baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100501-U1 (DE)
Title: Tragrollenwechselvorrichtung
IPC: F27D3/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Tragrollenwechselvorrichtung (14) zum Wechseln einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein gegenüber der äußeren Umgebungsatmosphäre abdichtbares Gehäuse (17), das eine an den Rollenherdofen (1) ankoppelbare Schleuse (18) aufweist, über die ein Zugang unter Ausschluss der Umgebungsatmosphäre auf eine zu demontierende Tragrolle (2) des Rollenherdofens (1) vom Inneren des Gehäuses (17) aus möglich ist, und wenigstens eine zum Demontieren und Montieren von Tragrollen (2) ausgebildete Tragrollenhandhabungsvorrichtung (16, 16'), die innerhalb des Gehäuses (17) verfahrbar angeordnet ist und die zumindest teilweise durch die Schleuse (18) hindurch aus dem Gehäuse (17) ausfahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) einen zur Abkühlung einer demontierten Tragrolle (2) ausgebildeten Abkühlraum (20) aufweist, wobei die wenigstens eine Tragrollenhandhabungsvorrichtung (16, 16') zumindest zwischen einer Wechselposition, in welcher sie durch die Schleuse (18) hindurch eine zu demontierende Tragrolle (2) aus dem Rollenherdofen (1) entnehmen kann, und einer Abkühlposition, in welcher sie die demontierte Tragrolle (2) in dem Abkühlraum (20) positioniert, verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015104807-U1 (DE)
Title: Wanduhr
IPC: G04B47/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Wanduhr (10), umfassend: – eine Klimaanlage für Innenräume (60), die ein Gestell (26) zum Aufhängen derselben an einer Wand (32) aufweist, und – eine Zeitanzeige (40), die an einer Vorderseite (42) der Klimaanlage für Innenräume (60) angeordnet ist, wodurch die Zeitanzeige (40) mit dem Aufhängen der Klimaanlage für Innenräume (60) an der Wand (32) an die Wand (32) gehängt wird.
Patent DE-202016000782-U1 (DE)
Title: Wettersegel
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-02-09
Abstract: Wettersegel (1) mit einem Spanntuch (2), wobei an dem Spanntuch (2) Spannlatten (3) befestigt sind, die vorzugsweise an ihren Enden (4, 5) jeweils in einem Schienensystem (6) geführt sind, wobei benachbarte Spannlatten (3) zwischen sich jeweils ein Segment (7) des Spanntuchs (2) einschließen und sich das Spanntuch (2) in einer quer zu den Spannlatten (3) liegenden Spannrichtung (8) in einen aufgespannten Zustand aufspannen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Segment (7) in dem aufgespannten Zustand eine nach einer Seite längs der angrenzenden Spannlatten (3) abfallende Ablaufrinne (9) bildet, und dass unterhalb eines tiefsten Punktes der Ablaufrinnen (9) ein Auffangelement (11) angeordnet ist, welches aus einer Auffangposition, in welcher aus den Ablaufrinnen (9) abfließendes Wasser (16) in eine Auffangrinne (12) leitbar ist, in eine Ruheposition, in welcher das Auffangelement (11) in Bezug auf das Spanntuch (2) horizontal versetzt angeordnet ist, verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202016005490-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die aufweist: ein optisches Element, ein Basisteil, eine Lichtquellenanordnung, die sich zwischen dem optischen Element und dem Basisteil befindet und mit dem Basisteil in Wärmekontakt steht, eine Antriebs-Energieversorgung, die mit der Lichtquellenanordnung elektrisch verbunden ist, und einen Deckel, der mit dem Basisteil verbunden ist, wobei die Lichtquellenanordnung eine Basisplatte und mindestens eine LED-Lichtemittiereinheit aufweist, die auf der Basisplatte vorgesehen ist, die Antriebs-Energieversorgung in dem Basisteil aufgenommen ist, das Basisteil einen isolierten Teil und einen metallischen Teil aufweist, die einstückig ausgeformt sind, und die Basisplatte der Lichtquellenanordnung mit dem metallischen Teil in Wärmekontakt steht.
