baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218485-A1 (DE)
Title: Arbeitseinrichtung
Inventor: RAUTENBACH KLAUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitseinrichtung (1) zur Krafteinleitung auf ein Werkstück (19), mit einem Pneumatikaktor (12), der ein zur Festlegung an einem Manipulator (2) ausgebildetes Aktorgehäuse (25) und ein zur Ankopplung eines Endeffektors (17) ausgebildetes und beweglich am Aktorgehäuse (25) aufgenommenes Stellglied (27, 28) umfasst, sowie mit einer Steuereinrichtung (15), die eine Ventilanordnung (65) für eine Druckluftversorgung des Pneumatikaktors (12), eine Lagesensoranordnung (16) für eine Ermittlung einer räumlichen Lage des Pneumatikaktors (12) sowie zur Bereitstellung von lageabhängigen elektrischen Lagensensorsignalen und eine Verarbeitungseinrichtung (60) zur Verarbeitung der Lagesensorsignale sowie zur Bereitstellung von Steuersignalen an die Ventilanordnung (65) aufweist, wobei die Verarbeitungseinrichtung (60) für eine Regelung einer pneumatischen Versorgung des Pneumatikaktors (12) in Abhängigkeit von den Lagesensorsignalen ausgebildet ist.
Patent DE-102019218762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung eines Luftsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren zur Modellierung eines Luftsystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Luftsystem alternierend aus Volumen (Vi) und aus Flusselementen (Fj) aufgebaut ist, wobei jedes Volumen (Vi) mindestens einen Zufluss von Gas in das Volumen (Vi) und einen Abfluss von Gas aus dem Volumen (Vi) aufweist , wobei für jedes Volumen (Vi) ein Druck (pi) und eine Temperatur (Ti) ermittelt werden, wobei für jedes Flusselement ein Massenstrom (mfj) ermittelt wird , wobei der Massenstrom (mfj) des Flusselements (Fj) in Abhängigkeit der Drücke der Volumen stromauf- und stromabwärts des Flusselements (Fj) und einer Temperatur (Tj) am Ort des Flusselements (Fj) ermittelt wird,, wobei ein in das Volumen ein- und ausfließender Enthalpiestrom (hfin,hfout) ermittelt wird, wobei eine Änderung der gespeicherten Enthalpie (ΔHVol,k) in Abhängigkeit der ein- und ausfließenden Enthalpie (hfin, hfout) ermittelt wird ,wobei eine Änderung der Masse (ΔMVol,k) im Volumen in Abhängigkeit des in das Volumen ein- und ausfließenden Massenströme (mfin, mfout) ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit der Änderung der gespeicherten Enthalpie (ΔHVol,k) und der Änderung der Masse eine Temperaturänderung (ΔTVol,k) im Volumen ermittelt wird, wobei mittels der Änderung der gespeicherten Enthalpie (ΔHVol,k) im Volumen eine Änderung des Drucks (ΔpVol,k) im Volumen ermittelt wird ,wobei aus der Änderung der Enhalpie (ΔHVol,k), der Änderung des Drucks (ΔpVol,k), der Änderung der Masse (ΔMVol,k) und der Änderung der Temperatur (ΔTVol,k) der Druck (pVol,k), die Masse (MVol,k) und die Temperatur (TVol,k) im Volumen zum Zeitschritt k ermittelt werden.
Patent DE-102019220534-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit einer Verteilerplatte
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilerplatte (7, 8), insbesondere für eine elektrochemische Zelle (1), wobei die Verteilerplatte (7, 8) Kanäle (11) und angrenzende Stege (12) aufweist. Die Unterseiten der Stege (12) bilden eine Kontaktfläche (13) der Verteilerplatte (7, 8). Die Kontaktfläche (13) weist zumindest teilweise eine Strukturierung (30) auf.
