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Patent DE-102015208162-A1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Schwergewichtsanker zur Verankerung eines in der offenen See schwimmenden Tragwerks mit einer Windkraftanlage, Servicestation oder Konverterstation
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: B63B21/50
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft schwimmfähige Schwergewichtsanker zur Verankerung eines in der offenen See schwimmenden Tragwerks mit einer Windkraftanlage, Servicestation oder Konverterstation. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das Tragwerk mit der Windkraftanlage, der Servicestation oder der Konverterstation einfach ortsfest verankerbar ist. Dazu weist der Schwergewichtsanker eine Massivplatte, mehrere flutbare Kammern und Befestigungsmittel für Auftriebskörper des Tragwerks auf, wobei der schwimmende Schwergewichtsanker nicht geflutete Kammern, der sich absenkende Schwergewichtsanker teilgeflutete Kammern und der abgesenkte Schwergewichtsanker geflutete Kammern aufweist. Der schwimmfähige Schwergewichtsanker ist ein monolithisch ausgebildeter Schwergewichtsanker. Der schwimmfähige Schwergewichtsanker ist damit vor Ort schwimmfähig und senkt sich durch Flutung der Kammern selbst ab. Bei eventuell vorhandenen Strömungen ist dieser dabei nur in Position zu halten. Das Absenken kann dabei vorteilhafterweise durch das Fluten gezielt gesteuert erfolgen. Die gefluteten Kammern erhöhen natürlich das Gewicht des Ankers auf dem Boden der See. Der Schwergewichtsanker ist monolithisch ausgeführt.
Patent DE-102015211650-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, vorrichtung und verfahren zur erlangung einer fehlermeldung eines externen geräts und/oder einer basiseinstellung zur erstinbetriebnahme des externen geräts
Inventor: GEHRE NORBERT
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es ist Steuereinrichtung sowie eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Erlangung einer Fehlermeldung (231 bis 233) eines externen Geräts (20) und/oder einer Basiseinstellung (234) zur Erstinbetriebnahme des externen Geräts (20) bereitgestellt. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Ausleseeinrichtung (13; 13A) zum Auslesen mindestens einer Fehlermeldung (231 bis 233) und/oder mindestens einer Basiseinstellung (234) des externen Geräts (20) aus einem nicht-flüchtigen Speicher (23) des externen Geräts (20) mit Hilfe einer Nah- oder Fernfeldkommunikationsverbindung (30; 35) zwischen der Vorrichtung (10) und dem externen Gerät (20), auch wenn das externe Gerät (20) nicht voll funktionstüchtig ist, eine Umsetzeinrichtung (14) zur Umsetzung der ausgelesenen mindestens einen Fehlermeldung (231 bis 233) und/oder mindestens einer Basiseinstellung (234) des externen Geräts (20) in Klartext zur Beschreibung der von der Ausleseeinrichtung (13) ausgelesenen mindestens einen Fehlermeldung (231 bis 233) und/oder mindestens einen Basiseinstellung (234), und eine Bereitstelleinrichtung (15) zur Bereitstellung des von der Umsetzeinrichtung (14) umgesetzten Klartextes und/oder von Handlungsanweisungen (160, 161) für eine Anzeigeeinrichtung (16), um die mindestens eine Fehlermeldung (231 bis 233) und/oder mindestens eine Basiseinstellung (234) des externen Geräts (20) in Klartext und/oder Handlungsanweisungen (160, 161) für einen Benutzer des externen Geräts (20) auf der Anzeigeeinrichtung (11) anzuzeigen.
