: B29C43/36
Filed: 2001-06-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Preßformen
eines dielektrischen Blocks (1, 2, 11) unter Verwendung einer Preßformungsvorrichtung
zum Preßformen
des dielektrischen Blocks, wobei die Vorrichtung mit einer oberen
Form (7), die einen oberen Stempel (62, 508) umfaßt, der
mit einem verschiebbar beweglichen oberen Dorn (72a, 72b) versehen
ist, und einer unteren Form (6) versehen ist, die eine Matrize (5),
welche einen Hohlraum (51) aufweist, und einen unteren Stempel (61,
509) umfaßt,
der mit einem verschiebbar beweglichen unteren Dorn (71a, 71b, 71c)
versehen ist, wobei der obere Stempel (62, 508) verschiebbar in dem
Hohlraum der Matrize beweglich ist und der untere Stempel in dem
Hohlraum der Matrize angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Einfüllen
einer vorbestimmten Menge eines pulverisierten dielektrischen Materials
(4) in den Hohlraum (51), wenn der untere Dorn (71a, 71b, 71c) von
dem unteren Stempel (61, 509) in den Hohlraum vorsteht;  Bewegen
zumindest entweder der oberen Form (7) oder...
Patent DE-10135986-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/01
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Anzeigevorrichtung
(5) in einem Fahrzeug zum Projizieren eines auf einer Anzeige (51)
im Armaturenbrett (1) des Fahrzeugs angezeigten Bildes auf eine Scheibe
(3), die oberhalb des Armaturenbrettes (1) angeordnet ist und sich
schräg
zur Längsrichtung
des Fahrzeugs erstreckt, wobei die Scheibe (3) transparent ist,
so dass der Vordergrund vor dem Fahrzeug mit dem auf die Scheibe
(3) projizierten Bild, das dem Vordergrund überlagert ist, durch die Scheibe
hindurch sichtbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung (5) einen im
Armaturenbrett (1) angeordneten Reflexionsspiegel aufweist, von
dem das auf der Anzeige (51) angezeigte Bild in Richtung zur Scheibe
(3) reflektiert wird, wobei der Spiegel (55) von einem Stellmechanismus
(57) gehalten ist, von dem der Spiegel (55) in Fahrzeug-Längsrichtung
zur Anpassung an unterschiedliche Höhen der Fahreraugenposition
einstellbar ist.
Patent DE-10146933-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiteranordnung mit Abstandselement und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LANGDON STEVEN
IPC: H01L21/265
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Integrierte
Halbleiteranordnung (8),  mit einem Halbleitermaterial (10),  mit
einer auf dem Halbleitermaterial (10) angeordneten Bauelementstruktur
(14),  mit einem entlang dar Bauelementstruktur (14) angeordneten
Abstandselement (50), das einen Hauptteil (52) enthält,  und
mit einem am Abstandselement (50) an der von der Bauelementstruktur
(14) abgewandten Seite ausgebildeten Fußteil (40),  wobei der
Hauptteil (52) an der von der Bauelementstruktur (14) abgewandten
Seite eine nahezu parallel zu einer Seitenfläche dar Bauelementstruktur
(14) liegende ebene Seitenfläche
(30) hat,  wobei der Fußteil
(40) eine an die ebene Seitenfläche
(30) angrenzende Seitenfläche
(58) hat, die quer zur Seitenfläche
der Bauelementstruktur (14) liegt,  wobei sich der Fußteil (40)
mit zunehmendem Abstand vom Hauptteil (52) kontinuierlich verjüngt,  wobei
eine Fläche
(142) gleicher Dotierstoffkonzentration bezüglich der Oberfläche des
Halbleitermaterials (10) in mindestens der Hälfte des vom Abstandselement
(108) überdeckten
Bereiches einen Neigungswinkel (W2) kleiner als 60° oder kleiner
als 45°,
jedoch...
Patent DE-10148682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ω-Aminoalkansäuren und deren Alkalimetallsalzen
Inventor: FRIES GUIDO
IPC: C07C227/22
Filed: 2001-10-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ω-Aminoalkansäuren und
deren Alkalimetallsalzen der allgemeinen Formel  , wobei X für einen
gesättigten
aliphatischen Rest mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen und R für ein Wasserstoffatom
oder für
Alkalimetalle steht,  durch Hydrolyse von Lactamen der allgemeinen
Formel  , wobei X durch die oben
gegebene Definition beschrieben ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) ein Lactam mit wässriger
Alkalilauge umgesetzt wird,  b) ein organisches Lösemittel
für die
Fällung
zugefügt
wird und  c) das ausgefällte
Zielprodukt durch eine mechanische Trennoperation abgetrennt wird.