Patent DE-102020000351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: OKUMURA KENSUKE
IPC: C04B35/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung mindestens einer Wabenstruktur umfasst: einen Wabenformkörper-Herstellungsschritt, bei dem mindestens ein ungebrannter säulenförmiger Wabenkörper hergestellt wird; einen Wabenformkörper-Platzierungsschritt, bei dem der mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper auf einem Aufnahmetisch platziert wird, so dass der mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper darauf steht; einen Wabenformkörper-Transportschritt, bei dem der auf dem Aufnahmetisch platzierte mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper transportiert wird; einen Schritt zur Herstellung eines getrockneten Wabenkörpers, bei dem der mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper, der in dem Wabenformkörper-Transportschritt transportiert wurde, getrocknet wird oder bei dem der mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper getrocknet wird, während er in dem Wabenformkörper-Transportschritt transportiert wird, unter Erhalt mindestens eines getrockneten Wabenkörpers; und einen Brennschritt, bei dem der mindestens eine getrocknete Wabenkörper unter Erhalt mindestens einer Wabenstruktur gebrannt wird. Der Aufnahmetisch umfasst mindestens einen Vorsprung. In dem Wabenformkörper-Transportschritt wird der mindestens eine ungebrannte säulenförmige Wabenformkörper transportiert, während er gehalten wird, indem der mindestens eine Vorsprung des Aufnahmetisches in eine Unterseite des auf dem Aufnahmetisch platzierten mindestens einen ungebrannten säulenförmigen Wabenformkörpers eingeführt wird.
Patent DE-102020003549-A1 (DE)
Title: Getriebemotor, insbesondere einer Getriebemotorbaureihe, mit Adapterteil
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-06-15
Abstract: Adapterteil eines Getriebemotors, insbesondere einer Getriebemotorbaureihe,
 wobei der Getriebemotor das Adapterteil, ein Getriebe und wahlweise entweder einen ersten, einen zweiten oder einen dritten Elektromotor aufweist,
 wobei das Adapterteil zwischen dem Getriebe und dem Elektromotor angeordnet ist,
 wobei das Adapterteil an seiner dem Elektromotor zugewandten Seite ein erstes, ein zweites und ein drittes Zentriermittel aufweist, insbesondere und an der vom Elektromotor abgewandten Seite mit dem Getriebe, insbesondere mit dem Gehäuse des Getriebes, verbunden ist,
 wobei die Zentriermittel radial voneinander beabstandet sind und das zweite Zentriermittel radial zwischen dem ersten Zentriermittel und dem dritten Zentriermittel angeordnet ist,
 insbesondere wobei die radiale Richtung bezogen auf die Drehachse des Rotors des Elektromotors ist,
 wobei der Elektromotor einen axial hervorragenden Zentrierring aufweist, welcher nur durch ein einziges der Zentriermittel des Adapterteils zentriert ist, insbesondere und die anderen Zentriermittel radial beabstandet sind vom Zentrierring und/oder keine Zentrierfunktion insbesondere für den Zentrierring bewirken.
Patent DE-102020003706-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Systems mit Energiespeicher, Versorgungsmodul, Wechselrichter und Bremse
Inventor: KÜHEFUSS THOMAS
IPC: H02P3/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Verfahren und System zum Betreiben eines Systems mit Energiespeicher, Versorgungsmodul, Wechselrichter zur Speisung eines Elektromotors, und elektromagnetisch betätigbarer Bremse,wobei die Bremse eine Spule aufweist,wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des Wechselrichters an einem Zwischenkreis angeschlossen ist, an welchen auch der gleichspannungsseitige Anschluss eines netzgespeisten Versorgungsmoduls und ein erster Anschluss eines DC/DC-Wandlers angeschlossen ist,- der Wechselrichter abschaltet wird,- die Spule aus dem Zwischenkreis versorgt wird,- der am gleichspannungsseitigen Anschluss des Versorgungsmoduls in den Zwischenkreis fließende Strom erfasst wird,- der am gleichspannungsseitigen Anschluss des DC/DC-Wandlers in den Zwischenkreis fließende Strom erfasst wird, die Summe der beiden Ströme gebildet wird und aus dem zeitlichen Verlauf der Summe ein Maß für den Verschleiß gebildet wird und dieses Maß auf Überschreiten eines Schwellwertes überwacht wird.
