baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19782144-B4 (DE)
Title: Masken- und Gurtgarnitur
Inventor: KWOK PHILIP RODNEY
IPC: A61M16/06
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-07-05
Abstract: Masken-
und Gurtgarnitur, umfassend:  – eine Maske (12) und  – ein Gurtzeug
(14) mit mindestens einem Riemen (16, 26, 28), der mit der Maske
verbunden ist, und mindestens einem quetschbeständigen Fluidzuführschlauch
(18, 27), der mit der Maske verbunden ist und mit ihr in Strömungsverbindung
steht, wobei der mindestens eine quetschbeständige Fluidzuführschlauch
in einer nicht komprimierten Position ein im wesentlichen rechteckiges
Querschnittprofil besitzt, welches durch mindestens zwei einander
gegenüberliegende
Längsseiten
(32, 34) und zwei einander gegenüberliegende
kürzere
Seiten (36, 38) definiert wird,  wobei der mindestens eine Riemen
und der mindestens eine quetschbeständige Fluidzuführschlauch
dazu ausgebildet sind, die Maske an einer vorbestimmten Stelle am Kopf
des Trägers
festzulegen, und der mindestens eine quetschbeständige Fluidzuführschlauch
dazu ausgebildet ist, mit einer seiner Längsseiten (32, 34) angrenzend
an die Haut des Trägers
positioniert zu werden.
Patent DE-19782235-B4 (DE)
Title: Lasergestütztes Verfahren und System für die Reparatur oder Neukonfiguration einer integrierten Schaltung
Inventor: SWENSON EDWARD J
IPC: H01L21/82
Filed: 1997-10-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum selektiven Entfernen von Targetmaterial (92), das in eine Halbleitereinrichtung (12)
eingebettet ist, wobei das Targetmaterial (92) an verschiedenen
Stellen (106) auf einem Substrat (44) getragen und von wenigstens
einer Ätzschutzschicht
(90) bedeckt ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  Liefern
von Strahlpositionierdaten, welche Stellen (106) des Targetmaterials
(92) angeben, die in der Halbleitereinrichtung (12) eingebettet
sind, an eine Strahlpositioniereinrichtung (160);  Erzeugen
von Laserausgangsimpulsen (94) mit einer Wellenlänge von weniger als 500 nm
und mit einer Energiedichte von weniger oder gleich 50 mJ/cm 2  mit einem Laser; abhängig von den Strahlpositionierdaten
Richten der Laserausgangsstrahlen (94) mit einer Wellenlänge von
weniger als 500 mit auf die Ätzschutzschicht
(90) an Positionen (150), die in bezug auf die Tiefe räumlich zu
den jeweiligen Stellen (106) des Targetmaterials (92) ausgerichtet
sind, wobei auf jede der Positionen (150) zumindest ein getrennter
Laserausgangsstrahl (94) auftrifft, der nicht auf eine andere Position
(150) gerichtet ist, wobei jeder Laserausgangsstrahl...
Patent DE-19814628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Spannvorrichtung zum Fixieren einer Druckplatte auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine
Inventor: YASUHARA YOSHIHIRO
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Antreiben einer Spannvorrichtung zum Fixieren einer Druckplatte
auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine, mit:  einer ersten
Klemmeinrichtung (2,4), die auf dem Plattenzylinder (60) gehalten
ist und einen ersten Spannsockel (2) und ein erstes Spannteil (4)
aufweist, wobei ein erstes Ende (10a) der Druckplatte (10) in einen
ersten Zwischenraum eingefügt
ist, der zwischen dem ersten Spannsockel (2) und dem ersten Spannteil
(4) ausgebildet ist, und durch Schließen des ersten Zwischenraums
geklemmt wird, wobei das erste Ende (10a) der Druckplatte  (10) das
in dem ersten Zwischenraum geklemmt ist, durch Öffnen des ersten Zwischenraums
freigegeben wird,  einer zweiten Klemmeinrichtung (3,5;53),
die auf dem Plattenzylinder (60) gehalten ist und einen zweiten
Spannsockel (3;53) und ein zweites Spannteil (5) aufweist, wobei ein
zweites Ende (10b) der Druckplatte (10) in einen zweiten Zwischenraum
eingefügt
ist, der zwischen dem zweiten Spannsockel (3;53) und dem zweiten
Spannteil (5) ausgebildet ist, und durch Schließen des zweiten...
