baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100109-U1 (DE)
Title: Eine Einkaufstüte
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Einkaufstüte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tütenkörper und Schnüre, die sich auf den beiden Seiten des Tütenkörpers befinden, umfasst, wobei unter jeder Schnur und auf der Öffnung eine Hakenplatte vorhanden ist.
Patent DE-202013101345-U1 (DE)
Title: Magnetspannvorrichtung
IPC: B23B31/28
Filed: 2013-03-27
Abstract: Magnetspannvorrichtung mit einer Spannfläche, wenigstens einem elektromagnetischen Spannmittel zum Aufspannen eines Werkstückes in der Spannfläche und einer Zentriervorrichtung zum Zentrieren des Werkstückes, wobei die Zentriervorrichtung wenigstens eine in der Spannfläche verschiebbare Grundspannbacke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Grundspannbacke (13a, b) eine bezüglich der Spannfläche (11) in eine abgesenkte oder angehobene Position bewegbare Spannbacke (16a, b) zugeordnet ist.
Patent DE-202013104674-U1 (DE)
Title: Dichtungslage einer metallischen Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-10-15
Abstract: Dichtungslage einer metallischen Flachdichtung, welche ein sich zumindest im Wesentlichen über die ganze Dichtung erstreckendes Stahlblech sowie an mindestens einer der beiden Hauptoberflächen der Dichtungslage eine mit dem Stahlblech zumindest mittels einer Konversionsschicht verbundene Oberflächenbeschichtung aufweist, wobei das Stahlblech mit einer unmittelbar auf Letzterem angebrachten, die Konversionsschicht bildenden Phosphatschicht versehen ist.
Patent DE-202013105038-U1 (DE)
Title: Eine Schneidmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine Schneidmaschine mit einem Gehäuse (1), einem auf dem Gehäuse (1) angebrachten Tragebogen (2), einer unter dem Gehäuse (1) angebrachten Fußplatte (3), sowie einem in dem Gehäuse (1) befindlichen Motor (4), wobei an der Innenseite des Tragebogens (2) ein Schalter (5) angeordnet ist, der mit dem Motor (4) verbunden ist, auf der Ausgangswelle des Motors (4) ein Schneidmesser (6) angebracht ist, über dem noch ein Schutzschirm (7) angeordnet ist, der an dem Gehäuse (1) angebracht ist, wobei in dem Tragebogen (2) Akkubatterien (8) untergebracht sind, die mit dem Motor (4) verbunden sind und einen elektrischen Stecker (9) zum Aufladen aufweisen.
Patent DE-202013105386-U1 (DE)
Title: Außenanbausystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Außenanbausystem für ein Kraftfahrzeug mit – einem Verkleidungselement (1), insbesondere einer Stoßfängerverkleidung, das in unmittelbarer Nähe mindestens eines Reifens (3) des Kraftfahrzeuges anordenbar ist und mindestens eine, vorzugsweise an die Außenkontur des Reifens (3) angepasste Ausnehmung (4) aufweist, die den Reifen (3) bereichsweise umschließt und – mindestens einem an dem Verkleidungselement (1) befestigten Abdeckelement (5) zur Abdeckung eines über das Verkleidungselement (1) horizontal vorstehenden Breitreifens (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Abdeckelementes (5) an dem Verkleidungselement (1) mittels mindestens einer Befestigungsklammer (6) erfolgt, die das Abdeckelement (5) an dem Verkleidungselement (1) festklemmt.
Patent DE-202014000034-U1 (DE)
Title: Laufradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Laufradnabe, bestehend aus Nabenkörper (Na) und Achse (Ac), die durch Kugellager im Freilaufkörper (Ku1), Kugellager im Nabenkörper (Ku2), Freilaufkörper mit Labyrinthdichtung (Fl), Endkappe mit Labyrinthdichtung (EK1) und Endkappe 2 (EK2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der festen Achse und den beweglichen Körper der Nabe eine Labyrinthdichtung (La) und (Fl) angeordnet ist die den eindringenden Schmutz, automatisch nach außen bringt.
