baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005863-U1 (DE)
Title: Transportcase-Kühlzelt
IPC: F25D13/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Transportcase zur Verwendung als Kühlzelt, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass ein Rahmen (1) aus Hohlprofilen mit vier oder mehr Steckhülsen (2) verbunden ist, in die vier oder mehr verlängernde Hohlprofile (3) gesteckt und eine Brücke (4) aus Vierkanthohlprofilen mit Fixierungsstiften (5) auf den Rahmen gesetzt wird,
 2. dass der Rahmen mit den Steckhülsen um 90 Grad gedreht werden kann und die Brücke mit zwei und mehr Befestigungselementen auf den unteren Steckhülsen befestigt wird,
 3. dass ein isolierender Umhang (6) mit dem Rahmen werkzeuglos verbunden ist und eine dachförmige isolierende Haube (7) mit isolierenden Vorhang (8) die obere und vordere Öffnung vom Rahmen verschließt,
 4. dass der Vorhang im untersten Bereich mit einer Rohrhülse (9) verbunden ist,
 5. dass zwischen Kühlgut (10) und Europalletten (11) ein isolierender Fußboden (12) mit seitlich befestigten Rohrhülsen (13) gelegt wird,
 6. dass der Aufsatzkühler (14) werkzeuglos mit der Brücke verbunden ist,
 7. dass der isolierende Umhang und die isolierende dachförmige Haube aus gewebearmierten Multifoil-Dämmstoff gefertigt wird.
Patent DE-202018104735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Rostpartikeln
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-08-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abhalten von Rostpartikeln für Bestecke/Töpfe/Pfannen/Metallteile mit einem Magneten (12) und einem den Magneten (12) tragenden Gehäuse (14), wobei der Magnet (12) in dem Gehäuse (14) so angeordnet ist, dass ein Teilbereich des Magneten (12) einen Teil der Außenfläche der Vorrichtung (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (12) austauschbar im Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-202018107179-U1 (DE)
Title: Sicherungsschaltung mit einer Überstromsicherung und einer Signaleinrichtung
IPC: G01R31/74
Filed: 2018-12-14
Abstract: Sicherungsschaltung mit einer Überstromsicherung (3), die zwischen einem Eingangsanschluss (1) und einem Ausgangsanschluss (2) angeordnet ist, und einer Signaleinrichtung, die einen Auslösezustand der Überstromsicherung (3) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsanschluss (2) mit einer Steuerstrecke (7) eines Optokopplers (6) verbunden ist, und dass die Signaleinrichtung mit einer Schaltstrecke (8) des Optokopplers (6) und dem Eingangsanschluss (1) verbunden ist.
Patent DE-202019000955-U1 (DE)
Title: W-LAN Kamera für Beobachtung und Auswertung von Zielscheiben auf Schießständen
IPC: G03B41/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Mobile tragbare W-LAN Kamera für Beobachtung und Auswertung von Zielscheiben auf Schießständen. In einem ballistisch optimierten Gehäuse (5) aus Aluminium und Edelstahl oder Kunststoff. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera auf Anforderung über einen PC/Tablet über W-LAN eine Querschlägerschutzklappe (1) öffnet, mit der dahinter befindlichen Kamera (2) ein Bild der Zielscheibe erstellt, die Klappe (1) wieder schließt und das Bild per W-Lan an den PC/Tablet sendet.
Patent DE-202019002537-U1 (DE)
Title: Leimholz-Verzapfung
IPC: B27F1/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Muster einer Leimholz-Verzapfung oder -Verzahnung, dadurch gekennzeichnet, dass schon beim Zusammenleimen der Einzelhölzer die Zapfen und entsprechenden Zapfenlöcher berücksichtigt werden.
Patent DE-202019003083-U1 (DE)
Title: Mobile Schlachtanlage im Kipp-Koffer-Modul
IPC: A22B3/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: mobile Schlachtanlage im Kipp-Koffer-Modul (1) dadurch gekennzeichnet,
 • daß dieses Kipp-Koffer-Modul (1) einen festen und starren Stahlrahmen hat, sowie über sechs feste und starre Außenwände (zum Beispiel aus Sandwichpaneelen oder Stahlplatten) verfügt, welche einen geschlossenen Raum ergeben.
