baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217864-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAJIMA HIROYUKI
IPC: B60C13/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Es wird ein an einem Fahrzeug montierbarer Luftreifen bereitgestellt, durch den Luftwiderstand und die Einwirkung von Wärme unterdrückt werden können. Ein solcher Luftreifen weist Reifenseitenabschnitte S an beiden Seiten auf, die zu Bereichen von einem Bodenkontaktrand zu einer Felgenprüflinie werden. Ein solcher Luftreifen weist ferner eine Mehrzahl von Innenseitenvertiefungen 100b, die in einer Oberfläche des Reifenseitenabschnitts S an einer Fahrzeuginnenseite, wenn der Reifen an einem Fahrzeug montiert ist, bereitgestellt wird und eine Mehrzahl von Außenseitenvertiefungen 100a auf, die in einer Oberfläche des Reifenseitenabschnitts S an einer Fahrzeugaußenseite, wenn der Reifen an einem Fahrzeug montiert ist, bereitgestellt wird. Bei diesem Luftreifen ist ein Bereich, in dem die Mehrzahl von Innenseitenvertiefungen 100b bereitgestellt wird, ein Innenseitenanordnungsbereich Eb und ein Bereich, in dem die Mehrzahl von Außenseitenvertiefungen 100a bereitgestellt wird, ist ein Außenseitenanordnungsbereich Ea. Der Innenseitenanordnungsbereich Eb und der Außenseitenanordnungsbereich Ea sind verschiedene Bereich auf einer Projektionsebene, die in Reifenbreitenrichtung projiziert wird.
Patent DE-102012218434-A1 (DE)
Title: Spender mit Kindersicherung
Inventor: SZYMICZEK CHRISTOPH
IPC: B05B11/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Aus dem Stand der Technik sind Spender bekannt mit einem Mediumspeicher (12), einer Austragöffnung (20) und einer Fördereinrichtung (14) zur Förderung von Medium vom Mediumspeicher zur Austragöffnung, wobei die Fördereinrichtung über eine gegenüber dem Mediumspeicher (12) in einer Betätigungsrichtung (2a) beweglichen Betätigungshandhabe (16) verfügt, mittels derer die Fördereinrichtung zum Zwecke des Austrags betätigt werden kann. Es wird unter anderem vorgeschlagen, bei einem solchen Spender eine Sicherungsvorrichtung (30) vorzusehen ist, die aus mindestens zwei Teilschalen (32, 34) besteht, die in einem Sicherungszustand durch mindestens eine zum wiederholten Entkoppeln und Koppeln ausgebildete Kopplungsvorrichtung (40, 42) derart miteinander verbunden, dass sie gegeneinander unbeweglich sind, wobei die Sicherungsvorrichtung an der Fördereinrichtung des Spenders in einer Sicherungsposition derart anbringbar ist, dass im Sicherungszustand der Sicherungsvorrichtung die Zugänglichkeit und/oder Beweglichkeit der Betätigungshandhabe (16) verhindert wird, und wobei durch Lösen der Kopplungsvorrichtung ein Freigabezustand der Sicherungsvorrichtung erzielbar ist, in dem die Teilschalen gegeneinander beweglich sind, so dass die Sicherungsvorrichtung (30) von der Fördereinrichtung trennbar ist und so die Zugänglichkeit oder Beweglichkeit der Betätigungshandhabe herstellbar ist.
Patent DE-102012219499-A1 (DE)
Title: Method for simplifying operating structure of program-controlled home appliances, involves combining symbols of programs to multi-functional symbol in sectional manner, where programs are combined with each other in practice
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: D06F34/32
Filed: 2012-10-25
Abstract: The method involves combining the symbols of programs to a multi-functional symbol (7) in a sectional manner, where the programs are combined with each other in the practice in a frequent manner. The multi-functional symbol contains all visually represented portions (4,5,6) of the used individual symbols (1,2,3). An interactive liquid-crystal display is provided for selecting a program combination of the contact of a surface section, at which the multi-functional symbol is displayed.
