baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021090-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Austausch elektrischer Ladung zwischen Akkumulatoren einer Akkumulatoranordnung
Inventor: ROESSLER WERNER
IPC: G01R31/385
Filed: 2008-04-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schaltungsanordnung zum Austausch elektrischer Ladung zwischen Akkumulatoren einer eine Reihenschaltung von Akkumulatoren (91, 92, 93, 9n) aufweisenden Akkumulatoranordnung (9), die aufweist:eine Anzahl von ersten Reihenschaltungen zum Parallelschalten mit jeweils einem Akkumulator (91, 92, 93, 9n), die jeweils ein Schaltelement (21, 22, 23, 2n) mit einer Laststrecke und einem Ansteueranschluss und ein in Reihe zu der Laststrecke des Schaltelements geschaltetes induktives Speicherelement (11, 12, 13, 1n) aufweisen,eine weitere Reihenschaltung zum Parallelschalten mit der Akkumulatoranordnung (9), die ein Schaltelement (52) mit einer Laststrecke und einem Ansteueranschluss und ein in Reihe zu der Laststrecke des Schaltelements geschaltetes induktives Speicherelement (51) aufweist, wobei das induktive Speicherelement (51) der weiteren Reihenschaltung induktiv mit den induktiven Speicherelementen (11, 12, 13, 1n) der ersten Reihenschaltungen gekoppelt ist,eine Ansteuerschaltung (3) mit einer Anzahl von ersten Ansteuerausgängen, von denen jeweils einer an den Ansteueranschluss eines der Schaltelemente der ersten Reihenschaltungen gekoppelt ist, und mit einem weiteren Ansteuerausgang, der an den Ansteueranschluss des Schaltelements der weiteren Reihenschaltung gekoppelt ist,wobei die Ansteuerschaltung (3) dazu ausgebildet ist, in einem Betriebsmodus eines der Schaltelemente der ersten Reihenschaltungen für eine vorgegebene Einschaltdauer zu schließen, um dem zu dem einen Schaltelement parallel geschalteten Akkumulator Energie zu entnehmen, und mit Öffnen des einen Schaltelements das Schaltelement der weiteren Reihenschaltung zu schließen, um die Energie der Akkumulatoranordnung zuzuführen.
Patent DE-102008030065-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ENGELHARDT JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B60N2/64
Filed: 2008-06-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die eine rahmenartige Struktur (4–7) aufweist, in der eine diagonal verlaufende verformbare Strebe (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (9) mehrere Schichten (11–13) aufweist, von denen mindestens zwei Schichten (11, 12) aus Flachmaterialstreifen gebildet sind, wobei die Schichten (11–13) an mehreren beabstandeten Positionen derart miteinander verbunden sind, dass sich bei einer Verformung der Strebe (9) eine Reibung zwischen den Schichten (11–13) ergibt.
Patent DE-102008045488-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HILLE FRANK
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-09-03
Granted: 2014-12-04
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend – eine erste Elektrode (7) und – eine zweite Elektrode (8), die auf Oberflächen eines Halbleiterkörpers (10) angeordnet sind, – eine isolierte Gateelektrode (9) und – einen Kontaktloch auf dem Halbleiterkörper (10) in einer Zwischenoxidschicht (12) für die erste Elektrode (7), wobei der Halbleiterkörper (10) – in Randbereichen (13) von Sourceanschlusszonen (11) hochdotierte Zonen (14) eines ersten Leitungstyps aufweist, die sich bis zu einem Kanalbereich einer Bodyzone (16) erstrecken, – hochdotierte Bereiche (15) außerhalb des Kanalbereichs der Bodyzone (16) mit komplementärem Leitungstyp unterhalb der hochdotierten Zonen (14) des ersten Leitungstyps aufweist und – in Mittenbereichen (17) der Sourceanschlusszonen (11) eine netto Dotierstoffkonzentration der Bodyzone (16) mit komplementärem Leitungstyp aufweist, die geringer ist als die Dotierstoffkonzentration in den hochdotierten Bereichen (15) in den Randbereichen (13) der Sourceanschlusszonen (11), und wobei die hochdotierten Bereiche (15) und die gering dotierten Bereiche des komplementären Leitungstyps mit einer im Rückseitenbereich des Halbleiterkörpers (10) angeordneten hochdotierten Emitterzone (30) des ersten Leitungstyps eine monolithisch integrierte Freilaufdiode des Halbleiterbauelements (1) zwischen erster und zweiter Elektrode (7, 8) bilden und wobei eine Teilkompensation der Ladungsträger im Mittenbereich (17) der Sourceanschlusszone (11) unterschiedliche Dotierstoffkonzentrationen der Bodyzone (16) zwischen den Randbereichen (13) und dem Mittenbereich (17) der Sourceanschlusszone (11) bereitstellt.
