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Patent DE-102009017959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Energieeffizienz einer Industrieanlage
Inventor: JUNGE MARK
IPC: G07C3/08
Filed: 2009-04-20
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Energieeffizienz einer Industrieanlage, wobei on-line und mit Hilfe von Messgeräten (2 bis 6) Daten betreffend wenigstens einen ausgewählten Energieverbrauch und wenigstens einen zugeordneten Produktionsparameter erzeugt und einer Recheneinheit (11) zugeführt werden und wobei in der Recheneinheit (11) nach einem vorgegebenen Programm aus den Energieverbrauchs- und Produktionsparameterdaten eine Kennzahl ermittelt wird, die den auf einen ausgewählten Produktionsparameter bezogenen Energieverbrauch angibt, dadurch gekennzeichnet, dass
 in der Recheneinheit (11) für jeden einer Mehrzahl von unterschiedlichen möglichen Werten des ausgewählten Produktionsparameters ein Toleranzbereich für den Energieverbrauch gespeichert wird und
 beim Betrieb der Industrieanlage zumindest zu vorgewählten Zeitpunkten überwacht und/oder angezeigt wird, ob der sich zu diesen Zeitpunkten ergebende Energieverbrauch innerhalb oder außerhalb des Toleranzbereiches liegt.
Patent DE-102009019699-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für Leiterplatten
Inventor: REITH MANFRED
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-05-05
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegede Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet von Anschlussklemmen für die Leiterplattenanschlusstechnik, zur zuverlässigen Versorgung der industriellen Elektronik und wirtschaftlichen Einzelverdrahtung auf gedruckten Schaltungen und wird daher häufig als Leiterplattenklemme bzw. Printklemme bezeichnet. Aufgabe der Erfindung ist, eine solche hier in Rede stehende Anschlussklemme, insbesondere als eine Federkraftprintklemme, zum elektrischen Kontaktieren und zum Anbringen an einer Leiterplatte für wenigstens einen elektrischen Leiter vorzuschlagen, die aus einem mehrfach gebogenen Kontaktträger und einem Federteil besteht. Die Anschlussklemme zeichnet sich durch eine besonders flache Bauweise aus, die darüber hinaus für eine Massenfertigung auf Automaten entwickelt wurde.
Patent DE-102009022921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einhausen eines Vorumspritzlings in ein Montagegehäuse aus thermoplastischem Material und umspritzter Vorumspritzling
Inventor: LUTZ OLIVER
IPC: B29C69/00
Filed: 2009-05-27
Granted: 2020-05-07
Abstract: Verfahren zum Einhausen eines Vorumspritzlings (11) in ein Montagegehäuse (18) aus thermoplastischem Material (16) durch Umspritzen des, auf Stützpfeilern (12) in einer Spritzgussform (14) zum Ausbilden einer Wandung (17) des Montagegehäuses (18) aufgeständerten, Vorumspritzlings (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (17) des Montagegehäuses (18) in der Umgebung einer Stirn (19) des Stützpfeilers (12) des Vorumspritzlings (11), durch Energieeinbringen unter lokaler Druckbeanspruchung in eine Außenmantelfläche (20) der Wandung (17) des Montagegehäuses (18), aufgeschmolzen wird, bis - ohne Beifügen von Zusatzwerkstoff - Material (16) der Wandung (17) zu einer Abdeckung (22) über die Stirn (19) hinweg verdrückt ist.
