baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104745-U1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung für ein Kabel
IPC: H02G3/22
Filed: 2012-12-06
Abstract: Durchführungsanordnung zur abgedichteten Führung eines Kabels (2) durch eine Wandung (4), welche Durchführungsanordnung eine mechanische Dichtung und eine EMC-Dichtung aufweist, welche mechanische Dichtung angeordnet ist, den Durchgang von schädlichen Partikeln durch die Durchführungsanordnung zu verhindern, und einen elastischen Durchführungsisolator (6) und eine Montageplatte (8) aufweist, welcher elastische Durchführungsisolator (6) angeordnet ist, sich an eine Schutzhülle (24) des Kabels (2) anzuschließen, und welche Montageplatte (8) eine Bohrung aufweist, die angeordnet ist, das Kabel (2) und den darum befindlichen elastischen Durchführungsisolator (6) aufzunehmen, wobei der elastische Durchführungsisolator (6) mit der Montageplatte (8) derart verbunden ist, dass sich ein erstes Teil des elastischen Durchführungsisolators (6) in Axialrichtung auf einer ersten Seite der Montageplatte (8) befindet und sich ein zweites Teil in Axialrichtung auf einer zweiten Seite der Montageplatte (8) befindet, welche Montageplatte (8) aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist und angeordnet ist, elektrisch leitend an der Wandung (4) befestigt zu werden, welche...
Patent DE-202012104785-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für kleinere Gegenstände
IPC: B65D5/32
Filed: 2012-12-10
Abstract: Tragehilfe für kleinere Gegenstände, insbesondere für Snackartikel und Getränke, mit einem Behälter (11) zur Aufnahme der Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (14) des Behälters (11) an dessen Unterseite (13) ein sich nach unten ersteckender Griffkörper (12) zum aufrechten Tragen des Behälters (11) mit einer Hand vorhanden ist.
Patent DE-202012105098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zungenreinigung
IPC: A61B17/24
Filed: 2012-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen der Zungenoberfläche (3), umfassend ein Griffstück (1) und einen Kopf (2), wobei der Kopf (2) eine Reinigungsoberfläche (2A) sowie einen Schaft (2B) mit einer Drehachse (D) aufweist, um welche er im Griffstück (1) rotierbar gelagert ist, und wobei das Griffstück (1) eine Griff-Längsachse (L) sowie einen Antrieb zur Rotation des Kopfes (2) um die Drehachse (D) umfasst, und wobei Drehachse (D) und Griff-Längsachse (L) höchstens in einem Winkel (W) von 45° zueinander stehen.
Patent DE-202013000507-U1 (DE)
Title: Solaranlagen inkl. Abtauvorrichtung für Schnee und Eis, Kühlung gegen Überhitzung, Warmwasserbereitung, Photovoltaik (auch nur Teilbereiche)
IPC: F24S90/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Modul für Dächer mit Solaranlagen inkl. Abtauvorrichtung für Schnee und Eis, Kühlung gegen Überhitzung, Warmwasserbereitung, Photovoltaik. (auch nur Teilbereiche) dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von aufgebrachten Photovoltaik-Modulen elektrischen Strom zu erzeugt wird, A dass zusätzlich die Option besteht, mit Hilfe von Heizschlangen Warmwasser aufzubereiten B und dass ein Luftspalt 6 cm als Hinterlüftung für eine Erwärmung zum abtauen, bzw. Kühlung gegen Überhitzung erfolgt C
Patent DE-202013102269-U1 (DE)
