baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119221-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine elektrochemische Einheit einer elektrochemischen Vorrichtung und elektrochemische Vorrichtung
Inventor: SCHAICH MICHAEL
IPC: H01M8/026
Filed: 2022-08-01
Abstract: Um eine Bipolarplatte für eine elektrochemische Einheit einer elektrochemischen Vorrichtung, die mehrere elektrochemische Einheiten umfasst, welche längs einer Stapelrichtung aufeinander folgen, wobei die Bipolarplatte Folgendes umfasst:- eine Anodengas-Durchtrittsöffnung;- eine Kathodengas-Durchtrittsöffnung;- einen elektrochemisch aktiven Bereich der Bipolarplatte, welcher ein Anodengas-Strömungsfeld und ein Kathodengas-Strömungsfeld umfasst;- einen Anodengas-Verteilbereich, über welchen die Anodengas-Durchtrittsöffnung in Fluidverbindung mit dem Anodengas-Strömungsfeld steht; und- einen Kathodengas-Verteilbereich, über welchen die Kathodengas-Durchtrittsöffnung in Fluidverbindung mit dem Kathodengas-Strömungsfeld steht; wobei der Anodengas-Verteilbereich und/oder der Kathodengas-Verteilbereich Verteilerstrukturen umfasst, welche zwischen jeweils zwei Verteilerstrukturen ausgebildete Verteilerkanäle begrenzen, zu schaffen, bei welcher das Anodengas möglichst gleichmäßig auf die Verteilerkanäle des Anodengas-Verteilbereichs verteilt wird und/oder das Kathodengas möglichst gleichmäßig auf die Verteilerkanäle des Kathodengas-Verteilbereichs verteilt wird, wird vorgeschlagen, dass der Anodengas-Verteilbereich und/oder der Kathodengas-Verteilbereich jeweils mindestens einen Bypass-Kanal aufweist, durch welchen zwei einander benachbarte Verteilerkanäle in Fluidverbindung miteinander stehen.
Patent DE-102022121096-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bereitstellung elektronischer empfehlungen für die teilnahme an veranstaltungen
Inventor: DEOLE PUSHKAR YASHAVANT
IPC: G06Q10/10
Filed: 2022-08-20
Abstract: Systeme und Verfahren umfassen die Bereitstellung einer Empfehlung für einen Anwesenheitsmodus, den ein Benutzer auswählen kann, wenn er über eine Kalenderanwendung zu einer Veranstaltung eingeladen wird. Die Systeme und Verfahren umfassen die Verarbeitung von Ereignis- und Benutzerdaten mit einem neuronalen Netzwerk, das so konfiguriert ist, dass es einen empfohlenen Anwesenheitsmodus ausgibt.
Patent DE-102022201754-A1 (DE)
Title: Ableiteinrichtung und Herstellungsverfahren für eine Ableiteinrichtung
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: H01R39/26
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Ableiteinrichtung (100, 400, 600, 800) zur Ableitung von elektrischen Störungen von einem Rotorteil einer Maschine. Die Ableiteinrichtung (100, 400, 600, 800) umfasst ein Führungselement (101) und ein Bürstenelement (103).Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Herstellungsverfahren (900) zur Herstellung der vorgestellten Ableiteinrichtung (100, 400, 600, 800).
Patent DE-102022202323-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M50/24
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einem aus einem metallischen Werkstoff (3) ausgebildeten Gehäuseelement (2) und einem aus einem metallischen Werkstoff (5) ausgebildeten Deckelelement (4), welche unter Ausbildung eines zur Aufnahme einer Mehrzahl an Batteriezellen (7) ausgebildeten gemeinsamen Innenraums (6) mittels einer an Mehrzahl an Schraubverbindungen (8) in der Art miteinander verbunden sind, dass ein elektrischer Kontakt zwischen dem Gehäuseelement (2) und dem Deckelelement (4) ausgebildet ist, wobei weiterhin das Gehäuseelement (2) oder das Deckelelement (4) ein Rippe (40) ausbildet und zwischen der Rippe (40) des Gehäuseelements (2) und dem Deckelelement (4) oder der Rippe (40) des Deckelelements (4) und dem Gehäuseelement (2) ein unmittelbarer mechanischer Kontakt (45) ausgebildet ist, und zwischen dem Gehäuseelement (2) und dem Deckelelement (4) weiterhin ein erstes Dichtelement (91) in der Art angeordnet ist, dass der Innenraum (6) fluiddicht gegenüber einer Umgebung (10) abgeschlossen ist die Mehrzahl an Schraubverbindungen (8) und die Rippe (40) außerhalb des ersten Dichtelements (91) angeordnet sind..
