baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Ionen
Inventor: ROTTMANN LOTHAR
IPC: H01J49/40
Filed: 2004-12-17
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Messung von Ionen durch Kopplung unterschiedlicher Messverfahren/-techniken und unter Verwendung einer Vorrichtung mit folgenden Merkmalen: a) ein erster Detektor ist ein Auffänger (17) und ein zweiter Detektor ist ein SEV (18), b) die zu messenden Ionen oder resultierende Sekundärteilchen werden wahlweise in den Auffänger (17) oder in den SEV (18) geleitet, c) der SEV (18) wird wahlweise im Analog-Modus oder im Zähl-Modus betrieben, d) der Auffänger (17) wird mit Integrator betrieben, e) drei Messbereiche, nämlich ein Messbereich des Auffängers (17) mit Integrator, ein Messbereich des SEV (18) im Analog-Modus und ein Messbereich des SEV (18) im Zähl-Modus sind aneinander gereiht, wobei bei der größten Menge Ionen je Zeiteinheit die Messung über den Auffänger (17) erfolgt, bei mittlerer Ionen-Konzentration über den Analog-Modus und bei schwächster Ionen-Konzentration über den Zähl-Modus des SEV (18), f) der Messbereich des Auffängers (17) und der Messbereich des SEV (18) überlappen einander um mindestens zwei Größenordnungen, g) der Messbereich des Zähl-Modus und der Messbereich des Analog-Modus des SEV (18) überlappen einander um mindestens zwei Größenordnungen, h) die genannten drei Messbereiche überlappen einander derart, dass die beiden äußeren Bereiche beinah einander berühren.
Patent DE-102004061890-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für Haushaltsgeräte
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: G09F3/10
Filed: 2004-12-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Anzeigevorrichtung einer Backofentür (34) mit einer Frontglasscheibe, die ein Trägermittel (12) bildet, das rahmenartig auf seiner in Richtung Garraum (28) weisenden Seite mit einem Deckmittel (14) versehen ist, das wenigstens eine symbolförmige Aussparung (16–22) aufweist, und mit einem im Bereich der Aussparung (16–22) als Festkörper angebrachten Kontrastmittel (24; 24a; 24b), wobei das Kontrastmittel (24; 24a; 24b) ohne ein der symbolförmigen Aussparung (16–22) entsprechendes Symbol ausgeführt ist und das Kontrastmittel (24, 24a, 24b) auf das Trägermaterial (12) aufgeklebt ist.
Patent DE-102005021571-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnungen
Inventor: KEHRER DANIEL DR
IPC: H03K3/356
Filed: 2005-05-10
Granted: 2012-05-24
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung mit mindestens einem Multiplexer-Schaltkreis,  • wobei der Multiplexer-Schaltkreis mindestens eine Multiplexerstufe aufweist,  • wobei die mindestens eine Multiplexerstufe aufweist:  a) einen Datensignal-Schaltkreis mit mindestens zwei Dateneingangsanschlüssen und mindestens einem Datenausgangsanschluss;  b) einen Taktsignal-Schaltkreis mit mindestens einem Taktsignaleingang; und  • einen Transformator, welcher derart eingerichtet und verschaltet ist, dass er den Datensignal-Schaltkreis und den Taktsignal-Schaltkreis galvanisch entkoppelt und dass er ein Taktsignal des Taktsignal-Schaltkreises als Steuersignal für den Datensignal-Schaltkreis zur Verfügung stellt, wobei der Transformator aufweist:  a) zwei sekundärseitige Endanschlüsse, welche direkt mit dem Datensignal-Schaltkreis gekoppelt sind, und  b) einen sekundärseitigen Mittenanschluss, welcher mit einer Bias-Stromquelle gekoppelt ist, wobei die Bias-Stromquelle einen Bias-Strom liefert, der eine Einhüllende eines am Datenausgangsanschluss bereitgestellten Ausgangs-Datensignals bestimmt.