 • daß dieses Kipp-Koffer-Modul (1), im aufgestellten Zustand, über mindestens einen großen und ebenerdigen Zugang verfügt (5).
 • daß dieses Kipp-Koffer-Modul (1), im aufgestellten Zustand, über eine Kofferhöhe von minimal vier Metern und maximal zehn Metern verfügt.
 • daß dieses Kipp-Koffer-Modul (1), im aufgestellten Zustand, mittels einem oder mehrerer weiterer Module - wie zum Beispiel einem Vorzelt-Modul (6), welches fest mit dem Kipp-Koffer-Modul (1) verbunden wird - erweiterbar ist.
Patent DE-202019005558-U1 (DE)
Title: Systeme zur Minimierung einer Schwingungsempfindlichkeit für geschützte Mikrofone
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse, das eine erste Öffnung umfasst, die mit einem ersten Hohlraum der Bildaufnahmevorrichtung und einer relativ zu der Bildaufnahmevorrichtung äußeren Umgebung fluidverbunden ist,
 eine Audioaufnahmevorrichtung, die konfiguriert ist, um ein hörbares Geräusch zu erhalten,
 eine bedruckte Leiterplatte (PCB), die mit der Audioaufnahmevorrichtung elektrisch gekoppelt ist, wobei die PCB eine zweite Öffnung umfasst, die mit einem zweiten Hohlraum und der Audioaufnahmevorrichtung fluidverbunden ist,
 eine Schutzschicht, die den ersten Hohlraum und den zweiten Hohlraum trennt, wobei der erste Hohlraum durch einen Abschnitt des Gehäuses und einen Abschnitt der Schutzschicht definiert ist und wobei der zweite Hohlraum durch einen Abschnitt der PCB und den Abschnitt der Schutzschicht definiert ist, und
 eine Haltestruktur, die mit einem Randabschnitt der Schutzschicht in Kontakt ist und konfiguriert ist, um strukturellen Halt für die Schutzschicht bereitzustellen.
Patent DE-202019100008-U1 (DE)
Title: Gerät zum Halten eines Mobiltelefons, eines Bechers und von anderen Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-01-02
Abstract: Gerät, gekennzeichnet durch:einen Kolben, der ein proximales Ende und ein distales Ende beinhaltet; undeine Haltevorrichtung, die an dem distalen Ende des Kolbens getragen ist, wobei die Haltevorrichtung eine erste Klemmbacke und eine zweite Klemmbacke gegenüber der ersten Klemmbacke beinhaltet.
Patent DE-202019105677-U1 (DE)
Title: Belüftungsleiste für ein Silo
IPC: B65D88/72
Filed: 2019-10-15
Abstract: Belüftungsleiste für ein Silo (10), vorzugsweise für die Verwendung in der Lebensmittelindustrie, bestehend aus mindestens einer Belüftungsleiste (1), die mindestens im Konusauslauftrichter (41) an oder in der dortigen Konusauslaufwand (11) befestigt ist und einen in den schüttgutfähigen Inhalt des Silos gerichteten Luftstrom erzeugt, wobei die Belüftungsleiste (1) aus mindestens einem zweischaligen, langgestreckten Hohlkörper (24, 25, 37) mit einem darin ausgebildeten, abgedichteten und druckluftführenden inneren Hohlraum (37) besteht, wobei die mindestens eine Schale (25) aus einem mit Belüftungsöffnungen (9) versehenen Oberblech (25) und die mindestens zweite Schale aus einem damit randseitig abdichtend verbundenen Unterblech (25) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Belüftungsleiste (1) mindestens ein Luftanschlussnippel (21) angeordnet ist, der mit einem Druckluftanschluss (43) verbindbar ist und dass im luftführenden Hohlraum (37) der Belüftungsleiste (1) in Gegenüberstellung zum Luftanschlussnippel (21) ein mindestens zweiflügeliges Luftverteilerblech (18) angeordnet ist, welches den über den Luftanschlussnippel (21) einströmenden Luftstrom (29) über den Hohlraum (37) in Richtung auf die Belüftungsöffnungen (9) verteilt.