Patent DE-102022202870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gehäusekomponente, Gehäusekomponente, Aktor mit Gehäusekomponente und Fahrzeug
Inventor: PESCHKE HOLGER
IPC: G10K11/16
Filed: 2022-03-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Gehäusekomponente (300) zum Aufnehmen einer beweglichen Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs wird die Gehäusekomponente (300) unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens mit einem Dämpfbereich (510) zum akustischen Dämpfen eines von der Fahrzeugkomponente ausgehenden Schalls (500, 505) hergestellt.
Patent DE-102022203535-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Klassifikation eines Konditionierungsprozesses einer technischen Komponente sowie Trainingsverfahren
Inventor: TIKHONOV NIKITA
IPC: G06N3/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines Algorithmus maschinellen Lernens zur Klassifikation eines Konditionierungsprozesses einer technischen Komponente (2), mit den Schritten Empfangen (S1) eines, auf Sensordaten (D) des Konditionierungsprozesses basierenden, ersten Trainingsdatensatzes (TD1), Empfangen (S2) eines ein Klassifikationsergebnis des Konditionierungsprozesses der technischen Komponente (2) repräsentierenden zweiten Trainingsdatensatzes (TD2), und Trainieren (S3) des Algorithmus maschinellen Lernens (A1) durch einen Optimierungsalgorithmus (A2), welcher einen Extremwert einer Verlustfunktion zur Klassifikation des Konditionierungsprozesses der technischen Komponente (2) berechnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und System zur Klassifikation eines Konditionierungsprozesses einer technischen Komponente (2).
Patent DE-102022204005-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16H61/32
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktuatorsystem zur Betätigung eines Schiebeelements, insbesondere eine Schaltstange für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend einen Antrieb, und eine Führungseinrichtung zur axialen Führung des Schiebeelements wobei eine Verdrehsicherungseinrichtung in der Führungseinrichtung anordenbar ist, wobei die Verdrehsicherungseinrichtung mit dem Schiebeelement zur axialen Verschiebung des Schiebeelements verbindbar ist, und wobei die Verdrehsicherungseinrichtung mit dem Antrieb zur axialen Verschiebung des Schiebeelements zusammenwirkend ausgebildet ist.
Patent DE-102022206426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Datenverbindung
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: G08C25/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung einer Datenverbindung zwischen einem Schienenfahrzeug (SFZ) und einer Kontrollstelle (KS). Eine Datenverbindung wird zwischen einem Schienenfahrzeug (SFZ) und einer Kontrollstelle (KS) eingerichtet und betrieben. Daten, die für die Steuerung von Fahrzeugfunktionen des Schienenfahrzeugs (SFZ) durch die Kontrollstelle (KS) relevant sind, werden zwischen den beiden (KS, SFZ) über die Datenverbindung übertragen. Die Daten werden als Nutzdaten (ND) über mindestens zwei voneinander unabhängige Kommunikationsverbindungen (FK1, FK2, FS1, FS2, UEB1, UEB2), die Bestandteile der Datenverbindung sind, parallel zueinander übertragen. Die Nutzdaten werden nach ihrem Empfang hinsichtlich ihrer Qualität und Gültigkeit bewertet.
Patent DE-102022207691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs mit zwei elektrischen Antriebsmotoren, Recheneinheit und Computerprogramm
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs (10) mit einem ersten (14) und einem zweiten (16) elektrischen Antriebsmotor, wobei in einer ersten Bremsphase ein erster Sollwert für ein Bremsmoment an den ersten elektrischen Antriebsmotor (14) vorgegeben wird und ein zweiter Sollwert für ein Bremsmoment an den zweiten elektrischen Antriebsmotor (16) vorgegeben wird, wobei eine aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) als Istgeschwindigkeit erfasst wird, wobei, wenn die Istgeschwindigkeit einen ersten Schwellwert (vo) für eine Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht, in einer Umverteilungsphase der erste Sollwert für ein Bremsmoment erhöht wird und gleichzeitig der zweite Sollwert für ein Bremsmoment reduziert wird, wobei, wenn die Istgeschwindigkeit einen zweiten Schwellwert (v 1 ) für eine Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht, die Vorgabe des ersten Sollwerts für ein Bremsmoment beendet wird und in einer zweiten Bremsphase eine Geschwindigkeitssollwerttrajektorie (202) vorgegeben wird, wobei die Geschwindigkeitssollwerttrajektorie ausgehend von dem zweiten Schwellwert (v 1 ) für die Fahrzeuggeschwindigkeit bis zur Geschwindigkeit null verläuft.
