baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008355-B3 (DE)
Title: Getriebeuntersetzungsvorrichtung
Inventor: Deng xingqiao
IPC: F16H57/039
Filed: 2017-04-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Getriebeuntersetzungsvorrichtung, umfassend eine Schnecke (1), die in einem Kastenkörper (2) vorgesehen ist, ein Schneckenrad (3) und eine Ausgangswelle (4), wobei die Schnecke (1) ferner eine Eingangswelle (11) aufweist, wobei mehrere Schneckenradzähne an dem Schneckenrad (3) in einer Rille eingesperrt sind, wobei unter dem Antrieb der Schnecke (1) die Schneckenradzähne in der Rille entlang einer Rillenrichtung beweglich sind und das Schneckenrad (3) zur Drehung antreiben. Bei der Getriebeuntersetzungsvorrichtung ist es möglich, eine kompakte Struktur, eine große Getriebeübersetzung, eine hohe Präzision und einen geringen Reibungsverlust zu erzielen.
Patent DE-4207355-B4 (DE)
Title: Verfahren zum in-situ-Kalibrieren von ionensensitiven Elektroden, insbesondere Glaselektroden, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MATYSIK FRANK-MICHAEL
IPC: G01N27/416
Filed: 1992-03-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum in-situ-Kalibrieren von ionensensitiven Elektroden, insbesondere von Glaselektroden, dadurch gekennzeichnet, daß  die zu kalibrierende ionensensitive Elektrode in eine Meßlösung eingebracht wird,  ein dem pH-Wert der Meßlösung entsprechendes Meßsignal aufgenommen und registriert wird,  nach einem durch die Genauigkeitsanforderungen bestimmten Zeitintervall, das zwischen 2 Stunden und 150 Stunden liegt, aus zwei Kapillaren nacheinander zwei verschiedene Kalibrierungsflüssigkeiten mit einer Fließgeschwindigkeit von 3 bis 10 ml/min auf die Membranoberfläche der ionensensitiven Elektrode geleitet werden,  nach einer Zeit von 2 min bis 4 min die Zufuhr von Kalibrierungsflüssigkeit gestoppt wird und die Messung des pH-Wertes fortgesetzt wird.
Patent DE-4427073-B4 (DE)
Title: Stapel aus Rahmenschalungselementen
Inventor: SIEGLER WALTER
IPC: B65D67/02
Filed: 1994-08-01
Granted: 2005-10-06
Abstract: Stapel
aus Rahmenschalungselementen, die aufgrund ihrer Schwerkraft gegenseitig
fixiert werden, wobei das Rahmenschalungselement (2) aus einer rechteckigen
Schalungsplatte (4), einem umlaufenden, aus Profilen bestehenden
Rahmen (3) und aus parallel zu den Rahmenseiten verlaufenden, an
beiden Stirnseiten mit dem Rahmen (3) verbundenen Querstreben besteht,
die Rahmenschalungselemente (2) horizontal und übereinander angeordnet sind
und der Rahmen eines äußeren Rahmenschalungselementes
(2) jedes Stapels außen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Stapelschuh (1)
zwischen den benachbarten Rahmenschalungselementen (2) angeordnet
ist, wobei der Rahmen in Richtung des Stapelschuhs (1) offen ist,  – dass an
zwei gegenüberliegenden
Stirnseiten des Stapelschuhs (1) jeweils eine aus zwei Schenkeln
(5) bestehende Gabel mit einem Uförmigen Querschnitt angeordnet
ist,  – dass
der Abstand der Schenkel (5) der Gabeln der Profilstärke des
Rahmens (3) oder der Profilstärke
der Querstreben eines Rahmenschalungselements (2) entspricht,  – dass die
Länge der
Schenkel (5) kleiner als die Profilhöhe eines Rahmenschalungselements...
