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Patent DE-102014213631-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen in einem Turbolader
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-07-14
Abstract: In der Steuervorrichtung wird eine Beziehung eines stromaufwärts-seitigen Drosseldrucks bezüglich einer Abgasgröße in einem Zustand verwendet, in dem ein Superladungsdruck durch einen WG-Anweisungswert am geringsten wird, bezüglich einer WGV-Steuerkomponente 220 zum Ansteuern eines WGV 33a, das an einem Bypasskanal 33 bereitgestellt ist, der einen Superlader 35 umgeht, und es wird eine Beziehung eines stromaufwärts-seitigen Drosseldrucks bezüglich einer Apertur eines Drosselventils 23, einer Rotationsgeschwindigkeit einer Kraftmaschine und einem Einlassverteilerdruck verwendet, und einer der stromaufwärtsseitigen Drosseldrücke, je nachdem welcher höher ist, der gemäß jeder der Beziehungen berechnet wird, wird als ein stromaufwärts-seitiger Drossel-Schätzwert definiert, wobei der stromaufwärts-seitige Drosseldruck durch ein kostengünstiges Mittel mit einer hohen Genauigkeit geschätzt wird, um die Kraftmaschine zu steuern.
Patent DE-102014218664-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: RÖLL MARCEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Gegendruckplatte, einer gegenüber dieser drehfest und axial verlagerbar angeordneten Anpressplatte, einer Kupplungsscheibe mit axial zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte angeordneten, mittels einer axialen Verlagerung der Anpressplatte zwischen diesen einspannbaren Reibbelägen, einem drehfest mit der Gegendruckplatte verbundenen Kupplungsdeckel, einer an dem Kupplungsdeckel abgestützten Tellerfeder mit nach radial innen erweiterten Tellerfederzungen sowie einem mittels eines Betätigungslagers die Tellerfederzungen axial entlang eines Betätigungswegs verlagernden Betätigungssystem zur Verlagerung der Anpressplatte mittels der Tellerfeder. Um die maximale Betätigungskraft über einen Teil des Betätigungswegs zu reduzieren, sind zwischen Betätigungslager und Tellerfederzungen sich entlang des Betätigungswegs radial ändernde Kontaktflächen vorgesehen.
Patent DE-102014219089-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schalten von Schaltstrecken mittels Schaltgeräten
Inventor: SEWIOLO BENJAMIN
IPC: H01H33/666
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zum Schalten von Schaltstrecken mittels Schaltgeräten, bei denen durch eine Energieübertragung von Hochfrequenzenergie eine Aktorenergie für mindestens ein Schaltgerät, insbesondere eine Vakuumschaltröhre, bereitgestellt wird.
Patent DE-102014219128-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für das selektive starten einer kraftmaschine
Inventor: LI YONGHUA
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Starten einer Kraftmaschine beschrieben. In einem Beispiel wird die Kraftmaschinenanlassdrehzahl für eine Kraftmaschine eines Hybridfahrzeugs als Reaktion auf Betriebsbedingungen eingestellt. Wenn die Fähigkeit einer Batterie, die Leistung zum Drehen der Kraftmaschine zuführt, niedriger als ein Betrag der Leistung zum Drehen der Kraftmaschine mit einer höheren Drehzahl ist, kann die Kraftmaschinenanlassdrehzahl verringert werden.
Patent DE-102014221039-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug mit Kamera für Fahrergesicht und Verfahren zum Aufnehmen des Gesichtes eines Fahrzeuginsassen
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (11) zur Erkennung eines Gesichtes (5) in Bilddaten für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Kamera (7, 7‘) und ein Verfahren zum Erkennen des Gesichtes (5) eines Fahrers (6) eines Kraftfahrzeuges (1). Um zu gewährleisten, dass eine ungünstige Haltung des Fahrers (6) oder eine ungünstige Position des Lenkrades (4) oder des Fahrersitzes (2) des Kraftfahrzeuges (1) ein Erkennen des Gesichtes (5) mit der Kamera (7, 7‘) nicht behindert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Positionierungssignal (P) für das Lenkrad (4), den Fahrersitz (2) oder ein Pedal (2‘) generiert wird, falls das Gesicht (5) in den Bilddaten nicht erkennbar ist.
