baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227070-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: KRABEL ROLAND
IPC: A47C1/12
Filed: 2002-06-17
Granted: 2011-12-15
Abstract: Stuhl, insbesondere Theaterstuhl, mit einer Rücklehne (2), mit einem Fußteil (4), mit einem um eine horizontale Achse (8) schwenkbar gelagerten Sitzflächenteil (7) und mit einem benachbart zu dem Sitzflächenteil (7) sich unterhalb desselben unmittelbar anschließenden Stauraumkörper (9) zur Ablage von Kleidungsstücken, wobei – der Stauraumkörper (9) eine Öffnung aufweist, die sich im Bereich einer Vorderseite des Sitzflächenteils (7) senkrecht zu demselben erstreckt und eine solche Breite aufweist, dass in der Nichtbetriebsstellung des Stuhles (1) ein Kleidungsstück in den Stauraumkörper (9) eingelegt werden kann und – der Stauraumkörper (9) eine mit einer Fläche des Sitzflächenteils (7) korrespondierende Längsseite (10), eine derselben gegenüberliegende Längsseite (10') die Längsseiten (10, 10') verbindende Schmalseiten (11) sowie eine der Rückenlehne (2) zugekehrte Rückseite (12) aufweist, wobei der Abstand der gegenüberliegenden Längsseiten (10, 10') ausgehend von den Schmalseiten (11) in Horizontalrichtung zur Mitte des Stauraumkörpers (9) zunimmt.
Patent DE-10232968-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: TACHI HIDESHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Wasserdichter
Verbinder (F), welcher derart konstruiert ist, daß ein Abstand
bzw. Freiraum zwischen einer Dichtoberfläche (14) an der äußeren Umfangsoberfläche eines
Verbindergehäuses
(10), welches aus einem synthetischen Harz hergestellt ist, und
der inneren Umfangsoberfläche
eines zusammenpassenden bzw. abgestimmten Verbinders (M) durch ein
Dichtelement bzw. Dichtglied (15) abgedichtet bzw. versiegelt werden
kann, umfassend:  einen oder mehrere Hohlraum(räume) (12),
in welche(n) ein oder mehrere entsprechende(s) Anschlußpaßstück(e) (23)
wenigstens teilweise einsetzbar ist (sind), innerhalb des Verbindergehäuses (10)
ausgebildet ist (sind),  einen oder mehrere Verriegelungsabschnitt(e)
(17), um zu verhindern, daß korrespondierende
Anschlußpaßstücke (23)
vorzugsweise von rückwärts austreten
bzw. herausfallen, entlang von inneren Wandoberflächen (16)
der Hohlräume
(12) angeordnet sind, welche eine Rückseiten-zu-Rückseiten-Beziehung mit der
Dichtoberfläche
(14) aufweisen und vorzugsweise von der Dichtoberfläche (14) beabstandet
sind,  worin ein oder mehrere weggeschnittener) Abschnitte)
(20) in einem Wandabschnitt (19) zwischen der Dichtoberfläche (14)
und den inneren Wandoberflächen
(16) der Hohlräume (12),
welche eine...
Patent DE-10234494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleichen von axialen Verschiebungen und Schwingungen an einer Welleneinrichtung einer Schneidmaschine
Inventor: CHEN CHANG-MING
IPC: B23Q17/09
Filed: 2002-07-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgleichen von axialen Verschiebungen und Schwingungen an einer
Welleneinrichtung (10) einer Schneidmaschine, wobei die Welleneinrichtung
(10) zumindest eine Spindel (11); ein Schneidwerkzeug (12), welches
mit dem vorderen Ende der Spindel (11) verbunden ist, einen Motorrotor,
welcher mit der Spindel (11) zum Erzeugen der Rotation verbunden
ist und ein Gehäuse
(15) umfasst, indem die Spindel (11) gehalten ist, welche in axialer
Richtung eine geringe Verschiebung relativ zu dem Gehäuse (15)
durchführt,
wobei eine interne, aktive Ausgleichseinrichtung (30) zumindest  einen
Sensor (31), welcher die axiale Verschiebung durch die Verstellung
und das Schwingen relativ zu dem Gehäuse (15) erkennt,  ein
magnetisches Element (32), welches an dem inneren Ende der Spindel
(11) angeordnet ist und synchron mit der Spindel (11) rotiert und  ein
elektromagnetisches Element (33) umfasst, welches an der Innenseite
des Gehäuses
(15) korrespondierend mit dem magnetischen Element (32) und in einem
geeigneten Abstand zu dem magnetischen Element...
