baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006062185-A1 (DE)
Title: Vibration type measuring transducer for use in e.g. coriolis-mass flow measuring device, has connection cables symmetrically shifted relative to axes of tube and inner parts and mirror-symmetrically shifted relative to axes of oscillator
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F1/84
Filed: 2006-12-22
Abstract: The transducer has a measuring tube conducting a medium, and a counter oscillator (20) fixed at an inlet-side of the measuring tube by formation of a coupling zone. A sensor arrangement (50) is held at the counter oscillator for detecting vibrations of the measuring tube. An exciter arrangement (40) e.g. electromagnet, is held at the oscillator for moving the measuring tube. Connection cables (601, 602) are symmetrically shifted relative to inertia main axes of the tube and inner parts. The cables are mirror-symmetrically shifted relative to inertia main axes of the counter oscillator.
Patent DE-102007004557-A1 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung
Inventor: TAI HIROMICHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung enthält folgendes: Eine Hauptspannungs-Erfassungseinheit zum Erfassen einer zwischen Hauptelektroden eines elektrischen Stromversorgungsschaltelements angelegten Spannung; eine Steuer-Stromquelle zum Injizieren eines Stroms in eine Gate-Elektrode des elektrischen Stromversorgungsschaltelements gemäß der durch die Hauptspannungs-Erfassungseinheit erfassten Spannung; eine Hauptstrom-Erfassungseinheit zum Erfassen eines Hauptstroms, der zwischen den Hauptelektroden des elektrischen Stromversorgungsschaltelements fließt; und eine Einstelleinheit zum Einstellen eines Stroms der Steuer-Energiequelle gemäß dem durch die Hauptstrom-Erfassungseinheit erfassten Hauptstrom.
Patent DE-102007005646-A1 (DE)
Title: Färbemittel, enthaltend durch sichtbares Licht anregbare Lumineszenzpigmente
Inventor: KRUEGERMANN INA
IPC: C09K11/02
Filed: 2007-01-31
Abstract: Färbemittel, die in einem Träger als farbgebende Komponente mindestens ein Lumineszenzpigment enthalten, wobei eine Lumineszenz des Pigments durch Absorption von sichtbaren Licht angeregt wird, ergeben brilliante, leuchtende Färbungen und ermöglichen einen Glanz. Insbesondere sind solche anorganischen Pigmente mit Wirtsmaterialien aus Sulfiden oder Oxidsulfiden der Lanthanoiden hervorzuheben, die wiederum mit mindestens einem Seltenenerdmetall dotiert sind. Die Färbemittel eignen sich besonders in der Kosmetik zur Färbung keratinhaltigen Materials wie Haut, Haare oder Fingernägel.
Patent DE-102007007231-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ASCHERMANN UWE
IPC: F01P5/02
Filed: 2007-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kühler (1), der von Kühlmittel durchflossen wird, das insbesondere zur Kühlung einer Brennkraftmaschine (2) dient und der von einer Kühlluftströmung durchströmt wird, die, in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, von einem Lüfter (8), insbesondere einem Axiallüfter, beeinflusst wird, der zwischen dem Kühler (1) und der Brennkraftmaschine (2) angeordnet ist und eine drehbar angetriebene Nabe (9) aufweist, an der Lüfterblätter (12) befestigt sind, die in einem Luftdurchtrittsraum angeordnet sind, der radial außen von einem Zargenring (15) mit einem Zargenringdurchmesser (Dz) begrenzt wird, wobei die in Luftdurchströmungsrichtung hinteren Kanten (13) der Lüfterblätter (12) in einem Abstand (A) zu einer Stirnwand (4) der Brennkraftmaschine angeordnet sind. Um ein Kühlsystem zu schaffen, das eine hohe Kühlleistung liefert und eine stabile Lüfterkennlinie aufweist, weisen die in Strömungsrichtung hinteren Kanten (13) der Lüfterblätter (12) zu der Stirnwand (4) der Brennkraftmaschine (2) hin gegenüber dem Zargenring (15) einen Überstand (U) auf.