Patent DE-4443026-B4 (DE)
Title: Heiz- und/oder Klimaanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: KORCIAN JAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-12-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Heiz-
und/oder Klimaanlage für
Kraftfahrzeuge, die manuell betätigbare
Bedienelemente im Fahrzeuginnenraum aufweisen, mit denen die Luftverteilung,
die Innenraumtemperatur sowie die Luftintensität (Gebläse) einstellbar sind, mit Anzeigeelementen,
die über die
manuell betätigbaren
Bedienelemente eingestellten Betriebszustände anzeigen, mit einem Steuergerät, in dem zumindest
ein Regelprogramm abgelegt ist, welches in Abhängigkeit von von verschiedenen
Sensoren ermittelten Parametern, wie Außen-/Innen-Temperatur, Fahrgeschwindigkeit etc.,
Ausgangswerte zum Einstellen zumindest der Luftverteilung und der
Heizleistung der Heizanlage liefert, dadurch gekennzeichnet, dass
die manuell betätigbaren Bedienelemente
(2–6)
Schiebe- oder Drehelemente sind, die ihre augenblickliche Stellung
auf dem Bedienfeld (1) anzeigen, dass zusätzlich zu dieser Anzeige weitere
Anzeigeelemente (11) zur Anzeige der vom Steuergerät (12) ermittelten
optimalen Einstellung der manuellen Bedienelemente (2–6) zugeordnet
sind.
Patent DE-10003480-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen des Austrittsdrucks von Luft
Inventor: TAKAMI SATOSHI
IPC: A61B1/015
Filed: 2000-01-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Einrichtung zum Messen des Austrittsdrucks von Luft, die aus einem Auslaß (88) eines in einem Endoskop ausgebildeten Kanals (87) austritt, umfassend einen Luftschlauch (89), dessen eines Ende an den Auslaß (88) des Kanals (87) anschließbar ist, eine Vorrichtung (10), die mit dem anderen Ende (86) des Luftschlauchs (89) verbunden ist und einen Drucksensor (11) enthält, der den Austrittsdruck der aus dem Luftschlauch (89) austretenden Luft mißt, wobei der Drucksensor (11) eine Spannung entsprechend dem erfaßten Druck ausgibt, und die aus dem Auslaß (88) des Kanals (87) ausströmende Luft durch den Luftschlauch (89) und die Vorrichtung (10) derart gerichtet wird, daß sie den Drucksensor (11) trifft, und eine Schaltung zum Ermitteln der dem Austrittsdruck entsprechenden Spannung, wobei die Schaltung ein Spitzenwertbearbeitungssystem, das den Spitzenwert der von dem Drucksensor (11) ausgegebenen Spannung halt, die dem Druck der ausströmenden Luft entspricht, ein Rücksetzsystem, das die von dem Spitzenwertbearbeitungssystem gehaltene Spannung zurücksetzt, und ein Kurzschlußschutzsystem aufweist, das ein Kurzschließen der Schaltung beim Zurücksetzen der von dem Spitzenwertbearbeitungssystem gehaltenen Spannung verhindert.
Patent DE-10010545-B4 (DE)
Title: Berechnungssystem für elektrische Leistung
Inventor: MARUYAMA RYOJI
IPC: G01R21/133
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Berechnungssystem für die elektrische Leistung, bei dem einer zu messenden Spannung und einem zu messenden Strom eines Systems proportionale Signale jeweilig durch AD-Wandler in digitale Werte für eine Berechnung einer Blindleistung umgewandelt werden, gekennzeichnet durch:  ein Paar von Ein-Bit-AD-Wandlern (101, 102) zum Umwandeln von Spannungen, die zu einer zu messenden Spannung und einem zu messenden Stroms eines Systems proportional sind, in Ein-Bit-Daten;  eine Phasenverschiebungsvorrichtung (115; 116) zum Bereitstellen einer 1-Bit-Datenausgabe von einem des Paars der Ein-Bit-AD-Wandlern mit einer Zeitverzögerung, um eine Phasenverschiebung davon zu bewirken;  ein Paar von Aufwärts-/Abwärtszählern (107, 108), für Aufwärts- und Abwärtszählungen mit Werten der 1-Bit-Ausgabe von dem anderen des Paars von Ein-Bit-AD-Wandlern und der der Phasenverschiebungsvorrichtung;  einen Datenselektor (109) zum alternierenden Auswählen einer der Ausgaben des Paars von Aufwärts/Abwärtszählern für eine Ausgabe;  eine Additions-/Subtraktionsvorrichtung (110) zum Bewirken einer Addition/Subtraktion von Ausgabedaten der Datenauswahlvorrichtung und eine Zeiteinheit (111) zur Zwischenspercherung der vorhergehenden...
