baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024046-B3 (DE)
Title: Apparatus for producing cylindrical widening of tube ends, has rollers through valve that is located in housing mechanism driven by external shaft
Inventor: RUOFF GERHARD
IPC: B21D39/10
Filed: 2012-12-10
Granted: 2013-12-24
Abstract: The apparatus has an expander (1) that is provided with a cylindrical housing in radial direction. The symmetrically distributed rollers (21, 22) are rotatably mounted on the housing. The rotational shaft (211, 221) is arranged in housing shaft (13). The rollers through a valve is located in a housing mechanism (3) driven by an external shaft (31).
Patent DE-102012101260-B3 (DE)
Title: Beschattungsanordnung für ein Fahrzeug mit zwei Beschattungseinheiten und Verfahren zur Montage einer Beschattungsanordnung
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Es wird eine Beschattungsanordnung mit einem ersten Durchsichtsbereich und einem zweiten Durchsichtsbereich vorgeschlagen, mit einer ersten Beschaffungseinheit (22) für den ersten Durchsichtsbereich und einer zweiten Beschattungseinheit (24) für den zweiten Durchsichtsbereich, wobei die beiden Beschattungseinheiten (22, 24) jeweils ein Beschattungselement (28, 42) aufweisen, an dem beidseits jeweils an einer bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene seitlichen Führungsschiene (34, 50) ein Antriebsmittel (36, 52) direkt oder indirekt angreift. Bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene ist beidseits jeweils ein Kopplungsrohr (56) angeordnet, das die jeweils auf einer Seite der vertikalen Längsmittelebene angeordneten Führungsschienen (34, 50) der beiden Beschattungseinheiten (22, 24) miteinander verbindet und das das Antriebsmittel (52) der zweiten Beschaffungseinheit (24) führt, welches durch das Antriebsmittel (36) der ersten Beschatungseinheit (22) angetrieben ist.
Patent DE-102012217013-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugkommunikation
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: H04W4/46
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fahrzeugkommunikation zwischen einem ersten und einem zweiten Fahrzeug werden gegebenenfalls abhängig von Umgebungsinformationen (U_INFO) vorgegebene Situationsmeldungen (MES) bereitgestellt zur Übertragung von dem ersten Fahrzeug an das zweite Fahrzeug. Abhängig von einer Auswahl wird die ausgewählte Situationsmeldung (MES) beispielsweise mittels einer drahtlosen Funkverbindung übertragen an das zweite Fahrzeug.
Patent DE-102014104586-B3 (DE)
Title: Server, Festplattenkäfig sowie Deckelelement
Inventor: BLUME JOHANNES
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Server (1) für eine werkzeuglose Verriegelung eines Festplattenkäfigs (6) in einem Servergehäuse (2) des Servers (1). Der Festplattenkäfig (6) ist von einer Vorderseite (5) des Servergehäuse (2) in eine vorbestimmte Position innerhalb eines Eingebschachts des Servergehäuses (2) eingeschoben. Der Festplattenkäfig (6) weist ein Verriegelungselement (7) auf. Das Servergehäuse (2) weist ein Basisgehäuses und ein Deckelelement (3) mit einem Gegenverriegelungselement (9) auf. Das Deckelelement (3) ist nach einem Einschieben des Festplattenkäfigs (6) derart mechanisch sicher in dem Servergehäuse (2) festgelegt, dass das Gegenverriegelungselement (9) formschlüssig im Eingriff mit dem Verriegelungselement (7) des Festplattenkäfigs (6) ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Festplattenkäfig (6) sowie ein Deckelelement (3) jeweils zur Verwendung in einem Server (1).
Patent DE-102018101667-B3 (DE)
Title: Steckverbinder mit Sekundärsicherung
Inventor: RUSSO PAULO
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-04-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Steckverbinder, insbesondere Direktsteckverbinder zur Kontaktierung von Kontaktöffnungen einer Leiterplatte, mit einem Kontaktträger, welcher über Kodiermittel, insbesondere Kodierstifte und eine Verpolungssicherung, insbesondere in Form von Polungsvorsprüngen, verfügen kann, mit vom Kontaktträger ausgebildeten Leitereinschubkanälen zur Aufnahme von Anschlussleitern sowie mit Kontaktausnehmungen zur Aufnahme von Steckkontakten, mit einer den Kontaktträger an der Leiterplatte haltenden Primärsicherung, insbesondere in Form von Rastelementen, wobei der Kontaktträger mit einer Sekundärsicherung versehen ist, welche den Kontaktträger zusätzlich zur Primärsicherung an der Leiterplatte festlegt und unabhängig von der Primärsicherung handhabbar ist und die Sekundärsicherung ein separat am Kontaktträger montierbarer Raststift ist.
