baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012519-U1 (DE)
Title: Hydraulische Servosteuerung eines servogesteuerten Getriebes
IPC: F16H61/30
Filed: 2013-02-22
Abstract: Hydraulische Servosteuerung (1) eines servogesteuerten Getriebes, umfassend: eine Anzahl hydraulischer Antriebe, jeweils ausgestattet mit einer Kammer; einen Speicherbehälter (2) enthaltend ein Steuermedium mit Atmosphärendruck für die hydraulischen Antriebe; einen hydraulischen Druckspeicher (3) enthaltend das Steuermedium unter Druck; eine Motorpumpe (4) zur Entnahme des Steuermediums aus dem Speicherbehälter (2) und dessen Zufuhr unter Druck zum Druckspeicher (3); und eine Anzahl von Magnetventilen (5) zur wahlweisen Verbindung der Kammern der hydraulischen Antriebe mit dem Speicherbehälter (2) und dem Druckspeicher (3); die Servosteuerung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Druckspeicher (3) ein äußeres Gehäuse (7) umfasst, das mit einer zylindrischen Innenwand (16) mit einem ersten Durchmesser (W) versehen ist; sowie einen Kolben (12) umfasst, der im äußeren Gehäuse (7) eingebaut und so ausgelegt ist, dass er bewegbar ist und im äußeren Gehäuse (7) gleiten kann und in der Lage ist, im äußeren Gehäuse (7) eine erste Kammer (C1) mit variablem Volumen für ein Gas und eine zweite Kammer (C2) mit variablem Volumen für das Steuermedium unter Druck zu definieren; weiters Endanschläge (21) umfasst, die so ausgelegt sind, dass sie am offenen Ende des äußeren Gehäuses (7) als Endanschläge für den Kolben (12) fungieren, und einen Sprengring (22) umfasst, der im Wesentlichen ringförmig mit einer Öffnung (23) und einem zweiten Außendurchmesser (Z) ausgebildet ist, der geringfügig größer ist als der erste Durchmesser (W) der zylindrischen Innenwand (16) des äußeren Gehäuses (7).
Patent DE-202013102766-U1 (DE)
Title: Invertermodul
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Invertermodul, umfassend ein Gehäuse (100), das einen Schlitz (113) aufweist, und eine Schaltungsplatte (200), die im Gehäuse (100) angeordnet ist und eine Inverterschaltung (300) und eine Anschlussschaltung (400) trägt, wobei die Anschlussschaltung (400) eine Vielzahl von Stromanschlüssen (410) und eine Vielzahl von Dioden (420) aufweist, wobei die Stromanschlüsse (410) nahe an dem Schlitz (113) gereiht und mit der Inverterschaltung (300) elektrisch verbunden sind, wobei zwischen zwei benachbarten Stromanschlüssen (410) jeweils eine Diode (420) angeordnet ist, die mit den beiden Stromanschlüssen (410) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013103446-U1 (DE)
Title: Kompakte Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts durch Verfestigen eines fotohärtenden Materials
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (1) durch Verfestigen eines fotohärtenden Materials (2), mit • einer Strahlungsquelleneinheit (3) umfassend eine Strahlungsquelle zum Emittieren von Licht (8), • einer Aufnahmeeinrichtung (4) umfassend eine Aufnahmefläche (5) zur Aufnahme des fotohärtenden Materials in flüssiger Form, • eine gegenüber der Aufnahmeeinrichtung verfahrbare Trägerplatte zur Aufnahme des ausgehärteten Materials (2), und • einer Umlenkeinrichtung (9a, 9a', 9b, 9c, 9d) zum Umlenken des aus der Strahlungsquelle (3) austretenden Lichts (8) auf die Trägerplatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (9a, 9a', 9b, 9c, 9d) mindestens ein totalreflektierendes optisches Element (10a, 10b, 11, 12, 13) aufweist, wobei das aus der Strahlungsquelleneinheit (3) austretende Licht (8) durch das mindestens eine optische Element (10a, 10b, 11, 12, 13) insgesamt mindestens zweimal totalreflektiert wird.
