baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10240713-B4 (DE)
Title: Massenausgleichsvorrichtung
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: F16F15/26
Filed: 2002-09-04
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massenausgleichsgetriebe für eine Reihenhubkolben-Brennkraftmaschine mit zwei mit doppelter Kurbelwellendrehzahl gegenläufig betriebenen Ausgleichswellen, die unterhalb der Kurbelwelle innerhalb der unter dem Kurbelgehäuse angebrachten Ölwanne angeordnet Erfindungsgemäß wird ein Massenausgleichsgetriebe 2 bereitgestellt, das an der Brennkraftmaschine wahlweise anbaubar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Ausgleichswellen 6a, 6b in einem unabhängig von der Ölwanne 17 ausgebildeten Rahmen 3 gelagert sind, der an dem Kurbelgehäuse 1 zentriert befestigt ist und wobei an der von der Kurbelwelle angetriebenen Ausgleichswelle 6a axial zu dem Verbindungszahnrad 8a ein Antriebszahnrad 9 angeordnet ist, das mit einem an dem Rahmen 3 gelagerten Zwischenrad 10 kämmt, das seinerseits mit einem Treibrad 11 auf dem Kurbelwellenende in Verbindung steht. Durch diese Ausbildung ist es problemlos möglich, die entsprechende Brennkraftmaschine je nach Anforderung mit oder ohne Massenausgleichsgetriebe 2 zu versehen.
Patent DE-10252013-B4 (DE)
Inventor: TELLJOHANN LUTZ
IPC: B41F35/02
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-01-17
Abstract: Method for cleaning printer rollers in which the a doctor blade chamber (2) is filled with cleaning solvent. Effective communication during cleaning allows solvent transfer from the chamber to parts of the rollers involved in the printing process. The rollers rotate during cleaning transferring solvent from the chamber to the rollers involved in printing and returning diluted ink and dried ink that has been dissolved back to the chamber.  The invention also relates to a corresponding control device for a print machine for automation implementation of a cleaning process.
Patent DE-10303060-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für verschließende Elemente von Öffnungen im Dachbereich und Lichtkuppel mit einem solchen Mechanismus
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E05D15/40
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Betätigungsmechanismus
für verschließende Elemente
von Öffnungen
im Dachbereich, insbesondere Lichtkuppeln (4) mit zumindest einem
Loslager, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsmechanismus zumindest
einen schwenkbaren Hebelarm (7) umfaßt, wobei der Hebelarm (7)
mit dem Loslager und mit einem Festlager gekoppelt ist.
Patent DE-10308381-B4 (DE)
Inventor: ROSCHEK TOBIAS
IPC: H01L21/205
Filed: 2003-02-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: The inventive method for depositing silicon onto a substrate firstly involves the introduction of a reactive silicon-containing gas and hydrogen into the plasma chamber and then the initiation of the plasma. After initiating the plasma, only reactive silicon-containing gas or a gas mixture containing hydrogen is supplied to the plasma chamber in an alternatively continuous manner, and the gas mixture located inside the chamber is, at least in part, simultaneously withdrawn from the chamber. From the start, homogeneous microcrystalline silicon is deposited onto the substrate in the presence of hydrogen.
Patent DE-10309763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sägeblattwechsel an einer motorisch betriebenen Fertigkreissäge im Metallbau
Inventor: UNTERSCHUETZ UWE
IPC: B23D47/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Sägeblattwechsel
an einer motorisch betriebenen Fertigkreissäge im Metallbau, gekennzeichnet
dadurch, dass ein Sägeschlitten
(1), in Wirkverbindung mit einer Sägeblatthalterung und einem Sägeblatt
(6) stehend, fest auf einer oberen Führung (3) für den Sägeschlitten (1) aufliegt und
eine als Verbindungs-/Arretierungsglied zwischen der oberen Führung (3) und
einem unteren Führungsrahmen
(2) angeordnete Klemmeinrichtung (5) nach ihrer Entriegelung zur
Wartung der Fertigkreissäge,
ein Herausfahren der Sägeblatthalterung
nebst Sägeblatt
(6) aus einer Einhausung und über das
Maschinengestell hinausgehend zuläßt, wobei noch vor dem Erreichen
einer maximal zulässigen
Schwerpunktverlagerung der Fertigkreissäge nach vorn und außen eine nochmalige
Absenkung der Sägeblatthalterung
mit dem Sägeblatt
(6) möglich
ist und bei entriegelter Klemmeinrichtung (5) keinerlei technische
Betriebszustände
einleitbar sind.
Patent DE-10316438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Getriebesteuerung zum Bestimmen eines Zielganges bei einem automatisiertem Getriebe
Inventor: EGGERT THOMAS DR
IPC: F16H59/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2012-05-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Zielganges bei einem automatisierten Getriebe in einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges vorgeschlagen, bei dem bei einer Betriebssituation, in der die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht sicher ermittelbar ist, der aktuell eingelegte Gang beibehalten wird. Des weiteren wird eine Getriebesteuerung für ein automatisiertes Getriebe, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens, vorgeschlagen, welche bei einer Betriebssituation, in der die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht sicher ermittelbar ist, der aktuell eingelegte Gang beibehalten wird.
