baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003817-A1 (DE)
Title: Kabelloses Mehrpunkt-Energieübertragungssystem und Verfahren
Inventor: MESE MURAT
IPC: H02J50/40
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es werden ein System, eine Vorrichtung und ein Verfahren für die kabellose Energieübertragung bereitgestellt. Das System weist eine Vielzahl von kabellosen Energieübertragungseinrichtungen und wenigstens eine Empfangseinrichtung auf. Die wenigstens eine Empfangseinrichtung ist dafür konfiguriert, die Energie, die von wenigstens einer kabellosen Energieübertragungseinrichtung von der Vielzahl von kabellosen Energieübertragungseinrichtungen kabellos übertragen wird, zu empfangen. Die Vielzahl von kabellosen Übertragungseinrichtungen ist dafür konfiguriert, Energie kabellos zu übertragen. Jede kabellose Energieübertragungseinrichtung ist an einer anderen Stelle und/oder in einer anderen Ausrichtung positioniert. Jede kabellose Energieübertragungseinrichtung ist eine aktive Energiequelle oder eine passive Relais-Energiequelle. Die eine oder die mehreren kabellosen Energieübertragungseinrichtungen werden für die Energieübertragung auf der Grundlage einer Vielzahl von Faktoren, die wenigstens das Vorhandensein von Hindernissen in Übertragungswegen einschließen, identifiziert.
Patent DE-102019005150-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: HAYASHI YASUSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, gemäß einem Maschinensteuerprogramm eine maschinelle Bearbeitung durchzuführen, eine Verbindung mit einem in Netzwerkverbindungsinformationen geschriebenen Verbindungszielknoten herzustellen und ein Verarbeitungsprogramm zum Zugreifen auf die maschinelle Bearbeitung betreffende Informationen, die sich im Verbindungszielknoten befinden, zu aktivieren. Die numerische Steuervorrichtung behandelt das Maschinensteuerprogramm und die Netzwerkverbindungsinformationen als Paar.
Patent DE-102019008388-A1 (DE)
Title: Lagersystem und Verfahren zur Lagerung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: F16F1/36
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Lagersystem zur Lagerung eines Fahrzeugbauteils, umfassend einen Lagertopf; eine elastische Tragfeder, welche an dem Lagertopf angeordnet ist, wobei die elastische Tragfeder mindestens ein Federdurchgangsloch im Wesentlichen parallel zu einer Federachse der elastischen Tragfeder aufweist; ein Trägerarmelement, welches an der elastischen Tragfeder angeordnet ist, wobei das Trägerarmelement mindestens ein Armdurchgangsloch aufweist, wobei mindestens ein erstes Federdurchgangsloch und mindestens ein erstes Armdurchgangsloch derart einander entsprechen, so dass mindestens ein Befestigungselement in dem ersten Federdurchgangsloch und dem ersten Armdurchgangsloch angeordnet werden kann, um die elastische Tragfeder an dem Trägerarmelement zu befestigen. Ein weitere Aspekt betrifft ein Verfahren zur Lagerung eines Fahrzeugbauteils.
Patent DE-102019100107-A1 (DE)
Title: Katalytisch aktives Filtersubstrat und Verfahren zur Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BARTH BENJAMIN
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Partikelfiltern.Partikelfilter werden gemeinhin zur Filterung von Abgasen aus einem Verbrennungsprozess eingesetzt. Ebenfalls angegeben werden neue Filtersubstrate sowie deren spezifische Verwendung in der Abgasnachbehandlung.
