baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016201-A1 (DE)
Title: Multifunktionsgriff für Zweibeinstative mit parallel verlaufenden Stativ-Beinen für Foto und Filmkameras
Inventor: MACK ANDREAS
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Bisher besteht die obere Querverbindung eines Zweibeinstativs mit parallelen Stativ-Beinen aus einem einfachen Verbindungsstück (Rohr, Massives Verbindungsstück o. ä.) ohne weitere Funktionalität als der Stabilisierung des Zweibeinstativs. Ziel dieser Erfindung ist es die obere Querverbindung als Multifunktionsgriff mit mannigfaltiger Funktionalität umzusetzen der neben ergonomischer Trage- oder Haltemöglichkeit auch die Möglichkeit bietet Zubehör an oder in den Griff integriert anzubringen, Halte-Stütz oder Trageelemente (Stangen, Riemen etc.) zu montieren und das Zweibeinstativ durch einen Klappmechanismus im Multifunktionsgriff zusammenzuklappen. Zudem können die Stativ-Beine über Bajonett- oder Schraubverbindungen schnell und einfach mit dem Multifunktionsgriff verbunden oder davon entfernt werden. Die Ausführung der oberen Querverbindung eines Zweibeinstativs mit paralllel verlaufenden Stativ-Beinen in Form eines Multifunktionsgriffes erweitert die Funktionalität eines Zweibeinstativs um ein Vielfaches. Die mannigfaltigen Möglichkeiten Zusatzgeräte zu montieren, die optimierten Halte-, Stütz- und Tragemöglichkeiten und das schnelle An- und Abmontieren der Stativ-Beine erhöht die Funktionalität und den Komfort deutlich.
Patent DE-102015016372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Brennstoffzelle mit einem Hochvoltkreis eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MIELKE SASCHA
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Brennstoffzelle (2) mit einem Hochvoltkreis (3) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem während eines Startvorgangs der Brennstoffzelle (2) eine Brennstoffzellenspannung (UB) am Ausgang der Brennstoffzelle (2) erfasst wird, die Brennstoffzellenspannung (UB) mit einem Grenzwert (UG) verglichen wird und falls die Brennstoffzellenspannung (UB) den Grenzwert (UG) überschreitet, ein Widerstand (R) parallel zu dem Ausgang geschaltet wird, wobei die Brennstoffzelle (2) mit dem Hochvoltkreis (3) elektrisch verbunden wird, falls die Brennstoffzellenspannung (UB) den Grenzwert (UG) unterschreitet.
Patent DE-102015017056-A1 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst wenigstens ein Druckwerk, wenigstens einen optischen Sensor und eine Steuereinheit zum Steuern des Betriebs des Druckwerks anhand von Daten des optischen Sensors. Der optische Sensor ist als Lichtfeldkamera ausgebildet.
Patent DE-102015102521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von reinem Silizium
Inventor: WAIBEL MARKUS
IPC: C01B33/035
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von reinem Silizium in einer Abscheidekammer durch chemische Gasphasenabscheidung von Silizium auf der Oberfläche eines Abscheidekörpers, wobei der Abscheidekörper auf eine vorgegebene Temperatur temperiert wird. Durch die Erfindung ein quasi kontinuierlicher Prozess nach dem „SIEMENS-Verfahren“ mit verbesserter Leistungsfähigkeit geschaffen werden. Erreicht wird das durch Anordnen von mindestens einem Abscheidekörper (2) in der Abscheidekammer (1), wobei der Abscheidekörper (2) aus einem Material besteht, dass eine im Vergleich zu Silizium höhere Schmelz- bzw. Zersetzungstemperatur aufweist; Aufheizen des Abscheidekörpers (2) auf eine Temperatur, die über der für die Abscheidung von Silizium notwendigen Temperatur liegt; Abscheiden von Silizium zur Ausbildung einer Silizium-Hülse (6) auf dem Abscheidekörper (2); Aufschmelzen der dem Abscheidekörper (2) am nächsten kommenden Silizium-Schicht und Entnahme der Silizium-Hülse (6) unterhalb des Abscheidekörpers (2) aus der Abscheidekammer (1) nach dem, oder während des schwerkraftbedingten Abrutschens der Silizium-Hülse (6) vom Abscheidekörper (2) infolge deren Eigengewichtes.
