baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Heliumgewinnung
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Gewinnen einer Helium-Produktfraktion (6) aus einer Stickstoff- und Helium-enthaltenden Einsatzfraktion (3) beschrieben, wobei die Stickstoff- und Helium-enthaltende Einsatzfraktion (3) partiell kondensiert (E1), in eine 1. Helium-reiche Fraktion (5) und eine 1. Stickstoff-reiche Fraktion (8) aufgetrennt wird und erstere adsorptiv nachgereinigt wird. Erfindungsgemäß erfolgt die Auftrennung in einer Trennkolonne (T), der die 1. Stickstoff-reiche Fraktion (8) als Rücklauf zugeführt und ein Teilstrom der 2. Stickstoff-reichen Fraktion als Strippgas zugeführt werden (12), wobei die Strippgasmenge (12) so eingestellt wird, dass eine 3. Stickstoff-reiche Fraktion (20), die wenigstens 30% des in der 1. Stickstoff-reichen Fraktion (8) enthaltenen Stickstoffs enthält, in der Trennkolonne (T) gewonnen werden kann.
Patent DE-102015003193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Behandeln eines Festkörpers mittels Laserstrahlen
Inventor: RICHTER JAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Festkörpern (2). Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (4) mit einem Aufnahmeanteil (6) zum Aufnehmen des Festkörpers (2) und mit einem Halteanteil (10) zum Halten des Aufnahmeanteils (6), wobei der Aufnahmeanteil (6) mittels einer Antriebseinrichtung kontinuierlich antreibbar ist, eine Lasereinrichtung (14) zum Bereitstellen von Laserstrahlen (16) zum Erzeugen von Modifikationen (18) in dem Festkörper (8) oder an einer Oberfläche (20) des Festkörpers (2), und eine Optik (20) zum Leiten der Laserstrahlen (16), wobei die Laserstrahlen (16) mittels der Optik (20) derart umlenkbar sind, dass der Festkörper (2) an unterschiedlichen Positionen mit den Laserstrahlen (16) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102015003730-A1 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung, Informationswiedergabeeinrichtung sowie Anzeigevorrichtung zur Verwendung in einer solchen
Inventor: EFFERTZ HANS
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenkommunikationsvorrichtung, umfassend ein serverähnliches System (56) mit einem ersten Funkmodul (58); zumindest einen Accesspoint (64), umfassend ein zweites Funkmodul (62), eine Datenverarbeitungseinheit (68) und eine Stromversorgung (66); zumindest ein Mastermodul (72); zumindest eine Anzeigevorrichtung (18). Eine Datenkommunikationsvorrichtung, die flexibel und kostengünstig Informationen über ein Produkt oder einen anderen Gegenstand bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der Accesspoint (64) ein erstes Infrarotmodul (70) aufweist, und dass das Mastermodul (72) ein zweites Infrarotmodul (74) aufweist.
Patent DE-102015008454-A1 (DE)
Title: Fahrradmehrfachkettenradanordnung
Inventor: OSE KENJI
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Fahrradmehrfachkettenradanordnung bereitzustellen, welche fähig ist eine Getriebeübersetzung in einem breiten Bereich darzustellen. Die Fahrradmehrfachkettenradanordnung beinhaltet ein erstes Kettenrad und ein zweites Kettenrad. Das erste Kettenrad beinhaltet eine erste Zahnanzahl die geringer ist als oder gleich zu zehn. Das zweite Kettenrad beinhaltet eine zweite Zahnanzahl die größer ist als oder gleich zu vierundvierzig.
Patent DE-102015012139-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil und korrespondierendes Herstellungsverfahren
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D29/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbauteil (10) mit mindestens zwei Bereichen (12, 14), wobei eine erster Bereich (12) aus einem ersten Material (A) besteht, und wobei ein zweiter Bereich (14) aus einem zweiten Material (B) besteht, und korrespondierendes Herstellungsverfahren für ein solches Hybridbauteil (10). Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten und zweiten Bereich (12, 14) ein Übergangsbereich (16) ausgebildet, welcher eine homogene dreidimensionale Verzahnung zwischen dem ersten Material (A) und dem zweiten Material (B) aufweist.
