baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104640-U1 (DE)
Title: Anbaunetzgerät
IPC: B62K23/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Vom Bordnetz zu speisendes Anbaunetzteil für ein Fahrzeug und insbesondere ein Kraftrad zur Versorgung eines Mobiltelefons und/oder eines Navigationssystems und/oder eines sonstigen USB-Geräts mit einer von der Spannung des Bordnetzes unterschiedlichen Nutzgleichspannung, mit einem - vorzugsweise wasserdicht ausgeführten - Gehäuse und einem aus dem Gehäuse vorzugsweise in Gestalt eines Steckers oder eines freien Kabelendes nach außen geführten ersten elektrischen Anschluss (2) und einem vorzugsweise in Gestalt eines Steckers oder eines freien Kabelendes aus dem Gehäuse nach außen geführten zweiten elektrischen Anschluss (2) zum Anschließen an das von einem Generator des Fahrzeugs gespeiste Bordnetz an beliebiger Stelle, mit einem Inverter, der aus der Bordnetzspannung eine bestimmte Nutzgleichspannung erzeugt und mit einem aus dem Gehäuse nach außen geführten elektrischen Anschluss, über den die Nutzgleichspannung abgenommen werden kann, idealerweise über einen in das Gehäuse eingebauten weiblichen Stecker, meist einen USB-Stecker, wobei innerhalb des Gehäuses ein elektrisch zwischen dem erstem und zweitem Anschluss (2, 3) liegender, den Inverter vor Überspannung schützender Spannungsbegrenzer angeordnet ist, in Gestalt mindestens eines Kurzschlusspfades, der bei immer dann leitend wird, wenn die zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Anschluss anstehende Spannung einen bestimmten Grenzwert übersteigt und dessen elektrischer Widerstand so gewählt ist, dass die Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Anschluss auf einen für den Inverter unschädlichen Betrag abfällt.
Patent DE-202018106757-U1 (DE)
Title: Aggregat oder Werkzeug für ein CNC-Bearbeitungszentrum
IPC: B26F3/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Aggregat oder Werkzeug (1) für ein CNC-Bearbeitungszentrum mit einer Spindel, die mit einem Mehrachssystem die Bearbeitung von Werkstücken ermöglicht, wobei das Aggregat oder das Werkzeug (1) mit einem Werkzeugwechsler für die Spindel in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat oder das Werkzeug (1) zur Bearbeitung des Werkstücks aus einem Ultraschallschneidglied (2) besteht, welches an die Spindel des Bearbeitungszentrums ansetzbar ist.
Patent DE-202019001091-U1 (DE)
Title: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und lnformationen
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-03-06
Abstract: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und Informationen, welcher zumindest teilweise als Touchscreen ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (1) innerhalb des Gehäuses (3) des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten in seiner Höhenausrichtung verschiebbar angeordnet und gelagert ist, so dass sich seine Positionierung an die bevorzugte Blickrichtung (2) des Spielers anpasst.
Patent DE-202019002012-U1 (DE)
Title: Leicht installierbare kompakte zuverlässig arbeitende Sicherheitsabschaltungsvorrichtung für eine Gasleitungsanordnung zur Vermeidung von Brand-, Gesundheits- und Explosionsgefahren
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Kompakte Sicherheitsabschaltungseinrichtung zur Schnellabschaltung einer Zufuhr von einem Gas, insbesondere von einem brennbaren Gas, und zur Schnellabschaltung eines mit dem brennbaren Gas betriebenen Verbrauchers (10), vorzugsweise zur Schnelllöschung einer offenen Flamme eines Brenners als Verbraucher (10), welche für einen Anschluss an eine Gasleitungsanordnung mit einem Gasleitungsrohr (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Sicherheitsabschaltungseinrichtung mindestens ein Gas-Magnetventil (2),das Gas-Magnetventil (2) in Offenstellung mittels Bestromung mit elektrischem Strom elektrisch offen zur Zuführung von dem brennbaren Gas von einer Gasquelle (8) in das Gasleitungsrohr (1) schaltbar ist,sowieein Druckluftmagnetventil (4) umfasst,in der Offenstellung des Gas-Magnetventils (2) das Druckluftmagnetventil (4) mittels Bestromung mit elektrischem Strom elektrisch geschlossen zur Aufrechterhaltung seiner Schließposition zur Unterbrechung der Zuführung von Druckluft in das Gasleitungsrohr (1) schaltbar ist.
