baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011110312-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat oder Espressomaschine sowie Verfahren zum Zubereiten von Kaffee oder Espresso
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-05-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kaffeevollautomat oder Espressomaschine mit einem Heißwassererzeuger (1), einem Dampferzeuger (2), einer Brüheinheit (3), der heißes Wasser aus dem Heißwassererzeuger (1) und Dampf aus dem Dampferzeuger (2) wahlweise zuleitbar ist und die eine Brühkammer (4) umfasst, die mit einem mit dem heißen Wasser und dem Dampf zu durchströmenden Stoff (S), insbesondere mit geröstetem und gemahlenem Kaffeemehl, füllbar ist, und einer Steuereinheit (8), wobei die Brüheinheit (3) mittels der Steuereinheit (8) so steuerbar ist, dass zuerst die Brühkammer (4) mit dem Stoff (S) befüllbar und bevorzugt auch verschließbar ist, bevor anschließend zunächst für eine vorbestimmte Bedampfungszeit tD zwischen 2 und 20 Sekunden, bevorzugt zwischen 4 und 15 Sekunden, die stoffgefüllte Brühkammer (4) mit dem Dampf durchströmbar ist und/oder in die stoffgefüllte Brühkammer (4) der Dampf einleitbar ist, bevor letztendlich die stoffgefüllte Brühkammer (4), bevorzugt für eine vorbestimmte Brühzeit tB oder mit einer vorbestimmten Wassermenge, mit dem heißen Wasser durchströmbar ist.
Patent DE-102011115052-B4 (DE)
Title: mit Rädern versehene Rucksack-Vorrichtung
Inventor: HOFGÄRTNER FRANK
IPC: A45F3/02
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-03-12
Abstract: Rucksack-Vorrichtung (100) mit einer mit mindestens einer lösbar verschließbaren Hohlkammer (110) versehenen Tascheneinrichtung (120) mit einer Rückfläche (123) und einer Vorderfläche (124), die über zwei Seitenflächen (121, 122) miteinander verbunden sind, sowie einer Unterfläche (125) und einer Oberfläche (126), wobei im Bereich des unteren Endes der Vorderfläche (124) die jeweils unteren Enden zweier Trageriemen (131, 132) befestigt sind, deren obere Enden im Bereich eines oberen Endes mit der Vorderfläche (124) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer jeden Seitenfläche (121, 122) jeweils ein Lagerkäfig (140) für ein Rad (150) befestigt ist, und jeder Lagerkäfig (140) durch Rotation um eine Schwenkachse (141) aus einer ersten Position oberhalb der Unterfläche (125) der Tascheneinrichtung (120) in eine zweite Position mindestens teilweise unterhalb der Unterfläche (125) der Tascheneinrichtung (120) hin- und her schwenkbar ist, wobei ein Teil der Seitenfläche (152) eines Rades (150) von einem Schutzelement (142) des Lagerkäfigs (140) nach außen verdeckt ist und ein anderer Teil der Seitenfläche (152) des Rades (150) frei über den Lagerkäfig (140) hervorsteht, und der frei über den Lagerkäfig (140) hervorstehende Teil der Seitenfläche (152) eines Rades (150) in der ersten Position des Lagerkäfigs (140) von einem im Bereich einer Seitenfläche (121, 122) der Tascheneinrichtung (120) verankerten Schutzpaneel (127) verdeckt ist.
Patent DE-102012006608-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: JESSEN CLAUS
IPC: F15B15/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung (1a) vorgeschlagen, die mindestens einen fluidbetätigten Balgaktor (2) aufweist, der über eine starre Gehäusewand (12) und ein diesbezüglich in Achsrichtung einer Hauptachse (3) bewegbares Abtriebsglied (6) aufweist. Das Abtriebsglied (6) ist über einen ersten Faltenbalg (14) an der Gehäusewand (12) befestigt, der gemeinsam mit der Gehäusewand (12) eine erste Antriebskammer (25) begrenzt. In der ersten Antriebskammer (25) befindet sich innerhalb eines von der starren Gehäusewand (12) umgrenzten Bereiches ein zweiter Faltenbalg (17), der an einer Antriebsplatte (18) des Abtriebsgliedes (6) befestigt ist und eine zweite Antriebskammer (26) begrenzt. Dadurch, dass die beiden Faltenbälge (14, 17) über unterschiedliche Wirkflächen (33, 34) verfügen, kann der Balgaktor (2) sowohl drückend als auch ziehend eingesetzt werden.