Patent DE-102009030402-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein mobiles Kommunikationsendgerät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JEON DAE SEONG
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-06-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Gehäuse (100) für ein mobiles Kommunikationsendgerät, welches aufweist:  einen Gehäusekörper (110, 210) für ein mobiles Kommunikationsendgerät mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt;  eine Antennenleiterbahn (120, 220), die auf der ersten Oberfläche des Gehäusekörpers (110, 210) angeordnet ist;  einen Trägerfilm (130, 230), der auf der ersten Oberfläche des Gehäusekörpers (110) angeordnet ist, um die Antennenleiterbahn (120, 220) abzudecken; und  einen leitenden Stift (140, 240), der in dem Gehäusekörper (110, 210) eingeschlossen ist und von dem ein Bereich zur zweiten Oberfläche des Gehäusekörpers (110, 210) frei liegt und ein anderer Bereich mit der Antennenleiterbahn (120, 220) elektrisch verbunden ist, wobei das Gehäuse (100) ein leitendes Haftmaterial (150, 250) aufweist, mit dem der leitende Stift (140, 240) an der Antennenleiterbahn (120, 220) mechanisch befestigt ist und der leitende Stift (140, 240) und die Antennenleiterbahn (120, 220) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009034620-B4 (DE)
Title: Dosiersteuersystem und -verfahren für Katalysatoren zur selektiven katalytischen Reduktion
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-07-27
Granted: 2019-08-29
Abstract: Dosiersteuersystem (240), welches umfasst:
 ein Analysemodul (304) für eine selektive katalytische Reduktion, das das durch einen SCR-Katalysator (120) gespeicherte Ammoniak (NH 3 ), eine maximale NH 3 -Speicherkapazität des SCR-Katalysators (120), einen NH 3 -Schlupf unterstromig des SCR-Katalysators (120), eine NH 3 -Oxidation und eine NH 3 -Umwandlung durch Reaktion mit Stickoxiden (NO x ) abschätzt, wobei das gespeicherte NH 3  auf der Basis einer Menge eines eingespritzten Dosiermittels, des NH 3 -Schlupfes, der NH 3 -Oxidation und der NH 3 -Umwandlung abgeschätzt wird, wobei das SCR-Analysemodul (304) ferner eine NO x -Messung für einen NO x -Sensor (144) unterstromig des SCR-Katalysators (120) abschätzt;
 ein Dosiermanagementmodul (308), das eine Dosiermitteleinspritzung in ein Abgassystem (113) oberstromig des SCR-Katalysators (120) auf der Basis des durch den SCR-Katalysator (120) gespeicherten NH 3  und der maximalen NH 3 -Speicherkapazität steuert;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das Dosiersteuersystem ferner ein Fehlermodul (316) und ein Anpassungsmodul (312) umfasst, das eine angepasste Abschätzung der abgeschätzten NO x -Messung auf der Basis der abgeschätzten NO x -Messung und des NH 3 -Schlupfes ausgibt,
 wobei das Fehlermodul (316) die Differenz zwischen den durch den NO x -Sensor (144) gemessenen NO x  und der angepassten Abschätzung bestimmt und das die maximale NH 3 -Speicherkapazität und/oder das gespeicherte NH 3  auf der Basis der Differenz selektiv anpasst.
Patent DE-102009034958-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schienenweg
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B60R7/00
Filed: 2009-07-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Schienenweg, der aus zwei zueinander parallel verlaufenden Schienen (1) besteht, die sich zumindest im Fahrzeuginnenraum in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, wobei auf dem Schienenweg zumindest ein Schlitten (2) befestigbar ist, der die Basis für ein daran befestigbares Funktionsmodul bildet, wobei der Schlitten (2) über ein Mittelstück (3) mit einem länglichen, rechteckigen Querschnitt mit einem Fuß (4) fest verbunden ist, wobei der Schlitten (2) von oben auf die Schienen (1) aufgesetzt werden kann, sodass sich das Mittelstück (3) zwischen den Schienen (1) und der Fuß (4) unterhalb der Schienen (1) befindet, und wobei die Längserstreckung des Mittelstücks (3) in etwa parallel zu den Schienen (1) ist, und der Schlitten (2) an den Schienen (3) festgeklemmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2) mit dem Mittelstück (3) und dem Fuß (4) verdreht wird, sodass das Mittelstück (3) mit seiner Längserstreckung zwischen den beiden Schienen (1) eingeklemmt ist.
Patent DE-102009043277-B4 (DE)
Title: Interpretation von Gebärden, um visuelle Warteschlangen bereitzustellen
Inventor: BARRETT KAREN L
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang einer Video-Eingabe eines ersten Teilnehmers, während der erste Teilnehmer an einer Kommunikationssitzung mit zumindest einem zweiten Teilnehmer beteiligt ist; Analyse der Video-Eingabe eines ersten Teilnehmers auf Gebärdendaten; Assoziieren der Gebärdendaten mit zumindest einer nonverbalen Nachricht; Abfragen des ersten Teilnehmers, ob er die zumindest eine nonverbale Nachricht an den zweiten Teilnehmer übermitteln will; und Übermittlung der zumindest einen nonverbalen Nachricht an den zweiten Teilnehmer als Reaktion auf eine bejahende Antwort auf die Abfrage.
