baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101713-A1 (DE)
Title: Aufschneide-Maschine
Inventor: GREEB TIMO
IPC: B26D7/06
Filed: 2021-01-27
Abstract: Als schneller und kompakter Schlitten-Antrieb (23) für den Greifer-Schlitten (13) wird eine traversierende Traversier-Einheit (24) verwendet wie etwa eine traversierende Zugelement-Einheit (24).
Patent DE-102021102295-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KOTSUJI TAKAFUMI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Ein oszillierendes Multifunktionswerkzeug (1A) weist eine Spindel (5A), Haltebauteile (61), ein Betätigungsbauteil (65), eine Vorspannfeder (68) und ein Arretierungsbauteil (7A) auf. Die Haltebauteile (61) sind zwischen einer Befestigungsposition, in der Klauen (612) der Haltebauteile (61) weiter voneinander weg liegen, und einer Löseposition, in der die Haltebauteile (61) näher aneinander sind, bewegbar. In der Befestigungsposition halten die Haltebauteile (61) mit den aufgrund einer Vorspannkraft der Vorspannfeder (68) gegen den Werkzeugzusatz (91) gedrückten Klauen (612) einen Werkzeugzusatz (91) fest gegen einen Werkzeugmontageteil (57). In der Löseposition behindern oder blockieren die Haltebauteile (61) nicht eine Anbringung oder Abnahme des Werkzeugzusatzes (91). Das Arretierungsbauteil (7A) ist dazu ausgebildet, sich zwischen einer Arretierungsposition, in der das Arretierungsbauteil (7A) zum Halten der Haltebauteile (61) in der Löseposition auf den Klauen (612) anliegt, und einer Entarretierungsposition, in der das Arretierungsbauteil (7A) die Haltebauteile (61) nicht darin behindert oder blockiert, sich von der Löseposition zu der Befestigungsposition zu bewegen, zu bewegen.
Patent DE-102021110013-A1 (DE)
Title: Wellenkern und damit gebildete Welle
Inventor: MAUCKNER JÖRG
IPC: F16C3/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein Wellenkern (10; 110) besitzt einen Außenquerschnitt (20) zum Aufbau einer mehrteiligen Welle. Um bei einfacher Herstellung einen sicheren Halt in einer Hohlwelle zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Wellenkern (10) als Spritz- oder Druckgussteil mit senkrecht zur Wellenachse liegender Entformungsrichtung ausgebildet ist, wobei der umhüllende Außenquerschnitt (20) des Wellenkerns (10) wenigstens teilweise durch streifenartige Stirnflächen (24) von Stegen (26) gebildet ist, die parallel zur Entformungsrichtung ausgerichtet sind. Hierdurch ist es möglich, einen Einsteckbereich (16) des Wellenkerns (10) über seine gesamte Länge mit einem gleichmäßigen Außenquerschnitt (20) auszuführen. Ferner wird eine Wickelwelle beschrieben, die wenigstens eine Hohlwelle und wenigstens einen seitlich darin eingesteckten Wellenkern aufweist, wobei wenigstens einer der Wellenkerne (10) in der vorstehend beschriebenen Art ausgebildet ist.
Patent DE-102021110524-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur Messung einer dynamisch-mechanischen Kenngröße
Inventor: WIRTH OLIVER
IPC: G01N3/30
Filed: 2021-04-23
Abstract: Messgerät miteiner Probenhalterung (9), die ausgebildet ist, einen Probenkörper (11) zu halten,einem schwenkbar gelagerten Pendel-Schlaghammer (1) mit einem auf einer Kreisabschnittsbahn (19) beweglichen Hammer (3), wobei der Pendel-Schlaghammer (1) ausgebildet ist, aus einer von der Probenhalterung (9) beabstandeten Position in Richtung der Probenhalterung (9) zu schwingen, sodass während eines Messvorgangs der Hammer (3) auf den von der Probenhalterung (9) gehaltenen Probenkörper (11) trifft und zurückprallt, undeinem Winkelsensor (15), der ausgebildet ist, eine zeitabhängige Schwenkbewegung des Pendel-Schlaghammers (1) während des Messvorgangs zu detektieren.
