baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135404-A1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: B23B51/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze (3), bestehend aus einem Schaft (1), einem Führungsbereich (2) und der angrenzenden, stufenstrukturierten Schneidspitze (3), deren Stufenstruktur von zwei sich um eine Bohrerachse (0) windende Spannuten (5) unterbrochen ist, wobei die stufenstrukturierte Schneidspitze (3) eine Bohrerspitze (3.1) mit einem Radius (ro), an der ein Paar erste Hauptschneiden (4.1) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von koaxial angeordneten Schneidstufen (3.2) aufweist, die jeweils einen konischen Stufenabschnitt (3.2.1), in dem jeweils ein Paar weiterer Hauptschneiden (4.2a - 4.2m) ausgebildet ist, und einen zylindrischen Stufenabschnitt (3.2.2) aufweisen, wobei die zylindrischen Stufenabschnitte (3.2.2) zum Schaft (1) hin einen zunehmend größeren Radius (ra- rm) aufweisen, wobei die Differenz jeweils eines der Radien mit einem nächsten der Radien (Δr) so gewählt ist, dass mit dem Paar der dazwischen angeordneten weiteren Hauptschneiden (4.2a- 4.2m) auf einer gedachten, zur Bohrerachse (0) senkrecht angeordneten Ebene (E) bei Rotation um die Bohrerachse (0) jeweils eine zur Bohrerachse (0) koaxiale Ringfläche (Aa- Am) überstrichen wird und die Ringflächen (Aa- Am) einen gleichen Flächeninhalt aufweisen, sodass beim Bohren mit jedem Paar der weiteren Hauptschneiden (4.2a - 4.2m) ein gleiches Spanvolumen abgetragen wird.
Patent DE-102019135522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion oder Neutralisierung von Gerüchen und Gasen bei mobilen oder stationären Sanitäranlagen
Inventor: HUUSFELDT TRINE
IPC: A61L9/01
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion oder Neutralisierung von Gerüchen und Gasen bei mobilen oder stationären Sanitäranlagen, insbesondere bei Toiletten, durch Verwendung einer Zusammensetzung, die ein Polysaccharid oder eine Mischung von Polysacchariden, wenigstens eine anorganische oder organische Säure oder deren Salze, sowie eine Cellulase, ausgewählt aus der Gruppe der Endoglucanasen, Exoglucanasen oder b-Glucosidase, umfasst.Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer Zusammensetzung zur Reduktion oder Neutralisierung von Gerüchen und Gasen bei mobilen oder stationären Sanitäranlagen, insbesondere bei Toiletten.
Patent DE-102019200219-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsidentifizierungsverfahren, Identifizierungsvorrichtung und Vorrichtungspaarbildungsverfahren
Inventor: KO LI-CHUN
IPC: H04W12/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Vorrichtungsidentifizierungsverfahren zum Identifizieren durch eine Identifizierungsvorrichtung, ob eine Anwärterteilnehmervorrichtung zu einer Vorrichtungsgruppe gehört oder nicht. Die Vorrichtungsgruppe weist mindestens eine Teilnehmervorrichtung auf. Das Verfahren weist auf: (a) Herstellen einer Verbindung zwischen der Identifizierungsvorrichtung und einer ersten Teilnehmervorrichtung aus der Teilnehmervorrichtung, um eine Gruppen-ID und mindestens einen Identifizierungsschlüssel von der ersten Teilnehmervorrichtung zu erlangen; (b) Erkennen der Anwärterteilnehmervorrichtung gemäß der Gruppen-ID; (c) Generieren von Identifizierungsdaten gemäß dem Identifizierungsschlüssel und Senden der Identifizierungsdaten an die Anwärterteilnehmervorrichtung; und (d) Bestimmen gemäß einem Vergleichsergebnis für die Identifizierungsdaten, ob die Anwärterteilnehmervorrichtung zu der Vorrichtungsgruppe gehört oder nicht.
