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Patent DD-202315-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung gemusterter plueschwaren sowie rundstrickmaschine hierfuer
Inventor: SCHMIDT WALTER R
IPC: D04B9/12
Filed: 1982-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von gemusterten Plueschwaren auf Rundstrickmaschinen mit Nadelzylinder und Platinenring, wobei sich die nach diesem Verfahren hergestellte Ware dadurch auszeichnet, dass ausschliesslich durch die Auswahl der die Grundware erzeugenden Zungennadeln unterschiedliche, aus unterschiedlichen Materialien bestehende Plueschflaechen mustermaessig angeordnet sind, wobei in den jeweiligen Musterflaechen allein das zur Plueschhenkelbildung vorgesehene Material mit einem Grundfaden Maschen bildet und die Fadenflottungen aller weiteren in der gleichen Musterreihe vorgesehenen Grund- und Plueschfaeden durch vorbestimmtes Einbinden als Fangmaschen (Futterfaeden) in der Grundware verankert sind. Mit einer an sich bekannten Auswahleinrichtung zur Nadelsteuerung lassen sich somit mit hoher Produktionssicherheit gemusterte Plueschwaren mit hoher Poldichte und mit durch die aussetzenden Grund- und Plueschfaeden verdichteter Grundware herstellen. Durch Weglassen von Plueschfaeden in wenigstens einer Gruppe von Systemen koennen zusaetzlich auch Reliefeffekte erzielt werden.
Patent DD-236306-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2-dichlorethan
Inventor: HUNDECK JOACHIM
IPC: C07C17/02
Filed: 1984-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan durch Umsetzung von Ethylen mit Chlor in einem Loesemittel bei Temperaturen unterhalb des Siedepunktes des 1,2-Dichlorethans von 20-100C und Druecken von 1-15 bar in Gegenwart eines Katalysatorgemisches bestehend aus wasserfreiem Eisen-III-chlorid und einer Stickstoffbase oder einem Salz dieser Base sowie gegebenenfalls eines Inhibitors zur Verminderung der Bildung von Nebenprodukten und Abtrennen des 1,2-Dichlorethans aus dem Chlorierungsgemisch durch Destillation, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass man das Chlorierungsgemisch in eine Destillationskolonne foerdert, das 1,2-Dichlorethan hoechstens bis zur beginnenden Ausscheidung des Katalysators abdestilliert und einen Teil des verbleibenden fluessigen Sumpfprodukts zur erneuten Umsetzung von Ethylen mit Chlor in die Reaktionszone zurueckfuehrt.
Patent DD-239709-A5 (DD)
Title: Einzelkorn-saevorrichtung zum einbringen von saatgut in eine saatfurche
Inventor: SYRING KLEMENS
IPC: A01C7/04
Filed: 1985-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelkorn-Saevorrichtung zum Einbringen von Saatgut in eine Saatfurche, mit einem in einem Gehaeuse umlaufenden Kammerrad zum Transport der Samenkoerner aus dem Saatgutbehaelter in die Saatfurche, wobei erfindungsgemaess zur Fuehrung und Zentrierung der durchlaufenden Samenkoerner in den Kammerwaenden des Kammerrades und/oder in dessen Gehaeuse eine die Samenkoerner aufnehmende Fuehrungsrinne vorgesehen ist.
Patent DD-246120-A5 (DD)
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: C07D265/36
Filed: 1986-06-17
Abstract: The glycosides of resorufin derivatives have the general formulae Ia and Ib <IMAGE> in which R<1> is hydrogen, R<2>, R<3> and R<5>, which can be identical or different, are hydrogen, halogen or a lower alkyl group, R<4> and R<6>, which can be identical or different, are hydrogen, halogen, a cyano, lower alkyl, lower alkoxy, carboxyl, lower alkoxycarbonyl, carboxy-lower alkyl, lower alkoxycarbonyl-lower alkyl or an optionally mono- or disubstituted carboxamide group or the group  -COO-(CH2CH2O)n-R<7> in which R<7> is hydrogen or a lower alkyl group and n is an integer from 1 to 4, where R<6> can additionally be a sulphonyl or nitro group, and Y is a nitrogen or the group NO. These compounds are particularly suitable as chromogenic and fluorogenic substrates for determining the activity of corresponding glycosidases or oligosaccharide-cleaving enzymes. The glycosides are obtained by reacting resorufin derivatives with a mono- or oligosaccharide or a 1-halogeno derivative thereof, whose hydroxyl groups are substituted by customary protective groups. This initially results in per-O-substituted glycosides, which can be converted into the claimed compounds by elimination of the protective groups. The glycosides are used as chromogenic and fluorogenic substrates in diagnostic agents for detecting glycosidases or oligosaccharide-cleaving enzymes. The resorufin derivatives employed as starting materials in the preparation of the compounds are also claimed.