Patent DE-10026927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen in einem Kommunikationssystem zwischen einem Sender und einem Empfänger sowie entsprechender Sender und Empfänger
Inventor: GRUHN THOMAS
IPC: H04B7/204
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Datenpaketen (DPm) in einem Kommunikationssystem zwischen einem
Sender (BS) und einem Empfänger
(MS), bei dem  – die
Datenpakete (DPm) in codierter Form als Codierungseinheiten (CUm;
CUmn) übertragen
werden,  – empfangene
Datenpakete in codierter oder uncodierter Form im Empfänger (MS)
in einem Speicher (MEM) gespeichert werden  – und der Empfänger (MS)
den Sender (BS) vor einem Überlauf
des Speichers über
die Auslastung des Speichers informiert (I), dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Sender (BS) erste Codierungseinheiten (CUm1) überträgt, die Datenpaketen (DPm)
zugeordnet sind, für
die er bislang noch keine anderen Codierungseinheiten übertragen
hat, und zweite Codierungseinheiten (CUm2, CUm3) überträgt, die
Datenpaketen (DPm) zugeordnet sind, für die er bereits erste Codierungseinheiten
(DPm1) übertragen hat,
deren Decodierung im Empfänger
(MS) jedoch misslungen ist und die im Empfänger gemeinsam mit den zweiten
Codierungseinheiten (CUm2, CUm3) zur Decodierung der entsprechenden
Datenpakete (DPm) dienen,  – und
der Sender...
Patent DE-10029830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Applizieren einer ein- oder mehrkomponentigen fließfähigen Substanz
Inventor: PLAUMANN MANFRED THOMAS
IPC: A61C5/60
Filed: 2000-06-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern und Applizieren einer mehrkomponentigen fließfähigen dentalen
Substanz (3), bestehend aus einem Innenraum (5) als Lager- und Mischkammer
für mehrere
Folienbehälter
(6) wobei der Innenraum (5) aus einer Umwandung des Behälters (1)
und des Behälterbodens
(16) gebildet wird, der durch einen als Stempel (2) geführten nach
oben und unten offenen Hohlkörper
(4) verschlossen wird, wobei der Hohlkörper (4) einen zur Applikation
der gemischten Substanz (3) dienenden Pinsel (10) hält, der
zur Entnahme mit einem Pinselhalter (21), auf der der Borstenseite
des Pinsels (10) abgewandten Seite so in die Umwandung des Behälters (1)
eindrückbar
ist, dass der Inhalt des durch das Eindrücken kleiner werdenden Innenraums
(5) in den Innenraum des Hohlkörpers
(4) fließt
und sich dabei automatisch in einem Gang vermischt und den Pinsel
(10) benetzt.
Patent DE-10033703-B4 (DE)
Title: Verstellbares Pedal
Inventor: PRAT JAUME TERRADAS
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-07-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verstellbares
Pedal (1), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, aufweisend:  a. ein Pedal (10) mit einem Pedalfuß (12) und
ein erstes Subpedal (20a) und  b. ein mittels eines Stellglieds
(40) verstellbares Gestänge (30,
31, 32), wobei das Stellglied die Winkelbeziehung zwischen benachbarten
Komponenten des Gestänges
(30, 31, 32) ändert,
dadurch gekennzeichnet, dass  c. das Gestänge (30, 31, 32) das Pedal
(10) und das erste Subpedal (20a) direkt miteinander verbindet und
dass  d. das verstellbare Pedal (1) an nur einer Pedallagerachse (60)
befestigt ist.
