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Patent DE-102018125967-A1 (DE)
Title: Bypass-betätigungserfassung während der anzeige eines niedrigen wirkungsgrads des abgasrückführungssystems
Inventor: BORGIA LUCA
IPC: F02M26/48
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein System und Verfahren zum Durchführen einer Bypass-Betätigungserfassung beinhaltet das abwechselnde Steuern eines Bypassventils innerhalb eines Abgasrückführungssystems (AGR-Systems) eines Fahrzeugs, um den Gasstrom durch ein Kühlermodul oder ein Bypass-Modul innerhalb des AGR-Systems zu lenken. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen einer Position eines AGR-Ventils, das das Gas in das AGR-System leitet, und das Überprüfen des Betriebs des Bypassventils basierend auf der Position des AGR-Ventils.
Patent DE-102018127170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anreicherung einer Flüssigkeit mit Wasserstoffgas sowie Behälter zur Unterbringung einer Flüssigkeit
Inventor: SCHMITZ ALEXANDER
IPC: C01B3/02
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anreicherung einer Flüssigkeit (2) mit Wasserstoffgas (3), umfassenda) einen Behälter (4) mit einem Innenraum (5) zur Unterbringung einer Flüssigkeit (2) und mindestens einer den Innenraum (5) umschließenden Wandung (6), von der zumindest ein Teil von einer semipermeablen Membran (7) gebildet ist undb) eine Generatorstation (8), umfassend einen Wasserstoffgasgenerator (9) mit einem Austrittsquerschnitt (10) für erzeugtes Wasserstoffgas (3), wobei, das erzeugte Wasserstoffgas (3) ausschließlich durch die semipermeable Membran (7) des Behälters (4) hindurchtreten und auf diese Weise in den Behälter (4) eintreten kann, wodurch eine Anreicherung der Flüssigkeit (2) im Innenraum (5) des Behälters (4) mit Wasserstoffgas (3) erfolgt. Um eine Vorrichtung bereit zu stellen, die sich für die Anreicherung einer Flüssigkeit mit Wasserstoffgas unmittelbar vor einer Benutzung eignet und sich durch eine besonders einfache Handhabung für den Endverbraucher auszeichnet, wird vorgesehen, dass der Behälter (4) einen Kopplungsbereich (11) und die Generatorstation (8) eine Aufnahme (12) zur Kopplung des Behälters (4) mit der Generatorstation (8) aufweisen und der Behälter (4) lösbar mit der Aufnahme (12) der Generatorstation (8) koppelbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren und einen in die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) integrierbaren Behälter (4).
Patent DE-102018132140-A1 (DE)
Title: Laden eines rollstuhls in ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen LIDAR-Sensor, der an dem Fahrzeug anbringbar ist, und eine Umfeldleuchte, die in Bezug auf den LIDAR-Sensor fest ist und dazu ausgerichtet ist, eine Lichtprojektion nach unten neben das Fahrzeug zu projizieren. Ein Computer kann mit dem LIDAR-Sensor und der Umfeldleuchte in Kommunikation stehen und dazu programmiert sein, die Umfeldleuchte als Reaktion darauf zu betätigen, dass durch den LIDAR-Sensor erzeugte Daten empfangen werden, die angeben, dass ein Benutzer innerhalb eines Schwellenabstands von dem Fahrzeug positioniert ist.
Patent DE-102018132820-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von losen Teilen, insbesondere von Schüttgut
Inventor: ZAHN KURT
IPC: B65D90/62
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein Behälter zur Aufnahme von losen Teilen, insbesondere von Schüttgut hat eine an einer Seitenwandung (5) gelagerte Bodenplatte (6). Die Bodenplatte (6) ist über eine Verriegelungseinrichtung (8) mit der Seitenwandung (5) verbunden und verschließt eine Entnahmeöffnung (9). Der Behälter lässt sich besonders einfach handhaben.
