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Patent DE-102020213466-A1 (DE)
Title: SoC-Radarvorrichtung, Radarsystem und Verfahren zum Betreiben von SoC-Radarvorrichtungen
Inventor: WEGELIN FREDERIK
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine System-on-a-Chip, SoC,-Radarvorrichtung. Diese umfasst eine Sendeempfängereinrichtung, eine Datenverarbeitungseinrichtung und eine Schnittstelle. Die Sendeempfängereinrichtung sendet Radarstrahlung aus, empfängt die reflektierte Radarstrahlung und generiert Radarmessdaten. Die Datenverarbeitungseinrichtung verarbeitet die Radarmessdaten. Die Schnittstelle synchronisiert die Sendeempfängereinrichtung mit einer Sendeempfängereinrichtung von mindestens einer weiteren SoC-Radarvorrichtung. Die Schnittstelle dient weiter dazu, Radarmessdaten zwischen der Datenverarbeitungseinrichtung und einer Datenverarbeitungseinrichtung der mindestens einen weiteren SoC-Radarvorrichtung auszutauschen.
Patent DE-102020215505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines machine Learning-Models und Verfahren zum Vorhersagen eines Bremskennwertes
Inventor: YAO XUN
IPC: B60T8/174
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines trainierbaren machine Learning-Models umfassend die Schritte des Erstellens einer Datensammlung von Bremskennwerten (cp) und einer Vielzahl davon abhängiger Messgrößen (M) bei einer Vielzahl an Bremsvorgängen, des Extrahierens von statistischen Merkmalen aus der Datensammlung, des Eingebens der statistischen Merkmale in ein konventionelles machine Learning Model, und des Ausgebens eines berechneten Ergebnisses des Bremskennwertes (cpM). Zusätzlich umfasst das Verfahren den Schritt des Extrahierens unstrukturierten Merkmale aus der Datensammlung, und des Eingebens der unstrukturierten Merkmale und einer Bremskennwertdifferenz (Δcp), zwischen einem realen Bremskennwert (cp) und dem ermittelten Bremskennwert (cpM), in ein neuronales Netzwerk, wobei im neuronalen Netzwerk Berechnungen, zur Annäherung an die Bremskennwertdifferenz (Δcp), so lange durchgeführt werden, bis eine Ergebnisänderungsrate pro Trainingsschritt kleiner als ein vorgegebener Wert (W) ist.
Patent DE-102020215525-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Zonenarchitektur
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einer Zone Frontbereich (12), Zone Kabine rechts (14), Zone Kabine links (16), Zone Heckbereich (18), wobei jede Zone eine definierte Anzahl an Zonensteuergeräten aufweist.
Patent DE-102020215548-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Unterbrechung einer Stromzufuhr eines Bauelements
Inventor: REISENBAUER CHRISTOPH
IPC: G05B19/048
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Unterbrechung einer Stromzufuhr eines Bauelements (10), wobei in dem Steuergerät (1) mindestens ein interner Schalter (2), eine Ansteuerschaltung (7) für einen externen Schalter (3) und ein Rechner (4) zur Abarbeitung eines Programms vorgesehen sind. Das Bauelement (10) ist über eine Reihenschaltung des internen und externen Schalters (2, 3) mit der Stromzufuhr (12) verbunden. Das Programm weist mindestens ein erstes und ein zweites voneinander unabhängiges Teilprogramm auf, die jeweils unabhängig voneinander eine Unterbrechung der Stromzufuhr auslösen können. Das erste Teilprogramm öffnet den internen Schalter (2) und das zweite Teilproramm veranlasst die Ansteuerschaltung (7) für den externen Schalter zum Öffnen des externen Schalters (3), wenn eine Unterbrechung der Stromzufuhr des Bauelements (10) auszulösen ist.
