baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200982-A1 (DE)
Title: Getaktetes Energiewandeln
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H03K3/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen getakteten Energiewandler (10) mit wenigstens zwei elektronischen Schaltelementen (12, 14), mit einer Steuereinheit (26) und mit einem elektrischen Energiespeicher (16, 18, 20), wobei jedes der elektronischen Schaltelemente (12, 14) jeweils eine über einen Steueranschluss (36, 38) steuerbare Schaltstrecke aufweist, welche Schaltstrecke wenigstens einen ersten und einen zweiten Anschluss des jeweiligen elektronischen Schaltelements (12, 14) schaltend elektrisch miteinander verbindet, wobei jeweils einer der beiden Anschlüsse jedes der elektronischen Schaltelemente (12, 14) an einem Anschluss des Energiespeichers (16, 18, 20) und der jeweils andere der beiden Anschlüsse jedes der elektronischen Schaltelemente (12, 14) an unterschiedliche elektrische Potentiale (U) angeschlossen sind, wobei die Steueranschlüsse (36, 38) der elektronischen Schaltelemente (12, 14) an die Steuereinheit (26) angeschlossen sind, wobei die Steuereinheit (26) einen mittels eines ersten Systemtaktsignals (40) getakteten Taktgenerator (30) zum Erzeugen von Taktimpulsfolgen (22, 24) für die Steueranschlüsse (36, 38) zum wechselweisen Schalten der Schaltstrecken derart aufweist, dass zu jedem Zeitpunkt höchstens eine einzige der Schaltstrecken einen eingeschalteten Zustand aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (26) ein zweites Systemtaktsignal bereitstellt, dessen Systemtaktimpulse von denen des ersten Systemtaktsignals abweichen, und dass der Taktgenerator (30) die Taktimpulsfolgen (22, 24) unter ergänzender Berücksichtigung des zweiten Systemtaktsignals erzeugt.
Patent DE-102014202615-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Festlegung eines Soll-Knickwinkels zwischen einem Anhänger und einer Zugmaschine
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Festlegung eines Soll-Knickwinkels durch einen Anhänger (1) und eine Zugmaschine (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines kollisionsrelevanten Umgebungsobjektes (3), – Auswählen eines ersten Soll-Knickwinkels (φ1) zwischen dem Anhänger (2') und der Zugmaschine (1') durch einen Anwender, – Erkennen einer der Zugmaschine (1) drohenden Kollision mit dem Umgebungsobjekt (3) bei Verwendung des ersten Soll-Knickwinkels (φ1), und – automatisches Verhindern einer Verwendung des ersten Soll-Knickwinkels (φ1) zur Vermeidung der Kollision.
Patent DE-102014204881-A1 (DE)
Title: Abtragstrategie für den Materialabtrag
Inventor: DIETRICH JENS
IPC: B23K26/36
Filed: 2014-03-17
Abstract: Durch eine bestimmte Vorgehensweise beim Abtrag von Material bei dem am Randbereich der abzutragenden Fläche gestartet wird, wird die Wärmeeinflusszone im Substrat reduziert.
Patent DE-102014207962-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfereinheit
Inventor: MANGER ALEXANDER
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eine Schwingungsdämpfereinheit (1, 90), beispielsweise für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfasst einen Torsionsdämpfer (3), der wenigstens eine Primärseite (5) und wenigstens eine Sekundärseite (7) aufweist, zwischen die wenigstens ein Federelement (9) derart gekoppelt ist, sodass eine Drehmomentübertragung von der Primärseite (5) zu der Sekundärseite (7) über das wenigstens eine Federelement (9) erfolgt, wobei das wenigstens eine Federelement (9) in einem Federbereich (11) angeordnet ist, der während des Betriebs der Schwingungsdämpfereinheit (1, 90) ein Schmiermittel umfasst. Ferner umfasst die Schwingungsdämpfereinheit (1, 90) einen Tilgerschwingungsdämpfer (13, 92), der wenigstens eine Tilgermasse (15, 94) und wenigstens eine Führungsstruktur (17, 98) umfasst, wobei die Führungsstruktur (17, 98) ausgebildet ist, um die wenigstens eine Tilgermasse (15, 94) beweglich zu führen, um einen Schwingungsanteil einer Drehbewegung zu dämpfen. Die Schwingungsdämpfereinheit (1, 90) weist auch eine Dichtmembran (19, 102) auf, die den Federbereich (11) von der wenigstens einen Tilgermasse (15, 94) wenigstens teilweise trennt, um ein Vordringen des Schmiermittels zu der wenigstens einen Tilgermasse (15, 94) zu reduzieren, wobei sich die Dichtmembran (19, 102) an der Führungsstruktur (17, 98) und einem Deckbauteil (21) der Schwingungsdämpfereinheit (1, 90) abstützt.
