baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132683-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Stator mit mehrfachbelegten Nuten
Inventor: PRABHAKARAN AJITH KUMAR
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) für einen mehrphasigen Elektromotor (1), mit einem Statorkörper (5), der eine Vielzahl von in Axialrichtung ausgerichteten Nuten (4) besitzt, in denen Leiter (6) zum Leiten von elektrischem Strom eingesetzt sind und so angeordnet sind, dass sie k Phasen (8) erzwingen, wobei die Nuten (4) über den Umfang des Stators (2) verteilt sind, wobei pro Phase (8) wenigstens ein Leiter (6) eingesetzt ist, um Strom von einem Eingangsanschluss (9) zu einem Ausgangsanschluss (10) zu transportieren und dabei eine Wicklung (7) ausbildet, wobei der einer Phase (8) zugeordnete Leiter (6) durch wenigstens zwei Nuten (4) geführt ist, wobei zumindest ein Leiter (6) der gleichen Phase (8) mehrmals durch dieselbe Nut (4) geführt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Elektromotor mit einem Rotor (3), der bei Bestromung eines Stators (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Drehung versetzbar ist.
Patent DE-102019133192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Industriesteckverbindern
Inventor: BEYER OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-05
Abstract: Um einem Steckverbinderanbieter Personalkosten einzusparen und seinen Kunden auch im globalen Datenverkehr zeitnah und zuverlässig einen gleichbleibend hohen Qualitätsstandard zu gewährleisten, wird ein Verfahren zur Identifikation von Industriesteckverbindern mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:a. Automatische Identifikation von Bauelementen (10, 2, 3, 3', 3") eines Industriesteckverbinders (1) aus zumindest einer Bilddatei;b. Analyse der geometrischen Beziehungen und/oder funktionalen Zusammenhänge zwischen den Bauelementen (10, 2, 3, 3', 3");c. Extraktion individueller Merkmale der Bauelemente (10, 2, 3, 3', 3") aus der Bilddatei unter Verwendung von aus Schritt b gewonnen Informationen.
Patent DE-102019204125-A1 (DE)
Title: Wicklungsträger für eine Statoranordnung einer elektrischen Maschine sowie Statoranordnung mit einem Wicklungsträger
Inventor: DEICHELBOHRER RAMI
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wicklungsträger (5) für eine Statoranordnung (2) einer elektrischen Maschine (1) zum Fixieren von Spulenzuleitungen (31, 31a, 31b) mit einer zylindrischen Leitungshalterung (53), die eine Führungsstruktur aufweist, um an einer Umfangsposition mindestens zwei Spulenzuleitungen (31, 31a, 31b), die jeweils eine oder mehrere Statorspulen kontaktieren, in mindestens zwei verschiedenen Radien und axial versetzt zueinander mit einem Abstand zu führen.
Patent DE-102019207631-A1 (DE)
Title: Triebwagenadapter zum Verbinden einer Triebwagenkarosserie mit einem Lager
Inventor: FENAYON LUDOVIC
IPC: B61F5/26
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triebwagenadapter (14) zum radialen Verbinden einer Triebwagenkarosserie mit einem Lager (16). Der Triebwagenadapter (14) umfasst zwei seitliche Kanäle (42), die jeweils durch ein Paar von gegenüberliegenden Ansätzen (42b, 42c) und eine seitliche Führungsfläche (42a) begrenzt sind, die senkrecht zu den gegenüberliegenden Ansätzen (42b, 42c) ist, wobei die seitlichen Kanäle (42) dazu eingerichtet sind, mit der Triebwagenkarosserie zusammenzuwirken. Die seitlichen Führungsflächen (42a) der seitlichen Kanäle sind im Querschnitt durch eine Ebene senkrecht zu der Rotationsachse des Lagers gekrümmt.
Patent DE-102019209083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANAUSKE FABIAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (30) zum Betrieb eines Fahrassistenzsystems (6) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch das Fahrassistenzsystem (6) in einem Normalbetrieb das Einhalten einer vorgegebenen Fahrspur (10) durch das Kraftfahrzeug (1) überwacht wird, und bei einer als kritisch bewerteten Abweichung (Δ10) von der vorgegebenen Fahrspur (10) wenigstens eine auf ein Einhalten der vorgegebenen Fahrspur (10) gerichtete Maßnahme (34) angesteuert wird (S3), und wobei eine Fahraktivität (32) des Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) über-wacht wird, und bei einer als hinreichend hoch bewerteten Fahraktivität (32) die wenigstens eine auf das Einhalten der vorgegebenen Fahrspur (10) gerichtete Maßnahme (34) um ein vorgegebenes Ausmaß abgeschwächt oder ausgesetzt wird (S6). Die Erfindung nennt weiter eine entsprechende Steuereinheit (8) für ein Fahrassistenzsystem (6).
