baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012002789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der retrograden Verkeimung in Leitungen, Schläuchen und Instrumenten an zahnärztlichen Behandlungsplätzen
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: A61C17/02
Filed: 2012-02-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion wasserführender Anlagen und Leitungsnetze für ärztliche Anwendungen, wobei einem Wasser-Vorratsbehälter (1) mit einer geringen Kochsalzkonzentration aus einer Elektrolysezelle (4) NaClO (Natriumhypochlorit) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasser-Vorratsbehälter (1) durch einen Kompressor mit Druck beaufschlagt wird, wobei die rohrförmige Elektrolysezelle (4) innerhalb des Wasser-Vorratsbehälters (1) angeordnet ist und durch eine Quetschverschraubung (10) in der Art gehalten wird, dass das Wasser nur von unten in die Elektrolysezelle (4) eindringt und durch gleichzeitige Spannungsbeaufschlagung Natriumhypochlorit hergestellt wird, welches über Öffnungen (11) der Elektrolysezelle (4) in das Wasser und durch das Innere der rohrförmigen Elektrolysezelle (4) in die Druckleitung (3) gelangt.
Patent DE-102012005468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer Signallichtinformation für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT-HEBBEL ROBERT
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-03-17
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Signallichtinformation für ein Fahrzeug (10), umfassend:Erfassen eines Bildes von einem in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) vor dem Fahrzeug (10) befindlichen Umfeld des Fahrzeugs (10),Darstellen des Bildes auf einer Anzeige (5) des Fahrzeugs (10),manuelles Markieren einer Lichtsignalanlage (1) in dem auf der Anzeige (5) dargestellten Bild,automatisches Bestimmen eines Ausschnitts des Bildes, welcher die markierte Lichtsignalanlage (1) umfasst,automatisches Vergrößern des Ausschnittes, undDarstellen des vergrößerten Ausschnittes auf der Anzeige (5).
Patent DE-102012011181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechendes Steuergerät
Inventor: BRAUN VOLKER
IPC: B60K23/04
Filed: 2012-06-06
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung einer mehrere Räder aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei für wenigstens einen Teil der Räder, insbesondere für jedes Rad, ein Solldrehmoment bestimmt und in einer Normalbetriebsart ein von einem Antriebsaggregat bereitgestelltes Antriebsdrehmoment entsprechend dem jeweiligen Solldrehmoment mittels einer Drehmomentverteilungseinrichtung auf die Räder des Kraftfahrzeugs verteilt wird, mit den Schritten:- Ermitteln wenigstens eines Betriebs- und/oder Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs und/oder seiner Umgebung,- Beurteilen einer Längsmomentschwankungswahrscheinlichkeit anhand der wenigstens einen Betriebs- und/oder Zustandsgröße, wobei die Längsmomentschwankungswahrscheinlichkeit vorliegt, wenn die Betriebs- und/oder Zustandsgröße in einem bestimmten Wertebereich liegt, der von einem unteren Grenzwert und von einem oberen Grenzwert begrenzt wird, und- Einleiten einer Komfortbetriebsart bei Vorliegen der Längsmomentschwankungswahrscheinlichkeit, wobei in der Komfortbetriebsart das Istdrehmoment an wenigstens einem der Räder in Richtung eines bestimmten Maximaldrehmoments reduziert wird und das Maximaldrehmoment kleiner als das Solldrehmoment ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Feststellen einer kritischen Fahrsituation durch eine Fahrerassistenzeinrichtung aus der Komfortbetriebsart in eine Notbetriebsart gewechselt wird, wobei das Antriebsdrehmoment unabhängig von der Längsmomentschwankungswahrscheinlichkeit entsprechend dem jeweiligen Solldrehmoment auf die Räder verteilt und/oder das Istdrehmoment entlang eines bestimmten Notbetriebsverlaufs in Richtung des Solldrehmoments vergrößert wird.
