baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111938-B4 (DE)
Title: Lasermikrodissektionsverfahren und Lasermikrodissektionssysteme
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: B01L3/00
Filed: 2016-06-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Lasermikrodissektion, um ein Dissektat aus einer Probe (4) unter Verwendung eines Lasers (22) zu schneiden, mit den Schritten:- Bereitstellen der Probe (4) in einem Lichtweg (10a, 10b) eines Beleuchtungssystems (5, 7);- Beleuchtung der Probe (4) mittels des Beleuchtungssystems (5, 7);- Detektion von Licht, das von der Probe (4) ausgeht, mittels eines Detektors (17);- Analyse (210) des durch den Detektor (17) detektierten Lichts;- Bestimmung (220) auf der Basis der Analyse (210), ob ein Sammelgefäß (19) zum Sammeln des Dissektats in einer vorbestimmten Sammelposition bereitgestellt ist, in der das Dissektat im Sammelgefäß (19) gesammelt wird, nachdem es aus der Probe (4) geschnitten ist; und- Einleitung des Laserschneidens des Dissektats aus der Probe (4) nur dann, wenn festgestellt wird, dass das Sammelgefäß (19) sich in der vorbestimmten Sammelposition befindet,- wobei die Analyse (210) einen Vergleich (205) von Licht, das mittels des Detektors (17) in einem ersten Modus detektiert wird, in dem bekannt ist, dass kein Sammelgefäß in der vorbestimmten Sammelposition vorgesehen ist, mit Licht, das mittels des Detektors (17) in einem zweiten Modus detektiert wird, in dem davon ausgegangen wird, dass ein Sammelgefäß (19) in der vorbestimmten Sammelposition vorgesehen ist, umfasst.
Patent DE-102016117751-B4 (DE)
Title: Medizinischer Haltearm mit mechatronischer Schnittstelle und System aus dem Haltearm und einem Assistenzsystem
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-09-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Haltearm (1) für medizinische Zwecke zum Halten eines chirurgischen Assistenzsystems (200, 202, 204), miteinem proximalen Ende (2) zum Befestigen des Haltearms (1) an einer Basis und einem distalen Ende (4) zum Aufnehmen des chirurgischen Assistenzsystems (200, 202, 204);zwei oder mehr Armsegmenten (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) und zwei oder mehr Gelenken (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23), mittels denen die Armsegmente (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jedes Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) mittels einer Bedieneinrichtung (28) freigebbar und arretierbar ist;einer ersten Schnittstelle (6) an dem proximalen Ende (2) zum Verbinden des Haltearms (1) mit einer Energiequelle sowie mit einer externen Steuereinheit zum Übertragen von Signalen an den und von dem Haltearm (1);einer zweiten Schnittstelle (8) an dem distalen Ende (4) zum Koppeln des Haltearms (1) mit dem Assistenzsystem (200, 202, 204) zum Steuern des Assistenzsystems (200, 202, 204);und einer Übertragungseinrichtung, welche innerhalb des Haltearms (1) angeordnet ist und die erste Schnittstelle (6) mit der zweiten Schnittstelle (8) zum Übertragen von Energie und Signalen zwischen den Schnittstellen (6, 8) verbindet,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schnittstelle (8) eine erste Arretiereinrichtung (230) zum Arretieren eines passiven Assistenzsystems (200, 202) und eine zweite Arretiereinrichtung (260) zum Arretieren eines mechatronischen Assistenzsystems (204) aufweist,und ferner aufweisend ein Schloss (240) zum Versperren und Freigeben der ersten und/oder zweiten Arretiereinrichtung (230, 260), wobei das Schloss (240) dazu eingerichtet ist, die ersten und zweiten Arretiereinrichtungen (230, 260) wechselseitig freizugeben.
