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Patent DE-102020007687-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung einer Zusammensetzung
Inventor: HOFFMANN MANFRED
IPC: A23G4/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, aufweisend mindestens einen Feinstaub mit mineralischen und organischen Bestandteilen und einen ess- und/oder trinkbaren Trägerstoff, und deren Verwendung zur Prophylaxe und/oder Behandlung von Asthma und/oder Allergien. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung, aufweisend folgende Schritte Mahlen von Stallstaub, um mindestens einen Feinstaub mit mineralischen und organischen Bestandteilen zu erhalten, und Einbringen des mindestens einen erhaltenen Feinstaubs mit mineralischen und organischen Bestandteilen in einen ess- und/oder trinkbaren Trägerstoff.
Patent DE-102020103092-A1 (DE)
Title: Bildsensor und elektronische vorrichtung umfassend einen bildsensor
Inventor: NOH YOHWAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es wird ein Bildsensor bereitgestellt, der eine Pixelanordnung umfasst, die mehrere Pixel umfasst, sowie eine Mikrolinsenanordnung umfasst, die eine erste Mikrolinse einer ersten Größe umfasst, die in einem ersten Bereich der Pixelanordnung angeordnet ist, und eine zweite Mikrolinse einer zweiten Größe umfasst, die in einem zweiten Bereich der Pixelanordnung angeordnet ist, wobei sich die zweite Größe von der ersten Größe unterscheidet.
Patent DE-102020103972-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Halten einer Fahrspur
Inventor: FUESS DOMINIK
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein entsprechend ausgebildetes System zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Halten einer Fahrspur, mit den Schritten:- Erfassen von Fahrzustands-Messsignalen eines Fahrzeugs,- Ermitteln einer Fahrtrajektorie des Fahrzeugs des Fahrzeugs basierend auf den erfassten Fahrzustands-Messsignalen,- Erfassen von Umfeldinformations-Signalen des Fahrzeugs,- Ermitteln einer Fahrspurtrajektorie derjenigen Fahrspur, auf der sich das Fahrzeug bewegt, basierend auf den Umfeldinformations-Signalen,- Ermitteln von Schnittpunkten der ermittelten Fahrtrajektorie mit der ermittelten Fahrspurtrajektorie,- Feststellen, ob eine Spurverlassen-Situation und ggf. zusätzlich eine Spurrückkehr-Situation vorliegt, basierend auf den ermittelten Schnittpunkten,- Aussenden eines Signals zum Veranlassen einer Unterstützung des Fahrers beim Halten der Fahrspur basierend auf der Feststellung, ob eine Spurverlassen-Situation und ggf. einer zusätzlichen Spurrückkehr-Situation vorliegt.
Patent DE-102020108469-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung und Fahrzeug mit einer Fahrzeugtüranordnung
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtüranordnung (10). Die Fahrzeugtüranordnung (10) umfasst einen Türrahmen (16), der eine Türöffnung (18) definiert. Zudem umfasst die Fahrzeugtüranordnung (10) eine Ableitvorrichtung (24) für Regenwasser oder dergleichen mit einem Ableitschutz (26) für die Türöffnung (18), der bewegbar ist zwischen einem ersten Zustand, in dem der Ableitschutz (24) eine erste räumliche Form aufweist, und einem zweiten Zustand, in dem der Ableitschutz (24) eine von der ersten räumlichen Form verschiedene zweite räumliche Form aufweist, wobei der Ableitschutz (24) in dem zweiten Zustand eine größere Ableitfläche aufweist als in dem ersten Zustand.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (12) mit einer solchen Fahrzeugtüranordnung (10).
