baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061603-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zum Scannen eines Beleuchtungs- und Detektionslichtstrahls
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Optische Anordnung zum Scannen eines Beleuchtungs- und Detektionslichtstrahls (1, 2), mit einer ein Objekt abbildenden Optik (19), einer beweglichen Spiegelanordnung (3, 4) zur Durchführung des Scanvorgangs und einer eine Beleuchtungslochblende (5), eine Detektionslochblende (6) und einen zugehörigen Strahlteiler umfassenden optischen Baugruppe, wobei die Spiegelanordnung zwei Spiegel (3, 4) umfasst, von denen der eine sowohl den Beleuchtungs- als auch den Detektionslichtstrahl (1, 2) und der andere nur den Detektionslichtstrahl (2) ablenkt, wobei die beiden Spiegel (3, 4) in fester Winkelbeziehung zueinander von einem Kippelement (13) getragen sind, das zur Durchführung des Scanvorgangs um eine zur Objektebene konjugiert liegende Drehachse (8) kippbar ist und wobei das Kippelement (13) zusammen mit der optischen Baugruppe in den Okularstrahlengang eines konventionellen Mikroskops einbringbar ist und dieses dabei in ein Konfokalmikroskop wandelt.
Patent DE-10111663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von funktionalisierten Polyimid-Polymeren und deren Verwendung zur Herstellung von Membranen
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: B01D71/82
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung funktionalisierter Polyimid-Polymere, bei dem  a)
eine Lösung
A eines zu funktionalisierenden Polyimid-Polymers in einem Lösemittel für Polyimide gelöst wird,
entweder  b11) eine Lösung
B mindestens eines organischen Modifikators mit einem pH-Wert ≥ 7 hergestellt
wird und  b12) die Lösung
B insgesamt oder portionsweise bei einer Temperatur ≤ Raumtemperatur
zu der Lösung
A unter Bildung eines homogenen Reaktionsgemisches hinzugegeben
wird oder  b2) der Modifikator direkt bei einer Temperatur ≤ Raumtemperatur
der Lösung
A zugesetzt und dort homogen unter  Bildung eines homogenen Reaktionsgemisches
gelöst wird,
wobei der Modifikator eine Verbindung der folgenden allgemeinen
Formel darstellt:  NR 1 R 2 [(R 3 -Y b )] a   worin  R 1  = R 2  = H oder R 1  = H, R 2  = Alkyl,
Aryl sind,  R 3  eine Spacer-Gruppe darstellt,  Y
eine tertiäre
Aminogruppe, eine Hydroxyl-, Carboxyl- oder Sulfonat-Gruppe bedeutet,  a
= 1 oder 2 und b = 1, 2 oder 3 sind,  c) das homogene...
Patent DE-10115720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren einer Druckervorrichtung zur Verwendung in einem Netzwerk
Inventor: KAYLOR RICHARD L
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren einer Druckervorrichtung (16) zur Verwendung in
einem Netzwerk (14), mit folgenden Schritten:  Beibehalten von
Druckervorrichtungssteuerinformationen in einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung
(30), wobei die Druckervorrichtungssteuerinformationen Netzwerkkonfigurationsinformationen
umfassen, die der Druckervorrichtung (16) und dem Netzwerk (14),
das wirksam mit der Druckervorrichtung (16) gekoppelt ist, zugeordnet
sind, wobei die Netzwerkkonfigurationsinformationen eine eindeutige Netzwerkvorrichtungsadresse
der Druckervorrichtung (16) in dem Netzwerk (14) umfassen;  selektives
Senden der Druckervorrichtungssteuerinformationen an die Druckervorrichtung
(16) über
eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (32, 34, 36), wobei die
drahtlose Kommunikationsschnittstelle (32, 34, 36) kein Teil des Netzwerks
(14) ist;  Empfangen der Druckervorrichtungssteuerinformationen durch
die Druckervorrichtung (16); und  Konfigurieren der Druckervorrichtung
(16), um unter Verwendung der in den empfangenen Druckervorrichtungssteuerinformationen
enthaltenen Netzwerkkonfigurationsinformationen in dem Netzwerk
zu arbeiten.