Patent DE-102007016346-A1 (DE)
Title: Mehrwellenextrudervorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
IPC: B29C48/76
Filed: 2007-04-03
Abstract: Es
wird vorgeschlagen, dass eine Faserstrangzuführeinheit
(32a, 32b, 32c, 32e, 32f, 32g) zumindest eine Faserstrangzugabeöffnung
(80a, 80b, 80c, 80f, 80g) aufweist, die in einen Verfahrensraum
(76, 136) mündet, wobei im Verfahrensraum (76, 136) eine
Förderzone (30a, 30b) angeordnet ist, die dazu vorgesehen
ist, in wenigstens einem Betriebsmodus zwischen 30% und 80% mit
einem Faserstrang-Zusatzstoffgemisch (92) befüllt zu werden,
und mit wenigstens einer nach der Faserstrangzugabeöffnung
(80a, 80b, 80c, 80f, 80g) angeordneten ersten Verdichtungszone (36),
die dazu vorgesehen ist, ein eingeschlepptes Gasvolumen (94) um
zumindest ein Viertel seines Volumens zu reduzieren.
Patent DE-102007017130-A1 (DE)
Title: Lock for an automobile front hood has a lock bow with a longer and shaped leading holding bar, for the hood to lift and move back on impact with a pedestrian
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-04-11
Abstract: The lock for the front hood (1) of an automobile has a lock bow (3) with a leading holding bar (5) and a trailing holding bar (7) with a curved slide (9) operated by a spring bolt (11) to hold them in the locked position. The leading bar has a shape which is not straight and is longer than the trailing bar.
Patent DE-102007017665-A1 (DE)
Title: Hydraulic pressure intensifier for machine tool has a second switch valve located between a first selector valve and a low-pressure cylinder
Inventor: HAMMER UWE
IPC: F15B11/028
Filed: 2007-04-14
Abstract: A hydraulic pressure intensifier has a small-diameter piston (6) coupled to a larger-diameter low-pressure piston (5) with intensifying piston (4) moving within a housing (1). A valve (13) regulates the position taken by the intensifying piston such that on reaching the reversal point the intensifying piston direction of travel is altered to maintain a continual increase in pressure. On surpassing the switch threshold a second valve (16) raises the pressure during the period when the high pressure is lower than the supply pressure.
Patent DE-102007021577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrszeichenerkennung
Inventor: BECKER LARS-PETER
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verkehrszeichenerkennung. Mindestens zwei Bilder mit jeweils einer Abbildung eines Bereichs der Umgebung eines Kraftfahrzeugs werden durch ein Bilderfassungssystem (12) des Kraftfahrzeugs als Bildfolge erfasst. Das Bilderfassungssystem (12) erzeugt zu jedem erfassten Bild der Abbildung entsprechende Bilddaten. Die Bilddaten werden verarbeitet, wobei für mindestens ein Objekt die diesem Objekt in jedem Bild zuordenbaren Bildbestandteile ermittelt werden. Die ermittelten Bildbestandteile der Bilder werden überlagert, wobei mit Hilfe der überlagerten Bildbestandteile eine verbesserte Abbildung des Objekts erzeugt wird. Mit Hilfe der verbesserten Abbildung des Objekts wird eine Verkehrszeichenerkennung durchgeführt.
Patent DE-102007022005-A1 (DE)
Inventor: BROSSIER JEAN
IPC: A47C17/22
Filed: 2007-05-08
Abstract: The frame has a set of partial frameworks (1c-1e) connected by coupling elements e.g. guide lever (12), in such a manner that the frameworks are folded around 90 degrees from a couch position into a seat position. A supporting leg (10) is horizontally folded in the seat position. The seat support is connected with the supporting leg by a set of retaining rods, such that the seat support is controlled by an eccentric. The seat support is rearwardly shifted closely below the framework (1e) in the couch position, and is aligned to the framework (1e) in the seat position.
