baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102264-U1 (DE)
Title: Schockabsorbereinrichtung für Fahrradlenker
IPC: B62K21/16
Filed: 2019-04-18
Abstract: Schockabsorbereinrichtung für Fahrradlenker, wobei bei dem Lenker ein Vorbau mit einem Gabelschaft kombiniert ist, wobei der Vorbau mit einem Schaftsitz und einem Lenkersitz versehen ist, wobei der Lenkersitz mit einem Paar von Klemmbacken versehen ist, wodurch dieser mittels einer Schwenkgelenkanordnung schwenkbar mit dem Schwenkgelenk des Schaftsitzes verbindbar ist, wobei die Schockabsorbereinrichtung mindestens umfasst:
 mindestens einen Pressabschnitt, der sich vom Schwenkgelenk des Schaftsitzes in Richtung des Lenkers erstreckt und somit mit diesem einstückig ausgebildet ist, wobei ein Aufnahmeraum zwischen dem Pressabschnitt und dem Hauptkörper des Lenkersitzes gebildet ist;
 mindestens ein Schockabsorberelement, das im Aufnahmeraum untergebracht ist, wobei die obere und die untere Seite des Schockabsorberelements in Kontakt mit dem Pressabschnitt oder dem Hauptkörper des Lenkersitzes stehen; und
 ein Einstellstück, das vom Hauptkörper des Lenkersitzes aus in den Pressabschnitt hineinragt und somit mit dem Schockabsorberelement in Kontakt steht.
Patent DE-202019102634-U1 (DE)
Title: Dünne Lautsprechereinheit
IPC: H04R9/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine dünne Lautsprechereinheit, umfassend:
 eine Schwingspule (1);
 einen Aufhängungsmechanismus (2), der eine Halterung (21), eine Membran (22) und eine Zentrierspinne (23) umfasst, wobei die Unterseite des Außenrands der Membran (22) mit der Oberseite des Außenrands der Halterung (21) verbunden ist, wobei der Außenrand eines Endes der Schwingspule (1) mit dem Innenrand der Membran (22) verbunden ist, wobei die Oberseite des Außenrands der Zentrierspinne (23) mit der Unterseite des Innenrands der Halterung (21) verbunden ist, wobei die Oberseite des Innenrands der Zentrierspinne (23) mit der Unterseite der Membran (22) verbunden ist;
 mindestens zwei Anschlussleitungen (3), die jeweils auf der Unterseite der Zentrierspinne (23) angeordnet und mit der Schwingspule (1) verbunden sind;
 einen Korb (4) der mit der Unterseite des Außenrands der Halterung (21) verbunden ist, wobei der Korb (4) einen Anschlussklemmensatz (41) aufweist, wobei die Anschlussleitungen (3) jeweils mit dem Anschlussklemmensatz (41) verbunden sind; und
 ein Magnetschleifenelement (5), das mit dem zentralen Bodenbereich des Korbs (4) verbunden ist, wobei die Schwingspule (1) vom Magnetschleifenelement (5) umfasst wird.
Patent DE-202019102727-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Schiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Führungsvorrichtung für Schiebetüren mit einem Führungsprofil (9), entlang dessen die Schiebetür (1, 2) verfahrbar ist, und mit einem mit der Schiebetür (1, 2) verbundenen Führungsteil (7, 8), das mit dem Führungsprofil (9) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (7, 8) und/oder ein Verriegelungselement (20, 36) bewegbar zwischen einer oberen Endlage und einer unteren Endlage relativ zu der Schiebetür (1, 2) ausgebildet ist und dass das Führungsteil (7, 8) eine Einlaufschräge (21, 41) und ein Verriegelungselement (20, 36) umfasst, so dass die Einlaufschräge (21, 41) während des Montagevorganges an einem Anschlag (22, 42) des Führungsprofils (9) entlanggleitet bis zu einer Bewegungslage des Führungsteils (7, 8), in der die Einlaufschräge (21, 41) nicht an dem Anschlag (22, 42) des Führungsprofil (9) angreift, so dass das Verriegelungselement (20, 36) aufgrund des Eigengewichtes des Führungsteils (7) oder aufgrund einer federnden Lagerung des Verriegelungselementes (36) in eine das Führungsteil (7, 8) mit dem Führungsprofil (9) verriegelnde Position verbracht wird.
