baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144683-B4 (DE)
Title: Viertakt-Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: STIEBELS BERND DR
IPC: F02B23/10
Filed: 2001-09-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Viertakt-Brennkraftmaschine mit Fremdzündung, direkter Einspritzung eines Kraftstoffes mit einer Einspritzdüse (22) mittels eines Einspritzstrahls (24) in einen Brennraum (28), wenigstens einem eine Luftströmung (26) in den Brennraum leitenden Einlaßkanal (16) mit Einlaßventil, wenigstens einem Auslaßkanal (18) mit Auslaßventil, wobei Einlaßventil und Auslaßventil an gegenüberliegenden Seiten des Brennraumes (28) angeordnet sind und die Einspritzdüse (22) einlaßventilseitig angeordnet ist, und einem Kolben (10), welcher einen Kolbenboden (12) sowie eine sich in Bewegungsrichtung des Kolbens (10) erstreckende Mittellängsachse (38) aufweist, wobei der Kolbenboden (12) eine Kraftstoffmulde (34) und eine Strömungs- bzw. Luftmulde (36) aufweist, die von einer Erhebung (40) des Kolbenbodens (12) voneinander getrennt sind, welche einen höchsten Punkt des Kolbenbodens (12) ausbildet, wobei der Einspritzstrahl (24) in die Kraftstoffmulde (34) an einer der Erhebung (40) gegenüberliegenden Seite und die Luftströmung (26) in entgegengesetzter Richtung bezüglich des Einspritzstrahles (24) in die Luftmulde (36) an einer der Erhebung (40) gegenüberliegenden Seite eintritt, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Erhebung (40) derart in Umfangsrichtung um einen Teil der Kraftstoffmulde (34) herum erstreckt, daß die Luftströmung (26) beim Eintritt in die Luftmulde (36) eine Tumbleströmung (64) sowie zwei Flankenströmungen (68) ausbildet, wobei letztere derart in Umfangsrichtung gerichtet sind, daß sich die Flankenströmungen (68) im Bereich des Eintritts des Kraftstoffstrahls (24) in die Kraftstoffmulde (34) treffen und eine resultierende Strömung (70) in die Kraftstoffmulde (34) hinein ausbilden.
Patent DE-10149658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur katalytischen Brenngasaufbereitung eines wasserstoffreichen Reformergases für eine Brennstoffzelle
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-10-09
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zur katalytischen Brenngasaufbereitung eines wasserstoffreichen Reformergases für eine Brennstoffzelle, bestehend aus in Strömungsrichtung des Reformergases aufeinander folgend angeordneten Baustufen mit a) einer ersten Baustufe mit einem Niedertemperatur-Konverter (18), welche zur Durchführung einer Wassergas-Shift-Reaktion mit einem Katalysator beschichtet ist, und b) zumindest einer weiteren Baustufe mit mindestens einer kombinierten Gasreinigungsstufe (20), welche zur Durchführung der Wassergas-Shift-Reaktion und selektiven CO-Oxidation mit einem Katalysator beschichtet ist und eine steuerbare Luftzuführung (24) aufweist, wobei die Vorrichtung (10) bei einem Kaltstart mit konstanter Last anzufahren ist.
Patent DE-10156971-B4 (DE)
Title: Hand-Seitenschneider-Zange mit Auffangkorb
IPC: B26B17/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-01-08
Abstract: Handseitenschneidwerkzeug für technische und andere Zwecke umfassend,  – zwei sich in einem Gelenk kreuzende Schenkel mit je einem sich von dem Gelenk in die eine Richtung sich erstreckenden Griffbereich (GS) und je einer sich von dem Gelenk in die andere Richtung erstreckenden Schneidbacke,  – einer Auffangvorrichtung (1, 2) für das Schneidgut sowie  – an den Bereichen der Auffangvorrichtung, welche sich nahe der beim Schneidvorgang sich zunehmend schließenden „Schließnaht" befinden, angeordnete Auswüchse, welche beim Schließen der Zange aufeinander oder nebeneinander liegen und die Auffangvorrichtung schließen, bevor die Greifbacken beim Abschneiden des Schneidgutes dieses wegschleudern.