Patent DE-19828695-B4 (DE)
Title: Außengriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B85/16
Filed: 1998-06-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Außengriffanordnung
für eine
Fahrzeugtür
mit einem zur starren Befestigung an der Tür eingerichteten Lagerbügel für einen
schwenkbaren Griff, der mit einem seiner beiden Enden eine lagerbügelseitige Schwenkachse
umgreift und dort sich parallel zur Schwenkachse gegenüberstehende,
einen Bereich des Griffs zwischen sich einschließende, Führungen für den Griff aufweist, der seinerseits
im Bereich seines anderen Endes, an dem eine Kraftübertragung
zu einem Türverschluss
angreift, eine Ausnehmung in dem Lagerbügel durchsetzt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Führungen
(5, 6) auf den Griff oder die Führungen
(5, 6) weisende federnde Ausstellungen (7, 8) zur federnden Abstützung des
Griffs an den Führungen
(5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-19840047-B4 (DE)
Inventor: NEUHANN THOMAS
IPC: A61F9/007
Filed: 1998-09-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: A device is disclosed for selectively improving and/or permanently ensuring the permeability for ocular aqueous humour through the trabecular formations into Schlemm's canal. A small tubular element is provided, whose wall material encloses a hollow duct that presents an open configuration on both ends along the longitudinal extension of the hollow duct, so that the size and the shape of the small tubular element correspond approximately to the internal contour of Schlemm's canal, and the wall material as well as the wall thickness are so selected that upon introduction into Schlemm's canal the small tubular element keeps the canal open and dilates adjacent trabecular formations.
Patent DE-19904680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Salz aus Altsalz
Inventor: BOENING ERNST
IPC: C09K3/18
Filed: 1999-02-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Altsalz bzw. zur Gewinnung von nutzbarem Salz unter Verwendung eines Reaktionsbehälters, in dem das Altsalz vermischt wird, wobei in den Reaktionsbehälter ein Oxidationsmittel, nämlich Wasserstoffperoxid und/oder Ozon, eingebracht wird und das Altsalz vor dem Einbringen in den Reaktionsbehälter und/oder in diesem auf eine Temperatur im Bereich von etwa 20°C bis 200°C, bevorzugt 20°C bis 80°C, erwärmt wird, und wobei das Altsalz im Reaktionsbehälter zumindest im wesentlichen in fester Form vorliegt.
Patent DE-19923076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von formstabilen Reinigungsmassen mit Softstruktur
Inventor: MEMMEN JOHANN
IPC: C11D1/83
Filed: 1999-05-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von festen und formstabilen Reinigungsmassen mit
Softstruktur wobei Softstruktur bedeutet, dass die Reinigungsmasse
unter mechanischer Belastung bei Erreichen der Fließgrenze den
Effekt des plastischen Fließens
zeigt, bestehend aus Tonerde, Tensiden, Hydrophobierungsmitteln,
Rückfettungsmitteln,
Wasser, Glycerin und weiteren Hilfsstoffen, dadurch gekennzeichnet,
dass  1–10
Mass.-% aus einem Gemisch aus Kaliumseife und Fettalkohol-Ethoxylaten,  1–10 Mass.-%
Hydrophobierungsmittel, ausgewählt
aus Paraffinen, Silikonen, Fettsäuren
und Fettsäurederivaten  1–10 Mass.-%
Rückfettungsmittel,
ausgewählt
aus Lanolin, Fettsäureglyceriden,
Fettsäureamiden
und ethoxylierten Fettsäuren,  1–10 Mass.-%
Glycerin und  1–10
Mass.-% Hilfsstoffen, ausgewählt
aus Polierfasen, Duftölen,
Stabilisatoren, Konservierungsmitteln und Deodorantien,   in
5–30 Mass.-%
Wasser bei Temperaturen über
20 °C emulgiert
und dann mit mindestens 55 Mass.-% Tonerde in einer Knetmaschine
vermischt werden.