Patent DE-202016006181-U1 (DE)
Title: Handschaltbetätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-10-01
Abstract: Handschaltbetätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die eine um eine Schaltwellenachse drehbare Schaltwelle (10) zum Ein- und Auslegen wenigstens einer Gangstufe des Schaltgetriebes; eine um eine Kulissenachse drehbare Schaltkulisse (20); und ein Betätigungsglied (30) zum Drehen der Schaltkulisse (20) um die Kulissenachse aufweist, wobei durch die Schaltkulisse (20) ein Eingriffsglied (50) formschlüssig geführt ist, welches derart mit der Schaltwelle (10) gekoppelt ist, dass es eine Drehung der Schaltkulisse (20) um die Kulissenachse in eine Drehung der Schaltwelle (10) um die Schaltwellenachse umsetzt.
Patent DE-202016008167-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung von Kennzeichen-Platinen in Prägepressen
IPC: B44B5/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: System (10) zur Handhabung von Kennzeichen-Platinen (21) zur Verwendung in Prägepressen (30), wobei das System wenigstens folgende Komponenten umfasst: – wenigstens eine Prägepresse (30), die zum Prägen von Kennzeichen-Platinen (21) ausgebildet ist und eine Steuereinheit (31) umfasst; – eine Auftragskomponente (50), welche zur Erzeugung von Daten für Prägeaufträge und zur Übermittlung dieser Prägeaufträge an die Steuereinheit (31) wenigstens einer Prägepresse (30) ausgebildet ist; – eine zentrale Verwaltungseinheit (40), die in kommunikativer Verbindung mit der wenigstens einen Prägepresse (30) steht; – mehrere Kennzeichen-Platinen (21), die jeweils ein optoelektronisch erfassbares Identifikationsmerkmal (23) aufweisen, in dem wenigstens eine die jeweilige Kennzeichen-Platine (21) identifizierende Angabe hinterlegt ist, wobei a) die Prägepresse (30) zur Erfassung des Identifikationsmerkmals (23) einer Kennzeichen-Platine (21) ausgebildet ist, und das System (10) ausgebildet ist b) zum Auslesen der die Kennzeichen-Platine (21) identifizierenden Angabe aus einem von der Prägepresse (30) erfassten Identifikationsmerkmal (23), c) zum Vergleich einer aus dem Identifikationsmerkmal (23) ausgelesenen, die Kennzeichen-Platine (21) identifizierenden Angabe mit hinterlegten zulässigen Angaben, und d) zur Freigabe eines Prägevorgangs in der Prägepresse (30), falls die Durchführung des Vergleichs unter c) ergibt, dass es sich bei der ausgelesenen, die Kennzeichen-Platine (21) identifizierenden Angabe um eine zulässige Angabe handelt.
Patent DE-202016100198-U1 (DE)
Title: Selektiver Einwegschraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-01-15
Abstract: Selektiver Einwegschraubenschlüssel umfassend: einen Hebel (11), ein Zahnrad (13), das drehbar in den Hebel (11) eingesetzt ist, zwei Klauen (30, 31), die bewegbar in den Hebel (11) eingesetzt sind, einen Schalter (20), der auf dem Hebel (11) angeordnet ist und betätigbar ist, um eine Ausgewählte der Klauen (30, 31) mit dem Zahnrad (13) zu verzahnen und die andere Klaue (31, 30) von dem Zahnrad (13) zu lösen, um den Hebel (11) zu veranlassen, das Zahnrad (13) mittels der ausgewählten Klaue (30, 31) lediglich in eine Ausgewählte der zwei Richtungen zu rotieen, eine Vorspannungseinheit (40) umfassend: eine Zentralfeder (41, 50), die zwei verjüngte Bereiche (43), die jeweils mit einer Seitenfläche (36) einer Entsprechenden der Klauen (30, 31) verbunden sind, und einen Ausdehnungsbereich (42) umfasst, der zwischen den Verjüngungsbereichen (43) ausgebildet ist, und zwei Seitenfedern (44, 45, 52, 54), von denen jede einen Verbindungsbereich (46), der mit einer Rückseite (33) einer Entsprechenden der Klauen (30, 31) verbunden ist, und ein Ende (47) zum Anschlagen gegen einen Bereich des Hebels (11) umfasst, um eine entsprechende Klaue (30, 31) in die Verzahnung mit dem Zahnrad (13) zu drücken.