Patent DE-102018218637-B3 (DE)
Title: Elektroaktive Polymeraktuatoreinrichtung
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: H02N2/00
Filed: 2018-10-31
Granted: 2020-02-20
Abstract: Es wird eine Polymeraktuatoreinrichtung (1) vorgeschlagen, die über mindestens einen dielektrischen Elastomeraktuator (2) verfügt, der eine Mehrzahl von in einer Hauptrichtung (4) abwechselnd aufeinanderfolgenden Elektrodenschichten (6) und Elastomermaterialschichten (7) aufweist. Jede Elastomermaterialschicht (7) hat zwei einander entgegengesetzte, in der Hauptrichtung (4) orientierte Hauptseiten (42, 43), wobei an jeder Hauptseite (42, 43) eine der Elektrodenschichten (6) anliegt. Mindestens eine der Elastomermaterialschichten (7) ist als eine Relief-Elastomermaterialschicht (45) ausgebildet, die an mindestens einer Hauptseite (42) reliefartig strukturiert ist. Die aus der reliefartigen Strukturierung resultierende Reliefstruktur (44) umfasst ein Feld aus einer Vielzahl von unter Belassung von freien Zwischenräumen mit Abstand zueinander verteilt angeordneten Vorsprüngen (46), die in der Hauptrichtung (4) orientiert sind und an denen stirnseitig jeweils eine Elektrodenschicht (6) anliegt.
Patent DE-102019003532-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen einer Schnur in einer Verschattungsanlage
Inventor: GLOECKNER ULRICH
IPC: A47H3/08
Filed: 2019-05-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen einer in einer Längsrichtung verlaufenden Schnur in einer Verschattungsanlage, mit einem ersten, um eine quer zu der Längsrichtung angeordnete Schwenkachse schwenkbaren Rotationselement, an dem ein erster Schnurkanal zur Aufnahme der Schnur gehalten ist, wobei das erste Rotationselement mit dem ersten Schnurkanal entgegen einer Federkraft einer mit dem ersten Rotationselement in einer Kraftübertragungsverbindung stehenden Feder von einer Spannstellung in eine Lösestellung schwenkbar ist, und wobei in der Spannstellung durch den ersten Schnurkanal ein erster Schnurverlaufsweg und in der Lösestellung ein zweiter Schnurverlaufsweg, der kürzer als der erste Schnurverlaufsweg ist, festgelegt ist.
Patent DE-102019103712-B3 (DE)
Title: Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung mit Lenkwiderstandssystem
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D1/185
Filed: 2019-02-14
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (10) mit einer Längsachse (L), aufweisend eine Gehäuseanordnung (12), eine erste Lenkspindel (14) zur Kopplung mit einer zweiten Lenkspindel (16), ein erstes Lager (18) zur drehbaren Lagerung der ersten Lenkspindel (14) in der Gehäuseanordnung (12), eine zweite Lenkspindel (16), die zur ersten Lenkspindel (14) entlang der Längsachse (L) axial verschieblich ist, wobei beide Lenkspindeln (14, 16) zur Drehmomentübertragung mit einer Verbindungskonfiguration (20) miteinander verbunden sind, eine Führungshülse (22) zur Führung der zweiten Lenkspindel (16), wobei die Führungshülse (22) entlang der Längsachse (L) axial verschieblich innerhalb der Gehäuseanordnung (12) angeordnet ist, ein Widerstandkopplungssystem (30), wobei die zweite Lenkspindel (16) derart entlang der Längsachse (L) zur ersten Lenkspindel (14) axial verschiebbar ist, dass die erste Lenkspindel (14) und die zweite Lenkspindel (16) über das Widerstandkopplungssystem (30) in einen Eingriffszustand oder einen Leerlaufzustand einstellbar sind.