Patent DE-102015213012-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kältemittelkreis (12) mit – einem Kompressor (14) zur Verdichtung eines Kältemittels, – einen dem Kompressor (14) kältemittelseitig nachgeschalteten Kondensator oder Gaskühler (18) zur Verflüssigung oder Kühlung des verdichteten Kältemittels und – einen von einem zu kühlenden Luftstrom (20) durchströmten, dem Kondensator oder Gaskühler (18) kältemittelseitig nachgeschalteten Verdampfer (26), der einen ersten Verdampferabschnitt (261) und einen zweiten Verdampferabschnitt (262) umfasst, wobei der zweite Verdampferabschnitt (262) dem ersten Verdampferabschnitt (261) sowohl luftseitig als auch kältemittelseitig nachgeschaltet ist und wobei kältemittelseitig vor dem ersten Verdampferabschnitt (261) ein erstes Expansionsorgan (22) und hinter dem ersten Verdampferabschnitt (261) und vor dem zweiten Verdampferabschnitt (262) ein zweites Expansionsorgan (30), jeweils zum regulativen Drosseln des Kältemittelstroms, angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Expansionsorgan (22) als thermostatisches Expansionsventil (24) und das zweite Expansionsorgan (30) als Regelventil (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102015213175-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Speicher
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F15B1/08
Filed: 2015-07-14
Abstract: Hydropneumatischer Speicher (1), insbesondere Nieder- oder Hochdruckdruckspeicher (15, 16) für ein hydraulisches Hybridsystem, zur Speicherung von Energie mittels einer Komprimierung eines Gases, umfassend einen Gasraum (3) zur Aufnahme des zu komprimierenden Gases in dem Gasraum (3), einen Hydraulikraum (2) zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit, ein bewegliches Trennelement (4) zur Komprimierung und Expansion des Gases in dem Gasraum (3) und zur fluiddichten Abdichtung des Gasraumes (3) von dem Hydraulikraum (2), ein Gehäuse (18), wobei der Hydraulikraum (2) und der Gasraum (3) mit einem Fluidkanal (30) miteinander verbunden sind und der Fluidkanal (30) mit einem Ventil (19) schließbar und öffenbar ist zum Leiten von Gas aus dem Hydraulikraum (2) in den Gasraum (3) und/oder zum Leiten von Hydraulikflüssigkeit aus dem Gasraum (3) in den Hydraulikraum (2).
Patent DE-102015215384-A1 (DE)
Title: Elektrische Durchführung und ihre Verwendung
Inventor: FINK THOMAS
IPC: H01B17/26
Filed: 2015-08-12
Abstract: Durchführung (10) für das Durchleiten von elektrischem Strom mit einem Flansch (3), der eine Durchgangsöffnung (4) aufweist, in welcher ein Leiter für elektrischen Strom (1) von einem Isolationsbauteil (5, 6) gehalten wird und so mit dem Flansch (3) verbunden ist, so dass die Durchgangsöffnung (4) abgedichtet wird. Das Isolationsbauteil (5, 6) fluchtet mit der Oberseite und/oder Unterseite (300, 301) des Flansches oder ist bezüglich der der Oberseite und/oder der Unterseite (300, 301) des Flansches (3) in der Durchgangsöffnung zurückgesetzt (T). Der Leiter (1) besteht im Wesentlichen aus einer Cobalt-Eisen Legierung, deren Gehalt an Cobalt 68 bis 84 Gew.% beträgt.
Patent DE-102015215996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von symmetrischen Pincerliganden aus der Gruppe der m-Terphenylverbindungen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07C217/80
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel ABAdurch Umsetzen einer Verbindung der Formel Amit einer Verbindung der Formel Bmit X = -OR und R = eine Schutzgruppenfunktion und R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7 und R8 unabhängig ...
Patent DE-102015216003-A1 (DE)
Title: Schalter mit Nutzer-Feedback
Inventor: HERNANDEZ DIAZ MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Schalter umfasst ein Substrat, das einen Kontaktbereich auf einer ersten Fläche besitzt. Mindestens ein erster Leiter ist in dem Substrat angeordnet und erstreckt sich auf den Kontaktbereich. Mindestens ein zweiter Leiter ist in dem Substrat angeordnet und erstreckt sich auf den Kontaktbereich. Ein Sensor ist gestaltet zu erkennen, wenn ein Nutzer den Kontaktbereich berührt.