Patent DE-102009047909-B4 (DE)
Title: Palladium-Schmucklegierung
Inventor: TEWS HEIKE DR
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-09-22
Granted: 2015-12-17
Abstract: Palladium-Schmucklegierung bestehend aus – 49,0 Gew.-% bis 55,0 Gew.-% Palladium, – 30,0 Gew.-% bis 36,0 Gew.-% Silber, – 13,0 Gew.-% bis 17,0 Gew.-% Kupfer, – 0 Gew.-% bis 1,0 Gew.-% Gallium, Germanium und/oder Indium, – 0,8 Gew.-% bis 1,2 Gew.-% Zink, – 0,4 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% Wolfram und/oder Cobalt und – 0,04 Gew.-% bis 0,06 Gew.-% Iridium, Rhodium und/oder Ruthenium, – sowie unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-102009052420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Melamin
Inventor: CASTILLO-WELTER FRANK
IPC: C07D251/60
Filed: 2009-11-10
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Melamin, wobei der als Ausgangsmaterial verwendete, flüssige Harnstoff in einem Wirbelbettreaktor (24), in Anwesenheit eines Katalysators, unter Wärmezufuhr und unter Zugabe von Ammoniak in ein Prozessgas, bestehend hauptsächlich aus Melamin, Ammoniak, Kohlendioxid, dem Zwischenprodukt Isocyansäure und Nebenprodukten, umgewandelt wird und wobei dieses Prozessgas, nachdem aus ihm die Nebenprodukte und das Melamin abgetrennt wurden, in einen Wäscher (18) geleitet wird, in dem es mit flüssigem Harnstoff gewaschen und vom Isocyansäuregehalt befreit wird, wobei das Prozessgas, nach Verlassen des Wäschers (18), zum Teil als Verwirbelungsgas (4) im Wirbelbettreaktor (24) eingesetzt wird, zum Teil als Kühlgas im Kristallisator (27) eingesetzt wird und zum Teil aus dem Prozessgaskreislauf ausgeschleust wird (17), dadurch gekennzeichnet, dass stromwärts vor dem Wäscher (18) ein Teilstrom (16) aus dem Prozessgasstrom (14) abgezweigt wird, am Wäscher (18) vorbei geführt und stromwärts vor dem Wirbelbettreaktor (24) in den zur Verwirbelung dienenden und im Wäscher (18) behandelten...
Patent DE-102009059081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum hydraulischen Betätigen einer Kupplung
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-12-18
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer hydraulischen Kupplung, vorzugsweise einer Doppelkupplung, durch ein impulsgesteuertes Befüllen eines oder mehrerer Druckräume eines auf die Kupplung wirkenden Kupplungsbetätigungssystems, insbesondere eines Kupplungskolbens, der Kupplung mit einem Hydraulikmedium, wobei der tatsächliche Druck des Hydraulikmediums während des impulsartigen Befüllens einem erreichbaren Kupplungsmoment entspricht, und bei dem Befüllen impulsartig Druck für Kupplungsmomente aufgegeben wird, die größer sind als die tatsächlich übertragbaren Kupplungsmomente, wobei die tatsächlichen Druckverhältnisse während des Befüllvorganges im Hydrauliksystem ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Länge eines Impulses durch das Erreichen eines in seiner Höhe vorbestimmten Druckwertes innerhalb des Hydrauliksystems bestimmt wird.