Patent DE-102022207908-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Radbremse und Verfahren zur Montage einer elektromechanischen Radbremse
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Radbremse (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Radbremse (100) aufweist:eine elektromotorische Antriebsanordnung (102), wobei die elektromotorische Antriebsanordnung (102) dazu ausgebildet ist, eine Antriebswelle (126) mit einem Drehmoment zu beaufschlagen,eine Getriebeanordnung (104), wobei die Getriebeanordnung (104) dazu ausgebildet ist, ein auf die Antriebswelle (126) einwirkendes Drehmoment auf eine Abtriebswelle (156) zu übertragen,eine Spannvorrichtung (106), wobei die Spannvorrichtung (106) dazu ausgebildet ist, ein auf die Abtriebswelle (156) wirkendes Drehmoment in eine entlang einer Zuspannrichtung (112) wirkende Spannkraft zu übersetzen,eine Spannkraftsensorik (146) zur Bestimmung der durch die Spannvorrichtung (106) erzeugten Spannkraft undeine Steuereinheit (118), wobei die Steuereinheit (118) zur Steuerung der elektromotorischen Antriebsanordnung (102) auf Grundlage einer Bremsanforderung und einer anliegenden Spannkraft ausgebildet ist,wobei die elektromotorische Antriebsanordnung (102), die Getriebeanordnung (104) und die Spannvorrichtung (106) jeweils als funktionale und auf ihre jeweilige Funktion hin prüfbare Module ausgebildet sind, die im montierten Zustand über entsprechend ausgebildete Schnittstellen (150, 154) in Wirkverbindung treten,wobei die Schnittstellen (150, 154) im montierten Zustand der Radbremse (100) eine Signalverbindung zwischen der Steuereinheit (118) der Antriebsanordnung (102) und der Spannkraftsensorik (146) herstellen
Patent DE-102023100826-A1 (DE)
Title: Drehwinkelmesseinrichtung, Getriebeeinheit, Gelenkmodul und Verfahren
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2023-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehwinkelmesseinrichtung miteiner Maßverkörperung, die ein strukturelles und optisch erfassbares Muster aufweist, wobei das Muster auf einem Kreisumfang ausgebildet ist und in einer Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete Vertiefungen aufweist,einer entlang und relativ zu dem Muster rotierbar ausgebildeten Erfassungsvorrichtung zum optischen Erfassen der Vertiefungen,einer Auswerteeinheit, die dazu konfiguriert ist, anhand einer Anzahl an erfassten Vertiefungen und einem vorgegebenen Winkelabstand zwischen zwei unmittelbar benachbarten Vertiefungen einen relativen Drehwinkel zwischen der Maßverkörperung undder Erfassungsvorrichtung zu ermitteln.Ferner betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit, ein Gelenkmodul und ein Verfahren.
Patent DE-102023101061-A1 (DE)
Title: Treibstoffversorgungssystem
Inventor: LAUMEN HERMANN
IPC: F02M55/02
Filed: 2023-01-17
Abstract: Ein Treibstoffversorgungssystem umfasst eine doppelwandige Hochdruckversorgung 14 und ein Entlastungsventil 30, wobei Entlastungsventil 30 eine schaltbare fluidale Verbindung von einer Hochdruckleitung 14a der Hochdruckversorgung 14 in einen äußeren Bereich 14b der Hochdruckversorgungsleitung 14 aufweist.