Patent DE-102020110592-A1 (DE)
Title: Frachtträger zur Aufnahme in den Frachtraum eines Flugzeugs sowie System aus Frachtträgern und Aufnahmeplattform
Inventor: SCHLIWA RALF
IPC: B65D90/18
Filed: 2020-04-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Frachtträger (7) zur Aufnahme in den Frachtraum (3) eines Flugzeugs (1), ein System aus einem oder mehreren Frachtträgern (7) und einer Aufnahmeplattform (103) sowie eine Aufnahmeplattform (103), wobei der Frachtträger (7) ein Bodenelement (9), das eine Auflagefläche (11) aufweist, die ausgestaltet ist, auf einer Bodenfläche eines Frachtraums (3) eines Flugzeugs (1) aufzuliegen, wobei der Frachtträger (7) ausgestaltet ist, um mit der Auflagefläche (11) über eine sich in einer Bodenebene erstreckende Bodenfläche bewegt zu werden, wobei das Bodenelement (9) ein Grundelement (12) mit einer Grundfläche (13) aufweist, wobei die Grundfläche (13) derart an dem Grundelement (12) angeordnet ist, dass die Grundfläche (13) von der Auflagefläche (11) weg weist, wobei die Auflagefläche (11) mit Mitteln versehen ist, die ausgestaltet sind, eine Verschiebbarkeit des Frachtträgers (7) über die Bodenfläche ermöglichen, und wobei das Bodenelement (9) als eine starre Bodenplatte, als eine flexible, insbesondere biegbare, Bodenplatte ausgebildet ist oder eine Vielzahl von schwenkbar miteinander verbundenen Segmenten (9', 9'', 9''') aufweist.
Patent DE-102020111085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung und zum EMV-Schutz einer Schaltungsanordnung
Inventor: WITTMANN KAI MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Temperierung und zum EMV-Schutz einer Schaltungsanordnung (110) beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst eine EMV-Schutzfolie (120), die ausgebildet ist, die Schaltungsanordnung (110) fluiddicht zu umschließen, und einen EMV-Schutz der Schaltungsanordnung (110) bereitzustellen. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (100) ein Gehäuse (130), das ausgebildet ist, die von der EMV-Schutzfolie (120) umhüllte Schaltungsanordnung (110) zu umschließen, und zur Temperierung der Schaltungsanordnung (110) mit einem Temperierungsmedium (132) zu umspülen.
Patent DE-102020116020-A1 (DE)
Title: Schlafwagen, Beförderungssystem und Verfahren zur Personenbeförderung
Inventor: KOEHNE LUDWIG
IPC: B61D35/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es werden ein Schlafwagen, ein Verfahren zur Personenbeförderung mittels eines Schlafwagens und ein Beförderungssystem mit Kontaktminimierung für Fahrgäste angegeben, mit mindestens zwei Schienen-Fahrgestellen, insbesondere in Form von Drehgestellen, mit einer Mehrzahl von Abteilen (16-16IV) und mit einer Mehrzahl von Außentüren (18, 18', 18") für einen Zugang zu den Abteilen (16-16IV), wobei jedes Abteil (16-16IV) entweder über eine Außentür (18, 18' 18"), oder über eine Außentür und einen Vorraum (28, 28', 28") von außen zugänglich ist, wobei keine Verbindung zu einem benachbarten Schlafwagen über einen Vorraum (28, 28', 28") oder Gang besteht.
Patent DE-102020119979-A1 (DE)
Title: Lagersystem zur Lagerung einer Komponente in einem Rahmenrohr eines Fahrradrahmens
Inventor: JANOWSKI OLIVER THOMAS
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (4) zur Lagerung einer, insbesondere elektronischen, Komponente in einem Rahmenrohr (2) eines Fahrradrahmens mit einem Gehäusekörper (5) zur Aufnahme der Komponente und zumindest einem ersten Abstützelement (11) zum Lagern und/oder Befestigen des Gehäusekörpers (5) an einer Innenseite des Rahmenrohrs (2). Erfindungsgemäß ist das erste Abstützelement (11) an einer Außenseite (13) des Gehäusekörpers (5) befestigt und/oder kann an der Außenseite (13) des Gehäusekörpers (5) befestigt werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrradrahmen mit dem Lagersystem. Außerdem betrifft die Erfindung einen Fahrradrahmen mit einem schwimmend gelagerten Energiespeicher.