Patent DE-202014000326-U1 (DE)
Title: Aus extrudiertem Kunststoff-Hohlprofil hergestellter Balken
IPC: E04C3/28
Filed: 2014-01-17
Abstract: Aus einem extrudierten Kunststoff-Hohlprofil (6) hergestellter Balken (2) mit einem Innenraum (4), der mit einem geschäumten Polymermaterial (24) ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (8) des Kunststoff-Hohlprofils (6) doppelwandig ausgeführt sind und zwischen den Doppelwänden (10, 12) Hohlkammern (14) ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung durch die Doppelwände (10, 12) miteinander verbindende Stützstege (16) begrenzt sind.
Patent DE-202014002923-U1 (DE)
Title: Sortiervorrichtung für Stückgüter
IPC: B65G35/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Sortiervorrichtung (1) für Stückgüter (16) mit mehreren Sortierwagenelementen (3), die jeweils wenigstens ein Sortierelement (10) zur Aufnahme und Abgabe der Stückgüter (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sortiervorrichtung (1) wenigstens ein Verbindungswagenelement (4) aufweist, das frei von Sortierelementen (10) ausgestaltet ist, wobei die Sortierwagenelemente (3) und das wenigstens eine Verbindungswagenelement (4) eine geschlossene Kette (15) bilden.
Patent DE-202014003080-U1 (DE)
Title: Multifunktionslampenschirm
IPC: F21V1/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Lampenschirmkonstruktion bestehend aus konfektionierbaren Bestandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Konstruktion per Verschraubung, Verklemmung oder Vernietung mit den Platten/Scheiben/Bespannungenselementen die zur Lichtdämpfung und/oder als Stilelement dienen leicht ersetzbar ausgeführt sind
Patent DE-202014006835-U1 (DE)
Title: Außentür mit Lichtausschnitt
IPC: E06B3/72
Filed: 2014-08-27
Abstract: Tür mit einer Aussparung, welcher als verglaster Lichtausschnitt (2) im Türblatt (1) ausgeführt ist, und einer Vorsatzschale (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolierglaseinheit (3) bündig zur Außenfläche des Türblatts (1) oder mit der außenseitigen Glasscheibe (5) der Isolierglaseinheit (3) über die Außenfläche des Türblatts (1) überstehend in den Lichtausschnitt (2) des Türblatts (1) eingelassen ist und eine umlaufende Dichtung (12) zwischen der Isolierglaseinheit (3) und dem Türblatt (1) aufweist, wobei die Vorsatzschale (10), welche mit dem Türblatt (1) verbunden ist, mit ihrer nach außen weisenden Oberfläche flächenbündig zur nach außen weisenden Oberfläche der Isolierglaseinheit (3) an der Außenkante der Isolierglaseinheit (3) anliegt oder die Isolierglaseinheit (3) mit geringem Abstand überdeckt und die Vorsatzschale (10) eine weitere umlaufende Dichtung (11) zur Isolierglaseinheit aufweist.
Patent DE-202014007118-U1 (DE)
Title: Fliegenschutzgitter für ein schräges Dachfenster
IPC: E06B5/00
Filed: 2014-08-30
Abstract: Fliegenschutzgitter für ein schräges Dachfenster, das einen Fensterrahmen aufweist, der in einem (in einer Dachschräge liegenden) Montagerahmen gehalten ist und in diesem um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fliegenschutzgitter (7) ein Faltenbalg (8) zwischen Fensterrahmen (3) und Montagerahmen (4) ist, und dass das eine Ende des Faltenbalges (8) mit seinem Rand auf der Innenseite des Fensterrahmens (3) über dessen gesamte Länge und das andere Ende des Faltenbalges (8) mit seinem Rand an der Innenwand des Montagerahmens (4) befestigt ist.