Patent DE-202013103743-U1 (DE)
Title: Proportionalventil
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-08-19
Abstract: Proportionalventil (1) zur bedarfsgerechten Steuerung einer Flüssigkeitskühlung einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einem Zylinderblock, welches als Ventilkörper (1a) eine drehbare Walze (2) mit mindestens einem zur Mantelfläche (2a) der Walze (2) hin offenen Kühlmitteldurchtritt (4a, 4b) und zur drehbaren Lagerung und Aufnahme der Walze (2) ein Ventilgehäuse (1b) mit mindestens einem Kühlmittelkanal (5a, 5b) aufweist, wobei der mindestens eine Kühlmittelkanal (5a, 5b) durch Verstellen der Walze (2) mit dem mindestens einen Kühlmitteldurchtritt (4a, 4b) zumindest verbindbar ist und das Proportionalventil (1) mindestens einen Eingang (7a) und mindestens einen Ausgang (8a, 8b) für Kühlmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (2) mittels Verstellvorrichtung (6) auch translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-202013104145-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/78
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Wärmedämmplatte für den Anschluss eines Fensters mit dem Bauwerk, dadurch gekennzeichnet, dass deren Bestandteil das tragende vertikale Profil (2) für die Anbringung des Fensterrahmens oder des Balkontürrahmens oder der Türzarge (22) ist, das die Wärmedämmplatte (1) in den Innenteil (3) und in den Außenteil (4) aufteilt.
Patent DE-202013104470-U1 (DE)
Title: Ladegerät für Motorräder und Fahrzeuge, mit dem die Leistungskapazität eines Akkus angezeigt werden kann
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ladegerät eines Fahrzeugs, das die Leistungskapazität eines Akkus des Motorrades anzeigen kann, wobei im Fahrzeug ein Akku als Stromquelle eingebaut ist und wobei das Ladegerät eine Ladestromkreisplatine (10) umfasst, die einen Ladestromkreis und einen Leistungskapazitätsdetektor umfasst, wobei der Ladestromkreis ein Stromeingangsende (11), einen Transformator (12), einen Stromregler (13) und einen Leistungsausgang umfasst, die sequentiell miteinander verbunden sind, wobei das Stromeingangsende (11) mit einer Stromquelle (15) verbunden werden kann, wobei der Transformator (12) mit der Stromquelle (15) verbunden ist, um eine Spannung des Stroms von der Stromquelle (15) in einen bestimmten Strom umzuwandeln, wonach dieser umgewandelte Strom für die Stromregelung zum Stromregler (13) abgegeben wird, wobei die Ausgangsleistung vom Stromregler (13) zum Stromausgang (14) umgewandelt wird, wobei der Leistungskapazitätsdetektor einen Kraftstromkreis zur Kapazitätserkennung (16) und einen Kraftstromkreis zur Signaleinteilung (17) umfasst, wobei mit dem Kraftstromkreis zur Kapazitätserkennung (16) die Leistungskapazität der Stromquelle (15) gemessen wird, wonach ein Signal der Leistungskapazität abgegeben wird, wobei der Kraftstromkreis zur Signaleinteilung (17) mit dem Kraftstromkreis zur Kapazitätserkennung (16) verbunden ist, um das Signal der Leistungskapazität zu empfangen und die Leistungskapazität in mehrere Kategorien einzuteilen und eine jeweilige der mehreren lichtemittierenden Schaltungen (20) zum Aufleuchten zu aktivieren, wobei mit einem solchen Aufleuchten die Leistungskapazität der Stromquelle (15) angezeigt wird.
Patent DE-202014000261-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät
IPC: E01H5/02
Filed: 2014-01-11
Abstract: Schneeräumgerät zur Schneeberäumung zu ebener Erde oder von Flachdächern mit einem Schild und einem daran befestigten Stiel, dadurch gekennzeichnet, dass am Schild (1) lösbar oder einstückig mit dem Schild (1) verbunden eine Stielaufnahme (3) angeordnet ist und die Stielaufnahme (3) zwei Stielbefestigungen (4; 5) besitzt, die winkelversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014003906-U1 (DE)
Title: Automatische Entleerung, Reinigung und Desinfektion von Thetford-Kassettentoiletten
IPC: B08B9/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Waschbox besteht aus einem doppelwandigen Edelstahlbehälter. Der innere Behälter ist für die Thetfordkassette und die Reinigung mit Wasser, Reinigungs- und Desinfektionsmittel. In dem äußeren Behälter befinden sich die technischen Komponenten. Durch die speziellen Abkantungen, greift der äußere Behälter in den inneren Behälter und garantiert, das kein Wasser an die technischen Komponenten gelangt.