Patent DE-102015016727-A1 (DE)
Title: Gespann und Verfahren zur Rangierunterstützung
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gespann (1) mit einem Zugfahrzeug (2) und einem Anhänger (3), wobei zumindest im Bereich des Anhängers (3) eine Rückfahrkamera (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Gespann dadurch gekennzeichnet, dass die Rückfahrkamera (6) als 360°-Kamera ausgebildet oder Teil eines 360°-Kamerasystems ist. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Rangierunterstützung ist es dabei ferner vorgesehen, dass beim Einlegen eines Rückwärtsgangs des Zugfahrzeugs (2), sofern der Anhänger (3) angehängt ist, die Rückfahrkamera (6) an dem Anhänger (3) aktiviert wird.
Patent DE-102015106158-A1 (DE)
Title: Compressor
Inventor: ONISHI TORU
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Kompressor umfasst eine Ausstoßkammer, einen zwischen der Ausstoßkammer und einem externen Kühlkreislauf gebildeten Ausstoßkanal, und ein im Ausstoßkanal angeordnetes Rückschlagventil. Das Rückschlagventil weist einen Führungsabschnitt und Endabschnitte an entgegengesetzten Enden auf. Der Ausstoßkanal verfügt über einen Ventilsitz, mit dem das Rückschlagventil in Kontakt gebracht wird. Unabhängig von der Ausrichtung wirkt einer der Endabschnitte des Rückschlagventils mit dem Ventilsitz zusammen, um den Ausstoßkanal zu verschließen. Ein erster Raum ist auf einer Seite des Rückschlagventils angrenzend an den Ventilsitz gebildet, und ein zweiter Raum ist auf der anderen Seite gebildet. Ein Verbindungsdurchgang, der eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Raum und dem zweiten Raum bereitstellt, ist in einer ersten Lage im Rückschlagventil und/oder einer zweiten Lage zwischen dem Ausstoßkanal und dem Rückschlagventil gebildet.
Patent DE-102015107108-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern der Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: WANG LIHUA
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Ansteuern einer Berührungsanzeigevorrichtung. Die Berührungsanzeigevorrichtung weist eine Berührungseinheit und eine Anzeigeeinheit auf; die Berührungseinheit weist eine erste Berührungselektrodenschicht mit einer Mehrzahl von ersten Berührungselektroden, von denen jede eine Mehrzahl von Berührungsteilelektroden aufweist, auf; die Anzeigeeinheit weist ein Matrixsubstrat, ein gegenüber dem Matrixsubstrat angeordnetes Farbfiltersubstrat, eine zwischen dem Matrixsubstrat und dem Farbfiltersubstrat angeordnete Anzeigefunktionsschicht und eine Mehrzahl von auf dem Matrixsubstrat angeordneten Gate-Elektroden auf; wobei eine Projektion jeder der Berührungsteilelektroden in einer Richtung senkrecht zu dem Màtrixsubstrat zwischen zwei benachbarten der Mehrzahl von Gate-Elektroden angeordnet ist. Eine Projektion jeder der Berührungsteilelektroden von der ersten Berührungselektrodenschicht der vorliegenden Erfindung in einer Richtung senkrecht zu dem Matrixsubstrat befindet sich zwischen zwei benachbarten der Mehrzahl von Gate-Elektroden, was eine Kapazität zwischen der ersten Berührungselektrode und der Gate-Elektrode reduziert, so dass die Aufladungszeit der ersten Berührungselektrode signifikant verkürzt ist; und die erste Berührungselektrodenschicht ist als die gemeinsame Elektrodenschicht mulitplexiert, so dass die erste Berührungselektrode sowohl die Berührungsfunktion als auch die Anzeigefunktion aufweist.