Title: Mit einer Hand zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein mit einer Hand zusammenklappbarer Kinderwagen, beinhaltend ein Handgriffrohr (1), ein Vorderfußrohr (2), ein Vorderrad (21), ein Hinterfußrohr (3), ein Hinterrad (31) und eine Gelenkeinheit (4), wobei durch die Gelenkeinheit (4) das Handgriffrohr (1) mit dem Vorderfußrohr (2) und dem Hinterfußrohr (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Gelenkeinheit (4) ein oberes Gelenk (41), ein unteres Gelenk (42), eine Gleithülse (44), einen Gleithülsensockel zum Limitieren (43) und ein Bedienelement für das Zusammenklappen (5) beinhaltet, wobei das obere Gelenk (41) mit dem Handgriffrohr (1) verbunden ist, wobei das untere Gelenk (42) mit dem Vorderfußrohr (2) verbunden ist, wobei ein Ende der Gleithülse (44) im Gleithülsensockel zum Limitieren (43) und das andere Ende im Hinterfußrohr (3) eingesteckt sind; das obere Gelenk (41), das untere Gelenk (42) und der Gleithülsensockel zum Limitieren (43) ineinandergreifen, miteinander verbunden und zueinander drehbar angeordnet sind, wobei das obere Gelenk (41), das untere Gelenk (42), die Gleithülse (44) und der Gleithülsensockel zum Limitieren (43) durch das Anordnen eines Positionierstifts (45) eine Einheit bilden, wobei im oberen Gelenk (41) und im unteren Gelenk (42) sich einander gegenüberstehende Spurrillen (411, 421) ausgebildet sind, wobei die Spurrillen (411, 421) gemeinsame Schnittpunkte besitzen, wobei Einraststifte (46) durch die Spurrillen (411, 421) durchgesteckt sind; die Einraststifte (46) in der Gleithülse (44) befestigt werden; das Bedienelement für das Zusammenklappen (5) eine Rückstellfeder (51) beinhaltet, welche in der Gleithülse (44) angeordnete ist, eine Zieheinheit (52), eine Arretiereinheit (53), wodurch die Gleithülse (44) mit dem Hinterfußrohr (3) befestigt werden kann, und eine Drucktastereinheit (54), die die Arretiereinheit (53) antreibt; die Drucktastereinheit (54) die Arretiereinheit (53) antreibt, wodurch diese vom Hinterfußrohr (3) gelöst wird, wobei die Zieheinheit (52) die Gleithülse (44) bewegt, womit diese verschoben wird, was gleichzeitig dazu führt, dass die Einraststifte (46) innerhalb der Spurrillen (411, 421) verschoben werden und sich das obere Gelenk (41) und das untere Gelenk (42) in entgegengesetzter Richtung zueinander drehen, um den Kinderwagen entweder zusammenzuklappen oder aufzuklappen.
Patent DE-202013103130-U1 (DE)
Title: Schutzkappe
IPC: B65D83/40
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schutzkappe für eine Farbsprühdose, insbesondere eine Sprühlackdose, welche Dose einen im wesentlichen zylindrischen Dosenkörper aufweist, der einen Behälter für einen abzugebenden Anstrichstoff bildet und an dessen einem Ende eine Ventileinrichtung angeordnet ist, welche an einem Sprühkopf zum Austrag des Anstrichstoffs über diesen betätigbar ist, wobei die Schutzkappe in einer ersten Gebrauchsstellung im Bereich des Sprühkopfes diesen übergreifend lösbar festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (1) zumindest an ihrer Stirnfläche (15) wenigstens einen Durchgriff (10) aufweist, der zum Durchtritt des in dem Behälter (14) bevorrateten Anstrichstoffs geeignet ist, und dass in einer zweiten, von dem Behälter (14) gelösten Gebrauchsstellung der Schutzkappe (1) der durch den wenigstens einen Durchgriff (10) tretende Anstrichstoff ein Abbild des wenigstens einen Durchgriffs (10) auf eine Anstrichfläche überträgt.