Patent DE-102021005247-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Fluidanlagen, vorzugsweise für Lüftungsanlagen
Inventor: BLAZ KARL
IPC: F24F7/04
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1, 2, 3, 4, 5) für Fluidanlagen (6), vorzugsweise für Lüftungsanlagen (6), mit wenigstens einem Absaugstopfen (1, 2), welcher ausgebildet ist, eine erste Zugangsöffnung (61) der Fluidanlage (6) fluiddicht zu verschließen, und mit wenigstens einem Staubsaugeradapter (1, 3, 4, 5), welcher ausgebildet ist, mit einer zweiten Zugangsöffnung (61) der Fluidanlage (6) verbunden zu werden, wobei der Staubsaugeradapter (1, 3, 4, 5) ein, vorzugsweise elastisches, Staubsaugerverbindungselement (3) aufweist, welches ausgebildet ist, eine Rohröffnung (81) eines Staubsaugerrohres (80) eines Staubsaugers (8) fluiddicht aufzunehmen, wobei das Staubsaugerverbindungselement (3) eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, welche ausgebildet ist, die Rohröffnung (81) des Staubsaugerrohres (80) mit der zweiten Zugangsöffnung (61) der Fluidanlage (6) fluidführend zu verbinden.
Patent DE-102021102923-A1 (DE)
Title: Montageanordnung, Verfahren sowie Baugruppe
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Montageanordnung, umfassend ein Werkzeug, welches ausgelegt ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, wobei an einem Kontaktbereich des Werkzeugs ein erstes Bauteil über das Magnetfeld gehalten ist, und wobei das Magnetfeld derart über das erste Bauteil hinweg wirkt, dass an dem ersten Bauteil zumindest ein zweites Bauteil gehalten ist.
Patent DE-102021104433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln mindestens eines Systemzustands mittels eines Kalman-Filters
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G01S19/39
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln mindestens eines Systemzustands mittels einer Kalman-Filter-Anordnung, wobei der Kalman-Filter-Anordnung mindestens ein von mindestens einem Sensor des Systems gemessener Messwert zugeführt wird, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Durchführen einer ersten Schätzung des Systemzustands mittels eines ersten Kalman-Filters der Kalman-Filter-Anordnung, wobei ein erstes Schätzergebnis und mindestens eine zugehörige erste Information über die Verlässlichkeit des ersten Schätzergebnisses ausgegeben werden,b) Durchführen einer zweiten Schätzung des Systemzustands mittels eines zweiten Kalman-Filters der Kalman-Filter-Anordnung, wobei ein zweites Schätzergebnis und mindestens eine zugehörige zweite Information über die Verlässlichkeit des zweiten Schätzergebnisses ausgegeben werden, wobei sich der zweite Kalman-Filter in mindestens einem Einstellparameter von dem ersten Kalman-Filter unterscheidet.c) Fusionieren des ersten Schätzergebnisses und des zweiten Schätzergebnisses zu einem Gesamtschätzergebnis für den Systemzustand sowie der ersten Information über die Verlässlichkeit des ersten Schätzergebnisses und der zweiten Information über die Verlässlichkeit des zweiten Schätzergebnisses zu einer Gesamtinformation über die Verlässlichkeit des Gesamtschätzergebnisses.
Patent DE-102021105637-A1 (DE)
Title: Magnetsensorvorrichtung, Verfahren zur Herstellung der Sensorvorrichtung und Drehbetriebsmechanismus
Inventor: MOCHIZUKI SHINICHIROU
IPC: G01R33/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine Magnetsensorvorrichtung weist auf: eine erste und eine zweite Oberfläche und eine erste und eine zweite geneigte Oberfläche, die in Bezug auf die erste Oberfläche geneigt sind; eine erste bis dritte Magnetsensoreinheit zum Detektieren von Magnetismus in einer ersten bis dritten axialen Richtung; und eine Signalverarbeitungseinheit, die eine Signalverarbeitung auf der Basis der ersten bis dritten Sensorsignale durchführt, die von der ersten bis dritten Magnetsensoreinheit ausgegeben werden. Die erste axiale Richtung ist eine Richtung orthogonal zur ersten Oberfläche, und die zweite und dritte axiale Richtung sind Richtungen orthogonal zueinander auf der ersten Oberfläche. Die erste und zweite Magnetsensoreinheit sind jeweils auf der zweiten geneigten Oberfläche vorgesehen. Eine in der Signalverarbeitungseinheit enthaltene Einheit zur Erzeugung eines korrigierten Signals erzeugt ein erstes und ein zweites korrigiertes Signal, bei denen es sich um das erste und das zweite Sensorsignal handelt, die entsprechend den Neigungswinkeln der ersten und der zweiten geneigten Oberfläche korrigiert wurden.
