baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000054-U1 (DE)
Title: Bodenradar für Kleinflugzeuge
IPC: B64D45/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Bodenradar dadurch gekennzeichnet, Dass ein Sensor den Bodenabstand misst und durch ein Strom- oder Spannungssignal auf eine optische Anzeige bringt, welche im Blickfeld des Piloten angebracht ist.
Patent DE-202015004893-U1 (DE)
Title: Massive Warme Innenwand mit IR Strahlungswärme elektrisch
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Wandaufbau aus tragender Wand ab 10 cm aus Beton als Innenwand für Wohnungs- und Industriebau: Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet durch den festen Verbund des Heizgewebes in der Betonplatte.
Patent DE-202015008065-U1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, Verwendung einer Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, System aus Kapsel und Vorrichtung sowie Vorrichtung zur Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kapsel (1) für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Kapselkörper und zwei Kammern zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei eine Kammer ein Perforationselement zum Perforieren des Kapselkörpers enthält.
Patent DE-202015009018-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einem gekrümmten Anzeigemodul
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Mobiles Endgerät mit einer vorderen Oberfläche und einer hinteren Oberfläche, wobei das mobile Endgerät umfasst: ein Fenster (310, 410, 510, 610) mit einer einen gekrümmten Bereich umfassenden Form; einen Berührungssensor (320, 420, 520, 620), der an einer hinteren Oberfläche des Fensters (310, 410, 510, 610) angeordnet ist und eine Form, die entlang der Form des Fensters (310, 410, 510, 610) gekrümmt ist, aufweist; eine Anzeige (330, 430, 530, 630), die an einer hinteren Oberfläche des Berührungssensors (320, 420, 520, 620) angeordnet ist und eine Form, die entlang der Form des Fensters (310, 410, 510, 610) gekrümmt ist, aufweist; einen Rahmen (340, 440, 540, 640) umfassend: – einen Vorderflächenbereich (341, 441, 541), der zur vorderen Oberfläche zeigt; – einen Seitenflächenbereich (342, 442, 542), der sich von dem Vorderflächenbereich erstreckt und gekrümmt ist, um dem gekrümmten Bereich des Fensters (310, 410, 510, 610) zu entsprechen, – einen Kantenbereich (443, 544), der von dem Seitenflächenbereich (442, 542) in einer horizontalen Richtung des mobilen Endgeräts hervorsteht, wobei der Kantenbereich (443, 544) angepasst ist, mit mindestens einem aus der Gruppe eines Endes der Anzeige, eines Endes des Berührungssensors und eines Endes des Fensters zu überlappen, wobei eine Seiteneinfassung an dem gekrümmten Bereich des Fensters angeordnet ist und wobei der Kantenbereich (443, 544) unterhalb der Seiteneinfassung liegt.
Patent DE-202015100598-U1 (DE)
Title: Ladeanordnung zur Ladung einer Kapazität eines Wechselrichters und elektrisches System
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ladeanordnung zur Ladung einer Kapazität zumindest eines Wechselrichters in einem elektrischen System, aufweisend: einen ersten Gleichspannungsleiter (10) und einen zweiten Gleichspannungsleiter (20); eine Speiseeinheit (100), die angeordnet ist, eine Gleichspannung zu speisen, und deren positiver Gleichspannungsausgang mit dem ersten Gleichspannungsleiter (10) verbunden ist und deren negativer Gleichspannungsleiter mit dem zweiten Gleichspannungsleiter (20) verbunden ist; und zumindest einen Wechselrichter (111, 112, 113), dessen positiver Gleichspannungseingang mit dem ersten Gleichspannungsleiter (10) verbindbar ist und dessen negativer Gleichspannungseingang mit dem zweiten Gleichspannungsleiter (20) verbindbar ist, wobei die Ladeanordnung eine Ladeeinheit (120) aufweist, die angeordnet ist, eine Gleichspannung zu speisen, und deren negativer Gleichspannungsausgang mit dem zweiten Gleichspannungsleiter (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeanordnung aufweist: eine Diode (D), die zwischen einem positiven Gleichspannungsausgang der Ladeeinheit (120) und dem ersten Gleichspannungsleiter (10) derart geschaltet ist, dass die Anode der Diode mit dem positiven Gleichspannungsausgang der Ladeeinheit verbunden ist; einen dritten Gleichspannungsleiter (30), der mit der Anode der Diode (D) verbunden ist; und Schaltermittel (K51, K52, K53), die zwischen dem dritten Gleichspannungsleiter (30) und dem positiven Pol des besagten zumindest einen Wechselrichters (111, 112, 113) geschaltet sind.