Patent DE-102012014941-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: YOSHIDA AKIHIRO
IPC: B30B15/14
Filed: 2012-07-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Presse, umfassend:ein Gestell;eine Kurbelwelle mit einem Hauptwellenbereich und mehreren exzentrischen Wellenbereichen, die in derselben Phase miteinander exzentrisch ausgebildet sind, relativ zu dem Hauptwellenbereich und in der axialen Richtung des Hauptwellenbereichs voneinander beabstandet sind;einen Schieber, der unter der Kurbelwelle und entlang der Längsrichtung der Kurbelwelle angeordnet ist, und auch über das Gestell geführt ist, um vertikal bewegbar zu sein und an dem ein Presswerkzeug gehalten ist;mehrere Bewegungsumwandlungsmechanismen, die parallel zueinander zwischen dem korrespondierenden exzentrischen Wellenbereich der Kurbelwelle und dem Schieber vorgesehen sind, um die Drehung der Kurbelwelle in die vertikale Bewegung des Schiebers umzuwandeln und in denen Anpassmittel jeweils aufgenommen sind, um die untere Umkehrpunktposition des Schiebers variabel auszugestalten;mehrere untere Umkehrpunktpositions-Erfassungsvorrichtungen zum Erfassen der unteren Umkehrpunktposition des Schiebers an jedem von wenigstens zwei Punkten, die voneinander in der Längsrichtung des Schiebers beabstandet sind; undeine Steuerschaltung zum Steuern der Bewegung des Anpassmittels von wenigstens einem Bewegungsumwandlungsmechanismus von den mehreren Bewegungsumwandlungsmechanismen, um die Ebenheit des Schiebers aufrechtzuerhalten, basierend auf einem Ausgabesignal von jedem unteren Umkehrpunktpositions-Erfassungsmittel,wobei jeder Bewegungsumwandlungsmechanismus umfasst:ein Verbindungselement, das drehbar mit dem korrespondierenden exzentrischen Wellenbereich verbunden ist;ein Anschlusselement, dessen eine Ende mit dem Verbindungselement über ein erstes Drehgelenk verbunden ist, das parallel zu der Kurbelwelle angeordnet ist, und dessen andere Ende mit dem Schieber über ein zweites Drehgelenk verbunden ist, das parallel zu dem ersten Drehgelenk angeordnet ist;ein Schwenkarm, der mit dem Verbindungselement über ein drittes Drehgelenk verbunden ist, das von dem ersten Drehgelenk beabstandet ist und parallel zu dem ersten Drehgelenk angeordnet ist;ein viertes Drehgelenk, das parallel zu dem ersten Drehgelenk und beabstandet von dem dritten Drehgelenk angeordnet ist, um mit dem Schwenkarm kombiniert zu werden; undein Anpassmittel zum versetzbaren Positionieren des vierten Drehgelenks, und,wobei das Anpassmittel ein Wellenelement umfasst, das angeordnet ist, um nach innen von der Außenseite des Gestells hervorzustehen und um in der axialen Richtung relativ zu dem Gestell bewegbar zu sein, wobei das vierte Drehgelenk an dem hervorstehenden Ende von der Außenseite des Gestells in das Gestell von dem Wellenelement gelagert ist, und wobei das Wellenelement in seiner axialen Richtung relativ zu dem Gestell bewegbar positioniert ist.
Patent DE-102012015841-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum thermischen Schützen eines Transistors in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug
Inventor: QIAN LEWEI
IPC: H02H5/04
Filed: 2012-08-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronisches System (14) für eine elektrisch angetriebene mobile Maschine (10), wobei das System (14) Folgendes aufweist:wenigstens einen ersten Transistor (15), der Wärme emittiert,wenigstens einen ersten Druckdetektor (26), der angeordnet ist, um Druck zu detektieren und ein Drucksignal zu erzeugen;wenigstens einen ersten Temperaturdetektor (24), der angeordnet ist um eine erste Temperatur (Tfin) zu detektieren und ein erstes Temperatursignal, das die detektierte erste Temperatur (Tfin) anzeigt, zu liefern,wobei das erste Temperatursignal weiter eine zweite Temperatur (Tj) von dem Transistor (15) oder einem Bereich im Wesentlichen benachbart zum Transistor (15) anzeigt;eine Steuervorrichtung (22), die konfiguriert ist zum Bestimmen eines Temperaturschutzeinstellpunktes basierend auf dem ersten Temperatursignal und dem Drucksignal, und zum Ausführen einer Steuerstrategie zum thermischen Schützen des wenigstens einen Transistors (15),wenn das erste Temperatursignal anzeigt, dass die erste Temperatur (Tfin) den Temperaturschutzeinstellpunkt erreicht hat.