Patent DE-102017109337-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Sammelschiene
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: H01M50/505
Filed: 2017-05-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend:eine Brennstoffzelle (10) ;einen FC-Hochsetzsteller (20), der durch einen DC-DC-Wandler zum Hochsetzen einer Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (10) konfiguriert ist;einen mit dem FC-Hochsetzsteller (20) verbundenen Wechselrichter (30); undeine Sammelschiene,wobei die Sammelschiene aufweist:eine erste Sammelschiene (B1), die mit einem negativen Anschluss (N1) der Brennstoffzelle (10) verbunden ist;eine zweite Sammelschiene (B2), die mit einem negativen Anschluss (N2) des FC-Hochsetzstellers (20) verbunden ist; undeine dritte Sammelschiene (B3), die mit einem negativen Anschluss (N3) des Wechselrichters (30) verbunden ist, wobeidie zweite Sammelschiene (B2) direkt mit der ersten Sammelscheine (B1) an einem Kopplungsbereich (C12) gekoppelt ist,die dritte Sammelschiene (B3) direkt mit der ersten Sammelschiene (B1) an einem Verbindungspunkt (TB3) gekoppelt ist, unddie zweite Sammelschiene (B2) derart konfiguriert ist, dass sie eine kleinere Schnittfläche als eine Schnittfläche der ersten Sammelschiene (B1) hat.
Patent DE-102017109791-B4 (DE)
Title: Verdrillvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer verdrillten Leitung
Inventor: SCHWARZER ROLAND
IPC: H01B13/02
Filed: 2017-05-08
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verdrillvorrichtung (1) zum miteinander Verdrillen von wenigstens zwei Einzelleitungen (2), mit- einer um eine Verdrillachse (A) drehbar angetriebenen Verdrilleinheit (4), die zum Halten eines jeweiligen ersten Längsendes der Einzelleitungen (2) eingerichtet ist,- wenigstens zwei Entdrilleinheiten (5), die entlang der Verdrillachse (A) von der Verdrilleinheit (4) beabstandet sind und zumindest zum Halten eines jeweiligen zweiten Längsendes der Einzelleitungen (2) eingerichtet sind, und- einer Schlagpositioniereinheit (6), die zwischen der Verdrilleinheit (4) und den Entdrilleinheiten (5) entlang der Verdrillachse (A) verfahrbar angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest eine Entdrilleinheit (5) wahlweise zwischen einer Parallelstellung, in der eine Halteachse (H1, H2), entlang derer das zweite Längsende der jeweiligen Einzelleitung (2) an der Entdrilleinheit (5) gehalten wird, parallel zur Verdrillachse (A) ausgerichtet ist, und einer Schrägstellung verstellbar ist, in der die Halteachse (H1, H2) in einem Winkel (α1, α2) zur Verdrillachse (A) ausgerichtet ist,wobei die zumindest eine Entdrilleinheit (5) durch eine Steuereinrichtung (7) während des Verdrillens so verstellbar ist, dass sich der Winkel (α1, α2) kontinuierlich oder schrittweise vergrößert.
Patent DE-102017115090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Wurst
Inventor: DOMLATIL MIROSLAV
IPC: A22C11/12
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-12-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Abtrennen von zumindest einer Wurst (3.1-3.4) von einer anderen Wurst (3.2-3.4), insbesondere von einem Wurststrang (2) im Bereich eines mit zwei Abbindestellen (7.1, 7.2) gebildeten Abbindebereichs (4) zwischen der Wurst (3.1-3.4) und dem Wurststrang (2), soll zumindest einem Abbindebereich (4) eine Schneideinrichtung (11,11.1) zugeordnet sein.