Patent DE-102020111974-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Steuergerät und Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs zur blickrichtungsbasierten Reduktion von Kinetose
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs sowie ein entsprechendes Steuergerät und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Bei dem Verfahren wird eine voraussichtliche Beschleunigung des Kraftfahrzeugs für einen vorausliegenden Streckenabschnitt bestimmt. Vor Erreichen dieses Streckenabschnitts wird eine aktuelle Blickrichtung wenigstens eines Insassen des Kraftfahrzeugs ermittelt. Falls die bestimmte voraussichtliche Beschleunigung einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet und der Insasse gemäß der ermittelten Blickrichtung nicht nach außen in eine Umgebung des Kraftfahrzeugs blickt, wird automatisch eine vorgegebene Steuermaßnahme zum Reduzieren der Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten von Kinetose bei dem Insassen durchgeführt.
Patent DE-102021000819-B3 (DE)
Title: Mechanisches Haltesystem für mit Pressluft gefüllten Klemmschlauch in einer Klemmschiene
Inventor: ACHE FALKO
IPC: F16B2/02
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bei Tragluftfolienabdeckungen von z.B. Biogasanlagen werden die Tragluftmembranen zur Abdeckung des Behälters mit einem mit Pressluft gefüllten Klemmschlauch gasdicht und mechanisch in einer Klemmschiene am Behälter befestigt.Bei der Erfindung handelt es sich um eine technische Apparatur, die zu einer zusätzlichen mechanischen Sicherung luftgefüllter Klemmschläuche in Klemmschienen bei der Befestigung von Tragluftmembranen dient.Figur 6 zeigt, dass dazu ein Spannseil zusätzlich in den Klemmschlauch eingezogen wird, das gespannt werden kann und bei Verlust des Klemmschlauchdruckes trotzdem den Klemmschlauch in der Klemmschiene hält.
Patent DE-102021132541-B3 (DE)
Title: Schachtabdichtung und System mit einem Schacht und einer Schachtabdichtung
Inventor: SOUKUP ROBERT
IPC: E06B5/10
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schachtabdichtung umfassend ein Gehäuse, einen aufblasbaren Dichtkörper, der in dem Gehäuse gelagert ist, ein mit dem Dichtkörper verbundenes Einlassventil und eine an dem Gehäuse befestigte, teleskopartige Klemmvorrichtung, eingerichtet zur Verklemmung des Gehäuses an einem das Gehäuse umgebenden Schacht.
Patent DE-102022112805-B3 (DE)
Title: Intraokularlinse mit zwei Teilhaptiken, welche mittels einem Superabsorber in einen Beabstandungszustand gebracht werden
Inventor: KIRCHNER FRIEDRICH
IPC: A61F2/16
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem Optikkörper (2), der eine optische Achse (3) aufweist, einer ersten Haptik (11), die eine erste Teilhaptik (13) und eine zweite Teilhaptik (14) aufweist, die an dem Optikkörper (2) befestigt sind, in einer Axialrichtung (9) bezüglich der optischen Achse (3) nebeneinander angeordnet sind sowie einen Annäherungszustand und einen Beabstandungszustand haben, in dem die erste Teilhaptik (13) und die zweite Teilhaptik (14) weiter voneinander entfernt als in dem Annäherungszustand sind, und einem Superabsorber (4), der in der Axialrichtung (9) zwischen der ersten Teilhaptik (13) und der zweiten Teilhaptik (14) angeordnet ist und der eingerichtet ist, sein Volumen durch eine Absorption von Wasser zu vergrößern und somit die erste Teilhaptik (13) und die zweite Teilhaptik (14) von dem Annäherungszustand in den Beabstandungszustand zu bringen.
Patent DE-102022116698-B3 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: RAAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-07-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (101) mit mindestens einem optischen Element (117), wobei das optische Element (117) einen Grundkörper (30) und mindestens einen Aktuator (33) zur Deformation einer auf dem Grundkörper ausgebildeten optischen Wirkfläche (31) umfasst, wobei der mindestens eine Aktuator (33) in einer Ausnehmung in der Rückseite des Grundkörpers angeordnet ist und derart mit dem Grundkörper (30) in mechanischer Verbindung steht, dass er die von ihm ausgeübte Kraft über seitliche Begrenzungsflächen der Ausnehmung (34) ausübt.
Patent DE-102022120596-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Blutdruckmessung
Inventor: EGNER WOLFGANG
IPC: A61B5/022
Filed: 2022-08-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur nicht-invasiven Blutdruckmessung sowie eine Vorrichtung für eine nicht-invasive Blutdruckmessung.
