baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007921-U1 (DE)
Title: Leuchte, Lichtleiste o.dgl.
IPC: F21V21/02
Filed: 2010-06-28
Abstract: Leuchte, Lichtleiste oder der gleichen, umfassend ein stabförmiges Gehäuse mit endseitig angeordneten Fassungen für eine Leuchtstoffröhre, welche mit einer transparenten Haube abgedeckt ist, wobei am Gehäuse jeweils stirnseitig Buchsen für Steckverbinder zum Anschluss einer Lichtleiste sowie zur Stromversorgung vorgesehen sind, und am Gehäuse Festlegungspunkte zur Halterung der Lichtleiste an Flächen in einem Schrank, Regal oder dergleichen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur variablen Festlegung des Gehäuses (2) an einer Fläche der Gehäusekorpus (6) von wenigsten zwei horizontal und wenigstens zwei vertikal Öffnungen (7) und (8) durchsetzt ist.
Patent DE-202010014922-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Antriebsschiene oder eines Antriebsschienenabschnittes mit einem Antriebskopf eines automatisierten Tores oder dergleichen
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-11-03
Abstract: Befestigung einer Antriebsschiene (11) oder eines Antriebsschienenabschnittes (8) mit einem Antriebskopf (16) eines automatisierten Tores oder dergleichen mittels eines Distanzelementes (14) an einem quer zu der Antriebsschiene (11) oder dem Antriebsschienenabschnitt (8) vorhandenen Montageprofil (5) über mindestens ein Befestigungselement (15), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zusammenfügen des mindestens einen Befestigungselementes (15) oder Bereichen des Befestigungselementes (15) mit dem Montageprofil (5) eine erste formschlüssige Verbindung besteht, und über einen Verbindungsschaft (12) des mindestens einen Befestigungselementes (15) in Verbindung mit einem Sicherungselement (22) oder dergleichen zwischen dem Montageprofil (5) und dem Distanzelement (14) eine zweite formschlüssige und gleichzeitig kraftschlüssige Verbindung besteht.
Patent DE-202010015664-U1 (DE)
Title: Verkehrsspiegeleinheit für Vorsatzgeräte
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-11-19
Abstract: Verkehrsspiegeleinheit (1) für ein frontseitiges Vorsatzgerät (2) zum Anbau an selbstfahrende Trägerfahrzeuge (3), beispielsweise Baumaschinen, Landmaschinen oder Kommunalfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrsspiegeleinheit (1) als bauliche Einheit aus wenigstens zwei in einem spitzen Reflektionswinkel (α, α') zur vertikalen Längsmittelebene (4) angeordneten Verkehrsspiegeln (5, 6) besteht, die sich diametral gegenüber liegen und welche dafür vorgesehen sind, entweder auf dem Vorsatzgerät (2) oder im Frontbereich des Trägerfahrzeugs (3) beabstandet mittig vor dem Fahrersitz (7) in Position gebracht und gehaltert zu werden.
Patent DE-202010015974-U1 (DE)
Title: Be-/Entlüftungsautomat mit Elastomer-Membran
IPC: F16K24/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Be- und Entlüftungsautomat mit einer Elastomer-Membran – insbesondere ein automatisches Be- und Entlüftungsventil für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes von Wiederholteilen und/oder des hydraulischen Abgleichs, dadurch gekennzeichnet, daß der Be- und Entlüftungsautomat  – aus einer Deckelklappe (1), einstückig gefügt durch Schweißen, Pressen und/oder Kleben mit einem hohlzylinderförmigen Oberteil (2),  – aus einer semipermeablen Membran (4), einstückig gefügt durch 2K (Komponenten)-Kunststoffspritzen mit einem Gasdurchtrittskörper (26) des Oberteils (2),  – aus einem hohlzylinderförmigen Unterteil (5), mittels einer Membranwulst (42) dicht verschraubt mit dem Oberteil (2) und  – aus einem Kugelventil (7), axial beweglich, eingefügt in die Ventilaufnahme (58) eines hohlzylinderförmigen Ansatzes (53) des Unterteils (5), besteht und  – einen Flüssigkeits- und Gaskanal (57, 60) besitzt, der durch den mit dem Gasdurchtrittskörper (26) verbundenen Membrankörper (41) zum Gaskanal (13, 26, 33) semipermeabel reduziert.