Patent DE-202013104044-U1 (DE)
Title: Gartenmülleimer
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-09-06
Abstract: Gartenmülleimer, dadurch gekennzeichnet, dass der Mülleimer einen Mülleimerkörper, sowie beiderseitige Mülleingänge, sowie eine auf dem Mülleimerkörper installierte Multifunktionsbox umfasst, wobei in der Multifunktionsbox ein Insektenschutz und eine Batteriegruppe installiert sind, wobei der Insektenschutz an die Batteriegruppe angeschlossen ist, und wobei auf der Multifunktionsbox eine Mosquito-Abdeckung installiert ist, und wobei auf der Multifunktionsbox eine Abdeckung installiert ist.
Patent DE-202014000237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere zum Trocknen von feuchten Bio-Massen
IPC: C02F11/13
Filed: 2014-01-08
Abstract: Vorrichtung, bevorzugt vorgesehen für den Einsatz in einer, eine Einhausung aufweisenden Anlage zum Trocknen von feuchten Bio-Massen, insbesondere von Klärschlamm, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Schubplatten-Trockner (1) mit einem zwischen zwei sich senkrecht und parallel zueinander erstreckenden, bevorzugt metallischen Wänden (2) der Einhausung angeordneten Trocknungsboden (3) zur Aufnahme der Bio-Masse (4), wobei der Trocknungsboden (3) in Durchsatzrichtung (10) der Bio-Masse eine Neigung gegenüber der Waagerechten aufweist und im wesentlichen aus einer Mehrzahl von rechteckig ausgebildeten, parallel zueinander ausgerichteten Platten (5, 6) besteht, wobei die in Durchsatzrichtung der Bio-Masse jeweils hintereinander angeordneten Platten (5, 6) an ihren, sich jeweils parallel und quer zur Durchsatzrichtung der Bio-Masse erstreckenden Seitenkanten (19, 20) überlappend positioniert sind und die Platten (5, 6) wechselweise an den metallischen Wänden (2) der Einhausung bzw. an einem unterhalb des Trocknungsbodens (3) vorgesehenen Plattenwagen (7) jeweils gleichartig und jeweils an dem gleichen Endpunkt (8, 9) schwenkbar angelenkt sind und der Plattenwagen (7) zur Durchführung einer linearen Hin- und Her-Bewegung (10) antreibbar ausgebildet ist, um eine Relativbewegung zwischen den in Durchsatzrichtung der Bio-Masse benachbart angeordneten Platten (5, 6) des Trocknungsbodens (3) zu bewirken.
Patent DE-202014000585-U1 (DE)
Title: Mehrzweckdüse
IPC: A61H33/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Mehrzweckdüse, insbesondere für Massagebecken, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Innerraum (3), einem Zwischenraum (2) und einem Außenraum (1) besteht, die gegenseitig eng abgetrennt sind und die an einen Lufteinlass (4), an eine Einlassleitung (5) des Schwimmbadwassers, und an eine Wasserablaufleitung (6) angeschlossen sind.
Patent DE-202014005614-U1 (DE)
Title: Spritzwasserschutz-Umhüllung für einen Fahrrad-Elektromotor
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Spritzwasserschutz-Umhüllung für einen Tretkurbelbereich eines Fahrrads, in dem ein Elektromotor (50) angeordnet ist, wobei die Umhüllung ein erstes Seitenteil (2) und ein zweites Seitenteil (4) umfasst, die entlang ihrer unteren und vorderen Ränder (2a, 4a) miteinander verbunden sind und jeweils eine Pedalöffnung (22) zum Durchführen jeweils eines Pedals (48) des Fahrrads aufweisen, wobei die Seitenteile (2, 4) aus einem wasserdichten Material bestehen.
Patent DE-202014006246-U1 (DE)
Title: Mauerwerkssperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2014-08-07
Abstract: Mauerwerkssperre mit einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage (4), wobei die Sperrlage (4) aus Polyethylen mit geringen Dichte (LD-PE) oder sehr geringer Dichte (VLD-PE) und zumindest einem thermoplastischen Elastomer (TPE) ausgebildet ist.
