Patent DE-102020105054-B3 (DE)
Title: Sitzlehnenrahmen
Inventor: WU YU-LING
IPC: A47C7/40
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Sitzlehnenrahmen, der flexibel ausgebildet ist, wobei der Sitzlehnenrahmen (1) zwei gegenüberliegende, vertikal verlaufende Stangenabschnitte (11, 12) und zwei gegenüberliegende, horizontal verlaufende Stangenabschnitte (13, 14) aufweist, wobei die beiden Enden der Stangenabschnitte (13, 14) mit den jeweiligen Enden der Stangenabschnitte (11, 12) verbunden sind, und wobei der erste Stangenabschnitt (11), der zweite Stangenabschnitt (12), der dritte Stangenabschnitt (13) und der vierte Stangenabschnitt (14) einen Hohlraum (15) begrenzen, und wobei der Sitzlehnenrahmen (1) an dem ersten Stangenabschnitt (11) und dem zweiten Stangenabschnitt (12) einstückig mit einer ersten elastischen Anschlagrippe (16) sowie einer zweiten elastischen Anschlagrippe (17) ausgebildet ist, und wobei sich die erste elastische Anschlagrippe (16) und die zweite elastische Anschlagrippe (17) zum Hohlraum (15) erstrecken, so dass sich die erste elastische Anschlagrippe (16) und die zweite elastische Anschlagrippe (17) jeweils auf der linken sowie der rechten Seite des Hohlraums (15) befinden, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste elastische Anschlagrippe (16) oben und unten mit dem oberen sowie dem unteren Rand des ersten Stangenabschnitts (11) verbunden ist, während die zweite elastische Anschlagrippe (17) oben und unten mit dem oberen sowie dem unteren Rand des zweiten Stangenabschnitts (12) verbunden ist, wobei der erste Stangenabschnitt (11) und der zweite Stangenabschnitt (12) im Bereich zwischen dem oberen und dem unteren Ende der ersten und der zweiten elastischen Anschlagrippe (16, 17) mit jeweiligen Stützsegmenten (111, 121) versehen sind, die der ersten und der zweiten elastischen Anschlagrippe (16, 17) zugeordnet sind,wobei die erste elastische Anschlagrippe (16) einen sich von der Oberkante des ersten Stangenabschnitts (11) in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) allmählich nach unten erstreckenden, ersten Neigungsabschnitt (161), einen sich von der Unterkante des ersten Stangenabschnitts (11) in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) allmählich nach oben erstreckenden, zweiten Neigungsabschnitt (162) und einen zwischen dem ersten Neigungsabschnitt (161) und dem zweiten Neigungsabschnitt (162) vorgesehenen, in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) bogenförmig ragenden, ersten Biegeabschnitt (163) aufweist,wobei die zweite elastische Anschlagrippe (17) einen sich von der Oberkante des zweiten Stangenabschnitts (12) in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) allmählich nach unten erstreckenden, dritten Neigungsabschnitt (171), einen sich von der Unterkante des zweiten Stangenabschnitts (12) in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) allmählich nach oben erstreckenden, vierten Neigungsabschnitt (172) und einen zwischen dem dritten Neigungsabschnitt (171) und dem vierten Neigungsabschnitt (172) vorgesehenen, in Richtung der Mitte des Hohlraums (15) bogenförmig ragenden, zweiten Biegeabschnitt (173) aufweist, undwobei die erste elastische Anschlagrippe (16) und die zweite elastische Anschlagrippe (17) unten mit einer Verstärkungsrippe (18) versehen sind, die im Hohlraum (15) quer verläuft, wobei die beiden Enden der Verstärkungsrippe (18) jeweils mit dem ersten Stangenabschnitt (11) und dem zweiten Stangenabschnitt (12) so verbunden sind, dass die erste elastische Anschlagrippe (16) und die zweite elastische Anschlagrippe (17) bodenseitig mit der Verstärkungsrippe (18) verbunden sind.