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Patent DE-102016116742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyolefin-Rezyklaten
Inventor: HEYDE MICHAEL
IPC: B29B17/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyolefin-Rezyklaten und insbesondere von HDPE-Rezyklaten, bei dem farbgemischte Polylefin-haltige Reststoffe einer Wäsche bei niedriger Temperatur, einer Wäsche bei erhöhter Temperatur in einem alkalischen Medium, einer Flakesortierung und einer Behandlung bei erhöhter Temperatur zur Entfernung von Migrationsstoffen in einer vorgegebenen Reihenfolge unterzogen werden. Durch das beschrieben Verfahren lassen sich Polyolefin-Rezyklate mit gegenüber bisher an Markt erhältlichen Rezyklaten wesentlich verbesserter Reinheit gewinnen, die zur Herstellung von neuen Consumer-Produktverpackungen verwendet werden können. Zudem werden die mit bekannten Polyolefin-Rezyklaten verbundenen Geruchsbelästigungen durch während der Extrusion gebildeten Versetzungsprodukte von Migrationsstoffen weitgehend vermieden.
Patent DE-102016121568-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Matratze 2 weist eine Ummantelung 4 und einen in der Ummantelung aufgenommenen Schaumkörper 6 auf. Es ist eine elektromotorisch verstellbarer Stützeinrichtung vorgesehen, die einen Grundkörper aufweist, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 20, 22 aufweist, die Federelemente tragen, wobei an der die Stützeinrichtung eine elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung der Stützteile 20, 22 relativ zueinander angeordnet ist, die wenigstens einen Elektromotor aufweist, der mit den Stützteilen 20, 22 zum Verstellen derselben in Wirkungsverbindung steht. Eine elektrische Leitungsanordnung 24 weist Spannungsversorgungsleitungen zur Spannungsversorgung und/oder Steuerungsleitungen zur Ansteuerung der Verstelleinrichtung auf. In dem Schaumkörper 4 ist eine Ausnehmung 16 gebildet, die derart dimensioniert ist, dass die die Stützeinrichtung nebst Verstelleinrichtung in der Ausnehmung 16 aufnehmbar ist, wobei die die Stützeinrichtung nebst Verstelleinrichtung in der Ausnehmung 16 aufgenommen ist und wobei die Leitungsanordnung 24 durch eine Öffnung in der Ummantelung 4 der Matratze 2 aus der Ummantelung 4 ist.
Patent DE-102016122263-A1 (DE)
Title: Rangierverbinder und Verfahren zum Herstellen eines Rangierverbinders
Inventor: UTERMÖHLE DANIEL
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Rangierverbinder (100) zum Verbinden einer Anzahl von Federanschlüssen (104) eines Steckverbinders (102) mit der Anzahl von Kontaktanschlüssen (108) eines Schnittstellenmoduls (106), mit einer Leiterplatte (110) mit einer Unterseite (111) und einer Oberseite (112) sowie der Anzahl von Leiterbahnen (114), wobei jede Leiterbahn (114) mit einem Kontaktanschluss (108) des Schnittstellenmoduls (106) elektrisch verbindbar ist; einer Anzahl von Metallstiften (116), wobei jeder Metallstift (116) mit einer Leiterbahn (114) der Leiterplatte (110) elektrisch leitfähig und stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Metallstifte (116) sich von der Unterseite (111) der Leiterplatte (110) erstrecken und in die Federanschlüsse (104) des Steckverbinders (102) einführbar sind.
