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Patent DE-102015224416-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F02G5/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine 5, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem einen Arbeitsfluidkreislauf 1 mit einer Fluidpumpe 14, mit zumindest zwei in jeweils einem Fluidzweig 15a, 15b des Arbeitsfluidkreislaufs 1 angeordneten Wärmetauschern 2a, 2b, einer Expansionsmaschine 11 und einem Kondensator 12 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem bereitgestellt, bei dem die Einstellung der jedem Fluidzweig 15a, 15b zuzumessenden Menge Q1 und Q2 des Arbeitsfluids verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Fluidpumpe 14 zumindest zwei oszillierende Verdränge 20a, 20b aufweist, und dass jeder Verdränger 20a, 20b mit einem Fluidzweig 15a, 15b zusammenwirkt.
Patent DE-102015224610-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Beschichtung eines bildgebenden Drucktuchs
Inventor: GERVASI DAVID J
IPC: B41M1/12
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein mehrschichtiges bildgebendes Drucktuch umfasst ein nahtloses Band. Auf dem Band ist eine Silikonschicht angeordnet. Die Silikonschicht umfasst Silikonkautschuk und einen Metalloxid-Füllstoff. Auf der Silikonschicht ist eine Fluorelastomer-Oberflächenschicht angeordnet. Außerdem werden Druckapparate offenbart, die das mehrschichtige bildgebende Drucktuch einsetzen.
Patent DE-102015225627-A1 (DE)
Title: Wählhebel für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-12-17
Abstract: Wählhebel (19) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei der Wählhebel (19) einen Leichtbaukorpus (13) und einen Bolzen (34) zur Anbindung des Leichtbaukorpus‘ (13) an eine Schaltwelle (4) aufweist.
Patent DE-102016000271-A1 (DE)
Title: Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs 1 umfasst ein Paar von rechten und linken Seitengliedern 11, welche sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, mit welchen ein Paar eines rechten und linken unteren Arms 6 der oberen Seite, welche Hinterräder 5 abstützen, schwenkbar verbunden ist, ein rückwärtiges Querglied 12, welches die Nachbarschaft von rückwärtigen Enden der Seitenglieder hält, und ein vorderes Querglied 13, welches die Seitenglieder in einer Fahrzeugbreitenrichtung miteinander verbindet und vor dem rückwärtigen Querglied positioniert ist, wobei es von dem rückwärtigen Querglied beabstandet ist. Das Seitenglied beinhaltet einen vorderen Abstützträger 15 und ein ein rückwärtiges Glied haltendes Glied 121, mit welchen ein vorderer Verbindungsabschnitt 6c und ein rückwärtiger Verbindungsabschnitt 6d des unteren Arms der oberen Seite verbunden sind, und ein Verlagerungsabschnitt, um zu bewirken, dass das das rückwärtige Glied haltende Glied nach vorne verschoben bzw. verlagert wird, ist zwischen dem vorderen Abstützträger und dem das rückwärtige Glied haltenden Glied vorgesehen.
Patent DE-102016000756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Hygieneartikel-Verschlusssystemen, insbesondere Windelverschluss-Systemen
Inventor: TUMA JAN
IPC: A61F13/56
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Hygieneartikel-Verschlusssystemen, insbesondere Windelverschluss-Systemen, wobei einem Trägerteil (18) mit vorstehenden Verschlusselementen (22), die in Reihen (26, 28) mit vorgebbarem Abstand zueinander angeordnet sind, auf dessen Rückseite ein Festlegeteil (16) zugeführt und mittels eines Ultraschall-Schweißverfahrens mit dem Trägerteil (18) entlang von Schweißstellen verbunden wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Schweißstellen entlang von Schweißverbindungslinien (46) zwischen benachbarten Reihen (26) von Verschlusselementen (22) und zumindest teilweise parallel zu diesen verlaufend eingebracht wird.