Patent DE-102017128770-B4 (DE)
Title: Verstaubares andockmodul
Inventor: VANDER SLUIS DANIEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Ein verstaubares Andockmodul (10) umfassend:ein Schubgehäuse (22) zum Verschieben zwischen einer ersten verstauten Position und einer zweiten ausgefahrenen Position, das in einer Gehäuse-Unterbaugruppe (12) angeordnet ist;eine Unterbaugruppe (24) der Andockstation, die in Bezug auf das Schubgehäuse (22) drehbar gelagert ist, sodass sie drehbar zwischen einer verstauten Position, wenn das Schubgehäuse (22) in der ersten verstauten Position ist, und einer sich von der verstauten Position unterscheidenden ausgefahrenen Position, wenn das Schubgehäuse (22) in der zweiten, verstauten Position ist;ein erstes Hakenelement (30), das eine erste Greifposition und eine zweite Greifposition aufweist, wobei das Hakenelement (30) drehbar an der Unterbaugruppe (24) der Andockstation angebracht ist und zwischen der ersten Greifposition und der zweiten Greifposition drehbar ist;ein zweites Hakenelement (32), das an der Unterbaugruppe (24) der Andockstation befestigt ist und gegenüber dem ersten Hakenelement (30) angeordnet ist, wobei ein elektronisches Gerät durch das Befestigen des Geräts zwischen dem ersten Hakenelement (30) und dem zweiten Hakenelement (32) in dem verstaubaren Andockmodul (10) angedockt werden kann,wobei in der ersten Greifposition ein erster Greifbereich zwischen dem ersten Hakenelement (30) und dem zweiten Hakenelement (32) bereitgestellt wird und in der zweiten Greifposition ein sich von dem ersten Greifbereich unterscheidender zweiter Greifbereich zwischen dem ersten Hakenelement (30) und dem zweiten Hakenelement (32) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017208239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Formeigenschaft eines von einem Kraftfahrzeug überfahrenen Einzelhindernisses auf einer Straße sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: NOLL ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-05-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Formeigenschaft (37) eines von einem Kraftfahrzeug (10) überfahrenen Einzelhindernisses (30) einer Straße (17), wobei durch eine Steuervorrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Beobachtereinrichtung (23) ein Straßenbeobachtersignal (28) erzeugt wird und aus dem Straßenbeobachtersignal (24) mittels einer Filterung (26) ein erstes Straßenhöhensignal (34) erzeugt wird, das über der Zeit (t) einen von der Beobachtereinrichtung (23) ermittelten Verlauf eines Straßenprofils (25) für Signalanteile oberhalb und bis zu einer ersten unteren Grenzfrequenz (27) beschreibt,wobei- anhand des ersten Straßenhöhensignals (34) ein Anfang (31) und ein Ende (32) des Einzelhindernisses (30) auf der Straße (17) daran erkannt werden, dass das erste Straßenhöhensignal (34) eine vorbestimmte Mindeständerung (44) des Straßenprofils (25) signalisiert, und- auf der Grundlage des Straßenbeobachtersignals (24) ein zweites Straßenhöhensignal (34) bereitgestellt wird, das über der Zeit (t) einen von der Beobachtereinrichtung (23) ermittelten Verlauf des Straßenprofils (25) für Signalanteile oberhalb und bis zu einer zweiten unteren Grenzfrequenz (35) beschreibt, die kleiner als die erste untere Grenzfrequenz (27) ist, und- anhand des ermittelten Anfangs (31) und des ermittelten Endes (32) in dem zweiten Straßenhöhensignal (34) ein Signalabschnitt (46) festgelegt wird und- die Formeigenschaft (37) aus dem Signalabschnitt (46) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Straßenhöhensignal (34) mittels einer Hochpassfilterung oder Bandpassfilterung mit einer zweiten unteren Grenzfrequenz (35) bei 0,05 Hz und im Falle der Bandpassfilterung einer oberen Grenzfrequenz in einem Bereich von 10 Hz bis 20 Hz erzeugt wird,und/oder dasszum Ermitteln der Formeigenschaft (37) aus dem Signalabschnitt (46) mittels einer vorbestimmten Form-Entzerrfunktion (53) eine Kontur (55) des Einzelhindernisses (30) extrahiert wird, wobei die Form-Entzerrfunktion (53) eine Offsetkorrektur umfasst, bei welcher der Anfang (31) und das Ende (32) auf einen vorbestimmten Nullhöhenwert (N) verschoben werden, und/oder wobei die Form-Entzerrfunktion (53) eine Trendkompensation umfasst, bei welcher der Signalabschnitt (46) mittels eines Hochpassfilters mittelwertfrei gemacht wird.
