baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015019-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F02B77/11
Filed: 2011-03-25
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen mit einer Brennkraftmaschine (14) und einem mit dieser gekoppelten Getriebe (10), welches an der Brennkraftmaschine (14) gehalten ist, wobei zwischen der Brennkraftmaschine (14) und dem Getriebe (10) ein thermische Entkopplungselement (24) vorgesehen ist. Das Entkoppelungselement (24) dient als Barriere für den Wärmeübergang von der Brennkraftmaschine (14) auf das Getriebe (10), so dass die Brennkraftmaschine (14) beim Start aus dem kalten Zustand besonders schnell ihre optimale Betriebstemperatur erreicht. Ein solcher Kraftwagen weist daher einen besonders geringen Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß auf.
Patent DE-102011082411-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit (11) und einer die Magneteinheit (11) umgebende Gehäuseeinheit (30, 50) mit einer Gehäuseschaleneinheit (31), wobei die Gehäuseschaleneinheit (31) zumindest teilweise ein biegeweiches Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeweiche Material eine Flächendichte von mindestens 5 kg/m2 aufweist, wobei die Gehäuseschaleneinheit (31) zumindest ein erstes Formschlusselement (32) und zumindest ein zweites, zu dem ersten Formschlusselement (32) korrespondierendes Formschlusselement (33) aufweist.
Patent DE-102011109814-B4 (DE)
Title: System zur automatischen ermittlung der nutzungsdauer von motoröl mit einem faktor für die ölqualität
Inventor: SCHNEIDER ERIC W
IPC: F01M11/10
Filed: 2011-08-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: System (105) zum Ermitteln einer verbleibenden Ölnutzungsdauer, die vor einem Ölwechsel in einem Verbrennungsmotor (10) zugelassen wird, der eine Ölmenge (22) verwendet, wobei das System (105) umfasst:eine Ölsumpf (20), der an dem Motor (10) angeordnet ist, um die Ölmenge (22) aufzunehmen;einen ersten Sensor (30), der an dem Motor (10) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Signal zu liefern, das ein Volumen der Ölmenge (22) in dem Sumpf (20) angibt;eine Einrichtung, die ausgebildet ist, um ein Signal zu liefern, das eine Qualität der Ölmenge (22) angibt; undeinen Controller (128), der mit dem ersten Sensor (30) und der Einrichtung funktional verbunden;dadurch gekennzeichnet , dassder Controller (128) programmiert ist, um die zugelassene verbleibende Ölnutzungsdauer basierend auf dem Volumen und der Qualität der Ölmenge (22) in dem Sumpf (20) zu ermitteln;wobei der Controller (128) mit einer Nachschlagetabelle programmiert ist, in der die Qualität der Ölmenge (22) in Abhängigkeit des Öltyps hinterlegt ist, wobei die Einrichtung ein Schnittstellenanschluss (136) ist, der ausgebildet ist, um den Öltyp an den Controller (128) zu übertragen, wobei der Controller (128) die Qualität der Ölmenge (22) in Abhängigkeit des Öltyps unter Verwendung der Nachschlagetabelle ermittelt; undwobei der Schnittstellenanschluss (136) eine Tastatur zur Eingabe des Öltyps ist.
