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Patent DE-102019122952-A1 (DE)
Title: HF-dichtes Schaltinterface
Inventor: SCHWEIBERGER PETER
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es wird ein HF-dichtes Schaltinterface (1) beschrieben, das eine Schirmung (2) aus elektrisch leitfähigen Material aufweist, die einen ersten und einen zweiten Halbraum (3a, 3b) elektromagnetisch voneinander abschirmt und ein Loch aufweist. Ein Hohlleiter (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material, welches eine Längsachse und einen Hohlraum entlang der Längsachse besitzt, ist formschlüssig in dem Loch angeordnet und galvanisch mit der Schirmung (2) verbunden. Außerdem weist das HF-dichte Schaltinterface (1) einen mechanischen Signalüberträger (5) auf, der verschiebbar durch den Hohlraum des Hohlleiters (4) angeordnet ist. Ein Schalter (6) ist in dem zweiten Halbraum (3b) angeordnet und dazu ausgestaltet, mechanisch von dem mechanischen Signalüberträger (5) betätigt zu werden.
Patent DE-102019125250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils sowie Bauteil hierzu
Inventor: BÄNS CONSTANTIN
IPC: B29C65/56
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines ersten Fügepartners und wenigstens eines zweiten Fügepartners, die zumindest das Fasermaterial des Faserverbundwerkstoffes aufweisen;- Bereitstellen mindestens einer maschenförmigen, biegesteifen Gitterstruktur, die eine Mehrzahl von aus der Ebene der maschenförmigen, biegesteifen Gitterstruktur abstehenden Z-Stiften hat;- Einbringen der wenigstens einen maschenförmigen, biegesteifen Gitterstruktur in mindestens eine Fügezone, innerhalb derer die Fügepartner aneinander gefügt werden; und- Fügen der Fügepartner innerhalb der Fügezone derart, dass die Z-Stifte der maschenförmigen, biegesteifen Gitterstruktur in das Fasermaterial wenigstens einer der Fügepartner eindringen; und- Konsolidieren des Matrixmaterials zumindest innerhalb der wenigstens einen Fügezone zur Herstellung des Faserverbundbauteils.
Patent DE-102019127243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DRINGS HARALD
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer in Strömungsrichtung vor der Abgasreinigungsanlage angeordneten ersten Abgassonde und einer hinter der Abgasreinigungsanlage angeordneten zweiten Abgassonde, aufweisend die folgenden Schritte: Ermitteln einer ersten Größe, die einen Betrag einer zeitlichen Änderung eines Ausgangssignals der zweiten Abgassonde charakterisiert, Ermitteln, ob die erste Größe einen vorgebbaren ersten Schwellwert unterschreitet und danach wieder überschreitet, Ermitteln einer Zeitdauer, für die die erste Größe den vorgebbaren ersten Schwellwert unterschritten hat.
Patent DE-102019130231-A1 (DE)
Title: Sämaschine und Verfahren zum Vereinzeln und Ausbringen von körnigem Gut
Inventor: FLUCKE JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Beschrieben werden eine Sämaschine und ein Verfahren zum Vereinzeln und Ausbringen von körnigem Gut, wie Saatgut oder dergleichen, wobei das Gut aus einem zentralen Behälter Dosiervorrichtungen über diesen jeweils zugeordnete Förderkanäle mittels Förderluftströmen zugeführt wird. Ferner wird das in den Förderkanälen zugeführte Gut aus dem jeweiligen Förderluftstrom abgeschieden, und daraus resultierende Abluftströme werden über Abluftkanäle den jeweils zugeordneten Dosiervorrichtungen zugeführt und diese dadurch mit Überdruck beaufschlagt. Ferner werden die Dosierkammern über diesen jeweils zugeordnete Versorgungskanäle mittels Versorgungsluftströmen mit Überdruck beaufschlagt. Das Gut wird in den Dosierkammern mittels Vereinzelungsscheiben vereinzelt. Dadurch, dass die Versorgungsluftströme und die Abluftströme örtlich voneinander getrennt in die Dosierkammern eingespeist werden, lässt sich das erforderliche Druckniveau in den die Abluftströme erzeugenden Abscheidevorrichtungen reduzieren und somit auch das Druckniveau in dem von den Abscheidevorrichtungen an die Dosiervorrichtungen abgegebenen körnigen Gut. Dies verbessert die Vereinzelungsqualität der Dosiervorrichtungen.