Patent DE-102008056273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geschlossenen Hohlprofils, nach diesem Verfahren hergestelltes geschlossenes Hohlprofil sowie Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen geschlossenen Hohlprofils
Inventor: KLÄGER OLIVER
IPC: B21D51/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geschlossenen Hohlprofils (1), gekennzeichnet durch folgende nacheinander durchzuführende Verfahrensschritte: a) Bereitstellung einer Platine (2); b) Umformung der Platine (2) in einem ersten Umformschritt, indem in Längsrichtung des herzustellenden Hohlprofils (1) gesehen, beidseitig der Platine (2) je eine sich in Längsrichtung des Hohlprofils (1) erstreckende und nach außen weisende Abstellung (9, 10) ausgebildet wird; c) Umformung der mit besagten Abstellungen (9, 10) versehenen Platine (2) in einem zweiten Umformschritt, indem die Platine (2) vermittels eines sich in Längsrichtung des herzustellenden Hohlprofils (1) erstreckenden Stempels (4a) eines an sich bekannten Umformwerkzeuges durch Tiefziehen zu einem unteren Bereich (2a) des Hohlprofils (1) mit zwei beidseitig der Platine (2) gegenüberstehenden Flanschbereichen (2b), die von dem besagten unteren Bereich (2a) des Hohlprofils (1) abstehen, gezogen wird, wobei die Abstellungen (9, 10) gemäß Verfahrensschritt b) erhalten bleiben; d) Umformung der mit besagten Abstellungen (9, 10) versehenen sowie gezogenen Platine (2) in einem dritten Umformschritt zu einem geschlossenen Hohlprofil (1), indem die Flanschbereiche (2b) nach einem an sich bekannten Einrollverfahren um die Kerngeometrie zumindest eines vorab eingefahrenen Formkerns (5) eines an sich bekannten Umformwerkzeuges herumgeformt und die Abstellungen (9, 10) in Form von Schweißflanschen weitestgehend plan zusammengeführt werden, und indem die Abstellungen (9, 10) auf ein Mittel (15) zur Unterstützung der Führung und/oder Fixierung der Abstellungen (9, 10) in Form einer sich in Längsrichtung des herzustellenden Profils (1) erstreckenden Erhöhung des Formkerns (5) aufgleiten und in ein zur besagten Erhöhung korrespondierendes weiteres Mittel (14) zur Unterstützung der Führung und/oder Fixierung der Abstellungen (9, 10) in Form einer Längsnut am Formdruckstempel (13) eingleiten; und e) Verschweißen der beiden Abstellungen (9, 10) untereinander.
Patent DE-102008061647-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung der Brechkraft des menschlichen Auges
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: A61F9/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Änderung der Brechkraft des menschlichen Auges, mit mindestens einem, mit einer Einstelleinrichtung (2, 20) verformbaren Implantat (1), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Implantat (1) rahmenartig aus zwei gegenüberliegenden parallelen Rahmenteilen (4, 5), der mit diesen verbundenen Einstelleinrichtung (2, 20) und zwei weiteren gegenüberliegenden, gegensinnig trapezförmig ausgebildeten, zu verformenden Rahmenteilen (6, 7) gebildet ist, wobei jedes rahmenartige Implantat (1) mittels der diesem zugeordneten Einstelleinrichtung (2, 20) zur Verformung in eine komprimierte Arbeitsstellung und zur gesteuerten Rückverformung der beiden zu verformenden Rahmenteile (6, 7) des Implantates (1) in die expandierte Endstellung ausgebildet ist.