Patent DE-102020004293-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument, Verfahren zur Verifikation eines Sicherheitsdokuments und Lesegerät für ein Sicherheitsdokument
Inventor: SCHOBER ALBERT
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument, welches wenigstens einen aus wenigstens zwei Substratschichten gebildeten Dokumentenkörper, eine auf einen ersten Kennwert abgestimmte Leiterstruktur und einen zum kontaktlosen Datenaustausch ausgebildeten Transponder aufweist, wobei die Leiterstruktur zwei Endabschnitte aufweist und wenigstens ein Endabschnitt unverbunden belassen ist oder die Endabschnitte miteinander elektrisch leitend verbunden sind und wobei der Transponder wenigstens eine auf einen zweiten Kennwert abgestimmte Antenne und ein elektronisches Bauelement mit einem Schreib/Lesespeicher aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Verifikation eines eine Leiterstruktur aufweisenden Sicherheitsdokument sowie ein Lesegerät für ein Sicherheitsdokument.
Patent DE-102020006277-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: F16H55/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradanordnung.Die erfindungsgemäße Zahnradanordnung umfasst ein erstes Zahnrad (1) mit ersten Zähnen (3) und ein zweites Zahnrad (2) mit zweiten Zähnen (4), wobei das erste Zahnrad (1) und das zweite Zahnrad (2) durch die ersten Zähne (3) und zweiten Zähne (4) im Eingriff sind, und das erste Zahnrad (1) mindestens einen ersten umlaufenden Bereich (5) hat und das zweite Zahnrad (2) mindestens einen zweiten umlaufenden Bereich (6) hat, wobei sich der erste Bereich (5) und zweite Bereich (6) in einem ersten Kontaktbereich (7) kontaktieren, und das Elastizitätsmodul des ersten Bereichs (5) und/oder zweiten Bereichs (6) zumindest im ersten Kontaktbereich (7) niedriger ist als das Elastizitätsmodul der ersten Zähne (3) oder zweiten Zähne (4).
Patent DE-102020101055-A1 (DE)
Title: Reihenklemme zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung auf einer Tragschiene
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reihenklemme (3) zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung (1), wobei die Reihenklemmanordnung mehrere in einer Anreihrichtung (A) aneinander reihbare Reihenklemmen (3) auf einer Tragschiene (2) in Längserstreckungsrichtung (L) der Tragschiene (3) aufweisen kann. Die Reihenklemme (3) weist ein Gehäuse (4), einen Rastfuß zum Aufrasten auf die Tragschiene (2), eine, an einer ersten Seite (5) ausgebildeten ersten Seitenwand (5.1) und eine Spannvorrichtung zum Aufbringen einer in der Anreihrichtung (A) auf die Reihenklemmanordnung (1) wirkenden Kraft auf. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Spannvorrichtung als ein innerhalb der ersten Seitenwand (5.1) angeordnetes elastisch auslenkbares Federelement (6) ausgebildet ist, und dass das elastisch auslenkbare Federelement (6) in einer nicht ausgelenkten Stellung in Anreihrichtung (A) der Tragschiene (2) zumindest abschnittsweise über die erste Seitenwand (5.1) nach außen hervorsteht.
Patent DE-102020102135-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einem Reflektor mit einer Mikrofacettenstruktur
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/30
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (12) und einem Reflektor (14) mit einer Reflexionsfläche (16) zum Reflektieren des von der Lichtquelle (12) abgestrahlten Lichts zur Erzeugung einer Gesamtlichtverteilung, wobei die Reflexionsfläche (16) aufmodulierte Mikrofacettenstrukturen (20, 20a, 20b) mit jeweils mehreren Mikrofacetten (22, 22a, 22b, 22c, 22d) mit jeweils einer horizontalen Streubreite und/oder einer vertikalen Streubreite umfasst, wobei die Mikrofacetten (22, 22a, 22b, 22c, 22d) derart angeordnet sind, dass Mikrofacetten (22, 22a, 22b, 22c, 22d) mit einer ähnlichen oder gleichen vertikalen Streubreite benachbart in horizontaler Richtung (H) und/oder Mikrofacetten (22, 22a,
Patent DE-102020105077-A1 (DE)
Title: Polymer mit Zusatzstoffen für das Selektive Lasersintern
Inventor: KLAMP SASCHA
IPC: C08L77/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Bei einem Polymer mit Zusatzstoffen für das Selektive Lasersintern ist zur Verwendung mit Lasern in einem ausgesuchten Wellenlängenbereich das Polymer mit Zusatzstoffen zusammengesetzt aus drei Komponenten mit Polymer mit 80 - 99,999 Gew% (Gewichtsprozent bezogen auf die Gesamtmenge aus allen drei Komponenten), Additive mit 0,001 - 20 Gew% und Farbmittel beziehungsweise Hilfsstoffe mit 0,1 bis 10 Gew%.