Patent DE-102019201623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: B67C9/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter (2), wobei die Vorrichtung (1) folgendes umfasst:- eine in dem Behälter (2) bewegbare Folgeplatte (6) mit einer Belüftungsöffnung (7) und mit einer Durchströmöffnung (8) für das Fluid, wobei mittels einer Förderpumpe (9) Fluid durch die Durchströmöffnung (8) aus dem Behälter (2) förderbar ist und die Folgeplatte (6) in Richtung eines Behälterbodens (3) bewegbar ist;- eine Stelleinrichtung (10) zur Bewegung der Folgeplatte (6) in dem Behälter (2) in Richtung des Behälterbodens (3), wobei die Stelleinrichtung (10) zumindest einen doppelt wirkenden Zylinder (11) umfasst, in dem ein Kolben (12) zwischen einem ersten Kolbenraum (13) und einem zweiten Kolbenraum (14) verschiebbar ist, wobei die Folgeplatte (6) über eine mit dem Kolben (12) verbundene Kolbenstange (15) bewegbar ist;- eine Ventileinrichtung (20) zur Steuerung des Drucks in dem ersten Kolbenraum (13) und dem zweiten Kolbenraum (14) und zur Druckbeaufschlagung und Entlüftung des Behälters (2) über die Belüftungsöffnung (7) in der Folgeplatte (6), wobei die Ventileinrichtung (20) folgendes aufweist:- ein erstes, manuell betätigbares Ventil (21) zur Entlüftung des Behälters (2) und zur Bereitstellung eines Steuerdrucks für ein drittes, pneumatisch betätigbares Ventil (24);- ein zweites, manuell betätigbares Ventil (22) zur wahlweisen Druckbeaufschlagung oder Entlüftung des ersten Kolbenraums (13) und des zweiten Kolbenraums (14); und- ein drittes, pneumatisch betätigbares Ventil (24), das als Steuerdruck einen Ausgang des ersten, manuell betätigbaren Ventils (21) erhält; wobei das erste und das zweite Ventil (21, 22) derart gekoppelt sind, dass sie gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-102019202224-A1 (DE)
Title: Temperatursensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Temperatursensoranordnung
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: G01K13/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperatursensoranordnung (1), umfassend mindestens ein Wärmerohr (2), mindestens einen Temperatursensor (3), und eine Steuereinrichtung (4), wobei der mindestens eine Temperatursensor (3) an dem mindestens einen Wärmerohr (2) angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, auf Grundlage einer mit dem mindestens einen Temperatursensor (3) am Wärmerohr (2) erfassten Temperatur mindestens einen Temperaturzustand (6) am Wärmerohr (2) abzuleiten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Temperatursensoranordnung (1), wobei die Temperatursensoranordnung (1) mindestens ein Wärmerohr (2), mindestens einen Temperatursensor (3), und eine Steuereinrichtung (4) umfasst, wobei der mindestens eine Temperatursensor (3) an dem mindestens einen Wärmerohr (2) angeordnet ist, wobei mittels der Steuereinrichtung (4) auf Grundlage einer mit dem mindestens einen Temperatursensor (3) am Wärmerohr (2) erfassten Temperatur mindestens ein Temperaturzustand (6) am Wärmerohr (2) abgeleitet wird. Ferner sind eine Batterieanordnung (20) und ein Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung (20) beschrieben.
Patent DE-102019203930-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: BRENNEIS ANDREAS
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) mit einem Kristallkörper (8), insbesondere einem Diamanten, mit einer Anzahl von Farbzentren, insbesondere von Stickstoff-Fehlstellen, einer eine optische Achse (A) definierenden Laser-Kavität (5) zum Erzeugen von Anregungslicht (20), einer Hochfrequenzeinrichtung (7) zum Bestrahlen des Kristallkörpers mit Mikrowellen, und einem oder mehreren Photodetektoren (3), die eingerichtet sind zum Detektieren von Fluoreszenzlicht (30), welches aufgrund der Bestrahlung des Kristallkörpers (8) durch das Anregungslicht (20) und die Mikrowellen erzeugt wird, wobei die Laser-Kavität (5) wenigstens zwei Reflektoren (3) und ein dazwischenliegendes Laser-Gain-Medium (9) aufweist, wobei der Kristallkörper (8) innerhalb der Laser-Kavität (5) zwischen den wenigstens zwei Reflektoren (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019206544-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Kältemittelkompressor
Inventor: SCHMITT PIERRE
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Kältemittelkompressor (12) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Scrollverdichter (54), der einen bezüglich einer Maschinenachse (28) orbitierend geführten Scroll (58) aufweist. Die Führung (60) umfasst eine senkrecht zur Maschinenachse (28) angeordnete Platte (80) mit einer von der Maschinenachse (28) beabstandeten Aussparung (78), innerhalb derer ein parallel zur Maschinenachse (28) angeordneter Stift (74) einliegt. Die Aussparung (78) ist mit einem Ring (82) teilweise ausgekleidet, und zwischen dem Ring (82) und dem Rand (88) der Aussparung (78) ist ein Dämpfungsring (86) angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (2) mit einem elektromotorischen Kältemittelkompressor (12).
