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Patent DE-102015108116-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit akkumulatorverstärkung (boost) und bypasssteuerung
Inventor: FERREL MARK J
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst:einen DC/DC-Wandlerbus (62), der angepasst ist, um bei einem ersten Spannungssollwert zu arbeiten; undeinen Niederspannungsakkumulatorbus (64), der angepasst ist, um bei einem zweiten Spannungssollwert, der von dem ersten Spannungssollwert verschieden ist, zu arbeiten, ferner umfassend einen Hochsetzsteller (66), der zwischen dem DC/DC-Wandlerbus (62) und dem Niederspannungsakkumulatorbus (64) angeordnet und ausgelegt ist, um Stromfluss zwischen dem DC/DC-Wandlerbus (62) und dem Niederspannungsakkumulatorbus (64) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassder Hochsetzsteller (66) einen Bypassschalter (78), eine Energiespeichervorrichtung (80), einen Boostschalter (82) und eine Diode (84) umfasst, wobeidie Diode (84) die in serieller Verbindung mit der Energiespeichervorrichtung (80) angeordnet ist, wobeider Boostschalter (82) in seinem geschlossenen Zustand eine Verbindung zwischen der Diode (84) und der Energiespeichervorrichtung (80) mit einer Erdung (86) verbindet, und wobeider Bypassschalter (78) in seinem geschlossenen Zustand die Energiespeichervorrichtung (80) und die Diode (84) überbrückt und den DC/DC-Wandlerbus (62) mit dem Niederspannungsakkumulatorbus (64) verbindet.
Patent DE-102015203127-B4 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-02-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, die als Hauben- oder Durchschubspülmaschine ausgeführt ist. Die Spülmaschine (1) weist eine Behandlungskammer (2) mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem auf, wobei die Behandlungskammer (2) eine erste Behandlungszone (6) und mindestens eine weitere, zweite Behandlungszone (7) aufweist. In der ersten und in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (6, 7) ist Spülgut unabhängig voneinander und zumindest zeitweilig gleichzeitig behandelbar. Die erste Behandlungszone (6) ist über eine vertikal verschwenk- oder verschiebbare Haube (8) und die mindestens eine zweite Behandlungszone (7) über eine separat von der Haube (8) ausgeführte Tür (9) verschließbar.
Patent DE-102016003169-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Pumpe mit Nassläufermotor
Inventor: STRELOW GÜNTER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-03-16
Granted: 2020-08-20
Abstract: Pumpenaggregat (1) zur Förderung eines Wärmeträgermediums, mit einem eine Pumpenkammer (12) bildendes Pumpengehäuse (3), in der ein Laufrad (4) angeordnet ist, und mit einem dieses Laufrad (4) über eine Antriebswelle (5) antreibenden Elektromotor (1) mit einem in einem Rotorraum (14) angeordneten Rotor (15), der im Betrieb mit dem Fördermedium gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Pumpengehäuse (3) und dem Elektromotor (1) eine Kühleinrichtung (2) zur Kühlung des Fördermediums im Rotorraum angeordnet ist.
Patent DE-102016014143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekorblende
Inventor: SCHWABE CARSTEN
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Dekorblenden aus Flachglas für elektronische Haushaltsgeräte, insbesondere ortsfeste Haushaltsgroßgeräte. Dieses Verfahren umfasst in der angegebenen Reihenfolge zumindest das Bereitstellen eines Flachglases, das Herstellen eines Dekorblendenrohlings durch formgebende Bearbeitung des bereitgestellten Flachglases mit wenigstens einem der Schritte Formen der Außenkontur der Dekorblende, Bearbeitung der Kanten oder Anfertigen wenigstens einer Vertiefung auf der betrieblichen Vorderseite, das thermische Vorspannen des hergestellten Dekorblendenrohlings sowie das Aufbringen wenigstens einer dekorativen Bedruckung auf der betrieblichen Rückseite des thermisch vorgespannten Dekorblendenrohlings mittels eines digitalen Druckverfahrens.