Patent DE-102015103887-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit einer Funktion zur Überwachung der Ausbreitung eines Laserstrahls
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/035
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung mit einer einfachen Struktur und einem Mittel zum genauen Erfassen von Aufweitung oder Fehlausrichtung eines Laserstrahls. Ein Sensor, welcher den Laserstrahl nach Durchtritt durch einen Halbspiegel empfängt, ist auf einer Rückseite des Halbspiegels, gegenüber einer Vorderseite, welche den Laserstrahl reflektiert, angeordnet. Der Sensor ist mittels eines wärmeisolierenden Materials zwischen der Rückseite des Halbspiegels und einer Abschirmplatte zum Abschirmen oder Absorbieren des Laserstrahls nach Durchtritt durch den Halbspiegel positioniert, so dass der Sensor thermisch unabhängig von den anderen Komponenten ist. Der Sensor ist so positioniert, dass der Sensor den Laserstrahl nach Durchtritt durch den Halbspiegel im normalen Zustand nicht empfängt und dass der Sensor direkt den Laserstrahl nach Durchtritt durch den Halbspiegel empfängt, wenn der Laserstrahl aufgeweitet oder fehlausgerichtet ist.
Patent DE-102015107444-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Kompensationsstruktur
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst einen Halbleiterkörper (100), der Transistorzellen (TC) und eine Driftzone (120) zwischen einer Drainschicht (130) und den Transistorzellen (TC) aufweist. Die Driftzone (120) umfasst eine Kompensationsstruktur (180). Über einer Verarmungsspannung weicht ein erster Ausgangsladungsgradient, der erhalten ist durch Erhöhen einer Drain-Source-Spannung von der Verarmungsspannung zu einer maximalen Drain-Source-Spannung, um weniger als 5 % von einem zweiten Ausgangsladungsgradienten ab, der erhalten ist durch Vermindern der Drain-Source-Spannung von der maximalen Drain-Source-Spannung zu der Verarmungsspannung. Bei der Verarmungsspannung weist der erste Ausgangsladungsgradient eine maximale Krümmung auf.
Patent DE-102015108033-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung mit wenigstens einer verstellbaren Anschlagleiste und Transportfahrzeug mit Ladungssicherungsvorrichtung
Inventor: RÄCKERS CLAUS
IPC: B60P7/135
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladungssicherungsvorrichtung (1), die in einen Laderaumboden (7) eines Transportfahrzeugs einbaubar ist, mit wenigstens einer in einer Führungsnut (23) geführten Anschlagleiste (3), die mittels wenigstens zweier voneinander in Längsrichtung der Anschlagleiste (3) beabstandeter Federn (4) in eine nach oben hin über die Oberfläche (71) des Laderaumbodens (7) vorragende Einsatzstellung ausschiebbar und mittels wenigstens eines Kraftantriebes (6) gegen die Kraft der Federn (4) in eine nicht über die Oberfläche (71) des Laderaumbodens (7) vorragende Ruhestellung verschiebbar ist, und mit wenigstens zwei an einer Rückseite (22) der Führungsnut (23) angeordneten, in deren Längsrichtung voneinander beabstandeten, quer zur Längsrichtung der Führungsnut (23) verlaufenden Stützbrücken (5), an denen jeweils wenigstens eine der Federn (4) abgestützt ist. Die erfindungsgemäße Ladungssicherungsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (23) vollständig durchgehend oder mit Ausnahme relativ zur Länge der Führungsnut (23) kurzer Abschnitte durchgehend zur Unterseite (72) des Laderaumbodens (7) offen ist und dass die Stützbrücken (5) mit den Federn (4) in Längsrichtung der Führungsnut (23) gesehen in den Bereichen, in denen die Führungsnut (23) nach unten offen ist, frei positionierbar unterseitig am Laderaumboden (7) anbringbar sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Transportfahrzeug mit einer Ladungssicherungsvorrichtung (1).
Patent DE-102015114272-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein berührungsempfindliches Anzeigefeld ist offenbart. Das berührungsempfindliche Anzeigefeld umfasst ein erstes Substrat, ein zweites Substrat, das dem ersten Substrat gegenüberliegend angeordnet ist, und eine Vielzahl von Berührungselektroden, die auf einer dem zweiten Substrat zugewandten Seite des ersten Substrats vorgesehen sind. Die Vielzahl der Berührungselektroden sind in einer Matrixform angeordnet. Das berührungsempfindliche Anzeigefeld weist auch eine leitfähige Schicht auf, die auf dem zweiten Substrat angeordnet ist, wobei die leitfähige Schicht eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und Teilbereiche der Berührungselektroden durch die Öffnungen hindurch freiliegen. Darüber hinaus überdeckt ein Überstand der leitfähigen Schicht auf dem zweiten Substrat die Berührungselektroden, und die leitfähige Schicht ist während einer Berührungsphase auf Masse gezogen oder an ein konstantes Potenzial angeschlossen. Die Vorteile der Offenbarung liegen darin, dass der Separationsgrad eines Fingers erhöht, die elektrostatische Störwirkung auf die Berührungselektrode verringert und die Wahrscheinlichkeit reduziert ist, dass Berührungselektroden, die nicht von einem Finger berührt werden, fälschlicherweise auslösen.