Patent DE-102021111087-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur diagnose von abgasrückführungssystemen
Inventor: DADAM SUMANTH REDDY
IPC: F02D21/08
Filed: 2021-04-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zur Diagnose von Abgasrückführungssystemen bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Diagnose auf vertauschte Schläuche in einem AGR-System bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren ein Ausführen der Diagnose auf vertauschte Schläuche als Reaktion darauf, dass eine AGR-Strömungsrate eine Schwellenwertströmungsrate überschreitet.
Patent DE-102021112514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Abluftführung
Inventor: SCHMEDES WERNER
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Beschrieben wird eine mobile Vorrichtung zum Reinigen einer Abluftführung, bevorzugt einer Innenwand eines Abluftrohres, eines Tierstalles, umfassend eine Einheit zum Führen einer Einheit zur Abgabe eines Reinigungsmittels, insbesondere innerhalb der Abluftführung, bevorzugt innerhalb des Abluftrohres und eine Einheit zur Abgabe eines Reinigungsmittels, insbesondere innerhalb der Abluftführung, bevorzugt innerhalb des Abluftrohres.
Patent DE-102021112713-A1 (DE)
Title: Installation und Verfahren zum Befestigen einer Befestigungsvorrichtung an einer Wand
Inventor: SCHNELL ANGELO
IPC: E06B1/60
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Installation (1), welche eine Wand (3) mit einer Öffnung (4), wenigstens ein Bauelement (5), ein Fixierungsmittel (FM) und mehrere Befestigungsvorrichtungen (9) umfasst. Hierbei umfasst die Befestigungsvorrichtung (9) ein erstes Anlageelement (10), ein zweites Anlageelement (11) und ein Verbindungselement (12), wobei die Anlageelemente (10, 11) durch das Verbindungselement (12) verbunden sind, wobei das erste Anlageelement (10) an einer Innenseite (3a) der Wand (3) anliegt, wobei das zweite Anlageelement (11) an einer Laibung (3b, 3c) der Wand (3) anliegt und wobei das Bauelement (5) an wenigstens zwei Stellen jeweils an einem der zweiten Anlageelemente (11) und insbesondere auch in der Wand (3) mittels wenigstens einem der Fixierungsmittel (FM) befestigt ist.
Patent DE-102021124896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Gegenständen
Inventor: LEGUIN HERMAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-09-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Handhabung von Gegenständen mittels einem bewegbaren Arm (12), der an einem bewegbaren Träger (9) angeordnet wird, soll zwischen dem Arm (12) und dem Träger (9) eine Einrichtung vorgesehen wird, welche die Bewegung des Trägers (9) stoppt, wenn der Arm (12) gegenüber dem Träger (9) ausgelenkt wird.
Patent DE-102021131887-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungs-Schließelement
Inventor: SISTERHENN DANIELA
IPC: E06B3/30
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein Gebäudeöffnungs-Schließelement, insbesondere Fenster, Fassadenelement oder Tür, das dazu ausgebildet ist, eine Öffnung zwischen einer ersten Raumseite - Außenraumseite I genannt - und einer zweiten Raumseite - Innenraumseite II genannt - schließen und öffnen zu können und das zumindest folgende Merkmale aufweist:a) einen aus mehreren Rahmenprofilen (10) zusammengesetzten Blendrahmen (1),b) einen aus mehreren Rahmenprofilen (20) zusammengesetzten Flügelrahmen (20), der relativ zu dem Blendrahmen (1) beweglich ist, und der ein Flächenelement (3) aufweist, dass eine Hauptebene aufweist bzw. ausbildet (X-/Y-Ebene),e) wobei die Rahmenprofile (10, 20) des Flügelrahmens (20) und/oder des Blendrahmens (1) jeweils einen Auflageabschnitt (1011, 2011) parallel zur Hauptebene des Flächenelements (3) aufweisen,d) wobei auf den jeweiligen Auflageabschnitten (2011) des Flügelrahmens (20) und/oder des Blendrahmens (1) jeweils eine Dekorleiste (5) befestigt ist,e) wobei dass die jeweilige Dekorleiste (5) an jeweils einen einzigen Anlagesteg (2012) des zugehörigen Rahmenprofils, auf das sie aufgelegt ist, angelegt ist und dass sie vorzugsweise auf einen Auflagesteg (2013) des zugehörigen Rahmenprofils aufgelegt ist.