Patent DE-102012222796-A1 (DE)
Title: Clamping apparatus for use in e.g. chain drive, of combustion engine, has pressure spring releasing disengaging force that allows piston to act on traction unit, and clamping device provided for confinement of backstroke movement of piston
Inventor: KRAWIETZ CHRISTOPHER
IPC: F02B67/04
Filed: 2012-12-11
Abstract: The apparatus (10) has a housing (12) for attachment to a combustion engine, where the housing comprises a hole (18) with a movable pressure spring (20). The spring releases a disengaging force that allows a piston (22) to act on a traction unit. An actuated clamping device (32) is provided for confinement of backstroke movement of the piston. The actuated clamping device is provided in a form of a connection plate. The housing comprises a flare (30) for receiving the clamping device. A damping element (34) is arranged between the clamping device and the housing.
Patent DE-102012223544-A1 (DE)
Title: Wandungsanordnung für ein Haushaltskältegerät sowie Haushaltskältegerät
Inventor: EHNINGER CHRISTIAN
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandungsanordnung (19) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer ersten Wandung (5), die einen thermischen Isolationskörper (8) aufweist, und eine zweite Wandung (4a bis 4e) aufweist, die benachbart und in einem Winkel zum Isolationskörper (8) angeordnet ist, wobei der Isolationskörper (8) von einem Trägerrahmen (9) der ersten Wandung (5) gehalten und umfangseitig zumindest bereichsweise umgeben ist, und der Trägerrahmen (9) ein Begrenzungselement (20, 22) aufweist, welches sich in Tiefenrichtung (z-Richtung) der ersten Wandung (5) betrachtet hinter einer Rückseite (7) des Isolationskörpers (8) erstreckt und eine der zweiten Wandung (4a bis 4e) zugewandte und davon beabstandete Begrenzungsseite (20b, 22b) aufweist, die mit einer Begrenzungsseite (41b) der zweiten Wandung (4a bis 4e) einen Luftspalt (21) begrenzt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Wandungsanordnung (19).
Patent DE-102012223602-A1 (DE)
Title: Aktuator aus Formgedächtnislegierung
Inventor: OLSON BRET M
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung oder ein Aktuator weist eine erste Komponente auf, die aus einer Formgedächtnislegierung (SMA) besteht und eine Kraft auf eine zweite Komponente der Vorrichtung anlegt, um einen steuerbaren Aktuator bereitzustellen. Die SMA-Komponente wird durch Verwendung eines aktiven elektrischen Stroms hindurch selektiv erregt.
Patent DE-102012224019-A1 (DE)
Title: Slide valve for controlling automatic transmission for motor car, has valve spool whose first and second apertures are hydraulically connected over recesses of collar and housing, in a pressure drop position
Inventor: MAYER-STEUERNAGEL WOLFGANG
IPC: F16K11/044
Filed: 2012-12-20
Abstract: The slide valve (10) has a collar (26b) whose outer surface is formed with first recess. Second recess is formed in radial inner wall of housing (12). A valve spool (22) is formed with first aperture (28b) adjacent the second recess. A space between the first and second recesses pointing towards the control edge of the collar is formed smaller than an axial extension region of the second recess, so that the first and second apertures (28b,28c) of valve spool are hydraulically connected over two recesses, in a pressure drop position. Independent claims are included for the following: (1) method for operation of a slide valve; and (2) control and/or regulating device for operation of a slide valve.