Patent DE-102014208799-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Elektromotor
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/547
Filed: 2014-05-09
Abstract: Getriebe (1) mit einem Elektromotor (EM) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, das eine Antriebswelle (AN) mit einem Antriebswellenanschlussbereich (ANA), eine Abtriebswelle (AB) mit einem Abtriebswellenanschlussbereich (ABA), einen Hauptradsatz (HRS) und eine erste Gruppe an Schaltelementen (A, B, C, D, E) umfasst. Der Elektromotor (EM) umfasst einen Rotor (R) und einen Stator (S), ist zwischen dem Antriebswellenanschlussbereich (ANA) und dem Abtriebswellenanschlussbereich (ABA) angeordnet, und umschließt ein zylindrisches Volumen, dessen Mantelfläche durch eine innere Mantelfläche des Elektromotors (EM) festgelegt ist, deren Durchmesser einem Innendurchmesser des Elektromotors (EM) entspricht. Die erste Gruppe an Schaltelementen (A, B, C, D, E) ist benachbart und axial entlang der Antriebswelle (AN) in Richtung des Antriebswellenanschlussbereichs (ANA) versetzt zu dem Elektromotor (EM), oder zumindest abschnittsweise innerhalb des zylindrischen Volumens, dessen Mantelfläche festgelegt ist durch die innere Mantelfläche des Elektromotors (EM), angeordnet. Jede der Schaltelementbetätigungen (SB1, SB2, SB3) ist aus einer Schaltgabel (SBG1, SBG2, SBG3) und einem Betätigungsmodul (SBM1, SBM2, SBM3, SBM4, SMB5) ausgeformt. Die Schaltgabeln (SBG1, SBG2, SBG3) sind benachbart und axial entlang der Antriebswelle (AN) in Richtung des Antriebswellenanschlussbereichs (ANA) versetzt zu der ersten Gruppe an Schaltelementen angeordnet.
Patent DE-102014210870-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zur Leistungsübertragung und Verfahren zum Steuern einer solchen Maschinenanordnung
Inventor: KERNCHEN REINHARD
IPC: F16H3/72
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (90) zur Leistungsübertragung mit einem Antriebsaggregat (9), das mit einer mit einer Eingangswelle (E) zumindest mittelbar verbunden oder verbindbar ist, mit einer Ausgangswelle (A), die mit einer Arbeitsmaschine (10) zumindest mittelbar verbunden oder verbindbar ist, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das zumindest ein Planetengetriebe (8) umfasst, wobei das Überlagerungsgetriebe (2) die Eingangswelle (E) und die Ausgangswelle (A) zumindest mittelbar miteinander verbindet, und mit zumindest einer Regeleinrichtung (6; 6.1, 6.2) mit einem drehzahlregelbaren Antrieb (4; 4.1, 4.2, 4.3, 4.x), der zumindest mittelbar mit einem der Elemente des Überlagerungsgetriebes (2) verbunden oder verbindbar ist, wobei eine Steuereinrichtung (20) eingerichtet und/oder programmiert ist, zumindest eines von einer solchen Regeleinrichtung (6; 6.1, 6.2) und von dem Element des Überlagerungsgetriebes (2), das mit dem Antrieb (4; 4.1, 4.2, 4.3, 4.x) der zumindest einen Regeleinrichtung (6; 6.1, 6.2) verbundenen ist, zumindest zeitweilig zu deaktivieren.