Patent DE-10034969-B4 (DE)
Title: Nasenverschluss zum Verhindern von Zähneknirschen
Inventor: HOLZENBERGER MARTIN
IPC: A61F5/56
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-03-18
Abstract: Nasenverschluss zum Verhindern von Zähneknirschen einer schlafenden Person, bestehend aus einem um die Nasenlöcher eines Benutzers klebbaren, trapez- bis halbkreisförmigen, an den Ecken abgerundeten, luftdichten Pflaster (1), das zwei Vorwölbungen (11) aufweist, wobei jede Vorwölbung (11) bei Gebrauch abdichtend in ein Nasenloch eines Benutzers ragt.
Patent DE-10035109-B4 (DE)
Title: Terminal und Verfahren zum Transportieren von Standbildern
Inventor: CHO HYUN DUK
IPC: H04N7/30
Filed: 2000-07-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Transportieren eines Standbildes mit einem Bewegtbildterminal, wobei das Terminal in einem Bewegtbildmodus und in einem Standbildmodus betrieben werden kann, das Verfahren umfasst die Schritte: – Empfangen eines ersten Bewegtbildes von einer Kamera, gekennzeichnet durch, – Anzeigen des ersten Bewegtbildes, – Extrahieren wenigstens eines Standbildes wenigstens aus dem ersten Bewegtbild, – Speichern des extrahierten Standbildes in einem Decodierungsvollbildpeicher (780) für Bewegungskompensation; – wahlweises und drahtloses Übertragen des Standbildes oder des ersten Bewegtbildes während einer drahtlosen Kommunikation.
Patent DE-10036332-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Ausblasen von Höhlungen
Inventor: ELLINGER ROLF
IPC: B08B5/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Handgerät zum Ausblasen von Hohlräumen, die durch eine Öffnung zugänglich sind, mit Hilfe von Druckluft, die durch eine Druckluftleitung (2) zugeführt ist und die einer Druckluftöffnung (2a) des Handgerätes entweicht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Druckluftöffnung (2a) ein Ende (3a, 3b) wenigstens eines Lichtleiters (3, 4) angeordnet ist, das in Blasrichtung ausgerichtet ist, wobei der Lichtleiter (3, 4) neben der Druckluftleitung (2) hergeführt und sein anderes Ende an eine Lichtquelle (11) angeschlossen ist.
Patent DE-10051160-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur kontaktlosen Messung eines Stroms
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-10-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Sensoranordnung
zur kontaktlosen Messung eines Stroms (I), mit  – einem
Leiter (L) zum Führen
des Stroms (I), welcher in einem Leiterabschnitt in zwei parallele,
voneinander beabstandete und gleichsinnig stromdurchflossene Leiterzweige
(L1, L2) zum Führen
je eines Teilstroms (I1, I2) des Stroms (I) unterteilt ist und  – einem
integrierten Schaltkreis (IC) umfassend einen ersten und einen zweiten
Sensor (S1, S2) zur Erfassung von durch die Teilströme (I1,
I2) hervorgerufenen Magnetfeldern,  – wobei der integrierte Schaltkreis
(IC) in einem zwischen den parallelen Leiterzweigen (L1, L2) gebildeten
Zwischenraum angeordnet ist und  – die Sensoren (S1, 52) in
einer Ebene liegen, welche parallel zu einer von den Leiterzweigen
(L1, L2) gebildeten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-10064828-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: PAUSCH HORST
IPC: B02C17/16
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Rührwerksmühle mit
einem Rührwerk und
einem mit radialem Abstand dazu angeordneten Mahlbehälter (12),
wobei der Mahlbehälter
(12) und die Rührwelle
(22) einen ringzylindrischen Mahlraum (20) begrenzen und eine im
Mahlbehälter
(12) angeordnete Trenneinrichtung (28) die Mahlhilfskörper zurückhält. dadurch
gekennzeichnet, daß die
Trenneinrichtung (28) aus mehreren rohrförmigen Sieben (36) besteht,
die Teil eines rotierenden Käfigs
(38) sind.
