baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012010576-B4 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit Drehachse im Wesentlichen rechtwinklig zur Windrichtung
Inventor: FORKERT JAN DR
IPC: F03D1/04
Filed: 2012-05-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Windkraftmaschine (1) mit Drehachse im Wesentlichen rechtwinklig zur Windrichtung, umfassend einen Einströmkanal (2) mit Windfangbereich (3), wobei die Windenergie durch zwei oder mehrere an einer Nabe (7) befestigte profilierte und/oder nicht profilierte Rotorblätter (8) in Rotationsenergie umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Einströmkanals (2) nach den Rotorblättern (8) an der Luv-Seite der Windkraftmaschine (1) eine Ejektorfläche (13) angeordnet ist.
Patent DE-102012203442-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer pumplaserreihe und verfahren zum betreiben dieser beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KROELL JOSEF
IPC: F21V9/32
Filed: 2012-03-05
Granted: 2021-08-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Pumplaserreihe (2) und einer Leuchtstoffanordnung (4), wobei- die Pumplaserreihe (2) dazu ausgelegt ist, Pumplaserstrahlung (7) für die Bestrahlung der Leuchtstoffanordnung (4) abzustrahlen,- die Leuchtstoffanordnung (4) mindestens zwei unterschiedliche Leuchtstoffe (R, G, B) aufweist, die mit der Pumplaserstrahlung (7) bestrahlbar sind und diese Pumplaserstrahlung zumindest teilweise und jeweils unterschiedlich wellenlängenumgewandelt wieder abstrahlen, und- ein beweglicher Spiegel (20), der dazu ausgelegt ist, abhängig von seiner Stellung die Pumplaserstrahlung der Pumplaserreihe (2) gezielt auf die Leuchtstoffe (R, G, B) zu reflektieren.
Patent DE-102013002894-B4 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Turbine (10) für einen Abgasturbolader, mit einem Turbinengehäuse (12), welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbare Fluten (14, 16) aufweist und in welchem ein von dem Abgas antreibbares Turbinenrad aufgenommen ist, mit wenigstens einem Umgehungskanal (24), über welchen das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, mit wenigstens einer Durchströmöffnung (32), über welche die Fluten (14, 16) fluidisch miteinander verbindbar sind, und mit wenigstens einem Ventilelement (26), welches zwischen einer den Umgehungskanal (24) und die Durchströmöffnung (32) verschließenden und wenigstens einer den Umgehungskanal (24) und die Durchströmöffnung (32) jeweils zumindest bereichsweise freigebenden Offenstellung verstellbar ist und das Ventilelement (26) bei einer Verstellung dieses aus der Schließstellung in die Offenstellung gleichzeitig sowohl den Umgehungskanal (24) als auch die Durchströmöffnung (32) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Schließstellung mittels des Ventilelements (26) fluidisch versperrter und in der Offenstellung von dem Ventilelement (26) freigegebener, erster Strömungsquerschnitt (C) der Durchströmöffnung (32) in der Offenstellung größer ist als ein in der Schließstellung mittels des Ventilelements (26) fluidisch versperrter und in der Offenstellung von dem Ventilelement (26) freigegebener, zweiter Strömungsquerschnitt (B) des Umgehungskanals (24).
Patent DE-102013003558-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung des Kontrastes von Farbpigmenten eingefärbter Gläser
Inventor: DAHMEN KLAUS
IPC: G01J3/10
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (10; 10') zur Überprüfung einer Färbung eines Glases (12), umfassend- eine Beleuchtungseinrichtung zum diffusen Abstrahlen von Licht an einer Abstrahlfläche (16) der Beleuchtungseinrichtung;- eine Bildaufnahmeeinrichtung (30; 30' ), welche ausgelegt ist, für jede einer Vielzahl von spektralen Verteilungen Helligkeitsdaten für das von der Abstrahlfläche (16) abgestrahlte und durch das zu überprüfende Glas (12) transmittierte Licht als zweidimensionalen Bilddatensatz zu erfassen;- eine Farbstoffdatenbank (38) mit einem Farbdichtemodell, welches für jeden Farbstoff aus einem Satz von Farbstoffen jeweils einen Farbstoffdichtewert in Abhängigkeit von Transmissionswerten für die Vielzahl von spektralen Verteilungen darstellt;- ein Analysemodul (40), welches ausgelegt ist,-- für jeden von der Bildaufnahmeeinrichtung (30; 30') erfassten Bilddatensatz aus den Helligkeitsdaten lokale Transmissionswerte des zu überprüfenden Glases (12) zu ermitteln; und-- für jeden Farbstoff des Satzes von Farbstoffen aus den lokalen Transmissionswerten gemäß dem Farbdichtemodell lokale Farbdichtewerte zu ermitteln; und- eine Bildausgabeeinrichtung (42), welche ausgelegt ist, für jeden Farbstoff des Satzes von Farbstoffen eine grafische Darstellung einer Verteilung der lokalen Farbstoffdichtewerte auszugeben,wobei die Beleuchtungseinrichtung ausgelegt ist, Licht wahlweise mit jeder der Vielzahl spektraler Verteilungen zum Beleuchten des zu überprüfenden Glases (12) abzustrahlen.
