baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007775-T5 (DE)
Title: Doherty-Verstärker
Inventor: HATANAKA SHOHEI
IPC: H03F1/07
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Doherty-Verstärker gemäß der Erfindung der vorliegenden Anmeldung weist auf: einen Eingangsanschluss, einen Verzweigungsabschnitt, welcher mit dem Eingangsanschluss verbunden ist, eine erste Eingangsübertragungsleitung, welche ein Ende aufweist, das mit dem Verzweigungsabschnitt verbunden ist, eine zweite Eingangsübertragungsleitung, welche ein Ende aufweist, das mit dem Verzweigungsabschnitt verbunden ist, einen Trägerverstärker, dessen Eingang mit einem anderen Ende der ersten Eingangsübertragungsleitung verbunden ist, einen Spitzenverstärker, dessen Eingang mit einem anderen Ende der zweiten Eingangsübertragungsleitung verbunden ist, eine erste Ausgangsübertragungsleitung, welche ein Ende aufweist, das mit dem Ausgang des Trägerverstärkers verbunden ist, eine zweite Ausgangsübertragungsleitung, welche ein Ende aufweist, das mit dem Ausgang des Spitzenverstärkers verbunden ist, eine Zusammenführungsleitung, welche ein Ende aufweist, das mit einem anderen Ende der ersten Ausgangsübertragungsleitung und einem anderen Ende der zweiten Ausgangsübertragungsleitung verbunden ist und einen Ausgangsanschluss, welcher mit einem anderen Ende der Zusammenführungsleitung verbunden ist, wobei die erste Ausgangsübertragungsleitung einen breiten Abschnitt aufweist, welcher breiter als ein anderer Abschnitt der ersten Ausgangsübertragungsleitung ist.
Patent DE-112020001101-T5 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für hochspannungsgeräte
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: G01R31/68
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für ein Hochspannungsgerät bereitgestellt, die nicht nur die Diagnose des verbundenen oder nicht-verbundenen Zustands eines Verbinders während des normalen Betriebs der Verriegelungsvorrichtung ermöglicht, sondern auch die Detektion einer Störung der Verriegelungsvorrichtung selbst, einschließlich eines Fehlers der Verriegelungsschleife. Die Vorrichtung umfasst eine Verriegelungsschleife (16), die an einen HV-Verbinder (7) zum Verbinden eines elektrischen Kompressors mit einer HV-Batterie (8) angefügt ist, eine Detektionssignalausgabeeinheit (46), ein erstes Schaltelement (28), einen Steuerspannungs-Schaltkreis (34, 36, 37, 38, 39), der in einem geschlossenen Zustand der Verriegelungsschleife (16) betreibbar ist, um eine an eine Steuerelektrode des ersten Schaltelements (28) angelegte Spannung entsprechend einer Ausgabe der Detektionssignalausgabeeinheit (46) zu schalten, ein zweites Schaltelement (29), das in einem offenen Zustand der Verriegelungsschleife (16) betreibbar ist, um an die Steuerelektrode des ersten Schaltelements (28) ein Ausgabe des Steuerspannungs-Schaltkreises (34, 36, 37, 38, 39) anzulegen, um zu bewirken, dass ein EIN/AUS-Zustand des ersten Schaltelements (28) invertiert wird, wenn sich die Verriegelungsschleife (16) in dem geschlossenen Zustand befindet, und eine Fehlerdiagnoseeinheit (9).
Patent DE-112020001580-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungselement, verfahren zum herstellen eines festkörper-bildgebungselements, fotoelektrisches umwandlungselement, bildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: SAITO YOSUKE
IPC: H01L51/42
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf ein Festkörper-Bildgebungselement, ein Verfahren zum Herstellen einer Festkörper-Bildgebungselements, ein fotoelektrisches Umwandlungselement, eine Bildgebungsvorrichtung und eine elektronische Einrichtung, die imstande sind, eine hocheffiziente fotoelektrische Umwandlung von blauem Licht mit einem organischen fotoelektrischen Umwandlungselement zu realisieren.Ein erster organischer Halbleiter mit einer Charakteristik, blaues Licht zu absorbieren, ein zweiter organischer Halbleiter mit einer Charakteristik, blaues Licht zu absorbieren, und einer Charakteristik als Löcher transportierendes Material mit Kristallinität und ein organischer Halbleiter, der ein Fulleren-Derivat enthält, werden gemischt, um eine organische fotoelektrische Umwandlungsschicht auszubilden. Die vorliegende Technologie kann für ein Festkörper-Bildgebungselement verwendet werden.