Patent DE-102023101074-A1 (DE)
Title: Lithium- und manganreiche elektroaktive schichtmaterialien und verfahren zu deren herstellung
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: H01M4/525
Filed: 2023-01-18
Abstract: Es ist ein elektroaktives Material für eine elektrochemische Zelle vorgesehen. Das elektroaktive Material umfasst eine Vielzahl von lithium- und manganreichen elektroaktiven Schichtmaterialteilchen, wobei mindestens ein Teil der lithium- und manganreichen elektroaktiven Schichtmaterialteilchen, die die Vielzahl definieren, eine Beschichtung aufweist, die ein Sauerstoffspeichermaterial umfasst. Die Beschichtung, die das Sauerstoffspeichermaterial umfasst, weist eine durchschnittliche Dicke von größer oder gleich ungefähr 100 Nanometern bis kleiner oder gleich ungefähr 2 Mikrometer auf, und das Sauerstoffspeichermaterial ist aus der Gruppe ausgewählt, die aus La (1-x) Sr x MnO 3  (wobei 0 ≤ x ≤ 0,3), La (1-x) Sr x FeO 3  (wobei 0 ≤ x ≤ 0,3), La (1-x) Ca x MnO 3  (wobei 0 ≤ x ≤ 0,3), La (1-x) Ba x MnO 3  (wobei 0 ≤ x ≤ 0,3), LaMnO 3 , LaFeO 3 , LaMnO 3 , LaFeO 3 , CeO 2 , CeO 2 -MnO x  (wobei 3 ≤ x ≤ 4), CeO 2 -FeO x  (wobei 2 ≤ x ≤ 3), CeO 2 -WO 3 , CeO 2 -MoO 6  und Kombinationen davon besteht.
Patent DE-102023202284-A1 (DE)
Title: Steuersystem und steuerverfahren
Inventor: HAGIHARA TAISHI
IPC: B21B37/16
Filed: 2023-03-14
Abstract: Ein Steuersystem umfasst: eine erste Steuervorrichtung, die eine FF-Steuerung an einem Steuerziel unter Verwendung eines durch Multiplizieren eines Faktorwerts, der ein Abweichungsfaktor ist, mit einer Steuerverstärkung ausführt; eine zweite Steuervorrichtung, die eine zweite Steuerausgabe durch Multiplizieren des Faktorwerts mit der Steuerverstärkung berechnet, eine dritte Steuerausgabe durch Integrieren einer Abweichung zwischen einem Istwert einer Zustandsmenge und einem Sollwert berechnet und eine FF-Steuerung unter Verwendung der zweiten Steuerausgabe und eine Integralsteuerung unter Verwendung der dritten Steuerausgabe am Steuerziel ausführt; eine Auswahlvorrichtung, die auswählt, welche der Steuervorrichtungen die Steuerung am Steuerziel ausführen soll; eine Vorrichtung zum Vorhersagen eines nicht beobachtbaren Abweichungsfaktors, die einen geschätzten Faktorwert aus der Zustandsmenge berechnet; und eine Steuervorrichtungswechsel-Bestimmungsvorrichtung, die bestimmt, welche der Steuervorrichtungen auf Basis des geschätzten Faktorwerts auszuwählen ist.
Patent ES-184815-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en las cafeteras eléctricas
Filed: 1948-07-29
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten esencialmente en disponer en la parte superior del depósito de ebullición una válvula de escape de vapor presionada constantemente en su posición de cierre por un muelle o resorte y accionada por una excéntrica solidaria del eje general de mando del aparato.
Patent ES-188105-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO DE FABRICACIoN DE CLINKER DE DOLOMiA ESTABILIZADA PARA LA FABRICACIoN DE LADRILLOS REFRACTARIOS BáSICOS
Filed: 1949-05-06
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 154268 - concedidas por: Un procedimiento de fabricación de clinker de la dolomia estabilizada para la fabricación de ladrillos refractarios básicos caracterizadas porque al convertir la cal contenida en la dolomia en silicato de cal mediante la mezcla y fusión de aquella con sílice o un silicato convenientemente dosificada se añade un estabilizador de características adecuadas para mantener el silicato bicálcico en su forma ; cuyo estabilizador puede ser fosfatos boratos óxidos de hierro de cromo de manganeso o análogos utilizados en las proporciones convenientes que según del que se trate usualmente oscilan de 0 25 a 5% según los casos.
Patent WO-0155180-A2 (WO)
Title: Gene cluster for everninomicin biosynthesis
Inventor: STAFFA ALFREDO
IPC: C12N1/21
Filed: 2001-01-29
Abstract: The present invention relates to isolated genetic sequences encoding proteins which direct the biosynthesis of the antibiotic everninomicin in Micromonospora carbonacea. The isolated biosynthetic gene cluster serves as a substrate for bioengineering of antibiotic structures.
