baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19883010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines sich bewegenden Objekts in einer Abfolge von Farbvollbildern
Inventor: KIM HYOUNG GON
IPC: H04N11/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen eines sich bewegenden Objekts in einer Abfolge von
Farbvollbildern, wobei das Farbvollbild über eine Vielzahl von Pixeln
verfügt,
von denen jedes drei Farbkomponenten aufweist, mit:  – einer
Farbnormierungseinrichtung (100) zum Normieren von Farbkomponenten
im Farbvollbild, um ein normiertes Farbvollbild zu erzeugen;  – einer
Farbtransformationseinrichtung (200), die mit der Farbnormierungseinrichtung
verbunden ist, um das normierte Farbvollbild einer Farbtransformation
in ein erstes farbtransformiertes Vollbild zu unterziehen, das über Intensitätspegel
in solcher Weise verfügt,
dass dem sich bewegenden Objekt entsprechende Pixel hervorgehoben
sind;  – einer
Vollbild-Verzögerungseinrichtung
(300), die mit der Farbtransformationseinrichtung verbunden ist,
um das erste farbtransformierte Vollbild um ein Vollbild zu verzögern, das
dann ein zweites farbtransformiertes Vollbild bildet; und  – einem
mit der Farbtransformationseinrichtung und der Vollbild-Verzögerungseinrichtung
verbundenen Bewegungsdetektor (400) zum Erkennen der Bewegung des
sich bewegenden Objekts und zum weiteren Anheben der Intensitätspegel
des ersten farbtransformierten Vollbilds auf Grundlage der erkannten
Bewegung.
Patent DE-19917866-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat mit verbessertem Entwicklerbegrenzungsgebiet
Inventor: SUGIHARA KAZUYUKI
IPC: G03G15/08
Filed: 1999-04-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Bilderzeugungsapparat,
der Folgendes umfasst:  – ein
Bildtrageglied (414);  – eine
Entwicklungsvorrichtung (420K, 420Y, 420M, 420C), um ein Latentbild
auf einer Oberfläche
des Bildtrageglieds (414) auszubilden;  – ein Entwicklertrageglied
(41K, 41Y, 41M, 41C)), das einen Magneten (41Kb, 41Yb, 41Mb, 41Cb)
darin enthält,
der Entwickler auf einer Oberfläche
davon durch eine Magnetkraft des Magneten (41Kb, 41Yb, 41Mb, 41Cb)
hält und
der den Entwickler in Richtung auf einen Entwicklungsabschnitt,
der dem Bildtrageglied (414) gegenüberliegt, dadurch trägt, dass
es gedreht wird;  – ein
begrenzendes Glied (44K, 44Y, 44M, 44C), das so platziert ist, dass
es dem Entwicklertrageglied (41K, 41Y, 41M, 41C) gegenüberliegt,
so dass es die Dicke einer Schicht des Entwicklers, der auf dem
Entwicklertrageglied (41K, 41Y, 41M, 41C) getragen wird, begrenzt;
und  – ein
Entwicklungsvorrchtungsgehäuse
(47K), wobei  – bei
dem Entwicklungsvorrichtungsgehäuse
(47K) das begrenzende Glied (44K, 44Y, 44M, 44C) mit einem magnetisierbaren
Glied (60K) versehen ist, das...
Patent DE-19921071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination unterschiedlicher Vakuumspannsysteme zum Zwecke des gemeinsamen Betriebes
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: B23Q3/15
Filed: 1999-05-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Kombination unterschiedlicher Vakuumspannsysteme zum Zwecke
des gemeinsamen Betriebes, wobei eine zum Abgreifen des durch den
Rastertisch (1) zur Verfügung
stehenden Vakuums geeignete Adapterplatte (10, 20, 30, 40, 200,
300) vorgesehen ist, auf die Saugplatten (50, 205), Blindplatten (60),
oder Verschlussstopfen (70) aufsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Adapterplatte (10, 20, 30, 40, 200, 300) ein solches
Vakuumbohrungsrasternetz (80, 81) mit Löchern (11) für die Saugplatten
(50, 205) gebildet ist, dass bei einer beliebigen Position einer
Saugplatte (50, 205) auf der Adapterplatte (10, 20, 30, 40, 200,
300) immer ein Vakuumverbund besteht, wobei ein Randabstand (a und
c) zu den randseitigen Löchern
(11) um ein derartiges Maß geringer
ist als die Abstände
(b und d) zu den jeweils benachbarten Löchern (11), so dass die am
Rand angelegte Saugplatte (50) das randseitige Loch (11) überdeckt.