Patent DE-102022206009-B3 (DE)
Title: Schiffsgetriebe
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/30
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiffsgetriebe (1) mit einer Antriebswelle (3), einer ersten Kupplungswelle (4), einer zweiten Kupplungswelle (5) und mit einer Abtriebswelle (6). Die Antriebswelle (3) ist wahlweise mittels einer ersten Schaltkupplung (7) mit der ersten Kupplungswelle (4) oder mittels einer zweiten Schaltkupplung (8) mit der zweiten Kupplungswelle (5) verbindbar. Dabei ist ein erster Achsabstand (a1) zwischen der Antriebswelle (3) und der Abtriebswelle (6) kleiner als ein zweiter Achsabstand (a2) zwischen der ersten Kupplungswelle (4) und der Abtriebswelle (6). Ferner ist vorgesehen, dass die Antriebswelle (3) und die Abtriebswelle (6) in einer gemeinsamen ersten Vertikalebene (VE1) angeordnet sind.Des Weiteren wird ein Gehäuse (2) für ein solches Schiffsgetriebe (1) und ein Schiff mit einem derartigen Schiffsgetriebe (1) angegeben.
Patent DE-4209573-B4 (DE)
Title: Gitarren - Tremolosystem
IPC: G10D3/14
Filed: 1992-03-25
Granted: 2006-11-23
Abstract: Gitarren-Tremolosystem
mit einer einstellbaren und verstellbaren Federvorrichtung, mit
einer Tremologrundplatte (11), die bezüglich einer Achse (B) beweglich
gelagert ist und mit einer Druckfeder (4), die zur Kompensation
von, auf die Tremologrundplatte (11) einwirkenden, Saitenzugspannungen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß sich die Druckfeder (4) bezüglich ihrer
Längsachse,  rechtwinkelig
zur Korpusoberfläche
(10a), und senkrecht zu der Tremologrundplatte (11) erstreckt, und
innerhalb, entsprechend einer Kolben-Zylinder-Anordnung, ineinander
geführter
Teile (1, 2, 7) angeordnet ist,  wobei die eine, in der Länge veränderbare,
der Kolbenzylinderanordnungen (1, 2), auf der anderen (7, 2) Kolbenzylinderanordnung,
längs zur
Federachse, beweglich geführt ist,  wobei
das Teil (2) relativ zum Zylinderteil (1) als Kolben, aber auch
gleichzeitig, relativ zum Kolben (7), als Zylinder ausgebildet ist,
wobei das, in Nähe
der Tremologrundplatte (11) befindliche Zylinderteil (1), im Kontaktbereich
mit der Tremologrundplatte, mit einem abrollfähigen Element (12) versehen
ist, sowie zur Vorgabe einer Spannung der Feder (4), ein drehbewegliches...
Patent DE-10008796-B4 (DE)
Title: Flächenartiges Gebilde
Inventor: SCHAUS MICHAEL
IPC: E04D1/30
Filed: 2000-02-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Flächenartiges
Gebilde (1), welches sich zufolge einer Reckreserve sowohl in der
Breitenerstreckung (X-Richtung) als auch in der Längenerstreckung (Y-Richtung) örtlich in
eine geänderte
Form recken lässt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Reckreserve von einer Faltelung (2) quer
(Z-Richtung) zur Erstreckung ausgebildet ist.
Patent DE-10024266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01L9/06
Filed: 2000-05-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements, insbesondere eines Drucksensors, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Substrats (10) aus Silizium-Halbleitermaterial;  – Vorsehen einer Siliziumnitridschicht (20) auf dem Substrat (10);  – Strukturieren der Siliziumnitridschicht (20) derart, dass im später zu bildenden Hohlraum (300) Flecken aus der Siliziumnitridschicht (20) verbleiben;  – thermisches Oxidieren des Substrats (10) mit den Flecken aus der Siliziumnitridschicht (20), so dass sich unter den Flecken aus der Siliziumnitridschicht (20) die Abstandshalter (40) zum Verhindern eines Anhaftens des Membranbereichs (M) auf dem Substrat (10) bei Durchbiegung aus nicht-oxidiertem Substratmaterial bilden;  – Entfernen der Siliziumnitridschicht (20);  – optionelles thermisches Oxidieren zum Vergrössern des Abstandes zwischen der Spitze der Abstandshalter (40) und der Oberkante des Oxids  – Vorsehen einer Opferschicht (30) auf dem Substrat (10);  – Strukturieren der Opferschicht (30) zur Definition eines später zu bildenden Hohlraums (300) und darüberliegenden Membranbereichs...