Patent DE-102014217328-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Bildgebung in der Mikroskopie
Inventor: SCHENK FRIEDRICH
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-08-29
Abstract: Im Hinblick auf eine sichere Bildgebung bei besonders hohem möglichem Durchsatz an zu untersuchenden Objekten ist ein Verfahren zur Bildgebung in der Mikroskopie, insbesondere zur Hochdurchsatzbildgebung, angegeben, wobei eine Bildebene eines zu untersuchenden Objekts definiert wird, wobei mehrere Bilder mit Fokus auf die Bildebene des Objekts bei entlang einem vorgebbaren Weg in einer X-Y-Ebene bewegtem Objekt mittels einer Kamera durch ein Objektiv aufgenommen werden und wobei ein Zeitpunkt der Bildaufnahmen wegabhängig über ein Triggersignal mit Auslösung einer Blitzbeleuchtung gesteuert wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass für die Bildaufnahmen eine automatische Einstellung des Fokus auf die Bildebene auf der Grundlage interferometrisch in einer Z-Richtung gewonnener Z-Positionsswerte des Objekts und/oder der Bildebene erfolgt. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Bildgebung in der Mikroskopie angegeben.
Patent DE-102014219172-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/07
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält eine Gleitschiene (11) und einen Gleitarretiermechanismus (70). Der Gleitarretiermechanismus (70) enthält ein Arretierelement und ein Betätigungselement (90). Das Arretierelement enthält ein erstes Vorspannungselement, das den Gleitarretierzustand des Arretierelements elastisch vorgespannt hält. Das Betätigungselement (90) enthält ein zweites Vorspannungselement zum Vorspannen des Betätigungselements (90) an eine Anfangsposition, in der eine Betätigung des Betätigungselements (90) nicht gestartet wird. Eine Vorspannungskraft des ersten Vorspannungselements ist größer als diejenige des zweiten Vorspannungselements. Ein Leerraum ist für das Betätigungselement (90) zwischen der Anfangsposition und einer Betätigungsposition festgelegt, in der eine Aufhebungskraft gegen die Vorspannungskräfte des ersten Vorspannungselements und des zweiten Vorspannungselements darauf ausgeübt wird, so dass der Gleitarretierzustand des Arretierelements aufgehoben wird.
Patent DE-102014221439-A1 (DE)
Title: Photoelektrischer Sensor
Inventor: HANADA TOMOKI
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-10-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Photoelektriksensor, der zum Verbessern der Anzeigeflexibilität eines Anzeigeabschnitts in der Lage ist, der auf dem Photoelektriksensor montiert ist, und diese Anzeigeflexibilität dazu bringt, zur Verbesserung bei der Anwenderbedienbarkeit beizutragen. In einem Laufmodus wird ein aktueller Wert in groß bemaßten Ziffern auf einem Anzeigeabschnitt angezeigt. Wenn eine Umschaltung von dem Laufmodus zu einem Einstellmodus vorgenommen wird, und Buchstabeninformation im Einstellmodus anzuzeigen ist, wird ein aktueller Wert in relativ klein bemaßten Ziffern an der Ecke (zum Beispiel unten links) des Anzeigeabschnitts angezeigt.
Patent DE-102014222000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bodeneinheit zum induktiven Laden von Elektro- und Hybridfahrzeugen
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird eine Bodeneinheit (111) für eine Ladestation (110, 111) zum induktiven Laden eines elektrischen Speichers (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Bodeneinheit (111) umfasst, eine Primärspule (211), die eingerichtet ist, bei Vorliegen einer elektromagnetischen Kopplung mit einer Sekundärspule des Fahrzeugs (100) elektrische Energie an die Sekundärspule zu übertragen. Die Bodeneinheit (111) umfasst weiter einen Bildsensor (206), der eingerichtet ist, Bilddaten von zumindest einem Teil des Fahrzeugs (100) zu erfassen. Außerdem umfasst die Bodeneinheit (111) eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, die Bilddaten für eine Positionierung der Sekundärspule relativ zu der Primärspule (211) bereitzustellen oder zu verwenden.
Patent DE-102014222573-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: DINERMAN MICHAEL
IPC: B60T13/14
Filed: 2014-11-05
Abstract: Bei einer Hydraulikeinrichtung einer Fahrzeugbremsanlage (10) mit mindestens einem Bremskreis (20; 22), der einen Vorratsbehälter (18) zum Bevorraten von Bremsfluid und eine Pumpe (30) mit einer Saugseite (38) zum Einstellen eines Bremsfluiddrucks an mindestens einer zugehörigen Radbremse (40; 46) umfasst, sowie mit einer Leitungsverbindung (24) von dem Vorratsbehälter (18) zu der Saugseite (38) der Pumpe (30), in der ein Hochdruckschaltventil (58) angeordnet ist, ist erfindungsgemäß das Hochdruckschaltventil (58) mit einem Öffnungsdruck von unter 1 bar gestaltet.