Patent DE-19933511-B4 (DE)
Title: Schrittmotor zur stabilen Kontrolle der Lage eines angetriebenen Körpers
Inventor: DOI HIROFUMI
IPC: H02K5/173
Filed: 1999-07-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schrittmotor
mit einem Rotor (4) und einem Stator (3c), welcher Rotor (4) sich
in dem Stator (3c) in Abhängigkeit
von der Grösse
eines Stroms, der dem Schrittmotor zugeführt wird, dreht, wobei der
Schrittmotor ausserdem folgendes umfasst:  – ein Gehäuse (1, 5), in dem der Stator
(3c) befestigt ist;  – ein
Lagerelement (7, 8, 9, 18, 19, 25), um den Rotor (4) in bezug auf
das Gehäuse
(1, 5) drehbar zu lagern;  – Druckvorrichtungen
(10, 28, 29), die zwischen dem Gehäuse (1, 5) und dem Rotor (4)
vorgesehen sind, um den Rotor (4) gegen das Gehäuse (1) zu drücken; und  – einen
Vorsprung (11, 20, 24, 27), der entweder Teil eines Gehäusebereichs
ist, der gegen den Rotor (4) gedrückt ist, oder Teil eines Rotorbereichs,
der gegen das Gehäuse
(1, 5) gedrückt
ist, und der im Betrieb in ständigem
Kontakt mit dem Rotor (4)/dem Gehäuse (1, 5) steht,...
Patent DE-19944060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Knickschutz von optischen Kabeln
Inventor: KUEMPEL DIETRICH WILHELM
IPC: G02B6/44
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Knickschutz eines optischen Kabels bestehend aus einer im Querschnitt
C- oder U-förmigen
gekrümmten
Aufnahme (1) mit einer Längsöffnung (2)
und einem Innenraum (3), wobei ein optisches Kabel durch die Längsöffnung (2)
seitlich in der Innenraum (3) einbringbar ist zwischen einen äußeren Wandbereich
(4) mit größerem Krümmungsradius
ra und einen inneren Wandbereich (5) mit kleinerem Krümmungsradius ri,
wobei im äußeren Wandbereich
(4) zumindest ein Fenster (11) angeordnet ist, das durch ein Band
(12) von der Längsöffnung (2)
getrennt ist und wobei das Band (12) im unbelasteten Zustand in
den Innenraum (3) hinein gebogen ist, derart, dass die Aufnahme
(1) stärker
gekrümmt
werden kann, wobei das Band (12) sich strafft.
Patent DE-19947827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Aufrechterhalten von Daten und Computer-Programm sowie Speichermedium damit
Inventor: MOTOYAMA TETSURO
IPC: G06F21/60
Filed: 1999-10-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Speichern und Aufrechterhalten von Daten, wobei das Verfahren
nachfolgende Schritte aufweist:  – die Daten werden in einer
ersten nichtflüchtigen
Speichereinrichtung gespeichert, und zwar derart, dass eine Änderung
der Daten nur in Reaktion auf eine Fehlfunktion der ersten nichtflüchtigen
Speichereinrichtung erlaubt ist, wobei Schreibbefehle auf die erste
nichtflüchtige
Speichereinrichtung beschränkt
werden, indem der Schreibbefehl einen speziellen Schreibstatus erfordert,
wobei eine Fehlfunktion den speziellen Schreibstatus auslöst, indem
ein vorbestimmter Markierungs- oder Zeigerwert, der eine ordnungsgemäße Funktion
anzeigt, nicht an einem vorbestimmten Speicherplatz aufgefunden
wird;  – eine
Kopie der Daten wird in einer zweiten nichtflüchtigen Speichereinrichtung
gespeichert, und zwar derart, dass eine Änderung der Kopie der Daten
nur in Reaktion auf eine Fehlfunktion der zweiten nichtflüchtigen
Speichereinrichtung erlaubt ist, wobei Schreibbefehle auf die zweite nichtflüchtige Speichereinrichtung
beschränkt
werden, wobei der Schreibbefehl einen speziellen Schreibstatus erfordert;
und  – in
Reaktion auf eine Fehlfunktion der ersten nichtflüchtigen
Speichereinrichtung...