Patent DE-202010017511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von wenigstens Solarzellen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Tragen von wenigstens Solarzellen (2) über einer Aufstellfläche (6) mit einem insbesondere durch ein Umformverfahren aus einem flächigen Werkstoff, beispielsweise Blech, hergestellten, einteiligen Träger (3, 10), der wenigstens eine Abstützung (8) zur Aufstellfläche (6) und zwischen seinen Trägerenden wenigstens zwei hintereinander liegende und durch einen Steg (5) getrennte Aufnahmen (4) für Solarzellen (2) ausbildet, wobei insbesondere die Aufnahmen (4) gegenüber der Aufstellfläche (6) wenigstens teilweise geneigt verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der sich im Wesentlichen unterhalb der Solarzellen (2) erstreckende Träger (3, 10) wenigstens mit seinen Trägerenden (7, 9) Abstützungen (8, 11) ausbildet.
Patent DE-202010017710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse flüssiger Proben
IPC: G01N1/10
Filed: 2010-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Analyse einer flüssigen Probe (P), mit einem in eine Flüssigkeit (F) einführbaren Probenaufnahmekörper (3), der ein definiertes Gesamtvolumen und eine definierte Porosität aufweist, wobei der Probenaufnahmekörper (3) bei Kontakt mit der Flüssigkeit (F) zur Aufnahme eines dem Gesamtvolumen entsprechenden definierten Volumens der Flüssigkeit (F) vorgesehen ist, wobei das definierte Volumen der Flüssigkeit (F) die flüssige Probe (P) bildet, und dass eine Probenentfernungseinheit (4) zur Entfernung der flüssigen Probe (P) aus dem Probenaufnahmekörper (3) vorgesehen ist, welcher eine Einheit zur Einstellung einer definierten Temperatur innerhalb der Probenentfernungseinheit (4) umfasst und dass der Probenaufnahmekörper (3) aus einem in der katalytischen Reaktion der flüssigen Probe (P) katalytisch wirkenden Material gebildet ist.
Patent DE-202011002008-U1 (DE)
Title: Stromführende Achse in V-Speichenrad-Ausführung
IPC: A63H19/10
Filed: 2011-01-27
Abstract: Die eingepresste Messingbuchse, die die stromführenden Teile des Rades führt und der durch diese Buchse geführte Edelstahlstift, der das V-Speichenrad aufnimmt.
Patent DE-202011050268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Spannkraft eines Gurtbandes, insbesondere eines flachen Zurrgurtes
IPC: G01L5/04
Filed: 2011-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Prüfung der Spannkraft eines Gurtbandes (2), insbesondere eines flachen Zurrgurtes, aufweisend quer zur Längsachse des Gurtbandes (2) angeordnete, zueinander beabstandete Führungen (3) für eine Auflage des Gurtbandes (2) während der Prüfung, ein zwischen den Führungen (3) angeordnetes, durch eine Prüfkraft für die Zwecke einer Gurtspannungsprüfung beaufschlagtes Auslenkelement (4) zum Erzeugen einer kraftproportionalen Auslenkung des Gurtbandes (2) aus seiner vor der Prüfung gestreckten Konfiguration und eine Messeinrichtung (5), die die erzeugte kraftproportionale Auslenkung erfasst und die Auslenkung oder einen daraus abgeleiteten Kraft- und/oder Spannungswert des Gurtbandes (2) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslenkelement (4) als Schwenkhebel ausgebildet ist, der von einer Verstelleinrichtung (8, 20) aus seiner Ausgangslage derart verstellbar ist, dass er das Gurtband (2) einseitig belastet und eine kraftproportionale Auslenkung des Gurtbandes (2) erzeugt, und gegenüberliegend zu dem Schwenkhebel (4) eine Messeinrichtung (5) angeordnet ist, die auf der zu der Anlage des Schwenkhebels (4) gegenüberliegenden Seite an...
Patent DE-202011052142-U1 (DE)
Title: System zum Anpassen von Inhalten basierend auf der verfügbaren Bandbreite
IPC: G06F15/163
Filed: 2011-11-29
Abstract: Server-Vorrichtung, die umfasst: Mittel zum Empfangen einer Browser-Anforderung von einer Client-Vorrichtung; Mittel zum Identifizieren einer durch die Browser-Anforderung spezifizierten Web-Seite; Mittel zum Bestimmen einer Schätzung der verfügbaren Bandbreite basierend auf der Browser-Anforderung; Mittel zum Anpassen der Web-Seite basierend auf der Schätzung der verfügbaren Bandbreite; und Mittel zum Übertragen der Inhalte, die der angepassten Web-Seite zugeordnet sind, zu der Client-Vorrichtung.