Patent DE-202019004496-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit einer in sich tragenden Kapsel gefüllt mit Haaröl oder Cremekur. Bürstengriff mit einer Drehvorrichtung um den Inhalt aus der Kapsel zu drücken.
IPC: A46B11/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Haarbürste um das Anbringen von Haaröl oder Creme Kur zu erleichtern und gleichzeitig eine Kopfmassage zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine externe Kapsel in sich aufnehmen und die man nach Betieben füllen kann, und einem Bürstenkopf dessen jede einzelne Borste das Fluid abgeben kann.
Patent DE-202019101512-U1 (DE)
Title: Einbaunische zur Integration in Leichtbauwände
IPC: E04F19/08
Filed: 2019-03-18
Abstract: Einbaunische zur Integration in Leichtbauwände mit einem Nischenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaunische als einstückiges Teil ausgebildet ist und die Form eines den Nischenkörper (2) bildenden, insbesondere rechteckigen, Rohrabschnittes mit einem Außenflansch hat, welcher als Lochplatte (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202020000354-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur großflächigen Laserbearbeitung zur Kornorientierung von Elektroblechen
IPC: C21D1/09
Filed: 2020-01-25
Abstract: Einrichtung zur großflächigen Laserbearbeitung zur Kornorientierung von Elektroblechen (1) mit wenigstens einem Laser (2), in dessen Strahlengang (9) ein Kollimator (3), ein eindimensionalen Strahlaufweiter (4) mit Linsen mit veränderbarer Fokusposition zur Erzeugung von Laserstrahlung (9) mit einem elliptischen Querschnitt, wobei wenigstens eine der Linsen mit einem Linearantrieb verbunden ist, ein Scanner (5) mit wenigstens einem angetriebenen Polygonspiegel zur Erzeugung eines Linienscans und eine Linienoptik (6) zur linearen Fokussierung der Laserstrahlung (9) des Linienscans über die Breite der Bearbeitungsfläche, nacheinander angeordnet sind, einer mit einem Antrieb verbundenen Transporteinrichtung (7), einer die Vorschubgeschwindigkeit des Elektrobleches (1) erfassenden Messeinrichtung (8) und einem mit dem Laser (2), dem Linearantrieb der Linse des Strahlaufweiters (4), dem Scanner (5), dem Antrieb (10) der Transporteinrichtung (7) und der Messeinrichtung (8) verbundenen Datenverarbeitungssystem, welches ein den Linearantrieb zur Änderung der Fokusposition zwischen den Linsen des Strahlaufweiters (4) und damit der Länge des Fokus auf der Bearbeitungsfläche, die Scangeschwindigkeit und damit die Zeilenfrequenz der auf das Elektroblech (1) gerichteten Laserstrahlung und die Laserleistung in Abhängigkeit der Vorschubgeschwindigkeit des Elektrobleches (1) steuerndes Datenverarbeitungssystem ist.
Patent DE-202020002457-U1 (DE)
Title: Ventil-Einschraubwerkzeug
IPC: B25B13/48
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ventil-Einschraubwerkzeug für Heizkörperventile, gekennzeichnet durch einen Einsteckbolzen (2) mit eingeformten Nuten (3) und der weitergehend angeformten Dichtfläche (4) für die Aufnahme des Ventilnippels (8).
Patent DE-202020004742-U1 (DE)
Title: Kompakte Armauflage mit Unterarmpositionierungsmulde(n) für Nagelstudios
IPC: A45D29/22
Filed: 2020-11-11
Abstract: Kompakte Armauflage mit Unterarmpositionierungsmulde(n) für Nagelstudios dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche erhöhte haltgebende Positionierungsumgebungen an den Seiten (2) - ggf. auch in der Mitte (3) - sowie eine oder mehrere muldenähnliche Vertiefung(en) (1) aufweist, wobei die jeweilige Positionierungsmulde eine winklig zu den seitlichen Breitseiten (5) der Armauflage abgesetzte Vertiefungsführung zeigt, und dass die Mulde(n) zentral angeordnet sind.
Patent DE-202020100989-U1 (DE)
Title: Schmierstoffspender
IPC: F16N19/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Schmierstoffspender, mit einem mit Schmierstoff gefüllten Vorratsbehälter (1) und einer an den Vorratsbehälter lösbar angeschlossen oder anschließbaren Fördereinheit (2), mit der Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (1) zu einem Auslass (5) der Fördereinheit (2) förderbar ist und die mit einer elektronischen Steuereinrichtung (35) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (1) mit einem elektronischen Codierungsmittel (36) ausgerüstet ist, welches zur Identifizierung des Vorratsbehälters (1) im montierten Zustand mit der elektronischen Steuereinrichtung (35) der Fördereinheit (2) zur Übertragung von Informationen verbindbar und von dieser auslesbar ist.
