baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007627-A1 (DE)
Title: Abreißbares Geschenkpapier mit aufgetragenen Selbstklebemustern
Inventor: SCHAHIN DANI
IPC: B65D65/14
Filed: 2019-11-02
Abstract: Das bisherige Verpacken von Geschenken erfordert nicht nur Geschenkpapier an sich, sondern auch diverse Hilfsmittel wie Klebeband, Schere, Lineal und Stift und natürlich auch Geschicklichkeit. Dies bringt einen hohen Zeit- und Müheaufwand mit sich. Das neue Geschenkpapier ermöglicht es, ein Geschenk einzupacken, ohne jegliche Hilfsmittel, viel schneller, effizienter und akkurater.Auf der Innenseite des Geschenkpapiers (1) wird ein Muster aus Klebstoff aufgetragen (2). Darauf haftet eine dünne Abdeckfolie, die überall abreißbar ist (3). Auf diesem Aufbau von Klebstoff und Abdeckfolie auf dem Geschenkpapier verlaufen mittig gestrichelt gelöcherte Abreißlinien (4). Das ermöglicht ein scherenfreies „Zuschneiden“ des Papiers in beliebiger Form. Dadurch, dass die Abreißsstellen mittig auf dem Klebemuster und darauf aufliegenden Abdeckfolie verlaufen, ist jedes abgerissene Stück an der Kante mit Klebestreifen versehen. Da die Abdeckfolie überall abreißbar ist, kann man nur den Abschnitt an Klebstoff freilegen, der gerade benötigt wird und nicht mehr. Das Klebemuster wird entweder rechteckig kariert, dreiecksförmig oder rautenförmig aufgetragen. Die Muster dienen auch dazu, das Papier gerade und parallel zu falten, damit die Verpackung sehr ordentlich aussieht. Dazu benötigt man kein Lineal, keine Markierungshilfen und kein besonderes Geschick.Die Anordnung von Klebe-Abreißmustern auf dem Geschenkpapier ermöglicht diverse Verpackungsvariationen ganz ohne Hilfsmittel. Nicht nur einfach zu verpackende Gegenstände, sondern auch die mit einer ausgefallenen Form können kinderleicht und akkurat verpackt werden.
Patent DE-102019101570-A1 (DE)
Title: Layout, struktur, system und verfahren eines integrierten schaltkreises
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H01L27/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines IC-Layout-Diagramms (IC: integrierter Schaltkreis) weist die folgenden Schritte auf: Durchkreuzen eines aktiven Bereichs mit einem ersten und einem zweiten Gatebereich, um Positionen einer ersten und einer zweiten Anti-Fuse-Struktur zu definieren; Überlagern des ersten Gatebereichs mit einem ersten leitfähigen Bereich, um eine Position einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten leitfähigen Bereich und dem ersten Gatebereich zu definieren; und Überlagern des zweiten Gatebereichs mit einem zweiten leitfähigen Bereich, um eine Position einer elektrischen Verbindung zwischen dem zweiten leitfähigen Bereich und dem zweiten Gatebereich zu definieren. Der erste und der zweite leitfähige Bereich sind entlang einer Richtung ausgerichtet, die senkrecht zu einer Richtung ist, entlang der der erste und der zweite Gatebereich verlaufen, und mindestens einer der Schritte Durchkreuzen des aktiven Bereichs mit dem ersten Gatebereich, Durchkreuzen des aktiven Bereichs mit dem zweiten Gatebereich, Überlagern des ersten Gatebereichs, und Überlagern des zweiten Gatebereichs wird von einem Prozessor eines Computers ausgeführt.
Patent DE-102019103093-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Zwischentrocknen eines Druckmediums mittels Hochfrequenzstrahlung
Inventor: CORDROCH WOLFGANG
IPC: B41J2/005
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein System zum Zwischentrocknen eines Druckmediums umfasst eine erste Zwischentrocknungseinheit, welche einer ersten Druckeinheit nachgeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine von der ersten Druckeinheit abgegebene erste Druckflüssigkeit auf einer Oberfläche eines Druckmediums mittels einer elektromagnetischen Hochfrequenzstrahlung zumindest teilweise anzutrocknen.
