baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004314-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre oder Mauersperrbahn
IPC: E04B1/64
Filed: 2015-06-11
Abstract: Feuchtesperre (2b) und/oder Mauersperre (2b) zur Abdichtung gegen Feuchtigkeit und/oder als Feuchtigkeitsbremse, ausgebildet aus: (i) zumindest zwei kreuzlaminierten Lagen aus Kunststoff, (ii) zumindest drei koextrudierten Lagen aus Kunststoff, oder (iii) einer Lage aus Polyethylen.
Patent DE-202015004572-U1 (DE)
Title: Türgriff Memory
IPC: G09F23/02
Filed: 2015-06-28
Abstract: Magnet Türgriff-Momery 1) besteht: aus einer Klemme 2) (Clipse) diese kann verschiedene Durchmesser aufweisen von 10 mm bis 30 mm vorzugweise 19 mm, die Klemme 2) ist mit einer Metallscheibe 3) befestigt, an der Metallscheibe 3) wird ein Magnet angezogen 4) wie 3 zeigt. a) Die Klemme 2) (Clipse) kann als Federklammer Funktion aufweisen, die an der Türklinke (Türgriff) angebracht werden. b) Die Klemme 2) (Clipse) kann verschiedene Formen aufweisen und kann aus verschiedene Materialien hergestellt werden, wie Kunststoff. Gummi, usw. c) Die Metallscheibe (3) kann verschiedene Formen aufweisen, wie Menschenform, Tierform, Gegenständeform, oder Geometrische Formen aufweisen. d) Das Magnet 4) kann verschiedene geometrische Formen aufweisen wie Rund, Quadrat, Rechteck, usw., es kann Menschenform, Tierform, Gegenständeförmig sein.
Patent DE-202015008419-U1 (DE)
Title: Golfball-Band-Schlüsselanhänger
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Golfball-Band-Schlüsselanhänger zur Verwendung als Anhänger und insbesondere als Schlüsselanhänger mit möglichem ein- oder zweiseitigen Werbeaufdruck (Logos, Texte, Bilder) im Privat- und Marketing-Bereich differenter Unternehmen (als Accessoire im täglichen Bedarf und/oder z. B. als individuelles, firmenspezifisches Werbemittel), dadurch gekennzeichnet, dass die Anhängerhalterung aus speziellen (sehr reißfesten) Rund-Bandmaterialien in „Schlaufenform” besteht, deren beide Enden in zwei zu fertigende Bohrlöcher eines handelsüblichen Golfballes (Anhänger) eingelassen sind.
Patent DE-202015100605-U1 (DE)
Title: Platte einer Wasser speichernden Flächenkonstruktion
IPC: E04D12/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Platte (1) einer Wasser speichernden Flächenkonstruktion, wobei die Platte (1) als Tiefziehbauteil ausgestaltet ist, welches eine Vielzahl von Näpfen (2) aufweist, sowie eine Scharnierlinie (7), die betreffend die Anordnung der Näpfe (2) als Symmetrielinie zwischen den Näpfen (2) verläuft, derart, dass die Platte (1) entlang der Scharnierlinie (7) auf sich selbst faltbar ist und dabei beiderseits der Scharnierlinie (7) angeordnete Näpfe (2) deckungsgleich übereinander zu liegen kommen.
Patent DE-202015101448-U1 (DE)
Title: Greifzangenanordnung
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Greifzangenanordnung (100) insbesondere zur Entformung größerer Kunststoff-Spritzgussteile aus einem Spritzgusswerkzeug, wobei die Greifzangenanordnung (100) folgendes aufweist: – ein Greifzangenmodul (10); – ein Hub-Element (20), insbesondere pneumatisch betätigbares Hub-Element (20), mit welchem das Greifzangenmodul (10) derart verbunden oder verbindbar ist, dass bei Betätigung des Hub-Elements (20) das Greifzangenmodul (10) translatorisch und in gerader Linie verfahren wird; und – ein Führungselement (23, 31) zum Führen der translatorischen Bewegung des Greifzangenmoduls (10) bei Betätigung des Hub-Elements (20), wobei das Führungselement (23, 31) und das Hub-Element (20) koaxial zueinander ausgeführt sind.