Patent DE-102012224427-A1 (DE)
Title: Hybrid-Elektrofahrzeug und Verfahren zum Steuern des Antriebs desselben
Inventor: JUNG HYUN WOO
IPC: B60W10/08
Filed: 2012-12-27
Abstract: Es wird ein Hybrid-Elektrofahrzeug, das einen Turbolader umfasst, und ein Verfahren zum Steuern des Antriebs des Hybrid-Elektrofahrzeugs bereitgestellt. Insbesondere sind ein Motor und ein Elektromotor eingerichtet, um jeweils eine Leistung zu erzeugen. Eine Motorkupplung kann zwischen dem Motor und dem Antriebsmotor angeordnet werden, um den Motor und den Antriebsmotor in Eingriff zu bringen und zu lösen. Ein integrierter Starter und Generator (ISG) startet den Motor oder erzeugt Strom und ein Turbolader ist darin vorgesehen. Eine Verzögerungsvorrichtung stellt Drehzahlen und eine Drehmoment der Turbine und des Luftkompressors des Turboladers und des integrierte Starter und Generators zwischen der Turbine und dem Luftkompressor des Turboladers und dem integrierten Starter und Generator ein. Schließlich steuert eine Steuerung den integrierten Starter und Generator, die Motorkupplung, den Turbolader und die Verzögerungsvorrichtung auf der Grundlage von Zuständen des Motors, des Antriebsmotors und der Batterie.
Patent DE-102013005242-A1 (DE)
Title: Verbundplatte
Inventor: FREY HANSPETER
IPC: B32B27/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zwischenprodukt, ausgerüstet mit einer Release-Schicht, und eine daraus hergestellte Dekorplatte.
Patent DE-102013005366-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: SCHILLING MATTHIAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zum Befestigen eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (4), wobei das erste Bauteil (2) eine erste Anlagefläche (6) und eine erste Erstreckungsrichtung (8) und das zweite Bauteil (4) eine zweite Anlagefläche (10) und eine zweite Erstreckungsrichtung (12) aufweist und ein Einschlusswinkel zwischen der ersten Erstreckungsrichtung (8) und der zweiten Erstreckungsrichtung (12) innerhalb eines Winkelbereichs stufenlos einstellbar ist, wobei das Befestigungssystem ein Klemmelement aufweist, durch das das erste Bauteil (2) an dem zweiten Bauteil (4) befestigbar ist, wenn die erste Anlagefläche (6) an der zweiten Anlagefläche (10) anliegt und wenigstens ein Kraftübertragungselement (18) im befestigten Zustand der beiden Bauteile (2, 4) zwischen den beiden Anlageflächen (6, 10) eingeklemmt ist.
Patent DE-102013008326-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung oder einen Lastenträger mit einem Profilkörper
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (10) für eine Anhängekupplung (90) oder einen Lastenträger (95), wobei die Trägeranordnung einen Querträger (20; 120) zur Montage an einem Heck (102) einer Karosserie (101) eines Fahrzeugs (100) und mindestens eine an dem Querträger (20; 120) angeordnete Halterung (11, 13) für eine Anhängekupplung (90) oder für ein Kupplungsteil eines Lastenträgers (95) und mindestens einen Profilkörper (35) als Bestandteil des Querträgers (20) oder gegebenenfalls mit dem Querträger (20) verbundenen Seitenträger (30) der Trägeranordnung (10) umfasst, wobei der Profilkörper zur Begrenzung eines Innenraums (42) eine bogenförmige Umfangswand (41) und/oder zueinander winkelige Umfangswände (41) aufweist. Bei der Trägeranordnung ist vorgesehen, dass der Profilkörper mindestens zwei Profilsegmente (50–52) aufweist, deren Umfangswände (41) stirnseitig in einem schräg zur jeweiligen Längserstreckungsrichtung (54–57) des Profilsegments (50–52) verlaufenden Gehrungswinkel (58–60) miteinander verbunden sind, so dass der Profilkörper einen gekrümmten oder winkeligen Verlauf aufweist, und dass die benachbarten Profilsegmente (50–52) des Profilkörpers anhand einer gemeinsamen, mit beiden Profilsegmenten (50–52) einstückigen Umfangswand (41) und/oder durch mindestens einen vor die Umfangswand (41) des einen Profilsegments (50–52) zum andern Profilsegment (50–52) hin vorstehenden und mit der Umfangswand (41) des anderen Profilsegments (50–52) verbundenen Haltevorsprung (65–365) verbunden sind.