Patent DE-202015102775-U1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16L11/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Luftführungskanal (1) und einem mit dem ersten Luftführungskanal (1) verbundenen zweiten Luftführungskanal (2), wobei die Luftführungskanäle (1, 2) jeweils eine Kanalwandung (3, 4) aufweisen, die jeweils einen Hohlraum (5, 6) zur Leitung der Luft begrenzen, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (7, 8) zum Eintritt von Luft und einer zweiten Durchtrittsöffnung (9, 10) zum Austritt von Luft liegt, wobei der erste Luftführungskanal (1) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (9) ein Rastelement (11) und der zweite Luftführungskanal (2) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (8) ein Rastgegenelement (12) zum luftleitenden Verbinden der beiden Luftkanäle (1, 2) aufweist, wobei das Rastelement (11) durch eine flache Rastzunge (11a) mit einem von der Rastzunge (11a) nach oben abstehenden Rastvorsprung (11b) gebildet ist und, wobei das Rastgegenelement (12) eine Rastelementaufnahme (14) zur hinterrastenden Aufnahme des Rastvorsprungs (11b) aufweist, wobei der Rastvorsprung (11b) einen ersten Randbereich (A1), einen dem ersten Randbereich (A1) gegenüberliegenden zweiten Randbereich (A2) und einen die Randbereiche verbindenden Sattel (S) aufweist, wobei der erste Randbereich (A1) des Rastvorsprungs (11b) einen von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin flach abfallenden Übergang (F) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Randbereich (A2) des Rastvorsprungs (11b) von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin steil abfällt, so dass bei einer Drehbewegung der Luftkanäle (1, 2) zueinander der Rastvorsprung (11b) in einer ersten Drehrichtung (R1) (über den flach abfallenden Übergang) mit einer geringeren Kraft als in einer zur ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) aus der Rastelementaufnahme (14) ausrastet.
Patent DE-202015104403-U1 (DE)
Title: Getränkeautomat
IPC: G08B21/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Getränkeautomat mit einem Getränkemodul (2) enthaltend einen Getränketank (5) und/oder einen Getränkezulauf sowie Steuermittel (7) zum portionierten Ausgeben eines Getränks (3) über eine Ausgabeleitung (13) an ein vom dem Getränkeautomaten (1) entfernbares Ausgabebehältnis (12), das auf einem Behältnisaufnahmeplatz (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Getränkeautomat (1) ein Trinkerinnerungsmodul (4) integriert ist zur Ausgabe eines Trinkerinnerungssignals (ST) innerhalb eines vorgegebenen Trinkerinnerungszeitintervalls (TE).
Patent DE-202015106803-U1 (DE)
Title: Tischabdeckung
IPC: A47G11/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Wendbare, flächige Tischabdeckung (1), wie etwa Tischdecke, Tischläufer oder Tischset, die aus zwei miteinander verbundenen Lagen (1a, b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Lage (1a) aus einem Ersatz-Leder und die an der Lage (1b) aus einem anderen Material besteht.
Patent DE-202016001011-U1 (DE)
Title: Set für die Zungenreinigung
IPC: A61B17/24
Filed: 2016-02-16
Abstract: Set für die Zungenreinigung mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Körper (2), der auf seiner nutzungsseitigen Vorderfläche (18) mit einer zum Abschaben von oberflächlich an der menschlichen Zunge anhaftender Verschmutzung geeigneten Profilierung (22) versehen ist und einen Schlauchanschluss (6) ausformt, der mit der Profilierung (22) kommuniziert, und einem Griffstiel (70), der zum Aufstecken an den Zungenreinigerkopf (1) angepasst ausgebildet ist.
Patent DE-202016001473-U1 (DE)
Title: Lamellen-Staubschutztür mit Zuluftfilterelement und Schlauchdurchführung
IPC: E04G21/30
Filed: 2016-03-08
Abstract: Lamellen-Staubschutztür dadurch gekennzeichnet, dass damit Türen und Rohbauöffnungen während der Bauphase durch abgehängte Streifen (4) ersetzt werden.