Patent DE-102018133601-A1 (DE)
Title: Röntgendetektorvorrichtung, glaskörper zur abschirmung optischer detektormittel einer werkstückvermessungsvorrichtung sowie röntgentomographisches werkstückvermessungssystem
Inventor: EBNER SEVERIN
IPC: G01T1/29
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgendetektorvorrichtung für die industrielle Werkstückvermessung mittels Röntgenstrahlung, aufweisend Szintillatormittel (12) zur Umwandlung auftreffenden Röntgenstrahlen der ein zu vermessendes Werkstück durchstrahlenden Röntgenstrahlung in sichtbares Licht an einer Szintillator-Lichtaustrittsfläche (14), den Szintillatormitteln optisch nachgeschaltete optische Detektormittel (22; 24, 26) zur Umwandlung des sichtbaren Lichts an der Szintillator-Lichtaustrittsfläche in ein elektronisches Bildsignal und in einem optischen Strahlengang zwischen den Szintillatormitteln und den optischen Detektormitteln vorgesehene Röntgenschutzmittel (18, 20; 18', 20'; 18", 20"), die einen für sichtbares Licht durchlässigen Körper, insbesondere Glaskörper, mit röntgenstrahlabsorbierenden Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102018201023-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit spannendem Ausgleichselement an einem Antriebsgehäuse für ein flexibles Zugmittel
Inventor: STROBEL BERND
IPC: E05F11/38
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Fensterheberbaugruppe (F), mit
 - einem mit einer zu verstellenden Fensterscheibe zu verbindenden Antriebselement (3),
 - einem flexiblen, längserstreckten Zugmittel (4), das zur Übertragung einer Verstellkraft mit dem Antriebselement (3) verbunden ist, und
 - einem Antrieb (5) für die Erzeugung der Verstellkraft, der ein Gehäuse (50) und mindestens eine an dem Gehäuse (50) angeordnete und mit dem flexiblen Zugmittel (4) gekoppelte Antriebskomponente (7) aufweist.
 Hierbei ist an dem Gehäuse (50) mindestens ein Ausgleichselement (60, 61) vorgesehen, das auf einen Abschnitt (40, 41) des flexiblen Zugmittels (4) eine quer zu einer Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels (4) wirkende Spannkraft (S1, S2) ausübt.
Patent DE-102018202884-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit zwei elektromechanischen Bremsdruckerzeugungsvorrichtungen
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, die zwei elektromechanische Bremsdruckerzeugungsvorrichtungen zur Erzeugung von hydraulischem Bremsdruck in wenigstens zwei Radbremszylinder umfasst, wobei die erste Bremsdruckerzeugungsvorrichtung als hydraulisches System ausgestaltet ist, mit einem ersten elektrischen Aktuator zum Betreiben wenigstens einer Pumpe und derart eingerichtet ist um eine fahrdynamische Regelung des Kraftfahrzeugs mittels gezielter radindividueller Druckmodulation in den wenigstens zwei Radbremszylindern zu ermöglichen, wobei die zweite Bremsdruckerzeugungsvorrichtung als Kolben-Zylinder-Vorrichtung ausgestaltet ist, mit wenigstens einem Kolben, welcher eine hydraulische Druckkammer begrenzt und mittels Betriebs eines zweiten elektrischen Aktuators derart verstellbar ist um ein Volumen der hydraulischen Druckkammer zu verändern, wobei die erste Bremsdruckerzeugungsvorrichtung und die zweite Bremsdruckerzeugungsvorrichtung seriell zueinander angeordnet sind, wobei die erste Bremsdruckerzeugungsvorrichtung mittels jeweils einer direkten hydraulischen Verbindung mit den wenigstens zwei Radbremszylinder verbunden ist.
Patent DE-102018205077-A1 (DE)
Title: Triggern von MR-Aufnahmen mit Objektbewegungen
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2018-04-04
Abstract: Hochqualitative MR-Aufnahmen sollen durch Bewegungen eines Objekts, z.B. dem Herzschlag, getriggert werden. Dazu wird ein Verfahren zum Gewinnen eines Messsignals für ein MR-Bild für auf Spinecho basierender Bildgebung durch Applizieren (S1) eines statischen Magnetfelds und Applizieren (S2) eines Magnetisierungspulszuges vorgeschlagen. Weiterhin erfolgt ein Messen (S3) einer Bewegung des abzubildenden Objekts und ein Vorgeben (S4) eines Zielkontrasts für zwei Gewebetypen des Objekts. Schließlich erfolgt ein Einstellen (S5) einer Repetitionszeit des Pulszugs in Abhängigkeit von der Bewegung des abzubildenden Objekts und ein Einstellen (S6) des Flipwinkels derart, dass sich der vorgegebene Zielkontrast für die zwei Gewebetypen bei der eingestellten Repetitionszeit ergibt.