Patent DE-19924369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Dichtheit von Senoren
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G01M3/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Dichtheit eines ein schwingfähiges Bauelement aufweisenden Sensors, dessen Übertragungsfunktion in Abhängigkeit von der Dämpfung der Schwingungen des schwingfähigen Bauelements veränderbar ist, wobei zur Dichtheitsüberprüfung eine Auswertung von Signalen erfolgt, die Amplitudenausschlägen des schwingfähigen Bauelements entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß das schwingfähige Bauelement durch aufeinanderfolgendes Beaufschlagen mit unterschiedlichen Frequenzen zum Schwingen angeregt wird, von denen eine der mechanischen Resonanzfrequenz des schwingfähigen Bauelements entspricht, und ein Indikatorsignal für das Vorliegen von Dichtheit entweder  a) durch eine Quotientenbildung von Amplitudenausschlägen des schwingfähigen Bauelements entsprechenden Signalwerten bei den unterschiedlichen Frequenzen oder  b) durch eine Ermittlung eines der Steigung einer Phasenkurve entsprechenden Signalwertes ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der Phasenkurve bei den unterschiedlichen Frequenzen, die im Bereich der mechanischen Resonanzfrequenz des schwingfähigen Bauelements liegen, mit Hilfe eines Phasendetektors Signale verwendet werden, die Phasenverschiebungen entsprechen oder  c) durch eine Bestimmung der Anstiegszeit des Sensorausgangssignals ermittelt wird.
Patent DE-19925993-B4 (DE)
Title: In eine T-Nut einsetzbarer Näherungsschalter
Inventor: MAITRE LUC
IPC: H01H9/02
Filed: 1999-06-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: In einer T-Nut befestigbarer Näherungsschalter mit Gehäuse und einem Befestigungselement, welches zu den Flanken der T-Nut in eine Verklemmstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) von dem in der T-Nut klemmfixiert bleibenden Befestigungselement (1) lösbar und wiederverbindbar ist.
Patent DE-19930686-B4 (DE)
Inventor: SONNTAG ANDREAS
IPC: B31B50/16
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: The device has a rotating perforation knife (10) and a grooved roller (17), which are supported in a machine frame (1,2) on either side of the paper to be perforated. At least one eccentric shaft (13,21) is provided to adjust the spacing between the rotation axes of the knife and the roller. One eccentric shaft may also act as a further adjuster, so that the knife can be adjusted for a larger or smaller width or spacing from the rotation axis.
Patent DE-19931948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klinge eines Schneidwerkzeuges und damit hergestelltes Erzeugnis
Inventor: DROESE JOACHIM
IPC: B23P15/40
Filed: 1999-07-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Klinge eines Schneidwerkzeugs, insbesondere eines Messers. Um ein Verfahren zu schaffen, mit welchem gezielt auf die technologischen Materialeigenschaften der Klinge Einfluß genommen und ein Materialabplatzen vermieden als auch eine kostengünstige Herstellung ermöglicht werden soll, wird mit der Erfindung ein Verfahren vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß der Klingengrundwerkstoff in einem ersten Verfahrensschritt entlang einer durch die spätere Schneide der Klinge bestimmten Kurvenkontur laserbehandelt wird und in einem zweiten Verfahrensschritt die Schneide der Klinge entlang der durch die spätere Klingenform bestimmten Kurvenkontur innerhalb des laserbehandelten Bereichs geformt, insbesondere zugeschnitten wird oder der Klingengrundwerkstoff in einem ersten Verfahrensschritt durch Ausstanzen oder Abgraten zur Formung der späteren Schneide bearbeitet wird, anschließend in einem zweiten Verfahrensschritt auf der die spätere Schneide bildenden Schmalseite die Laserbehandlung durchgeführt wird und schließlich in einem dritten Verfahrensschritt innerhalb des laserbehandelten Bereichs die Schneide geformt, insbesondere geschliffen wird.
Patent DE-19938006-B4 (DE)
Inventor: WACHTER ANTON
IPC: E04G21/20
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-10-28
Abstract: For improved coating uniformity of application, the applicator (1) is fitted with a reservoir (2) in which the mortar filling is stored, and a roller (3) at the outlet of  the reservoir (2). A stripper (10) mounted in the form of a wire or synthetic fibre on the lower part of the roller (3) is tightly fitted on the sleeve of said roller.