Patent DE-10103937-B4 (DE)
Title: Wickelspeicher zur Speicherung blattförmiger Gegenstände
Inventor: HOLLAND-LETZ GUENTER
IPC: G07D11/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Wickelspeicher
zur Speicherung blattförmiger
Gegenstände,
insbesondere Banknoten, mit einem Gehäuse (10) und darin einer Folientrommel
(14) zur Aufnahme und Abgabe einer bandförmigen Speicherfolie (20),
einer Speichertrommel (18), auf die bzw. von der die blattförmigen Gegenstände zusammen
mit der Speicherfolie (20) auf- bzw. abgewickelt werden, einem Antrieb
für die Speichertrommel
(18) und die Folientrommel (14) und mit Umlenkrollen (56) zum Führen der
Speicherfolie (20) zwischen der Folientrommel (14) und der Speichertrommel (18),
dadurch gekennzeichnet, daß im
Laufweg der Speicherfolie (20) zwischen mindestens zwei Umlenkrollen
(56) jeweils eine Führungseinheit
(22, 24) mit einer in Laufrichtung der Speicherfolie (20) konvex
zur Speicherfolie (20) gekrümmten,
von der Speicherfolie (20) überspannten Führungsfläche (48)
vorgesehen ist, die von in Laufrichtung der Speicherfolie (20) gerichteten
Seitenführungswangen (50)
begrenzt ist.
Patent DE-10145629-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Nutzfahrzeug
Inventor: VAHL UWE DIPL ING
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-09-15
Granted: 2013-06-20
Abstract: Armaturenbrett für ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens einer auf dem Armaturenbrett (1) angeordneten Ablage (6) zur Aufnahme von Gebrauchsgegenständen, wobei die Ablage (6) derart drehbar gegenüber dem Armaturenbrett (1) gelagert ist, dass für eine Person (3) durch Drehen der Ablage (6) sämtliche auf derselben angeordneten Gegenstände (7) erreichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (6) in dem Armaturenbrett (1) um ihre Mittelachse (8) drehbar gelagert ist und auf ihrer Oberfläche mit einem rutschfesten Belag (10) versehen ist und über wenigstens eine Arretiereinrichtung (11) in bestimmen Winkelpositionen arretierbar ist.
Patent DE-10148021-B4 (DE)
Title: Meßstruktur zur Bestimmung der Positionsgenauigkeit eines Halbleiterwafers zu einer Maske
Inventor: HEINE ROLF
IPC: G03F9/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Messstruktur
(1) zur Bestimmung der Positionsgenauigkeit eines Halbleiterwafers
zu einer Maske mittels einer Justieroptik, wobei die Messstruktur
(1) zumindest ein Teil einer Justiermarke ist, umfassend:  – wenigstens
eine Referenzstruktur (2, 2', 2'') an oder nahe der Oberfläche (6)
des Halbleiterwafers;  – wenigstens
eine erste (3, 3', 3'', 3''') und eine zweite Schutzstruktur (4,
4', 4'', 4'''), die jeweils in einem ersten und zweiten Abstand
(19) unmittelbar entfernt von der Referenzstruktur (2, 2', 2'')
an oder nahe der Oberfläche
(6) des Halbleiterwafers angeordnet sind;  – wobei die erste Schutzstruktur
(3, 3', 3'', 3''') und die zweite Schutzstruktur (4, 4', 4'', 4''')
parallel oder senkrecht zu der Referenzstruktur (2, 2', 2'') angeordnet
sind und  – wobei
die erste (3, 3', 3'', 3''') und die zweite Schutzstruktur (4, 4',
4'', 4''') eine Breite besitzen, welche geringer als die Auflösungsgrenze
der Justieroptik ist.