Patent DE-10236274-B4 (DE)
Title: Modulares Zangensystem
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-08-08
Granted: 2009-08-27
Abstract: Zange mit einem Griffteil (2) und einem abnehmbaren Zangenrohr (16), in welchem eine Betätigungsstange (14) zur Betätigung eines Zangenmauls angeordnet ist, bei welcher das Zangenrohr (16) und die Betätigungsstange (14) jeweils über Rasthaken (34, 36) lösbar mit dem Griffteil (2) und einer in diesem angeordneten Zangenhandhabe (8) verbindbar sind, wobei die Rasthaken (34, 36) jeweils Eingriffsflächen (38, 40) aufweisen, welche sich normal oder distalwärts geneigt zur Längsachse (X) des Zangenrohres (16) erstrecken, und in dem Griffteil (2) korrespondierende Anlageflächen (24, 32) ausgebildet sind, welche von den Eingriffsflächen (38, 40) hintergriffen werden können, und in dem Griffteil (2) eine Löseeinrichtung (46) zum Entriegeln der Rasthaken (34, 36) des Zangenrohres (16) und der Betätigungsstange (14) vorgesehen ist, wobei die Rasthaken (34, 36) von Zangenrohr (16) und Betätigungsstange (14) schräg zur Längsachse (X) des Zangenrohres (16) verlaufende Betätigungsflächen (42, 44) aufweisen, auf welche über die Löseeinrichtung (46) eine Lösekraft in der Längsrichtung (X)...
Patent DE-10237596-B4 (DE)
Title: Optimierung des Beschleunigungsverhaltens von gemischaufgeladenen Otto-/Diesel-/ oder Zündstrahl-Gasmotoren
Inventor: HENN ROLAND
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-08-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit einem Kurbelgehäuse
(2), in dem eine Kurbelwelle (3) drehbar gelagert ist, an der zumindest
ein Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem
Zylinderkopf abgedeckten Zylinderrohr bewegbar ist, wobei in dem
Zylinderkopf angeordnete Gaswechselventile über zumindest je einen Auslasskanal
(8a–8e)
und einen Einlasskanal (6a–6e)
mit einer Abgasleitung und einer Gemischleitung (5) verbunden sind,
wobei die Brennkraftmaschine (1) gasbetrieben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vorrichtung (14, 14a–14e,
15) zur Zuführung
und Abgabe von Brenngas in das durch die Gemischleitung (5) hindurchströmende Gas-Luft-Gemisch
vorhanden ist.
Patent DE-10238587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundvorrichtung
Inventor: BOCK KARLHEINZ
IPC: B81C1/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbundvorrichtung mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines ersten Bauelements (10), auf dem ein erstes Molekül (14) aufgebracht
ist, und eines zweiten Bauelements (20), auf dem ein zweites Molekül (24),
das ausgebildet ist, um mit dem ersten Molekül (14) eine Bindung auszubilden,
aufgebracht ist;  Einbringen des ersten Bauelements (10) und
des zweiten Bauelements (20) in ein Hilfsfluid (110); und  Bewegen
des Hilfsfluids (110), um das erste und/oder das zweite Bauelement
(10, 20) in dem Hilfsfluid (110) zu bewegen, bis das erste Bauelement
(10) und das zweite Bauelement (20) eine vorbestimmte, räumliche
Beziehung aufweisen, wodurch das erste Molekül (14) und das zweite Molekül (24) die
Bindung ausbilden, durch die das erste Bauelement (10) und das zweite
Bauelement (20) mechanisch miteinander verbunden sind,  wobei
der Schritt des Bewegens einen Schritt des Erzeugens einer Vibration
oder einen Schritt des Erzeugens einer stehenden Welle oder eines
Moire-Musters an...