Patent DE-202014004911-U1 (DE)
Title: Passive Frequenzweiche für Lautsprecherboxen gänzlich ohne Spulen / Induktivitäten
IPC: H04R3/14
Filed: 2014-09-16
Abstract: Passive Frequenzweiche für Lautsprecherboxen ohne Spulen und sonstige Induktivitäten.
Patent DE-202014007575-U1 (DE)
Title: Einweg-Feinnassrasierer
IPC: B26B19/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Der Einweg-Feinnassrasierer ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer oder mehreren Rasierklingen (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202014103024-U1 (DE)
Title: Vorwandanordnung für medizinische Behandlungsräume
IPC: E04F13/14
Filed: 2014-07-02
Abstract: Ganzglas-Vorwandanordnung (1), insbesondere für medizinische Behandlungsräume, umfassend – einen Trägerrahmen (5) mit wenigstens zwei im Wesentlichen vertikal orientierten Stützträgern (6) und einer Mehrzahl von horizontal orientierten Querträgern (7), welche beabstandet vorgesehen mit den Stützträgern (6) verbunden sind, wobei der Trägerrahmen (5) auf einem Boden (13) des Behandlungsraums aufgesetzt und über Haltemittel (10) an einer Wand (11) des Behandlungsraums festgelegt ist, – wenigstens ein in den Trägerrahmen (5) eingesetztes Glaselement (2, 3), wobei das Glaselement (2, 3) über einen dem Glaselement (2, 3) auf einer der Wand (11) des Behandlungsraums zugewandten Rückseite (18, 19) zugeordneten, jedenfalls teilweise umlaufenden Befestigungsrahmen (17) festgelegt ist und wobei der Befestigungsrahmen (17) lösbar an dem Trägerrahmen (5) gehalten ist, – ein Hinterleuchtungsmodul (23), welches zwischen dem Glaselement (2, 3) und der Wand (11) des Behandlungsraums vorgesehen ist und einen flächigen Lichtleiter (24) sowie dem Lichtleiter (24) seitlich zugeordnete Lichtquellen (25) vorsieht, wobei die Lichtquellen (25) dem Lichtleiter (24) derart zugeordnet sind, dass von den Lichtquellen (25) abgestrahltes Licht in den Lichtleiter (24) eingekoppelt wird, – einen Leitungskanal (4), welcher in einer Ausnehmung (9) des Trägerrahmens (5) vorgesehen ist und sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, mit einer abnehmbaren Frontabdeckung (14), wobei die Frontabdeckung (14) des Leitungskanals (4) und die im Wesentlichen ebene Front des wenigstens einen Glaselements (2, 3) flächenbündig vorgesehen sind und wobei der Trägerrahmen (5) mit den vertikalen Stützträgern (6) und/oder den horizontalen Querträgern (7) im Bereich des Leitungskanals (4) in Richtung der Wand (11) des Behandlungsraums zurückversetzt in Bezug zu der Frontabdeckung (14) und der Front des Glaselements (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103963-U1 (DE)
Title: Schraubenpositionierungs-Magnethülse
IPC: B25B23/12
Filed: 2014-08-26
Abstract: Schraubenpositionierungs-Magnethülse, beinhaltend: einen inneren Hülsenkörper (10), beinhaltend ein Durchgangsloch (11), durch das ein Schraubendrehkopf (60) hindurchgesteckt werden kann, einen äußeren Hülsenkörper (20), der über den besagten inneren Hülsenkörper (10) gestülpt wird, wodurch sich beide in ihrer Position fixieren, wobei der äußere Hülsenkörper (20) ein in Richtung des besagten inneren Hülsenkörpers (10) hervorragendes Gegenhalteteil (21) sowie ein korrespondierend an besagtem Gegenhalteteil vorgesehenes Aussparungsteil (22) beinhaltet, wobei der besagte äußere Hülsenkörper (20) und der besagte innere Hülsenkörper (10) relativ zueinander zwischen einer Einrastposition (P1) und einer Löseposition (P2) verschiebbar sind, wobei ein elastisches Element (30) axial und elastisch zwischen dem besagten inneren Hülsenkörper (10) und dem besagten äußeren Hülsenkörper (20) anliegt, sodass der besagte innere Hülsenkörper (10) und der besagte äußere Hülsenkörper (20) in besagter Einrastposition positioniert sind, wobei ein Einrastteil (40) zwischen dem besagten inneren Hülsenkörper (10) und dem besagten äußeren Hülsenkörper (20) angebracht ist, wobei der kontrollierbare Teil hindurchgehend aus dem besagten Durchgangsloch (11) vorsteht, wobei ein Aufnahmeteil (50) an einem Ende des besagten inneren Hülsenkörpers (10) angeordnet ist, wobei, wenn der besagte innere Hülsenkörper (10) und der besagte äußere Hülsenkörper (20) in der besagten Einrastposition (P1) stehen, das besagte Gegenhalteteil (21) das besagte Einrastteil (40) fixiert hält, sodass dieses hindurchgehend aus dem besagten Durchgangsloch (11) vorsteht, um mit dem Positionierungsteil (61) des besagten Schraubendrehkopfes (60) gegenseitig festklemmend die Position zu fixieren, und wenn der besagte innere Hülsenkörper (10) und der besagte äußere Hülsenkörper (20) in der besagten Löseposition (P2) stehen, das besagte Einrastteil (40) und das besagte Aussparungsteil (22) einander gegenüberliegen und zurück in besagtes Aussparungsteil (22) rutschen können, wodurch die Befestigung zwischen dem besagten Einrastteil (40) und dem Positionierungsteil (61) des besagten Schraubendrehkopfes (60) gelöst wird.
