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Patent DE-102016120192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration und zur Inbetriebnahme einer Lineareinheit
Inventor: RIXEN WOLFGANG KLAUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Um ein Verfahren zur Konfiguration und zur Inbetriebnahme einer angetriebenen, aus Gerätekomponenten zusammengesetzten Lineareinheit zur Verfügung zu stellen, welches aus den zunächst vom Anwender oder Kunden konfigurierten Vorgaben eine optimale Zusammenstellung von Gerätekomponenten entwickelt, dieses Ergebnis bei der praktischen Inbetriebnahme der Lineareinheit berücksichtigt und mit der tatsächlich vorliegenden Betriebssituation korreliert, wird ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102016120567-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: FROST GEORG
IPC: C22C38/34
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (1), hergestellt durch Warmumformen und Presshärten, wobei das Kraftfahrzeugbauteil (1) mindestens zwei Lagen (3, 4) aufweist, eine mittlere Lage (2) aus einem gehärteten Stahlwerkstoff und eine äußere Lage (3, 4) aus einer nichtrostenden Stahllegierung und dass das Kraftfahrzeugbauteil (1) mindestens zwei Bereiche (5, 6) mit voneinander verschiedener Wandstärke aufweist, wobei der atomare Wasserstoffgehalt in der mittleren Lage (2) eine Stunde nach Abschluss des Presshärtens kleiner 0,5ppm beträgt.
Patent DE-102016122238-A1 (DE)
Title: Federklemmkontakt zur Kontaktierung elektrischer Leiter, Leiteranschlussklemme und Verfahren zur Herstellung eines Federklemmkontakts
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federklemmkontakt zur Kontaktierung elektrischer Leiter mit wenigstens einer Stromschiene und wenigstens einer Klemmfeder, die einen Anlageschenkel, eine sich an den Anlageschenkel anschließenden Federbogen und einen sich an den Federbogen anschließenden Klemmschenkel mit einem Klemmabschnitt am freien Ende aufweist, und mit sich von der Stromschiene wegerstreckenden Rahmenteilen, die jeweils zwei voneinander beabstandete Seitenstege und die Seitenstege miteinander verbindende Querstege und eine durch die Seitenstege und die Querstege gebildete Leiterdurchführungsöffnung haben, wobei die wenigstens eine Klemmfeder an der wenigstens einen Stromschiene durch Anlage des Anlageschenkels der Klemmfeder an einem Quersteg und/oder einem Halteelement der Stromschiene so befestigt ist, dass der Klemmabschnitt unter der Federkraft der Klemmfeder in Richtung der Stromschiene wirkt, wobei benachbarte Rahmenteile einen Zwischenraum zwischen zwei beabstandeten Seitenstegen nebeneinander angeordneter Rahmenteile aufweisen und an wenigstens einem der Seitenstege wenigstens ein einstückig angeformter Flügel vorhanden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine mit einem derartigen Federklemmkontakt gebildete Leiteranschlussklemme sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Federklemmkontaktes.
Patent DE-102016124302-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug-Fahrerschutzdach
Inventor: ROTH FABIAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug-Fahrerschutzdach (1) mit einer Dachöffnung (3), auf der sich eine Lastschutzeinrichtung (4) befindet. Um den Aufbau des Flurförderzeug-Fahrerschutzdaches (1) zu vereinfachen und zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Dachöffnung (3) in ein Dachblech (2) eingearbeitet ist und ein zur Einfassung der Lastschutzeinrichtung (4) ausgebildetes Aufnahmeprofil (5) benachbart zur Dachöffnung (3) an dem Dachblech (2) angeformt ist.