Patent DE-10241404-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: PARK KYEONG-BAE
IPC: F25B31/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2013-01-10
Abstract: Kolbenverdichter enthaltend einen ersten Rahmen (32) zum Halten eines Zylinders (24) einer Verdichtungseinheit (6), einen zweiten Rahmen (34) zum Halten einer Seite eines äußeren Ständers (12) einer Motoreinheit (4) und einen dritten Rahmen (36) zum Halten der anderen Seite des äußeren Ständers (12) und eines inneren Ständers (14) der Motoreinheit (4), wobei die Motoreinheit (4) zwischen dem zweiten und dem dritten Rahmen (34, 36) angeordnet ist, wobei diese Rahmen (34, 36) durch ein erstes Verbindungsmittel miteinander verbunden sind und der Zusammenbau aus zweitem Rahmen (34), Motoreinheit (4) und drittem Rahmen (36) mit dem ersten Rahmen (32) durch ein zweites Verbindungsmittel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel enthält: eine Vielzahl von Durchgangsbohrungen (50) die am zweiten Rahmen (34) in umfänglicher Richtung in regelmäßigen Abständen ausgebildet sind, eine Vielzahl von Bolzen (44) mit einem Bolzenkopf (47) dessen Querschnitt größer als der Querschnitt der Durchgangsbohrungen (50) des zweiten...
Patent DE-10247731-B4 (DE)
Title: Greifwerkzeug, Dosierwerkzeug und Werkzeughalter für einen Laborautomaten
Inventor: MEINICKE MATTHIAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2002-10-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Greifwerkzeug
für Laborautomaten mit  – Greifeinrichtungen
(9, 10) zum Greifen von Gefäßen,  – einer
Einrichtung zum Wandeln und/oder Übertragen (42, 45) von Bewegungen,
deren Abtrieb mit den Greifeinrichtungen (9, 10) gekoppelt ist,
um diese anzutreiben,  – einer
Kupplungseinrichtung (49) zum lösbaren
Verbinden mit einer Antriebseinrichtung (78) eines Werkzeughalters (66)
des Laborautomaten,  – einer
Befestigungseinrichtung (35, 36) zum lösbaren Befestigen des Greifwerkzeuges
(1) am Werkzeughalter (66) des Laborautomaten bei mit der Antriebseinrichtung
(78) des Werkzeughalters (66) verbundener Kupplungseinrichtung (49),  wobei  – die Einrichtung
zum Wandeln und/oder Übertragen
von Bewegungen eine drehgesicherte axialverschiebliche und mit einer
Stirnseite auf die Greifeinrichtungen (9, 10) einwirkende Gewindemutter
(42) und eine in der Gewindemutter (42) schraubbare, drehfest mit
der Kupplungseinrichtung (49) verbundene Spindel (45) aufweist,
und  – die
Kupplungseinrichtung (49) ein drehfest mit dem Antrieb der Einrichtung
zum Wandeln und/oder Übertragen verbundener
Mitnehmer mit mindestens einer Angriffsfläche für eine...
Patent DE-10258628-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2002-12-16
Granted: 2004-10-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (22) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Scheibe (2), die unter einer in Fahrzeuglängsrichtung einwirkenden Kraft (6) um eine quer und horizontal zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Schwenkachse (9) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet ,  – dass die Scheibe (2) an einem ersten Rahmen (3) befestigt ist,  – dass der erste Rahmen (3) an einem zweiten Rahmen (5) um die Schwenkachse (9) schwenkverstellbar gelagert ist und  – dass der zweite Rahmen (5) als separates Bauteil an einem fahrzeugfesten Gehäuseteil (20) der Beleuchtungseinrichtung (22) befestigt ist.