Patent DE-102015115596-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel, welches eine Trägerplatte 3 mit einer oberseitigen Dekorschicht 4 aufweist. Die Trägerplatte 3 besteht aus gepresster und verdichteter Mineralwolle. Die Seitenränder 5, 6 der Trägerplatte 3 sind mit Verriegelungsmitteln 7, 8 versehen. Die Dekorschicht 4 ist aus gebundenem Pulver gebildet. Die Trägerplatte 3 und Dekorschicht 4 sind miteinander heiß verpresst.
Patent DE-102015116464-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellantrieb zur Ausführung einer linearen Bewegung
Inventor: GOLL ARMIN
IPC: H01F7/122
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Antrieb (1) zum Ausführen einer linearen Bewegung, mit einem Elektromagneten (2) mit einer Spule (3), einem Kern (4) und einem entlang einer Symmetrieachse (5) des Kerns (4) linear bewegbaren Anker (6), wobei zwischen dem Kern (4) und dem Anker (6) ein Luftspalt (7) ausgebildet ist. Mit dem Ziel, dass der elektromagnetische Antrieb eine einfache, kompakte, kosteneffiziente und flexible Anwendung bei Hochdrucksystemen sowie gleichzeitig eine exakte Positionierung des Kolbens an einer beliebigen Position mit optimierter Ausfahrgeschwindigkeit ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Luftspalt (7) eine Basis (8) und zwei symmetrisch zur Symmetrieachse (5) verlaufende Schenkel (9, 10) sowie einen im Längsschnitt im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Querschnitt aufweist und die Schenkel (9, 10) zur Symmetrieachse (5) des Kerns (4) unter Einschluss eines Winkels α angeordnet sind.
Patent DE-102015116743-A1 (DE)
Title: Leitungshalter
Inventor: HOLTKÖTTER CHRISTIAN
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-10-02
Abstract: Leitungshalter, an dem mit zumindest einem streifenartigen Befestigungselement Leitungen, wie Kabel, Schläuche, etc. zu befestigen sind und die zumindest einen streifenartigen und/oder zungenartigen Halterungsfinger aufweisen, wobei an dem Halterungsfinger mittels des streifenartigen Befestigungselementes die zu befestigende Leitung zu befestigen ist. Um Beschädigungen der zu befestigenden Leitungen zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der Halterungsfinger aus einem weicheren Material als die zu befestigende Leitung besteht.
Patent DE-102015121099-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kompensieren von Kompressor-Rückführungsschlamm
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Systeme und Verfahren zum Kompensieren von Ablagerungen, die sich in einem Kompressor-Rückführungsventil, das parallel mit einem Turboladerkompressor angeordnet ist, ansammeln können, werden präsentiert. Die Systeme und Verfahren passen Stellglieder an, einen Motorbetrieb derart aufrecht zu erhalten, dass es schwieriger wird, dass ein Fahrer wahrnimmt, dass eine Diagnose eines Kompressor-Rückführungsventils ausgeführt wird.
Patent DE-102015121273-A1 (DE)
Title: Gleisabschnitt sowie Verfahren zum Verbinden von Gleisbauteilen
Inventor: ROHLMANN JOHANNES
IPC: E01B7/12
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gleisabschnitt umfassend über ein Distanzstück (4, 13) miteinander verbundene Gleisbauteile (1, 6), wobei zumindest ein erstes Gleisbauteil einen Schienensteg (23, 28) aufweist. Um sicher zu stellen, dass bei einfacher Konstruktion eine auch hohen Belastungen standhaltende sichere Verbindung gegeben ist, durch die ein bleibender Abstand zwischen den Gleisbauteilen gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass von dem Schienensteg (23, 28) des ersten Gleisbauteils (1, 6) ein rohrartiges Element (2, 5) ausgeht, das mit dem Distanzstück (4, 13) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015122205-A1 (DE)
Title: Terahertz-Messverfahren und Terahertz-Messvorrichtung zum Ermitteln einer Schichtdicke oder eines Abstandes eines Messobjektes
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01B15/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Terahertz- Messvorrichtung zum Messen einer Schichtdicke und/oder eines Abstandes, wobei mindestens ein Terahertz-Strahl (7a) von einer Terahertz-Sende- und Empfangseinheit (4) entlang einer optischen Achse (C) auf das Messobjekt (2, 102) eingestrahlt wird und durch mindestens eine Schicht (3) des Messobjektes (2, 102) gelangte und reflektierte Terahertz-Strahlung (7) detektiert wird, wobei ein Messsignal (A) der detektierten reflektierten Terahertz-Strahlung (7b) ausgewertet und eine Schichtdicke (d) aus einem Laufzeit-Unterschied (t2 – t1) der an Grenzflächen (2a, 2b) der Schicht (3) reflektierte Strahlung (7) ermittelt wird. Hierbei ist vorgesehen, dass mehrere Messungen mit unterschiedlichen optischen Achsen (C) durchgeführt werden, wobei die optische Achse (C) der ausgesandten Terahertz-Strahlung (7a) während der Messungen oder zwischen den Messungen verstellt wird und eine der mehreren Messungen zur Ermittlung der Schichtdicke (d) herangezogen wird. Vorzugsweise wird die optische Achse innerhalb eines Verstellwinkelbereichs (α) kontinuierlich und/oder periodisch verstellt und hierbei die mehreren Messungen aufgenommen, von denen die Messung mit maximaler Amplitude als Messung zur Ermittlung der Schichtdicke herangezogen wird.