Patent DE-102014223146-A1 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16D23/04
Filed: 2014-11-13
Abstract: Es wird ein Schaltelement eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Lamellenschaltelement (14), das einen ersten Lamellenträger (15) mit Lamellen (6) und einen axial verschiebbar zwischen zwei jeweils mit einer Welle (10, 11) drehfest verbundenen Synchronisierungen (9, 9‘) angeordneten zweiten Lamellenträger (7) aufweist, wobei axial betrachtet an beiden Enden des zweiten Lamellenträgers (7) jeweils ein in einem Zylinder (1) angeordneter Kolben (2) angeordnet ist, durch dessen Betätigung der zweite Lamellenträger (7) axial verschiebbar ist, wobei der zweite Lamellenträger (7) axial betrachtet an beiden Enden jeweils eine Reibfläche (3) aufweist, die einer Reibfläche (4) einer Synchronisierung (9, 9‘) zugeordnet ist.
Patent DE-102014223427-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erzeugen und Speichern von Wasserstoff
Inventor: WASSERSCHEID PETER
IPC: C10L3/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen und Speichern von Wasserstoff umfasst das Bereitstellen eines mindestens eine Kohlenwasserstoff-Verbindung aufweisenden Rohstoffgasgemisches, das Vorbehandeln des Rohstoffgasgemisches zum Herstellen eines Zwischengasgemisches mit erhöhtem Wasserstoffanteil und das Kontaktieren des Zwischengasgemisches mit einem Wasserstoff-Trägermedium zum des Hydrieren des Wasserstoff-Trägermediums.
Patent DE-102014225600-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung mit LLC-Anlaufsteuerung
Inventor: EGLE MANUEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung für Leuchtmittel, insbesondere für eine oder mehrere LEDs bereitgestellt, aufweisend eine LLC-Schaltung mit einem mittels wenigstens zwei Schaltern getakteten Wechselrichter, der dazu eingerichtet ist, einen Resonanzkreis zu speisen, wobei der Resonanzkreis mit einer Primärwicklung eines Übertragers zum Übertragen von elektrischer Energie von der Primärwicklung zu einer Sekundärwicklung gekoppelt ist und die Leuchtmittel ausgehend von der Sekundärwicklung mit Strom versorgbar sind, eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, in einer Startphase nach einer Aktivierung der Treiberschaltung die Schalter des Wechselrichter derart anzusteuern, dass nach einem einfachen oder mehrfachen wechselseitigen Takten der Schalter die Taktung der Schalter für die Zeitdauer wenigstens einer wechselseitigen Taktung der Schalter ausgesetzt wird, bis ein Kriterium zur Beendigung der Startphase erfüllt ist.
Patent DE-102015003842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen wenigstens einer Schraubverbindung
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: G01N29/44
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen wenigstens einer Schraubverbindung (10) zwischen wenigstens zwei Bauteilen (12, 14) zum Übertragen von elektrischer Energie, insbesondere eines Energiespeichersystems, wobei die Schraubverbindung (10) mittels Ultraschall (40) überprüft wird.
Patent DE-102015007920-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines Verbundbauteils für ein Fahrzeug
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils für ein Fahrzeug, bei welchem ein wenigstens zwei Deckschichten (18, 20) und eine zwischen den Deckschichten (18, 20) angeordnete Kernschicht (16) aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum umfassender Schichtverbund (14) erwärmt und in erwärmtem Zustand mittels eines Werkzeugs umgeformt wird, wobei wenigstens ein Randbereich (17) des Schichtverbunds (14) bei der Umformung unter stoffschlüssigem Verbinden der Deckschichten (18, 20) in dem Randbereich (17) mittels wenigstens einer korrespondierenden Kante (32, 36, 54) des Werkzeugs konturiert wird, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Verbundbauteils.