Patent DE-102014226434-A1 (DE)
Title: Sicherbare Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils
Inventor: THIES MANUEL
IPC: G05G1/12
Filed: 2014-12-18
Abstract: Offenbart ist eine Sicherbare Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils, das im Innenraum eines elektrischen Geräts angeordnet ist, mit einem von außen betätigbaren Bedienelement, das mit einer den Innenraum des elektrischen Geräts teilweise begrenzbaren Gehäusehaube des Geräts lösbar verrastbar ist, und mit einem innenraumraumseitigen Kupplungselement zum Übertragen einer Drehbewegung des Bedienelements auf das elektronische Bauteil, wobei im eingebauten Zustand der Gehäusehaube das Kupplungselement die lösbare Verrastung des Bedienelements mit der Gehäusehaube blockiert. Weiterhin ist ein elektrisches Gerät mit einer sicherbaren Vorrichtung zum Betätigen eines elektronischen Bauteils offenbart.
Patent DE-102015000049-A1 (DE)
Title: Zwillingszylinderanordnung mit pneumatischem Arbeitszylinder und hydraulischem Sperrzylinder
Inventor: HILKEN FRIEDHELM
IPC: F15B11/16
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwillingszylinderanordnung (1, 20, 30, 40, 50, 60, 70) aufweisend mindestens einen pneumatisch betriebenen Arbeitszylinder (2, 22, 32, 42, 54, 54', 64, 64', 74, 74'), mindestens einen hydraulisch betriebenen Sperrzylinder (3, 23, 33, 43, 55, 55', 65, 65', 75, 75'), wobei der mindestens eine pneumatisch betriebene Arbeitszylinder (2, 22, 32, 42, 54, 54', 64, 64', 74, 74') mit dem mindestens einen hydraulisch betriebenen Sperrzylinder (3, 23, 33, 43, 55, 55', 65, 65', 75, 75') in Wirkverbindung steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mindestens eine pneumatisch betriebene Arbeitszylinder (2, 22, 32, 42, 54, 54', 64, 64', 74, 74') und der mindestens eine hydraulisch betriebene Sperrzylinder (3, 23, 33, 43, 55, 55', 65, 65', 75, 75') voneinander verschiedene Aggregate sind, deren Kolben (6, 7, 22', 23, 32', 33', 42', 43') und deren Zylinder (2', 3') unmittelbar oder mittelbar über ein Gelenk (41), ein Hebel (21), eine Wippe (31), und/oder eine gemeinsame Aufnahme (24, 34), beispielsweise eine gemeinsame Bodenplatte oder eine Doppelmuffe (72, 72'), kraftschlüssig miteinander in Verbindung stehen. Diese Anordnung führt zu einem raum- und kosteneffizienten Einsatz einer Zylinderkombination aus pneumatisch und hydraulisch betriebenem Zylinder.
Patent DE-102015003211-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Diagnose eines Kraftfahrzeuges (12), insbesondere während der Produktion des Kraftfahrzeugs (12), wobei die Anordnung (10) das Kraftfahrzeug (12), das mit einer Diagnoseschnittstelle (14) ausgestattet ist, die für den Anschluss eines einzelnen Testers (22) vorgesehen ist, und einen Fabriktester (18) umfasst, der während der Produktion des Kraftfahrzeugs (12) über die Diagnoseschnittstelle (14) Daten abfragt. Erfindungswesentlich ist dabei eine Kommunikationseinrichtung (16) mit mindestens drei Kommunikationsschnittstellen (24, 26, 28), wobei eine erste Kommunikationsschnittstelle (24) mit der Diagnoseschnittstelle (14) des Kraftfahrzeugs (12) verbunden ist und an einer zweiten oder einer dritten Kommunikationsschnittstelle (26, 28) der Fabriktester (18) und an der jeweils anderen Kommunikationsschnittstelle (26, 28) eine Zusatztester (20) angeschlossen ist und die zweite Kommunikationsschnittstelle (26) und die dritte Kommunikationsschnittstelle (28) jeweils Funktionen und Daten der Diagnoseschnittstelle (14) des Kraftfahrzeugs (12) den Testern bereitstellen, oder ein Erweiterungstester (30), der mindestens zwei Kommunikationsschnittstellen (24, 26) aufweist, wobei eine erste Kommunikationsschnittstelle (24) mit der Diagnoseschnittstelle (14) des Kraftfahrzeugs (12) verbunden ist und die zweite Kommunikationsschnittstelle (26) die Funktionen und die Daten der Diagnoseschnittstelle (14) des Kraftfahrzeugs (12) dem an der zweiten Kommunikationsschnittstelle (26) angeschlossenen Fabriktester (18) bereitstellt.
