baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108581-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit einer adaptiven Dichteinrichtung
Inventor: MOTSCH SEBASTIAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Es wird eine Strömungsmaschine (1), insbesondere ein Strahltriebwerk eines Flugzeugs, mit einer Rotorvorrichtung (17) und einer Statorvorrichtung (21) beschrieben, wobei vorzugsweise in radialer Richtung (R) zwischen der Rotorvorrichtung (17) und der Statorvorrichtung (21) eine Dichteinrichtung (32) angeordnet ist, die einen sich im Wesentlichen in axialer Richtung (A) erstreckenden, mit der Rotorvorrichtung (17) drehfest verbundenen Trägerarm (35) aufweist. Der Trägerarm (35) weist auf seiner der Statorvorrichtung (21) zugewandten Seite eine Dichtlippe (37) und an seiner inneren Seite eine Überdeckung mit einer angrenzenden Oberfläche der Rotorvorrichtung (17) auf. In einem Bereich der Überdeckung des Trägerarms (35) der Dichteinrichtung (32) mit der Rotorvorrichtung (17) ist in der Oberfläche der Rotorvorrichtung (17) wenigstens eine Kühlluftöffnung (44) angeordnet.
Patent DE-102017109110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum abkühlen eines schneidewerkzeugs unter verwendung von überkritischem kohlendioxid
Inventor: MUSIL JOHN C
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Werkzeughalter weist eine Aussparung mit einem Nestabschnitt und einem Klemmstück auf. Ein umgekehrtes Nest ist im Nestabschnitt montiert und enthält eine Einsatzaufnahmetasche zur Aufnahme eines darin angebrachten Schneideinsatzes. Auf das Klemmstück wird ein Klemmkeil montiert, sodass der Schneideinsatz und der Klemmkeil ineinandergreifen. Das umgekehrte Nest umfasst eine oder mehrere Kühlmittelnuten, welche mit dem Schneideinsatz zusammenwirken, um überkritisches Kohlendioxid in ein Schneidwerkzeug/eine Werkstück-Schnittstelle zu leiten.
Patent DE-102017112192-A1 (DE)
Title: Überprüfung und Reparatur einer geklebten Fügestelle mithilfe von Ultraschallimpulsen
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/82
Filed: 2017-06-02
Abstract: Verfahren zur Überprüfung und Reparatur einer Fügerstelle in einer Anordnung. Die Fügestelle ist durch ein erstes Werkstück und ein zweites Werkstück gebildet. Ein Klebstoff ist zwischen dem ersten und dem zweiten Werkstück angeordnet, um die Fügestelle zu definieren. Die Anordnung umfasst eine Ultraschallschweißvorrichtung mit einem Ultraschallhorn, das ausgestaltet ist, um Ultraschallenergie an die Fügestelle zu liefern. Ein Controller ist funktionell mit der Ultraschallschweißvorrichtung verbunden. Der Controller umfasst einen Prozessor und einen greifbaren, nicht-transitorischen Speicher, in dem Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens zum Überprüfen und Reparieren der geklebten Fügestelle gespeichert sind. Der Controller ist programmiert, um einen ersten Ultraschallimpuls (P1) über die Ultraschallschweißvorrichtung an die Fügestelle zu liefern und eine Klebstoffabdeckung (AC) basierend zumindest teilweise auf dem ersten Ultraschallimpuls (P1) zu bestimmen.
Patent DE-102017113051-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung und elektromagnetisches Relais, das mit elektromagnetischer Vorrichtung ausgerüstet ist
Inventor: SAKAI SATOSHI
IPC: H01H51/22
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine elektromagnetische Vorrichtung enthält eine Spule, ein festes Element, ein bewegliches Element, das ausgelegt ist, sich von dem festen Element um einen vorgegebenen Spalt zu lösen, wenn ein Strom, der der Spule zugeführt wird, gestoppt wird, und sich durch eine Anziehungskraft zu dem festen Element zu bewegen, wenn der Strom der Spule zugeführt wird, und einen Dauermagneten. Der Dauermagnet ist an einer Position angeordnet, die an den Spalt angrenzt und von dem festen Element und dem beweglichen Element mit einem dazwischen angeordneten Zwischenraum getrennt ist. Eine Richtung eines zweiten magnetischen Flusses, der von dem Dauermagneten erzeugt wird, entspricht einer Richtung eines ersten magnetischen Flusses, der zwischen den jeweiligen gegenüberliegenden Flächen des festen Elements und des beweglichen Elements erzeugt wird, wenn der Strom der Spule zugeführt wird.