Patent DE-102007023290-A1 (DE)
Title: Multifunktionsanzeige- und Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Multifunktionsanzeige- und Bedienvorrichtung mit verbesserter Auswahlbedienung
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionsanziege- und Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Multifunktionsanzeige- und Bedienvorrichtung, die eine Anzeigevorrichtung (4), eine mit der Anzeigefläche (6) verknüpfte Steuereinheit zum Umsetzen einer Benutzerschnittstelle sowie mindestens eine Erfassungseinheit (8) umfasst, wobei die Benutzerschnittstelle mindestens einen Anzeigekontext und einen Bedienkontext umfasst, wobei in einem Anzeigemodus auf einer Anzeigefläche (6) der Anzeigevorrichtung (4) in einem Kontextinformationsbereich (21) von dem Anzeigekontext abhängige Anzeigeinformationen und in einem Statusinformationsbereich (22) zusätzlich kontextübergreifende Informationen dargestellt werden und über eine von der Erfassungseinheit (8) erfassbare Betätigungshandlung ein Wechsel in einen Bedienmodus auslösbar ist, in dem in dem Kontextinformationsbereich (21) von dem Bedienkontext abhängige Bedieninformationen zusätzlich oder alternativ dargestellt werden, wobei über eine weitere erfassbare Betätigungshandlung ein Wechsel in einen Auswahlbedienmodus auslösbar ist, in dem mit einer Auswahl eines Bedienparameters verknüpfte Auswahlinformationen in dem Statusinformationsbereich (22) dargestellt werden.
Patent DE-102007025948-A1 (DE)
Title: Verlängern der Lebensdauer einer Batterie eines mobilen Computersystems in einem reduzierten Leistungszustand mittels Speicherkompression
Inventor: BALASUNDARAM SAI
IPC: G06F12/00
Filed: 2007-06-04
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung sind allgemein auf Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Verlängern der Batterielebensdauer eines mobilen Rechensystems durch Speicherkomprimierung gerichtet. Bei einigen Ausführungsformen enthält eine integrierte Schaltung eine Komprimierungslogik zum Komprimieren von mindestens einem Teil der Daten im flüchtigen Speicher unabhängig von einem Betriebssystem. Die Komprimierungslogik kann die Daten als Reaktion auf eine Indikation zum Übergang in einen verringerten Leistungszustand komprimieren.
Patent DE-102007026821-A1 (DE)
Title: Hub, particularly for bicycle, has hub axis and hub housing that is arranged concentrically around hub axis, where hub housing support is formed as ball bearing for rotating support of hub housing against hub axis
Inventor: SPAHR STEFAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2007-06-06
Abstract: The hub (10) has a hub axis (4) and a hub housing (1) that is arranged concentrically around the hub axis. Hub hosing supports (12,13) are formed as ball bearing for rotating support of the hub housing against the hub axis. A rotor (5) is arranged concentric to the hub axis and is supported by a rotor support (18) formed as ball bearing against the hub axis in rotating manner.
Patent DE-102007027878-A1 (DE)
Inventor: MAYER WERNER
IPC: A61M5/00
Filed: 2007-06-18
Abstract: The invention relates to a device for removing a sterile object (2) from a sterile packaging (3), having a clamp device (4) which clamps a first subarea (3a) of the sterile packaging (3), a cutting device (5) for cutting the sterile packaging (3) in such a manner that a slit is produced in the sterile packaging (3), a holding device (6) which holds a second subarea (3b) of the sterile packaging (3), and a removal device (7) to remove the object (2) from the sterile packaging (3) through the slit. The invention also relates to a method for removing a sterile object.
Patent DE-102007030313-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: G01P15/08
Filed: 2007-06-29
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei ein Merkmalsvektor mit mindestens zwei Merkmalen bestimmt wird und die zwei Merkmale aus wenigstens einem Signal einer Unfallsensorik abgeleitet werden. Der Merkmalsvektor wird in Abhängigkeit von einem Vergleich mit wenigstens einer Klassengrenze klassifiziert. Die Personenschutzmittel werden in Abhängigkeit von der Klassifizierung angesteuert. In Abhängigkeit von einer Lage des wenigstens einen Merkmalsvektors in Bezug auf die wenigstens eine Klassengrenze wird ein Konfidenzmaß bestimmt. In Abhängigkeit von diesem Konfidenzmaß erfolgt das Ansteuern der Personenschutzmittel.