Patent DE-10032563-B4 (DE)
Title: Tisch mit einer zur Abstützung an einer Wand eingerichteten, mit einer schwenkbaren Stütze versehenen Tischplatte
Inventor: FORYTTA KARL HEINZ
IPC: A47B5/06
Filed: 2000-07-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Tisch
mit einer an einem Randbereich (4) zur Abstützung an einer Wand (1) eingerichteten
Tischplatte (3) und zumindest einer an dieser zwischen einer ausgeklappten
Betriebsstellung und einer eingeklappten Ruhestellung schwenkbar
angelenkten Stütze
(6), dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (6) etwa L-förmig mit
zwei Schenkeln (7, 8) ausgebildet ist, von denen einer als Stützschenkel
(7) im Hinblick auf die gewünschte
Arbeitshöhe der
Tischplatte (3) dimensioniert ist, während der andere Schenkel (8)
in der Ebene der Tischplatte (3) vor einem weiteren Randbereich
(10) derselben an dieser schwenkbar gehalten ist, so dass die etwa
L-förmige
Stütze
(6) in ihrer eingeklappten Ruhestellung (6') die Tischplatte (3)
teilrahmenartig umgreift.
Patent DE-10041650-B4 (DE)
Title: Zylinderschloss
Inventor: BRAUN PETER
IPC: E05B63/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Zylinderschloss mit einem zwischen zwei Schlossabschnitten liegendem Schließglied (3), wobei die beiden Schlossabschnitte, von denen mindestens eins einen Schließzylinder (1, 2) ausbildet, mittels einer Verbindungsbrücke (4) miteinander verbunden sind, welche Verbindungsbrücke (4) mindestens einen von einem Steg (5) ausgehenden Arm (6) ausbildet, welcher Vorsprünge (7) ausbildet, die in dazu kongruenten Aussparungen (8) des Schließzylinders (1, 2) einliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (8) in der Seitenwand einer bodenseitigen Nut (9) des Flanschbereichs des Schließzylinders (1, 2) angeordnet und Abschnitte von kreiszylindrischen Bohrungen (8) sind.
Patent DE-10060149-B4 (DE)
Title: Stufenlos veränderbares Riemengetriebe
Inventor: HIROSHIMA SEIJI
IPC: B60K17/08
Filed: 2000-12-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Stufenlos
veränderbares
Riemengetriebe, das über
einen stufenlos veränderbaren
Getriebemechanismus verfügt,
der enthält:  eine
Antriebswelle (4) mit einer Antriebsriemenscheibe (18);  eine
Abtriebswelle (84) mit einer Abtriebsriemenscheibe (88); und  einen
Endlosriemen (138), der über
die Antriebs- und die Abtriebsriemenscheibe (18, 88) läuft;  ein
Gehäuse
(2), das den stufenlos veränderbaren
Getriebemechanismus aufnimmt, wobei das Gehäuse (2) über eine Stirnwand (2a) verfügt, in der
ein erstes Lageraufnahmeloch (54) ausgebildet ist, durch das ein
Endabschnitt entweder der Antriebs- oder der Abtriebswelle (4, 84)
ragt;  ein erstes Lager (12), das in das erste Lageraufnahmeloch (54)
eingefügt
ist und es gestattet, daß die
betreffende Welle (4, 84) drehbar in der Stirnwand (2a) gelagert
wird;  einen Flansch (52), der von der Innenumfangsfläche (54a) des
ersten Lageraufnahmeloches (54) auf der Gehäuseinnenseite hervorsteht;  eine
Lagerhalterung (48), die auf einer Außenfläche der Stirnwand (2a) derart
vorgesehen ist, daß sie
nach innen in einer Radialrichtung...
Patent DE-10061248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur In-situ-Dekontamination eines EUV-Lithographiegerätes
Inventor: HAMM UWE W
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur In-Situ-Dekontamination eines EUV-Lithographiegerätes mit den Schritten:  – Messen des aktuellen Kontaminationsgrades,  – Vergleichen des Kontaminationsgrades mit mindestens einem vorgegebenen Schwellenwert,  – Anpassen der O 2 -Zufuhr zum Lithographiegerät,  – Wiederholen der vorstehenden Schritte,  wobei alle Schritte während des Belichtungsbetriebesdurchgefuhrt werden.