Patent DE-102010000041-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermöglichen einer automatisierten Navigation in einer Umgebung des Gesundheitswesens
Inventor: JAIN RACHIT
IPC: G16H40/63
Filed: 2010-01-11
Granted: 2020-07-16
Abstract: System zum Unterstützen eines Patienten bei der Navigation in einer Umgebung des Gesundheitswesens (600, 650), wobei das System aufweist:ein Gesundheitsinformationssystem (640), das dazu eingerichtet ist, Zugriff zumindest auf Patienteninformationen (240), Gesundheitsbetriebsmittelinformationen (230) und/oder Gesundheitseinrichtungsinformationen (220) zu haben; undeine Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700), mit der ein Patient in der Gesundheitseinrichtung ausgestattet ist und die dazu eingerichtet ist, wenigstens die gegenwärtige Position des Patienten dem Gesundheitsinformationssystem (640) mitzuteilen, wobei die Identifizierungseinrichtung einen Speicher (126) aufweist und der Speicher der Identifizierungseinrichtung zum Speichern einer Karte der Gesundheitseinrichtung eingerichtet ist;wobei die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) und das Gesundheitsinformationssystem (640) eingerichtet sind, um miteinander zu kommunizieren und miteinander zu interagieren, um zumindest Navigationsinformationen (750) zu erzeugen und dem Patienten (250, 610) zur Verfügung zu stellen;dadurch gekennzeichnet, dass die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) und das Gesundheitsinformationssystem (640) derart eingerichtet sind, dass im Betriebdie Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) mit dem Gesundheitsinformationssystem (640) kommuniziert, um eine Karte der Gesundheitseinrichtung von diesem zu erhalten, und diese Karte der Gesundheitseinrichtung in ihrem Speicher (126) speichert;die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) anschließend die gegenwärtige Position des Patienten dem Gesundheitsinformationssystem (640) mitteilt;das Gesundheitsinformationssystem (640) basierend auf der mitgeteilten gegenwärtigen Position des Patienten und einem Ziel des Patienten Navigationsinformationen erzeugt und diese Navigationsinformationen an die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) zur Anzeige für den Patienten übermittelt;die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) die Kommunikationsverbindung zu dem Gesundheitsinformationssystem (640) überprüft und im Falle eines Ausfalls dieser Kommunikationsverbindung die Identifizierungseinrichtung (120, 255, 500, 615, 700) die abgespeicherte Karte der Gesundheitseinrichtung aus ihrem Speicher (126) abruft und die Karte dem Patienten anzeigt oder basierend auf der Karte Navigationsinformationen erzeugt und diese dem Patienten anzeigt.
Patent DE-102010008125-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KUEHBAUCH HEIKO
IPC: F16K27/00
Filed: 2010-02-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ventilanordnung, mit einem eine Zentrumsachse (7) aufweisenden Ventilträger (6), der an seinem sich um die Zentrumsachse (7) herum erstreckenden Außenumfang (18) mehrere in Umfangsrichtung (22) verteilte Bestückungsflächen (23) aufweist, zu denen jeweils mindestens ein im Ventilträger (6) verlaufender Ventilträgerkanal (26) ausmündet, und mit mehreren jeweils mindestens ein Ventilmodul (12) aufweisenden Ventileinheiten (8), die jeweils derart an einer der Bestückungsflächen (23) montiert oder montierbar sind, dass mindestens ein in ihrem Innern verlaufender Ventilkanal (15) mit einem der Ventilträgerkanäle (26) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (6) in einen Trägerkern (34) und eine koaxial auf dem Trägerkern (34) angeordnete Trägerhülse (35) unterteilt ist, wobei die Bestückungsflächen (23) am Außenumfang der den Trägerkern (34) umschließenden Trägerhülse (35) angeordnet sind.
Patent DE-102010022075-B4 (DE)
Title: Sockelblendenhalter
Inventor: KNOTT HUBERT
IPC: A47B91/00
Filed: 2010-05-31
Granted: 2020-03-26
Abstract: Sockelblendenhalter (1) zur Montage an einem Korpus (13) eines Möbels (14), insbesondere eines Küchenmöbels (15), umfassend:- einen Grundkörper (2) mit einem Kanal (3; 4) und- einen Niederhalter (5),- wobei der Niederhalter (5) einen Schuh (21) und einen Arm (22) umfasst,- wobei der Schuh (21) des Niederhalters (5) auf den Kanal (3; 4) des Grundkörpers (2) angepasst und in diesem verfahrbar ist,- wobei der Kanal (3; 4) und der Schuh (21) jeweils eine zahnstangenförmige Verzahnung (23; 27) aufweisen, mit welcher diese so zusammenwirken, dass der Niederhalter (5) unverschiebbar in dem Kanal (3; 4) gehalten ist, wenn der Arm (22) des Niederhalters (5) durch eine Sockelblende (17) mit einer von unten nach oben wirkenden Kraft (F1) belastet wird,- wobei die zahnstangenförmige Verzahnung (23) des Kanals (3; 4) des Grundkörpers (2) benachbart zueinander angeordnete Einzelzähne (A, B) umfasst,- wobei die zahnstangenförmige Verzahnung (27) an dem Schuh (21) des Niederhalters (5) benachbart zueinander angeordnete Einzelzähne (a, b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Kanal (3; 4) schräg zu einer ersten Vertikalen (V1) verläuft,- wobei die Verzahnung (23) des Kanals (3; 4) schräg nach unten weist,- wobei die Verzahnung (27) an dem Schuh (21) des Niederhalters (5) schräg nach oben weist,- wobei die Verzahnung an einer Oberseite (28) eines Stegs (26) ausgebildet ist und eine der Oberseite (28) gegenüberliegende Unterseite (29) des Stegs (26) keine Verzahnung aufweist,- wobei ein Lösen des in der Verzahnung (23) des Grundkörpers (2) vielfach verkeilten Niederhalters (2) nur möglich ist, wenn dieser in Pfeilrichtung (z') um ein vorhandenes Spiel (SP) nach unten bewegt wird, um die zusammenwirkenden Verzahnungen (23, 27) zu lösen und- wobei bei einer entsprechenden Positionierung des Niederhalters (5) an einer unteren Rippe (31) des Kanals (3; 4) die zahnstangenförmigen Verzahnungen (23, 27) berührungslos aneinander vorbei gleiten können.