Patent DD-252115-A5 (DD)
Title: Fungizides mittel und seine verwendung
Inventor: MERINDOL BEATRICE
IPC: A01N57/20
Filed: 1986-10-10
Abstract: Das fungizide Mittel enthaelt als Wirkstoff ein Gemisch aus einem Derivat der Phosphorigen Saeure und aus 2-Chlor-6-(2-furanylmethoxy)-4-(trichlormethyl)pyridin (Pyroxyfur) und eignet sich vor allem zum Schutz von Getreide-, Reis- und Maiskulturen sowie von Erdnuss- und Baumwollkulturen gegen Pilzkrankheiten, insbesondere Fusarium sp. und Phoma sp.
Patent DD-262573-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: C07D265/30
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Mittel. Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen herbiziden Mitteln eine oder mehrere Verbindungen der Formel (I) oder deren Salze angewandt, worin A, ACH2, S, CHR4, CR42, SO oder SO2; BO, S, SO, SO2, CH2, CHR4, CR42, NR5, NCXR5 oder NCX2R5; XO oder S; R1Hal, NO2, XH, (subst.) Alkyl(oxy oder mercapto), Cycloalkyl (oxy oder mercapto), Alkenyl(oxy oder mercapto), Cycloalkenyl (oxy oder mercapto), Alkinyl(oxy oder mercapto), (subst.) Alkoxycarbonyl(oxy oder mercapto), Alkoxycarbonylmethylamino; R2H oder (Hydroxy)Alkyl; R3H, (subst.) Alkyl, Cycloalkyl, Alkoxycarbonylmethyl, R5, Nicotinoyl, 1-Imidazolylcarbonyl oder einen Rest der Formeln CX(Z), COCOZ, SOR6, SO2R6, SO2NHR5, SO2N(R5)2, PX(R7)2 oder COCH2PX(R7)2; R4die Bedeutung von R5, CXR5 oder CX2R5; m0, 1, 2, 3, 4 oder 5; n0, 1, 2, oder 3 bedeuten, als Wirkstoff(e) enthalten. Sie eignen sich hervorragend zur Bekaempfung von mono- oder dikotylen Schadpflanzen. Formel (I)
Patent DD-271849-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abgas- oder abluftreinigung
Inventor: LINDBAUER RALF
IPC: B01D53/62
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Abgas- oder Abluftreinigung. In einem Sorptionsbett zur trockenen Abgas- oder Abluftreinigung werden trocken eingebrachte Sorbentien, hauptsaechlich Speisesoda und Ca(OH)2 bzw. Mg(OH)2, im Temperaturbereich zwischen 30 und 130C von sauren und/oder oxidierbaren Schadgasen durchstroemt, die in einem Abgas mit mindestens 2% Sauerstoffgehalt eingebunden sind. Als Schadgase kommen SOx, HCl, HF, NOx, CO und auch Kohlenwasserstoff in Frage. Die mittlere Verweilzeit der Sorbentien betraegt mindestens 20 Minuten; die mittlere Korngroesse hoechstens 125 mm. Das Sorbens wird etwa im stoechiometrischen Verhaeltnis frisch zugefuehrt und dem entsprechend das verbrauchte abgefuehrt. Das in der Niedertemperaturstufe karbonisierte Reaktionsprodukt wird durch Rueckfuehrung in den Verbrennungsprozess durch Entkarbonisation reaktiviert, so dass es in einer Vorstufe hauptsaechlich zum Entschwefeln, Entchloren bzw. Entfluoren verwendet werden kann. Durch seine Niedertemperaturcharakteristik laesst sich das Verfahren auch zur Abluftreinigung, beispielsweise Tunnelabluft, verwenden, wobei Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff oxidiert werden. Das verbrauchte Sorbens wird dabei karbonisiert, so dass es 100%ig noch fuer die Hochtemperaturreinigung von Brennkammergasen verwendet werden kann. Fig. 1
Patent DD-283462-A5 (DD)
Title: Verfahren zur messung der raeumlichen intensitaetsverteilung der elektromagnetischen strahlung
Inventor: DIVIN JURY Y
IPC: G01R31/00
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Messung der raeumlichen Intensitaetsverteilung elektromagnetischer Strahlung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Messung der raeumlichen Intensitaetsverteilung der elektromagnetischen Strahlung zu entwickeln, bei dem die kodierende Umwandlung der raeumlichen Intensitaetsverteilung der elektromagnetischen Strahlung in elektrische Signale und die eineindeutige dekodierende Umwandlung der gemessenen Abhaengigkeit des elektrischen Signals von den Parametern der kodierenden Umwandlung eine Vereinfachung des Meszvorganges und eine Erhoehung der raeumlichen Aufloesung ergeben. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die kodierende Umwandlung der raeumlichen Intensitaetsverteilung der elektromagnetischen Strahlung in elektrische Signale mit Hilfe des stationaeren Josephson-Effekts durchgefuehrt wird, indem man die elektromagnetische Strahlung unmittelbar auf den Josephson-UEbergang richtet, und die eineindeutige dekodieende Umwandlung der Abhaengigkeit der AEnderung des maximalen Josephson-Stromes unter Einwirkung der elektromagnetischen Strahlung von den Raumfrequenzen durch Fourier-Integraltransformation erfolgt. Fig. 1{Strahlung, elektromagnetisch; Intensitaetsverteilung, raeumlich; Messung; Josephon-Effekt; Raumfrequenz; Umwandlung, dekodierend; AEnderung}