Patent DE-102013103547-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KRUG UWE-ALEXANDER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-04-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Magnetventil hat eine Hauptstufe und eine Vorsteuerstufe (32), wobei die Hauptstufe ein Schaltelement (12) aufweist, das im geschlossenen Zustand des Magnetventils (10) einen Hauptströmungsweg von einer Hochdruckseite (p 1 ) zu einer Niederdruckseite (p 0 ) verschließt und im geöffneten Zustand des Magnetventils (10) den Hauptströmungsweg freigibt. Die Vorsteuerstufe (32) verschließt in ihrem geschlossenen Zustand einen Vorsteuer-Strömungsweg von der Hochdruckseite (p 1 ) zur Niederdruckseite (p 0 ) und gibt in ihrem geöffneten Zustand den Vorsteuer-Strömungsweg frei. Der Vorsteuer-Strömungsweg führt durch eine über eine Steueröffnung (28) in ständiger Strömungsverbindung mit der Hochdruckseite (p 1 ) stehende Steuerkammer (24). Der in der Steuerkammer (24) herrschende Druck wirkt auf das Schaltelement (12). Die Vorsteuerstufe (32) weist eine Spule (34) und ein durch ein Magnetfeld der Spule bewegliches Vorsteuer-Ventilelement (36) auf, die am Schaltelement (12) angeordnet sind und mit diesem bewegt werden.
Patent DE-102013104065-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlaufgelenk in Form eines käfiglosen Verschiebegelenks
Inventor: ERYILMAZ ORKAN
IPC: F16D3/22
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kugelgleichlaufgelenk (1) in Form eines Verschiebegelenks (2) zumindest aufweisend: ein Gelenkaußenteil (3), das eine Anschlussseite (4), eine Öffnungsseite (5) und einen von einer geschlossenen Innenfläche (6) begrenzten Hohlraum (7) hat, sowie sich auf der Innenfläche (6) zwischen der Anschlussseite (4) und der Öffnungsseite (5) erstreckende, in einer Umfangsrichtung (26) abwechselnd angeordnete erste äußere Kugelbahnen (8) und zweite äußere Kugelbahnen (9); ein Gelenkinnenteil (10), welches im Hohlraum (7) des Gelenkaußenteils (3) positioniert ist und Anschlussmittel (20) zur Aufnahme einer in Richtung der Öffnungsseite (5) des Gelenkaußenteils (3) verlaufenden Welle (11) aufweist, sowie sich auf einer Außenfläche (12) erstreckende, in einer Umfangsrichtung (26) abwechselnd angeordnete erste innere Kugelbahnen (13) und zweite innere Kugelbahnen (14) hat, die durch abwechselnd angeordnete erste Stege (21) und zweite Stege (22) voneinander getrennt sind, wobei an den ersten Stegen (21) jeweils erste Kugelführungsflächen (23) und an den zweiten Stegen (22) jeweils zweite Kugelführungsflächen (24) vorgesehen sind; wobei einerseits jeweils eine erste äußere Kugelbahn (8) und eine erste innere Kugelbahn (13) ein erstes Bahnpaar (15) und andererseits jeweils eine zweite äußere Kugelbahn (9) und eine zweite innere Kugelbahn (14) ein zweites Bahnpaar (16) miteinander bilden; wobei jeweils eine Kugel (25) in jedem Bahnpaar (15, 16) angeordnet ist; wobei die ersten inneren Kugelbahnen (13) und die ersten äußeren Kugelbahnen (8) in Umfangsrichtung (26) um einen jeweils zur Mittelachse (27) entgegengesetzt orientierten ersten Neigungswinkel (28) geneigt verlaufen und die zweiten inneren Kugelbahnen (14) und die zweiten äußeren Kugelbahnen (9) in der Umfangsrichtung (26) um einen jeweils zur Mittelachse (27) entgegengesetzt orientierten zweiten Neigungswinkel (29) geneigt verlaufen; wobei die Neigungswinkel (28, 29) der inneren Kugelbahnen (13, 14) zur Mittelachse (27) jeweils gleich orientiert sind; ...