Patent DE-102016124710-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad sowie Batterie-Hubvorrichtung und Batterie-Tragevorrichtung für das Elektrofahrrad
Inventor: SHIEH YU-CHANG
IPC: B60R16/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Elektrofahrrad sowie eine Batterie-Hubvorrichtung und eine Batterie-Tragevorrichtung für das Elektrofahrrad bereit. Das Elektrofahrrad umfasst einen Fahrradrahmen und eine Batterie-Hubvorrichtung, wobei die Batterie-Hubvorrichtung an dem Fahrradrahmen angeordnet ist und einen Befestigungsträger, einen Batterieträger, eine Rückstelleinrichtung und eine Verriegelungseinrichtung umfasst. Der Befestigungsträger dient zur Abstützung einer Batterie. Der Batterieträger dient zum Tragen der Batterie und kann sich entlang eines Hubweges relativ zum Befestigungsträger bewegen. Die Rückstelleinrichtung ist mit dem Batterieträger verbunden, um den Batterieträger zu einer Aufwärtsbewegung relativ zum Befestigungsträger anzutreiben. Darüber hinaus kann die Verriegelungseinrichtung wahlweise in einen Entriegelungszustand oder einen Verriegelungszustand gebracht werden. Im Verriegelungszustand der Verriegelungseinrichtung greift diese in die Batterie ein, um eine Bewegung der Batterie gegenüber dem Befestigungsträger zu unterbinden. Im Entriegelungszustand der Verriegelungseinrichtung gibt diese die Batterie frei, so dass der Batterieträger mittels einer durch die Rückstelleinrichtung bereitgestellten Kraft eine Aufwärtsbewegung relativ zum Befestigungsträger durchführt und dabei die Batterie mitnimmt.
Patent DE-102016125114-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zum Herstellen eines Ventils
Inventor: VOLPP THOMAS
IPC: F16K7/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird ein Ventil (2), insbesondere ein Membranventil, vorgeschlagen, bei dem ein Transponder in einem Transponderrahmen angeordnet ist. Eine äußere Öffnung des Transponderrahmens ist mit einer Vergussmasse verschlossen. Der Transponderrahmen ist mit einer äußeren Oberfläche einer Komponente des Ventils (2) verbunden.
Patent DE-102016125124-A1 (DE)
Title: Entladewiderstand
Inventor: VETTER LEONHARD
IPC: H01C1/028
Filed: 2016-12-21
Abstract: Offenbart ist ein PTC-Brems- bzw. Entladewiderstand, der mehrere PTC-Widerstandselemente aufweist, deren Körper derart voluminös und wärmekapazitiv ausgelegt sind, dass sie als Wärmepuffer dienen. Darüber hinaus dient auch eine Füllung, die die PTC-Widerstandselemente umgibt, als Wärmepuffer. Vorzugsweise ist die Füllung auch in einem Wärme leitenden Kontakt mit einem Gehäuse, das als Kühlkörper dient.
Patent DE-102016200240-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen einer Bewegung eines Spikes in einem Fahrzeugreifen sowie Verfahren zum Überwachen einer derartigen Sensoranordnung
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10a, 10b) zum Erfassen einer Bewegung eines Spikes (5) an einem Fahrzeugreifen (1), mindestens aufweisend: ein magnetisches Element (7) zum Anbringen an einem Spike (5), mindestens ein Sensorelement zum Anbringen an einem Fahrzeugreifen (1), wobei auf das Sensorelement ein von dem magnetischen Element (7) erzeugtes Magnetfeld derartig einwirkt, dass das mindestens eine Sensorelement in Abhängigkeit einer relative Lage des magnetischen Elementes (7) relativ zu dem Sensorelement ein Sensor-Signal ausgeben kann, und eine Recheneinheit (13) zum Anbringen an dem Fahrzeugreifen (1) und zum Weiterverarbeiten des Sensor-Signals, wobei das mindestens eine Sensorelement derartig von dem magnetischen Element (7) beabstandet ist, dass eine Bewegung des magnetischen Elementes (7) relativ zu dem mindestens einen Sensorelement kontaktlos gemessen werden kann zum Erfassen der Bewegung des Spikes (5) insbesondere während des Betriebs des Fahrzeugreifens (1).