Patent DE-10158968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emissionsminderung der Abgasschadstoffe Dioxine und/oder Furane bei einer Zementklinkerproduktionslinie
Inventor: ECKERT CARSTEN
IPC: F27B7/36
Filed: 2001-11-30
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Emissionsminderung der Abgasschadstoffe Dioxine und/oder Furane, die insbesondere in einem heißen Teilgasabzugsstrom enthalten sind, mit dem ein entsprechend schadstoffhaltiger Teilstrom (22) des Drehofenabgases einer Anlage zur Herstellung von Zementlinker abgezogen, in einer Mischkammer (23) abgekühlt und in einem elektrostatischen Staubabscheider (26) entstaubt wird, und der Zementklinker aus dem Drehrohrofen (18) in einem nachgeschalteten Kühler (19) gekühlt wird und ein Abluftstrom (32) (Tertiärluftstrom) des Klinkerkühlers getrennt oder gemeinsam mit dem Drehofenabgasstrom zur Vorcalcinierung des Zementrohmehls genutzt wird,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die abgezogene Menge des Teilgasstromes (31) nach seiner Kühlung und elektrostatischen Entstaubung ist geringer als die Summe aus der durch den Drehrohrofen (18) gezogenen Sekundärluftmenge und der am Drehrohrofen vorbeigezogenen Tertiärluftmenge (32),  b) der abgekühlte und entstaubte Teilgasabzugstrom (31) wird ausschließlich in den Bereich des Klinkerkühlers (19) rezirkuliert, aus welchem dem Klinkerkühler die Rekuperationsluftmenge entnomen wird,   c) die Dioxine und/oder Furane werden im...
Patent DE-10161214-B4 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Detektion von Wasserstoff nach dem Prinzip der Austrittsarbeitsmessung, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gassensors
Inventor: EISELE IGNAZ
IPC: G01N27/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gassensor, der nach dem Prinzip der Austrittsarbeitsmessung arbeitet, zur Detektion von Wasserstoff und/oder anderen Gasen, deren Moleküle Wasserstoff enthalten, wobei der Gassensor eine sensitive Schicht (8) umfaßt und durch die Adsorption von Molekülen des zu detektierenden Gases an der sensitiven Schicht die Austrittsarbeit der sensitiven Schicht (8) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die sensitive Schicht (8) Platin aufweist und durch einen Luftspalt (4) von einem Isolator (2)getrennt ist.
Patent DE-10165034-B4 (DE)
Title: Halbton-Phasenverschiebungsmaske und -maskenrohling
Inventor: SHIOTA YUKI
IPC: G03F1/68
Filed: 2001-12-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Halbton-Phasenverschiebungsmaskenrohling
zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaske
mit einem Transmissionsabschnitt zum Durchlassen eines Belichtungslichts
und einem Phasenverschiebungsabschnitt zum Durchlassen eines Teils
des Belichtungslichts und zum Verschieben einer Phase des durchgelassenen
Lichts um einen vorgegebenen Wert, wobei die beiden Abschnitte auf
einem transparenten Substrat angeordnet sind, wobei die Halbton-Phasenverschiebungsmaske
eine derartige optische Eigenschaft aufweist, daß das jeweils durchgelassene Licht
in der Umgebung eines Grenzabschnitts des Transmissionsabschnitts
und des Phasenverschiebungsabschnitts sich wechselseitig auslöscht, um
einen geeigneten Kontrast eines Grenzabschnitts eines auf die Oberfläche eines
zu belichtenden Materials zu übertragenden
Belichtungsmusters zu erhalten, wobei der Maskenrohling eine Phasenverschiebungsschicht
zum Ausbilden des Phasenverschiebungsabschnitts auf dem transparenten
Substrat aufweist;  wobei die Phasenverschiebungsmaske in einem
Belichtungswellenlängenbereich
von 140 nm bis 200 nm verwendet wird;  wobei die Phasenverschiebungsschicht
eine Schicht aufweist, die 35 bis 45 Atom-% Silizium, 1 bis 60 Atom-%
Sauerstoff und 5 bis 60 Atom-% Stickstoff als Bestandteile aufweist,
wobei der Gesamtanteil...