Patent DE-10157239-B4 (DE)
Title: Leiter
Inventor: SCHNEIDER FRIEDRICH
IPC: E06C7/08
Filed: 2001-11-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Leiter
mit einer Trittplatte, die gelenkig an Arbeitsholmen gelagert ist
und sich zu den Stützholmen erstreckt,
wobei zwischen den Stützholmen
und der Trittplatte ein Trittplattenhalter gelenkig angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trittplattenhalter (22) als Stanzteil
aus der Trittplatte (18) ausgebildet ist.
Patent DE-10158849-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und zugehöriges Datenabtastverfahren
Inventor: CHO TAE-HEE
IPC: G11C16/02
Filed: 2001-11-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Abtastung von Daten, die in einem Feld von Speicherzellen gespeichert
sind, welche an Kreuzungspunkten mehrerer Zeilen und Spalten angeordnet
sind,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Zuführen einer
Vorladungsspannung (Vpre) zu den Zellenspalten,  – Unterbrechen
der Vorladungsspannung, um das Entwickeln von Spannungen der Zellenspalten
zu bewirken, und  – Zuführen einer
Abtastspannung (Vsen) zu ersten von den Zellenspalten zum Abtasten
von Spannungen an ersten Abtastknoten während einer ersten Abtastperiode,
wobei während
der ersten Abtastperiode zweiten Abtastknoten, die zu zweiten von
den Zellenspalten gehören
und jeweils benachbart oder alternierend zu den ersten Abtastknoten angeordnet
sind, eine vorgegebene Vorspannung zugeführt wird.
Patent DE-10210795-B4 (DE)
Title: Fahrverhaltensumschaltung
Inventor: WOLGAST BERND DR
IPC: F16H59/50
Filed: 2002-03-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Umschaltung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs zwischen zwei oder mehreren Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs, wobei die Fahrverhalten jeweils durch Kennfelder (FV1, FV2) realisiert sind und aus jedem Kennfeld eine entsprechende Vortriebsanforderung (VOR1, VOR2) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Zeitpunkt (t0) der Umschaltung des Fahrverhaltens die Vortriebsanforderung (VOR1, VOR2) des nach der Umschaltung aktivierten Fahrverhaltens mit einem Anpassungsfaktor (f1, f2) multipliziert wird, der durch den Quotient aus deaktivierter Vortriebsanforderung (VOR2, VOR1) vor der Umschaltung zu aktivierter Vortriebsanforderung nach der Umschaltung gebildet wird (VOR1, VOR2).
Patent DE-10211213-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Abdeckaufkleber für eine auf einem Dokument angebrachte Zeichenfolge
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-03-13
Granted: 2008-12-11
Abstract: Sicherheits-Abdeckaufkleber
(1) für eine
auf einem Dokument (3) angebrachte Zeichenfolge (30), insbesondere
zur Abdeckung einer auf einer Guthabenkarte oder einem Briefbogen
angebrachten PIN-Nummer oder einer auf einem Los angebrachten Gewinn-Nummer,
wobei die Zeichenfolge (30) allein zur Kenntnisnahme durch einen
berechtigten Nutzer vorgesehen ist, wobei der Abdeckaufkleber (1)
eine durchsichtige Grundschicht (10) aufweist, die unterseitig mit
einer Klebstoffschicht (15) zur Anbringung des Abdeckaufklebers
(1) auf dem Dokument (3) und oberseitig mit einer mindestens einlagigen,
blickdichten und manuell entfernbaren Rubbelschicht (16) versehen
ist, wobei die Rubbelschicht (16) mindestens eine Rubbelfarbschicht
(11) umfaßt
und wobei der Abdeckaufkleber (1) ein Hologramm aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß auf die
Oberseite der Rubbelfarbschicht (11) eine zweite Klebstoffschicht
(12) aufgebracht ist,  – daß auf die
Oberseite der zweiten Klebstoffschicht (12) eine Hologrammfolie
(13) in Form einer Kalttransfer-Hologrammfolie aufgebracht ist und  – daß die zweite
Klebstoffschicht (12) und die Hologrammfolie (13) zusammen mit der...
