baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010026443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Leistung eines Laserstrahls und Laserbearbeitungskopf mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BERNGES JÖRG DR
IPC: G01J1/42
Filed: 2010-07-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Leistung eines Laserstrahls (10) mit – einem Spiegel (11) mit einem für den Laserstrahl (10) transparenten Substrat (12), das zumindest auf der dem einfallenden Laserstrahl (10) zugewandten Fläche (13) eine reflektierende Schicht (14) aufweist, durch die ein Teil des Laserstrahls (10) in das Substrat (12) eindringt, und – einer an einer Umfangsfläche des Substrats (12) angeordneten Fotoempfängeranordnung, die ein der zu messenden Laserstrahlleistung entsprechendes Ausgangssignal liefert und in Richtung des an der reflektierenden Schicht (14) reflektierten Laserstrahls (10') liegt.
Patent DE-102010029539-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: LINDENKREUZ STEFFI
IPC: G02B26/08
Filed: 2010-06-01
Granted: 2018-03-08
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit: einer Halterung (10); einer in Bezug zu der Halterung (10) zumindest aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verstellbaren Komponente (12, 18, 22, 24, 26), welche über mindestens eine Feder (20) mit der Halterung (10) verbunden ist; und mindestens einen an der mindestens einen Feder (20) angeordneten Silizid-umfassenden Leitungsabschnitt (30, 32); gekennzeichnet durch mindestens eine Silizid-umfassende Ätzmaske, welche aus mindestens einem Silizid gebildet ist, aus welchem der mindestens eine Silizid-umfassende Leitungsabschnitt (30, 32) gebildet ist.
Patent DE-102010040562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederstart einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F02D41/06
Filed: 2010-09-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Wiederstart einer Brennkraftmaschine, bei dem ein erster Zylinder (ZYL1) eine niedrige Luftfüllung aufweist und ein zweiter Zylinder (ZYL2) eine hohe Luftfüllung aufweist und ein vorermittelter Drehzahlschwellenwert (ns) abhängig von diesen Luftfüllungen gewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, abhängig von einem Vergleich einer ermittelten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine mit dem vorermittelten Drehzahlschwellenwert (ns), ein Verfahren zum Wiederstart ausgewählt und durchgeführt wird.
Patent DE-102010043128-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für die Fahrzeugumgebung und Verfahren zur Steuerung einer derartigen Überwachungsvorrichtung
Inventor: WANG BINGCHEN
IPC: G06T7/73
Filed: 2010-10-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Überwachungsvorrichtung für die Fahrzeugumgebung zur Unterstützung des Vorwärtseinparkens eines Fahrzeugs (10), aufweisend:einen Bildanzeigesteuerabschnitt (S170), der konfiguriert ist, ein Blickbild basierend auf einem Aufnahmebild herzustellen, das von einer Kamera (1-4) zur Aufnahme einer Umgebung des Fahrzeugs (10) aufgenommen wird, wobei der Bildanzeigesteuerabschnitt (S170) konfiguriert ist, das Blickbild auf einer Anzeigevorrichtung (5) in dem Fahrzeug (10) darzustellen; undeinen Leitlinienüberlagerungsabschnitt (S180), der konfiguriert ist, eine Leitlinie (21, 23-25) zur Unterstützung des Vorwärtseinparkens des Fahrzeugs (10) dem Blickbild zu überlagern, wobei die Leitlinie (21, 23-25) eine Vorderendeleitlinie (21) enthält, wobei diese Vorderendeleitlinie (21) eine gerade Linie ist, die sich von einer ersten Position (19) zu einer zweiten Position (20) erstreckt, wobei die erste Position (19) eine Position ist, die erhalten wird durch Drehverschiebung einer Position eines im Drehsinn äußeren Vorderendes (17) des Fahrzeugs (10) um 90 Grad um einen Drehmittelpunkt (15) des Fahrzeugs (10) und die zweite Position (20) in einem Abstand entsprechend einer Breite (W) des Fahrzeugs (10) von der ersten Position (19) aus in Richtung senkrecht zu einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs (10) nach der Drehverschiebung liegt.