Patent DE-202020103904-U1 (DE)
Title: Energiewandler
IPC: F02G1/043
Filed: 2020-07-06
Abstract: Energiewandler, aufweisend
 einen Antriebsraum (10) mit
 einem drehbaren Außenraum (12), und
 einem drehfest mit dem Außenraum (12) verbundenen, mit einem Arbeitsfluid gefüllten Innenraum (24), wobei der Außenraum (12) und der Innenraum (24) derart voneinander getrennt sind, dass zwischen dem Außenraum (12) und dem Innenraum (24) ein thermischer Austausch ermöglicht und ein Teilchenaustausch verhindert wird, einen Einlass (16) zum Einlassen eines Antriebsfluids in den Außenraum (12), und
 einen Auslass (18) zum Auslassen des Antriebsfluids aus dem Außenraum (12).
Patent DE-202020104581-U1 (DE)
Title: Aufstelldachvorrichtung, Aufstelldach für ein Wohnfahrzeug mit der Aufstelldachvorrichtung und Wohnfahrzeug mit dem Aufstelldach
IPC: B60P3/34
Filed: 2020-08-07
Abstract: Aufstelldachvorrichtung für ein Aufstelldach eines Wohnfahrzeugs, mit zumindest einem, insbesondere genau einem, Dachelement (18a; 18b), welches aus einem Verbundmaterial ausgebildet ist, wobei das Verbundmaterial aus zumindest drei verschiedenen Schichten (28a, 30a, 32a, 34a; 28b, 30b, 32b, 34b) ausgebildet ist, wobei das Dachelement (18a; 18b) zumindest eine dreidimensionale Grundform aufweist, welche über zumindest eine Biegestelle (36a; 36b) des Dachelements (18a; 18b) gebildet ist, wobei das Verbundmaterial in einem Bereich der Biegestelle (36a; 36b) über höchstens zwei Schichten (34a; 34b) der zumindest drei Schichten (28a, 30a, 32a, 34a; 28b, 30b, 32b, 34b) umgeformt, insbesondere gebogen, ist.
Patent DE-202020105832-U1 (DE)
Title: Thermobehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2020-10-12
Abstract: Thermobehälter, vorzugsweise einseitig offener Thermobehälter, weiter vorzugsweise nach oben offener Thermobehälter, mit einem Innenraum (12) zur Aufnahme von wenigstens einem zu temperierenden Gegenstand, wie vorzugsweise wenigstens einer Sprühdose (13), weiter vorzugsweise PU-Schaumdose, und einer den Innenraum (12) umgebenden Wandung (11), insbesondere mit einer Innenwand (15) und einer Außenwand (14), wobei die Wandung (11) insbesondere aus wenigstens einer Seitenwand, vorzugsweise mehreren Seitenwänden, und vorzugsweise einem Boden gebildet ist, und wobei die Wandung (10) zumindest eine Öffnung, vorzugsweise eine oberseitige Öffnung, zum Zugriff auf den Innenraum (12) aufweist, insbesondere zum Einstellen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (11) als Hohlkörper ausgebildet ist mit einer Temperiereinrichtung zum Temperieren des Innenraums (12).
Patent DE-202020106136-U1 (DE)
Title: Ein eingebettetes IoT-Terminal
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein eingebettetes Terminal, das auf „Internet der Dinge“ basiert, umfassen ein Terminal-Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Terminal-Gehäuse (1) eine Rückwand (2) aufweist, die mit dem Gehäuse (1) per Schnappverbindung verbunden ist, wobei die Vorderseite des Gehäuses (1) im oberen Bereich mit Tonempfangslöchern (6) und im unteren Bereich mit einem Schaltknopf (8) auf der einen Seite und mit einem Lautsprecher (7) auf der anderen Seite versehen ist.
Patent DE-202020106832-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungssystem für Rohre eines Geländefahrzeugs
IPC: F16L37/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Kupplungssystem (1) zum Verbinden mindestens eines Rohres (2) mit einem Anschluss (3) einer hydraulischen Anordnung eines Fahrzeugs, wobei das Kupplungssystem (1) eine Kupplungsplatte (7) umfasst, die konfiguriert ist, mit mindestens einem Abschnitt (4, 8) des Fahrzeugs verbunden zu werden, und konfiguriert ist, wahlweise eine Kappe (6) aufzunehmen, die konfiguriert ist, mit mindestens einem Rohr (2) verbunden zu werden und unter Kontakt mit dem Anschluss (3) zusammenzuwirken.
