baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130464-B4 (DE)
Title: Plasmabeschleuniger-Anordnung
Inventor: KORNFELD GUENTER
IPC: B64G1/40
Filed: 2001-06-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Plasmabeschleuniger-Anordnung mit einer Plasmakammer zwischen einer Anode und einer am Plasmastrahlausgang angeordneten Beschleunigungselektrode und einer Elektronenquelle, welche der Plasmakammer von der Seite des Plasmastrahlausgangs Elektronen zuführt, die zur Ionisation eines Arbeitsgases in der Plasmakammer in dieser einem elektrischen und einem magnetischen Feld ausgesetzt sind, wobei die Elektronenquelle durch eine passive Elektrodenfläche innerhalb der Plasmakammer gebildet ist, welche von einem Teil des Plasmastrahls beaufschlagt ist und beim Aufprall von Ionen Elektronen freisetzt.
Patent DE-10138335-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellen-Bauteil
Inventor: URABE MASASHI
IPC: H03H9/145
Filed: 2001-07-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Oberflächenwellen-Bauteil mit:  (i) einem Gehäuse (3), (ii) externen Eingangsterminals (41, 43), externen Ausgangsterminals (42, 44) und externen Masseterminals (45–48), die an den äußeren Umfangsflächen des Gehäuses (3) angeordnet sind, und (iii) Eingangspads (31, 33), Ausgangspads (32, 34) und Massepads (35–40), die im Inneren eines Hohlraumabschnittes (30) des Gehäuses (3) angeordnet und jeweils elektrisch verbunden sind mit den externen Eingangsterminals (41, 43), den externen Ausgangsterminals (42, 44) bzw. den externen Masseterminals (45–48);  einer Vielzahl von SAW-Filterelementen (1, 2), die in dem Hohlraumabschnitt (30) des Gehäuses (3) aufgenommen sind;  einer Vielzahl von Masseleiterfilmen (51, 52), die jeweils in jedem der Bereiche ausgebildet sind, in denen die SAW-Filterelemente (1, 2) in dem Hohlraumabschnitt (30) aufgenommen sind; und  einem metallischen Deckel (7) der den Hohlraumabschnitt (30) des Gehäuses (3) hermetisch abdichtet;  wobei die Eingangselektroden (11, 21), die Ausgangselektroden (12, 22) und die Masseelektroden (13, 14, 23–25) der SAW-Filterelemente...
Patent DE-10159865-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zum Schutz von Fußgängern und Zweiradfahrern
Inventor: LORENZ BERND
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zum Schutz von Fußgängern und
Zweiradfahrern beim Aufprall auf eine Fronthaube (1) eines Personenkraftwagens,
wobei die Fronthaube (1) bei einem Aufprall von einer Ruheposition in
eine Aufprallposition mittels einer von einer Auslösevorrichtung
(18, 19) aktivierbaren Hubvorrichtung (5) verlagerbar ist, wobei
die Hubvorrichtung (5) fluidangetriebene Aktuatoren (6, 7, 8, 9)
umfasst, wobei der für
den Antrieb der Aktuatoren (6, 7, 8, 9) erforderliche Fluiddruck
wenigstens mittelbar von der Antriebseinheit (17) des Pkw aufgebaut wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fluiddruck von einer Kraftstoffpumpe
aufgebaut und auf einen Druckübersetzer übertragen
wird, wobei über
den Druckübersetzer ein
unkritisches zweites Fluid den Aktuatoren (6, 7, 8, 9) zugeführt wird.
Patent DE-10164918-B4 (DE)
Title: Lubricating system for roller bearing comprises inner and outer ring between which rollers are fitted and spacer for outer ring which forms path for oil, sloping guide forming other side of this, its smaller end being fitted under spacer
Inventor: SUGITA SUMIO
IPC: F16C33/66
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: The lubricating system for a roller bearing comprises an inner (1) and outer (6) ring between which the rollers (8) are fitted and a spacer (2a) for the outer ring which forms a path (19) for oil. A sloping guide (16) forms the other side of this, its smaller end being fitted under the spacer.