Patent DE-102016200710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorsystems mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: MENOLD PATRICK
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2), wobei das Motorsystem (1) eine abgasgetriebene Aufladeeinrichtung (6) mit einem Verdichter (62) aufweist, mit folgenden Schritten:  – Einstellen (S4) einer Verdichtungsleistung mithilfe einer Ladedruckregelung, wobei der Ladedruckregelung ein Soll-Ladedruck vorgegeben wird,  – Begrenzen (S3) des Soll-Ladedrucks auf eine maximal zulässigen Soll-Ladedruck, der von einer maximal zulässigen Verdichterdrehzahl (n kompmax ) des Verdichters (62) abhängt;  – Bestimmen des maximal zulässigen Soll-Ladedruck (p2max) mithilfe eines Ladungswechselmodells des Verbrennungsmotors (2) und eines bereitgestellten Verdichterkennfelds der abgasgetriebenen Aufladeeinrichtung.
Patent DE-102016202226-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor zum Antrieb einer Pumpe
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K5/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Gleichstrommotor (1) zum Antrieb einer Pumpe (2), mit einem Gehäuse (3), das eine im Betrieb mit einem Fördermedium gefüllte Wicklungskammer (17), und eine vom Fördermedium getrennte Elektronikkammer (16) umfasst, in welcher Elektronikkammer (16) eine Elektronik (5) aufgenommen ist, die durch eine Trennwand (7) von einer in der Wicklungskammer (17) angeordneten und mittels der Elektronik (5) bestrombaren Wicklung (4) getrennt ist, wobei ein Leiter (8) die Trennwand (7) durchdringt und eine elektrische Verbindung zwischen der Elektronik (5) und der Wicklung (4) bildet, einer Dichtung (9), welche zwischen dem Leiter (8) und der Trennwand (7) angeordnet ist und die Elektronik (5) hermetisch von der Wicklungskammer (17) abdichtet und mit einem permanentmagnetischen, die Pumpe (2) antreibenden Rotor (6), der innerhalb des Gehäuses (3) drehbar gelagert ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen bürstenlosen Gleichstrommotor zum Antrieb einer Pumpe darzustellen, der besonders einfach aufgebaut ist, bei dem ein hoher Dichtungsgrad erreicht wird und der einfach zu montieren ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102016202798-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Verfahren zur zeitweisen Nutzung eines Elektrofahrzeuges als Netzpuffer für ein elektrischen Versorgungsnetz
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H02J3/32
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (2) ausgebildet zur zeitweisen Nutzung als Netzpuffer für ein elektrisches Versorgungsnetz (4), aufweisend einen Hauptspeicher (14) sowie einen Erweiterungsspeicher (16) zur Speicherung von Energie und aufweisend eine Leistungselektronik (12) mit einer bidirektionalen Schnittstelle (6) zur Verbindung der Leistungselektronik (12) mit einer bidirektionale Ladestation (8) eines elektrischen Versorgungsnetzes (4), wobei die bidirektionalen Schnittstelle (6) derart ausgestaltet ist, dass der Hauptspeicher (14) und der Erweiterungsspeicher (16) von außen gesteuert unabhängig voneinander über die bidirektionale Ladestation (8) ladbar sind, und/oder wobei die Leistungselektronik (12) eine Steuereinheit (10) aufweist, die derart eingerichtet ist, dass der Energieaustausch mit dem elektrischen Versorgungsnetz (4) während der Nutzung als Netzpuffer derart gesteuert wird, dass vorrangig der Erweiterungsspeicher (16) geladen oder entladen wird.
Patent DE-102016203676-A1 (DE)
Title: Transporteinheit mit zumindest einer Anlage
Inventor: DAHMS FRANK
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinheit mit zumindest einer Anlage (16). Um eine Transporteinheit bereitzustellen, bei welcher eine schnelle und genaue Fehlerlokalisierung erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Transporteinheit eine Simulationseinrichtung (28) mit einer Schnittstelle (30), über welche aktuelle Zustandsdaten (AZD) der Anlage (16) empfangbar sind, und einer Recheneinheit (32) aufweist, die dazu vorgesehen ist, auf der Basis von Simulationsdaten (SD1) und der aktuellen Zustandsdaten (AZD) simulierte Zustandsdaten (SZD) zu ermitteln, die für einen Zustand wenigstens eines Teils der Anlage (16) repräsentativ sind.