Patent DE-202016100504-U1 (DE)
Title: Faltbare und aufstellbare Zelthalterung
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-02-02
Abstract: Faltbare und aufstellbare Zelthalterung, aufweisend eine Basis und einen an der Basis angeordneten Transmissions-Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Transmissions-Mechanismus zwei parallel zueinander an der Basis angeordnete Gewindeschrauben (4), zwei Muttern (3) und zwei Steuerknüppelsätze (2) aufweist, wobei die Muttern (3) auf den Gewindeabschnitt der Gewindeschraube (4) abgestimmt sind, und wobei jede Mutter (3) jeweils mit einem Ende eines Steuerknüppelsatzes (2) gelenkig verbunden ist; und wobei das andere Ende der beiden Steuerknüppelsätze (2) jeweils mit derselben U-förmigen Stange gelenkig verbunden ist, und wobei die beiden Enden der U-förmigen Stange gelenkig mit der Basis verbunden sind; und wobei die beiden Gewindeschrauben (4) über eine senkrecht zu den Gewindeschrauben (4) angeordnete Übergangswelle miteinander verbunden sind, um die Bewegung zu übertragen und eine synchrone Bewegung der beiden Gewindeschrauben (4) sicherzustellen, und wobei an einem Ende jeder Gewindeschraube (4) ein erstes Kegelrad angeordnet ist, und wobei die beiden ersten Kegelräder jeweils im Eingriff mit zweiten Kegelrädern der beiden Enden der Übergangswelle sind, und wobei eine von den beiden Gewindeschrauben (4) mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist.
Patent DE-202016100505-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Industrieroboter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (1) eine Aufnahme (3) für den Industrieroboter (2) aufweist, die um eine Bewegungsachse (16, 17) beweglich und arretierbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (1) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, die Aufnahme (3) in einem Störfall zu de-arretieren und zusammen mit dem Industrieroboter (2) ausweichen zu lassen.
Patent DE-202016101792-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage eines Solarmoduls auf einem Dach eines Gebäudes
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-04-05
Abstract: Montagesystem zur Montage eines Solarmoduls (21) auf einem Dach eines Gebäudes, wobei das Dach zumindest zwei im Abstand zueinander, vorzugsweise parallel, ausgerichtete Binder (1), zumindest zwei im Abstand zueinander, vorzugsweise parallel, ausgerichtete oberseitig auf den Bindern (1) aufliegende Pfetten (2) sowie eine oberseitig auf den Pfetten (2) aufliegende Dachbedeckung (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem für die Montage zumindest eines Solarmoduls (21) oberhalb der Dachbedeckung (12) zumindest ein Montageelement (3) aufweist, das an dem Binder (1) fixierbar ist und dass das Montagesystem weiterhin ein Befestigungselement (15) aufweist, dessen eines Ende mit dem Montagelement (3) zusammenwirkt und an dessen anderem gegenüberliegenden Ende zumindest ein Solarmodul (21) mittelbar oder unmittelbar befestigbar ist, wobei das Befestigungselement (15) durch eine Ausnehmung (22) in der Dachbedeckung (12) geführt ist, so dass auf diese Weise zumindest ein Solarmodul (21) an dem Binder (1) befestigbar ist.
Patent DE-202016105677-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantennensystem
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Fahrzeugantennensystem, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: ein Steuergerät, ein WIFI-Modul und/oder Bluetooth-Modul, ein GPS-Modul, ein Rundfunk-Empfangsmodul und ein drahtloses Datenmodul, die jeweils mit dem Steuergerät verbunden sind.
Patent DE-202016106084-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsundurchlässiger Bezug, insbesondere für Matratzen
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Abnehmbarer Matratzen-, Decken- oder Kissenbezug (1) zum vollständigen Umschließen eines Füllmaterials (2), umfassend oder bestehend aus einem flüssigkeitsundurchlässigen Hüllenmaterial (3), einer Öffnung (4) und einem im geschlossenen Zustand flüssigkeitsundurchlässigen Verschlussmittel (5) zum Öffnen und Verschließen der Öffnung (4).
Patent DE-202016106140-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-02
Abstract: Grill mit – einem Gehäuse, – einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Schale, – einer in der Schale stehenden Holzkohlekammer mit Durchgängen in ihren seitlichen Wandungen, die die Wärmedurchlässigkeit der Wandung vergrößern, – einem oberhalb der Holzkohlekammer angeordneten Grillrost und – einer Luftversorgungseinrichtung, die von unterhalb der Schale einen in die Holzkohlekammer gerichteten Luftstrom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein oberer Randbereich der seitlichen Wandungen über eine senkrechte Höhe von mindestens 1 cm eingerichtet ist, eine geringere Wärmedurchlässigkeit zu haben als der Bereich der seitlichen Wandungen mit den Durchgängen, und dass – die Holzkohlekammer einen Deckel aufweist, der eingerichtet ist, eine geringere Wärmedurchlässigkeit zu haben als der Bereich der seitlichen Wandungen mit den Durchgängen.