Patent DE-102010029088-B4 (DE)
Title: Formvariables, rekonfigurierbares Strukturelement mit schaltbarer Steifigkeit
Inventor: OPITZ STEFFEN
IPC: B25J18/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bei einem Strukturelement (1) mit zwei mechanischen Schnittstellen (2, 3) und einer formvariablen Verbindung zwischen den beiden Schnittstellen (2, 3) weist diese Verbindung eine Vielzahl von Teilchen (5) in einem Raum (6) auf, der zumindest teilweise von einer verformbaren Hülle (4) begrenzt wird, wobei die Teilchen (5) über die Hülle (4) derart mit einer Kraft (7) gegeneinander beaufschlagbar sind, dass eine Relativanordnung der Teilchen (5) zueinander durch Reib- und/oder Formschluss zwischen den Teilchen (5) und damit eine Relativanordnung der beiden Schnittstellen (2, 3) konserviert wird, während die Relativanordnung der Teilchen (5) und damit die Relativanordnung der beiden Schnittstellen (2, 3) ohne die Kraft (7) veränderbar ist.
Patent DE-102010033685-B4 (DE)
Title: Vogelfutterspender
Inventor: STÜBEN THEODOR
IPC: A01K39/012
Filed: 2010-08-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vogelfutterspender, der einen Futterbehälter zur Aufnahme von körnigem Vogelfutter sowie einen am unteren Ende des Futterbehälters angeordneten Fütterungsteil mit einem Futtertrog umfasst, wobei der Fütterungsteil in einer Transport- und/oder Aufbewahrungsstellung einen Austritt von Vogelfutter aus dem Futterbehälter blockiert und in einer Gebrauchsstellung mindestens ein Vogel auf dem Fütterungsteil sitzen und Vogelfutter aus dem Futtertrog aufnehmen kann, während aus dem Futterbehälter Vogelfutter in den Futtertrog nachrutschen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Futtertrog (40) unterhalb von einem Boden (16) des Futterbehälters (12) angeordnet ist und dass sich der Fütterungsteil (18) aus der zum Boden (16) benachbarten Transport- und/oder Aufbewahrungsstellung unter Freigabe des Futtertrogs (40) vom Boden (16) weg nach unten in die Gebrauchsstellung bewegen lässt.
Patent DE-102010038042-B4 (DE)
Title: Montageanordnung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
Inventor: LEIFER CHRISTOPH
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-10-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Montageanordnung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters (1) an einem Stromwandlergehäuse (2), wobei die Montageanordnung das Stromwandlergehäuse (2), ein durch das Stromwandlergehäuse (2) hindurchgeführtes Halteelement (3), ein durch das Halteelement (3) hindurchgeführtes Befestigungselement (4), und ein Klemmelement (5) aufweist, wobei das Befestigungselement (4) und/oder das Halteelement (3) in einem Zustand, in dem das Stromwandlergehäuse (2) an dem Stromleiter (1) befestigt ist, zumindest teilweise an der Oberfläche des Stromleiters (1) anliegen/anliegt, das Befestigungselement (4) zum Befestigen bzw. Lösen von dem Stromleiter (1) rotatorisch um seine Längsachse verdrehbar ist, und; das Klemmelement (5) derart an dem Stromwandlergehäuse (2) beweglich angeordnet ist, dass das Klemmelement (5) in einer ersten Position eine. translatorische Verschiebung des Halteelements (3) entlang seiner Längsachse zum Befestigen bzw. Lösen des Stromleiters (1) ermöglicht, und in einer zweiten Position die translatorische Verschiebung des Halteelements (3) entlang seiner Längsachse zum Lösen des Stromleiters (1) unterbindet.