Patent DE-102009000376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Darstellung des Blutflusses
Inventor: MECKES GÜNTER
IPC: A61B5/0275
Filed: 2009-01-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur quantitativen Darstellung des Blutflusses in einer Gewebe- oder Adernregion basierend auf einem emittierten Signal eines in das Blut injizierten Kontrastmittels, wobei das in ein Gewebe- oder Aderngebiet einströmende Kontrastmittel beobachtet wird und wobei
 - zu aufeinander folgenden Zeitpunkten in einer Bildfolge mehrere Einzelbilder (10) des von der Gewebe- oder Adernregion abgegebenen Signals als Video mit einer Frequenz von mindestens fünf Einzelbildern (4) pro Sekunde aufgenommen und gespeichert werden, indem das vom Kontrastmittel emittierte Signal als Video aufgenommen, das Video in die Einzelbilder (10) zerlegt und diese abgespeichert oder unmittelbar die Einzelbilder abgespeichert werden,
 - die Differenz (16) zweier aufeinanderfolgender Einzelbilder (10) gebildet wird und
 - diese Differenz (16) dargestellt wird.
Patent DE-102009001611-B4 (DE)
Title: Batteriefach für einen externen Herzschrittmacher
Inventor: STUMP JOACHIM
IPC: A61N1/378
Filed: 2009-03-17
Granted: 2018-09-06
Abstract: Externer Herzschrittmacher (1) mit einem Herzschrittmachergehäuse, welches eine Aussparung aufweist, in der ein zwischen einer Entnahmeposition und einer Betriebsposition entlang einer ersten Verschiebungsrichtung verschiebbares Batteriefach (2) für das Aufnehmen einer austauschbaren Batterie (3) mit einem ersten und einem zweiten an einer Batteriestirnseite angeordneten Batteriepol (6, 7), insbesondere eines 9V-Blocks, durch eine Entnahmeseite des Batteriefachs (2) angeordnet ist,wobei der Herzschrittmacher (1) Mittel zum Arretieren des Batteriefachs (2) in der Betriebsposition aufweist,wobei das Batteriefach (2) an einer ersten, in der ersten Verschiebungsrichtung orientierten Seite (8) wenigstens einen ersten, zur Entnahmeseite des Batteriefachs (2) geöffneten Schlitz (9) aufweist, welcher derartig in der ersten Seite (8) positioniert ist, dass er ein Kontaktieren der Batterie (3) von außerhalb des Batteriefachs (2) erlaubt,gekennzeichnet durch eine an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite angeordnete elektrisch isolierende Teilabdeckung (12), die ausgebildet ist, ein zur zweiten Seite weisendes Fußende der Batterie (3) in Richtung der Entnahmeseite des Batteriefachs (2) abzudecken.
Patent DE-102009001920-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtdetektor mit hoher Auflösung und hoher Baudichte
Inventor: FREEBORN SCOTT
IPC: G01J1/42
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-02-03
Abstract: Infrarotlichtdetektor mit einer Trägermembran (2) sowie mindestens zwei Sensorchips (4, 5), die nebeneinander liegend an der Trägermembran (2) befestigt sind, die zwischen den Sensorchips (4, 5) mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Lochreihen (21, 22) aufweist, die jeweils eine Mehrzahl an hintereinander liegenden Löchern (24, 15; 26, 27) aufweisen, wobei die Löcher (24, 25) der einen Lochreihe (21) mit den Löchern (26, 27) der benachbarten anderen Lochreihe (22) auf Lücke stehen, wodurch von den Lochreihen (21, 22) eine Wärmeleitung in der Trägermembran (2) von dem einen Sensorchip (4) zu dem anderen Sensorchip (5) behindert ist, wobei auf der den Sensorchips (4, 5) zugewandten Seite der Trägermembran (2) zwischen den Sensorchips (4, 5) verlaufend mindestens eine Wärmeableitbahn (17, 18) vorgesehen ist, die eine höhere Wärmeleitfähigkeit als die Trägermembran (2) hat und mit den Sensorchips (4, 5) via die Trägermembran (2) thermisch leitend verbunden ist, so dass Wärme von den Sensorchips (4,...
Patent DE-102009004299-B4 (DE)
Title: Werkstückträger für Friktionsförderer
Inventor: KRUPS MATTHIAS
IPC: B23Q7/14
Filed: 2009-01-10
Granted: 2017-12-28
Abstract: Werkstückträger (30) für Friktionsförderer insbesondere Rollenförderer, mit einem Grundkörper (32) zur Aufnahme von Werkstücken, einem Friktionsbereich (42) zur Übertragung von Förderkräften, einem an einer Unterseite (34) des Werkstückträgers (30) angeordneten Schlitz (66), in dem ein Anfahrelement (68) zum Anfahren gegen eine Stoppeinrichtung (64) angeordnet ist und einem in dem Schlitz (66) angeordneten Halteelement (74) zum Halten des Werkstückträgers (30) in einer Ruheposition.