Patent DE-202019103090-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C4/22
Filed: 2019-05-31
Abstract: Stuhl (1), umfassend einen Rahmen (2) mit Rahmenelementen (3, 5), wobei aus ersten Rahmenelementen (3) eine Sitzfläche (4) und aus zweiten Rahmenelementen (5) eine Lehne (6) ausgebildet ist, wobei die ersten Rahmenelemente (3) und die zweiten Rahmenelemente (5) über zumindest ein Gelenk (7) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7) als Dreipunktgelenk ausgebildet ist.
Patent DE-202019104088-U1 (DE)
Title: Transfersystem
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Transfersystem (10), insbesondere Einarm-Transfersystem, vorzugsweise für eine Umformeinrichtung (15) umfassend wenigstens einen an einem Sockel (5) angeordneten Gelenkarm (6), wobei der Gelenkarm (6) zumindest zwei miteinander verbundene Gelenkhebel (11, 12) umfasst, wobei ein erster Gelenkhebel (11) mit dem Sockel (5) verbunden und über eine erste Drehachse (1) relativ zu dem Sockel (5) bewegbar ausgebildet ist, wobei ein zweiter Gelenkhebel (12) mit dem ersten Gelenkhebel (11) verbunden ist und über eine zweite Drehachse (2) relativ zu dem ersten Gelenkhebel (11) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019105698-U1 (DE)
Title: Schildhalterung zur Befestigung eines Schildes
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-10-16
Abstract: Schildhalterung (1) zur Befestigung eines Schildes (14) an einem das Schild (14) tragenden Gegenstand (15), wobei die Schildhalterung (1) eine Basisplatte (2) umfasst, die mindestens ein Durchgangsloch (3) zum Hindurchstecken eines Befestigungsmittels (4) aufweist, mit dem die Schildhalterung (1) an dem sie tragenden Gegenstand (15) befestigt werden kann, und zwei Haltearme (5) mit jeweils mindestens einer Klaue (10) zum formschlüssigen Umgreifen des Schildes (14), die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Basisplatte (2) von dieser abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Haltearme (5), besser jedoch beide, einen Armabschnitt (6) besitzt, der bei montiertem Schild (14) zwischen der Rückseite des Schildes (14) und der Oberfläche des das Schild (14) tragende Gegenstandes (15) liegt und der seinerseits von der Basisplatte (2) mit Abstand von der Oberfläche des das Schild (14) tragenden Gegenstandes (15) gehalten wird.
Patent DE-202019105933-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-25
Abstract: Anzeigeeinrichtung, welche in einem Fahrzeug (40) verwendet wird und umfasst:
 ein Bild-Projektionsmodul (10), das in dem Fahrzeug (40) befestigt und angepasst ist, ein Fahrunterstützungsbild (16) auf eine Windschutzscheibe (42) des Fahrzeugs (40) entsprechend der Fahrt des Fahrzeugs (40) zu projizieren;
 ein Erfassungsmodul (20) das in dem Fahrzeug (40) befestigt und in der Lage ist, den Status des Fahrzeugs (40) und den Status von Leuten und Fahrzeugen (40) in der Nähe des Fahrzeugs (40) zu erfassen; und
 ein Steuermodul (30), das mit dem Erfassungsmodul (20) und dem Bild-Projektionsmodul (10) elektrisch verbunden ist, worin das Steuermodul (30) das Bild-Projektionsmodul (10) steuert, ein Warnsignal (18) gemäß dem durch das Erfassungsmodul (20) erfassten Status der Leute und der Fahrzeuge (40) in der Nähe des Fahrzeugs (40) anzuzeigen.
