baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Natursteinpflaster-Fertigsegmenten
Inventor: FLATO WILFRIED
IPC: E01C5/22
Filed: 2004-02-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Natursteinpflaster-Fertigsegment,  gekennzeichnet
durch  die Verfahrensschritte:  a) Ausbilden eines Beton-Tragbetts
in einem Formrahmen (3), das hinsichtlich der Dicke und/oder Betonzusammensetzung
so ausgebildet ist, dass es einstückig transportierbar ist, jedoch
bei der bestimungsgemäßen Weiterverarbeitung
zumindest teilweise aufbrechbar ist und  b) Versetzen einzelner
Pflastersteine (7) in das noch nicht ausgehärtete Beton-Tragbett.
Patent DE-102004013766-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem
Inventor: BARTHOLMES THILO
IPC: F02M35/12
Filed: 2004-03-20
Granted: 2010-05-06
Abstract: Luftansaugsystem für eine Brennkraftmaschine (BKM) mit einem der Brennkraftmaschine zugeordnetem Saugverteiler und mit einem ansaugseitig von der Brennkraftmaschine (BKM) mit Vakuum beaufschlagbaren Unterdruckspeicherbehälter (2) zur Versorgung von pneumatischen Aktoren mit Antriebsenergie, wobei die Unterseite des Unterdruckspeicherbehälters (2) im Wesentlichen von einer Wandung (3) des Saugverteilers (1) und die Oberseite des Unterdruckspeicherbehälters (2) im Wesentlichen von einem der Wandung (3) zugeordneten Bauteil (4) gebildet ist, und wobei die Wandung (3) eine Schalenwandung und das Bauteil (4) eine separate Schale ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der separaten Schale (4) und der Schalenwandung (3) Schalldämpfungsmittel vorgesehen sind.
Patent DE-102004025946-B4 (DE)
Title: Leitungselement
Inventor: PONTZEN MARC
IPC: F16L51/02
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-12-20
Abstract: Leitungselement
aus Metall zur Abkopplung hochfrequenter Schwingungen bei Leitungsanordnungen,
insbesondere bei Abgasleitungen für Verbrennungsmotoren in Kraftfahrzeugen,
mit einem zumindest bereichsweise gewellten Balg, wobei zumindest
an einem Ende des Balgs (2) zwischen einer Endhalbwelle (4.1, 4.2) des
Balgs (2) und mit Axialabstand zu dieser vorgesehenen, sich radial
erstreckenden Haltemitteln (8, 8.1, 8.2) mindestens ein Dämpfungselement
(5, 5.1, 5.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg
die einzige Verbindung zwischen den Enden des Leitungselements darstellt.
Patent DE-102004035173-B4 (DE)
Title: Extensionsvorrichtung
Inventor: RYMALOV EDUARD
IPC: A61H1/02
Filed: 2004-07-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Extensionsvorrichtung mit einer an einem Gestell waagerecht angeordneten, geteilt ausgebildeten Liegefläche, wobei zwischen diesen Liegeflächenteilen unter Einwirkung des Teilkörpergewichts der auf der geteilten Liegefläche liegenden Person eine Relativbewegung vollziehbar ist, bei der sich die Liegeflächenteile unter Beibehaltung ihrer waagerechten Lage voneinander brems- und fixierbar entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem senkrecht angeordneten Gestell aus zwei starr miteinander verbunden Stützen (2) oben und schräg nach unten weisend mindestens eine Schiene (12) angeordnet ist, auf der ein beweglicher Teil der waagerechten Liegefläche (8, 16) gleitbar oder abrollbar und brems- und fixierbar angeordnet ist, derart, dass dieser in einer waagerechten Position bei der schräg nach unten gerichteten Bewegung verbleibt, während der andere Liegeflächenteil (13) der Liegefläche mit den Stützen (2) unbeweglich verbunden ist.