Patent DE-102013008877-A1 (DE)
Title: Parabellenker
Inventor: TEMMEN HUBERT
IPC: B60G11/10
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Parabellenker 1 mit einem an einem Parabellenkerende vorgesehenen gerollten Auge 2 und mit einem dem gerollten Auge 2 gegenüberliegenden Parabellenkerendbereich 3, wobei zwischen dem Parabellenkerauge 2 und dem gegenüberliegenden Parabellenkerende 3 ein gerundeter Achsaufnahmebereich vorgesehen ist zur Anordnung eines Achskörpers 18. Der Achsaufnahmebereich 4 weist zumindest eine zwischen zwei Befestigungsaufnahmen 5, 6 zur Befestigung des Achskörpers 18 an dem Parabellenker 1 gelegene Sicke 8, 9 auf.
Patent DE-102013009651-A1 (DE)
Title: "Nachverdunstervorrichtung für Belüftungs- und/oder Klimatisierungseinrichtungen"
Inventor: KLINGENBURG KAI
IPC: F24F13/22
Filed: 2013-06-08
Abstract: Eine Nachverdunstervorrichtung (1) für Belüftungs- und/oder Klimatisierungseinrichtungen hat mit Abstand zueinander angeordnete Tropfenabscheider- bzw. Nachverdunsterlamellen (2), deren Zwischenräume (3) Strömungskanäle für einen dem Nachverdunstungsvorgang zu unterziehenden Luftstrom (4) ausbilden. Um den Feuchtigkeitsgehalt, insbesondere das Vorhandensein von Aerosolen, im Luftstrom stromab der Nachverdunstervorrichtung (1) zu minimieren bzw. zu beseitigen, wird vorgeschlagen, dass in den Zwischenräumen (3) zwischen den zueinander beabstandeten Tropfenabscheider- bzw. Nachverdunsterlamellen (2) ein dreidimensionales Gewirke, vorzugsweise ein dreidimensionales Drahtgewirke (5) angeordnet ist, an dem im Luftstrom (4) vorhandene Aerosole anlager- und agglomerierbar sind.
Patent DE-102013012952-A1 (DE)
Title: Vehicle has impact protecting element that is arranged at radiator module, where impact protecting element is extended and positioned in partial area of radiator module from front side to rear side of radiator module
Inventor: JUNG INGO MARCEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: The vehicle (1) has two longitudinal beams (4) arranged both sides in vehicle longitudinal direction and a bend transverse beam (5) arranged in front of the two longitudinal beams. An impact protecting element is arranged at a radiator module (2). The impact protecting element is extended and positioned in a partial area of the radiator module from a front side to a rear side of the radiator module such that bend transverse beam and a vehicle component (7) touch the impact protecting element, when the collision of the vehicle takes place with an obstacle.
Patent DE-102013016237-A1 (DE)
Title: Method for operating speed output device of vehicle e.g. bicycle, involves outputting detected actual vehicle speed as pictograms when animation is output and/or as audio signal
Inventor: KIENZLE STEFAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-09-28
Abstract: The method involves outputting detected actual vehicle speed as pictograms when animation is output and/or as an audio signal. The acoustic signal and/or optical signal are output, when exceeding preset running speed.
Patent DE-102013016536-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Begrenzen des maximalen Lenkeinschlags an einem Fahrrad
Inventor: SCHWENK DANIEL
IPC: B62K21/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Einrichtung zum Begrenzen des Lenkeinschlagwinkels einer Lenkeinrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition für ein Fahrrad mit zwei oder drei Rädern weist eine Radführungseinrichtung und eine Fahrzeug-Rahmeneinrichtung auf. Diese Radführungseinrichtung ist um eine Lenkachse drehbar in einer Lenkausnehmung dieser Fahrzeug-Rahmeneinrichtung gelagert ist. An der Radführungseinrichtung ist eine Lenkanschlagseinrichtung mit einer ersten und einer zweiten Lenkanschlagsfläche angeordnet. An der Fahrzeug-Rahmeneinrichtung ist eine Anschlags-Gegeneinrichtung mit einer ersten und einer zweiten Anschlags-Gegenfläche angeordnet. In dieser ersten Endposition kontaktiert diese erste Lenkanschlagsfläche diese erste Anschlags-Gegenfläche und in dieser zweiten Endposition kontaktiert diese zweite Lenkanschlagsfläche diese zweite Anschlags-Gegenfläche. Weiter sind diese erste und diese zweite Lenkanschlagsfläche radial und axial wenigstens teilweise innerhalb dieser Lenkausnehmung angeordnet.