Patent DE-202015103896-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel für eine Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Sitzmöbel für eine Sauna, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzmöbel einen Grundrahmen (1), eine relativ zum Grundrahmen (1) im Winkel verstellbare Rückenlehne (2) sowie zwei mit dem Grundrahmen (1) und der Rückenlehne (2) verbundene Armlehnen (3) beidseits des Grundrahmens (1) aufweist und daß Mittel (4, 4a, 4b) zum lösbaren Verbinden des Sitzmöbels mit der Lattung einer Saunabank (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202015105741-U1 (DE)
Title: LED-Verkapselungsanordnung sowie Anzeigesystem und Treibereinheit dafür
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: LED-Verkapselungsanordnung, die mit einem Rotlicht-, einem Grünlicht- und einem Blaulicht-LED-Würfel (11, 12, 13) versehen ist, wobei auf jedem dieser LED-Würfel (11, 12, 13) jeweils eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LED (10) ferner Folgendes umfasst: – eine Vielzahl von Anschlussstiften, von denen jeder einen Stromeingang (VDD) und ein Schaltkreisende (VSS) aufweist, wobei der Anschlussstfit ferner ein Erstreckungsteil besitzt; und – eine Treibereinheit (30), wobei die Treibereinheit (30) und der Rotlicht-, der Grünlicht- und der Blaulicht-LED-Würfel (11, 12, 13) am Inneren der LED-Verkapselung verklebt sind, wobei die jeweilige erste Elektrode des Rotlicht-, des Grünlicht- und des Blaulicht-LED-Würfels (11, 12, 13) an den Stromeingang (VDD) elektrisch angeschlossen ist, wobei die Treibereinheit (30) nach Empfang eines Betriebsstroms und eines Trägerwellensignals (Data) den Rotlicht-, den Grünlicht- und den Blaulicht-LED-Würfel (11, 12, 13) steuert und weiter den Betriebsstrom und das Trägerwellensignal (Data) über das Schaltkreisende (VSS) ausgibt, wobei die Treibereinheit (30) ferner mittels eines Drahtes an die jeweilige zweite Elektrode des Rotlicht-, des Grünlicht- und des Blaulicht-LED-Würfels (11, 12, 13) angeschlossen ist.
Patent DE-202016001587-U1 (DE)
Title: Thermoisolierendes Behältnis, das rein aus dem nachhaltigen Material Kork, Korkpressplatten oder expandiertem Backkork gefertigt ist und zum Fertiggaren, Warmhalten und Kühlen von Speisen, Getränken und anderen Dingen dient
IPC: F25D3/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Thermoisolierendes Behältnis, das rein aus dem nachhaltigen Material Kork, Korkpressplatten oder expandiertem Backkork gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Fertiggaren von Speisen dient.
Patent DE-202016003557-U1 (DE)
Title: Aufzug-Schattenbahnhof
IPC: A63H19/36
Filed: 2016-06-06
Abstract: Aufzug-Schattenbahnhof für Modelleisenbahnen mit einem in einem Rahmen (1) beweglich montiertem Aufzugskorb (2), der aus mehreren Ebenen besteht, wobei auf jeder Ebene ein Abstell- oder Durchfahrtsbahnhof vorhanden ist für dessen Zufahrtsmöglichkeit der Aufzugskorb auf die Höhe einer oder mehrerer vorhandenen Zufahrten (5) auf einer oder beiden Seiten des Rahmens (1) verfahren wird.
Patent DE-202016007133-U1 (DE)
Title: Gafferzaunanlage für den Einsatz als Sichtschutz
IPC: E04H17/18
Filed: 2016-11-22
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gafferzaun als mobile Abspeereinrichtung aus textilem Material gefertigt ist.