Patent DE-102019130288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Montage eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Montage eines elektrischen Steckverbinders (2). Die Vorrichtung weist eine Vorschubeinrichtung (16) auf die ausgebildet ist, um ein mit einem Innenleiterkontaktelement (6) vorkonfektioniertes, vorderes Ende (5) eines elektrischen Kabels (3a, 3b) entlang einer Vorschubrichtung (X) in einen korrespondierenden Steckplatz (17) einer Gehäusebaugruppe (4) des Steckverbinders (2) einzupressen, bis das Innenleiterkontaktelement (6) eine Sollposition (PS) innerhalb der Gehäusebaugruppe (4) erreicht hat. Die Vorrichtung (1) weist außerdem eine optische Sensoreinrichtung (24) auf, die zur Erfassung der Istposition (PI) des Innenleiterkontaktelements (6) innerhalb der Gehäusebaugruppe (4) während des Einpressens des Kabels (3a, 3b) ausgebildet ist. Die Vorrichtung (1) weist ferner einen Kraftaufnehmer (23) auf, der zur Erfassung der beim Einpressen des Kabels (3a, 3b) aufgebrachten Presskraft ausgebildet ist.
Patent DE-102019132505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung für einen Produktentwicklungsprozess mit einem ein Kraftfahrzeugbauteil funktional charakterisierenden Algorithmus, sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: HOLZINGER THOMAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Recheneinrichtung (10) für einen Produktentwicklungsprozess (14) eines Kraftfahrzeugbauteils eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:- Vorgeben eines das Kraftfahrzeugbauteil charakterisierenden Algorithmus (16), wobei der Algorithmus (16) das Kraftfahrzeugbauteil funktional charakterisiert;- Vorgeben eines Parameters (18) für das Kraftfahrzeugbauteil auf Basis einer Nutzereingabe durch einen Nutzer der elektronischen Recheneinrichtung (10);- Simulieren des Kraftfahrzeugbauteils in Abhängigkeit von dem vorgegebenen Parameter (18) und in Abhängigkeit von dem verwendeten Algorithmus (16) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10);- Bestimmen zumindest einer potentiellen Eigenschaft (20, 22, 24) des Kraftfahrzeugbauteils auf Basis der Simulation; und- Ausgabe der zumindest einen potentiellen Eigenschaft (20, 22, 24) für den Nutzer an einer Ausgabeeinrichtung (12) der elektronischen Recheneinrichtung (10).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm sowie eine elektronische Recheneinrichtung (10).