Patent DE-102019100589-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung insbesondere für mobile Verkehrsmittel
Inventor: SODERSTROM HARRY
IPC: F04C2/08
Filed: 2019-01-11
Abstract: Mobile Verkehrsmittel (100) mit einer Pumpenvorrichtung (1) und mobile Pumpenvorrichtung (1) für den Einsatz an mobilen Verkehrsmitteln (100) wie Sattelaufliegern, Tankanhängern, Tankaufliegern (101), Tankwagen und Lastkraftwagen (102), umfassend einen Antriebsmotor (40) und eine Rotationskolbenpumpe (2). Der Antriebsmotor (40) weist eine Motorwelle (41) zum Antrieb der Rotationskolbenpumpe (2) auf. Die Rotationskolbenpumpe (2) umfasst ein Gehäuse (3) und zwei daran ausgebildete Pumpenöffnungen (4, 5), von denen eine als Pumpeneinlass (4) und die andere als Pumpenauslass (5) dient. Die Rotationskolbenpumpe (2) umfasst wenigstens zwei in dem Gehäuse (3) in einem Pumpenraum (6) drehbar aufgenommene Rotoreinheiten (10, 20), um ein Fluid von dem Pumpeneinlass (4) zu dem Pumpenauslass (5) zu fördern. Die beiden Rotoreinheiten (10, 20) sind an drehbar gelagerten Rotorwellen (11, 21) aufgenommen, wobei jede Rotorwelle (11, 21) mit einem außerhalb des Pumpenraums (6) angeordneten Rotorzahnrad (12, 22) ausgerüstet ist. Es ist ein Antriebsritzel (32) einer Antriebswelle (31) der Rotationskolbenpumpe (2) mit einem der Rotorzahnräder (12) gekoppelt. Die Motorwelle (41) des Antriebsmotors (40) weist am vorderen Ende (41a) eine Ausnehmung (81) auf, an der die Antriebswelle (31) der Rotationskolbenpumpe (2) aufgenommen und mit der Antriebswelle (31) gekoppelt ist.
Patent DE-102019102444-A1 (DE)
Title: Radardetektorsystem für berührungslose menschliche Aktivierung eines angetriebenen Verschlusselements
Inventor: RAFRAFI WASSIM
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Radardetektorsystem zur Aktivierung eines angetriebenen Verschlusselements eines Fahrzeugs und ein entsprechendes Verfahren werden geschaffen. Das System umfasst eine Radarsensoranordnung mit einer Radar-Sendeantenne zum Senden von Radarwellen und einer Radar-Empfangsantenne zum Empfangen der Radarwellen nach Reflexion von einem Objekt in einer Detektorzone. Die Radarsensoranordnung gibt ein Sensorsignal entsprechend der Bewegung des Objekts in der Detektorzone aus. Eine elektronische Steuereinheit ist mit der Radarsensoranordnung verbunden und umfasst ein Datenerfassungsmodul zum empfangen des Sensorsignals und eine Anzahl von Analysemodulen zum Analysieren des Sensorsignals, um extrahierte Merkmale zu erfassen und zu bestimmen, ob die extrahierten Merkmale innerhalb vorgegebener Schwellwerte liegen, die eine gültige Aktivierungsgeste repräsentieren. Die elektronische Steuereinheit löst eine Bewegung des Verschlusselements in Abhängigkeit davon aus, dass die extrahierten Merkmale innerhalb der vorgegebenen Schwellwerte liegen, die die gültige Aktivierungsgeste repräsentieren.
Patent DE-102019103778-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Abschaltung eines handbetätigten Werkzeugs
Inventor: LENZMANN NICOLAS KLAUS SEBASTIAN
IPC: B27G19/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur automatischen Abschaltung eines handbetätigten Werkzeugs (2), umfassend- eine Indikatorvorrichtung (3), welche zum berührungslosen Senden und/oder Empfangen von Signalen eingerichtet und mit einem Kleidungsstück oder einem Körperteil (4) einer das handbetätigte Werkzeug (2) führenden Person verbunden ist,- eine Detektionsvorrichtung (5), welche zum berührungslosen Senden und/oder Empfangen von Signalen eingerichtet und mit dem handbetätigten Werkzeug (2) verbunden ist, und- eine Schaltvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Signale von der Detektionsvorrichtung (5) zu empfangen und einen Betrieb des handbetätigten Werkzeugs (2) zu unterbrechen,wobei die Indikatorvorrichtung (3) und die Detektionsvorrichtung (5) kommunikativ miteinander verbunden sind und bei Erkennung eines Unterschreitens einer definierten räumlichen Distanz zwischen der Indikatorvorrichtung (3) und der Detektionsvorrichtung (5) durch die Detektionsvorrichtung (5) seitens der Detektionsvorrichtung (5) ein Signal an die Schaltvorrichtung zur Unterbrechung des Betriebs des handbetätigten Werkzeugs (2) übermittelt wird.Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner ein Verfahren zur automatischen Abschaltung eines handbetätigten Werkzeugs (2).