Patent DE-102015008437-A1 (DE)
Title: Gassensorsteuerung, Gassensorsystem und Abnutzungsbestimmungsverfahren für ein Gassensorelement
Inventor: YOSHIDA AKIHIRO
IPC: G01N27/419
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Gassensorsteuerung steuert ein Gassensorelement mit einer ersten Pumpzelle, einer zweiten Pumpzelle und einer Sauerstoffkonzentrationsdetektionszelle. Die Steuerung umfasst Steuermittel für die erste Kammer, welche Sauerstoff so aus oder in eine erste Messkammer MR1 pumpen, dass eine Konzentrationsspannung Vs einer Sollspannung Vr gleich wird; Sollspannungsänderungsmittel welche die Sollspannung Vr von einem ersten Sollspannungswert Vr1 auf einen zweiten Sollspannungswert Vr2 ändern; Stromdetektionsmittel, welche die Stärke eines Konzentrationsstroms Ip2 detektieren, welcher zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode fließt; und Abnutzungsbestimmungsmittel, welche den Abnutzungszustand des Gassensorelements aus einer Änderung des Konzentrationsstroms Ip2 bestimmen, welche durch die Änderung der Sollspannung Vr bedingt ist.
Patent DE-102015010725-A1 (DE)
Title: Maschine zur Entfernung von Grobstoffen in strömenden Flüssigkeiten
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: E03F5/14
Filed: 2015-08-17
Abstract: Bei den Filterbandrechen sind die freie Filterfläche und der Durchflusswiderstand die wichtigsten Kriterien für die Durchflussmenge. Die Vergrößerung der freien Filterfläche ist bei den kettengezogenen Filterbandrechen nur durch eine stärkere Neigung des gesamten Rechens in Fließrichtung zu erreichen. Bisher werden die Filterbänder in Zugbandfilterrechen bis zu einem Winkel von 40° von der Senkrechten in Fließrichtung geneigt (83). Bei Zugbandfilterrechen mit einem Neigungswinkel von 70° von der Senkrechten (17) würden sich die Rechenherstell- und die Gebäudekosten unvertretbar erhöhen. Bei den Druckbandfilterrechen gemäß der Erfindung lässt sich das Primärfilterband (8) problemlos unter 70° von der Senkrechten in Fließrichtung installieren. Der Knick im Rechengehäuse (Außenkurve in der Filterkorbführungsbahn) ermöglicht die Vergrößerung der Filterfläche ohne zusätzlichen Platzbedarf. Durch die Lücken zwischen den Lochblechfilterkörben (1), die im Sekundärfilterband (9) aufgezogen werden, sinkt der Sekundärfilterverlust (11) und damit der Gesamtfilterverlust (12) des Rechens. Die flache Führung des Primärfilterbandes (8) und der geringere Gesamtfilterverlust (12) erhöhen die Durchflussmenge. Diese Fakten werden umso bedeutsamer je höher der geforderte Abscheidegrad (je kleiner der Lochdurchmesser im Lochblechfilterkorb (1)) des Rechens wird. Die Druckbandfilterrechen sind besonders für den Einlaufbereich in Kläranlagen und in der Brauchwassergewinnung geeignet.
Patent DE-102015015614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremskraftsimulators sowie entsprechender Bremskraftsimulator
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremskraftsimulators (1), wobei der Bremskraftsimulator (1) einen mit einem Bedienelement wirkverbindbaren Betätigungskolben (2) und eine von dem Betätigungskolben (2) begrenzte erste Fluidkammer (6) aufweist, die über ein Querschnittsverstellelement (8) mit einer zweiten Fluidkammer (7) strömungsverbunden ist, sodass mittels des Querschnittsverstellelements (8) ein Durchströmungsquerschnitt einer Strömungsverbindung zwischen der ersten Fluidkammer (6) und der zweiten Fluidkammer (7) einstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Durchströmungsquerschnitt bei einer kleineren ersten Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungskolbens (2) in einer ersten Betätigungsrichtung größer gewählt wird als bei einer größeren zweiten Betätigungsgeschwindigkeit in der ersten Betätigungsrichtung. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Bremskraftsimulator (1) für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015101454-A1 (DE)
Title: Leistungszufuhrystem für Fahrzeuge
Inventor: SUGIYAMA TAKAYUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-02-02
Abstract: Leistungszufuhrsystem für Fahrzeuge, das in einem Hybridfahrzeug angebracht ist, das mit einer Maschine, einem Anlassermotor, einem Motor-Generator, einer Hauptbatterie und einer Hilfsbatterie ausgestattet ist. Die Maschine und der Motor-Generator führen den Antriebsrädern des Hybridfahrzeugs eine Antriebsleistung zu. Die Hauptbatterie in dem Leistungssystem für Fahrzeuge ist mit dem Anlassermotor verbunden. Die Hilfsbatterie ist mit einem Unterbrechungsabschnitt und elektrischen Lasten, wie einem automobilen Navigationssystem verbunden. Die Hauptbatterie führt dem Antriebsmotor elektrische Leistung zu. Der Unterbrechungsabschnitt ist zwischen einer ersten Gruppe und einer zweiten Gruppe angeordnet. Die Hauptbatterie und der Anlassermotor gehören zu der ersten Gruppe. Die Hilfsbatterie und die elektrischen Lasten gehören zu der zweiten Gruppe. Der Unterbrechungsabschnitt unterbricht eine elektrische Leistungsübertragung von der Hilfsbatterie zu dem Anlassermotor, wenn der Anlassermotor den Betrieb der Maschine beginnt.