Patent DE-102004039552-B4 (DE)
Title: Tragwagen zur schienengebundenen Beförderung von Sattelaufliegern
Inventor: ERNST ANDREAS
IPC: B61D3/18
Filed: 2004-08-13
Granted: 2010-03-11
Abstract: Tragwagen zur schienengebundenen Beförderung von Sattelaufliegern mit einer in Wagenlängsrichtung (1.1) mit dem Sattelauflieger (2) befahrbaren Bodeneinrichtung (3) und einer in Wagenquerrichtung (1.2) zur Bodeneinrichtung benachbart angeordneten Trageinrichtung (4; 4'; 4'') mit wenigstens einem ersten Aufnahmebereich (6.1; 6.1'; 6.1'') zur Aufnahme eines mit dem Sattelauflieger (2) verbindbaren Stützelements (5; 5'; 5''), das den Sattelauflieger (2) wenigstens in einer Höhenrichtung (1.3) senkrecht zur Ebene der Bodeneinrichtung (3) in einer vorgegebenen ersten Stützhöhe über der Bodeneinrichtung (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (4; 4'; 4'') zur Aufnahme von Sattelaufliegern (2) mit unterschiedlicher Stützhöhe wenigstens einen zweiten Aufnahmebereich (6.2; 6.2'; 6.2'') aufweist, der in der Höhenrichtung (1.3) von dem ersten Aufnahmebereich (6.1; 6.1'; 6.1'') beabstandet ist.
Patent DE-102004052911-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse, Röntgeneinrichtung mit einem derartigen Röntgenstrahler und Computertomographiegerät mit einer derartigen Röntgeneinrichtung
Inventor: KUEHN ULRICH
IPC: H05G1/52
Filed: 2004-11-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Röntgenstrahler (17) mit einem Strahlergehäuse (20), von dem von einem Fokus (F) ausgehende Röntgenstrahlung (S) emittierbar ist, wobei eine im Strahlengang der Röntgenstrahlung (S) angeordnete, eine Blendenöffnung (27) aufweisende Blende (26) in oder an dem Strahlergehäuse angeordnet ist, welche zwei zusätzliche, in einer Ebene befindliche, orthogonal zueinander ausgerichtete Schlitze (28, 29) aufweist, von denen jeder einem für die Röntgenstrahlung (S) empfindlichen Element (30, 31) zur Bestimmung der Lage des Fokus (F) zugeordnet ist.
Patent DE-102004058117-B4 (DE)
Title: Dickenoptimierte Bipolarplatte für Brennstoffzellenstapel sowie Bipolarplattenanordnung in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-12-02
Granted: 2009-01-08
Abstract: Dickenoptimierte
Bipolarplatte (1, 1') zur Anordnung zwischen zwei benachbarten Membran-Elektroden-Anordnungen
(MEA) (4, 4') in einem Brennstoffzellenstapel (Stack) (10), mit
mindestens einem auf ihrer einen, der Kathode (5) der einen MEA
(4) zugewandten Flachseite (13) ausgebildeten Kathodenkanal (O),
mindestens einem auf ihrer anderen, der Anode (2) der anderen MEA
(4') zugewandten Flachseite (12) ausgebildeten Anodenkanal (F),
mindestens einem Kühlmittelkanal
(K) sowie jeweils mindestens einem zu dem Anoden- (F) und/oder Kathodenkanal
(O) benachbart angeordneten, jeweils an einer vorbestimmten Stelle
mit dem Anoden- (F) und/oder Kathodenkanal (O) fluidisch verbundenen
Zudosierkanal (Z), dadurch gekennzeichnet, dass die Bipolarplatte
(1, 1') mindestens aus zwei planparallel zueinander angeordneten
Platten, einer Anoden- (3) und einer Kathodenplatte (6) besteht,
wobei der Anoden- (F) und der Kathodenkanal (O) jeweils durch auf
der Anoden- (3) und der Kathodenplatte (6) angeordnete Erhöhungen und
Vertiefungen ausgebildet ist und der Kühlmittelkanal (K) zwischen
der Anoden- (3) und der Kathodenplatte (6) durch Ineinanderlegen
der...