Patent DE-202014008432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwingfähigen Befestigung eines Gasgenerators in einem Airbagmodul
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung (18) zur schwingfähigen Befestigung eines Gasgenerators (14) als Schwingungsdämpfermasse innerhalb eines Airbagmoduls (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsring (50) zur Befestigung am Gasgenerator (14) vorgesehen ist, der durch einen durchgehenden, radial auswärts gerichteten Ringspalt (56) zumindest bereichsweise in radialer Richtung geöffnet ist und mit mindestens einem axial ausgerichteten Dämpfungsglied (78, 80, 82, 84) versehen ist.
Patent DE-202014008468-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfotofolien zum Bekleben von Karosserieteilen im vollständigen Originalformat mit der Fotodarstellung der jeweils hinter dem Karosserieteil sich befindlichen technischen Teile oder Ausstattungsdetails
IPC: B60R13/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die verklebbare Fotofahrzeugfolie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie dem jeweiligen Originalformat (Breite, Höhe, räumliche Gestaltung in 3-D-Format) des zu beklebenden Fahrzeugteils 100% entspricht und die sich im Fahrzeug hinter dem zu beklebenden Karosserieteil befindlichen Teile detailgetreu wiedergibt
Patent DE-202014010419-U1 (DE)
Title: Übertopf für Planzkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Übertopf für Pflanzkübel oder -töpfe, dadurch gekennzeichnet, dass er ein oberes Ringelement (20), ein unteres Ringelement (18) und eine flexible, umlaufende Wandung (24) aufweist, die mit Hilfe von Spannelementen (16) zwischen den beiden Ringelementen (18, 20) eingespannt und versteift ist.
Patent DE-202014010647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bergen von Objekten aus einem Gewässer
IPC: B66C13/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Bergen von Objekten aus einem Gewässer, • mit mindestens einem flexiblen Zugelement (11), • mit Befestigungsmitteln (12) für mindestens ein zu bergendes Objekt (1; 50) an einem Ende des Zugelements (11), • mit mindestens einem Gegenelement (13) am anderen Ende des Zugelements (11), und • mit mindestens einer Umlenkführung (14) für das Zugelement (11), die an einem Halteelement (10; 51) befestigt ist, wobei das Halteelement (10; 51) so positioniert ist oder bewegt wird, dass eine Strömung (3) relativ zum Halteelement (10; 51) vorliegt, und wobei das Gegenelement (13) so gewählt ist, dass es in dieser Strömung (3) einen größeren Strömungswiderstand darstellt als das zu bergende Objekt (1).
Patent DE-202014102053-U1 (DE)
Title: T-Verbindung zwischen einem Pfosten- und Riegelprofil
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-05-02
Abstract: T-Verbindung zwischen einem Pfostenprofil (1) und einem Riegelprofil (2), insbesondere für Pfosten-Riegel-Konstruktionen von Fassaden, Lichtdächern und Wintergärten, mit mindestens einem in einen Hohlraum (3) des Riegelprofils (2) einsetzbaren Verbindungselement (9; 27), das mindestens ein zwischen einer Montagestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement (11; 29) zum Eingriff in eine Aufnahmeöffnung (12) an einer dem Riegelprofil (2) zugewandten Seitenwand (5) des Pfostenprofils (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11; 29) durch ein über eine Öffnung (23) in einer Stirnwand (6, 7) oder Seitenwand (4, 5) des Riegelprofils (2) betätigbares Stellelement (18; 31) zwischen der Montagestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202014102273-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Sitzmöbel (1), mit: a) einem zum Aufsetzen auf dem Boden bestimmten Gestell (2); und b) einem vom Gestell (2) getragenen Aufsatz (3), wobei: c) der Aufsatz (3) aus miteinander verleimtem Einzelschichten (32) aus Formsperrholz besteht; d) der Aufsatz (3) zumindest eine Elastizitätszone (39) hat; e) das Gestell (2) oder der Aufsatz (3) eine Aussparung (25, 35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Aussparung (25, 35) von einer elastischen Oberpackung (34) als alleiniger oder anteiliger Bestandteil des Aufsatzes (3) überbrückt ist, wobei die Oberpackung (34) eine Sandwichanordnung aus mindestens zwei übereinander liegenden Einzelschichten (32) aus Formsperrholz und einer zwischen den Einzelschichten (32) eingefügten inneren Einlage (327) besteht, und wobei die Einzelschichten (32) und die Einlage (327) miteinander verleimt sind, so dass am Sitzmöbel (1) die zumindest eine Elastizitätszone (39) entsteht, die sich über die Spannweite der Aussparung (25, 35) erstreckt.