Patent DE-202019105881-U1 (DE)
Title: Multifunktionale, tragbare lichtemittierende Vorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Taschenlampe (1), die einen länglichen Griff (10) entlang einer Griffachse (20) umfasst, mit einem Kopf (50), der eine Lichtquelle (90) umfasst, die so angeordnet ist, dass sie in einer Strahlrichtung (100) im Wesentlichen senkrecht zur Griffachse (20) in einer Strahlrichtung (100) strahlt, wobei der Kopf (50) einen Schalter (70) umfasst, der mit einer Druckfläche (80) angeordnet ist, die im Wesentlichen gegenüber der Lichtquelle (90) und von einer Ebene (30) im Wesentlichen senkrecht zur Griffachse (20) zugänglich ist.
Patent DE-202019105934-U1 (DE)
Title: Innenabdichtungssystem für Rohrleitungen und Schlossstück
IPC: F16L55/162
Filed: 2019-10-25
Abstract: Innenabdichtungssystem für Rohrleitungen (1), mit wenigstens einer Dichtungsmanschette (2), einem Spannband (3) und einem Schlossstück (7), wobei das Schlossstück (7) einen Grundkörper (9) aufweist mit einer Oberseite (10), einer Unterseite (11), einer ersten Druckseite (12) und einer zweiten Druckseite (13) sowie zwei Außenseiten (14, 15), wobei in jeder Druckseite (12, 13) eine Nut (16, 17) zur Aufnahme eines Endes (5, 6) des Spannbands (3) oder eines Passstückes (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (16) an der ersten Druckseite (12) an den Außenseiten (14, 15) jeweils durch einen Wandabschnitt (19) begrenzt ist und oberhalb der Nut (17) an der zweiten Druckseite (13) eine Führung (23) für ein Einbauwerkzeug vorgesehen ist.
Patent DE-202020000914-U1 (DE)
Title: Lochtisch-Spannzwinge ausgestattet mit Werkstück-Spannarm, welcher kniehebelmäßig mit einer Führungsschiene verbunden ist, wobei diese Führungsschiene durch einen Adapter geführt über Spannarm-Verspannung eine Arretierung gegenüber dem Lochtisch aufbaut
IPC: B25B5/12
Filed: 2020-03-02
Abstract: Lochtisch-Spannzwinge ausgestattet mit Werkstück-Spannarm, welcher kniehebelmäßig mit einer Führungsschiene verbunden ist, wobei diese Führungsschiene durch einen Adapter geführt über Spannarm-Verspannung eine Arretierung gegenüber dem Lochtisch aufbaut.
Patent DE-202020104452-U1 (DE)
Title: Profilschiene, Klemme, und diese enthaltendes Montagesystem für die Montage von Photovoltaikmodulen auf einem Dach
IPC: F24S25/35
Filed: 2020-07-31
Abstract: Profilschiene für die Montage von Photovoltaikmodulen (2) auf einem Dach (1), wobei die Profilschiene (3) dazu ausgelegt ist, auf dem Dach angebracht zu werden, und wobei die Profilschiene eine Auflagefläche (33, 34) zum Auflegen von mindestens einem Photovoltaikmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene einen vertikalen Verbindungssteg (32) aufweist, der mit einer das Photovoltaikmodul nach unten zur Auflagefläche drückenden Klemme (5) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202020105276-U1 (DE)
Title: Visitenkarte
IPC: B42D15/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Visitenkarte mit Einkaufswagenchip, der lösbar an einem Grundkörper (2) der Visitenkarte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020106099-U1 (DE)
Title: Haube für Klimageräte und Lüftungsanlagen
IPC: F24F13/20
Filed: 2020-10-26
Abstract: Haube (1) für Klimageräte und Lüftungsanlagen, wobei die Haube (1) eine Decke (2) und mindestens eine Seitenwand (3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Seitenwand (3a) mindestens in Teilbereichen aus einer luftdurchlässigen, bedruckbaren und abwaschbaren Folie (6) besteht.