Patent AU-2013100574-B4 (AU)
Title: Interpreting touch contacts on a touch surface
Inventor: WESTERMAN WAYNE CARL
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-04-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: A method for interpreting contacts on a touch sensor panel is disclosed. One or more regions in the touch sensor panel are designated as click regions. A mechanical click of the touch sensor panel is detected and a touch at a particular click region at about a same time as the detection of the mechanical click is also detected. The touch is interpreted in accordance with the particular click region.
Patent AU-2015100161-B4 (AU)
Title: Systems and methods of direct bank transfer
Inventor: DRURY RODNEY KENNETH
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-02-13
Granted: 2015-12-03
Abstract: A financial institution and a payment initiator may exchange public keys to enable the secure exchange of data. A business wishing to collect payment can provide its account information to the payment initiator. A customer wishing to pay can instruct the payment initiator to encrypt the business's account information along with details for a particular invoice and transmit the information to the financial institution. The financial institution can decrypt the information and initiate a transfer of money from the customer to the business. The financial institution may present the information about the transaction to the customer for modification or confirmation before initiating the transfer. The information may be sent from the payment initiator to the financial institution via the customer. After the payment has been initiated by the financial institution, a confirmation may be sent to the customer, the payment initiator, the business, or any suitable combination thereof.
Patent AU-2022100187-B4 (AU)
Title: Systems for automated loading of blastholes and methods related thereto
Inventor: AVERETT JEFF
IPC: E21B41/00
Filed: 2022-12-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: of the Disclosure 
Systems for automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of determining an emulsion explosive density profile are disclosed herein.
Patent DE-102004002069-B4 (DE)
Title: Warnlicht Blende
Inventor: CLASEN THOMAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Warnlicht-Blende
für einen
Dachbalken mit Rundumkennleuchten wie Blaulichtern von Einsatzfahrzeugen
oder Baustellenfahrzeugen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie sich haubenförmig
vollständig über den
Dachbalken erstreckt und hierfür
dessen Abmessungen aufweist, aus elastischem Kunststoffmaterial
besteht und mittels dehnbarer Gummielemente befestigt wird,  dass
sie zur Fahrzeugvorderseite hin einen mittleren transparenten oder
ausgestanzten Ausschnitt für
ein Anzeigefenster des Dachbalkens aufweist,  dass sie zur Fahrzeugvorderseite
hin und an den seitlich außenliegenden
Bereichen des Dachbalkens die dort angeordneten Rundumkennleuchten
abdeckt, um deren Abstrahlung in diese Richtungen zu verhindern,  dass
sie zur Fahrzeugrückseite
hin zur Abstrahlung an den nachfolgenden Verkehr vollständig geöffnet ist,  und
dass an einem seitlichen Bereich der Warnlicht-Blende eine Leine
angebracht ist, die auf der Fahrerseite in den Fahrgastraum des
Fahrzeugs verlegt werden kann, um an das Abnehmen der Blende zu
erinnern.
Patent DE-102004005503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenzumsetzung und Empfänger
Inventor: REBEL REIMUND
IPC: H03D7/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Frequenzumsetzung, bei dem ein erstes Signal mit einer ersten Frequenz durch Mischen (14) mit einem geteilten Oszillatorsignal (40) auf eine zweite Frequenz umgesetzt wird und wobei die Frequenz des geteilten Oszillatorsignals (40) mit der Frequenz eines ungeteilten Oszillatorsignals (16) in einem gebrochen rationalen Verhältnis steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Oszillatorsignal (16) so geteilt wird, dass ein zeitlicher Mittelwert (24) einer Pulsfolge des geteilten Oszillatorsignals (40) der Hälfte des Abstandes von Extremwerten (26, 28) der Pulsfolge des geteilten Oszillatorsignals (40) entspricht.
