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Patent DE-102016203616-A1 (DE)
Title: Vernier-Außenläufermaschine und Motorsystem
Inventor: GRABS VOLKER
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vernier-Außenläufermaschine (1), wobei der Außenläufer 2 direkt mit einer anzutreibenden Last (3) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016205125-A1 (DE)
Title: Bremssystem, Schienenfahrzeug mit einem Bremssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems
Inventor: LICHTERFELD JENS PETER
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (6) mit einem ersten Notbremssteuerventilmittel (34a), einem in Wirkverbindung mit zumindest einem ersten Druckluftbremszylinder (12) stehenden ersten Notbremsströmungspfad (NBa) für vom ersten Notbremssteuerventilmittel (34a) ausgesteuerte Druckluft, einer Notfallleitung (NL) und einem ersten Umschaltventilmittel (38a), dessen pneumatischer Steueranschluss (38a4) mit der Notfallleitung (NL) verbunden ist, wobei die Notfallleitung (NL) bei einem Servicebetrieb des Bremssystems (6) drucklos (ND = 0) gehalten ist und bei einem Notfallbetrieb des Bremssystems (6) ein Druck (ND ≠ 0) in die Notfallleitung (NL) eingesteuert ist, so dass das erste Umschaltventilmittel (38a) beim Servicebetrieb in einer ersten Stellung und beim Notfallbetrieb in einer zweiten Stellung gehalten ist. Zur Verbesserung des Notfallbetriebs des Bremssystems ist das erste Umschaltventilmittel (38a) derart ausgebildet, dass in seiner ersten Stellung der erste Notbremsströmungspfad (NBa) freigegeben und ein erster Notfallströmungspfad (NFa) für von einem Notfallsteuerventilmittel (37) ausgesteuerte Druckluft gesperrt ist und dass in seiner zweiten Stellung der erste Notbremsströmungspfad (NBa) gesperrt und der erste Notfallströmungspfad (NFa) freigegeben ist. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug (1) mit einem derartigen Bremssystem (6) und ein Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems (6).
Patent DE-102016207829-A1 (DE)
Title: Wartung einer fahrzeugbatterie
Inventor: EIFERT MARK
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines unteren Spannungssollwertes, eines oberen Spannungssollwertes, eines temperaturabhängigen oberen Stromsollwertes, eines Zeitgrenzwertes und eines unteren Stromhysterese-Schwellensollwertes auf der Grundlage einer gemessenen Temperatur einer Batterie bereitgestellt. Ein Ladestrom von einer Batterieladeschaltung wird bereitgestellt. Wenn eine Ladespannung über dem unteren Spannungssollwert und unter dem oberen Spannungssollwert liegt und der Ladestrom den temperaturabhängigen oberen Stromsollwert übersteigt, wird ein Timer gestartet. Wenn der Timer einen Zeitgrenzwert erreicht, während der Ladestrom den temperaturabhängigen oberen Stromsollwert übersteigt und die Ladespannung zwischen dem unteren Spannungssollwert und dem oberen Spannungssollwert liegt, wird der Ladestrom reduziert.
Patent DE-102016211269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: WELLER JENS
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einer Antriebsmaschine, einem Abtrieb und einem dazwischen angeordneten Getriebe mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen beschrieben, in dessen Bereich durch Zuschalten der Schaltelemente in den Kraftfluss und durch Abschalten der reibschlüssigen Schaltelemente aus den Kraftfluss verschiedene Übersetzungen einlegbar sind. Während eines Übersetzungswechsels wird die Übertragungsfähigkeit jeweils wenigstens eines zuzuschaltenden reibschlüssigen Schaltelementes angehoben und die Übertragungsfähigkeit jeweils wenigstens eines abzuschaltenden Schaltelementes reduziert, sodass ein über das Getriebe zwischen dem Abtrieb und der Antriebsmaschine zu übertragendes Drehmoment in zunehmendem Umfang über das zuzuschaltende reibschlüssige Schaltelement geführt wird. Die Übertragungsfähigkeit des zuzuschaltenden und/oder des abzuschaltenden reibschlüssigen Schaltelementes wird im Schlupfbetrieb während eines Übersetzungswechsels im Getriebe in Abhängigkeit eines Soll-Gradienten eines Verlaufes einer Getriebeeingangsdrehzahl zur Kompensation abtriebsseitiger Reaktionsmomente variiert, wobei die abtriebsseitigen Reaktionsmomente aus Beschleunigungen drehbarer Bauteile des Getriebes resultieren, die durch den Übersetzungswechsel im Getriebe verursacht werden.
