baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006683-B4 (DE)
Title: Brandschutzdach
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E04B7/02
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-12-02
Abstract: Tragwerksystem (1) umfassend:- zumindest einen Pfosten (3); und- zumindest einen Riegel (5), welcher mit dem zumindest einen Pfosten (3) verbunden ist; wobei der Pfosten (3) und der Riegel (5) als Hohlprofile ausgebildet sind; wobei in dem Pfosten (3) und/oder dem Riegel (5) zumindest bereichsweise ein Kühlmaterial (37) angeordnet ist, in dem Wasser gebunden ist;wobei in dem zumindest einen Pfosten (3) und/oder Riegel (5) zumindest eine Aktivierungsbohrung (39) ausgebildet ist, durch die Brandhitze in das Hohlprofil des entsprechenden Pfostens (3) oder Riegels (5) eindringen kann;wobei in einem Verbindungsbereich (49) zwischen dem Pfosten (3) und dem Riegel (5) zumindest eine erste Durchströmöffnung (47) in dem Pfosten (3) und/oder Riegel (5) ausgebildet ist, so dass im Brandfall aus dem Kühlmaterial (37) austretender Wasserdampf das Tragwerksystem (1) durchströmen kann;wobei das Hohlprofil des Pfostens (3) und/oder Riegels (5) innerhalb seines Hohlraums einen zweiten Hohlraum (25) aufweist;wobei der nicht von dem zweiten Hohlraum (25) eingenommene Hohlraum des Hohlprofils als ein erster Strömungskanal (27) und der zweite Hohlraum (25) als ein zweiter Strömungskanal (29) ausgebildet sind;wobei der erste und zweite Strömungskanal (27, 29) durch zumindest eine zweite Durchströmöffnung (45) miteinander verbunden sind;wobei in dem zweiten Hohlraum (25) des Pfostens (3) und/oder Riegels (5) zumindest bereichsweise das Kühlmaterial (37) angeordnet ist; undwobei zumindest eine Austrittsöffnung (53) in dem Tragwerksystem (1) ausgebildet ist, so dass der Wasserdampf aus dem Tragwerksystem (1) austreten kann, wodurch die Strömungsbewegung des Wasserdampfs begünstigt wird.
Patent DE-102016007259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (42), der mehrere Brennräume (44a, 44b, 44c, 44d) aufweist, wobei den Brennräumen (44a, 44b, 44c, 44d) eine Abgasanlage (58) mit mindestens einer Lambdasonde (50a, 50b) nachgeschaltet ist, wobei die Brennräume (44a, 44b, 44c, 44d) gemäß einer Zündfolge betrieben werden, wobei jedem Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) zunächst ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft und unmittelbar nachfolgend nur Luft zugeführt wird, wobei aus jedem Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) während jeweils einer Auslasszeitspanne Abgas abgeführt wird, wobei eine Auslasszeitspanne eines i+1-ten Brennraums (44a, 44b, 44c, 44d), der gemäß der Zündfolge unmittelbar nach einem i-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) betrieben wird, gestartet wird, wenn die Auslasszeitspanne des i-ten Brennraums (44a, 44b, 44c, 44d) um x %, 0 < x < 100, verstrichen ist, wodurch ein mageres Paket (60a, 60c, 62a) des Abgases aus dem i-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) und ein fettes Paket (60a, 60c, 62a) des Abgases aus dem i+1-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) der mindestens einen Lambdasonde (50a, 50b) gleichzeitig zugeführt und an einer Position der mindestens einen Lambdasonde (50a, 50b) gemischt werden.