Patent DE-102005007311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Pflanzen mit verminderter Ruheperiode
Inventor: KISAKA HIROAKI
IPC: C12N5/10
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Pflanze mit einer verkürzten Ruheperiode im Vergleich
zu der von natürlich
auftretenden Pflanzen derselben Art durch Erhöhung eines intrazellulären 2-OG-Gehalts
in der Pflanze, umfassend den Schritt der Überexpression eines intrazellulären GDH-Gens
in der Pflanze.
Patent DE-102005022557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flüssigphasenpolymerisation
Inventor: KIMOTO HITOSHI
IPC: C08F210/08
Filed: 2005-05-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Olefinpolymers durch Flüssigphasenpolymerisation, wobei das Verfahren einen Schritt der Polymerisation eines Olefinmonomersystems in Gegenwart eines Katalysators und eines flüssigen Mediums in einem Polymerisationsreaktor umfasst, wobei der Reaktor eine Innenwand mit einem arithmetischen Mittelwert der Oberflächenrauheit von 1,0 µm oder weniger aufweist, und wobei als Olefinmonomersystem ein oder mehrere Monomere, ausgewählt aus Ethylen, Propylen, 1-Buten, 1-Penten, 1-Hexen und 1-Octen verwendet werden, und als flüssiges Medium eines oder mehrere aus gesättigten Kohlenwasserstoffen und den zu polymerisierenden Monomeren verwendet werden.
Patent DE-102005028316-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbearbeiten eines Kurbelgehäuses und Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: HEIGL REINER
IPC: B23K26/34
Filed: 2005-06-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Nachbearbeiten eines Kurbelgehäuses (1, 15), wobei das Kurbelgehäuse (1,
15) mindestens eine in einem Druckgießverfahren umgossene und in
einen Umguss (7) eingebrachte Laufbuchse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kurbelgehäuse (1,
15) durch ein schmelzmetallurgisches Verfahren behandelt wird, wobei
zumindest im Bereich einer Grenzfläche (13) zwischen der mindestens
einen Laufbuchse (3) und dem Umguss (7) Fehlstellen (9, 19) ausgebessert
werden, wobei durch das Ausbessern mittels des schmelzmetallurgische
Verfahren zwischen der Laufbuchse (3) und dem Umguss (7) eine Radialabstützung bereitgestellt
wird.
Patent DE-102005040189-B4 (DE)
Title: Trägermaterial mit katalytisch aktiven Polymerpartikeln
Inventor: BOEHRINGER BERTRAM DR
IPC: B01J31/06
Filed: 2005-08-25
Granted: 2011-08-18
Abstract: Katalytisch aktive Einheit, umfassend ein textiles Flächenmaterial als Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägermaterial Polymerpartikel umfaßt und/oder mit Polymerpartikeln beaufschlagt ist, wobei die Polymerpartikel mindestens eine katalytisch aktive Komponente, ausgewählt aus Enzymen und/oder Metallen und/oder deren Ionen und/oder Salzen, umfassen und wobei die Polymerpartikel mindestens ein anorganisch-organisches Hybridpolymer umfassende polymere Nanopartikel sind, wobei das anorganisch-organische Hybridpolymer sowohl anorganische als auch organische Struktureinheiten aufweist und ein organische Quervernetzungen und/oder organische Gruppen aufweisendes anorganisches Silikatnetzwerk mit Siliciumalkoxiden und/oder (Si-O-Si)-Einheiten und Metallen, insbesondere Metallalkoxiden, umfaßt, wobei die Metalle, vorzugsweise Metallalkoxide, mit den Siliciumalkoxiden co-kondensiert sind.