Patent DE-102016200797-A1 (DE)
Title: Verstellbare hydropneumatische Federung für ein Fahrzeug
Inventor: FEIG JUERGEN
IPC: B60G17/056
Filed: 2016-01-21
Abstract: Verstellbare hydropneumatische Federung (4) für ein Fahrzeugs (1) umfassend zwei Zylinder (7a, 7b) zum Federn zwischen einem Fahrzeugaufbau (2) und einer Achse (12) und eine Niveauregelungsvorrichtung (6), wobei die Zylinder (7a, 7b) kreuzweise mit der Niveauregelungsvorrichtung (6) derart verschaltet sind, dass jeweils eine Stangenseite (24) des einen Zylinders (7a, 7b) und eine Bodenseite (23) des anderen Zylinders (7a, 7b) mit jeweils einem Steuerventil (8a, 8b) der Niveauregelungsvorrichtung (6) verbunden sind, wobei die Niveauregelungsvorrichtung (6) zur Ansteuerung der Steuerventil (8a, 8b) einen Regler (26) und einen modellbasierten Beobachter (28) aufweist, wobei der modellbasierte Beobachter (28) dazu eingerichtet ist, eine Schätzposition (Za, Zb) für jeden Zylinder (7a, 7b) zu prädizieren, und der Regler (26) dazu eingerichtet ist, einen Regeleingriff (19) zur Ansteuerung der Steuerventile (8a, 8b) unter Berücksichtigung einer Regelabweichung (20) zwischen einer Sollposition (Xa, Xb) und der Schätzposition (Za, Zb) zu ermitteln.
Patent DE-102016202953-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler und Geschwindigkeitsregler
Inventor: BRIZZI ANDREAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Geschwindigkeitsvorgabe (vvor) durch den Fahrer eingestellt wird und wobei eine automatische Regelung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine Regelgeschwindigkeit (vfin) erfolgt und wobei ein Lenkwinkel (SWA) überwacht wird, wobei eine Reduzierungsvorgabe (vred) nach Maßgabe des Lenkwinkels vorgegeben wird und die Regelgeschwindigkeit (vfin) angepasst wird, wobei die angepasste Regelgeschwindigkeit (vfin) der Differenz zwischen der Geschwindigkeitsvorgabe (vvor) und der Reduzierungsvorgabe (vred) entspricht. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Geschwindigkeitsregler.
Patent DE-102016207144-A1 (DE)
Title: Auswertungssystem
Inventor: UCHIYAMA HIROKI
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Auswertungssystem umfasst eine Netzwerkvorrichtung 20, eine Gateway-Vorrichtung 30, eine Richtlinien-Auswertungsvorrichtung 40 und eine erste Steuervorrichtung 10-1 und eine zweite Steuervorrichtung 10-2. Die Netzwerkvorrichtung 20 kopiert ein von der ersten Steuervorrichtung 10-1 empfangenes Paket und überträgt dieses zur Gateway-Vorrichtung 30 und Richtlinien-Auswertungsvorrichtung 40. Die Gateway-Vorrichtung 30 empfängt das kopierte Paket, führt einen ersten Filterprozess auf Basis der in einer ersten Richtlinien-Speichereinheit 304 gespeicherten Richtlinie durch, überträgt das Paket an die zweite Steuervorrichtung 10-2, während das Ergebnis des ersten Filterns gespeichert wird, und überträgt das Ergebnis des gespeicherten ersten Filterns an die Richtlinien-Auswertungsvorrichtung 40. Die Richtlinien-Auswertungsvorrichtung 40 empfängt das kopierte Paket, führt einen zweiten Filterprozess auf Basis der in einer zweiten Richtlinien-Speichereinheit 409 durch, speichert das Ergebnis des zweiten Filterns und wertet die in der zweiten Richtlinien-Speichereinheit 409 gespeicherte Richtlinie auf Basis der Ergebnisse der zwei Filterungen aus.
Patent DE-102016207304-A1 (DE)
Title: Gebautes Metallteil
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Nach der Erfindung ist gebautes Metallteil aus einem in einer Gießform erzeugten Metallgussteil und einem Anbauteil aus Metall, das mit dem Metallgussteil über an diesem vorhandene Anlageflächen verbunden ist, die im selben Winkel zueinander stehen wie daran anliegende Außenflächen des Anbauteils oder die wenigstens eine Innenkontur besitzen, entsprechend einer Außenkontur des Anbauteils, zur Anlage wenigstens an einem Teilumfang des Anbauteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallgussteil für seine Erzeugung in der Gießform so eingeformt ist, dass die Kontur seiner Anlageflächen den korrespondierenden Flächen der Außenkontur des Anbauteils entspricht, so dass eine nachfolgende spanende Bearbeitung der Anlageflächen entfällt.