Patent DE-202014102443-U1 (DE)
Title: Analysegerät zur Wasser- und Abwasseranalyse
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-05-26
Abstract: Analysegerät, insbesondere zur Wasser- und Abwasseranalyse, mit einem Gerätegehäuse, welches Gerätekomponenten aufnimmt und welches an einer Gehäusefläche eine werkzeugfrei öffen- und verschließbare Öffnung hat, und einem Komponentenschlitten oder -einsatz, der einen Teil der Gerätekomponenten trägt und mit diesen zusammen derart konfiguriert und angeordnet ist, dass er durch die Öffnung mindestens teilweise nach außen transportiert werden kann, derart, dass die auf ihm angeordneten Gerätekomponenten leicht zugänglich werden.
Patent DE-202014103018-U1 (DE)
Title: Dunstsammelnde Dunstabzughaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-07-02
Abstract: Dunstsammelnde Dunstabzughaube, die eine Oberwand (10) und Seitenwände (20), die sich von der Oberwand (10) nach unten erstrecken, umfasst, wobei sich die Seitenwände (20) an der linken, rechten und hinteren Seite des Herdes (30) befinden, wodurch zwischen dem Herd (30), der Oberwand (10) und den Seitenwänden (20) ein Dunstsammelraum (100) gebildet ist, wobei an der Innenseite des Dunstsammelraums (100) ein Dunstsaugöffnung (111) vorgesehen ist, die mit der Absaugöffnung (41) eines Absaugmotors (111) verbunden ist.
Patent DE-202014104087-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Hohlraum-basierter elektrischer Isolation einer Fotodiode
IPC: H01L21/76
Filed: 2014-09-01
Abstract: Integrierte Schaltung (100), umfassend: ein einkristallines Halbleitersubstrat (10); wenigstens eine Fotodiode (20; 320), welche auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) ausgebildet ist; wenigstens einen Graben (30; 330), welcher sich von der Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) in das Halbleitersubstrat (10) erstreckt und einen Bereich des Halbleitersubstrats (10) umgibt, auf welchem die Fotodiode (20) angeordnet ist; und wenigstens einen Hohlraum (50; 350) in dem Halbleitersubstrat (10), welcher sich unterhalb der Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) befindet, wobei der wenigstens eine Graben (30; 330) und der wenigstens eine Hohlraum (50; 350) eine elektrische Isolation zwischen dem Bereich des Halbleitersubstrats (10), auf welchem die Fotodiode (20; 320) angeordnet ist, und einem oder mehreren benachbarten Bereichen des Halbleitersubstrats (10), bilden.
Patent DE-202014105044-U1 (DE)
Title: Einklemmschutzsystem für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-22
Abstract: Einklemmschutzsystem für Fahrzeugsitze, umfassend: einen Vordersitz mit einem Betätigungsglied, das ausgelegt ist, den Vordersitz automatisch zwischen einer Fahrstellung und einer Einstiegs/Ausstiegsstellung zu verschieben; einen Rücksitz, der hinter dem Vordersitz befestigt ist und einen Sicherheitsgurt aufweist, der lösbar in eine Schnalle eingreift; und ein Gedächtnismodul, das verhindert, dass sich der Vordersitz automatisch nach hinten in die Einstiegs/Ausstiegsstellung bewegt, wenn der Sicherheitsgurt mit der Schnalle in Eingriff steht.