Patent DE-102005024876-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Einspritzventils
Inventor: ERSOY GOEKBEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Einspritzventils mit einem Stellantrieb, mit einem
Steuerraum (30), dessen Druck abhängig von dem Stellantrieb beeinflussbar
ist, und mit einer Düsennadel
(24), deren Position abhängig
von dem Druck in dem Steuerraum (30) einstellbar ist, bei dem  – ein aufbereitetes
Signal aus einem Signal, das den Druck in dem Steuerraum (30) charakterisiert,
derart ermittelt wird, dass das aufbereitete Signal ab dem Erreichen
eines zweiten Maximums des Signals, bezogen auf einen Beginn einer
Ansteuerzeitdauer des Stellantriebs, den Wert des zweiten Maximums
beibehält,
wobei die Ansteuerzeitdauer beginnt mit einem Beginn des Steuerns
der Düsennadel (24)
aus ihrer Schließposition
heraus und endet mit dem Beginn eines darauffolgenden Steuerns der
Düsennadel (24)
zurück
in ihre Schließposition
und  – das
Stellsignal für
den Stellantrieb angepasst wird abhängig von einem Integralwert
(INT_V), der durch Integrieren des aufbereiteten Signals über den
zeitlichen Verlauf des aufbereiteten Signals in dem Bereich des
Einsetzens einer Bewegung...
Patent DE-102005025830-B4 (DE)
Title: Zink-Nickel-Schwarzpassivierung und Verfahren zur Passivierung
Inventor: DINGWERTH BJOERN
IPC: C23C22/53
Filed: 2005-06-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Passivierungslösung zur Schwarzpassivierung eines mit einer Zink-Nickel-Legierung beschichteten Substrats, dadurch gekennzeichnet, dass  i. sie schwach koordinierende Anionen wie Hexafluoroborat, Hexafluorophosphat, Hexafluorotitanat, Hexafluorozirkonat, Hexafluoroantimonat enthält,  ii. einen sauren pH-Wert aufweist und  iii. eine Quelle für Chrom(III)-Ionen aufweist.
Patent DE-102005026370-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: ZAWADKE THOMAS
IPC: B60P1/64
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Transportfahrzeug, bestehend aus einem die Antriebseinheit und die Fahrerkabine umfassenden Fahrzeugkopf (1) und einem mit dem Fahrzeugkopf (1) verbundenen Aufnahmeteil (2) für dem Transport von Waren dienenden Aufbauten (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (2) als Rahmenkonstruktion ausgebildet ist und aus einem oberen sowie einem unteren Rahmenteil (4, 5) besteht, wobei das obere und das untere Rahmenteil (4, 5) jeweils in der Form eines U-Profils ausgebildet ist, wobei weiter beide Rahmenteile (4, 5) mit dem Rücken des U-Profils jeweils um eine horizontale Achse schwenkbar an Gelenkköpfen (6) des Fahrzeugkopfes (1) angeschlossen sind und die beiden Rahmenteile (4, 5) eine Aufnahme für die Aufbauten (3) bilden sowie mit Anschlußmitteln (7) zur Befestigung der Aufbauten (3) versehen sind, und wobei die beiden Schenkel des Rahmenteils (4, 5) mit ihren dem Fahrzeugkopf abgewandten Enden an einem Verbindungsglied (8) angeschlossen sind, und daß die Räder (9) des Aufnahmeteils (2) über Radführungen (10) an einem...
Patent DE-102005027754-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Brennstoffeinspritzrohr
Inventor: MORITA YOSHIHARU
IPC: F02M55/02
Filed: 2005-06-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Hochdruck-Brennstoffeinspritzrohr, bei dem ein Außenrohr (2, 12, 22), das ein nahtgeschweißtes oder ein nahtloses Rohr ist, und ein Innenrohr (1, 11, 21), das ein nahtgeschweißtes Rohr ist, welches auf seiner Innenumfangsfläche einen Film aus Ni oder einer Legierung auf Ni-Basis aufweist, infolge einer Längung fest aneinander haften, wobei eine offene Stirnfläche des Außenrohres (22) von einem ausgeweiteten offenen Ende des Innenrohres (11, 21) abgedeckt ist, so dass die Innenumfangsfläche des Innenrohres (11, 21) zu einer Anlagefläche (14, 24) wird, und das des weiteren einen herausragenden Abstandswulst oder Vorsprung (13, 23) umfasst, welcher zum Halten einer Verbindungsmutter als Element zum Aufnehmen des Anpressdrucks der Mutter dient.