Patent DE-102017211206-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: HELM DETLEF
IPC: H02J50/90
Filed: 2017-06-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ladevorrichtung (4) zum induktiven Laden eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einem an einem Unterboden (7) des Fahrzeugs (1) gehaltenen Ladeelement (5), welches zumindest eine Sekundärspule (6) aufweist, auf welche von einer Energiequelle über eine Primärspule bereitgestellte elektrische Energie zum Laden des Energiespeichers induktiv übertragbar ist, und mit einer Absenkeinrichtung (8), mittels welcher das Ladeelement (5) zumindest in Fahrzeughochrichtung relativ zu dem Unterboden (7) bewegbar ist, gekennzeichnet durchwenigstens ein flexibles Unterbodenverkleidungselement (10), welches unter flexiblem Verformen des Unterbodenverkleidungselements (10) mit dem Ladeelement (5) mitbewegbar ist,wobei die Ladevorrichtung (4) eine Absenkeinrichtung (8) umfasst, mittels welcher das Ladeelement (5) und somit die Sekundärspule (6) zumindest in Fahrzeughöhenrichtung relativ zu dem Unterboden bewegbar sind,wobei das Unterbodenverkleidungselement (10) beim Wegbewegen des Ladeelements (5) von dem Unterboden (7) mittels der Absenkvorrichtung (8) nach unten elastisch verformt wird,wobei das Unterbodenverkleidungselement (10) Bestandteil einer Unterbodenverkleidung (11) ist, mittels welcher der Unterboden (7) in Fahrzeughochrichtung nach unten hin zumindest teilweise überdeckt und somit verkleidet ist.
Patent DE-102018008301-B4 (DE)
Title: Flexible Klotzung
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E04D13/03
Filed: 2018-10-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Rahmenprofil (1) für ein Fenster-, Tür- oder Fassadenelement umfassend:- ein Profilelement (3), welches sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt;- zumindest ein Verglasungsklotz (23), welcher in einer Querrichtung (Q) senkrecht zur Längsrichtung (L) verschiebbar oder verschwenkbar an dem Profilelement (3) gelagert ist; und- einen Verglasungsklotz-Bewegungsmechanismus (21), welcher dazu ausgelegt ist, den zumindest einen Verglasungsklotz (23) derart bezüglich eines Glasrands (11) einer Glasscheibe (5) zu verschieben oder zu verschwenken, dass der Verglasungsklotz (23) mit dem Glasrand (11) der Glasscheibe (5) in Kontakt tritt, um die Glasscheibe (5) gegen ein Verrutschen in der Querrichtung (Q) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass der Verglasungsklotz-Bewegungsmechanismus (21) eine zumindest bereichsweise kreisförmige Rollleiste (27) aufweist, welche sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckt und welche in einer Aufnahme (31) in dem Profilelement (3) um eine Rotationsachse, welche sich in der Längsrichtung (L) erstreckt, drehbar gelagert ist.
Patent DE-102018103609-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsanschluss-Einrichtung für die Ionisierung durch Elektrosprühen
Inventor: NIELSEN PIETER AAGAARD
IPC: H01J49/04
Filed: 2018-02-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Eine Flüssigkeitsanschluss-Einrichtung (20; 56) für die Ionisierung durch Elektrosprühen, beinhaltend:- einen Elektrosprühemitter (22; 58), der eine Flüssigkeitseintrittsseite (24*; 60*) aufweist, die über eine Elektrosprüh-Emitterleitung (24; 60) fluidisch mit einer Emitterspitze (26) verbunden ist, aus der Flüssigkeit elektrogesprüht werden kann, wobei die Flüssigkeitseintrittsseite (24*; 60*) eine Umhüllung mit einer leitfähigen Hülle (28; 50; 62) enthält,- eine Kapillarleitungsbaugruppe (30; 68) zur Leitung von zu elektrosprühender Flüssigkeit, die eine Bodendichtung gegen die leitfähige Hülle (28; 50; 62) besitzt, und- einen Verbinder (36; 80; 86), der ein elektrisch leitendes Material aufweist und eine erste Seite und eine zweite Seite besitzt, wobei die erste Seite mit einer ersten Öffnung (38'; 80'; 88') so ausgelegt und konfiguriert ist, dass sie den Elektrosprühemitter (22; 58) teilweise aufnimmt und die zweite Seite mit einer zweiten Öffnung (38"; 80"; 88") so ausgelegt und konfiguriert ist, dass sie die Kapillarleitungsbaugruppe (30; 68) so aufnimmt, dass ein Austritt der Kapillarleitungsbaugruppe (30; 68) gegenüber der Flüssigkeitseintrittsseite (24*; 60*) des Elektrosprühemitters (22; 58) angeordnet ist, um eine Stirnflächenkopplung zu bilden, die den Durchgang von Flüssigkeit von der Kapillarleitungsbaugruppe (30; 68) zum Elektrosprühemitter (22; 58) ermöglicht, derart, dass elektrischer Kontakt der Flüssigkeit mit der leitfähigen Hülle (28; 50; 62) hergestellt wird, wobei der Verbinder (36; 80; 86) mit einer Spannungsquelle (42; 52; 84) verbunden ist und die leitfähige Hülle (28 50; 62) in elektrischem Kontakt mit dem Verbinder (36; 80; 86) steht, sodass die Flüssigkeit an der Stirnflächenkopplung auf einem vorbestimmten elektrischen Spannungsniveau gehalten wird, um Elektrosprühen zu ermöglichen.