Patent DE-102016010241-B4 (DE)
Title: Polyzentrisches Dreh-Gleitgelenk und Knieorthese hiermit
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-08-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Polyzentrisches Dreh- Gleitgelenk mit einem ersten und einem zweiten Gelenkarm (1, 2) und mit zwei Lagerscheiben (3), zwischen denen die jeweiligen Endabschnitte (10, 20) der Gelenkarme (1, 2) angeordnet sind, mit einer Anfangslage der beiden Gelenkarme (1, 2), bei der diese zueinander fluchtend eine Linie bilden, und mit einer Endlage, bei der die beiden Gelenkarme (1, 2) zueinander einen Endwinkel einschließen, wobei der erste Gelenkarm (1) in seinem ersten Endabschnitt (10) eine erste Verzahnung (100) und der zweite Gelenkarm (2) in seinem dem ersten Endabschnitt (10) des ersten Gelenkarms (1) zugwandten zweiten Endabschnitt (20) eine zweite Verzahnung (200) aufweist, wobei die erste und zweite Verzahnung (100, 200) ineinandergreifen und wobei bei einer Drehung des jeweiligen Gelenkarmes (1, 2) aus der Anfangslage bis in einen Bereich eines jeweiligen Übergangswinkels diese Drehung um eine erste Drehachse (D1, D3) erfolgt und ab dem Bereich des Übergangswinkels die Drehung in eine Drehung um eine zweite Drehachse (D2, D4) übergeht, wobei jeder Endabschnitt (10, 20) eine Ausnehmung (12, 22) aufweist, in der ein darin beweglicher Formkörper (4) angeordnet ist, durch den sowohl die jeweils zugeordnete erste (D1, D3), wie auch die zweite Drehachse (D2, D4) verläuft und wobei der jeweilige Formkörper (4) mit den Lagerscheiben (3) drehbar um die erste Drehachse (D1, D3) mechanisch verbunden ist und wobei dieser Formkörper (4) bei der Drehung um die erste Drehachse (D1, D3) eine erste Position in der Ausnehmung (12, 22) einnimmt und wobei der Formkörper (4) bei einer Drehung um die zweite Drehachse (D2, D4) mit einer ersten Gleitfläche (420) entlang einer zweiten Gleitfläche (220) des Gelenkarms, korrespondierend zur zugeordneten Verzahnung des jeweiligen Gelenkarms, seine Position gleitend verschiebt.
Patent DE-102016012780-B4 (DE)
Title: Deckelsystem für eine Tanköffnung
Inventor: THRUN RÜDIGER
IPC: B65D90/10
Filed: 2016-10-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Es ist ein Deckelsystem mit Deckel (1) und Flansch (2) für eine Tanköffnung in einem Tank für Nahrungsmittel bekannt mit einem über eine Außenumfangsfläche (3) des Deckels (1) verlaufenden Dichtring (5), wobei eine Unterseite (14) des Deckels (1) und eine angrenzende Innenseite (15) des Flansches (2) bündig mit einer Unterseite (13) des Dichtrings (5) sind und ein Anschlag (16) für den Deckel (1) vorgesehen ist. Um eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Deckelsystem und des Tankinneren sowie eine sichere und zuverlässige Dichtung zu ermöglichen, verläuft der Dichtring (5) im Querschnitt trichterförmig zum Innern des Tanks hin, wobei auch in nicht angepresstem Zustand des Deckels (1) alle Seitenflächen des Dichtrings (5) passgenau an den entsprechenden Anpressflächen anliegen.
Patent DE-102016113146-B4 (DE)
Title: Vakuumgreifvorrichtung mit Greifblock
Inventor: MATHEIS JOHANNES
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-07-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Greifblock für eine Vakuumgreifvorrichtung, mit einem Hauptkörper (1); wobei- in dem Hauptkörper (1) wenigstens ein Luftkanal (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4) ausgebildet ist;- in dem Luftkanal (2) ein beweglicher Stößel (5) angeordnet ist;- an der Auslassöffnung (4) eine Saugvorrichtung zum bedarfsweisen Erzeugen eines Luftstroms von der Einlassöffnung (3) über die Auslassöffnung (4) hin zur Saugvorrichtung anschließbar ist;- stromab von dem Stößel (5) in dem Luftkanal (2) eine Verjüngung (7) des Querschnitts des Luftkanals (2) vorgesehen ist;- der Stößel (5) in dem Luftkanal (2) zwischen einer Schließstellung, in der der Stößel (5) an der Verjüngung (7) des Querschnitts anliegt und damit den Luftkanal (2) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Stößel (5) einen Luftstrom durch den Luftkanal (2) freigibt, bewegbar ist;- der Hauptkörper (1) durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist;- in dem Luftkanal (2) an dem Hauptkörper (1) stromauf von dem Stößel (5) ein Anschlag (8) vorgesehen ist, um ein Austreten des Stößels (5) über die Einlassöffnung (3) zu verhindern;- der Anschlag (8) zusammen mit dem Hauptkörper (1) durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist; und wobei- der Anschlag (8) relativ zu dem Hauptkörper (1) und/oder dem Luftkanal (2) federnd beweglich ist, um ein Einsetzen des Stößels (5) über die Einlassöffnung (3) in Richtung der Auslassöffnung (4) zu ermöglichen.