Patent DE-102005049246-B4 (DE)
Title: Kombinierter Empfänger und Latch
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: H03K19/096
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kombinierte Empfänger- und Latch-Schaltung (60, 70) in einer Halbleiterspeichervorrichtung, die konfiguriert ist, um ein externes Taktsignal (clk, bclk), eine externe Referenzspannung (V ref ) und ein externes Befehlssignal (cmd) zu empfangen, wobei die Schaltung folgende Merkmale aufweist:  einen ersten und einen zweiten Knoten (A, bA), von denen jeder konfiguriert ist, um selektiv unter der Steuerung des Taktsignals auf eine Vorladespannung (V int ) vorgeladen zu werden;  ein erstes Steuergatter (N2), das konfiguriert ist, um die Referenzspannung zu empfangen;  ein zweites Steuergatter (N2b), das konfiguriert ist, um das Befehlssignal zu empfangen; und  eine Ausgangsschaltung, die mit dem ersten und dem zweiten Knoten gekoppelt ist;  wobei der erste und der zweite Knoten (A, bA) jeweils durch das erste und das zweite Steuergatter (N2, N2b) ansprechend auf die Referenzspannung (V ref ) und das Befehlssignal (cmd) entladen werden, und wobei die Ausgangsschaltung konfiguriert ist, um auf die jeweilige Entladung des ersten und des zweiten...
Patent DE-102006003318-B4 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagervorrichtung für zu transportierendes und/oder zu lagerndes Gut
Inventor: GUNDEL REINHOLD
IPC: B65D5/50
Filed: 2006-01-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Transport- und/oder Lagervorrichtung (1) für zu transportierendes und/oder zu lagerndes Gut (2), die einen Aufnahmebehälter (3) aufweist, in dessen Inneren das zu transportierende bzw. zu lagernde Gut (2) unterbringbar ist, wobei die Transport- und/oder Lagervorrichtung (1) Mittel (4, 5) umfasst, mit denen das Gut (2) relativ zum Aufnahmebehälter (3) unverschieblich angeordnet werden kann, wobei  a) die Mittel (4, 5) ein Trägerelement (4) umfassen, auf dem das Gut (2) mit mindestens einem Halteelement (5) unverschieblich angeordnet werden kann,  b) wobei das Trägerelement (4) so ausgebildet ist, dass es unverschieblich in den Aufnahmebehälter (3) einbringbar ist,  c) wobei das Trägerelement (4) plattenförmig ausgebildet ist, wobei in zwei der Seitenbereiche (6, 7) Stützelemente (8, 9) angeordnet sind, die eine Abstützung des Trägerelements (4) im Inneren des Aufnahmebehälters (3) ermöglichen,  d) wobei das Trägerelement (4) mindestens einen Einschnitt (10) aufweist, in dem bzw. über dem das mindestens eine Halteelement...
Patent DE-102006003602-B4 (DE)
Title: Oberflächensensor, Sensoranordnung und Klimaanlage
Inventor: BARD OLIVER
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-01-25
Granted: 2008-10-02
Abstract: Oberflächensensor  – mit einem
Messfühler
(1) zur Erfassung der Temperatur einer Messstelle,  – wobei
der Messfühler
(1) aus einer Vertiefung (41) eines Fühlerhalters (4) herausragt,  – bei dem
eine Dichtung (2) vorgesehen ist zur Abdichtung der Umgebung des
Messfühlers
(1) gegen von außen
eindringende Feuchte,  – wobei
die Dichtung (2) allseitig vom Messfühler (1) beabstandet ist, und  – zur Montage
des Sensors an einem Messobjekt (9) eine Klammer (8) mit gegenüber liegend
angeordneten Klemmbügeln
(81, 82, 83) vorgesehen ist.