Patent DE-102016211608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Korrektur eines Ausgangssignals eines Abgassensors
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur eines Ausgangssignals eines Abgassensors in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei dem Abgaskanal in Strömungsrichtung des Abgases vor dem Abgassensor eine Sekundärluftzuführung zur Zufuhr von Luft in den Abgaskanal zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während einer Messung des Ausgangssignals des Abgassensors während einer Korrekturphase, mit deren Hilfe eine Korrektur des Ausgangssignals des Abgassensors abgeleitet wird, dem Abgaskanal über die Sekundärluftzuführung Luft zugeführt wird. Bei diesem Betrieb des Abgassensors mit Luftüberschuß liegt ein definierter Sauerstoffgehalt des ihn umgebenden Gasgemischs vor, so dass das Ausgangssignal mit Referenzwerten verglichen werden kann. Anschließend kann das Ausgangssignal korrigiert werden und auch eine Verschiebung der Sondenkennlinie vorgenommen werden um Toleranzen oder Alterungseffekte zu kompensieren.
Patent DE-102016212412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines hydraulischen Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALSTADT CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften eines hydraulischen Bremssystems eines Kraftfahrzeugs mit einem durch eine Elektronikeinrichtung ansteuerbaren, elektromechanischen Bremskraftverstärker. Der Bremskraftverstärker wird derart angesteuert, dass wenigstens ein Kolben des Bremskraftverstärkers mehrere Entlüftungshübe (H) vollführt. Dabei wird zumindest zeitweise wenigstens ein Entlüftungsventil des hydraulischen Bremssystems geöffnet. Die Erfindung schlägt vor, dass eine Entlüftungsroutine (R) mit wenigstens nachstehenden, aufeinander folgenden Verfahrensschritten (R-A, R-B, R-C) durchgeführt wird: – Verstellen des Kolbens vom Bremskraftverstärker um wenigstens fünf Entlüftungshübe (H) mit einem Verstellweg (sH100) von jeweils etwa 100 Prozent bei geöffnetem Entlüftungsventil – Verstellen des Kolbens vom Bremskraftverstärker um wenigstens einen Entlüftungshub (H) mit einem Verstellweg (sH50) von etwa 50 Prozent bei geschlossenem Entlüftungsventil – Verstellen des Kolbens vom Bremskraftverstärker um wenigstens einen weiteren Entlüftungshub (H) mit einem Verstellweg (sH100) von etwa 100 Prozent bei zumindest zeitweise geöffnetem Entlüftungsventil. Durch ein derartiges Verfahren können sehr gute Entlüftungsergebnisse erzielt werden.
Patent DE-102016212951-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (1), bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung (8) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2) umfasst, der durch ein den Brennraum (2) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) mit ausgebildet ist, und – jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) ausgestattet ist, die über mindestens eine Öffnung verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringens von Kraftstoff in den Brennraum (2) aktivierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Zylinder (1) mit einer zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) ausgestattet ist, die im zylinderzugehörigen Zylinderkopf (3) angeordnet ist, wobei die Einspritzvorrichtung (6) auf die zusätzliche Einspritzvorrichtung (9) ausgerichtet ist, in der Art, dass eine virtuelle Verlängerung (6c) einer Längsachse (6c) der Einspritzvorrichtung (6) mit einer virtuellen Verlängerung (9c) einer Längsachse (9c) der zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) in einer Projektion senkrecht zur Kolbenlängsachse (5b) einen stumpfen Winkel α bildet.