Patent DE-102019104017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten einer Zylinderbohrung
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: C23C4/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Beschichten einer Zylinderbohrung (121) in einem Kurbelgehäuse (12) für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine in die Zylinderbohrung (121) einführbare Beschichtungseinrichtung (14) sowie eine Absaugeinrichtung mittels derer die Zylinderbohrung (121) mit einem axialen Druckgefälle beaufschlagbar ist, wobei die Absaugeinrichtung in Absaugrichtung stromabwärts der Zylinderbohrung (121) ein zur Erzeugung eines Unterdrucks geschaltetes, erstes Gebläse (24) aufweist,Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Absaugeinrichtung in Absaugrichtung stromaufwärts der Zylinderbohrung (121) ein zusätzliches, vom ersten Gebläse (24) verschiedenes, zur Erzeugung eines Überdrucks geschaltetes, zweites Gebläse (30) aufweist.
Patent DE-102019105094-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: OZEKI AKIFUMI
IPC: F16K11/076
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Rotor ist derart eingerichtet, dass er zwischen einem Heizvorrichtungswasser-Strömungsmodus, bei dem eine Klimaeinrichtung-Ausströmöffnung mit der Innenseite eines Gehäuses durch eine Klimaeinrichtung-Verbindungsöffnung in Verbindung steht, einem Heizvorrichtungs-Sperrmodus, bei dem eine Verbindung zwischen der Klimaeinrichtung-Ausströmöffnung und der Innenseite des Gehäuses durch die Klimaeinrichtung-Verbindungsöffnung gesperrt ist, und einem Umschaltmodus, bei dem sich ein Verbindungsbereich mit der Klimaeinrichtung-Verbindungsöffnung in der Klimaeinrichtung-Ausströmöffnung in dem Vorgang ändert, bei dem Rotor zwischen dem Heizvorrichtungswasser-Strömungsmodus und dem Heizvorrichtungs-Sperrmodus wechselt, so dass die Kühler-Ausströmöffnung mit der Innenseite des Gehäuses durch die Kühler-Verbindungsöffnung in dem Umschaltmodus in Verbindung steht.
Patent DE-102019105308-A1 (DE)
Title: Werkzeug für ein Handlinggerät, Handlinggerät und Verfahren
Inventor: SALVASOHN DOMINIK
IPC: H02K15/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (2) für ein Handlinggerät (12) zum Anordnen eines Isolierelementes (4), wie Phasentrenner, an einem Wicklungsträger (6), wie Stator oder Rotor für eine elektrische Maschine mit mindestens einem Hauptkörper (8), der über ein Anschlussstück (10) an einem Handlinggerät (12), wie Roboter, festlegbar ist, mit mindestens einem am Hauptkörper (10) festgelegten Greifmittel (14), durch das ein flächenhaftes, flexibel biegbares Isolierelement (4) aufnehmbar ist, am Greifmittel (14) festlegbar und an dem Wicklungsträger (6) anordenbar abgebbar ist. Es ist gekennzeichnet durch mindestens ein elastisch verformbares Andrückmittel (16), das am Hauptkörper (8) festgelegt ist und durch das das Isolierelement (4) an den Wicklungsträger (6) andrückbar ist.
Patent DE-102019107313-A1 (DE)
Title: Handhabungs- und/oder Greifvorrichtung
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65B41/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es ist ein Aufhängungselement (12) für einen Sauggreifer (10) o. dgl. Handhabungselement offenbart. Das Aufhängungselement umfasst einen Basiskörper (36) und einen daran beweglich gekoppeltes sowie mit Unterdruck beaufschlagbares Anschlusselement (24), das mit einem Kontakt- oder Saugteller (20) zur flächigen Kontaktierung und/oder zur unterdruckgesteuerten Aufnahme von zu handhabenden und/oder zu erfassenden flächigen Artikeln ausgestattet ist.Das Anschlusselement (24) ist über ein Federelement (40) federelastisch mit dem Basiskörper (36) verbunden. Zudem sind das Anschlusselement (24), das Federelement (40) sowie der Basiskörper (36) stofflich und/oder einstückig miteinander verbunden.Die Erfindung bezieht sich zudem auf einen Sauggreifer (10) mit einem derartigen Aufhängungselement (12).