Patent DE-202020106432-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung einer technischen Anlage
IPC: G08B21/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Anordnung zur Überwachung einer technischen Anlage, mit
 • Wärme abgebenden Bauteilen der Anlage
 • einer Umhausung, innerhalb welcher die Wärme abgebenden Bauteile angeordnet sind, wobei die Umhausung eine wahlweise zu öffnende oder zu verschließende Öffnung aufweist,
 • einem Sensor, welcher die Oberflächentemperatur wenigstens eines der Bauteile erfassend angeordnet und ausgestaltet ist, wobei der Sensor derart innerhalb der Umhausung angeordnet ist, dass er bei geschlossener Umhausung zur Temperaturerfassung des Bauteils nutzbar ist,
 • und einer Auswertungsschaltung, die in Abhängigkeit von durch den Sensor erfassten Temperaturwerten wahlweise ein Alarmsignal auslösend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Kamera ausgestaltet ist.
Patent DE-202020107019-U1 (DE)
Title: Transportable Aufbewahrungsvorrichtung für Tabakwaren
IPC: A24F15/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Transportable Aufbewahrungsvorrichtung 1 für Tabakwaren, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse 2 zur Aufnahme der Tabakwaren und einen elastischen, abnehmbaren Deckel 3, insbesondere zähelastischen Deckel, aus einer thermoplastisch elastomeren Zusammensetzung umfasst, wobei das Gehäuse 2 an dem, den Deckel aufnehmenden Ende eine innenliegenden Nut 9 zur Aufnahme des Deckels 3 aufweist, wobei der Deckel 3 entlang der Nut 9 verschiebbar ist.
Patent DE-202021002287-U1 (DE)
Title: Faltbare Rahmenkonstruktion für mobile Theken mit innenliegender Arbeitsfläche, integriertem Fixierungsmechanismus und textiler Hüllkonstruktion
IPC: A47F5/10
Filed: 2021-07-02
Abstract: Faltbare Rahmenkonstruktion mit mindestens zwei vertikalen Schenkeln (10) (20) sowie einem oberen (30) und einem unteren (40) horizontalen Verbindungselement, wobei ein vertikaler Schenkel jeweils aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Schenkel-Elementen besteht, von denen wiederum die unteren Schenkel-Elemente (12) (22) gelenkig an das untere horizontale Verbindungselement (40) angeschlossen sind und die oberen Schenkel-Elemente (11) (21) gelenkig an das obere horizontale Verbindungselement (30) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass, die Einzelkomponenten der vertikalen Schenkel (10) (20) in Querrichtung (Y) - wenn erforderlich auch in Längsrichtung (X) oder der Höhenlage (Z) - derart unterschiedlich aufgebaut oder versetzt voneinander angeordnet sind, dass die vertikalen Schenkel im eingeklappten Zustand (Transportposition) im Falle einer Überschneidung ihrer Grundflächen in Längsrichtung (X) kollisionsfrei ineinandergreifen können.
Patent DE-202021004063-U1 (DE)
Title: Fingervibrator
IPC: A61H39/04
Filed: 2021-11-10
Abstract: Fingervibrator, umfassend:
 einen Vibrationskörper,
 eine erste Antriebsvorrichtung, und
 eine Steuerplatine,
 wobei der Vibrationskörper einen Vibrationsabschnitt, einen Begrenzungsabschnitt, einen Vibrationssperrabschnitt und eine an dem Vibrationsabschnitt befestigte Fingermuffe umfasst,
 wobei der Fingervibrator derart eingerichtet ist, dass:
 der Vibrationskörper an einer Handfläche durch den Begrenzungsabschnitt gelagert wird, und
 der Begrenzungsabschnitt und der Vibrationsabschnitt durch den Vibrationssperrabschnitt verbunden sind;
 ein Befestigungshohlraum in dem Vibrationskörper ausgebildet ist, und
 die erste Antriebsvorrichtung und die Steuerplatine jeweils in dem Befestigungshohlraum installiert sind, und
 die erste Antriebsvorrichtung den Vibrationsabschnitt mittels der Steuerung der Steuerplatine antreiben kann, und
 der Vibrationsabschnitt eine Fingervibration in der Fingermuffe antreiben kann.