Patent DE-202014104821-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz und zur Sicherung von insbesondere durch Überschwemmungen oder Hochwasser bedingtes Eindringen von Wasser in Gebäuderäume
IPC: E04B1/92
Filed: 2014-10-08
Abstract: Einrichtung zum Schutz und zur Sicherung von insbesondere durch Überschwemmungen oder Hochwasser bedingtes Eindringen von Wasser in Gebäuderäume, die Raumöffnungen aufweisen, gekennzeichnet durch mindestens einen Behälter (13), der an die einen Wassereintritt ermöglichenden Raumöffnungen anschließbar ist.
Patent DE-202015000025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Scheibe und einem Klemmbeschlag
IPC: E06B3/54
Filed: 2015-01-07
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Scheibe (2, 3), die mit einem zugeordneten Klemmbeschlag (4, 5) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (2, 3) in einem Kontaktbereich (16A, 16B, 16C, 16D) für den zugeordneten Klemmbeschlag (4, 5) mit mindestens einem Reibabschnitt (17) zur Erhöhung der Haftreibung versehen ist.
Patent DE-202015005621-U1 (DE)
Title: Fest montierte Hochpräzisionsschneidwerkzeug-Halterung
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-08-12
Abstract: Schneidwerkzeug-Halterung, umfassend: ein Hauptteil (10), aufweisend zwei Enden; einen Befestigungsabschnitt (11) mit einer Befestigungsabschnitts-Endfläche (111), die an einem der Enden des Hauptteils (10) ausgebildet ist; einer inneren Buchse (115); eine Spannzange (20), die mit dem Hauptteil (10) verbunden ist, aufweisend zwei Enden; einen Verbundabschnitt (21), der im Querschnitt der inneren Buchse (115) entspricht und der an einem der Enden der Spannzange (20) angeordnet ist, und wobei der Verbundabschnitt (21) in die innere Buchse (115) einpasst und an dieser anliegt; eine ringförmige Nut (23), die benachbart zu dem Verbundabschnitt (21) ist, aufweisend zwei Seiten; eine erste Fläche (231), die parallel zu einer radialen Richtung der ringförmigen Nut (23) verläuft und die sich an einer der Seiten der ringförmigen Nut (23) befindet, die benachbart zu dem Verbundabschnitt (21) ist, und wobei die erste Fläche (231) und die Endfläche (111) des Befestigungsabschnitts durch einen Abstand (W2) zwischen 0,1 mm und 0,6 mm getrennt sind; und ein Mittelloch (24), das in axialer Richtung definiert ist durch die Spannzange (20) von dem Verbundabschnitt (21) aus und das einen Innendurchmesser aufweist; und ein Schneidwerkzeug (30), aufweisend einen Montageabschnitt (32) für die Spannzange, der in das Mittelloch (24) eingeführt ist, aufweisend einen Außendurchmesser, der im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Mittellochs (24) ist; und einen Befestigungsaufsatz (40), der mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbunden ist.