Patent DE-10203730-B4 (DE)
Inventor: BEWILOGUA KLAUS
IPC: C23C14/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2010-09-16
Abstract: The invention relates to a method for depositing metal-free, amorphous, hydrogenous carbon layers, according to which substrates are sputtered by targets. A pure carbon target, especially a graphite target, is used as a target and is biased by a negative direct-current voltage. Preferably, the substrate is also supplied with a direct-current. The inventive method is preferably carried out using the unbalanced magnetron mode of operation, enabling metal-free DLC layers to be produced with a high wear rate and a high hardness value.
Patent DE-10205085-B4 (DE)
Title: Einkristall aus Silicium und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AMMON WILFRIED VON
IPC: C30B15/36
Filed: 2002-02-07
Granted: 2006-03-23
Abstract: Einkristall
aus Silicium, der gemäß der Czochralski-Methode
hergestellt worden ist und eine <113>-Orientierung aufweist,
mit der Form eines an einem Dünnhals
hängenden
Stabs mit konusförmigen
Endstücken,
von denen eines mit dem Dünnhals
verbunden ist, der maximal 70 mm lang ist.
Patent DE-10206890-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit einer Vorrichtung zum Entsorgen von Partikeln
Inventor: FRANKENBERGER ECKART
IPC: B41F23/00
Filed: 2002-02-19
Granted: 2009-11-19
Abstract: Druckwerk einer Bogen verarbeitenden Rotationsdruckmaschine mit  – einem Druckzylinder und diesem vor- und nachgeordneten Druckwerkszylindern,  – einer Saugvorrichtung, die dem jeweiligen vom Druckzylinder geführten Bogen zugeordnet ist, und mit  – einer Trennvorrichtung, die im Falle einer Haftung von Partikeln an einer der Saugvorrichtung zugewandten Oberfläche eines jeweiligen vom Druckzylinder geführten Bogens die Haftung löst, wobei  – die Saugvorrichtung eine mit einem Sauganschluss (6.4) versehene Haube (6.1) umfasst,  – ein einerseits vom Druckzylinder (2.1) und den diesem vor- und nachgeordneten Druckwerkszylindern und andererseits von der Haube (6.1) begrenzter Saugraum (6.6) gebildet ist und  – zwischen der Haube (6.1) einerseits und den dem Druckzylinder (2.1) vor- und nachgeordneten Druckwerkszylindern andererseits in den Saugraum (6.6) mündende Saugschlitze (6.7) vorgesehen sind.
Patent DE-10210934-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffes
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: C09D11/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken eines Bedruckstoffes mit wenigstens einer Druckfarbe,
bei dem für den
jeweils auszuführenden
Druckauftrag zwischen der Verwendung von Offsetdruck und der Verwendung
von Tiefdruck als für
den Druckauftrag sachgerechtem Druckverfahren gewählt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass unabhängig von dieser Auswahl dieselbe
Druckfarbe verwendet wird, wobei jedoch für den Offsetdruck die Druckfarbe mit
etwa Raumtemperatur und einer Viskosität im Bereich von 10 bis 1000
Pa s (Pascal mal Sekunde), vorzugsweise von 40 bis 100 Pa s, und
für den
Tiefdruck im Bereich von 40 °C
bis 150 °C
und einer Viskosität
von 0,01 bis 0,2 Pa s verwendet wird.
Patent DE-10218957-B4 (DE)
Title: Stranggießkokille für flüssige Metalle, insbesondere für flüssigen Stahl
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: B22D11/04
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Stranggießkokille (1) für flüssige Metalle, insbesondere für flüssigen Stahl, die aus hochwärmeleitfähigen Platten (2), Profilrohren (3) gebildet ist, wobei, auf den Kokillen-Querschnitt (4) bezogen, bogenförmige und/oder gerade Umfangsabschnitte (5; 6) oder zwei gerade Umfangsabschnitte (6) aneinander anschließen oder zueinander senkrecht stehen und den ringsum geschlossenen Gießquerschnitt (7) bilden, der von außen gekühlt ist; dadurch gekennzeichnet, dass konvexen Umfangsabschnitten (8), die die Heißseite (9) begrenzen, auf der Kaltseite (10) gleichartige, konvexe Umfangsabschnitte (11) mit zur Abschnittsmitte (11a) stetig verminderter Wanddicke (12) unmittelbar gegenüberliegen oder alternativ, dass konkaven Umfangsabschnitten (13) auf der Heißseite (9) dieser gegenüber auf der Kaltseite (10) gleichartige, konkave Umfangsabschnitte (31) mit bis zur Abschnittsmitte (8a) stetig vergrößerter Wanddicke (14) unmittelbar gegenüberliegen.
