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Patent DE-102018129380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Vorlast eines Kupplungsbetätigungssystems mit einem automatisierten Ausrücksystem
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Einstellung einer Vorlast eines Kupplungsbetätigungssystems mit einem automatisierten Ausrücksystem, bei welchem eine von einem Elektromotor (6) angetriebene Aktoreinheit (4) mit einem Schiebeglied (8) auf ein Ausrücklager (11) einwirkt, welches auf ein mit einer Vorlast versehenes Stellelement (10) zugreift, das mit einer Anpresskraft auf eine Kupplung (9) einwirkt, wobei bei Erreichen eines im Aktorweg angeordneten Vorlastpunktes durch die Aktoreinheit (4) das Ausrücklager (11) mit dem Stellelement (10) mechanisch gekoppelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Anpresskraft im Vorlastpunkt reduziert werden kann, wird bei Erhöhung eines Motormomentes des Elektromotors (6) die Vorlast des Stellelementes (10) reduziert, wodurch die im Vorlastpunkt vorhandene auf die Kupplung (9) einwirkende Anpresskraft erhöht wird.
Patent DE-102018129948-A1 (DE)
Title: Federkraftklemme zum Verbinden von Leitern
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-11-27
Abstract: Federkraftklemme zum Verbinden von Leitern,- mit einer Klemmmechanik (4, 54), die zum federnd elastischen Andrücken eines Leiters (44) an ein Stromleitelement (6) eingerichtet ist,- mit einem Gehäuse (8), an dem die Klemmmechanik (4, 54) befestigt ist, gekennzeichnet durch- eine Verriegelungsvorrichtung (14), die ein Verriegelungselement (16) aufweist,- wobei das Verriegelungselement (16) in eine erste Position bewegbar ist, in der die Klemmmechanik (4, 54) formschlüssig an dem Gehäuse (8) festgelegt ist,- wobei das Verriegelungselement (16) in eine zweite Position bewegbar ist, in der die Klemmmechanik (4, 54) relativ zum Gehäuse (8) verschiebbar und/oder schwenkbar ist, um einen Klemmbereich (17, 52) zum Einführen eines Leiters zu vergrößern.
Patent DE-102018131554-A1 (DE)
Title: Flächiger Retroreflektor
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: G02B5/12
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Retroreflektor, der eine in einem transparenten Kunststoffmaterial (3a) ausgebildete, retroreflektierende, mikroprismatische Reliefstruktur (3b) aufweist und der eine von einer Einfallseite und durch das Kunststoffmaterial (3a) einfallende optische Strahlung mittels Totalreflexion retroreflektiert, wobei die mikroprismatische Reliefstruktur (3b) mit einer dielektrischen Beschichtung (3d) überzogen ist und die dielektrische Beschichtung (3d) mit einer Deckschicht (3c) abgedeckt ist, wobei ein Brechungsindex der dielektrischen Beschichtung (3d) höher ist als ein Brechungsindex der Deckschicht (3c).
Patent DE-102018132116-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Antriebsvorrichtung und Luftfahrzeug
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: F16D43/21
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für eine Antriebsvorrichtung, umfassend: eine Welle, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei einer der Abschnitte die Antriebseite und der andere die Abtriebsseite der Welle bildet, eine Kupplung zum Kuppeln von Antriebsseite und Abtriebsseite, wobei die Kupplung ein erstes antriebsseitiges Kupplungsteil und ein zweites abtriebsseitiges Kupplungsteil aufweist, die kraftschlüssig miteinander kuppelbar sind, und eine Feder, die die beiden Kupplungsteile in ihren miteinander kuppelnden Zustand drängt. Ferner weist die Anordnung einen Kugelrampenmechanismus auf, der eine erste Kugelrampe und eine zweite Kugelrampe umfasst, zwischen denen zumindest eine Kugel beweglich angeordnet ist, wobei die erste Kugelrampe mit dem ersten Kupplungsteil oder dem zweiten Kupplungsteil derart zusammenwirkt, um bei einer durch den Kugelrampenmechanismus hervorgerufenen Distanzvergrößerung zwischen den beiden Kugelrampen das jeweilige Kupplungsteil entgegen der durch die Feder einwirkenden Kraft in einen mit dem anderen Kupplungsteil auskuppelnden Zustand zu drängen.