Patent DE-102016103619-B4 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter
Inventor: DEMPFLE JOSEF
IPC: B65D88/54
Filed: 2016-03-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) mit einem Behälteroberteil (101) und einem Behälterunterteil (102) mit wenigstens zwei Kammern (121, 122, 123, 124) zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter, die wenigstens eine Entnahmeöffnung (141) und wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) aufweisen. Für eine sichere Bevorratung und zur komfortablen individuellen Dosierung von verschiedenen schüttfähigen und/oder gießfließfähigen Gütern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kammern (121, 122, 123, 124) um eine Drehachse (22) drehbar gelagert und die Entnahmeöffnungen (141, 142) im Behälterunterteil (102) durch Drehung in eine zumindest teilweise Überdeckung mit einem Ausgabebehälter (30) bringbar sind. Dabei ist wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) zur dosierten Entnahme eines schüttfähigen oder fließfähigen Gutes aus einer der Kammern (121, 122, 123, 124) oder zur sequenziellen Entnahme mehrerer schüttfähiger Güter aus mehreren Kammern (121, 122, 123, 124) am Behälterunterteil (102) angeordnet.
Patent DE-102016105181-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für eine Kaskodenverstärkertopologie für Millimeterwellenleistungsanwendung
Inventor: ZHAO DIXIAN
IPC: H03F1/14
Filed: 2016-03-21
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:einen Verstärker, aufweisend:eine erste Schaltung, wobei die erste Schaltung so ausgebildet ist, dass sie ein Eingangssignal empfängt, wobei die erste Schaltung eine Neutralisierung einer parasitären Gate-Drain-Kapazität aufweist;eine zweite Schaltung, wobei die zweite Schaltung so ausgebildet ist, dass sie ein verstärktes Signal erzeugt, wobei die erste Schaltung und die zweite Schaltung zusammen eine Kaskodenschaltung bilden;einen ersten Knoten zwischen der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung; undwobei die zweite Schaltung mindestens einen ersten Kondensator mit einer Kapazitätsgröße aufweist, die derart auf einen beabsichtigten Betriebsbereich des Verstärkers zugeschnitten ist, dass der erste Kondensator so ausgebildet ist, dass er mit einer ersten parasitären Kapazität zwischen dem ersten Knoten und einer AC-Masse in Resonanz ist, um die erste parasitäre Kapazität im Wesentlichen aufzuheben.
Patent DE-102016120567-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: FROST GEORG
IPC: C22C38/34
Filed: 2016-10-27
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (1), hergestellt durch Warmumformen und Presshärten, wobei das Kraftfahrzeugbauteil (1) mindestens zwei Lagen (3, 4) aufweist, eine mittlere Lage (2) aus einem gehärteten Stahlwerkstoff und eine äußere Lage (3, 4) aus einer nichtrostenden Stahllegierung und dass das Kraftfahrzeugbauteil (1) mindestens zwei Bereiche (5, 6) mit voneinander verschiedener Wandstärke aufweist, wobei der atomare Wasserstoffgehalt in der mittleren Lage (2) eine Stunde nach Abschluss des Presshärtens kleiner 0,5ppm beträgt.
Patent DE-102016124580-B4 (DE)
Title: Lenkhilfsvorrichtung
Inventor: KIMURA YUKIHIDE
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Lenkhilfsvorrichtung (10), umfassend:einen Drehmomentsensor (54) ausgelegt zum Erkennen eines Lenkdrehmoments (T);eine Lenkbetragserfassungsvorrichtung ausgelegt zum Erfassen von Informationen über Lenkwinkelgeschwindigkeit (dθ) und Lenkwinkelbeschleunigung (ddθ);eine elektrische Servolenkvorrichtung (22) ausgelegt zum Erzeugen eines einem Steuerstrom entsprechenden Lenkhilfsdrehmoments (Ta); undeine elektronische Steuervorrichtung (24) ausgelegt zumi) Berechnen eines Soll-Steuerstroms (It) der elektrischen Servolenkvorrichtung (22) auf Grundlage eines Soll-Lenkhilfsdrehmoments (Tat),ii) Zuführen des dem Soll-Steuerstrom (It) entsprechenden Steuerstroms zur elektrischen Servolenkvorrichtung (22), wobei das Soll-Lenkhilfsdrehmoment (Tat) ein grundlegendes Soll-Lenkhilfsdrehmoment (Tab) basierend auf dem Lenkdrehmoment (T) und ein Soll-Trägheitskompensationslenkhilfsdrehmoment (Tai) basierend auf einem Produkt aus einem Trägheitsmoment (I) eines Lenkrads (16) und der Lenkwinkelbeschleunigung (dd0) umfasst, undiii) Bestimmen einer Situation des Lenkvorgangs eines Fahrers basierend auf der Lenkwinkelgeschwindigkeit (d0) und der Lenkwinkelbeschleunigung (ddθ), dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuervorrichtung (24) ferner ausgelegt ist zum,iv) wenn bestimmt wird, dass der Lenkvorgang ein Zurücklenken mit Beschleunigung und Verzögerung ist, Verringern einer dem Soll-Trägheitskompensationslenkhilfsdrehmoment (Tai) entsprechenden Stromkomponente im Soll-Steuerstrom (It) auf einen Wert, der kleiner ist, als wenn bestimmt wird, dass der Lenkvorgang des Fahrers nicht das Zurücklenken mit Beschleunigung und Verzögerung ist.