Patent DE-102015106064-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement und ein Herstellungsverfahren werden bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform werden ein erstes Halbleiterbauelement und ein zweites Halbleiterbauelement innerhalb eines Halbleiterwafers und einer Ritzregion zwischen dem ersten Halbleiterbauelement gebildet und das zweite Halbleiterbauelement wird strukturiert. Ein Vereinzelungsprozess wird dann innerhalb der Ritzregion verwendet, um das erste Halbleiterbauelement vom zweiten Halbleiterbauelement zu vereinzeln. Das erste Halbleiterbauelement und das zweite Halbleiterbauelement werden dann an ein zweites Halbleitersubstrat gebondet und ausgedünnt, um Erweiterungsregionen von dem ersten Halbleiterbauelement und dem zweiten Halbleiterbauelement zu entfernen.
Patent DE-102015115759-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: Hörnschemeyer Heinrich
IPC: A01C15/18
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere Düngerstreuer, insbesondere zum Ausbringen von körnigem Material, mit einem Rahmen, einem Fahrwerk, einer Zugdeichsel und einem auf dem Rahmen befestigten Vorratsbehälter und zumindest einem Streuorgan zum Verteilen des körnigen Materials und zumindest einem Transportband zum Materialfördern von dem Behälter zu dem Streuorgan, welches vorzugsweise zwei um aufrechte und beabstandet zueinander angeordnete Achsen rotierende, mit Wurfschaufeln besetzte Schleuderscheiben aufweist, wobei der Vorratsbehälter als in Fahrtrichtung langgestreckter Behälter ausgebildet ist und im unteren Bereich des Vorratsbehälters ein über Umlenkrollen geführtes, umlaufend angetriebenes Transportband, welches sich über die gesamte untere Breite des Vorratsbehälters erstreckt, angeordnet ist, wobei die sich in Längsrichtung des Vorratsbehälters erstreckenden und gegenüberliegend angeordneten Vorratsbehälterwände von unten nach oben über zumindest einen Teilbereich ihrer Höhenerstreckung in geneigter Weise schräg und trichterförmig auseinander laufend zueinander angeordnet sind, wobei zwischen dem Ende des Transportbandes und dem Streuorgan eine Übergabeeinrichtung mit einem unteren Übergabebereich zur Übergabe des körnigen Materials von dem Transportband an das Streuorgan angeordnet ist, wobei der Übergabebereich des körnigen Materiales an das Streuorgan in einen größeren Abstand als unteren Enden der gegenüberliegend angeordneten Vorratsbehälterwände zueinander angeordnet sind, wobei die Vorratsbehälterwände sich nach der hinteren Vorratsbehälterwand und der in dieser hinteren Vorratsbehälterwand angeordneten Behälteraustrittsöffnung durch sich an die Oberseite des Transportbandes anschließende Leitwände zur Führung des Materiales zu dem Streuorgan verlängert sind. Um mit einfachen Mitteln die Materialzuführung von dem angetriebenen Förderband eines langgestreckten Vorratsbehälters zu zumindest zwei weit auseinander liegenden Zuführorganen eines Streuorgans zu verbessern, ist vorgesehen, dass die in Fortsetzung der Vorratsbehälterwände angeordneten Leitwände zumindest die Neigung nach außen wie die Vorratsbehälterwände aufweisen.