Patent DE-102016213584-A1 (DE)
Title: Verfahren, tragbares Gerät und Kombination aus einer mobilen Arbeitsmaschine und einem tragbaren Gerät zur Unterstützung des Auffindens einer zu Fehlerbehebungs -, Störungsbeseitigungs- oder Wartungsarbeiten aufzusuchenden Position an einer mobilen Arbeitsmaschine oder einem damit gekoppelten Gerät
Inventor: BUEERMANN MARTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Zur Führung eines Bedieners zu einer zu Fehlerbehebungs-, Störungsbeseitigungs- oder Wartungsarbeiten aufzusuchenden Position an einer mobilen Arbeitsmaschine (10) oder einem damit gekoppelten Gerät werden folgende Schritten durchgeführt: Ermitteln von Daten hinsichtlich einer aufzusuchenden Position an der Arbeitsmaschine (10) oder an dem damit gekoppelten Gerät unter Verwendung eines Diagnosesystems, Übertragen der Daten hinsichtlich der aufzusuchenden Position an ein tragbares Gerät (96), und Ausgeben von auf den Daten basierenden Richtungshinweisen durch das tragbare Gerät (96) im Sinne eines Hinführens des tragbaren Geräts (96) zur aufzusuchenden Position.
Patent DE-102016215839-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: OEDBAUER CHRISTIAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-08-23
Abstract: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Trägerelement (5), mehrere an einer Seite des Trägerelements (5) befestigte Energiespeicher (4) und eine an der anderen Seite des Trägerelements (5) angeordnete, mit den Energiespeichern (4) thermisch gekoppelte Temperiereinrichtung (7), wobei die Temperiereinrichtung (7) einen Temperierabschnitt oder mehrere Temperierabschnitte (12) aufweist, wobei der oder ein jeweiliger Temperierabschnitt (12) ein Rohr oder ein Schlauch mit wenigstens einem zur Führung eines Temperierfluids ausgebildeten Fluidleitkanal (23) ist.
Patent DE-102016217481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nassgelegten Vliesstoffes
Inventor: WEIGERT THOMAS
IPC: D04H1/46
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nassgelegten Vliesstoffbahn, umfassend die folgenden Schritte: Zuführen einer Faserstoffsuspension auf ein Formiersieb zum Ablegen einer Faserstoffbahn (hierauf, wobei die Faserstoffsuspension industriell erzeugte, anorganische Fasern oder Fasern aus synthetisch erzeugten Polymeren aufweist und die Faserstoffsuspension im Wesentlichen frei von – bevorzugt chemischen – Bindemitteln ist und hydraulisches Verfestigen der Faserstoffbahn zur Erzeugung der Vliesstoffbahn durch Wasserstrahlvernadeln der Faserstoffbahn.
Patent DE-102016219666-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verwendung eines Polybutens mit einem geringen Chlorgehalt
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten Geräuschabsorber, wobei der Geräuschabsorber an einem vorab aufgebrachten, selbsttätig abdichtenden Dichtmittel haftet, welches zumindest unmittelbar nach seinem Aufbringen eine zum Anhaften des Geräuschabsorbers erforderliche Klebrigkeit aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Polybutens mit einem Chlorgehalt von kleiner oder gleich 5 mg/kg in einem Haftmittel zur Befestigung eines Geräuschabsorbers aus Polyurethan oder anderen Schaumstoffmaterialien auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche eines Fahrzeugluftreifens. Das Dichtmittel des erfindungsgemäßen Fahrzeugluftreifens enthält wenigstens ein Polyolefin mit einem Chlorgehalt von kleiner oder gleich 5 mg/kg.