Patent DE-102019133880-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit Federkontakt, Ableitbaugruppe sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Lagereinheit und/oder Ableitbaugruppe
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16C19/52
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lagereinheit vorzuschlagen, welche es ermöglicht, einen elektrischen Kontakt zwischen den Lagerpartnern über einen reibungsarmen Kontakt sicherzustellen.Hierzu wird eine Lagereinheit 15 vorgeschlagen, wobei die Lagereinheit 15 eine Hauptachse H definiert, mit einem ersten Lagerring 18 und mit einem zweiten Lagerring 19, wobei der erste Lagerring 18 und der zweite Lagerring 19 zueinander rotierbar gelagert sind, mit einer Kontakteinrichtung 21, wobei die Kontakteinrichtung 21 mit dem ersten Lagerring 18 elektrisch verbunden ist und wobei die Kontakteinrichtung 21 mindestens einen Kontaktabschnitt 29 aufweist, mit einer Gegenkontakteinrichtung 22 wobei die Gegenkontakteinrichtung 22 mit dem zweiten Lagerring 19 elektrisch verbunden ist und wobei die Gegenkontakteinrichtung 22 einen Gegenkontaktabschnitt 31 aufweist, wobei der mindestens eine Kontaktabschnitt 29 den Gegenkontaktabschnitt 31 mechanisch und elektrisch kontaktiert, wobei über den Kontaktabschnitt 29 und den Gegenkontaktabschnitt 31 eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Lagerring 18 und dem zweiten Lagerring 19 hergestellt ist, wobei der Kontaktabschnitt 29 in radialer Richtung gegen den Gegenkontaktabschnitt 31 elastisch vorgespannt ist und wobei der Gegenkontaktabschnitt 31 als ein Zusatzkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102019135543-A1 (DE)
Title: Druckknopfplatte und Touchpanel
Inventor: TATEOKA YUUYA
IPC: H01H13/70
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Druckknopfplatte und ein Touchpanel mit der Druckknopfplatte, durch die unterschiedliche Eingabeergebnisse erzielt werden können, zwischen dem Zeitpunkt, an dem ein Bediener die Druckknopfplatte berührt, und dem Zeitpunkt, an dem der Bediener die gleiche Druckknopfplatte drückt. Die Druckknopfplatte hat mindestens eine konvexe Reaktionsfläche, die so konfiguriert ist, dass sie in eine vorbestimmte Druckrichtung gebogen werden kann, eine erste Elektrode, die auf einer konvexen Oberfläche der Reaktionsfläche angeordnet ist, eine zweite Elektrode, die innerhalb der Reaktionsfläche und unterhalb der ersten Elektrode in Bezug auf die Druckrichtung angeordnet und elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden ist, und eine dritte Elektrode, die innerhalb einer zweiten Reaktionsfläche angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode und die dritte Elektrode elektrisch miteinander verbunden sind, wenn die Reaktionsfläche gebogen wird.
Patent DE-102019202924-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: LUTTNER JÜRGEN
IPC: G01R31/66
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (10) mit einem Schaltungsträger (4), der mit einer Anzahl n von Steckverbindern zur externen Kontaktierung des Geräts (10) in elektrischem Kontakt ist und eine Auswerteschaltung zur Überprüfung der Steckverbinder aufweist, wobei jeder Steckverbinder ein erstes Steckverbinderteil (2-1, 2-2 ... 2-n), das mit dem Gerät (10) mechanisch verbunden ist und ein zweites Steckverbinderteil, das zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit dem ersten Steckverbinderteil (2-1, 2-2 ... 2-n) dient, aufweist, wobei eine elektrische Leitung (3-1, 3-2 ... 3-n) schleifenförmig durch ein jeweiliges erstes Steckverbinderteil (2-1, 2-2 ... 2-n), im verbundenen Zustand durch das zugehörige zweite Steckverbinderteil (1-1, 1-2 ... 1-n) und zurück durch das erste Steckverbinderteil (2-1, 2-2 ... 2-n) geführt ist, wobei ein erstes Ende der elektrischen Leitung (3-1) eines ersten Steckverbinders und ein zweites Ende der elektrischen Leitung (3-n) eines n-ten Steckverbinders mit der Auswerteschaltung, sowie ein zweites Ende der elektrischen Leitung eines k-1-ten Steckverbinders mit dem ersten Ende der elektrischen Leitung eines k-ten Steckverbinders der Anzahl n von Steckverbindern mit k=2 bis n verbunden ist, und wobei zwischen jedem ersten und zweiten Ende einer elektrischen Leitung (3-1, 3-2 ... 3-n) eines Steckverbinders ein Widerstand (R-1, R-2 ... R-n) verschaltet ist, wobei die n Widerstände (R-1, R-2 .. R-n) jeweils unterschiedliche Werte aufweisen.
Patent DE-102019204547-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: GOELLER ALEXANDER
IPC: B60S1/32
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Scheibenwischer (10) umfassend ein Wischblatt (12) und ein Wischarm (14) an dem das Wischblatt (12) angebracht wird, wobei der Wischarm (14) kappenartig ausgebildet ist und Befestigungsstellen (14) für das Wischblatt (12) innerhalb der Kappe aufweist, wobei innerhalb des Wischarms (14) ein Düsenelement (16) angeordnet ist, welches in Richtung Wischblatt (12) Flüssigkeit neben das Wischblatt (12) spritzt.