Patent DE-102012020042-B4 (DE)
Title: Streuwagen
Inventor: TEBBE SEBASTIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Streuwagen zum Ausbringen von Stalldung, Kompost o. dgl. organischem oder mineralischem Düngemittel (2), dessen im Innenraum (5) einen Förderer (6) aufweisender Streugutbehälter (4) an einer in Fahrtrichtung (F) hinteren Querwand (7) eine Ausleitvorrichtung (8) mit zumindest einem Streuteller (9, 9') aufweist, der seinerseits im Bereich einer Austragöffnung (A) mit zumindest einer Grenzstreueinrichtung (G) zusammenwirkt, derart, dass mittels zumindest eines im Bereich der Querwand (7) verlagerbar gehaltenen Leitelementes (10) ein Streugutförderstrom gezielt auf einer Ackerfläche (3) verteilbar ist, wobei das Leitelement (10) mittels einer Führungseinheit (FE) verlagerbar ist, die im Bereich der hinteren Querwand (7) zumindest eine Halterung mit zumindest einer im Wesentlichen zur Längsmittelebene (M) des Streuwagens (1) parallelen Stützachse (S, S') bildet, wobei mittels der Führungseinheit (FE) eine Schwenk-Hub-Bewegung auf das Leitelement (10) übertragbar und das Leitelement (10) auf einer im Wesentlichen quer zur Längsmittelebene (M) des Streuwagens (1) verlaufenden Führungsbahn (B, B') verlagerbar ist, derart, dass das Leitelement (10) entlang der von der Führungseinheit (FE) variabel vorgebbaren Führungsbahn (B, B') zumindest phasenweise bis in eine erhöhte Abstandslage (H) zur Austragöffnung (A) und/oder bis in eine seitliche Überstandslage (L) zur Querwand (7) verlagerbar und aus dieser jeweiligen Lage in den Nahbereich der Ausleitvorrichtung (8) bzw. des Streutellers (9) rückführbar ist.
Patent DE-102012104815-B4 (DE)
Title: Greiferanordnung
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-06-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Anordnung zum robotergeführten Greifen von ungeordnet in einem Behälter liegenden, zumindest teilweise rotationssymmetrischen Teilen, mit einer Stange (10), an deren Ende (15) sich ein Greifelement (20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (20) einen Magneten oder mehrere linear zueinander angeordnete Magnete aufweist, die Stange (10) und das Greifelement (20) in einem Winkel (α) zwischen genau 5 und 60 Grad zueinander stehen, wobei der Winkel (α) auf genau zwei fest oder manuell vorgebbare Werte (α1, α2) über Endanschläge mittels eines Stellelements automatisch einstellbar sind, und sich der aktive Teil des Stellelements außerhalb des beim Greifen in den Behälter hineinragenden Bereichs der Stange befindet.
Patent DE-102012107572-B4 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für einen Schubkasten
Inventor: HERZOG ROMAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2012-08-17
Granted: 2023-11-30
Abstract: Adaptereinrichtung, die zumindest einen Auflageschenkel (5) für eine Auflage eines Schubkastenbodens (B) aufweist, wobei aus dem Material des Auflageschenkels (5) einer oder mehrere Krallenstege (8) mit einer oder mehreren Befestigungskrallen (11) mit einem oder mehreren Zacken (12, 13) herausgeformt sind, welche mit dem Schubkastenboden (B) verbindbar sind, wobei die Krallenstege (8) innerhalb umfangsgeschlossener Ausstanzungen (6, 7) quer zur Auszugsrichtung eines Schubkastens ausgerichtet sind und wobei die Krallenstege (8) ferner derart in sich gebogen sind, dass die Zacken (12, 13) vor der Montage unterhalb einer Auflagefläche (A) für den Schubkastenboden (B) an der von der Auflagefläche (A) abgewandten Seite des Auflageschenkels (5) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Krallensteg(e) (8) bogenförmig mit einer konvexen Rückenkontur derart ausgebildet sind, dass die konvexe Rückenkontur der Befestigungskralle (11) vor dem Einpressen in den Schubladenboden (B) gewährleistet, dass keine scharfen Kanten Oberflächen berühren, auf denen der Adapter zur Anlage kommt.