Patent DE-102020105585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B01D47/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Kraftfahrzeug mindestens ein Aggregat umfasst, bei dessen Betrieb Wasser entsteht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Oberflächenwasser und das beim Betrieb des Aggregats entstehende Wasser gesammelt, vernebelt und beim Durchfahren von Städten und/oder Gemeinden in Form von Wassernebel (16) zur Feinstaubbindung ausgeblasen wird.
Patent DE-102020110497-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Leiten von Fahrzeugen
Inventor: BEKAN ADNAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum Leiten von Fahrzeugen, umfassend einen oder mehrere Prozessoren, die eingerichtet sind, um Informationen in Bezug auf eine Vielzahl von Fahrzeugen auf einem Hauptstreckenabschnitt zu empfangen; für wenigstens einen zum Hauptstreckenabschnitt alternativen Streckenabschnitt eine Verkehrssituation zu bestimmen; und die Vielzahl von Fahrzeugen basierend auf der bestimmten Verkehrssituation verteilt auf den Hauptstreckenabschnitt und den wenigstens einen alternativen Streckenabschnitt zu leiten.
Patent DE-102020112921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur örtlichen Erfassung und Verfolgung von RFID-Transpondern mittels einer Lesegerätanordnung
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G01S13/74
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur örtlichen Erfassung und Verfolgung von RFID-Transpondern mittels einer Lesegeräteanordnung, bestehend aus wenigstens zwei Lesegeräten (L1, L2) beschrieben, die örtlich unterschiedliche, sich teilweise überlappende Lesefelder (18, 22) erzeugenVon jedem Lesegerät (L1; L2) wird alternierend während eines ersten Zeitabschnitts ein elektromagnetisches Feld im LF-Frequenzbereich erzeugt und ein Datentelegramm an Transponder (T1, T2, T3, T4, T5) gesendet. Während eines zweiten Zeitabschnitts werden Transponderantworten im UHF-Frequenzbereich empfangen. Die Lesegeräte (L1, L2) werden derart miteinander synchronisiert, dass die ersten Zeitabschnitte der Lesegeräte überlappungsfrei aufeinanderfolgen. Die im UHF-Frequenzbereich gesendeten Transponderantworten, die auch zuvor im LF-Frequenzbereich erhaltene und vom Transponder (T1, T2, T3, T4, T5) zwischengespeicherter Ortsinformationen umfassen, werden vom Lesegerät (L1, L2) ausgewertet. Aus der Reihenfolge, in der die Lesefelder (18, 22) der Lesegeräte (L1, L2) für denselben Transponder (T1, T2, T3, T4, T5) einzeln oder gemeinsam eingenommen oder verlassen werden, wird der Aufenthaltsort und die Bewegungsrichtung des Transponders (T1, T2, T3, T4, T5) bestimmt.
Patent DE-102020113615-A1 (DE)
Title: Filterelement, Innenraumluftfilter, Filteranordnung und Verwendung eines Filterelements
Inventor: DIERSCH STEFAN
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-05-20
Abstract: Filterelement (23) mit einem ersten und einem zweiten Faltenpack (24, 25) aus jeweils zickzackförmig gefaltetem Filtermaterial (9), und ein an Faltprofilen (26) des ersten Faltenpacks (24) und mindestens teilweise an Faltprofilen (27) des zweiten Faltenpacks (25) angebrachtes Seitenband (28), welches das erste und das zweite Faltenpack (24, 25) miteinander verbindet. Das Seitenband (28) weist ein Vliesmaterial auf oder besteht daraus. Das Seitenband (28) bildet eine Scharniereinrichtung (29) aus, bevorzugt eine Filmscharniereinrichtung (29).