Patent DE-10204487-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: SCHROEDINGER KARL
IPC: G01K7/01
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-03-04
Abstract: Temperatursensor mit  – einer ersten FET-Transistorschaltung (T1) und  – einer zweiten FET-Transistorschaltung (T2, T2', T2''),  – wobei jede der beiden FET-Transistorschaltungen (T1; T2, T2', T2'') einen Arbeitspunkt (A) aufweist, in dem für einen konstanten Drain-Source-Strom (I0) die Gatespannung (U0) im wesentlichen temperaturunabhängig ist,  – Mitteln (11; T3, T4, T5) zum Betreiben der ersten FET-Transistorschaltung (T1) in einem Arbeitspunkt, der ober- oder unterhalb des temperaturunabhängigen Arbeitspunkts (A) liegt und  – Mitteln (11; T3, T4, T5) zum Betreiben der zweiten FET-Transistorschaltung (T2, T2', T2'') in einem Arbeitspunkt, der ober- oder unterhalb des temperaturunabhängigen Arbeitspunkts (A) liegt, wobei  – die Differenz der Gate-Spannungen (U1–U2) an der ersten und zweiten FET-Transistorschaltung (T1; T2, T2', T2'') als Maß für die Temperatur an einer der beiden FET-Transistorschaltungen (T1; T2, T2', T2'') ausgewertet wird,  – und mit einer Verstärkerschaltung (3), die die Differenz der Gate-Spannungen (U2–Ul) an der ersten und zweiten FET-Transistorschaltung (T1; T2, T2', T2 '') erfaßt und in eine Steuerspannung (Ug) für eine weitere Verstärkerschaltung (1, 1', 1'') umsetzt.
Patent DE-10210112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff unter Verwendung eines nichtthermischen Plasmas
Inventor: FUTAMURA SHIGERU
IPC: C01B3/22
Filed: 2002-03-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wasserstoff, wobei eine Wasserstoff enthaltende
Verbindung (mit Ausnahme von Stickstoff enthaltenden Verbindungen) einer
Zersetzungsreaktion unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  (a)
die Zersetzungsreaktion mit einem nicht-thermischen Plasma bei einer
Temperatur in einem Bereich von Raumtemperatur bis 200°C durchgeführt wird,  (b)
das nicht-thermische Plasma in Gegenwart einer ferroelektrischen
Substanz erzeugt wird, und  (c) die Wasserstoff enthaltende
Verbindung mindestens eine Verbindung ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist,
die aus Kohlenwasserstoff, einem Alkohol und Wasser besteht.
Patent DE-10214239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung von Räumen
Inventor: TITTEL KARSTEN
IPC: F24F13/18
Filed: 2002-03-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Belüftung
von Räumen,
insbesondere zum Einbau an Tür-
oder Fensterzargen mit einem zu einer Wand hin offenen Profil, mit
wenigstens einem den Außenbereich
mit dem Innenbereich verbindenden Lüftungskanal, der wenigstens
eine Einströmöffnung im
Außenbereich
und wenigstens eine Ausströmöffnung im
Innenbereich sowie einen der Aufnahme eines Filter- und/oder Wärmedämm- und/oder
Schalldämmmaterials
dienenden Hohlraum besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der
Hohlraum (5) innerhalb eines Hohlprofils (6) befindet, welches gebildet
wird durch das zu der Wand (3) hin offene Profil der Tür- oder
Fensterzarge (1) sowie durch ein beabstandet zu der Wand (3) angeordnetes und/oder
flächig
an ihr anliegendes Winkelteil (7), wobei das Hohlprofil (6) gebildet
wird durch das aus einem mehrfach abgewinkelten Profilstück (4) bestehende
offene Profil der Tür-
oder Fensterzarge (1) sowie aus dem wenigstens zwei rechtwinklig
zueinander angeordnete Schenkel (7.1, 7.2) aufweisenden Winkelteil
(7).