Patent DE-10211662-B4 (DE)
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: An actuating lever ( 1 ), in particular for adjusting a vehicle seat, has an axle receptacle ( 2 ), an articulation device ( 4 ) for force delivery and a grip piece ( 3 ). The actuating lever ( 1 ) is manufactured in one piece from plastic, a core ( 5 ) which comprises the axle receptacle ( 2 ) and the articulation device ( 4 ) is manufactured from a material having higher strength than the grip piece ( 3 ).
Patent DE-10211674-B4 (DE)
Inventor: DUPRE MICHAEL
IPC: G06Q20/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: A method for providing and billing WIM functionalities in mobile communication terminals. The method is characterized in that the WIM internally counts each of the signatures initiated by the subscriber, wherein the signature function is blocked when a given number of signatures has been reached. No further signatures are possible until the counter has been reset by means of a release/reload-type operation and a corresponding billing has taken place.
Patent DE-10212761-B4 (DE)
Title: Mikrotiterplatte
Inventor: SEIPPEL MARTIN
IPC: B29C45/16
Filed: 2002-03-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mikrotiterplatte mit  – einem Rahmen (2) aus einen Kunststoff, der eine Platte (4) mit einer Vielzahl Löcher (6) aufweist, und  – einer Vielzahl Gefäße (3) aus demselben Kunststoff, die an den Löchern (6) durch direktes Aneinanderspritzen fest mit der Platte (4) verbunden sind, einen von der Unterseite (8) der Platte (4) vorstehenden Aufnahmeabschnitt (9, 10, 11) haben und durch Öffnungen (15) von der Oberseite (7) der Platte aus zugänglich sind,  – wobei die Kunststoffe des Rahmens (2) und der Gefäße (3) unterschiedliche Farben haben.
Patent DE-10214032-B4 (DE)
Title: Bandagiermaschine zum Bandagieren von Statorwickelköpfen
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: H02K15/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bandagiermaschine
zum Bandagieren von Statorwickelköpfen mit Bandagierwerkzeugen,
die zumindest eine geschlossene Nadel (5) und einen Greifer (4)
besitzen, wobei die Bandagierwerkzeuge gegenüber einem in die Bandagiermaschine
eingespannten Statorwickelkopf (1) parallel zu dessen Längsachse
(3) in eine Nadeleinstichposition, in der die Nadel (5) in eine
der Lücken des
Statorwickelkopfes (3) einstechbar ist und sich der Greifer (4)
in einer im wesentlichen halbelliptischen Bewegungsbahn befindet,
die den Statorwickelkopf (1) einschließt, oder in eine Bandagierendstellung,
in der sich die Nadel (5) vor dem Statorwickelkopf (3) befindet
und sich die halbelliptische Bewegungsbahn des Greifers (4) vollständig vor
dem Statorwickelkopf (3) befindet, verschiebbar sind, sowie mit
einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Bandagiervorgangs
in aufeinanderfolgenden Bandagierzyklen, wobei in je einem Bandagierzyklus
in Nadeleinstichposition die Nadel (5) einen Faden (16) aus einer
Vorratsrolle in die Lücke
des Statorwickelkopfes (1) von außen nach innen führt und
der Greifer (4) anschließend den
Faden (16) innerhalb des Statorwickelkopfes (1) von...
