baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123568-B3 (DE)
Title: Kommunikationswerkzeug
Inventor: ORTH MARKUS
IPC: G09B1/14
Filed: 2020-09-09
Granted: 2022-01-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung für nonverbale Kommunikation bzw. ein Kommunikationswerkzeug 1, wobei das Kommunikationswerkzeug 1 eine mindestens ein Sichtfenster 11, 12 aufweisende Frontpartie 10, eine Rückwand 30 und ein zwischen Frontpartie 10 und Rückwand 30 im Innern des als flache Box 2 ausgeführten Kommunikationswerkzeugs 1 angeordnetes Funktionselement umfasst, das als flacher Schieber 20 ausgebildet und als Träger für unterschiedliche optische Kommunikationssignale 23, 24, 25, 26 vorgesehen ist, mit denen das mindestens eine Sichtfenster 11, 12 belegt werden kann.
Patent DE-102020208259-B3 (DE)
Title: Füllrohr für eine Vorrichtung zur Herstellung von Röhrchenelektroden für Bleiakkumulatoren sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Röhrchenelektroden für Bleiakkumulatoren
Inventor: MITTERMAIER FRANZ XAVER
IPC: H01M4/16
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein Füllrohr (4) für eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Röhrchenelektroden für Bleiakkumulatoren umfasst eine Befüllöffnung (6) zum Befüllen des Füllrohres (4) mit einer pastösen Masse (19), eine Abgabeöffnung (7) zum Abgeben der pastösen Masse (19) in ein Textilrohr (2) sowie mehrere an einer Innenseite (13) des Füllrohres (4) radial nach innen vorstehende Zentriervorsprünge (10) zum Zentrieren eines Bleistabes (17) im Füllrohr (4).
Patent DE-102020216064-B3 (DE)
Title: Unterstützung bei Fahrt mit Anhänger
Inventor: MOSSAU DANIEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verbessern einer Fahrt eines Kraftfahrzeug-Gespanns (30), ein System (18) zum Verbessern einer Fahrt eines Kraftfahrzeug-Gespanns (30), ein Verfahren zum Verbessern einer Fahrt eines Kraftfahrzeug-Gespanns (30) und ein entsprechendes Computer-Programm.Es ist vorgesehen, dass einem Fahrer eines Gespanns (30) mittels einem ARHud Display (20) eine Markierung (42) angezeigt wird, die vorzugsweise auf einer Fahrbahnmarkierung liegt, um mit dem Anhänger (34) im richtigen Abstand zum Rand der Fahrbahn zu fahren. Durch diese Markierung (42) kann der Fahrer bei nach vorne gerichtetem Blick kontrollieren, dass er im richtigen Abstand fährt. Für die Positionierung der Markierung (42) stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung. Erfolgt eine Fahrt mit einem Fahrassistenzsystem (24), beispielsweise dem LaneAssist und ist eine aktive Lenkung integriert, kann ein aktiver Lenkeingriff erfolgen oder die Spurhaltung entsprechend der Anhängerausmaße parametrisiert werden. Eine Ausgabe einer Markierung (42) ist dann optional.
Patent DE-102021111613-B3 (DE)
Title: Druckmittelbetätigter Bremszylinder eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Druckmittelbetätigter Bremszylinder eines Schienenfahrzeugs weist ein Gehäuse (2) auf, eine durch eine Bohrung (23) in einem Gehäuseboden (21) sich erstreckende translatorisch bewegbare Bremskolbenstange (4), ein in der Bohrung (23) aufgenommener, die Bremskolbenstange (4) umschließender Führungsring zur Führung der Bremskolbenstange (4) in der Bohrung (23), wenigstens ein in der Bohrung (23) aufgenommener, die Bremskolbenstange (4) umschließender Dichtring zur Abdichtung eines Innenraums (25) des Gehäuses (2) zu einem Raum außerhalb des Gehäuses (2), wobei der Führungsring und der wenigstens eine Dichtring als zu einer Baueinheit zusammengeführter Führungs- und Dichtring (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102021114141-B3 (DE)
Title: Zylinderanordnung
Inventor: CLAUSS MATHIEU
IPC: F16H61/28
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Zylinderanordnung (1), zumindest umfassend einen sich entlang einer axialen Richtung (2) erstreckenden Zylinder (3) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5) und einem in dem Zylinder (3) zwischen den Enden (4, 5) entlang der axialen Richtung (2) bewegbaren Kolben (6), wobei der Zylinder (3) zumindest an dem ersten Ende (4) einen ersten Fluidanschluss (7) aufweist, wobei der Kolben (6) an einer Außenumfangsfläche (8) eine sich entlang einer Umfangsrichtung (9) um den Kolben (6) erstreckende erste Dichtung (10) aufweist, die mit einer Innenumfangsfläche (11) des Zylinders (3) eine Dichtverbindung zur Abdichtung einer ersten Kammer (12) im Zylinder (3), die zwischen dem ersten Ende (4) und dem Kolben (6) angeordnet ist, ausbildet; wobei der Kolben (6) an der Außenumfangsfläche (8) einen sich zumindest entlang der axialen Richtung (2) über die erste Dichtung (10) hinweg erstreckenden Kanal (13) aufweist.