Patent DE-102015006172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Bohrungen
Inventor: JAKOBI HANSJÖRG
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Bohrungen (5). Erfindungsgemäß wird entlang einer Soll-Achse (5.1) der Bohrung (5) mindestens ein Bild (B) der Bohrung (5) erfasst und anhand von Bilddaten (BD) des erfassten Bildes (B) werden Abweichungen der Bohrung (5) von der Soll-Achse (5.1) ermittelt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Überprüfung von Bohrungen (5).
Patent DE-102015006363-A1 (DE)
Title: Phenolharzverfahren
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: C08L61/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein Bindersystem und ein Materialsystem zum Herstellen von Bauteilen mit Schichtaufbautechnik, wobei die Temperatur in dem Bauraum oder/und in dem aufgetragenen Material auf mindestens 70°C eingestellt wird und für mindestens 2 Stunden beibehalten wird, wobei die Bereiche, auf die selektiv Binder aufgebracht wurde, verfestigen und das Bauteil bilden.
Patent DE-102015009547-A1 (DE)
Title: Möbelstück mit integriertem Fitnessgerät
Inventor: BECKER PAUL
IPC: A63B21/078
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Möbelstück mit integriertem Fitnessgerät (1), umfassend einen Rahmen (2), ein im inneren des Rahmen angeordnetes Staufach (4) zur Unterbringung von Teilen eines Fitnessgeräts, ein als Sitzfläche und/oder Liegefläche (8) dienendes Deckelelement (6), welches zum Verschließen des Staufachs (4) lösbar auf der Oberseite des Rahmens (2) angeordnet ist, sowie am Rahmen (2) vorgesehene Aufnahmen (16, 18, 20, 22, 24) zur Aufnahme von Teilen des Fitnessgeräts, welches sich dadurch auszeichnet, dass das Deckelelement (6) über eine Steckvorrichtung (14) in einem, insbesondere rechten Winkel zur Längsachse des Rahmens unter Bildung einer drehfesten Verbindung mit dem Rahmen (2) in eine der Aufnahmen (16, 18, 20, 22, 24) einsteckbar ist.
Patent DE-102015013466-A1 (DE)
Title: Bediengerät
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediengerät 1 für ein Installationsbussystem, das wenigstens eine Schnittstelleneinrichtung und mindestens eine Kombination aus Anzeigefeld 5 und Wippe 2 aufweist. Die Anzeigen 5 und 6 und Funktionen der Wippen 2 und 3 des Bediengerätes 1 sind durch ein zusätzlichen Taster 9 auf dem Bediengerät 1 einstellbar.
Patent DE-102015015108-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE
IPC: C09K19/44
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssigkristalline Medien enthaltend Dihydro-4H-Cyclopenta[b]thiophen-Derivate und Flüssigkristallanzeigen enthaltend diese FK-Medien. Ein weiterer Gegenstand sind Dihydro-4H-Cyclopenta[b]thiophen-Verbindungen, welche in diesen FK-Medien eingesetzt werden können.
Patent DE-102015016843-A1 (DE)
Title: Anlernverfahren
Inventor: WIEDEMANN MANUEL
IPC: E02F9/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anlernverfahren zur Erfassung geometrischer Abmessungen von Arbeitsausrüstung, insbesondere Schaufeln und/oder Anbauwerkzeugen, eines Arbeitsgeräts, wobei der Normalabstand zwischen dem Untergrund des Arbeitsgeräts und der Arbeitsausrüstung in Bezug auf ein fahrzeugfestes Koordinatensystem bestimm wird, wobei in einem ersten Schritt ein erster Arbeitsausrüstungsausdrehwinkel bestimmt und gespeichert wird und in einem zweiten Schritt die Bodenlänge und/oder die Schaufelachsenlänge der Arbeitsausrüstung bestimmt und gespeichert wird.