Patent DE-102018201087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Werkstücken
Inventor: SCHMID GORDIAN
IPC: B65G47/30
Filed: 2018-01-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, umfassend: eine Mehrzahl von Fördersträngen (10), die eingerichtet sind, das Werkstück (2) in einer Förderrichtung (F) zu fördern und eine Förderebene definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstränge (10) eingerichtet sind, das Werkstück (2) während des in Förderrichtung (F) stattfindenden Fördervorganges um eine Achse senkrecht zur Förderebene zu drehen.
Patent DE-102018201093-A1 (DE)
Title: Kraftentlasteter Stromsensor
Inventor: SPÖRL CHRISTINE
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-01-24
Abstract: Stromsensor (1), umfassend:
 - eine Polklemme (2), die einen Ringabschnitt (3) zur Kontaktierung eines Fahrzeugbatteriepols aufweist,
 - ein elektrisches Widerstandselement (5), welches in Reihe zwischen der Polklemme (2) und einem Anschlusselement (6) für ein elektrisches Kabel verschaltet ist;
 - eine Signalverarbeitungsschaltung; und
 - ein Gehäuse (7), wobei das Gehäuse (7) das elektrische Widerstandselement (5) und/oder die Signalverarbeitungsschaltung zumindest teilweise, insbesondere die Signalverarbeitungsschaltung vollständig und das elektrische Widerstandselement (5) teilweise, umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) ein erstes Befestigungselement(10) aufweist und die Polklemme (2) ein zweites Befestigungselement (20) aufweist, welche miteinander formschlüssig verbindbar und/oder verbunden sind.
Patent DE-102018203105-A1 (DE)
Title: Schmutzaufnehmer
Inventor: KIRCHNER OLIVER
IPC: A47L23/22
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmutzaufnehmer mit einem Trägerteil (2; 42; 72; 102), das einen ersten formstabilen Trägerabschnitt (3; 43; 73; 103) und einen zweiten formstabilen Trägerabschnitt (4; 44; 73; 104) umfasst, die jeweils eine Trägerfläche (19; 59; 95, 96; 115, 116) aufweisen und die schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, um wahlweise eine flächig ausgedehnte Funktionsstellung oder eine kompakte Transportstellung einzunehmen, und mit einer Haftfolie (5; 45; 90; 105), die eine Haftoberfläche (21; 61; 98; 117) aufweist, die für eine Anhaftung von Schmutzpartikeln ausgebildet ist, wobei die Haftfolie (5; 45; 90; 105) mit einer der Haftoberfläche (21; 61; 98) entgegengesetzten Montagefläche, insbesondere stoffschlüssig, auf die Trägerflächen (19; 59; 95, 96; 115, 116) aufgebracht ist.
Patent DE-102018204804-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Verfahren zur Herstellung einer Außenhülle für einen Druckbehälter
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: F17C13/08
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Außenhülle (12) für einen solchen Druckbehälter (10). Der Druckbehälter (10) umfasst eine Außenhülle (12), welche einen zylinderähnlichen Mittelbereich (14) und zwei sich daran anschließende Endbereiche (16, 18) aufweist, wobei an beiden axialen Enden des zylinderähnlichen Mittelbereichs (14) der Außenhülle (12) jeweils ein hohlzylindrischer Fortsatz (20) ausgebildet ist, welcher über den jeweiligen Endbereich (16, 18) übersteht. Erfindungsgemäß geht der jeweilige hohlzylindrische Fortsatz (20) an seinem offenen Ende in mehrere Befestigungselemente (36) über, welche jeweils eine radial außen angeordnete plane Anbindungsfläche (38) aufweisen.