Patent DE-102018106508-B4 (DE)
Title: Hybrid-interconnect-bauelement und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/18
Filed: 2018-03-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Interconnect mit:einer ersten dielektrischen Schicht (208), die ein erstes Material mit einer ersten Brechzahl aufweist, wobei die erste dielektrische Schicht (208) eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt;einem Wellenleiter (204) in der ersten dielektrischen Schicht (208), wobei der Wellenleiter (204) einen Gitterkoppler (206) aufweist, der von Aussparungen in dem Wellenleiter (204) definiert wird, wobei der Wellenleiter (204) ein zweites Material mit einer zweiten Brechzahl aufweist, die größer als die erste Brechzahl ist;mehreren zweiten dielektrischen Schichten (213) auf der ersten Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht (208), wobei die zweiten dielektrischen Schichten (213) jeweils das erste Material aufweisen;mehreren leitfähigen Strukturelementen (214) in den zweiten dielektrischen Schichten (213), wobei die leitfähigen Strukturelemente (214) leitfähige Leitungen und erste Durchkontaktierungen aufweisen, wobei ein optischer Übertragungspfad (218), der von dem Gitterkoppler (206) bis zu einer Oberseite der zweiten dielektrischen Schichten (213) reicht, frei von den leitfähigen Strukturelementen ist (214);mehreren zweiten Durchkontaktierungen (212), die durch die erste dielektrische Schicht (208) verlaufen; undmehreren leitfähigen Verbindungselementen (228) auf der zweiten Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht (208), wobei die zweiten Durchkontaktierungen (212) die leitfähigen Verbindungselemente (228) elektrisch mit den leitfähigen Strukturelementen (214) verbinden.
Patent DE-102018116000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HU YIRAN
IPC: F02P5/153
Filed: 2018-07-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern des Betriebs eines direkteinspritzenden Verbrennungsmotors (10), worin der Verbrennungsmotor (10) einen Drucksensor (30) beinhaltet, der zum Überwachen des Zylinderinnendrucks angeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen von Motordrehzahl, Motorlast, Temperatur;Überwachen eines Verbrennungsdrucks über den Drucksensor (30);Bestimmen von Sollzuständen von Verbrennungsvariationsparametern basierend auf dem Verbrennungsdruck, wobei die Verbrennungsvariationsparameter einen Klingelindex (RI) und einen Variationskoeffizienten (COV) umfassen;Bestimmen eines Sollzustands für einen Verbrennungsparameter (224) basierend auf der Motordrehzahl, der Motorlast und der Temperatur;Bestimmen einer Anpassung an den Sollzustand für den Verbrennungsparameter (224) basierend auf den Verbrennungsvariationsparametern, worin die Anpassung an den Sollzustand für den Verbrennungsparameter (224) ausgewählt wird, um akzeptable Zustände für die Verbrennungsvariationsparameter zu erreichen; undBestimmen eines Soll-Klingelindex (dRI) und eines gemessenen Klingelindex,Bestimmen einer ersten Anpassung an den Sollzustand für den Verbrennungsparameter basierend auf einer Differenz zwischen Soll-Klingelindex (dRI) und gemessenen Klingelindex,Bestimmen eines Soll-COV (dCOV) und einem gemessenem COV (mCOV), Bestimmen einer zweiten Anpassung an den Sollzustand für den Verbrennungsparameter (224) basierend auf einer Differenz zwischen Soll-COV (dCOV) und gemessenem COV (mCOV),Bestimmen eines Delta-Verbrennungsparameters, Delta-CA50 (222), basierend auf der ersten und der zweiten Anpassung,Anpassen des Sollzustands für den Verbrennungsparameter basierend auf dem Delta-Verbrennungsparameter, Delta-CA50 (222);Messen des Verbrennungsparameters (CA50), undSteuern des Betriebs des Verbrennungsmotors (10) über eine Steuerung (5) basierend auf dem gemessenen Verbrennungsparameter und dem Sollzustand des Verbrennungsparameters.