Patent DE-102017113276-A1 (DE)
Title: Lithium-ionen-batterie
Inventor: SHILINA YULIYA
IPC: H01M50/414
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Lithium-Ionen-Batterie beinhaltet positive und negative Elektroden und einen nanoporösen oder mikroporösen Polymerseparator, der in einer Elektrolytlösung getränkt wurde und zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode eingebaut ist. Für die Komplexierung von Übergangsmetallionen sind Komplexbildner enthalten, die aber nicht die Bewegung der Lithiumionen durch den Separator während des Betriebs der Lithium-Ionen-Batterie beeinträchtigen. Die Komplexbildner sind: gelöst in der Elektrolytlösung; auf das Polymer des Separator gepfropft; an das Bindemittel der negativen und/oder positiven Elektrode gebunden; eine Schicht auf einer Oberfläche des Separators; und/oder auf einer Oberfläche der negativen und/oder positiven Elektrode. Die Komplexbildner sind ausgewählt aus: Ionenfallen in molekularer Form, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyaminen, Thiolen und Alkalimetallsalzen organischer Säuren; Polymeren, funktionalisiert mit Alkalimetall salzen organischer Säuren; Polymeren, funktionalisiert mit stickstoffhaltigen funktionellen Gruppen; und Polymeren, funktionalisiert mit zwei oder mehr funktionellen Gruppen.
Patent DE-102017114290-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Längenverhältnisse, der Position und/oder des Bewegungsradius der unteren Extremitäten eines bettpflichtigen Patienten
Inventor: PEYRL HELFRIED
IPC: A61H1/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Bestimmung der Längenverhältnisse, der Position und/oder des Bewegungsradius der unteren Extremitäten eines bettpflichtigen Patienten (90), sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, bei dem wenigstens ein Kniemodul (50) eines Rehabilitationsmechanismus (30) mit einem Kniegelenk (93) des Patienten (90) in Wirkverbindung gebracht wird, mittels einer Messeinrichtung (68), eine Trajektorie (T) des Kniegelenks (93) während einer Bewegung des Beines (92) mit dem Kniemodul (50) des Rehabilitationsmechanismus (30) aufgezeichnet und/oder bestimmt, und mittels eines Modellgenerierungsmittels (69) aus den so erhaltenen Daten ein kinematisches Modell erstellt wird. Dies ermöglicht vorteilhaft die Bestimmung der Längenverhältnisse, der Position und/oder des Bewegungsradius ohne operativen Eingriff während wenigstens einer initialisierenden Bewegung. Unter Einsparung aufwendiger Sensortechnik stellt die Erfindung vorteilhaft ein kinematisches Modell des Bewegungsradius des Patienten (90) bereit, dessen Parameter als Grundlage zur Erstellung neuer Therapieabläufe innerhalb seiner Bewegungstherapie, sowie als Ausgangsmodell für automatisierte Therapie- und Untersuchungsmethoden dienen können.
Patent DE-102017114433-A1 (DE)
Title: Planetenbolzenlagerhülse mit Durchstellbereich
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenbolzenlagerhülse (1) für ein Planetengetriebe (2) eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, mit einem Grundkörper (3), der hutförmig ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (3) eine Krempe (4) besitzt, die zur flächigen Anlage an einem Planetenträger (5) ausgelegt ist, wobei von der Krempe (4) ein Zacken (6) aufweisender Durchstellbereich (7) absteht. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Planetengetriebe (2) mit einem Planetenträger (5), in dem wenigstens eine erfindungsgemäße Planetenbolzenlagerhülse (1) eingesetzt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Herstellungsverfahren für eine Planetenbolzenlagerhülse (1).
Patent DE-102017115004-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erzeugen eines zusätzlichen drehmoments
Inventor: OSSAREH HAMID-REZA
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erzeugen von zusätzlichem Drehmoment werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Steuern eines Verdichters als Reaktion auf ein angefordertes Drehmoment, das den Zündungseinfluss eines Motors übersteigt, Verändern eines an eine Kraftmaschine des Verdichters angelegten Stroms, um einer Kurbelwelle des Motors eine Drehmomentmenge bereitzustellen. Auf diese Weise kann ein Verdichter gesteuert werden, um einen Ausfall an Motordrehmoment auszugleichen.