Patent DE-102012202732-B4 (DE)
Title: Anlasser-steuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: F02N11/08
Filed: 2012-02-22
Granted: 2023-06-01
Abstract: Anlasser-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, bei der ein Anlasser (1) einen Verbrennungsmotor dreht, wenn ein erstes Relais (RY1) und ein zweites Relais (RY2) eingeschaltet werden, wobeider Anlasser (1) einen Motor (4) und ein Ritzel (2) beinhaltet, welches durch den Motor (4) dazu angetrieben wird, zu drehen, um den Verbrennungsmotor in einem Eingriffzustand mit einem Zahnkranz (3) des Verbrennungsmotors anzulassen,das Ritzel (2) unabhängig von einem Betrieb oder einem Nichtbetrieb des Motors (4) in einen Eingriffzustand mit dem Zahnkranz (3) und einen Nichteingriffzustand mit dem Zahnkranz (3) bringbar ist, unddas erste Relais (RY1) eine erste Spule (L1) beinhaltet, welche mit einer Leistungsquellenspannung (VB) an einem Ende derselben versorgt wird, und mit der Zufuhr der Leistungsquellenspannung (VB) einschaltet, um das Ritzel (2) in den Eingriffzustand mit dem Zahnkranz (3) zu treiben, unddas zweite Relais (RY2) eine zweite Spule (L2) beinhaltet, welche an einem Ende derselben mit dem einen Ende der ersten Spule (L1) verbunden ist und mit der Zufuhr der Leistungsquellenspannung (VB) einschaltet, um den Motor (4) dazu anzusteuern, zu arbeiten, wobeidie Anlasser-Steuervorrichtung beinhaltet:einen ersten Schaltteil (T1), der in einem ersten Strompfad (CP1) bereitgestellt ist, welcher das andere Ende der ersten Spule (L1), welches sich dem einen Ende der ersten Spule (L1) gegenüber befindet und eine Masseleitung verbindet, und der einschaltet, um den ersten Strompfad (CP1) leitend zu machen und dadurch Strom in die erste Spule (L1) zu liefern, um das erste Relais (RY1) einzuschalten,einen zweiten Schaltteil (T2), der in einem zweiten Strompfad (CP2) bereitgestellt ist, welcher das andere Ende der zweiten Spule (L2), welches sich dem einen Ende der zweiten Spule (L2) gegenüber befindet und die Masseleitung verbindet, und der einschaltet, um den zweiten Strompfad (CP2) leitend zu machen und dadurch Strom in die zweite Spule (L2) zu liefern, um das zweite Relais (RY2) einzuschalten,einen Betriebsverhinderungs-Schaltteil (T3, RY3), der in einem dritten Strompfad (CP3) bereitgestellt ist, welcher eine Leistungsquellenspannungsleitung und einen Verbindungspunkt (Pc) der einen Enden der ersten Spule (L1) und der zweiten Spule (L2) verbindet, und ausschaltet, um den dritten Strompfad (CP3) nichtleitend zu machen und dadurch einen Betrieb des Anlassers (1) zu verhindern,wobei der erste Schaltteil (T1), der zweite Schaltteil (T2) und der Betriebsverhinderungs-Schaltteil (T3, RY3) eingeschaltet werden, um das erste Relais (RY1) und das zweite Relais (RY2) einzuschalten, so dass der Anlasser (1) den Motor (4) anlässt.
Patent DE-102012205543-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2012-04-04
Granted: 2015-03-26
Abstract: Brennstoffzelle, die durch Stapeln einer rechteckigen Elektrolyt-Elektroden-Baugruppe (14) und eines metallischen Separators (16) in einer Stapelrichtung gebildet ist, wobei die Elektrolyt-Elektroden-Baugruppe (14) ein Paar von Elektroden (24, 26) und einen Elektrolyt (22), der zwischen den Elektroden (24, 26) angeordnet ist, umfasst, wobei ein Harzrahmenelement (28a) zusammenhängend mit einem äußeren Umfang der Elektrolyt-Elektroden-Baugruppe (14) ausgebildet ist, sich ein Reaktionsgas-Versorgungsdurchlass (30a), ein Reaktionsgas-Ableitungsdurchlass (30b), Kühlmittel-Versorgungsdurchlässe (34a) und Kühlmittel-Ableitungsdurchlässe (34b) durch das Harzrahmenelement (28a) in der Stapelrichtung außerhalb des metallischen Separators (16) erstrecken, ein Paar von Vorsprüngen (29a1, 29a2) an jedem der beiden Enden des Harzrahmenelements (28a) in einer Längsrichtung vorgesehen sind, und die Vorsprünge (29a1, 29a2) zu beiden Seiten hin in seitlicher Richtung vorstehen, und die Kühlmittel-Versorgungsdurchlässe (34a) in dem Paar von Vorsprüngen (29a1) am einen Ende des Harzrahmenelements (28a) in der Längsrichtung quer zu einer Elektrodenoberfläche ausgebildet sind, und die Kühlmittel-Ableitungsdurchlässe (34b) in dem Paar von Vorsprüngen (29a2) an dessen anderem Ende in der Längsrichtung quer zur Elektrodenoberfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102012206388-B4 (DE)
Title: Metalldialkyldithiophosphat-Zwischenübertragungselemente
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/16
Filed: 2012-04-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Zwischenübertragungselement umfassend ein Metalldialkyldithiophosphat, ein wärmehärtbares Polyimid, ein optionales Polysiloxan und einen optionalen leitfähigen Füllstoffbestandteil.