Patent DE-102016006068-A1 (DE)
Title: Langschaftiges Werkzeug, System aus einem langschaftigen Werkzeug mit einem ersten Manipulator und einem zweiten Manipulator sowie Verwendung für ein derartiges Werkzeug und ein derartiges System
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: B25F1/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein langschaftiges Werkzeug mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Schaft und einem Griff an einem ersten Ende des Schafts und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende mit einer Aufnahme für einen Manipulator, wobei die Aufnahme einen zum Eingriff mit einer Ausnehmung eines Manipulators vorgesehenen, vorstehenden Raststift aufweist, der aus der vorstehenden Position in eine zurückgezogene Position bewegt werden kann, und die Aufnahme eine Kupplungshälfte zum Kuppeln mit einer Kupplungshälfte eines Manipulators aufweist, die drehbar relativ zu einem Grundkörper des Schafts ist.
Patent DE-102016012456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HAEUSSER ACHIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei eine Position (P) des Fahrzeugs (1) ermittelt wird und eine Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsmotors (2) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Position (P) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß sind eine Mehrzahl von Kennfeldern für die Steuerung und/oder Regelung gespeichert, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Position (P) des Fahrzeugs (1) eines der Kennfelder ausgewählt und zur Steuerung und/oder Regelung des Antriebsmotors (2) verwendet wird.
Patent DE-102016014039-A1 (DE)
Title: Kopfstütze, Verfahren zur Montage einer Kopfstütze und Kopfstützensystem
Inventor: MERTEL WALTER
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (10) umfassend wenigstens eine Tragstange (12a, 12b) mittels welcher ein Basisteil (15) der Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz gelagert ist wobei ein Kopfanlageteil (25) relativ zu Basisteil (15) fest oder bewegbar an dem Basisteil (15) gelagert ist, wobei das Kopfanlageteil (25) einen vorderen Bereich und eine an dem Basisteil (15) gehaltene Rückblende (17) einen hinteren Bereich des Basisteils (15) verdecken, wobei das Kopfanlageteil (25) einen primären Endbereich und das Basisteil (15) einen sekundären Endbereich aufweist und wobei der primäre Endbereich und der sekundäre Endbereich überlappen.Es war Aufgabe der Erfindung eine Kopfstütze zu schaffen, die einfacher herstellbar ist und die in Bezug auf unterschiedliche Kopfstützenvarianten für verschiedene Kunden eine größere Flexibilität bietet.Die Aufgabe wurde gelöst, indem das Kopfanlageteil eine Frontblende (18) und eine separate Kopfanlageplatte (16) umfasst, wobei die Frontblende (18) den Endbereich des Kopfanlageteils (25) ausbildet und an der Kopfanlageplatte (16) befestigbar ist
Patent DE-102016015559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Sicherheitsfadens in einem Wertdokument
Inventor: FEULNER JOHANNES
IPC: G07D7/04
Filed: 2016-12-27
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Detektieren eines Sicherheitsfadens in einem Wertdokument, bei dem Magnetdaten für Orte auf dem Wertdokument verwendet werden, die eine magnetische Eigenschaft des Wertdokuments an dem Ort darstellen, unter Verwendung der Orte Prüforte auf dem Wertdokument festgelegt werden, und aus den Prüforten eine Gerade bestimmt wird, entlang derer oder auf der wenigstens einige der Prüforte liegen und die eine Lage des Sicherheitsfadens darstellt.
Patent DE-102016100286-A1 (DE)
Title: Staubwischer
Inventor: SHEU MIIN-SHIOU
IPC: A47L13/256
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubwischer, wobei, wenn der Benutzer den Staubwischer vorwärts schiebt, sich die vorderen Enden der ersten Verbindungselemente (2) nach oben neigen, wobei die hinteren Enden der ersten Verbindungselemente (2) durch die zweiten Verbindungselemente (4) den zweiten Abschnitt (62) nach unten drücken, wodurch das Wischpapier (9) oder die Wischunterlage (10) gegen die Bodenfläche gepresst wird und gleichzeitig die vorderen Enden der ersten Verbindungselemente (2) durch die dritten Verbindungselemente (5) den ersten Abschnitt (61) anheben, sodass der Staub auf der Bodenfläche unter dem ersten Abschnitt (61) gesammelt wird, und wenn der Benutzer den Staubwischer rückwärts schiebt, sich die hinteren Enden der ersten Verbindungselemente (2) nach oben neigen, wobei die vorderen Enden der ersten Verbindungselemente (2) durch die dritten Verbindungselemente (5) den ersten Abschnitt (61) nach unten drücken, wodurch das Wischpapier (9) oder die Wischunterlage (10) gegen die Bodenfläche gepresst wird und der gesammelte Staub somit an dem Wischpapier oder dem Wischtuch anhaftet und gleichzeitig die hinteren Enden der ersten Verbindungselemente (2) durch die zweiten Verbindungselemente (4) den zweiten Abschnitt (62) anheben, sodass der Staub auf der Bodenfläche unter dem zweiten Abschnitt (62) gesammelt wird. Daher kann die Erfindung den Staub vorwärts und rückwärts aufwischen.