Patent DE-102005029287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterbinden einer Vermittlung von unerwünschten Telefonanrufen
Inventor: QUITTEK JÜRGEN DR
IPC: G10L15/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Unterbinden einer Vermittlung von unerwünschten Telefonanrufen mindestens eines anrufenden Telefonteilnehmers (1) bei mindestens einem angerufenen Telefonteilnehmer (2) mittels eines Filters (3),  wobei vor Vermittlung des Telefonanrufs an den angerufenen Telefonteilnehmer (2) durch das Filter (3) ein Test zur Feststellung des Telefonierverhaltens des anrufenden Telefonteilnehmers (1) durchgeführt wird, wobei durch den Test das Gesprächsmuster des anrufenden Telefonteilnehmers (1) überprüft und mit einem erwarteten Gesprächsmuster verglichen wird, wobei erst nach Bestehen des Tests der Telefonanruf an den angerufenen Telefonteilnehmer (2) weitervermittelt wird,  wobei das Filter (3) die Signalenergie oder ein anderes Merkmal des Audiosignals im Kommunikationskanal zur Überwachung der Gesprächsaktivität auswertet und wobei vor Auswertung der Signalenergie oder eines anderen Merkmals des Audiokanals im Kommunikationskanal der Pegel der Hintergrundgeräusche bestimmt wird.
Patent DE-102005038395-B4 (DE)
Title: Brennkammerkühlung mit geneigten segmentierten Flächen
Inventor: BUNKER RONALD SCOTT
IPC: F23R3/42
Filed: 2005-08-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Brennkammereinsatz (24) für eine Gasturbine (16): mit einem Körper mit einer Anzahl vorstehender gewinkelter Streifen (40) an einer Außenseite (26) des Brennkammereinsatzes (24), die in einer Gruppe an der Außenseite (26) angeordnet sind und mit einem Abstand (42, 44, P) zwischen den gewinkelten Streifen (40), um in einer Kühlluft Wirbel zu erzeugen, die in einer Längsrichtung über die Außenseite (26) des Brennkammereinsatzes (24) strömt, wobei jeder der gewinkelten Streifen (40) eine V-Form mit geöffneter Spitze aufweist, an der die beiden Seiten des gewinkelten Streifens (40) einen Querabstand (44) aufweisen.
Patent DE-102005040358-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutz-Airbagsystem
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-08-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Fußgängerschutz-Airbagsystem, umfassend: ein Airbagmodul (13), welches entlang einer Vorderseite eines Verschalungsaufsatzes (12) so angeordnet ist, dass es in lateraler Richtung einer Fahrzeugkarosserie verläuft, wobei das Airbagmodul (13) umfasst: einen Airbag (14) und einen Gasgenerator (24), welcher auf Kontakt mit einem Fußgänger hin Gas erzeugt, um den Airbag (14) entlang einer Oberseite des Verschalungsaufsatzes (12) und einer Vorderseite einer Windschutzscheibe (15) zu entfalten, dadurch gekennzeichnet, dass linke und rechte Enden des Airbagmoduls (13) an oberen Teilen linker und rechter Stoßdämpfergehäuse (30) linker und rechter Vorderräder getragen sind, und dass die oberen Teile der linken und rechten Stoßdämpfergehäuse (30) durch ein Verstärkungselement (23; 51) miteinander verbunden sind, welches als eine Halterung zum Unterbringen des Gasgenerators (24) und des Airbags (14) des Airbagmoduls (13) dient.
Patent DE-102005048257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Aufbau zum Erden eines abgeschirmten Drahtes
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2005-10-07
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Erden eines abgeschirmten Kabels (10) mit einem Kerndraht (12), einer isolierenden Innenhülle (13), die den Kerndraht (12) bedeckt, einem geflochtenen Draht (14), der die isolierende Innenhülle (13) bedeckt, und einer isolierenden Außenhülle (15), die um den geflochtenen Draht (14) herum vorgesehen ist und den Kerndraht (12), die isolierende Innenhülle (13) und den geflochtenen Draht (14) bedeckt,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Abschälen der isolierenden Außenhülle (15), um den geflochtenen Draht (14) freizulegen, und Wegführen des geflochtenen Drahtes (14) zu der isolierenden Außenhülle (15) in einer Außenumfangsrichtung der isolierenden Außenhülle (15), um einen Ringteil (16) mit einer Ringform zu bilden, so dass der Ringteil (16) an dem Außenumfang der isolierenden Außenhülle (15) in einer zylindrischen Form angeordnet ist;  Anbringen einer an der isolierenden Außenhülle (15) außen anliegenden Hülse (17), wobei die Hülse (17) einen Innenumfangszylinder (18), einen Außenumfangszylinder (19) und einen bogenförmigen Verbindungsteil (20), der Enden des...