Patent DE-102010041633-B4 (DE)
Title: Zahnradschleifwerkzeug und Verfahren zur Verwendung eines Zahnradschleifwerkzeugs
Inventor: ITO TATSUYA
IPC: B23F21/02
Filed: 2010-09-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Zahnradschleifwerkzeug mit einem spiralförmigen Zahn (72), der in ein rotierendes Zahnrad (16) eingreift, um das Zahnrad (16) zu schleifen, umfassend: eine Schleiffläche (74) zur Durchführung eines Rauschleifprozesses an dem Zahnrad (16), wobei sich die Schleiffläche (74) an und entlang dem spiralförmigen Zahn (72) erstreckt, und eine Abschlussschleiffläche (76) zur Durchführung eines Abschlussprozesses an dem Zahnrad (16), wobei sich die Abschlussschleiffläche (76) an wenigstens einem Abschnitt der Schleiffläche (74) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussschleiffläche (76) als ein Steg an der Schleiffläche (74) geformt ist.
Patent DE-102010044229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Fahrradsattelhöhe
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Justieren einer Fahrradsattelhöhe, umfassend:
 Betätigung einer Betätigungsvorrichtung zum Ausgeben eines Sattelanhebebefehls zum Anheben eines Fahrradsattels;
 Lösen der Betätigungsvorrichtung nach der Betätigung der Betätigungsvorrichtung; und
 Anheben des Fahrradsattels nach Lösen der Betätigungsvorrichtung auf eine höhere Sattelposition, die höher ist als die vorherige Sattelposition, die unmittelbar vor dem Sattelanhebebefehl vorliegt.
Patent DE-102010052474-B4 (DE)
Title: Flugführungssystem
Inventor: HAHN KLAUS-UWE PROF DR -ING
IPC: G08G5/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2017-07-27
Abstract: Flugführungssystem zur Flugunterstützung eines Flugobjektes (1) mit einer Mehrzahl von ortsfesten Bodenstationen (4a bis 4e), die jeweils eine Sende- und/oder Empfangseinheit (5a bis 5e) aufweisen, und mit mindestens einer an dem Flugobjekt angeordneten objektfesten Sende- und/oder Empfangseinheit (6, 6a bis 6c), wobei die Sendeeinheiten zum Senden von Positionssignalen (7) und die Empfangseinheiten zum Empfangen dieser Positionssignale (7) eingerichtet sind und das Flugführungssystem wenigstens eine mit zumindest einem Teil der Sende- und/oder Empfangseinheiten (5a bis 5e, 6, 6a bis 6c) in Verbindung stehende Positionsermittlungseinheit (9, 10) aufweist, die zum Ermitteln von Ortspositionen der objektfesten Sende- und/oder Empfangseinheit (6, 6a bis 6c) in Abhängigkeit von den Positionssignalen (7), die von den ortsfesten Sendeeinheiten gesendet und von der mindestens einen objektfesten Empfangseinheit empfangen wurden und/oder die von der mindestens einen objektfesten Sendeeinheit gesendet und von der ortsfesten Empfangseinheit empfangen wurden, eingerichtet ist, wobei das Flugführungssystem zur Flugunterstützung des Flugobjektes (1) in Abhängigkeit von den ermittelten Ortspositionen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten/objektfesten Empfangseinheiten zum Empfangen der von den ortsfesten/objektfesten Sendeeinheiten ausgesendeten Positionssignale ausgebildet sind und die mit den ortsfesten/objektfesten Empfangseinheiten verbundenen Positionsermittlungseinheit zur Verifikation der Funktionsweise eines der Sendeeinheiten in Abhängigkeit von den empfangenen Positionssignalen der ortsfesten/objektfesten Sendeeinheiten eingerichtet ist und/oder dass das Flugführungssystem zur Verifikation der Funktionsweise in Abhängigkeit eines Vergleiches zwischen der Ortsposition, die mittels der von den objektfesten Empfangseinheit empfangenen Positionssignale ermittelt wurde, und der Ortsposition, die mittels der von den ortsfesten Empfangseinheiten empfangenen Positionssignale ermittelt wurde, ausgebildet ist.