Patent DE-112020002648-T5 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem und -Steuerung
Inventor: ERNST TIMOTHY C
IPC: F01K23/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Abwärmerückgewinnungssystem (WHR-System), das in Verbrennungsmotorsystemen verwendet werden kann, schließt mindestens zwei Kreisläufe ein, einen mit einem Niederdruckarbeitsfluid und einen anderen mit einem Hochdruckarbeitsfluid. Jeder Kreislauf kann Wärmetauscher einschließen, um es dem Arbeitsfluid zu ermöglichen, Wärme von einem oder mehreren Wärmequellenfluiden, die dem Motor zugeordnet sind, zu absorbieren. Das System kann auch einen Expander einschließen, der konfiguriert ist, um das Arbeitsfluid von den mindestens zwei Kreisläufen zu empfangen und mechanische Energie zu erzeugen. Das System kann auch einen Kondensator, einen Unterkühler und mindestens eine Arbeitsfluidpumpe zum Pumpen des Arbeitsfluids in den mindestens zwei Kreisläufen einschließen. Das Kühlsystem schließt auch eine Steuerung ein, die Temperatur- und Druckwerte von verschiedenen Stellen im WHR-System empfangen und mindestens die Durchflussraten der Arbeitsfluide in den mindestens zwei Kreisläufen steuern kann.
Patent DE-112020003784-T5 (DE)
Title: Energiespeicherapparatur
Inventor: KAWAI YUTA
IPC: H01M50/367
Filed: 2020-07-15
Abstract: Eine Energiespeicherapparatur (1) umfasst eine Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen (20), von denen jede ein Gehäuse (21) und ein Außengehäuse (10) umfasst, das die Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen (20) aufnimmt. Das Außengehäuse (10) weist eine Lüftungskammer (100) und eine Öffnung (125) auf. In der Lüftungskammer (100) sind eine Abluftöffnung (110), die aus dem Gehäuse (21) wenigstens einer Energiespeichervorrichtung (20) der Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen (20) austretendes Gas in das Innere der Lüftungskammer (100) leitet, und ein Ventilelement (150) angeordnet, das die Abluftöffnung (110) verschließt. Die Öffnung (125) leitet das aus der Abluftöffnung (110) austretende Gas von der Innenseite der Lüftungskammer (100) zu einer Außenseite des Außengehäuses (10). Die Öffnung (125) ist in vertikaler Richtung tiefer als die Abluftöffnung (110) angeordnet.
Patent DE-112020006419-T5 (DE)
Title: Batterieseparator der zur verringerung der ablagerung, der säure in akkus mit flüssigem elektrolyt verdelt, gestaltet ist
Inventor: BRILMYER GEORGE
IPC: H01M50/406
Filed: 2020-12-29
Abstract: Ein Batterieseparator, der so konfiguriert ist, dass er die Säureschichtung für eine verbesserte geflutete Batterie reduziert. Der Batterieseparator für die verbesserte überflutete Batterie ist so konfiguriert, dass er die Säureschichtung minimiert. Der Batterieseparator besteht aus einer mikroporösen Membran und einer Absorptionsmatte. Die absorbierende Matte weist eine 3-Stunden-Dochtwasserhöhe von mehr als 15 cm auf. Wobei die absorbierende Matte des Batterieseparators so konfiguriert ist, dass sie die Säureschichtung in der verbesserten gefluteten Batterie minimiert.