Patent DE-202021002393-U1 (DE)
Title: Gummifisch-Angelköder zur Verwendung beim Raubfischangeln
IPC: A01K85/16
Filed: 2021-07-14
Abstract: Gummifisch-Angelköder zum Raubfischangeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummifisch-Angelköder mehrere quer umlaufende Ringe aufweist.
Patent DE-202021002489-U1 (DE)
Title: Anordnung und Schaltkreis für ein Warnsystem in Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/52
Filed: 2021-07-24
Abstract: Anordnung und Schaltkreis für ein Warnsystem in Kraftfahrzeugen, mit an den Außenspiegeln angeordneten Bewegungssensoren einem Schaltkreis mit Dauerplus mit Sitzkontakten einen Fahrsensor/ABS Sensor Warnblinklicht und einem Innenraum-Bewegungssensor in einem Kraftfahrzeug,  dadurch gekennzeichnet , dass die Bewegungssensoren an den Außenspiegeln erst durch Fahrzeugstillstand eingeschaltet sind und so lange eingeschaltet bleiben, wie wenigstens einer der Sitzkontakte und/oder des Innenraum Bewegungsmelders geschlossen sind, Fig 1 (2), (12.a)
Patent DE-202021102519-U1 (DE)
Title: Klammerelement für Armbänder, Gürtel, Geschmeide oder dergleichen zum Verbinden mit und zu deren Befestigung an einer Schließe, einer Uhr, einem Schmuckelement oder dergleichen sowie Schließe, Uhr, Schmuckelement oder dergleichen mit einem solchen Klammerelement
IPC: A44C5/18
Filed: 2021-05-07
Abstract: Klammerelement für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen zum Verbinden mit und zu deren Befestigung an einer Schließe, einer Uhr, einem Schmuckelement und dergleichen, welches eine im Wesentlichen U-förmige Klammer (1) aufweist, zwischen deren Schenkel (2, 4) ein Ende eines Armbandes, Gürtels, Geschmeides oder dergleichen bis zum Anschlag an der Innenseite des Bodens (3) der U-förmigen Klammer (1) einführbar ist und deren Schenkel (2, 4) zusammendrückbar sind, sodass sich ihre freien Enden einander annähern und den Endbereich des Armbands, Gürtels, Geschmeides und dergleichen quetschen, sodass dieser mit der Klammer (1) fest verbunden ist, wobei das Klammerelement an der Schließe, Uhr, dem Schmuckelement und dergleichen befestigbar ist, um diese mit dem Armband, Gürtel, Geschmeide und dergleichen zu verbinden.
Patent DE-202021104183-U1 (DE)
Title: Currywurstkonserve
IPC: A23L35/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Currywurstkonserve umfassend die in einem Glas angeordneten Bestandteile Currywurststücke und Ketchup, wobei alle Flächen der Currywurststücke nach dem Zerschneiden eine Brat- oder Frittierbehandlung erfahren haben und dadurch an allen Flächen der Currywurststücke geschlossene Poren aufweisen.
Patent DE-202021105133-U1 (DE)
Title: Seitlich leuchtende Flächenlampe
IPC: F21V17/10
Filed: 2021-09-23
Abstract: Seitlich leuchtende Flächenlampe, umfassend einen Rahmen, ein LED-Modul, eine Lichtleiteranordnung und eine Rückplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der einseitige Querschnitt des Rahmens insgesamt L-förmig ist, wobei der einseitige Querschnitt von innen nach außen nacheinander mit einem ersten Vorsprung, einer inneren Montagefläche und einer oberen Montagefläche versehen ist, wobei die Lichtleiteranordnung auf dem ersten Vorsprung angeordnet ist, wobei das LED-Modul fest an der inneren Montagefläche montiert ist, wobei die Rückplatte über der Lichtleiteranordnung bedeckt ist und durch ein Verbindungsstück fest an der oberen Montagefläche montiert ist.