Patent DE-102009014781-B4 (DE)
Title: Zeitbereichsreflektometer
Inventor: MASLEN STEPHEN PAUL
IPC: G01R31/02
Filed: 2009-03-25
Granted: 2015-11-12
Abstract: Zeitbereichsreflektometer zum Prüfen eines Stromkabels, das Folgendes umfasst: einen Testsignalgenerator; mindestens einen Einspeiswiderstand, der zwischen dem Testsignalgenerator und einem Anschlusspaar zur Verbindung mit den Enden des zu testenden Stromkabels angeschlossen ist; und einen Signalprozessor, der mit den Anschlüssen verbunden ist, um ein Leitungssignal zu empfangen, einschließlich einer Reflexion eines Testsignals, das in das zu testende Kabel übertragen wird; wobei der Signalprozessor so programmiert ist, dass er das Leitungssignal filtert, um einen Teil des Signals, der auf einen Fehler im Kabel hinweist, zu verstärken, indem das Signal gemäß den elektrischen Kenndaten eines normalen Kabels des selben Typs wie das zu testende Kabel abgeglichen wird und hierzu eine Filterfunktion 1 + Rf.Y(s) an das reflektierte Signal angesetzt wird, wobei Rf der Widerstandswert des Einspeiswiderstands und Y(s) eine Berechnung der Eingangsadmittanz der Übertragungsleitung ist (s ist die Laplace'sche Variable), und indem mindestens eine Berechnung von Y(s) aus bekannten oder berechneten elektrischen Kenndaten des zu testenden Kabels gewonnen wird, ausgewählt aus den folgenden Variablen: C, die verteilte Leitungskapazität pro Einheitslänge L, die verteilte Leitungsinduktanz pro Einheitslänge R, der verteilte Leitungswiderstand pro Einheitslänge und G, die verteilte Leitungskonduktanz pro Einheitslänge oder Funktionen dieser Variablen in der Gleichung für die Eingangsadmittanz in der Laplace-Domain: Y(s) = √((sC + G)/(sL + R)).
Patent DE-102009019484-B4 (DE)
Title: Kombination der Effekte von Expansionsstoffen und chemischen Abbaureagenzien für lösbare Klebeverbindungen
Inventor: CONCORD ARNAUD
IPC: C09J9/00
Filed: 2009-05-04
Granted: 2015-12-17
Abstract: Klebstoff-Zusammensetzungen für lösbare Klebeverbindungen, wobei die Klebstoff-Zusammensetzungen eine Klebstoffmatrix mit mindestens einem Expansionsstoff und mindestens einem Abbaureagenz umfasst, wobei der Expansionsstoff mindestens einen Stoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem anorganischen Expansionsstoff oder einem organischen Expansionsstoff umfasst und der organische Expansionsstoff Azodicarbonamid (ADC), oder der anorganische Expansionsstoff expandierbare Graphite (EG) umfasst und wobei das Abbaureagenz mindestens einen Stoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Hydrazide, Amine, polyfunktionelle Verbindungen oder Mischungen daraus umfasst.
Patent DE-102009021413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines eine Dekoroberfläche aufweisenden Bauteils
Inventor: BUCHET YANN
IPC: B29C33/18
Filed: 2009-05-14
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines eine Dekoroberfläche aufweisenden Bauteils (10), insbesondere eines Innenverkleidungsbauteils für ein Fahrzeug, mit einem einen Formwerkzeugkern (2) und eine Formwerkzeugmatrize (4) umfassenden Formwerkzeug (1), wobei das Formwerkzeug (1) mit Vakuumkanälen (5) kombinierte Schieber (6) umfasst, wobei die Schieber (6) das Anlegen und Unterbrechen des Vakuums steuern, wobei die Schieber (6) so mit den Vakuumkanälen (5) kombiniert sind, dass der Zugang der Vakuumkanäle (5) zur Oberfläche (11) des Formwerkzeugkerns (2) durch Verschieben der Schieber (6) im Formwerkzeugkern (2) unterbrochen bzw. freigegeben wird und die Schieber (6) so ausgelegt sind, dass sie im geschlossenen Zustand den Vakuumkanal (5) zur Oberfläche (11) des Formwerkzeugkerns (2) formschlüssig verschließen.