Patent DE-112020006425-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter mit einem Verdichtungsabschnitt aus mischkristallverfestigtem ferritischem Gusseisen mitKugelgraphit
Inventor: BRON MICKAEL
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Scrollverdichter (1) umfasst ein Gehäuse (2); einen Verdichtungsabschnitt (6), der innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei der Verdichtungsabschnitt (6) ein feststehendes Scrollelement (7) mit einer ersten Grundplatte (11) und einem ersten Umhüllungsteil (12), der sich von der ersten Grundplatte (11) erstreckt, und ein umkreisendes Scrollelement (8) mit einer zweiten Grundplatte (13) und einem zweiten Umhüllungsteil (14), der sich von der zweiten Grundplatte (13) erstreckt, umfasst, wobei das feste und das umkreisende Scrollelement (7, 8) ineinander greifen, um Verdichtungskammern (15) zu bilden; und einen Antriebsabschnitt (16), der mit dem umkreisenden Scrollelement (8) gekoppelt ist, um das umkreisende Scrollelement (8) während des Betriebs des Scrollverdichters (1) in einer Umkreisungsbewegung anzutreiben. Wenigstens eines von feststehendem und umkreisendem Scrollelement (7, 8) ist aus mischkristallverfestigtem ferritischem Gusseisen mit Kugelgraphit hergestellt.
Patent DE-112021004758-T5 (DE)
Title: Dsb-operation mit ausgeschlossenem bereich
Inventor: GONION JEFF
IPC: G06F9/38
Filed: 2021-09-10
Abstract: Es werden Techniken in Bezug auf Datensynchronisationsbarriereoperationen offenbart. Ein System schließt einen ersten Prozessor ein, der eine Datenbarriereoperationsanforderung von einem zweiten Prozessor empfangen kann, der im System enthalten ist. Basierend auf dem Empfangen dieser Datenbarriereoperationsanforderung vom zweiten Prozessor kann der erste Prozessor sicherstellen, dass ausstehende durch den ersten Prozessor ausgeführte Lade-/Speicheroperationen, die auf Adressen außerhalb eines Ausschlussbereichs gerichtet sind, abgeschlossen wurden. Der erste Prozessor kann an den zweiten Prozessor antworten, dass die Datenbarriereoperationsanforderung am ersten Prozessor vollständig ist, selbst in dem Fall, dass eine oder mehrere Lade-/Speicheroperationen, die auf Adressen innerhalb des Ausschlussbereichs gerichtet sind, ausstehend und nicht vollständig sind, wenn der erste Prozessor antwortet, dass die Datenbarriereoperationsanforderung vollständig ist.
Patent DE-112021004789-T5 (DE)
Title: Industriemaschine mit paar positionierer zum halten eines werkstücks
Inventor: KITAMURA RYOUJI
IPC: B23Q1/25
Filed: 2021-11-02
Abstract: Herkömmlicherweise bestand ein Bedarf, ein Werkstück mit einem Paar Positionierer geeignet zu halten und dadurch die Arbeitsqualität zu verbessern.Diese Industriemaschine 10 ist versehen mit: einem Arbeitsständer 82, auf dem ein erstes Werkstück W1 platziert ist; einem Paar Positionierer 34, 36 zum Halten des ersten Werkstücks W1, das auf dem Arbeitsständer 82 platziert wurde, wobei ein Positionierer 34 des Paares Positionierer 34, 36 bereitgestellt ist, um sich zu dem anderen Positionierer 36 hin und von diesem weg bewegen zu können; und Gleitmechanismen 84 zum Stützen des Arbeitsständers 82, sodass der eine Positionierer in einer Richtung gleiten kann, die sich dem anderen Positionierer annähert.