Patent DE-102016209086-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FUJITA SUNAO
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2019-06-19
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die umfasst:eine erste Anzeigefläche (51), die Licht emittiert und ein Bild mit Bezug auf Fahrzeuginformationen anzeigt, undeine zweite Anzeigefläche (52), die überlappend auf der ersten Anzeigefläche (51) platziert ist, das von der ersten Anzeigefläche (51) emittierte Licht durchlässt und mit Nuten (5d), die ein Zeichnungsmuster (5c) bilden, versehen ist,wobei eine Einfallsfläche des Lichts zu der ersten Anzeigefläche (51) und der zweiten Anzeigefläche (52) und eine Austrittsfläche des Lichts von der zweiten Anzeigefläche (52) parallel zueinander sind, undwobei sich die Nuten (5d) in einer horizontalen Richtung erstrecken und verhindern, dass gebeugtes Licht mit einer Komponente im sichtbaren Lichtbereich, das von der ersten Anzeigefläche (51) emittiert und durch die Nuten (5d) gebeugt wird, ein Bild innerhalb eines Winkelbereichs von 20 Grad in Bezug auf eine Normallinie (L5) der ersten Anzeigefläche (51) in einer vertikalen Richtung basierend auf einer Kreuzung zwischen der ersten Anzeigefläche (51) und der Normallinie (L5) der ersten Anzeigefläche (51) bildet, indem der Nutabstand größer als null und gleich oder kleiner als 0,5 µm ist.
Patent DE-102016216762-B4 (DE)
Title: Hochleistungsstrahler
Inventor: DIBOWSKI HANS-GERD
IPC: F21V29/60
Filed: 2016-09-05
Granted: 2018-09-06
Abstract: Hochleistungsstrahler (1) mit einem gekrümmten Reflektor (3), mit einer in einem Brennpunkt des Reflektors (3) angeordneten Lampe (5), wobei der Reflektor (3) eine Lampenöffnung (7) aufweist, in der eine Halterung (9) für die Lampe (5) angeordnet ist, und mit einer Kühlvorrichtung (13) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms zur Kühlung der Lampe (5) und des Reflektors (3), wobei
 im Strömungsweg des Kühlluftstroms vor dem Reflektor (3) eine Luftleiteinrichtung (17) angeordnet ist, wobei die Luftleiteinrichtung (17) den Kühlluftstrom auf die Lampenöffnung (7) und außen auf den Reflektor (3) lenkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung (17) ein inneres Luftleitrohr (19) aufweist, das an die Lampenöffnung angepasst ist.