Patent DE-102021133038-A1 (DE)
Title: Bipolartransistoren mit einer umwickelnden Basisschicht
Inventor: JAIN VIBHOR
IPC: H01L29/732
Filed: 2021-12-14
Abstract: Vorrichtungsstrukturen und Herstellungsverfahren für einen Bipolartransistor. Die Vorrichtungsstruktur umfasst ein Substrat und einen Grabenisolationsbereich in dem Substrat. Der Grabenisolationsbereich umgibt einen aktiven Bereich des Substrats. Die Vorrichtungsstruktur umfasst ferner einen Kollektor im aktiven Bereich des Substrats, eine Basisschicht mit einem ersten Abschnitt, der auf dem aktiven Bereich angeordnet ist, und einem zweiten Abschnitt, der in einem Winkel relativ zum ersten Abschnitt ausgerichtet ist, einen Emitter, der auf dem ersten Abschnitt der Basisschicht angeordnet ist, und eine extrinsische Basisschicht, die über dem Grabenisolationsbereich und neben dem Emitter angeordnet ist. Der zweite Abschnitt der Basisschicht ist seitlich zwischen der extrinsischen Basisschicht und dem Emitter angeordnet.
Patent DE-102021134532-A1 (DE)
Title: Verwendung alkaliempfindlicher Gesteinskörnung für die Betonherstellung, Betonmischung, Beton und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BELLMANN FRANK
IPC: C04B14/04
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Betonmischung angegeben, enthaltend eine Zementzusammensetzung und eine Gesteinskörnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zementzusammensetzung ein Olivin-basiertes Bindemittel enthält, und die Gesteinskörnung eine alkaliempfindliche Gesteinskörnung ist. Im Rahmen der Erfindung werden ferner ein Verfahren zur Herstellung von Beton unter Verwendung der Betonmischung, ein Beton sowie die Verwendung der Betonmischung zur Herstellung von Beton unter Vermeidung und/oder Reduzierung der Alkali-Kieselsäure Reaktion angegeben.
Patent DE-102021200449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Parkraums mit einer Mehrzahl parallel zur Längsrichtung eines Fahrzeugs nebeneinander angeordneter Parkbuchten mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit
Inventor: VETTER JOHANNES
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung eines Parkraums mit einer Mehrzahl parallel zur Längsrichtung eines Fahrzeugs nebeneinander angeordneter Parkbuchten (P0, P1,...) mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (C1, C2) beschrieben.Dabei ist zwei benachbarten Parkbuchten (P1, P2) eine Bilderfassungseinheit (C1) zugeordnet und diese Bilderfassungseinheit (C1) an oder hinter einem ersten Ende der Parkbuchten in Längsrichtung eines Fahrzeugs mittig zu dem Zwischenraum zwischen diesen benachbarten Parkbuchten (P1, P2) und oberhalb einer vorgegebenen maximalen Fahrzeughöhe angeordnet.Es ist zu dem zumindest ein Spiegel (S1L, S1R) vorgesehen, welcher in einem vorgegebenen Abstand (L) zur Bilderfassungseinheit (C1) oberhalb der vorgegebenen maximalen Fahrzeughöhe und auf einen Seitenbereich oder Zwischenraum zu der nächstfolgenden Parkbucht (P0, P3) gerichtet angeordnet ist.Die Bilderfassungseinheit (C1) weist dabei einen solchen vorgegebenen horizontalen und vertikalen Erfassungsbereich (V1) auf, welcher neben zumindest eines vorgegebenen Bereichs der zwei Parkbuchten (P1, P2) und deren Zwischenraum auch den zumindest einen Spiegel (S1L, S1R) mit erfasst und die Bilderfassungseinheit (C1) über den Spiegel (S1L, S1R) auch den Seitenbereich oder Zwischenraum zu der nächstfolgenden Parkbucht (P0, P3) erfasst.