Patent DE-102018204851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung einer satellitengestützt ermittelten Fahrzeugposition
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/50
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung einer satellitengestützt ermittelten Fahrzeugposition, umfassend folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Satellitendaten,b) Ermitteln einer Fahrzeugposition des eigenen Fahrzeugs mit den in Schritt a) empfangenen GNSS-Satellitendaten,c) Erfassen mindestens eines Areals mit unplausiblen Fahrzeugpositionen,d) Prüfen der in Schritt b) ermittelten Fahrzeugposition mit dem in Schritt c) ermittelten Areal.
Patent DE-102018206578-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (30) zur Erfassung einer Position eines Tür- oder Fensterflügels (10), welcher bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung eine Rotation einer Achsverbindung (18) um eine erste Rotationsachse (36) erzeugt. Die Sensoreinheit (30) weist einen Sensor (34) mit einem beweglichen Sensorbauteil (40) auf, das bei einer Rotation um eine zweite Rotationsachse (38) ein Positionssignal erzeugt. Ferner weist die Sensoreinheit (30) ein Kopplungselement (32) zur mechanischen Kopplung des Sensors (34) mit der Achsverbindung (18) des Tür- oder Fensterflügels (10) auf, wobei das Kopplungselement (32) dazu eingerichtet ist, die Rotation der Achsverbindung (18) um die erste Rotationsachse (36) in die Rotation des beweglichen Sensorbauteils (40) um die zweite Rotationsachse (38) zu wandeln. Ferner ist die zweite Rotationsachse (38) in montiertem Zustand der Sensoreinheit (30) axial versetzt oder quer zu der ersten Rotationsachse (36) ausgerichtet.
Patent DE-102018207024-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von Haaren enthaltend mindestens eine organische Siliciumverbindung, einen direktziehenden Farbstoff und ein filmbildendes, hydrophobes Polymer
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger
 (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung, die aus Silanen mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen ausgewählt ist, wobei die organische Siliciumverbindung außerdem eine oder mehrere basische chemische Funktionen und eine oder mehrere Hydroxylgruppen oder hydrolysierbare Gruppen pro Molekül umfasst,
 (b) mindestens einen direktziehenden Farbstoff, und
 (c) mindestens ein filmbildendes, hydrophobes Polymer.
Patent DE-102018207932-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung mit zwei einteilig miteinander ausgebildeten und gewinkelt zueinander angeordneten Teilbereichen
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Anzeigevorrichtung (3) zum Anzeigen zumindest einer Information (4), wobei die Anzeigevorrichtung (3) einen als Sichtscheibe (7, 9) des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildeten und zumindest bereichsweise einen Innenraum (1) des Kraftfahrzeugs (2) begrenzenden ersten Teilbereich (5) und einen zweiten Anzeigeteilbereich (6), welcher zum Anzeigen der Information (4) ausgebildet ist, aufweist, wobei der erste Teilbereich (5) und der zweite Anzeigeteilbereich (6) einteilig ausgebildet sind, wobei der erste Teilbereich (5) und der zweite Anzeigeteilbereich (6) gewinkelt zueinander anmünden, und der zweite Anzeigeteilbereich (6) zumindest bereichsweise in den Innenraum (1) des Kraftfahrzeugs (2) hineinragend ausgebildet ist.
Patent DE-102018208674-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Formmaschine
Inventor: GRIESBACH KLAUS
IPC: B28B1/26
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Keramikrohlings in einer mehrteiligen Form, die Vorrichtung umfassend: ein erstes Formteil (20) der Form, ein zweites Formteil (28) der Form, welches mittels einer Antriebsvorrichtung (14) relativ zum ersten Formteil (20) verlagerbar ist, wenigstens ein weiteres Formteil (29) der Form, welches sowohl relativ zum ersten Formteil (20) als auch relativ zum zweiten Formteil (28) verlagerbar ist, und eine Kupplungsvorrichtung (36), welche zwischen einer Kupplungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (36) in ihrer Kupplungsstellung das wenigstens eine weitere Formteil (29) mit dem zweiten Formteil (28) betriebsfest mit diesem verbindet und wobei die Kupplungsvorrichtung (36) in ihrer Freigabestellung eine Relativverlagerung des zweiten Formteils (28) und des wenigstens einen weiteren Formteils (29) zulässt.