Patent DE-102020121215-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: E05F15/53
Filed: 2020-08-12
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug ist eine Fahrgastzellen-Zugangsöffnung mittels einer um eine Achse schwenkbar gelagerten Tür verschließbar. Eine auf die Tür wirkende elektrohydraulischen Antriebs- und Halteeinheit umfasst eine reversierbare Motor-Pumpe-Einheit (7), einen von dieser beaufschlagbaren doppeltwirkenden hydraulischen Linearaktuator (8), eine Leitungs- und Ventilgruppe, einen Vorratsbehälter (10) und eine zumindest auf den Motor (11) der Motor-Pumpe-Einheit (7) einwirkende Steuereinheit (12). Die Motor-Pumpe-Einheit (7), die Leitungs- und Ventilgruppe und der Vorratsbehälter (10) sind vollständig und der hydraulische Linearaktuator (8) ist zumindest überwiegend in der Tür untergebracht. Die Leitungs- und Ventilgruppe umfasst zwei jeweils einen Hydraulikausgang (20A, 20B) der Motor-Pumpe-Einheit (7) mit einem Anschluss (21A, 21B) des hydraulischen Linearaktuators (8) verbindende Hauptstränge (23A, 23B) mit jeweils einem hydraulisch entsperrbaren Drosselrückschlagventil (22). Von jedem der beiden Hauptstränge (23A, 23B) zweigt zwischen dem Drosselrückschlagventil (22) und dem Anschluss (21A, 21B) des hydraulischen Linearaktuators (8) eine im Vorratsbehälter (10) endende Zweigleitung (27) ab mit einer Ventileinheit (28), welche nur einen Eingang (29), einen Ausgang (39) und einen Steuereingang (33) aufweist und in sich die Funktionen eines hydraulisch sperrbaren Vorspannventils (31) und eines Druckbegrenzungsventils (32), dessen Grenzdruck höher liegt als der Vorspanndruck des Vorspannventils (31), integriert zusammenfasst.
Patent DE-102020121469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen einer tastenfunktion für eine vorrichtung sowie einstellungsvorrichtung
Inventor: LIEN CHE-CHING
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-08-14
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Tastenfunktion für eine Vorrichtung, Einstellungsvorrichtung und Speichermedium, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: automatisches Einstellen einer Wildcardtaste für die Vorrichtung mit einer Funktion gemäß einem Betriebszustand der Vorrichtung, wobei das automatische Einstellen folgende Schritte aufweist: Ermitteln, ob ein aktueller Betriebszustand der Vorrichtung einem voreingestellten Betriebszustand entspricht für einen Fall, in dem die Wildcardtaste der Vorrichtung gedrückt wird und nicht mit einer Tastenfunktion konfiguriert ist; und Konfigurieren der Wildcardtaste mit einer dem voreingestellten Betriebszustand entsprechenden Tastenfunktion, wenn der aktuelle Betriebszustand der Vorrichtung dem voreingestellten Betriebszustand entspricht. Mit der technischen Lösung der vorliegenden Anmeldung kann die Wildcardtaste selbst dann noch automatisch und intelligent funktionieren, wenn die Wildcardtaste nicht mit einer Funktion konfiguriert ist, und die Wildcardtaste kann konfiguriert werden, ohne eine mobile App oder eine Netzwerkverbindung zu nutzen.
Patent DE-102020124851-A1 (DE)
Title: Desinfektionsverfahren und Desinfektionsvorrichtung
Inventor: HAMPEL UWE
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsverfahren und eine Desinfektionsvorrichtung zur Desinfektion von Gasen, wobei eine Drallströmung einer Flüssigkeit in einem Drallströmungskanal erzeugt wird und das zu desinfizierende Gas in den Drallstömungskanal eingebracht wird.
Patent DE-102020126816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer formmessvorrichtung
Inventor: SAKAKIBARA SHOTA
IPC: G01B21/04
Filed: 2020-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Formmessvorrichtung geschaffen, die eine Sonde und ein Werkstück mit einem Translationsbewegungsmechanismus und einem Drehantriebsmechanismus relativ bewegt, um durch das Bewegen der Sonde entlang einem im Voraus festgelegten Abtastweg eine Abtastmessung am Werkstück auszuführen.Das Verfahren enthält das Festlegen eines Abtastweges und eines Drehwinkelbefehls für den Drehantriebsmechanismus durch eine Bedienungsperson, das Aufteilen von Daten über den Abtastweg in mehrere Segmente und das Festlegen eines Translationsgeschwindigkeitsmusters des Translationsbewegungsmechanismus für jedes Segment, das Berechnen eines Drehwinkelwerts an einem Anfang des Segments und eines Drehwinkelwerts an einem Ende des Segments für jedes Segment basierend auf dem Drehwinkelbefehl und das Erzeugen eines Winkelgeschwindigkeitsmusters für jedes Segment, das Korrigieren des Translationsgeschwindigkeitsmusters, um einen Drehbetrag des Drehbefehls zu verringern, der durch das Winkelgeschwindigkeitsmuster gegeben ist, und das Erzeugen eines korrigierten Translationsgeschwindigkeitsmusters, und das Antreiben und Steuern des Translationsbewegungsmechanismus basierend auf einem resultierenden Geschwindigkeitsvektor, der auf dem korrigierten Translationsgeschwindigkeitsmuster basiert, und gleichzeitig das Antreiben und Steuern des Drehantriebsmechanismus basierend auf einem Winkelgeschwindigkeitsbefehl, der auf dem Winkelgeschwindigkeitsmuster basiert.