Patent DE-10117541-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: YANG JIALIN
IPC: F02M25/07
Filed: 2001-04-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit mindestens einer Verbrennungskammer (42), die durch eine zylindrische
Wand, den oberen Teil eines Hubkolbens und einen Zylinderkopf begrenzt
wird, mit:  mindestens zwei im Zylinderkopf ausgebildeten Einlassöffnungen
(44, 44'), wobei jede Einlassöffnung
einen Zugang in die Brennkammer bereitstellt;  mehreren Einlassventilen
(48, 50), die jeweils zu einer der Einlassöffnungen gehören;  mehreren
Ventilstellgliedern (26; 60, 62, 64, 66, 68; 84, 86), die mit den
Einlassventilen derart zusammenwirken, dass die Einlassventile während des
Motorbetriebs nach einem festgelegten Zeit/Hub-Plan selektiv geöffnet und
geschlossen werden können,
und  einer Steuerung (34), die mit mindestens einem der Stellglieder
so zusammenwirkt, dass der Zeit/Hub-Plan von zumindest einem der
Einlassventile (44') im Verhältnis
zu einem anderen Einlassventil (44) der Verbrennungskammer in Abhängigkeit
von den Betriebsbedingungen in einem Intervall variiert wird, um
wechselnden Motorbetriebsbedingungen mit geänderten Ansaugstromverwirbelungen Rechnung
zu tragen.
Patent DE-10134122-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit geführter Strömung
Inventor: LUTZ DIETER DR ING
IPC: F16F9/344
Filed: 2001-07-13
Granted: 2014-12-24
Abstract: Schwingungsdämpfer mit geführter Strömung, der insbesondere bei Fahrzeugen zwischen einem Fahrzeugaufbau und einem Radträger angeordnet ist und eine mit einem Kolben verbundene Kolbenstange aufweist, wobei mindestens zwei Arbeitsräume und ein Ausgleichsraum vorgesehen sind, diese Räume eine Füllung mit Dämpfflüssigkeit besitzen und zwischen den Räumen Durchströmöffnungen vorhanden sind, wobei zwischen dem Ausgleichsraum (9) und dem Arbeitsraum (7) Durchströmöffnungen (15, 17) aufweisende Einrichtungen, die zur Erzeugung und/oder Ausnützung einer Rotationsbewegung der Dämpfflüssigkeit dienen, angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsquerschnitte (19) in Richtung des Ausgleichsraums (9) düsenförmig ausgebildet und schräg in Umfangs- und Axialrichtung verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-10144724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entsorgen von bei der Metallbearbeitung anfallenden Spänen sowie Staub
Inventor: BEISING KARL
IPC: B07B9/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Entsorgen von bei der Metallbearbeitung anfallenden Spänen sowie
Staub,  bei dem die Späne
und der Schwer-Staub abgeführt
und gesammelt werden und bei dem der Leicht-Staub abgesaugt und
gefiltert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Späne auf einem
Förderer
liegend zu der Sammelstelle transportiert werden und  daß der aus
Leicht-Staub und Schwer-Staub bestehende Staub längs der Förderstrecke für die Späne oberhalb
der Späne
angesaugt wird,  wobei der Leicht-Staub am Ausgang des Spänekanals
im Bereich einer Abzweigungseinrichtung abgesaugt wird und  wobei
sich der Schwer-Staub aufgrund der Gravitationskraft auf den Spänen absetzt
und gemeinsam mit den Spänen
der Sammelstelle zugeführt
wird.
Patent DE-10146145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Prozessoren für eine erste Speicherseitengröße mit einem Programm zum Betreiben eines Prozessors für eine zweite Speicherseitengröße
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: G06F12/1027
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines emulierenden Prozessors mit virtueller Speicheradressierung über einen TLB für eine erste Speicherseitengröße mit einem Programm zum Betreiben eines zu emulierenden Prozessors für eine zweite Speicherseitengröße, wobei die erste Speicherseitengröße größer als die zweite Speicherseitengröße ist und eine virtuelle Speicheradresse sich jeweils aus einer Seitennummer und dem sogenannten Offset zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, daß eine virtuelle Speicheradresse des zu emulierenden Prozessors in eine virtuelle Speicheradresse des emulierenden Prozessors so überführt wird, daß alle Bits der Seitennummer des zu emulierenden Prozessors auch in der Seitennummer des emulierenden Prozessors verfügbar sind und die Umsetzung der virtuellen Speicheradresse des emulierenden Prozessors in eine physikalische Speicheradresse mittels des TLB erfolgt.