Patent DE-102015108706-A1 (DE)
Title: Spinnstelle einer Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H15/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Spinnstelle einer Luftspinnmaschine, bei dem einer Spinndüse (1) der Spinnstelle während eines Spinnbetriebs mit Hilfe einer Liefervorrichtung (8) ein Faserverband (3) zugeführt wird, wobei dem Faserverband (3) innerhalb der Spinndüse (1) mit Hilfe einer Luftströmung eine Drehung erteilt wird, so dass aus dem Faserverband (3) ein eine Drehung aufweisendes Garn (2) entsteht, und wobei das Garn (2) mit Hilfe einer Abzugsvorrichtung (11) in einer vorgegebenen Spinnrichtung (S) aus der Spinndüse (1) abgezogen wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass vor der Aufnahme des Spinnbetriebs ein Anspinnvorgang durchgeführt wird, während dessen ein durch die Spinndüse (1) entgegen der Spinnrichtung (S) rückgeführtes Garnende (21) mit einem Anfangsbereich (22) des Faserverbands (3) überlagert und gemeinsam mit diesem durch die Spinndüse (1) befördert und dort einer Luftströmung ausgesetzt wird, wobei das die Spinnspannung bestimmende Verhältnis zwischen der Abzugsgeschwindigkeit der Abzugsvorrichtung (11) und der Liefergeschwindigkeit der Liefervorrichtung (8) während des Anspinnvorgangs zumindest zeitweise von dem entsprechenden Verhältnis abweicht, das während des Spinnbetriebs vorherrscht. Ferner wird eine Luftspinnmaschine zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102015109619-A1 (DE)
Title: Kochfeldmodul, insbesondere Glaskeramikkochfeld, sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochfeldmodul, insbesondere ein Glaskeramikkochfeld, umfassend eine Trägerplatte (1) zur Aufnahme mindestens eines Kochgeschirrs, ein Gehäuse (2) zur Aufnahme mindestens einer Heizeinheit, wobei das Gehäuse (2) an einer Unterseite (3) der Trägerplatte (1) angeordnet ist, sowie mindestens eine Verbindungseinrichtung (4), die mindestens zwei Verbindungsteile (5, 6) umfasst, wobei mindestens ein Verbindungsteil (5) an der Trägerplatte (1) und mindestens ein Verbindungsteil (6) an dem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei sich in einem Endzustand des Kochfeldmoduls das mindestens eine Verbindungsteil (5) der Trägerplatte (1) und das mindestens eine Verbindungsteil (6) des Gehäuses (2) in einem formschlüssigen Eingriff befinden, sodass die Trägerplatte (1) und das Gehäuse (2) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Verbindungsteile (6) von einem Eingriffelement (7) und mindestens ein mit dem Eingriffelement (7) korrespondierendes Verbindungsteil (5) von einem Aufnahmeelement (8) gebildet sind. Um ein Verfahren sowie ein Kochfeldmodul bereitzustellen, mittels denen im Zuge einer Montage des Kochfeldmoduls ein Beschädigungsrisiko desselben verringert ist, ist das mindestens eine Aufnahmeelement (8) elastisch verformbar ausgeführt, sodass es im Zuge einer Überführung des Kochfeldmoduls von einem Anfangszustand, in dem die Trägerplatte (1) und das Gehäuse (2) unverbunden sind, in seinen Endzustand mittels des mindestens einen Eingriffelements (7) verdrängbar ist, wobei das Aufnahmeelement (8) in dem Endzustand des Kochfeldmoduls zumindest im Wesentlichen unverformt ist.
Patent DE-102015109793-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: RUDOLPH ANDREAS
IPC: H01L33/26
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauteil angegeben, umfassend – eine auf einer ersten Halbleiterschicht (11) epitaktisch aufgewachsene aktive Zone (2) mit – zumindest zwei Quantentopfschichten (20) und – zumindest einer zwischen den zumindest zwei Quantentopfschichten (20) angeordneten Barriereschicht (21), wobei – die Barriereschicht (21) mit X:AlyGa1-yAszP1-z, wobei 0 ≤ y ≤ 1 und 0 ≤ z ≤ 1, gebildet ist, wobei X ein Dotierstoff ist.
Patent DE-102015109823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Temperier- und Pressvorrichtung zur Herstellung von anorganisch gebundenen Holzwerkstoffplatten
Inventor: WENDERDEL CHRISTOPH
IPC: B28B3/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperier- und Pressvorrichtung für anorganisch gebundene Holzwerkstoffplatten, aufweisend mindestens eine Kassette zur Aufnahme eines Bindemittel-Holzspangemisches als Spanvlies und Mittel zum Verpressen der Kassette, welche dadurch gekennzeichnet, dass die Temperier- und Pressvorrichtung Mittel zur aktiven, gleichmäßigen und regelbaren Beheizung und/oder aktiven Kühlung des Spanvlieses aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von anorganisch gebundenen Holzwerkstoffplatten in einer Temperier- und Pressvorrichtung.