Patent DE-202020003157-U1 (DE)
Title: Musikinstrument mit elektronischen Schaltungen aus Optokopplern und Umschalttastern zur Ansteuerung der Matrizes von Elektrophonen, die auf elektrischem Wege per Klangsynthese Töne erzeugen
IPC: G10H1/34
Filed: 2020-07-23
Abstract: Musikinstrument mit elektronischen Schaltungen aus Optokopplern und Umschalttastern zur Ansteuerung der Matrizes von Elektrophonen, die auf elektronischem Wege per Klangsynthese Töne erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument wie eine Gitarre gespielt wird.
Patent DE-202020003660-U1 (DE)
Title: Temporäres Leichtbaugebäude als Modulsystem aus Plattenwerkstoffen
IPC: E04H15/34
Filed: 2020-08-18
Abstract: Modulares Leichtbausystem aus Plattenwerkstoffen mit geringem U-Wert für temporäre Gebäude, das über einen Faltmechanismus in Kombination mit Klettverschlüssen zu errichten ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass Plattenwerkstoffe genutzt werden (1) die über ein- und zweiseitige, scharnierlose Klappmechanismen verbunden sind, so daß sie sich zu Einzelmodulen und insgesamt zu einer gedämmten, selbsttragenden Gebäudehülle falten und über Klettverschlüsse (3) fixieren lassen sowie mit einer zusätzlichen Plane (5) final wind- und wasserdicht gemacht werden können.
Patent DE-202020100640-U1 (DE)
Title: Direktreduktionssystem
IPC: C21B13/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Direktreduktionssystem für eine Direktreduktion von Eisenerz, das einen Kreis umfasst, der versehen ist mit- einem Reaktor (1), der einen Reduktionsbereich (12) aufweist, der geeignet ist, von oben mit dem Eisenerz beschickt zu werden;- einer externen Quelle (20) für Frischreduktionsgas;- einer Rückgewinnungs- und Behandlungsleitung (10), die dem Reaktor (1) nachgelagert platziert ist, zum Rückgewinnen und Behandeln des aus dem Reaktor (1) austretenden Abgases;- einer Behandlungs- und Zuführungsleitung (11), die dem Reaktor (1) vorgelagert platziert ist, zum Behandeln eines Prozessgases, das durch Mischen des Reduktionsfrischgases, das von der externen Quelle (20) kommt, mit dem in der Rückgewinnungs- und Behandlungsleitung (10) behandelten Gas erhalten wird, und Zuführen des Prozessgases zu dem Reduktionsbereich (12) des Reaktors (1); wobei die Rückgewinnungs- und Behandlungsleitung (10) nachgelagert mit der Behandlungs- und Zuführungsleitung (11) verbunden ist; und wobei die externe Quelle (20) für Frischreduktionsgas eine Quelle für reinen Wasserstoff oder eine Quelle für Gas mit einem Wasserstoffgehalt von gleich mindestens 80 Vol.-% ist.
Patent DE-202020101314-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für eine auf drahtlose Magnetkontakte reagierende Funkalarmanlage
IPC: G08B13/16
Filed: 2020-03-10
Abstract: Zusatzeinrichtung (10) für eine auf drahtlose Magnetkontakte reagierende Funkalarmanlage (30), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein Infraschallsensorik-Modul (14) vorgesehen ist, welches über ein Kabel (16) an eine externe Anschlussklemme (18a) eines drahtlosen Magnetkontakts (18) angeschlossen ist, über welche der Magnetkontakt (18) auslösbar ist, und wobei dieser drahtlose Magnetkontakt (18) mit der Funkalarmanlage (39) drahtlos in Verbindung steht.