Patent DE-102018118889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Gegenständen, insbesondere von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Gegenständen, insbesondere von Werkzeugen oder Werkstücken
Inventor: MANKOWSKI MANFRED
IPC: G01B5/008
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Gegenständen (22), insbesondere von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Gegenständen (22), insbesondere von Werkzeugen oder Werkstücken, mit einer Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung- eine Antriebseinrichtung (12),- eine mit der Antriebseinrichtung (12) zwischen einer Ruhestellung und einer vorgebbaren Prüfstellung bewegbare Tastnadel (18) umfasst, wobei der Gegenstand (22) in der Prüfstellung eine Idealposition einnimmt, und- eine Steuereinheit (20) zum Steuern der Vorrichtung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Definieren eines Toleranzbereichs (T) mittels der Steuereinheit (20), der sich ausgehend von der Prüfstellung mit demselben Maß zur Ruhestellung hin und von der Ruhestellung weg um die Prüfstellung erstreckt, und- Definieren eines sich dem Toleranzbereich (T) zur Ruhestellung hin anschließenden Fremdobjekt-Erfassungsbereichs (S) mittels der Steuereinheit (20), wobei- für den Fall, dass die Tastnadel (18) im Toleranzbereich (T) oder im Fremdobjekt-Erfassungsbereich (S) einen Gegenstand (22) detektiert, die Steuereinheit (20) ein Gegenstandsfeststellungssignal erzeugt, und- für den Fall, dass die Tastnadel (18) im Toleranzbereich (T) keinen Gegenstand (22) detektiert, die Steuereinheit (20) ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-102019000963-B4 (DE)
Title: Thermoformmaschine und Verfahren zur Herstellung von Formteilen
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/46
Filed: 2019-02-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Thermoformmaschine zur Herstellung von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie umfassend mindestens eine Steuerung mit einer Bedienschnittstelle, einer Form-/Stanzstation (4) mit einem Untertisch (5) und einen Kippantrieb, wobei die Thermoformmaschine nach dem Kippprinzip arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoformmaschine eine Erfassungseinheit (8) aufweist, mit der die Parallelität des Untertisches (5) zum Obertisch bzw. die Orthogonalität des Untertisches zu den Stationssäulen ermittelt wird, wobei der Untertisch (5) eine Referenzgeometrie aufweist für die Erfassungseinheit (8) und wobei die Referenzgeometrie als eine bearbeitete Fläche am Untertisch (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019119593-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Schaltelement (1) sowie ein Rastelement (3) einer Rasteinheit (2), wobei das Rastelement (3) zumindest mittelbar an einem Parksperrengehäuse (4) gelagert und von einem Betätigungselement (5) derart betätigbar ist, dass das Rastelement (3) um eine Schwenkachse (6) von einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung verschwenkt, wobei das Rastelement (3) in der Sperrstellung in eine umlaufende Sperrnut (7) des Schaltelements (1) radial eingreift, um das Schaltelement (1) in einer axialen Position formschlüssig zu arretieren, und wobei die Parksperrenvorrichtung Mittel (8) zur Verkippsicherung des Rastelements (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (8) zur Verkippsicherung des Rastelements (3) eine im Bereich der Schwenkachse (6) ausgebildete Durchstellung (28) umfassen, derart, dass das Rastelement (3) im Bereich der Schwenkachse (6) durchdrungen und plastisch verformt ist und einen Vorsprung (29) ausbildet, wobei das Rastelement (3) axial an dem Vorsprung (29) der Durchstellung (28) abgestützt ist und während der Schwenkbewegung zwischen der Sperrstellung und der Entsperrstellung an dem Vorsprung (29) geführt ist.