Patent DE-202016008351-U1 (DE)
Title: Einbruch-Alarmmeldevorrichtung
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Stromlose, faseroptische Einbruch-Alarmmeldevorrichtung zur schnellen und eindeutigen Ortung von unbefugtem Zutritt in Telekommunikationsnetzanlagen, mit Alarmmeldung und Videoüberwachung zur eindeutigen Identifizierung von Personen in bis zu 80 km entfernten Sicherheitszonen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zutrittsmöglichkeit, z. B. im Falz von Tür oder Deckel etc., von Sicherheitsräumen, Kabelverteiler- oder Kabelschachtanlagen (20) etc. mind. ein LWL-Einbruch-Alarmsensor (1) installiert und über das bestehende Glasfasernetz des Gebäudes und dem Glasfaser-Orts- und Fernmeldenetz (11) mit einer Glasfaserüberwachungseinheit RTU/RFTS (10) verbunden ist, dass in den faseroptischen Einbruch-Alarmsensor (1) ein optischer Messfühler (3) der Glasfaserverbindung (4a) eingelegt ist und zur Erkennung von Spaltöffnungen > 5 mm, < 10 mm der Messfühler (3) durch den Signalmessgeber (Kontaktschalter) (1a, 1b) über einen Dorn (1c) ∅ ≥ 8 mm verbogen wird, wobei die Verbiegung durch eine Blattfeder (2) begrenzt wird, um die auftretende Dämpfungserhöhung in einem Erkennungsbereich > 2,5 mm mittels eines am Kabelanfang oder -ende angeordneten Glasfaserüberwachungssystems (10) zu messen, dass der faseroptische Einbruch-Alarmsensor (1) ein Unter- und Oberteil (5a/b), Glasfaser-Führungselemente (6) einer innenliegenden ungeschnittenen Multimoden- oder Einmodenfaser, Vollader (4b), einen innenliegenden Signalmessgeber (1a) mit einem Dorn (1c) ∅ 8 mm und eine metallene Blattfeder (2) aufweist, der an ein Orts- und Fernmeldenetzkabel (11) mit einer am Anfang oder Ende angeordneten Glasfaserüberwachungseinheit RTU/RFTS (10) oder einem Sender, Empfänger mit einer Glasfaserüberwachungseinheit RTU/RFTS (10) verbunden ist und dass zur Einzelbestimmung von Positionen, die im gleichen Messkanal räumlich sehr nahe beieinanderliegen (≤ 50 m), zwischen beiden Sensoren eine Totzonenfaser (15) gespleißt ist.
Patent DE-202016101458-U1 (DE)
Title: Monokulares Nachtsichtgerät
IPC: H01J31/50
Filed: 2016-03-16
Abstract: Monokulares Nachtsichtgerät, dessen Bildwandlerröhre von einem zylindrischen Gehäuse (3) umschlossen ist, das ein Fach für eine Batterie (8) trägt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Batterie (8) in einer Hülse (6) gelagert ist, – dass die Hülse (6) einschraubbar in einer auf dem Gehäuse (3) befindlichen Aufnahme (5) gelagert ist, die beim Festdrehen einen elektrischen Kontakt schließt, so dass die Batterie (8) die Bildwandlerröhre mit Spannung versorgt.
Patent DE-202016104356-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines sanitären Bauteils, insbesondere eines Befestigungsrahmens für eine WC- oder Urinal-Betätigungsplatte
IPC: E03D1/012
Filed: 2016-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines eine Befestigungsöffnung (1.5, 1.6) aufweisenden sanitären Bauteils, insbesondere eines Befestigungsrahmens (1) für eine WC- oder Urinal-Betätigungsplatte zur Betätigung eines Ablaufventils eines Unterputzspülkastens, mit mindestens einem Befestigungsbolzen (2), der eine Zahnung aufweist, die durch im Wesentlichen axial verlaufende rinnenförmige Ausnehmungen (2.1, 2.2) in Zahnungsabschnitte (2.3, 2.4) gegliedert ist, an einem Ende einen radial vorstehenden Griff (2.5) aufweist, bis zum Anschlag des Griffs (2.5) in die Befestigungsöffnung (1.5, 1.6) einsteckbar und durch Drehen mit einem von dem Bauteil beabstandeten, komplementäre Zahnungsabschnitte aufweisenden Gegenstück verbindbar ist, und einem Spannelement zum Fixieren des Befestigungsbolzens (2) in seinem mit dem Gegenstück verbundenen Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement als Spannring (3) ausgebildet ist, in welchen der Befestigungsbolzen (2) linear einschiebbar ist, wobei der Spannring (3) um den eingeschobenen Befestigungsbolzen (2) herum drehbar ist und mindestens einen dem Griff (2.5) des Befestigungsbolzens zugeordneten Stirnflächenabschnitt (3.4, 3.5) aufweist, der in Umfangsrichtung des Spannrings (3) ansteigt und als Abstützfläche für den Griff (2.5) des Befestigungsbolzens (2) dient.