Patent DE-102013016644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: FLAMM FRANZ-JOSEF
IPC: B65H63/08
Filed: 2013-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Spulendurchmessers von Kreuzspulen an einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einem Spulenrahmen zum Haltern einer rotierbaren Kreuzspule, einer definiert ansteuerbaren Fadenverlegeeinrichtung zum Changieren eines auf die Kreuzspule auflaufenden Fadens und einem definiert ansteuerbaren Antrieb zum Rotieren der Kreuzspule, wobei beide Antriebe voneinander unabhängig sind und die Drehzahlen der Spulenantriebswalze und der Kreuzspule erfasst werden, um daraus das Verhältnis und schließlich den theoretischen Kreuzspulendurchmesser zu berechnen. Erfindungsgemäß wird die Spulenantriebswalze zyklisch an- und abgeschaltet und in den Auslaufphasen, während die Spulenantriebswalze nicht angetrieben wird, werden die Drehzahlen der Spulenantriebswalze und der Kreuzspule erfasst, um daraus das Verhältnis und schließlich den tatsächlichen Kreuzspulendurchmesser zu berechnen.
Patent DE-102013101493-A1 (DE)
Title: Method for operating navigation system of vehicle, involves connecting environment entity to evaluation unit, and specifying current position of vehicle by satellite-based positioning system based on position data of landmarks
Inventor: RÜCK ENRICO
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-02-14
Abstract: The method involves detecting optical information patterns of landmarks (20) e.g. traffic signs, in a vehicle (10). Geographic position data of the landmarks are contained in the optical information patterns. An environment entity (5) is connected to an evaluation unit (6a), and optical information pattern position data of the landmarks are generated and supplied to a position detecting unit (3). A current position of the vehicle is specified by a satellite-based positioning system (2) based on the position data of the landmarks. An independent claim is also included for a navigation system for a vehicle.
Patent DE-102013101925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Sicherheitsdokumentes in einer Prüfvorrichtung sowie eine Transportfördereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KIRSCHBAUER JOSEF
IPC: B42D25/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Sicherheitsdokumentes (14) in einer Prüfvorrichtung (12) sowie eine Transportfördereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens, zur Prüfung von zumindest einem Sicherheits- und/oder Qualitätsmerkmal, bei dem das Sicherheitsdokument (14) mit einer Längstransfereinrichtung (15) einer Transportfördereinrichtung (11) in einer Transportposition entlang einer Transportebene (23) in eine Startposition (42) für eine Verfahrbewegung mit einer Aushubeinrichtung (36) der Transportfördereinrichtung (11) übergeführt wird, bei dem das Sicherheitsdokument (14) aus der Startposition (42) mit einem Aushubstempel (38) der Aushubeinrichtung (36) aufgenommen und in eine Inspektionsposition (41) übergeführt wird, die außerhalb der Transportebene (23) liegt, bei dem zumindest während der Verfahrbewegung des Aushubstempels (38) zwischen dem Aushubstempel (38) und dem Sicherheitsdokument (14) eine Haltekraft erzeugt wird.
Patent DE-102013102865-A1 (DE)
Title: Mehrpolige Steckvorrichtung mit einem Schalter
Inventor: HACHADORIAN GARY
IPC: B60D1/64
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckdose für eine mehrpolige Steckvorrichtung mit einem Schalter und insbesondere eine Steckdose für eine elektrische Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Kraftfahrzeuganhänger, welche einen Schalter beinhaltet.
Patent DE-102013105735-A1 (DE)
Title: FinFET mit SiGe-Unterschicht in der Source und dem Drain
Inventor: YU MING-HUA
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein FinFET weist Folgendes auf: ein Substrat; eine Finnenstruktur auf dem Substrat; eine Source in der Finnenstruktur; einen Drain in der Finnenstruktur; einen Kanal in der Finnenstruktur zwischen der Source und dem Drain; eine dielektrische Gate-Schicht über dem Kanal; und ein Gate über der dielektrischen Gate-Schicht. Die Source und/oder der Drain haben eine SiGe-Unterschicht.