Patent DE-102017116652-A1 (DE)
Title: Abbildungseinheit für ein chirurgisches Instrument und Verfahren zum Herstellen einer Abbildungseinheit
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Abbildungseinheit für ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop.Die Abbildungseinheit (20) umfasst ein optisches Element (38), insbesondere Linse, wobei das optische Element (38) in einem Objektivrohr (28) aufgenommen ist, wobei a.) das optische Element (38) im Objektivrohr (28) spaltfrei verspannt ist oder dass b.) das optische Element (38) in einer Fassung (36) aufgenommen ist und die Fassung (36) des optischen Elements (38) im Objektivrohr (28) spaltfrei verspannt ist und/oder dass das optische Element (38) in einer zentrierten Fassung (36) aufgenommen ist.
Patent DE-102017118623-A1 (DE)
Title: Griffgehäuse mit montagestutzen in verschiedenen höhen für fahrzeugtürbaugruppe.
Inventor: SMITH ERIC J
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-08-15
Abstract: Hierin werden ein Griffgehäuse für Fahrzeugtüren, Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses und Fahrzeugtürbaugruppen mit Griffgehäusen offenbart. Ein Beispiel ist ein Griffgehäuse für eine Türbaugruppe eines Kraftfahrzeugs. Die Türbaugruppe beinhaltet ein Türblatt, das entweder eine dünne oder eine dicke Türblattkonstruktion aufweist. Das Griffgehäuse beinhaltet einen Gehäuserahmen, der das Türblatt hält. Das Griffgehäuse weist Grifföffnungen zur Sicherung des Türgriffs am Rahmen auf. Ein Montagestutzen, der aus dem Gehäuserahmen hervorragt, beinhaltet ein distales Ende mit einem abgestuften Bereich, der hohe und niedrige Stirnseiten hat, von denen jede eine unterschiedliche Höhe aufweist. Die hohe Stirnseite drückt gegen die Innenfläche eines Türblatts mit der dünnen Türblattkonstruktion. Bei einem Türblatt mit einer dicken Konstruktion drückt die niedrige Stirnfläche gegen die Innenfläche, während die erste Stirnfläche in einer Bohrung in diesem Türblatt sitzt.
Patent DE-102017122554-A1 (DE)
Title: Informationenverarbeitungsvorrichtung, informationenverarbeitungsverfahren und speichermedium
Inventor: HACHIMURA FUTOSHI
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Eingabe von Pfadinformationen wird empfangen, und eine Verfolgungsverarbeitung wird bezüglich eines Subjekts, das in einem durch eine ausgewählte Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommen Videobild enthalten ist, basierend auf den Pfadinformationen durchgeführt.
Patent DE-102017124064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen beeinflussung von eigenschaften eines bauteils und bauteil umfassend einen porösen grundwerk-stoff und einen zusatzwerkstoff
Inventor: MICHAILOV VESSELIN
IPC: C04B41/88
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lokalen Beeinflussung von Eigenschaften eines Werkstoffs und ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem porösen Grundwerkstoff und einen Zusatzwerkstoff, wobei der Werkstoff einen porösen Grundwerkstoff und einen Zusatzwerkstoff umfasst. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung einen Werkstoff, der eine so gebildete Verbindung zwischen Grundwerkstoff und Zusatzwerkstoff umfasst, sowie einen Werkstoff, bei dem der Zusatzwerkstoff zumindest partiell in den Poren des Grundwerkstoffs verteilt vorliegt, wodurch der Werkstoff in Abhängigkeit von der Verteilung des Zusatzwerkstoffes lokal unterschiedliche Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102017125363-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YORIFUJI KOZUE
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung berechnet einen aktuellen Wert (Pus) eines stromaufwärtsseitigen Turbinendrucks durch Verwenden von Gleichung 4 basierend auf einem aktuellen Wert (Pds) eines stromabwärtsseitigen Turbinendrucks, einem aktuellen Wert (Pim) eines Ansaugkanaldrucks, einem aktuellen Wert (Tus) einer stromaufwärtsseitigen Turbinentemperatur, einer Gesamtsumme eines aktuellen Wert (Gcyl) eines Gasbetrags innerhalb eines Zylinders und eines aktuellen Werts (Gf) einer Kraftstoffflussrate, einer wirksamen Turbinenöffnungsfläche (µAtb), einer wirksamen EGR-Ventil-Öffnungsfläche (µAegr), Koeffizienten (a, b), welche basierend auf einem Verhältnis zwischen dem aktuellen Wert (Pds) des stromabwärtsseitigen Turbinendrucks und einem vorherigen Wert (Pus_0) des stromaufwärtsseitigen Turbinendrucks definiert werden, und Koeffizienten (c, d), welche basierend auf einem Verhältnis zwischen dem aktuellen Wert (Pim) des Ansaugkanaldrucks und dem vorherigen Wert (Pus_0) des stromaufwärtsseitigen Turbinendrucks definiert werden.