Patent DE-10163055-B4 (DE)
Title: Lampenfassung, insbesondere Fassung für Halogen-Hochvoltlampen
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: H01R33/09
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Lampenfassung (10), insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend einen zur Aufnahme des Lampensockels (30a) bestimmten Fassungsstein (11) aus temperaturfestem Material wie Keramik, Porzellan od. dgl. und eine leiteranschlussseitig des Fassungssteins (11) angeordnete Abdeckung (12) mit Leitereinführöffnungen (17), sowie elektrische Kontakte (31) mit je wenigstens einer schraubenlosen Anschlussklemme für einen einzusteckenden Leiter (39), wobei die Kontakte (31) von Fassungsstein (11) und Abdeckung (12) in deren zusammengefügtem Zustand unverlierbar in der Fassung (10) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kontakt (31) einen Basissteg (36) aufweist, an dem wenigstens eine schraubenlose Anschlussklemme ausgebildet ist mit einem Klemmfederabschnitt (38) und einem Widerlagerabschnitt (37) für das anzuschließende Leiterende (32) und dass im Fassungsstein (11) jeweils eine Sacköffnung (35) vorgesehen ist, in die der Widerlagerabschnitt (37) und das Leiterende (32) eintauchen und sich darin seitlich abstützen können.
Patent DE-10200137-B4 (DE)
Inventor: REIPLINGER GUENTER
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-01-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: The invention relates to a pressure transformer (1). A movement of at least one piston (2) in at least one cylinder (3), as a result of a pressurisation, is transmitted to a transformer piston (4) in a pressure cylinder (5), by means of a mechanical connection of the at least one piston (2) to the transformer piston (4) in the pressure cylinder (5). The transformer piston (4) in the pressure cylinder (5) has a smaller area than the at least one piston (2) in the at least one cylinder (3). At least one further piston in at least one further cylinder is provided, whereby said at least one further cylinder (3), as well as the one further corresponding piston (2) is embodied in a hollow cylindrical form, with the pressure cylinder (5) arranged in the hollow cylindrical recess. The invention also relates to an arrangement, whereby the pressure cylinder (5) moves relative to the transformer piston (4).
Patent DE-10216432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb von Rollsystemen und Hubsystemen
Inventor: WALDDOERFER DIETER
IPC: E06B9/80
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb von jeweils mittels eines Antriebs angetriebenen Rollsystemen, wobei jedes Rollsystem mittels eines Senders angesteuert wird, in dem dieser Sendesignale in einen dem Antrieb des jeweiligen Rollsystems zugeordneten Empfänger einspeist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Ausgabe eines Startsignals mittels eines Senders (5) die Empfänger (6) der Rollsysteme in einen Einlernmodus gesetzt werden, in welchem die Rollsysteme unabhängig voneinander jeweils eine zyklische Referenzbewegung ausführen, und dass ein Empfänger (6) eines Rollsystems dem Sender (5) zugeordnet wird, wenn dieser innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters innerhalb eines Zyklus ein vom Sender (5) ausgesandtes Aktivierungssignal empfängt.