Patent DE-102020114050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines sulfidfeststoffelektrolyten und dadurch hergestellter sulfidfeststoffelektrolyt
Inventor: SONG IN WOO
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sulfidfeststoffelektrolyten und dadurch hergestellter Sulfidfeststoffelektrolyt, in welchen der Sulfidfeststoffelektrolyt zwei oder mehrere Sulfidverbindungen aufweist, wodurch die atmosphärische Stabilität des Feststoffelektrolyten verbessert und die Bildung von toxischem Gas verringert wird.
Patent DE-102020114516-A1 (DE)
Title: Spulenelement
Inventor: SCHLIEWE JÖRN
IPC: H01F5/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Es wird ein Spulenelement angegeben, das ein erstes Kernelement (1) und einen um einen Wicklungsträgerteil (11) des ersten Kernelements angeordneten ersten Wicklungskörper (2) mit einer Wicklungsachse (20) aufweist, wobei der erste Wicklungskörper ein erstes Folienleiterelement (21) aufweist und das erste Folienleiterelement eine Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) übereinander gestapelten, voneinander elektrisch isoliert angeordneten Leiterfolien (22) aufweist, wobei die Stapelrichtung parallel zur Wicklungsachse ist und wobei der erste Wicklungskörper spiralartig eine Mehrzahl von Windungen des ersten Folienleiterelements um die Wicklungsachse aufweist.
Patent DE-102020115492-A1 (DE)
Title: Kraftwärmemaschine
Inventor: SCHNEIDER ALEX
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftwärmemaschine (10), insbesondere Wärmepumpe, mit einem ersten Wärmetauscher (11), einem Verdichter (12), einem zweiten Wärmetauscher (13) und einer Drosselvorrichtung (14), welche durch eine von einem Kältemittel durchströmten Kältemittelleitung (15) verbunden sind, sowie mit einer Elektronik (21, 22, 23), welche eine Leistungselektronik zur Stromversorgung und/oder eine Steuerungselektronik zur Steuerung der Kraftwärmemaschine (10) umfasst, wobei die Kraftwärmemaschine ferner eine Wärmeübertragungsvorrichtung (24) aufweist, welche ausgebildet ist, zumindest eine von der Elektronik (21, 22, 23) abgegebene Wärmeenergie aufzunehmen und an das Kältemittel und/oder - sofern vorhanden - ein den ersten oder zweiten Wärmetauscher durchströmendes System-Medium abzugeben.
Patent DE-102020115506-A1 (DE)
Title: Verschlusseinheit für eine Schiebetür
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05C19/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Verschlusseinheit (30) aufweisend eine Basis (32), ein Verschlusselement (34), eine Antriebseinheit (36), eine Rückstelleinheit (38), und einen Verschlussblock (22). Die Basis (32) ist sicher an einer Laufschiene (10) montiert. Das Verschlusselement (34) ist an der Basis (32) drehbar montiert und hat eine entriegelte Position und eine verriegelte Position. Die Antriebseinheit (36) ist in der Basis (32) montiert, und ist mit dem Verschlusselement (34) verbunden, um eine Kraft bereitzustellen, um das Verschlusselement (34) von der entriegelten in die verriegelte Position zu bewegen. Die Rückstelleinheit (38) ist in der Basis (32) montiert, und ist mit dem Verschlusselement (34) verbunden, um eine Rückstellkraft bereitzustellen, um das Verschlusselement (34) aus der verriegelten Position in die entriegelte Position zu bewegen. Der Verschlussblock (22) ist an einem Türblatt (20) montiert und stößt gezielt gegen das Verschlusselement (34).