Patent DE-202015002990-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K25/28
Filed: 2015-04-23
Abstract: Fahrradrahmen, insbesondere Mountainbike-Fahrradrahmen, mit einem Hauptrahmenelement (10), einem mit dem Hauptrahmenelement (10) zur Ausgestaltung eines gefederten Fahrradrahmens beweglich verbundenen Hinterbau (12), einem den Hinterbau (12) mit dem Hauptrahmenelement (10) verbindenden oberen Längslenker (48) und unteren Längslenker (50), wobei der obere Längslenker (48) über eine obere Rahmenachse (52) mit dem Hauptrahmenelement (10) und über eine obere Hinterbauachse (54) mit dem Hinterbau (12) schwenkbar verbunden ist, wobei eine Verbindungslinie zwischen der oberen Rahmenachse (52) und der oberen Hinterbauachse (54) einen oberen Polstrahl (70) ausbildet, der oberhalb eines Ausfallendes (40) des Hinterbaus (12) verläuft und wobei der untere Längslenker (50) mit einem Tretlagergehäuse (66) vorzugsweise starr verbunden ist.
Patent DE-202015006345-U1 (DE)
Title: Pleuel
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-09-08
Abstract: Pleuel eines Verbrennungsmotors oder anderer Kolbenmaschine besteht aus der Pleuelstange mit einer Abbiegung, den Pleuelkopf mit der Buchse und Pleuelfuß mit dem Deckel und der Einlagen, wobei die Abbiegung mit dem Pleuelkopf durch dem Zwischenteil sich verbinden; der Zwischenteil und die Abbiegung finden rechts von der Längsachse der Pleuelstange bei der Drehung der Kurbelwelle (Kw) im Uhrzeigersinn statt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen (10ob), (10un) an den gegenliegenden Stirnseiten vorzugsweise die Schräge (10a) bei der Fläche der Teilung (T1) des Pleuelfußes (2) mit dem Deckel (3) senkrecht relativ von der Längspleuelachse (Z-Z) haben.
Patent DE-202015007757-U1 (DE)
Title: Trainingsbank für Sprung- und Schnellkraft und Ausdauer
IPC: A63B5/16
Filed: 2015-11-10
Abstract: Hauptanspruch 1 Trainingsbank mit drucksensitiven Sensorfeldern [2] auf der Tritt- und Sprungfläche [10] gekennzeichnet dadurch, dass: 1.1. die Tritt- und Sprungfläche [10] auf der Trainingsbank erhöht angeordnet ist. 1.2. ein Betriebsaufbau und -abbau mobil, innerhalb von Minuten erfolgen kann. 1.3. die Lagerung platzsparend horizontal oder vertikal, ohne Demontage, erfolgen kann. 1.4. die Sensorfelder [2] und/oder das Steuergerät [3] fix installiert oder temporär platziert werden können. 1.5. eine beliebige Anzahl von Sensorfeldern [2] in Reihe oder auf der Trainingsbank versetzt angeordnet werden kann. 1.6. die Tritt- und Sprungfläche [10] eine rutschfeste Oberfläche haben kann. 1.7. über spezifische Elemente am Boden der Bank eine Arretierung am Untergrund erfolgen kann [9], die einen sicheren Stand gewährleistet, aber entsprechend der Gebrauchsdauer einrichtbar sein kann und beim Abbau wieder rückstandslos gelöst werden kann und funktionsfähig wiederverwendbar sein kann.