Patent DE-10218891-B4 (DE)
Title: Elektronisches Einbaugerät
Inventor: KIRNER HERBERT
IPC: H05K5/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Elektronisches Einbaugerät mit einer Frontwand und einem aus einem Deckel, einem Boden, Seitenwänden und einer Rückwand bestehenden Einbaugehäuseteil sowie mit einer quer zur Rückwand angeordneten, mit wenigstens zwei Gehäuseelementen des Einbaugehäuseteils verbundenen und die elektronischen Baugruppen und Bauteile des Einbaugerätes sowie einen Steckersockel tragenden Leiterplatte, wobei der Zugang zu den leiterplattenparallel ausgerichteten Kontakten des Steckersockels durch eine an der Rückwand des Einbaugehäuseteils vorgesehene Aussparung erfolgt, dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Steckersockel (2) rechtwinklig zur Richtung der Steckkontakte (51) des Steckersockels (2) Führungsflächen (57, 58, 59) ausgebildet sind,  dass den Führungsflächen (57, 58, 59) des Steckersockels (2) innerhalb des Einbaugehäuseteils (5) eine rückwandparallele Führung spielfrei zugeordnet ist und  dass die Durchmesser der in der Leiterplatte (3) vorgesehenen, dem Befestigen der Leiterplatte (3) in dem Einbaugehäuseteil (5) mittels Schrauben (21) dienenden Durchgangsbohrungen (22) um ein im wesentlichen der Summe der Herstelltoleranzen der zusammenzufügenden Bauteile entsprechendes Maß größer sind als...
Patent DE-10223236-B4 (DE)
Title: Hebelbetätigte Steckverbinderkupplung und Verfahren zum Montieren derselben in einem Montageloch einer Platte
Inventor: MATSUSHITA YASUO
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-05-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: Hebelbetätigte Steckverbinderkupplung (A), die in einem Montageloch (H) einer Platte oder eines Blechs (P) montierbar ist, mit einem ersten Verbindergehäuse (10), an dem ein Hebel (30) schwenkbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position an vorgesehen ist, und das eine Aufnahme (13) aufweist, die in Montagerichtung (MD) am vorderen Endabschnitt des ersten Verbindergehäuses (10) angeordnet ist und in die ein zweites Verbindergehäuse (20) wenigstens teilweise einpaßbar ist, wenn sich der Hebel (30) an der ersten Position befindet, so daß mit Hilfe von Nockenmittel (21, 34) durch ein Verschwenken des Hebels (30) zu der zweiten Position die zwei Verbindergehäuse (10, 20) miteinander verbindbar sind und der Hebel (30) mit einem Führungsabschnitt (36) ausgebildet ist, der zu der Montagerichtung (MD) der Steckverbinderkupplung (A) in das Montageloch (H) geneigt gerichtet ist sowie mit einem Rand des Montagelochs (H) in Kontakt gebracht werden kann, wenn der Hebel (30) an der zweiten Position...
Patent DE-10223865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plasmabeschichtung von Werkstücken
Inventor: FOERNSEL PETER
IPC: C23C14/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Plasmabeschichtung von Werkstücken (44), bei dem mit Hilfe
einer Plasmadüse (10)
durch elektrische Hochfrequenzentladung ein Strahl (42) eines atmosphärischen
Plasmas erzeugt wird, mit dem die zu beschichtende Werkstückoberfläche (46) überstrichen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Komponente
des Beschichtungsmaterials als Feststoff in einer Elektrode (26)
der Plasmadüse
(10) enthalten ist und durch die Hochfrequenzentladung von der Elektrode
abgesputtert wird.
Patent DE-10227790-B4 (DE)
Title: Motorkettenabdeckung
Inventor: BAEK HONG-KIL
IPC: F02F1/24
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-06-19
Abstract: Motorkettenabdeckung,
wobei die Motorkettenabdeckung (20) an einer Seite davon mit einem vertikal
ausgebildeten Durchgang (22) zum Einleiten von Durchblasgas, welches
an einem Kurbelgehäuse
angesammelt ist, in einen inneren Abschnitt einer Zylinderkopfabdeckung
(13) gebildet ist, welche oberhalb eines Zylinderkopfes (12) befestigt
ist, wobei der Durchgang (22) definiert ist durch:  eine von
einer Seite der Motorkettenabdeckung (20) gebildete, vertikal verlaufende
Nut (21);  eine Platte (23) zum Verschließen der offenen Seite der Nut (21)
zum Bilden des vertikal ausgebildeten Durchgangs (22); und durch  ein
oberes Ende des Durchgangs (22), welches über ein Loch (12a) an einer
Seite des Zylinderkopfes (12) mit dem inneren Abschnitt der Zylinderkopfabdeckung
(13) in Verbindung steht.