Patent DE-202021103327-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad
IPC: B62D1/08
Filed: 2021-06-22
Abstract: Fahrzeuglenkrad, mit
 einer Lenkradachse (A), um die das Fahrzeuglenkrad (10) im eingebauten Zustand drehbar ist,
 einer zentralen Lenkradnabe (12) zur Befestigung des Fahrzeuglenkrads (10) in einem Kraftfahrzeug, durch welche sich die Lenkradachse (A) erstreckt,
 einem Lenkradkranz (14), der die Lenkradnabe (12) zumindest teilweise umgibt,
 und
 wenigstens einer Lenkradspeiche (16), welche den Lenkradkranz (14) an der Lenkradnabe (12) befestigt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradnabe (12) und der Lenkradkranz (14) ferner durch ein flexibles Verbindungselement (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022101958-U1 (DE)
Title: Armlehne für Stuhl
IPC: A47C7/54
Filed: 2022-04-12
Abstract: Armlehne für einen Stuhl, aufweisend:
 ein erstes Element, wobei das erste Element aufweist:
 einen Körper, der sich in einer Längsrichtung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei der Körper eine oder mehrere Ausnehmungen aufweist; und
 einen oder mehrere Magneten, die in der einen oder den mehreren Ausnehmungen angeordnet sind; und
 ein zweites Element, das an dem ersten Element lösbar angebracht ist, wobei das zweite Element aufweist:
 einen Hohlraum, der eingerichtet ist, das erste Element aufzunehmen; und
 ein oder mehrere magnetisierbare Plattenelemente, die in dem Hohlraum angeordnet sind, wobei das eine oder die mehreren magnetisierbaren Plattenelemente benachbart zu dem einen oder den mehreren Magneten sind, wenn das erste Element in dem Hohlraum aufgenommen ist.
Patent DE-202022102887-U1 (DE)
Title: Geschoss für eine Patrone für Handfeuerwaffen mit hartem Kerrn
IPC: F42B12/74
Filed: 2022-05-25
Abstract: Geschoss für eine Patrone für Handfeuerwaffen zum Einsetzen in den Hals einer Patronenhülse einer Patrone, wobei
 das Geschoss (4) einen Mantel (11), einen in dem Mantel angeordneten harten Kern (12) und einen den harten Kern im Mantel haltenden Träger aufweist;
 der Träger als Schuh (13) ausgebildet ist;
 der Schuh im hinteren Teil des Geschosses angeordnet ist;
 der Schuh (13) einen nach vorne weisenden offenen Teil (13a) aufweist, in welchen der harte Kern (12) eingesetzt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der innere Querschnitt (14a, 14b) des offenen Teiles (13a) des Schuhs in Umgangsrichtung des Querschnitts gesehen abschnittsweise wechselweise am harten Kern (12) anliegt und vom harten Kern (12) beabstandet ist.