Patent DE-202015009213-U1 (DE)
Title: System zum Zusammenführen von Straßendatensätzen
IPC: G06T11/20
Filed: 2015-02-10
Abstract: Computersystem zum Zusammenführen eines Basisstraßendatensatzes mit einem sekundären Straßendatensatz, wobei der Basisstraßendatensatz eine Vielzahl von Basispolylinien beinhaltet und der sekundäre Straßendatensatz eine Vielzahl von sekundären Polylinien beinhaltet, wobei das Computersystem Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; eine oder mehrere Speichervorrichtungen, wobei die eine oder mehreren Speichervorrichtungen computerlesbare Anweisungen speichern, die bei Ausführung den einen oder mehrere Prozessoren zum Ausführen von Vorgängen veranlassen, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen: Definieren einer Schließelementgrenze rund um die Vielzahl von Basispolylinien; Identifizieren einer Vielzahl von anfangs abgestimmten Segmenten und einer Vielzahl von anfangs fehlabgestimmten Segmenten für die Vielzahl von sekundären Polylinien, worin jeder Teil der Vielzahl von sekundären Polylinien, die innerhalb einer der Schließelementgrenzen beinhaltet sind, als ein anfangs abgestimmtes Segment definiert wird, und jeder Teil der Vielzahl von sekundären Polylinien, der nicht in einer der Schließelementgrenzen beinhaltet ist, als ein anfangs fehlabgestimmtes Segment definiert wird; Identifizieren eines innerhalb der Vielzahl von sekundären Polylinien geteilten Segments, wobei das geteilte Segment einem anfangs abgestimmten Segment entspricht, das sich von mindestens einem anfangs fehlabgestimmten Segment erstreckt, das entlang derselben sekundären Polylinie definiert ist; Vergleichen einer Segmentlänge des geteilten Segments mit einer Schwellenwertlänge; und wenn die Segmentlänge weniger als die Schwellenwertlänge beträgt, Neudefinieren des geteilten Segments als ein fehlabgestimmtes Segment,
Patent DE-202015009977-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe mit einem Vlies-Stützteller
IPC: B24D7/16
Filed: 2015-07-22
Abstract: Schleifscheibe,
 mit aus einem mit Bindemittel gebundenem Vliesmaterial hergestellten Stützteller (2), der einen Befestigungsabschnitt (3) mit einer ringförmigen Spannfläche (4) zur Aufnahme einer Spannmutter (5) und einen ausgehend vom Befestigungsabschnitt (3) radial weiter außenliegenden Tragabschnitt (6) aufweist, wobei der Tragabschnitt (6) einlagig oder mehrlagig und selbsttragend aus gebundenem Vliesmaterial hergestellt ist, und
 mit einem mit dem Tragabschnitt (6) des Stütztellers (2) verbundenes Schleifmittel (9), wobei eine Stirnseite (12) des Schleifmittels () eine von der Spannfläche (4) axial beabstandete Radialebene (E) definiert, wobei ein axialer Abstand (t) zwischen der Spannfläche (4) und der Radialebene (E) mindestens 6 mm beträgt.
Patent DE-202015100283-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen Kondensator
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung, die mit einer Versorgungsspannungsquelle anschließbar ist und die umfasst: einen Zwischenkreis (120), der eine Diodenbrücke umfasst, die angeordnet ist, in den Zwischenkreis von der Versorgungsspannungsquelle ankommenden elektrischen Strom gleichzurichten; einen Schalter (104) zwischen der Versorgungsspannungsquelle und dem Zwischenkreis (120); einen Ladekreis, der angeordnet ist, Ladespannung von der Versorgungsspannungsquelle zum Zwischenkreis (120) elektrisch zu leiten, um mindestens zwei Kondensatoren zu laden, welche Ladespannung angeordnet ist, zumindest teilweise an dem Schalter (104) vorbei geleitet zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Zwischenkreis (120) mindestens zwei Kondensatoren (240) umfasst; und der Ladekreis angeordnet ist, Ladespannung zwischen den genannten mindestens zwei Kondensatoren (240) zu schalten.
Patent DE-202015100384-U1 (DE)
Title: Keilförmiges Universalwerkzeug
IPC: B25F1/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Keilförmiges Universalwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass an einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Keil (1) in einem Schlitz (2) in einer der Keilflächen (3) ein Drahthaken (4) herausklappbar befestigt ist und/oder dass der Keil (1) vorzugsweise am geweiteten Ende in der Stirnseite (5) des Keils (1) eine Aufnahmeöffnung als Bithalterung (6) für Schraubbits (8) aufweist.