Patent DE-102012210999-B4 (DE)
Title: Sicherungsblock und elektrischer Anschlusskasten, der diesen aufweist
Inventor: OZAWA KEISUKE
IPC: H01R25/16
Filed: 2012-06-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Sicherungsblock (1), der aufweist: eine Vielzahl von Sammelschienen (2, 3a–3e, 4a–4i, 5), die jeweils in einer L-Form ausgebildet und an einem Ende jeder der Sammelschienen mit wenigstens einem stimmgabelförmigen Anschlussabschnitt (6) zum Anschluss an eine Sicherung, und am anderen Ende mit wenigstens einem Platten-Anschlussabschnitt (7) zum Anschluss an eine Leiterplatte (13) durch Löten versehen sind; und eine Vielzahl von parallel übereinander angeordneter Schichten von stimmgabelförmigen Anschlussabschnitten, in denen jeweils einige der stimmgabelförmigen Anschlussabschnitte (2, 3a–3e, 4a–4i, 5) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Platten-Anschlussabschnitte der Sammelschienen in wenigstens einer Schicht sowie die Platten-Anschlussabschnitte der Sammelschienen in der Schicht unmittelbar unter der wenigstens einen Schicht in einer Reihe auf einer geraden Linie angeordnet sind und eine Gesamtzahl der Reihen, in denen die Platten-Anschlussabschnitte angeordnet sind, kleiner ist als eine Gesamtzahl der Schichten von stimmgabelförmigen Anschlussabschnitten.
Patent DE-102012223596-B4 (DE)
Title: System zum selektiven betätigen eines sicherheitsmechanismus zum schutz vor elektrischem schlag und verfahren zum betreiben solch eines systems
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: H01H83/10
Filed: 2012-12-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: System (200) zum selektiven Betätigen eines Sicherheitsmechanismus zum Schutz vor elektrischem Schlag unter Verwendung eines umwandelbaren Materials (212), wobei das System (200) den Sicherheitsmechanismus und das umwandelbare Material (212) umfasst und wobei das umwandelbare Material (212):mit einer elektrischen Komponente (202), die eine elektrische Ladung aufweist, elektrisch verbindbar ist;beruhend auf einem Strom, der sich durch Fließen der elektrischen Ladung von der elektrischen Komponente (202) ergibt, zwischen einer verformten Gestalt und einer unverformten Gestalt wechseln kann; undmit dem Sicherheitsmechanismus mechanisch verbunden ist, so dass ein Wechsel des umwandelbaren Materials (212) eine Bewegung des Sicherheitsmechanismus bewirkt;wobei das umwandelbare Material (212) in dem System (200) konfiguriert und ausgelegt ist, um als Reaktion auf das Einwirken des Stroms zu seiner unverformten Gestalt zu wechseln und dadurch den Sicherheitsmechanismus zu betätigten;dadurch gekennzeichnet , dassdas System (200) weiterhin ein Verbindungsglied (206) umfasst, wobei das Verbindungsglied (206):mit einem ersten elektrischen Schalter (208) verbunden ist, wobei sich der erste elektrische Schalter (208) zwischen der elektrischen Komponente (202) und einer Stromquelle befindet und zwischen einer offenen Stellung des ersten elektrischen Schalters (208) und einer geschlossenen Stellung des ersten elektrischen Schalters (208) bewegbar ist; undmit einem positionierten zweiten elektrischen Schalter (210) verbunden ist, wobei sich der zweite elektrische Schalter (210) zwischen der elektrischen Komponente (202) und dem umwandelbaren Material (212) befindet und zwischen einer offenen Stellung des zweiten elektrischen Schalters (210) und einer geschlossenen Stellung des zweiten elektrischen Schalters (210) bewegbar ist;wobei das Verbindungsglied (206) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist; undin dem System (200) konfiguriert und ausgelegt ist, um:den ersten elektrischen Schalter (208) zu seiner offenen Stellung zu bewegen, wenn das Verbindungsglied (206) zu der ersten Stellung bewegt wird, wodurch ein elektrischer Strom mittels des ersten elektrischen Schalters (208) am Fließen von der Stromquelle zu der elektrischen Komponente (202) gehindert wird; undden zweiten elektrischen Schalter (210) zu seiner geschlossenen Stellung zu bewegen, wenn das Verbindungsglied (206) zu seiner ersten Stellung bewegt wird, wodurch mittels des zweiten elektrischen Schalters (210) ein Fließen eines elektrischen Stroms von der elektrischen Komponente (202) zu dem umwandelbaren Material (212) zugelassen wird.