Patent DE-202014008874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von insbesondere Biomassematerialien
IPC: B02C13/14
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbereitung von insbesondere Biomassematerialien mit einem eine Zugangs (16)- und eine Abgangsöffnung (21) aufweisenden Gehäuse (9), in dem ein Aufbereiter mit einem mit Aufbereitungswerkzeugen (6) versehenen, in eine Rotationsbewegung versetzbaren, motorisch antreibbaren Aufbereitungsrotor (4, 5) versehen ist, wobei dem Aufbereiter ein Zuförderer insbesondere in Gestalt von z. B. einer Spiralschnecke vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei mit Aufbereitungswerkzeugen (6) versehene in Reihe geschaltete Aufbereitungsrotoren (4, 5) vorgesehen sind, von denen der eine (5) der Zugangsöffnung (16) des Gehäuses (9) und der andere (4) der Abgangsöffnung (21) des Gehäuses (9) zugeordnet ist, wobei zwischen den beiden Aufbereitungsrotoren (4, 5) eine Trennwand (10) mit einer Durchgangsöffnung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202014009251-U1 (DE)
Title: Jalousie mit Schließrichtung von unten nach oben
IPC: E06B9/304
Filed: 2014-11-21
Abstract: Jalousie mit Schließrichtung von unten nach oben, mit einem an einer Wendewelle (20) angeordneten, an dieser befestigtem Behang (14) mit einzelnen Lamellen (16), wobei die Wendewelle (20) – und infolgedessen der Behang (14) – durch mehrere seilartige Zugmittel (24a, 24b) in Schließrichtung bewegbar ist, die jeweils von einer jeweils zugeordneten, parallel zur Wendewelle (20) verlaufenden, durch eine Antriebseinrichtung (25) in Rotation versetzbaren Wickelwelle (26), auf die das jeweilige Zugmittel (24a, 24b) während der Schließbewegung der Jalousie (10) aufwickelbar ist bzw. von der es während der entgegengesetzten Öffnungsbewegung abwickelbar ist, zu der Wendewelle (20) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zugmittel (24a, 24b) jeweils im Wesentlichen auf Höhe der ihnen jeweils zugeordneten Wickelwelle (26) in im Wesentlichen entgegengesetzte Richtungen nach außen bis zu einer ihnen jeweils zugeordneten Umlenkeinrichtung (28a, 28b) geführt sind, dass jede Umlenkeinrichtung (28a, 28b) das ihr jeweils zugeordnete Zugmittel (24a, 24b) in Richtung der Wendewelle (20) umlenkt, und dass beide Zugmittel (24a, 24b) jeweils ausgehend von der Umlenkrichtung (28a, 28b) winklig, insbesondere senkrecht zur Wickelwelle (26) verlaufend, bis zu der Wendewelle (20) geführt sind.
Patent DE-202014010920-U1 (DE)
Title: Datenverkehrsgestaltung für groß angelegte Datencenter-Netze
IPC: G06F9/50
Filed: 2014-12-22
Abstract: System, das einen oder mehrere Prozessoren umfasst, die für Folgendes konfiguriert sind: Identifizieren eines Quellen-Fabric-Blocks FBS unter mehreren Fabric-Blöcken, die in einem Computernetz miteinander kommunizieren; Beurteilen, der Reihe nach im Kreis, jedes Zielort-Fabric-Blocks der mehreren Fabric-Blöcke; Auswählen, der Reihe nach im Kreis, eines einzelnen Zielort-Mittelblocks MBd in einem ausgewählten Zielort-Fabric-Block FBd; Auswählen, der Reihe nach im Kreis, eines Quellen-Fabric-Blocks FBS; Identifizieren einer Teilmenge Μ von Quellen-Mittelblöcken unter allen Mittelblöcken in dem Quellen-Fabric-Block FBS, wobei die Teilmenge von Mittelblöcken als diejenige identifiziert wird, die eine kürzeste verfügbare Pfadlänge zu dem Zielort-Mittelblock MBd hat; und Auswählen, zur Verwendung in einem Netzwerkpfad, eines der Quellen-Mittelblöcke MBS in der Teilmenge Μ, der die folgende Bedingung maximiert: min (demand (MBS, FBd), spf_capacity (MBS, MBd)), wobei spf_capacity(MBS, MBd) eine kürzeste Pfadkapazität zwischen dem Quellen-Mittelblock MBS und dem Zielort-Mittelblock MBd, darstellt und demand(MBS, FBd) einen Bedarf zwischen dem Quellen-Mittelblock MBS und dem Zielort-Fabric-Block FBd darstellt.