Patent DE-10262345-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Siliziumcarbidschicht mit vorbestimmtem Leitfähigkeitstyp
Inventor: SATOH KATSUMI
IPC: H01L29/47
Filed: 2002-02-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Halbleiterbauelement, welches folgendes aufweist: – eine Siliziumcarbidschicht (501) mit einem vorbestimmten Leitfähigkeitstyp, welche eine erste Oberfläche (501S1) und eine der ersten Oberfläche (501S1) gegenüberliegende zweite Oberfläche (501S2) aufweist; – eine Schottky-Elektrode (502), welche zwischen der ersten Oberfläche (501S1) und einem ersten Substrat (504A) sandwichartig gebildet ist; und – eine Ohmsche Elektrode (503), welche zwischen der zweiten Oberfläche (501S2) und einem zweiten Substrat (504B) sandwichartig gebildet ist; wobei das erste Substrat (504A) durch einen äußeren Druck mit der Schottky-Elektrode (502) in elektrischen Kontakt gebracht ist, und wobei das zweite Substrat (504B) durch einen äußeren Druck mit der Ohmschen Elektrode (503) in elektrischen Kontakt gebracht ist, wobei das erste Substrat (504A) im Wesentlichen aus einem Material von Kohlenstoff, Siliziumcarbid, Aluminium, Gold, Silber und Kupfer besteht und das zweite Substrat (504B) im Wesentlichen aus einem Material von Kohlenstoff, Siliziumcarbid, Aluminium, Gold, Silber und Kupfer besteht; und wobei die Schottky-Elektrode eine Dicke (T) von nicht weniger als 5 μm hat.
Patent DE-10302961-B4 (DE)
Title: Wandabschlussleiste
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: H02G3/04
Filed: 2003-01-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Wandabschlussleiste für mit Plattenmaterialien belegte Gebäudeflächen, insbesondere Fussbodenflächen mit Parkett-, Laminat- oder Holzdielen-Belag, welche Wandabschlussleiste einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist und an dem auf dem Boden liegenden waagerechten Flansch ein mit dem Rand des mit Abstand zur Wand verlegten Plattenmaterials zu verbindendes Randprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel des L-Profils der Wandabschlussleiste (22, 40) im Querschnitt innen und außen ausgerundet und abgeschrägt ist, dass die Wandabschlussleiste derart ausgebildet ist, dass sie mit einem Randprofil (18, 20, 34, 36, 38) mit dem Rand des Bodenbelags (10) verbindbar ist und dass das Randprofil ein Nut-Feder-Profil (18, 20) oder ein Nut-Feder-Profil (34, 36) mit Rastelementen ist.
Patent DE-10314539-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Befehlsgerät
Inventor: KLING ANDRE
IPC: H02B1/04
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Befehlsgerät mit einem
Gehäuse
(1) mit einem Grundkörper
(2), in dem mindestens ein von einer Bedienseite (4) aus betätigbares
Bedienelement (6) gelagert ist und mindestens ein elektrisches Schaltelement (8),
ggf. auch ein Beleuchtungsmodul (13), angeordnet ist bzw. sind,  – wobei
das Schaltelement (8) über
das Bedienelement (6) betätigbar
ist,  – wobei
das Schaltelement (8), ggf. auch das Beleuchtungsmodul (13), über Anschlusselemente
(15) kontaktierbar ist bzw. sind,  – wobei die Anschlusselemente
(15) in einem Anschlusselementeblock (14) angeordnet sind,  – wobei
das Bedienelement (6), das Schaltelement (8) und der Anschlusselementeblock
(14), ggf. auch das Beleuchtungsmodul (13), mit dem Grundkörper (2)
lösbar
verbunden, insbesondere verrastet, sind,  – wobei zumindest das Schaltelement
(8) unabhängig
von dem Anschlusselementeblock (14) und/oder dem Bedienelement (6)
mit dem Grundkörper
(2) verbindbar bzw. von ihm lösbar
ist und  – wobei
das Bedienelement (6), das Schaltelement (8) und der Anschlusselementeblock
(14), ggf. auch das...