Patent DE-102010045005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen eines Fahrzeuges
Inventor: AKTAS ÖZGÜR
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-09-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Bremsen eines Fahrzeuges, bei der zur Betätigung einer mechanisch wirkenden Bremse ein Bremspedal (1) über eine Bremsstange (2; 2') mit einem Bremskraftverstärker (9) und zur Betätigung einer elektrisch wirkenden Bremse ein Steuergerät (11) mit einem Sensor (10) zur Erfassung eines Bremspedalleerweges (s) in Wirkverbindung steht, wobei – die Bremsstange (2; 2') geteilt ausgebildet ist, wobei an dem mit dem Bremspedal (1) verbundenen ersten Teil der Bremsstange (2) eine Aufnahmestange (3) und an dem mit dem Bremskraftverstärker (9) verbundenen zweiten Teil der Bremsstange (2') eine Aufnahmestange (3') angeordnet ist, – der erste Teil der Bremsstange (2) mit dem zweiten Teil der Bremsstange (2') über ein Rohr (4) verbunden ist, wobei das Rohr (4) jeweils auf den Aufnahmestangen (3 und 3') zur variablen Einstellung des Bremspedalleerweges (s) axial verschiebbar gelagert ist, – das Rohr (4) zur axialen Verschiebung mit einem Stellantrieb (6) in Wirkverbindung steht, – an dem Rohr (4) oder an der Bremsstange (2) der Sensor (10) zur Ermittlung des Bremspedalleerweges (s) angeordnet ist, – das Steuergerät (11) über eine Datenleitung mit dem Sensor (10) und dem Stellantrieb (6) verbunden ist und – der Stellantrieb (6) fest an dem zweiten Teil der Bremsstange (2') angeordnet ist und über ein Ritzel (7) mit einem am Rohr (4) angeordneten Gewinde (5) in Wirkeingriff steht.
Patent DE-102010046563-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme und Anschlussklemmen-Leiterplattenanordnung
Inventor: BORST JOACHIM
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-09-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Anschlussklemme (10, 10') mit einem isolierenden Anschlussklemmengehäuse (12) und wenigstens einem oder wenigstens zwei in dem Anschlussklemmengehäuse (12) angeordneten Klemmkontakten (20, 20a, 20b) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, wobei ein Kontaktelement (30), welches in dem Anschlussklemmengehäuse (12) mit einem der Klemmkontakte (20) oder mit zwei Klemmkontakten (20a, 20b) in elektrisch leitender Verbindung steht, durch eine erste Öffnung (14) des Anschlussklemmengehäuses (12) auf die Außenseite des Anschlussklemmengehäuses (12) geführt ist und zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen einer Leiterplatte und dem Klemmkontakt (20) oder den Klemmkontakten (20a, 20b) bei Aufsetzen der Anschlussklemme (10) auf die Leiterplatte mit einer Kontaktfläche der Leiterplatte in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (30) zwei blattfederartige Federelemente (32, 34) aufweist, die geeignet sind, eine Kontaktfläche, die auf der Innenseite einer Kontaktöffnung der Leiterplatte angeordnet ist zu kontaktieren und welche zumindest abschnittsweise voneinander weg und anschließend aufeinander zu verlaufend ausgebildet sind, wobei der Abstand (d) der freien Enden (32a, 34a) der Federelemente (32, 34) kleiner ist als der Durchmesser der Kontaktöffnung und die Federelemente (32,34) anschließend voneinander weg verlaufend ausgebildet sind, so dass eine Einlauffase gebildet wird, wobei der größte Abstand (a) der Federelemente (32, 34) außerhalb des Anschlussklemmengehäuses (12) angeordnet ist und wobei der größte Abstand (a) der Federelemente (32,34) größer ist als der Durchmesser der Kontaktöffnung, so dass eine zuverlässige Kontaktierung zwischen Kontaktelement und Kontaktfläche auf der Innenseite der Kontaktöffnung ermöglicht wird.