Patent DE-102019209294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr, umfasst einen Gefahrenstellen-Erfassungsschritt (S1), während welches eine Gefahrenstelle (2, 3, 4) mittels eines Eingabegeräts (6, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4) erfasst wird, wobei eine Gefahrenstellen-Information, welche die Gefahrenstelle (2, 3, 4) betrifft, erzeugt wird, einen Gefahrenstellen-Meldungsschritt (S2), während welches die Gefahrenstellen-Information von dem Eingabegerät (6, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4) an einen Gefahrenstellen-Server (5) übertragen wird, einen Gefahrenstellen-Verarbeitungsschritt (S3), während welches die Gefahrenstellen-Information auf dem Gefahrenstellen-Server (5) verarbeitet wird, wobei eine Gefahrenstellen-Warnung generiert wird, und einen Gefahrenstellen-Übermittlungsschritt (S4), während welches die Gefahrenstellen-Warnung und/oder die Gefahrenstellen-Information von dem Gefahrenstellen-Server (5) an ein Ausgabegerät (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) übermittelt wird.
Patent DE-102019210471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildgebung in der Computertomographie
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildgebung in der Computertomographie umfassend die Schritte:- Bereitstellung eines CT-Datensatzes (D) eines Objekts (O), wobei der CT-Datensatz (D) mittels eines Mehrspektral-Aufnahmeverfahrens aufgenommen worden ist,- Bereitstellung eines Referenz-CT-Datensatzes (R), wobei der Referenz-CT-Datensatz (R) mittels des vorgenannten Mehrspektral-Aufnahmeverfahrens aufgenommen worden ist,- Verarbeitung des CT-Datensatzes (D) zusammen mit dem Referenz-CT-Datensatz (R) mittels einer iterativen Datenrekonstruktion, wobei eine Identifizierung von Gewebetypen im CT-Datensatz (D) auf Basis des Referenz-CT-Datensatzes (R) durchgeführt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung (6), eine Steuereinrichtung (10) für ein Computertomographie-System (1) oder ein Befundungs-System, sowie ein Befundungs-System und ein Computertomographie-System (1).
Patent DE-102019214903-A1 (DE)
Title: Schuhoberteil mit Schuhoberteilfutter
Inventor: ZIELISCH FALK
IPC: A43B23/07
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schuhoberteil mit einem Schuhoberteilfutter (300). Das Schuhoberteilfutter umfasst zwei Randbereiche (130) und eine Naht (235, 236, 335), die sich an einer medialen und/oder lateralen Seite des Schuhoberteils in einem Fersenbereich befindet (120, 220, 320). Die Naht verbindet die beiden Randbereiche.
Patent DE-102019217038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Bauteilen
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B22C9/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen mit einer Formbauvorrichtung (1) zur Herstellung von verlorenen Gussformen sowie einer an die Formbauvorrichtung anschließenden Gießvorrichtung (2) zum Gießen von Bauteilen in den verlorenen Gussformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formbauvorrichtung zur endlosen Schichtung von Formplatten (3, 4, 5,6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) geeignet ist, von denen jeweils wenigstens 3 Formplatten eine Gussform bilden.
Patent DE-102020002549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer elektrisch isolierenden Beschichtung auf zumindest einer Oberfläche eines Bauteils sowie Maschinenelement mit zumindest einer solchen elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: LAREM TOBIAS
IPC: B05D1/06
Filed: 2020-04-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbringen einer elektrisch isolierenden Beschichtung (51) auf zumindest einer Oberfläche (20) eines Bauteils (2), insbesondere eines Maschinenelements, wird eine Wolke (4) aus Pulverlackpartikeln (5) erzeugt, wobei die Pulverlackpartikel (5) auf das zu beschichtende Bauteil (2) aufgebracht werden. Bei einem Maschinenelement mit zumindest einer elektrisch isolierenden Beschichtung ist die zumindest eine elektrisch isolierende Beschichtung zumindest eine Pulverlackbeschichtung (51), die durch das vorstehende Verfahren auf das Maschinenelement aufgebracht ist.