Patent DE-102013000142-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit mit Beeinflussungseinrichtung
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-01-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gassackeinheit miteinem Gassack (10),einem Gasgenerator (25) zur Befüllung des Gassacks (10),einer ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22) aufweisenden fahrzeugfesten Baugruppe, mit der der Gassack (10) verbunden ist, undeiner Beeinflussungseinrichtung zur Beeinflussung der geometrischen Gestalt und/oder des Ventilationszustandes des Gassackes, wobei die Beeinflussungseinrichtung einen eine Sollbruchlinie (63) aufweisenden, sich von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckenden Hohlkörper (62) aufweist, mit dessen Innerem eine pyrotechnische Ladung (74) in Wirkverbindung steht, auf deren Zündung hin der Hohlkörper (62) entlang der Sollbruchlinie (63) in wenigstens einen das erste Ende aufweisenden ersten Abschnitt (62a) und in einen das zweite Ende aufweisenden zweiten Abschnitt (62b) zerbricht, wobeizumindest ein Teil des zweiten Abschnitts (62b) einer ersten in Durchgangsöffnung (36) der fahrzeugfesten Baugruppe aufgenommen ist und in dieser nach Zündung der pyrotechnischen Ladung (74) verbleibt undder wenigstens eine erste Abschnitt (62a) nach Zündung der pyrotechnischen Ladung (74) nicht mehr starr mit der fahrzeugfesten Baugruppe verbunden ist, wobeider Hohlkörper (62) an seinem zweiten Ende eine Öffnung aufweist durch die ein die pyrotechnische Ladung tragendes Bauteil (70) zumindest abschnittsweise in den Hohlkörper (62) eingeschoben ist,dadurch gekennzeichnet,dass die erste Durchgangsöffnung (36) in einem Bodenabschnitt eines Deflektor-Diffusor-Bauteils (30) angeordnet ist unddass sich das die pyrotechnische Ladung tragende Bauteil (70) durch eine der ersten Durchgangsöffnung (36) gegenüberliegende zweite Durchgangsöffnung (27) im Gehäuseboden (22) erstreckt.
Patent DE-102013004241-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-03-12
Granted: 2017-01-12
Abstract: Filtervorrichtung (1) mit einem Rohgasbereich (2) und einem Reingasbereich (3), sowie einer den Rohgasbereich (2) vom Reingasbereich trennenden Schlauchplatte (4), wobei die Schlauchplatte (4) eine Mehrzahl über ihre Fläche verteilte Öffnungen (41) aufweist, von denen aus sich Filterelemente in den Rohgasbereich (2) hinein erstrecken, wobei weiter eine Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist, über welche Reinigungsmittel in den Rohgasbereich (2) eingebracht werden kann, wobei dazu in der Schlauchplatte (4) räumlich getrennt von den Öffnungen (41) in den Rohgasbereich hinein gerichtete Reinigungsmittelinjektoren (50) vorgesehen sind, wobei die Reinigungsvorrichtung in die Schlauchplatte (4) eingelassene oder in die Schlauchplatte (4) integrierte Reinigungsmitteltransportkanäle (42) aufweist, welche das Reinigungsmittel zu den Reinigungsmittelinjektoren (50) führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmitteltransportkanäle (42) Bohrungen sind, welche von der Schmalseite der Schlauchplatte (4) zu deren Mitte hin in die Schlauchplatte (4) verlaufen.