Patent DE-102011116083-B4 (DE)
Title: Sicherungs- und Verriegelungseinheit für Ausleger mit teleskopierbaren Schüssen, insbesondere bei Mobilkranen
Inventor: WEINGARDT ALEXANDER
IPC: B66C23/687
Filed: 2011-10-11
Granted: 2013-06-06
Abstract: Eine Sicherungs- und Verriegelungseinheit für Ausleger (1) mit teleskopierbaren Schüssen (17), insbesondere bei Mobilkranen, mit mindestens einem Verriegelungsbolzen (15), der zwischen einer die jeweiligen Auslegerschüsse (17) gegen axiales Verschieben sichernden Riegelposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, und mit mindestens einem bewegbaren Sicherungsbolzen (29), der zumindest bei in der Freigabeposition befindlichem Verriegelungsbolzen (15) in eine die jeweiligen Auslegerschüsse (17) axial sichernde Sicherungsposition einstellbar ist, wobei eine durch einen Antrieb (23) betätigbare Getriebeanordnung (21) zur Erzeugung der Arbeitsbewegungen von Verriegelungsbolzen (15) und Sicherungsbolzen (29) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung (21) mindestens einen Steuerkörper (31) aufweist, der für die Steuerung der Arbeitsbewegungen sowohl von Verriegelungsbolzen (15) als auch von Sicherungsbolzen (29) vorgesehen und durch den Antrieb (23) entlang einer Kulissenführung (37) verschiebbar ist, die bei der Verschiebung aufeinanderfolgende Steuerbewegungen des Steuerkörpers (31) in einer ersten Bewegungsebene und in einer dazu versetzten zweiten Bewegungsebene erzwingt, und dass am Steuerkörper (31) erste (43) und zweite Steuerflächen (49) vorgesehen sind, von denen die einen (43) bei in beiden Ebenen erfolgenden Steuerbewegungen und die anderen nur bei in der zweiten Ebene erfolgenden Steuerbewegungen mit Sicherungsbolzen (29) bzw. Verriegelungsbolzen (15) für die Erzeugung von deren Arbeitsbewegungen wirkungsmäßig gekoppelt sind.
Patent DE-102011119906-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor und Abdichtungsverfahren für einen Rotationskolbenmotor
Inventor: WOELFLE POUL HENRIK
IPC: F02B55/08
Filed: 2011-12-01
Granted: 2017-05-18
Abstract: Rotationskolbenmotor mit Mischungsschmierung in Mehrscheibenbauart mit einer ein- oder mehrteiligen Exzenterwelle (1), die durch zumindest ein Mittelteil (2) hindurch ragt, dadurch gekennzeichnet, dass sich im jeweiligen Mittelteil (2) zumindest ein Dichtring (10, 11, 12/13) in zumindest einer Nut (4), die durch das Mittelteil (2) und zumindest eine mit dem Mittelteil (2) eine plane Lauffläche für seitliche Dichtleisten (8) bildende Abdeckung (20, 21, 22) gebildet wird, befindet.
Patent DE-102011121768-B4 (DE)
Title: Axialgleitlager
Inventor: BLECHSCHMIDT ANDREAS
IPC: F16C17/04
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-08-22
Abstract: Axialgleitlager mit einem zwischen einer ebenen, kreisringförmigen, druckbelasteten, mit einer oder mehreren Schmiernuten (1) versehenen gehäusefesten Lagerfläche (2) und einer dieser Lagerfläche (2) gegenüberliegend angeordneten, ebenen, kreisringförmigen, druckbelasteten Lauffläche ein Gleitring (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Gleitring (3) von einem inneren Stützring (4) gebildet wird, an dessen Umfang gleichverteilt, strahlenförmig mehrere Stege (5) angeordnet sind, wobei an jedem dieser Stege (5), vom Stützring (4) um einen Ringspalt (6) beabstandet jeweils ein radiales Gleitsegment (7) derart angeordnet ist, – dass jedes der Gleitsegmente (7) über eine ebene, radial an den Steg (5) anschließende, im Anlaufzustand des Lagers eben an der Lauffläche anliegende Stützfläche (8) verfügt, an der beidseitig in Richtung Lagerfläche (2) leicht geneigt abgewinkelte Kreisringsegmentflächen derart angeordnet sind, – dass an jeder Stützfläche (8) des Gleitringes (3), in Drehrichtung (9) der Lauffläche, eine Ablauffläche (10) und entgegen der Drehrichtung (9) der Lauffläche eine Tragfläche (11) angeordnet ist, welche derart ausgebildet sind, – dass die Tragfläche (11) wesentlich größer als die Ablauffläche (10) ist, wobei im axial unbelasteten Zustand des Lagers die abgewinkelte, freie Kante der Tragfläche (11) eben auf der Lagerfläche (2) aufliegt, und zwischen den Gleitsegmenten (7), d. h. zwischen jeder Ablauffläche (10) und jeder Tragfläche (11) jeweils ein Schmierspalt (12) angeordnet ist, und – dass das Verhältnis des Außendurchmessers des Gleitringes (3) im Bereich der Tragflächen (11) zur Blechdicke des Gleitringes (3) kleiner/gleich 33 zu 1 beträgt, – dass beim unbelasteten Gleitring die Tragflächen (11) gegenüber den Stützflächen (8) etwa um 0,3‰ bis 5‰ geneigt abgewinkelt sind.