Patent DE-102019207049-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul für eine Stromrichteranordnung, Stromrichteranordnung für ein Fahrzeug, elektrisches Traktionsnetz und Fahrzeug
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleitermodul (1) für eine Stromrichteranordnung (10), umfassend einen ersten Modulteil (2), wobei der erste Modulteil (2) einen Multi-Level-Phasenzweig eines Antriebsumrichters umfasst, einen zweiten Modulteil (3), wobei der zweite Modulteil (3) einen Multi-Level-Wandlerzweig eines Gleichspannungswandlers umfasst, wobei der erste Modulteil (2) und der zweite Modulteil (3) einen gemeinsamen Highside-Abgriff (27) und einen gemeinsamen Lowside-Abgriff (28) aufweisen, wobei der erste Modulteil (2) ferner einen ersten Mittenabgriff (25) und einen Phasenabgriff (26) aufweist, und wobei der zweite Modulteil (3) einen zweiten Mittenabgriff (35) und Zwischenabgriffe (33) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Stromrichteranordnung (10), ein elektrisches Traktionsnetz (100) und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019207113-A1 (DE)
Title: Verschiedenartige Erfassung unter Verwendung unterschiedlicher Sensorarten
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01P3/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein System kann einen Magnetsensor umfassen, der dazu dient, ein Magnetfeld zu messen, das durch eine magnetische Eigenschaft eines Zielobjekts beeinflusst wird, und erste Charakteristikinformationen, die mit dem Zielobjekt in Verbindung stehen, basierend auf dem Magnetfeld zu bestimmen. Das System kann einen Radarsensor umfassen, der dazu dient, ein Radarsignal zu messen, das durch eine Radareigenschaft des Zielobjekts beeinflusst wird, und zweite Charakteristikinformationen, die mit dem Zielobjekt in Verbindung stehen, basierend auf dem Radarsignal zu bestimmen. Das System kann eine Steuerung umfassen, die dazu dient, eine Charakteristik des Zielobjekts basierend auf den ersten Charakteristikinformationen und den zweiten Charakteristikinformationen zu bestimmen.
Patent DE-102019207848-A1 (DE)
Title: Motor und Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-05-28
Abstract: Der Motor (1) kann umfassen: einen Rotor (7), eine Tragachse (9), einen ersten Lagerabschnitt (11), der an einer Endseite in einer Längsrichtung (Z) der Tragachse (9) des Rotors (7) vorgesehen und verschiebbar in Kontakt mit der Tragachse (9) ist, und einen zweiten Lagerabschnitt (13), der an der anderen Endseite in der Längsrichtung (Z) der Tragachse (9) des Rotors (7) vorgesehen und verschiebbar in Kontakt mit der Tragachse (9) ist. Der erste Lagerabschnitt (11) kann mit einem in Bezug auf die Tragachse (9) eingestellten Spiel verschiebbar in Kontakt mit der Tragachse (9) sein, und der zweite Lagerabschnitt (13) kann einen elastischen Lagerabschnitt (15) umfassen, der in einem elastisch gegen die Tragachse (9) gedrückten Zustand verschiebbar in Kontakt mit der Tragachse (9) ist.