Patent DE-202017005329-U1 (DE)
Title: Schränke/Vitrinen mit integrierten beleuchteten Elementen aus Glas oder anderen technisch möglichen Materialien mit per Lasertechnik in 2D oder 3D-Optik eingelassenen Motiven jedweder Art.
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vitrine in Kombination eines an der Rückseite des Innenbereiches fixierten Wechselrahmens mit einer durch LED-oder ähnliche Beleuchtungsmodule beleuchteten Glaskristallplatte und einem durch Laserinnengravur eingelassenen 2D- oder 3D- Motivs jedweder Art mit der grundsätzlichen Zielsetzung, der Vitrine durch eine entsprechende Motivwahl eine individuelle Note zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Innenbereichs der Vitrine ein Wechselrahmen (3) angebracht ist, in welchem eine Glaskristallplatte (2) oder andere vergleichbare Materialien mit einem durch Laserinnengravur erzeugten 2D- oder 3D-Motiv fixiert werden kann.
Patent DE-202017005708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sicherheitsverriegeln von Türflügeln an einem aufnehmbaren Container
IPC: E05B83/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Sicherheitsverriegeln eines am Containerrahmen (6) in Scharnieren (4) schwenkbar angelenkten ersten (2) und zweiten Türflügels (3), mit einer Verriegelungsstange (7), die an einer den Scharnieren (4) senkrecht abgewandten Seite des zweiten Türflügels (3) in Führungsbuchsen (8) um eine vertikale Drehachse (DA) drehbar gelagert ist, einer dem oberen Bereich (10) der Türflügel (2, 3) zugeordneten Spann- und Schließeinrichtung (11), welche über einen Exzenterhebel (9) mit der Verriegelungsstange (7) zum Zusammenhalten der Türflügel (2, 3) unter Last fest verbunden ist, einem dem unteren Bereich (13) der Türflügel (2, 3) zugeordneten mit der Verriegelungsstange (7) fest verbundenen Handhebel (12) zum Drehen der Verriegelungsstange um die Drehachse (DA) in eine Offen- oder Schließlage, wobei der Handhebel (12) eine Horizontallage aufweist, in der dieser von einem am ersten Türflügel (2) aufragend befestigten Türbock (18) entweder aufnehm- oder freigebbar ist, und mit einer am fußseitigen Containerrahmen (6) fest verbundenen Hakenaufnahme (15), die vom Maul eines am fußseitigen Ende (16) der Verriegelungsstange (7) befestigten Verschlusshakens (17) in der Schließlage umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbock (18) aus einem konsolartigen Basisteil (23) gebildet ist, in welchem eine senkrecht zur Horizontallage des Handhebels (12) angeordnete Aufnahme (26) für den Handhebel (12) zwischen einem ersten Kragarm (24) und einem zweiten Kragarm (25) ausgebildet ist, wobei der zweite Kragarm (25) senkrecht unter dem ersten Kragarm (24) angeordnet ist und eine gegenüber dem ersten Kragarm (24) kürzere Länge (l) aufweist, und dass ein mit einem Schließbügel (21) versehener Handgriff (22) vertikal vom Türflügel (2 bzw. 3) in einer Schwenkachse (SA) verschwenkbar am Basisteil (23) des Türbocks (20) angelenkt ist, wobei der Schließbügel (21) so angeordnet ist, dass der Schwerpunkt (S) von Schließbügel (21) und Handgriff (22) unterhalb des zweiten Kragarmes (25) liegt, so dass der Schließbügel (21) die Aufnahme (26) des Türbocks (20) bis zu einen Neigwinkel (β) der Türflügel (2, 3) von maximal 45° im Schließzustand hält und in seiner bis zu etwa 53° manuell verschenkten Lage vollständig öffnet.