Patent DE-102012005181-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum dekorativen Beschichten von Werkstücken mit Wassertransferdruck
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: B41M5/03
Filed: 2012-03-17
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum dekorativen Beschichten von flachen und dreidimensional geformten Werkstücken (E1, E1') mit Wassertransferdruck, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Dekor-Film (B5) automatisiert ohne Greifwerkzeuge mittels einer verfahrbaren Filmauflage-Einheit (B) direkt auf die ruhende Wasseroberfläche des Tauchbeckens (A) abgelegt wird und dabei b) die Ablageposition auf der Wasseroberfläche und die Länge des Dekor-Films (B5) individuell über die Position von Begrenzer (A1, A1') einstellbar ist und c) der Dekor-Film (B5) mit einer Einschneide-Vorrichtung (B7) beim Auflegen auf die Wasseroberfläche an den beiden Längsseiten in bestimmten Abständen eingeschnitten wird, d) wobei mittels mindestens eines, an der Filmauflage-Einheit (B) angebrachten, Sensors (B4) die Position der verstellbaren Begrenzer (A1, A1') erfasst wird und die Ablageposition des Dekor-Films (B5) auf der Wasseroberfläche ermittelt wird.
Patent DE-102012009503-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe, insbesondere für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Inventor: RAUE JOSEF
IPC: F16H63/18
Filed: 2012-05-14
Granted: 2015-12-17
Abstract: Schaltgetriebe (1), insbesondere für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, umfassend ein Getriebegehäuse (2) mit einer Antriebswelle (3) und einer Abtriebswelle (4) mit jeweils zumindest zwei Zahnrädern (21, 22, 23, 24, 25, 26), wobei eine der Wellen (3, 4) drehfest mit den auf ihr angeordneten Zahnrädern (21, 22, 23) verbunden ist und die zweite Welle mit den auf ihr angeordneten Zahnrädern (24, 25, 26) kuppelbar ist, wobei die Kupplung der Zahnräder (24, 25, 26) mit der zweiten Welle mittels einer in der zweiten Welle angeordneten Nockenwelle (33) und mittels mit der Nockenwelle (33) zusammenwirkenden Schaltelementen (27, 28, 29) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die einem Zahnrad (24, 25, 26) zugeordneten Schaltelemente (27, 28, 29) unter einem Winkel von 120° über den Umfang verteilt sind, wobei die den verschiedenen Zahnrädern (24, 25, 26) zugeordneten Schaltelemente (27, 28, 29) einen Winkelversatz aufweisen und wobei die Nockenwelle (33) wechselweise zylindrische Abschnitte und radiale Ausnehmungen (50, 51, 52) mit Nocken (44, 45, 46) aufweist.
Patent DE-102012011840-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF DIPL -ING (FH)
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere für ein Elektrokraftfahrzeug oder ein Hybridkraftfahrzeug, umfassend:
 - wenigstens ein für eine erste elektrische Spannung ausgelegtes Hochvoltnetz (3), wobei das Hochvoltnetz (3) wenigstens einen Hochvoltenergiespeicher (5) umfasst,
 - wenigstens ein für eine im Vergleich zu der ersten Spannung des Hochvoltnetzes (3) niedrigere zweite elektrische Spannung ausgelegtes Niedervoltnetz (4), wobei das Niedervoltnetz (4) wenigstens einen Niedervoltenergiespeicher (6) umfasst,
 - wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite zwischen den Hochvoltenergiespeicher (5) und den Niedervoltenergiespeicher (6) geschaltete elektrische Wandlervorrichtung (12, 13), welche jeweils zur Umwandlung der ersten elektrischen Spannung des Hochvoltnetzes (3) in die zweite elektrische Spannung des Niedervoltnetzes (4), und umgekehrt, ausgebildet ist, wobei der Niedervoltenergiespeicher (6) aus wenigstens einem auf Lithium und/oder einer Lithiumverbindung basierenden Speicherelement (8) gebildet ist und zusätzlich wenigstens einen in Serie zu dem Speicherelement (8) geschalteten Kondensator umfasst.