Patent DE-102009023015-B4 (DE)
Title: Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-05-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen, mit einem Gehäuse (4), wobei innerhalb des Gehäuses (4) ein Einlaufkanal (5) und ein Abflusssammelkanal (12) ausgebildet sind, die zur Bildung eines Siphons durch einen Aufstaubereich (10) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Gehäuses (4) ein Gehäusedeckel (6) vorgehen ist, der einen mittleren Bereich des Gehäuses (4) abdeckt und der einen den Aufstaubereich (10) mit dem Abflusssammelkanal (12) verbindenden Überlaufabschnitt (13) begrenzt und dass sich der Einlaufkanal (5) zwischen einer Außenwand (7) des Gehäuses (4) und einer innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Trennwand (8) erstreckt, wobei sich der Überlaufabschnitt (13) in vertikaler Richtung über den oberen Rand des Einlaufkanals (5) hinaus erstreckt.
Patent DE-102009034449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips und eines Halbleitermoduls
Inventor: ARAI KIYOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2009-07-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips mit einem Vergleichsschritt, der basierend auf einer Gleichung für eine Gütezahl (FOMC) eines Halbleiterchips, die als Produkt aus einem Term, der eine elektrische Leistungsfähigkeit eines Substrats (S) darstellt, und einem Term, der Herstellungskosten eines Halbleiterchips darstellt, definiert ist, Gütezahlen (FOMC) von Halbleiterchips auf Substraten verschiedener Typen (SS, SC) berechnet zum Vergleichen der Größen der Berechnungsergebnisse, einem Auswahlschritt, der basierend auf den in dem Vergleichsschritt gewonnenen Größen der Berechnungsergebnisse ein gewünschtes Substrat aus den Substraten verschiedener Typen auswählt, und einem Elementbildungsschritt, der ein Halbleiterelement auf dem in dem Auswahlschritt ausgewählten gewünschten Substrat bildet, wobei der Term, der eine elektrische Leistungsfähigkeit eines Substrats darstellt, als JC/(VF·err) dargestellt wird, wenn eine Nennstromdichte als JC bezeichnet wird, ein EIN-Zustands-Leistungsverlust als VF und ein Schaltverlust als err, der Term, der Herstellungskosten eines Halbleiterchips darstellt, als 1/C dargestellt wird, wenn diese Kosten als C bezeichnet werden, und das gewünschte Substrat das Substrat (S) aus den Substraten verschiedener Typen (SS, SC) mit dem höheren Berechnungsergebnis der Gütezahl (FOMC) ist, wobei die Substrate verschiedener Typen ein Siliziumsubstrat (SS) und ein Siliziumcarbidsubstrat (SC) sind.
Patent DE-102009042120-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K31/12
Filed: 2009-09-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ventilanordnung (12) zum Ansteuern eines Schreitzylinders (10) eines Ausbaugestells im Untertagebau, umfassend einen ersten Druckanschluss (PA) und einen zweiten Druckanschluss (PB), einen ersten Zylinderanschluss (A) und einen zweiten Zylinderanschluss (B), ein entsperrbares Rückschlagventil (14), das zwischen einem Druckanschluss (PB) und einem Zylinderanschluss (B) vorgesehen ist, und ein mit einer Drossel (16) versehenes Dämpfungsventil (18), das zwischen dem anderen Druckanschluss (PA) und dem anderen Zylinderanschluss (A) vorgesehen ist.