Patent DE-102019104227-A1 (DE)
Title: Selbstklebendes Dekorelement, Vorrichtung zu dessen Herstellung sowie Verfahren zur Aufbringung einer Klebeschicht auf eine Befestigungsseite eines Dekorelementes
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: B44C1/10
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstklebendes Dekorelement (1; 1a; 1b; 1c) zur Anbringung auf einem Untergrund (3), insbesondere selbstklebende Tapete, das eine Dekorseite (4; 4a; 4b; 4c) sowie eine der Dekorseite abgewandte Seite (2; 2a; 2b; 2c) zur Befestigung auf dem Untergrund (3) umfasst. Zweckmäßigerweise ist die Befestigungsseite (2; 2a; 2b; 2c) mit einem Klebemittel (24) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung mit dem Untergrund (3) versehen. Dadurch, das die Klebeverbindung mit dem Untergrund lösbar ausgebildet ist, kann das Dekorelement vorteilhaft bei fehlerhafter Anbringung von dem Untergrund entfernt und korrekt ausgerichtet angebracht werden. Außerdem ist denkbar, dass ein Dekorelement beispielsweise bei einem Umzug von dem Untergrund abgelöst wird und in einer neuen Wohnung an einem dortigen Untergrund angebracht wird. Ist das Dekorelement als Fototapete ausgebildet, ist ein anlassbezogener Austausch, beispielsweise zu einem Jahrestag denkbar.
Patent DE-102019104727-A1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Druckausgleichselement
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (10) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,12) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) im Flansch (10) ein Druckausgleichselement (14) aufweist.
Patent DE-102019107837-A1 (DE)
Title: Jet-Ventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K1/42
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Jet-Ventil weist einen zu einer Austrittsöffnung führenden Medienkanal auf, der von einem gegen einen Dichtsitz anstellbaren Dichtelement verschließbar ist. Der Dichtsitz weist eine Dichtfläche in Form eines Ringstreifens auf. Das Jet-Ventil weist eine hohe Standzeit auf und eignet sich zum Dosieren geringster Mengen.
Patent DE-102019108252-A1 (DE)
Title: Schloss für ein kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B83/40
Filed: 2019-03-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gesperre (7) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einen Auslösehebel (6), wobei mittels des Auslösehebels (6) das Gesperre (7) entsperrbar ist, einen Betätigungshebel (2) und einen zwischen dem Auslösehebel (6) und dem Betätigungshebel (2) angeordneten Kupplungshebel (3), wobei der Auslösehebel (6) mittels des Betätigungshebels (2) und mittels des Kupplungshebels (3) betätigbar ist, wobei eine Auslenkung des Kupplungshebels (3) mittels eines Magneten (9, 10, 10', 11) steuerbar ist.
Patent DE-102019108926-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Steuerung schaltbarer Ventiltriebe einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Aktuator (6) zur Steuerung schaltbarer Ventiltriebe einer Brennkraftmaschine, besteht aus mindestens einer Antriebseinrichtung (9), insbesondere einem Elektromagnet (16), und aus mindestens einer von dieser betätigbaren Schalteinrichtung (8), wobei die Schalteinrichtung (8) mindestens einen Schaltstift (14) aufweist. Um unterschiedliche Einbaulagen des Aktuators (6) zu ermöglichen, soll die Schalteinrichtung (8) einen ersten Schaltstift (14) und einen zweiten Schaltstift (15) aufweisen, die über eine Umlenkeinrichtung (18) bewegungsmäßig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102019110126-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder sowie Luftleitanordnung mit dem Nehmerzylinder
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F15B15/20
Filed: 2019-04-17
Abstract: Nehmerzylinder weisen üblicherweise ein Gehäuse mit einem Druckraum auf, in dem ein axial verlagerbarer Kolben geführt ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Nehmerzylinder vorzuschlagen, welcher sich durch eine kompakte Ausgestaltung auszeichnet.Hierzu wird ein Nehmerzylinder 4 mit einem Gehäuse 9, wobei das Gehäuse 9 einen Druckraum 18 und einen Fluidanschluss 10 zur fluidtechnischen Anbindung des Druckraums 18 aufweist, mit einem Kolben 8, wobei der Kolben 8 zur Begrenzung des Druckraums 18 in dem Gehäuse 9 angeordnet ist und entlang einer Mittelachse (M) axial bewegbar ist, wobei der Kolben 8 eine Längsverzahnung 25 aufweist, mit einem Zahnrad 16, wobei das Zahnrad 16 drehbar in dem Gehäuse 9 gelagert ist und mit der Längsverzahnung 25 in einem Eingriffsbereich B in Eingriff steht, sodass eine Hubbewegung des Kolbens 8 in eine Rotationsbewegung des Zahnrads 16 umgewandelt wird, vorgeschlagen, wobei das Gehäuse 9 eine Zugangsöffnung 14 aufweist, wobei das Zahnrad 16 über die Zugangsöffnung 14 zur Bildung einer mechanischen Schnittstelle 15 zugänglich ist, sodass das Zahnrad 16 mit einem zu bewegenden Bauteil koppelbar ist.