Patent DE-102020003842-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Kontrolle gedruckter und/oder digitaler Fahrkarten und/oder Fahrausweise, sowie Verfahren
Inventor: RUF MARVIN
IPC: G07B15/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) zur Kontrolle gedruckter und/oder digitaler Fahrkarten und/oder Fahrausweise (11) zur Nutzung eines als kostenpflichtiges Transportmittel ausgebildeten Kraftfahrzeugs (12), mit einer am Kraftfahrzeug (12) angeordneten Auswertungseinrichtung (14), mittels welcher ein jeweiliges Gewicht der Fahrgäste ermittelbar ist, mit einer Zählungseinrichtung (16), mittels welcher die Anzahl jeweils verkaufter Fahrkarten und/oder Fahrausweise (11) erfassbar ist, mit einer elektronischen Recheneinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, eine Diskrepanz zwischen dem jeweiligen Gewicht und Anzahl jeweils verkaufter Fahrkarten und/oder Fahrausweise zu ermitteln.
Patent DE-102020008038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussenden zweier überlappender Ultraschallteilbursts unterschiedlicher Frequenz
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallsignals mit einem Ultraschallgesamtburst (UB) auf, der einen ersten und zweiten Ultraschallteilburst, die mindestens zwei Ultraschallpulse (P0bis P7) aufweisen. Die erste Ultraschallmomentanfrequenz des ersten Ultraschallteilbursts ist von der zweiten Ultraschallmomentanfrequenz des zweiten Ultraschallteilbursts zu zumindest einem Zeitpunkt zwischen dem ersten Startzeitpunkt und dem ersten Endzeitpunkt des ersten Ultraschallteilbursts und gleichzeitig zwischen dem zweiten Startzeitpunkt und dem zweiten Endzeitpunkt des zweiten Ultraschallteilbursts verschieden. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Endzeitpunkt zeitlich zwischen dem ersten Startzeitpunkt und dem ersten Endzeitpunkt liegt und/oder dass der zweite Endzeitpunkt gleich dem ersten Endzeitpunkt ist.
Patent DE-102020106767-A1 (DE)
Title: Kurbelwinkel-erfassungsvorrichtung für motor
Inventor: YAMASHIRO HAYATO
IPC: G01P3/481
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine Kurbelwinkel-Erfassungsvorrichtung für einen Motor, die dazu ausgelegt ist, eine Verkleinerung und Verbesserung des Erscheinungsbilds des Motors zu erzielen, wird vorgesehen.Eine Kurbelwinkel-Erfassungsvorrichtung für einen Motor, die einen Pulsarring 70 aufweist, der eine Vielzahl von Erfassungsbereichen 71 aufweist und koaxial mit der Kurbelwelle 50 des Motors E rotiert, und ein Sensor 37, der einen Durchlaufstatus der Erfassungsbereiche 71 erfasst. Hier ist der Pulsarring 70 an einer Kurbelwange 53 der Kurbelwelle 50 befestigt. Ein Gewicht W zum Anpassen des Trägheitsgleichgewichts der Kurbelwelle 50 ist an der Kurbelwange 53 befestigt, die nahe einem Ende der Kurbelwelle 50 in einer axialen Richtung angeordnet ist. Das Gewicht W hat eine Form, die durch Erhöhen der Dicke einer Komponente des Pulsarrings 70 erhalten wird.