Patent DE-102010062253-B4 (DE)
Title: Projektionslichtmodul mit einer elastisch verformbaren Blende
Inventor: ROTTSTAEDT OLAF
IPC: F21S8/12
Filed: 2010-12-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Projektionslichtmodul (16) mit einer Lichtquelle (18), deren Lichtstrom von einer Primäroptik (20) in eine erste Lichtverteilung gebündelt wird, die in einer Blendenebene des Projektionslichtmoduls (16) liegt, und mit einer Sekundäroptik (26), die dazu eingerichtet ist, die erste Lichtverteilung in eine im Vorfeld des Projektionslichtmoduls (16) liegende zweite Lichtverteilung abzubilden, und mit einer Blende (22) und einem Stellelement (42), das dazu eingerichtet ist, eine optisch wirksame Kante (24) der Blende (22) in die erste Lichtverteilung hinein zu bewegen und heraus zu bewegen, wobei die Blende (22) zumindest teilweise elastisch verformbar ist, im Projektionslichtmodul (16) zwischen der Primäroptik (20) und der Sekundäroptik (26) angeordnet ist und einen ortsfesten ersten Bereich (22.1), einen beweglichen zweiten Bereich (22.2) sowie einen den ersten Bereich (22.1) mit dem zweiten Bereich (22.2) verbindenden dritten Bereich (22.3) aufweist, wobei das Stellelement (42) mit dem beweglichen zweiten Bereich (22.2) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, die optisch wirksame Kante (24) durch eine im dritten Bereich (22.3) erfolgende elastische Verformung der Blende (22) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte, elastisch verformbare Bereich (22.3) als Biegegelenk ausgeführt ist, das den als einen Schenkel ausgeführten ortsfesten ersten Bereich (22.1) mit dem als weiteren Schenkel ausgestalteten beweglichen zweiten Bereich (22.2) verbindet und dass die Blende 22 im Zwischenraum zwischen der Primäroptik (20) und der Sekundäroptik (26) so angeordnet ist, dass der als Biegegelenk ausgestaltete elastisch verformbare Bereich (22.3) näher an der Sekundäroptik (26) als an der Primäroptik (20) liegt und die vom elastisch verformbaren Bereich (22.3) schenkelförmig ausgehenden Bereiche (22.1 und 22.2) der Blende (22) zur Primäroptik (20) weisen.
Patent DE-102011004341-B4 (DE)
Title: Säge-Vorrichtung
Inventor: MODLER JENS
IPC: B23D57/00
Filed: 2011-02-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Säge-Vorrichtung (1) zum Sägen von Siliziumblöcken umfassend a. mindestens einen Sägedraht (7) zum Sägen von Siliziumblöcken, welcher i. sich im Grundzustand in einer Längsrichtung erstreckt, ii. durch mindestens eine Führungs-Einrichtung (8) in einem vorgegebenen, eine Vielzahl von Drahtschlaufen aufweisenden Drahtfeld (9) geführt ist und iii. mittels einer Wickel-Spann-Einrichtung (10) in einer Bewegungsrichtung, welche abschnittsweise mit der Längsrichtung des Sägedrahtes (7) übereinstimmt, mit einer Drahtgeschwindigkeit (vD) bewegbar ist, b. wobei das Drahtfeld (9) zwei Teilfelder (13, 14) umfasst, i. wobei das erste Teilfeld (13) durch einen ersten Abschnitt des Sägedrahts (7) gebildet ist, und ii. wobei das zweite Teilfeld (14) durch einen zweiten Abschnitt des Sägedrahts (7) gebildet ist, iii. wobei die Abschnitte in Längsrichtung jeweils einfach zusammenhängend und im Grundzustand überlappungsfrei ausgebildet sind.
Patent DE-102011014945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: ROBB GARY M
IPC: H01M8/0438
Filed: 2011-03-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Brennstoffzellensystems (282) mit einem Brennstoff während eines Starts, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Vorsehen eines Brennstoffzellenstapels (210) mit mehreren Brennstoffzellen (284), wobei jede Brennstoffzelle (284) einen aktiven Bereich (285) aufweist, wobei der Brennstoffzellenstapel (210) einen Anodenzufuhrverteiler (266) und einen Anodenabführverteiler (268) umfasst, wobei der Anodenzufuhrverteiler (266) in Fluidverbindung mit einer Brennstoffquelle (297) steht;Vorsehen eines Anodensubsystems (300), das ein Volumen in Höhe des 0,5- bis 1,5-fachen des Volumens der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (210) aufweist und das über den Anodenabführverteiler (268) in Fluidverbindung mit der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (210) steht; undZuführen des Brennstoffs gleichmäßig und gleichzeitig zum Brennstoffzellenstapel (210), um Fluide im Brennstoffzellenstapel (210) in ein Volumen zwischen einem Ende jedes aktiven Bereichs (285) benachbart zu dem Anodenabführverteiler (268) und einem Auslass des Anodensubsystems (300) hinein zu komprimieren,wobei der Brennstoff dem Brennstoffstapel (210) durch ein Mittel zum Verteilen von Strömung (269) zugeführt wird, das im Anodenzufuhrverteiler (266) in Fluidverbindung mit den Brennstoffzellen (284) angeordnet und ausgelegt ist, gleichzeitige und gleichmäßige Strömung (290) von der Brennstoffquelle (297) zu jeder der Brennstoffzellen (284) vorzusehen.