Patent DE-102013106573-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement, Gassensor mit strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelements
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-06-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement (1) umfassend
 - einen Halbleiterchip (2), der im Betrieb des Bauelements Primärstrahlung einer Wellenlänge zwischen 600 nm und 1000 nm emittiert,
 - ein Konversionselement (6) umfassend ein Konversionsmaterial, wobei das Konversionsmaterial ein Wirtsmaterial und Ionen eines oder mehrerer Metalle umfasst, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Cr und Pb umfasst und das Wirtsmaterial aus einer Gruppe ausgewählt ist, die Nitrid-haltige Verbindungen und Fluor-haltige Verbindungen umfasst und wobei das Konversionsmaterial die von dem Halbleiterchip emittierte Primärstrahlung nahezu vollständig in Sekundärstrahlung einer Wellenlänge zwischen 1000 nm und 6000 nm konvertiert.
Patent DE-102013112351-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: OKUNO YASUTOSHI
IPC: H01L21/8258
Filed: 2013-11-11
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtungsstruktur, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Ausbilden einer ersten Vorrichtungsschicht (102; 902) über einem Substrat, die einen ersten Transistor umfasst, wobei der erste Transistor einen ersten aktiven Bereich undeinen ersten Gatebereich umfasst, wobei eine Ausrichtungsstruktur (906) in dem ersten aktiven Bereich oder dem ersten Gatebereich des ersten Transistors strukturiert wird;Bereitstellen einer dielektrischen Schicht (103; 1004) über der ersten Vorrichtungsschicht (102; 902);Strukturieren der dielektrischen Schicht (102; 1004) so, dass eine Öffnung (1102) über der Ausrichtungsstruktur (906) vorgesehen wird;Füllen der Öffnung (1102) der dielektrischen Schicht (102; 1004) mit einem gegenüber einer Wellenlänge im Bereich von etwa 157 nm bis 740 nm transparenten oder semi-transparenten Material, das es ermöglicht, dass die Ausrichtungsstruktur (906) durch die Öffnung (1102) während des Strukturierens der zweiten Vorrichtungsschicht (104; 1506) erfassbar ist;Ausbilden einer zweiten Vorrichtungsschicht (104; 1506) über der dielektrischen Schicht (103; 1508); undStrukturieren der zweiten Vorrichtungsschicht (104; 1506) mittels einer Maskenschicht (1304), wobei die Maskenschicht (1304) eine Struktur umfasst, die an der Ausrichtungsstruktur (906) ausgerichtet wird, wobei die Ausrichtungsstruktur (906) durch die Öffnung (1102) während des Strukturierens der zweiten Vorrichtungsschicht (104; 1506) sichtbar ist.