Patent DE-202011104806-U1 (DE)
Title: Kondenswasserabscheider
IPC: F24F13/22
Filed: 2011-08-20
Abstract: Kondenswasserabscheider für ein Abluftkanalsystem, mit einem Einlassende (1) und einem Auslassende (2), wobei zwischen dem Einlass- und dem Auslassende (1, 2) ein Durchlass für einen Fluidstrom ausgebildet ist und in dem Durchlass ein Kondenswassersammelabschnitt (3) angeordnet ist, der innenseitig eine umlaufende Trennwand (4) aufweist, die über einen umlaufenden Steg (5) unter einem Abstand an einer Außenwand (6) des Kondenswassersammelabschnitts (3) befestigt ist, und wobei an einem ersten freien Ende (7) der Trennwand (4) zwischen dem ersten freien Ende (7) und der Außenwand (6) des Kondenswassersammelabschnitts (3) ein Ringspalt (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (4) an dem ersten freien Ende (7) eine Geometrie aufweist, die einer Geometrie eines Übergangsbereichs (9) zwischen dem Kondenswassersammelabschnitt (3) und dem Einlassende (1) entspricht, und an einem dem ersten freien Ende (7) gegenüberliegenden zweiten freien Ende (10) der Trennwand (4) eine Geometrie aufweist, die einer Geometrie eines Übergangsabschnitts (11) zwischen dem Kondenswassersammelabschnitt...
Patent DE-202011104917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Unkrautvertilgungsmitteln
IPC: A01M7/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigen Unkrautvertilgungsmitteln durch Kontaktapplikation bestehend aus einem durch Muskelkraft (F) betätigbaren zangenartigen Körper, bei dem die beiden Schenkel (1, 2) am freien Endbereich (3) ein saugfähiges Material (4) aufweisen.
Patent DE-202012001493-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Aufsatzschuh für Wasserpumpen-Zangenarme
IPC: B25B7/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Zweiteiliger Aufsatzschuh für Wasserpumpenzangenarme dadurch gekennzeichnet, dass er auf den oberen und unteren Zangenarm jeder herkömmlichen Wasserpumpenzange passt.
Patent DE-202012001670-U1 (DE)
Title: Elektronische Spannungswandlerschaltung
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-02-13
Abstract: Elektronische Spannungswandlerschaltung, gekennzeichnet durch einen Eingangsspannungsbereich von 1 bis 50 V.
Patent DE-202012004830-U1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Sortiervorrichtung von Stückgütern
IPC: B65G47/64
Filed: 2012-05-15
Abstract: Betätigungseinheit (50) für eine Sortiervorrichtung (10), wobei die Betätigungseinheit (50) eine Klappenhalterung (60) und zumindest eine Klappe (80, 80') mit einer Antriebskomponente (81, 81') zur Übertragung einer Antriebskraft auf ein Antriebsrad (32) einer Transporteinheit (18) aufweist, wobei die Klappe (80, 80') in der Klappenhalterung (60) zwischen einer Ruheposition und einer Antriebsposition verlagerbar gelagert ist, wobei an der Klappe (80, 80') eine Bewegungsbegrenzungskomponente (82) vorgesehen ist, die mit einem Bewegungsbegrenzungselement (63) derart zusammen wirkt, dass die Verlagerungsbewegung der Klappe (80, 80') in Richtung der Ruheposition und/oder in Richtung der Antriebsposition begrenzt wird.
Patent DE-202012008062-U1 (DE)
Title: Rotor für eine Laborzentrifuge
IPC: B04B5/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Rotor (1) für eine Laborzentrifuge mit einem im Umfangsbereich mit Aufnahmen (4) für ein durch Zentrifugation zu behandelndes Stoffgemisch enthaltende Gefäße bestimmten Aufnahmen (4) versehenen Rotorkörper (3) und einer in eine zentrale Öffnung (17) des Rotorkörpers (3) eingesetzten Rotornabe (14), dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenseite der Rotornabe (14) wenigstens eine wendelartig verlaufende, durchgängige Einformung (24, 27) verläuft, hierbei zwischen der Oberseite (23) und der Unterseite (22) des Rotors (1) ein in Richtung dessen Achse (2) wirksames Förderorgan nach Art einer axialen Strömungsarbeitsmaschine bildend.