Patent DE-102012023313-B4 (DE)
Title: Wandstruktur
Inventor: RIEGER ROGER PAUL
IPC: E04B2/74
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Wandstruktur, wobei die Wandstruktur auf wenigstens einer Seite eine mehrdimensionale Wellengeometrie in Form einer der Zick-Zack-Struktur mit sich wiederholenden Formen aufweist oder aus dieser besteht, deren Wellen sich in horizontaler Richtung oder im wesentlichen in horizontaler Richtung erstrecken, wobei die Wellengeometrie ein oder mehrere Befestigungsmittel in Form von Nuten aufweist, in und/oder an denen ein oder mehrere Elemente angeordnet sind oder angeordnet werden können, wobei die Befestigungsmittel sowie die genannten Elemente derart ausgebildet sind, dass wenigstens eines der Elemente an unterschiedlichen Positionen der Wandstruktur auf der Seite der Wellengeometrie fixierbar ist, wobei die Nuten in den Wellentälern, d.h. an den jeweils tiefsten Punkten der Wellengeometrie angeordnet sind und wobei die Befestigungsmittel sowie die genannten Elemente derart ausgebildet sind, dass die Elemente relativ zu den Befestigungsmitteln in Wellenrichtung verschiebbar sind.
Patent DE-102012101116-B4 (DE)
Title: Formvorrichtung und Formverfahren
Inventor: TERA RYONOSUKE
IPC: H01L21/54
Filed: 2012-02-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Formvorrichtung, aufweisend:eine Form (10) mit einem oberen Formteil (101) und einem unteren Formteil (102), welche einen Hohlraum (11) dazwischen bilden, und mit einem Einlauf zum Einführen geschmolzenen Harzes in den Hohlraum (11);eine Plasmaelektrode (12, 13) zum Erzeugen eines Plasmas; undeinen Freigabebolzen (12, 13) zum Freigeben eines geformten Teils von der Form (10),wobei die Form (10) mit einem Plasma-Emissions-Loch (101a, 102a) ausgebildet ist, durch welches das zwischen der Plasmaelektrode (12, 13) und einer Gegenelektrode erzeugte Plasma in den Hohlraum (11) der Form (10) emittiert wird, undwobei die Form (10) mit einem Bolzenloch (101a, 102a) ausgebildet ist, in welches der Freigabebolzen eingeführt ist, wobei das Plasma-Emissions-Loch durch das Bolzenloch (101a, 102a) gebildet ist, undwobei die Plasmaelektrode durch den Freigabebolzen (12, 13) gebildet ist.
Patent DE-102012103904-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsmodul als Zweitor und Verfahren zum Betrieb eines solchen Energieversorgungsmoduls
Inventor: ZEUCH JOCHEN DIPL -ING
IPC: H02J9/06
Filed: 2012-05-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Energieversorgungsmodul (1) mit einem Eingangstor (2) zum Anschluss an eine Stromquelle (20) und einem Ausgangstor (3) als unterbrechungsfreie Stromversorgung, wobei das Eingangstor (2) und das Ausgangstor (3) über eine elektrische Trenneinrichtung (6) trennbar durchverbunden sind, eine Hilfsenergiequelle (10) parallel zu dem Eingangstor (2) und dem Ausgangstor (3) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Trenneinrichtung (6) zwischen der Hilfsenergiequelle (10) und dem Eingangstor (2) positioniert ist, die Trenneinrichtung (6) eine Schaltungsanordnung mit zwei Transistoren (15, V1, V2) und zwei Dioden (16) umfasst, wobei die Transistoren (15, V1, V2) umgekehrt in Reihe geschaltet sind, und zu jedem Transistor (15, V1, V2) eine Diode (16) invers zu seiner Stromrichtung geschaltet ist, und die Hilfsenergiequelle (10) einen wiederaufladbaren Energiespeicher umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieversorgungsmodul (1) ausgeführt ist, den Energiespeicher über das Eingangstor (2) zu laden, und das Energieversorgungsmodul (1) ausgeführt ist, die Trenneinrichtung (6) derart anzusteuern, dass der Transistor (15, V2) in Stromrichtung von dem Eingangstor (2) zu dem Ausgangstor (3) leitend geschaltet wird, wenn die Eingangsspannung (UIN) um einen Grenzwert größer als die Ausgangsspannung (UOUT) ist, und umgekehrt.