Patent DE-102019114456-A1 (DE)
Title: Bispyranilidene, Dithiobispyranilidene und Diselenobispyranilidene und deren Verwendung
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: H01L51/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Bispyranilidene, Dithiobispyranilidene und Diselenobispyranilidene gemäß Formel (I), deren Verwendung als Licht- oder IR-Absorber und ein elektronisches oder optoelektronisches Bauelement enthaltend mindestens eine Verbindung gemäß Formel (I).
Patent DE-102019114615-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrtrandomisierung und -gamifizierung
Inventor: MENDLA ZACHARY S
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Zielauswahlsystem zum Festlegen von Reisezielen beinhaltet eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI); ein Positionierungssystem in Kommunikation mit der HMI; eine Steuerung in Kommunikation mit der HMI und dem Positionierungssystem, wobei die Steuerung einen Prozessor und einen Speicher aufweist, wobei der Prozessor die im Speicher gespeicherte Programmlogik ausführt. Die Programmlogik beinhaltet eine erste Logik zum Anzeigen eines Symbols auf der HMI basierend auf Positionsdaten, die vom Positionierungssystem empfangen werden; und eine zweite Logik zum Bemessen des Symbols basierend auf mindestens einer der Positionsdaten und einem oder mehreren zusätzlichen Faktoren, und in Reaktion auf mindestens eine der Positionsdaten und einen oder mehrere zusätzliche Faktoren, die das Symbol aktiv und kontinuierlich ändern.
Patent DE-102019114753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Innenraumkamera eines Fahrzeugs
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Innenraumkamera eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Aktivieren eines Aufnahmemodus der Innenraumkamera des Fahrzeugs in Antwort auf einen Bedieneingabe eines Nutzers des Fahrzeugs; Bestimmen eines Startzeitpunkts eines Gesangs wenigstens eines Nutzers des Fahrzeugs nach dem Aktivieren des Aufnahmemodus; Speichern von Audiodaten repräsentativ für den Gesang des wenigstens einen Nutzers des Fahrzeugs und von Videodaten des wenigstens einen Nutzers des Fahrzeugs nach dem bestimmten Startzeitpunkt des Gesangs des wenigstens einen Nutzers des Fahrzeugs; Bestimmen eines Endzeitpunkts des Gesangs, wobei der Endzeitpunkt des Gesangs ein Zeitpunkt ist, an dem kein Nutzer des Fahrzeugs singt; Beenden des Speicherns der Audiodaten repräsentativ für den Gesang des wenigstens einen Nutzers des Fahrzeugs und der Videodaten des wenigstens einen Nutzers des Fahrzeugs nach dem bestimmten Endzeitpunkt des Gesangs; und Bereitstellen der gespeicherten Audiodaten und der gespeicherten Videodaten der Innenraumkamera über eine Ausgabeschnittstelle des Fahrzeugs.
Patent DE-102019115583-A1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Bauelement und Verfahren zum Bilden eines Siliziumkarbid-Bauelements
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L23/485
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Bauelement umfasst ein Siliziumkarbid-Substrat, eine Kontaktschicht, die Nickel, Silizium und Aluminium umfasst, eine Barriereschichtstruktur, die Titan und Wolfram umfasst, eine Metallisierungsschicht, die Kupfer umfasst. Die Kontaktschicht befindet sich auf dem Siliziumkarbid-Substrat. Die Kontaktschicht befindet sich zwischen dem Siliziumkarbid-Substrat und zumindest einem Teil der Barriereschichtstruktur. Die Barriereschichtstruktur befindet sich zwischen dem Siliziumkarbid-Substrat und der Metallisierungsschicht.