Patent DE-102005052534-B4 (DE)
Title: Kartentasche für ein Automobil, mit einer elektrolumineszenten Lampe, sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: RADU BOGDAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-11-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Innenraum-Verkleidungseinrichtung (10, 86, 130) für ein Automobil mit einem Verkleidungspaneel (16, 82, 108), gekennzeichnet durch ein separat geformtes Gehäuse (22, 80, 106), das zumindest einen Teil einer Kartentasche (12) bildet und verbunden ist mit dem Verkleidungspaneel (16, 82, 108), um einen eine Öffnung (38, 90, 124) aufweisenden Hohlraum (36, 102, 122) zum Verstauen einer oder mehrerer Sachen zu definieren; und ein elektrolumineszentes Leuchtmittel (40), das mit dem Gehäuse (22, 80, 106) integral geformt und zum Beleuchten des Hohlraums (36, 102, 122) ausgebildet ist.
Patent DE-102005059473-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/22
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne,
die über
auf beiden Sitzseiten vorgesehene, identische Rastbeschläge neigungsverstellbar
und/oder klappbar an einem Sitzteil befestigt ist, wobei dem einen
Rastbeschlag ein erster und dem anderen Rastbeschlag ein zweiter
Lösehebel
zur Entriegelung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
erste und der zweite Lösehebel (14,
15) auf einer Sitzseite angeordnet und mit nur einem Bowdenzug (17)
verbunden sind, dessen Seele (22) an ihrem einen Ende in eine Bedienhandhabe
(18) eingehängt und
dessen Mantel (23) an diesem Ende an einem ortsfesten Widerlager
(24) abgestützt
ist, während
die Seele (22) an ihrem anderen Ende in den zweiten Lösehebel
(15) eingehängt
und der Mantel (23) an diesem Ende an dem ersten Lösehebel
(14) abgestützt
ist, wobei der erste Lösehebel
(14) drehfest auf einer hohlen Betätigungswelle (12) des einen
Rastbeschlags (6) sitzt und der zweite Lösehebel (15) drehfest mit einer
weiteren Betätigungswelle
(16) verbunden ist, die die hohle Betätigungswelle (12) frei drehbar...
Patent DE-102005061697-B4 (DE)
Inventor: VALENTINE JACQUES
IPC: B62D1/06
Filed: 2005-12-21
Granted: 2008-08-28
Abstract: The steering wheel, has a plastic attachment formed as a separate component fixed on the base body (10) by fasteners (31,32,33) and extends the contour of the grip area section. Steering wheel has a form-stable base, which is mountable to a steering column of a motor vehicle, having a grip area (11), to which a plastic attachment is fixed. An independent claim also includes for a method for the production of a steering wheel for a motor vehicle, with which a separately manufactured plastic attachment, at a grip area of a form-stable base, is mounted by fasteners.
Patent DE-102006016312-B4 (DE)
Title: Radial ausgerichtetes Polierkissen und Verfahren zum Polieren
Inventor: MULDOWNEY GREGORY P
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-04-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Polierkissen (100), das zum Polieren von mindestens einem von einem magnetischen Substrat, einem optischen Substrat und einem Halbleitersubstrat geeignet ist, umfassend:
 a) eine Polierschicht, die ein Drehzentrum (102) aufweist und eine ringförmige Polierspur (125) umfasst, die mit dem Drehzentrum (102) konzentrisch ist und eine Breite (133) aufweist, wobei die Breite (133) der ringförmigen Polierspur (125) gerade radiale Rillen (120) enthält, wobei die geraden radialen Rillen (120) eine durchschnittliche Querschnittsfläche aufweisen, und
 b) eine Mehrzahl von geraden radialen Mikrokanälen (151, 152, 153) in der Polierschicht innerhalb der Breite (133) der ringförmigen Polierspur (125), wobei die geraden radialen Mikrokanäle (151, 152, 153) eine durchschnittliche Querschnittsfläche aufweisen, die um ein Mehrfaches von mindestens 10 kleiner ist als die durchschnittliche Querschnittsfläche der geraden radialen Rillen (120), und die geraden radialen Mikrokanäle (151, 152, 153) eine radiale Orientierung aufweisen, die sich mit den geraden radialen Rillen (120) schneidet und somit die Rillenmusterübertragung reduziert wird.