Patent DE-102015217478-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FUKUNAGA AKIHIRO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-09-14
Abstract: Es werden bereitgestellt: ein Wasserstofftank 31 zur komprimierten Speicherung von Wasserstoffgas als Brenngas unter hohem Druck; ein Brennstoffzellenstapel 2 zur Erzeugung und Bereitstellung von Strom anhand des Brenngases im Kraftstofftank 31; eine Kraftstoffzufuhrleitung 11, die den Kraftstofftank 31 und den Brennstoffzellenstapel 2 miteinander verbindet; ein Absperrventil 32, das dazu eingerichtet ist, eine Zufuhr des Brenngases aus dem Kraftstofftank durch Öffnen oder Schließen der Kraftstoffzufuhrleitung 11 zu erlauben; ein stromabwärts des Absperrventils 32 in Zufuhrrichtung gelegenes Kraftstoffzufuhrventil 35, das die Zufuhr von Wasserstoffgas zum Brennstoffzellenstapel 2 erlaubt; und eine ECU 4, die dazu eingerichtet ist, während der Füllung des Wasserstofftanks 31 mit Wasserstoffgas, das Kraftstoffzufuhrventil 35 gesteuert zu schließen und das Absperrventil 32 zu öffnen.
Patent DE-102015222369-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem in seinem Heckbereich versenkbaren Rücksitz
Inventor: GRAUBNER RALF
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-11-12
Abstract: Zum Zwecke einer Verbesserung des Komforts bei einem Kraftfahrzeug (1) mit einem in seinem Heckbereich (15) angeordneten, eine an einem Fahrzeugboden (5) verschwenkbar gelagerte Sitzfläche (45) und eine, an einem Heckelement (20) des Kraftfahrzeuges (1) beweglich angelenkte, Rückenlehne (50) aufweisenden Sitz (40), wobei die Sitzfläche (45) und die Rückenlehne (50) in einer Gebrauchsstellung einander unmittelbar benachbart angeordnet sind, und wobei die Sitzfläche (45) in einer Nichtgebrauchsstellung in einer Aufnahme (55) des Fahrzeugbodens (5) aufgenommen und von der Rückenlehne (50) beabstandet ist, ist vorgesehen, dass sich die Rückenlehne (50) in Nichtgebrauchsstellung in einer in dem Heckelement (20) befindlichen Aufnahme (17) befindet.
Patent DE-102015224029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen Flächengebildes, insbesondere für die Herstellung von Bekleidungsstücken
Inventor: WEHINGER EWALD
IPC: D06B21/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines textilen Flächengebildes, insbesondere für die Herstellung von Bekleidungsstücken, wobei ein Ausgangsmaterial des textilen Flächengebildes bereitgestellt und dimensionsstabilisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsmaterial einem Veredelungsschritt unterzogen und danach gewaschen und neutralisiert wird.
Patent DE-102015225661-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur elektrischen Ankopplung eines Anschlusskabels an eine elektrische Schaltung
Inventor: WELKER FLORIAN
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einer elektrischen Schaltung (2), die auf einer Leiterplatte (3) ausgebildet ist und die mehrere Anschlussstellen (29, 30, 31, 32) aufweist, die zur Einkopplung und/oder Auskopplung von elektrischen Signalen in die Schaltung (2) und/oder aus der Schaltung (2) eingerichtet sind, wobei die Leiterplatte (3) mehrere Anschlussmittel (21, 22, 23, 24) umfasst, die zum Anschluss von elektrischen Leitern (4, 5, 6, 7) eines Anschlusskabels (8) ausgebildet sind und die über Leiterbahnen (11 bis 20) der Leiterplatte (3) elektrisch mit den Anschlussstellen (29, 30, 31, 32) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens zwei der Anschlussmittel (21, 22, 23, 24) jeweils eine Auswahleinrichtung (25, 26, 27, 28) zugeordnet ist, die für eine wahlweise elektrische Verbindung des jeweiligen Anschlussmittels (21, 22, 23, 24) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Anschlussstellen (29, 30, 31, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102016000499-A1 (DE)
Title: Mast sowie zugehöriges Rigg, insbesondere für ein Surfbrett
Inventor: FRANK ROBERT
IPC: B63H9/06
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein verbesserter Mast (5) für ein Rigg sowie ein zugehöriges Rigg zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – der Mast (5) umfasst in einer Teillänge des Mastes (5) einen von dem Tropfenprofil-Querschnitt abweichenden Querschnitt, – der Mast (5) ist in seiner Längsrichtung zumindest in drei Teile gegliedert, nämlich in einen Mastunterteil (5a), in einen Mastoberteil (5b) und in einen zwischen dem Mastunterteil (5a) und dem Mastoberteil (5b) ausgebildeten Gabelbaumkopf-Befestigungsabschnitt (105), – der Gabelbaumkopf-Befestigungsabschnitt (105) ist mit einem von dem Tropfenprofil abweichenden Querschnitt versehen, – der Querschnitt in dem Gabelbaumkopf-Befestigungsabschnitt (105) ist so ausgebildet, dass ein mit seiner Bohrung (25) auf den Gabelbaumkopf-Befestigungsabschnitt (105) aufgesetzter Schwenkkörper (25) um den Gabelbaumkopf-Befestigungsabschnitt (105) herum verdreh- oder verschwenkbar ist, und – das Mastunterteil (5a) und das Mastoberteil (5b) des Mastes (5) bestehen aus Kunststoff oder umfasst Kunststoff ggf. unter Hinzufügung einer aus Metall, aus Glasfasern und/oder Kohlefasern bestehenden Armierung.