Patent DE-102019208266-A1 (DE)
Title: Überwachung der maschinellen Fertigung von Werkstücken
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung eines maschinellen Fertigungsprozesses eines Werkstücks (2) auf der Basis eines CAD-Modells (1) mit den Schritten:• bei mindestens einem Bearbeitungsstand des Werkstücks (2) werden Messdaten (3) des Werkstücks (2) aufgenommen (110);• aus den Messdaten (3) wird ermittelt (120), an welchen Ist-Positionen (4a-4d) sich Vorkommen von Merkmalen (5) mindestens eines vorgegebenen Typs (5a-5d) befinden;• die ermittelten Ist-Positionen (4a-4d) werden mit Soll-Positionen (6a-6d) verglichen (130), an denen sich Merkmale (5) des vorgegebenen Typs (5a-5d) gemäß dem CAD-Modell (1) befinden; aus dem Ergebnis (Δ) des Vergleichs (130) wird ausgewertet (140), inwieweit das Werkstück (2) vorgegebenen Qualitätsanforderungen (7) entspricht.Verfahren (200) zur Überwachung eines maschinellen Fertigungsprozesses eines Werkstücks (2) mit den Schritten:• bei mindestens einem Bearbeitungsstand des Werkstücks (2) werden Messdaten (3) an dem Werkstücks (2) aufgenommen (210);• die Messdaten (3) werden mit einem Autoencoder (9) in eine Nachbildung (3') übersetzt (220), wobei dieser Autoencoder (9) anhand von Werkstücken (2), die vorgegebenen Qualitätsanforderungen (7) entsprechen, trainiert ist;• die Messdaten (3) werden mit der Nachbildung (3') verglichen (230);• aus dem Ergebnis (Δ) des Vergleichs (230) wird ausgewertet (240), inwieweit das Werkstück (2) den vorgegebenen Qualitätsanforderungen (7) entspricht.Zugehörige Trainingsverfahren (300, 400).
Patent DE-102019210068-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Trennen von Schüttgut, insbesondere von Steinen und Erden
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: E02F7/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung zum Sortieren und Trennen von Schüttgut, umfassend- einen Siebrost mit einer Mehrzahl von Stäben, die Siebmaschen miteinander bilden;- die Stäbe sind gelagert.Die erfindungsgemäße Siebvorrichtung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:wenigstens einige der Stäbe und/oder Lager sind derart gestaltet, dass eine Spielfassung gebildet ist, sodass die Stäbe um ihre Längsachsen frei verdrehbar und/oder in Richtung ihrer Längsachsen und/oder quer hierzu begrenzt bewegbar sind.
Patent DE-102019210488-A1 (DE)
Title: Ventilkolben und Ventil mit dem Ventilkolben
Inventor: GEHRLING ANDREAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-07-16
Abstract: Offenbart ist ein Ventilkolben mit einer Mittelachse, entlang der zueinander beabstandete Steuergeometrien vorgesehen sind, die von einem den Ventilkolben durchsetzenden, zumindest abschnittsweise additiv gefertigten Durchgang umgangen sind.Offenbart ist weiterhin ein Ventil mit einem Ventilgehäuse und einer Gehäuseausnehmung, in der dieser Ventilkolben relativ zum Ventilgehäuse verstellbar aufgenommen ist.
Patent DE-102019210859-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Erfassung der Eingabe eines Nutzers
Inventor: GOLDSCHMITT JENS
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung (2) zur Erfassung einer Eingabe eines Nutzers mit einer Feedback-Lage (4), mit einer Anzeigelage (8) aufweisend ein Anzeigeelement (6A) zur optischen Anzeige von Informationen, wobei die Feedback-Lage (4) über ihre Fläche verteilt eine Vielzahl von einzelnen Elementen (16) aufweist, welche lateral versetzbar sind derart, dass sie bei einem durch die Eingabe des Nutzers ausgeübten Druck lateral versetzt werden zur Erzeugung eines haptischen Feedbacks und/oder dass die Elemente gesteuert versetzbar sind und eine dreidimensionale taktile Struktur ausbilden.
Patent DE-102019210909-A1 (DE)
Title: Kühlelement zur Kühlung eines wärmeentwickelnden Bauteils sowie wärmeentwickelndes Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement (1, 1a, 1b) zur Kühlung eines wärmeentwickelnden Bauteils (2), wobei das Kühlelement (1, 1a, 1b) monolithisch aus einer Platte (3) mit einer ersten und zweiten Oberfläche (4a, 4b) sowie einer Vielzahl von Nadeln (5) an der ersten Oberfläche (4a) ausgebildet ist, wobei das Kühlelement (1, 1a, 1b) dazu eingerichtet ist, mit der zweiten Oberfläche (4b), die entgegengesetzt zur ersten Oberfläche (4a) ausgebildet ist, an dem wärmeentwickelnden Bauteil (2) zumindest mittelbar zur Anlage zu kommen, wobei ferner die Nadeln (5) mindestens zehnmal so hoch wie breit sind, und wobei die Nadeln (5) dazu eingerichtet sind, Wärme aus der Platte (3) durch Konvektion an die Umgebungsluft abzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein wärmeentwickelndes Bauteil mit einem Kühlelement sowie zwei Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements.