Patent DE-202018005219-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschutzhülle
IPC: B60J11/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Fahrzeughülle zur Aufnahme von Schutzpolstern, dadurch gekennzeichnet dass die Tasche (2) zur Aufnahme der Schutzpolster (3) außen an der Hülle (1) angebracht ist
Patent DE-202018006469-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden von Akkumulatoren
IPC: B60L53/12
Filed: 2018-11-19
Abstract: Bodenelement (2) für ein Parkhaus, insbesondere für ein öffentliches und/oder privat betriebenes Parkhaus, auf welches wenigstens ein Fahrzeug (21) und bevorzugt eine Vielzahl von Fahrzeugen (21), abgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2) eine Ladevorrichtung (1) zum Laden von Akkumulatoren (20) elektrisch betriebener Fahrzeuge (21) mit wenigstens einem Übertragungselement (10) aufweist, welches dazu geeignet und bestimmt ist, kontaktlos und insbesondere induktiv Energie auf einen Akkumulator (20) eines zu ladenden, elektrisch betriebenen Fahrzeugs (21) zu übertragen, wobei die Ladevorrichtung (1) derart ausgebildet und bestimmt, den Akkumulator (20) eines auf dem Bodenelement (2) abgestellten, zu ladenden Fahrzeugs (21), welches sich insbesondere oberhalb der Ladevorrichtung (1) befindet, wenigstens teilweise aufzuladen.
Patent DE-202018102296-U1 (DE)
Title: Flugsieb für Streugut einer Streumaschine zur Bildung einer Streugutmatte auf einem Formband und eine Streumaschine
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Flugsieb (30) für Streugut (28) einer Streumaschine (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (14) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer in Produktionsrichtung (16) nachfolgenden Presse, dadurch gekennzeichnet, dass das Flugsieb (30) wenigstens einen Siebrahmen (38) aufweist, an dem wenigstens ein Siebbelag (42) fest angeordnet ist, und wenigstens ein Befestigungsbereich (44) des wenigstens einen Siebbelags (42), in dem der Siebbelag (42) den Siebrahmen (38) an der Anströmseite (40) des Flugsiebs (30) überlappt, auf der Anströmseite (40) des Flugsiebs (30) von wenigstens einem Einbett- und/oder Klebemittel (46) wenigstens teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-202019005422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Bohrstange
IPC: B23B29/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Bohrstange (3) an einer spanabhebenden Maschine mit einem im Maschinenfutter befestigbaren zylindrischen Reduzierhülse (2), an deren vorderem, dem Maschinenfutter abgewandten Ende ein Hohlprofil (5) vorsteht, dessen zur Achse (L2) der Reduzierhülse (2) koaxialer insbesondere zylindrischer Innenraum (5a) die Bohrstange (3) aufnimmt, wobei ein aus dem Hohlprofil vorstehender Endbereich der Bohrstange (3) ein Schneidwerkzeug (4) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Hohlprofilinnenraum (5a) und der Hohlprofilaußenwand befindliche Wand (5b) des die Bohrstange (3) stabilisierenden Hohlprofils (5) in dem Vorrichtungsseitenbereich, an dem das Schneidwerkzeug (4) an der Bohrstange (3) vorsteht, eine geringere Dicke (D1) aufweist als die Dicke (D2) der übrigen Wand (5b) des Hohlprofils (5), wobei die Längsachse (L1) des Hohlprofils (5) achsparallel und in einem Abstand (A) zur gemeinsamen Achse (L2) der Reduzierhülse (2) und der Bohrstange (3) liegt.
Patent DE-202019005498-U1 (DE)
Title: System für eine Benutzerrückmeldung bei einem bewegungsbeschränkten Abbildungsstabilisierungssystem
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-01-03
Abstract: Stabilisationsmechanismus, aufweisend:
 einen Motor, und
 ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um:
 eine Eingabe zu empfangen, wobei die Eingabe zumindest eines von einer Vorrichtungseinstellung, einer Konfiguration, Daten, die mit einer Abbildung assoziiert sind, und einer Benutzereingabe ist,
 einen Soft-Stop auf Grundlage der Eingabe einzustellen, wobei der Soft-Stop einen Fernhaltebereich zwischen dem Soft-Stop und einem Anschlag definiert,
 einen Anstoßabschnitt einzustellen, um einen Benutzer zu warnen, wobei der Anstoßabschnitt auf der Eingabe basiert,
 zu bestimmen, dass sich der Stabilisationsmechanismus in Richtung des Anschlags bewegt,
 unter einer Bedingung, dass der Anstoßabschnitt erreicht wird, eine Anweisung an den Motor zu übertragen, um eine Motorgeschwindigkeit zu verringern und ein Anstoßsignal zu übertragen, um einen Benutzer zu warnen, dass sich der Soft-Stop nähert, wobei das Anstoßsignal zumindest eines von einer hörbaren Warnung, einer Leucht-Warnung, einer Text-Warnung oder einer haptischen Warnung ist,
 zu bestimmen, ob der Soft-Stop erreicht ist, und
 eine Anweisung unter einer Bedingung, dass der Soft-Stop erreicht ist, an den Motor zu übertragen, um den Motor zu stoppen.