Patent DE-102018211958-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SCHWEIHER MARK
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-07-18
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (17) mit einer Doppelkupplungsanordnung (14), die eine erste Reibkupplung (24) und eine zweite Reibkupplung (26) aufweist, wobei die erste Reibkupplung (24) und die zweite Reibkupplung (26) ein gemeinsames Eingangsglied (28) aufweisen, das mit einer Antriebswelle verbindbar ist, wobei die erste Reibkupplung (24) ein erstes Ausgangsglied (30) aufweist und wobei die zweite Reibkupplung (26) ein zweites Ausgangsglied (32) aufweist, einer Getriebeanordnung (16), die eine erste Getriebeeingangswelle (36) und eine zweite Getriebeeingangswelle (38) sowie eine Getriebeausgangs-welle (39) aufweist, wobei die erste und die zweite Getriebeeingangswelle (36, 38) jeweils über wenigstens einen Radsatz (40, 44, 48, 52, 56) mit der Getriebeausgangswelle (39) verbunden sind, und einer Brückenkupplung (70), mittels der die erste Getriebeeingangswelle (36) und die zweite Getriebeeingangswelle (38) miteinander verbindbar sind, wobei die erste Getriebeeingangswelle (36) starr mit dem ersten Ausgangsglied (30) verbunden ist, und wobei die zweite Getriebeeingangswelle (38) mit dem zweiten Ausgangsglied (32) über eine Drehzahländerungseinrichtung (94) verbunden ist, so dass die zweite Getriebeeingangswelle (38) mit einer anderen Drehzahl dreht als das zweite Ausgangsglied (32).
Patent DE-102018214954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, Antriebseinrichtung, Bremssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BACKES MANFRED
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die zumindest einen elektrischen Verbraucher, insbesondere Elektromotor (2), und ein insbesondere dem Verbraucher zugeordnetes Steuergerät (3) aufweist, wobei das Steuergerät (3) mit einem Versorgungsanschluss (7) verbunden ist, der dem Steuergerät (3) eine elektrische Eingangsspannung (U_in) bereitstellt, wobei die Eingangsspannung (U_in) auf das Auftreten einer Überspannung überwacht und bei Erfassen einer Überspannung zumindest eine Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des Steuergeräts (3) eingeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass als Sicherheitsmaßnahme der Verbraucher derart betrieben wird, dass ein dadurch entstehender Betriebsstrom die Eingangsspannung (U_in) auf ein sicheres Maß begrenzt.
Patent DE-102018215734-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Herstellen von unterschiedlichen Bauvarianten eines Rotors für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs sowie elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zum Herstellen von unterschiedlichen Bauvarianten eines Rotors (12) für eine elektrische Maschine (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer bauvariantenübergreifenden Rotorwelle (18), und mit einem bauvariantenübergreifenden, auf der Rotorwelle (18) anordenbaren und drehfest mit der Rotorwelle (18) verbindbaren Blechpaket (20), welches eine Aufnahme aufweist, und mit mehreren, bauvariantenspezifischen, separat von der Rotorwelle (18), separat von dem Blechpaket (20) und separat voneinander ausgebildeten Baueinheiten (58, 62, 67) welche zum Herstellen der jeweiligen Bauvariante wahlweise auf der Rotorwelle (18) und in der Aufnahme und dadurch innerhalb des Blechpakets (20) anordenbar sind.