Patent DE-202016106267-U1 (DE)
Title: Membrandach
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-11-09
Abstract: Membrandach zur Abdeckung eines Behälters, wie den Reaktionsraum eines Biomassereaktors, eines Beckens oder einer Lagune, umfassend eine gasundurchlässige Dichtfolie (2) welche gasundurchlässig mit dem Rand des Behälters verbunden ist und der Verlauf der den Behälter überspannenden Dichtfolie (2) eine Dichtfläche bestimmt und die Dichtfolie zumindest ein Ausgleichselement (3) umfasst, welches eine Wandung (4) aus fluidundurchlässiger Folie aufweist und wobei die Wandung (4) ein veränderliches Fluidvolumen (5) fluidundurchlässig umschließt, wobei das Fluidvolumen (5) über eine Füllöffnung (6) im Ausgleichselement (3) veränderbar ist, und das Ausgleichselement (3) eine wirksame Abdeckfläche (31) aufweist, welche stetig an die Dichtfläche anschließt und wobei die wirksame Abdeckfläche (31) mit einer Vergrößerung des Fluidvolumens (5) abnimmt und mit einer Verkleinerung des Fluidvolumens (5) zunimmt.
Patent DE-202016106558-U1 (DE)
Title: Toilettenspiegel-Vorrichtung mit Multitasking-Funktion
IPC: H04N5/64
Filed: 2016-11-23
Abstract: Toilettenspiegel-Vorrichtung (100) mit einer zumindest teilweise Licht reflektierenden und teilweise Licht durchlassenden Metallschicht versehenen Glasscheibe (110), dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Teilbereich (111) der Glasscheibe (110) ein einzelne Eingabetasten (121) enthaltendes Eingabefeld (120) für eine Eingabe von Befehlen an eine Mikroprozessor-Einheit vorgesehen ist, die mit mindestens einer Speicher-Einheit zum Speichern von über mindestens eine Lautsprechereinheit (130) abrufbare Audio-Informationen und über eine Monitor-Einheit (140) abrufbare Audio und/ oder Video-Informationen verbunden ist.
Patent DE-202016106804-U1 (DE)
Title: Klammer und Klammeranordnung
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Klammer umfassend: ein Rohrelement-Aufnahmeabschnitt, der einen ersten bogenförmigen Arm und einen zweiten bogenförmigen Arm aufweist, die zusammenwirken um eine Kavität zum Aufnehmen eines rohrförmigen Elements zu definieren; und einen Befestigungsabschnitt, der sich von dem Rohrelement-Aufnahmeabschnitt erstreckt und einen bogenförmigen Befestigungsarm hat, der im Wesentlichen parallel zu dem zweiten bogenförmigen Arm angeordnet ist, wobei der zweite bogenförmige Arm zwischen dem ersten bogenförmigen Arm und dem bogenförmigen Befestigungsarm angeordnet ist.
Patent DE-202017001585-U1 (DE)
Title: Befestigung von Metallemblemen in Automatten
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Befestigung von Metallemblemen in Automatten dadurch gekennzeichnet, dass das Metallemblem (1) mit Rasthaken (3) versehen ist
Patent DE-202017004719-U1 (DE)
Title: Mobiles Kamerabefestigungssystem für Anbringung an Sportplatz-Fangzäunen oder - Flutlichtmasten
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-09-09
Abstract: Mobiles Kamerabefestigungssystem zur werkzeuglosen Anbringung an Sportplatz-Fangzäune oder Flutlichtmasten oder dergleichen ausgebildeten Grundträger zur nicht dauerhaften Befestigung bzw. Installation, derart, dass das System eine starre Kameraaufnahmen mit festem Aufnahmebereich ohne Kameramann, aus mehreren Metern Höhe realisiert. Das System umfasst neben weiteren Befestigungselementen, eine Teleskopstange, eine Videokamera, die am oberen Ende der Teleskopstange angebracht ist, einen Ringmagnet, der am obersten Teleskopstangenelement angeschraubt wird
Patent DE-202017102009-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-04-05
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Arbeitsplatzleuchte, aufweisend
 - ein Leuchtmittel (2),
 - einen Kollimator (5) zur im Wesentlichen gerichteten Lichtabgabe des von dem Leuchtmittel (2) abgegebenen Lichts,
 - ein Diffusorelement (9) zur im Wesentlichen diffusen Lichtabgabe des von dem Kollimator (5) abgegebenen Lichts,
 - ein optisches Element (13) zur definierten Lichtabgabe des von dem Diffusorelement (9) abgegebenen Lichts, und
 - ein klares Lichtabgabeelement (10), welches sich zwischen Diffusorelement (9) und optischem Element (13) erstreckt, um mit diesen einen Raum (R) zu begrenzen.