Patent DE-202022107147-U1 (DE)
Title: Magnetsystemanordnung, Prozessiervorrichtung und Vakuumanordnung
IPC: H01J37/34
Filed: 2022-12-21
Abstract: Magnetsystemanordnung (100), aufweisend:
 ein Magnetsystem (150) zum Erzeugen eines Magnetfeldes; und mehrere Stützsysteme, wovon:
 • ein erstes Stützsystem (130) eingerichtet ist, das Magnetsystem (150) an einer Lagervorrichtung abzustützen derart, dass das Magnetsystem (150) in einer ersten Lage (151) relativ zu der Lagervorrichtung angeordnet ist;
 • ein zweites Stützsystem (140) eingerichtet ist, das Magnetsystem (150) an der Lagervorrichtung abzustützen derart, dass das Magnetsystem (150) in einer von der ersten Lage (151) verschiedenen zweiten Lage (152) relativ zu der Lagervorrichtung angeordnet ist;
 • wobei das erste Stützsystem (130) und das zweite Stützsystem (140) gegeneinander austauschbar sind, so dass das Magnetsystem (150) wahlweise in der ersten Lage (151) oder der zweiten Lage (152) angeordnet werden kann.
Patent DE-202023000519-U1 (DE)
Title: Volumenvariabler Prothesenschaft
IPC: A61F2/76
Filed: 2023-03-07
Abstract: Der volumenvariable Schaft ist dadurch gekennzeichnet, das er über gegenläufige Bänder verfügt, welche die Fähigkeit besitzen sich im Volumen zu vergößern und zu verkleinern.
Patent DE-202023103948-U1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung für Kanister
IPC: B08B9/08
Filed: 2023-07-14
Abstract: Koppeleinrichtung für Kanister, insbesondere für Kanister mit Innendeckelverschluss für ein geschlossenes Transfersystem für Pflanzenschutzmittel und/oder Flüssigdünger, mit einem Gehäuse mit einem Einlass zum Ankoppeln einer Auslassöffnung eines Kanisters, mit einem Auslass zum Verbinden mit einer Mischeinrichtung und/oder einem Vorratstank, mit Ventilmitteln zum Öffnen und Verschließen einer Strömungsverbindung vom Einlass zum Auslass, und mit einer Reinigungslanze, wobei die Reinigungslanze im angekoppelten Zustand des Kanisters in den Kanister einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungslanze relativ zum Gehäuse und in einem wenigstens abschnittsweise in den Kanister eingeschobenen Zustand um ihre Längsachse drehbar ist.
Patent DE-202023104678-U1 (DE)
Title: Eine Unterdruckstruktur für Lithium-Batteriezellen
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-08-17
Abstract: Unterdruckstruktur für Lithiumbatteriezellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Batteriekörper umfasst, wobei der Batteriekörper fest mit einer Befestigungsschale verbunden ist; die Befestigungsschale fest mit einem Luftauslass und einem Dichtungsplattenmechanismus verbunden ist;
 die Befestigungsschale fest mit einem Befestigungsmechanismus verbunden ist;
 der Befestigungsmechanismus mit einem Vakuumpumpenmechanismus versehen ist, und der Befestigungsmechanismus verwendet wird, um die Installation und Fixierung des Vakuumpumpenmechanismus zu realisieren; die Befestigungsschale fest mit dem Luftauslassschlauch verbunden ist; der Batteriekörper fest mit dem Auspuffrohr verbunden ist;
 das Auspuffrohr mit einem pneumatischen Mechanismus ausgestattet ist; das Auslassrohr fest mit einem Verschließ- und Entlüftungsmechanismus und einem Kontaktüberbrückungsmechanismus verbunden ist, und der pneumatische Mechanismus verwendet wird, um den Kontaktüberbrü ckungsmechanismus zur Kontaktüberbrückung und zum Entlüften des Verschließ- und Entlüftungsmechanismus anzutreiben.
Patent DE-212005000060-U1 (DE)
Title: Einstellbares/r Krankenhaus- oder Pflegebett, Behandlungs- oder Untersuchungstisch
IPC: G05G1/30
Filed: 2005-11-23
Abstract: Verstellbares/r
Krankenhaus- oder Pflegebett, Behandlungs- oder Untersuchungstisch,
wobei die Verstellung durch eine Anzahl elektrischer Antriebe veranlasst
wird, die nebst einer elektrischen Steuereinheit mit einer Stromversorgung
und einer Fußbedienung
mit wenigstens einem Fußpedal
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit so
eingerichtet ist, dass für
die entsprechende gewünschte,
zu aktivierende Funktion das Fußpedal
gemäß einer
vorbestimmten (Betätigungs-)
Sequenz aktiviert werden muss.