Patent DE-102016106216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines Fahrzeugsicherheitssystems
Inventor: CUSTER ROBERT J
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es werden verschiedene Ausführungsformen einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines Fahrzeugsicherheitssystems offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst die Steuerung für ein Sicherheitssystem einen Sensoreingang zum Empfangen eines Signals von einem Sicherheitssystemsensor; einen Kameraeingang zum Empfangen eines Signals von einer Kamera; und einen Prozessor, der Steuerlogik aufweist. Die Steuerlogik ist fähig zum Empfangen des Sensorsignals, das eine Abwesenheit detektierter Objekte in einem Sichtfeld des Sicherheitssystemsensors angibt; Empfangen des Kamerasignals, das mindestens ein im Sichtfeld der Kamera identifiziertes Nicht-Fahrzeugobjekt angibt; und Aufrechterhalten des aktiven Fahrzeugsicherheitssystems als aktiv als Reaktion auf das Sensorsignal, das die Abwesenheit detektierter Objekte angibt, und das Kamerasignal, das die Identifikation mindestens eines visuellen Nicht-Fahrzeugobjekts angibt.
Patent DE-102016106774-A1 (DE)
Title: Heckklappenbeleuchtungssystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine einen Laderaum definierende Ladefläche, einen Stoßfänger, der am Fahrzeug rückwärtig der Ladefläche angeordnet ist, und eine Heckklappe, die eine ausgesparte Fläche definiert und zwischen einer im Wesentlichen offenen und einer im Wesentlichen geschlossenen Position drehbar ist. Ein erster optisch interaktiver Abschnitt ist auf der Ladefläche angeordnet und ein zweiter optisch interaktiver Abschnitt ist auf der Heckklappe angeordnet. Eine Lichtquelle ist auf der ausgesparten Fläche der Heckklappe angeordnet. Die Lichtquelle und die erste und die zweite optisch interaktive Fläche sind derart ausgelegt, dass sie den Laderaum beleuchten, wenn sich die Heckklappe in der im Wesentlichen offenen Position befindet, und den Stoßfänger beleuchten, wenn sich die Heckklappe in der im Wesentlichen geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102016108005-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten eines Widerstandes
Inventor: HENNE ALEXANDER
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-04-29
Abstract: Anordnung, umfassend einen wärmeabgebenden ersten Widerstand (R1 bis R4), eine Steuerungsvorrichtung zum Schalten des ersten Widerstandes (R1 bis R4) sowie ein geerdetes Bauteil, insbesondere Gehäuse (10), wobei der erste Widerstand (R1 bis R4) in räumlicher Nähe zu dem geerdeten Bauteil, insbesondere Gehäuse (10), angeordnet ist und einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei die Steuerungsvorrichtung eine erste Schaltvorrichtung (M1) und eine zweite Schaltvorrichtung (M2) umfasst, wobei erste Schaltvorrichtung (M1), erster Widerstand (R1 bis R4) und zweite Schaltvorrichtung (M2) in der genannten Reihenfolge in Reihe geschaltet sind und somit eine Reihenschaltung ausbilden, wobei eine Kompensationseinrichtung (20) vorgesehen und konfiguriert ist, so dass im Ein-Zustand des ersten Widerstandes (R1 bis R4) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss eine Spannung anliegt, so dass der erste Anschluss auf einem ersten Potential liegt und der zweite Anschluss auf einem zweiten Potential liegt, wobei der Widerstand (R1 bis R4) im Aus-Zustand auf einem Zwischenpotential, das zwischen dem ersten und dem zweiten Potential liegt, gehalten wird, insbesondere auf, zumindest ungefähr, halber Versorgungsspannung gehalten wird.