Patent DE-102017114478-B4 (DE)
Title: Automatisches Lastpositionierungssystem für einen Hubschrauber mit einer Außenwinde
Inventor: KIM HYUN-MIN
IPC: B64D1/22
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Hubschrauber (1) mit- einer Hubschrauberzelle (2),- einem mit seinem einen Ende in einem Befestigungspunkt (10) an die Hubschrauberzelle (2) angehängten Lastseil (9),- einer Befestigungseinrichtung (11) zum Befestigen einer Last (12) an dem freien anderen Ende des Lastseils (9),- einer an der Hubschrauberzelle (2) gelagerten Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Lage der Last (12) und- einer an die Erfassungseinrichtung angeschlossenen automatischen Flugsteuereinrichtung zum Stabilisieren und Positionieren der Last (12),- wobei eine Bedieneinrichtung an die Flugsteuereinrichtung angeschlossen ist,- wobei die Bedieneinrichtung ein ein-Weg-Betätigungselement (26) aufweist, dessen Betätigung das Stabilisieren der Last (12) unter dem Befestigungspunkt (10) durch die Flugsteuereinrichtung auslöst, und- wobei die Bedieneinrichtung ein vier-Wege-Betätigungselement (28) aufweist, dessen Betätigung eine Sollposition der stabilisierten Last (12) relativ zu ihrer stabilisierten Position unter dem Befestigungspunkt (10) nach Betrag und Richtung für das Positionieren der Last (12) durch die Flugsteuereinrichtung vorgibt dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (11) Teil einer als Handgerät (16) ausgebildeten Windensteuereinrichtung (17) ist, die ein zwei-Wege-Betätigungselement (21) aufweist, um einen Windenmotor einer Außenwinde (7) zum Abwickeln oder Aufwickeln eines Lastseils (9) anzusteuern.
Patent DE-102017123953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Übertragungsfunktion einer Antriebsstrangkomponente
Inventor: HERMANN DAVID
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Übertragungsfunktion einer Antriebsstrangkomponente (102) eines Kraftfahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs (100) ein Antrieb der Antriebsstrangkomponente (102) abhängig von Information über eine Soll-Betriebsgröße (SM) der Antriebsstrangkomponente (102) erfolgt, wobei während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (100) an einem Abtrieb der Antriebsstrangkomponente (102) Information über eine Ist-Betriebsgröße (n) der Antriebsstrangkomponente (102) erfasst wird, wobei während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (100) ein Ausgangswert eines Filters (500) mit unendlicher Impulsantwort abhängig von der Information über die Soll-Betriebsgröße (SM) bestimmt wird, und während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (100) wenigstens ein Koeffizient (a0, ... ao, b0, ... bp) des Filters abhängig von einem Ergebnis eines Vergleichs des Ausgangswerts mit der Information über die Ist-Betriebsgröße (n) bestimmt wird, wobei der Filter (500) einen ersten Filter (A) für ein Eingangssignal des Filters (500) und einen zweiten Filter (B) für ein Ausgangssignal des Filters (500) umfasst, wobei das Ausgangssignal über den zweiten Filter (B) zurückgekoppelt und mit einem Filterausgang des ersten Filters (A) addiert wird.
Patent DE-102017200466-B4 (DE)
Title: Induktives Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauteils
Inventor: VOGES STEFFEN
IPC: H01F27/30
Filed: 2017-01-12
Granted: 2018-08-09
Abstract: Ein induktives Bauteil mit einem Spulenkörper (1), der einen ersten scheibenförmigen Flanschabschnitt (2), einen zweiten scheibenförmigen Flanschabschnitt (3) sowie einen zwischen dem ersten Flanschabschnitt (2) und dem zweiten Flanschabschnitt (3) angeordneten Verbindungsabschnitt (4) mit einem gegenüber den Flanschabschnitten (2, 3) verringerten Querschnitt aufweist, mit wenigstens einem Wicklungsdraht (5, 5a, 5b), der den Verbindungsabschnitt (4) wenigstens teilweise umgibt, und mit wenigstens zwei Anschlussstiften (6, 6a, 6b) zur Verbindung des Spulenkörpers (1) mit einer Leiterplatte ist bekannt.
 Erfindungsgemäß weist der erste Flanschabschnitt (2) wenigstens zwei Durchgangsöffnungen (11) zur Aufnahme der Anschlussstifte (6, 6a, 6b) auf.
 Einsatz in elektrischen Schaltungen.