Patent DE-202012009891-U1 (DE)
Title: Aufsteller, insbesondere als Träger von Gedenkdaten oder Botschaften
IPC: G09F1/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Aufsteller (1, 1', 1'', 1''') als Träger von Gedenkdaten oder Träger von Botschaften in Form von Glückwünschen oder Wertschätzung, der sowohl in Form, Größe sowie der Art der Botschaft individuell und unter Verwendung von Materialien, die sowohl im Innen- als auch Aussenbereich eingesetzt werden können, gestaltet werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus im Querschnitt dachformähnlich ausgebildeten Profilen entwickelt ist, auf dem Botschaften in Form von Texten (9) und Symbolen (10) wahlweise auf einer der beiden Sichtflächen oder auf beiden Sichtflächen durch Heraustrennen von Material aus dem Aufsteller aufgebracht und optional farbig hinterlegt oder indirekt beleuchtet werden können.
Patent DE-202012011475-U1 (DE)
Title: Universalnippel
IPC: B29C45/73
Filed: 2012-11-30
Abstract: Universalnippel, insbesondere Verbindungselement zwischen einem zu temperierenden Werkzeug und einem Schlauch, beinhaltend einen Verschraubungsabschnitt (2) sowie einen Verbindungsabschnitt (3), wobei der Verbindungsabschnitt (3) mindestens zwei, in Längsrichtung des Nippels (1) gesehen, geometrisch unterschiedlich gestaltete Kupplungsabschnitte (4, 5) zum lösbaren Verbinden mit entsprechend geometrisch andersartig gestalteten Gegenstücken eines Anschlusselements beinhaltet.
Patent DE-202012011713-U1 (DE)
Title: Montageschiene
IPC: A47K3/16
Filed: 2012-12-07
Abstract: Montageschiene (14) zur Montage von Badewannen (10) und/oder Duschwannen, wobei die Montageschiene (14) als Profilleiste ausgebildet und an einer Wand (16) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageschiene (14) wenigstens zwei Montageabschnitte (M) zur horizontalen Befestigung an der Wand (16) und zur Verbindung mit einer Badewanne (10) und/oder Duschwanne und zwischen jeweils zwei Montageabschnitten (M) angeordnete Biegeabschnitte (B) aufweist, wobei die Montageschiene (14) im Bereich der Biegeabschnitte (B) derart abknickbar ist, dass die dem jeweiligen Biegeabschnitt (B) benachbarten Montageabschnitte (M) in einer horizontalen Ebene liegend mit einem Biegewinkel β zwischen den Montageabschnitten (M) von etwa 40° bis etwa 140° montierbar sind.
Patent DE-202012012439-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur für Motorlager und Ventilator mit dieser Kühlstruktur
IPC: F04D29/58
Filed: 2012-12-27
Abstract: Kühlstruktur für Motorlager, die auf ein Lager (16) mit einer unteren Oberfläche (163) angewendet wird, umfassend einen Metallsitz (11), ein Wärmeleitelement (13), das eine Wandung (131) aufwiest, die eine Unterseite (1311) besitzt, die auf dem Metallsitz (11) befestigt ist, und auf der Oberseite mit einem horizontalen Stirnteil (132) verbunden ist, der eine freie Seite (1321) und eine obere Oberfläche (1322) besitzt, und eine Kunststoffbüchse (12), die die Wandung (131) umschließt, auf dem Metallsitz (11) befestigt ist, und eine Stirnseite (122), die höher als die Wandung (131) liegt, und eine Innenwand (123) an der Innenseite der Kunststoffbüchse (12) aufweist, die einen Lagerraum (124) bildet, der sich von der Stirnseite bis den Unterteil der Kunststoffbüchse erstreckt, wobei sich der Stirnteil (132) von der Oberseite der Wandung des Wärmeleitelements (13) horizontal zum Zentrum der Kunststoffbüchse (12) erstreckt, wobei sich die freie Seite (1321) und die obere Oberfläche (1322) im...
Patent DE-202012100585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenwandreinigung von Behältnissen
IPC: A01K63/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) zum Reinigen von Innenwandungen (12) von mit einer Flüssigkeit befüllten Behältinissen, (wobei die Reinigungseinrichtung (1) ein magnetisierbares Element (2) aufweist, um mittels einer durch die Innenwandung (12) hindurch wirkenden magnetischen Kraft kontaktlos von einem außerhalb des Behältnisses angeordneten weiteren magnetisierbaren Element an der Innenwandung (12) des Behältnisses gehalten zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) ein geringeres spezifisches Gewicht als die in dem Behältnis angeordnete Flüssigkeit aufweist und wobei die Reinigungseinrichtung (1) ein erstes Reinigungselement (6) mit einer während eines Reinigungsvorgangs die Innenwandung (12) kontaktierenden Schabekante (62) aufweist sowie ein zweites Reinigungselement (8) mit einem während des Reinigungsvorgangs (1) die Innenwandung (12) kontaktierenden flexiblen Körper (82).