Patent DE-202015100619-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Karabinerhaken umfassend:  einen gewölbten Körper, der eine Öffnung und eine Aussparung umfasst,  einen Schnapper, der mit dem gewölbten Körper schwenkbar zwischen einer Schließstellung zum Schließen der Öffnung und einer Öffnungsstellung zum Öffnen der Öffnung verbunden ist,  eine Verriegelung, die mit dem gewölbten Körper schwenkbar zwischen einer Verriegelungsstellung zum Verhindern des Schwenkens des Schnappers von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und einer Freigabestellung zum Ermöglichen des Schwenkens des Schnappers von der Schließstellung in die Öffnungsstellung verbunden ist, und  eine Sicherungsvorrichtung umfassend:  einen Schalter, der an der Verriegelung bewegbar zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung ausgebildet ist, und  eine Zunge, die sich von dem Schalter aus erstreckt, wobei die Zunge an den gewölbten Körper anschlägt, um zu verhindern, dass die Verriegelung von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung schwenkt, wenn der Schalter in der ersten Stellung positioniert ist, wobei die Zunge in die Aussparung eindringen kann, um der Verriegelung zu ermöglichen, von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu schwenken, wenn der Schalter in der zweiten Stellung positioniert ist.
Patent DE-202015101902-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil, insbesondere Dachrelinganordnung, Zierleiste oder Blende, aus einem Trägerelement (10), dessen Außenfläche durch die einzelnen Seiten (13, 14, 15, 16) des Trägerelements (10) gebildet ist, wobei die Außenfläche zumindest teilweise dekorativ ausgestaltet ist, wobei das Trägerelement (10) aus Metall und/oder Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer Teilfläche (23, 24, 25) der Außenfläche eine elektrolumineszierende Lage (30) aufgebracht ist, wobei die elektrolumineszierende Lage (30) über elektrische Kontakte und Anschlüsse mit einer Spannungsquelle verbindbar ist und die elektrolumineszierende Lage (30) bei Vorliegen einer solchen elektrischen Verbindung leuchtet.
Patent DE-202015106833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung zwischen Medien in einer Wärmeübertragereinrichtung
IPC: F28F9/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorrichtung (2) zur Wärmeübertragung zwischen Medien in einer Wärmeübertragereinrichtung (4), die in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (6) eine Fußplatte (8) und eine Kopfplatte (10) aufweist, zwischen denen wenigstens zwei zueinander beabstandete Säulen (14, 16, 18, 20) längserstreckt sind, an denen wiederum Seitenwandungen (22, 24, 26, 28) des Gehäuses (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Säulen (14, 16, 18, 20) durch Sicherungsmittel (32) formschlüssig verdrehgesichert ist.
Patent DE-202015107047-U1 (DE)
Title: Anlage zur Ein- und Auslagerung von Fahrzeugen und/oder anderen Gütern
IPC: E04H6/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Anlage zur Ein- und Auslagerung von Fahrzeugen und/oder anderen Gütern mit zwei Stapelreihen von übereinander angeordneten Lagerstellen, wobei jede Lagerstelle eine das jeweilige Fahrzeug und/oder andere Gut tragende Palette aufnimmt, und mit einem zwischen den beiden Stapelreihen angeordneten Hubmittel, welches eine Einrichtung zur beidseitigen Querverschiebung einer Palette quer zur Palettenlängsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stapelreihen (2, 3) in jeder Ebene hintereinander in Längsrichtung mehrere Lagerstellen (6) aufweisen und dass das Hubmittel (5) zwischen den beiden Stapelreihen (2, 3) in Längsrichtung verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016000199-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung eines Strumpfpaares
IPC: D06F93/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Lösbare Verbindung eines Strumpfpaares mittels eines form- und/oder kraftschlüssigen Verbindungsmittels.
Patent DE-202016003297-U1 (DE)
Title: Kunststoffkabelbinderkopf zur Weiterverwendung abgetrennter Kunststoffkabelbinderverschlussbänder
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-05-19
Abstract: Kunststoffkabelbinderkopf zur Weiterverwendung abgetrennter Kabelbinderverschlussbänder aus Kunststoff von Einwegkabelbindern, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgeschnittenes Kabelbinderverschlussband u-förmig durch die Öffnungen 2 und 3 eines Kabelbinderkopfes mit 3 Öffnungen gezogen wird anschließend das Bündelgut umschlingt und dann in die Öffnung 1 mit Sperrklinke geschoben wird.