Patent DE-102019213522-A1 (DE)
Title: Getriebeölmodul für eine Getriebeeinrichtung
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebeölmodul (1) für eine Getriebeeinrichtung (2), das einen Tank (4) sowie eine in einer Axialrichtung (10) durch den Tank (4) geführte Ölpumpe (6) aufweist, welche mit einem Pumpenabschnitt (11) axial vom Tank (4) absteht, wobei im Pumpenabschnitt (11) zumindest ein Förderglied (13) im Betrieb Getriebeöl radial fördert. Eine vereinfachte Herstellung und/oder Montage der Getriebeeinrichtung (1) ergibt sich dadurch, dass das Getriebeölmodul (1) einen Adapter (9) aufweist, welcher eine Adapteraufnahme (18) aufweist, in welcher der Pumpenabschnitt (11) aufgenommen ist, wobei der Adapter (9) ferner axial offene Übergabeöffnungen (22) zum fluidischen Verbinden des Getriebeölmoduls (1) mit einem Getriebegehäuse (3) der Getriebeeinrichtung (1) aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Getriebeeinrichtung (2).
Patent DE-102019216079-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und verfahren für einen evakuierungsvorgang
Inventor: STÖTZNER ALEXANDER
IPC: B65B9/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsmaschine (V) mit einer Siegelstation (3) zum Versiegeln von Produktträgern (P) und zum Durchführen eines Evakuierungsvorgangs (E) innerhalb einer an der Siegelstation (3) hermetisch verschließbaren Kammer (3a), um eine Atmosphäre in den Produktträgern (P) vor dem Versiegeln zu evakuieren, mit einer Vakuumpumpe (24) für den Evakuierungsvorgang (E), einer Steuerung (19) zum Steuern eines Betriebs der Verpackungsmaschine (V) sowie mit mindestens einem Feuchtigkeitssensor (16) zum Bestimmen einer relativen Luftfeuchtigkeit (φ) eines während des Evakuierungsvorgangs (E) mittels der Vakuumpumpe (24) aus der Kammer (3a) abgesaugten, Wasserdampf enthaltenden Luftgemisches (G), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (19) dazu konfiguriert ist, den an der Siegelstation (3) durchgeführten Evakuierungsvorgang (E) zu beenden, wenn ein Luftpartialdruck (pLuft) des aus der Kammer (3a) abgesaugten Luftgemisches (G), ein Wasserdampfpartialdruck (pw) des aus der Kammer (3a) abgesaugten Luftgemisches (G), und/oder ein Anteil (Q) des Wasserdampfes im aus der Kammer (3a) abgesaugten Luftgemisch (G) einen diesbezüglich für den Evakuierungsvorgang (E) an der Verpackungsmaschine (V) einstellbaren Schwellenwert (Sw, SLuft, SQ) erreicht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verpacken von Produkten.
Patent DE-102019217133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Verbundes mit Klebeverbindung
Inventor: GARNIER KAI VON
IPC: C23C16/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Bauteil-Verbundes (10) mit Klebeverbindung. Um auf einfache und kostengünstige Weise einen stabilen Bauteil-Verbund, insbesondere mit einer starken Klebeverbindung, bereitzustellen, wird in einem Verfahrensschritt a) ein erstes Bauteil (11a) mit einer teilweise anorganischen und teilweise organischen Hybrid-Beschichtung (12) mit mindestens einer funktionellen Gruppe bereitgestellt. Dabei umfasst die mindestens eine funktionelle Gruppe der Hybrid-Beschichtung (12a) des ersten Bauteils (IIa) eine Vinyl-Gruppe und/oder eine Ethenylen-Gruppe und/oder eine Amino-Gruppe und/oder eine Hydroxy-Gruppe und/oder eine Thiol-Gruppe und/oder eine Thiocarbamat-Gruppe und/oder eine Carbonsäure-Gruppe und/oder eine Epoxid-Gruppe. In einem Verfahrensschritt b) wird auf die Hybrid-Beschichtung (12a) des ersten Bauteils (11a) ein Klebstoff (13) aufgebracht. Dabei umfasst der Klebstoff (13) mindestens ein Polymer und/oder Präpolymer und/oder Oligomer mit mindestens einer Wiederholungseinheit mit mindestens einer funktionellen Gruppe und/oder mindestens ein polymerisierbares Monomer und/oder Oligomer und/oder Lösungsmittel mit mindestens einer funktionellen Gruppe und/oder mindestens ein Vernetzungsmittel mit mindestens einer funktionellen Gruppe. Dabei wird durch eine Reaktion der mindestens einen funktionellen Gruppe der Hybrid-Beschichtung (12a) des ersten Bauteils (11a) mit der mindestens einen funktionellen Gruppe des Klebstoffs (13) eine kovalente Bindung zwischen der Hybrid-Beschichtung (12a) des ersten Bauteils (11a) und dem Klebstoff (13) ausgebildet. In einem Verfahrensschritt c) wird dann auf den Klebstoff (13) ein zweites Bauteil (11b) aufgebracht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen derartigen Bauteil-Verbund (10).