Patent DE-10320343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur überwachten Kooperation zwischen einer Robotereinheit und einem Menschen
Inventor: THIEMERMANN STEFAN
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur überwachten
Kooperation zwischen einer Robotereinheit und einem Menschen, zur
Ausführung
von, nach einem vorgebbaren Programmablauf durchzuführenden
Handhabungsschritten innerhalb eines sowohl von der Robotereinheit
als auch vom Menschen zugänglichen
gemeinsamen Arbeitsraumes, wobei die Robotereinheit von einer die
Handhabungsschritte definierenden Programmablaufsteuerung gesteuert
wird, wobei der Robotereinheit bei relativer Annäherung an den Menschen ein
Bewegungsmuster aufgeprägt
wird, das sich durch die Bewegungsrichtung, Bewegungsgeschwindigkeit sowie
dem Abstand der Robotereinheit relativ zum Menschen auszeichnet,  dadurch
gekennzeichnet, dass aus einer Vielzahl unterschiedlicher abgespeicherter
Bewegungsmuster ein für den
Menschen individuelles Bewegungsmuster, das dem Menschen ein Gefühl an Arbeitssicherheit
und Kontrolle über
die Robotereinheit vermittelt, ausgewählt wird, wobei jedes Bewegungsmuster
in wenigstens einer ersten und zweiten Qualitätsstufe vorliegen, die sich
in folgender Weise voneinander unterscheiden:  die Bewegungsgeschwindigkeit
bzw. die innerhalb eines ersten Bewegungsgeschwindigkeitsspektrums
liegende Bewegungsgeschwindigkeit v 1  gemäß erster
Qualitätsstufe ist
kleiner als die Bewegungsgeschwindigkeit bzw. die innerhalb eines
zweiten Bewegungsgeschwindigkeitsspektrums liegende Bewegungsgeschwindigkeit
v 2 ...
Patent DE-10323566-B4 (DE)
Title: Instrument zur unipolaren Ablation von Herzgewebe
Inventor: SUTTER BERT
IPC: A61B18/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Instrument
zur unipolaren Ablation von Herzgewebe mit einem elektrisch leitenden,
an der äußeren Mantelfläche elektrisch
isolierten Rohr, mit einem am proximalen Ende des Rohres angeordneten
mit dem Rohr leitend verbundenen elektrischen Anschluss, mit einem
am proximalen Ende des Rohres angeordneten mit dem Lumen des Rohres
kommunizierenden Spülanschluss
und mit einer in das distale Ende des Rohres eingesetzten Elektrode,
die elektrisch leitend mit dem Rohr verbunden ist und die wenigstens
eine mit dem Lumen des Rohres kommunizierende Austrittsöffnung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr ein starres Schaftrohr (20)
ist und dass die Elektrode (14) lösbar mit dem distalen Ende
des Schaftrohres (20) verbunden ist, wobei die Elektrode (14) koaxial in
das distale Ende des Schaftrohres (20) einsteckbar ist und axial
mit dem Schaftrohr (20) in leitende Anschlagberührung kommt und wobei eine
die Elektrode (14) umgreifende elektrisch isolierende Elektrodenhülse (38)
auf das Schaftrohr (20) axial aufsteckbar und rastbar ist und die Elektrode...