Patent DE-112021006749-T5 (DE)
Title: Hochfrequenz-empfängersystem (hf-empfängersytem) mit aktiver entkopplung
Inventor: FINDEKLEE CHRISTIAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2021-12-22
Abstract: Für ein Hochfrequenz-Empfängersystem (HF-Empfängersystem) (1) zur Verwendung in einem Magnetresonanz-Bildgebungssystem (MR-Bildgebungssystem) soll eine Lösung zum Kompensieren der Restkopplung von HF-Empfangsspulenelementen (2) in dem Hochfrequenz-Empfängersystem (HF-Empfängersystem) (1) erstellt werden. Dies wird durch ein Hochfrequenz-Empfängersystem (HF-Empfängersystem) zur Verwendung in einem Magnetresonanz-Bildgebungssystem (MR-Bildgebungssystem) erreicht, wobei das HF-Empfängersystem (1) mindestens zwei gleichzeitig verwendete HF-Empfangsspulenelemente (2) umfasst, wobei jedes HF-Empfangsspulenelement (2) einen Signalgenerator (3) zum Bereitstellen eines Kompensationssignals und einen Anregungspfad (4) umfasst, wobei der Anregungspfad (4) konfiguriert ist, um das Kompensationssignal in das HF-Empfangsspulenelement (2) zu koppeln, um eine Restkopplung in dem HF-Empfängersystem (1) mittels des Kompensationssignals, das in das HF-Empfangsspulenelement (2) gekoppelt ist, zu reduzieren. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Magnetresonanz-Bildgebungssystem (MR-Bildgebungssystem), ein Verfahren zum aktiven Entkoppeln eines Hochfrequenz-Empfängersystems (HF-Empfängersystems) (1) eines Magnetresonanz-Bildgebungssystems (MR-Bildgebungssystems), ein Softwarepaket für ein Magnetresonanz-Bildgebungssystem (MR-Bildgebungssystem), ein Softwarepaket zum Aufrüsten eines Magnetresonanz-Bildgebungssystems (MR-Bildgebungssystems) und ein Computerprogrammprodukt, umfassend Anweisungen, die, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens, wie in den Ansprüchen beschrieben, durchzuführen.
Patent FI-U990396-U0 (FI)
Inventor: PETAEJAE-SUVANTO TUOMO
IPC: A01K97/00
Filed: 1999-09-17
Abstract: The present invention relates to a swimming device for testing a lure (12) used in rod-fishing. This type of a device comprises two substantially parallel pipe-like means (1, 2) and arranged in a substantially horizontal position. The pipe-like means are preferably connected to each other by connection means (3, 4) arranged at both ends of the pipes, and there are stilling basins (9, 10) immediately next to the connection means. Further, a control means (6) maintaining the flow of the fluid (5) led in to the swimming device is arranged into one of the pipe-like means. In the operating position of the device, the upper pipe-like means, i.e. testing pipe, has a lure tower (13) connected to the pipe and protruding from it, and the lure (12) can be lowered into the swimming device for testing it in the fluid flow caused in the testing pipe.
Patent AT-3397-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine für ein motorrad
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B61/02
Filed: 1999-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine für ein Motorrad, welche mindestens zwei etwa in einer Normalebene auf eine Kurbelwelle (4) angeordnete einzelne Zylinder (1) aufweist, wobei in jedem Zylinder (1) jeweils ein hin- und hergehender Kolben (2) angeordnet ist und die Kolben (2) über Pleuelstangen (3) auf dieselbe Kurbelwellenkröpfung der in einem Kurbelwellengehäuse (16, 16a) gelagerten Kurbelwelle (4) einwirken. Um den Herstellungsaufwand zu vermindern, ist vorgesehen, daß Baugruppen der Brennkraftmaschine modulartig und universell für zumindest zwei verschiedene Zylinderanordnungen (V, W) ausgeführt sind.
Patent AT-2036-U1 (AT)
Title: Sensor zur druckmessung in heissen medien
Inventor: GLASER JOSEF DR
IPC: G01L9/08
Filed: 1997-08-28
Abstract: Die Standzeit eines Sensors zur Druckmessung in heißen Medien, welcher in eine Meßbohrung (4) einsetzbar ist und ein vorzugsweise mit einem Kühlmedium beaufschlagbares, kraft-, spannungs- oder verschiebungsmessendes Geberelement (2) aufweist, sowie eine mit dem Sensorgehäuse (3) gasdicht verbundene Sensormembran (6) mit einer wärmeisolierenden, biegeweichen Beschichtung (11), wird dadurch erhöht, daß der Drucksensor ein siebartiges Thermoschutzelement (12) aufweist, welches in geringem Abstand zur Beschichtung (11) der Sensormembran (6) angeordnet ist und sich am Sensorgehäuse (3) abstützt.