Patent DE-102020109544-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeicher, Sensorvorrichtungen und zugehörige Verfahren
Inventor: NIKLAS ALFRED
IPC: B60L58/10
Filed: 2020-04-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bestimmen eines ersten Druckanstiegs in einem elektrochemischen Energiespeicher basierend auf einer ersten Wiederholrate, ein Detektieren, dass der erste Druckanstieg einen ersten Schwellenwert überschreitet, ein Bestimmen eines zweiten Druckanstiegs in dem Energiespeicher basierend auf einer zweiten Wiederholrate, wobei die zweite Wiederholrate größer ist als die erste Wiederholrate, ein Detektieren, dass der zweite Druckanstieg einen zweiten Schwellenwert überschreitet, und ein Ausgeben eines Signals an eine Steuereinheit basierend auf dem Detektieren, dass der zweite Druckanstieg den zweiten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020110186-A1 (DE)
Title: Verbesserte Hydraulikvorrichtung
Inventor: WESTERGAARD ERIC
IPC: B66F9/065
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Ansteuerung einer Aktuatorvorrichtung, die zumindest zwei Arten von Aktuatoren (6, 7, 11, 12, 30, 34) aufweist, die unterschiedliche Arten von Bewegungen einer zu bewegenden angebrachten Vorrichtung (10, 32) bewirken. Eine Änderung der Ausrichtung und/oder der Position der angebrachten Vorrichtung (10, 32) hat einen Einfluss auf die Position von zumindest einem definierten Bereich (13, 14) der angebrachten Vorrichtung (10, 32). Unterschiedliche Typen von Aktuatoren (6, 7, 11, 12, 30, 34) werden in automatisierter Weise derart angesteuert, dass sie zumindest in einem bestimmten Bewegungsbereich zumindest teilweise die Änderung der Position des definierten Bereichs (13, 14) der angebrachten Vorrichtung (10, 32) kompensieren, wenn die Ausrichtung und/oder die Position der angebrachten Vorrichtung (10, 32) geändert wird.
Patent DE-102020116125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die an einer Tierleine anbringbar ist
Inventor: MINGAS IOANNIS
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die an einer Tierleine anbringbar ist, umfassend einen ersten Teil und einen zweiten Teil, wobei die Tierleine zwischen dem ersten und dem zweiten Teil anordbar ist, wobei die Teile derart ausgebildet und miteinander verbindbar sind, dass die zwischen den Teilen angeordnete Tierleine festgeklemmt wird, wodurch die Vorrichtung an der Tierleine festgelegt ist, wobei wenigstens ein Teil einen Hohlraum aufweist, in dem wenigstens ein Leckerli enthalten ist, oder wobei wenigstens ein Teil einen Hohlraum aufweist, in dem wenigstens ein leerer Kotbeutel enthalten ist.
Patent DE-102020124143-A1 (DE)
Title: Elektrische Messanordnung und Verfahren zur kontinuierlichen Überwachung eines Schutzleiterwiderstands
Inventor: BRÖCKMANN ECKHARD
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Messanordnung (2) und ein Verfahren zur kontinuierlichen Überwachung eines Schutzleiterwiderstands (Rpe) einer Schutzleiterverbindung (PE) in einem Stromversorgungssystem (A) mit einer Versorgungsstation (V), mit einer Versorgungsleitung (K) und mit einer über die Schutzleiterverbindung (PE) geerdeten elektrischen Einrichtung (E). Die elektrische Messanordnung (2) umfasst einen Signalgenerator (4) zur Erzeugung einer Signalwechselspannung (Us) mit einer Messfrequenz (fs), einen die Schutzleiterverbindung (PE) umschließenden ersten Messstromwandler (6) mit einer ersten Wicklung (8) zur induktiven Einkopplung der Signalwechselspannung (Us) in die Schutzleiterverbindung (PE), sodass ein Schleifenstrom (Is) über die ersten Ableitkondensatoren (C1, C2), die aktiven Leiter (L, N), die zweiten Ableitkondensatoren (C3, C4) und die Schutzleiterverbindung (PE) fließt, und mit einer zweiten Wicklung (10) zur Rückmessung einer Schutzleiterspannung (Um), einen die Schutzleiterverbindung (PE) umschließenden zweiten Messstromwandler (12) mit einer Sekundärwicklung (14) zur Erfassung eines in der Schutzleiterverbindung (PE) fließenden Schutzleiterstromes (Im), eine Auswerteeinheit (20) mit einer digitalen Recheneinheit (28) zur Steuerung des Signalgenerators (4), zur Bestimmung einer Schleifenimpedanz (Zm) aus der Schutzleiterspannung (Um) und dem Schutzleiter-strom (Im) und zur Auswertung des Realteils (Zre) der Schleifenimpedanz (Zm).