Patent DE-102018218099-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystem oder Kraftfahrzeugs
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem (6) für ein Kraftfahrzeug (3), ein entsprechendes Kraftfahrzeug (3) und ein entsprechendes Betriebsverfahren (12). Das Fahrassistenzsystem (3) zum Unterstützen einer Längsführung des Kraftfahrzeugs (3) ist dazu eingerichtet, anhand von Umgebungsdaten ein vor dem Kraftfahrzeug (3) befindliches Hindernis (8, 9) zu erkennen. Gemäß einer ersten Funktionalität kann das Fahrassistenzsystem (3) einen Notbremseingriff veranlassen, um das Kraftfahrzeug (3) zum Vermeiden einer Kollision zum Stillstand zu bringen. Die Erfindung sieht vor, dass gemäß einer zweiten Funktionalität das Fahrassistenzsystem (3) einen gegenüber dem Notbremseingriff abgeschwächten Längsführungseingriff zum Verlangsamen des Kraftfahrzeugs (3) veranlassen kann, sobald das Hindernis (8, 9) erkannt wird und bevor sich das Kraftfahrzeug (3) dem Hindernis (8, 9) soweit angenähert hat, dass die Kollision nur noch durch den Notbremseingriff verhindert werden kann.
Patent DE-102018218915-A1 (DE)
Title: Cermet Struktur beispielsweise für einen Abgassensor
Inventor: SCHMID JULIA
IPC: H01C7/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optimierte Struktur, welche aus nicht elongierten möglichst kleinen Platinpartikeln (1) und einem Isolator (2) besteht und derart ausgebildet ist, dass die Platinpartikel (1) und insbesondere auch die Partikel des Isolators (2)(i) klein gegenüber einer Schichtdicke der Struktur (10) sind, wodurch sich eine dreidimensionale Struktur ausbildet und(ii) vorzugsweise in gleicher Korngröße vorliegen, sowie(iii) die relativen Volumenanteile der Partikel des Isolators (2) und der Platinpartikel (1) so gewählt sind, dass abhängig von den Korngrößen der jeweiligen Materialspezies sowie der Schichtdicke der Struktur (10) der Platinanteil oberhalb der Perkolationsschwelle liegt, jedoch mit möglichst geringem Platin-Volumenanteil.
Patent DE-102018220069-A1 (DE)
Title: Reflexionsdämpfungsvorrichtung für einen Bus eines Bussystems und Verfahren zum Dämpfen von Reflexionen bei einer Datenübertragung in einem Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L25/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es ist eine Reflexionsdämpfungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C; 50D; 50E; 50F; 50G; 50H) für einen Bus (40) eines Bussystems (1) und ein Verfahren zum Dämpfen von Reflexionen bei einer Datenübertragung in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Die Reflexionsdämpfungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C; 50D; 50E; 50F; 50G; 50H) kann ein freies Ende von Busleitungen (41; 42) des Busses (40), insbesondere in einer Sende-Empfangseinrichtung (12; 22; 32) einer Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1) abschließen. Alternativ kann die Reflexionsdämpfungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C; 50D; 50E; 50F; 50G; 50H) an einem Verzweigungspunkt des Busses (40) angeschlossen sein, der insbesondere ein Sternpunkt ist oder zum Anschluss einer Teilnehmerstation (10; 20) an den Bus (40) dient. Dadurch sind auch Busteilnehmer in einem Fahrzeuganhänger bei Bedarf an das Bussystem (1) des Fahrzeugs anschließbar. Die Reflexionsdämpfungsvorrichtung (50; 50A; 50B; 50C; 50D; 50E; 50F; 50G; 50H) umfasst mindestens ein Paar (51; 52; 51A; 52A; 51B) aus parallel geschalteten elektrischen Halbleiterkomponenten, und mindestens einen Kondensator (53; 54), der an das mindestens eine Paar (51; 52; 51A; 52A; 51B) aus parallel geschalteten elektrischen Halbleiterkomponenten in Reihe angeschlossen ist, zum Dämpfen von Reflexionen auf einer Busleitung (41; 42) des Busses (40).