Patent AT-4334-U1 (AT)
Title: Verfahren zur markierung von stückgut
Inventor: PARZMAIR RAIMUND
IPC: B21C51/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: Verfahren zur maschinenlesbaren Markierung von Stückgut, wobei auf das Stückgut (1) ein Markierungsfeld in Form einer aus einer Vielzahl von Matrixpunkten (20) gebildeten Punktematrix aufgebracht wird, indem die Oberfläche des Stückguts (1) an den Matrixpunkten (20) entsprechend einem vorbestimmbaren Markierungskode jeweils mit aus einer Vertiefung (11) gebildeten Markierung versehen wird oder die Stückgutoberfläche unverändert gelassen wird, wobei die Markierungsvertiefungen (11) an den Matrixpunkten (20) mittels eines Fließlochformers geformt werden.
Patent BG-1296-U1 (BG)
Title: Installation for extraction of thermal energy from the earth interior
Inventor: STOYANOV IVAN
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-10-08
Abstract: The installation for extraction of thermal energy from the earth interior can be used in heat absorbers, thermal cameras, heating facilities, thermal and nuclear power stations as an equivalent replacement of furnaces, fireplaces, nuclear reactors, etc. for industrial and other production and delivery of energy to meet the energy needs for domestic and commercial purposes. It has a simple structure avoiding the use of cold natural water as carrier of the extracted geothermal energy, delivers powerful thermal energy with a high temperature of the heat-transfer agent, enables the application ofextra-deep drilling and achieves optimal parameters of the heat-transfer agent, needed to obtain heat and electric energy. In the surface section, a pressure tank (7) is provided connected via a second outlet valve (72) and the pressurised pipeline (71) to the cold pipeline (6) and a heat exchanger designed as heat-exchanging chamber (5) connected via a heat-release body (51) to a main circulation loop composed of series-connected fourth stop valve (61) reverse valve (62), fifth stop valve (63) to the inlet pipe (1), building-up the cold pipeline (6). The hot pipeline (4) is connected betweenthe outlet pipe (2) and the heat-exchange chamber (5) and contains the first stop valve (41), whereby the cold pipeline (6) and the warm pipeline (4) are connected via regulator (45) connecting the first valve (41), second stop valve (42), third stop valve (43) and outlet valve (44). There is also a circulating pump (9) connected in parallel with the fifth stop valve (63) via the second inlet valve (91) and fourth outlet valve (92). The compressor is designed as compressor station (8) connected in parallel with the fifth stop valve (63) via the first inlet valve (81) and third outlet valve (82).
Patent BG-2098-U1 (BG)
Title: Installation for preliminary chemical treatment of details of ferrous and non-ferrous metals
Inventor: GLADNISHKI IVAYLO
IPC: B22F1/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: An installation for preliminary chemical treatment of details of ferrous and non-ferrous metals, consisting of sequentially arranged first and second chamber for degreasing, followed by successively connected one to the other first and second chamber for cleaning with industrial water, connected by a conveyor line, characterized by the fact that after and towards the second chamber for cleaning with industrial water (6) are placed sequentially a chamber for counteretching (7), third (8), and fourth chamber (9) for cleaning with industrial water, chamber for cleaning with deionized water (10), and a chamber for passivation with a “sol-gel” solution (11), whereby the installation for preliminary chemical treatment of details of ferrous and non-ferrous metals is connected to a control and management system, and the chamber for cleaning with deionized water (10) is connected to an installation for preparation and supply of deionized water.
Patent SK-842018-U1 (SK)
Inventor: JULINEK PETR
IPC: B05B1/06
Filed: 2018-05-11
Abstract: Dýza na aplikáciu práškového sorbentu, ktorá je tvorená na konci otvorenou rúrkou (1) vyčnievajúcou zo steny dymovodu, je ďalej vybavená aspoň jednou pozdĺžnou štrbinou (2) na prepúšťanie sorbentu. Vzdialenosť proximálneho konca štrbiny (2) je od steny dymovodu aspoň dvojnásobok priemeru rúrky (1). Štrbiny (2) sú prerušené výstužnými mostíkmi (4). Ústie rúrky (1) je vybavené odrazovou plôškou (3).
Patent AT-4060-U1 (AT)
Title: Verwendung einer schneekanone
IPC: B05B17/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Eine Schneekanone (1) wird bei Plusgraden der Umgebungstemperatur zur Erzeugung eines künstlichen Regenbogens verwendet.