Patent DE-102019110464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Karosseriebauteils in einer Referenzlage
Inventor: KIRSCH STEPHAN
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines zu vermessenden Karosseriebauteils oder/und einer Messmaschine zur Vermessung eine solchen Karosseriebauteils in einer Referenzlage, mit einer Basisplatte (1), die eine Lage (2) mit einer Wabenstruktur und zumindest eine zur Aufnahme von Halterungselementen ausgebildete Außenlage (3, 3') umfasst. Erfindungsgemäß stehen verteilt über die Plattenfläche der Basisplatte (1) von der die Wabenstruktur aufweisenden Lage (2) in einer gemeinsamen Ebene endende, gegen die Außenlage (3, 3') anliegende Ansätze (6, 6') vor.
Patent DE-102019114338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
Inventor: FERREIRA DA SILVA WILLIAN
IPC: B67D7/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Bekannte Getränkeautomaten sind dazu konzipiert, vorab gefüllte Flaschen gegen Bezahlung an den Benutzer auszugeben. Aus ökologischen wie auch aus ökonomischen Gesichtspunkten erscheint dies nicht optimal zu sein, da die Kapazität eines solchen Getränkeautomaten nur eine geringe Befüllung und damit einen hohen Wartungsaufwand bedeutet und weil die Flaschen aufwändig befördert werden müssen. Häufig an Automaten ausgegebene Einwegverpackungen sind zudem ökologisch höchst bedenklich, weil sie teilweise achtlos weggeworfen werden und damit nur einen Lebenszyklus besitzen, der oft mit einer unkontrollierten Entsorgung endet.Es ist daher bekannt, für vorgegebene Behältersysteme Befüllautomaten bereitszustellen, die etwa Leitungswasser ausgeben, wobei andere als die vorgegebenen Behälter nicht verwendbar sind.Die Erfindung greift diesen Gedanken auf und sieht eine Vermessung eines mitgebrachten, beliebigen Getränkebehälters vor, der zunächst zwar auf seine Eignung hin überprüft, jedoch unabhängig von seiner Form anschließend in Abhängigkeit von einem ermittelten maximalen Füllvolumen befüllt werden kann. Eine mehrfache Benutzung eines Getränkebehälters ist damit unproblematisch möglich.
Patent DE-102019120646-A1 (DE)
Title: Filterelement, Innenraumluftfilter und Herstellungsverfahren
Inventor: EBNET DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Filterelement (1) umfasst einen Faltenpack (2) aus zickzackförmig gefaltetem Filtermaterial (3) sowie ein an dem Faltenpack (2) angebrachtes und das Faltenpack (2) zumindest teilweise umlaufendes und seitlich abstehendes Rahmenelement (5C, 14B, 15B, 16B). An dem Rahmenelement (5C, 14B, 15B, 16B) ist eine Rahmeneinrichtung (17) befestigt, wobei die Rahmeneinrichtung (17) als ein an das seitlich abstehende Rahmenelement (5C, 14B, 15B, 16B) angespritztes Kunststoffspritzgussteil ausgeführt ist.
Patent DE-102019121501-A1 (DE)
Title: Akustische Testvorrichtung
Inventor: MAJAK DANIEL JAMES
IPC: H04R29/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine akustische Testvorrichtung an. Die akustische Testvorrichtung weist Folgendes auf: einen Gehäusekörper, einen Maschinenrahmen, einen Türrahmen, einen Türkörper, einen Rotiermechanismus und einen Mechanismus zur linearen Verschiebung. Der Gehäusekörper weist eine Zuführ-/Entnahmeöffnung auf. Der Maschinenrahmen weist eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung auf, die einander gegenüberliegen, der Maschinenrahmen ist an dem Gehäusekörper angeordnet und die erste Öffnung steht mit der Zuführ-/Entnahmeöffnung in Verbindung. Der Türrahmen ist an dem Maschinenrahmen angeordnet. Der Türkörper ist an dem Türrahmen angeordnet. Der Rotiermechanismus ist an dem Türrahmen angeordnet und mit dem Türkörper so verbunden, dass der Türkörper zum Drehen angetrieben werden kann. Die Mechanismen zur linearen Verschiebung sind an dem Maschinenrahmen angeordnet und sind so mit dem Türrahmen verbunden, dass der Türrahmen dazu angetrieben wird, sich zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung linear zu verschieben, sodass ein zu testendes Objekt so befördert wird, dass es über die Zuführ-/Entnahmeöffnung in den Gehäusekörper hinein- und aus ihm herauskommt.