Patent DE-10148737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum berührungslosen Bestimmen biophysikalischer Parameter von Pflanzenbeständen
Inventor: REUSCH STEFAN
IPC: G01N33/483
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum berührungslosen Bestimmen biophysikalischer Parameter wie Biomasse, Chlorophyll- und/oder Wassergehalt, von Pflanzenbeständen im Reflexionsmodus, bei dem die Pflanzen mit einer modulierten, künstlichen Lichtquelle aus Halogen- oder Xenonlicht in einem, mehrere Pflanzen erfassenden Lichtfleck oder -streifen beleuchtet, die Reflexionssignale des Blattwerkes der Pflanzen im sichtbaren und/oder nahinfraroten Spektralbereich erfasst und an eine Auswerte- und Signalverarbeitungseinrichtung weitergegeben werden sowie in dieser die Parameter nach einem bestimmten Auswertealgorithmus ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der spektral breitbandige Lichtfleck oder -streifen auf dem Pflanzenbestand mit einem in schneller Folge Blitzlicht emittierenden Sender erzeugt wird, nicht benötigte Wellenlängenanteile durch Filtern aus dem Blitzlicht ausgeblendet werden und dass diese Reflexionssignale von mindestens zwei spektral selektiv, auf vorbestimmte und vorgewählte Wellenlängen λ 1  bis λ n  eingestellten Empfängern empfangen wird.
Patent DE-10163034-B4 (DE)
Inventor: SÖHNEL CHRISTIAN ING
IPC: H05B41/285
Filed: 2001-12-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: An electronic ballast for at least one gas discharge lamp (LA), preferably for a fluorescent tube, having a rectifier circuit ( 2 ) connectable to a supply voltage source, a smoothing circuit ( 3 ) connected to the output of the rectifier circuit ( 2 ) for generating an intermediate circuit voltage (UZ), and an inverter ( 4 ), fed with the intermediate circuit voltage (UZ), to the output of which a terminal for the load circuit ( 5 ) containing the lamp (LA) is connected, and an overvoltage monitoring device which monitors the supply voltage (U 0 ) delivered to the electronic ballast, whereby in the event that the supply voltage exceeds a predetermined nominal value (Ui,max), an optically or acoustically perceptible warning signal is issued.
Patent DE-10205222-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: GUTH DETLEV
IPC: E06B7/20
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung, insbesondere für eine Tür oder ein Fenster zur Abdichtung eines Spaltes (12) zwischen dem Türblatt (16) und einem Fußboden (18) oder einem Fenster und einem Fensterrahmen, wobei die Dichtungsvorrichtung am Türblatt (16) oder Fenster befestigt werden kann und ein Dichtungselement (10) aufweist, das bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster durch eine Betätigungsschiene in eine den Spalt (12) verschließende Stellung gebracht werden kann, wenn die Betätigungsschiene mit einer Zarge (38) in Eingriff steht, wobei die Dichtungsvorrichtung eine Befestigungsschiene (20) zur Anbringung an einem Türblatt (16) oder Fenster aufweist und die Betätigungsschiene (22) an einer ersten Längsseite (44) der Befestigungsschiene (20) angeordnet ist, wobei die Betätigungsschiene (22) beim Schließen der Tür oder des Fensters verschwenkbar und ein verformbares Dichtungselement (10, 50) zwischen der Betätigungsschiene (22) und einer zweiten Längsseite (46) der Befestigungsschiene (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschiene (20) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist, wobei die Betätigungsschiene (22) am...