Patent DE-102012110301-B4 (DE)
Title: Rundfunksignalempfangsgerät
Inventor: BACH UWE DR -ING
IPC: H04N5/44
Filed: 2012-10-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Rundfunksignalempfangsgerät (1) mit mindestens einer Steuereinheit (3), einem Programmplatzsenderspeicher (8), in welchem jeweils einem Programmplatz eine Programmplatznummer und mindestens eine zum Empfang eines Senders notwendige Information zugeordnet ist, mindestens einer Empfangseinheit (2), welche auf die mindestens eine zum Empfang eines Senders notwendige Information eines Programmplatzes einstellbar ist, und einer Bedieneinheit (12), mittels derer die Programmplatznummern anwählbar sind, so dass nach einer ersten Anwahl einer Programmplatznummer oder dem Einschalten des Rundfunksignalempfangsgerätes (1) die Steuereinheit (3) die mindestens eine Empfangseinheit (2) auf die mindestens eine im Programmplatzsenderspeicher (8) dem Programmplatz zugeordnete zum Empfang eines Senders notwendige Information einstellt und sodann die Steuereinheit (3) der Empfangseinheit (2) eine weitere zum Empfang notwendige Information eines anderen Programmplatzes im Programmplatzsenderspeicher (8) übergibt, wobei die Steuereinheit (3) die Auswahl der weiteren zum Empfang notwendigen Information des anderen Programmplatzes im Programmplatzsenderspeicher (8) anhand einer Zuordnung der Programmplätze in einem Senderlistenspeicher (10) und anhand einer von der Steuereinheit (3) erstellten Prognose vornimmt, wobei die Steuereinheit (3) die Zuordnung im Senderlistenspeicher (10) anhand von Regeln vornimmt, wobei diese Regeln alternativ und/oder kumulativ Einfluss auf die Zuordnung und/oder Sortierung des Senderlistenspeichers (10) haben und die Steuereinheit (3) die Prognose anhand der Einträge in dem Senderlistenspeicher (10) erstellt, wobei die Steuereinheit (3) im Senderlistenspeicher (10) zu jedem Programmplatz des Programmplatzsenderspeichers (8) die Anzahl der Programmplatzwechsel zu einem anderen Programmplatz, die Dauer des Darstellens eines Senders, die Uhrzeit der Umschaltung von einem Programmplatz auf einen anderen Programmplatz und die Verweildauer auf einem Programmplatz speichert, wobei der Senderlistenspeicher (10) eine mehrdimensionale Matrixstruktur aufweist und die Steuereinheit (3) anhand der im Senderlistenspeicher (10) gespeicherten Daten zum Nutzerverhalten mittels einer Korrelation oder Kreuzkorrelation über die im Senderlistenspeicher (10) gespeicherten Daten die Prognose erstellt, welcher Programmplatz als nächster von einem Nutzer angewählt werden wird.
Patent DE-102012200251-B4 (DE)
Title: Lenker mit Elastomerbauteil
Inventor: ADAMCZYK DIRK
IPC: B60G7/02
Filed: 2012-01-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lenker für ein Kraftfahrzeug, zur kraftübertragenden Kopplung mindestens zweier Baugruppen, der Lenker umfassend einen Lenkerkörper (1) mit zumindest einem Lagerbereich (3, 4) zur Aufnahme einer Lageranordnung (5, 6), wobei die Lageranordnung (5, 6) zumindest ein Elastomerbauteil umfasst,und das Elastomerbauteil im Lagerbereich (3, 4) stoffschlüssig unmittelbar mit dem Lenkerkörper (1) und/oder mit einem in dem Lagerbereich (3) angeordneten Lagerelement der Lageranordnung (5, 6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement durch zumindest ein Gelenkgehäuse (8) gebildet ist und das Elastomerbauteil als ein Dichtungsbalg (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102012205651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgangspegelbegrenzung bei Hörvorrichtungen
Inventor: DRESSLER OLIVER
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-04-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Verstärken eines Eingangssignals in einer Hörvorrichtung durch – Vorgeben je einer kanalspezifischen Kompressionskennlinie (12) in mehreren spektral getrennten Verarbeitungskanälen der Hörvorrichtung, die einen Zusammenhang zwischen einem Eingangspegel (LE) und einem Ausgangspegel (LA) im jeweiligen Verarbeitungskanal der Hörvorrichtung definiert, – Verstärken eines jeweiligen Eingangssignalanteils der Hörvorrichtung in jedem Verarbeitungskanal in Abhängigkeit von einer kanalspezifischen Betriebs-Kompressionskennlinie (10), Vorgeben einer kanalspezifischen Eingangspegelschwelle (LS) für jeden Verarbeitungskanal, – Festlegen der jeweiligen kanalspezifischen Betriebs-Kompressionskennlinie (10) entsprechend der vorgegebenen kanalspezifischen