Patent DE-202016001917-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C13/284
Filed: 2016-03-24
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit einem Zerkleinerungsraum (3) und mit einem Siebblech (6), das zumindest teilweise die Wandung des Zerkleinerungsraumes (3) bildet, wobei das Siebblech (6) über einen Klemmrahmen in seiner Arbeitsposition fixiert ist, sowie mit einem Abnahmemechanismus, um das Siebblech aus seiner Arbeits- in eine Entnahmeposition zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungsmaschine eine separate Siebablage (20) aufweist, auf der das Siebblech (6) in einer Entnahmeposition ablegbar ist.
Patent DE-202016001947-U1 (DE)
Title: Spielstock, Spielunterlage und Spielset
IPC: A63F7/06
Filed: 2016-03-27
Abstract: Spielstock (11, 12) zum Bewegen eines Spielsteines (3) auf einem Spielfeld (4) durch Anstoßen des Spielsteines (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Spielstock (11, 12) einen Stiel (11) aus flexiblem Material aufweist, an dessen unterem Ende abgewinkelt ein Fuß (12) angesetzt ist, der aus demselben Material wie der Stiel (11) oder aus einem anderen Material als der Stiel (11) besteht, wobei der Spielstock (11, 12) so ausgelegt ist, dass – der Stiel (11) des Spielstocks (11, 12) gebogen und auf diese Weise mechanisch gespannt wird, wenn der Spielstock (11, 12) mit seinem Fuß (12) durch einen Spieler auf das Spielfeld (4) aufgesetzt und in für einen Biegevorgang entsprechend geeigneter Weise, d. h. zumindest anfänglich auch mit einer leichten horizontalen Druckkomponente, nach unten gedrückt wird, und – der Fuß (12) des auf diese Weise mechanisch gespannten Spielstocks (11, 12) zwecks Anstoßens des Spielsteins (3) ruckartig nach vorn schnellt, sobald der Spielstock (11, 12) außer Kontakt mit dem Spielfeld (4) gebracht wird.
Patent DE-202016004610-U1 (DE)
Title: Reflexball zur therapeutischen Anwendung
IPC: A63B23/025
Filed: 2016-07-23
Abstract: Ball, durch den eine Schnur läuft, an deren Ende ein Stirnband befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (4) an dem Stirnband (1) befestigt ist und die Schnur (4) auf der anderen Seite durch den Ball (2) führt.
Patent DE-202016105235-U1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung eines Vibrationstrainings
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Gerät (10) zur Durchführung eines Vibrationstrainings, mit – einer Plattform (12), – einem erstem Aktuator (24), welcher dazu eingerichtet ist, die Plattform (12) in eine Vibrationsbewegung (18) zu versetzen; und – einem zweiten Aktuator (26), welcher dazu eingerichtet ist, die Plattform (12) in eine Wippbewegung (20) zu versetzen; gekennzeichnet durch einen dritten Aktuator (28a, 28b), welcher dazu eingerichtet ist, die Plattform (12) in eine Linearbewegung (22a, 22b) zu versetzen.
Patent DE-202016105622-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Plakette für ein Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Plakette, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das eine integral ausgebildete erste Schicht und zweite Schicht aufweist; eine Lichtquelle; eine erste fotolumineszente Struktur, die zwischen der Lichtquelle und dem Gehäuse angeordnet und dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf ein von der Lichtquelle emittiertes eingekoppeltes Licht ein ausgekoppeltes Licht zu emittieren, wobei das ausgekoppelte Licht das Gehäuse durch einen lichtdurchlässigen Teil verlässt; und ein am Gehäuse befestigtes Substrat.
Patent DE-202016106680-U1 (DE)
Title: Portables Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Portables Massagegerät (10), mit – einem formveränderlichen Kontaktsegment (16) zur Auflage auf einen zu massierenden Körperbereich; und – einem oder mehreren elektrisch antreibbaren Massageorganen (14a, 14b), welche innerhalb eines Grundkörpers (12) angeordnet und dazu eingerichtet sind, im Betrieb eine Formveränderung des Kontaktsegments (16) zu verursachen; dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktsegment (16) zerstörungsfrei und reversibel lösbar mit dem Grundkörper (12) verbunden ist.