Patent DE-102020128417-A1 (DE)
Title: Bandleitervorrichtung und kabel, das die bandleitervorrichtung aufweist
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H01B5/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Kabel bereit, ausgebildet zum Einsatz in wechselstromgespeisten Vorrichtungen, und eine Bandleitervorrichtung für ein solches Kabel. Die Bandleitervorrichtung weist zwei Bandleiterelemente auf, wovon jedes einenends mit einer Kontaktvorrichtung zur Einkopplung und anderenends mit einer Kontaktvorrichtung zur Auskoppelung von elektrischem Strom koppelbar ist, und einen Strompfad (14, 24) bereitstellt. Erfindungsgemäß ist ein erstes der Bandleiterelemente ein erster Bandleiter (1) und ein zweites der Bandleiterelemente ein zweiter Bandleiter (2). Beide weisen eine Substratschicht (11, 21) auf, die eine Leiterschicht (12, 22) trägt, die entlang einer Länge der Leiterschicht Barriereelemente (13, 23) aufweist, wobei jedes Barriereelement sich von einem der beiden Ränder (121, 122, 221, 222) der Leiterschicht (12, 22) in Richtung einer Mittellinie (L) erstreckt und wobei die Barriereelemente (13, 23) in Bezug auf die Ränder (121, 122, 221, 222) alternierend angeordnet sind. Die Barriereelemente (23) des zweiten Bandleiters (2) sind in Bezug auf die Barriereelemente (13) des ersten Bandleiters (1) spiegelverkehrt angeordnet. In der Bandleitervorrichtung bildet der erste Bandleiter (1) mit dem zweiten Bandleiter (2) eine Schichtanordnung (10). Dabei kommen die Einkopplungsenden und die Auskopplungsenden aller ersten und zweiten Bandleiter (1, 2) übereinander zu liegen.
Patent DE-102020129108-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum reduzieren der motortemperatur
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D17/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Reduzieren der Motortemperatur bereit. Systeme und Verfahren zum Kühlen einer Brennkraftmaschine über das Strömenlassen von Luft durch die Brennkraftmaschine während ausgewählter Bedingungen werden vorgestellt. In einem Beispiel kann der Hub von Einlass- und/oder Auslasstellerventilen in Abhängigkeit von der Motortemperatur eingestellt werden. Des Weiteren können die Zeiteinstellungen zum Öffnen und Schließen von Einlass- und/oder Auslasstellerventilen in Abhängigkeit von der Motortemperatur eingestellt werden.
Patent DE-102020131502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen nicht-akustischer Daten zwischen einem Mikrofon und einem Controller
Inventor: POPESCU-STROE VICTOR
IPC: H04R29/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen eines ersten Datenkanals, der für eine Übertragung akustischer Daten zwischen einem ersten Mikrofon und einem Controller ausgelegt ist, ein Bereitstellen eines zweiten Datenkanals, der für eine Übertragung akustischer Daten zwischen einem zweiten Mikrofon und dem Controller ausgelegt ist, und ein Übertragen nicht-akustischer Daten, die von dem ersten Mikrofon erzeugt werden, über den zweiten Datenkanal.