Patent AT-6919-U1 (AT)
Title: Schalltrichter für folgetonhörner, sirenen und hupen
IPC: G10K13/00
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Titanschalltrichter für Folgetonhörner, Sirenen und Hupen. Durch die Verwendung von Titan oder einer Titanlegierung für Schalltrichter werden die erzeugten Schwingungen nicht gedämpft, sondern die Ansprache, Tragfähigkeit und die Brillanz eines Folgetonhorns, einer Sirene und einer Hupe wesentlich verbessert.Sowohl Titan als auch die Titanlegierungen als auch die PVD-Beschichtungen sind inert. Die Titanschalltrichter können mit TiN oder CrC oder CrN im PVD Verfahren beschichtet sein.
Patent AT-12780-U1 (AT)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-12-23
Abstract: Dämmplatte (1), insbesondere für eine Gebäudefassade, aus einem Kunststoffmaterial, mit einander gegenüberliegenden großflächigen Außenflächen (2), die jeweils eine Mehrzahl von in die Dämmplatte eindringende Einschnitte (3; 3', 3'') aufweisen, welche sich im Wesentlichen zwischen zwei Rändern der Dämmplatte (1) erstrecken, wobei die an den gegenüberliegende Außenflächen (2) vorgesehenen Einschnitte (3; 3', 3'') jeweils die gleiche Ausgestaltung aufweisen und die Anordnung der Einschnitte (3; 3', 3'') auf beiden Außenflächen (2) im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-7911572-U1 (DE)
IPC: B23B29/034
Filed: 1979-04-20
Abstract: The spindle (9) of a machine tool carries a boring device provided with a boring bar (1) and with a tool (2). The boring bar (1) is connected to a back plate (8) of the spindle (9) by means of torsion bars (3). A support arm (11) fixed to the boring bar (1) bears on a low gradient surface (14) of an adjusting body (16) which may be moved axially in a guide (17) by a thrust bar (23) to impact a radial motion to the tool (2). Facing the inclined surface (14) there is provided a second inclined surface (15) between which the support arm (11) is positively guided. The radial adjustment of the tool (2) allows the clearing of the tool (2) from a machined surface during the backward motion of the tool and the compensation of the wear of the tool during a following machining operation.
Patent DE-8025515-U1 (DE)
IPC: B44D3/16
Filed: 1980-09-24
Abstract: 1. A device for memoving paint, carpet and/or material debris from a surface, comprising a cutting plate (1) rigidly coupled to a vibration generator (9) and having cutting edges (5, 5') on two of parallel opposite peripheral sides, which cutting edges are each connected with the cutter plate through a transition portion and define an acute angle with respect to the working surface, characterized in that - the cutter plate (1) is positioned below the housing of the vibration generator (9), and - the transition portions are defined by obliquely outwardly extending edge parts (4, 4') which are spring-resiliently joined to the cutter plate (1) and the cutting strips (2, 2') provided with the cutting edges (5, 5') by further curved transition portions (12, 13).
Patent DE-8710233-U1 (DE)
IPC: B05C17/00
Filed: 1987-07-25
Abstract: In order to press a viscous mass out of a cylindrical cartridge (10), a cartridge piston is used which has an integral piston body (14) with a sleeve (15) running parallel to the cartridge wall (11). If the plastic mass contained in the cartridge (10) inclines towards bonding the cartridge piston in place, there is the risk that the piston will be moved into an oblique position when being pressed forward. In order to stiffen the piston, a reinforcement ring (25) is inserted in a clamping fashion into the sleeve (15). The stiffness of the reinforcement ring (25) is greater than that of the piston body (14). The reinforcing body stiffens the piston against compression. Although the piston is, as a whole, rigid, the ability of the sleeve (15) to fit tightly against the cartridge wall (11) is preserved. <IMAGE>
Patent DE-9407899-U1 (DE)
IPC: F16L55/18
Filed: 1994-05-17
Abstract: The appts. for the repair of buried piping has a flexible inflatable bellows to bear against the inner wall of the pipe. Using a TV camera and a feed of a viscous repair material such as a two-component synthetic resin under pressure to a jet, the bellows (7) is at a plate (4) which moves up and down in an open frame (1). A cylindrical shoulder (8) fits into the pipe opening of the house connection pipe (9) into the pipe (3). <IMAGE>