Patent DE-202017002820-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-05-27
Abstract: Duscheinrichtung einschließend eine Handbrause, eine Quelle von heißem und kaltem Wasser, die mittels eines Schlauches mit der Handbrause verbunden ist, und einen Einhebelmischer, wobei der Einhebelmischer sich auf der Handbrause eingerichtet ist und heißes Wasser und kaltes Wasser mittels gesonderten Schläuchen an dem Einhebelmischer zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel des Einhebelmischers zum Platz für die haltende Hand gerichtet ist und auf seinem Ende einen Ring für den Daumen bzw. Zeigefinger der haltenden Hand trägt.
Patent DE-202017002903-U1 (DE)
Title: Ausklappbarer Erker für Wohnanhänger und Wohnmobile, mit den wechselbaren Funktionen Schlafen oder Sitzen
IPC: B60P3/34
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ausklappbarer Erker für Wohnanhänger und Wohnmobile, mit den wechselbaren Funktionen Schlafen oder Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Erker (10) aus der Seiten- oder Rückwand des Fahrzeuges über eine unten angeordnete Drehachse (7) herausgeklappt wird und dass an dem entsprechend herauszuklappenden Wandsegment (10) über eigene, parallele Drehachsen (9, 12) ein Bett (5), ein weiteres Bett mit rückseitiger Rückenlehne (4) sowie fest und nicht drehbar ein Sitzpolster (8) fixiert sind.
Patent DE-202017003206-U1 (DE)
Title: Sicherungsspanner
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung in jeder beliebigen Form, Größe und aus jedem beliebigen Material bestehend aus dem Gehäuse (2) mit Hohlraum für den Gurt z. B. Anschnallgurt im KFZ, Führung (3) für den Gurt z. B. Anschnallgurt im KFZ, Aussparung für den Handritzelspanner (5), Aussparungen für die Ritzelfedern (9) und Klemmringanschläge (4), Handritzelspanner (5) mit Ritzeln (6) und Führung (7) für den Gurt z. B. Anschnallgurt im KFZ, Klemmring (8) und Ritzelfedern (9). dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt z. B. Anschnallgurt im KFZ direkt in den Sicherungsspanner eingeführt wird und das Prinzip des beidseitigen Einzugs des Gurtes.
Patent DE-202017003314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Trimethylaluminium
IPC: C23C16/455
Filed: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Trimethylaluminium, kurz TMA, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse; eine Vielzahl von Leitungen für die Gasversorgung wenigstens eines Prozessmoduls in dem Gehäuse; eine Temperierungseinheit zum Temperieren des inneren des Gehäuses und der aufgenommenen Komponenten auf eine vorbestimmte Innentemperatur; ein TMA-Verdampfergefäß im Gehäuse, das eine Auslassleitung und eine Einlassleitung aufweist, wobei sich die Auslassleitung von einem oberen Bereich des TMA-Verdampfergefäßes in das Gehäuse erstreckt und über eine Dosiereinheit im Gehäuse mit wenigstens einem Prozessmodul verbunden ist, und sich die Einlassleitung wenigstens teilweise durch das Gehäuse und in das TMA-Verdampfergefäßes erstreckt und mit einer außerhalb des Gehäuses liegenden Versorgungsleitung verbindbar ist, wobei der innerhalb des Gehäuses liegende Bereich der Einlassleitung ein vorbestimmtes Volumen aufweist, und eine Steuereinheit die konfiguriert ist zum intermittierenden Einfüllen von TMA in das TMA-Verdampfergefäß, bei dem abwechselnd während eines Einlasszyklus TMA über die Einlassleitung in das TMA-Verdampfergefäß eingeleitet wird, und während eines Haltezyklus TMA in der Einlassleitung vorgehalten aber nicht in das TMA-Verdampfergefäß eingeleitet wird, wobei während jedes Einlasszyklus ein TMA-Volumen in das TMA-Verdampfergefäß eingeleitet wird, das kleiner oder gleich dem vorbestimmten Volumen ist.