Patent DE-102016005444-A1 (DE)
Title: Der schlagregendichte Gleitabschluss
Inventor: SCHMIDT MARCEL
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-05-03
Abstract: Fensterbankabschlüsse müssen heutigen Stand der Technik schlagregendicht ausgeführt werden. Durch die in Handarbeit hergestellten Anschlüsse und Schnittstellen der Gewerkeübergreifung kommt es häufig zu Fassadenschäden und Gewährleistungsproblemen. Der schlagregendichte Gleitabschluss bietet klare Gewährleistungsschnittstellen. Durch die einfache Verarbeitung werden zusätzliche Maßnahmen wie das montieren von Dichtbändern, Abfugungen und Anputzleisten nicht mehr nötig sein. Dies spart zum Arbeitszeit und Geld und bietet dem Auftragnehmer sowie den Auftraggeber einen maximal dauerhaft dichten Fensterbankanschluss wodurch dieser sehr Nachhaltig ist. Lösung Der schlagregendichte Gleitabschluss kann in verschiedenen Ausladungslängen als beweglicher Fensterbankabschluss hergestellt werden. Durch seine umlaufende Aufkantung (siehe –) mit integrierten tropfnasenförmigen Widerhacken können Putzabschlüsse ohne zusätzliche Maßnahmen dauerhaft schlagregendicht hergestellt werden. Die Widerhacken sind die konstruktive Lösung für die Montage der Gewebeeinlagen in den Putzschichten. Die Trichterförmige Aufkantung ist innenseitig perforiert und dient für den kraftschlüssigen Verbund zwischen Putz und Gleitabschluss. Die Gesamtaufkantungshöhe sowie der Putzabschluss sind ein wesentliches Merkmal dieser Konstruktion. Der Gleitabschluss wird aus Aluminium und/oder Kunststoff hergestellt. Anwendungsgebiet Fenster- und Fassadenbau im Bauwesen
Patent DE-102016008158-A1 (DE)
Title: System und steuerverfahren
Inventor: NAKAZAWA TOSHIYUKI
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein System wird bereitgestellt, in dem ein Planer einer jeweiligen Umgebung einer Aufgabeninformation, die mit seiner eigenen Identifizierungsinformation in Zusammenhang steht, aus einer Datenbank beschafft, um eine Ausführung einer Aufgabe zu steuern. Hinsichtlich Aufgabeninformation, die nicht durch einen Planer in irgendeiner Umgebung in Betrieb ausgeführt wird, steuert ein Planer in einer Produktionsumgebung eine Ausführung der Aufgabe.
Patent DE-102016008186-A1 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: HORNUNG STEPHAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (100) mit einer Steuereinheit (104) und wenigstens einem Schnittstellenanschluss zur Kommunikation mit einem externen elektronischen Gerät. Der Schnittstellenanschluss weist ein Leuchtmittel und ein lichtleitendes Material auf, die so angeordnet sind, dass Licht des Leuchtmittels über das lichtleitende Material zur Beleuchtung des Schnittstellenanschlusses abstrahlbar ist. Das Leuchtmittel ist basierend auf einem Kontrollwert der Steuereinheit (104) in Abhängigkeit einer Konfiguration der Schnittstelle (103) des Schnittstellenanschlusses steuerbar.