Patent DE-102015112163-A1 (DE)
Title: Wärmestrahler
Inventor: KÖNIG RALF REINER
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-07-24
Abstract: Bei der Bestrahlung eines Körpers zum Zwecke der Trocknung entsteht zwischen dem Wärmestrahler und dem zu trocknenden Körper eine Konvektionsströmung. Dieser Luftstrom trägt einerseits die aus dem Körper ausgetragene Feuchtigkeit fort, andererseits kann er bei zu großer Nähe aber auch sowohl den Körper als auch den Wärmestrahler abkühlen. Die Erfindung sieht daher eine randständige Abdichtung des Zwischenraums zwischen Körper und Wärmestrahler vor, bei der Randzonen eines streifenförmigen Dichtmittels den Luftstrom verhindern und eine luftdurchlässige Mittelzone den Luftstrom erlaubt. Hierdurch wird die Luft möglichst genau zwischen zu trocknendem Körper und Wärmestrahler abgeleitet und erzeugt einen möglichst geringen Effekt auf diese.
Patent DE-102015113740-A1 (DE)
Title: Einrichtung und System zum Greifen und Handhaben von Objekten
Inventor: KOEHL BERND
IPC: B66C1/48
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Greifen und/oder Handhaben eines Objektes (7) oder mehrerer Objekte (7), insbesondere eines Getränkebehältnisses (9) oder mehrerer Getränkebehältnisse (9), Stückgüter und/oder Gebinde. Die Einrichtung (1) umfasst mindestens zwei sich gegenüberliegende Greifarme (3, 5), die relativ zueinander bewegbar an einer oberen Trägerkonstruktion aufgehängt sind, wobei von den mindestens zwei sich gegenüberliegenden Greifarmen (3, 5) wenigstens einer im Bereich seines unteren Endes mehrere elastisch verformbare Kontaktmittel (4) besitzt, die zum klemmenden Halten der ein oder mehreren Objekte (7) bei geschlossenen Greifarmen (3, 5) unter Oberflächenkontakt zu den Objekten (7) ausgebildet sind. Die ein oder mehreren Kontaktmittel (4) sind wenigstens anteilig durch Vorsprünge (6) ausgebildet, deren jeweilige Längserstreckung gegenüber ihrem jeweiligen maximalen Querschnittsdurchmesser vergrößert ausgebildet ist und deren Längsachsen (L) jeweils in Richtung des jeweiligen gegenüberliegenden Greifarmes (3, 5) weisen.
Patent DE-102015114055-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: MAHJOUB DRISS
IPC: B60K17/348
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit zumindest einer ersten Fahrzeugachse (2) und einer zweiten Fahrzeugachse (3), umfassend ein Hauptantriebselement (6), welches mittels einer Antriebswelle (7) ein von dem Hauptantriebselement (6) bereitgestelltes Drehmoment auf ein Hauptgetriebe (8) überträgt, welches durch eine Abtriebswelle (9) mit einem Differential (12) in Verbindung steht, welches das Drehmoment zum Antreiben einer oder beider Fahrzeugachsen (2, 3) auf diese verteilt, wobei zwischen dem Differential (12) und der ersten Fahrzeugachse (2) ein Getriebe (11) zur Einstellung eines Drehmoment- und/oder eines Drehzahlverhältnisses zwischen den angetriebenen ersten und zweiten Fahrzeugachsen (2, 3) angeordnet ist, sowie eine Steuereinrichtung (17), wobei das Getriebe (11) als ein stufenloses Getriebe ausgeführt ist.