Patent DE-102018205096-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: H02B5/06
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung weist einen fluidisolierten Phasenleiter (8a, 8'a, 8'b, 8b) auf. Der Phasenleiter (8'a, 8a, 8'b, 8b) weist einen ersten Phasenleiterabschnitt mit einem ersten Gehäuseabschnitt (12a, 12'a, 12b, 12'b) sowie einen zweiten Gehäuseabschnitt (12b, 12'b) mit einem zweiten Phasenleiterabschnitt auf. Die Rohrachsen der Gehäuseabschnitte (12a, 12'a, 12b, 12'b) weisen voneinander abweichende Lagen auf.
Patent DE-102018207049-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem eine Wärmepumpenfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem eine Wärmepumpenfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf (1) mit folgenden Komponenten: einem Kältemittelverdichter (5), einem ersten Innenraum-Verdampferzweig (2.1) mit einem vorzugsweise als Frontverdampfer ausgeführten ersten Innenraum-Verdampfer (2) und einem dem Innenraum-Verdampfer (2) zugeordneten ersten Expansionsorgan (AE1), einem zweiten Innenraum-Verdampferzweig (3.1) mit einem vorzugsweise als Heckverdampfer ausgeführten zweiten Innenraum-Verdampfer (3) und einem dem zweiten Innenraum-Verdampfer (3) zugeordneten zweiten Expansionsorgan (AE2) und einem ersten Absperrorgan (A1), wobei das zweite Expansionsorgan (AE2) mit wenigstens einem 2-stufigen Öffnungsquerschnitt ausgebildet ist, einem ersten Rückschlagventil (R1), welches den ersten und zweiten Innenraum-Verdampfer (2, 3) niederdruckseitig mit dem Kältemittelverdichter (5) fluidverbindet, einem AC- und Wärmepumpenzweig (6.1) mit einem äußeren Kondensator oder Gaskühler (6) und einem demselben in seiner Funktion als Wärmepumpenverdampfer für den Heizbetrieb zugeordneten dritten Expansionsorgan (AE3), und einem Heizzweig (7.1) mit einem inneren Heizkondensator oder Heizgaskühler (7). Eine weitere erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass das zweite dem zweiten Innenraum-Verdampfer (3) zugeordnete zweite Expansionsorgan mit nur einem einzigen definierten Öffnungsquerschnitt ausgeführt ist, wobei in diesem Fall der Ausgang (VA2) des zweiten Innenraum-Verdampfers 3 direkt auf den Eingang (E) des ersten Innenraum-Verdampfers 2 geführt ist.
Patent DE-102018207504-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: IKEGASHIRA TOSHIKI
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-05-15
Abstract: Steuervorrichtung, die hohe Sicherheitsstärke und Hochgeschwindigkeits-Aktivierung erfordert und mit einer Kommunikationsleitung verbunden ist, beinhaltet: eine erste und eine zweite Verarbeitungsumgebung, die voneinander isoliert sind. Die erste Verarbeitungsumgebung beinhaltet: eine Steuerverarbeitungseinheit, konfiguriert, ein Steuern eines Steuersubjekts auszuführen; einen ersten Speicherbereich zum Speichern von Daten zum Steuern des Steuersubjekts; und eine Verifikations-Bestimmungseinheit. Die zweite Verarbeitungsumgebung beinhaltet: einen zweiten Speicherbereich zum Speichern eines erwarteten Wertes; eine Verifikationswert-Erzeugungseinheit, konfiguriert, einen Verifikationswert zu erzeugen; und eine Verifikations-Ausführungseinheit, konfiguriert, die Daten des ersten Speicherbereichs zu verifizieren. Die Verifikationswert-Erzeugungseinheit erzeugt den Verifikationswert, bevor das Steuern gestoppt wird. Die Verifikations-Ausführungseinheit führt einen Vergleich des erwarteten Wertes und des Verifikationswertes durch, bevor das Steuern aktiviert wird. Wenn das Vergleichsergebnis einen Verifikationserfolg anzeigt, führt die Verifikations-Bestimmungseinheit eine Bestimmung aus, dass das Steuern zu aktivieren ist und führt die Bestimmung aus, dass Aktivierung des Steuerns zu stoppen ist, wenn das Vergleichsergebnis ein Verifikationsscheitern anzeigt.