Patent DE-10331995-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop
Inventor: WIDZGOWSKI BERND
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Scanmikroskop,
insbesondere konfokales Laser-Scanning-Mikroskop, mit einer Einrichtung zum
Schwenken eines in einem Strahlengang angeordneten Scan-Spiegels
(5) und mindestens einem Detektor (15) zur Aufnahme von von einer
zu untersuchenden Probe emittiertem und/oder reflektiertem Detektionslicht,
wobei mittels eines elektronischen Mittels Datenpakete aus Positionsdaten
(41), die aus einem der Position des Scan-Spiegels (5) entsprechenden
Positionssignal bildbar sind, und aus Bilddaten (40) der Probe,
die aus dem Detektionslicht bildbar sind und mit der Position des
Scan-Spiegels (5) korrelieren, erzeugbar sind, gekennzeichnet durch
einen zusätzlichen,
im Wesentlichen nur von der Scanachse des Scan-Spiegels (5) abhängigen Datenaufnahmekanal
zur Detektion der Position des Scan-Spiegels (5).
Patent DE-10350596-B4 (DE)
Title: Komparator und auf dem Komparator basierender Analog-Digital-Wandler
Inventor: SANDERS ANTHONY
IPC: H03K5/24
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Komparator
(12) zum Vergleichen eines Eingangssignals mit einem Schwellenwert,  mit
einem ersten Schaltelement (1) und einem zweiten Schaltelement (2),
wobei ein vom Eingangssignal abgeleitetes erstes Signal (Vin+) an
einem Steuereingang des ersten Schaltelements (1) und ein vom Eingangssignal
abgeleitetes zweites Signal (Vin–) an einem Steuereingang des zweiten
Schaltelements (2) zuführbar
ist,  wobei an einem ersten Anschluss des ersten Schaltelements
(1) ein erstes Vergleichssignal (Vout–) und an einem ersten Anschluss
des zweiten Schaltelements (2) ein zweites Vergleichssignal (Vout+)
abgreifbar ist, wobei das erste und das zweite Vergleichssignal
ein Ergebnis des Vergleichens angeben,  wobei ein zweiter Anschluss
des ersten Schaltelements (1) und ein zweiter Anschluss des zweiten
Schaltelements (2) miteinander verschaltet sind,  wobei das
erste Schaltelement (1) eine von dem zweiten Schaltelement (2) verschiedene
Kennlinie aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite
Anschluss des ersten Schaltelements (1) und der zweite Anschluss
des zweiten Schaltelements (2) mit einer...
Patent DE-10351782-B4 (DE)
Title: Medizinisches System
Inventor: BUSCH ERIK
IPC: G06F3/14
Filed: 2003-11-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Medizinisches
System (12) mit einer medizinischen Einrichtung (1) zur Diagnostik
und/oder Therapie, mit einer Vorrichtung (21) zur Selbstanalyse
des Systems (12) und Erzeugen von systeminternen Statusmeldungen
(25) sowie mit einer Bedienkonsole (11) zur Ausgabe von Statusmeldungen
(30) und Eingabe von Anweisungen (22), dadurch gekennzeichnet, dass
der Vorrichtung zur Selbstanalyse (21) des Systems (12) und Erzeugen
von systeminternen Statusmeldungen (25) eine Vorrichtung (28) zur
Interpretation der systeminternen Statusmeldungen (25) zugeordnet
ist, die mit Speichermitteln (29) für technisches und applikatorisches
Spezialwissen verbunden ist, wobei die Vorrichtung (28) zur Interpretation derart
ausgebildet ist, dass die systeminternen Statusmeldungen (25) aufgrund
des technischen und applikatorischen Spezialwissens zu den interpretierten
Statusmeldungen (30) umgesetzt und auf der Bedienkonsole (11) ausgegeben
werden, wobei die Vorrichtung zur Selbstanalyse (21) des Systems
(12) und Erzeugen von systeminternen Statusmeldungen (25) derart
ausgebildet ist, dass sie Abweichungen vom normalen Systemzustand
erkennt und diese systemintern mit verschiedenen kryptischen Fehlerschlüsseln benennt
und wobei die...