Patent DE-102011052654-B4 (DE)
Title: Bogenbespannung eines Bogens für ein Violoncello
Inventor: POLETAJEV ALEKSEJ
IPC: G10D3/16
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-04-23
Abstract: Bogenbespannung eines Bogens für ein Violoncello, umfassend eine Polymerzusammensetzung, umfassend ein Polyamid-6 in einer Konzentration von mindestens 85 Gew.-%, wobei die Polymerzusammensetzung einen E-Modul von mindestens 4.000 MPa aufweist.
Patent DE-102011086064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Füllungsunterschieds in Zylindern einer Brennkraftmaschine, Betriebsverfahren und Recheneinheit
Inventor: MUELLER UWE
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-11-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung eines Füllungsunterschieds zwischen wenigstens zwei Zylindern (11, 12, 13, 14) einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere eines Ottomotors, wobei für jeden der wenigstens zwei Zylinder (11, 12, 13, 14) für unterschiedliche Kraftstoffmengen jeweils ein durch den Zylinder (11, 12, 13, 14) bereitgestellter Leistungskenngrößenbeitrag (M) zu einer Gesamtleistungskenngröße der Brennkraftmaschine (10) ermittelt und auf Grundlage der für die unterschiedlichen Kraftstoffmengen ermittelten Leistungskenngrößenbeiträge (M) der wenigstens zwei Zylinder (11, 12, 13, 14) eine Luftungleichverteilung zwischen den wenigstens zwei Zylindern (11, 12, 13, 14) ermittelt wird, wobei für jeden der wenigstens zwei Zylinder (11, 12, 13, 14) die eingebrachte Kraftstoffmenge ermittelt wird, bei der der Zylinder den größten Leistungskenngrößenbeitrag (M) liefert.
Patent DE-102011105461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHNOCK JÜRGEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2011-06-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist:ein Strukturteil (2),einen Polsterkörper (3),einen den Polsterkörper (3) bedeckenden Bezug (4), der zwei miteinander in einer Reißnaht (10) verbundene Bezugteile (4a, 4b) aufweist,ein Airbagmodul (5) mit einem Airbag (5a), undeine das Airbagmodul (5) aufnehmende Airbagtasche (6), die mit ihren beiden Enden (8a, 8b) im Bereich der Reißnaht (10) an dem Bezug (4) befestigt ist und als Kraftkonzentrationseinrichtung zur Führung des sich entfaltenden Airbags (5c) zu der Reißnaht (10) vorgesehen ist,wobei die Airbagtasche (6) in zwei Bahnen (6a, 6b) zu der Reißnaht (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Schutzbahn (12) aus einem flexiblen, reißfesten Material zwischen der Airbagtasche (6) und dem Bezug (4) befestigt ist zum Schutz des Polsterkörpers (3) vor dem sich entfaltenden Airbag (5c),die Enden (8a, 8b) der beiden Bahnen (6a, 6b) an genau einem Bezugteil (4b) der beiden Bezugteile (4a, 4b) befestigt sind, unddas vordere Ende (15) der Schutzbahn (12) an dem anderen Bezugteil (4a) befestigt ist.
Patent DE-102011118067-B4 (DE)
Title: Aufbereitungsverfahren von Biomasse mit einer Zugabe mindestens eines Aktivators
Inventor: WIDMANN CHRISTINE
IPC: C12N1/20
Filed: 2011-11-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Aufbereitungsverfahren (11) von Biomasse, die nachfolgend einer Biogasanlage für das Erzeugen von Biogas zugeführt werden soll, mit den Schritten: Bereitstellen (12) von aufzubereitender Biomasse und Zugabe (14) mindestens eines Aktivators zur bereitgestellten Biomasse, der zur biochemischen Aufbereitung der Biomasse führt, wobei als der mindestens eine Aktivator ein Essigsäurebildungsaktivator zugegeben wird.