Patent DE-202014011410-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit einer Ölfilmretentionsfunktion, Korrosionsschutzmittel, bei dem diese verwendet wird, und mit einer Anschlussklemme versehener isolierter elektrischer Draht
IPC: C10M163/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Zusammensetzung mit einer Ölfilmretentionsfunktion zur Zugabe zu einem auf eine Metalloberfläche anzuwendenden Grundöl und zur Retention des Grundöls auf der Metalloberfläche, wobei die Zusammensetzung umfasst:eine Komponente (a), welche ein Addukt einer Azolverbindung und eines Alkylphosphorsäureesters, einschließend eine oder mehrere Verbindungen, dargestellt durchoderwobei Reine organische Gruppe mit vier oder mehr Kohlenstoffatomen darstellt, ist; und eine Komponente (b), welche ein Addukt eines Metalls und/oder einer organischen Aminverbindung und eines Alkylphosphorsäureesters, einschließend eine oder mehrere Verbindungen, dargestellt durch die Allgemeinen Formeln (1) oder (2), ist, wobei der pH-Wert der Zusammensetzung auf 4 oder mehr eingestellt ist.
Patent DE-202014101279-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-03-20
Abstract: Windkraftanlage mit einem eine Nabe (2) aufweisenden und um eine Horizontalachse (10) rotierenden, einen Generator (7) antreibenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei rotatorisch angetriebene Flettner-Rotoren (4) aufweist, deren Achsen (3) senkrecht zur Horizontalachse (10) ausgerichtet sind.
Patent DE-202014101355-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Tankfahrzeug mit einer derartigen Belüftungseinrichtung
IPC: B60P3/22
Filed: 2014-03-24
Abstract: Belüftungseinrichtung (100) zur Anordnung an einem Kragen (10) eines Mannloches (11) eines Tanks (23) eines ein fließfähiges Gut transportierenden Tankfahrzeuges (200), mit einem trichterförmigen Behälter (12), welcher eine erste Öffnung (13) und eine in Richtung Innenraum des Tanks (23) gerichtete zweite Öffnung (14) aufweist, wobei die erste Öffnung (13) einen größeren Öffnungsquerschnitt aufweist als die zweite Öffnung (14), und mit einem Einsatzelement (18), welches in der zweiten Öffnung (14) des trichterförmigen Behälters (12) eingesetzt ist, wobei das Einsatzelement (18) mindestens eine erste Durchgangsöffnung (21) derart aufweist, dass ein gasförmiges und/oder flüssiges Medium aus dem Innenraum des Tanks (23) in den trichterförmigen Behälter (12) und wieder zurück strömen kann.
Patent DE-202014105497-U1 (DE)
Title: Wandelement, Zarge, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Wandelement (1) für eine Zarge (2) einer Schublade mit einem Zargenkörper (3), wobei das Wandelement (1) zumindest den oberen Teil der Zarge (2) mit einer oberen Stirnfläche (6) und gegenüberliegenden vertikalen Wandabschnitten (7–11) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Zargenkörper (3) ein nach oben überstehendes Trägerteil (14, 15) vorhanden ist, wobei das Wandelement (1) dazu ausgelegt ist, von oben auf den Zargenkörper (3) mit dem Trägerteil (14, 15) aufgesteckt und auf dem Zargenkörper (3) fixiert zu werden, wobei das Trägerteil (14, 15) und das Wandelement (1) aufeinander abgestimmte Verbindungsmittel aufweisen, mit denen das aufgesteckt fixierte Wandelement (1) an dem Trägerteil (14, 15) gegen ein Abheben von dem Zargenkörper (3) nach oben sicherbar ist.