Patent DE-102015116315-A1 (DE)
Title: Hilfsmetall mit zickzackförmigen rändern
Inventor: HSIEH CHENG-HSIEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-09-27
Abstract: Eine Struktur umfasst eine Metall-Kontaktstelle, eine Passivierungsschicht, die einen Abschnitt aufweist, der Randbereiche der Metall-Kontaktstelle bedeckt, und eine Hilfs-Metallplatte über der Passivierungsschicht. Die Hilfs-Metallplatte weist mehrere Öffnungen auf. Die Hilfs-Metallplatte hat einen zickzackförmigen Rand. Eine dielektrische Schicht weist einen ersten Abschnitt auf, der über der Hilfs-Metallplatte liegt, zweite Abschnitte, die die mehreren ersten Durchkontaktierungen füllen, und einen dritten Abschnitt, der den ersten zickzackförmigen Rand berührt.
Patent DE-102015116623-A1 (DE)
Title: Schaftfräser
Inventor: FRANZ-JOSEF HAIMER
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaftfräser 1, vorzugsweise aus Vollhartmetall, mit einem Befestigungsabschnitt 2 und einem Schneidbereich 3, wobei der Schneidbereich 3 durch einen Kern 8 und um den Kern 8 angeordnete drei oder vier helixförmig um eine Rotationsachse 9 des Schaftfräsers 1 verlaufende Schneiden 4; 5; 6; 7 gebildet wird, von denen jede jeweils eine umfangsseitige Hauptschneide 10 und eine Nebenschneide 11 an einer Stirnseite 12 des Schneidbereichs 3 aufweist. An der Stirnseite 12 des Schneidbereichs 3 ist zumindest eine Ausspitzung 13 des Kerns 8 zwischen zwei aneinander angrenzenden Schneiden 4; 5; 6; 7 vorgesehen. Um einen einfach zu fertigenden und für die Bohrbearbeitung optimierten Schaftfräser zu schaffen, weist die Ausspitzung 13 einen Winkel von 30° bis 40° gegenüber der Rotationsachse 9 des Schaftfräsers 1 auf.
Patent DE-102015119751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung auf korrekten Anschluss eines drehbaren Werkzeugs
Inventor: HUCHTKEMPER SVEN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überprüfung auf korrekten Anschluss eines drehbaren Werkzeugs (3) an einer antreibbaren Werkzeugspindel (1), wobei das Werkzeug (3) einen Anschlussadapter (2) aufweist, der unter Bildung einer Trennfuge (6) in einer Aufnahme (11) der Werkzeugspindel (1) verdrehsicher gehalten ist, und dass mindestens ein Sensor vorgesehen ist, mit dem die Breite der Trennfuge (6) überprüfbar ist, ist so ausgebildet, dass der Anschlussadapter (2) mit einem radial vorstehenden Flansch (4) versehen ist, dessen eine plane Fläche mit dem funktional achsparallel zur Werkzeugspindel (1) angeordneten Sensor (5) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015122621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Elastizität eines Werkstoffs und mit diesem Verfahren hergestelltes Werkstück
Inventor: BÖSE TILL-FALCO
IPC: B32B5/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Elastizität eines Werkstoffs, ein mit diesem Verfahren hergestelltes Werkstück sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102015200118-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskonfiguration mit mehreren profilen für einen einzelnen benutzer unter verwendung von benutzer-biometriken aus der ferne
Inventor: CABALLERO RUBEN
IPC: G06K9/60
Filed: 2015-01-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung empfängt Daten, die mit zumindest einer Biometrik assoziiert sind, die durch einen Sensor einer Fernsteuerungsvorrichtung ermittelt wird, die betriebsbereit ist zum Übermitteln von einer oder mehreren Anweisungen zu der elektronischen Vorrichtung. Ein Profil eines Benutzers, das mit den Daten assoziiert ist, wird aus einer Anzahl von Profilen des Benutzers basierend auf den Daten bestimmt. Die elektronische Vorrichtung wird dann auf eine oder mehrere Arten entsprechend dem bestimmten Benutzerprofil konfiguriert. Ein Benutzer kann jede Anzahl von unterschiedlichen Profilen für die elektronische Vorrichtung haben, wobei jedes mit einer unterschiedlichen Biometrik oder Kombination von Biometriken assoziiert ist. Auf diese Art kann ein Benutzer leicht auf unterschiedliche Erlebnisse mit der gleichen Vorrichtung zugreifen, die alle auf eine unterschiedliche Art und/oder für einen unterschiedlichen Zweck vollständig personalisiert sein können.