Patent DE-102007035494-A1 (DE)
Title: System for assembly of bumper front part at body shell of motor vehicle, has pre-mounted upper bumper front part reinforcement, which is provided at body shell and bumper front part is mounted at upper reinforcement
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60R19/24
Filed: 2007-07-28
Abstract: The system has a pre-mounted upper bumper front part-reinforcement (12), which is provided at the body shell. A bumper front part is mounted by the spring elements (14) provided at the upper reinforcement. The spring elements are distributed by width of the upper reinforcement transverse to the driving direction.
Patent DE-102007037362-A1 (DE)
Title: Versenkvorrichtung für ein Kühler-Dekorelement
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B60R13/00
Filed: 2007-08-08
Abstract: Eine Versenkvorrichtung (1) für ein Kühler-Dekorelement (2) weist zur Erzielung eines umfassenden und zuverlässigen Schutzes des Kühler-Dekorelements (2) einen mechanischen Kraftspeicher (6) und eine elektrische Antriebs-Einrichtung (7) auf. Ein mit dem Kühler-Dekorelement (2) verbundenes Versenk-Gestänge (4) ist mittels des mechanischen Kraftspeichers (6) und der elektrischen Antriebs-Einrichtung (7) betätigbar, wobei zum rein mechanischen Betätigen des Versenk-Gestänges (4) der mechanische Kraftspeicher (6) von der elektrischen Antriebs-Einrichtung (7) mittels einer Entkopplungs-Einrichtung (5) entkoppelbar ist. Die Entkopplung-Einrichtung (5) ist mittels einer Auslöse-Einrichtung (3) betätigbar.
Patent DE-102007047789-A1 (DE)
Title: Individual wheel suspension for vehicle, has steering knuckle, which is pivotally disposed around pivot axis, and steering knuckle is supported on spring support connected to vehicle chassis by shock absorber
Inventor: GELL KLAUS
IPC: B60G15/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: The individual wheel suspension has a steering knuckle (1), which is pivotally disposed around a pivot axis (5). The steering knuckle is supported on a spring support (16) connected to the vehicle chassis by a shock absorber or an air spring or by a spring shock absorber module (17). The spring support comprises a housing (20) for receiving an upper transverse link bearing (7) or a housing for receiving the lower transverse link bearing (11).
Patent DE-102007048514-A1 (DE)
Title: Skin's elasticity value determining method for use in cosmetology field, involves defining area associated to elastic or viscoelastic restorages, and calculating value associated to one of restorages or both
Inventor: QU DI
IPC: G01N33/48
Filed: 2007-10-10
Abstract: The method involves applying negative pressure to a skin sample of a person and to release the pressure. A relaxation and deformation curve is obtained from the application of the pressure. An inflexion point is identified on the curve and an area associated to an absolute restorage is identified. The area associated to elastic and viscoelastic restorages is defined above or below the inflexion point, respectively, along the curve. A value associated to the elastic or viscoelastic restorages or both are calculated.
Patent DE-102007048700-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sitzanordnung
Inventor: SCHLAMANN HERMANN-WALTER
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Fahrzeugsitz (12) und einem in Querrichtung (4) neben dem ersten Fahrzeugsitz (12) angeordneten zweiten26) und eine Rückenlehne (18, 20) aufweisen. Der erste Fahrzeugsitz (12) kann von einer ersten Position in Querrichtung (4) in eine zweite Position verschoben werden, in der der erste Fahrzeugsitz (12) in Richtung des zweiten Fahrzeugsitzes (14) versetzt ist. Der zweite Fahrzeugsitz (14) kann ferner von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung geklappt werden. Erfindungsgemäß ist das Sitzteil (26) des zweiten Fahrzeugsitzes (14) in der Nichtgebrauchsstellung derart abgesenkt, dass das Sitzteil (24) des ersten Fahrzeugsitzes (12) in der zweiten Position über dem Sitzteil (26) des zweiten Fahrzeugsitzes (14) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrz(2).