Patent DE-202020101785-U1 (DE)
Title: Verglasungsanordnung
IPC: G02F1/17
Filed: 2020-04-02
Abstract: Verglasungsanordnung eines Fahrzeugs oder Gebäudes, umfassend
 - eine Verglasungseinheit mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften, die eine Außenscheibe (1a) und eine Innenscheibe (1b) umfasst, die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, und in die ein Funktionselement (4) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften eingelagert ist, umfassend eine aktive Schicht (5), der an beiden Oberflächen transparente Flächenelektroden (8, 9) zugeordnet sind, und
 - eine Ansteuereinheit (11) zur elektrischen Steuerung der optischen Eigenschaften der Verglasungseinheit, die mit den Flächenelektroden (8, 9) des Funktionselements (4) verbunden ist und zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen den Flächenelektroden (8, 9) ausgebildet ist, wobei die Verglasungseinheit oder die Ansteuereinheit (11) Mittel zum effektiven Kurzschließen der Flächenelektroden (8, 9) unmittelbar beim Ausschalten der Spannungsversorgung der Flächenelektroden (8, 9) aufweist.
Patent DE-202020106306-U1 (DE)
Title: Mischdüse
IPC: B05C5/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Mischdüse, insbesondere ausgebildet zum Mischen von zweikomponentigen Kleb- und Dichtstoffen, umfassend zwei Anschlüsse für das zu mischende Mischgut sowie eine Mischeinrichtung mit zumindest einer Ebene, vorzugsweise mehreren Ebenen, die durch jeweils einen Durchlass miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021000244-U1 (DE)
Title: Rollo zum Stecken von Leuchtpunkten als Grafisches Display
IPC: G09F9/33
Filed: 2021-01-22
Abstract: Flexibles Display aus Leuchtpunkten, wie LEDs oder Glühlämpchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerschicht beidseitig elektrisch leitfähig beschichtet ist und über frei platzierbare, leuchtende, zweiteilige Elemente verfügt, welche durch die Trägerschicht hindurch mit einen isolierten Kontaktdorn verbunden werden und diese beide leitfähigen Schichten einzeln kontaktieren.
Patent DE-202021001785-U1 (DE)
Title: Smartphone Tasche mit Reißverschluss in Kapuzenpulli und Kapuzenjacke integriert
IPC: A41D27/20
Filed: 2021-05-18
Abstract: Smartphone Tasche in Kapuzenpulli oder Kapuzenjacke eingenäht dadurch gekennzeichnet, dass die Smartphone Tasche schräg an der Innenseite der Känguru Tasche einer Kapuzenjacke oder eines Kapuzenpullis eingenäht ist
Patent DE-202021003114-U1 (DE)
Title: Geduldspiel
IPC: A63F9/06
Filed: 2021-10-05
Abstract: Geduldspiel (10, 10.3, 10.4, 10.5)- mit einer Flasche (20), die einen Flaschenkörper (22) und einen Flaschenhals (24) aufweist,- mit einem Stab (30, 30.3, 30.4, 30.5), dessen Außendurchmesser (32) etwas geringer ist als der Innendurchmesser (28) des Flaschenhalses (24), so dass der Stab (30, 30.3, 30.4, 30.5) in die Flasche (20) einsteckbar ist,- wobei der Stab (30, 30.3, 30.4, 30.5) an seinem einen Endbereich (36) zumindest eine Bohrung (50, 54) aufweist, durch die ein Sperrelement (52, 52.3, 52.4, 52.5) gesteckt ist,- wobei der Endbereich (36) mit dem Sperrelement (52, 52.3, 52.4, 52.5) innerhalb des Flaschenkörpers (22) angeordnet ist, so dass der Stab (30, 30.3, 30.4, 30.5) nicht aus dem Flaschenhals (24) herausziehbar ist, - dadurch gekennzeichnet, dass- in dem freien Endbereich (34) des Stabes (30, 30.3, 30.4, 30.5) ein schräge Bohrung (42) vorhanden ist.