Patent DE-102015202548-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Automatik in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: F02N11/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Start-Stopp-Automatik für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebsstruktur, durch die das Fahrzeug bei abgeschalteter Brennkraftmaschine elektrisch kriechen kann, mit einer Steuereinheit, die ein Erfassungsmodul zum Empfangen vorgegebener Betriebsparameter des Fahrzeugs, und ein Steuermodul zum Einleiten eines automatischen Abschalt- oder Anschaltvorgangs der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit der erfassten Betriebsparameter und der aktuellen Position des Fahrzeug unter Berücksichtigung vordefinierter Abschaltbedingungen oder Anschaltbedingungen umfasst, wobei das Erfassungsmodul zumindest einen vermuteten ersten positionsabhängigen Energie-Bedarfswert des Kraftfahrzeugs für eine bevorstehende, automatisch einleitbare Stillstandsphase der Brennkraftmaschine empfängt, und das Steuermodul den vermuteten ersten positionsabhängigen Energie-Bedarfswert für eine bevorstehende, automatisch einleitbare Stillstandsphase der Brennkraftmaschine beim Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs der Brennkraftmaschine berücksichtigt.
Patent DE-102015210114-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit differenzdrucksensor
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G01L13/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Korpus (101), einer Tür (103) zum Verschließen eines Innenraums (105), einem Differenzdrucksensor (106) mit einer Sensormembran (109) zum Erkennen einer Druckdifferenz zwischen einem Luftinnendruck in dem Innenraum (105) und einem Luftaußendruck in einem Außenraum, wobei die Sensormembran (109) eine dem Innenraum (105) zugewandte erste Membranseite (109-1) und eine dem Innenraum (105) abgewandte zweite Membranseite (109-2) aufweist, einer Türöffnungshilfe (107) zum Unterstützen des Türöffnungsvorgangs sowie einer Steuerung der Türöffnungshilfe (107) in Abhängigkeit von der erfassten Druckdifferenz, wobei die zweite Membranseite (109-2) von einer Druckdrosselkammer (111) umgeben ist, und dass die Druckdrosselkammer (111) ausgebildet ist, den Luftaußendruck zumindest teilweise zu drosseln.
Patent DE-102015212123-A1 (DE)
Title: Kameragehäuse zur Justierung einer Optik
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Gehäuse 101 zur Anbringung eines einen Bildsensor 105 umfassenden Bauelements 103 beschrieben, wobei im Innenraum 106 des Gehäuses 101 ein fester Einbauplatz 108 zur Aufnahme wenigstens eines optischen Bauteils 104 vorgesehen ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Gehäuse 101 wenigstens eine, räumlich vom Innenraum 106 des Gehäuses 101 getrennte, äußere Aufnahme 107 aufweist. Diese äußere Aufnahme 107 ist dafür vorgesehen, wenigstens ein Positionierungselement 102 derart aufzunehmen, dass das Positionierungselement 102 eine Auflageebene in Bezug auf das Gehäuse 101 definiert, und dass das den Bildsensor 105 umfassende Bauelement 103 auf dem Positionierungselement 102 auflegbar ist, sodass das den Bildsensor 105 umfassende Bauelement 103 in der definierten Auflageebene liegt. Hierbei ist das den Bildsensor 105 umfassende Bauelement 103 derart in der definierten Auflageebene auflegbar, dass kein direkter Kontakt zwischen dem den Bildsensor 105 umfassenden Bauelement 103 und dem Gehäuse 101 besteht.