Patent DD-282397-A5 (DD)
Title: Ueberwachungseinrichtung fuer die injektion von kontrastmittel
Inventor: FIEBIG KNUT
IPC: A61M5/14
Filed: 1989-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UEberwachungseinrichtung zur Erkennung kleinster Luftblasen, von Mikroschaum und Verunreinigungen bei der maschinellen Hochdruckinjektion von Kontrastmittel, insbesondere in der radiologischen Diagnostik (z. B.: Angiographie, Computertomographie). Fuer eine UEberwachung von Infusionen gibt es keine Einschraenkungen. Das netzabhaengige Beistellgeraet ermoeglicht die Verwendung unterschiedlicher Schlauchsysteme. Die UEberwachungseinrichtung ueberwacht mit einer mit Dauerschall arbeitenden, in der Empfindlichkeit einstellbaren, Ultraschall-Sende-Empfangs-Einheit das den Hochdruckimpulsinjektor verlassende Schlauchsystem auf kleinste Luftblasen, Mikroschaum und Verunreinigungen, blockiert mit einem elektrischen Signal, das ueber eine Steuerleitung zum Hochdruckimpulsinjektor fuehrt, dessen Antrieb, klemmt mit einem integrierten Abklemmventil das Schlauchsystem ab und gibt beim Erkennen kleinster Luftblasen u. a. akustischen und optischen Alarm.{UEberwachungseinrichtung; Hochdruckinjektion, maschinelle; Luftblasen, kleinste; Diagnostik, radiologische; Beistellgeraet, netzanhaengig; Schlauchsystem, unterschiedlich; Alarm, optisch, akustisch; Blockierung, elektrisch, mechanisch}
Patent DD-284251-A5 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben eines elektronenstrahlverdampfers mit gekuehltem tiegel
Inventor: HOFMANN MATHIAS
IPC: C23C14/30
Filed: 1989-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektronenstrahlverdampfers mit gekuehltem Tiegel zur Verdampfung von Aluminium in Chargenanlagen. Dabei geht es insbesondere um die Wiederverwendung des Ingots zur serienmaeszigen reproduzierbaren Herstellung hochwertiger duenner Aluminiumschichten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum Betreiben eines Elektronenstrahlverdampfers mit gekuehltem Tiegel anzugeben, bei dem die Ausbildung von undefinierten Oberflaechen, insbesondere von Kratern, bei der Abkuehlung des Ingots weitgehend vermieden wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz nach Erreichen der technologisch festgelegten Schichtdicke auf dem Substrat die Leistung des Elektronenstrahls sprunghaft auf einen Wert abgesenkt wird, bei dem sich die mittlere Temperatur des Ingots auf 1 bis 20% ueber der Schmelztemperatur des Aluminiums einstellt, dasz diese Leistung fuer 2 bis 5 Sekunden gehalten und danach abgeschaltet wird. Mit einer derartigen Verfahrensfuehrung wird eine exakte Regelung der Schichtdicke ermoeglicht und die Oberflaeche des schmelzfluessigen Aluminiums hat vor der Erstarrung Zeit sich einzuebnen.{Verdampfer; Elektronenstrahl Ingot; Krater; Vermeidung Leistung; Aluminium; Aluminiumoxid}
Patent DD-287028-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (n-alkyl-n-cyanoalkyl)-(2-benzoyl)-benzamiden
Inventor: UNVERFERTH KLAUS
Filed: 1989-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel I durch Amidierung von substituierten 2-Benzoylbenzoesaeurechloriden mit N-substituierten Alkylnitrilen. Derartige Verbindungen sind Zwischenprodukte fuer die Darstellung von Substanzen mit Wirkung auf das Zentralnervensystem. Formel I{2-Benzoyl-benzoesaeurechlorid; N-Alkyl-aminoacetonitrile; N-Alkyl-aminopropionitrile; Amidierung; Triethylamin; Thionylchlorid}
Patent DD-287781-A5 (DD)
Title: Kraftmesseinrichtung
Inventor: DOERNER GUENTER
IPC: G01L1/00