Patent DE-102016205009-A1 (DE)
Title: Intelligente interaktive Bildschirmaufnahme
Inventor: FU LIN
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-03-24
Abstract: In einem Ansatz zum Erstellen einer Bildschirmaufnahme wählt ein Computer zumindest einen Teil der visuellen Ausgabe auf einer Datenverarbeitungseinheit aus, wobei die ausgewählte visuelle Ausgabe eine oder mehrere Instanzen von Anwendungssoftware beinhaltet. Der Computer identifiziert Metadaten, die der einen oder den mehreren Instanzen von Anwendungssoftware in der ausgewählten visuellen Ausgabe zugehörig sind. Der Computer erstellt eine Bildschirmaufnahmedatei, welche die ausgewählte visuelle Ausgabe und die identifizierten Metadaten beinhaltet.
Patent DE-102016205820-A1 (DE)
Title: Wellen-Wälzlagerkombination mit reibungsoptimierter Ölleitgeometrie und Turboladerlagerung
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellen-Wälzlagerkombination (1) für eine hochdrehende Anwendung, mit einer Welle (3), auf der wenigstens eine Laufbahn (5) für Wälzkörper (6) eines Wälzlagers (8) vorgesehen ist, wobei die Wälzkörper (6) mittels eines Käfigs (9) relativ zueinander in Position gehalten sind, wobei ein Zulaufspalt (14) zwischen dem Käfig (9) und der radial zu diesem benachbarten Oberfläche (12) der Welle (3) neben der Laufbahn (5) durch geometrische Ausbildung der Oberfläche (12) und des Käfigs (9) so gestaltet ist, dass ein Eindringen von Schmiermittel durch den Zulaufspalt (15) gewollt erschwert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Turboladerlagerung (2) mit einer solchen Wellen-Wälzlagerkombination (1).
Patent DE-102016207061-A1 (DE)
Title: Strom-Sense-Verhältniskompensation
Inventor: DUVNJAK RAJKO
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen des Stroms in einem High-Electron-Mobility-Transistor (HEMT), das Änderungen bei einem Drain-Source-Widerstandswert des HEMT kompensiert. Das Verfahren beinhaltet: Empfangen einer Sense-Spannung, die den Strom in dem HEMT darstellt, Empfangen eines Kompensationssignals, das eine Drain-Source-Spannung des HEMT darstellt, und Ausgeben, als eine kompensierte Sense-Spannung, einer linearen Kombination aus der Sense-Spannung und dem Kompensationssignal.
Patent DE-102016207635-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung von Gerätezugriffen
Inventor: ASCHAUER HANS
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gesicherten Zugreifen einer spezifischen Serviceentität auf ein Gerät. Im Einzelnen stellt das Verfahren einen gesicherten Zugriff, beispielsweise einen Fernwartungszugriff, einer spezifischen Serviceentität, beispielsweise einem Servicetechniker, auf ein Gerät, beispielsweise ein Feldgerät einer Kraftwerksanlage, bereit. Mittels des Fernwartungszugriffs kann die spezifische Serviceentität beispielsweise ein Firmwareupdate durchführen um insbesondere Sicherheitslücken in einer veralteten Firmware zu beseitigen.
Patent DE-102016208555-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: ANDO MASATO
IPC: H02K11/33
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird eine Fahrzeugantriebseinheit geschaffen, bei der ein Teil des Kühlers (207), der Wärme abführt, die von einem Halbleitermodul (103–105), das ein Schaltelement (Q1–Q6) enthält, erzeugt wird, an einem Einlassströmungsdurchgang auf einer Luvseite von einem Lager (203) angeordnet ist und ein anderer Teil des Kühlers (207) an einem Auslassströmungsdurchgang auf einer Leeseite von dem Lager (203) angeordnet ist.