Patent DE-102019121926-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Überprüfen eines Führungsteils eines Scheibenrahmens eines Kraftwagens
Inventor: WITTMANN GERHARD
IPC: G01N3/56
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Führungsteils (4) eines Scheibenrahmens (2) eines Kraftwagens, bei welchem zumindest ein Abschnitt des Führungsteils (4) des Scheibenrahmens (2) in einem digitalen Modell erstellt wird, in dem digitalen Modell eine Krümmung des Führungsteils (4) entlang seiner Längserstreckungsrichtung begradigt wird, anhand des begradigten digitalen Modells das Führungsteil (4) gefertigt wird, eine Fahrzeugscheibe (1) in einer Führung (5) des Führungsteils (4) angeordnet und innerhalb dieser relativ zu dem Führungsteil (4) bewegt wird, und anschließend eine Abnutzung des Führungsteils (4) infolge der Relativbewegung der Fahrzeugscheibe (1) zu dem Führungsteil (4) überprüft wird.
Patent DE-102019125293-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandlung in einem Bordnetz
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Vorrichtung (101) dient zur Gleichspannungswandlung in einem Bordnetz (B) mit einem ersten Teilbordnetz (TB1) mit einer ersten Teilbordnetzspannung (UE1) und einem zweiten Teilbordnetz (TB2) mit einer zweiten Teilbordnetzspannung (UE2), wobei die Vorrichtung (101) einen DISO-Gleichspannungswandler (102) mit einem ersten Eingang (103) zum Anschluss an das erste Teilbordnetz (TB1), mit einem zweiten Eingang (104) zum Anschluss an das zweite Teilbordnetz (TB2) und mit einem Ausgang (105) zum Anschluss an mindestens einen Verbraucher (106) aufweist und wobei die Vorrichtung (101) dazu eingerichtet ist, die an einem der Eingänge (104) anliegende Teilbordnetzspannung (UE1, UE2) in die an dem anderen der Eingänge (103) anliegende Teilbordnetzspannung (UE2, UE1) zu wandeln und an den anderen der Eingänge (103) anzulegen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kraftfahrzeuge mit einem 48 V-Teilbordnetz und einem 12 V-Teilbordnetz.
Patent DE-102019129475-A1 (DE)
Title: Nicht invasives Thermometer
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01K15/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße, insbesondere der Temperatur, des Durchflusses oder der Strömungsgeschwindigkeit, eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend einen Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur, welcher Temperatursensor (5) an einer äußeren Wandung (W) des Behältnisses (2) befestigbar ist, zumindest eine Anschlussleitung (6a,6b) zur elektrischen Kontaktierung des Temperatursensors (5), und Befestigungsmittel (7) zur, insbesondere lösbaren, Befestigung des Temperatursensors (5) und eines dem Temperatursensor (5) zugewandten Abschnitts (a) der Anschlussleitung (6a,6b) an der äußeren Wandung (W) des Behältnisses (2). Erfindungsgemäß ist zumindest der Abschnitt (a) der Anschlussleitung (6a,6b) derart an der äußeren Wandung (W) des Behältnisses (2) befestigbar, dass der Abschnitt (a) parallel zur Wandung (W) des Behältnisses (2) verläuft und in thermischem Kontakt mit der Wandung (W) des Behältnisses (2) ist.
Patent DE-102019130836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit partitionierter funkfrequenzantenne und abgleichsnetzwerk und assoziierten verfahren
Inventor: ZÓLOMY ATTILA
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Funkfrequenz- (RF) Schaltung zum Übertragen oder Empfangen von RF-Signalen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Rahmenantenne zum Übertragen oder Empfangen der RF-Signale. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Impedanzabgleichsschaltung, die mit der RF-Schaltung und der Rahmenantenne gekoppelt ist. Die Impedanzabgleichsschaltung umfasst gesammelte reaktive Komponenten.