Patent DE-102017128674-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-12-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, umfassend eine Lichtquelle (1), aus der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (2) austritt, sowie eine digitale Mikrospiegelvorrichtung (3) mit einer Mehrzahl von Spiegelelementen (4), die jeweils von mindestens einer ersten Stellung in mindestens eine zweite Stellung überführbar sind, wobei in der ersten Stellung befindliche Spiegelelemente (4) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (2) so reflektieren, das es zumindest teilweise aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, wobei in der zweiten Stellung befindliche Spiegelelemente (4) von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (2) so reflektieren, das es nicht aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung weiterhin Sensormittel (6) für die Erfassung einer Lichtintensität umfasst, wobei die Sensormittel (6) derart in der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet sind, dass zumindest ein Anteil des in der zweiten Stellung der Spiegelelemente (4) reflektierten Lichts (2") auf die Sensormittel (6) auftrifft, so dass sie die Lichtintensität dieses Anteils erfassen können.
Patent DE-102017129657-A1 (DE)
Title: Anordnung zur nicht-reversiblen Detektion und Anzeige von elektrischen Überströmen oder Stromgrenzwerten mittels eines vorkonfektionierten Leiters
Inventor: ZÄUNER EDMUND
IPC: H01H73/12
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur nicht-reversiblen Detektion und Anzeige von elektrischen Überströmen oder Stromgrenzwerten mittels eines vorkonfektionierten Leiters.Der Leiter weist erfindungsgemäß mindestens zwei beabstandete, parallel verlaufende Leiterabschnitte auf, welche in gleicher Richtung stromdurchflossen ausgeführt sind. Mindestens einer der parallelen Leiterabschnitte weist einen Vorsprung, eine Nase oder dergleichen Sperrelement auf, welches den Verschiebeweg eines mechanischen Anzeige- oder Schaltelementes begrenzt, derart, dass die bei Stromdurchfluss auf die parallelen Leiterabschnitte einwirkende elektromagnetische Kraft das Sperrelement in eine Freigabeposition hinsichtlich des Verschiebeweges des mechanischen Anzeige- oder Schaltelementes überführt. Eine derartige Anordnung kann besonders vorteilhaft als Vorschädigungsanzeige bei Überspannungsableitern zur Anwendung kommen.
Patent DE-102017129941-A1 (DE)
Title: Ventil für ein regelbares Querschubtriebwerk
Inventor: BAUER KARL
IPC: F02K9/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ventil (10) für ein regelbares Querschubtriebwerk (1) für Flugkörper mit einer Düse (2), mit einem beweglichen Ventilkörper (3), mit einer Ansteuereinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (3) über wenigstens einen Keramikkörper (4) mit der Ansteuereinheit (5) verbunden ist.
Patent DE-102017204317-A1 (DE)
Title: Strukturanordnung
Inventor: BAUDART LAURENT
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Strukturanordnung (1) für ein Fahrzeug, die ein Querelement (10) und eine Trägerstruktur (12) aufweist, die zur Anordnung zwischen dem Querelement (10) und einem Boden des Fahrzeugs ausgelegt ist, wobei die Trägerstruktur (12) mit dem Querelement (10) verbunden ist. Die Trägerstruktur (12) hat eine Strebe (16), die sich in einer Strebenrichtung (Zj) erstreckt. Die Trägerstruktur (12) umfasst ferner einen Konsolenrahmen (19), und der Konsolenrahmen (19) hat ein Rahmenende, das mit einer Halterungsschnittstelle (14) und mit dem ersten Ende (17) der Strebe (16) verbunden ist, wobei der Konsolenrahmen (19) zum Anbringen am Boden (P) des Fahrzeugs ausgelegt ist. Der Konsolenrahmen (19) umfasst einen ersten Abschnitt (20) und einen zweiten Abschnitt (24) mit einem ersten Ende (25), das an der Halterungsschnittstelle (14) des Querelements (14) angebracht ist, und einem zweiten Ende (26), das an dem ersten Abschnitt (20) angebracht ist, wobei sich der zweite Abschnitt (24) längs entlang einer Verstärkungsrichtung (R) erstreckt, wobei er einen Nicht-Null-Winkel mit der Längsrichtung (X) und mit der Strebenrichtung (Zj) bildet.