Patent DE-102016223774-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Lage von Rohrleitungen
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: F16L55/48
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung der Lage von Rohrleitungen mit zumindest einem Geomolch, der in eine Rohrleitung eingebracht wird, sich darin fortbewegt und eine Magnetquelle zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufweist, wobei zumindest ein unbemanntes Flugobjekte (UAV) mit Magnetfeldsensoren (MFS) und Positionsbestimmungseinrichtungen vorgesehen ist und wobei Steuerungsmittel zur Bestimmung des Feldstärkeverlaufs des Magnetfeldes (MF) und zur Positionierung des unbemannten Flugobjektes (UAV) in definiertem Abstand zum Geomolch (GM) vorgesehen sind und wobei Mittel zur Bestimmung der Lage des Geomolches (GM) aus der Position des unbemannten Flugobjektes (UAV)und dem definierten Abstand zwischen Geomolch (GM) und unbemanntem Flugobjekt (UAV)vorgesehen sind.
Patent DE-102016225879-A1 (DE)
Title: Allstromsensitiver Summenstromwandler, elektromechanisches Schutzschaltgerät und Herstellverfahren
Inventor: BIERSCHNEIDER ALOIS
IPC: H01F41/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Der erfindungsgemäße allstromsensitive Summenstromwandler (1) zur Erfassung eines elektrischen Differenzstromes ist für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät, insbesondere für einen allstromsensitiven Fehlerstromschutzschalter, vorgesehen und weist ein zweiteiliges Gehäuse (10) auf, welches seinerseits ein erstes Gehäuseteil (11) und ein zweites Gehäuseteil (12) aufweist, die fest aber lösbar miteinander verbunden sind. Das Gehäuse (10) weist dabei eine Durchgangsöffnung (13) auf, die entlang einer Mittenachse (a) verläuft und zur Aufnahme mindestens zweier hinsichtlich des Differenzstromes zu überwachenden Primärleiter (9) bestimmt ist. Der Summenstromwandler (1) weist dabei einen die Durchgangsöffnung (13) umgebenden ersten Magnetkern (20) zur Erfassung von Wechselfehlerströmen, welcher mit einer ersten Sensorwicklung (21) bewickelt und in dem ersten Gehäuseteil (11) aufgenommen und gehaltert ist, auf. Weiterhin weist der Summenstromwandler (1) einen die Durchgangsöffnung (13) umgebenden zweiten Magnetkern (30) zur Erfassung von Gleichfehlerströmen, welcher mit einer zweiten Sensorwicklung (31) bewickelt und in dem zweiten Gehäuseteil (12) aufgenommen und gehaltert ist, auf. Die beiden Magnetkerne (20, 30) sind dabei in Richtung der Mittenachse (a) übereinander angeordnet. Darüber hinaus weist der Summenstromwandler (1) mehrere Metallstifte (40) auf, welche mit dem Gehäuse (10) fest verbunden sind und über eine Außenkontur des Gehäuses (10) hervorstehen. Die erste Sensorwicklung (21) und die zweite Sensorwicklung (31) weisen dabei jeweils zwei Enden auf, welche mit je einem der Metallstifte (40), welche zur elektrischen Kontaktierung mit einer Leiterplatte (100) ausgebildet sind, elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102017001066-A1 (DE)
Title: Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften einer Flugzeugtragfläche 2
Inventor: MERKEL WOLFGANG
IPC: B64C23/06
Filed: 2017-02-06
Abstract: Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften einer Flugzeugtragfläche mittels fluidischer Oszillatoren.
Patent DE-102017004865-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit einem Gehäuseteil und mit einem zumindest durch eine Haube durchgehenden Luftkanal
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H01F27/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Elektrogerät mit einem Gehäuseteil und mit einem zumindest durch eine Haube durchgehenden Luftkanal,
 wobei die Haube an dem Gehäuseteil befestigt oder die Haube mit dem Gehäuseteil verbunden ist,
 wobei in der Haube ein mit einer Wicklung umwickelten Ringkern aufgenommen ist und in der Haube ein Luftleitteil aufgenommen ist,
 wobei zwischen dem Ringkern und der Haube ein Luftspalt vorhanden ist, wobei der lichte Durchmesser der Haube im vom Ringkern überdeckten axialen Bereich größer ist als der Außendurchmesser des Ringkerns, insbesondere so dass zumindest ein Luftspalt zwischen Haube und Ringkern vorgesehen ist,
 insbesondere wobei die axiale Richtung der Ringachse des Ringkerns entspricht,
 wobei das Luftleitteil durch den Ringkern axial hindurchragt,
 wobei der lichte Durchmesser des Ringkerns im vom Ringkern überdeckten axialen Bereich größer ist als der Außendurchmesser des Luftleitteils.