Patent DE-102019201105-A1 (DE)
Title: Ablagemulde in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHLKE KEVIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagemulde (10) in einem Kraftfahrzeug zur Aufbewahrung von mindestens einem Gegenstand, insbesondere von mindestens einem kleinen Gegenstand, der durch eine Fingerbewegung mit mindestens einem Finger (12) aus der Ablagemulde (10) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagemulde (10) einen in Fingerbewegungsrichtung konkav gewölbt verlaufenden Muldenboden (11) aufweist.
Patent DE-102019205892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug, das dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen
Inventor: REMUSS VOLKER
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10), das dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen. Das Kraftfahrzeug (10) umfasst zumindest ein Fahrzeugsystem (12), das dazu ausgelegt ist, das Kraftfahrzeug (10) zumindest teilautonom anzusteuern, wobei im Fahrzeugsystem (12) ein vorgegebener Fahrverhaltensmodus (16) aktiviert ist, der zumindest einen Ansteuerparameter (17) umfasst, der ein Fahrverhalten in einem vorgegebenen geografischen Gebiet (20) festlegt und der beim zumindest teilautonomen Ansteuern des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt wird. Es wird eine aktuelle geografische Position (11c) des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt, festgestellt, in welchem vorgegebenen geografischen Gebiet (20) sich diese aktuelle geografische Position (11c) befindet sowie festgestellt, welcher vorgegebene Fahrverhaltensmodus (16) diesem festgestellten geografischen Gebiet (20) zugeordnet ist. Der festgestellte Fahrverhaltensmodus (16) wird in dem Fahrzeugsystem (12) aktiviert, woraufhin das Kraftfahrzeug (10) unter Berücksichtigung des zumindest einen Ansteuerparameters (17) des aktivierten Fahrverhaltensmodus (16) zumindest teilautonom angesteuert wird.
Patent DE-102019206679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit einem schulterseitigen Laufstreifenbereich, welcher eine schulterseitige Profilblockreihe (1) und eine von dieser durch eine Umfangsrille (3) getrennte Profilrippe (2) umfasst, wobei die schulterseitige Profilblockreihe (1) durch durchgehende, parallel zueinander verlaufende Querrillen (4) in Profilblöcke (5, 5a) und die Profilrippe (2) durch durchgehende, parallel zueinander verlaufende Querrillen (7) in blockartige Rippenelemente (8a, 8b) gegliedert sind.Der Fahrzeugluftreifen soll sowohl gute Handlingeigenschaften auf trockener Fahrbahn als auch gute Fahreigenschaften auf nasser Fahrbahn aufweisen.Die schulterseitige Profilblockreihe (1) besteht aus langestreckten Profilblöcken (5) und unstrukturierten Zwischenprofilblöcken (5a), die abwechselnd aufeinanderfolgen,wobei jeder langestreckte Profilblock (5) mit jeweils bei der Umfangsrille (3) geschlossenen, parallel zu den durchgehenden Querrillen (4) verlaufenden Querrillen (6) versehen ist und in Umfangsrichtung eine Erstreckungslänge (e1) aufweist, die das Vier- bis Siebenfache der Erstreckungslänge (e2) der unstrukturierten Zwischenprofilblöcke (5a) beträgt,wobei die Querrillen (7), welche die Profilrippe (2) in blockartige Rippenelemente (8a, 8b) gliedern, eine geringere Breite aufweisen als die Querrillen (4, 6) in der schulterseitigen Profilblockreihe (1) und bezogen auf die Position dieser Querrillen (4, 6) von der Umfangsrille (3) mittig zwischen je einer durchgehenden Querrille 4) und der dieser benachbarten geschlossenen Querrille (6) ausgehen.
Patent DE-102019207115-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Um eine Verriegelungsvorrichtung 20, 50, 80, 100 bereitzustellen, die es ermöglicht, eine Batterieeinheit 40 leicht aus einem Batteriehalter 10 zu entnehmen, umfasst eine Verriegelungsvorrichtung 20, 50, 80, 100 einen Verriegelungsbetätigungsabschnitt 24, 54, 84, 104 und ein elektrisches Stellglied 26, 58, 86, 106. Der Verriegelungsbetätigungsabschnitt 24, 54, 84, 104 wird zwischen einem Verriegelungszustand, in dem eine Batterieeinheit 40 an einem Batteriehalter 10 verriegelt ist, und einem Entriegelungszustand, in dem die Batterieeinheit 40 aus dem Batteriehalter 10 entnehmbar ist, umgeschaltet. Die Batterieeinheit 40 liefert elektrische Energie an eine elektrische Hilfseinheit E, die den Antrieb eines mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs A unterstützt. Das elektrische Stellglied 26, 58, 86, 106 betätigt den Verriegelungsbetätigungsabschnitt 24, 54, 84, 104 mit elektrischer Energie, die von der Batterieeinheit 40 geliefert wird.