Patent DE-102016209719-A1 (DE)
Title: Materialien auf Kunststoffbasis zur Verarbeitung mittels generativer Fertigungsverfahren
Inventor: OCHSENKÜHN MANFRED
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zur Verarbeitung mittels generativer Fertigungsverfahren, insbesondere mittels Verarbeitung im SLS(Selektive Laser Sintering)-Prozess. Die Erfindung offenbart erstmals ein Pulver zur Verarbeitung im SLS-Verfahren, bei dem die Eigenschaften eines teilkristallinen Polymercompounds mit denen eines amorphen Polymercompounds vereint sind. So sind erstmals Bauteile über das SLS-Verfahren zugänglich, die eine ausreichende Flammwidrigkeit haben, um im E&E Sektor eingesetzt zu werden.
Patent DE-102016210180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schaumkerns in einem Kunststoffbauteil
Inventor: EFFNER TORBEN
IPC: B29C44/38
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumkerns in einem Kunststoffbauteil insbesondere in einem faserverstärkten Kunststoffbauteil (20) mit den Schritten: – Einbringen mindestens einer Abschottung (7) in einen Hohlraum (11) eines hohlen Kunststoffkörpers (1), wobei innerhalb des Hohlraums (11) eine Kavität (12) erzeugt wird, – Einspritzen einer Füllmasse (8) in die Kavität (12), wobei die Fließrichtung der Füllmasse (8) von einer Einspritzstelle zu der Abschottung (7) verläuft. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Herstellung eines Schaumkerns in einem Kunststoffbauteil sowie ein entsprechendes Kunststoffbauteil (20).
Patent DE-102016210500-A1 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung und medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenpositioniervorrichtung (1), aufweisend eine Patientenliege (2), die eine Liegefläche (2a) für eine Person aufweist, einen Roboterarm (3) mit mehreren Gliedern und mehreren Gelenken, die in einer kinematischen Kette des Roboterarms (3) seriell abwechselnd hintereinander angeordnet sind, wobei das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) erste Glied (4.1) ein Grundgestell zum Befestigen des Roboterarms (3) auf einer Standfläche (6) bildet, und das in der kinematischen Kette des Roboterarms (3) letzte Glied (4.8) einen Befestigungsflansch des Roboterarms (3) bildet, an dem die Patientenliege (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen medizinischen Arbeitsplatz (8), aufweisend ein medizintechnisches Gerät (9) und eine solche Patientenpositioniervorrichtung (1).
Patent DE-102016211262-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-06-23
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (4) auf die Kappe (2) und/oder den Führungsring (3) gespritzt ist, wobei das Gleitlager (4) einen Schmiermittelspeicher aufweist, um mindestens eine der Gleitflächen (7, 8) des Gleitlagers (4) mit Schmiermittel zu versorgen.
Patent DE-102016214145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen des Sollstroms einer Synchronmaschine ohne Kennfelder
Inventor: GUSYEV IGOR
IPC: H02P21/22
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und einen Umrichter zum Ermitteln des Sollstroms für zumindest eine Wicklung einer Synchronmaschine, aufweisend die folgenden Schritte: – Erhalten eines Solldrehmomentes, das die Synchronmaschine zum aktuellen Zeitpunkt abgeben soll; und – Iteratives Berechnen eines Sollstroms, der der zumindest einen Wicklung der Synchronmaschine zum aktuellen Zeitpunkt zugeführt werden soll, auf Grundlage des Solldrehmomentes.
Patent DE-102016216492-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung einer Komponente eines Abgas-strangs eines Fahrzeugs
Inventor: TOPHOVEN JENS
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Verfahren (400) zur Erwärmung einer Komponente (110) eines Abgasstrangs (160) eines Fahrzeugs (200). Die Komponente (110) ist zur Erwärmung mit einer elektrischen Heizung (120) wirkverbunden oder umfasst eine elektrische Heizung (120). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermittlung (410) von Sensordaten und Aktivieren (420) der elektrischen Heizung (120) in Abhängigkeit der ermittelten Sensordaten.