Patent DE-10207330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen akustischer Dünnfilmvolumenresonatoren (FBARs) mit unterschiedlichen Frequenzen auf dem gleichen Substrat durch ein Subtraktionsverfahren und Vorrichtung, die das Verfahren beinhaltet
Inventor: BRADLEY PAUL D
IPC: H01L41/29
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Resonatoren (170, 180) auf einem Substrat (161),
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Aufbringen
einer unteren Elektrodenschicht (172, 182) auf das Substrat (161);  Aufbringen
einer piezoelektrischen(PZ-)Schicht (174) über der unteren Elektrodenschicht
(172, 182);  Reduzieren der Dicke eines ersten Abschnitts der PZ-Schicht, wobei ein
zweiter Abschnitt der PZ-Schicht mit seiner ursprünglichen
Dicke belassen wird; und  Aufbringen einer ersten oberen Elektrode
(176) über
dem ersten Abschnitt der PZ-Schicht, um einen ersten Resonator (170)
mit einer ersten Resonanzfrequenz zu bilden, und Aufbringen einer
zweiten oberen Elektrode (186) über
dem zweiten Abschnitt der PZ-Schicht, um einen zweiten Resonator
(180) mit einer zweiten Resonanzfrequenz zu erzeugen.
Patent DE-10208992-B4 (DE)
Title: Filtersieb für ein flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KUNKEL JOCHEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Filtersieb
für ein
flüssigkeitsführendes Gerät, insbesondere
eine Haushaltgeschirrspülmaschine, das
flächig
ausgebildet ist, den wasserführenden
Raum von einem Abfluss-Schacht trennt und umfangsseitig abdichtend
auf dem Boden des wasserführenden
Raumes aufliegt, wobei es als dünnes
Kunststoff-Spritzgussteil
ausgebildet ist und zumindest in Teilbereichen mit parallelen Reihen
von Durchflusslöchern
versehen ist, die abwechselnd um den halben Lochabstand gegeneinander
versetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Teilbereiche
eine Materialstärke
von etwa 1 bis 1,2 mm aufweisen, dass die Unterseite (13) der Teilbereiche durch
mitangeformte, als regelmäßige 6-Ecke
ausgebildeten Versteifungsstege (15) mit einer Dicke zwischen 0,5
bis 0,8 mm und einer Höhe
von etwa 2 mm in aneinander gereihte Felder (16) unterteilt ist
und  dass die Reihen der Durchflusslöcher (17) in den Feldern (16)
parallel zu einer 6-Eck-Seite ausgerichtet sind, wobei die zu den
6-Eck-Seiten parallelen Reihen mit n Durchflusslöchern und die in der Mitte
der Felder (16) angeordnete Reihe mit (2n-1) Durchflusslöchern...
Patent DE-10210063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Öffnung in ein Werkstück
Inventor: NAGEL DIETER
IPC: B23B37/00
Filed: 2002-03-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Öffnung in ein Werkstück (W), bei dem ein Bearbeitungselement (22) eines Werkzeugs (20) auf eine mit der Öffnung zu versehende Stelle des Werkstücks (W) aufgesetzt und ein vom Bearbeitungselement (22) des Werkzeugs (20) umschlossener Bereich des Werkstücks (W) dann durch Ausübung einer zum Werkstück (W) hin gerichteten Vorschubkraft aus dem Werkstück (W) freigeschnitten wird, wobei das Werkzeug (20) durch Ultraschallschwingungen beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Amplitude der das Werkzeug (20) beaufschlagenden Ultraschallschwingungen derart gewählt wird, daß beim Einbringvorgang der Öffnung in das Werkstück (W) nur ein oberflächliches Erweichen oder Anschmelzen eines das Werkzeug (20) umgebenden, die herzustellende Öffnung begrenzenden Materialbereichs des Werkstücks (W) erfolgt, daß das Werkzeug (20) von einer Vorschubeinrichtung in Richtung des Werkstücks (W) zugestellt und mit einer zum Einbringen der Öffnung in das Material des Werkstücks (W) hinreichend großen Vorschubkraft beaufschlagt wird, daß der durch die Vorschubkraft bewirkten Vorschubbewegung des Werkzeugs...