Patent DE-10215044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen und Trocknen von Substraten
Inventor: FRANZKE JOERG
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Ätzen
und Trocknen von Substraten mit folgenden Schritten:  a) Inkontaktbringen
der Substrate (S) mit einer wässrigen Ätzlösung mit
einer HF-Konzentration von 0,5 bis 50,0 Gew.%., wobei die Ätzlösung auf
eine Temperatur von 20 bis 70C° erwärmt ist,  b)
Erzeugen einer Relativbewegung zwischen den Substraten (S) und einer
Oberfläche
(FO) der Ätzlösung, so
dass die Substrate (S) teilweise aus der Ätzlösung herausgehoben werden,
wobei die Geschwindigkeit der Relativbewegung höchstens so groß ist, dass
die Ätzlösung infolge
ihrer Oberflächenspannung
vollständig
vom herausgehobenen Teil der Substrate (S) abgezogen wird und  c)
Erzeugen einer weiteren Relativbewegung zwischen den Substraten
(S) und der Oberfläche
der Ätzlösung mittels
einer ersten Hubeinrichtung mit einer Geschwindigkeit die höchstens
so groß ist,
dass die Ätzlösung infolge
ihrer Oberflächenspannung
vollständig
von den Substraten (S) abgezogen wird und die Substrate (S) damit
unter Weglassung von Spülschritten
unmittelbar nach dem Ätzen
vollständig
trocken sind.
Patent DE-10215391-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: HOPF GERALD
IPC: G01K1/20
Filed: 2002-04-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Temperatursensor, der in einem Seitenteil eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Temperatursensor ein erstes Sensorelement (1) zur Erfassung eines adiabatischen Temperaturanstiegs bei einer Verformung des Seitenteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor ein zweites Sensorelement (2) zur Erfassung der Umgebungstemperatur aufweist.
Patent DE-10218345-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladeboden
Inventor: BARTHAU ELISABETH
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fahrzeug
mit einem Ladeboden (4), der von einem Bodenrahmen (5) mit zwei
parallel zur Fahrzeuglängsrichtung
(8) verlaufenden Längsträgern (6)
und zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung
(8) verlaufenden Querträgern
(7) seitlich eingefasst ist,  – wobei wenigstens einer der
Träger
(6, 7) in wenigstens einem Längsabschnitt
einen Abschnitt (10) auf, der mehrere Zurrprofilöffnungen (11) enthält, die
in Längsrichtung
des zugehörigen
Trägers
(6, 7) voneinander beabstandet sind, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  – der
Abschnitt, der die Zurrprofilöffnungen
(11) enthält,
ist ein Wandabschnitt (10) des jeweiligen Trägers (6, 7),  – jede Zurrprofilöffnung (11)
besteht aus wenigstens einem Steckabschnitt (12) und wenigstens
einem Halteabschnitt (13),  – diese Profilabschnitte (12,
13) folgen in einer Profillängsrichtung
(14), die parallel zur Längsrichtung
des zugehörigen
Trägers
(6, 7) verläuft,
abwechselnd aufeinander,  – die
Steckabschnitte (12) besitzen quer zur Profillängsrichtung (14) eine größere Öffnungsweite
als die Halteabschnitte (13),   – am Wandabschnitt (10) ist
zumindest im...
Patent DE-10230241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Einsetzen von Ventilkeilen in Federteller von Ventilen
Inventor: FLEGE JOERG
IPC: B23P19/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Einsetzen von Ventilkeilen (15) in Federteller
(13) von Ventilen (12) mit einem Ventilschaft (11), wobei  a)
die Ventilkeile (15) einem Montagekopf (10) zugeführt und
durch ein Positionierungsmittel (33) übernommen werden, während sich
das Positionierungsmittel (33) in einer Aufnahmeposition befindet,  b)
das Positionierungsmittel (33) unter Mitnahme der Ventilkeile (15)
in Axialrichtung des Ventilschafts (11) von einer Aufnahmeposition
in eine Übergabeposition
bewegt wird,  c) die Ventilkeile (15) in der Übergabeposition
des Positionierungsmittels (33) an schwenkbare Montagehebel (25, 26)
des Montagekopfes (10) übergeben
werden,  d) das Positionierungsmittel (33) gegenüber den
Montagehebeln (25, 26) in die Aufnahmeposition zurückbewegt wird,  e)
der Montagekopf (10) zusammen mit dem Positionierungsmittel (33)
zum Niederdrücken
des Federtellers (13) bis zur Anlage des Positionierungsmittels
(33) an einem freien Ende des Ventilschafts (11) in Axialrichtung
des Ventilschafts (11) gegen die Wirkung einer Ventilfeder (14)
bewegt wird.