Patent DE-102017206723-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenanordnung umfassend einen Kolben mit variablem Hub
Inventor: LEITER RALF
IPC: F04B9/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpenanordnung (4) und ein hydraulisches Bremssystem (1), das die Kolbenpumpenanordnung (4) umfasst. Die Kolbenpumpenanordnung (4) umfasst wenigstens:
 eine rotierbare Antriebswelle (6), die eine Rotationsachse (7) der rotierbaren Antriebswelle (6) definiert;
 einen Nocken (8), der auf der Antriebswelle (6) angeordnet ist;
 einen Kolben, der gegen den Nocken (8) vorgespannt ist und eingerichtet ist, sich zum Verdrängen einer hydraulischen Flüssigkeit entlang einer Kolbenachse (11) hin- und her zu bewegen;
 wobei der Nocken (8) eingerichtet ist, eine Rotationsbewegung der Antriebswelle (6) in eine lineare Bewegung des Kolbens umzuwandeln;
 wobei der Nocken (8) relativ zur Kolbenachse (11) bewegbar ist und eingerichtet ist, wahlweise in einer ersten Position (22a) in einem ersten Abstand von der Kolbenachse (11) oder in einer zweiten Position (22b) in einem zweiten Abstand von der Kolbenachse (11) angeordnet zu werden; und
 wobei der Nocken (8) wenigstens zwei Abschnitte umfasst, von denen jeder an einer gegebenen Position des Nockens relativ zur Kolbenachse (11) einen unterschiedlichen unrunden Querschnitt in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse (7) und/oder eine unterschiedliche Exzentrizität (13a, 13b) in Bezug auf die Rotationsachse (7) hat, wobei die wenigstens zwei Abschnitte des Nockens wenigstens einen ersten Nockenabschnitt (8a), der einen ersten unrunden Querschnitt und/oder eine erste Exzentrizität (13a) hat, und einen zweiten Nockenabschnitt (8b), der einen zweiten unrunden Querschnitt und/oder eine zweite Exzentrizität (13b) hat, umfassen, wobei der Nocken (8) und der Kolben derart eingerichtet sind, dass der Nocken (8) den Kolben dann, wenn der Nocken (8) in der ersten Position (22a) in dem ersten Abstand von der Kolbenachse (11) angeordnet ist, mittels des ersten Nockenabschnitts (8a) antreibt, woraus eine Kolbenbewegung mit einem ersten Hub resultiert, und dass der Nocken (8) den Kolben dann, wenn der Nocken (8) in der zweiten Position (22b) in dem zweiten Abstand von der Kolbenachse (11) angeordnet ist, mittels des zweiten Nockenabschnitts (8a) antreibt, woraus eine Kolbenbewegung mit einem zweiten Hub resultiert, der von dem ersten Hub verschieden ist.
Patent DE-102017208642-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung sowie elektrische Steckverbindung
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: H01R4/26
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitung (1) mit einer Querschnittsfläche und eine auf der Querschnittsfläche senkrecht stehenden Längserstreckung, wobei in der Leitung (1) eine im Querschnitt gesehen randgeschlossene Ausnehmung (5) ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass sich die Ausnehmung (5) lediglich über einen Teil der Längserstreckung der Leitung (1) erstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Steckverbindung (7).