Patent DE-102006003991-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KACZMAREK PEER
IPC: F04B39/02
Filed: 2006-01-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Kompressor umfassend  ein Kompressorgehäuse (10),  eine in dem Kompressorgehäuse (10) um eine Drehachse (22) drehbar gelagerte Antriebswelle (20) für eine Verdichtereinheit (24),  einen in der Antriebswelle verlaufenden Schmiermittelkanal (40), über welchen eine Schmiermittelversorgung von mit der Antriebswelle (20) zusammenwirkenden Schmierstellen (48) erfolgt, sowie eine Schmiermittelfördereinrichtung, die ein Endlosförderelement (62) aufweist, welches zwischen einem einem Schmiermittelsumpf (70) zugeordneten Aufnahmeraum (68) und einem einem Versorgungsreservoir (50) zugeordneten Abgaberaum (74) umlaufend geführt ist und umlaufend angetrieben ist, und welches Schmiermittel aus dem Schmiermittelsumpf (70) in ein mit dem Schmiermittelkanal (40) in Verbindung stehendes Versorgungsreservoir (50) fördert,  dadurch gekennzeichnet, dass das Endlosförderelement (62) aus einem endlosen flexiblen Materialstrang ausgebildet ist, dass das Endlosförderelement (62) längs einer Umlaufbahn (64) verläuft, deren durch den Aufnahmeraum (68) verlaufender Bahnabschnitt (84) eine geringere Krümmung aufweist als ein Bahnabschnitt (86) im Abgaberaum (74).
Patent DE-102006008575-B4 (DE)
Title: Getriebestellvorrichtung, Kraftfahrzeugkomponente und Verfahren zur Herstellung eines Fail-Safe-Zustandes einer Getriebestellvorrichtung
Inventor: BEYSE THORSTEN
IPC: F16H59/02
Filed: 2006-02-22
Granted: 2011-08-18
Abstract: Getriebestellvorrichtung (10) mit einer Mehrzahl von Ventilen (12, 14) und mit einem Controller (16), der dazu ausgelegt ist, die Mehrzahl von Ventilen (12, 14) durch Ansteuersignale (Anst_A_MV_1, Anst_A_MV_2) anzusteuern, wobei sie eine Schnittstelle (20) für einen weiteren Controller (18) aufweist, der primär zur Ansteuerung von anderen Komponenten (22) als der Getriebestellvorrichtung (10) vorgesehen ist, und wobei über die Schnittstelle (20) durch weitere Ansteuersignale (Anst_B_MV_1, Anst_B_MV_2) zumindest einige Ventile (12, 14) der Mehrzahl von Ventilen (12, 14) angesteuert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass sie über die Schnittstelle (20) zusätzlich zu den weiteren Ansteuersignalen (Anst_B_MV_1, Anst_B_MV_2) zumindest ein weiteres Signal (38) empfangen kann, das anzeigt, ob der weitere Controller (18) ordnungsgemäß arbeitet, und dass sie zusätzlich zu den Ansteuersignalen (Anst_A_MV_1, Anst_A_MV_2) ein weiteres Signal (42) erzeugen kann, das anzeigt, ob der Controller (16) ordnungsgemäß arbeitet.
Patent DE-102006009871-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationssystem
IPC: A47F1/18
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-03-13
Abstract: Warenpräsentationssystem
(1) zur Anordnung auf einer Präsentationsfläche, insbesondere
in einem Verkaufsraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Warenpräsentationssystem
(1) wenigstens eine Anordnungsfläche
(2) sowie mindestens ein darauf anzuordnendes Präsentationsbehältnis (6)
aufweist, wobei das Präsentationsbehältnis (6)
zumindest einseitig eine Zugriffsöffnung für den von den Wandflächen begrenzten
Präsentationsraum
beinhaltet und die Anordnungsfläche
(2) wenigstens einen leicht vertieft ausgebildeten Flächenbereich
(5) aufweist, dessen Form der Form der Unterseite des auf der Anordnungsfläche (2)
anzuordnenden Präsentationsbehältnis (6)
entspricht.