Patent DE-102021122181-B3 (DE)
Title: Auftriebshilfsvorrichtung für einen Ski
Inventor: EDELMANN-NUSSER JÜRGEN
IPC: A63C11/00
Filed: 2021-08-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftriebshilfsvorrichtung zur Montage an einem Ski, wobei die Auftriebshilfsvorrichtung wenigstens einen Auftriebsflügel hat, wobei durch die Auftriebshilfsvorrichtung bei Anbringung an einem Pistenski dessen Auftrieb beim Fahren im Tiefschnee erhöhbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Ski mit Befestigungselementen an seiner Oberseite, an denen eine solche Auftriebshilfsvorrichtung befestigbar ist.
Patent DE-102021213505-B3 (DE)
Title: Fahrradantrieb und Fahrrad
Inventor: HAUFF DANIEL
IPC: B62M11/18
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrradantrieb (20) mit einer Elektromaschine (22), welche eine Abtriebswelle (24) aufweist, und mit einem Planetengetriebe (26). Das Planetengetriebe (26) weist eine Getriebeabtriebswelle (36), ein erstes Schaltelement, ein Freilaufelement und einen Planetenradsatz mit einem Sonnenrad (30), einem Planetenträger (32) und einem Hohlrad (34) auf. Die Abtriebswelle (24) ist mit dem Planetenträger (32) permanent drehfest verbunden. Das Sonnenrad (30) ist mittels des Schaltelements festsetzbar. Der Planetenträger (32) ist mit dem Hohlrad (34) mittels des Freilaufelements drehfest verbindbar. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrrad mit einem solchen Fahrradantrieb (20).
Patent DE-102022000456-B3 (DE)
Title: Plattenmäander- Bioreaktor für die Isolierung und Vermehrung von Zellen, insbesondere von adhärent wachsenden mesenchymalen Stoma-Zellen
Inventor: HOFFMEISTER HANS
IPC: C12N5/077
Filed: 2022-02-05
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenmäander- Bioreaktor für die Isolierung und Vermehrung von Zellen, insbesondere von adhärent wachsenden mesenchymalen Stroma-Zellen, wobei die Mäanderströmung des Kulturmediums im Platten-Bioreaktor horizontal geführt wird, über Überläufe 12 auf eine in engem Abstand darunter angeordnete nächste Platte fließt, von dort in gleicher Weise auf die übernächste Platte läuft usw. Die Kultivierungsplatten 6 mit ihren Überläufen 12 sind gegeneinander um 180 ° verdreht angeordnet. Viele Mäander-Rinnen befinden sich nebeneinander auf jeder Platte. Auf diese Weise wird eine große Fläche mit mäandrierendem Gerinnen hergestellt werden, auf der Zellen in laminar strömendem Medium gezüchtet werden können.
Patent DE-102022113133-B3 (DE)
Title: Armlehne und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDHELM AXEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Armlehne für ein Kraftfahrzeug (3), umfassend einen Grundkörper (4, 5), eine Basiskomponente (6, 7) zur Halterung des Grundkörpers (4, 5) an einer Fahrzeugkomponente (8), insbesondere an der Fahrzeugkarosserie, des Kraftfahrzeugs (3), und ein Verschlussmittel (9, 10), das an dem Grundkörper (4, 5) zwischen einer Verschlussstellung (11) und einer Offenstellung (27) beweglich gelagert ist, wobei das Verschlussmittel (9, 10) in der Verschlussstellung (11) einen Aufnahmeraum (13) des Grundkörpers (4, 5) der Armlehne (1, 2) verschließt und in einer Offenstellung (27) den Aufnahmeraum (13) zumindest teilweise freigibt, wobei das Verschlussmittel (9, 10) zumindest in der Verschlussstellung (11) zumindest einen Abschnitt (16) einer Armauflagefläche (14, 15) der Armlehne (1, 2) bildet, wobei der Grundkörper (4, 5) an der Basiskomponente (6, 7) entlang eines, insbesondere geradlinigen, Verschiebepfades (17, 18) verschiebbar gelagert ist, wobei ein Aktor (19) der Armlehne (1, 2) dazu eingerichtet ist, den Grundkörper (4, 5) zwischen mehreren Verschiebepositionen entlang des Verschiebepfades (17, 18) zu verschieben.