Patent DE-10230244-B4 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung für ein Gargerät
IPC: F04D25/08
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: Pegelumsetz-Einrichtung (101a, 101b) zur Umsetzung eines einen ersten Spannungspegel (vint) aufweisenden Signals (in) in ein Signal (DatoV), welches einen zweiten, vom ersten Spannungspegel (vint) unterschiedlichen Spannungspegel (vddq) aufweist, wobei die Pegelumsetz-Einrichtung (101a, 101b) eine Verstärkereinrichtung (102) aufweist, und wobei zur Erzeugung des den zweiten Spannungspegel (vddq) aufweisenden Signals (DatoV) außer einem ersten Ausgabesignal (out) der Verstärkereinrichtung (102) zusätzlich noch ein zweites, hiervon verschiedenes Verstärkereinrichtungs-Ausgabesignal (bout) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem ersten Verstärkereinrichtungs-Ausgabesignal (out), oder einem hieraus abgeleiteten Signal ein erstes Transmission-Gate (113b) angesteuert wird, und mit dem zweiten Verstärkereinrichtungs-Ausgabesignal (bout), oder einem hieraus abgeleiteten Signal ein zweites Transmission-Gate (113a) .
Patent DE-10232172-B4 (DE)
Inventor: NEUEFEIND TORSTEN
IPC: G01N1/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-03-10
Abstract: An apparatus for generating a defined environment for particle-shaped samples, comprises a support element with a rest end for a particle-shaped sample and an apparatus for generating a humid gas flow at a mouth end thereof. The mouth end is directed to the rest end. A gas provider provides gas having a first dew-point temperature. A cooler cools the gas to a cooler temperature under condensation of moisture to adjust a second dew-point temperature of the gas. A guide guides the gas with the second dew-point temperature to the mouth end, preventing condensation of moisture from the gas. A controller adjusts the relative humidity of the gas at the mouth end by adjusting the cooler temperature and adjusting the temperature of the gas at the mouth end.
Patent DE-10236683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen
Inventor: ACHHAMMER KARL-HEINZ
IPC: B67C7/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Hohlkörpern (1), insbesondere Flaschen, mit mehreren auf einer Kreisbahn (2) kontinuierlich umlaufenden Niederdruck-Plasma-Behandlungseinrichtungen (3), von denen jede eine evakuierbare Kammer (4) für einen Behälter und eine Einrichtung zur Plasmaerzeugung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Begrenzung der Kammern (4) durch eine stationäre Wand (6) gebildet wird, an der umlaufende Bereiche der Kammern (4) dichtend anliegen, und dass die stationäre Wand (6) in dem von den umlaufenden Bereichen der Kammern (4) überstrichenen Bereich mindestens eine Öffnung (7) aufweist, die an eine stationäre Vakuumquelle (8) angeschlossen ist.
Patent DE-10240869-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: HARA IKUO
IPC: B62K19/46
Filed: 2002-09-04
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kraftrad (1), umfassend einen entfernbar an einem Fahrzeugkörper angebrachten Koffer (14) und einen Verriegelungsabschnitt (151) zum Verriegeln des Koffers (14) im befestigten Zustand, wobei wenigstens ein Teil (165) des Verriegelungsabschnitts (151) als Teil eines Elements (170) dient, das in der Nähe eines Abstützortes des Koffers (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Nähe des Abstützorts des Koffers (14) angeordnete Element (170) ein seitlicher Passagiergriff (170) des Fahrzeugkörpers ist, dessen vorderes Ende durch einen Kofferverriegelungshebel (165) des Verriegelungsabschnitts (151) gebildet wird.