Patent DE-10219350-B4 (DE)
Title: Teil für die Verwendung bei hoher Temperatur
Inventor: KAYANO RINZO
IPC: C23C8/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2013-01-03
Abstract: Teil für die Verwendung bei hoher Temperatur, das aus einem warmverformbarer Matrizen- bzw. Gesenkstahl mit einer ausgezeichneten Schmelzen-Korrosionsbeständigkeit und Festigkeit bei erhöhter Temperatur hergestellt ist, der umfasst: 0,05 bis 0,25 Massenprozent C; 0,30 Massenprozent oder weniger Si; 0,14 Massenprozent oder weniger Mn; 1,0 Massenprozent oder weniger Ni; 5,0 bis 13,0 Massenprozent Cr; 2,0 Massenprozent oder weniger Mo; 1,0 bis 8,0 Massenprozent W; 1,0 bis 10,0 Massenprozent Co; 0,003 bis 0,020 Massenprozent B; 0,005 bis 0,050 Massenprozent N und als Rest Eisen und unvermeidliche Verunreinigungen, wobei das Teil ein Bauteil für eine Gießmaschine, ein Bauteil für eine Spritzgießmaschine oder ein Teil für eine Warmschmiedemaschine darstellt.
Patent DE-10231827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbine sowie Gasturbine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LIEBIG ERHARD DR
IPC: F02C7/143
Filed: 2002-07-15
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbine mit mindestens einem Verdichter (2) und mindestens einer Turbine (4), bei der in einem Ansaugkanal (1) des Verdichters (2) zumindest eine Booster-Stufe (3) und zusätzlich eine Konditioniervorrichtung (7) zur Konditionierung von Ansaugluft im Ansaugkanal (1) angeordnet sind, mit einem Abgaskanal (6) und einem Abhitzekessel (5) zwischen der Turbine (4) und dem Abgaskanal (6), bei welchem Verfahren die Booster-Stufe (3) und die Konditioniervorrichtung (7) in Abhängigkeit von den konkreten Betriebsbedingungen einzeln oder in Kombination betrieben werden, wobei bei einem hohen Leistungsbedarf oder bei der Notwendigkeit zur Bereitstellung von Reserveleistung die Booster-Stufe (3) und die Konditioniervorrichtung (7) gleichzeitig betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Teillastbereich mittels der Booster-Stufe (3) der Ansaugdruck am Verdichter (2) abgesenkt wird.
Patent DE-10239314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats und beschichtetes Substrat
Inventor: YU SUNG H
IPC: C04B38/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats, umfassend die Schritte:  a) Bildung einer Suspension enthaltend keramische Partikel und Partikel aus einem verbrennbarem Material, die in einem flüssigen Medium dispergiert sind, wobei die durchschnittlichen Partikelgrößen der verbrennbaren und der keramischen Komponenten in einem Verhältnis von 100:1 bis 5:1 liegen und die verbrennbaren Partikel eine durchschnittliche Partikelgröße von 10 bis 500 μm haben,  b) Granulieren der Suspension unter Bildung von Kompositpartikeln, wobei die verbrennbaren Partikel mit den keramischen Partikeln beschichtet sind,  c) Plasmaspritzen der Kompositpartikel auf das Substrat.
Patent DE-10245277-B4 (DE)
Title: Schwimmbadlift-Anordnung
Inventor: KNUT RUPPENTHAL
IPC: B66B9/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schwimmbadlift-Anordnung
für Personen
mit einer höhenveränderbaren
Personenaufnahme, die von einer Position außerhalb eines Beckens in eine
Position innerhalb des Beckens verlagerbar ist, und einer zur Vertikalen
geneigten, mobilen Fahrbahn, entlang der die Personenaufnahme verfahrbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Fahrbahn (3) in das Becken (1) einsetzbar ist und am unteren Ende
abgestützt
ist.