Patent DE-102019206887-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Schneidens des Wafers unter Benutzung einer Schneidvorrichtung, um dadurch den Wafer in einzelne Bauelementchips zu teilen, und einen Aufnahmeschritt des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyesterfolie.
Patent DE-102019207400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten und Aufrichten eines Fahrzeugreifens im Zuge der automatisierten Einbringung eines Bauteiles in den Fahrzeugreifen
Inventor: SCHMID EIKE-CHRISTIAN
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausrichten und Aufrichten eines Fahrzeugreifens im Zuge der automatisierten Einbringung eines Bauteiles in den Fahrzeugreifen, bei welchem der Fahrzeugreifen in liegender horizontaler Ausrichtung auf einem Auflagetisch (2) mit beweglichen Rollen (20) bereitgestellt wird, anschließend in eine aufrechte Position gekippt und dann das Bauteil auf die Reifeninnenseite appliziert wird, wobei der auf dem Auflagetisch (2) bereitgestellte Fahrzeugreifen zwischen zum Fahrzeugreifen diametral gegenüberliegenden und gegeneinander verfahrbaren Spannbacken (3, 3') im Bereich seines Außenumfangs gespannt und zentriert wird, wobei jede Spannbacke (3, 3') zwei voneinander beabstandete drehbar gelagerte Spannrollen (30, 31, 30', 31') umfasst, die an den Umfang des Fahrzeugreifens angelegt werden und jeweils einen Drehgeber zur Ermittlung der Drehzahl und/oder Drehposition der jeweiligen Spannrolle (30, 31, 30', 31') aufweisen und wobei eine Spannrolle (30, 30') jeder Spannbacke (3, 3') drehangetrieben wird, um den Fahrzeugreifen rotieren zu lassen und die andere Spannrolle (31, 31') keinen Drehantrieb aufweist, wobei die Drehzahlen der Spannrollen (30, 31, 30', 31') verglichen werden und bei Auftreten von Abweichungen eine Nachjustierung der Drehzahl der angetriebenen Spannrollen (30, 30') bewirkt wird und dann die Spannbacken (3, 3') gemeinsam mit dem Auflagetisch (2) und dem gespannten Fahrzeugreifen in die aufrechte Position gekippt werden und anschließend das Bauteil appliziert wird.
Patent DE-102019212504-A1 (DE)
Title: Elektro-Verdichter mit einer Lageraufnahmehülse
Inventor: GAWLITZA MARTIN
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Der erfindungsgemäße Elektro-Verdichter (1) ist insbesondere für ein Aufladesystem einer Brennkraftmaschine vorgesehen. Der Elektro-Verdichter (1) weist einen Laufradverdichter (30) mit einem Verdichtergehäuse (31) und einem Verdichterlaufrad (13), sowie einen Elektromotor (20) mit einem Rotor (12) und einem Stator (23) in einem Elektromotorgehäuse (21) und eine dazwischen angeordnete Gehäusetrennwand (40) auf. Das Verdichterlaufrad (13) und der Rotor (12) sind auf einer gemeinsamen Läuferwelle (14) angeordnet und mit dieser drehfest verbunden, wobei sich die Läuferwelle (14) in Axialrichtung einer Läuferwellendrehachse (15) erstreckt und um die Läuferwellendrehachse (15) drehbar drehgelagert ist.Zumindest ein ersten Wellenlager (42) ist auf der der Gehäusetrennwand (40) zugewandten Seite des Rotors (12) und zumindest ein weiteres Wellenlager (43) auf der gegenüberliegenden Seite des Rotors (12) auf der Läuferwelle (14) angeordnet. Die Wellenlager (42, 43) sind in einem jeweiligen Lagersitz (44, 45) einer gemeinsamen Lageraufnahmehülse (41) aufgenommen, wobei die Lageraufnahmehülse (41) als Bauteileinheit mit der Gehäusetrennwand (40) ausgebildet ist und sich in Axialrichtung von der Gehäusetrennwand (40) weg, durch einen zwischen Stator (23) und Rotor (12) des Elektromotors (20) ausgebildeten Rotorspalt (17) zumindest bis zu dem zumindest einen weiteren Wellenlager (43) erstreckt.