Patent DE-102017207727-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: SHIMIZU YASUTAKA
IPC: H01L23/488
Filed: 2017-05-08
Granted: 2022-02-03
Abstract: Halbleiteranordnung (100), aufweisend:• eine Schaltungsstruktur (3), die an einer Hauptseite (1A) eines Isoliersubstrats (1) ausgebildet ist, und zumindest teilweise leitfähig ist;wenigstens einen oder mehrere Drähte (4), der/die mit der Schaltungsstruktur (3) verbunden und leitfähig ist/sind;•• einen Elektrodenanschluss (5), der mit den Drähten (4) derart verbunden ist, dass er auf diesen aufliegt, wodurch er mit der Schaltungsstruktur (3) elektrisch verbunden ist; und• ein Halbleiterelement (7), das mit der Schaltungsstruktur (3) verbunden ist,• wobei der Elektrodenanschluss (5) einen horizontal verlaufenden Abschnitt (5A), der sich entlang der einen Hauptseite erstreckt und mit den Drähten verbunden ist, und einen gebogenen Abschnitt (5B) aufweist, an dem sich eine Erstreckungsrichtung des Elektrodenanschlusses (5) relativ zu dem horizontal verlaufenden Abschnitt (5A) ändert,• jeder der Drähte (4) einen Verbindungsabschnitt (4A, 4B) aufweist, an dem jeder der Drähte (4) und die Schaltungsstruktur (3) miteinander verbunden sind, und• der Verbindungsabschnitt (4A, 4B) in einer Draufsicht außenliegend zu einem Abschnitt angeordnet ist, wo jeder der Drähte (4) und der Elektrodenanschluss (5) sich gegenseitig überlappen.
Patent DE-102017207908-B4 (DE)
Title: Röntgenbildgebungssystem und Verfahren zur Aufnahme von Röntgenbildern
Inventor: BAUER SEBASTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-05-10
Granted: 2023-06-15
Abstract: Röntgenbildgebungssystem mit einer Röntgenquelle (3) zur Bestrahlung eines in einem Untersuchungsbereich gelagerten Untersuchungsobjekts durch Röntgenstrahlung und mit einem Röntgendetektor (2) zur Umwandlung der Röntgenstrahlung in Bilddaten des Untersuchungsobjekts, wobei die Röntgenquelle (3) und der Röntgendetektor (2) an einer verstellbaren Halterung angeordnet sind, und wobei das Röntgenbildgebungssystem eine Metalldetektionsvorrichtung (6; 8; 9) zur Detektierung von Metallobjekten, welche zumindest teilweise innerhalb des Sichtfeldes des Röntgendetektors (2) angeordnet sind, aufweist, wobei die Metalldetektionsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar an der Halterung angeordnet ist.
Patent DE-102017218635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu einer Kavität und MEMS-Bauelement mit einem Verschlusselement
Inventor: METZGER-BRUECKL GERHARD
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren (100) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (230) zu einer Kavität (220), mit folgenden Schritten:Bereitstellen (120) einer Schichtanordnung (221) mit einer ersten Schichtstruktur (210) und einer angrenzend an die erste Schichtstruktur (210) angeordneten Kavität (220), wobei die erste Schichtstruktur (210) eine Zugangsöffnung (230) zu der Kavität (220) aufweist,Durchführen (140) einer CVD-Schichtabscheidung zum Bilden einer ersten Abdeckungsschicht (240) mit einer Schichtdicke (D240) auf der ersten Schichtstruktur (210) mit der Zugangsöffnung (230), wobei die Schichtdicke (D240) der ersten Abdeckungsschicht (240) im Verhältnis zu einem Durchmesser (D230) der Zugangsöffnung (230) gewählt wird, um eine Verjüngung (240-A) der ersten Abdeckungsschicht (240) in einem Mittenbereich der Zugangsöffnung (230) zu erhalten, undDurchführen (160) einer HDP-Schichtabscheidung mit einem ersten und zweiten Teilschritt zum Bilden einer zweiten Abdeckungsschicht (250) auf der ersten Abdeckungsschicht (240),wobei bei dem ersten Teilschritt eine Abscheidung einer Liner-Materialschicht (250) auf der ersten Abdeckungsschicht (240) erfolgt,wobei bei dem zweiten Teilschritt ein teilweises Rücksputtern der Liner-Materialschicht (250) und ferner der ersten Abdeckungsschicht (240) im Bereich (230-A) der Zugangsöffnung (230) erfolgt, undwobei der erste und zweite Teilschritt abwechselnd und mehrmals wiederholt durchgeführt werden.