Patent DE-102016109392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mittels eines Druckprozesses Herstellen eines Druckprodukts
Inventor: FEJFAR FLORIAN
IPC: B41F33/10
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verfahren zum mittels eines Druckprozesses Herstellen eines Druckprodukts (11), für das zu gewährleistende Werte für eine Mehrzahl von Druckqualitätsmerkmalen p definiert sind, aufweisend: Bereitstellen eines bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffs (B), Bedrucken des Bedruckstoffs (B) mit einer vorbestimmten Druckbildanordnung (10), die mindestens ein Druckprodukt (11) repräsentiert, Bedrucken des Bedruckstoffs (B) mit einem Primär-Druckkontrollstreifen (20), der Informationen zum Regeln von Prozessparametern für das mit der Druckbildanordnung (10) Bedrucken des Bedruckstoffs (B) enthält, und Bedrucken des Bedruckstoffs (B) mit mindestens einem Sekundär-Druckkontrollstreifen (30, 40), der separat von dem Primär-Druckkontrollstreifen (20) ist und der Informationen bezüglich tatsächlicher Werte der Druckqualitätsmerkmale in der Druckbildanordnung (10) auf dem Bedruckstoff (B) enthält. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann der Herstellungsaufwand für das Druckprodukt reduziert werden.
Patent DE-102016109808-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: NAKAHORI WATARU
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-05-27
Abstract: Bereitgestellt ist ein Schaltnetzteil, umfassend ein Paar Eingangsanschlüsse, ein Paar Ausgangsanschlüsse, zwei Transformatoren, zwei Wechselrichterschaltungen, eine Gleichrichterglättungsschaltung, und einen Treiber. Die Gleichrichterglättungsschaltung umfasst acht Gleichrichtervorrichtungen, eine erste Drosselspule, eine zweite Drosselspule, und eine Kapazität. In der Gleichrichterglättungsschaltung sind zwei Vollbrücken-Gleichrichterschaltungen bereitgestellt, die jeweils einen ersten Arm und einen zweiten Arm umfassen. Der erste Arm und der zweite Arm weisen jeweils zwei der acht Gleichrichtervorrichtungen auf. Sekundärwicklungen der jeweiligen zwei Transformatoren sind jeweils an die entsprechende eine der zwei Vollbrücken-Gleichrichterschaltungen gekoppelt, um eine H-Brücken-Kopplung zu bilden. Die Kopplungsbeziehung des ersten Arms, des zweiten Arms, der ersten Drosselspule, der zweiten Drosselspule, und der Kapazität ist entsprechend definiert.
Patent DE-102016110097-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern der behälterspülung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M33/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Spülbetriebs eines Kraftstoffdampfbehälters in einem ladedruckerhöhten Motor werden bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst das Spülen von gespeicherten Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstoffdampfbehälter zu einem Einlass des Verdichters über einen Ejektor bei gleichzeitiger Umgehung eines Behälterspülventils, wobei der Ejektor mit dem Kraftstoffdampfbehälter durch einen anderen Kanal gekoppelt ist, der stromaufwärts des Behälterspülventils in Fluidaustausch steht, wobei eine Antriebsströmung durch den Ejektor von einem Absperrventil geregelt werden kann. Das Absperrventil kann basierend darauf, ob der Motor ladedruckerhöht ist oder nicht, eingestellt werden.
Patent DE-102016110202-A1 (DE)
Title: Entstörvorrichtung für eine Leiterplatte
Inventor: WANG HONGBO
IPC: H04B15/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Entstörvorrichtung für eine Leiterplatte. Die Entstörvorrichtung umfasst: ein erstes Spannungsstabilisierungsmodul, dessen eines Ende mit einer Stromquelle verbunden ist und dessen anderes Ende zur Stabilisierung einer Spannung eines Stromsignals von einer Versorgungsspannung auf eine Zwischenspannung mit einem ersten Erdungsanschluss, nämlich einem gemeinsamen Erdungsanschluss der Leiterplatte, verbunden ist; ein mit dem ersten Spannungsstabilisierungsmodul verbundenes zweites Spannungsstabilisierungsmodul zur Stabilisierung einer Spannung eines zuvor durch das erste Spannungsstabilisierungsmodul stabilisierten elektrischen Signals von der Zwischenspannung, die nicht größer ist als eine maximale Stehspannung des zweiten Spannungsstabilisierungsmoduls, auf eine Sollspannung und zur Ausgabe eines elektrischen Sollsignals; einen am Umfang der Leiterplatte angeordneten und alle elektronischen Komponenten innerhalb der Leiterplatte umgebenden zweiten Erdungsanschluss; und eine erste Diode mit einer mit einem Verbindungsdraht zwischen dem ersten Spannungsstabilisierungsmodul und dem ersten Erdungsanschluss verbundenen positiven Elektrode und einer mit dem zweiten Erdungsanschluss verbundenen negativen Elektrode. Auf solche Weise können elektromagnetische Störungen aus unterschiedlichen Quellen in Hardware-Schaltkreisen wirksam beseitigt und damit die EMV von elektrischen Betriebsmitteln verbessert werden.