Patent DE-102019214989-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit einem Gehäuse mit mehreren Gebäudeteilen sowie Verfahren zum Auseinanderbauen eines Gehäuses einer Heizvorrichtung
Inventor: SCHOENMAKER BART CORNELIS
IPC: F24H1/22
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (11) mit mehreren Gehäuseteilen (12, 14), die zumindest teilweise miteinander verschraubt sind. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Gehäuseteil (12), insbesondere ein Deckel (16), mindestens eine Durchgangsöffnung (40) zum Befestigen am anderen Gehäuseteil (14), insbesondere einem Aufnahmeteil (18), und mindestens eine ein Innengewinde (42) aufweisende Öffnung (44) zum Abdrücken des einen Gehäuseteils (12), insbesondere des Deckels (16), vom anderen Gehäuseteil (18), insbesondere vom Aufnahmeteil (18), aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Auseinanderbauen eines Gehäuses (11) einer Heizvorrichtung (10).
Patent DE-102019215797-A1 (DE)
Title: Steuerventil zum Steuern eines Kühlmittelkreislaufs für einen Ladeluftkühler
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: G05D23/13
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Steuerventil (57) zum Steuern der Strömung eines ersten fluiden Mediums beschrieben, welches ein Gehäuse (71), einen Strömungskanal (74) für das fluide Medium mit einem Einlass (72) und einem Auslass (73), einen Verschluss (75) zum mindestens teilweisen Öffnen und Schließen des Strömungskanals (74), einen Zugang (76) für mindestens ein zweites fluides Medium und ein Thermostat (77) mit einer strömungstechnischen Verbindung zu dem Strömungskanal (74) für das erste fluide Medium, wobei das Thermostat (77) zwischen dem Verschluss (75) und dem Auslass (73) angeordnet ist, umfasst. Das Steuerventil (57) umfasst eine erste Feder (78), die zwischen dem Verschluss (75) und dem Thermostat (77) angeordnet ist, und eine zweite Feder (79), die zwischen dem Thermostat (77) und dem Auslass (73) angeordnet ist und die erste Feder (78) in einer Anschlagposition hält, wobei der Verschluss (75) durch den Druck des zweiten fluiden Mediums gegen den Druck der ersten Feder (78) bewegt werden kann und das Thermostat (77) dazu ausgelegt ist die Öffnungskennlinie des Verschlusses (75) zu steuern, sodass der Verschluss (75) den Strömungskanal (74) des ersten fluiden Mediums in einem ersten Arbeitszustand verschließt und in einem zweiten Arbeitszustand mindestens teilweise öffnet.
Patent DE-102020000169-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtungsgehäuse
Inventor: TEYSSEYRE JEROME
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-01-14
Abstract: In einem allgemeinen Gesichtspunkt kann ein Halbleitervorrichtungsgehäuse einen Leadframe einschließen. Das Halbleitervorrichtungsgehäuse kann auch einen ersten Halbleiterchip einschließen, der mit einer ersten Seite eines ersten Abschnitts des Leadframes gekoppelt ist, und einen zweiten Halbleiterchip, der mit einer zweiten Seite des ersten Abschnitts des Leadframes gekoppelt ist. Das Halbleitervorrichtungsgehäuse kann auch ein erstes Substrat einschließen, das mit einer zweiten Seite des ersten Halbleiterchips gekoppelt ist. Das erste Substrat kann ferner mit einer ersten Seite eines zweiten Abschnitts des Leadframes und einer ersten Seite eines dritten Abschnitts des Leadframes gekoppelt werden. Das Halbleitervorrichtungsgehäuse kann ferner ein zweites Substrat einschließen, das mit einer zweiten Seite des zweiten Halbleiterchips gekoppelt ist. Das zweite Substrat kann ferner mit einer zweiten Seite des zweiten Abschnitts des Leadframes und einer zweiten Seite des dritten Abschnitts des Leadframes gekoppelt werden.