Patent DE-102013114769-A1 (DE)
Title: Integrierte abwärmerückgewinnung
Inventor: HENDRICKSON JAMES D
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmerückgewinnungssystems für ein Fahrzeug vorgesehen. Das System umfasst einen Expander/Kompressorabschnitt, der mechanisch mit Rädern des Fahrzeugs gekuppelt ist, wobei der Expander/Kompressorabschnitt ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweist. Es ist ein Verbrennungsmotor vorgesehen, der einen Abgasabschnitt aufweist. Ein Arbeitsfluidpfad ist thermisch zwischen dem Verbrennungsmotor und einem Arbeitsfluid gekoppelt, wobei der Arbeitsfluidpfad fluidtechnisch mit dem Expander/Kompressorabschnitt gekoppelt ist. Ein Boilerabschnitt ist fluidtechnisch mit dem Arbeitsfluidpfad gekoppelt, wobei der Boilerabschnitt ferner thermisch mit dem Abgasabschnitt gekoppelt ist. Ein Sammlertankabschnitt, der einen Hohlraum aufweist, dient dazu, das Arbeitsfluid aufzunehmen und zu speichern, wobei der Sammlertankabschnitt fluidtechnisch mit dem Einlassventil und dem Auslassventil gekoppelt ist. Ein Kondensator ist fluidtechnisch mit dem Arbeitsfluidpfad und dem Auslassventil gekoppelt.
Patent DE-102013200621-A1 (DE)
Title: Method for increasing temperature of exhaust-gas cleaning system in V-engine of motor car during operating phase, involves conducting air-fuel-mixture unburnt through cylinder, and supplying mixture to reaction surface of cleaning system
Inventor: NAUMANN FALK
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: The method involves supplying air-fuel-mixture i.e. fuel gas emission, to an internal combustion engine on a fresh air side. The air-fuel-mixture is supplied to an exhaust-gas cleaning system (16) on the fresh air side via supply lines during falling below a preset minimum temperature. The air-fuel-mixture is conducted unburnt through a disconnected cylinder (20), and supplied to a reaction surface of the cleaning system. The supplied fuel quantity is adjusted by control elements (12) based on a temperature of the exhaust-gas cleaning system. The control elements are arranged in the lines. An independent claim is also included for a device for increasing a temperature of an exhaust-gas cleaning system in an exhaust gas passage of an internal combustion engine during an operating phase.
Patent DE-102013200746-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F25D3/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Um einen Behälter zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts, insbesondere von Lebensmitteln, umfassend eine Speichertankanordnung zum Speichern eines fließfähigen Kälteträgers, zu schaffen, welcher in einfacher Weise eine rasche Vorkühlung des Innenraums des Behälters mit einer anschließenden langen Kühlhaltephase ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Speichertankanordnung einen Vorkühltank und einen Kühlhaltetank umfasst, wobei das Speichervolumen des Kühlhaltetanks größer ist als das Speichervolumen des Vorkühltanks und die Kühlfläche des Kühlhaltetanks kleiner ist als die Kühlfläche des Vorkühltanks.
Patent DE-102013201393-A1 (DE)
Title: Method for operating automatic parking brake of vehicle for performing service work during exchange of brake linings, involves adjusting brake piston of parking brake around limited way, which is smaller than maximum adjusting path
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves displacing an automatic parking brake (APB) (1) into a service mode by an input of an appropriate command. An input device (2) i.e. keyboard, of the parking brake is actuated, and a brake piston of the parking brake is adjusted around a limited way, which is smaller than a maximum adjusting path. The parking brake is clamped by a single and/or repeated operation of the input device after completion of a service work and automatically delivered to an open position. The parking brake is loosened according to the input of the appropriate command in the service mode. Independent claims are also included for the following: (1) an automatic parking brake for a vehicle with a control element (2) a control device.