Patent DE-102016114024-B4 (DE)
Title: Thermoelement
Inventor: PETAU THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-07-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Thermoelement (1), bestehend aus einer formstabilen Platte (2) mit mehreren, darin eingebrachten Nuten (3), in die jeweils schlauch- oder rohrartige Leitungen (4) eines Heiz- und/oder Kühlkreislaufes eingesetzt sind, wobei die Breite des Öffnungsquerschnittes (5) der Nuten (3) kleiner ist, als die Breite der Nuten am Nutgrund (6) und der Querschnitt der Leitungen (4) größer als der Öffnungsquerschnitt (5) der Nuten (3) und kleiner als die Breite der Nuten (3) am Nutgrund (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (4) derart in die Nuten (3) eingesetzt sind, dass ein Überstand (8) zu der Oberfläche (7) der Platte (2) gegeben ist.
Patent DE-102016123045-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Loch
Inventor: AHN SEUNGHYUN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anzeige, die umfasst:eine Flüssigkristalltafel (110, 210, 310, 410), die ein Bild anzeigt;eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (140, 240, 340, 440), die auf einer hinteren Oberfläche der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310, 410) vorgesehen ist;eine untere Abdeckung (150, 250, 350, 450), die dafür konfiguriert ist, die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310, 410) und die Hintergrundbeleuchtungseinheit (140, 240, 340, 440) aufzunehmen;wobei sowohl die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310, 410) als auch die untere Abdeckung (150, 250, 350, 450) wenigstens ein Loch aufweist, das in einem vorgegebenen Gebiet vorgesehen ist; undein Führungselement (145, 245, 345, 445), das in das wenigstens eine Loch eingeführt ist,wobei das Führungselement (145, 245, 345, 445) aus einem durchsichtigen Material gebildet ist und in das Loch eingeführt ist, um Licht zu einem hinteren Abschnitt des Lochs durchzulassen, wobei sich der hintere Abschnitt des Lochs in Bezug auf die Lichtemissionsrichtung von einer Lichtquelle (130, 230, 330, 430) der Hintergrundbeleuchtungseinheit (140, 240, 340, 440) in einer entgegengesetzten Richtung befindet.
Patent DE-102016225808-B4 (DE)
Title: Lichtabgabe- und Sammelvorrichtung zum Messen einer Raman-Streuung einer Probe
Inventor: ZHAO JUN
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-12-21
Granted: 2023-09-21
Abstract: Lichtabgabe- und Sammelvorrichtung zum Messen einer Raman-Streuung aus einer großen Fläche einer Probe, wobei die Lichtabgabe- und -Sammelvorrichtung umfasst:einen reflektierenden Hohlraum (102, 202, 302, 402, 602, 702) mit einer ersten Blende (104, 204, 404, 604) und einer zweiten Blende (106, 206, 306, 406, 606), wobei die erste Blende (104, 204, 404, 604) zum Aufnehmen von Anregungslicht (114, 214, 414, 514, 614) konfiguriert ist, das auf die zweite Blende (106, 206, 306, 406, 606) projiziert wird, die zweite Blende (106, 206, 306, 406, 606) zum Anbringen in der Nähe der Probe konfiguriert ist, sodass der reflektierende Hohlraum (102, 202, 302, 402, 602, 702) im Wesentlichen ein Gehäuse bildet, das eine große Fläche der Probe (108, 208, 308, 408, 508, 608) abdeckt, wobei die abgedeckte Fläche der Probe das Anregungslicht (114, 214, 414, 514, 614) streut und dadurch Raman-Streulicht (116, 216, 416, 516, 616) erzeugt, und der reflektierende Hohlraum (102, 202, 302, 402, 602, 702) jegliches Anregungslicht (114, 214, 414, 514, 614) und aus der abgedeckten Fläche der Probe (108, 208, 308, 408, 508, 608) gestreutes Raman-Streulicht (116, 216, 416, 516, 616) reflektiert, es sei denn, das Anregungslicht (114, 214, 414, 514, 614) und das Raman-Streulicht (116, 216, 416, 516, 616) werden entweder von der ersten Blende (104, 204, 404, 604) emittiert, um gemessen zu werden, oder werden von der Probe (108, 208, 308, 408, 508, 608) an der zweiten Blende (106, 206, 306, 406, 606) erneut gestreut.