Patent DE-102015116832-A1 (DE)
Title: Adaptive Fahreridentifikationsverschmelzung
Inventor: ABOU-NASR MAHMOUD A
IPC: B60R25/25
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält ein Fahreridentifikations-Verschmelzungsmodul, das programmiert ist, ein Vertrauensniveau von mehreren Identifikationsmodulen zu empfangen. Jedes Vertrauensniveau gibt die Wahrscheinlichkeit an, dass ein Fahrer eines Fahrzeugs eine spezielle Person ist. Das Fahreridentifikations-Verschmelzungsmodul ist programmiert, die von den mehreren Identifikationsmodulen empfangenen Vertrauensniveaus zu vereinigen und ein Signal der vereinigten Vertrauensniveaus auszugeben, das eine Identität des Fahrers wenigstens teilweise basierend auf den von den mehreren Identifikationsmodulen empfangenen Vertrauensniveaus repräsentiert.
Patent DE-102015117219-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsvorrichtung für Kühlschmiermittel unter Benutzung eines Geruchssensors
Inventor: ENDOU TAKAHIRO
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-10-09
Abstract: Beim Bearbeiten eines Werkstücks durch eine Werkzeugmaschine durch Trennen wird ein Kühlschmiermittel auf einen Werkstückbearbeitungsbereich gesprüht. Über einer Oberfläche des Kühlschmiermittels in einem Kühlschmiermitteltank ist ein Geruchssensor zum Erkennen des Geruchs, der durch das Kühlschmiermittel abgesondert wird, in dem Raum angeordnet, welcher durch die Oberfläche des Kühlschmiermittels im Kühlschmiermitteltank und eine Abdeckung definiert ist. Auf Grundlage des Geruchs, der durch den Geruchssensor erkannt wird, wird Verschlechterung des Kühlschmiermittels bestimmt.
Patent DE-102015118605-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/653
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Energiespeicher für ein Fahrzeug vor, wobei der Energiespeicher mehrere Energiespeicherzellen aufweist, wobei der Energiespeicher zum Kühlen der Energiespeicherzellen zur Bildung eines Grundkörpers ein elektrisch isolierendes und wärmeleitendes Kühlbauteil umfasst, wobei mindestens eine der mehreren Energiespeicherzellen in einer vom Grundkörper vorgegebenen Aufnahme eingelassen ist, wobei zwischen der Energiespeicherzelle und dem Kühlbauteil zumindest teilweise ein wärmeleitendes Füllelement angeordnet ist.
Patent DE-102015118793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Austritts von Reaktionsgas einer Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es wird eine Technik angegeben, die eine rasche Erfassung eines Austritts von Wasserstoffgas in einem Brennstoffzellenstapel ermöglicht. Ein Brennstoffzellensystem weist eine Steuereinrichtung, eine Brennstoffzelle und einen Anodengaszufuhr- und -abfuhrumwälzabschnitt auf. Die Steuereinrichtung bewirkt, dass die Druckerfassungseinrichtung einen Druck in einer Niederdruckzone einer Anodengasleitung zu einer Zeit erfasst, wenn der Brennstoffzellenstapel gestartet werden soll. Die Steuereinrichtung führt einen ersten Wasserstoffaustritt-Erfassungsprozess durch, in dem auf Basis eines erfassten Druckwerts in der Niederdruckzone und eines vorgegebenen Schwellenwerts erfasst wird, dass ein Austritt von Wasserstoff in der Niederdruckzone stattfindet.
Patent DE-102015122153-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangsystem für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: HUH JUN HOI
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem für ein Hybridelektrofahrzeug weist auf einen Verbrennungsmotor (10), einen ersten Elektromotor (MG1), welcher als ein Elektromotor zum Antreiben des Fahrzeugs arbeitet, einen ersten Leistungsübertragungsmechanismus, welcher zwischen dem Verbrennungsmotor (10) und dem ersten Elektromotor (MG1) verbunden ist, einen zweiten Leistungsübertragungsmechanismus, welcher zwischen dem ersten Elektromotor (MG1) und einer Antriebswelle (26) von Rädern verbunden ist und Verbrennungsmotorleistung, welche zum ersten Elektromotor (MG1) übertragen wird, oder die Verbrennungsmotorleistung und Leistung vom ersten Elektromotor (MG1) zur Antriebswelle (26) der Räder überträgt, und einen zweiten Elektromotor (MG2) welcher mit dem zweiten Leistungsübertragungsmechanismus verbunden ist durch einen vierten Leistungsübertragungsmechanismus, um Leistung zum zweiten Leistungsübertragungsmechanismus zu übertragen und Leistung zum Antreiben des Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102015122307-A1 (DE)
Title: Notlöseeinrichtung mit Fernsteuerung für Feststellbremse eines Schienenfahrzeugs
Inventor: THOMAS JOHANNES
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Notlöseeinrichtung (1) zum Notlösen einer Feststellbremse, insbesondere einer Federspeicherbremse, eines Schienenfahrzeugs, umfassend: – eine Lösevorrichtung (11) zum Lösen der Feststellbremse, die zwischen einer Lösestellung und einer Bremsstellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch: – einen Kraftantrieb (13) zum Verstellen der Lösevorrichtung (11) zwischen der Lösestellung und der Bremsstellung; – eine Fernsteuerungseinheit (15) zur Fernsteuerung des Kraftantriebs; und – eine Sensoreinrichtung (17) zur Erfassung der Stellung der Lösevorrichtung und zur Abgabe eines die Stellung der Lösevorrichtung (11) anzeigenden Signals.