Patent DE-102018109364-B4 (DE)
Title: Koaxial-Steckverbinder
Inventor: SAUER-OBERSCHELP MARTINA
IPC: H01R24/50
Filed: 2018-04-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Ein Koaxial-Steckverbinder zur Montage auf Platinen mit einer Steckbuchse (1) und Kontakten (5) zur Montage des Steckverbinders (10) auf der Platine, wobei die Steckbuchse (1) mit einem Metallflansch (2) verbunden ist, der mit einer externen EMV-Abschirmeinrichtung verbindbar ist, wobei der Koaxial-Steckverbinder einen Montageflansch (3) aufweist, an dem die Kontakte (5) angeordnet sind, und dass er einen abgewinkelten Innenleiter (4) aufweist, wobei das abgewinkelte Ende des Innenleiters mit der Platine verlötbar ist und wobei der Metallflansch (2) und der Montageflansch (3) eine Aussparung (6, 7) aufweisen, durch die ein Lötminiskus des abgewinkelten Endes des Innenleiters (4) von außen einsehbar ist.
Patent DE-102018116931-B4 (DE)
Title: Armlehne mit Versteifungselement
Inventor: AKYILDIZ ALISAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-07-12
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne zur Anordnung in einem Fahrzeug, wobei die Armlehne einen zwischen einer oberen Ruheposition und einer unteren Nutzposition um eine Schwenkachse (01) verschwenkbaren Tragrahmen (02) umfasst, wobei der Tragrahmen (02) mit einer Unterkonstruktion mittels Lagerbolzen (03, 04) verbunden ist, und wobei der Tragrahmen (02) zumindest ein Hüllelement (05) zur Formgebung und zumindest ein Versteifungselement (06) zur Lastaufnahme umfasst.
Patent DE-102018119785-B4 (DE)
Title: Klapproller mit faltbaren Lenkergriffen und Lenker mit faltbaren Lenkergriffen
Inventor: KLOTHMANN CHRISTIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-08-14
Granted: 2023-10-19
Abstract: Klapproller (1) umfassend ein zwischen zwei Achsen (2) mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Trittbrett (4) und eine mit dem Trittbrett (4) verbundene Lenksäule (5) für einen Lenker (10) einer der beiden Achsen (2), wobei der Lenker (10) eine in der Lenksäule (5) geführte Lenkstange (12) mit wenigstens einem sich im ausgeklappten Zustand seitlich davon erstreckenden Griff (11) umfasst, wobei der wenigstens eine Griff (11) über ein Faltgelenk (13) um eine Faltachse (14) gegenüber der Lenkstange (12) zwischen einem ausgeklappten und einem eingeklappten Zustand verschwenkbar ist, wobei eine senkrecht zur Faltachse (14) drehbare Sicherungshülse (15) vorgesehen ist, die sich über die Faltachse (14) des Faltgelenks (13) erstreckt und die eine seitliche Aussparung (17) aufweist, sodass der Griff (11) in einer ersten Stellung der Sicherungshülse (15) von dem ausgeklappten in den eingeklappten Zustand verschwenkt werden und der Griff (11) in wenigstens einer zweiten Stellung der Sicherungshülle (15) in dem ausgeklappten Zustand gesichert ist.
Patent DE-102018203402-B4 (DE)
Title: Sendesteuersystem
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G08C15/00
Filed: 2018-03-07
Granted: 2021-07-15
Abstract: Sendesteuersystem (1), umfassend:eine Numeriksteuereinheit (101), die das Arbeiten von Maschinen (2) steuert und Betriebsinformation erfasst;eine Verhaltenserfassungseinheit (102), die mittels eines Sensors (23), der an der Maschine vorgesehen ist, gemessene Verhaltensinformation erfasst;eine Prioritätsbestimmungseinheit (201), welche die Sendepriorität in Übereinstimmung mit einer Bedingung bestimmt, die vorab eingestellt ist, basierend auf Typen und Kombinationen der Betriebsinformation und der Verhaltensinformation; undeine Bandbreitensteuereinheit (202), welche die Zuweisung von Kommunikationsbandbreite zum Senden der Betriebsinformation und der Verhaltensinformation steuert, basierend auf einer Verwendungsbedingung von Kommunikationsbandbreite und der Priorität.