Patent DE-102016208062-A1 (DE)
Title: Beheizbare Batterie
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M10/6571
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine beheizbare Batterie (1) umfasst eine Batteriezelle (100) mit einer Anode (110) und einer Kathode (120), einem Anodenanschluss (A100), der mit der Anode (110) verbunden ist, und einem Kathodenanschluss (K100), der mit der Kathode (120) verbunden ist, und mit einem Heizelement (130), das mit einer der Anode und Kathode (110, 120) verbunden ist. Des Weiteren weist die Batteriezelle (100) einen steuerbaren Schalter (140) auf, der zwischen dem Heizelement (130) und einem des Anoden- und des Kathodenanschlusses (A100, K100) angeordnet ist. Der steuerbare Schalter (140) ist im Inneren der Batteriezelle (100) angeordnet.
Patent DE-102016208283-A1 (DE)
Title: Jobmaker mit zentraler Joberfassung
Inventor: NEINDORFF BORIS VON
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erstellung von Druckvorstufendateien zur Abarbeitung in einem Druckprozess mittels eines Rechners (10) mit einem Bildschirm (11), wobei dem Rechner (10) über mehrere Eingangskanäle Druckaufträge (1) in digitaler Form zugeleitet werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die digitalen Daten der Druckaufträge (1) nach der Zuleitung über die Eingangskanäle in dem Rechner (10) einer sofortigen Analyse unterzogen werden und anschließend in einem Speicher (14) abgelegt werden.
Patent DE-102016209621-A1 (DE)
Title: HLK-Systeme für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: SUTHERLAND ANDREW D
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Beschrieben wird ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimasystem (HLK-System) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug (EV) mit einem Elektromotor, der durch zumindest eine Batterie versorgt wird. Das HLK-System kann ein Gebläse, einen Kanal, der dazu ausgebildet ist, Luft von dem Gebläse zu Lüftungsöffnungen zu tragen, die zu einem Fahrgastraum des EV führen, sowie ein elektrisches Heizgerät umfassen, das in dem Kanal positioniert und dazu ausgebildet ist, die Luft zu erwärmen. Das HLK-System kann des Weiteren ein Wärmespeicher-Heizgerät umfassen, das in dem Kanal positioniert ist und einen Wärmespeicher umfasst, der dazu ausgebildet ist, die Luft ohne Verwendung von Leistung von der Batterie zu erwärmen.
Patent DE-102016210189-A1 (DE)
Title: Aktive Ladeflächenabgrenzung
Inventor: FISCHBEIN IGOR
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird eine Begrenzungseinrichtung für einen Ladebereich eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, die eine relativ zur Ladefläche verstellbare Höhe aufweist, und entsprechend der Höhe der geladenen Gegenstände in eine bestimmte Höhe eingestellt werden kann. Es wird weiterhin ein Verfahren bereitgestellt, mit dem der Ladebereich eines Kraftfahrzeugs beladen und entladen werden kann, das die Begrenzungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102016212530-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Getränkedispenser
Inventor: GAPLIKOW EUGEN
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem Getränkedispenser und einer Kältemaschine zum Kühlen eines Getränks vor dessen Ausgabe über den Dispenser, dadurch gekennzeichnet, dass unter einem Auslass (7) des Dispensers eine Halterung (8) für gestapelte Gefäße (17) angeordnet ist.
Patent DE-102016215872-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter, Abgasrückführung und Ventileinheit
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Gehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei die Rückführleitung (5a) stromaufwärts einer im Abgasabführsystem angeordneten Turbine abzweigt, und – einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3a´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, wobei – das Ventilgehäuse (3d) zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (4) versehen ist.
Patent DE-102016215949-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: PIETAK MICKAEL
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungsvorrichtung, insbesondere ein Clip (14), für einen Schlauch (12) einer hydraulischen Strecke einer Hochdruckleitung eines Kupplungssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Führungsvorrichtung einen Radius aufweist zur Biegung des Schlauchs (12) in den Radius der Führungsvorrichtung. Dadurch kann eine Führungsvorrichtung zur Verfügung gestellt werden, bei der ein Schlauch (12) einen starken Biegeradius aufweisen kann, und durch die eine Montage eines Schlauches in einen vorbestimmten Biegeradius vereinfacht werden kann. Weiterhin kann die Betriebssicherheit einer Schlauchanordnung (10) mit einer derartigen Führungsvorrichtung erhöht werden.