Patent DE-202012101977-U1 (DE)
Title: Greiferbackenanordnung
IPC: B25B1/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Greiferbackenanordnung (5, 5’) für einen Schraubstock (1) umfassend eine an dem Schraubstock (1) lösbar verbindbare Grundbacke (6, 6’), die eine Klemmfläche (10) aufweist, in welcher eine Positionierausnehmung (12, 13) eingebracht ist, und  einen an der Klemmfläche (10) der Grundbacke (6, 6’) lösbar verbundenen Einleger (7, 7’), der einen Positioniervorsprung (16, 17) aufweist, der in der Positionierausnehmung (12, 13) der Grundbacke (6, 6’) aufgenommen ist, wobei der Positioniervorsprung (16, 17) eine Stützfläche (24, 25) aufweist, mit der der Einleger (7, 7’) in einer Richtung parallel zur Klemmfläche (10) gegen eine Gegenstützfläche (22, 23) der Positionierausnehmung (12, 13) der Grundbacke (6, 6’) abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass Spannmittel vorgesehen sind, die den Einleger (7, 7’) mit der Stützfläche (24, 25) gegen die Gegenstützfläche (22, 23) der Grundbacke (6, 6’) verspannen.
Patent DE-202012103226-U1 (DE)
Title: Gerät für die transkutane elektrische Stimulation von Nerven oder Muskeln
IPC: A61N1/18
Filed: 2012-08-27
Abstract: Gerät für die transkutane elektrische Stimulation von Nerven oder Muskeln mit einer elektronischen Steuerungseinrichtung, mindestens einem von dieser über eine Impulserzeugungseinrichtung mit Impulsen beaufschlagbaren, auf die Haut aufbringbaren Elektrodenpaar und einer Anzeigeeinrichtung, die eine optische Anzeigeeinheit (2) mit einer darauf angezeigten oder anzeigbaren menschlichen Körperkontur (20) aufweist, innerhalb welcher unterschiedliche Elektrodenpositionen (205) anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung zum zeitlich wechselweisen Einblenden optischer Unterscheidungsmerkmale der Vorderseite und der Rückseite des menschlichen Körpers an betreffender Stelle innerhalb der Körperkontur (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103374-U1 (DE)
Title: LED-Lampe für den Betrieb in einem Fahrzeug
IPC: B60Q3/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: LED-Lampe für den Betrieb in einem Fahrzeug, die in einer länglichen und schmalen Einbauposition in einem Fahrzeug montiert werden kann, aufweisend  ein Gehäuse (10), das in einer Form und Größe gebildet ist, damit es passend in die Einbauposition montiert werden kann, wobei das Gehäuse (10) weiter eine Öffnung (101) und ein erstes Befestigungsteil (102) gegenüber der Öffnung (101) aufweist;  eine lichtreflektierenden Basis (11), die im Gehäuse (10) und am Befestigungsteil montiert ist und die aus mehreren lichtreflektierenden Masken (111) und aus mehreren reflektierenden Flächen (112) besteht, wobei die reflektierenden Flächen (112) mit den lichtreflektierenden Masken (111) aufgeteilt werden, und wobei an jeder lichtreflektierenden Maske (111) ein zweites Befestigungsteil (1111) montiert ist;  eine Lichtquellenkombination (12), die sicher am oberen Teil der lichtreflektierenden Basis (11) befestigt ist und sich im Gehäuse (10) befindet und die mit mehreren ersten LED-Lichtquellen (121) und mehreren zweiten LED-Lichtquellen (122) bestückt ist, wobei das...