Patent DE-102021202941-A1 (DE)
Title: Gasinjektionssubsystem zur Verwendung in einem Untersuchungssystem zum Untersuchen einer Probe unter Verwendung von geladenen Teilchen und Untersuchungssystem, das ein solches Gasinjektionssubsystem aufweist
Inventor: BARRIS LOUISE
IPC: H01J37/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Gasinjektionssubsystem (5) zur Verwendung in einem Untersuchungssystem (1) dient zum Untersuchen einer Probe (2) unter Verwendung von geladenen Teilchen. Mindestens eine Gasleitung (10) des Gasinjektionssubsystems (5) leitet einen Gasstrom von einem Gasreservoir (11) zu einer Probenuntersuchungsregion (5a). Die Gasleitung (10) weist in der Nähe der Probenuntersuchungsregion (5a) einen Durchmesser auf, der kleiner als 5 mm ist. Mindestens ein Durchflussregelventil (16) des Gasinjektionssubsystems (5) regelt den Gasstrom durch die Gasleitung (10). Solch ein Ventil (16) ist zwischen einem offenen Zustand, in dem ein Nenn-Gasstrom durch die Gasleitung (10) freigegeben ist, und einem geschlossenen Ventilzustand, in dem die Gasleitung (10) geschlossen ist, um einen Gasstrom durch die Gasleitung (10) zu verhindern, umschaltbar. Das Ventil (16) ist derart ausgelegt ist, dass eine Umschaltzeit zwischen dem offenen und dem geschlossenen Zustand höchstens 100 ms beträgt. Es ergibt sich ein Gasinjektionssubsystem, das eine reproduzierbare Gasinjektion in die Probenuntersuchungsregion erleichtert.
Patent DE-102021203158-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit spezifischer oberer Abschlussleiste, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltkältegerät (1), mit einer Außenwand (5), mit einem randseitigen Abschlussprofil (10) und mit einer Abschlussleiste (14), wobei an zumindest einem Ende (16, 17) eine Koppelstruktur (20) ausgebildet ist, wobei die Koppelstruktur (20) eine Anlagewand (22) aufweist, die sich von dem Basisteil (15) ausgehend in Höhenrichtung (y) der Tür (4) erstreckt und zum zumindest bereichsweisen unmittelbar benachbarten Positionieren des Abschlussprofils (10) vorgesehen ist, wobei die Abschlussleiste (14) einen Schacht (21) aufweist, wobei eine Frontwand (23) des Schachts (21) ein erstes Wandteil (27) der Anlagewand (22) bildet, und der Schacht (21) eine Rückwand (24) aufweist, wobei die Anlagewand (22) ein zweites Wandteil (28) aufweist, das direkt an der Rückwand (24) endet, wobei das zweite Wandteil (24) eine in Höhenrichtung (y) bemessene Höhe (h2) aufweist, die zumindest 60%, insbesondere zwischen 60% und 100%, der Höhe (h1) des Schachts (21) beträgt.
Patent DE-102021203693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Übertragungseinrichtung
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L25/08
Filed: 2021-04-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Übertragungseinrichtung für ein differentielles Bussystem mit einem ersten Busanschluss und einem zweiten Busanschluss zur Verbindung mit einem Übertragungsmedium des differentiellen Bussystems, beispielsweise mit differentiellen Busleitungen, wobei das Verfahren aufweist: Ermitteln einer ersten Größe, die eine mit einer ersten Busleitung des Bussystems assoziierte Spannung charakterisiert, Ermitteln einer zweiten Größe, die eine mit einer zweiten Busleitung des Bussystems assoziierte Spannung charakterisiert, Ermitteln einer dritten Größe, die eine Summe der ersten Größe und der zweiten Größe für einen ersten Buszustand, beispielsweise einen dominanten Zustand, charakterisiert, Ermitteln einer vierten Größe, die eine Summe der ersten Größe und der zweiten Größe für einen zweiten Buszustand charakterisiert, wobei der zweite Buszustand von dem ersten Buszustand verschieden ist, wobei der zweite Buszustand beispielsweise ein rezessiver Zustand ist.
Patent DE-102021204742-A1 (DE)
Title: Dämpferwanne für Dampfbehandlungsschublade
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C1/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Dämpferwanne (20), die zum Einsatz in einer Dampfbehandlungsschublade (5) eingerichtet ist, weist ein Wannenteil (20a) mit einer oberseitigen Beschickungsöffnung (20b), die von einem oberen Rand (21) des Wannenteils (20a) umgeben ist, der eine seitlich über eine Seitenwand (31) des Wannenteils (20a) nach außen vorstehende Form aufweist, und eine die Oberseite des oberen Rands (21) abdeckende Dichtung (32) auf, wobei die Dichtung (32) von dem oberen Rand (21) abnehmbar ist.