Kompressionskennlinie (12) unterhalb der kanalspezifischen Eingangspegelschwelle (LS) und – Festlegen eines jeweiligen Verlaufs der kanalspezifischen Betriebs-Kompressionskennlinie (10) mit einem Kompressionsverhältnis größer 8 oberhalb der kanalspezifischen Eingangspegelschwelle (LS), dadurch gekennzeichnet, dass ein frequenzunabhängiger Gesamtpegel des alle Eingangssignalanteile umfassenden Eingangssignals gemessen wird, ein Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem der gemessene Gesamtpegel einen vorgegebenen Gesamtpegelschwellwert erreicht, für den Zeitpunkt in jedem Verarbeitungskanal die jeweilige kanalspezifische Eingangspegelschwelle (LS) entsprechend dem momentanen Pegel des jeweiligen Eingangssignalsanteils festgelegt wird, und die kanalspezifischen Betriebs-Kompressionskennlinien (10) in allen Verarbeitungskanälen dementsprechend festgelegt werden.
Patent DE-102012210275-B4 (DE)
Title: Haartrockner
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D20/12
Filed: 2012-06-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Haartrockner (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Griffabschnitt (3) und einen Haarbehandlungsabschnitt (4) mit Luftauslassöffnungen (5, 6) zur Abgabe von Warmluft für die Trocknung von in den Haarbehandlungsabschnitt (4) eingeführten Haaren umfasst, wobei – der Haarbehandlungsabschnitt (4) einen ersten Arm (17) mit einer ersten Oberfläche (7) und einen zweiten Arm (18) mit einer zweiten Oberfläche (8) umfasst, die sich jeweils von dem Griffabschnitt (3) aus erstrecken, und – die erste Oberfläche (7) und die dieser gegenüberliegenden zweite Oberfläche (8) des Haarbehandlungsabschnittes (4) einen Spalt (9) bilden, der im Betriebszustand eine Mindestöffnungsbreite (11) zur Aufnahme der Haare und zum Entweichen der Warmluft aufweist, sodass die Haare frei in dem Haarbehandlungsabschnitt (4) liegen, und – zum erleichterten Einfädeln der Haare in den geöffneten Spalt der erste Arm (17) und der zweite Arm (18) über einen Gelenkabschnitt klappbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012219618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Soft-Tokens, Computerprogrammprodukt und Dienst-Computersystem
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-10-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Soft-Tokens mit folgenden Schritten: – zur Verfügungstellung eines Secure Elements (172), wobei in einem geschützten Speicherbereich (186) des Secure Elements ein geheimer Schlüssel eines ersten asymmetrischen kryptografischen Schlüsselpaars gespeichert ist, – Aufbau einer ersten kryptografisch gesicherten Verbindung (180) zwischen einem elektronischen Gerät (174; 100) und einem Dienst-Computersystem (150), – Übertragung einer Anforderung zur Erzeugung des Soft-Tokens von dem elektronischen Gerät an das Dienst-Computersystem über die erste Verbindung, – Erzeugung eines One Time Password aufgrund des Empfangs der Anforderung durch das Dienst-Computersystem, – Registrierung des One Time Passwords als Identifikator der ersten Verbindung durch das Dienst-Computersystem, – Übertragung des One Time Password von dem Dienst-Computersystem an das elektronische Gerät über die erste Verbindung, – Ausgabe des One Time Password über eine Nutzer-Schnittstelle (194) des elektronischen Geräts, – Aufbau einer zweiten kryptografisch gesicherten Verbindung (182) zwischen einem Nutzer-Computersystem (100; 174) und dem Dienst-Computersystem, – Eingabe des One Time Passwords in das Nutzer-Computersystem, – Übertragung des eingegebenen One Time Passwords von dem Nutzer-Computersystem an das Dienst-Computersystem über die zweite Verbindung, – Prüfung durch das Dienst-Computersystem, ob das registrierte One Time Password mit dem über die zweite Verbindung empfangenen One Time Password übereinstimmt, und nur wenn dies der Fall ist, Lesen von zumindest einem in einem ID-Token (106) gespeicherten Attribut, Erzeugung des Soft-Tokens durch Signierung des zumindest einen Attributs und des öffentlichen Schlüssels des ersten kryptografischen Schlüsselpaars, Übertragung des Soft-Tokens über die erste Verbindung an das elektronische Gerät und/oder Übertragung des Soft-Tokens über die zweite Verbindung an des Nutzer-Computersystem, wobei eine lokale Verbindung (184) zwischen dem Nutzer-Computersystem und dem Secure Element aufgebaut wird, wobei es sich bei der lokalen Verbindung um eine bidirektionale ad hoc-Verbindung handelt.