Patent DE-102018207858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Haltevorrichtung zum Herstellen einer Mikropumpe mit mechanisch vorgespanntem Membranaktor
Inventor: RÖHL SIEGFRIED
IPC: G01N35/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mikropumpe (21). Das Verfahren weist unter anderem einen Schritt des Bereitstellen eines Substrats (22) auf, wobei das Substrat (22) mindestens eine Pumpmembran (27) für die Mikropumpe (21) aufweist. Außerdem wird ein Membranaktor (28) zum Bewegen der Pumpmembran (27) bereitgesellt, wobei der Membranaktor (28) in einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung (38) angeordnet wird. Die Haltevorrichtung (38) wird relativ zu dem Substrat (22) derart ausgerichtet, dass der Membranaktor (28) der Pumpmembran (27) gegenüberliegend angeordnet ist, und die Pumpmembran (27) wird in Richtung des Membranaktors (28) mittels eines relativ zum Umgebungsdruck höheren Fluiddrucks (36) ausgelenkt. Außerdem wird der Membranaktor (28) an der Pumpmembran (27) befestigt.
Patent DE-102018208293-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: OBERMAYR STEFAN
IPC: G01N29/265
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zur zerstörungsfreien Prüfung von rotationssymmetrischen Objekten, insbesondere von Rotoren (2) von Gas- oder Dampfturbinen, wobei diese wenigstens drei längliche, sich in einer Umfangsrichtung (U) und parallel zueinander erstreckende sowie miteinander verbundene Kufenkörper (5, 6, 7) aufweist, die Auflageflächen zum Aufstellen auf der Umfangsfläche (4) des zu prüfenden Objekts definieren, wobei zumindest am mittleren Kufenkörper (6) eine Prüfkopfaufnahme (20) für einen Ultraschallprüfkopf vorgesehen ist.
Patent DE-102018208461-A1 (DE)
Title: Löschfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Löschfahrzeugs
Inventor: QUINTENZ TOBIAS
IPC: A62C27/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Löschfahrzeug (1), umfassend eine Feuerlöschpumpe (2), insbesondere eine Feuerlöschkreiselpumpe, eine elektrische Antriebsanordnung (3) zum Antrieb des Löschfahrzeugs (1), einen elektrischen Speicher (4) zum Speichern von elektrischer Energie für die elektrische Antriebsanordnung (3) und eine nicht-elektrische Antriebsanordnung (5) zum Antrieb der Feuerlöschpumpe (2).
Patent DE-102018208925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschirmen von Bauteilen
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Verfahren zum Abschirmen von Bauteilen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Bauteils;- Aufbringen zumindest eines Beschichtungsbereichs auf das Bauteil, welcher zur Abschirmung magnetischer und/oder elektrischer Felder ausgelegt ist, mittels eines thermischen und/oder kinetischen Spritz- oder Sprühverfahrens.