Filed: 1989-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmeszeinrichtung zur Erfassung von Zug- und Druckkraeften bei Schubantrieben, die Arbeitsaggregate betaetigen. Diese Kraefte dienen zur Dimensionierung von UEbertragungselementen und der Festlegung der einzusetzenden Antriebsgroeszen. Bei einer Kupplung werden die zwischen Kupplungsflanschen vorgesehenen Verbindungsbolzen mit Dehnmeszstreifen als Meszkoerper verwendet. Dabei ist ein Teil der Verbindungsbolzen als Druckbolzen mit Absaetzen ausgebildet, wogegen die anderen Verbindungsbolzen als absatzlose Zugbolzen gestaltet sind. Auf den Absaetzen der Druckbolzen liegen die Kupplungsflansche durch die Befestigungselemente der Zugbolzen auf. Durch die unterschiedliche Ausfuehrung der Verbindungsbolzen erfolgt eine Trennung der Meszstellen fuer die Zug- und Druckkraft, was dazu fuehrt, dasz sich die Meszstellen einer Kraftrichtung im kraeftefreien Zustand befinden, waehrend die Meszstellen der anderen Kraftrichtung einer Belastung unterliegen. Damit ist eine durch thermische Einfluesse verursachte Nullpunktabweichung der Dehnmeszstreifen erkennbar. Fig. 2{Zug- und Druckkraft; Schubantrieb; Arbeitsaggregat; Kupplung; Kupplungsflansch; Druckbolzen; Zugbolzen; Dehnmeszstreifen; Meszstelle; thermische Einfluesse; Nullpunktabweichung}
Patent DD-289567-A5 (DD)
Title: Integralelektrode zur elektrolytischen tamponbehandlung verschiedenartig gestalteter oberflaechen
Inventor: JUST GUENTHER
IPC: G21F9/28
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universell einsetzbare Integralelektrode als Tampon-Einweg-(Wegwerf-)Elektrode zur durchgaengigen elektrolytischen Behandlung verschiedenartig gestalteter Metalloberflaechen insbesondere in Kernkraftwerken. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Elektrode zu schaffen, durch deren Einsatz eine Verkuerzung der Dekontaminationszeit bei erweitertem Anwendungsumfang erreicht wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Elektrode aus einem massearmen Polymerformkoerper mit gummielastischen Eigenschaften und begrenzter elektrischer Leitfaehigkeit in Verbindung mit einer elektrisch nicht leitfaehigen elektrolytsaugfaehigen Tamponschicht besteht. Als Polymermatrix des Elektrodenkoerpers wird im Interesse einer erhoehten Waermebestaendigkeit Silikonkautschuk verwendet, der in bekannter Weise durch Zusatz von Rusz eine begrenzte elektrische Leitfaehigkeit besitzt. UEberraschend wurde nun gefunden, dasz durch teilweise Ersatz der Ruszkomponente durch Carbonschnittfasern fuer den Polymerformkoerper eine vorteilhafte Gummielastizitaet und elektrische Leitfaehigkeit erreicht wird. Fuer die Bearbeitung groszflaechiger Objekte koennen mehrere Integralelektroden zu einem geometrischen Flaechenverband in geeigneter Weise konstruktiv zusammengefaszt werden.{Integralelektrode; Tampon-Einweg-Wegwerf-Elektrode; elektrolytische Behandlung; Metalloberflaechen; Dekontaminationszeit; Polymerformkoerper, gummielastisch; elektrische Leitfaehigkeit; elektrolytsaugfaehige Tamponschicht; Silikonkautschuk}
Patent DD-289842-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von festelektrolytkondensatoren mit organischem festelektrolyt
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: H01G9/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Festelektrolytkondensatoren mit organischem Festelektrolyt. Sie ist im Bereich der Elektrotechnik/Elektronik anwendbar. Anliegen ist es, verbesserte Festelektrolytkondensatoren unter Anwendung eines Zwischenformierverfahrens herzustellen. Dieses Zwischenformieren wird in einer den organischen Festelektrolyt enthaltenden Acetonloesung bei einer Spannung, die im Bereich zwischen Nennspannung und Formierspannung liegt und einer Temperatur zwischen 20C und 40C in einer Zeit von weniger als 30 Minuten durchgefuehrt. Die Acetonloesung enthaelt mindestens einen TCNQ-Komplex.{Verfahren; Festelektrolytkondensatoren; organische Festelektrolyten; Zwischenformierung; Acetonloesung; TCNQ-Komplex}
Patent DD-291829-A5 (DD)
Title: Transportable anlage zur erprobung von splittermunition