Patent DE-10249740-B4 (DE)
Title: Verbindungsstutzen für die Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WUNDERLICH ARNO
IPC: F01M13/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verbindungsstutzen
(10) für
die Kurbelgehäuseentlüftung einer
Brennkraftmaschine, mit einem Flanschabschnitt (12), in dem eine
elektrische beheizbare Metallhülse
(24) aufgenommen ist, an deren Außenmantelseite mindestens ein
elektrischer Heizwiderstand (30) befestigt ist, der über einen
elektrischen Anschluss (22) mit Strom versorgbar ist, wobei die
Metallhülse
(24) auf ihrer Außenmantelseite
im Bereich des Heizwiderstandes (30) Ringnuten aufweist, in denen
zur Abdichtung gegenüber dem
Flanschabschnitt (12) elastische Dichtringe (26, 28) eingesetzt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallhülse (24) an einer ersten Stirnseite
einen konisch verlaufenden Endabschnitt (35) und an einer zweiten
Stirnseite einen Kragen (36) aufweist, an dem eine Montage- und/oder
Positionierhilfe in Form von zwei auf der Kragenaußenseite
ausgebildeten Aussparungen (38, 40) vorgesehen ist.
Patent DE-10312883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ultraschall-Messung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2003-03-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Ultraschall-Messung der Öffnungsfläche einer
dynamischen oder unregelmäßigen Öffnung (2),
die von einem Fluid durchströmt
wird, des Volumenstroms oder des Flußvolumens durch die Öffnung (2),  wobei
die Rückstreuung,
nämlich
das Leistungsspektrum von Dopplersignalen eines Meßstrahls
(7) und eines Referenzstrahls (8), dessen räumlicher Meßbereich (10) innerhalb des
räumlichen
Meßbereichs
(9) des Meßstrahls
(7) liegt, ausgewertet wird;  dadurch gekennzeichnet,  daß mehrere
Meßstrahlen
(7) mit versetzten räumlichen, teilweise
einander überlappenden
Meßbereichen
(9), die die Öffnung
(2) vollständig
abdecken, zur Bestimmung der Öffnungsfläche, des
Volumenstroms, des Flußvolumens oder
eines dazu proportionalen Werts ausgewertet werden.
Patent DE-10344819-B4 (DE)
Title: Adsorptionsmembranen, Verfahren zur Herstellung derselben und Vorrichtungen, welche die Adsorptionsmembranen umfassen
Inventor: DEMMER WOLFGANG DR
IPC: G01N35/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Adsorptionsmembran, umfassend eine mikroporöse Polymermembran mit symmetrischer Porenstruktur, wobei in den Poren poröse Siliciumdioxidteilchen, welche mit Kohlenwasserstoffliganden mit 2 bis 24 Kohlenstoffatomen modifiziert sind, als Adsorbensteilchen eingelagert sind, die über den gesamten Querschnitt der Membran gleichmäßig angeordnet sind und entweder eine sphärische oder irreguläre Form aufweisen.
Patent DE-10348545-B4 (DE)
Title: Verstellmechanik zum Verlagern eines Deckels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verstellmechanik zum Verlagern eines Deckels (14) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, versehen mit mindestens einem Schlitten (30, 50), der für einen Eingriff mit dem Deckel ausgelegt ist, sowie mit einer Führungsschiene (28, 56), an welcher der Schlitten zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verfahrbar geführt ist, wobei an dem Schlitten (30, 50) ein erster (32, 52) und ein zweiter Gleiter (34, 54) vorgesehen sind, die beide in der Führungsschiene (28, 56) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene mindestens einen geknickten oder gekrümmten Bereich (40, 62) aufweist, der von dem Schlitten beim dessen Verlagerung zwischen der ersten und der zweiten Endstellung durchfahren wird.