Patent DE-102015122818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Recycling von Metallschrotten
Inventor: WIMMER MICHAEL
IPC: C22B21/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das Recycling von Metallschrotten, insbesondere Aluminiumschrotten, bei dem eine Menge Metallschrott (14), insbesondere Aluminiumschrott, in Form einer Mehrzahl von voneinander separierten Teillosen (6a–l) bereitgestellt wird und bei dem für jedes Teillos (6a–l) eine Zusammensetzungsanalyse durchgeführt und dem jeweils analysierten Teillos (6a–l) eine auf der Zusammensetzungsanalyse basierende Zusammensetzungsinformation (38a–l) zugeordnet wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, eingerichtet oder aufweisend jeweilige Mittel zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015201929-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Herstellungsverfahren für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KREMMETER CLEMENS
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einem auf einem Träger (1) angeordneten Lichtemitter (2), sowie einer Optik (4) zur Abbildung des von dem mindestens einen Lichtemitter (2) emittierten Lichts, wobei die Beleuchtungseinrichtung ein am Träger (1) fixiertes Halterungsteil (3) mit Befestigungsmitteln (31, 32) für die Optik (4) besitzt, und wobei das Halterungsteil (3) derart ausgebildet ist, dass die Lage und Ausrichtung der Optik (4) gegenüber dem mindestens einen Lichtemitter (2) durch die Lage und Ausrichtung der Befestigungsmittel (31, 32) des Halterungsteils (3) gegenüber dem mindestens einen Lichtemitter (2) festgelegt ist.
Patent DE-102015206034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs, Bremssystem
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeug, das wenigstens eine Radbremse (1) aufweist, wobei die Radbremse (1) einen verlagerbaren Bremskolben (6) und einen elektromotorischen ersten Aktuator (7) einer Parkbremse und einen hydraulischen zweiten Aktuator (5) einer Betriebsbremse jeweils zum Verlagern des Bremskolbens (6) aufweist, wobei zum Betätigen der Parkbremse der elektromotorische Aktuator (7) angesteuert wird, um eine vorgebbare Zielklemmkraft der Radbremse (1) einzustellen. Es ist vorgesehen, dass, wenn die durch den ersten Aktuator (7) maximal erreichbare Klemmkraft niedriger ist als die Zielklemmkraft, der zweite Aktuator (5) zur Bereitstellung einer Klemmzusatzkraft angesteuert wird.
Patent DE-102015211193-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut und mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung (12), die zumindest einen von Luft (14) durchströmbaren Aufnahmebehälter (9) für ein Sorbens (15), insbesondere auf Basis von Zeolith, umfaßt, wobei im unteren Bereich des Aufnahmebehälters (9) zumindest ein Eintrittsfenster (16) für die Luft (14) in das Sorbens (15) gelegen und diesem vorgeordnet der Aufnahmebehälter (9) über einen Zuführungskanal (20) mit Luft aus einer Einblaseinrichtung (19) beaufschlagbar ist, wird so ausgebildet, daß der Zuführungskanal (20) über einen mehr breit (b) als hoch (h) erstreckten Anschluß (23) in den Aufnahmebehälter (9) einmündet.