Patent DE-10231230-B4 (DE)
Title: Wassersprühnebel-System zur Brandort-Lokalisierung
Inventor: KINDERMANN KLAUS
IPC: A62C3/02
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Wassersprühnebelanlage zur Brandeindämmung/Brandbekämpfung sowie Rauch- und Wärmebindung in unterirdischen Verkehrswegen, vorzugsweise in Tunneln oder ähnlichen Verkehrsanlagen, welche mit Sprührohren, in denen Sprühdüsen vorgesehen und welche mit Löschwasserversorgungsleitungen verbunden sind, die gleichfalls mit einem Meßsystem ausgebildet sind, wobei über die Wassersprühnebelanlage Wassersprühnebeltröpfchen im Größenbereich von 0,05 mm bis 0,3 mm Durchmesser erzeugt werden, die mit Wassersprühnebeldüsen bestückten Sprühköpfe (7) in Sprührohren (2) vorgesehen sind, wobei die Sprührohre (2) parallel zur Fahrbahn angeordnet sind, die Sprührohre (2) in den einzelnen Sektionen (6) über den Längsbereich eines Tunnels (1) in dessen Decken- und Seitenbereichen angeordnet sind und mit einer Brandfrüherkennung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10252432-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: PFLUG RAINER DIPL -ING
IPC: F16H7/12
Filed: 2002-11-12
Granted: 2017-12-07
Abstract: Spannvorrichtung zum Vorspannen des Zugmittels (2) eines Zugmitteltriebs, umfassend: – einen hohlzylindrischen Tragkörper (6, 36) mit einer zentrischen Längsbohrung (7, 37) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (8), mit der die Spannvorrichtung (1, 31) an einem Maschinenteil (4) lösbar befestigt ist, – eine drehgesicherte Schildplatte (3, 33), die an dem Maschinenteil (4) abgestützt und mit dem Tragkörper (6, 36) verbunden ist, – einen Betriebsexzenter (9, 39), der den Tragkörper (6, 36) umschließt, wobei der Betriebsexzenter (9, 39) und der Tragkörper (6, 36) über ein Drehlager relativ zueinander verdrehbar sind, – ein Wälzlager (13, 43), das auf einer Mantelfläche (12, 42) des Betriebsexzenters (9, 39) angeordnet und von einer am Zugmittel (2) geführten Laufrolle (14, 44) umschlossen ist, – einen Winkelring (18, 48), der mit einem scheibenartigen und an dem Tragkörper (6, 36) zentrierten Abschnitt (19, 49) flächig an der Schildplatte (3, 33) anliegt, – eine Torsionsfeder (15, 45) zur kraftschlüssigen Abstützung der Laufrolle (14, 44) am Zugmittel (2), wobei die Torsionsfeder (15, 45) mit ihrem ersten Federende (16) am Betriebsexzenter (9, 39) und mit ihrem zweiten Federende (17) über den Winkelring (18, 48) an der Schildplatte (3, 33) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelring (18, 48) einen zylindrischen Ansatz (21, 51) hat, der von Federwindungen der Torsionsfeder (15, 45) umschlossen ist und mit einem radialen, zu einer Längsachse (64) der Spannvorrichtung (1, 31) rotationssymmetrischen Absatz (22, 52) des Betriebsexzenters (9, 39) eine Spaltdichtung (24, 54) bildet.