Patent DE-202015104232-U1 (DE)
Title: Kettenschloss für Zweiräder
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Kettenschloss für Zweiräder umfassend einen abschnittsweise flexiblen Kettenabschnitt (11) aus miteinander zu einer Kette verbundenen Kettengliedern (12), wobei der Kettenabschnitt ein erstes Ende (13) aufweist, an dem ein erstes Schließelement (14) angeordnet ist und wobei der Kettenabschnitt ein zweites Ende (15) aufweist, an dem ein zweites Schließelement (16) angeordnet ist, welches zusammen mit dem ersten Schließelement (14) einen Schließmechanismus bildet, wobei in der Schließstellung das erste Ende (13) und das zweite Ende (15) des abschnittsweise flexiblen Kettenabschnitts miteinander verbunden sind, so dass der Kettenabschnitt (11) einen Ring bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dem ersten Ende (13) und/oder dem zweiten Ende (15) des Kettenabschnitts sowie mindestens einem der Schließelemente (14, 16) naher Bereich (17) der Kettenglieder eine Aussteifung (18) aufweist, die diesen Bereich (17) linear steif ausbildet, wobei die Kette in den übrigen Abschnitten (11) außerhalb dieses Bereichs (17) flexibel ist.
Patent DE-202015106090-U1 (DE)
Title: Warmluftsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit selbigem
IPC: B60H1/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Warmluftsystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Motorkühlsystem und einen über eine Warmluftleitung mit dem Motorkühlsystem verbundenen Wärmetauscher; eine Handwärmvorrichtung zum Wärmen einer Hand und eine Fußwärmvorrichtung zum Wärmen eines Fußes, wobei die Handwärmvorrichtung und die Fußwärmvorrichtung mit der Warmluftleitung in Verbindung stehen; wobei die Handwärmvorrichtung mit einem ersten elektrischen Heizmodul versehen ist und die Fußwärmvorrichtung mit einem zweiten elektrischen Heizmodul versehen ist.
Patent DE-202016003510-U1 (DE)
Title: Fliesentuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-03-26
Abstract: Fliesentuch, zum Abtrocknen des Badezimmers bzw. allen Flächen im Badezimmer wie Fliesen oder ähnlichen Materialien auf verschiedensten Wand- und Bodenverkleidungen/Wasch- und Duschbecken und Badewannen nach der Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Frotteetuch in 8-eckiger-Form ist. Die 8-eckige Form ist ergonomisch sinnvoll, um das zurückpeitschen der 90 Grad-Ecken eines quadratischen oder rechteckigen Tuches zu verhindern, das während der Benutzung mit der schnellen hin- und her-Bewegung beim Abtrocknen entsteht und unangenehm bis unerträglich ist.
Patent DE-202016004928-U1 (DE)
Title: Behältnis für Streugut-Verpackungen
IPC: B65D77/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung von schüttfähigen Gütern, mit einer gegebenenfalls verschließbaren auf einer Seitenfläche des Behältnisses im oberen Bereich befindlichen Entnahmeöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die volle ungeöffnete Verpackung des zu bewahrenden Gutes über die der Entnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Behältnisses, die offen oder zu öffnen ist, bis an die Entnahmeöffnung heran innen ins Behältnis eingebracht werden kann, und dass entweder bei dem Vorgang des Einschiebens/Einsetzens der Verpackung in das Behältnis oder bei einer anschließenden Schließung/Zusammensetzung des Behältnisses oder durch ein nach dem Einbringen der Verpackung ins Behältnis zu erfolgendes manuelles Betätigen eines am Behältnis befindlichen Mechanismus, die Verpackung des Gutes von dazu geeigneten nach innen ragenden Strukturen/Vorrichtungen – insbesondere Messern/Klingen – im Behältnis im Bereich unmittelbar um die Entnahmeöffnung herum, in einer Weise geöffnet/durchstoßen wird, dass eine nur noch an einer Seite/Stelle mit der restlichen Verpackung verbundene ausreichend große Lasche in der Verpackung entsteht, welche durch das Gut beim Schüttvorgang bei entsprechend gekippter Lage des Behältnisses nach außen gedrückt wird, so dass das Gut durch Schüttbewegungen aus der Entnahmeöffnung des Behältnisses entnehmbar ist.