Patent DE-102020124163-A1 (DE)
Title: Verifizierung von fahrzeugdaten
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Verifizierung von Fahrzeugdaten bereit. Ein Verfahren beinhaltet Speichern eines erfassten Ereigniscodes in einer ersten Blockchain, wobei jede elektronische Steuereinheit (ECU) in einer Vielzahl von ECU in einem Fahrzeug einen ersten Blockchain-Knoten der ersten Blockchain beinhaltet; Bestimmen einer Validität jedes ersten Blockchain-Knotens der ersten Blockchain durch Bestimmen, dass der Ereigniscode eines von (a) in dem jeweiligen ersten Blockchain-Knoten der ersten Blockchain gespeichert und valide oder (b) nicht in dem jeweiligen ersten Blockchain-Knoten der ersten Blockchain gespeichert und nicht valide ist; und Bereitstellen des Ereigniscodes und der Validität jedes ersten Blockchain-Knotens der ersten Blockchain an eine zweite Blockchain, die in mindestens einem zweiten Blockchain-Knoten verwaltet wird, über ein Netzwerk außerhalb des Fahrzeugs.
Patent DE-102020124673-A1 (DE)
Title: Routenzuganhänger
Inventor: KOLLMANNSBERGER JOSEF
IPC: B66F9/12
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Routenzuganhänger (1) für einen Routenzug, wobei der Routenzuganhänger (1) einen Tragrahmen (2) mit mindestens einem Rad (5) und einen an dem Tragrahmen (2) mittels einer Hubvorrichtung (20) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer angehobenen Stellung anhebbar und absenkbar angeordneten Lastenträger (15) aufweist, wobei der Lastenträger (15) einen Zinkenträger (16) aufweist, an dem mindestens ein Lastaufnahmemittel (17), insbesondere eine Gabelzinke (18), zur Aufnahme eines Ladungsträgers angeordnet ist. Die Hubvorrichtung (20) weist mindestens einen unteren Lenkerarm (30) und mindestens einen oberen Lenkerarm (31) auf, wobei der Zinkenträger (16) mittels den Lenkerarmen (30, 31) mit dem Tragrahmen (2) verbunden ist und wobei der obere Lenkerarm (31) von dem unteren Lenkerarm (30) in vertikaler Richtung (V) beabstandet angeordnet ist, wobei die Kinematik der Lenkerarme (30, 31) derart ausgeführt ist, dass beim Anheben des Zinkenträgers (16) von der abgesenkten Stellung in die angehobene Stellung ein Rückneigen des Lastaufnahmemittels (17) erzielt wird.
Patent DE-102020134366-A1 (DE)
Title: Sensor zum Messen einer Gaseigenschaft
Inventor: PEREZ BARRAZA JULIA ISABEL
IPC: G01N33/22
Filed: 2020-12-21
Abstract: Es ist ein Sensor zum Messen einer Gaseigenschaft vorgeschlagen, wobei der Sensor (700) einen Halbleiter-Die (701) umfasst, wobei der Halbleiter-Die (701) Folgendes umfasst: einen Referenzhohlraum (202) und einen Messungshohlraum (203), wobei ein Referenzsensorelement (504, 505, 506) in dem Referenzhohlraum (202) angeordnet ist, wobei ein Messungssensorelement (507, 508, 509) in dem Messungshohlraum (203) angeordnet ist, wobei der Referenzhohlraum (202) von Umgebungsgas versiegelt ist, wobei der Messungshohlraum (203) fluid mit Umgebungsgas verbunden ist. Ferner ist ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensors vorgeschlagen.
Patent DE-102020134770-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für mehrflutige turbine
Inventor: INJAC IVAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (100) für eine mehrflutige Turbine (10) mit einem Gehäuseabschnitt (300) mit einer ersten Spirale (320), einer zweiten Spirale (340) und einem Verbindungsbereich (360) zwischen der ersten Spirale (320) und der zweiten Spirale (340), und einem Ventilkörper (110) zum Verschließen des Verbindungsbereichs (360) in einer geschlossenen Stellung des Ventilkörpers (110). Ein im Verbindungsbereich (360) angeordneter Wandbereich (370) des Gehäuseabschnitts (300), der dem Ventilkörper (110) in der geschlossenen Stellung gegenüberliegt, ist strömungsoptimiert ausgestaltet, um im Betrieb der Ventilanordnung (100) eine Überströmrate von Abgas zwischen der ersten Spirale (320) und der zweiten Spirale (340) in einer offenen Stellung des Ventilkörpers (110) zu erhöhen.