Patent DE-102006022464-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum gesteuerten Aufschäumen eines in Flaschen oder dergleichen Behälter eingebrachten Füllgutes
Inventor: HAAS GERNOD
IPC: B67B3/00
Filed: 2006-05-13
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum gesteuerten Aufschäumen
eines in Flaschen (2) oder dergleichen Behälter eingebrachten Füllgutes,
unter Verwendung wenigstens einer Einspritzdüse (3), über die ein flüssiges Aufschäummedium
in die die Düse
(3) passierenden Behälter
(2) unter Druck eingespritzt wird, wobei das Einspritzen des Aufschäummediums
bei einem Druck von 2 bis 16 bar erfolgt und der Einspritzdruck
mit zunehmender Anzahl der die Düse
(3) je Zeiteinheit passierenden Behälter (2), d. h. mit zunehmender
Behandlungsleistung erhöht
wird, wobei parallel zur Pumpe (5) eine Bypassleitung (10) vorgesehen ist,
wobei die Pumpe (5) mit einem frequenzgesteuerten Antrieb zur Regelung
des Einspritzdruckes verwendet wird und die Bypassleitung (10) den
Mindestdurchfluss durch die Pumpe (5) gewährleistet.
Patent DE-102006024942-B4 (DE)
Title: Oberschenkeltrainingsgerät
Inventor: HSIEH CHIN-HSUN-KING
IPC: A63B21/008
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Oberschenkeltrainingsgerät, gekennzeichnet durch:  ein Sitzelement (20);  eine vertikale Drehstange (90);  eine erste und eine zweite horizontal angeordnete Schwingstange (30, 40) mit jeweils einem Drehendabschnitt (31, 41), der drehbar mit dem Sitzelement (20) durch die Drehstange (90) verbunden ist, und je einen den Oberschenkel eines Benutzers erfassenden Abschnitt (33, 43), welcher außerhalb des Sitzelements (20) angeordnet ist, wobei die den Oberschenkel erfassenden Abschnitte (33, 43) der ersten und der zweiten Schwingstange (30, 40) so angeordnet sind, um durch die Oberschenkel des Benutzers gegen eine Widerstandskraft aufeinander zu gepresst zu werden, wobei der Drehendabschnitt (31) der ersten Schwingstange (30) mit einer inneren Kammer (312) ausgebildet ist;  ein Gestänge (60), welches die erste und die zweite Schwingstange (30, 40) miteinander verbindet, um eine synchrone Drehbewegung der ersten und zweiten Schwingstange (30, 40) aufeinander zu und voneinander weg zu ermöglichen, so dass jede der beiden Schwingstangen (30, 40) drehbar ist...
Patent DE-102006025118-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: FRANZ CARL
IPC: B60P7/08
Filed: 2006-05-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeug mit  – einer Ladefläche (1),  – unbeweglich von der Ladefläche (1) aufragenden Laderaum-Wänden (2),  – einem Unterkanten-Profil (3) in dem Bereich, in dem Ladefläche (1) und Wände (2) gegeneinander streben, welches mit den Wänden und dem Unterbau fest verbunden ist,  – einem Zurrschlitz (4) im horizontal Schenkel (14) des Unterkanten-Profis (3), welcher zur Ladefläche (1) hin offen ist,  – das Unterkanten-Profil (3) einen inneren Vertikalschenkel (13a) aufweist, der an der Wand (2) anliegt und über die Ladefläche (1) aufragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zurrschlitz (4) einen zur Außenseite (21) des Fahrzeuges weisenden Hinterschnitt (4a) aufweist, wobei der Oberzug des Hinterschnittes (4a) sich im Eckbereich des Unterkanten-Profils (3) befindet.
Patent DE-102006027899-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LERCH ALEXANDER
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-06-17
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kupplungsanordnung (1) in einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kupplung (2) im Wesentlichen innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet ist, wobei die Kupplung (2) eine Eingangswelle (3) aufweist und die Eingangswelle (3) sich zumindest teilweise aus einer Ausnehmung des Getriebegehäuses heraus erstreckt und wobei zwischen der Eingangswelle und der Wandung des Getriebegehäuses und/oder eines Getriebedeckels mindestens ein Abdichtungselement (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtungselement (4) als eine Dichthülse (4a) ausgeführt ist.