Patent DE-102022206859-B3 (DE)
Title: Lager- und Entnahmesystem, Arbeitsplatz, Transportfahrzeug, Übergabeplatz, Träger und Verfahren für ein Lager- und Entnahmesystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-07-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Im Hinblick auf einen flexiblen Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Lager- und Entnahmesystem (3) angegeben, umfassend:eine Gitterstruktur (2) mit einer Vielzahl von Gitterzellen, wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (16) einer unterhalb der Gitterstruktur (2) angeordneten Lagerstruktur definiert, wobei die Lagersäulen (16) geeignet sind, jeweils einen vertikalen Stapel von Behältern aufzunehmen, und wobei die Gitterstruktur (2) Längstransportwege in einer Längsrichtung und Quertransportwege in einer Querrichtung definiert, undmindestens ein zum Fahren entlang der Längstransportwege und/oder Quertransportwege ausgebildetes Transportfahrzeug (1).Das Lager- und Entnahmesystem (3) ist derart ausgestaltet und weitergebildet, dass mindestens eine Lagersäule (16) eine Aufnahme (27, 30, 47) für mindestens einen Träger (11) zum Einhängen von Hängeware (35) aufweist.Ein Arbeitsplatz (41), ein Transportfahrzeug (1), ein Übergabeplatz (50) und ein Träger (11) sind entsprechend ausgestaltet. Verfahren zum Betreiben der genannten Gegenstände sind angegeben.
Patent DE-4042757-B4 (DE)
Title: Automatically clutch of motor vehicle - using processor program for engagement following automatic determination of clutch biting point
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: B60W30/18
Filed: 1990-04-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: The automatic clutch is operated in response to the vehicle dynamics, e.g. starting, retarding, braking, reversing, etc. The actual point at which the clutch bites is determined when the clutch is engaged with the vehicle stopped and the engine running. The normal waiting point of the clutch is then determined by backing off until a minimum transmission drag is obtained. The engagement point is automatically updated as the clutch wears. The other parameters monitored include throttle setting, engine speed, transmission slip, etc. The clutch operation is controlled by a processor.
Patent DE-4206360-B4 (DE)
Title: Zweiachsiges Kraftfahrzeug mit einer autarken, wechselbaren Antriebseinheit
Inventor: PIECH FERDINAND
IPC: B60T8/32
Filed: 1992-02-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Zweiachsiges
Kraftfahrzeug (10) mit einer autarken, wechselbaren Antriebseinheit
(16, 46), einem Aufbau (28), einem Unterboden (34) und einem Bordnetz,  – wobei
als Antriebseinheit (16, 46) entweder eine autarke elektrische Antriebseinheit
(16) mit zumindest einem Elektromotor (66, 68) als Antriebsaggregat
oder eine autarke Antriebseinheit (46) mit einer Brennkraftmaschine
(88) als Antriebsaggregat Verwendung findet, die jeweilige Antriebseinheit
(16, 46)  • eine
der zwei Achsen des Kraftfahrzeugs (10) aufweist  • unter dem
Aufbau (28) angeordnet ist,  • mit vom Antriebsaggregat angetriebenen
Rädern
(60), Radaufhängungen
(56, 58) und Bremsen ausgestattet ist,  • ein ausstellbares Stützrad (36)
zum einfachen Wechsel der Antriebseinheit (16, 46) umfasst,  und  – wobei
das Kraftfahrzeug (10) selbstzentrierende Konuskupplungen (18) aufweist,
welche die jeweilige Antriebseinheit (16, 46) fest mit dem Aufbau
(28) verbinden.
Patent DE-4213256-B4 (DE)
Title: Chlorgalliumphthalocyananinkristalle, photoleitendes Material und Herstellungsverfahren  für die Kristalle
Inventor: IIJIMA MASAKAZU
IPC: G03G5/06
Filed: 1992-04-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Chlorgalliumphthalocyaninkristalle, die ausgeprägte Beugungspeaks bei 7,4°, 16,6°, 25,5° und 28,3° oder bei 6,8°, 17,3°, 23,6° und 26,9° oder bei 8,7° bis 9,2°, 17,6°, 24,0°, 27,4° und 28,8° des Bragg-Winkels (2 Theta ± 0,2) zu einer für Cuka charakteristischen Röntgenstrahlung besitzen.