Patent DE-102016216569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose der sich in einem kryogenen Druckbehälter nach einer Betankung einstellenden Werte
Inventor: MOVSISYAN GEORG
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die hier offenbarte Technologie umfasst ein Verfahren zur Prognose und Anzeige von Werten, die sich nach einer Betankung in einem kryogenen Druckbehälter einstellen. Die Verfahren umfassen eine Prognose der sich einstellenden Brennstoff-Temperatur TH2,m unter Berücksichtigung: – der Brennstoff-Masse mH2,a des einzubringenden und/oder eingebrachten Brennstoffs; – der Restbrennstoff-Temperatur TRH2,a des vor der Betankung bereits im kryogenen Druckbehälter enthaltenen Brennstoffs; und – der Restbrennstoff-Masse mRH2,a des vor der Betankung bereits im kryogenen Druckbehälter enthaltenen Brennstoffs.
Patent DE-102016221516-A1 (DE)
Title: Zeitverzögerungselement aus Phasenwechselmaterial für neuromorphe Netzwerke
Inventor: GOTSMANN BERND W
IPC: G11C11/54
Filed: 2016-11-03
Abstract: Es wird eine Synapse für ein neuromorphes Netzwerk bereitgestellt. Die Synapse enthält einen Zeitverzögerungsteil mit einem ersten und einem zweiten Ende, einen ersten Aktuator, der an dem ersten Ende angeordnet ist und funktionell in Kontakt mit dem Zeitverzögerungsteil steht, und einen zweiten Aktuator, der an dem zweiten Ende angeordnet ist und funktionell in Kontakt mit dem Zeitverzögerungsteil steht. Der Zeitverzögerungsteil ist aus einem Phasenwechselmaterial gebildet, wobei durch eine Änderung des Zeitverzögerungsteils eine Ausbreitungszeit eines von dem ersten Aktuator zu dem zweiten Aktuator gesendeten Signals geändert wird.
Patent DE-102016222427-A1 (DE)
Title: Fadenmesser-Baugruppe für eine Zwei-Nadel-Nähmaschine, Zwei-Nadel-Nähmaschine mit einer derartigen Fadenmesser-Baugruppe sowie Paspeltaschen-Nähanlage mit einer derartigen Zwei-Nadel-Nähmaschine
Inventor: SCHILDMANN GABRIELE
IPC: D05B3/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Fadenmesser-Baugruppe (9) für eine Zwei-Nadel-Nähmaschine hat eine Messereinrichtung (10) zum Abschneiden mindestens zweier Fäden, die jeweils den Stichbildungskomponenten einer der beiden Nadeln zugeordnet sind. Eine Gegenmessereinrichtung (11) wirkt mit der Messereinrichtung (10) zum Abschneiden der Fäden zusammen. Die Messereinrichtung (10) hat zwei Einzelmesser (12, 13) für jeden der Fäden. Eine Messer-abstands-Einstelleinrichtung (20) dient zum Vorgeben eines Soll-Abstandes (A) zwischen den Einzelmessern (12, 13) quer zu einer Nährichtung (19). Der vorgegebene Soll-Abstand (A) ist aus mindestens zwei Messer-Abstandswerten auswählbar. Es resultiert eine Fadenmesser-Baugruppe, die für unterschiedliche Nähaufgaben der Zwei-Nadel-Nähmaschine flexibel eingesetzt werden kann.
Patent DE-102016225964-A1 (DE)
Title: Haarinformations-Ermittlungsvorrichtung, Haarinformations-Ermittlungssystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Haarzustandsinformation
Inventor: KATZAROV JORDAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Haarinformations-Ermittlungsvorrichtung zum Bereitstellen einer Information bezüglich Haaren eines Nutzers bereitgestellt. Die Haarinformations-Ermittlungsvorrichtung kann einen Vorrichtungskörper mit mindestens einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich aufweisen, welche so gestaltet sind, dass die Haare des Nutzers zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich bewegbar sind, während sie in Berührung sind mit dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich, mindestens ein im oder am Vorrichtungskörper angeordnetes Mikrofon zum Erfassen eines Geräuschs während eines Bewegens der Haare zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich, einen im oder am Vorrichtungskörper angeordneten Geschwindigkeitssensor-Schaltkreis, der mindestens einen Sensor aufweist, zum Ermitteln eines Werts, der eine Geschwindigkeit des Vorrichtungskörpers repräsentiert, und eine im oder am Vorrichtungskörper angeordnete elektronische Schaltkreisvorrichtung, und wobei die elektronische Schaltkreisvorrichtung eingerichtet sein kann, basierend auf dem empfangenen erfassten Geräusch und der Geschwindigkeit des Vorrichtungskörpers, dem Nutzer eine Information bezüglich seiner Haare bereitzustellen.