Patent DE-10219905-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit organischen funktionellen Schichten und zwei Trägern sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen optoelektronischen Bauelements
Inventor: DIEKMANN KARSTEN DR
IPC: H01L51/10
Filed: 2002-05-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren, bei dem ein optoelektronisches Bauelement hergestellt wird, das mehrere Bildpunkte aufweist, wobei Kreuzungspunkte einer streifenförmigen ersten Elektrode (2) und einer streifenförmigen zweiten Elektrode (5) jeweils einen Bildpunkt bilden, und das einen ersten Träger (1), die erste Elektrode (2), eine oder mehrere organische Schichten (3), die zweite Elektrode (5) und einen zweiten Träger (5) aufweist,  wobei  – der erste Träger (1) dreidimensional so strukturiert wird, dass jeder Bildpunkt mehrere dreidimensionale Struktureinheiten aufweist;  – auf den ersten Träger (1) die erste Elektrode (2) und auf die erste Elektrode (2) die organischen Schichten (3) aufgebracht werden, wobei die erste Elektrode (2) und die organischen Schichten (3) eine dem Träger (1) entsprechende Strukturierung zur Vergrößerung der funktionellen lichtemittierenden Oberfläche pro Bildpunkt aufweisen; und  – die auf den zweiten Träger (4) aufgebrachte zweite Elektrode (5) als Negativ-Form des beschichteten ersten Trägers (1) so strukturiert ist, dass ein Vollkontakt zwischen den...
Patent DE-10222385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum katalytischen Hydrieren eines Substrates
Inventor: SCHUNK STEPHAN ANDREAS
IPC: C07C5/11
Filed: 2002-05-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Hydrieren mindestens eines organischen Substrats, in welchem mindestens die folgenden Phasen zusammen gebracht werden:  (i) mindestens ein fester Katalysator;  (ii) mindestens ein flüssiges organisches Substrat oder ein organisches Substrat, gelöst in einem nicht-wässrigen Lösungsmittel;  (iii) mindestens eine flüssige Co-Solvens Phase, die zumindest teilweise nicht mit dem organischen Substrat mischbar ist;  wobei mindestens eine der mindestens zwei flüssigen Phasen mindestens die folgenden weiteren Komponenten enthält:  (iv) mindestens eine grenzflächenaktive Substanz sowie  (v) mindestens ein in mindestens einer der flüssigen Phasen zumindest teilweise lösliches Salz.
Patent DE-10228046-B4 (DE)
Title: Halterungsöse für ein Verzurrmittel zum Sichern von Ladegut in einem Fahrzeug
Inventor: OMMEN GERD
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-06-24
Granted: 2010-08-26
Abstract: Halterungsöse für ein Verzurrmittel zum Sichern von Ladegut in einem Fahrzeug, mit einer Grundplatte zur Anordnung an einer Fahrzeugwandung und zur Schwenklagerung eines fahrzeuginnenseitig an dieser angeordneten Bügels, der aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der dieser an der Grundplatte flach anliegt, und einer Gebrauchsstellung, in der dieser von der Grundplatte absteht, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) an den Stirnseiten eines an der Grundplatte (Aufnahmeteller 1) drehbar gehalterten und elastisch gegen diese (1) vorgespannten Balkens (2) schwenkbar angeordnet ist, und daß die beiden Schwenklager (6) des Bügels (3) außenseitig parallel und quer zu dessen Ausbildungsebene ausgebildete, ebene Anlageflächen (10, 11) für die Grundplatte (1) aufweisen, durch die der Bügel (3) in einer Nichtgebrauchsstellung und in der Gebrauchsstellung arretiert ist.