Patent DE-102013206353-B4 (DE)
Title: Identifizieren eines nichtberechtigten oder fehlerhaft konfigurierten drahtlosen netzzugangs unter verwendung von verteilten endpunkten
Inventor: ESCAMILLA TERRY DWAIN
IPC: H04W88/12
Filed: 2013-04-11
Granted: 2018-01-25
Abstract: System zum Identifizieren von zumindest einem von nichtberechtigten und fehlerhaft konfigurierten drahtlosen Netzzugängen (WAPs) in einem Datenübertragungsnetz, wobei das System aufweist: eine Vielzahl von Netzendpunkten; eine Vielzahl von Agenten, die auf der Vielzahl von Endpunkten ausgeführt werden, wobei die Agenten so ausgelegt sind, dass sie WAPs periodisch lokalisieren und lokalisierte WAPs an eine zentrale Entität berichten; und eine zentrale Entität, die funktionsmäßig in der Lage ist, Informationen in Bezug auf lokalisierte WAPs von der Vielzahl von Agenten zu empfangen, dass sie ermittelt, ob zumindest ein bestimmter der lokalisierten WAPs geprüft werden muss, und dass sie ein aktives Prüfen von lokalisierten WAPs einleitet, wenn festgestellt wird, dass der bestimmte der lokalisierten WAPs geprüft werden muss, wobei die zentrale Entität a) passive Daten zu Lokalisierungs-Operationen, und aktive Daten zu Prüf-Operationen, sammelt und analysiert und b) die Vielzahl von Agenten, die auf der Vielzahl von Endpunkten ausgeführt werden, auf der Grundlage dieser Ergebnisse steuert, wobei die zentrale Entität aufweist: ein Empfangsmodul, das so ausgelegt ist, dass es Informationen von einem oder mehreren der WAPs empfängt; ein Berichterstattungs- und Warnungsausgabemodul, das mit dem Empfangsmodul verbunden ist; eine Datenbank, die mit dem Empfangsmodul und dem Berichterstattungs- und Warnungsausgabemodul verbunden ist, ein Steuermodul, das mit der Datenbank verbunden ist und wobei das Steuermodul funktionsmäßig in der Lage ist, vorgeschriebene, in der Datenbank gespeicherte Regeln anzuwenden, um einen Konfigurationsstatus eines beobachteten WAP zu ermitteln, um zu bestimmen, ob der beobachtete WAP von dem zumindest einen der Vielzahl von Netzendpunkten geprüft werden sollte.
Patent DE-102013209685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer planaren Halbleitervorrichtung und planare Halbleitervorrichtung mit Schrägimplantation
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-05-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren, umfassend: Durchführen eines Implantationsprozesses (205) in Gegenwart einer Gateelektrodenstruktur (260), um Drain- und Sourcedotierstoffsorten durch eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand eines aktiven Gebiets (203) eines P-Kanaltransistors einer planaren Halbleitervorrichtung (200) einzubringen, wobei das aktive Gebiet (203) seitlich durch einen Isolationsbereich (202) umgeben ist, der hinsichtlich des aktiven Gebiets (203) ausgenommen ist, wobei die ersten und zweiten Seitenwände eine Breite des aktiven Gebiets (203) festlegen; und Bilden eines Metallsilizids (256) in dem aktiven Gebiet (203).
Patent DE-102013216200-B4 (DE)
Title: Online-Batteriekapazitätsschätzung
Inventor: LI YONGHUA
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-08-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ein Elektrofahrzeug weist eine Steuerung auf, die zum Schätzen der Batteriekapazität gemäß einer ersten Ladezustandsschätzung, einer Ladeintegration und einer zweiten Ladezustandsschätzung konfiguriert ist. Die erste und die zweite Ladezustandsschätzung stimmen mit Zeit- und Temperatureinschränkungen überein und sind derart, dass die geschätzte Batteriekapazität eine begrenzte Ungewissheit aufweist. Die Steuerung ist ferner zum Erzeugen einer Ausgabe basierend auf der geschätzten Batteriekapazität konfiguriert.
Patent DE-102014102577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum berechnen eines festkörperdiffusionsspannungseffekts einer batterie, batteriemanagementsystem und verfahren zum schätzen des batterieladezustands
Inventor: FROST PATRICK
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Adaptive Schätztechniken zum Schaffen einer Batteriezustandsschätzvorrichtung, um Leistungskapazitäten des Batteriestapels in einem Fahrzeug zu schätzen. Die Schätzvorrichtung aktualisiert auf adaptive Weise Parameter eines Schaltungsmodells, die verwendet werden, um die Spannungszustände des Ersatzschaltungsmodells eines Batteriestapels zu berechnen. Die adaptiven Schätztechniken können auch verwendet werden, um Halbleiterdiffusionsspannungseffekte im Batteriestapel zu berechnen. Die adaptive Schätzvorrichtung wird verwendet, um die Robustheit der Berechnung bei Sensorrauschen, Modellierungsfehlern und einer Verschlechterung des Batteriestapels zu erhöhen.