Patent DE-102012219643-B4 (DE)
Title: Sensorelement mit einer photonischen kristallanordnung
Inventor: STICH MATTHIAS
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-10-26
Granted: 2014-09-25
Abstract: Medizinischer Verband, mit folgenden Merkmalen: einem medizinischen Substrat (19); und einem auf das medizinische Substrat (19) aufgebrachten Sensorelement (10, 10'), mit folgenden Merkmalen: einer photonischen Kristallanordnung (12), die aufgrund ihrer Struktur mindestens eine optische Eigenschaft aufweist; und einer Vielzahl von in die photonische Kristallanordnung (12) integrierten Rezeptorstellen (14) zur selektiven Interaktion mit Analyten (16), wobei die mindestens eine optische Eigenschaft der photonischen Kristallanordnung (12) basierend auf den an den Rezeptorstellen (14) angelagerten Analyten (16) und/oder basierend auf direkter chemischer und/oder physikalischer Wechselwirkung der Analyten (16) mit den Rezeptorstellen (14) veränderbar ist.
Patent DE-102013007976-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B62D21/17
Filed: 2013-05-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, der zwei seitliche, in Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtete Längsträger (12) und zumindest einen Querträger (16) aufweist, der die beiden Längsträger (12) miteinander verbindet, von denen jeder sowohl Anbindungsstellen (18) zur Anbindung des Hilfsrahmens am Fahrzeugrohbau als auch Lenkerkonsolen (20, 22) zur Anlenkung von Radaufhängungselementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (16) das Gehäuse eines Kraftstoffbehälters ist, wobei die zur Fahrzeugquerrichtung (y) gewandten Seitenwände (13) des Gehäuses (16) unmittelbar durch die Längsträger (12) geschlossen sind.
Patent DE-102013102258-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Lichtleitkörpers in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21V17/12
Filed: 2013-03-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Anordnung eines Lichtleitkörpers (10) in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem Aufnahmebauteil (11), an dem der Lichtleitkörper (10) haltend angeordnet ist, wobei ein Klemmkörper (12) vorgesehen ist, mit dem der Lichtleitkörper (10) in einer zwischen dem Aufnahmebauteil (11) und dem Klemmkörper (12) klemmenden Anordnung gehalten ist, wobei der Klemmkörper (12) durch wenigstens ein und vorzugsweise mehrere Verbindungselemente (13) am Aufnahmebauteil (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufnahmebauteil (11) wenigstens ein Zentrierelement (15) angeordnet ist, das sich durch zumindest eine Zentrieraufnahme (16) am Klemmkörper (12) erstreckt, sodass mittels des Zentrierelementes (15) in Anordnung in der Zentrieraufnahme (16) der Klemmkörper (12) am Aufnahmebauteil (11) positionsgenau angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (13) in Form eines Schraubelementes durch das Zentrierelement (15) hindurchgeführt und in einer Schraubenaufnahme (17) im Klemmkörper (12) verschraubt ist.
Patent DE-102013102833-B4 (DE)
Title: Flachpanelanzeigevorrichtungen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE SANGKYU
IPC: G09G3/32
Filed: 2013-03-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Flachpanelanzeigevorrichtung, aufweisend: ein Anzeigepanel (100), das einen Anzeigeteil (101), der ein Bild anzeigt, einen Ansteuerschaltkreisteil (102) zum Ansteuern des Anzeigeteils (101) und einen Grenzteil (103) aufweist, der eine Grenze zwischen dem Anzeigeteil (101) und dem Ansteuerschaltkreisteil (102) definiert und Verbindungsleitungen (124a, 124b) aufweist, die den Anzeigeteil (101) mit dem Ansteuerschaltkreisteil (102) verbinden,; einen oberen Film (151), der an einer oberen Oberfläche des Anzeigepanels (100) befestigt ist; und eine Schutzstruktur (161), die in einem Bereich, der dem Grenzteil (103) entspricht, auf einer unteren Oberfläche des oberen Films (151) angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur (161) aus einem Metall mit reflektierenden Eigenschaften besteht und so angeordnet ist, dass sie bei einem Trennprozess des oberen Films (151) einen Bereich, in welchem die Verbindungsleitungen (124a, 124b) angeordnet sind, vor einem Laser schützt.