Patent DE-102017000085-A1 (DE)
Title: Gerätestecker mit wahlfreiem Kabelgang
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-01-07
Abstract: Vorgestellt wird ein mechanischer Gerätestecker, insbesondere ein Niederspannungs-Steckverbinder als Kupplung oder Stecker mit wahlfreiem Kabelgang bestehend aus einem IEC-genormten Steckerteil und einem applikationsorientierten Dosenteil. Umgangssprachlich werden solche Gerätestecker als Kabelkupplungen beziehungsweise Kabelbuchsen für Netzspannung im Niederspannungsnetz bezeichnet, die direkt in die Endgeräte – wie elektrische Haushaltsgeräte und Kleinverbraucher – eingesteckt werden und der Stromversorgung dieser elektrischen Geräte dienen. Die korrekte technische Bezeichnung für den – Steckverbinder mit Buchsen lautet Kupplung und den – Steckverbinder mit Stiften lautet Stecker. Während der Steckerteil der Steckverbindung als Kupplung oder Stecker maßlich einer IEC-Norm unterliegt, orientiert sich die Entwicklung des Dosenteils an den Kundenanforderungen – wie z. B. die Anzahl und die Lage der möglichen Kabelgänge. Dafür sind in dem Dosenteil entsprechende Aussparungen und anzahlmäßig passende Kabelaufnahmen vorgesehen, bestehend je aus einer Zugentlastung mit Stütze, seitlichen Gewindedomen, Kabelschelle und Befestigungsschrauben. Die geometrische Gestaltung des Doseninnern orientiert sich in einer Ersatzanordnung an einem regelmäßigen – mit n gleichen Innenwinkeln und n gleichen Seiten- oder Kantenlängen – oder nicht regelmäßigen n-Sehnen-Vieleck bei dem die Anzahl und die Position der Gewindedome die Eckpunkte des Vielecks oder Polygons positionieren, die Stützen und die Schellen die Seiten- oder Kantenlängen und die Seitenwand des hohlzylinderförmigen Dosenteils den Umkreis des Vielecks. Statt der äußeren Gestaltung des Dosenteils als Hohlzylinder mit dem Durchmesser des Sehnen-Vieleck-Umkreises, ist das Dosenteil auch als regelmäßiges oder nicht regelmäßiges Prisma mit polygonartiger Grundfläche abbildbar.
Patent DE-102017004850-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum verstellen einer Phasenlage zweier Wellenelemente, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) zum Verstellen einer Phasenlage eines ersten Wellenelements gegenüber einem zweiten Wellenelement, mit wenigstens einem Statorelement (18), mit einem Planetengetriebe (20), welches wenigstens ein um eine Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbares Sonnenrad (22), wenigstens ein um die Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbares Hohlrad (24), einen um die Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbaren Planetenträger (26) und wenigstens ein drehbar an dem Planetenträger (26) gelagertes und mit dem Sonnenrad (22) und mit dem Hohlrad (24) kämmendes Planetenrad (30) aufweist, und mit wenigstens einem in axialer Richtung relativ zu dem Statorelement (18) verschiebbaren Betätigungselement (32), umfassend:- ein relativ zu dem Statorelement (18) und relativ zu dem Betätigungselement (32) drehbares erstes Drehelement (34); und- ein relativ zu dem Statorelement (18) und relativ zu dem Betätigungselement (34) drehbares zweites Drehelement (36);- wenigstens eine an dem Statorelement (18) oder dem ersten Drehelement (34) vorgesehene erste Rampe (38); und- wenigstens eine an dem Statorelement (18) oder dem zweiten Drehelement (36) vorgesehene zweite Rampe (44).