Patent DE-102020115726-A1 (DE)
Title: Autmomatisierte unterscheidung und automatisches lernen von fahrzeugprofilen
Inventor: LERNER JEREMY
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-06-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt automatisierte Unterscheidung und automatisches Lernen von Fahrzeugprofilen bereit. Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, Modellierungsparameter zu speichern, die unter Verwendung eines Algorithmus generiert werden, der Merkmalen Relevanzbewertungen zuweist, die Informationen spezifizieren, die angeben, wie Konfigurationsdaten, einschließlich Informationen, die die Verwendung von Merkmalen des Fahrzeugs angeben, klassifizieren, welcher Benutzer das Fahrzeug aktuell verwendet. Das System beinhaltet auch einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, das Fahrzeug auf die Konfigurationsdaten zu überwachen, ein wahrscheinlichstes Benutzerprofil unter Verwendung der Modellierungsparameter gemäß den Konfigurationsdaten zu identifizieren und Einstellungen des Benutzerprofils auf das Fahrzeug anzuwenden.
Patent DE-102020116139-A1 (DE)
Title: Vorderradführung für ein Neigefahrzeug sowie Neigefahrzeug
Inventor: DIETRICH MAXIMILIAN
IPC: B62K21/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderradführung (2) für ein Neigefahrzeug mit mindestens einem Aufnahmemittel (4), das an einer Tragstruktur (6) des Neigefahrzeugs angeordnet ist und das eine, insbesondere parallel oder schräg zur Hochachse (8) des Neigefahrzeugs verlaufende, durchgehende Aussparung (10) umfasst, mit mindestens einer in der Aussparung (10) angeordneten Lagereinheit (12), mit mindestens einem Steuerrohr (14), das in der Aussparung (10) des Aufnahmemittels (4) anordenbar und mittels der Lagereinheit (12) an dem Aufnahmemittel (4) um eine parallel oder schräg zur Hochachse (8) des Neigefahrzeugs verlaufende Drehachse (16) drehbar festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einer unteren Gabelbrücke (18), die auf einer einer Radeinheit des Neigefahrzeugs zugewandten Seite des Aufnahmemittels (4) angeordnet und zum Aufnahmemittel (4) beabstandet ist, an der mindestens ein Gabelbein (20) festlegbar oder festgelegt ist und die mittelbar oder unmittelbar am Steuerrohr (14) drehfest festlegbar ist, und mit mindestens einer Einstelleinheit (22) die mindestens ein Abstandsmittel (24) aufweist, durch das ein Abstand der unteren Gabelbrücke (18) zum Aufnahmemittel (4) einstellbar ist.
Patent DE-102020117270-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterieeinrichtung mit Löschvorrichtung
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-07-01
Abstract: Traktionsbatterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Traktionsbatterie (11) mit einem Batteriegehäuse (2) zum Einhausen von Batteriemodulen (21) und/oder Batteriezellen (31) und umfassend eine Löschvorrichtung (3) zur automatischen Durchführung eines Löschvorgangs in einem Löschfall. Mit der Löschvorrichtung (3) ist ein Löschmittel (13) über eine Zuleitungseinrichtung (4) in das Batteriegehäuse (2) einbringbar. Dabei umfasst die Löschvorrichtung (3) eine Löschmittelerzeugungseinrichtung (5), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, bei einem Löschfall wenigstens zwei räumlich getrennte Löschmittelkomponenten (23) gesteuert zusammenzuführen und zu einem löschfähigen Löschmittel (13) zu vermischen, welches über die Zuleitungseinrichtung (4) in das Batteriegehäuse (2) einbringbar ist.
Patent DE-102020118640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugsystem zur Ermittlung eines Fahr-Korridors für ein Fahrzeug
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: B60W10/18
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsystem zur Ermittlung eines befahrbaren Fahr-Korridors für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Das Fahrzeugsystem ist eingerichtet, auf Basis von Bilddaten von zumindest einer Kamera des Fahrzeugs eine Kamera-basierte Fahrspur-Hypothese für eine von dem Fahrzeug befahrbare Fahrspur einer Fahrbahn zu ermitteln, sowie auf Basis einer digitalen Karte in Bezug auf die Fahrbahn eine Karten-basierte Fahrspur-Hypothese für die von dem Fahrzeug befahrbare Fahrspur zu ermitteln. Das Fahrzeugsystem ist ferner eingerichtet, einen überlappenden Bereich der Kamera-basierten Fahrspur-Hypothese und der Karten-basierten Fahrspur-Hypothese zu ermitteln, und den befahrbaren Fahr-Korridor auf Basis des überlappenden Bereichs zu ermitteln.