Patent DE-102019207144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Bedieners einer Arbeitsmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G07C1/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Bedieners einer Arbeitsmaschine (1, 2), mittels einer Mustererkennung (101) eines personenbezogenen Bedienmusters (100), wobei Merkmale (BM) aus dem Bedienmuster (100) des aktuellen Bedieners extrahiert werden und diese Merkmale (BM) bei einer Klassifikation (103) mit Referenzmerkmalen (RM) von Bedienmustern (100) für zuvor eingelernte Bediener verglichen werden, um den aktuellen Bediener durch Zuordnen (104) zu einem der zuvor eingelernten Bediener zu erkennen (104).
Patent DE-102019208112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Möglichkeit des Zugriffs eines in einem Satelliten enthaltenen Sensors auf eine Zielregion und Satellitenzugriffsystem
Inventor: GULDE MAX
IPC: B64G1/10
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zu Bestimmung der Möglichkeit des Zugriffs eines in einem Satelliten enthaltenen Sensors auf eine Zielregion. Dabei wird eine Position des Satelliten ermittelt, dann ein Sichtradius des Sensors in Richtung eines Zielreferenzpunktes in einer Zielregion bestimmt, eine Ausdehnung der Zielregion in Richtung eines Satellitenpositionspunktes ermittelt und bestimmt, dass die Möglichkeit des Zugriffs gegeben ist, wenn die Distanz zwischen dem Satellitenpositionspunkt und dem Zielreferenzpunkt in der Zielregion gleich oder kleiner ist als die Summe des Sichtradius des Sensors und der Ausdehnung der Zielregion in Richtung des Zielreferenzpunktes.
Patent DE-102019209437-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Einspülschale
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Einspülschale (105), wobei die Einspülschale (105) einen Substanzaufnahmeraum (109) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz aufweist, wobei die Einspülschale (105) ein Förderelement (111) aufweist, welches ausgebildet ist, die in dem Substanzaufnahmeraum (109) aufgenommene Wäschepflegesubstanz aus der Einspülschale (105) zu fördern und einem Waschflüssigkeitszulauf (113) des Wäschepflegegeräts (100) zuzuführen. Die Einspülschale (105) weist ein Einsatzelement (121) auf, welches den Substanzaufnahmeraum (109) begrenzt, wobei das Einsatzelement (121) in der Einspülschale (105) beweglich gelagert ist, wobei das Förderelement (111) mit dem Einsatzelement (121) verbunden und ausgebildet ist das Einsatzelement (121) innerhalb der Einspülschale (105) zu verlagern, um das Volumen des Substanzaufnahmeraums (109) zu reduzieren und die in dem Substanzaufnahmeraum (109) aufgenommene Wäschepflegesubstanz dem Förderelement (111) zuzuführen.
Patent DE-102019211134-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Expansionsventil
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einem Verdampfer (7) und einem dem Verdampfer (7) vorgeschalteten geregelten Expansionsventil (11) zum Steuern der Zufuhr von Kältemittel zu dem Verdampfer (7) ist das Expansionsventil (11) mit dem Verdampfer (7) über ein Drosselrohr (17) verbunden.
Patent DE-102019213801-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Wälzlager
Inventor: ASSMANN JOERG
IPC: F16C19/54
Filed: 2019-09-11
Abstract: Offenbart sind eine Wälzlageranordnung mit zumindest zwei radialen deren Schmiermittelraum, zwischen denen zumindest ein umlaufender Zurückhaltekörper angeordnet ist, der über jeweils einen Radialabschnitt zwischen Lagerringen lagefixiert sind, sowie ein Wälzlager mit einem umlaufenden Zurückhaltekörper als axiale Begrenzung für einen Schmiermittelraum. Die Zurückhaltekörper sind beispielsweise I-förmige bzw. flache oder L-förmige Profile.