Patent DE-202021106486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydroponischen Kultivierung von Pflanzen
IPC: A01G7/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Vorrichtung zur hydroponischen Kultivierung von Pflanzen (1), mit einem Behälter (2) zur zumindest temporären Aufnahme einer Nährstofflösung (3) und einem Bewässerungssystem (4), das die Pflanzen (1) tröpfchenweise mit der Nährstofflösung (3) versorgt,wobei der Behälter (2) einen Boden (5), Seitenwände (6) und mindestens eine Abdeckung (7) aufweist, wobei im Boden (5) oder in der Nähe des Bodens (5) ein verschließbarer Auslass (8) angeordnet ist und wobei in der Abdeckung (7) mindestens eine Öffnung (9) ausgebildet ist, durch die die Wurzeln (10) einer auf der Abdeckung (7) angeordneten Pflanze (1) in das Innere des Behälters (2) ragen können, undwobei das Bewässerungssystem (4) ein Nährstofflösungsreservoir (11) und ein mit dem Nährstofflösungsreservoir (11) verbundenes Leitungssystem (12) aufweist, wobei das Leitungssystem (12) mindestens eine Tropfdüse (13) aufweist, durch die einer Pflanze (1) tröpfchenweise Nährstofflösung (3) zuführbar ist.
Patent DE-202022100427-U1 (DE)
Title: Ein anpassungsfähiges System für interaktiven Unterricht
IPC: G09B5/14
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein adaptives System für den interaktiven Unterricht, das System umfasst:
 eine Orientierungsplattform 102 zur Veranschaulichung einer strategischen Konzeption, die zum Aufbau oder zur Überarbeitung der Vision, der Mission, der Grundsätze, der Ideologie und der institutionellen Werte einer Einrichtung beiträgt;
 eine Vielzahl editierbarer Vorlagen 104, die es den Studierenden ermöglichen, ein persönliches Feedback von Interesse und Vorschläge über die Einrichtung einzugeben;
 eine Überwachungseinheit 106, um eine Vielzahl von persönlichen Rückmeldungen, die von der Vielzahl von bearbeitbaren Vorlagen 104 empfangen wurden, zu prüfen, um Chancen und Gefahren zu identifizieren;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit 108, die mit einer Technik des maschinellen Lernens 214 ausgestattet ist, um die Bildungsdienstleistungen zu optimieren und das Bildungsmanagement auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Bereichen zu fördern, indem die institutionelle Politik nach Bereichen festgelegt wird, um die Arbeit der verschiedenen Bereiche oder Handlungsfelder zur Erreichung der strategischen Ziele zu leiten; und
 eine Benutzerschnittstelle 110 zur Bereitstellung optimierter Bildungsdienste, wobei die Bildungsdienste technische und nichttechnische Online-Vorlesungen umfassen.
Patent DE-202022105496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung ophthalmologischer Messwerte
IPC: A61F9/007
Filed: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung (12) zur Verarbeitung ophthalmologischer Messwerte mit zumindest einer ersten Schnittstelle zu einem ophthalmologischen Gerät (18, 20), wobei die ophthalmologischen Messwerte mit dem ophthalmologischen Gerät (18, 20) ermittelt wurden, und zumindest einer zweiten Schnittstelle zu einer Computereinrichtung und/oder einem Computernetzwerk (26), wobei die Vorrichtung (12) angepasst ist, die Messwerte von der ersten Schnittstelle an die zweite Schnittstelle zu übertragen.
Patent DE-202022105972-U1 (DE)
Title: Ein System für einen programmierbaren, zeitgesteuerten, drahtlosen Sensor-Knoten mit Energiegewinnung, der einen Funkzugang mit großer Reichweite nutzt
IPC: H04W52/00
Filed: 2022-10-22
Abstract: Ein System für einen programmierbaren, zeitgesteuerten, Energie erntenden, drahtlosen Sensorknoten, der einen Funkzugang mit großer Reichweite verwendet, umfassend:
 einen drahtlosen Sensorknoten, der so konfiguriert ist, dass er drahtlose Sensornetzwerke (WSN) bildet, um die physikalischen Bedingungen der Umgebung zu überwachen und aufzuzeichnen, indem er eine erfasste Nachricht erzeugt;
 eine Solarpanel-Einheit, die betriebsmäßig mit dem drahtlosen Sensorknoten verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie Solarenergie sammelt und die gesammelte Solarenergie zum Betreiben des drahtlosen Sensorknotens verwendet;
 eine LoRa-Netzwerkeinheit, die betriebsmäßig mit den drahtlosen Sensorknoten über ein Gateway verbunden ist, das über einen LoRa-Transceiver verbunden ist;
 eine zentrale Gateway-Einheit, die betriebsmäßig mit der LoRa-Netzwerkeinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die von den drahtlosen Sensorknoten erzeugte Nachricht empfängt;
 eine Anzeigeeinheit, die betriebsmäßig mit der zentralen Gateway-Einheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie eine Benutzerschnittstelle bereitstellt und als Fernüberwachungseinheit in Echtzeit fungiert.