Patent DE-102013003149-B4 (DE)
Title: Betriebspunktabhängige Kühlung des Motorblocks einer Brennkraftmaschine
Inventor: MERKLE ANDRE
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Motorblock (9), in dem wenigstens ein Zylinder (2) ausgebildet ist, der bezüglich seiner Längsmittelachse (3) in Umfangsrichtung von einem mit einem ersten Kühlmittel durchströmten ersten Kühlmittelkanal (13) und von einem nur zeitweise von einem von dem ersten Kühlmittel verschiedenen zweiten Kühlmittel durchströmten zweiten Kühlmittelkanal (14) jeweils wenigstens bereichsweise umgriffen ist, wobei als erstes Kühlmittel Kühlwasser und als zweites Kühlmittel ein Schmiermittel verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kühlmittelkanal (14) in axialer Richtung von dem ersten Kühlmittelkanal (13) beabstandet ist und das zweite Kühlmittel über den zweiten Kühlmittelkanal (14) zumindest einer dem Zylinder (2) zugeordneten Kolbenkühldüse (16) zugeführt wird.
Patent DE-102013003509-B4 (DE)
Title: Strahlregler mit einem Einbaugehäuse und einem darin einsetzbaren Strahlzerleger
IPC: E03C1/08
Filed: 2013-03-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Einbaugehäuse (2), welches mittels eines Befestigungsmittels (3) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur anbringbar ist, wobei das Einbaugehäuse (2) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (5) hat und wobei in das Einbaugehäuse (2) zumindest ein als Strahlzerleger ausgebildetes einsetzbares Einsetzteil eingesetzt ist und der Strahlzerleger als Diffusor (7) ausgebildet ist, welcher mit einem Diffusorring (8) zusammenwirkt, wobei der Diffusor (7) und der Diffusorring (8) jeweils an ihrem größten Außenumfang einen als Haltering wirkenden ringförmigen, randseitig angeordneten Haltebereich (7a, 8a) für ihre Festlegung im Einbaugehäuse in Gebrauchsstellung haben, wobei beim Einbau in das Einbaugehäuse (2) der Diffusorring (8) vor dem Diffusor (7) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebereiche (7a, 8a) des Diffusors (7) und des Diffusorringes (8) in Gebrauchsstellung in dem Einbaugehäuse (2) relativ zueinander in axialer Richtung gesehen in verschiedenen Höhenlagen und/oder Durchmesserebenen angeordnet sind und dass der größte Außendurchmesser des Diffusorringes (8) und seines Haltebereichs (8a) so groß wie oder kleiner als der größte Außendurchmesser des Diffusors (7) und von dessen Haltebereich (7a) ist.