Patent DE-102020133051-A1 (DE)
Title: Fahrzeuge mit verschiedenen kommunikationsarchitekturen und mehreren gateway-modulen zur selektiven kommunikation zwischen diesen
Inventor: FRISCHMUTH FLORIAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Offenbarung stellt Fahrzeuge mit verschiedenen Kommunikationsarchitekturen und mehreren Gateway-Modulen zur selektiven Kommunikation zwischen diesen bereit. Ein Fahrzeugkommunikationssystem beinhaltet eine erste Gateway-Steuerung des Fahrzeugs, die eine erste Teilmenge von Signalen auswählt, die unter Verwendung eines ersten Protokolls durch eine erste Vielzahl von Fahrzeugsteuerungen erzeugt wird. Die erste Gateway-Steuerung des Fahrzeugs übersetzt zudem die erste Teilmenge von Signalen von dem ersten Protokoll in ein zweites Protokoll, das durch die erste Vielzahl von Fahrzeugsteuerungen nicht dechiffriert werden kann, und sendet die übersetzte erste Teilmenge von Signalen an eine zweite Gateway-Steuerung des Fahrzeugs.
Patent DE-102020203278-A1 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Skibindung mit einer magnetischen Einstiegshilfe
Inventor: DULCAMARA MATTHEW
IPC: A63C9/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordereinheit (10) für eine Skibindung, insbesondere für eine Tourenbindung, wobei die Vordereinheit (10) verstellbar ist zwischen einer Schließstellung, in welcher sie einen Zehenabschnitt eines Skischuhs (100) festhält, und einer Öffnungsstellung, in welcher sie den Zehenabschnitt freigibt, sowie ein die Vordereinheit (10) und den Skischuh (100) umfassendes Skischuh-Bindungs-System (100, 10), wobei die Vordereinheit (10) ein erstes magnetisches oder magnetisierbares Element (22) aufweist und der Skischuh (100) ein zweites magnetisches oder magnetisierbares Element (122) aufweist, wobei wenigstens eines des ersten Elements (22) und des zweiten Elements (122) magnetisch ist, wobei das erste Element (22) und das zweite Element (122) dazu eingerichtet sind, magnetisch zusammenzuwirken, und wobei das erste Element (22) und das zweite Element (122) derart angeordnet und eingerichtet ist, dass sie, insbesondere in der Öffnungsstellung der Vordereinheit (10), eine mittige und parallel zu einer Skilängsrichtung ausgerichtete Positionierung des Skischuhs (100), insbesondere eines vorderen Abschnitts des Skischuhs (100), durch eine magnetische Wirkung unterstützten, wenn sich das zweite Element (122) einer Position des ersten Elements (22) nähert.
Patent DE-102020205207-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs mit einer Anzeigevorrichtung zur Erzeugung eines in einem Interaktionsraum schwebenden virtuellen Abbilds einer Bedienoberfläche und einer Bedieneinheit zur Bedienung der virtuellen Bedienoberfläche mit einem Sensorsystem zur Erfassung und/oder Verfolgung von Bedienobjekten, wobei die Benutzerschnittstelle ein Gehäuse aufweist, das sowohl die Anzeigevorrichtung als auch die Bedieneinheit aufnimmt sowie drehbar gelagert ist. Um eine Benutzerschnittstelle zu schaffen, die die Anwendungsmöglichkeiten der Benutzerschnittstelle erweitert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse zur drehbaren Lagerung über ein Gleitlager verliersicher mit einer drehfest im Fahrzeug angeordneten Halterung verbunden ist.
Patent DE-102020206454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Branderkennung mit einem Brandmelder, Brandmelder, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G08B17/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Verfahren zur Branderkennung mittels eines Brandmelders 1, wobei derBrandmelder 1 eine Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Messgröße und zur Ausgabe eines Messsignals S umfasst, wobei das Messsignal S ein Rauschenund/oder eine Streuung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Erfassen des Messsignals S der Sensoreinrichtung für ein Auswertezeitintervall,- Durchführen einer Zeitreihenanalyse für das Messsignal S im Auswertezeitintervall,- Feststellung eines Brandereignisses basierend auf der Zeitreihenanalyse.
Patent DE-102020207833-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung mit behälterbodennachkühlung
Inventor: BODENSTEINER CHRISTIAN
IPC: B65C3/26
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von zu füllenden Behältern, die eine Vorrichtung zum Kühlen der Behälterböden der Behälter umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Behälterböden der Behälter ein Gas zuzuführen, bereit. Weiterhin wird ein Verfahren zur Bodennachkühlung von Behältern in einer Abfüllanlage mit den Schritten des Transportierens der Behälter von einer Formblasvorrichtung der Abfüllanlage zu einer Etikettiervorrichtung der Abfüllanlage und des Kühlens der Behälterböden der Behälter in der Etikettiervorrichtung durch Zuführen eines Gases zu den Behälterböden.