Patent DE-102009045088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in Verbindung mit einer exothermen Regeneration einer Abgasnachbehandlungkomponente
Inventor: LOEHR MATTHIAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-09-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10), der ein Abgassystem (12) mit einer Abgasbestandteile temporär speichernden und regenerierbaren Abgasnachbehandlungskomponente (22) aufweist, wobei ein Erwartungswert für eine Temperatur der Abgasnachbehandlungskomponente (22) in Abhängigkeit von einem Temperaturanstieg gebildet wird, der sich als Folge exothermer Reaktionen während der Zeitdauer einer zur Regeneration eingestellten Betriebsart (BA2) des Verbrennungsmotors (10) einstellt, der Erwartungswert mit einem oberen Schwellenwert (T_max) verglichen wird und die Steuerung des Verbrennungsmotors (10) bei einem Überschreiten des Schwellenwertes (T_max) so verändert wird, dass ein unter Berücksichtigung der veränderten Steuerung gebildeter Erwartungswert den Schwellenwert (T_max) nicht überschreitet, wobei bei der Bildung des Erwartungswertes eine Änderungsrichtung einer aktuellen Temperatur der Abgasnachbehandlungskomponente (22) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Erwartungswert zusätzlich in Abhängigkeit von einem Temperaturanstieg gebildet wird, der sich nach einem Wechsel von der zur Regeneration eingestellten Betriebsart (BA2) in eine andere Betriebsart (BA1) als Folge exothermer Reaktionen einstellt.
Patent DE-102010000246-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Transportieren einer schweren Last
IPC: B61D3/12
Filed: 2010-01-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Anordnung zum Transportieren einer schweren Last (39) umfassend ein erstes und ein zweites Paar von Tragarmen (32, 34), wobei lastfernliegende erste Enden eines jeden Paares über eine Dreheinrichtung (18, 20, 36) auf jeweils einem Fahrwerk (22, 24) abgestützt sind und lastzugewandte zweite Enden eines jeden Paares entweder mit der Last (39) verbunden oder über einen Träger (38) zur Aufnahme der Last miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung (18, 20, 36) Aufnahmen (43, 45) aufweist oder mit solchen verbunden ist, dass die Tragarme (32, 34) axial verschoben von den Aufnahmen (43, 45) aufgenommen sind, wobei zum axialen Verschieben der Tragarme (32, 34) zu den Aufnahmen (43, 45) von der Dreheinrichtung (18, 20, 36) eine Verstelleinrichtung (40) ausgeht, die mit den Tragarmen (32, 34) verbunden ist.
Patent DE-102010007172-B4 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Fahrzeugleuchtenanordnung
Inventor: SCHWAB LEO F
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-02-08
Granted: 2012-09-27
Abstract: Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugstruktur mit einander gegenüberliegendem Front und Heck, wobei die Scheinwerferanordnung umfasst: ein Modul mit lichtemittierenden Dioden (LED-Modul) (34) mit einem Modulkörper, der zur Montage an der Frontfahrzeugstruktur ausgestaltet ist, und mindestens einer LED, die in dem Modulkörper untergebracht ist; einen Lichtkoppler (36), der benachbart zu dem LED-Modul (34) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um von der LED erzeugtes Licht zu empfangen und das Licht in eine erste Richtung (D1) zu verteilen; und einen Lichtleiter (38, 138, 238, 338) mit einem länglichen gebogenen Körper (38, 138, 238, 338) mit ersten und zweiten Anlageflächen (40, 42), die sich jeweils an einem jeweiligen Längsende desselben befinden, und einander gegenüberliegenden lichtemittierenden (50) und lichtleitenden (52) Oberflächen, die sich zwischen den ersten und zweiten Anlageflächen (40, 42) jeweils an einer jeweiligen Querseite des Körpers (38, 138, 238, 338) erstrecken, wobei sich die erste Anlagefläche (40) benachbart...
Patent DE-102010013517-B4 (DE)
Title: Fluorbasierte Schmiermittelzusammensetzung und ihre Verwendung
Inventor: SHIMURA AKIHIKO
IPC: C10M107/38
Filed: 2010-03-31
Granted: 2013-03-28
Abstract: Fluorbasierte Schmiermittelzusammensetzung, umfassend ein Basisöl und eine fluorhaltige Verbindung, dargestellt durch die allgemeine Formel CF3(CF2)nO(CF2O)p(C2F4O)q(C3F6O)rRfCONHAr[I]worin Ar eine 2-Benzimidazolgruppe ist, Rf eine Fluorkohlenstoffgruppe der Kohlenstoffanzahl 1 oder 2 ist, n 0, 1 oder 2 ist, p, q und r eine ganze Zahl sind, die der Bedingung p + q + r ≰ 100 genügen, wobei eine oder zwei aus p, q und r 0 sein kann bzw. können, und die CF2O-Gruppe, die CF2O4-Gruppe und die C3F6O-Gruppe zufällig in der Hauptkette gebundene Gruppen sind, als Additiv, enthalten im Basisöl.