Patent DE-102016011396-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Brennstoffzellen
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Wärmeabfuhr oder Kühlung bei einer Brennstoffzelle, die einen elektrischen Motor eines Fahrrads antreibt und mit Wasserstoff betrieben wird, wobei die Brennstoffzelle durch einen Wärmetauscher gekühlt wird, der einen Teil eines Fahrradrahmens darstellt.
Patent DE-102016013496-A1 (DE)
Title: Numerisches steuersystem zur koordination mit einer werkzeug- katalogdatenbank
Inventor: SAITOU TAKUYA
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: In einem numerischen Steuersystem, das eine numerische Steuerung mit einer Werkzeugdatenbank und einer Werkzeug-Katalogdatenbank, auf die von einer numerischen Steuerung aus Bezug genommen werden kann, bereitstellt, weist die Werkzeug-Katalogdatenbank Werkzeugkatalogdaten einschließlich erster Daten über die Schneidbedingungen auf und die Werkzeugdatenbank weist Werkzeugdaten einschließlich zweiter, für die Bearbeitung zu verwendende Daten auf. Nach der Durchführung der Bearbeitung aktualisiert die numerische Steuerung die ersten Daten über die Schneidbedingungen, die in der Werkzeug-Katalogdatenbank gespeichert werden sollen, anhand der zweiten Daten über die Schneidbedingungen, die in der Werkzeugdatenbank gespeichert werden.
Patent DE-102016101051-A1 (DE)
Title: Saugdüse für ein Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für ein Saugreinigungsgerät (2), welche ein Gehäuse (3) und einen in einen Saugmund (29) mündenden Saugkanal (4) zur Verbindung mit einem Gebläse eines Saugreinigungsgerätes (2) aufweist, wobei der Saugkanal (4) und/oder der Saugmund (29) mittels eines Aktors (5) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, insbesondere von einer Hartbodenstellung in eine Teppichbodenstellung, und umgekehrt, verlagerbar ist. Um eine Saugdüse (1) zu schaffen, bei welcher die Höhe der auf einer zu reinigenden Fläche stehenden Saugdüse (1) im Wesentlichen gleichbleibt, wird vorgeschlagen, dass die Saugdüse (1) ein mit dem Aktor (5) in Wirkverbindung stehendes Getriebe (6), insbesondere eine verlagerbar an dem Gehäuse (3) angeordnete Führungskulisse (6), aufweist, welches eine erste Verlagerungseinrichtung (7) zur Verlagerung des Saugkanals (4) und/oder des Saugmundes (29) relativ zu dem Gehäuse (3) und eine zweite Verlagerungseinrichtung (8) zur Verlagerung eines Dichtmittels (9), insbesondere eines Borstenelementes, relativ zu dem Gehäuse (3) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Saugreinigungsgerät (2) mit einer Saugdüse (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Saugdüse (1).
Patent DE-102016103229-A1 (DE)
Title: Einspritzung in Rohre eines Rohrbündelwärmetauschers
Inventor: ISSELHORST ARMIN
IPC: F28D7/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Einspritzelement 10 für einen Rohrbündelwärmetauscher weist zum Aufteilen eines Fluidstroms in eine Mehrzahl an Fluidströmen eine Mehrzahl an Durchlässen 11 auf, die sich zu einer Seite des Einspritzelements hin jeweils kegelartig verengen. Ein erfindungsgemäßer Rohrbündelwärmetauscher 100 umfasst ein erfindungsgemäßes Einspritzelement. Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Kühlen von Treibstoff für ein Triebwerk. Es umfasst ein Durchleiten des Treibstoffs durch ein Außenrohr 120 eines Rohrbündelwärmetauschers 100 und ein Zuleiten eines Flüssiggases durch eine Zuleitung 130 bis an ein Einspritzelement 10 für ein im Inneren des Außenrohrs 120 angeordnetes Rohrbündel. Das Verfahren umfasst weiter ein Umwandeln des Flüssiggases in ein Verdampfungsgas durch Hindurchleiten des Flüssiggases durch sich jeweils kegelartige verengende Durchlässe 11 des Einspritzelements in Rohre 110a, 110b des Rohrbündels hinein sowie ein Abführen des Verdampfungsgases aus dem Rohrbündel.