Patent DE-102006025613-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: KIM YONG-JUN
IPC: H01L23/58
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Temperatursensor
zum Ermitteln einer Betriebstemperatur eines Halbleiterbauelements,
mit:  – einem
Stromerzeugungsschaltkreis (61), der einen zur Absoluttemperatur
proportionalen Strom und einen zur Absoluttemperatur umgekehrt-proportionalen
Strom erzeugt; und  – einer
Temperaturermittlungseinheit (63, 65, 103, 105), die eine Temperatur
ermittelt, bei der der zur Absoluttemperatur proportionale Strom
und der zur Absoluttemperatur umgekehrt-proportionale Strom gleich
sind, die die ermittelte Temperatur durch Reduzieren des zur Absoluttemperatur proportionalen
Stroms in Abhängigkeit
von einem ersten Steuersignal (UP) zum Erhöhen der ermittelten Temperatur erhöht und die
die ermittelte Temperatur durch Erhöhen des zur Absoluttemperatur
proportionalen Stroms in Abhängigkeit
von einem zweiten Steuersignal (DN) zum Reduzieren der ermittelten
Temperatur reduziert.
Patent DE-102006031330-B4 (DE)
Title: Für Eis empfänglicher Abschnitt  eines  Flugzeugs, insbesondere Flugtriebwerk- Zelleneinlasslippe, umfassend ein Eisschutzsystem, Flugtriebwerk  mit einer solchen Einlasslippe sowie ein Verfahren zum  Schutz einer solchen Einlasslippe vor Vereisung
Inventor: BOTURA GALDEMIR C
IPC: F02C7/047
Filed: 2006-07-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Zelleneinlasslippe (22) für ein Flugtriebwerk (16), das einen Strukturkörper (30) und ein Eisschutzsystem (60) umfasst; wobei der Strukturkörper (30) die Vorderkante (32) des Flugtriebwerks (16) definiert und einen inneren Wandabschnitt (40) besitzt, der einen Einlass (24) für das Flugtriebwerk (16) definiert; wobei der innere Wandabschnitt (40) mehrere innere Zonen (52, 54, 56) besitzt, die in Strömungsrichtung der in das Flugtriebwerk (16) eintretende Luft gesehen hinter der Vorderkante (32) angeordnet sind, wobei die mehreren inneren Zonen (52, 54, 56) eine innere vordere Zone (52), die sich direkt hinter der Vorderkante (32) befindet, eine innere mittlere Zone (54), die sich direkt hinter der inneren vorderen Zone (52) befindet, und eine innere hintere Zone (56), die sich direkt hinter der inneren mittleren Zone (54) befindet, umfassen wobei das Eisschutzsystem (60) eine Eisschutzeinrichtung (62, 64, 66) besitzt, die jeder der inneren Zonen (52, 54, 56) zugeordnet ist; und wobei jede Eisschutzeinrichtung (62, 64, 66) unabhängig steuerbar ist, um ein Betreiben der inneren Zonen (52, 54, 56) in verschiedenen Betriebsarten, mit verschiedenen Leistungspegeln und/oder in verschiedenen Zeitintervallen zu ermöglichen, und wobei die der inneren mittleren Zone (54) zugeordnete Eisschutzeinrichtung (64) in einer Anti-icing-Betriebsart betreibbar ist, bei der der Eisschutzeinrichtung (64) kontinuierlich Leistung zugeführt wird, um das Bilden von Eis an dieser Zone (54) zu verhindern, und in einer De-icing-Betriebsart, bei der der Eisschutzeinrichtung (64) intermittierend Leistung zugeführt wird, um an dieser Zone (54) gebildetes Eis zu entfernen.
Patent DE-102006031332-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Nachweis von Fremdstoffen in einer Flüssigkeit
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: G01N27/22
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Messvorrichtung
zum Nachweis von Fremdstoffen in einer Flüssigkeit, mit  – einer
Messleitung (10) zum Durchleiten der Flüssigkeit für den Nachweis und  – zumindest
zwei im Inneren der Messleitung (10) angeordneten, als Elektrodenplatten
(20, 21) ausgebildeten, flächigen
Elektroden, die elektrisch isoliert voneinander beabstandet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Elektrodenplatten (20, 21) in einer Anordnung zur Erzeugung
eines im Querschnitt der Messleitung (10) gleichförmigen elektrischen
Feldes vorgesehen sind.