Patent DE-19948347-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckkonstruktion
Inventor: NUMAZAWA MASASHI
IPC: B62D43/10
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeug-Heckkonstruktion,
bei der  sich am oberen Teil eines konkaven Ersatzreifenaufnahmeteils
(2), das am hinteren Ende (1a) eines Bodenblechs (1) angeformt ist,
eine Staubox (3) befindet und bei der sich über der Staubox (3) eine Abdeckung
(4) befindet, die so gestaltet ist, dass sie Teil des Kofferraumbodens
ist, und bei der zur Befestigung ihres vorderen Endes eine auseinandernehmbare
Steck-Gelenkvorrichtung (26) verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
diese aus einem Einsteckteil (β)
an einer Ecke am vorderen Ende der Abdeckung (4) und einem dazu
passenden Aufnahmeteil (α)
an einem Profilelement (18) besteht, und dass das hintere Ende der
genannten Abdeckung (4) mit Hilfe eines Klammerteils (28) lösbar am
genannten Profilelement (18) befestigt ist,  und dass das Profifelement
(18) mit zwei Auflageflächen (20)
versehen ist, die an Stellen unterschiedlicher Höhe kantenförmig verlaufen, wobei die tiefer
und mehr zu einem Passagierraum-Inneren liegende Auflagefläche (19)
als Stützfläche zur
Stützung
für die
Staubox...
Patent DE-19955524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines hydraulischen Volumenstroms eines belasteten Arbeitsmittels
Inventor: OLBRICH GOTTFRIED
IPC: F15B11/04
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines hydraulischen Volumenstroms (10) eines belasteten
Arbeitsmittels (12) mit einem vorgesteuerten Sperrventil, das einen über einen
Stellweg stetig verstellbaren Hauptventilkörper (14) aufweist, der mit
einem Hauptventilsitz (16) zusammenwirkt und der im Zusammenwirken
eines von einem Stellelement (18) über einen Stellweg betätigbaren und
mit einem Vorsteuerventilsitz (22, 24) zusammenwirkenden Vorsteuerventilkörpers (20)
und einer Drosselstelle (60) hydraulisch steuerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Vorsteuerventilsitz (22; 24) von einem vom Hauptventilkörper (14)
getrennten Bauteil (26, 28) gebildet und der Stellweg des Hauptventilkörpers (14)
geometrisch unabhängig
vom Stellweg des Vorsteuerventilkörpers (20) ist und daß der Drosselquerschnitt
der Drosselstelle (60) zumindest zu Beginn des Öffnungshubs des Hauptventilkörpers (14)
zunimmt.
Patent AU-2021102522-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: E02F3/76
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent AU-2021106428-B4 (AU)
Title: Receptacle for disposal of medical and/or other contaminated or potentially contaminated waste
Inventor: WOODS LACHLAN
IPC: B65F1/16
Filed: 2021-08-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: A receptacle for disposal of medical waste, comprising a housing; and a door pivotably mounted thereto 
about a generally horizontal pivot axis, the housing and the door together defining a cavity for receiving 
medical waste therein; the door being movable from a first, lowered position, in which a distal end of 
the door is spaced from the housing to form an upper opening through which the medical waste may pass 
into the cavity, and a second, raised position in which the upper opening is closed by the door; wherein the 
door is biased to return to the raised position.