Patent DE-10362318-B4 (DE)
Title: Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit wenigstens einem Türscharnier
Inventor: POEMER HARALD
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: Türscharnier (2, 2') für eine Tür (8) eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltsgarofens, eines Haushaltskühl- und/oder -gefriergerätes, einer Haushaltsgeschirrspülmaschine oder einer Haushaltswaschmaschine, mit  a) zwei Scharnierteilen (3, 4; 3', 4'), die relativ zueinander um eine Schwenkachse (A) innerhalb eines Schwenkwinkelbereichs zwischen einem minimalen Schwenkwinkel (αmin) und einem maximalen Schwenkwinkel (αmax) schwenkbar sind, und  b) einem zusätzlichen Funktionsteil (5, 5'),  b1) das mit den beiden Scharnierteilen (3, 4; 3', 4') gekoppelt ist und  b2) das wenigstens zwei Funktionsstellungen einnehmen kann,  b3) wobei wenigstens eine vorgegebene Funktionsstellung des Funktionsteils (5, 5') eindeutig einem vorgegebenen Schwenkwinkel (α) zwischen den Scharnierteilen (3, 4; 3', 4') zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) das Funktionsteil (5, 5') als Funktionshebel ausgebildet ist und  d) der Funktionshebel einen längeren Teil (50) und einen vom längeren Teil (50) schräg abstehenden kürzeren Teil (51) aufweist,  e) wobei der längere Teil (50) des...
Patent DE-19630980-B4 (DE)
Title: Etnangien, Herstellung, Verwendung und Produktionsstamm sorangium cellulosum DSM 11 028
Inventor: HOEFLE GERHARD
IPC: C07D313/00
Filed: 1996-07-31
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verbindung
(Etnangien) der Formel:
Patent DE-19639227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blutzuckermessung
Inventor: MARKART ERNST
IPC: G01N35/00
Filed: 1996-09-24
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Messung der Konzentration einer Substanz in einer Flüssigkeit,
insbesondere zur Blutzuckermessung, wobei die zu messende Flüssigkeit auf
das aus einem hydrophilen Material bestehenden Meßfeld (14)
eines Teststreifens (12) aufgetragen wird und die dadurch bewirkte Änderung
des optischen Reflexions- oder Transmissionsvermögens im Bereich des Meßfeldes
(14) erfaßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßfeld (14) in mindestens zwei
Meßbereiche
(26, 28) unterteilt wird, die getrennt vermessen werden, und daß eine Anzeige
(20) betätigt
wird, wenn nach einer vorgegebenen Zeit (t1, t2; t) die Differenz
der für
die beiden Meßbereiche
(26, 28) erhaltenen Meßwerte
einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-19701175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung
Inventor: VALENTINE STEPHEN THOMAS
IPC: H04W84/08
Filed: 1997-01-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Kanal-Frei- oder Belegtzustandes in einem Kommunikationssystem
mit direkter Betriebsart, das einen ersten sendenden Sendeempfänger (10)
und einen zweiten empfangenden Sendeempfänger (12), die auf einem ersten
Kommunikationskanal miteinander kommunizieren, und mindestens einen
dritten Sendeempfänger
(14) umfasst, der den ersten Kommunikationskanal auf jede Signalisierungsaktivität überwacht;
mit folgenden Schritten:  Periodisches Aussenden eines Broadcastsignals
durch den zweiten Sendeempfänger
(12), solange er Kommunikationssignale vom ersten Sendeempfänger (10) über den ersten
Kommunikationskanal in direkter Betriebsart empfängt;  Überwachen des ersten Kommunikationskanals
durch den dritten Sendeempfänger
(14), und  Empfangen des Broadcastsignals an dem dritten Sendeempfänger (14),
um ihm anzuzeigen, dass der erste Kommunikationskanal belegt ist.