Patent DE-102021107201-A1 (DE)
Title: Energiesparende stromversorgungsarchitektur für integrierte schaltungen wie z.b. mikrocontroller
Inventor: WONG REX TAK YING
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-03-23
Abstract: Eine integrierte Schaltung beinhaltet eine erste Mehrzahl von Schaltungen, die eine erste interne Versorgungsspannung empfangen, einen ersten Regler, der eine externe Versorgungsspannung empfängt und die erste interne Versorgungsspannung mit einer ersten Nennleistung in Reaktion auf die externe Versorgungsspannung versorgt, wenn sich die integrierte Schaltung in einem aktiven Modus befindet, einen zweiten Regler, der die externe Versorgungsspannung empfängt, um die erste interne Versorgungsspannung mit einer zweiten Nennleistung zu versorgen, die geringer ist als die erste Nennleistung in Reaktion auf die externe Versorgungsspannung, wenn sich die integrierte Schaltung in einem Niederleistungs-Modus befindet, und eine Steuereinheit, der einen Übergang der integrierten Schaltung zwischen dem aktiven Modus und dem Niederleistungs-Modus steuert. Die Steuereinheit aktiviert alle der ersten Mehrzahl von Schaltungen in dem aktiven Modus, aber nur eine Teilmenge von ihnen, während er die übrigen in dem Niederleistungs-Modus inaktiv hält.
Patent DE-102021107632-A1 (DE)
Title: Unterbrechungen
Inventor: FRANZ JOHN
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-03-26
Abstract: Nicht kreisförmige Trennvorrichtung, umfassend: einen männlichen Körper zum Einsetzen in eine nicht kreisförmige weibliche Trennvorrichtung; einen männlichen Kegel, wobei: wenn die nicht-kreisförmige Unterbrechung nicht in die nicht-kreisförmige aufnehmende Unterbrechung eingesetzt ist, das männliche Tellerventil durch Federkraft an einer Öffnung des nicht-kreisförmigen männlichen Körpers gehalten wird, um eine Dichtung zu erzeugen, um Leckage zu verhindern; und wenn die nicht-kreisförmige Unterbrechung in die nicht-kreisförmige aufnehmende Unterbrechung eingesetzt ist, das männliche Tellerventil durch einen Kolben in der nicht-kreisförmigen aufnehmenden Unterbrechung nach innen gedrückt wird, damit Flüssigkeit durch die nicht-kreisförmige Unterbrechung fließen kann.
Patent DE-102021108563-A1 (DE)
Title: Bahnkorrekturverfahren für eine Beschichtungsanlage
Inventor: KUNZ HARALD
IPC: B05B12/16
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bahnkorrekturverfahren zur Korrektur von Beschichtungsbahnen bei der Beschichtung eines Bauteils (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteil) mit einem Beschichtungsmittel (z.B. Lack). Das Bahnkorrekturverfahren umfasst folgende Schritte:- Festlegen einer Referenzbahn (2),- Aufbringen einer ersten Beschichtungsbahn (1) des Beschichtungsmittels auf das Bauteil, wobei die erste Beschichtungsbahn (1) und die Referenzbahn (2) nebeneinander verlaufen und im Idealfall ohne einen Bahnfehler an einer Nahtstelle (3) aneinander angrenzen,- Ermitteln des störenden Bahnfehlers an der Nahtstelle (3) zwischen der ersten Beschichtungsbahn (1) und der benachbarten Referenzbahn (2), und- Ermitteln von Bahnkorrekturwerten zur Korrektur des Verlaufs der ersten Beschichtungsbahn (1) in einem späteren Beschichtungsbetrieb, wobei die Bahnkorrekturwerte in Abhängigkeit von dem Bahnfehler ermittelt werden.Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechenden Beschichtungsverfahren und eine entsprechend angepasste Beschichtungsanlage.