Patent DE-202012104266-U1 (DE)
Title: Sockelrahmen für einen Schaltschrank
IPC: H02B1/50
Filed: 2012-11-07
Abstract: Sockelrahmen für einen Schaltschrank, aufweisend Seitenteile (1), von denen je zwei jeweils rechtwinklig zueinander verlaufende in einer Ecke des Sockelrahmens mit einem Eckwinkelelement (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckwinkelelement (2) zwei Winkelabschnitte (20a, b) aufweist mit je einer vertikalen Lasche (21a, b), in der je ein Seitenteil festgelegt ist und je einer unten von der vertikalen Lasche (21a, b) rechtwinklig nach außen abstehenden Bodenlasche (24a, b), wobei die Winkelabschnitte (20a, b) mit ihren vertikalen Laschen (21a, b) zueinander rechtwinklig verlaufend und entlang einer Scheitelkehle (23a, b) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013003620-U1 (DE)
Title: Spielgerät für einen Wasserspielplatz mit einer muskelbetriebenen Wasserpumpe
IPC: A63B22/08
Filed: 2013-04-17
Abstract: Spielgerät für einen Wasserspielplatz, mit einer muskelbetriebenen Wasserpumpe (45), dadurch gekennzeichnet, dass das Spielgerät die Form eines Fahrrads mit einem Sitz (3), einem Lenker (5) und einer Tretkurbelanordnung mit zwei Pedalen (37, 43) und einer Tretkurbelwelle (35) aufweist, wobei die Wasserpumpe (45) eine Einlassöffnung (49) und eine Auslassöffnung (51) aufweist und im Wesentlichen konzentrisch auf der Tretkurbelwelle (35) sitzt und mit dieser antriebsverbunden ist.
Patent DE-202013003945-U1 (DE)
Title: Hybridflügel und Hybridsegel
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine Vorrichtung, ein Hybridflügel/Hybridsegel, bestehend aus einer Tragfläche/Zylindermantelfläche/Ellipsoidfläche/Winkelfläche/Glattfläche mit einem an der Anströmseite integrierten steuer- oder regelbar schnell drehenden Flettner Rotor.
Patent DE-202013004802-U1 (DE)
Title: Werbetafel insbesondere für Sponsoren
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Werbetafel (1) insbesondere für Sponsoren, auf der Werbeträger (3), insbesondere Werbeetiketten oder kleine Werbeschilder, anbringbar oder angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Werbeträger (3) oder -etiketten lösbar an der Werbetafel (1) angeordnet oder anbringbar sind.
Patent DE-202013004822-U1 (DE)
Title: Elektrisches Raketentriebwerk für Dauerweltraumflüge
IPC: B64G1/40
Filed: 2013-05-24
Abstract: Elektrisches Raketentriebwerk des Magnetplasmatyps, bei dem der Arbeitskörper im gasartigen Zustand in die Arbeitskammer 2 mit einer Ausgangsdüse zwischen zwei flachen Elektroden 3 zugeführt wird, und außerhalb der Arbeitskammer 2 das Magnetsystem 1 angeordnet ist, das aus einzelnen supraleitenden Spulen besteht, die im Kryostat platziert sind und ein Magnetfeld erzeugen, das senkrecht gegenüber der Stromrichtung zwischen den Elektroden 3 ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Verlängerung der Lebensdauer des elektrischen Raketentriebwerks die Arbeitskammer 2 der Länge nach vergrößert wird, innerhalb der Arbeitskammer 2 ein zweites Elektrodenpaar 4 installiert wird, und nach dem Verschleiß während des Triebwerksbetriebs des ersten Elektrodenpaars 3, die Arbeitskammer sich entlang der Längsachse des Triebwerks gegenüber dem unbeweglichen Magnetsystem 1 verschiebt und eine neue Position einnimmt, bei der das zweite Elektrodenpaar 4 zum Einsatz kommt.
Patent DE-202013009187-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit mindestens einem in einem Pumpengehäuse (10) angeordneten, von einer Rotorwelle getragenen Rotor, mindestens einem in dem Pumpengehäuse (10) angeordneten, den Rotor umgebenden Stator und einer Betriebszustand-Anzeigeeinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebszustand-Anzeigeeinrichtung (18) an einer Außenseite (16) des Pumpengehäuses (10) angeordnet ist und das Pumpengehäuse (10) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202013100347-U1 (DE)
Title: Bedarfsweise aktivierbares Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-01-25
Abstract: Bedarfsweise aktivierbares Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge (1) über eine Funk-Datenkommunikationsverbindung mit einer Zentrale (13),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zentrale (13) dafür eingerichtet ist, Anforderungen von Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung eines Kraftfahrzeug (1) und Angebote zur Durchführung der Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) von fern von der Zentrale (13) befindlichen persönlichen Datenendgeräten (14a) aus zu vermitteln und nach Annahme eines Angebots eine Datenkommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem persönlichen Datenendgerät (14a), von dem das Angebot stammt, bereitzustellen, und dass  jedes persönliche Datenendgerät (14a) dafür eingerichtet ist, die Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) über die bereitgestellte Datenkommunikationsverbindung nach Art von Fahrsimulations-Computerspielen durchzuführen.