Patent DE-102020209240-A1 (DE)
Title: Tür und Haushaltsgargerät
Inventor: BERNAUER MAXIMILIAN
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), einer Zwischenscheibe (21, 22), welche zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) angeordnet ist, und einer Dichtungseinrichtung (27) welche zumindest abschnittsweise zwischen der Innenscheibe (20) und der Zwischenscheibe (21, 22) angeordnet ist, wobei die Innenscheibe (20) und die Zwischenscheibe (21, 22) von der Tür (3) demontierbar sind, und wobei die Dichtungseinrichtung (27) bei demontierter Innenscheibe (20) von einem eingeklappten Zustand (Z1), in welchem die Dichtungseinrichtung (27) in Kontakt mit der Zwischenscheibe (21, 22) ist, in einen ausgeklappten Zustand (Z2), in welchem die Dichtungseinrichtung (27) außer Kontakt mit der Zwischenscheibe (21, 22) ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-102020209625-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Profilelement
Inventor: KARL MICHAEL
IPC: B61D13/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit Profilelement.Im Innenraum von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Straßenbahnen, werden üblicherweise Profilelemente zu bestimmten Zwecken, beispielsweise als Wasserablaufrinnen im unteren Scheibenbereich links und rechts an den Front- und/oder Heckmasken von Führerständen eingesetzt. Durch den erfindungsgemäßen Einsatz beispielsweise eines brandgeschützten Hochleistungs-Carbon-Sandwich-Laminats werden diese Rinnen, die üblicherweise aus weniger steifen bzw. festen Materialien hergestellt sind, zu einem Versteifungselement erweitert und es ergibt sich somit eine Funktionskombination aus Wasserablauf und strukturellem Tragelement durch den Einsatz von Hochmodul-Carbonfasern. Dadurch kann eine Tragstruktur in die betreffenden Schienenfahrzeuge integriert werden, ohne zusätzlichen Bauraum zu benötigen.
Patent DE-102020211082-A1 (DE)
Title: Integrierte millimeterwellen-antennenmodule
Inventor: EDWARDS JENNIFER M
IPC: H01Q3/30
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einem Antennenmodul und einem phasengesteuerten Antennen-Array auf dem Modul bereitgestellt werden. Das Modul kann eine Logikplatine, eine Antennenplatine, die auf der Logikplatine oberflächenmontiert ist, und eine integrierte Hochfrequenzschaltung (Radio Frequency Integrated Circuit, RFIC), die auf der Logikplatine oberflächenmontiert ist, einschließen. Das phasengesteuerte Antennenarray kann Antennen, die in den Antennenplatinen eingebettet sind, einschließen. Die Antennen können bei Zentimeter- und/oder Millimeterwellenfrequenzen abstrahlen. Die Logikplatine kann eine Hochfrequenzschnittstelle zwischen der RFIC und den Antennen ausbilden. Übertragungsleitungen in der Logikplatine und der Antennenplatine können Impedanzanpassungssegmente einschließen, die ermöglichen, die Impedanz der RFIC an die Impedanz der Antennen anzupassen. Das Modul kann Raum innerhalb der Vorrichtung effizient nutzen, ohne die Hochfrequenzleistung zu opfern.
Patent DE-102021004765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JECKEL ALFRED
IPC: B60H1/02
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einer an eine elektrische Maschine gekoppelten Hochvolt-Batterie und einer Brennkraftmaschine, bei welchem ein Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine mit einem Heizkreislauf einer Innenraumheizung und/oder einem Niedertemperaturkreislauf der Hochvolt-Batterie fluidisch gekoppelt ist, wobei beim Start des Hybridfahrzeugs, abhängig von einer Außentemperatur und/oder einer Kühlwassertemperatur der Brennkraftmaschine, und/oder einer Batterietemperatur, und/oder einer Anforderung einer Innenraumheizung, die Brennkraftmaschine in einem Generatorbetrieb betrieben wird, bei dem die Brennkraftmaschine zusätzlich elektrischen Strom und Wärme erzeugt.