Patent DE-102016112874-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug
Inventor: MORIYAMA SHUJI
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ausgebildet wird eine Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug ohne eine Zunahme einer axialen Dimension und Masse einer antriebsseitigen Riemenscheibe und einer abtriebsseitigen Riemenscheibe und ohne eine komplizierte Hydraulikschaltkreiskonfiguration. Wenn ein Hydrauliksteuerschaltkreis in einen Fehlerzustand versetzt wird und ein Sicherheitsventil FSV zu einer Fehlerposition geschalten wird, wird ein Modulatordruck PM als ein Ausgabeschaltdruck PS einer Ausgabedruckschaltöffnung 119s eines Modulatorventils LPM über das Sicherheitsventil FSV zugeführt und ein zweiter Modulatordruck PM2, der niedriger als ein erster Modulatordruck PM1 ist, wird von dem Modulatorventil LPM ausgegeben. Der zweite Modulatordruck PM2 wird als ein Steuerdruck PPSLP und ein Steuerdruck PPSLS einem primären Öldrucksteuerventil PSCV und einem sekundären Öldrucksteuerventil SSCV zugeführt. Die antriebsseitige Riemenscheibe 42 und die abtriebsseitige Riemenscheibe 46 erhöhen sich nicht in einer axialen Dimension und Masse wegen einer höheren Festigkeit und höheren Steifigkeit, und es ist nicht notwendig, eine komplizierte Hydraulikschaltkreiskonfiguration durch Hinzunehmen eines dritten elektromagnetischen Ventils und einer Drossel zu bilden.
Patent DE-102016113877-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvibrationsunterdrückungsstruktur
Inventor: SHIRAI YASUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Fahrzeugvibrationsunterdrückungsstruktur weist ein Bodenblech (18), einen Lagerabschnitt (32), und einen Vibrationsunterdrückungsabschnitt (42, 70, 90) auf. Das Bodenblech enthält einen Allgemeinabschnitt (20), der sich in einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung und einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und eine Bodenwanne (22), die benachbart zu dem Allgemeinabschnitt (20) vorgesehen ist und die in einer konkaven Form in Richtung einer Fahrzeugunterseite eingebeult ausgebildet ist. Der Lagerabschnitt (32), der die Bodenwanne (22) von einer Fahrzeugoberseite gesehen abdeckt, ist an dem Allgemeinabschnitt (20) angebracht, und ist geeignet zum Lager eines Lagerobjekts. Der Vibrationsunterdrückungsabschnitt (42, 70, 90) ist zwischen einer unteren Fläche (32A) des Lagerabschnitts (32) und einem Grundwandabschnitt (22B) der Bodenwanne (22) in einem Zustand von Kontakt mit der unteren Fläche (32A) und dem Grundwandabschnitt (22B) angeordnet.