Patent DE-102017209705-A1 (DE)
Title: Konfiguration eines Massageprogramms für eine Massageeinrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: RENDEL HOLGER
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration eines Massageprogramms einer Massageeinrichtung eines Fahrzeugsitzes (10) eines Fahrzeuges mittels einer elektronischen Steuereinheit (100, 100'), die indirekt oder direkt mit mindestens einem Steuergerät des Fahrzeugsitzes (10) des Fahrzeugs verbunden ist, wobei bei der Konfiguration des erstellten Massageprogramms mindestens ein druckbeaufschlagbares Element (SE n , RE n ) des Fahrzeugsitzes (10) mittels der elektronischen Steuereinheit (100, 100') angesteuert wird, wobei das Steuergerät des Fahrzeugsitzes (10) das Massageprogramm nach dem Start des Massageprogramms gemäß der vorgenommenen Konfiguration durch Ansteuerung der einzelnen druckbeaufschlagbaren Elemente (SE n , RE n ) im Fahrzeugsitz (10) ausgibt.
 Es ist vorgesehen, dass innerhalb der Konfiguration zur Erstellung des Massageprogramms mindestens ein Konfigurationsschritt mittels der elektronischen Steuereinheit (100, 100') und mindestens ein Konfigurationsschritt direkt an dem Sitzteil (12) und/oder an dem Rückenlehnenteil (14) vorgenommen werden.
Patent DE-102017213579-A1 (DE)
Title: Rollladen zum Insekten- und/oder Sonnenschutz
Inventor: KIRSCH MANFRED
IPC: E06B9/68
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollladen zum Insekten- und/oder Sonnenschutz für eine Gebäudeöffnung- mit einer biegsamen auf- und abwickelbaren Netzbahn;- mit einer Wickeleinrichtung zum Auf- und Abwickeln der Netzbahn, wobei die Wickeleinrichtung eine Trägerwelle zum Aufwickeln der Netzbahn und einen Antrieb zum Drehantreiben der Trägerwelle umfasst;- mit zwei Führungsschienen, die mit ihren Längsachsen zumindest im Wesentlichen parallel zueinander unterhalb der Wickeleinrichtung beidseits der Netzbahn im abgewickelten Zustand positioniert sind und seitliche Randbereiche der Netzbahn umschließen; wobei- die Führungsschienen jeweils eine Führungsrinne aufweisen und die seitlichen Randbereiche der Netzbahn mit Erhebungen versehen sind, die derart formschlüssig in den Führungsrinnen aufgenommen sind, dass sie entlang der Längsachsen der Führungsschienen in den Führungsrinnen gleiten können, jedoch quer zur Längsachse der jeweiligen Führungsschiene gegenüber einer Bewegung aufeinander zu blockiert sind.Der erfindungsgemäße Rollladen ist dadurch gekennzeichnet, dass in beiden seitlichen Randbereichen der Netzbahn jeweils eine Vielzahl von Erhebungen vorgesehen ist, wobei die Erhebungen in Richtung der Längsachsen der Führungsschienen mit Abstand zueinander entlang des jeweils seitlichen Randbereiches vorgesehen sind.
Patent DE-102017213983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren einer Straßenkarte sowie Servervorrichtung
Inventor: BREIL CHRISTIAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren einer Straßenkarte (13), wobei durch eine Servervorrichtung (10) aus zumindest einem Kraftfahrzeug (14) jeweilige Trajektoriendaten (24) einer von dem Kraftfahrzeug (14) zurückgelegten, kartenwidrigen Fahrtrajektorie (20) empfangen werden, die entlang eines in der Straßenkarte (13) fehlenden Wegstücks (27) führt, und dann anhand eines vorbestimmten Evidenzkriteriums (38) überprüft wird, ob die Straßenkarte (13) bezüglich des Wegstücks (27) zu überprüfen ist. Bei erfülltem Evidenzkriterium (38) wird eine mögliche Fehlerhaftigkeit der Straßenkarte (13) signalisiert. Die Erfindung sieht vor, dass zu einem vorbestimmten, das Wegstück (27) umfassenden Gebiet (32) geprüft wird, ob aus zu zumindest einem Referenzfahrzeug (17) jeweils Trajektoriendaten (24) zu einer kartenkonformen Fahrtrajektorie (23), zu welcher keine Abweichung von der Straßenkarte (13) feststellbar ist, verfügbar sind. Das Evidenzkriterium (38) umfasst, dass ein Mengenwert (34) der kartenwidrigen Fahrtrajektorien (20) und ein Mengenwert (35) der kartenkonformen Fahrtrajektorien (23) eine vorbestimmte Verhältnisbedingung (39) erfüllen müssen.