Patent DE-102012004405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Achskörpers mit einem Lenker
Inventor: TEMMEN HUBERT
IPC: B60G11/46
Filed: 2012-03-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Achskörpers (2) einer Radachse eines Fahrzeuges mit einem den Achskörper (2) oberhalb oder unterhalb kreuzenden, sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Lenker (3) mit einem zwischen dem Achskörper (2) und dem Lenker (3) gelegenen und diesen bereichsweise begrenzenden Achslappen (8) und mit einer von Zugstangen (6) durchsetzten, den Lenker (3) bedeckenden Kopfplatte (4), wobei die Zugstangen (6) den Achskörper (2) umgreifen und der Achskörper (2) und der Lenker (3) über die Zugstangen (6) und die Kopfplatte (4) miteinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (4) zwei mit Abstand voneinander vorgesehene, den Lenker (3) bereichsweise begrenzende Schenkel (8.1) des Achslappens (8) überragende Spannenden (5) aufweist, wobei bei einem Spannen der Zugstangen (6) die Schenkel (8.1) des Achslappens (8) durch die Spannenden (5) der Kopfplatte (4) in Richtung des Lenkers (3) verformbar sind und den Lenker (3) klemmen.
Patent DE-102012009314-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KJEMTRUP NIELS
IPC: F02M26/35
Filed: 2012-05-10
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verbrennungsmotor, insbesondere Dieselmotor, vorzugsweise Zweitakt-Großdieselmotor, mitwenigstens einer durch einen Zylinder und einen mit einer Kurbelwelle zusammenwirkenden Kolben begrenzten Brennkammer (B), welche zumindest einen vorzugsweise zwischen einem Ventilteller eines Auslassventils (A) und einem zugeordneten Tellersitz gebildeten Auslass zur Abfuhr von Abgas in einen Auslasstrakt (12, 15) und zumindest einen vorzugsweise durch den Kolben (K) steuerbaren Einlass zur Zufuhr von Spülgas aus einem Ansaugtrakt (11, 13, 14) aufweist,zumindest einem Turbolader (1) mit einem Verdichter im Ansaugtrakt (11, 13, 0 14) und einer Turbine im Auslasstrakt (12, 15), undeiner vom Auslasstrakt (12, 15) oder der Brennkammer (B) abzweigenden und zum Ansaugtrakt (11, 13, 14) führenden Rezirkulationsleitung (3; 103) zum Rezirkulieren eines Abgasteilstroms in den Ansaugtrakt (11, 13, 14), die durch eine Gasbehandlungsapparatur (2; 102) führt, wobei die Gasbehandlungsapparatur (2; 102) aufweist:eine Einrichtung (5; 105; 17; 5, 17) zum Schaffen einer nassen Umgebung in einem gekühlten Abschnitt der Rezirkulationsleitung (3; 103), der durch eine dem rückgeführten Abgas Wärme entziehenden, insbesondere mit einer Kühlflüssigkeit arbeitende Kühleinrichtung (6; 106; 16, 26) geführt ist,zumindest einen Gaswäscherapparat (7; 107), sowiezumindest einen der Kühleinrichtung (6; 106; 16, 26) strömungsmäßig nachgeordneten Flüssigkeitsauslass (8; 108; 8a, 8b), dadurch gekennzeichnet, dassder Gaswäscherapparat (7; 107) stromab des gekühlten Abschnitts der Rezirkulationsleitung (3; 103) angeordnet ist.
Patent DE-102012014613-B4 (DE)
Title: Türinnenverkleidungsmodul einer Fahrzeugtüre
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-07-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Türinnenverkleidungsmodul (10) einer Fahrzeugtüre (20) mit einem Zentralträger (1) und wenigstens einem Verkleidungselement, wobei das Verkleidungselement an dem Zentralträger (1) montiert und der Zentralträger (1) als flächige Platte mit einer Ausnehmung (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verkleidungselement ein in die Ausnehmung (2) des Zentralträgers (1) von dessen türseitigen Rückseite (3a) eingesetztes Einsatzteil (7) ist, – das Einsatzteil (7) eine fahrzeuginnenseitige Sichtfläche (7a) aufweist, wobei das Einsatzteil (7) mit der von der Ausnehmung (2) aufgenommen Sichtfläche (7a) an dem Zentralträger (1) montiert ist, und – die Vorderseite (3b) des Zentralträgers (1) wenigstens teilweise mit einer Sichtfläche (1a) ausgebildet ist.