Patent DE-102013013144-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur abschwächung von stossdefekten in einem elektronischen gerät
Inventor: ROHRER DANIEL
IPC: H04M1/18
Filed: 2013-08-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Rollkompensationssystem für eine elektronische Einrichtung, mit:
 mehreren Sensoren, die in der Lage sind, Orientierung und Bewegung der elektronischen Einrichtung zu erfassen;
 einer Steuerung, die ausgebildet ist, einen Fall auf der Grundlage der Bewegung zu erfassen und eine abschwächende Rollbewegung auf der Grundlage der Orientierung und der Bewegung zu ermitteln; und
 einer Kompensationseinheit, die in der Lage ist, die abschwächende Rollbewegung auszuführen, wodurch die Wahrscheinlichkeit eines schwerwiegenden Aufschlags verringert wird, und die eine rotierbare Scheibe umfasst,
 wobei die Steuerung eingerichtet ist, zum:
 Erkennen, dass sich die elektronische Einrichtung im Fall befindet, wobei das Erkennen ein Ermitteln einer Anfangsorientierung, einer Drehung und einer Fallhöhe der elektronischen Einrichtung umfasst,
 Abschätzen einer Endorientierung basierend auf der Anfangsorientierung, der Drehung und der Fallhöhe,
 Bestimmen einer gewünschten Endorientierung basierend auf der abgeschätzten Endorientierung, einer Falldauer und einer möglichen Geschwindigkeit der abschwächenden Rollbewegung,
 Berechnen eines Moments, das zum Erzeugen der gewünschten Endorientierung erforderlich ist, und
 Steuern der rotierbaren Scheibe, um das berechnete Moment mittels der rotierbaren Scheibe zu erzeugen, und
 wobei die Steuerung eine Rückkopplungssteuerschleife umfasst, die eingerichtet ist, das Moment anzupassen, damit die elektronische Einrichtung die gewünschte Endorientierung erreicht und in der gewünschten Endorientierung stabilisiert wird.
Patent DE-102013020838-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2022-05-25
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse (10) in Open-Deck-Bauweise für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) hintereinander angeordneten Zylindern (16a-d) und mit einem die Zylinder (16a-d) jeweils zumindest teilweise umgebenden und von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlmantel (26), wobei das Zylinderkurbelgehäuse (10) als Gussbauteil ausgebildet ist, und wobei der Kühlmantel (26) in jeweiligen ersten Längenbereichen (34), welche in Querrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) neben den jeweiligen Zylindern (16a-d) angeordnet sind, in Hochrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) eine Tiefe aufweist, welche geringer als 30% der durchschnittlichen Tiefe in den übrigen Längenbereichen (36) des Kühlmantels (26) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmantel (26) in den jeweiligen ersten Längenbereichen (34) über seine gesamte, in Querrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) verlaufende Erstreckung die Tiefe aufweist, in Querrichtung des Zylinderkurbelgehäuses (10) neben dem Kühlmantel (26) eine sich in Längsrichtung erstreckende und wenigstens einen von dem Kühlmedium durchströmbaren und fluidisch mit dem Kühlmantel (26) verbundenen Kanal (35) aufweisende Wasserleiste (37) vorgesehen ist, wobei in dem Kanal (35) sich in Querrichtung erstreckende und den Kanal (35) überbrückende Stege (42) des Zylinderkurbelgehäuses (10) angeordnet sind, und wobei die Stege (42) in den jeweiligen, ersten Längenbereichen (34) angeordnet sind.
Patent DE-102013106084-B4 (DE)
Title: Behältertransportvorrichtung
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G29/00
Filed: 2013-06-12
Granted: 2019-06-19
Abstract: Behältertransportvorrichtung mit einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufenden Rotor (3), mit mehreren Behälterträgern (6), die um die Maschinenachse (MA) verteilt am Rotor (3) für eine hängende Halterung von Behältern (2, 2a, 2b) vorgesehen sind, mit einer Behälterabstützeinrichtung (14, 14a) zur Abstützung der Behälter (2, 2a, 2b) an ihrer Behälteraußen- oder -mantelfläche im Bereich des Behälterbodens (2.1, 2a.1, 2b.1), wobei die Behälterabstützeinrichtung (14, 14a) mit wenigstens einer äußeren Behälterführung (16) mit Behälterabstützfläche (16.1), die die Maschinenachse (MA) kegelflächenartig umschließt und eine Abstützung der Behälter (2, 2a, 2b) im Bereich ihres