Patent DE-202017006034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Materialgemischen
IPC: B03B9/06
Filed: 2017-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Materialgemischen aus schwimmfähigen und nicht schwimmfähigen Materialien, wie z.B. Geröll, aus Steinen, Holz, Abfallgemischen, Erden und/oder Biomassen, bestehend aus einem in einem Gestell (1/2) vorgesehenen, mit Flüssigkeit befüllbaren Behälter (1), mit einer trichterförmig ausgebildeten Einfüllöffnung (A) und einem einseitig abfallenden Boden (1/1), wobei in dem Behälter (1) wenigstens zwei drehbar gelagerte Förderschnecken (2, 3) in Betriebsstellung übereinander angeordnet sind, wobei die Förderschnecken (2, 3) zur Ausgangsseite (B) des Behälters (1) ansteigend bzw. im Wesentlichen parallel zum Boden (1/1) des Behälters (1) vorgesehen sind, so dass sie während des Einsatzes der Vorrichtung zumindest teilweise aus der Flüssigkeit herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oberen Förderschnecke (2) und der unteren Förderschnecke (3) wenigstens eine Verwirbelungsvorrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202017007637-U1 (DE)
Title: Datenlöschvorrichtung
IPC: G06F21/55
Filed: 2017-09-25
Abstract: Computerprogrammprodukt (29), das computerlesbare Anweisungen umfasst, die von einer Verarbeitungsressource (22) ausführbar sind, wobei die computerlesbaren Anweisungen dazu konfiguriert sind, die Verarbeitungsressource (22) zu veranlassen, beim Ausführen der computerlesbaren Anweisungen ein Löschverfahren von Daten unter Verwendung eines dateibasierten Protokolls aus einer Datenspeichervorrichtung (10) zum Wiederverwenden, Neuzuordnen an einen neuen Benutzer oder Außerbetriebnehmen der Datenspeichervorrichtung (10) durchzuführen, wobei die Datenspeichervorrichtung (10) einen Speicher (12) umfasst, und das Verfahren Folgendes umfasst:Durchführen einer anfänglichen Lösch- und/oder Freigabevorgehensweise, um Daten aus mindestens einem ausgewählten Bereich des Speichers (12) zu löschen und/oder mindestens einen ausgewählten Bereich des Speichers (12) freizugeben, um Dateien zu empfangen;während des Empfangens von Signalen, die für den verfügbaren freien Platz des mindestens einen ausgewählten Bereichs des Speichers (12) repräsentativ sind, bis das zuletzt empfangene Signal angibt, dass der mindestens eine ausgewählte Bereich des Speichers (12) voll ist, Schreiben von Dateien in Sequenz durch Erzeugen und Schreiben jeder Datei der Sequenz in den mindestens einen ausgewählten Bereich des Speichers (12) unter Verwendung des dateibasierten Protokolls, wobei jedes empfangene Signal als Reaktion auf eine entsprechende Anforderung empfangen wird, die erst nach einem Auslöseereignis gesendet wird, wenn eine Gesamtgröße aller übertragenen Dateien einen entsprechenden Schwellenwert erreicht oder größer ist als dieser, oder wenn ein Auslösesignal von dem Datenspeichergerät (10) empfangen wird, das angibt, dass der verfügbare Platz geringer ist als ein entsprechender Schwellenwert, wobei die erste Datei der Sequenz eine Größe gleich einer vorbestimmten anfänglichen Dateigröße aufweist, und wobei die zweite und jede darauffolgende Datei der Sequenz eine Größe aufweist, die gleich ist wie die Größe der entsprechenden vorhergehenden Datei der Sequenz, falls der verfügbare freie Platz des mindestens einen ausgewählten Bereichs des Speichers größer oder gleich der Größe der entsprechenden vorhergehenden Datei der Sequenz ist, oder wobei die zweite und eine beliebige darauffolgende Datei der Sequenz eine Größe aufweisen, die kleiner ist als die Größe der entsprechenden vorhergehenden Datei der Sequenz, falls der verfügbare freie Platz des mindestens einen ausgewählten Bereichs des Speichers kleiner ist als die Größe der entsprechenden vorhergehenden Datei der Sequenz; undSchreiben, als Reaktion auf die Angabe, mindestens einer weiteren Datei in den mindestens einen ausgewählten Bereich des Speichers (12).