Inventor: WAGNER HAUKE
IPC: F42B12/22
Filed: 1990-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Anlage zur Erprobung von Splittermunition, insbesondere Sprenggranaten unterschiedlicher Kaliber, die ein schnelles Auswechseln beschaedigter Teile des Versuchsaufbaus, eine grosze Variabilitaet der Entfernung der Splitterauffang- und Registriereinrichtungen vom Detonationspunkt ohne Verwendung herkoemmlicher, stationaerer Baukonstruktion von Sprenggaerten ermoeglicht. Erfindungsgemaesz ist die Anlage ein Baukastensystem, das aus Kreuzelementen mit spezieller Auflage fuer die zu erprobende Splittermunition bzw. zur Befestigung der Splitterauffang- und Registriereinrichtungen, aus geraden Verbindungselementen, starren und schwenkbaren Manschetten besteht. Ein Beispiel fuer die Ausfuehrung der Elemente dieses Systems ist in der Fig. darstellt.{Splittermunition; Sprenggranaten; Sprenggaerten}
Patent DD-293290-A5 (DD)
Title: Kreismesserschere
Inventor: WELZ ALFONS
IPC: B23D19/06
Filed: 1990-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreismesserschere zum mehrfachen Laengsteilen von Bandmaterial, wobei die Kreismesser und die Treiberrollen auf der Ein- und Auslaufseite einen gemeinsamen Antrieb aufweisen und die Wellen der Kreismesser und Treiberrollen ueber ein Getriebe gekoppelt sind. Sie bezweckt die Umruestzeiten zu senken und eine hohe Schnittqualitaet zu gewaehrleisten. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Kreismesserschere so zu verbessern, dasz die Umfangsgeschwindigkeit der Kreismesser und Treiberrollen selbsttaetig geregelt wird und keine Bearbeitung der Treiberrollen erforderlich ist. Erfindungsgemaesz sind die Wellenenden der Treiberrollen mit den Innenbohrungen der Getriebezahnraeder ueber Klemmrollenfreilaeufe gekoppelt.{Kreismesserschere; Laengsteilen, mehrfach; Bandmaterial; Kreismesser; Axialverschiebung; Treiberrollen; Regelung; Umfangsgeschwindigkeit; Antrieb, gemeinsam; Messerwelle; Getriebezahnraeder; Klemmrollenfreilauf; Senkung; Umruestzeiten}
Patent DD-298750-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der ionenstrahlbearbeitung von festkoerperoberflaechen
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: H01J37/304
Filed: 1990-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Ionenstrahlbearbeitung von Festkoerperoberflaechen unter Verwendung einer Breitstrahlionenquelle. Ein zwischen der Breitstrahlionenquelle und einer zu bearbeitenden Festkoerperoberflaeche befindliches System aus mindestens drei unabhaengig voneinander auf einer Geraden bewegbaren Blenden wird erfindungsgemaesz auf der Basis von Korrekturdaten sowie Randbedingungen ueber ein Digitalrechner-Stellgliedsystem nach einer Simulationsbearbeitungsstrategie in Lage-, Form- und OEffnungszeit zur zonalen und lokalen Oberflaechenbearbeitung zeitoptimiert veraendert, so dasz entsprechend der Genauigkeitsanforderungen jede beliebige Oberflaechenbearbeitung durchfuehrbar ist.{Steuerungsverfahren; Ionenstrahlbearbeitung; Festkoerperoberflaeche; Oberflaechenkorrektur; Breitstrahlionenquelle; Blendensystem; Simulationsbearbeitungsstrategie; Digitalrechner-Stellgliedsystem; Bearbeitungsfenster; Zeitoptimierung}
Patent DE-112005003405-A5 (DE)
Inventor: EICHLER DIETER
IPC: B01F29/60
Filed: 2005-11-08
Abstract: The invention relates to a rotary drum in which the hygienic status of pourable solids separated from liquid cattle manure is modified by aerobic heating in such a manner that said solids can be reused as bedding in cattle sheds. The object of the invention is to obtain a high loading factor amounting to 60-70% filling of the drum which is located horizontally for installation in an insulated container. In accordance with the invention, the loaded solid is kept in a chamber and is only transferred to the drum when there is no solid surrounding the chamber. The crucial element is a flap of the chamber which only opens and closes in this area. If there is any solid resting on the outside of the flap then opening of the flap is prevented.