Patent DE-102004010555-B4 (DE)
Title: Klappenlagerbefestigung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Klappenlagerbefestigung
an einem Luftansaugkanalsystem einer Verbrennungskraftmaschine,
wobei das Luftansaugkanalsystem ein zumindest einteiliges Gehäuse aufweist,
in dem eine Klappenvorrichtung angeordnet ist, welche eine Klappenwelle,
auf der zumindest ein Klappenkörper
angeordnet ist und zumindest ein Lagerelement, in dem die Klappenwelle
gelagert ist, aufweist, wobei die Klappenvorrichtung über das
zumindest eine Lagerelement im Gehäuse des Luftansaugkanalsystems
befestigt ist, dadurch gegenzeichnet, dass das zumindest eine Lagerelement
(10) Vorsprünge
(19) aufweist, welche im zusammen gebauten Zustand durch korrespondierende Öffnungen
(20) im Gehäuse
(2) des Luftansaugkanalsystems (1) reichen, wobei durch Warmverformung
der Vorsprünge
(19) das zumindest eine Lagerelement (10) am Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102004034774-B4 (DE)
Title: Hinge for shower cubicle glass door has first hinge element (1) and second hinge element, which move around drag axis, which is tiltable and can be arranged in relation to two hinge elements, whereby these move independently
Inventor: HELLMANN REINER
IPC: E05D11/10
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: The hinge has the first hinge element (1) and the second hinge element (2), which can move around drag axis (3), which is tiltable. The adjusting element (5) is fixed around the drag axis and the slide gate valve (25) moves radially to the drag axis. The first setter (10) and second setter (11) are on adjusting arm and are arranged transverse to the drag axis.
Patent DE-102005001669-B4 (DE)
Title: Anschlusseinheit zum Anschließen mehrerer Verbraucher an eine Batterie
Inventor: DUENKEL DIRK
IPC: H01M2/30
Filed: 2005-01-13
Granted: 2011-03-24
Abstract: Anschlusseinheit (8) zum Anschließen mehrerer Leitungen an eine Batterie (1), insbesondere eine Fahrzeugbatterie, wobei die Anschlusseinheit (8) ein Gehäuse (7) mit einem Anschluss (16) zum Anschließen an einen Batteriepol (2) aufweist, wobei am Gehäuse (7) ein Verteiler angeordnet ist, der mit dem Anschluss (16) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der Verteiler zum Anschließen der Leitungen ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (7) zwei Halteelemente (9, 12, 19, 22, 24) aufweist, die zum Eingreifen an Halteflächen (4, 21, 23) der Batterie (1, 3) vorgesehen sind, wobei wenigstens ein Halteelement (9, 12, 24) flexibel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) auf der Unterseite einen flexiblen Abstandshalter (27) aufweist, mit dem das Gehäuse (7) auf einer Batterie (1, 5) aufsetzbar ist, um eine Vorspannung zwischen einer Haltefläche (4) der Batterie (1) und einem Halteelement (9, 12, 24) zu erzeugen.
Patent DE-102005008321-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterspeicherelement mit verbessertem Einfangdielektrikum
Inventor: UFERT KLAUS
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-02-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Mittels
Feldeffekt steuerbares Halbleiterspeicherelement, welches ein Halbleitersubstrat
(1) eines ersten Leitungstyps, einen im Halbleitersubstrat (1) vorgesehenen
ersten Dotierungsbereich (2) eines zweiten Leitungstyps, einen im
Halbleitersubstrat (1) vorgesehenen zweiten Dotierungsbereich (2)
des zweiten Leitungstyps, einen zwischen dem ersten und dem zweiten
Dotierungsbereich (2) liegenden Kanalbereich (13), ein benachbart
zu dem Kanalbereich (13) angeordnetes, mehrschichtiges Gate-Dielektrikum
(3) mit einer Ladungseinfang-Speicherschicht
(5), und einen über
dem Gate-Dielektrikum (3) vorgesehenen Gate-Anschluss (7) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungseinfang-Speicherschicht
(5) wenigstens eine Schichtenfolge einander angrenzender Schichten,
bestehend aus einer amorphen Siliziumkarbidschicht (8, 17) und einer
amorphen Siliziumnitridschicht (9, 18), umfasst.