Patent DE-102021109424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur akustischen Beobachtung von Flammen in einem Verbrennungsraum eines Heizgerätes
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23N5/16
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Beobachten oder Überwachen von Flammen (22) in einem Verbrennungsraum (7) eines Heizgerätes (1), wobei eine Laufzeit eines Schallsignals von einem Ausgangspunkt zu mindestens einem Mikrofon (16) bestimmt wird und wobei das Schallsignal auf seinem Weg von dem Ausgangspunkt zum Mikrofon (16) zumindest teilweise durch einen von den Flammen (22) erhitzbaren Heiß-Bereich (21) verläuft. Insbesondere wird das Mikrofon (16) zur Aufnahme von Geräuschen oder Geräuschmustern genutzt, die mit bekannten Geräuschen oder Geräuschmustern verglichen werden, wodurch Informationen über den Zustand des Heizgerätes (1) und/oder Eigenschaften eines Verbrennungsprozesses im Verbrennungsraum (7) gewonnen werden. Die Erfindung erlaubt es, mit einer einfachen und robusten Instrumentierung an einem Heizgerät, insbesondere einem mit Wasserstoff oder wasserstoffhaltigem Brenngas betriebenen, einen akustischen Flammenwächter und die Messung anderer für eine Regelung wichtiger Größen zu verwirklichen.
Patent DE-102021111982-A1 (DE)
Title: Mutter, Befestigungselementanordnung und Befestigungsverfahren
Inventor: YANG AN
IPC: F16B37/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Mutter vor, die umfasst: ein Durchgangsloch, das eine erste Mittenachse aufweist; ein erstes Innengewinde, das an der Innenumfangsfläche des Durchgangslochs auf einer Seite eines Endes des Durchgangslochs ausgebildet ist; und ein zweites Innengewinde, das an der Innenumfangsfläche des Durchgangslochs auf einer der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite des anderen Endes des Durchgangslochs ausgebildet ist, wobei das erste Innengewinde und das zweite Innengewinde eine zweite Mittenachse aufweisen; wobei der Winkel zwischen der ersten Mittenachse und der zweiten Mittenachse größer als null Grad und kleiner als 90 Grad ist, sodass die Schraube in dem Durchgangsloch in einer ersten Haltung, in welcher die Schraube parallel zu der ersten Mittenachse ist, oder in einer zweiten Haltung, in welcher die Schraube parallel zu der zweiten Mittenachse ist, positioniert werden kann.
Patent DE-102021112463-A1 (DE)
Title: MEMS Wasserstoffsensor und Wasserstofferfassungssystem
Inventor: KIM DONG GU
IPC: G01N27/18
Filed: 2021-05-12
Abstract: MEMS-Wasserstoffsensor (100) und Wasserstofferfassungssystem, das diesen enthält. Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt einen MEMS(Mikroelektromechaniksystem)-Wasserstoffsensor (100) bereit, der aufweist ein Erfassungselement (R3), das zum Erfassen von Wasserstoffgas konfiguriert ist, ein Vereisungsschutzelement (R1, R2), das zum Umgeben des Erfassungselements (R3) konfiguriert ist, und ein Kompensationselement (R4), das konfiguriert ist, denselben Widerstand wie das Erfassungselement (R3) aufzuweisen.
Patent DE-102021113196-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Lufteinlassvorrichtung für Triebwerksluft
Inventor: STANGL WOLFGANG
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es ist eine Lufteinlassvorrichtung (100) für einen Lufteinlass eines Luftfahrzeugs angegeben. Die Lufteinlassvorrichtung (100) weist mehrere Luftleitanordnungen (130) auf. Eine Luftleitanordnung (130) weist eine Einlassplatte (131), eine Auslassplatte (139) und mehrere dazwischen angeordnete Schwenkplatten (133, 135, 137) auf. Die Auslassplatte und die Schwenkplatten können mittels Einstellringen so um eine Mittelachse der Lufteinlassvorrichtung gedreht werden, dass die Luftleitanordnung (130) aus einem geradlinigen Zustand in einen gekrümmten Zustand versetzt werden kann, und umgekehrt. Die Lufteinlassvorrichtung erlaubt es, zwischen einem Zustand mit geringer Radarsignatur und einem Zustand mit hoher Leistung eines Triebwerks wahlweise umzuschalten.