Patent DE-102015122706-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Radar
Inventor: BAHETI ASHUTOSH
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-12-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems das Empfangen von Radarkonfigurationsdaten von einem Host und das Empfangen eines Startbefehls von dem Host, nachdem die Radarkonfigurationsdaten empfangen wurden. Die Radarkonfigurationsdaten enthalten Chirp-Parameter und Rahmen-Sequenzer-Einstellungen. Nachdem der Startbefehl empfangen wurde, wird eine Frequenzerzeugungsschaltung mit den Chirp-Parametern konfiguriert und Radar-Rahmen werden mit einer festgelegten Geschwindigkeit ausgelöst.
Patent DE-102015202138-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: HELD MATTHIAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-02-06
Abstract: Eine elektronische Baugruppe umfasst eine Leiterplatte mit einer Leiterbahn an ihrer Oberfläche und eine zylindrische Schmelzsicherung, die liegend an der Oberfläche der Leiterplatte angebracht ist, wobei die Schmelzsicherung an einem axialen Endabschnitt mit der Leiterbahn verlötet ist. Dabei weist die Leiterplatte in ihrer Oberfläche eine Ausnehmung auf, in die der axiale Endabschnitt radial eintaucht.
Patent DE-102015204258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schaltfunktion für einen Sliding Mode Regler und Sliding Mode Regler
Inventor: SCHOPPEL GEORG
IPC: F01L9/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Schaltfunktion (s) für einen Sliding- Mode-Regler (200) zum Regeln einer Regelgröße (x) eines Systems (100), wobei die Schaltfunktion als eine Funktion einer Regelabweichung der Regelgröße (x) und deren zeitlichen Ableitungen bis wenigstens zweiter Ordnung und anhand einer initialen Regeldynamik des Systems (100) gewählt wird, wobei Koeffizienten der Schaltfunktion mittels Polstellen (λi) eines geschlossenen Regelkreises des Systems (100) dargestellt werden, wobei die Polstellen (λi) jeweils als eine Funktion der Regelabweichung gewählt werden, und wobei eine gewünschte Regeldynamik des Systems (100) mittels Verschiebung wenigstens einer ersten Polstelle (λ1) der Polstellen eingestellt wird, sowie einen solchen Sliding-Mode-Regler (200) und eine Verwendung eines solchen.
Patent DE-102015210339-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: LUIPPOLD GREGOR
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1), insbesondere ein Kaffeeautomaten (2), mit einer Aufnahme (3) für einen Wassertank (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Wassertank (4) frontal aus der Aufnahme (3) entnehmbar und frontal in diese einsetzbar ist und einen Griff (6) aufweist, über welchen er aus der Aufnahme (3) entnehmbar und in diese einsetzbar ist und gehalten werden kann, wobei der Griff (6) durch einen speziell geformten Abschnitt (7) einer ersten seitlichen Gehäusewand (8) des Wassertanks (4) gebildet ist. Hierdurch kann nicht nur ein kostengünstiger Wassertank (4) mit einem integrierten Griff (6) geschaffen, sondern auch ein komfortables beschicken eines Getränkekautomaten (1) von vorne erreicht werden.