Patent DE-10250456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zusätzlicher Rückstellkraft am Gas-Pedal in Abhängigkeit von der Sollwert-Abweichung eines Fahrzeugparameters
Inventor: SCHIEL LOTHAR
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-10-30
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugparameters wie der Geschwindigkeit oder der Verzögerung eines Fahrzeugs, welche ein als Pedal (7) ausgestaltetes Steuerorgan aufweist, über welches die Antriebskraft des Fahrzeugmotors und damit die Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder die Bremskraft und damit die Verzögerung des Fahrzeugs einstellbar ist, wobei die durch eine entsprechende Betätigungskraft herbeigeführte Lageänderung des Steuerorgans (7) gegenüber seiner Ausgangslage entgegen einer Rückstellkraft zu einer Erhöhung des Fahrzeugparameters führt, wobei bei nachlassender Betätigungskraft die Rückstellkraft das Steuerorgan (7) in Richtung seiner Ausgangslage zurückbefördert und wobei ein Stellglied vorgesehen ist, welches in Abhängigkeit von einer oder mehreren vorbestimmten Messgrößen des Fahrzeugs eine in Rückstellungsrichtung des Steuerorgans wirkende zusätzliche Stellkraft aufbringt, wobei die Rückstellkraft durch einen elektromechanischen Aktuator (1, 13, 5, 11, 9) erzeugt wird, und wobei Übertretmittel (1, 13, 9, 160, 217) vorgesehen sind, über welche die Rückstellkraft durch eine hinreichend große Betätigungskraft übertretbar ist, wobei der Aktuator durch ein Stellsignal angesteuert wird, welches von der Abweichung einer Messgröße des Fahrzeugs von einem Sollwert ausgelöst wird oder zumindest abhängig ist und dass die Stellkraft in Abhängigkeit von der Abweichung des Sollwertes auf das Steuerorgan einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Notfallmittel (9, 160) vorgesehen sind, die ein Übertreten des Pedals entgegen der Stellkraft auch dann gestatten, wenn die Übertretmittel (1, 13) eine Blockade aufweisen, wobei als Notfallmittel in den Kraftfluss zwischen Aktuator (1) und Pedal (7) eine Sicherheits-Feder (9) geschaltet ist und dass ...
Patent DE-10250986-B4 (DE)
Title: Elektronische Treiberschaltung für direkt modulierte Halbleiterlaser
Inventor: SCHROEDINGER KARL
IPC: H01S5/183
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elektronische
Treiberschaltung für
direkt modulierte Halbleiterlaser mit  – ersten Schaltungsmitteln
zur Erzeugung eines Konstantstroms,  – zweiten Schaltungsmitteln
zur Modulation des Konstantstroms in Abhängigkeit von einem digitalen
Datensignal, wobei der modulierte Strom einem Halbleiterlaser zugeführt wird,
und  – dritten
Schaltungsmitteln (40), die elektrisch parallel zum Halbleiterlaser
(20) liegen und als ohmscher Widerstand wirken, und zwar für Gleichstrom
hochohmig und für
Wechselstrom, insbesondere für
Wechselstrom mit der Modulationsfrequenz, niederohmig, wobei  – die dritten
Schaltungsmittel (40) eine Widerstandseinrichtung (60) und eine
damit verbundene Blockiereinrichtung (50) aufweisen, wobei die Widerstandseinrichtung
(60) die Höhe
des ohmschen Widerstands der dritten Schaltungsmittel (40) für Wechselstrom
festlegt und die Blockiereinrichtung (50) für Gleichstrom hochohmig ist,
und  – wobei
die Blockiereinrichtung (50) eine Verstärkerschaltung (300) enthält, die
ausgangsseitig (310) mit dem weiteren Anschluss (80) der Widerstandseinrichtung
(60) verbunden ist.
Patent DE-10257517-B4 (DE)
Title: Rückflußverhinderer
IPC: F16K15/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Rückflussverhinderer
(1, 1') mit einem, in eine Fluidleitung (3) einsetzbaren Einbaugehäuse (2)
sowie mit zumindest einem Dichtring (4), der in einer, am Gehäuse-Außenumfang
des Einbaugehäuses
(2) vorgesehenen Ringnut (5) gehalten ist und der zwischen Einbaugehäuse (2)
und Fluidleitung (3) abdichtet, wobei der Dichtring (4) zum Druckausgleich
bei geschlossenem Rückflussverhinderer
(1, 1') und einem abströmseitig
abgeschlossenen Fluidvolumen von einer Dichtstellung gegen eine
Rückstellkraft
in eine Leckageposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Ringnut (5) ein vom Dichtring (4) umgriffener Ringführungsabschnitt
(9) vorgesehen ist, der sich entgegen der Durchstömrichtung
(Pf1) des Rückflussverhinderers
(1, 1') verjüngt.