Patent DE-102017102369-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Stelzlager zum Verlegen von Bodenbelagelementen
Inventor: BOROWSKY PATRICK
IPC: E04F15/024
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Höhenverstellbares Stelzlager (100) zum Verlegen und zur Lagerung eines Bodenbelags (200) aus mehreren Bodenbelagelementen (210), wobei das Stelzlager (100) mindestens ein Unterteil (10), ein auf das Unterteil (10) aufgestecktes Mittelteil (11) und ein auf das Mittelteil (11) aufgestecktes Oberteil (12) aufweist, wobei das Unterteil (10), das Mittelteil (11) und das Oberteil (12) derart ausgebildet sind, dass durch eine Drehbewegung des Mittelteils (11) eine Höhe des Stelzlagers (100) verändert wird, wobei das Stelzlager (100) vier von einer Oberseite (20) des Oberteils (12) abstehende Positioniermittel (19) zur Positionierung und Ausrichtung der Bodenbelagelemente (210) aufweist, wobei die Positioniermittel (19) ein Fugenkreuz ausbilden und einzeln einklappbar und/oder wegklappbar ausgebildet sind, wobei die Drehbewegung des Mittelteils (11) eine Veränderung eines ersten Abstands zwischen dem Unterteil (10) und dem Mittelteil (11) sowie auch eine Veränderung eines zweiten Abstands zwischen dem Mittelteil (11) und dem Oberteil (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (11) mehrere zum Unterteil (10) und Oberteil (12) ausgerichtete und konzentrisch zueinander angeordnete Windungen (13) oder eine spiralförmig angeordnete Windung (13) aufweist, wobei jede Windung (13) einen Bodenabschnitt (14) mit einer linearen oder nichtlinearen Steigung aufweist, wobei der Bodenabschnitt (14) in radialer Richtung (25) von innen nach außen hin ansteigend schräg angeordnet ist.
Patent DE-102017111335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren einer Wickelwalze bei einem Vlieswickler
Inventor: BARLOG KRZYSZTOF
IPC: D01G27/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Vorrichtung (100, 101) weist eine Anordnung (100, 101) auf, eingerichtet, in einen Vlieswickler (1) integriert zu werden, sodass die Vorrichtung (100, 101) eine sich in einem Magazin (23) des Vlieswicklers (1) zu einer Kontaktwalze (9) des Vlieswicklers (1) nächstliegend befindliche, erste Wickelwelle (2) in einer Aufnahmeposition aufnehmen und von dem Magazin (23) zu einem Warteabschnitt (7) des Vlieswicklers (1) transportieren kann. Sie ist ferner gestaltet, vor dem Aufnehmen der ersten Wickelwelle (2) eine sich im Magazin (3) von der Vorrichtung (100, 101) weiter weg befindliche, zu der ersten Wickelwelle (2) benachbart angeordnete, zweite Wickelwelle (3) von der ersten Wickelwelle (2) weg zu bewegen.Ein Vlieswickler (1) weist ein Magazin (23) auf, gestaltet, Wickelwellen (2, 3) zu lagern. Zudem weist er einen Warteabschnitt (7) auf, gestaltet, eine Wickelwelle (2, 5) in Warteposition (7) aufzunehmen. Schließlich weist er die Vorrichtung (100, 101) auf.Ein Verfahren zum Betreiben des Vlieswicklers (1) umfasst einen ersten Schritt des Betreibens der jeweiligen Anordnung (100, 101) der Vorrichtung (100, 101) derart, dass eine sich im Magazin (23) zu einer Kontaktwalze (9) des Vlieswicklers (1) weiter weg befindliche, zur ersten Wickelwelle (2) benachbart angeordnete, zweite Wickelwelle (3) mittels der jeweiligen Anordnung (100, 101) von der ersten Wickelwelle (2) weg bewegt wird. Danach erfolgt ein Transportieren der ersten Wickelwelle (2) von dem Magazin (23) zu einem Warteabschnitt (7) des Vlieswicklers (1).