Patent WO-0158343-A2 (WO)
Title: Technique retinographique destinee a determiner une refraction oculaire afin de calculer la taille d'une papille optique
Inventor: QUIGLEY MICHAEL
IPC: A61B3/12
Filed: 2001-02-08
Abstract: Selon l'invention, la détermination du grossissement dans une image rétinographique est obtenue par détection de la position du mécanisme de focalisation et du calcul, à l'aide d'une fonction d'étalonnage, du grossissement à partir de la position du foyer.
Patent WO-0159521-A2 (WO)
Title: Compositions photopolymerisables photosensibles dans une region du vert a l'infrarouge du spectre optique
Inventor: GALSTIAN TIGRAN
IPC: G03F7/00
Filed: 2001-02-14
Abstract: L'invention concerne une composition photopolymérisable sensible à la lumière dans la région du vert à l'infrarouge du spectre optique, comprenant (a) un monomère ou oligomère photopolymérisable, ou un mélange des deux, formant un polymère possédant des propriétés optiques prédéterminées ; (b) un photoamorceur sensible à la lumière dans la région susmentionnée ; (c) un additif pour augmenter l'indice de réfraction et réduire la viscosité de la composition ; et (d) un agent de remplissage présentant des propriétés optiques sélectionnées, de sorte qu'elles contrastent avec les propriétés optiques du polymère. La composition de l'invention est particulièrement utile pour la production de matériaux à cristaux liquides dispersés dans un polymère holographique et de matériaux polymères dopé par un colorant réversible possédant des propriétés de commutation optiques et électriques améliorées.
Patent WO-02056861-A2 (WO)
Title: Compositions de mousse deformable syntactique et procedes de fabrication de celles-ci
Inventor: ODIDI ISA
IPC: A61K9/20
Filed: 2002-01-17
Abstract: L'invention concerne des procédés de préparation d'une composition de mousse syntactique pouvant être utilisée en tant que support pour des produits chimiques ou d'autres composés, notamment des produits pharmaceutiques. L'invention concerne également des compositions préparées selon les procédés susmentionnés.
Patent WO-02088716-A2 (WO)
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-04-25
Abstract: L'invention concerne l'utilisation d'une combinaison d'étapes préparatoires en conjonction avec une spectroscopie de masse et des procédés de détection par temps de vol, de manière à maximiser la diversité des bipolymères vérifiables à l'intérieur d'un échantillon spécifique. La multitude de biopolymères vérifiés au sein dudit échantillon est alors visualisée, avec une référence portant sur leur capacité à mettre en évidence au moins un trouble spécifique de la maladie, ce qui permet à un diagnosticien de pouvoir caractériser la présence ou l'absence dudit trouble en fonction de la reconnaissance de la présence et/ou de l'absence dudit biopolymère.
Patent WO-03032969-A2 (WO)
Title: Agents anti-glycation destines a la prevention des complications liees a l'age, au diabete et au tabagisme
Inventor: YEBOAH FAUSTINUS
IPC: A61P13/12
Filed: 2002-10-15
Abstract: L'invention concerne de nouveaux inhibiteurs de la glycation de protéines, identifiés dans les bibliothèques de composés au moyen d'un dosage de criblage à rendement élevé. Les agents anti-glycation identifiés par ce moyen sont caractérisés par la diversité de leurs structures chimiques et sont utiles dans la prévention ou le traitement des complications liées à l'âge, au diabète et au tabagisme, y compris la neuropathie, la néphropathie, les pathologies oculaires ou la perte de propriétés mécaniques par les tissus collagènes. Parmi les composés identifiés comme possédant l'activité anti-glycation, on s'intéresse particulièrement à l'épinephrine et à ses analogues et notamment à la D-épinephrine et ses analogues, qui sont particulièrement utiles dans la prévention ou le traitement des pathologies oculaires liées à l'âge, au diabète et au tabagisme.
Patent WO-2004044189-A2 (WO)
Title: Nouveaux polypeptides purifies jouant un role dans le metabolisme
Inventor: EDWARDS ALED
IPC: C12N9/06
Filed: 2003-11-12
Abstract: L'invention concerne des cibles polypeptides pour des bactéries pathogènes. Elle concerne également les caractéristiques biochimiques et biophysiques de ces polypeptides.