Patent DE-4430668-B4 (DE)
Title: Derivate des 4,4-Difluorcyclohexans und 4,4-Difluor-1-cyclohexens und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: SCHLOSSER HUBERT
IPC: C07C45/59
Filed: 1994-08-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: 4,4-Difluorcyclohexane der allgemeinen Formel (I1) und 4,4-Difluor-1-cyclohexene der allgemeinen Formel (II)   wobei die Symbole und Indizes folgende Bedeutungen haben:  R 1  ist H, eine geradkettige oder verzweigte (mit oder ohne asymmetrisches C-Atom) Alkylgruppe mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei auch eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, oder -Si(CH 3 ) 2 - ersetzt sein können, und wobei auch ein oder mehrere H-Atome des Alkylrestes durch F substituiert sein können;  A 1 , A 2 , A 3  sind gleich oder verschieden 1,4-Phenylen, Pyrazin-2,5-diyl, Pyridin-2,5-diyl, Pyrimidin-2,5-diyl, in denen ein oder zwei H-Atome durch F ersetzt sein können, trans-l,4-Cyclohexylen, 1,4-Cyclohexenylen, (1,3,4)-Thiadiazol-2,5-diyl, 1,3-Dioxan-2,5-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Bicyclof[2.2.2]octan-1,4-diyl oder 1,3-Dioxoborinan-2,5-diyl;  M 1 , M 2 , M 3  sind gleich oder verschieden -CH 2 CH 2 -, -CH 2 CH 2 CH 2 CH 2 - oder -O-CH 2 CH 2 CH 2 -;  k, l, m, n, o, p sind Null oder Eins, unter der Bedingung, daß die Summe k + m + o größer Null ist.
Patent DE-10006328-B4 (DE)
Title: Buchblocktransportkanal
Inventor: ALBRECHT MANFRED
IPC: B65G21/20
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Buchblocktransportkanal
mit relativ zueinander verstellbaren Seitenführungen und mit einer höhenverstellbaren
Buchblockauflage, auf der Buchblocks aufrecht stehend unter seitlicher
Abstützung
vortransportiert werden, gekennzeichnet durch auf beiden Seiten
der Buchblockauflage (2) angeordnete untere, gemeinsam mit der Buchblockauflage
(2) höhenverstellbare
Seitenführungen
(9) und durch zwischen den unteren Seitenführungen (9) und oberen Seitenführungen
(11) positionierte mittlere Seitenführungen (12), die auf Vertikalführungen
(8) frei verschiebbar und durch Höhenverstellung der Buchblockauflage
(2) von den unteren Seitenführungen
(9) in eine höhenversetzte
Position anhebbar sind.
Patent DE-10013110-B4 (DE)
Title: Selektiver Leitungsschutzschalter
Inventor: ULBRICHT ANDRE
IPC: H02H11/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Schutzschalter mit  a) einem Hauptpfad (13), der einen Hauptkontakt (10) zum Schließen des Schutzschalters umfasst,  b) einem Nebenpfad (14), der zumindest den Hauptkontakt überbrückt und der einen Nebenkontakt (8) und ein erstes magnetisches System (5) umfasst, und  c) einer Sperreinrichtung (9) zum Verhindern des Schließens des Hauptkontaktes,  d) wobei beim Schließen des Schutzschalters der Nebenkontakt vor dem Hauptkontakt geschlossen wird, und  e) wobei beim Schließen des Schutzschalters im Kurzschlussfall die Sperreinrichtung von dem ersten magnetisichen System aktiviert wird, bevor der Hauptkontakt schließen kann.
Patent DE-10023793-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Entschwefelung einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-05-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Entschwefelung mindestens einer in einem Abgastrakt (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Abgasreinigungsvorrichtung (16), wobei die mindestens eine Abgasreinigungsvorrichtung (16) nach Feststellung einer Entschwefelungsnotwendigkeit mit einer Mindesttemperatur und zumindest zeitweise mit einer stöchiometrischen oder fetten Abgasatmosphäre beaufschlagt wird, und wobei ein Gehalt mindestens einer schwefelhaltigen Komponente des Abgases aus einem von mindestens einer schwefelempfindlichen Messeinrichtung (22) bereitgestellten Signal bestimmt wird und die Entschwefelung der Abgasreinigungsvorrichtung in Abhängigkeit des Gehaltes der mindestens einen schwefelhaltigen Komponente des Abgases gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das von der schwefelempfindlichen Messeinrichtung (22) bereitgestellte Signal in einem mit einer Temperiervorrichtung (24) ausgestatteten Bypass (20) des Abgastraktes (12) und/oder des Kraftstoffsystems erfasst wird.