Patent DE-10254604-B4 (DE)
Title: Tischmöbel
Inventor: PHAM-PHU OANH
IPC: A47B1/05
Filed: 2002-11-22
Granted: 2012-04-12
Abstract: Tischmöbel mit einer beliebigen Seitenzahl, in beliebiger geometrischer Grundform und in beliebiger Aufstellungsart mit einer Tischplatte (1) mit einem Tischplattenrahmen (3) mit einer Reihe von seitlich angeordneten Einschüben (4) und innerhalb der Einschübe verschiebbar gelagerter Platten (2) in einer Stapelanordnung mit Variationsmöglichkeiten der Ablagefläche durch seitliches Verschieben von Platten aus dem Stapel dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (2) durchscheinend und farblich kombinierbar sind, wobei mittels einer unterschiedlichen spektralen Absorption und/oder einer unterschiedlichen Oberflächenbeschaffenheit durch die jeweilige spektrale Gesamtabsorption der Platten Bereiche (5) mit einer Mischfarbe erzeugbar sind.
Patent DE-10308712-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Antriebsstrang und Verfahren zum Regeln des Antriebsstranges eines Fahrzeuges
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: B60W50/029
Filed: 2003-02-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges, umfassend zumindest einen Verbrennungsmotor und ein Getriebe, wobei zum Regeln zumindest eine Motorsteuerung und eine Getriebesteuerung verwendet wird, wobei durch die Motorsteuerung bei der Erkennung einer Störung der Getriebesteuerung eine Momenten-Regelung durchgeführt wird, um einen Haftabriss an den Rädern des Fahrzeuges zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Momenten-Regelung bei einem Lastwechsel vom Zug- in den Schubbetrieb des Verbrennungsmotors eine Erhöhung des Motormomentes durchgeführt wird, bis die Räder wieder haften, wenn es zu einem Haftabriss der angetriebenen Räder gegenüber der Straße kommt.
Patent DE-10317621-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzmagazin für eine Einrichtung der Telekommunikationstechnik
Inventor: NEUMETZLER HEIKO DIPL -ING
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2016-07-07
Abstract: Überspannungsschutzmagazin (1) für eine Einrichtung der Telekommunikationstechnik, umfassend ein Gehäuse (2), eine Leiterplatte (3), mehrere Überspannungsableiter (4) und mindestens einen Erdkontakt (6), wobei die Überspannungsableiter (4) auf der Leiterplatte (3) angeordnet sind und über Leiterbahnen zu auf der Leiterplatte angeordneten Kontaktpads (11) geführt sind, die im gesteckten Zustand in elektrischen Kontakt mit Kontakten der Einrichtung für Telekommunikation kommen, wobei die Überspannungsableiter (4) in einer Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (3) im unteren Bereich durch Freischnitte strukturiert ist, sodass sich entsprechend der Anzahl der Überspannungsableiter (4) Einsteckbereiche (9) ausbilden, wobei zu jedem Einsteckbereich (9) die beiden äußeren Elektroden des ihm zugeordneten Überspannungsableiters (4) durch Leiterbahnen geführt sind, wobei das Gehäuse (2) im unteren Bereich mit Öffnungen für die Einsteckbereiche (9) ausgebildet ist, wobei jeweils zwischen zwei Einsteckbereichen (9) geschlossene Stege (21) angeordnet sind.
Patent DE-10319442-B4 (DE)
Title: Baugruppe, entsprechendes Rahmenmodul und entsprechende Rahmenstruktur
Inventor: ZIRBS THOMAS
IPC: F16L5/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Baugruppe
(10) mit einer Rahmenstruktur (12) und einem Rahmenmodul (14), das
einen Rahmenstrukturanteil (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmenstrukturanteil (16) wenigstens teilweise mittels
eines eine Ausrichtung eines zugehörigen Bereichs (38) der Rahmenstruktur
(12) in eine vorgesehene Montagestellung begünstigenden Anlagekontakts mit der
Rahmenstruktur (12) verbunden ist.