Patent DE-102015211438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ladedrucksteuerung einer Brennkraftmaschine mit parallel angeordneten Turbinen und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-06-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) aufweist, von denen mindestens eine als schaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, – ein Ansaugsystem (11) zum Zuführen von Ladeluft zu den mindestens zwei Zylindern (3) vorgesehen ist, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, – die Verdichter (8b, 9b) der mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) parallel im Ansaugsystem (11) angeordnet sind, wobei jeder Verdichter (8b, 9b) in einer separaten Ansaugleitung (11a, 11b) des Ansaugsystems (11) angeordnet ist und die separaten Ansaugleitungen (11a, 11b) stromabwärts der Verdichter (8b, 9b) zu einer Gesamtansaugleitung zusammenführen, – jede schaltbare Auslassöffnung (4a) mit einem schaltbaren Auslassventil ausgestattet ist, wobei ein abgeschaltetes Auslassventil die zugehörige Auslassöffnung (4a) abschaltet und sich ein zugeschaltetes Auslassventil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung unter Ausbildung eines Ventilhubs Δhmax bewegt und dabei die zugehörige Auslassöffnung (4a) während einer Öffnungsdauer Δtmax freigibt, – wobei zur Bereitstellung eines angeforderten Ladedrucks eine mit dem zweiten Abgasturbolader (9) zumindest antriebsverbindbare Elektromaschine (9c) verwendet wird, um als Hilfsantrieb zwecks Erhöhung des Ladedrucks zusätzlich Leistung an den Verdichter (9b) des zweiten Abgasturboladers (9) abzugeben oder um als Generator zwecks Absenkung des Ladedrucks Leistung von der Turbine (9a) des zweiten Abgasturboladers (9) aufzunehmen.
Patent DE-102015215882-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (2) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und eine Fliehkraftpendeleinrichtung (2) aufnimmt. Zur Verbesserung der Wirkung der Fliehkraftpendeleinrichtung (2) ist einem Fliehkraftpendel (4) der Fliehkraftpendeleinrichtung (2) ein weiterer Drehschwingungstilger (44) zugeordnet.
Patent DE-102015219053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen einer in einem Walzgerüst angeordneten Walze
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B21B27/10
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Kühlen und/oder Schmieren zumindest einer in einem Walzgerüst (10) angeordneten Walze (12, 13), bei dem zumindest ein der Walze zugeordneter Düsenbalken (19, 20), der mit zumindest einer Reihenanordnung von Sprühdüsen zur Beaufschlagung einer Walzenoberfläche (52) der Walze mit einem Fluid parallel zu einer Walzenachse (55) angeordnet ist, mittels zumindest eines am Walzgerüst angeordneten Stellgetriebes (50, 51) in seinem Achsabstand zur Walze verändert wird, derart, dass der Abstand zwischen den Sprühdüsen und der Walzenoberfläche bei sich infolge Abnutzung der Walze verringerndem Walzendurchmesser konstant bleibt, wobei mittels des Stellgetriebes eine Bewegung des Düsenbalkens erfolgt, die aus einer geradlinigen Translationsbewegung des Düsenbalkens in Richtung auf die Walze und einer Schwenkbewegung um eine Längsachse des Düsenbalkens in Gegenrichtung zusammengesetzt ist.
Patent DE-102015222950-A1 (DE)
Title: Heizgerät mit einem von einem Gebläse unterstützten Brenner
Inventor: RAUSCH RAINER
IPC: F23D14/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät () mit einem von einem Gebläse () unterstützten Brenner () und einer Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung (), die über eine Brennstoffleitung () strömender Luft () insbesondere gasförmigen Brennstoff () zuführt, wobei in der Brennstoffleitung () eine von dem Brennstoff durchströmbare Umschaltvorrichtung zum Umschalten zwischen mindestens zwei Schaltstellungen angeordnet ist, wobei jeder Schaltstellung eine Durchtrittsöffnung für den Brennstoff zugeordnet ist.
Patent DE-102015223215-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-11-24
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35) mit wenigstens einer Getriebewelle (87), wenigstens eine an dem Getriebe (35) befestigte Schrägscheibenmaschine (1) mit je einer Antriebswelle (9), wenigstens eine an der je einen Schrägscheibenmaschine (1) ausgebildete Zentriergeometrie (23), wenigstens eine an dem Getriebe (35) ausgebildete Gegenzentriergeometrie (43) und je eine Zentriergeometrie (23) auf je einer Gegenzentriergeometrie (43) aufliegt, so dass die wenigstens eine Schrägscheibenmaschine (1) hinsichtlich je einer Zentrierachse (72) an dem Getriebe (35) zentriert ist, wobei die wenigstens eine Zentriergeometrie (23) von je einer Antriebswelle (9) der wenigstens einen Schrägscheibenmaschine (1) gebildet ist und die wenigstens eine Gegenzentriergeometrie (43) von je einer Getriebewelle (87) gebildet ist.