Patent DE-102014110380-B4 (DE)
Title: Batteriesteuerung mit Blockauswahl
Inventor: BROCKERHOFF PHILIP GEORG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-23
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Batterie (100), die mehrere Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) umfasst, wobei jeder der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) mindestens eine Batteriezelle (100) umfasst, um eine Blockspannung des Batterieblocks (100-1, 100-2, ..., 100-N) bereitzustellen, wobei das Verfahren umfasst:
 Auswählen einer ersten Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N);
 Koppeln der ersten Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) mit Spannungsanschlüssen (101, 102) der Batterie (100), um eine Batteriespannung einzustellen, die der Summe der Blockspannungen der ersten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) entspricht;
 Schätzen einer Last an der Batterie nach dem Koppeln der ersten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) mit den Spannungsanschlüssen (101, 102);
 Vergleichen der geschätzten Last mit einem Schwellenwert; wenn die geschätzte Last über dem Schwellenwert liegt, Auswählen einer zweiten Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N), sodass die zweite Anzahl niedriger ist als die erste Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N); und
 Koppeln der zweiten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) mit den Spannungsanschlüssen der Batterie (100), um eine Batteriespannung einzustellen, die der Summe der Blockspannungen der zweiten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) entspricht.
Patent DE-102014213609-B4 (DE)
Title: System zur steuerung einer elektrischen pumpe, die zur kühlung von komponenten eines elektrischen antriebssystems eines fahrzeugs vorgesehen ist
Inventor: HAMAI ATSUSHI
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-07-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: System eingerichtet zur Steuerung einer elektrischen Pumpe für Fahrzeuge, umfassend ein elektrisches Antriebssystem, das sich zusammensetzt aus einem Satz von Komponenten, die einen Antriebsmotor, eine Antriebsschaltung eingerichtet zum Antrieb des Antriebsmotors und eine wiederaufladbare Zelle umfassen, die elektrische Pumpe eingerichtet zum Umwälzen eines Kühlmittels in einer durch die Komponenten geführten Umlaufleitung, einen Wärmeaustauscher, der an der Umlaufleitung bereitgestellt ist, um einen Wärmeaustausch des Kühlmittels in der Umlaufleitung vorzunehmen, und einen Antriebsquellensatz, der den Antriebsmotor umfasst, wobei das System eingerichtet zur Steuerung der elektrischen Pumpe für Fahrzeuge umfasst:eine Steuereinheit für die elektrische Pumpe eingerichtet, um die elektrische Pumpe so zu steuern, dass eine Durchflussmenge des Kühlmittels in der Umlaufleitung gesteuert wird;einen Kühlmitteltemperatursensor eingerichtet, um eine Temperatur des Kühlmittels in der Umlaufleitung zu detektieren; undeinen Satz von Steuereinheiten des elektrischen Antriebssystems, die für die jeweiligen Komponenten bereitgestellt sind, um Antriebsmoden der Komponenten zu steuern, und von der Steuereinheit für die elektrische Pumpe wenigstens einen Betriebszustand der elektrischen Pumpe anfordern,wobei die Steuereinheit für die elektrische Pumpe so konfiguriert ist, dass sie die Durchflussmenge des Kühlmittels in der Umlaufleitung in Abhängigkeit von der durch den Kühlmittelsensor detektierten Temperatur und dem wenigstens einen durch den Satz von Steuereinheiten des elektrischen Antriebssystems angeforderten Betriebszustand steuert.
Patent DE-102015015952-B4 (DE)
Title: Antibeschlagentlüftung mit Blendverminderung für eine Fahrzeugkamera
Inventor: KANG SHAOYING
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-12-08
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung mit einem Kameramodul (10) mit einem Bildaufnahmegerät (20), welche zur Montage an der Innenfläche eines Fahrzeugfensters (12) ausgebildet ist, so dass das Bildaufnahmegerät (20) durch das Fahrzeugfenster (12) nach außen schaut, wobei die Vorrichtung ein Kamerabefestigungselement aufweist, wobei das Kamerabefestigungselement einen Rahmen (50; 60) aufweist, der eine Öffnung definiert, die bemessen und positioniert ist, um einen Luftfluss von unterhalb der Vorrichtung aufzunehmen, wobei der Rahmen (50; 60) den Luftfluss auf die Fensterfläche leitet, durch welche das Bildaufnahmegerät (20) sieht, wobei der Rahmen (50; 60) mehrere Elemente (52, 54, 56; 72, 74, 76; 80; 82; 90) aufweist, die in die Öffnung und zum Fensterglas hin vorstehen, wobei ein Abstand zwischen den Elementen (52, 54, 56; 72, 74, 76; 80; 82; 90) und dem Fensterglas so ausgewählt ist, dass verhindert wird, dass Lichtreflexionen dazwischen hindurch laufen, wobei die mehreren Elemente (52, 54, 56; 72, 74, 76; 80; 82; 90) vertikal und horizontal über zumindest einen Teil der Öffnung beabstandet sind, so dass Luft zwischen den Elementen (52, 54, 56; 72, 74, 76; 80; 82; 90) hindurchfließen kann, dass jedoch Lichtstrahlen, die von unterhalb des Rahmens nach oben reflektiert werden, durch zumindest eines der Elemente (52, 54, 56; 72, 74, 76; 80; 82; 90) blockiert werden.