Patent DE-102006044366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem zylindrischen Werkstück
Inventor: SKOVGAARD-SOERENSEN FRANK
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-09-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem
zylindrischen Werkstück,
bei dem mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung das Werkstück durch
das Drahtgatter einer Drahtsäge
geführt
wird, während
das Drahtgatter mit einer aus einem Tank entnommenen, ein Abrasivmittel
beinhaltenden Sägesuspension
einer bestimmten Dichte besprüht
wird, wobei verbrauchte Sägesuspension
und zerspantes Volumen des Werkstücks nach dem Zerspanungsvorgang
in den Tank geführt
werden, wodurch die Gesamtdichte der im Tank befindlichen Sägesuspension
zunimmt, wobei die Dichte der im Tank befindlichen Sägesuspension
ständig
gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen einer
definierten Grenzdichte der im Tank befindlichen Sägesuspension
jeweils eine zu Beginn des Abtrennungsvorganges vorgegebene Menge
an unverbrauchter Sägesuspension in
den Tank nachgefüllt
wird, wobei die nachgefüllte
Menge an Sägesuspension
sowie die Zahl der Nachfüllvorgänge derart
gewählt
werden, dass die Dichte der im Tank befindlichen Sägesuspension
die Grenzdichte nicht überschreitet und
ein Schwankungsbereich der Dichte der Sägesupension möglichst
gering gehalten wird.
Patent DE-102006046105-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/043
Filed: 2006-09-28
Granted: 2009-03-19
Abstract: Rolloanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Rollobahn (20), die an
einer Wickeleinrichtung (22) aufwickelbar bzw. von dieser abwickelbar
ist und an ihren seitlichen, parallel zur Ausziehrichtung verlaufenden
Rändern
jeweils ein flexibles, flaches Führungsband
(38A, 38B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeleinrichtung
(22) einen drehfesten Querspriegel (40) umfasst, an dem für jedes
der Führungsbänder (38A,
38B) eine Wickelhülse
(46A, 46B) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102006051284-B4 (DE)
Title: Tastverhältniskorrekturschaltkreis, integrierter Schaltkreis, Phasenregelkreisschaltung, Verzögerungsregelkreisschaltung, Speicherbauelement und Verfahren zum Erzeugen eines Taktsignals
Inventor: PARK MOON-SOOK
IPC: H03K5/151
Filed: 2006-10-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Tastverhältniskorrekturschaltkreis (620), der zur Verwendung in einem Takterzeugungsschaltkreis (610) konfigurierbar ist, umfassend:  – einen ersten Verstärkerschaltkreis (625a), der zum Empfangen eines ersten Paars von differentiellen Zwischentaktsignalen (CLK1, CLKB1) und zum Ausgeben eines ersten Paars von internen Taktsignalen (CCLK1, CCLKB1) ausgebildet ist,  – einen zweiten Verstärkerschaltkreis (625b), der zum Empfangen eines zweiten Paars von differentiellen Zwischentaktsignalen (CLK2, CLKB2) und zum Ausgeben eines zweiten Paars von internen Taktsignalen (CCLK2, CCLKB2) ausgebildet ist, und  – eine Ladungspumpe (630), die zum Empfangen des ersten und des zweiten Paars von internen Taktsignalen (CCLK1, CCLKB1, CCLK2, CCLKB2) und zum Ausgeben eines Steuersignals (VC, VCB) basierend auf dem ersten und dem zweiten Paar von internen Taktsignalen (CCLK1, CCLKB1, CCLK2, CCLKB2) ausgebildet ist, wobei  – der erste Verstärkerschaltkreis (625a) ein Tastverhältnis des ersten Paars von differentiellen Zwischentaktsignalen (CLK1, CLKB1) in Reaktion auf das Steuersignal (VC, VCB) einstellt und der zweite Verstärkerschaltkreis (625b) ein...