Patent DE-102019116504-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Einmischung eines Fluids in einen Abgasmassenstrom
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: B01F5/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (1) zur Einmischung eines Fluids (2) in einen Abgasmassenstrom (3), insbesondere zur Anordnung im Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, mit einem Grundkörper (4) aufweisend eine Einlassöffnung (5) zur Einführung des Fluids (2) in den Grundkörper (4). Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (4) einen Hüllkörper (6) auf, wobei in den Hüllkörper (6) ein Spiralkörper (7) mit einer längs des Hüllkörpers (6) ausgerichteten Spiralachse (8) für einen Hauptmassenstrom (3.1) des Abgasmassenstroms (3) eingebracht ist, und wobei auf einem Abschnitt vom Umfang des Hüllkörpers (6) ein radialer Spalt (9) zwischen dem Hüllkörper (6) und dem Spiralkörper (7) für einen Nebenmassenstrom (3.2) des Abgasmassenstroms (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019117784-A1 (DE)
Title: Kondensatorsystem mit vorgegeben steif gelagerten kondensatoren und elektrische schaltung mit einem kondensatorsystem
Inventor: HERRNBERGER MAXIMILIAN
IPC: H01G4/40
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensatorsystem, insbesondere für einen Zwischenkreis, welches mehrere Kondensatoren, insbesondere Folienkondensatoren, umfasst und eine Lagerungseinrichtung, wobei die Lagerungseinrichtung wenigstens zwei der Kondensatoren mit einer vorgegebenen Steifigkeit lagert.
Patent DE-102019123612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Betreiben des Kraftfahrzeugs, Fahrtrainereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers (12) eines Kraftfahrzeugs (10) beim Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) durch eine Fahrtrainereinrichtung (26). Die Fahrtrainereinrichtung (26) stellt eine Verkehrsführungssituation fest (S1) und empfängt aus einer Sensoreinrichtung (24) mindestens ein Fahrsituationssignal, das ein durch den Fahrer (12) in der festgestellten Verkehrssituation durchgeführtes Ist-Fahrverhalten beim Durchführen eines Fahrmanövers beschreibt (S2). Die Fahrtrainereinrichtung (26) prüft das Ist-Fahrverhalten dahingehend, ob es einen vorgegebenen Mindestgrad an Souveränität beim Führen des Kraftfahrzeugs (10) erfüllt, oder ob es ein vorgegebenes Unsicherheitskriterium erfüllt, das ein Unterschreiten des vorgegebenen Mindestgrads an Souveränität beim Durchführen des Fahrmanövers beschreibt (S3). Nur falls das Ist-Fahrverhalten das vorgegebene Unsicherheitskriterium erfüllt, legt die Fahrtrainereinrichtung (26) zu der festgestellten Verkehrsführungssituation eine Verkehrsregel, die in der feststellten Verkehrssituation für das Kraftfahrzeug (10) zutrifft, und/oder ein Soll-Fahrverhalten des Fahrers (12) fest (S4), und stellt ein Trainingssignal bereit, das die festgelegte Verkehrsregel und/oder das festgelegte Soll-Fahrverhalten beschreibt (S5).
Patent DE-102019123995-A1 (DE)
Title: Saugbajonet
Inventor: STARK MARCEL
IPC: B23B51/12
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absaugbohrer (10), mit einem Saugadapter (12) mit einer Bohreraufnahme (20), in welche ein Saugbohreinsatz (22) einsteckbar, und in welcher der Saugbohreinsatz (22) lagerbar ist. Es ist ein Drehmitnahmeelement (58) für die Drehmitnahme des Saugbohreinsatzes (22) in der Bohreraufnahme (20) und eine Verriegelungsvorrichtung (40) für die verriegelte und auszugssichere Lagerung des Saugbohreinsatzes (22) in der Bohreraufnahme (20) vorgesehen, wobei der Saugbohreinsatz (22) beim Einstecken in die Bohreraufnahme (20) eine Aufnahme- und Entnahmeposition (32) einnimmt. Eine aus einem elastischem Material, insbesondere Elastomer, bestehende oder dieses aufweisende Auszugsbremse wirkt zwischen Bohreraufnahme (20) und Saugbohreinsatz (22) per Formschluss und/oder per Reibschluss, insbesondere auch außerhalb der Aufnahmeposition.