Patent DE-10029617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verriegelungssystems
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: E05B77/48
Filed: 2000-06-15
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verriegelungssystems eines Fahrzeugs mit einer Gesamtheit von Verriegelungseinrichtungen, mit den Schritten:  – Bestimmen und Vergleichen eines aktuellen Betriebszustandes des Fahrzeugs mit mindestens einem vorgegebenen Vergleichszustand,  – Bestimmen und Speichern des aktuellen Verriegelungsstatus der Gesamtheit von Verriegelungseinrichtungen und Generieren und Weiterleiten eines ersten Verriegelungssignals an die Gesamtheit der Verriegelungseinrichtungen, falls der Betriebszustand dem Vergleichszustand entspricht und/oder diesen überschritten hat, wobei durch das erste Verriegelungssignal die Gesamtheit der Verriegelungseinrichtungen in einen verriegelten Zustand überführbar sind, und  – nachfolgendes Bestimmen und Vergleichen des aktuellen Betriebszustandes des Fahrzeugs mit dem Vergleichszustand und Generieren und Weiterleiten eines zweiten Verriegelungssignals an die Gesamtheit der Verriegelungseinrichtungen, – falls der Betriebszustand nicht mehr dem Vergleichszustand entspricht und/oder diesen unterschritten hat –, wobei durch das zweite Verriegelungssignal – falls der Betriebszustand nicht mehr dem Vergleichszustand entspricht und/oder diesen unterschreitet – die Gesamtheit der Verriegelungseinrichtungen in einen zweiten Verriegelungszustand überführbar ist, welcher...
Patent DE-10045102-B4 (DE)
Title: Rollstuhl mit manueller Antriebshilfe
Inventor: SCHULTZE GUENTHER
IPC: A61G5/02
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Manuell
anzutreibender Rollstuhl, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den
Armen und Händen
aufzubringenden Kräfte über seitlich
angeordnete, achsmittig zur Achse des Antriebsrades drehbar gelagerte radiale
Halter mit quer zur Fahrtrichtung schwenkbaren als Treiber bezeichneten
Kontaktgliedern auf die Räder übertragen
werden.
Patent DE-10061272-B4 (DE)
Title: Lichtleiter-Steckverbinder
Inventor: FELGENHAUER REINHARD
IPC: G02B6/38
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-06-08
Abstract: Steckverbinder
(10) für
Lichtleiter, mit zwei zusammensteckbaren, miteinander verriegelbaren Verbinderteilen
(12, 14), von denen zumindest eines (12) mit wenigstens einer optischen
Ferrule (16) versehen ist, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (20)
vorgesehen ist, über
die eine einem ersten Verbinderteil (12) zugeordnete Ferrule (16)
mit dem anderen Verbinderteil (14) verriegelbar ist, das erste Verbinderteil
(12) einen Gehäuserahmen (22)
und ein in diesen einsetzbares sowie mit diesem verrastbares Steckmodul
(24) umfaßt,
das einen Gehäusekäfig (26)
und ein in diesen einsetzbares, die Ferrule (16) aufnehmendes und
diese beim Einsetzen axial führendes
Führungs-
und Zweitverriegelungselement (28) aufweist, wobei die Ferrule (16)
mit dem Gehäusekäfig (26)
verrastbar ist, das Führungs-
und Zweitverriegelungselement (28) in Steck- oder Axialrichtung
(S) über
einen definierten Bereich relativ zum Gehäusekäfig (26) bewegbar und federnd
an diesem abgestützt
sowie durch die Federkraft (30) in eine in Steckrichtung (S) betrachtet
vordere Sicherungsstellung belastet ist, in der es bei zusammengesteckten
Verbinderteilen (12, 14) die Verriegelung...
Patent DE-10100973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur heterogenen Katalyse in flüssigen Medien
Inventor: RESTLE KARL-HEINZ
IPC: B01J8/00
Filed: 2001-01-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur heterogenen Katalyse in flüssigen Medien, bei welchem in dem flüssigen Medium ein Katalysator in Form von Teilchen suspendiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem flüssigen Medium eine thixotropierende Substanz zugemischt wird, die die Viskosität des flüssigen Mediums erhöht.