Patent DE-102016218414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation
Inventor: ZEGELAAR PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation, wobei in einer fahrdynamisch kritischen Grenzsituation ein Lenkmoment mittels einer Lenkunterstützungseinrichtung auf eine Lenkeinrichtung zum Lenken des Kraftfahrzeugs aufgebracht wird. Das Lenkmoment wird hierbei derart aufgebracht, dass der Fahrer erkennen kann, in welche Richtung er lenken muss, um das Kraftfahrzeug in der fahrdynamisch kritischen Grenzsituation kontrolliert halten zu können. Dabei wird das Lenkmoment durch die Lenkunterstützungseinrichtung in der fahrdynamisch kritischen Grenzsituation zum Halten des Kraftfahrzeugs in dieser fahrdynamisch kritischen Grenzsituation erst aufgebracht, nachdem eine Funktion für ein sportliches Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs manuell aktiviert wurde und/oder nachdem ein sportliches Fahrverhalten des Fahrers des Kraftfahrzeugs automatisch mittels einer Fahrstilerkennungseinrichtung des Kraftfahrzeugs ermittelt wurde Die Erfindung betrifft ebenso eine das Verfahren implementierende Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation.
Patent DE-102016226027-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb, Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebes und Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (100) für einen Hybridantrieb mit einer Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle, einer Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle und einer weiteren Getriebeeingangswelle (3) als dritte Welle, mit einem Hauptgetriebe (HG), umfassend wenigstens eine vierte Welle (4) und mehrere damit gekoppelte Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5), welche wenigstens zwei Teilgetriebe bilden, von denen ein erstes Teilgetriebe und ein zweites Teilgetriebe jeweils eine Eingangswelle (EW1, EW2) und eine gemeinsame Ausgangswelle (AW) haben, mit mehreren Schaltelementen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer der Getriebeeingangswelle (1, 2) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt, mit einer Elektromaschine (EM1), welche mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden ist, einer in einen Überlagerungsbetrieb schaltbaren Vorübersetzung (V1) für die Elektromaschine (EM1) und mit einer Schalteinrichtung (SE) zum Umschalten der Vorübersetzung (V1) von einem Übersetzungsbetrieb in den Überlagerungsbetrieb. Es ist wenigstens eine zusätzliche Elektromaschine (EM2) vorgesehen, welche mit der Getriebeeingangswelle (1) wirkverbunden ist. Die Erfindung umfasst ferner mehrere Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebes mit einem solchen Schaltgetriebe (100) sowie einen Hybridantrieb (500).
Patent DE-102017005117-A1 (DE)
Title: Abfallbehälter
Inventor: FICEK ANDREAS
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter für insbesondere Altglas, mit wenigstens einer Öffnung zum Füllen und/oder Leeren des Abfallbehälters, wobei der Abfallbehälter länglich mit einem sich wenigstens teilweise verkleinernden Umfang ausgebildet ist und wobei wenigstens ein Feststellmechanismus zum Feststellen des in den Abfallbehälter eingefüllten Abfalls vorgesehen ist.
Patent DE-102017005279-A1 (DE)
Title: Elektrogerätesystem und ein Verfahren zur Herstellung und/oder Betreiben eines Elektrogeräts eines Elektrogerätesystems
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Elektrogerätesystem und ein Verfahren zur Herstellung und/oder Betreiben eines Elektrogeräts eines Elektrogerätesystems, aufweisend ein Grundgerät, eine Anzeigeeinheit und eine Diagnoseeinheit, wobei das Grundgerät entweder mit der Anzeigeeinheit oder alternativ mit der Diagnoseeinheit verbindbar ist, wobei die jeweils mit dem Grundgerät verbundene der Einheiten an einem Anschluss des Grundgeräts ein Potential bewirkt, welches der jeweiligen Einheit zugeordnet ist, insbesondere welches zum Erkennen der Einheit vorgesehen ist, insbesondere wobei die jeweils mit dem Grundgerät verbundene Einheit mittels einer elektrischen Steckbindung mit dem Grundgerät, insbesondere mit einer Signalelektronik des Grundgeräts, verbunden ist.