Patent DE-102004013275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines interaktiven Tragsystems aus geotextilummantelten Säulen aus körnigem Material und den anstehenden Böden zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten bei wenig tragfähigem Untergrund
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02D3/10
Filed: 2004-03-16
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines interaktiven Tragsystems mit geotextilummantelten
Säulen
aus körnigem
Material und den anstehenden Böden
zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten bei wenig tragfähigem Untergrund
mit den folgenden Verfahrensschritten:  – auf das Gelände wird
eine erste Sandschicht aufgebracht  – anschließend werden in einem vorgegebenen
Raster Vertikaldränagen
eingebracht, vorzugsweise mindestens bis zum tragfähigen Untergrund  – danach
wird eine zweite Sandschicht auf die erste aufgebracht  – durch
die Sandschichten hindurch werden in die Weichschicht Säulen aus
verdichtetem körnigen
Material mit einer Umhüllung
aus dehnweichem, zugfestem Geotextilmaterial eingebracht, wobei
die Umhüllung
so bemessen wird, daß die
Säulen
nach Herstellung des vollständigen
Tragsystems ein flexibles, selbstregulierendes Tragverhalten aufweisen,
indem bei einem Nachgeben der Säulen
bei Belastung die Lasten zumindest teilweise auf die umgebende Weichschicht
umgelagert werden und sich ein zeit- und lastabhängiges Gleichgewicht ergibt  – zur Herstellung
des vollständigen
Tragsystems werden die geotextilumhüllten Säulen und die Vertikaldränagen mit...
Patent DE-102004022234-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Gleichspannungszwischenkreisen
Inventor: BLUMÖR JOACHIM
IPC: B41F33/16
Filed: 2004-05-04
Granted: 2015-08-20
Abstract: Druckmaschine mit mehreren Modulen (6, 8, 9, 11) und mehreren Gleichspannungszwischenkreisen (14.1 bis 14.4) zur Energieversorgung der Module (6, 8, 9, 11), wobei die Gleichspannungszwischenkreise (14.1 bis 14.4) über einen Gleichspannungsversorgungsbus (DC-BUS) parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichspannungsversorgungsbus (DC-BUS) von einem Versorgungsmodul (1) mit einer gleichgerichteten Netzeingangsspannung versorgbar ist und eine Schnittstelle (2) zur Ankopplung von Energiequellen (3, 4, 5) zur Stabilisierung des Gleichspannungsversorgungsbusses (DC-BUS) umfasst, wobei die Gleichspannungszwischenkreise (14.1 bis 14.4) über Koppelglieder in Form von Drosselspulen und/oder Sicherungselementen mit dem Gleichspannungsversorgungsbus (DC-BUS) verbunden sind.
Patent DE-102004022775-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Elektromotors zum Antrieb eines Drehkörpers
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/004
Filed: 2004-05-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Anordnung eines Elektromotors zum Antrieb eines Drehkörpers einer Rotationsdruckmaschine, der bezüglich seiner Drehachse (9) axial und radial verstellbar in einer Wandung (1) drehgelagert ist, wobei – der Elektromotor einen steif und unmittelbar mit dem Drehkörper verbundenen Rotor (2.2) und einen zum Rotor (2.2) konzentrischen Stator (2.1) umfasst, – der Stator (2.1) und der Rotor (2.2) durch Lager drehbeweglich und spielfrei unmittelbar miteinander verbunden sind, – und eine Verstellbewegungen des Drehkörpers ermöglichende, den Stator (2.1) mit der Wandung (1) verbindende Drehmomentenstütze vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Drehmomentenstütze eine an der Wandung (1) ausgebildete Anlauffläche (5.1) und einen mit dem Stator (2.1) über einen Flansch (3) fest verbundenen Bolzen (10) umfasst, der axial und radial zur Drehachse (9) des Drehkörpers auf der Anlauffläche (5.1) verschiebbar ist, – der Bolzen (10) derart angeordnet ist, dass er sich, wenn der Elektromotor ein erstes Moment erzeugt, zur Aufnahme der aus dem ersten Moment resultierenden Kräfte, an der Anlauffläche (5.1) abstützt, – und eine den Stator (2.1) gegen die Wandung (1) verspannende Druckfeder (6) vorgesehen ist, die dem Abheben des Bolzens (10) von der Anlauffläche (5.1) entgegenwirkt, wenn der Elektromotor ein zweites gegenüber dem ersten entgegengesetzt gerichtetes Moment erzeugt.