Patent DE-202017103086-U1 (DE)
Title: Träger für Spülgut
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-05-22
Abstract: Träger (1) zum Sichern von Spülgut mit Anschlussschaft (4), der eine zumindest teilweise umlaufende Nut (5) aufweist, umfassend:  (i) ein Rohr (2) zum Zuführen von Reinigungsflüssigkeit,  (ii) einen mit dem Rohr (2) verbundenen, im Wesentlichen zylinderförmigen Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme eines Anschlussschaftes mit zumindest teilweise umlaufender Nut (5), wobei  – der Aufnahmeraum (3) von einer Wandung (6) begrenzt ist,  – an der Wandung (6) eine Sicherungseinrichtung (7) und dieser gegenüberliegend eine Abstandseinrichtung (8) in den Aufnahmeraum (3) hineinragen, und  – die Sicherungseinrichtung (7) und/oder die Abstandseinrichtung (8) elastisch nachgebend ausgebildet sind,  so dass  ein Anschlussschaft (4) soweit in den Aufnahmeraum (3) einbringbar ist, dass die Sicherungseinrichtung (7) in die Nut (5) eingreifen kann.
Patent DE-202018000504-U1 (DE)
Title: Leicht transportables, harfenähnliches Musikinstrument
IPC: G10D1/04
Filed: 2018-02-01
Abstract: Leicht transportables, harfenähnliches Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet dass der Klangkörper oben schmal ist, um mit der rechten Hand die Saiten spielen zu können und unten breiter wird, um die tiefen Tonfrequenzen ausreichend verstärken zu können.
Patent DE-202018002599-U1 (DE)
Title: Autoklimaanlage mit automatisierter Desinfektionsvorrichtung
IPC: B60H3/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Autoklimaanlage mit Desinfektionsvorrichtung umfassend einen Klimaanlagenlüfter (2) sowie einen Verdampfer (5), gekennzeichnet durch- ein Zeitschaltrelais mit einer automatisierten Ausschaltverzögerung des Klimaanlagenlüfters (2) sowie- mindestens eine UV-C-LED (4, 6, 7, 11) derart positioniert am Verdampfer (5), dass der Verdampfer (5) bei angeschalteten UV-C-LEDs mit UV-C-Wellen zeitgeschaltet automatisiert bestrahlt wird.
Patent DE-202018003719-U1 (DE)
Title: Auspressvorrichtung für plastische Massen
IPC: B05C17/01
Filed: 2018-08-10
Abstract: Auspressvorrichtung für Pasten und plastische Massen die sich, im Gegensatz zu üblichen Tuben, nur noch in einer dünnen Umhüllungsfolie, hier als Folienkartusche bezeichnet (analog einer Wursthaut) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der benötigte Auspressdruck, um den Kartuscheninhalt auszupressen durch einen, sich im Außenrohr (1) befindlichen Kolben (4) erfolgt und damit die Masse an der Auspressdüse ausgepresst wird, wobei der Auspressdruck für den Kolben durch die Antriebseinheit (7) mittels des, über einen kleinen Elektromotor angetriebenen Planetengetriebe (8) und den Schneckenrädern (9), die in die Zahnstangen (6) des Kolben Kolben (4) eingreifen, erzeugt wird.
Patent DE-202018100313-U1 (DE)
Title: Spannfutter für den schnellen Werkzeugwechsel
IPC: B23B31/10
Filed: 2018-01-19
Abstract: Spannfutter (1) zur Einspannung eines Werkzeugs (5), insbesondere eines spanenden Werkzeugs, vorzugsweise eines Gewindeschneidwerkzeugs, mit einer Längsachse (A) sowie auf die Längsachse (A) bezogenen radialen Achsen (R 1 , R 2 ), aufweisend einen Futterkörper (4) zur Aufnahme und Fixierung des Werkzeugs (5) in dem Spannfutter (1), wobei der Futterkörper (4) einen Innenraum aufweist, in den das Werkzeug (5) einsteckbar ist und wobei an dem Futterkörper (4) eine Fixiereinrichtung angeordnet ist, mit der ein eingesteckte Werkzeug (5) in dem Futterkörper (4) fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung ein Fixierelement (16) umfasst, das zwischen einer Fixierstellung, in der ein eingestecktes Werkzeug (5) von dem Fixierelement (16) zumindest in axialer Richtung fixiert ist und einer Offenstellung, in der ein Werkzeug (5) in axialer Richtung in den Futterkörper (4) eingesteckt oder aus dem Futterkörper (4) entfernt werden kann, hin und her bewegbar ist, wobei das Fixierelement (16) so an dem Futterkörper (4) angeordnet ist, dass bei einer Rotation des Futterkörpers (4) um die Längsachse (A) eine Fliehkraft (F Flileh ) auftritt, die das Fixierelement (16) in die Fixierstellung drückt oder drängt.