Patent DE-10319904-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KENDELBACHER DETLEF
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kommunikationssystem
für die
Datenübertragung
innerhalb von Schienenfahrzeugen und/oder zwischen Schienenfahrzeugen
und Streckenzentralen, wobei die Schienenfahrzeuge mindestens zwei Kommunikationsrechner,
mindestens einem Applikationsrechner und mindestens ein Mobilfunkgerät aufweisen
und mindestens eine unmittelbare Kopplung mindestens eines Kommunikationsrechners
zu mindestens einem Applikationsrechner sowie mindestens eine unmittelbare
Kopplung mindestens eines Kommunikationsrechners zu mindestens einem
Mobilfunkgerät
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsrechner
unmittelbar miteinander gekoppelt sind, wobei zu den jeweiligen
angekoppelten Applikationsrechnern ankommende oder von den jeweiligen
Applikationsrechnern abgehende Anforderungen von Verbindungen durch
die Kommunikationsrechner vermittelbar sind, indem die Kommunikationsrechner anhand
von Zieladressen und rechnerinternen Informationen über mögliche und
bereits eingerichtete Verbindungen eine zielgerichtete Vermittlung
eintreffender Verbindungsanforderungen an Mobilfunkgeräte, Applikationsrechner und
Kommunikationsrechner durchführen.
Patent DE-10331689-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanal
Inventor: JEDRO JAN
IPC: F02B27/02
Filed: 2003-07-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Luftansaugkanal (1), der zum Einlassventil eines Zylinders einer Brennkraftmaschine führt und in dem ein Strömungskörper (4) angebracht ist, wobei der Strömungskörper (4) zumindest in einem Teilbereich (4') ein mit einem Ventilsitz (5) zusammenwirkendes Ventil (3) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskörper (4) mindestens ein schwenkbares Strömungsleitmittel (2) aufweist.
Patent DE-10340634-B4 (DE)
Title: Kommunikationsterminal
Inventor: KOBAYASHI FUMIAKI
IPC: H04W4/20
Filed: 2003-09-03
Granted: 2009-01-29
Abstract: Kommunikationsterminal,
das über ein
mit ihm verbundenes öffentliches
Leitungsnetz (400) mit einer mit diesem verbundenen Zentralvorrichtung
(100, 200, 300) Kommunikationsvorgänge ausführt, um Kurzmeldungsdaten an
ein anderes Kommunikationsterminal zu senden und von diesem über die
Zentralvorrichtung (100, 200, 300) zu empfangen, wobei das Kommunikationsterminal  – eine Haupteinheit
(1a) und  – eine
Nebeneinheit (1b, 1c) für
wechselseitige drahtlose Kommunikationsvorgänge mit der Haupteinheit (1a)
aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Nebeneinheit (1b,
1c) aufweist:  – eine
nebeneinheitsseitige Eingabeeinrichtung (35) zum Eingeben von Kurzmeldungsdaten;
und  – eine
nebeneinheitsseitige Einrichtung (30, 31) für drahtlose Kommunikation zum
Senden der mittels der nebeneinheitsseitigen Eingabeeinrichtung
(35) eingegebenen Kurzmeldungsdaten und zum Empfangen von Kurzmeldungsdaten
von der Haupteinheit (1a);  und dass die Haupteinheit (1a) aufweist:  – eine haupteinheitsseitige
Eingabeeinrichtung (13, 18) zum Eingeben von Kurzmeldungsdaten;  – eine haupteinheitsseitige
Kommunikationseinrichtung (10, 12), die mit dem öffentlichen Leitungsnetz (400)
verbunden ist, um Kurzmeldungsdaten an die...