Patent DE-102013104481-B4 (DE)
Title: FinFETs mit verspannten Bereichen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIU CHI-WEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-05-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ein Bauteil umfasst ein Substrat und Nichtleiterbereiche über einem Anteil des Substrates. Ein erster Halbleiterbereich ist zwischen den Nichtleiterbereichen angeordnet und besteht aus einem Material, das ein erstes Leitungsband aufweist. Ein zweiter Halbleiterbereich ist über und angrenzend an den ersten Halbleiterbereich angeordnet, wobei der zweite Halbleiterbereich einen oberen Anteil umfasst, der höher als Deckflächen der Nichtleiterbereiche angeordnet ist, um eine Halbleiterrippe auszubilden. Der zweite Halbleiterbereich umfasst ebenfalls einen breiten Anteil sowie einen schmalen Anteil über dem breiten Anteil, wobei der schmale Anteil schmaler als der breite Anteil ist. Die Halbleiterrippe weist eine Zugspannung und besteht aus einem Material, das ein zweites Leitungsband aufweist, das niedriger als das erste Leitungsband angeordnet ist. Ein dritter Halbleiterbereich ist über und angrenzend an eine Deckfläche sowie Seitenwände der Halbleiterrippe angeordnet, wobei der dritte Halbleiterbereich aus einem Material besteht, das ein drittes Leitungsband das höher als das zweite Leitungsband angeordnet ist.
Patent DE-102013104586-B4 (DE)
Title: Verfahren zu fortlaufenden Bestimmung eines Lenkwinkels oder einer den Lenkwinkel charakterisierenden Größe
Inventor: NARITA PAULO
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-05-06
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur fortlaufenden Bestimmung eines Lenkwinkels (δFm) oder einer den Lenkwinkel (δFm) charakterisierenden Größe einer elektronischen Servolenkvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit eines fortlaufend mittels eines Rotorlagesensors (14) des Elektromotors (9) bestimmten Rotorlagewinkels (δRotor) des Elektromotors (9), welcher in einem elektrischen Servoantrieb (8) der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) vorhanden ist, – wobei von dem Rotorlagesensor (14) Signale (SIN, COS) entsprechend den Änderungen des Rotorlagewinkels (δRotor) übermittelt werden, – wobei durch die von dem Rotorlagesensor (14) übermittelten Signale (SIN, COS) unterschiedliche vorgegebene Signalzustände ("00", "01", "10", "11") geschaltet werden, – wobei der Lenkwinkel (δFm) oder die den Lenkwinkel (δFm) charakterisierende Größe mittels einer Anzahl von Zählern (Z_SIN, Z_COS) berechnet wird, welche in Abhängigkeit von Änderungen der Signalzustände ("00", "01", "10", "11") inkrementiert oder dekrementiert werden, – wobei in einem deaktivierten Betriebszustand der elektronischen Servolenkvorrichtung (1) der Rotorlagesensor (14) periodisch für bestimmte Zeitintervalle aktiviert wird und ansonsten deaktiviert bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der periodischen Aktivierung des Rotorlagesensors (14) eine Art und eine Anzahl der während der Deaktivierung des Rotorlagesensors (14) eventuell nicht erfassten Änderungen der Signalzustände ("00", "01", "10", "11") wenigstens mittels eines zu erfassenden ersten Signalzustands (init_state), eines zu erfassenden zweiten Signalzustands (curr_state) und eines zu erfassenden dritten Signalzustands (next_state) bestimmt werden, anhand derer die Zähler (Z_SIN, Z_COS) entsprechend aktualisiert und/oder korrigiert werden.