Patent DE-10233416-B4 (DE)
Title: Zündsystem mit einem Permanentmagnet-Generator
Inventor: USUDA TAKAAKI
IPC: H02P9/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Zündsystem (1), mit einem Permanentmagnet-Generator (10) mit einer Spule und einem Rotor (11), der sich synchron mit einer Drehung einer Brennkraftmaschine dreht, wodurch in der Spule eine Wechselspannung erzeugt wird, einem Drehsensor (20), der mit einer Entfernung von dem äußeren Rand des Rotors (11) angeordnet ist, um ein Erfassungssignal zur Verfügung zu stellen, wenn sich der Rotor dreht, einer Berechnungseinrichtung zum Berechnen der Drehgeschwindigkeit der Brennkraftmaschine, und einer Einrichtung (30), zum wirksam Machen des Erfassungssignals nur, wenn die Wechselspannung in einer Polarität vorliegt, wobei der Rotor (11) ein Paar von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten winkelförmigen Vorsprüngen (12, 13) an seinem äußeren Rand aufweist, der Drehsensor (20) die Vorsprünge (12, 13) entweder erfasst, wenn sich der Rotor (11) in normaler Richtung dreht und die Wechselspannung in der einen Polarität vorliegt, oder wenn sich der Rotor (11) in entgegengesetzter Richtung dreht und die Wechselspannung in der anderen Polarität vorliegt, einer der Vorsprünge (13), der hinten angeordnet ist, wenn sich der Rotor (11) in normaler Richtung dreht, eine längere Winkellänge aufweist, als der andere Vorsprung (12), das Erfassungssignal erzeugt wird, wenn eine vordere Kante (13a) oder eine hintere Kante (13b) des längeren Vorsprungs (13) den Drehsensor (20) passiert, die Einrichtung zum wirksam Machen (30) das Erfassungssignal nur wirksam macht, wenn die Wechselspannung zu einem Zeitpunkt, bei dem das Erfassungssignal erzeugt wird, positiv ist, die Einrichtung zum wirksam Machen (30) das Erfassungssignal unwirksam macht, wenn die Wechselspannung zu einem Zeitpunkt, bei dem das Erfassungssignal erzeugt wird, negativ ist, wenn die Drehgeschwindigkeit der Brennkraftmaschine niedriger als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist, die hintere Kante (13b) des längeren Vorsprungs (13) erfasst wird, um einen fixen Zündzeitpunkt zur Verfügung zu stellen, und wenn die Drehgeschwindigkeit höher als die vorbestimmte Geschwindigkeit ist, ein Zählwert in einem Zähler eingestellt wird, wenn die vordere Kante (13a) des längeren Vorsprungs (13) von dem Drehsensor erfasst wird, und mittels der Zeit, zu der das hintere Ende erfasst wird, entschieden wird, ob der fixe Zeitpunkt oder ein variabler Zeitpunkt anzunehmen ist, und das der hinteren Kante entsprechende Signal unwirksam gemacht wird.
Patent DE-10238847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Sitzlehne, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mittels eines verlagerbaren Verriegelungselementes
Inventor: WEISS ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-08-20
Granted: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entriegelung und Verriegelung einer schwenkbar an einem Fahrzeugsitz angeordneten Sitzlehne (36), die karosserieseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder sitzlehnenseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung einer Karosserie (32) eingreift, mit zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbaren Verriegelungselementen (12A, 12B), welche zur Erreichung unterschiedlicher Verriegelungsstellungen der Sitzlehne (36) bewegbar sind, wobei die Vorrichtung (10) ein erstes Halteelement (14A) umfasst, in dem ein erstes Verriegelungselement (12A) und ein zweites Verriegelungselement (12B) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (14A) ferner ein drittes Halteelement (14C) aufweist, welches in dem ersten Halteelement (14A) befestigt ist, wobei das erste Verriegelungselement (12A) und das zweite Verriegelungselement (12B) und das dritte Halteelement (14C) über ein als Wippe vorgesehenes Verbindungselement (34) miteinander verbunden sind, wobei das dritte Halteelement (14C) einen Wippendrehpunkt (46) ausbildet, so dass durch eine Bewegung der Wippe um den Wippendrehpunkt (46) eine translatorische Bewegung des ersten Verriegelungselementes (12A) und des zweiten Verriegelungselementes (12B) vorgegeben ist, wodurch eines der Verriegelungselemente (12A, 12B) wahlweise in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder in eine Ausnehmung der Karosserie (32) eingreift.
Patent DE-10239973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Bedruckstoffen mittels lichtsensitiven Sensoren
Inventor: LUXEM WOLFGANG EBERHARD
IPC: G01J3/50
Filed: 2002-08-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Bedruckstoffes im Umfeld eines lichtsensitiven Sensors, innerhalb einer Druckmaschine, wobei – mehrere Lichtwellenlängenbereiche durch den Sensor erkannt werden – einer durch den Sensor (3) gemessenen Strahlung automatisch ein Farbwert innerhalb eines Farbraums zugeordnet wird – der zugeordnete Farbwert mit dem Farbwert der Oberfläche, auf der der Bedruckstoff erkannt werden soll, als Referenzwert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzwert ein Farbwert ist, der von allen durch Druckfarben der Druckmaschine erzeugbaren Farben verschieden ist.