Patent DE-202021106573-U1 (DE)
Title: Vorabscheideeinheit
IPC: B05B14/10
Filed: 2021-12-01
Abstract: Vorabscheideeinheit (30) umfassend ein erstes und ein zweites Teil (24, 26),
 wobei die Vorabscheideeinheit (30) zum Abscheiden von mit einem Rohgasstrom mitgeführten Partikeln bestimmt ist,
 wobei eines der beiden Teile (24) durch Umknicken zweier gegenüberliegender Seiten gebildete seitliche Laschen (32, 34) aufweist,
 wobei das andere der beiden Teile (26) randständige Ausnehmungen (36, 38) aufweist und
 wobei die seitlichen Laschen (32, 34) im umgeknickten Zustand in die randständigen Ausnehmungen (36, 38) eingreifen.
Patent DE-202022001074-U1 (DE)
Title: Flanschscheibe mit vorzugsweise 90° abgewinkelten Montagebügel zum Einbau in Hohlkörper mit Flanschabschluss
IPC: F16M1/08
Filed: 2022-05-04
Abstract: Flanschscheibe mit vorzugsweise 90° abgewinkelten Montagebügel dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschscheibe (1.1) passend dem Flansch des Hohlkörpers (2.2) entspricht und auf diesen aufgeschraubt, der Montagebügel (1.2) der Flanschscheibe in den Hohlkörper (2.1) hineinragt und eine Auflageplattform für Aufbauten innerhalb des Hohlkörpers bietet.
Patent DE-202022002281-U1 (DE)
Title: Zentrierwasserwaage zum Anzeichnen von runden Bauteilen
IPC: G01C9/36
Filed: 2022-10-21
Abstract: Die Zentrierwasserwaage ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) der Zentrierwasserwaage ein Prisma (5) besitzt, das am Scheitelpunkt eine vertikale Aufnahmebohrung (4) für übliche Schreibstifte (7) hat.
Patent DE-202022102199-U1 (DE)
Title: Dichtung, elektronisches Ventil und Wärmemanagementmodul
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Dichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) ein erstes Dichtungsteil (31), das eine kreisförmige Form bildet, und ein zweites Dichtungsteil (32) umfasst, das im Inneren des ersten Dichtungsteils (31) vorgesehen und mit diesem verbunden ist, wobei das erste Dichtungsteil (31) und das zweite Dichtungsteil (32) entlang der radialen Richtung eingekerbt sind, um eine C-förmige Oberfläche (33) zu bilden, wobei zwei zweite Dichtungsteile (32) vorgesehen sind, die kreuzförmig angeordnet sind und durch die Achse des ersten Dichtungsteils (31) verlaufen.
Patent DE-202022104833-U1 (DE)
Title: Verkaufsprodukt-Fördereinrichtung
IPC: G07F11/54
Filed: 2022-08-26
Abstract: Verkaufsprodukt-Fördereinrichtung (1),
 mit mehreren Fächern, die miteinander verbunden sind und jeweils dazu bestimmt sind, ein zum Verkauf stehendes Produkt aufzunehmen,
 und mit einer Antriebseinheit, die dazu bestimmt ist, ein Fach, welches ein Verkaufsprodukt enthält, zu einer Ausgabeposition zu bewegen, an welcher das Verkaufsprodukt aus der Verkaufsprodukt-Fördereinrichtung (1) entnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Fächer als jeweils nach unten offene Rahmen (4) ausgestaltet sind,
 wobei mehrere Rahmen (4) gelenkig miteinander in der Art verbunden sind, dass sie in einer liegenden Ebene beweglich und dabei jeweils in Bezug auf einen benachbarten Rahmen (4) zur Seite auslenkbar sind.