Patent DE-102018212396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Koppeln eines Verbrauchers in einem Bordnetzsystem
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Koppeln eines Verbrauchers (R) in einem Bordnetzsystem (1), welches mindestens zwei redundante Bordnetze (BN1, BN2) aufweist, welche jeweils eine Bordnetzspannung (U, U) mit einem vorgegebenen Nominalwert zur Verfügung stellen und jeweils über einen Schalter (Sw, Sw) mit dem Verbraucher (R) koppelbar sind, wobei die Bordnetzspannungen (U, U) fortlaufend erfasst und ausgewertet werden, wobei der Verbraucher (R) im Normalbetrieb über einen ersten Schalter (Sw) mit einem ersten Bordnetz (BN1) gekoppelt und durch mindestens einen weiteren Schalter (Sw) von mindestens einem weiteren Bordnetz (BN2) entkoppelt wird, und wobei der Verbraucher (R) durch den ersten Schalter (Sw) vom ersten Bordnetz (BN1) entkoppelt und über einen zweiten Schalter (Sw) mit einem redundanten zweiten Bordnetz (BN2) gekoppelt wird, wenn bei der Auswertung erkannt wird, dass eine erste Bordnetzspannung (U) des ersten Bordnetzes (BN1) einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet. Hierbei wird der Verbraucher (R) über einen Hilfsschalter (Sw) automatisch mit einem Hilfsbordnetz (BNH) gekoppelt, wenn die erste Bordnetzspannung (U) des ersten Bordnetzes (BN1) den vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, wobei das Hilfsbordnetz (BNH) den Verbraucher (R) während des Umschaltvorgangs vom ersten Bordnetz (BN1) auf das zweite Bordnetz (BN2) mit einer Hilfsspannung (U) versorgt, welche anfänglich einen deutlich höheren Wert als der Nominalwert der ersten Bordnetzspannung (U) des ersten Bordnetzes (BN1) aufweist.
Patent DE-102018212465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Schützen für eine Batterie
Inventor: HACKNER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Schützen (4) für eine Batterie (5) eines Fahrzeuges zu dessen Aktivierung und Deaktivierung. Die Ansteuerung der Schütze erfolgt durch ein Funksignal oder durch einen Zündschlüssel zur Aktivierung oder Deaktivierung einer Zentralverriegelung (2) des Fahrzeuges wenigstens annähernd zeitgleich mit der Betätigung der Zentralverriegelung (2). Über ein Bussystem (CAN) des Fahrzeuges wird ein Batteriesteuergerät (3) zur Betätigung der Schütze (4) aktiviert. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Ansteuern von Schützen.
Patent DE-102018215214-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: OKAZAKI TOSHIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: [Aufgabe]Anbieten einer Diagnosevorrichtung und einer Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren mit verbesserter Nachweisgenauigkeit für ein Fehlen beziehungsweise dessen Störungen wie Verfall des selektiven NOx Reduktionskatalysators in der Abgasleitung stromabwärts vom NOx Speicherkatalysator.[Mittel zur Lösung der Aufgabenstellung]Diagnosevorrichtung mit einer Abgasreinigungsvorrichtung bei der in der Abgasleitung eines Verbrennungsmotors von stromaufwärts in der folgenden Reihenfolge ein NOx Speicherkatalysator und ein selektiver NOx Reduktionskatalysator vorgesehen sind und eine Diagnosevorrichtung Störungen des selektiven NOx Reduktionskatalysators nachweist, stromabwärts von dem NOx Reduktionskatalysator in der Abgasleitung ein zur Berechnung der stromabwärtigen Ammoniakkonzentration ein Schätzteil für die stromabwärtige Ammoniakkonzentration, und stromabwärts von dem selektiven NOx Reduktionskatalysator ein Nachweisteil für die stromabwärtige Ammoniakkonzentration zum Nachweis der stromabwärtigen Ammoniakkonzentration auf der Basis eines Sensorsignals von einem stromabwärts von dem selektiven NOx Reduktionskatalysator in der Abgasleitung vorgesehenen Ammoniakkonzentrationssensor, sowie ein Störungen des selektiven NOx Reduktionskatalysator aufgrund der Schätzwerte der stromabwärtigen Ammoniakkonzentration und der vorgenannten Nachweiswerte der stromabwärtigen Ammoniakkonzentration feststehendem Bewertungsteil vorgesehen sind.
Patent DE-102018218702-A1 (DE)
Title: Auszugsschlauchvorrichtung mit Rückholeinheit
Inventor: LEHMANN GÜNTHER
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung mit einem Auszugsschlauch (5), der nutzerbetätigt von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position ausziehbar ist und selbsttätig von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position einziehbar ist, und einer Rückholeinheit (6), die dafür eingerichtet ist, eine Zugkraft auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben, sowie auf eine damit ausgerüstete sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung.Erfindungsgemäß beinhaltet die Rückholeinheit (6) eine Federrückzugrolle (7) und eine ab- und aufwickelbar mit einem variablen Teil ihrer Länge auf die Federrückzugrolle aufgewickelte Rückholschnur (8), wobei die Rückholschnur mit einem Schlauchfixierabschnitt (8a) an den Auszugsschlauch (5) gekoppelt ist.Verwendung z.B. bei Badezimmer-Waschtischeinrichtungen und Küchenspültischeinrichtungen.