Patent DE-202015001034-U1 (DE)
Title: Station zum automatischen Wechseln von Akkmulatoren in Fahrzeugen mit Elektoantrieb
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Der Akkumulator ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser in der heimischen Steckdose aufladbar ist.
Patent DE-202015004546-U1 (DE)
Title: Einstellbare synchron-parallel doppelt geführte gabelähnliche Hinterradfederung, welche über Gelenke mit dem Rahmen bzw. den parallelen Kettenstreben radial beweglich verbunden ist.
IPC: B62K25/26
Filed: 2015-06-19
Abstract: Einstellbare synchron-parallel doppelt geführte gabelähnliche Hinterradfederung, welche über Gelenke mit dem Rahmen bzw. den parallelen Kettenstreben radial beweglich verbunden ist.
Patent DE-202015007483-U1 (DE)
Title: Mobile Anordnung zur Darstellung von Information
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-10-29
Abstract: Mobile Anordnung zur Darstellung von Informationen, bestehend aus – einem Fahrwerk (1), – einer am Fahrwerk (1) angeordneten Einrichtung (2) zur optischen Darstellung der Informationen, – einem Prozessor (3), der mit der Einrichtung (2) zur optischen Darstellung der Informationen verbunden ist, – einem Steuerungsprogramm (4), das dem Prozessor (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Steuerungsprogramm (4) in der Weise ausgestaltet ist, – dass die Einrichtung (2) in einer ersten Betriebsart (B1) eine erste, statische Information (I1) anzeigt, und – dass die Einrichtung (2) in einer zweiten Betriebsart (B2) eine zweite, dynamische Information (I2) anzeigt.
Patent DE-202015009633-U1 (DE)
Title: Manueller Triebentferner
IPC: A01G17/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Manueller Triebentferner, welcher über einen Griff mit einem Umhängeriemen (9) bedient werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er eine gewalzte Profilstruktur (1, 1.1, 1.2) umfasst, die aus einer Basis mit einem gewalzten Profilabschnitt (11), der an seinem unteren Teil zentriert ist, besteht, welcher ebenfalls ein Kugelkopf-Verbindungsstück (2), das zum Verankern eines Griffs mit einem Umhängeriemen ausgelegt ist, und, positioniert an derselben Basis mit dem Kugelkopf-Verbindungsstück (2), eine feste Seite (3, 3.1, 3.2), welche ein Teil der gewalzten Profilstruktur ist, und eine bewegliche Seite (4, 4.1, 4.2) einschließt, an denen auswechselbare Bürsten (5) mit mehreren Reihen von Borsten, die in dem Profil der Seiten eingesetzt sind, vorliegen.
Patent DE-202015103742-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B81/06
Filed: 2015-07-16
Abstract: Möbelsystem, das dazu eingerichtet ist, technische Geräte aufzunehmen, mit einem Korpus, der einen Korpusdeckel, einen Korpusboden, mindestens eine Seitenwand und eine Frontplatte umfasst, wobei in der Frontplatte und in dem Korpusboden jeweils mindestens eine Öffnung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet sind, als Schallaustrittsöffnungen zu dienen.
Patent DE-202015104797-U1 (DE)
Title: LED-Modul
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung mit einem sich beim Hindurchleiten eines Stromes erwärmenden elektrischen Bauteil (10) und einer Leiterplatte (1), wobei zumindest zwei bauteilseitige Kontakte (14) elektrisch leitend und mechanisch fest mit zugeordneten leiterplattenseitigen Kontakten (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere der leiterplattenseitigen Kontakte (9) jeweils am freien Ende einer sich in Richtung auf den jeweils anderen Kontakt (9) verformbaren, materialeinheitlich von der Leiterplatte (1) ausgebildeten Zungen (4) angeordnet sind.