Patent DE-102021204893-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LIM KAH HEI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Antriebseinheit (111) und mit einer Abtriebswelle (124), an der eine Werkzeuginnenaufnahme (200) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (140) ausgebildet ist, wobei die Werkzeuginnenaufnahme (200) einen axial beweglichen Kolben (230) aufweist, der in einer ersten Position und einer zweiten Position anordenbar ist, und ein radial bewegliches Verriegelungselement (220) umfasst, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement (220) dazu ausgebildet ist, den Kolben (230) in der ersten Position zu verriegeln und in der zweiten Position das Einsatzwerkzeug (140) in der Werkzeuginnenaufnahme (200) zu verriegeln.
Patent DE-102021208627-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Betreiben eines Radarsystems mit mehreren Antennen sowie Radarsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G01S13/89
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (14) mit mehreren Antennen (18), wobei aus jeder der Antennen (18) jeweils ein Antennensignal (28) empfangen und mittels einer Analog-Digital-Wandlung in ein digitales Antennensignal (29) umgewandelt wird und Signaldaten (30) der digitalen Antennensignale (29) der Antennen (18) in einem Datenspeicher (31) bereitgestellt werden. Die Erfindung sieht vor, dass die Signalauswertung zweistufig ausgestaltet ist und hierbei in einem ersten Verarbeitungsschritt (33) nur eine vorbestimmte Teilmenge (35) der Signaldaten (30) einem Auswertungsmodul (32) für eine Zieldetektion zugeführt wird, und jeweils solche Auflösungszellen (41), für welche im ersten Verarbeitungsschritt (33) das zugehörige Auflösungstor ein vorbestimmtes Belegungskriterium (37) erfüllt, ausgewählt werden und nur für die ausgewählten Auflösungszellen (41) die in dem Datenspeicher (31) zu diesen Auflösungszellen (41) verfügbaren Signaldaten (30) ausgewählt werden und in einem zweiten Verarbeitungsschritt (34) weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102021208736-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Korrektur von Belichtungsfehlern und Hardwaremodul für automatisiertes Fahren
Inventor: YAO YUE
IPC: G06T1/40
Filed: 2021-08-11
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Korrektur von Belichtungsfehlern umfassend die Schritte: Bereitstellen von Aufnahmen (1) eines Bildgebungssensors; Eingeben der Aufnahmen (1) in ein zur Korrektur von Belichtungsfehlern trainiertes künstliches neuronales Netzwerk (100) umfassend eine Kodierer-Dekodierer-Architektur (10, 11, 20) umfassend einen ersten Kodierer (10), der aus einer der Aufnahmen (1) mit einem aktuellen Zeitstempel Merkmale kodiert (V1); einen zweiten Kodierer (11), der aus Aufnahmen (2) mit zeitlich zurückliegenden Zeitstempeln Merkmale kodiert (V2), wobei eine Ausgabe des ersten Kodierers (10) mit einer Ausgabe des zweiten Kodierers (11) konkateniert wird (V3); einen Dekodierer (20), der eine Konkatenation des ersten und zweiten Kodierers (10, 11) dekodiert (V4) und basierend auf den kodierten Merkmalen des ersten und zweiten Kodierers (10, 11) eine Aufnahme (3) zu dem aktuellen Zeitstempel mit korrigierter Belichtung ausgibt (V5); wobei Trainingsdaten des künstlichen neuronalen Netzwerks (100) normal belichtete Aufnahmen des Bildgebungssensors als Wahrheitsreferenz (4) und basierend auf der Wahrheitsreferenz Aufnahmen (5) mit Belichtungsfehlern umfassen und das künstliche neuronale Netzwerk (100) in einem Training mit den Trainingsdaten überwacht oder unüberwacht trainiert wird oder wurde.