Patent DE-10349204-B4 (DE)
Title: Reparaturteil für eine Tragstruktur
Inventor: EICHHORN MICHAEL
IPC: B60R19/34
Filed: 2003-10-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Reparaturteil
(1) für
eine Tragstruktur eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – wobei
das Reparaturteil (1) an einem freien Endbereich (2) eines Gutteils
(3) eines Fahrzeuglängsträgers (4)
anbringbar ist und so gestaltet ist, dass es sich in montiertem Zustand
bei einem Aufprall energieabsorbierend verformt,  – wobei
das Reparaturteil (1) als vorgefertigter und eine Crash-Box (5)
aufweisender oder bildender Reparaturschuh (6) ausgebildet ist,
der zur Montage am Fahrzeuglängsträger (4)
auf den jeweiligen freien Endbereich (2) des Gutteils (3) aufschiebbar
und daran befestigbar ist,  – wobei das Reparaturteil (1)
zumindest einen innenliegenden Quersteg (9) aufweist, welcher das
Reparaturteil (1) versteift,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
innenliegende Quersteg (9) über
jeweils einen Querstegflansch (10) mit einer Außenwand (8) des Reparaturschuhs
(6) verbunden ist,  – dass
zwischen dem Querstegflansch (10) und dem Kopplungsflansch (7) des
Reparaturschuhs (6) ein Abstand besteht, in den das freie Ende (2)
des Gutteils...
Patent DE-10358461-B4 (DE)
Title: Gummierungsmedium
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41N3/03
Filed: 2003-12-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Medium
umfassend  a) eine Pufferlösung
mit einem pH-Wert von 2,0 bis 5,5,  b) ein wasserlösliches
Polymer in einer Menge von 1 bis 50 Gewichtsprozent,  c) ein
Tensid, ausgewählt
aus der Gruppe der ionischen oder nichtionischen Fluortenside, in
einer Menge von 0,001 bis 10 Gewichtsprozent und  d) gegebenenfalls
eine von a), b) oder c) verschiedene Polyhydroxyverbindung.
Patent DE-10362329-B4 (DE)
Title: Aufnahmeverfahren für ein Bild eines Aufnahmeobjekts und Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHWOTZER AXEL
IPC: A61C13/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bildes eines Aufnahmeobjekts (20), insbesondere für zahnmedizinische Zwecke, wobei mehrere Aufnehmen eines auf das Aufnahmeobjekt projizierten Streifenmusters (22) mit jeweils verschiedener Phasenlage als Rohbild (Ri) erzeugt werden, wobei zur Unterdrückung periodischer Störungen aus den Rohbildern (R1, ..., Rm) zumindest zwei Rohbildergruppen (R1, R2, ..., Rn; R2, R3, ..., Rn+1) gebildet werden, aus denen jeweils ein Phasenbild (Pj) des Aufnahmeobjekts (20) berechnet wird, wobei diese Phasenbilder (P1, P2) so gemittelt weiden, dass ein Phasenbild (P) mit reduzierten Störungsanteilen entsteht und wobei aus dem Phasenbild (P) mit reduzierten Störungsanteilen ein Bild des Aufnahmeobjekts berechnet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rohbilder (R1, ..., Rm) im Halbbildverfahren aufgenommen werden, wobei aus jedem der Halbbilder ein Phasenbild (P1, P2) berechnet wird und diese derart gemittelt werden, dass ein Phasenbild (P) mit reduzierten hochfrequenten Störungsanteilen entsteht. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, anstatt der Phasenbilder Kontrastbilder zu berechnen.
Patent DE-19534929-B4 (DE)
Title: Verwendung von wasserlöslichen Salzen der Zitronensäure, Apfelsäure oder 2-Hydroxy-2-methylbernsteinsäure als Abbindebeschleuniger
Inventor: FARRINGTON STEPHEN A
IPC: C04B28/02
Filed: 1995-09-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verwendung
von zumindest 4 Gew.-% von zumindest einem der wasserlöslichen
Salze der Zitronensäure,
der Äpfelsäure oder
der 2-Hydroxy-2-methylbernsteinsäure
oder deren Gemische als Abbindebeschleuniger in einer Zubereitung,
welche einen hydraulischen Zement enthält, bezogen auf das Gewicht
des Zements.