Patent DE-102019000838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Regeln einer Drehzahl einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs
Inventor: ÖUN MIKAEL
IPC: B60W30/186
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Regeln einer Drehzahl (n e ) einer Antriebsquelle (3), die angeordnet ist, um ein Fahrzeug (1) fortzubewegen. Das Fahrzeug umfasst eine Kupplung (4), die steuerbar ist, um während einer Rutschperiode (t s ) zu rutschen, wenn das Fahrzeug gestartet wird, um den Betrag eines Drehmoments, das von der Antriebsquelle auf ein oder mehrere Antriebsräder (8) des Fahrzeugs übertragen wird, anzupassen. Das Verfahren umfasst den Schritt (42), der darin besteht, während der Rutschperiode: die Antriebsquelle automatisch zu steuern, so dass ihre Drehzahl (n e ): zuerst erhöht wird, um die Drehzahl (n e ) der Antriebsquelle über einem Wert zu halten, welcher der zweifachen Drehzahl (n i ) einer Antriebswelle eines Getriebes (5) des Fahrzeugs entspricht, und dann in Richtung auf eine vorbestimmte Startdrehzahl der Antriebsquelle verringert wird. Dadurch wird Kupplungsruckeln reduziert.
Patent DE-102019001034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges (1) mittels eines Navigationssystems (3) in Abhängigkeit einer Anzahl von Insassen des Fahrzeuges (1), wobei ein Zielort eingegeben und eine Fahrtroute von einer momentanen Fahrzeugposition zu dem Zielort ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem mit dem Navigationssystem (3) verbundenen Maut-Transponder (4) und einer entsprechend vorgenommenen Navigationssystemeinstellung ermittelt wird, ob auf der Fahrtroute Fahrgemeinschaftsspuren und/oder Fahrgemeinschaftsspuren, die von dem Fahrzeug (1) mit nur einem Insassen kostenpflichtig befahren werden können, vorhanden sind, wobei- mittels des Maut-Transponders (4) eine Anzahl von Insassen des Fahrzeuges (1) ermittelt wird und- die Ermittlung bzw. Berechnung zumindest einer bewerteten Fahrtroute in einem Backend-Server erfolgt, die Bewertung folgende Kriterien umfasst:- Vorhandensein von Fahrgemeinschaftsspuren auf der Fahrtroute,- Mindestzugangsvoraussetzungen zur Nutzung von Fahrgemeinschaftsspuren, wie beispielsweise Anzahl von Personen im Fahrzeug,- Information, ob die Fahrgemeinschaftsspuren teilweise oder vollständig auf Fahrbahnen liegen, die ausschließlich aus Fahrgemeinschaftsspuren bestehen,- Information, ob zur Nutzung der Fahrgemeinschaftsspuren ein elektronischer Maut-Transponders (4) notwendig ist, und die bewerteten Fahrtrouten an das Navigationssystem (3) übermittelt werden und das Navigationssystem (3) über die Nutzung einer Fahrtroute mit oder ohne Fahrgemeinschaftsspuren entscheidet.
Patent DE-102019003122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zu einem automatisierten, insbesondere hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb ausgebildeten Fahrzeugs (1), wobei ein Fahrmodus (F) zum Betreiben des Fahrzeugs (1) mittels einer Nutzereingabe eines Nutzers (N) auswählbar ist. Erfindungsgemäß wird das Fahrzeug (1) dann automatisch eine Fahrt ohne Fahrziel beginnen, wenn kein Navigationsziel vorgegeben ist und nach einer Aktivierung eines entsprechenden Fahrmodus (F) durch den Nutzer (N). Weiterhin wird eine während dieser Fahrt zu befahrende Fahrstrecke des Fahrzeugs (1) unter Berücksichtigung von geltenden Verkehrsregeln automatisch angepasst, wenn der Nutzer (N) dem Fahrzeug (1) mittels Spracheingabe (SE) und/oder einer Geste (G) einen Befehl zur Änderung der Fahrstrecke gibt. Des Weiteren wird der Fahrmodus (F) nach einer vorgegebenen Zeitdauer automatisch beendet oder vom Nutzer (N) manuell beendet.