Patent DE-102016114091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken und Bearbeiten von Lebensmittelprodukten
Inventor: DUNKEL MICHAEL
IPC: B65B35/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zum Verpacken und Bearbeiten von Lebensmittelprodukten in einer kontinuierlich arbeitenden Produktionslinie, bei dem einzelne Verpackungsbehälter (B) in einer Befüllstation (14) mit Produkten (P) befüllt werden, die befüllten Verpackungsbehälter (B) durch eine Ausgabestation (28) in mehreren Spuren an eine Vereinzelungsvorrichtung (30) ausgegeben werden, die die Verpackungsbehälter auf eine einzelne Spur eines Förderers (36) umsetzt, und die Verpackungsbehälter durch den Förderer (36) nacheinander zu mindestens einer weiteren Bearbeitungsstation (20, 22) an der Produktionslinie transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungsvorrichtung situationsabhängig in einer von drei Betriebsarten betrieben wird: a) einer Normalbetriebsart, in der die Verpackungsbehälter (B) von der Ausgabestation (28) auf die einzelne Spur des Förderers (36) umgesetzt werden, b) einer Vorratsbetriebsart, in der die Verpackungsbehälter (B) von der Ausgabestation (28) in eine Zwischenablage (38) umgesetzt werden, und c) einer Niedriglastbetriebsart, in der die Verpackungsbehälter (B) aus der Zwischenablage (38) auf die einzelne Spur des Förderers (36) umgesetzt werden.
Patent DE-102016115393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von organisch belastetem Abwasser und/oder organisch belastetem Nassmüll, insbesondere zur Behandlung von Sanitärabwasser in Zügen
Inventor: SIESS DANIEL
IPC: C02F9/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von organisch belastetem Abwasser und/oder organisch belastetem Nassmüll, insbesondere zur Behandlung von Sanitärabwasser (15) in Zügen. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren folgende Schritte: a) Reinigen des belasteten Abwassers und/oder des organisch belasteten Nassmülls, insbesondere des Sanitärabwassers (15) in Zügen, in einem Bioreaktor (20), b) Zuführen des im Bioreaktor (20) zumindest teilweise gereinigten Abwassers (24) in eine Konditionierungsanlage (30), c) zumindest teilweise Phasentrennung des teilweise gereinigten Abwassers (24) in der Konditionierungsanlage (30), d) Gewinnen eines Flüssiganteils und eines Festanteils des zumindest teilweise gereinigten Abwassers (24).
Patent DE-102016116512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstückes
Inventor: SCHUELER MANUEL
IPC: B26F3/16
Filed: 2016-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes unter Einsatz eines Flüssigkeitsstrahls, bei dem der Flüssigkeitsstrahl (5) mittels einer an einem Bearbeitungskopf (9, 14, 19, 21) angeordneten Düse (3) erzeugt wird, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitsstrahl (5) während der Werkstückbearbeitung relativ zum Bearbeitungskopf (9, 14, 19, 21) bewegt wird. Eine Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstückes unter Einsatz eines Flüssigkeitsstrahls, umfassend einen Mittel zur Flüssigkeitszuführung aufweisenden Bearbeitungskopf (9, 14, 19, 21) und eine am Bearbeitungskopf (9, 14, 19, 21) angeordnete Düse (3) zur Erzeugung des Flüssigkeitsstrahls (5), kennzeichnet sich durch Mittel zur gesteuerten Bewegung des Flüssigkeitsstrahls (5) relativ zum Bearbeitungskopf (9, 14, 19, 21).
Patent DE-102016118710-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHATZ BERNHARD
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem für eine Nockenwelle,  mit einem Nockenwellenversteller (3) zur Verstellung und Fixierung einer Phasenlage der Nockenwelle (5) einer Verbrennungskraftmaschine (2) relativ zu einer Phasenlage einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine (2),  mit einem von der Kurbelwelle angetriebenen Stator und einem mit der Nockenwelle (5) drehfest verbundenen Rotor,  und mit einem Aktuator (22) zur Initiierung der Verstellung und Fixierung,  und mit einem Hydraulikventil (4) zur hydraulischen Verstellung, wobei das Hydraulikventil (4) als Zentralventil im Nockenwellenversteller (3) angeordnet ist und mit Hilfe des Aktuators (22) betätigbar ist,  und wobei die Nockenwelle (5) ein Nockenwellenaxiallager (11) mit einem ersten Anschlag (14) mit einer ersten Anlauffläche (16) und einer zweiten Anlauffläche (17) und mit einem zweiten Anschlag (18) mit einer dritten Anlauffläche (20) und einer vierten Anlauffläche (21) aufweist.  Erfindungsgemäß ist das Hydraulikventil (4) in Wirkverbindung mit dem Aktuator (22) als Anschlag (14; 18) ausgebildet.