Patent DE-102017005023-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: FIETKAU PETER
IPC: B60K6/52
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebstrang (10) in Trans-Axle-Bauweise für ein Hybridfahrzeug, mit einem Hauptgetriebe (12), mit einer Verbrennungskraftmaschine (14), deren Abtriebswelle (18) ein erstes Ende (22) mit einem ersten Abgang (24) und ein dem ersten Ende (22) gegenüberliegendes zweites Ende (26) mit einem zweiten Abgang (28) aufweist, über welchen das Hauptgetriebe (12) und über dieses erste Räder (32) einer ersten Achse (30) von der Verbrennungskraftmaschine (14) antreibbar sind, mit einer elektrischen Maschine (40), mittels welcher zweite Räder (36) einer zweiten Achse (34) antreibbar sind, und mit wenigstens zwei jeweils zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand umschaltbaren Kupplungseinrichtung (42, 44), wobei eine erste der Kupplungseinrichtungen (42) in einem ersten Drehmomentenfluss von der elektrischen Maschine (40) zu dem ersten Abgang (24) zwischen diesem und der elektrischen Maschine (40) angeordnet ist, und wobei die zweite Kupplungseinrichtung (44) in einem zweiten Drehmomentenfluss von der elektrischen Maschine (40) zu der zweiten Achse (34) zwischen dieser und der elektrischen Maschine (40) angeordnet ist.
Patent DE-102017008287-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur temporären Verhinderung der Nutzbarkeit von Sensoren und/oder Schnittstellen eines mobilen Gerätes
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: H04M1/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur temporären Verhinderung der Nutzbarkeit von Sensoren (1) und/oder Schnittstellen (2) eines mobilen Gerätes (3), welches mindestens einen Bildschirm (3a) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: Formschlüssiges Anbringen oder Einführen des mobilen Gerätes (3) an oder in einen mechanischen Rahmen (4), wobei der besagte Rahmen (4) so ausgeführt ist, dass er mindestens einen Sensor (1) und/oder mindestens eine Schnittstelle (2) des mobilen Gerätes (3) mechanisch derart abdeckt, dass der besagte mindestens eine Sensor (1) und/oder die besagte mindestens eine Schnittstelle (2) nicht nutzbar ist, und wobei der besagte Rahmen (4) so ausgeführt ist, dass er im Wesentlichen den Bildschirm (3a) des mobilen Gerätes (3) nicht abdeckt; Verriegeln des Rahmens (4) an dem mobilen Gerät (3); Verwendung des mobilen Gerätes (3) zur Ausführung von Software; Entriegeln und Entfernen des Rahmens (4) von dem mobilen Gerät (3). Es wird ferner eine das erfindungsgemäße Verfahren umsetzende Anordnung angegeben.
Patent DE-102017009370-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: BREDBECK TILL
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung mit einem Steckverbinder und einem mit dem Steckverbinder verbundenem Kabel, wobei der Steckverbinder einen Außenleiterkontakt mit wenigstens einem radialen Vorsprung und/oder mit einer radialen Vertiefung aufweist, wobei das Kabel einen Außenleiter aufweist, welcher an dem Außenleiterkontakt in einem Befestigungsbereich befestigt ist, wobei der Befestigungsbereich bezüglich des Vorsprungs und/oder Rücksprungs kabelseitig ausgebildet ist, wobei der Außenleiterkontakt zwischen dem Vorsprung und/oder Rücksprung und einem steckverbinderseitigen Ende der Steckverbinderanordnung wenigstens eine Einkerbung, welche den Außenleiterkontakt mit dem Außenleiter elektrisch kontaktiert, aufweist.