Patent DE-102004025977-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherbaustein
Inventor: KIM IN-YOUNG
IPC: G11C16/02
Filed: 2004-05-18
Granted: 2011-05-12
Abstract: Flash-Speicherbaustein mit  – einer Mehrzahl von Hauptbitleitungen,  – einer Mehrzahl von redundanten Bitleitungen,  – einer Mehrzahl von ersten Seitenpuffern (PB), welche jeweils als eine Mehrzahl von ersten Seitenpuffergruppen organisiert sind, die mit den Hauptbitleitungen verbunden sind,  – einer Mehrzahl von zweiten Seitenpuffern (PB), welche jeweils als eine Mehrzahl von zweiten Seitenpuffergruppen organisiert sind, die mit den redundanten Bitleitungen verbunden sind, wobei jede der ersten und zweiten Seitenpuffergruppen einen Ausgabe-P/F-Anschluss umfasst, welcher Bestanden/Nichtbestanden-Daten zur Verfügung stellt,  – einer Mehrzahl von Schmelzsicherungen (Fi), welche jeweils mit der Mehrzahl von ersten und zweiten Seitenpuffergruppen korrespondieren, wobei ein Ende von jeder der Sicherungen gemeinsam mit dem P/F-Anschluss in einer korrespondierenden Seitenpuffergruppe verbunden ist und das andere Ende mit einer Signalleitung verbunden ist,  – einer Bestanden/Nichtbestanden-Überprüfungsschaltung (210), um basierend auf einem Signal auf der Signalleitung ein gesamtes Bestanden/Nichtbestanden-Signal zu bestimmen,  – einer Adressengeneratorschaltung (130) zum Erzeugen einer internen...
Patent DE-102004027220-B4 (DE)
Title: Bodenablauf
Inventor: MEIER KARL
IPC: E03F5/042
Filed: 2004-06-03
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bodenablauf mit einem Einlaufrost (18), einem Wasseraufnahmegehäuse (9), in dem ein Glockengeruchsverschluss (12, 13) angeordnet ist, einem Ablaufrohrstück und einer Rückstausperre, wobei letztere eine Schwimmerkugel (4), einen mit einer Dichtung (6) (4) und ein die Bewegung der Schwimmerkugel (4) ablaufseitig begrenzendes Sperrelement (5) aufweist, wobei das Ablaufrohrstück als Rohrbogen (3) oder als auf Gehrung gewinkeltes Rohr ausgebildet ist, der oder das höhenverstellbar und drehbar mit dem Gehäuse (9) verbunden ist und einen Einsteckstutzen (2) zum Anschluss an ein weiterführendes Abflussrohr aufweist, und wobei die Schwimmbewegung der Schwimmerkugel (4) im Rohrbogen (3) bzw. auf Gehrung gewinkeltem Rohr erfolgt und das obere glockenförmige Teil (13) des Glockengeruchsverschlusses oberseitig als Schmutzsammelschale (15) zur Funktionssicherung des Glockengeruchsverschlusses ausgebildet ist (Fig. 1).
Patent DE-102004027992-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Azimutsystem
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: F03D11/04
Filed: 2004-06-09
Granted: 2011-06-16
Abstract: Windenergieanlage mit einem Maschinenkopf (4), an dem ein wenigstens ein Rotorblatt (9) aufweisender Rotor (7) gelagert ist, einem Turm (2) und einem ein erstes Drehlager (19; 37, 39) aufweisenden Azimutsystem zur Wind-Nachführung des Maschinenkopfes (4), wobei das Azimutsystem zwischen dem Maschinenkopf (4) und dem Turm (2) oder zwischen einem Fundament (1) und dem den Maschinenkopf (4) tragenden Turm (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem ersten Drehlager (19; 37, 39) ein als Rutschkupplung ausgebildetes zweites Drehlager (25, 55, 33, 32; 36, 38, 37) derart in Reihe geschaltet ist, dass sich der Maschinenkopf (4) aufgrund eines Durchrutschens der Rutschkupplung verdreht, wenn das von der Rutschkupplung zu übertragende Drehmoment ein vorbestimmtes Rutschmoment übersteigt.