Patent DE-10065060-B4 (DE)
Inventor: HERMELER JUERGEN
IPC: B04B1/20
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: The present invention is a solid-bowl screw centrifuge that includes a centrifugal drum. The drum has a drum casing and a screw with a screw body that is surrounded by a screw blade. The screw blade forms at least one screw spiral with a conveying path for transporting material to be centrifuged. The centrifuge also includes an inlet into the centrifugal drum, at least one solid matter discharge and at least one liquid outlet. The centrifuge includes a drum chamber that is axially closed by a drum cover having essentially a conical shape. Further included is a disk stack having at least one conical disk, and the disk stack is mounted to the drum cover directly upstream of the liquid outlet. At least a portion of the disk stack is arranged in a cylindrical section of the drum chamber that has an essentially constant diameter. A screw disk is arranged on the screw body between the drum cover and a first screw spiral.
Patent DE-10102184-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Feinstbearbeitung von Oberflächen
Inventor: UHLMANN ECKART
IPC: B24B21/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur automatischen Feinstbearbeitung von Oberflächen, bei dem ein nicht endloses Schleifmittel auf Unterlage (1) über ein Stützelement (2) geführt und mit einer zu bearbeitenden Oberfläche in Kontakt gebracht wird, wobei die Feinstbearbeitung durch Erzeugen einer oszillierenden Bewegung des Schleifmittels auf Unterlage (1) im Kontaktbereich mit der Oberfläche erfolgt, wobei die oszillierende Bewegung über eine Steuerung des Antriebs von Aufwickel- und Abwickelrollen (4, 5) für das Schleifmittel auf Unterlage (1) parallel zu einer Laufrichtung des Schleifmittels auf Unterlage (1) erzeugt wird.
Patent DE-10102929-B4 (DE)
Title: Greifsystem zur Handhabung von lagenweise palletierten Stückgütern bzw. von Stückgüterlagen
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25J15/04
Filed: 2001-01-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: Greifsystem (1), insbesondere zur Handhabung von lagenweise palletierten Stückgütern (3) oder von Stückgüterlagen (4), mit einem Grundkörper (2) und mit gegenüber dem Grundkörper (2) verlagerbaren, die Stückgüterlage (4) von wenigstens zwei lateralen Seiten (27) her greifenden Greiferbacken (11), wobei auf der der Stückgüterlage (4) zugewandten Seite des Grundköpers (2) eine mit einem Unterdruckerzeuger verbundene Vakuumhaube (13) vorhanden ist, über die die Oberseite (6) der zu ergreifenden Stückgüterlage (4) wenigstens abschnittsweise mit Unterdruck beaufschlagbar ist, wobei die Greiferbacken (11) horizontal verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die der Stückgüterlage zugewandte Seite der Vakuumhaube (13) eine Saugmatte (37, 39, 41, 45) umfasst, dass die Saugmatte (37, 39, 41, 45) von mehreren flexiblen und an die Oberseite (6) der zu ergreifenden Stückgüterlage (4) anpassungsfähigen Saugsegmenten (21) oder Saugzellen mit diese unterteilenden, schwach luftdurchlässigen Trennwandungen (19), wie aus einem Schaummaterial, gebildet wird, wobei die Saugmatte (37, 39, 41, 45) als selbständig handhabbares Modul vollautomatisch auswechselbar...
Patent DE-10103481-B4 (DE)
Title: Quasi-Peak-Detektor
Inventor: BOS HERMANN
IPC: G01R19/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Quasi-Peak-Detektor
(1) zur Erfassung des gewichteten Spitzenwertes der Hüllkurve
eines Signals (S in ) mit  einem digitalen
Ladefilter (4), das den Ladevorgang eines Kondensators (C) nachbildet,  einem
digitalen Entladefilter (8), das den Entladevorgang eines Kondensators
(C) nachbildet,  einem dem digitalen Ladefilter (4) und dem
digitalen Entladefilter (8) nachgeschalteten digitalen Dämpfungsfilter
(6), welches das Dämpfungsverhalten
eines Meßinstruments nachbildet,  wobei
vor dem digitalen Ladefilter (4) und dem digitalen Entladefilter
(8) ein Eingangsfilter (2a) angeordnet ist.