Behälterbodens (2.1, 2a.1, 2b.1) an der bezogen auf die Maschinenachse (MA) radial außenliegenden Behälteraußenfläche bewirkt und die zur Anpassung an unterschiedliche Behälterbodendurchmesser höhenverstellbar ist, sowie mit wenigstens einer inneren Behälterabstützfläche (15.1, 20.1) ausgebildet ist, die eine Abstützung der Behälter (2, 2a, 2b) an ihrer bezogen auf die Maschinenachse (MA) radial innen liegenden Behälteraußenfläche bewirkt, wobei die wenigstens eine innere Behälterabstützfläche (15.1, 20.1) der Behälterabstützfläche (16.1) der äußeren Behälterführung (16) bezogen auf die Maschinenachse (MA) für eine Abstützung der Behälter (2, 2a, 2b) im Bereich ihres Behälterbodens (2.1, 2a.1, 2b.1) radial gegenüberliegend angeordnet ist, dass die äußeren und inneren Behälterabstützflächen (16.1; 15.1, 20.1) wenigstens eine sich mit zunehmendem Abstand von den Behälterträgern (6) verengende Aufnahme für die Behälterböden (2.1, 2a.1, 2b.1) bilden, und dass auch die wenigstens eine innere Behälterabstützfläche (15.1, 20.1) zur Anpassung der Behälterabstützeinrichtung (14, 14a) an unterschiedliche Behälterbodendurchmesser höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine innere Behälterabstützfläche (20.1) mit dem Rotor (3) nicht umlaufend ausgebildet ist und zusammen mit der wenigstens einen äußeren Behälterabstützfläche (16.1) einen rinnenartigen Führungskanal (21) bildet, der sich entlang einer Bewegungsbahn erstreckt, auf der sich die Behälterböden (2.1) der mit dem Rotor (3) mitbewegten Behälter (2) bewegen und dass der Führungskanal (21) mit wenigstens einer Verstelleinrichtung (23) höhenverstellbar ist, und dass sich der Führungskanal (21) auch in einen Übergabebereich erstreckt, an dem die Behälter (2) an die Behälterträger (6) des Rotors (3) übergeben und/oder von den Behälterträgern (6) des Rotors (3) entnommen werden.
Patent DE-102013214440-B4 (DE)
Title: Reparieren von anomal festen Säulenhöckern
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-07-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren, umfassend:Durchführen von lateralen Krafttests an jedem von einer Mehrzahl von Säulenhöckern (703) über einem Metallisierungssystem (704), das auf einer Oberfläche eines Halbleiterchips (702) gebildet ist, um die Gegenwart von anomal festen Säulenhöckern zu erfassen;Beurteilen, ob ein gegebener Säulenhöcker (703) ein anomal fester Säulenhöcker ist; undReparieren eines anomal festen Säulenhöckers durch Modifizieren der Flexibilität des Säulenhöcker (703) durch Bilden einer Mehrzahl von Aussparungen (725a-d, 726a-c) in dem Säulenhöcker (703), wobei die Mehrzahl von Aussparungen (725a-d, 726a-c) eingerichtet ist, um eine Flexibilität des Säulenhöckers (703) anzupassen, wenn der Säulenhöcker (703) einer lateralen Kraft ausgesetzt ist.
Patent DE-102013218545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: SCHMACHTEL MARKUS
IPC: B65B35/44
Filed: 2013-09-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten in einer Schlauchbeutelmaschine mit einer Horizontalfördereinrichtung zur Übergabe vereinzelter Produkte (14) an eine Portioniereinrichtung (15) zur Herstellung von Portionseinheiten (12, 130, 131) mit definierter Anordnung und Anzahl der Produkte und mit einer Vertikalfördereinrichtung (22) zur Förderung der von einer Folienbahn (11) umhüllten Portionseinheiten zu einer Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung der Verpackungseinheiten, wobei die Vertikalfördereinrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Riemenförderer (34, 35) aufweist, die mit einander gegenüberliegend angeordneten Förderseiten (61, 62) umlaufender Förderriemen (47, 48) einen Förderkanal (63) zur Förderung der von der Folienbahn umhüllten Portionseinheiten definieren, wobei die Riemenförderer zur Abstützung der Förderriemen längs des Förderkanals jeweils eine Mehrzahl in Förderrichtung (17) angeordneter Stützeinrichtungen (100, 101) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtungen einen an einem Gestell (43) des Riemenförderers gelagerten und mit einer Federeinrichtung entgegen der Förderrichtung mit einer Vorspannkraft beaufschlagten Schwenkhebel (104) aufweisen, der an seinem freien Hebelende mit einer Kontakteinrichtung (105) zur abstützenden Anlage gegen eine Rückseite (112) der Förderriemen versehen ist.