Patent DE-202015104970-U1 (DE)
Title: Futtermittel zur Produktion von Copepoda, Rotifera oder Cladocera
IPC: A23K1/18
Filed: 2015-09-18
Abstract: Futtermittel zur Produktion von Copepoda oder Rotifera oder Cladocera, das neben Hefe zusätzlich wenigstens zwei der nachfolgend aufgeführten Bestandteile enthält: a) Leinöl; b) Lachsöl; c) Selen.
Patent DE-202015106407-U1 (DE)
Title: Leimwerk
IPC: B65C9/22
Filed: 2015-11-25
Abstract: Leimwerk (2) umfassend einen Leimbehälter (16), eine Leimwalze (3) zum Aufnehmen von Leim aus dem Leimbehälter (16) und zum Übertragen des Leims auf Etiketten (18, 19) und/oder Etikettenbänder und eine Leimleiste zum Einstellen der Leimdicke auf der Leimwalze (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leimleiste mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Teile (10, 11)der Leimleiste im Betrieb vertikal versetzt zueinander angeordnet sind und wobei jeder der Teile (10, 11) der Leimleiste mit mindestens einem eigenen Stellmotor (12, 13) zum Verstellen des Abstands des jeweiligen Teils (10, 11) der Leimleiste von der Oberfläche der Leimwalze (3) verbunden ist.
Patent DE-202016003429-U1 (DE)
Title: Durchführungselement für Fahrradrahmen
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-05-30
Abstract: Durchführungselement (1) für einen Fahrradrahmen zum Durchführen wenigstens einer Leitung (8), das wenigstens zwei relativ zueinander bewegliche Teilelemente (2, 3) umfasst, die derart zusammenfügbar sind, dass wenigstens eine durchgehende Ausnehmung (7) zur Aufnahme der wenigstens einen durchzuführenden Leitung ausgebildet wird.
Patent DE-202016003972-U1 (DE)
Title: Fotometrie Kopfscanner zur fotorealistischen Abbildung des Patientenkopfes
IPC: G03B37/02
Filed: 2016-06-25
Abstract: Kopfscanner zur fotorealistischen Abbildung des Kopfes einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hochgeschwindigkeitskamera (1) innerhalb kurzer Zeit auf einer Kreisbahn um den Kopf der zu fotografierenden Person geführt wird.
Patent DE-202016004576-U1 (DE)
Title: Zylindrisches Gefäß zum Transport von flüssigem Roheisen auf Schienen
IPC: B22D41/12
Filed: 2016-07-13
Abstract: Zylindrisches Gefäß zum Transport von flüssigem Roheisen auf Schienen, – mit je einem Fahrgestell (1) in den Endbereichen des zylindrischen Gefäßes, – mit jeweils einem vom Fahrgestell (1) sich zur Gefäßmitte hin erstreckenden kegeligen oder zylindrischen Endstück (2), – mit einem zwischen den Endstücken (2) sich erstreckender mittlerer Bereich (3) des Gefäßes und – mit einem feuerfesten Material (4) auf der gesamten Innenfläche des Gefäßes, dadurch gekennzeichnet, – dass sowohl die Endstücke (2) als auch der mittlere Bereich (3) des Gefäßes jeweils einzelne mit feuerfestem Material (4) ausgekleidete und miteinander verspannbare Baueinheiten sind, – dass an jedem Endstück (2) im Bereich des Übergangs zum mittleren Bereich (3) ein radial nach außen gerichteter Bund (5) angeordnet ist, – dass die Enden des mittleren Bereiches (3) des Gefäßes jeweils einen den Bund (5) übergreifenden verstärkt ausgeführten nicht mit feuerfestem Material (4) ausgekleideten Bereich (6) aufweisen, – dass an der Innenkontur der Bereiche (6) jeweils sowohl eine Fläche (8) zur Anlage des Bundes (5) als auch eine umlaufende Aussparung mit einer weiteren Anlagefläche (7) angeordnet ist, – dass zwischen dem Bund (5) und der Anlagefläche (7) jeweils keilförmige Spannelemente (9) mit einem zwischen ihren Keilflächen und ihrer Verspannachse (10) zur Selbsthemmung führenden Haftreibungswinkel angeordnet sind und – dass mit dem Verspannen der Spannelemente (9) in Richtung ihrer Verspannachse (10) jeweils ein dauerhafter Kraft- und Formschluss zwischen den verspannten Bauteilen zur Übertragung von Belastungen über die Bereiche (6) des Gefäßes gegeben ist.