Patent DE-102007049522-A1 (DE)
Title: Thermo-Hydraulisches Verfahren zur Druckerhöhung diverser Arbeitsfluids und deren Anwendung
Inventor: HARAZIM WOLFGANG
IPC: F04B17/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermohydraulisches Druckerhöhungsverfahren und dessen Anwendung. Eine derartige technische Lösung wird in erster Linie im Bereich der Energiewirtschaft, im Maschinenbau und im chemischen Anlagenbau benötigt. In einer Hydraulikanlage übernimmt die Druckerhöhung nach dem Stand der Technik eine Hydraulikpumpe, welche von einem Motor angetrieben wird, der nachteilig hochwertige Energien wie Strom, Diesel oder Benzin benötigt. Einige Arbeitsfluids verändern in der Nähe und oberhalb des kritischen Punktes mit steigender Temperatur sehr stark ihre Dichte und gehen bei weiterer Energiezufuhr ohne Dichtesprünge bei Temperaturen weit unter 100°C in den gasförmigen Zustand über und vergrößern bei hohem Druck ihr Volumen um das Mehrfache. Lässt sich der stoffspezifische Systemdruck und die Systemtemperatur an einem Hydraulikprozess anpassen, so lässt sich Abwärme zur Volumenänderungsarbeit nutzen. Aufgabe ist, mittels Abwärme in einem thermischen Prozess Volumenänderungsarbeit zu erzielen, diese auf einen Hydraulikprozess zu übertragen, um dann beispielsweise Pressen oder Generatoren in stationären industriellen Anlagen anzutreiben.
Patent DE-102007052226-A1 (DE)
Title: Zufallszahlenerzeugungsvorrichtung und Verfahren zum Testen
Inventor: VASYLTSOV IHOR
IPC: G06F7/58
Filed: 2007-10-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erzeugen und Testen von Zufallszahlen, die eine Zufallszahlenerzeugungseinheit (210) und eine Testeinheit (230) aufweist, und auf ein Verfahren zum Testen eines Zufallzahlengenerators. Erfindungsgemäß ist die Testeinheit konfiguriert, einen Test mit den Zufallszahlen durchzuführen, um zu bestimmen, ob die übertragenen Zufallszahlen innerhalb eines statistischen Bereichs liegen, die Erzeugung der Zufallszahlen gemäß einem Ergebnis des Tests zu steuern und ein Schaltsteuersignal basierend darauf auszugeben, ob eine Testsuite beendet ist, wobei eine Schalteinheit (220) vorgesehen ist, um die Zufallszahlen von der Zufallszahlenerzeugungseinheit zu empfangen und sie in Reaktion auf das Schaltsteuersignal selektiv an eine abschließende Ausgabeeinheit (240) oder die Testeinheit zu übertragen. Verwendung z.B. für Verschlüsselungsmittel von sicherheitsbedürftigen Informationen und für Kommunikationssysteme.
Patent DE-102008001206-A1 (DE)
Title: Pleuelstange
Inventor: GENTSCH HORST
IPC: F16C7/04
Filed: 2008-04-16
Abstract: Die Federpleuelstange ist eine Konstruktion aus einem Stück und dennoch längenveränderlich. Die Pleuelstange ist im Abschnitt unter dem kleinen Pleuelauge als Dehnzylinder ausgeführt, um hoher Flächenpressung durch wachsenden Durchmesser des Druckstempels bei großer Kraft ausweichen zu können. Um das Biegemoment am Kolbenbolzen zu reduzieren, sorgt die Arretierlastbrücke mit ihren verstärkten Enden für die Teilung der Kraft, die vom Gasdruck auf den Kolben über den Kolbenbolzen auf den Druckstempel übertragen wird. Der große Hub der Hydrofeder erlaubt neue Verfahren zur motorischen Verbrennung in Kolbenmaschinen zur Verbesserung des thermischen Wirkungsgrades bei weniger Schadstoffausstoß.