Patent DE-102006033632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung oder Steuerung zumindest einer Fahrzustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: ANTONOV SERGIY
IPC: B60W40/10
Filed: 2006-07-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Regelung oder Steuerung zumindest einer Fahrzustandsgröße eines Fahrzeugs, bei dem ein Sollwert vorgegeben wird, aus dem ein Stellwert für mindestens einen Aktuator im Fahrzeug zur Änderung der aktuellen Einstellung ermittelt wird, wobei der Sollwert sich aus einem stationären Sollwertanteil und einem dynamischen Sollwertanteil zusammensetzt, wobei der stationäre Sollwertanteil in einem stationären mathematischen Fahrzeugmodell und der dynamische Sollwertanteil in einem dynamischen mathematischen Fahrzeugmodell ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem dynamischen Fahrzeugmodell eine Rückführung des dynamischen Sollwertanteils durchgeführt wird, indem der dynamische mit dem stationären Sollwertanteil verglichen und aus der Abweichung eine Eingangsgröße für das dynamische Fahrzeugmodell ermittelt wird.
Patent DE-102006041430-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Motorantrieb
Inventor: ZHANG SHISONG
IPC: F16H23/00
Filed: 2006-09-04
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, wie beispielsweise eine Säge mit Hin- und Herbewegung des betreffenden Werkzeugs (3), besitzt ein Gehäuse (1), einen Motor (2), eine Antriebswelle (4), die mit dem Motor (2) verbunden ist, eine Führungsbuchse (9), eine Spindel (8) und ein Gegengewicht (7). Auf der Antriebswelle (4) sind angeordnet eine erste Taumelscheibe (5), die dafür sorgt, dass die Spindel (8) sich linear hin und her bewegt, sowie eine zweite Taumelscheibe (6), die für eine Hin- und Herbewegung des Gegengewichts (7) sorgt. Das Gegengewicht (7) ist drehbar am Gehäuse (1) befestigt. Beim Antrieb der zweiten Taumelscheibe (6) schwingt oder pendelt das Gegengewicht (7) hin und her relativ zum Gehäuse (1) um eine Schwing- oder Pendelachse (Y), die bezüglich des Gehäuses (1) festliegt. Hier wird also von einer Hin- und Herbewegung des Gegengewichts (7) durch eine pendelnde Drehbewegung Gebrauch gemacht, wobei das Gegengewicht (7) nicht die Führungsbuchse (9) in ihrer Bewegung behindert. Dadurch wird eine Erwärmung durch Reibung in diesem Bereich verhindert.
Patent DE-102006049139-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter mit einer Umhüllvorrichtung
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: B65B41/12
Filed: 2006-10-18
Granted: 2012-12-06
Abstract: Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter mit einer Umhüllvorrichtung (4) zum Umwickeln eines in der Rundballenpresse gebildeten Ballens mit einer Materialbahn, welche von einer auf Führungen (13, 26) verschiebbaren Materialbahn-Vorratsrolle (5, 24) abziehbar ist, deren Breite geringer ist als der Abstand zwischen den Seitenwänden (1, 2, 22, 23) der Rundballenpresse, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn-Vorratsrolle (5, 24) seitlich nach außen über die Seitenwände (1, 2, 22, 23) hinausführbar ist.
Patent DE-102006057970-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Magnetfeldsensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01R33/09
Filed: 2006-12-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Halbleiterbauteil (300) umfassend einen Halbleiterchip (10), wobei- ein Magnetfeldsensor (11) in den Halbleiterchip (10) integriert ist,- Lotdepots (16) auf eine aktive Hauptoberfläche (12) des Halbleiterchips (10) aufgebracht sind, und- ein Magnet (19) aus einem permanentmagnetischen Material auf die aktive Hauptoberfläche (12) des Halbleiterchips (10) zwischen den Lotdepots (16) aufgebracht ist, wobei der Magnetfeldsensor (11), der Magnet (19) und die Lotdepots (16) an der gleichen Hauptoberfläche (12) des Halbleiterchips (10) angeordnet sind.
Patent DE-102006060862-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD E H
IPC: A01D57/01
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: The agricultural harvesting machine has at least one cutter unit each with a continuous conveyor. The conveyor has a leaf and plant lifter (10), with a cleaner (21) to prevent clogging. Parts of the cleaner are around the lifter and its holder (12) under the cutters (14) on the cutting plane (18).