Patent DE-102018220992-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und elektrochemischer Energiespeicher mit einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: OHMER NILS
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-12-05
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (100) für einen elektrochemischen Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (100) ein Berstventil (101) und eine Kühlvorrichtung (102) aufweist.
Patent DE-102018221928-A1 (DE)
Title: System mit einem Wälzlager
Inventor: FLODSTROM ANNA ISABELLA
IPC: F16C41/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung geht von einem System aus mit einem Wälzlager (10), das zumindest einen Außenring (12), zumindest einen Innenring (14) und zumindest einer Dichtung (16), die einen Innenraum (18) des Wälzlagers an einem ersten axialen Ende (20) des Wälzlagers gegen einen Eintritt von Flüssigkeiten und Staub abdichtet, aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das System weiterhin eine Transportsicherungsvorrichtung (22) aufweist, die an dem Wälzlager angebracht ist, und die ein Verschwenken des Innenrings relativ zu dem Außenring im Vergleich zu einem Zustand des Wälzlagers, in dem die Transportsicherungsvorrichtung von dem Wälzlager losgelöst ist, einschränkt.
Patent DE-102019002244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbauen eines Restdruckes in einer Fluidleitung
Inventor: MAY SASCHA
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (9) zum Abbauen eines in einer Fluidleitung (1) verbleibenden Restdruckes. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine Fluidleitung (1) mit einem verschließbaren Zulauf (2) und einem Ablauf (3) sowie eine zwischen Zulauf (2) und Ablauf (3) angeordnete erste Einrichtung (4) zur Bereitstellung eines Zusatzvolumens (5) für ein durch die Fluidleitung (1) strömendes Fluid (6); wobei das Zusatzvolumen (5) über eine Öffnung (7) mit der Fluidleitung (1) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in der Fluidleitung (1) eine zweite Einrichtung (8) zur Ansaugung des in dem Zusatzvolumen (5) befindlichen Fluids (6) zurück in die Fluidleitung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019008676-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: F16L37/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Automobil, mit einem Fahrzeugrahmen und mindestens einer am Fahrzeugrahmen angebrachten Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln einer externen Komponente. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kupplungseinrichtung ein am Fahrzeugrahmen angeordnetes erstes Verbindungselement aufweist, in welches ein zweites Verbindungselement einer Wartungsvorrichtung einsteckbar ist, wobei zwischen den beiden Verbindungselementen in dem eingesteckten Zustand eine feste Verbindung gebildet ist, wobei zum Überprüfen und Nachfüllen von Füll- und Ladeständen des Fahrzeugs zumindest eine Fluidverbindung und eine Strom- und/oder Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und der Wartungsvorrichtung geschlossen ist.
Patent DE-102019100528-A1 (DE)
Title: Abstandselement, Verwendung eines Abstandselements und Spulenkörper mit mindestens einem Abstandselement
Inventor: BRUNNER ERHARD
IPC: H01F27/30
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es werden ein Abstandselement, die Verwendung eines Abstandselements und ein Spulenkörper mit mindestens einem Abstandselement beschrieben, wobei das Abstandselement einen plattenförmigen Grundkörper (53) mit mindestens einem Haltemittel aufweist. Die gegenüberliegenden Seiten des plattenförmigen Grundkörpers (53) bilden Anlageabschnitte (51) für Blechpakte und/oder magnetische Kerne aus, wobei das mindestens eine Haltemittel zwei an gegenüberliegenden Kanten (59) des plattenförmigen Grundkörpers (53) abstehende erste Elemente (50a) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie in Aufnahmen einer Spulenkörperschale (10) einsetzbar sind. Es können aber auch Aufnahmen (50b) vorgesehen sein, in welche Halteelemente einer Spulenkörperschale (10) eingreifen. Das Abstandselement (50) besteht aus einem nicht magnetisierbaren Material und bietet die Möglichkeit einer genauen Ausrichtung und Lagerung von Blechpakten oder magnetisierbaren Kernen in Spulenkörpern.