Patent DE-19641593-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für einen motorischen Antrieb einer Tür- oder Fensteranlage
Inventor: ROTHENBURG JENS
IPC: E05F15/632
Filed: 1996-10-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: Steuerungseinrichtung
für einen
motorischen Antrieb einer Tür-
oder Fensteranlage mit mindestens einem angetriebenen Flügel, mit
einem Rechner,  wobei die Steuerungseinrichtung mit einer Sicherungseinrichtung
verbunden ist, und  wobei die Steuerungseinrichtung mit mehreren
Mikroprozessoren ausgestattet ist, die miteinander kommunizieren können,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der zweite Mikroprozessor (32) ohne eine
parallele Verarbeitung der Eingangsinformationen ausschließlich der Überwachung
des ersten Mikroprozessors (31) dient.
Patent DE-19642571-B4 (DE)
Title: Schachtel mit Greif-Oberteil
Inventor: ZEISING WOLFGANG
IPC: B65D71/46
Filed: 1996-10-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schachtel
(C) des Typs mit Greif-Oberteil zur Aufnahme einer Mehrzahl von
Gegenständen,
solchen wie Flaschen, wobei die Schachtel in der Struktur röhrenförmig ist
und eine innere Wandfläche
(14) umfasst, die eine erste Öffnung
(42) aufweist, wobei ein erster Satz von Eingrifflaschen (44) um
die erste Öffnung (42)
ausgebildet ist, um wirksam die Unterseite eines radial hervorstehenden
Teils eines sich in dieser Öffnung
befindlichen Gegenstands in Eingriff zu nehmen, ferner eine äußere Wandfläche (22),
die eine zweite korrespondierende Öffnung (42) aufweist, die passgenau
mit der ersten Öffnung
(42) ausgebildet ist, sowie einen zweiten Satz von Eingrifflaschen
(46), der um die zweite Öffnung
ausgebildet ist, sowie eine weitere Wandfläche (18), die von der inneren Wandfläche (14)
und der äußeren Wandfläche (22)
beabstandet ist, wobei die weitere Wandfläche (18) eine Öffnung (40)
aufweist, die in vertikaler Ausrichtung mit der ersten Öffnung (42)
und der zweiten Öffnung
(42) angeordnet ist, wobei der erste Satz...
Patent DE-19743498-B4 (DE)
Title: Kappsäge
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B23D47/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kappsäge mit  einem
Sockel (2), auf den ein Werkstück
gesetzt wird,  einer Sägeeinheit
(6), die mit einem Handgriff (9) vertikal schwenkbar auf dem Sockel
(2) montiert ist und einen Antriebsmotor (11) zum Antrieb eines
Kreissägeblatts
(8) hat, wobei die Sägeeinheit
(6) ein das Kreissägeblatt
(8) teilweise abdeckendes Blattgehäuse (7) hat und mit einer Sicherheitsabdeckung
(10) versehen ist, die zwischen einer das Kreissägeblatt (8) abdeckenden und
einer das, Kreissägeblatt
(8) freigebenden Stellung bewegbar ist, wobei ein auf dem Sockel
(2) drehbar montiertes Betätigungsglied
(26) ansprechend auf eine Bewegung der Sägeeinheit (6) die Sicherheitsabdeckung
(10) bewegt und sie in angehobener Stellung der Sägeeinheit
(6) das Kreissägeblatt
(8) abdecken lässt,  gekennzeichnet
durch  eine Sperrvorrichtung (36, 37, 38), die aus  einer
Stange (36), die um ihre Achse drehbar auf einem Getriebegehäuse (11a)
an einer hinteren Seite des Blattgehäuses (7) gestützt ist,  einer
Sperrplatte (37), die an einem ersten...