Patent BE-1001755-A6 (BE)
Title: Wave neutralisation system
IPC: H01Q17/00
Filed: 1988-06-03
Granted: 1990-02-27
Abstract: Wave neutralisation system characterised by the fact that it has a loop (3)made of an electrically conductive material and, at a distance from thisloop, on an essentially parallel plane to that of said loop, a plate (15)made of an electrically conductive material that is grounded (7), a mechanismfor capturing waves (9) being placed between the plane of the loop and saidplate.<IMAGE>
Patent BE-1001776-A6 (BE)
Title: Valerian extract-based formulations with sedative action
IPC: A61K/
Filed: 1988-06-08
Granted: 1990-03-06
Abstract: Pharmaceutical formulation based on valerian extract, said extract beingused for its sedative action. It preferentially contains between 200 and 800mg and more specifically 500 mg of standardised valerian extract incombination with an excipient or pharmaceutical diluent.
Patent BE-1009272-A6 (BE)
IPC: B41F17/00
Filed: 1995-04-05
Granted: 1997-01-07
Abstract: The invention relates to an ink cartridge with a circular or oval squeegee (4) from a hard material, such as hard metal, ceramics or plastics, characterised in that it consists of an ink reservoir in the form of a monolithic component (1) from non deformable material having such properties that a circular or oval channel (5) can be provided therein for fixing said squeegee by clicking and/or by gluing to this component. <IMAGE>
Patent ES-2000055-A6 (ES)
Title: Binder for aqueous, anticorrozive, physically drying paints based on a polymer dispersion containing a monoalkyl phosphate.
Inventor: DERSCH ROLF
IPC: C09D5/02
Filed: 1986-06-27
Abstract: Aqueous anticorrosion coatings which contain a binder based on styrene/alkyl (meth)acrylate copolymer dispersions which contain (a) from 0.5 to 4% by weight of a monoalkyl phosphate having a phosphorus content of not less than 7% and (b) from 0.1 to 3.5% by weight of an oxyethylated alkylphenol, where alkyl is of 8 or 9 carbon atoms, and/or of an oxyethylated C8-C18-fatty alcohol, the percentages by weight being based on the amount of copolymer and the copolymers having a mean particle diameter of from 0.01 to 0.5 mu m and an MFT of from 5 DEG to 50 DEG C., exhibit good adhesion, especially to iron and steel, and are particularly resistant to weathering.
Patent ES-2004080-A6 (ES)
Title: Suction duct for the pneumatic removal of fiber tufts detached by a bale opener
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G7/04
Filed: 1987-01-29
Abstract: A fiber bale opener includes a downwardly open housing which is adapted to be supported above fiber bales to be opened and which accommodates an opening roller having an axis and being arranged for detaching fiber tufts from upper bale surfaces. In the housing there is further arranged a suction duct through which fiber tufts detached by the opening roller are adapted to be removed by a suction air stream flowing therethrough. The suction duct has two lateral walls which are facing one another and which are spaced from one another in a direction parallel to the roller axis. One lateral wall has an upwardly extending first oblique air guiding face and the other lateral wall has an upwardly extending second oblique air guiding face. The first air guiding face projects into the suction duct to a maximum extent of between one fourth and one third of a width dimension of the suction duct measured parallel to the roller axis at a location adjacent the opening roller and further, the second air guiding face has a bent portion for changing an upward inclination thereof.