Patent DE-102012017386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer mit einem Kommunikationskanal verbundenen Vorrichtung
Inventor: MÜCKE MAURICE
IPC: H04L69/40
Filed: 2012-09-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer mit einem Kommunikationskanal (11) verbundenen Vorrichtung (15) in einem Fahrzeug (10) mittels einer über eine Schnittstelle (14) mit dem Kommunikationskanal (11) verbundenen Überwachungsvorrichtung (12) gekennzeichnet durch:- Bestimmen, dass sich die Vorrichtung (15) in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet (105), wenn ein zeitlicher Abstand zwischen zwei von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal (11) kleiner oder gleich einer bestimmten Zeitdauer ist (103: nein),- Ausgeben einer Überwachungsabmeldungsnachricht (106: ja) von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal (11), und- Bestimmen, dass sich die Vorrichtung (15) in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet (107: nein), wenn eine zuletzt von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal (11) ausgegebene Nachricht die Überwachungsabmeldungsnachricht umfasst (106: ja),- Ausschließen der Vorrichtung (15), welche die Überwachungsabmeldungsnachricht ausgegeben hat, von der Überwachung, bis die Vorrichtung (15) eine weitere Nachricht auf den Kommunikationskanal (11) ausgibt (107: ja),- Bestimmen, dass die Vorrichtung (15) in einem nicht ordnungsgemäßen Zustand ist (104), wenn die zuletzt von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal (11) ausgegebene Nachricht nicht die Überwachungsabmeldungsnachricht umfasst (106: nein) und seit dem Ausgeben der zuletzt von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal (11) ausgegeben Nachricht mehr Zeit als die bestimmte Zeitdauer vergangen ist (102: nein, 103: ja), wobei das Bestimmen des Zustandes der Vorrichtung (15) erfolgt nach Maßgabe der zuletzt von der Vorrichtung zu dem Kommunikationskanal ausgegebenen Nachricht (102: ja; 106: ja; 107: ja) sowie der Abwesenheit einer von der Vorrichtung (15) auf den Kommunikationskanal ausgegeben Nachricht während der bestimmten Zeitdauer (103: ja).
Patent DE-102012018271-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung mit verschiebbarer Kurzschlussbrücke
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: H01R31/08
Filed: 2012-09-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Steckverbinderanordnung mit einem ersten und mit einem zweiten Steckverbindergehäuse (1, 2), wobei an dem ersten Steckverbindergehäuse (1) ein Drehschieberhebel (4) mit zwei miteinander verbundenen parallelen Seitenflächen (5, 5') angeordnet ist, welche mehrere Führungsbahnen (10, 11, 12, 13) aufweisen, wobei ein am ersten Steckverbindergehäuse (1) angeformter erster Führungszapfen (6) in eine erste Führungsbahn (10) des Drehschieberhebels (4) eingesetzt ist, wodurch bei unverbundenen Steckverbindergehäusen (1, 2) der Drehschieberhebel (4) gegen das erste Steckverbindergehäuse (1) drehbar und verschiebbar ist, wobei der Drehschieberhebel (4) eine zweite Führungsbahn (11) aufweist, in die in einer ersten Drehstellung des Drehschieberhebel (4) ein am zweiten Steckverbindergehäuse (2) angeformter zweiter Führungszapfen (7) einfügbar ist, und durch eine Drehung des Drehschieberhebel (4) in der zweiten Führungsbahn (11) verschoben werden kann, wodurch die beiden Steckverbindergehäuse (1, 2) aufeinander zu bewegt werden und an den Steckverbindergehäusen (1, 2) angeordnete Kontaktelemente miteinander verbunden werden, wobei in der Drehendstellung der Drehschieberhebel (4) senkrecht zur Verbindungsrichtung der beiden Steckverbindergehäuse (1, 2) verschiebbar ist, wobei am Ende des Verschiebeweges die Steckverbindergehäuse (1, 2) gegeneinander gepresst sind, wobei an einem die beiden Seitenflächen (5, 5') verbindenden Abschnitt (19) des Drehschieberhebels eine elektrische Kurzschlussbrücke (20) angeordnet ist, die als Teil eines an dem Abschnitt (19) verschiebbar angeordneten Verriegelungselements (16) ausgebildet ist, und wobei die elektrische Kurzschlussbrücke (20) bei miteinander verbundenen Steckverbindergehäusen (1, 2) am Ende des Verschiebewegs des Drehschieberhebels (4) zwei elektrische Kontaktelemente am zweiten Steckverbindergehäuse (2) miteinander verbindet, indem das Verriegelungselement (16) am Ende des Verschiebewegs des Drehschieberhebels (4) mit dem zweiten Steckverbindergehäuse (2) manuell formschlüssig verbunden wird.