Patent DE-102015016405-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zahnärztliche Übertragungsinstrumente
Inventor: UNGÄNZ ARNDT
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-12-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Haltevorrichtung (1) für mindestens ein zahnärztliches Übertragungsinstrument (29), wie insbesondere Winkelstück, Turbine und/oder Handstück, zur Halterung mindestens eines zahnärztlichen Übertragungselements (29) bei der thermischen Aufbereitung, dadurch gekennzeichnet, – dass die Haltevorrichtung (1) mindestens eine obere Halterungseinrichtung (3), ausgestaltet mit unterer Stütze (5) zur unteren Abstützung eines Übertragungsinstruments (29) bei der thermischen Aufbereitung an einer Stelle im Bereich der bezüglich der Längsrichtung hinteren Hälfte des Übertragungsinstruments (29) sowie ausgestaltet mit seitlichen einen Begrenzungsabstand innerhalb des Bereichs von 12 mm bis maximal 35 mm zueinander aufweisenden Begrenzungen (7, 8) zur Begrenzung im Bereich der bezüglich der Längsrichtung hinteren Hälfte des Übertragungsinstruments (29) in dazu seitlicher horizontaler Bewegungsmöglichkeit nach links und rechts bei dessen thermischen Aufbereitung, enthält, – dass die Haltevorrichtung (1) zu jeder oberen Halterungseinrichtung (3) eine untere Halterungseinrichtung (11) enthält, wobei die mindestens eine untere Halterungseinrichtung (11) mit einer vorderen Begrenzung (13) zur Begrenzung der Bewegungsmöglichkeit nach vorne im Bereich des Kopfes (31) des jeweiligen Übertragungsinstruments (29) bei dessen thermischen Aufbereitung sowie mit seitlichen einen Begrenzungsabstand innerhalb des Bereichs von 8 mm bis maximal 20 mm zueinander aufweisenden Begrenzungen (15) zur Begrenzung der seitlichen horizontalen Bewegungsmöglichkeit nach links und rechts des Kopfes (31) des jeweiligen Übertragungsinstruments (29) bei dessen thermischen Aufbereitung ausgestaltet ist, und – dass die zumindest eine obere Halterungseinrichtung (3) bei der thermischen Aufbereitung zumindest eines Übertragungsinstruments (29) höher als die dazu zumindest eine untere Halterungseinrichtung (11) angeordnet ist und die obere und untere Halterungseinrichtung (3; 11) starr im Abstand der unteren Stütze (5) zur vorderen Begrenzung (13) innerhalb des Bereichs von 50 mm bis maximal 90 mm durch zumindest ein Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind. ...
Patent DE-102015016679-B4 (DE)
Title: Abrolltransporteinrichtung, insbesondere Abrollkipper, sowie Transporteinheit mit einem Wechselladerfahrzeug und einer Abrolltransporteinrichtung
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: B60P1/48
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-09-22
Abstract: Abrolltransporteinrichtung (1), insbesondere Abrollkipper, umfassend- eine Bodenstruktur (2),- eine mit der Bodenstruktur (2) stirnseitig, insbesondere starr, verbundene und gegenüber dieser aufragende Verbindungsstruktur (3) und- eine an der Verbindungsstruktur (3) angeordnete Ladearmanbindung (4) für den Ladearm (32) eines Wechselladerfahrzeugs (27), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladearmanbindung (4) über ein Schwenkgelenk (14) mit der Verbindungsstruktur (3) verbunden ist und gegenüber der Verbindungsstruktur (3) wenigstens um eine im Wesentlichen vertikale Drehachse (D) innerhalb eines Schwenkbereiches drehbar ist.