Patent DE-202019005932-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-09-25
Abstract: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb, mit
 a) mindestens einem angetriebenen Rad (6),
 b) zwei auf einer Tretlagerwelle (14) angeordneten Tretkurbeln (5),
 c) mindestens zwei elektrisch angetriebenen Motoren (24, 25, 25') mit jeweils einer Motorwelle (50A, 50B, 50B'),
 d) mindestens zwei Hohlwellen (16, 29),
 d 1 ) die Drehachsen der Hohlwellen (16, 29) fallen mit der Drehachse der Tretlagerwelle (14) zusammen,
 d 2 ) eine Hohlwelle (16, 29) steht mit einem Ketten- oder Riemenrad (9) in Verbindung,
 e) einem Gehäuse (18) mit einem darin angeordneten Zahnradgetriebe, das einen Steg (43) und Planetenachsen (46) besitzt, die auf Kreisbahnen im Gehäuse (18) umlaufen,
 f) mindestens ein Steg (43) und mindestens eine Hohlwelle (16, 29) rotieren um die gleiche Drehachse,
 g) mindestens zwei Planetenräder (42) befinden sich auf dem Steg (43) gelagert,
 h) die mindestens eine Hohlwelle (16, 29) ist mit mindestens einem Sonnenrad (40b) oder einem Steg (43) oder einem Hohlrad (39b) verbunden,
 i) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) von einem ersten Motor elektrisch mittelbar oder unmittelbar angetrieben wird,
 j) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) von einem zweiten Motor elektrisch mittelbar oder unmittelbar angetrieben wird,
 k) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung zur Tretlagerwelle (14) steht, dadurch gekennzeichnet dass,
 I) mindestens zwei Zwischenwellen (51, 51') jeweils zwischen der Motorwelle (50A, 50B) und der Hohlwelle (16, 29) angeordnet sind,
 m) sich mindestens eine Motorwelle (50A, 50B) und mindestens eine Zwischenwelle (51, 51') in Fahrtrichtung des Fahrrades vor und über der Tretlagerwelle (14) befinden,
 n) alle Motoren (24, 25, 25'), die Tretlagerwelle (14) und die Hohlwellen (16, 29), die Motorwellen (50A, 50B) und die Zwischenwellen (51, 51') sich zumindest teilweise in einem zylindrischen Bauraum befinden, der durch die Rotation der Tretkurbeln (5) gebildet wird, 
 o) mindestens ein elektrisch angetriebener Motor (24, 25, 25') und seine Zwischenwelle (51, 51', 51'') sind über einen Freilauf (22) mit der Tretlagerwelle (14) verbunden, wobei
 p) eine Drehachse (A) des Motors (24) und eine Drehachse (B) des Motors (25) nicht koaxial zur Tretlagerwelle (14) angeordnet sind, und
 q) die vom Benutzer an der Tretkurbel (5) aufgebrachte Energie und die Energie aus einem Elektromotor (24) gemeinsam auf einen Steg (43) oder ein Hohlrad (39b) oder ein Sonnenrad (40b) übertragen werden.
Patent DE-202019103015-U1 (DE)
Title: Schutzcape
IPC: A47G25/54
Filed: 2019-05-28
Abstract: Schutzcape für Kleidung mit einem Rückenteil (1), einem sich an das Rückenteil (1) anschließendes erstes Flügelteil (2), wobei Rückenteil (1) und erstes Flügelteil (2) eine erste Schulterpartie definieren und Raum für eine Kragenöffnung (6) lassen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Rückenteil (1) ein Vorderteil (3) anschließt, wobei Rückenteil (1) und Vorderteil (3) eine zweite Schulterpartie definieren und das Vorderteil (3) die gesamte Vorderseite eines oder mehrerer Kleidungsstücke bei Gebrauch abdecken kann, und sich an das Vorderteil (3) ein zweites Flügelteil (4) anschließt, dass mit dem Vorderteil (3) eine dritte Schulterpartie definiert und bei Gebrauch so über die erste Schulterpartie geschlagen werden kann, dass das zweite Flügelteil (4) auf dem Rückenteil (1) zu liegen kommt.