Patent DE-19743724-B4 (DE)
Title: Induktionsheizrollereinrichtung
Inventor: KITANO YOSHIO
IPC: B21B13/14
Filed: 1997-10-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Induktionsheizwalzeneinrichtung
mit den folgenden Bauteilen:  – eine stationäre Welle
(23) mit einer Mehrzahl von hydraulischen Betätigungsmechanismen (27), die
in einer Linie angeordnet sind, welche sich parallel zur Axialrichtung
der stationären
Welle erstreckt und mit einen magnetischen Fluß erzeugenden Mechanismen (32
und 35), welche jeweils Eisenkerne (30 und 33) sowie Induktionsspulen
(31 und 34) aufweisen, welche auf den Eisenkernen aufgewickelt sind
und  – eine
Walze (21), die drehbar auf der stationären Welle gelagert ist und
eine zylindrische Wand mit zumindest einer Mantelkammer hat, welche
mit einem zweiphasigen Heizmedium gefüllt ist,  wobei jedes der
hydraulischen Betätigungsmechanismen (27)
einen Kolben (26) für
das Druckbeaufschlagen der inneren zylindrischen Fläche der
zylindrischen Wand mittels eines Hydraulikdrucks eines Drucköls hat,
das zu den Kolben der hydraulischen Betätigungsmechanismen (27) förderbar
ist, und die Walze (21) durch das Anlegen eines Stroms an die Induktionsspulen
(31 und 34) der den magnetischen Fluß erzeugenden Mechanismen (32
und...
Patent DE-19750488-B4 (DE)
Title: Herdbackblech zum Aufbacken von Pommes frites
Inventor: BUEHN JUERGEN
IPC: A21B3/15
Filed: 1997-11-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Herdbackblech
zum Aufbacken von vorgegarten Pommes frites mit über seine Bodenfläche verteilten
Bodenerhebungen (5) als Auflage für die Pommes frites und mit
einer Vielzahl von den Boden durchdringenden kleinen Bodenöffnungen
(7), gekennzeichnet durch mindestens eine Schüttöffnung (8) an seinem Umfang
für die
fertigen Pommes frites, wobei die umfangsseitige Schüttöffnung (8)
von einer in Ausschüttrichtung
(Pfeil S) verlaufenden Bodenverlängerung
(9) des Backblechbodens (2) gebildet ist, die an ihren beiden gegenüberliegenden
Seiten durch gegenüber
der Bodenverlängerung
(9) aufragende und in Ausschüttrichtung
(Pfeil S) gegeneinander konvergierende seitliche Führungsflächen (10)
begrenzt ist, wobei die Bodenverlängerung (9) in Ausschüttrichtung
(Pfeil S) gegenüber
der Ebene des Bodens nach außen
ansteigend ausgeführt
ist.
Patent DE-19755633-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil mit geräuschmindernden Steuernuten und Verfahren und Schleifscheibe zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMITZ WOLFGANG
IPC: F15B13/04
Filed: 1997-12-15
Granted: 2008-06-19
Abstract: Drehschieberventil
für Servolenkungen,
mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Drehschieber (1),
der einen im wesentlichen kreiszylindrischen Ventilabschnitt (11)
sowie eine Anzahl von Steuernuten (2) aufweist, die in den Ventilabschnitt
(11) eingebracht sind, wobei die Steuernuten (2) jeweils einen Nutengrund (5)
und erste Nutenflanken (6,25) sowie zweite Nutenflanken (8) aufweisen,
wobei außerdem
die ersten Nutenflanken (6, 25) an den Nutengrund (5) angrenzen
und zwischen den ersten Nutenflanken (6, 25) und den zweiten Nutenflanken
(8) jeweils eine die beiden Nutenflanken (6, 8, 25) verbindende
Schulterfläche
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulterfläche (7)
mit der angrenzenden ersten Nutenflanke (6, 25) einen Winkel α von mehr als
90° einschließt oder
die Schulterfläche
(7) unmittelbar in den Nutengrund (5) übergeht.