Patent DE-102021114109-A1 (DE)
Title: Downdraftlüfter und Verfahren zur Wartung
Inventor: GEIST ARTUR
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-06-01
Abstract: Downdraftlüfter (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), eine Gebläseeinrichtung (3) und eine Wrasenschirmeinrichtung (4), wobei die Wrasenschirmeinrichtung (4) einen Ansaugabschnitt (5) mit einer Ansaugöffnung (6) in Wirkverbindung zu der Gebläseeinrichtung (3) umfasst. Dabei ist eine Filtereinrichtung (7) zwischen der Ansaugöffnung (6) und der Gebläseeinrichtung (3) angeordnet, wobei die Wrasenschirmeinrichtung (4) zwischen einer Betriebsstellung (8) und einer Ruhestellung (9) verlagerbar ist, wobei die Wrasenschirmeinrichtung (4) in der Ruhestellung (9) im Wesentlichen innerhalb der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist und wobei die Wrasenschirmeinrichtung (4) in der Betriebsstellung (8) abschnittsweise außerhalb der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet ist. Dabei die Filtereinrichtung (7) ein Feuchteadsorberelement (10). Bei dem Verfahren zur Wartung eines solchen Downdraftlüfters werden folgenden Schritte in geeigneter Anzahl und Reihenfolge ausgeführt: Öffnen der Gehäuseeinrichtung (2) und/oder der Wrasenschirmeinrichtung (4) durch ein abschnittsweises Verlagern der Wartungstür (14) in die geöffnete Stellung; Entnahme und/oder Einsetzen des Feuchteadsorberelements; Schließen der Gehäuseeinrichtung (2) und/oder der Wrasenschirmeinrichtung (4) durch ein abschnittsweises Verlagern der Wartungstür (14) in die geschlossene Stellung.
Patent DE-102021123052-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wahrnehmung einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes durch mindestens einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Wahrnehmung einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes durch mindestens einen Insassen eines Fahrzeugs, wobei jedem Aktuator, der zur Sitzverstellung beitragen kann, ein individueller Sound zugewiesen ist, und im Falle der Anforderung einer Sitzverstellung durch einen der Fahrzeuginsassen ermittelt wird, welche Aktuatoren zur Sitzverstellung beitragen und der zu dem oder den Aktuatoren zugehörige Sound in das Fahrzeuginnere ausgegeben wird. Durch die Möglichkeit, jedem Aktuator einen eigenen Sound zuzuweisen, wird die Sitzverstellung zu Erlebnis und kann gleichzeitig als Information für andere Fahrzeuginsassen dienen.
Patent DE-102021124637-A1 (DE)
Title: Extrusionsanlage sowie verfahren zum betreiben einer solchen extrusionsanlage
Inventor: ZABEL MATHIAS
IPC: B29C48/025
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird eine Extrusionsanlage (100) vorgestellt, die zumindest einem Extruder zum Abgeben einer Kautschukkomponente aufweist, wobei der Extruder eine Förderschnecke (104) mit einer Fütterzone, und einen Torquemotor (108) aufweist. Der Torquemotor (108) ist mit der Förderschnecke (104) mechanisch gekoppelt und die Förderschnecke (104) ist durch den Torquemotor (108) antreibbar. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Extrusionsanlage (100) vorgestellt.
Patent DE-102021125519-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem und -verfahren zum Transportieren von Materialien der Energiezellen produzierenden Industrie
Inventor: HENNING AXEL
IPC: B60P3/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportsystem (30) zum Transportieren von Materialien der Energiezellen produzierenden Industrie, umfassend eine bewegbare und verschließbare Transportkammer (31), wobei die Transportkammer (31) eine verschließbare Schleusenöffnung (32) aufweist und zum Andocken an eine Maschine (17) eingerichtet ist, wobei bei an die Maschine (17) angedockter Transportkammer (31) ein automatischer Materialaustausch zwischen der Maschine (17) und der Transportkammer (31) durch die geöffnete Schleusenöffnung (32) möglich ist.
Patent DE-102021125564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung eines Luftstroms
Inventor: ASHIR MONIRUDDOZA
IPC: G12B1/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Aspekten wird eine Vorrichtung (300a, 300b, 300c, 300d) zur Beeinflussung eines Luftstroms bereitgestellt, die Vorrichtung (300a, 300b, 300c, 300d) aufweisend mindestens eine Aktoranordnung (302a, 302b, 302c, 302d), die mindestens eine Aktoranordnung (302a, 302b, 302c, 302d) aufweisend: einen Träger (304); ein Funktionselement (100, 202, 308), wobei ein Abschnitt des Funktionselements (100, 202, 308) an dem Träger (304) gelagert ist und wobei das Funktionselement (100, 202, 308) zumindest abschnittsweise verformbar ist derart, dass das Funktionselement (100, 202, 308) zumindest in eine erste Form (110a, 312-1) und eine zweite Form (110b, 312-2) gebracht werden kann zum Verändern eines Luftstrompfades; und mindestens ein Einweg-Formgedächtnislegierungs-Aktorelement (150, 206, 310), welches derart in das Funktionselement (100, 202, 308) integriert ist, dass das Funktionselement (100, 202, 308) mittels einer von dem Einweg-Formgedächtnislegierungs-Aktorelement (150, 206, 310) erzeugten Zugkraft aus der ersten Form (110a, 312-1) in die zweite Form (110b, 312-2) gebracht werden kann.