Patent DE-102008003499-A1 (DE)
Title: Detection method for identifying foreign matter between two halves of a mold in an injection-molding machine during a closing process compares a measured size in a current closing process with a reference size to yield a faulty size
Inventor: GRABMAIR GERNOT
IPC: B29C45/76
Filed: 2008-01-08
Abstract: Exceeding a threshold (S) is determined by a parameter (Eint) yielded over a time (t) through stabilized integration of a faulty size (E). A starting time point for integrating a faulty size is chosen as that point in time, at which a measured size and/or a faulty size exceed a predefined adjustable value. The progression of the measured size in an earlier closing process is used as a reference size.
Patent DE-102008004576-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen
Inventor: UTAKI AKIHIKO
IPC: F16G13/16
Filed: 2008-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel oder dergleichen, aufweisend: Montageklammern (140; 240) aus Kunstharz, die mit einem stationären Anschlusspunkt (F) oder einem beweglichen Anschlusspunkt (M) verbindbar sind, einen Kabelaufnahmeraum, der durch eine Anzahl von Seitenplatten (110) und Verbindungsplatten (120) gebildet ist, die Montageklammern (140; 240) mittels Schrauben (160; 260) an dem stationären Anschlusspunkt (F) bzw. dem beweglichen Anschlusspunkt (M) angeschraubt sind, und jede der Montageklammern (140; 240) eine Montageöffnung (143; 243) aufweist, die eine metallische Hülse (170; 270) umgibt und aufnimmt, wobei die Länge (H1) der metallischen Hülse (170; 270) in Schraubeinführrichtung kleiner als die Länge der Montageöffnung (143; 243) der Montageklammer (140; 240) in Schraubeinführrichtung ist.
Patent DE-102008010998-A1 (DE)
Inventor: LINDENBAUM TOBIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2008-02-25
Abstract: The plate spring lever has a radially outer peripheral edge region from which spring tongues protrude radially inwards that are adjacent to each other in the peripheral direction and that carry approximately radial stiffening ribs. A drive spring (34) is arranged on the side of the plate spring lever remote from the stiffening ribs.
Patent DE-102008012075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen
Inventor: WOLFF ERNST
IPC: A47L23/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen, umfassend einen Rahmen, in welchem zumindest eine Bürstenwalze gelagert ist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse gerichtet ist, wobei der Rahmen in einem Gehäuse angeordnet ist, und mit einem Antrieb, der bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalze in Rotation versetzt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine technisch einfach gestaltete, aber wirksame und störungsfrei einsetzbare Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bereitzustellen. Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe mit einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach der Rahmen mehrere, parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen aufweist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse ausgerichtet ist und die bei Betreten der Vorrichtung ausschließlich mechanisch in Rotation versetzt werden.
Patent DE-102008015874-A1 (DE)
Inventor: HAEVESCHER RAINER
IPC: F16H59/04
Filed: 2008-03-26
Abstract: The invention is directed to an actuation device for a shift-by-wire-actuated speed change gearbox. The actuation device includes an operating lever (2), a position sensor (5) and a device for haptic emulation. The haptic emulation device includes a damping element (3) which is joined (8) on the base (10) of the actuation device, as well as a motor-driven actuator (6). According to the invention, the actuation device is characterized by a spring element (4) which has a known spring rate and is disposed within the operative connection (W) between the operating lever (2), the damping element (3) and the articulated joint (8). The invention enables determination of the position of the operating lever and of the operating force applied to the operating lever by way of the spring element, using only a single position sensor. The haptic of a mechanical operating lever can be completely emulated.
Patent DE-102008016161-A1 (DE)
Title: Shaft for transmission gear of motor vehicle, uses cast-metal component and pinion joined rotationally tightly to shaft body
Inventor: KOPF ANDREAS
IPC: F16C3/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: A shaft (10) has a shaft body formed from a cast-metal component and at least one pinion (16) joined rotationally tightly to the shaft body (14), as well as at least one bearing race (18). The pinion (16) is designed as a hollow wheel and is joined with resolved material to the shaft body (14).