Patent DE-202022105375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Energie
IPC: F03G7/10
Filed: 2022-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung elektrischer Energie mittels einer durch einen Luftstrom angetriebenen Windkraftanlage (4), gekennzeichnet durch durch einen beidseitig offenen rohrförmigen Strömungskanal (2), an dessen einem Ende eine den Strömungskanal (2) permanent mit einem Luftstrom beaufschlagende, elektrisch angetriebene Windturbine (3) angeordnet ist und in dem in Strömungsrichtung (S) hinter der Windturbine (3) hintereinander mehrere Windkraftanlagen (4) angeordnet sind, wobei die elektrische Energie mindestens einer in Strömungsrichtung (S) ersten Windkraftanlage (4) eine wiederaufladbare Batterie (8) lädt und die elektrische Energie der in Strömungsrichtung (S) nachfolgenden Windkraftanlagen (4) in ein Stromnetz (9) einfließt.
Patent DE-202022106224-U1 (DE)
Title: Ein System für Sprachbefehle durch virtuelle Assistenten unter Verwendung von Deep Learning
IPC: G06F40/35
Filed: 2022-11-05
Abstract: Ein System zur Sprachsteuerung durch virtuelle Assistenten unter Verwendung von Deep Learning, wobei das System umfasst:
 ein lernendes Verarbeitungsmodell zur Durchführung des semantischen Parsing, das dann auf das Problem der vollständigen Umstellung der regulären Sprache angewandt wird, um ein Aktivitätsprogramm für Mandelhelfer zu starten; und
 ein einschichtiges seq2seq-Verarbeitungsmodell, das mit Überlegungsschicht ausgeführt und mit Satzstrukturbeschränkungen und verschiedenen RNN-Zellen untersucht wird, wobei sein aktueller Datensatz ausgenutzt wird und der Vorbereitungssatz durch Ausprobieren verschiedener Dinge auf verschiedene Weise erweitert wird.
Patent DE-202022106825-U1 (DE)
Title: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-12-06
Abstract: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
 mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten im Bereich von 20°C bis 700°C von -0,5 bis 1,9 ppm/K und
 mit einer Zusammensetzung enthaltend in Gew.-% auf Oxidbasis
   SiO 2  60 - 70   
   Al 2 O 3  17 - 25   
   Li 2 O 1 - <2,9   
   MgO 0 -<1   
   Na 2 O >0,05 - <0,5   
   K 2 O >0,05 - <0,6.
Patent DE-202023100829-U1 (DE)
Title: Nagetierfalle
IPC: A01M23/24
Filed: 2023-02-22
Abstract: Nagetierfalle für Mäuse und Ratten mit einem auf einer Grundplatte (1) fixierten Schlagbügel (3), der durch eine Torsionsfeder (2) gespannt wird und im Aktivierungszustand in einer Aufnahmeplatte (4) durch einen Übertragungshebel (5) verriegelt wird und über einen Übertragungshebel (5) ausgelöst wird dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösen durch ein Anheben des Auslösers (6) erfolgt.
Patent DE-202023101939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen in plattenförmige Elemente
IPC: E04C5/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen in plattenförmige Elemente, insbesondere zur Verbesserung von deren Bewehrung, mit einer Leiste (1), von der senkrecht bis schräg zumindest ein Dübel (3.1,3.2) abragt, wobei der Dübel (3.1,3.2) eine Anlagefläche (5) an die Leiste (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (5) an die Leiste (1) angeklebt ist.
Patent DE-202023102693-U1 (DE)
Title: Eine Inline-Entblockungsvorrichtung für Fallrohr mit Schaufeln der Kohlezuführungsvorrichtung
IPC: F23K3/16
Filed: 2023-05-17
Abstract: Inline-Entblockungsvorrichtung für Fallrohr mit Schaufeln der Kohlezuführungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rührkomponente (100), wobei sie ein Gehäuse (101), ein Rührelement (102), einen Motor (103) und ein Befestigungselement (104) umfasst, wobei das Rührelement (102) in dem Gehäuse (101) vorgesehen ist, der Motor (103) an dem Rührelement (102) vorgesehen ist und das Befestigungselement (104) an dem Motor (103) vorgesehen ist; und eine Antiblockieranordnung (200) umfasst, wobei sie ein Verriegelungselement (201) und ein Vibrationselement (202) umfasst, wobei das Verriegelungselement (201) an dem Rührelement (102) vorgesehen ist und das Vibrationselement (202) an dem Gehäuse (101) vorgesehen ist.