Patent DE-202017106122-U1 (DE)
Title: Abscheidesystem einer Rauchgasentschwefelungsanlage eines Schiffes
IPC: B01D53/92
Filed: 2017-10-10
Abstract: Abscheidesystem (100) einer Rauchgasentschwefelungsanlage eines Schiffes zur Abscheidung von Tropfen (11) aus einem Rauchgas, das - bevorzugt mit einer vertikal nach oben gerichteten Strömungskomponente - in einer Strömungsrichtung (R) strömt und durch die Austrittsöffnung (10) eines Schornsteins (S) austritt,
 mit mindestens einer in einer Längsrichtung (L) langgestreckten Lamelle (1), deren Längsrichtung (L) quer oder schräg zur Strömungsrichtung (R) ausgerichtet ist,
 wobei die Lamelle (1) mindestens eine Kammer (2) mit einer sich in der Längsrichtung (L) erstreckenden Öffnung (2a) umfasst,
 wobei jeweils die Öffnung (2a) auf einer der Strömungsrichtung (R) zugewandten Seite der Lamelle (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018001089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die schnelle Befestigung einer Heizungsanlage für Räume und Warmwasser an der Wand
IPC: F24H9/12
Filed: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung (1) für die Befestigung einer Heizungsanlage (A) für einen Raum oder Warmwasser an einer Mauer oder Wand (P), umfassend einen Rahmen (1A) mit einem ersten Teilstück (2), das an der Mauer (P) befestigt werden kann, und einem zweiten Teilstück (3) im rechten Winkel zu dem ersten, an das zumindest angrenzend die Anlage angeordnet werden kann, wobei das zweite Teilstück (3) eine Vielzahl von Rohrleitungen (20) aufweist, die mit entsprechenden Ventilvorrichtungen (21) versehen sind und mit den entsprechenden Anschlüssen der genannten Anlage (A) verbunden werden können.
Patent DE-202018003852-U1 (DE)
Title: Nährstoffkonzentrat mit karminativen Eigenschaften zur Nahrungsergänzung
IPC: A61P1/14
Filed: 2018-08-21
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägersubstanz ein durch die enzymatische Hydrolyse von Reisstärke hergestelltes, dickflüssiges Glucosekonzentrat oder ein vergleichbares Glucosekonzentrat in beliebiger Konzentration enthält.
Patent DE-202018004118-U1 (DE)
Title: Lagerrrahmenaufbau für ein automatisches Depot
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Lagerrahmenaufbau für ein automatisches Depot, umfassend folgende Elemente: mehrere Raumbegrenzungseinheiten (10), von denen eine Einsteck-Oberfläche (14) aufweist, die in der Weise vertieft ist, dass mehrere mit Abstand nebeneinander liegende senkrechte Schlitze (141) und zwei entgegengesetzte Enden gebildet werden, wobei wenigstens eines der entgegengesetzten Enden mit einem Einsteckloch (11) versehen ist; ferner umfassend mehrere Befestigungsstäbe (20), die an mehreren Raumbegrenzungseinheiten (10) entsprechend anstoßen; des weiteren wenigstens zwei Seitenplatten (30), von denen eine einen Endteil hat, der mit dem einen Ende des Befestigungsstabes (20) verbunden ist, während das andere Ende des Befestigungsstabes (20) mit der übrigen der genannten Seitenplatten (30) in der Weise in Verbindung steht, dass die mehreren Befestigungsstäbe (20) sich parallel zueinander zwischen den Seitenplatten (30) in der Weise erstrecken, dass eine Einsteckkammer (21) zwischen einem benachbarten Paar Befestigungsstäben (20) gebildet wird, und schließlich umfassend wenigstens zwei Positionierungsplatten (40), von denen jede zwei gegenüberliegende Einsteckenden (42) aufweist, die sich in die senkrechten Schlitze (141) in den Einsteck-Oberflächen (14) eines benachbarten Paares der Begrenzungseinheiten (10) hinein erstrecken, um dadurch die Positionierungsplatte (40) in der Einsteckkammer (21) senkrecht so aufzurichten, dass die beiden Positionierungsplatten zusammen zwischen sich eine Aufnahmekammer (46) bilden, wobei jede Positionierungsplatte (40) des weiteren mit zwei gegenüberliegenden Seiten versehen ist, die entsprechend zwei Positionierungs-Oberflächen (43) bilden, von denen jede mit mehreren senkrechten Positionierungsrippen (44) ausgestattet ist und zwei obere Enden und einen mittleren Teil zwischen den beiden oberen Enden hat und in diesem Mittelteil einer entsprechenden der Positionierungsplatten (40) mit einer Öffnung versehen ist.