Patent DE-102005030957-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung des Ankerhubs in Magnetventilen
Inventor: HOFMANN TILO
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-06-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Magnetventil (40) zur Betätigung eines Stellgliedes (52) mit einem Anker (48) und einem Elektromagneten (44), wobei der Hub des Ankers (48) mittels eines Übertragungselementes (50) an das Stellglied (52) übertragen wird und der Anker (48) in einer Führung (46, 62, 64) eines Gehäuses (42) des Magnetventils (40) beweglich aufgenommen ist, wobei zwischen dem Anker (48) und dem Übertragungselement (50) ein Dämpfungselement (12) angeordnet ist, in welchem mindestens ein Öffnungsquerschnitt (24) senkrecht oder koaxial zu dessen Symmetrieachse (10) ausgebildet ist, wobei durch ein Überströmen eines Fluids durch den mindestens einen Öffnungsquerschnitt (24) eine Dämpfungswirkung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und eine Bodenfläche (14) und eine Mantelfläche (16) aufweist, die in einer im Wesentlichen gleichen Materialdicke (28) ausgeführt sind.
Patent DE-102005040599-B4 (DE)
Inventor: HUNGERBACH WOLFGANG
IPC: C04B38/06
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: A method is for producing calcinated or sintered hollow bodies comprising a spherical surface, to hollow bodies produced using the method, and to the uses thereof. Calcinated or sintered hollow bodies comprising a spherically curved surface, an enlarged, freely accessible surface and/or a structured surface. An organic spherical carrier is coated with a powder which forms the shell of a hollow body, and a binding agent, both contained in suspension. A heat treatment is then carried out, leading to the expulsion of organic constituents and to the sin-tering process. At least one elevation is arranged on the surface of the carrier or embodied thereon, the projection past the surface corresponding at least to the thickness of the shell of the finished sintered hollow body, taking into account the degree of shrinkage of the powder material during the sintering process. The elevation(s) is/are then removed by conversion into the gas phase of the respective material from which they are formed and/or mechanically, during the heat treatment.
Patent DE-102005045118-B4 (DE)
Title: Anmeldeverfahren zwischen Teilnehmern eines Kommunikationssystems und Teilnehmer
Inventor: FRIES STEFFEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-09-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Anmeldeverfahren
zwischen Teilnehmern (11, 11a) eines drahtlos arbeitenden Kommunikationssystems
(10), bei dem für
eine Schlüsseletablierung
im Anmeldebetrieb zwischen an einer nachfolgenden Datenkommunikation
vorgesehenen Teilnehmern (11, 11a) hochfrequente elektromagnetische
Schlüsseletablierungssignale
(Xa1, Xa2) nach dem RFID-Standard ausgetauscht werden, welche eine
gegenüber
den Datensignalen (Xd1, Xd2) der Datenkommunikation (Xd1, Xd2) geringere
Reichweite aufweisen, wobei im Anmeldebetrieb keine Verschlüsselung
vorgesehen ist.
Patent DE-102005045456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Druckmaschine
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: B41F33/12
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Anfahren einer Druckmaschine mit mindestens einem Druckwerk
(DW), einem Falzapparat (FA) und einer zu bedruckenden Bahn, wobei im
Ergebnis zumindest ein Antrieb des Falzapparates (FA) sowie des
mindestens einen Druckwerks (DW) synchron zur Vorgabe durch eine
Leitachse (LA) betrieben wird,  – wobei eine relative Winkellage
des Falzapparates (FA) zu einer sich aus der Winkellage einer Leitachse
(LA) ergebenden relativen Sollwinkellage überprüft wird,  – und bei
Abweichung von der relativen Sollwinkellage des Falzapparates (FA)
ein gezieltes und kontrolliertes Kappen der Bahn vor dem Trichteraufbau
oder zwischen Trichteraufbau und Falzapparat (FA) erfolgt,  – anschließend der
Falzapparat (FA) auf die geforderte Relativlage zur Leitachsposition
hin aufsynchronisiert wird, indem dessen Antrieb von der Lageregelung
bzgl. der Leitachse (LA) entkuppelt wird und eine Zeit lang drehzahlgeregelt
mit einer gegenüber
der Drehzahl der Leitachse (LA) höher liegenden Drehzahl betrieben
wird,  – nach
Abschluss des Aufsynchronisierens des Falzapparates (FA) die Bahn...