Patent DE-102015100259-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter für ein Lebensmittelprodukt
Inventor: BORN VOLKER
IPC: B65D25/52
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1) für einen Behälter (2) zur Aufnahme eines rieselfähigen Lebensmittelproduktes (3) aufweisend ein unteres Deckelteil (4) und ein oberes Deckelteil (5), wobei das untere Deckelteil (4) eine Aufnahme (6) in Form einer kreisförmigen Einbuchtung aufweist, in welche das obere Deckelteil (5) drehbar einsetzbar ist, wobei ein Randbereich (7) des oberen Deckelteils (5) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102015100665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kupferschicht auf einem Halbleiterkörper unter Verwendung eines Druckprozesses
Inventor: HEINRICI MARKUS
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Produzieren einer Metallschicht auf einem Wafer beschrieben. In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen eines Halbleiterwafers mit einer Beschichtung, das Drucken einer Metallpartikelpaste auf den Halbleiterwafer, wodurch eine Metallschicht gebildet wird, sowie das Aufheizen der Metallschicht in einem reduzierenden Gas zum Sintern der Metallpartikelpaste oder zum Annealing einer gesinterten Metallpartikelpaste in einem Ofen.
Patent DE-102015101019-A1 (DE)
Title: Gleitsohle aus Kunststoff für eine Staubsaugerdüse
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitsohle aus Kunststoff für eine Staubsaugerdüse mit einem an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund (1), der von einer vorderen Saugmundkante (7) und einer hinteren Saugmundkante (3) begrenzt ist, mit einer Aufgleitschräge (4) in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund (1), mit einer geneigten Gleitfläche (5) in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund (1), und mit einer in den Saugmund mündenden Ansaugöffnung (6). Die vordere Saugmundkante (2) erstreckt sich ohne Unterbrechung als gerade Kante über die gesamte Arbeitsbreite (A) der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1). Zwischen der vorderen Aufgleitschräge (4) und der vorderen Saugmundkante (2) ist ein horizontales Plateau (9) angeordnet, welches sich auf dem Niveau der vorderen Saugmundkante (2) mit einer konstanten Breite (b) über die gesamte Länge der vorderen Saugmundkante (2) parallel zu dieser erstreckt. Die Vertiefung (7) für den Fadenheber ist in der Aufgleitschräge (4) eingeformt und grenzt an das Plateau (9) an.
Patent DE-102015104357-A1 (DE)
Title: Luftstrombeschleunigungsbauelement und Elektronikgerät
Inventor: TIAN TING
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Lüfter, insbesondere für ein Elektronikgerät, umfasst ein Gehäuse mit einer darin ausgebildeten Kammer; mindestens eine Vibrationsplatte, die in der Kammer angeordnet ist, und mindestens eine in dem Gehäuse befestigte Trennplatte zum Unterteilen der Kammer in mindestens zwei Teilkammern, wobei jede der mindestens zwei Teilkammern mindestens einen Luftauslass aufweist, der zum Leiten von durch Vibrationen der Vibrationsplatte erzeugtem Luftstrom zur Außenseite der Kammer ausgebildet ist.
Patent DE-102015104554-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: HADDAD KEVORK
IPC: H02M7/487
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einem ersten Schaltungszweig und einem zum ersten Schaltungszweig elektrisch parallel geschalteten zweiten Schaltungszweig und mit einem Positivpotentialspannungsanschluss, einem Negativpotentialspannungsanschluss, einem Neutralanschluss und einem ersten und zweiten Wechselspannungsanschluss, wobei der erste Schaltungszweig ein steuerbares erstes, zweites und sechstes Stromventil und eine dritte, vierte und fünfte Diode aufweist, wobei der zweite Schaltungszweig ein steuerbares drittes, viertes und fünftes Stromventil und eine erste, zweite und sechste Diode aufweist. Bei der Erfindung wird zu einer im ersten Stromzweig techniküblich vorhandenen Diode ein Leistungshalbleiterschalter antiparallel geschaltet, so dass sich das sechste Stromventil ausbildet, und zu einer im zweiten Stromzweig techniküblich vorhandenen Diode ein Leistungshalbleiterschalter antiparallel geschaltet, so dass sich das fünfte Stromventil T5 ausbildet. Die Erfindung schafft eine Schaltungsanordnung für einen Multi-Level-Stromrichter, die eine reduzierte Verlustleistung aufweist.