Patent DE-202018006210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine mindestens eine Möbelplatte im Durchlauf bearbeitende Kantenanleimmaschine und zum Sprühen einer Flüssigkeit auf ein plattenförmiges Werkstück
IPC: B05D1/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Vorrichtung (12) für eine mindestens eine Möbelplatte (1) im Durchlauf bearbeitende Kantenanleimmaschine und zum Sprühen einer Flüssigkeit (3), aufweisend:
 - einen Sprühmittelbehälter (2) mit einem Flüssigkeitsraum (4) für eine Flüssigkeit (3), bei der es sich um ein Trennmittel, ein antistatisches Mittel, ein Poliermittel oder ein Reinigungsfluid handelt,
 - einen Druckerzeuger (7) zum Pumpen eines Gases in den Sprühmittelbehälter (2) zur Erzeugung eines Überdrucks in dem Flüssigkeitsraum (4),
 - eine Düse (5) zum Versprühen der Flüssigkeit (3) auf die Möbelplatte (1), wobei die Düse (5) über eine Flüssigkeitsleitung (8) mit dem Flüssigkeitsraum (4) verbunden ist, und
 - eine Gasöffnung (6), durch die das Gas aus dem Flüssigkeitsraum (4) entweichen kann, wobei die Gasöffnung (6) ein druckabhängiges Ventil (26) aufweist.
Patent DE-202018100670-U1 (DE)
Title: Sockelelement für eine akustische Abschirmeinheit und akustische Abschirmeinheit
IPC: E04B1/86
Filed: 2018-02-07
Abstract: Sockelelement (4) für eine akustische Abschirmeinheit (1), insbesondere Schallschutzwand (3), wobei die Schallschutzwand (3) aus dem Sockelelement (4) sowie mindestens einem Wandelement (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (4) als Habitat für Tiere ausgebildet ist.
Patent DE-202018106225-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Schutzbekleidungsstück (2), insbesondere bestehend aus einem Ober- und/oder Unterteil für den Feuer- und/oder Chemieschutz, das einen atmungsaktiven Materialaufbau (22) mit einem außenliegenden Obermaterial (4) und wenigstens ein am Obermaterial (4) fest angebrachtes Warnstreifenelement (6) mit einem mit dem Obermaterial (4) vernähten Materialstreifen (8) aufweist, an dem wenigstens eine fluoreszierende Oberfläche (12) und wenigstens eine retroreflektierende Oberfläche (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen (8) des Warnstreifenelementes (6) und das Obermaterial (4) des Materialaufbaus (22) aus dem gleichen Material hergestellt sind.
Patent DE-202019000143-U1 (DE)
Title: Olfaktorische Vinyl - Schallplatte
IPC: B29D17/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Vinyl - Schallplatte mit Duftgranulat - Polyvinylchlorid - Mischung ermöglicht ein olfaktorisches Erlebnis, wird dadurch gekennzeichnet dass die Schallplatte mit Geruchsrezeptoren wahrgenommen werden kann.
Patent DE-202019001049-U1 (DE)
Title: Wandhalterung verstellbar mit Arretierung für Bierzeltgarnitur
IPC: A47B97/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Wandhalterung verstellbar mit Arretierung für Bierzeltgarnitur, dadurch gekennzeichnet, dass, die komplette Wandhalterung sowohl aus einer oberen Leiste (1), deren unterer Teil mit einem Schlitz mindestens 35cm versehen ist, als auch aus einer unteren verstellbaren Leiste (2) besteht, mit drei Auflagern (3,5) und drei Arretierungen (6), welche mittels Sterngriffen (oder auch Flügelmuttern) fixiert werden.
Patent DE-202019001675-U1 (DE)
Title: Auftriebswandler - Kraftmaschine
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Scheibe (1) oder Arme, dient zur Aufnahme von fest installierten Zylindern (3) in denen leichtgängige Metallkolben (2) freigelagert, lose geführt werden, dadurch gekennzeichnet dass die Scheibe auf einen Rohr als Achse (4) und Luftzufuhr geführt wird.