Patent DE-102021126131-A1 (DE)
Title: Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung und steuersystem für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SAKAGAWA YUKI
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst ein erstes Glied, ein zweites Glied, einen Detektor und eine Steuerung. Das zweite Glied ist eingerichtet, um relativ zu dem ersten Glied beweglich zu sein. Der Detektor ist eingerichtet, um Positionsinformation/en des zweiten Glieds bezüglich des ersten Glieds zu erfassen. Die Steuerung ist eingerichtet, um basierend auf der/den Positionsinformation/en Bewegungsinformation/en des zweiten Glieds relativ zum ersten Glied zu beziehen.
Patent DE-102021126854-A1 (DE)
Title: Rollwagen
Inventor: RIECHERS BJÖRN
IPC: B62B5/04
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollwagen, insbesondere Rollcontainer, zur Aufnahme von Stückgut, mit einer Bodenbaugruppe (2), an der zwei Achsen (9) mit jeweils zwei Rädern oder Rollen (3) angeordnet sind, einer Feststellbremse (21) und einer Betriebs-Verzögerungsbremse (14), wobei die Feststellbremse (21) über einen Fußhebel (22) und die Betriebs-Verzögerungsbremse (14) über einen Handhebel (12) betätigbar ist, bei welchem die Feststellbremse (21) und die Betriebs-Verzögerungsbremse (14) über eine Schaltvorrichtung (24) ansteuerbar sind, wobei die Schaltvorrichtung (24) ein erstes Hebelelement (25) für die Verbindung mit der Feststellbremse (21) und ein zweites Hebelelement (26) für die Verbindung mit der Betriebs-Verzögerungsbremse (14) aufweist, wobei die beiden Hebelelemente (25, 26) auf einer, relativ zur Bodenbaugruppe (2) verdrehbaren gemeinsamen Achse (27) angeordnet sind und wobei das zweite Hebelelement (26) bei einem Bremsvorgang mit der Betriebs-Verzögerungsbremse (14) eine Kraft auf das erste Hebelelement (25) überträgt.
Patent DE-102021128021-A1 (DE)
Title: Rohrhalteclip
Inventor: WANG XING
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-10-27
Abstract: Einen Rohrhalteclip, wobei der Rohrhalteclip eine Breitenrichtung, eine Höhenrichtung und eine Längsrichtung hat, und wobei der Rohrhalteclip aufweist: einen Basisbereich; ein Paar entgegengesetzt angeordneter seitlicher Bereiche, wobei das Paar seitlicher Bereiche dadurch gebildet wird, dass es sich von dem Basisbereich nach oben erstreckt; ein Paar Haltearme, wobei sich das Paar Haltearme jeweils von dem Paar seitlicher Bereiche nach innen und zu dem Basisbereich hin erstreckt, und einen Stützbereich, wobei zwei Seiten des Stützbereichs mit dem Basisbereich oder dem Paar seitlicher Bereiche verbunden sind, wobei ein Abstand zwischen dem Stützbereich und dem Basisbereich und zwischen dem Stützbereich und dem Paar seitlicher Bereiche vorgesehen ist, wobei der Stützbereich eine Arbeitsfläche aufweist und die Arbeitsfläche in einer Bogenform vorliegt, die in Richtung des Basisbereichs vertieft ist; wobei der Stützbereich unterhalb des Paars von Haltearmen angeordnet ist, und ein Raum zum Festklemmen zwischen dem Paar von Haltearmen und der Arbeitsfläche ausgebildet ist. Der Rohrhalteclip gemäß der vorliegenden Erfindung liefert eine geeignete Haltekraft, um die Bewegung eines festgeklemmten Rohres in einer Axialrichtung des Rohres zu begrenzen.