Patent DE-10242746-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung, ein Verfahren zur Aufreinigung eines Waschguts sowie die Verwendung der Waschvorrichtung
Inventor: NORDHOFF STEFAN
IPC: C10G21/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: Waschvorrichtung, aufweisend  – einen Ersten Bereich (1), dem ein Waschgut (4) zugeführt wird,  – einen Zweiten Bereich (2), in dem das Waschgut (4) gewaschen wird, und  – einen Dritten Bereich (3), in dem das Waschgut (4) aufgeschmolzen wird, sowie  – einen Strömungswiderstand (6), der zwischen dem Zweiten Bereich (2) und dem Dritten Bereich (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10247027-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen einer Priorität unter mehreren mobilen Rechenvorrichtungen zum Steuern eines Geräts
Inventor: MEADE II WILLIAM K
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Geräts (13), mit folgenden Schritten: Steuern des Geräts (13) mit zumindest einer einer Mehrzahl mobiler Rechenvorrichtungen (12); und Festlegen einer Priorität einer Steuerung über das Gerät (13) zwischen der Mehrzahl mobiler Rechenvorrichtungen (12) unter Verwendung einer Prioritätsvorschrift (520–536), wobei das Steuern des Geräts (13) ein Liefern eines Inhalts von der zumindest einen mobilen Rechenvorrichtung zu dem Gerät (13) zum Abspielen des Inhalts auf dem Gerät aufweist.
Patent DE-10250171-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugwechselstrommaschine mit einem Kühllufteinlaßfenster, welches einen ungleichmäßigen Öffnungsbereich entlang der Drehrichtung besitzt
Inventor: SUGITANI KATSUHIKO
IPC: H02K5/04
Filed: 2002-10-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Fahrzeug-Wechselstrommaschine (1) mit: einem Gehäuse (4); einem Stator (2), der in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei der Stator einen Statorkern (22) und eine Ankerwicklung (21) aufweist, die auf den Statorkern gewickelt ist; einem Rotor (3), der drehbar in dem Gehäuse gehaltert ist, und der innerhalb des Stators angeordnet ist, wobei der Rotor einen Rotorkern (32) und eine Feldwicklung (33) enthält, die um den Rotorkern gewickelt ist; und einem Kühllüfter (36), der wenigstens an einem axialen Ende des Rotorkernes befestigt ist, um sich koaxial mit dem Rotor zu drehen, wobei der Kühllüfter eine Vielzahl an Lüfterflügeln (361) enthält, wobei das Gehäuse eine Vielzahl von Kühlluft-Einlaßfenstern (411) enthält, die in einer axialen Endwand (412) des Gehäuses ausgebildet sind, so daß die Fenster (411) dem Kühllüfter gegenüberliegen, wobei jedes Fenster (411) in einem Raum zwischen zwei benachbarten Speichen (416) ausgebildet ist, welche eine innere Umfangswand (429) des Gehäuses und eine äußere Wand (414) des Gehäuses verbinden, und jedes Fenster (411) eine Abdeckungsoberfläche (417) einer Abdeckungswand (428) enthält, von denen jede an einer radialen Außenseite von jedem Fenster (411) ausgebildet ist, so daß die Abdeckungs-Oberflächen einem axialen Ende (362) der Lüfterflügel gegenüberliegen; und ein Bereich von jeder Abdeckungsoberfläche (417) pro Drehwinkeleinheit des Kühllüfters (36) allmählich entlang einer Drehrichtung des Kühllüfters zunimmt, wodurch für jedes Fenster (411) ein Abstand von einer Drehachse des Kühllüfters (36) zu einem inneren Rand (418) jeder Abdeckungs-Oberfläche (417), die auch einen radialen äußeren Rand des Fensters (411) definiert, allmählich entlang einer Drehrichtung des Kühllüfters abnimmt, und ein Flügelwinkel (θa, θb), der zwischen dem axialen Ende (362) des Lüfterflügels und einem inneren Rand (418) jeder Abdeckungs-Oberfläche (417) gebildet ist, die auch einen radialen Außenrand des Fensters (411) definiert, allmählich entsprechend der Drehung des Kühllüfters um etwa 30 Grad verringert wird.