Patent DE-102021209428-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M5/42
Filed: 2021-08-27
Abstract: Frequenzumrichter (1), aufweisend:- einen ersten Zwischenkreiszweig (2), an dem im Betrieb des Frequenzumrichters (1) ein positives Zwischenkreispotential (UZK+) ansteht,- einen zweiten Zwischenkreiszweig (3), an dem im Betrieb des Frequenzumrichters (1) ein negatives Zwischenkreispotential (UZK-) ansteht,- einen Wechselrichter (4) mit einem ersten Eingangsanschluss (4a) und einem zweiten Eingangsanschluss (4b), wobei der Wechselrichter (4) eine Anzahl von Brückenzweigen (16, 17, 18) aufweist, wobei ein jeweiliger Brückenzweig (16, 17, 18) ein oberes Halbleiterschaltmittel (11) und ein unteres Halbleiterschaltmittel (12) aufweist, wobei das obere Halbleiterschaltmittel (11) und das untere Halbleiterschaltmittel (12) in Reihe zwischen den ersten Eingangsanschluss (4a) und den zweiten Eingangsanschluss (4b) eingeschleift sind und wobei ein Verbindungsknoten des oberen Halbleiterschaltmittels (11) und des unteren Halbleiterschaltmittels (12) einen Ausgangsanschluss (U, V, W) des Wechselrichters (4) bildet,- eine Drossel (5), die zwischen den ersten Zwischenkreiszweig (2) und den ersten Eingangsanschluss (4a) des Wechselrichters (4) eingeschleift ist,- einen Shunt-Widerstand (6), der zwischen den zweiten Zwischenkreiszweig (3) und den zweiten Eingangsanschluss (4b) des Wechselrichters (4) eingeschleift ist, und- eine Auswerteeinheit (15), die dazu ausgebildet ist, basierend auf einer an dem Shunt-Widerstand (6) abfallenden Spannung einen Erdschluss eines oberen Halbleiterschaltmittels (11) des Wechselrichters (4) zu erkennen.
Patent DE-102021209536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mittels einer zur Richtübertragung ausgebildeten Mehrantennenanordnung und Kommunikationseinrichtung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04B7/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Bei dem Verfahren zur Kommunikation mittels einer zur, insbesondere digitalen, Richtübertragung ausgebildeten Mehrantennenanordnung mit mindestens zwei oder mehr Kommunikationspartnern wird die Mehrantennenanordnung mit Richtübertragungsparametern betrieben und es wird bei der Kommunikation mit einem der Kommunikationspartner lediglich eine vom Kommunikationspartner abhängige Untermenge der Richtübertragungsparameter zugelassen.
Patent DE-102021209794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: RONYAI ZSOLT
IPC: B60R1/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, mittels welchem ein elektrisch betriebener Fahrzeugspiegel des Kraftfahrzeugs zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verstellt werden kann, wobei in einer regulären Fahrsituation die erste Funktionsstellung des Fahrzeugspiegels eingestellt wird, wobei die erste Funktionsstellung des Fahrzeugspiegels derart definiert ist, dass mittels der Spiegeleinstellung einem Fahrer des Kraftfahrzeugs ein rückwärtiger Verkehr in Bezug auf die reguläre Fahrsituation dargestellt wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln eines Verhältnisses des Kraftfahrzeugs auf einem ersten Fahrbahnstreifen zu einem zweiten Fahrbahnstreifen; Definition der zweiten Funktionsstellung des Fahrzeugspiegels unter Berücksichtigung des Verhältnisses des Kraftfahrzeugs auf dem ersten Fahrbahnstreifen zu dem zweiten Fahrbahnstreifen; Verstellen des Fahrzeugspiegels in die zweite Funktionsstellung bei Vorliegen einer Aktivierungsbedingung. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die entsprechend eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021210786-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Verhinderung eines Wegrollens eines geparkten Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60T7/12
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine Einrichtung zur Verhinderung eines Wegrollens eines geparkten Fahrzeugs (100), insbesondere Elektro- oder Hybridfahrzeugs, weist eine durch elektronische Ansteuerung aktivierbare Blockiereinrichtung (110, 111, 112) zur Blockierung einer Bewegung des Fahrzeugs (100), eine Ermittlungseinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, ob sich das Fahrzeug (100) bewegt oder nicht, und eine Steuereinrichtung (10) auf, die dazu eingerichtet ist zu ermitteln, ob die Blockiereinrichtung (110, 111, 112) aktiviert wurde oder nicht, und, wenn die Blockiereinrichtung (110, 111, 112) aktiviert wurde, die Ermittlungseinrichtung (15) dazu zu veranlassen zu ermitteln, ob sich das Fahrzeug (100) bewegt oder nicht, und, wenn die Ermittlungseinrichtung (15) ermittelt, dass sich das Fahrzeug (100) bewegt, einen Elektromotor (102) des Fahrzeugs (100) zum Antrieb des Fahrzeugs (100) anzusteuern, um die Bewegung des Fahrzeugs (100) zu stoppen und den Stoppzustand des Fahrzeugs (100) beizubehalten.
Patent DE-102021213389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug und ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug zum Durchführen des Verfahrens.