Patent DE-102019125715-A1 (DE)
Title: Verbindungen mit einer Furopyrrol- oder einer Thienopyrrolgruppe, optoelektronische Bauelemente mit einer solchen Verbindung, und Verwendung einer solchen Verbindung in optoelektronischen Bauelementen
Inventor: ANDERNACH ROLF
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel Ioptoelektronische Bauelemente mit einer solchen Verbindung, sowie die Verwendung einer solchen Verbindung in optoelektronischen Bauelementen.
Patent DE-102019127090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines getriebes eines fahrzeugs
Inventor: PARK KWANG HEE
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs können aufweisen: eine Ermittlungseinrichtung (160), welche basierend auf einer Information über eine Straße vor dem Fahrzeug (10) ermittelt, ob eine Kurve innerhalb einer vorbestimmten Distanz vor dem Fahrzeug (10) vorhanden ist, eine Berechnungseinrichtung (170), welche eine prognostizierte Querbeschleunigung des Fahrzeugs (10) basierend auf der Information über die Kurve und einer Information über einen Zustand des Fahrzeugs (10) ermittelt und einen Musterkorrekturkoeffizienten basierend auf der ermittelten prognostizierten Querbeschleunigung ermittelt, eine Musterkorrektureinrichtung (180), welche ein vorbestimmtes Gangschaltmuster basierend auf dem Musterkorrekturkoeffizienten korrigiert, und eine Steuereinrichtung (110), welche dazu eingerichtet ist, das Getriebe basierend auf dem korrigierten Gangschaltmuster zu steuern, wenn das Fahrzeug (10) in die Kurve einfährt.
Patent DE-102019128474-A1 (DE)
Title: Dual-Interface-Chipkarte und Verfahren zum Bilden einer Dual-Interface-Chipkarte
Inventor: LISK TIMO
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Dual-Interface-Chipkarte (200) wird bereitgestellt, die einen Chipkartenkörper (102), eine kontaktbasierte Schnittstelle (112) zur kontaktbasierten Kommunikation, einen in dem Chipkartenkörper (102) angeordneten und mit der kontaktbasierten Schnittstelle (112) elektrisch leitend gekoppelten ersten Sicherheitschip (104_1), einen in dem Chipkartenkörper(102) angeordneten Fingerabdrucksensor (108), einen mit dem Fingerabdrucksensor (108) gekoppelten zweiten Sicherheitschip (104_2), der eingerichtet ist zum Durchführen einer Fingerabdruck-Verifikation mittels von dem Fingerabdrucksensor (108) erfassten Fingerabdrucksignalen, und eine Antenne (106), die mit dem zweiten Sicherheitschip (104_2) gekoppelt ist, aufweist.
Patent DE-102019130407-A1 (DE)
Title: Ladestation für ein elektrisches kraftfahrzeug
Inventor: SOHL ALEXANDER
IPC: B60S5/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule, die geeignet ist, Elektrofahrzeuge aufzuladen, die eine Energiekonversionsvorrichtung, eine Aufnahme für einen Tank für flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff und eine Kraftstoffleitung aufweist, wobei die Kraftstoffleitung die Energiekonversionsvorrichtung mit einem Tank verbindet, wobei die Energiekonversionsvorrichtung geeignet ist, den flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff in elektrische Energie zu konvertieren, und wobei die Aufnahme geeignet ist, einen Wechseltank aufzunehmen.
Patent DE-102019134653-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Berührungssensor
Inventor: JO EUN-MIN
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Anzeigevorrichtung mit einem Berührungssensor zum Verringern der Größe eines Einfassungsgebiets. Die Anzeigevorrichtung mit einem Berührungssensor ist so konfiguriert, dass die Berührungselektroden und die Berührungsleitungen in einer Maschenform auf einer Einkapselungsschicht angeordnet sind, die die lichtemittierenden Elemente einkapselt, und dass einige der Berührungsleitungen über ein oberes Einfassungsgebiet mit einer Berührungstreiberschaltung verbunden sind, wodurch die Größe des linken und des rechten Einfassungsgebiets verringert ist.