Patent DE-102017010964-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Luftleitvorrichtung
Inventor: WIGGEN STEFAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Luftleitvorrichtung (7) für ein Fahrzeug (1) mit einer vor einem Fahrzeugrad (5) anzuordnenden Luftleitstruktur (9), die eine erste flächige Luftleitfinne (11) und eine zweite flächige Luftleitfinne (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Luftleitfinne (11) und die zweite Luftleitfinne (13) - in Draufsicht gesehen - schräg zu einer Anströmrichtung der Luftleitstruktur (9) und schräg zueinander angeordnet sind, wobei die Luftleitfinnen (11,13) entgegen der Anströmrichtung aufeinander zulaufend angeordnet sind.
Patent DE-102017011955-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-12-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrassistenzvorrichtung. Eine Bilderfassungseinheit ist ausgestaltet, um ein Bild eines weiteren Fahrzeugs zu erfassen, das hinter dem einen Fahrzeug, welches mit der Fahrassistenzvorrichtung ausgestattet ist, fährt. Eine Dicht-Auffahrbestimmungseinheit ist ausgestaltet, um auf der Basis des Bildes, das von der Bilderfassungseinheit erfasst wird, zu bestimmen, ob das andere Fahrzeug dem einen Fahrzeug dicht auffährt. Eine Kontinuitätsbestimmungseinheit ist ausgestaltet, um zu bestimmen, ob ein dichtes Auffahren, das durch die Dicht-Auffahrbestimmungseinheit bestimmt wird, kontinuierlich ausgeführt wurde. Eine Informationsbereitstelleinheit ist ausgestaltet, um einem Fahrer des einen Fahrzeugs eine Information über das andere Fahrzeug bereitzustellen, wenn die Kontinuitätsbestimmungseinheit bestimmt, dass das dichte Auffahren kontinuierlich ausgeführt wurde.
Patent DE-102017100540-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: STUMPF OLIVER
IPC: F04C2/107
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1) aus elastischem Material, einem in dem Stator rotierenden Rotor (2), einem den Stator umgebenden Statormantel (3), einem an einem ersten Ende an den Stator (1) angeschlossenen Pumpengehäuse (4) und einem an einem zweiten Ende an den Stator (1) angeschlossenen Anschlussgehäuse (5). Im Bereich des zumindest einen Statorendes ist eine den elastischen Stator (1) gegen Ausdehnung oder Verschiebung in axialer Richtung begrenzende Ausrücksicherung (16) vorgesehen.
Patent DE-102017104954-A1 (DE)
Title: Geschosshemmendes flächiges Verbundelement
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschosshemmendes geschosshemmendes plattenförmiges Verbundelement (3), insbesondere für den Schutz von Fahrzeugen, Personen oder Gebäuden. Das Verbundelement (3) ist aus mehreren textilen Lagen (1) aus festen Hochmodulfasern aufgebaut, wobei die einzelnen textilen Lagen (1) jeweils mittels eines polymeren Bindemittels (2) miteinander verbunden sind. Das Bindemittel (2) besteht aus thermoplastischen Polymeren mit guter ballistischer Eigendämmung und einem Haftvermittler. In vorteilhafter Weise hat ein solches geschosshemmendes Verbundelement ein geringes Flächengewicht und ist, obwohl als plattenförmiges Verbundelement hergestellt, nachträglich je nach Anwendungszweck in eine gewünschte Form umformbar und somit an die gewünschte Form oder Kontur eines Objektes oder einer Person anpassbar.
Patent DE-102017105640-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für unterdruckerzeugung in einem einlass
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D9/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung eine Venturivorrichtung stromaufwärts einer ringförmigen Haltevorrichtung zum Einstellen eines Unterdruckbetrags, der für eine Unterdruckverbrauchseinrichtung bereitgestellt wird.