Patent DE-102017008241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Sauerstoff in Fahrzeugen und mobile Einheit hierfür
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Bei dem Verfahren zur Bereitstellung von Sauerstoff in Fahrzeugen wird in einer in einem Fahrzeug angeordneten mobilen Einheit aus der Umgebungsluft mittels selektiver keramischer Gastrennmembranen mit Sauerstoffionen- und Elektronenleitung bei erhöhter Temperatur zwischen 500 °C und 900 °C Sauerstoff separiert, von einer Pumpe abgesaugt und in den Fahrzeugraum eingeleitet. Eine mobile Einheit für die Bereitstellung des Sauerstoffs in Fahrzeugen weist eine Gastrennmembran mit Sauerstoffionen- und Elektronenleitung, ausgebildet als Bündel einseitig geschlossener Röhrchen aus perowskitischem Material, aus sowie einen wärmeisolierten Heizzylinder, der die bündelförmige Gastrennmembran umgibt, wobei die offenen Enden der Röhrchen auf der Permeatseite mit einer Membranpumpe verbunden sind, die den separierten Sauerstoff über ein Verbindungsmittel in den Fahrzeugraum leitet.
Patent DE-102017011122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biometrischen ldentifikation
Inventor: KLAWUNDER DIETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-12-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung (2) zur biometrischen Identifikation von Gesichts- und Irismerkmalen von Personen ist die Vorrichtung (2) portabel kompakt ausgebildet und umfasst zumindest eine Bildaufnahmeeinheit (200) zum Erfassen von zwei- und/oder dreidimensionalen Bildaufnahmen mit unterschiedlichen Lichtwellenlängen, mit zumindest einem Kamerateil (20), zumindest einer Auslenkeinheit (21) zum automatisierten und/oder steuerbaren Ausrichten des zumindest einen Kamerateils (20) und zumindest einer Einrichtung (22) zum Fokussieren auf zumindest einen biometrisch relevanten Bereich des Gesichts der zu erfassenden Person.
Patent DE-102017011926-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlschrank mit einem Wand-Leuchtmodul
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F21V13/10
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Haushaltskühlschrank weist einen durch Wände begrenzten Kühlraum und ein in eine Wandaussparung (38) einer Begrenzungswand (40) des Kühlraums eingesetztes Leuchtmodul (26) auf. Das Leuchtmodul umfasst eine plane, zu der Begrenzungswand parallel angeordnete transparente Lichtaustrittsscheibe (30) mit einem Transmissionsgrad von nicht weniger als 90 % im sichtbaren Spektrum. Ferner umfasst das Leuchtmodul einen in die Wandaussparung eingesetzten Rahmen (36) zur Halterung der Lichtaustrittsscheibe, wobei der Rahmen auf der dem Kühlraum zugewandten Seite der Begrenzungswand rings um die Wandaussparung herum deren Aussparungsrand überdeckt und die Lichtaustrittsscheibe innerhalb des Umrisses der Wandaussparung in den Rahmen eingesetzt ist. Die Lichtaustrittsscheibe liegt auf ihrer von dem Kühlraum abgewandten Scheibenseite entlang ihres Scheibenumfangs auf einer von dem Rahmen gebildeten Stützschulter (46) auf. Das Leuchtmodul umfasst darüber hinaus mindestens eine Leuchtdiode (34), welche bei Projektion senkrecht zur Scheibenebene der Lichtaustrittsscheibe verdeckt angeordnet ist. Schließlich umfasst das Leuchtmodul eine hinter der Lichtaustrittsscheibe angeordnete, von der Leuchtdiode bestrahlte Lichtreflexionsfläche (44) zur Lichtreflexion in Richtung auf die Lichtaustrittsscheibe. Die Lichtreflexionsfläche weist in einem bei Betrachtung senkrecht zur Scheibenebene durch die Lichtaustrittsscheibe hindurch sichtbaren Bereich überall eine Rauhtiefe Rz zwischen 2,5 µm und 8,0 µm und einen arithmetischen Mittenrauhwert Ra zwischen 0,63 µm und 2,4 µm auf.