Patent DE-212014000004-U1 (DE)
Title: Abgabesystem für Sägepalmextrakt und Carotinoid
IPC: A61K9/50
Filed: 2014-04-02
Abstract: Abgabesystem für Nahrungsergänzungsmittel zum Abgeben eines Nahrungsergänzungsmittels an Menschen, um die Prostatagesundheit zu verbessern, umfassend: eine erste Kapsel, die einen Sägepalmextrakt enthält, wobei der erste Kapselabschnitt so ausgebildet ist, dass er sich, wenn er aufgenommen wird, im Magen löst und den Sägepalmextrakt in den Magen abgibt; und eine zweite Kapsel, die Lycopen enthält, wobei die zweite Kapsel so ausgebildet ist, dass sie in den Zwölffingerdarm gelangt und sich im Zwölffingerdarm löst und das Lycopen in den Zwölffingerdarm abgibt.
Patent DE-212014000261-U1 (DE)
Title: Blasen-Trocken-Vorrichtung für eine Funktionsflüssigkeit-Beschichtung einer landwirtschaftlichen Folie
IPC: B05C13/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Blasen-Trocken-Vorrichtung für eine Funktionsflüssigkeit-Beschichtung einer landwirtschaftlichen Folie, umfassend ein Funktionsflüssigkeitsbad, oberhalb dessen eine linke Schabwalze und eine rechte Schabwalze vorgesehen sind, wobei oberhalb jeder Schabwalze jeweils ein Luftmesser angeordnet ist, an dem eine schlitzförmige Luftöffnung ausgebildet ist, wobei jedem Luftmesser ein Lagersitz zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Luftmesser eine in Längsrichtung erstreckende Drehachse zugeordnet ist, die am Lagersitz des jeweiligen Luftmessers angebracht ist, sodass jedes Luftmesser um seinen in Längsrichtung erstreckende Drehachse schwenkbar ist, dass an der Unterseite jedes Lagersitzes ein in Querrichtung erstreckende Führungsschiene vorgesehen ist, an der ein das Luftmesser tragende Lagersitz in Querrichtung gleitend montiert ist, dass in der Nähe der Lüftöffnung jedes Luftmessers eine stabilisierende Führungswalze vorgesehen ist, derer Achsrichtung parallel zu der Achsrichtung der Schabwalze ausgerichtet ist, dass an beiden Enden der stabilisierenden Führungswalze jeweils ein Lagersitz ausgebildet ist, der jeweils mit einem Ende des Luftmessers fest verbunden ist, dass die zugehörige stabilisierende Führungswalze auch synchron um ihre Längsachse geschwenkt wird, wenn das jeweilige Luftmesser um seine Längsachse geschwenkt wird, dass jede stabilisierende Führungswalze mit einer Drehachse versehen ist, um die die stabilisierende Führungswalze schwenkbar ist und die mit dem Lagersitz der stabilisierenden Führungswalze drehfest verbunden ist, dass innerhalb der Drehachse jeder stabilisierenden Führungswalze ein Magnet eingebettet wird, dass die Magneten in den beiden Drehachsen aneinander gegenseitig anziehen, dass der Lagersitz des linken Luftmessers mit einer linken Zahnstange fest verbunden ist und der Lagersitz des rechten Luftmessers mit einer rechten Zahnstange fest verbunden ist, dass die linke Zahnstange mit dem linken Zahnrad eingreift und die rechte Zahnstange mit dem rechten Zahnrad eingreift, dassdas linke Zahnrad und das rechte Zahnrad eine gleiche Abmessung aufweisen und unmittelbar miteinander eingreifen, und dass dem linken Zahnrad und dem rechten Zahnrad jeweils ein Handgriff zugeordnet ist, durch den das jeweilige Zahnrad betätigt wird.