Patent DE-102019219988-A1 (DE)
Title: Gasventil zur Versorgung einer Brennstoffzelle mit Wasserstoff
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil (1) zur Versorgung einer Brennstoffzelle mit Wasserstoff, umfassend ein Ventilgehäuse (2), einen gegenüber dem Ventilgehäuse (2) hubbeweglichen Anker (3) sowie einen Elektromagneten (4) zur Einwirkung auf den Anker (3). Erfindungsgemäß ist der Anker (3) außerhalb eines zentralen Ankerabschnitts (5) von mindestens einem Zentrierelement (6, 7) umgeben, das im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102020000469-A1 (DE)
Title: Walze zum Führen und Spreizen von Warenbahnen mit axialen Spreizleisten
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B65H23/025
Filed: 2020-01-25
Abstract: Breitstreckwalze bestehend aus einer Vielzahl von Einzelspreizelementen, die auf Einzelspreizelementleisten in Längsrichtung als Wirkrichtung angeordnet sind, wobei die Einzelspreizelementleisten in axialen Nuten, die gleichmäßig über die Gesamtlänge am Umfang der Breitstreckwalze verteilt sind, eingesetzt werden, und zwar so, dass ihre Spreizrichtung jeweils von der Mitte zum Walzenende hin ausgerichtet ist und die Summe der Kontaktflächen der Einzelspreizelemente die Umhüllende der Breitstreckwalze darstellen und die Kontaktflächen in Wirkkontakt mit der Warenbahn treten und diese spreizen, wenn die Breitstreckwalze von der Warenbahn angetrieben wird und jedes Einzelspreizelement durch den Warenbahnkontakt eine kleine Neigungsbewegung ausübt, die als Spreizbewegung auf die Warenbahn übertragen wird und so die Spreizung hervorruft.
Patent DE-102020003654-A1 (DE)
Title: Fördergefäß
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B17/08
Filed: 2020-06-11
Abstract: Fördergefäß ist mit den Lenkvorrichtungen, z.B. mit den Führungsschuhen 4 und 5, ausgerüstet, welche auf den entgegengesetzten Seiten des Fördergefäßes mit Hilfe horizontalen Achsen mit der Möglichkeit der Drehung in der Vertikalebene, befestigt sind. Auf dem deformierten oder gekrümmten Abschnitt der Schachtführung 6 drehen sich die Führungsschuhe 4 und 5 um die Achsen der Befestigung in der Vertikalebene entsprechend der Lage der Schachtführung 6 und folgen dieser Krümmung.Eine solche Konstruktion macht die Bewegung des Fördergefäßes sehr stoßfrei
Patent DE-102020103532-A1 (DE)
Title: Verkehrsüberlastungsschutz von Virtuellen Netzwerkfunktionen
Inventor: SINGH JASVINDER
IPC: H04L47/32
Filed: 2020-02-11
Abstract: Beispiele umfassen ein Verfahren zum Bestimmen einer ersten Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie für einen ersten Dienst, der durch eine erste virtuelle Netzwerkfunktion in einem Netzwerk von virtuellen Netzwerkfunktionen in einem Rechensystem bereitgestellt wird, und Bestimmen einer zweiten Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie für einen zweiten Dienst, der durch eine zweite virtuelle Netzwerkfunktion in dem Netzwerk von virtuellen Netzwerkfunktionen bereitgestellt wird. Das Verfahren umfasst ein Anwenden der ersten Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie auf die erste virtuelle Netzwerkfunktion und der zweiten Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie auf die zweite virtuelle Netzwerkfunktion, wobei die erste Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie und die zweite Verkehrsüberlastungs-Schutz-Richtlinie unterschiedlich sind.