Patent DE-102020204792-A1 (DE)
Title: Poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: HORIE KENSAKU
IPC: H01M50/417
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt bereit, die sowohl eine vorteilhafte Ionenpermeabilität als auch eine vorteilhafte Abziehfestigkeit hat. Eine poröse Schicht der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Harz; und einen Füllstoff, wobei die poröse Schicht der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt eine Dicke von weniger als 8 µm hat, wobei die poröse Schicht der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt eine Oberflächenrauheit (Ra) von nicht mehr 0,15 µm hat.
Patent DE-102020205423-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie
Inventor: AKTAS JULIUS
IPC: H01M10/6554
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1), welche eine eine Grundplatte (3) umfassende Basis (2) aufweist. Ferner umfasst die elektrische Batterie (1) wenigstens zwei Batteriezellenmodulen (5), die auf der Basis (2) in einem Zellenabstand (6) zueinander angeordnet sind, sodass zwischen den wenigstens zwei Batteriezellenmodulen (5) ein Zwischenraum (7) ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst die elektrische Batterie (1) wenigstens zwei an der Basis (2) befestigte Gehäuseteile (8), von welchem jedes zusammen mit der Basis (2) einen gesonderten Gehäuseinnenraum (9) begrenzt. Dabei ist in je einem der Gehäuseinnenräume (9) wenigstens eines der Batteriezellenmodule (5) aufgenommen, wobei wenigstens zwei in zueinander benachbarten Gehäuseinnenräumen (9) angeordnete Batteriezellenmodule (5) mittels einer den Zwischenraum (7) durchgreifenden elektrischen Verbindungsleitung (10) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020206287-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: DIETERICH-LEVIN STEFAN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (1) für eine Brennstoffzellenanordnung (2) zum Entfernen von in Luft (L) enthaltenen Wassertropfen, der ein sich entlang einer Erstreckungsrichtung (E) ersteckendes Gehäuse (3) umfasst, das einen von Luft (L) durchströmbaren Gehäuseinnenraum (4) begrenzt. Außerdem weist der Wasserabscheider (1) wenigstens einen im Gehäuseinnenraum (4) angeordneten (ersten) gitterartigen Einsatz (5) auf, der zueinander im Abstand angeordnete und quer zur Erstreckungsrichtung (E) verlaufende Stäbe (6) umfasst, sodass Luft (L) durch den Einsatz (5) hindurchtreten kann, wobei das Gehäuse (3) eine Einlassöffnung (7) und eine Auslassöffnung (8) aufweist, mittels welcher der Gehäuseinnenraum (4) fluidisch nach außen geöffnet ist, sodass Luft (L) über die Einlassöffnung (7) in den Gehäuseinnenraum (4) eintreten und nach Durchtreten des wenigstens einen (ersten) Einsatzes (5) aus dem Gehäuseinnenraum (4) austreten kann.
Patent DE-102020207348-A1 (DE)
Title: Raupenkettenspannungssteuerung
Inventor: JOHNSON BRUCE S
IPC: B62D55/30
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Raupenkettenspannungssystem mit einem Hydraulikzylinder, der zwischen einem Antriebsrahmen und einem Zwischenrad eines Raupenkettensystems gekoppelt ist, einem Akkumulator und einem Hydraulikventil, das den Durchfluss zwischen dem Zylinder und dem Akkumulator steuert. Der Zylinder fährt aus und ein, um den Abstand zwischen dem Antriebsrahmen und dem Zwischenrad zu ändern, wodurch die Spannung auf dem Raupenkettensystem erhöht bzw. verringert wird. Das Hydraulikventil kann geöffnet werden, um einen Durchfluss zwischen dem Zylinder und dem Akkumulator zu ermöglichen, und geschlossen werden, um einen Durchfluss zwischen dem Zylinder und dem Akkumulator zu blockieren. Steuerfaktoren können überwacht werden, um die Ventilstellung zu steuern. Eine Überlastdruckentlastung kann einen Durchfluss zwischen dem Zylinder und dem Akkumulator ermöglichen, wenn das Hydraulikventil geschlossen ist und der Druck im Zylinder den Überlastdruck erreicht. Eine Öffnung kann bei geschlossenem Hydraulikventil einen eingeschränkten Durchfluss zwischen Zylinder und Akkumulator zulassen. Ein Rückschlagventil kann das Raupenkettenspannungssystem mit einem Fahrzeughydrauliksystem verbinden.