Patent DE-202022106194-U1 (DE)
Title: Messdose zum Vermessen von Gleisen
IPC: G01C15/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Messdose mit einem auslesbaren elektronischen Speicherchip, in dem zumindest eine Identifikationsnummer und/oder die Soll-Daten eines Gleises oder dessen Schienen (11, 12) an dem der Messdose (20) zugeordneten Abschnitt (10) des Gleises gespeichert sind, welche Messdose an einem ortsfesten Referenzpunkt (14) im Umgebungsbereich des Gleises befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdose (16) eine Befestigungsplatte (17) aufweist oder als solche ausgebildet ist, die an einem Montageflansch (22) eines Einschraubfundaments (18) befestigbar ist und in oder an der der Speicherchip (25) gehalten ist, welches Einschraubfundament (18) im Bereich des Referenzpunktes (14) in das Erdreich (20) oder das Gleisbett einschraubbar ist.
Patent DE-202023100760-U1 (DE)
Title: Mikropüriermaschine mit Schüssel- und Klingenerkennung
IPC: A47J43/07
Filed: 2023-02-16
Abstract: Deckel- und Klingenanordnung für eine Mikropüriermaschine, wobei die Deckel- und Klingenanordnung aufweist:
 einen Deckel, aufweisend:
 ein Schlitzelement, das einen oder mehrere Schlitze definiert;
 ein Nockenelement, das zwischen dem Schlitzelement und einem Befestigungsabschnitt platziert ist, wobei das Nockenelement mindestens eine Tasche definiert, das Nockenelement relativ zu dem Schlitzelement zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar ist; und
 einen Stößel, der einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der zweite Abschnitt des Stößels ausgestaltet ist, um sich durch einen des einen oder der mehreren Schlitze zu erstrecken und in der mindestens einen Tasche zu ruhen, wenn sich das Nockenelement in der ersten Position befindet; und
 eine Klinge, die in den Deckel einfügbar ist, wenn sich das Nockenelement in der zweiten Position befindet;
 wobei, wenn sich das Nockenelement in der zweiten Position befindet, der zweite Abschnitt des Stößels ausgestaltet ist, um aus der Tasche auszutreten, um zu bewirken, dass der erste Abschnitt einen Mikroschalter aktiviert.
Patent DE-202023103132-U1 (DE)
Title: Optimiertes Schwalbenbrett
IPC: A01K31/00
Filed: 2023-06-07
Abstract: Schwalbenbrett zur Montage an einer Fassade eines Hauses bestehend aus einer an der Fassade zu befestigenden Rückwand (5) mit dazu rechtwinklig angebrachten, von der Rückwand (5) weg abfallenden Seitenwänden (4) und einem darüber angeordneten Schrägdach (1) mit Wetterschutz (2), wobei dieses, durch einen horizontalen Träger (3), der Rückwand (5), dem Schrägdach (1) und den Seitenwänden (4) miteinander verbunden, gestützt wird, wodurch ein Hohlraum (9) unterhalb des Schrägdaches (1) und oberhalb des horizontalen Trägers (3) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenwänden (4) rechtwinklig zur Rückwand (5) mit gleichem Abstand zueinander und zu den Seitenwänden (4) Trennwände (10) an der Rückwand (5) befestigt sind und an der Unterseite des horizontalen Trägers (3), an der Innenseite der Seitenwände (4) und an der Rückwand (5) saugfähige Rauputzstreifen (6) angebracht sind, beansprucht.
Patent DE-212010000192-U1 (DE)
Title: Ein freistehender Fischteich
IPC: A01K63/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Ein freistehender Fischteich oder ein Aquarium, der/das Folgendes umfasst: eine flexible wasserfeste Auskleidung, eine Reihe von miteinander verbindbaren, im Wesentlichen ebenen Rahmen, die eine Stützkonstruktion bilden, wobei die Rahmen Abdeckungen umfassen und mindestens einer der Rahmen eine Öffnung innerhalb seiner Abdeckung umfasst, in die die Auskleidung innerhalb der Stützkonstruktion eingesteckt und an der Stützkonstruktion befestigt werden kann, so dass sie in ihrer Lage zur Stützkonstruktion gehalten wird, und die Auskleidung mindestens einen integralen, im Wesentlichen transparenten Teil umfasst, der an dieser Öffnung ausgerichtet werden kann.