Patent DE-102017114195-B4 (DE)
Title: Thermostatventil für einen Kühlkreislauf
Inventor: SEYDELL BERTRAM
IPC: F16K31/68
Filed: 2017-06-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Thermostatventil (1) für einen Kühlkreislauf mit einem Ventilgehäuse (2), welches zumindest eine Einlassöffnung (3) für ein Kühlfluid, eine erste Auslassöffnung (4) für einen Hauptstrom (5) des Kühlfluids und eine zweite Auslassöffnung (6) für einen Nebenstrom (7) des Kühlfluids aufweist und mit einer im Ventilgehäuse (2) angeordneten Innenhülse (9), welche ein Schaltelement (10) und ein Ventilelement (11) zumindest abschnittsweise umschließt, wobei das Ventilelement (11) durch das Schaltelement (10) in Abhängigkeit der Temperatur des Kühlfluids im Nebenstrom (7) von einer ersten Stellung, in welcher ein Strömungspfad zwischen der Einlassöffnung (3) und der ersten Auslassöffnung (4) geöffnet ist, in eine den Strömungspfad zwischen der Einlassöffnung (3) und der ersten Auslassöffnung (4) zumindest teilweise verschließende zweite Stellung verlagerbar ist, und mit einem das Schaltelement (10) zumindest teilumfänglich umgebenden Freiraum (14), welcher in der ersten und der zweiten Stellung des Ventilelementes (11) von dem Nebenstrom (7) durchströmbar ist, wobei ein Einsatzteil (22) derart in dem Ventilgehäuse (2) oder in der Innenhülse (9) angeordnet ist und der Freiraum (14) zumindest abschnittsweise durch das Einsatzteil (22) und das Schaltelement (10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schaltelement (10) zugewandte Innenfläche (24) des Einsatzteils (22) eine den Nebenstrom (7) leitende Strukturierung aufweist, die zumindest einen Strömungskanal bildet, und dass eine dem Schaltelement (10) zugewandte Oberfläche der Strukturierung zumindest teilweise an der Mantelfläche (15) des Schaltelements (10) anliegt.
Patent DE-102017116069-B4 (DE)
Title: Dichtungshalterungsträger für Fahrzeug-Dichtungsstrukturen
Inventor: METCALF STEFEN A
IPC: B60J10/777
Filed: 2017-07-17
Granted: 2021-08-05
Abstract: Anordnung mit einer Dichtungsstruktur (12), einer Außenapplikation (24), einer Karosseriestruktur (16) eines Kraftfahrzeugs (10) und einem Dichtungshalterungsträger (26) zum Befestigen der Dichtungsstruktur (12) an der Außenapplikation (24) und der Karosseriestruktur (16), wobei die Dichtungsstruktur (12) einen flexiblen Dichtungskörper (18) mit einer ersten Dichtlippe (20) mit einem Haken (28) und einer zweiten Dichtlippe (22) mit einer ausgesparten Einkerbung (34) aufweist, wobei die Außenapplikation (24) eine Lasche (38) und einen Flansch (40) aufweist, der von einer Innenfläche derselben vorsteht, wobei der Dichtungshalterungsträger (26) umfasst:eine Basis (42), die so konfiguriert ist, dass sie an der Karosseriestruktur (16) des Kraftfahrzeugs (10) befestigt ist;einen ersten Schnittstellenflansch (44), der an der Basis (42) befestigt ist und von dieser vorsteht, wobei der erste Schnittstellenflansch (44) so konfiguriert ist, dass er am Flansch (40) der Außenapplikation (24) befestigt ist; undeinen zweiten Schnittstellenflansch (46), der an der Basis (42) befestigt ist und von dieser vorsteht, wobei der zweite Schnittstellenflansch (46) eine vorstehende Rippe (56) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie an der zweiten Dichtlippe (22) befestigt ist;wobei die vorstehende Rippe (56) des zweiten Schnittstellenflansches (46) in die ausgesparte Einkerbung (34) der Dichtungsstruktur (12) passt, sodass die Dichtungsstruktur (12) zwischen der Außenapplikation (24) und der Karosseriestruktur (16) befestigt ist, wobei der Haken (28) der ersten Dichtlippe (20) an der Lasche (38) der Außenapplikation (24) anliegt.