Patent DE-212010000035-U1 (DE)
Title: Plasmabrenner-Drehanordnung mit einer Drehbewegung eines inneren Bauteils
IPC: B23K10/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Plasmabrenner-Drehanordnung, aufweisend:  ein äußeres Gehäuse, das eine Montagefläche aufweist, die mit einem Brennerhalter in einem Plasmabrenner-Bewegungsantriebssystem fest kuppelbar ist;  ein inneres Bauteil, das wenigstens teilweise in dem äußeren Gehäuse angeordnet ist, wobei das innere Bauteil ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist;  eine Lagerstruktur, die zwischen dem äußeren Gehäuse und dem inneren Bauteil angeordnet ist, wobei die Lagerstruktur eine Drehbewegung des äußeren Gehäuses in Bezug auf das innere Bauteil um eine Längsachse der Drehanordnung erleichtert;  einen Brenneradapter, der nahe dem ersten Ende des inneren Bauteils angeordnet ist, wobei der Brenneradapter mit einem Plasmabrenner zusammenpassbar ist; und  einen Aufnahmeabschnitt, der an dem zweiten Ende des inneren Bauteils angeordnet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt geeignet ist, wenigstens einen Teil eines Leitungssatzes aufzunehmen.
Patent DE-212013000119-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Klemmmechanismus eines Schweißkopfes mit Schnelllöseeinsatz
IPC: B23K37/053
Filed: 2013-05-17
Abstract: Schweißkopf (100), der einen verstellbaren Klemmmechanismus (200) zum Festklemmen eines Schweißwerkstücks aufweist, der Folgendes umfasst: ein Schweißkopfumschließungselement (106), das so strukturiert ist, dass es eine Öffnung (180) enthält, die ein Schweißwerkstück aufnimmt; ein Klemmelement, das sich im Inneren der Öffnung des Schweißkopfumschließungselements (106) befindet und so strukturiert ist, dass es um einen Schwenkpunkt herum beweglich ist, um das Schweißwerkstück an dem Schweißkopf (100) festzuklemmen; ein Handgriffelement (103), das mit dem Klemmelement (101) an dem Schwenkgelenk verbunden ist, um das Klemmelement (101) zu drehen, wenn das Handgriffelement (103) bewegt wird; und einen Aktuator, der mit dem Klemmelement (101) gekoppelt ist, um es dem Klemmelement zu ermöglichen, um das Schwenkgelenk herum in verschiedene Klemmpositionen zu schwenken, um Schweißwerkstücke von unterschiedlicher Größe festzuklemmen.
Patent DE-212016000143-U1 (DE)
Title: Tastaturschalter
IPC: H01H13/705
Filed: 2016-08-09
Abstract: Tastaturschalter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sitz, einen am dem Sitz installierten Widerstandsdrucksensor, eine in dem Sitz angeordnete Feder, welche auf dem Widerstandsdrucksensor gedrückt sein kann, einen die Feder drückenden, eine Gleitpassung mit dem Sitz ausbildenden Druckknopf und einen den Druckknopf drückenden, an den Sitz angepassten Oberdeckel umfasst, wobei der Widerstandsdrucksensor zwei Klemmen und ein elastisches empfindliches Element umfasst, und wobei in dem elastischen empfindlichen Element ein Dehnungsmessstreifen mit einem Widerstandswert angeordnet ist, welcher direkt proportional zu dem auf das elastische empfindliche Element ausgeübten Druck sein kann, und wobei von dem Dehnungsmessstreifen zwei Durchführungen sich nach außen erstrecken, und wobei ein Ende der beiden Klemmen jeweils mit den beiden Durchführungen verbunden ist, und wobei das andere Ende der beiden Klemmen jeweils mit einer Leiterplatte verbunden ist.