Patent DE-102016103641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung eines Fahrzeugstrukturteils
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verstärkung eines Fahrzeugstrukturteils mittels eines Strukturschaumelements, insbesondere in einem Teilbereich des Fahrzeugstrukturteils, der für einen Dachlastträger vorgesehen ist, wobei das Fahrzeugstrukturteil als ein einen Hohlbereich aufweisender Grundkörper bereitgestellt wird, wobei das Strukturschaumelement in den Hohlbereich eingelassen und mit einer vom Strukturschaumelement trennbaren Fixiervorrichtung innerhalb des Fahrzeugstrukturteils fixiert wird, wobei mit der Fixiervorrichtung eine Aussparung im Fahrzeugstrukturteil gefüllt wird.
Patent DE-102016107023-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsglied und elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: MASUNAGA TAKASHI
IPC: H01R12/88
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine elektromagnetische Abschirmung um einen Teil, der mit einer Leiterplatte verbunden ist, wird leicht und zuverlässig durch eine einfache Konfiguration ausgeführt. Ein elektrisch leitendes Abdeckteil, das an einem zusammen passenden bzw. Gegen-Halteteil beider elektrischer Verbindungsglieder vorgesehen ist, ist mit einem Abdeck-Kontaktpunkt-Teil versehen, der eine elektrisch leitende Umhüllung eines Gegen-Verbindungsgliedes berührt, wenn das Gegen-Halteteil einer Drehbewegung unterworfen wird, und das elektrisch leitende Abdeckteil wird der Drehbewegung zusammen mit dem Gegen-Halteteil unterworfen, wodurch der Verbindungsteil des auf einer Leiterplatte befestigten Gegen-Verbindungsgliedes und die Leiterplatte durch das elektrisch leitende Abdeckelement abgedeckt werden, wodurch eine elektromagnetische Abschirmung in Bezug auf den Teil durchgeführt wird, der mit der Leiterplatte verbunden ist; und durch Bilden eines Massestromkreises durch Legen des elektrisch leitenden Abdeckelementes durch den Abdeck-Kontaktpunkt-Teil des elektrisch leitenden Abdeckelements und die elektrisch leitende Umhüllung an Masse werden weiterhin gute elektromagnetische Abschirm-Eigenschaften (Schirm-Eigenschaften) konfiguriert, um erzielt zu werden.
Patent DE-102016107684-A1 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: HUSTADT HANS-WALTER
IPC: F21V21/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einbauleuchte (100), umfassend – ein Leuchtdiodenmodul (1) mit einem zumindest abschnittsweise zylindrisch geformten Gehäuse (10), innerhalb dessen mindestens eine Leuchtdiode untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) eine Lichtaustrittsöffnung (12) und an seiner Außenseite ein Außengewinde (11) aufweist, sowie – ein Leuchtengehäuse (2), das einen hohlzylindrischen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme des Leuchtdiodenmoduls (1) und eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (20) durch eine Gehäusewandung (22) begrenzt ist, die mindestens einen Innengewindeabschnitt (220, 221) oder ein sich in Umfangsrichtung der Gehäusewandung (22) erstreckendes Innengewinde umfasst, der/das mit dem Außengewinde (11) des Leuchtdiodenmoduls (1) derart korrespondiert, dass das Leuchtdiodenmodul (1) mit dem Leuchtengehäuse (2) verschraubbar ist, wobei zwischen der Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) und der Lichtaustrittsöffnung (12) des Leuchtdiodenmoduls (1) ein Distanzmittel (3), das vorzugsweise ringförmig ausgebildet ist, anordenbar ist und in die Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) eine Dekorapplikation (4) einsetzbar ist, die lösbar an dem Distanzmittel (3) befestigbar ist.
Patent DE-102016111187-A1 (DE)
Title: Ein Verteilerkasten mit geschwindigkeitskontrollierter Schließvorrichtung
Inventor: KONG GUCHEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-06-19
Abstract: Ein Verteilerkasten mit geschwindigkeitskontrollierter Schließvorrichtung, umfassend eine Schließvorrichtung (9), die im Hauptkörper (3) des Verteilerkastens angeordnet ist, und einen an dem Türblatt (4) angebrachten, hervorragenden Schließbolzen (8), der in den Hohlraum (96) der Schließvorrichtung (9) einrasten kann. Die Schließvorrichtung (9) besteht aus einer vorderen Wand (91), Seitenwänden (99) und einer hinteren Wand (98).