Patent DE-102017124156-B4 (DE)
Title: Spurabweichungsverhinderungsvorrichtung
Inventor: NAGAE AKIRA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2017-10-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Spurabweichungsverhinderungsvorrichtung (17), aufweisend:eine Steuerungseinrichtung (172), welche derart konfiguriert ist, dass diese, wenn eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass ein Fahrzeug (1) von einer Fahrspur abweichen wird, auf welcher das Fahrzeug (1) fährt:ein Verhinderungs-Giermoment berechnet, wobei das Verhinderungs-Giermoment zum Verhindern eines Abweichens des Fahrzeugs (1) von der Fahrspur dient, undeine Bremseinrichtung (13) steuert, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Bremskraft auf ein Fahrzeugrad aufbringt, so dass das Verhinderungs-Giermoment auf das Fahrzeug aufgebracht wird;eine Erlangungseinrichtung (171), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine erste Querbeschleunigung (Gy) und eine Längsbeschleunigung (Gx) erlangt, wobei die erste Querbeschleunigung (Gy) und die Längsbeschleunigung (Gx) bei dem Fahrzeug (1) erzeugt werden, wenn das Verhinderungs-Giermoment aufgebracht wird; undeine Bestimmungseinrichtung (173), welche derart konfiguriert ist, dass diese bestimmt, ob die erste Querbeschleunigung (Gy) um einen ersten vorbestimmten Wert (α) größer als ein Idealwert (Gy_ide) der ersten Querbeschleunigung ist, wobei der Idealwert (Gy_ide) der ersten Querbeschleunigung (Gy) aus Bewegungscharakteristika des Fahrzeugs (1) abgeschätzt wird, um bei dem Fahrzeug (1) aufgrund des Aufbringens des Verhinderungs-Giermoments erzeugt zu werden, wenn die Längsbeschleunigung (Gx) aufgrund des Aufbringens des Verhinderungs-Giermoments bei dem Fahrzeug (1) erzeugt wird,wobei die Steuerungseinrichtung (172) derart konfiguriert ist, dass diese:die Bremseinrichtung (13) steuert, so dass die Bremskraft mit einer Ziel-Bremskraft übereinstimmt, wobei die Ziel-Bremskraft erforderlich ist, um das Verhinderungs-Giermoment auf das Fahrzeug (1) aufzubringen, wenn die Bestimmungseinrichtung (173) bestimmt, dass die erste Querbeschleunigung (Gy) nicht um den ersten vorbestimmten Wert (α) größer als der Idealwert (Gy_ide) ist, unddie Bremseinrichtung (13) steuert, so dass die Bremskraft kleiner als die Ziel-Bremskraft ist, wenn die Bestimmungseinrichtung (173) bestimmt, dass die erste Querbeschleunigung (Gy) um den ersten vorbestimmten Wert (α) größer als der Idealwert (Gy_ide) ist.
Patent DE-102017128893-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2020-09-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine näherungsweise punktförmige Lichtquelle (4) zum Aussenden von Licht (5) in einem in eine Hauptabstrahlrichtung (6) gerichtetem Lichtbündel (8) und eine Umlenkanordnung (10) zum Umlenken zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts (5) in eine Lichtaustrittsrichtung (12) der Beleuchtungsanordnung (2) wobei die Umlenkanordnung (10) mindestens drei entlang einer zentralen, gekrümmten Raumkurve (14) verlaufende und zueinander prismatisch angeordnete Freiformflächen (16, 18, 20) umfasst, wobei eine der Freiformflächen als Lichteintrittsfläche (16) zumindest für einen Teil des von der Lichtquelle (4) ausgesandten Lichts (5) dient, mindestens eine andere der Freiformflächen als Umlenkfläche (18) zum Umlenken zumindest eines Teils des über die Lichteintrittsfläche (16) in die Umlenkanordnung (10) eingetretenen Lichts (5) dient und eine weitere der Freiformflächen als Lichtaustrittsfläche (20) zumindest für einen Teil des von der mindestens einen Umlenkfläche (18) umgelenkten Lichts (11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkanordnung (10) entlang des Verlaufs der Raumkurve (14) mehr als einen aktiven Bereich (22), welcher von der Lichtquelle (4) ausgesandtes Licht (5) umlenkt, und mindestens einen nicht wirksamen Bereich (24) aufweist, welcher kein Licht (5) umlenkt, und dass die Umlenkanordnung (10) in Flächen, die von jeweils einem von der Lichtquelle ausgehenden Strahl und einer Hauptabstrahlrichtung der Umlenkanordnung aufgespannt werden, Querschnitte von mehreren aktiven Bereichen (22) aufweist, wobei die Querschnitte in der Hauptabstrahlrichtung (12) und in der Richtung des von der Lichtquelle ausgehenden Strahls jeweils versetzt zueinander angeordnet sind.