Patent DE-202016007122-U1 (DE)
Title: Alarmgeber für Reißverschluss oder Klettverschluss
IPC: G08B13/06
Filed: 2016-11-19
Abstract: Alarmgeber für Reißverschluss oder Klettverschluss, dadurch gekennzeichnet, 1. Dass ein oder mehrere magnetische Sensoren oder Schalter mit Weicheisen neben einem Reißverschluss oder Klettverschluss befestigt sind und durch einen oder mehrere Magnete am Gleiter des Reißverschlusses oder durch den Klettverschlusses ausgelöst wird, 2. Dass der Magnet beweglich am Gleiter des Reißverschlusses oder dem Klettverschluss befestigt ist, 3. Dass ein oder mehrere magnetische Sensoren oder Schalter höhenverstellbar neben dem Reißverschluss oder dem Klettverschluss befestigt werden.
Patent DE-202016008908-U1 (DE)
Title: Taktwaschanlage
IPC: D06F31/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Taktwaschanlage (1) mit einer Waschtrommel (2), die wenigstens eine ortsfeste Außentrommel (3) mit einem Außentrommelmantel (9) und eine darin bewegbar angeordnete Innentrommel (4) mit einem zumindest teilweise gelochten Innentrommelmantel (8) aufweist, wobei die Taktwaschanlage (1) wenigstens eine UV-Beleuchtungsvorrichtung (7) zur Desinfektion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Beleuchtungsvorrichtung (7) so an der Waschtrommel (2) angeordnet ist, dass gezielt solche Teile der Waschtrommel (2) bestrahlt werden, welche im Betrieb der Taktwaschanlage (1) nicht dauernd von Waschflotte (10) überströmt werden und in denen es mangels Strömungseinwirkung zur Anhaftung von Mikroorganismen und damit zur Bildung von Biofilmen kommen kann.
Patent DE-202016102770-U1 (DE)
Title: Am Körper zu tragende Halterung für ein optisches Gerät
IPC: F16M13/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine am Körper zu tragende Halterung für ein optisches Gerät, insbesondere eine Kamera, einen Camcorder, ein Tablet oder ein Fernglas, mit einem aus Gurtbändern gebildeten, mindestens einem mit einer Trennvorrichtung versehen Hüftgurt und mindestens einem Haltegurt für eine Trägerplatte aufweisenden Traggestell und einem Stützgestellt, gebildet von im Wesentlichen vertikal verlaufenden, zueinander parallel und voneinander beabstandeten Halteprofilen, die über ein Tragprofil mit Trägerplatte zur Aufnahme des optischen Gerätes an einer Stativstange verbunden sind, wobei an den oberen Enden der Halteprofile der Haltegurt befestigt ist, und wobei die unteren Enden der Halteprofile am Hüftgurt befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegurt des Traggestells (2) von zwei Schultergurten (4) gebildet ist, die auf der Vorderseite des Tragenden vom Stützgestell (3) über dessen Schulter geführt und auf seiner Rückseite mit dem Hüftgurt (5) verbunden sind.