Patent DE-102005050106-B4 (DE)
Title: Rückgewinnung von Nitriersäuregemischen aus Nitrienprozessen
Inventor: HERMANN HEINRICH
IPC: B01D11/04
Filed: 2005-10-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Entfernen und Wiedergewinnen von Nitriersäuregemischen, insbesondere
Salpetersäure,
Schwefelsäure
und Stickoxiden, aus den bei der Nitrierung von nitrierbaren aromatischen
Verbindungen nach Abtrennung der Nitriersäure anfallenden nitrierten Rohprodukten
durch ein mehrstufiges Extraktionsverfahren, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Extraktionsverfahren mindestens zwei Stufen umfaßt, von denen eine Stufe eine
Querstromextraktion und eine andere Stufe eine Gegenstromextraktion
umfaßt.
Patent DE-102005056055-B4 (DE)
Title: Aufprallabsorbierende Vorrichtung für eine Lenksäule eines Fahrzeugs
Inventor: MIN JUN YONG
IPC: B62D1/19
Filed: 2005-11-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Aufprallabsorbierende
Vorrichtung für eine
Lenksäule
eines Fahrzeugs, welche Folgendes aufweist:  ein Mantelrohr
(10), welche durch einen vorbestimmten Zwischenraum von einer äußeren Umfangsfläche einer Lenkspindel
(1) getrennt ist, an deren einem Ende ein Lenkrad angebracht ist;  eine
Halterung (20) zum Befestigen des Mantelrohr (10) an der Karosserie
eines Fahrzeugs, wobei die Halterung (20) ein Bolzenloch (12) und
ein Langloch (14) an seiner einen Seite aufweist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Halterung (20) einen Befestigungsabschnitt (16) und Biegebleche
(18) zum Absorbieren eines Aufpralls an seiner anderen Seite aufweist;  ein
Rohr (30) vorgesehen ist, welches bewegbar zwischen der Lenkspindel
(1) und dem Mantelrohr (10) angebracht ist;  Kapseln (40) vorgesehen
sind, welche an beiden Enden des Befestigungsabschnitts (16) angebracht
sind und mit dem Rohr (30) verbunden sind, wobei die Kapseln (40)
zerbrechen, wenn ein Aufprall stattfindet; und  ein Lagerteil
(50) vorgesehen ist, welches an einem unteren Abschnitt der...
Patent DE-102005059920-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Verdampfer
Inventor: DÜRR GOTTFRIED DIPL -ING
IPC: F28D1/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Verdampfer, mit mindestens einem Rohr (4; 1005) über welches ein Medium zumindest einem Teilbereich des Wärmetauschers (1) zuführbar ist, einer Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (9') im Rohr (4; 1005), welche eine Verteilung des Mediums auf zumindest den Teilbereich des Wärmetauschers (1) ermöglichen, einer Mehrzahl von über die Durchtrittsöffnungen (9') mit dem Rohr (4; 1005) direkt oder indirekt verbundener, eine Wärmeübergangsfläche bildender Elemente, durch welche das Medium strömen kann, das bei Betrieb insbesondere zumindest teilweise einen Phasenwechsel durchläuft, und mindestens einem Saugrohr, durch welches das Medium aus dem Wärmetauscher (1) abgeleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Strömungsquerschnitt der einzelnen Durchtrittsöffnungen (9') mindestens eines der zuführenden Rohre (4; 1005) in Fluidzuführrichtung zur nachfolgenden Wärmeübergangsfläche der Bedingunggenügt, wobei d der Durchmesser der jeweiligen Durchtrittsöffnung (9') und n die Nummer der Durchtrittsöffnung (9') in Fluidzuführrichtung ist, und a, b, c und Δ Konstanten sind, wobei Δ maximal 0,2 beträgt, wobei a in einem Bereich von +3,2 bis +3,6 liegt, insbesondere +3,4286 ± 5% beträgt, b in einem Bereich von -0,5 bis -0,2 liegt, insbesondere -0,3536 ± 5% beträgt, und c in einem Bereich von 0 bis +0,1 liegt, insbesondere +0,0179 ± 5% beträgt.