Patent DE-10101680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustellung und vorübergehenden Verwahrung von Gegenständen
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A47G29/14
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Zustellung und vorübergehenden
Verwahrung von Gegenständen,
insbesondere von zuzustellenden Post- oder Kuriersendungen, z. B. von
Briefen, Päckchen
oder Paketen, wobei die aufbewahrten Gegenstände von mindestens einem zum Öffnen bzw. Schließen eines
Behälters
(1) Berechtigten aus dem Behälter
(1) entnommen bzw. in diesem hinterlegt werden, mit  – mindestens
dem Behälter
(1) zur verschließbaren
Aufnahme der aufzubewahrenden Gegenstände,  – mindestens einem stationären Trägerelement
(2) zur lösbaren
Befestigung des Behälters
(1) durch Personal eines Zustelldienstes mittels zumindest eines
Koppelelementes, das derartig ausgebildet ist, dass das Koppelelement
nur durch Personal des Zustelldienstes zur lösbaren Befestigung von Behältern (1)
verwendet werden kann,  – mindestens
einem Identifikationselement (3) zumindest zur Identifizierung des
zum Öffnen
bzw. Schließen
des Behälters
(1) Berechtigten und  – zumindest
einem Verschlusselement (14, 15) zum Öffnen bzw. Schließen des
durch Personal des Zustelldienstes lösbar befestigten Behälters (1)
bei erfolgter Identifikation des zum Öffnen bzw. Schließen des...
Patent DE-10105491-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: BUECHS HUBERT P
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-02-07
Granted: 2010-05-12
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Getriebe (46) mit wenigstens einem Vorwärtsgang und einem Rückwärtsgang, wobei die Schaltvorrichtung aufweist:  – einen manuellen Schrittschaltmodus, in welchem das Getriebe (46) von einem aktuell eingelegten Gang von Hand in den nächsthöheren und/oder nächstniedrigeren Gang schaltbar ist, und  – einen Automatikmodus, in welchem Gangwechsel von einer Getriebesteuerung (50, 50a) nach vorbestimmten Regeln automatisch durchgeführt werden, und in welchem wenigstens eine Vorwärtsfahrt-Betriebsstufe (D), eine Neutral-Betriebsstufe (N) und eine Rückwärtsfahrt-Betriebsstufe (R) anwählbar sind,  die Schaltvorrichtung weiterhin umfassend:  – einen in mehrere Richtungen bewegbaren Schalthebel (10), der sich nach jedem Schaltvorgang selbsttätig in seine Ausgangsposition zurückstellt, zum Auslösen eines Gangwechsels im Schrittschaltmodus, zum Anwählen einer Betriebsstufe im Automatikmodus und zum Wechseln zwischen Schrittschaltmodus und Automatikmodus,  – wenigstens eine Schaltabsicht-Erkennungsvorrichtung (36, 38, 44, 44a), welche mit der Gangwechsel veranlassenden Getriebesteuerung (50, 50a) verbunden ist, und welche abhängig von der Bewegung des Schalthebels (10) eine Schaltabsicht des...
Patent DE-10110924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computer-Lesbarer Datenträger zum Bereitstellen wenigstens einer personalisierten Web-Benutzerseite
Inventor: WANNEMACHER HEINZ
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-03-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen wenigstens einer personalisierten Web-Benutzerseite mit folgenden Verfahrensschritten:  Laden einer vorbestimmten Web-Startseite auf das Webfähige Endgerät (70) eines Benutzers zu Beginn einer Sitzung;  Eingeben wenigstens eines Suchbegriffs und/oder einer bestimmten Zieladresse;  Erzeugen der zu einem eingegebenen Suchbegriff gehörenden Zieladressen;  Speichern (100, 120, 130) der Zieladressen in wenigstens einem Benutzer-bezogenen Speicher;  Erstellen wenigstens einer personalisierten Web-Benutzerseite aus den gespeicherten Zieladressen, die in Abhängigkeit von wenigstens einem vorbestimmten Kriterium ausgewählt werden;  Benutzer-gesteuertes oder automatisches Darstellen der personalisierten Web-Benutzerseite an dessen Endgerät (70); und  Ablegen der aktuellen personalisierten Web-Benutzerseite nach Beendigung der Sitzung in dem oder einem anderen Benutzer-bezogenen Speicher (120) zur Weiterverwendung.