Patent DE-102020003285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Antriebsenergie für einen Kraftwagen sowie eine Energiespeichereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: STEIN FRIDJOF
IPC: B60S5/02
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Antriebsenergie für einen Kraftwagen (10), bei welchem eine zumindest teilweise entleerte erste Energiespeichereinrichtung (12) aus dem Kraftwagen (10) entnommen wird (V2) und in den Kraftwagen (10) reversibel eine zweite Energiespeichereinrichtung (20) eingebracht wird (V3), mittels welcher Antriebsenergie für einen Antriebsstrang des Kraftwagens (10) bereitgestellt wird, wobei als zweite Energiespeichereinrichtung (20) ein mit einem Kraftstoff angefüllter Kraftstofftank (20) in dem Kraftwagen (10) angeordnet und fluidisch mit dem Antriebsstrang des Kraftwagens (10) verbunden wird. Das Verfahren ermöglicht ein paralleles Arbeiten am Kraftwagen während des Tankaustauschs. Der Kraftstofftank ist von einer Robotereinrichtung (14) oder händisch von einen Werker austauschbar. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine an einem Kraftwagen austauschbare Energiespeichereinrichtung (12, 20), welche insbesondere eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, über welche ein einen Füllstand der Energiespeichereinrichtung (12, 20) charakterisierendes Füllstandssignal für den Kraftwagen bereitstellbar ist.
Patent DE-102020003505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb
Inventor: KELLER CHRISTOPH
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass
 - während des automatisierten Fahrbetriebes anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (3) des Fahrzeuges (1) und/oder anhand von Kartendaten fortlaufend eine jeweilige Position eines Kanaldeckels (2) in Bezug auf eine Fahrspur (F1) des Fahrzeuges (1) ermittelt wird,
 - bei ermittelter, dem Fahrzeug (1) vorausliegender Position eines Kanaldeckels (2) eine Trajektorie des Fahrzeuges (1) derart gewählt wird, dass keiner der Fahrzeugreifen des Fahrzeuges (1) die Position des Kanaldeckel (2) überfährt, und
 - bei anhand der erfassten Signale der Umgebungssensorik (3) detektiertem geschlossenen oder fehlenden Kanaldeckel (2) eine entsprechende, den Kanaldeckel (2) betreffende Zustandsinformation an eine zentrale Rechnereinheit (5) übermittelt wird.
Patent DE-102020005561-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Verdecken und Freigeben einer elektrischen Ladeschnittstelle eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄNDLINGER DAVID
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (100) zum Verdecken und Freigeben einer elektrischen Ladeschnittstelle (20) eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens ein verschwenkbares Deckelelement (10), welches zum Verdecken der Ladeschnittstelle (20) in eine Schließstellung (S1) und zum Freigeben der Ladeschnittstelle (20) in eine Offenstellung (S2) verstellbar ist; einen Aufhaltemechanismus (30), mittels welchem das Deckelelement (10) in die Schließstellung (S1) und in die Offenstellung (S2) bewegbar ist; sowie ein Auslöseelement (14), welches mit dem Deckelelement (10) und dem Aufhaltemechanismus (30) gekoppelt ist. Das Auslöseelement (14) ist durch eine Bewegung des Deckelelements (10) von der Schließstellung (S1) in die Offenstellung (S2) durch den Aufhaltemechanismus (30) in eine betätigbare Stellung bringbar. Das Auslöseelement (14) ist beim bestimmungsgemäßen Einstecken eines Ladesteckers (70) in die Ladeschnittstelle (20) durch den Ladestecker (70) betätigbar, sodass der Aufhaltemechanismus (30) das Deckelelement (10) aus der Offenstellung (S2) zum Schwenken in die Schließstellung (S1) freigibt.