Patent CH-717255-A2 (CH)
Title: Mouvement horloger mécanique à affichage du quantième.
Inventor: Mohamed Mahloul
IPC: G04B19/253
Filed: 2020-03-24
Abstract: Le mouvement horloger mécanique à affichage du quantième (10) du type grande date selon l'invention comprend des premier et deuxième éléments d'affichage (14, 16) sensiblement coplanaires. Le premier élément d'affichage (14) porte une seule série d'indications „0“ à „9“ correspondant aux unités du quantième. Le deuxième élément d'affichage (16) porte une série d'indications correspondant aux dizaines du quantième. La série d'indications du premier élément d'affichage (14) et la série d'indications du deuxième élément d'affichage (16) entourent chacune l'axe géométrique (A) du mouvement (10). Les chiffres du quantième affichés avec ce dispositif peuvent être particulièrement grands, sans avoir recours à des disques superposées ou se chevauchant.
Patent CH-702840-A2 (CH)
Title: Method for assembling lens in bezel of timepiece to form radiating and vibrating unit for diffusing sound signal issued from e.g. bell, involves maintaining lens in peripheral space outside junction zones to permit vibration of bezel
Inventor: MIEVILLE JACQUES
IPC: G04B21/08
Filed: 2010-03-16
Abstract: The method involves determining acceptable number of disjoint junction zones (4) to constitute assembly of vibratory transmission mechanical connection connecting a bezel (3) to a lens (2). The disjoint junction zones are realized, and the lens are fixed on the bezel by supporting or by tightening. The lens arranged at distance from the bezel is maintained in a peripheral space outside the junction zones to permit vibration of the bezel without bordering the bezel. Independent claims are also included for the following: (1) a lens-bezel assembly for a timepiece (2) a timepiece comprising a lens-bezel assembly.
Patent CH-703366-A2 (CH)
Inventor: PERNER REINHARD
IPC: E01B29/24
Filed: 2010-06-21
Abstract: Das Gleisrost-Stützsystem weist einen in seiner Länge verstellbaren zentralen Distanzstab (50) auf, und an seinen Enden anschliessende Gleisfuss-Stützplatten (48) mit Klemm-Mitteln zum Festklemmen eines darauf abgelegten Schienenfusses. Aussen an die Gleisfuss-Stützplatten schliessen längsverstellbare Stabilisierungsstäbe (49) mit Stützwinkeln (51) zur Auflage am Betontrasseerand an. Zwei Stützspindeln (47), welche die Gleisfuss-Stützplatten (48) mit einer Gewindeverbindung durchsetzen, ermöglichen die Höhenverstellbarkeit bzw. die Einjustierung der Stützspindeln (47) bei einer definierten Lage der Schienen bzw. des Gleisrost-Stützsystems, sodass dieses hernach den Gleisrost tragen kann, bis die Schwellenblöcke einbetoniert sind.
Patent WO-0061504-A2 (WO)
Inventor: DOPHEIDE HANS JUERGEN
IPC: C02F11/04
Filed: 2000-01-14
Abstract: System zum Sammeln, Transportieren und Verwerten von häuslichem Schmutzwasser, Bioabfällen, Fäkalwassern und anderer organischer Substanzen mit einer Annahmestation (4), einem Leitungssystem (1), das an verschiedene Gebäude angeschlossen ist und mindestens einer Verwertungseinrichtung mit einem abgeschlossenen druck- oder unterdruckbeaufschlagten Rohrleitungssystem (1), in dem die häuslichen Schmutzwasser, Bioabfälle, Fäkalwasser und andere Substanzen gemeinsam in einer Flüssigkeit geführt werden und mindestens einem Trennvorgang unterzogen werden, bei dem in feste und flüssige Bestandteile getrennt wird, wobei das flüssige Substrat einem ersten Reaktor (9) und die festen Bestandteile einem zweiten Reaktor (10) zugeführt werden.
Patent WO-0169652-A2 (WO)
Inventor: OBERMEIER HERBERT
IPC: H01L21/3213
Filed: 2001-02-15
Abstract: Selon l'invention, on élimine une couche de TiN présente sur le plot de connexion au moyen d'une solution aqueuse de H2O2 et d'une base chimique, puis on enlève une couche d'oxyde formée à la surface du plot de connexion au moyen d'une base chimique faible ou diluée.