Patent DE-10317022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen
Inventor: ZIMMEL JUERGEN
IPC: B65H5/10
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Stanzen von bandförmigem
und bogenförmigem
Material, insbesondere Karton, mit wenigstens einem Anlagebereich,
in dem Stanzbögen
gestapelt angeordnet sind, und einem Tiegelbereich, in welchem durch
Zusammenwirken eines Stanzwerkzeuges und einer Gegenstanzplatte
Stanzprodukte, sogenannte Nutzen, mittels eines Stanzantriebes hergestellt
werden, wobei die Stanzbögen
durch angetriebene Greiferelemente durch die Stanzvorrichtung transportiert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifer (22, 26) durch
wenigstens einseitig parallel zu einer Bewegungsbahn (b) der Stanzbögen (11)
angeordnete Halteelemente (27) geführt werden und dass die Halteelemente
(27) von mindestens einem separaten linearantrieb (28, 29) um eine
definierte Strecke parallel zur Transportrichtung (T) der Stanzbögen (11)
vor- und zurückbewegt
werden, wobei Greifer (22, 26) und Halteelement (27) wenigstens
in Transportrichtung (T) miteinander bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-10318766-B4 (DE)
Title: Festwalzrollenkopf eines Festwalzwerkzeugs
Inventor: DERICHS HEINRICH-WILHELM
IPC: B21H7/18
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-03-12
Abstract: Festwalzrollenkopf
(1) eines Festwalzwerkzeugs zum Festwalzen von Radien oder Einstichen
(22) an den Haupt- und Hublagerzapfen einer Kurbelwelle (21) mit
einem Gehäuse
(2), das auf der der Kurbelwelle (21) zugewandten Unterseite (3)
an den beiden äußeren Enden
der Unterseite (3) jeweils einen Vorsprung (11, 12) mit einer Stützfläche (14)
aufweist, und in einer Ausnehmung (13) zwischen den beiden Vorsprüngen (11,
12) ein Rollenkäfig
(5) vorgesehen ist, der einstückig
ausgebildet ist und sich mit den beiden äußeren Stirnseiten (10) auf jeweils
einer der Stützflächen (14)
der beiden Vorsprünge (11,
12) abstützt,
wobei in einer inneren nutenförmigen Ausnehmung
(9) des Rollenkäfigs
(5) wenigstens eine Festwalzrolle (4) lose drehbar geführt ist
und der Rollenkäfig
(5) über
ein Befestigungsorgan mit dem Gehäuse (2) des Festwalzrollenkopfes
(1) verbunden ist.
Patent DE-10335802-B4 (DE)
Title: Wasserstoffabsorbierender Mehrschichtkörper
Inventor: TOWATA SHIN-ICHI
IPC: C22C23/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Wasserstoffabsorbierender
Mehrschichtkörper,
gebildet durch Übereinanderschichten
von mindestens zwei Arten von wasserstoffabsorbierenden Materialien,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verformung, die von der Wasserstoffabsorption/-desorption bewirkt wird,
in benachbarten wasserstoffabsorbierenden Materialien jeweils unterschiedlich
groß ausfallt
und, daß mindestens
eine der beiden wasserstoffabsorbierenden Materialarten eine Magnesiumlegierung
ist, die einen Mg-Gehalt von 50 bis 90 At% aufweist, und die mindestens
ein Element aufweist, das ausgewählt
ist aus Ni, Nd, Ce, Y und Ca.
Patent DE-10336956-B4 (DE)
Title: Antriebswelle für eine Stellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Antriebswelle
für eine
Stellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, die eine stationäre, biegsame Hülle (20)
und eine in dieser drehbare, biegsame Welle (22) aufweist, wobei
die biegsame Welle (22) mit einer Beflockung (25) versehen ist und
ausgebildet ist, zwischen einem Elektromotor (30) und einem Getriebe
der Stellvorrichtung angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass
sich zwischen der biegsamen Welle (22) und der Hülle (20) ein pulverförmiges,
trockenes Schmiermittel befindet.
Patent DE-10338737-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Bowdenzuganordnung
Inventor: STÖSSEL VEIT
IPC: F16C1/22
Filed: 2003-08-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Bowdenzuganordnung, mit einem Gehäuse (10), mit einem ersten Gewindeteil (70), welches in dem Gehäuse (10) drehfest und axial beweglich geführt und mit der Bowdenzuganordnung zu koppeln ist, und mit einem zweiten Gewindeteil (50), welches in dem Gehäuse (10) axialfest und drehbar angeordnet ist und sich mit dem ersten Gewindeteil (70) in Gewindeeingriff befindet, wobei das Gehäuse (10) einen Vorsprung (16) mit einer Öffnung (13) aufweist, und wobei eine Hülse (30) vorgesehen ist, welche eine Öffnung (32) zur Aufnahme einer Hülle der Bowdenzuganordnung aufweist, wobei die Hülse (30) ein Durchgangsloch (36) aufweist, durch welches ein Draht der Bowdenzuganordnung zur Kopplung mit dem ersten Gewindeteil (70) durch Führen des Drahts durch die Öffnung (13) des Vorsprungs (16) des Gehäuses (10) führbar ist, und wobei die Hülse (30) einen Randabschnitt (33) aufweist, welcher bei Aufsetzen der Hülse (30) auf den Vorsprung (16) des Gehäuses (10) den Vorsprung des Gehäuses umgreift.
Patent DE-10339573-B4 (DE)
Title: Zylindergehäuse
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Zylindergehäuse, insbesondere
Zylinderkurbelgehäuse,
für eine
Hubkolben-Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, mit einem inneren
Zylinderliner und einem äußeren, im
Verbundguss hergestellten und den Zylinderliner teilweise umschließenden Gehäuse, wobei
in zumindest einem durch ineinander übergehende Zylinderwände gebildeten
Zwickelbereich des Zylinderliners und/oder an den stirnseitigen
Endbereichen des Zylinderliners, zumindest ein quer zu den Zylinder-Mittelachsen
verlaufender Quer-Durchbruch vorgesehen ist, der beim Umgießen des
Zylinderliners mit dem äußeren Gehäuse zur Herstellung
einer Querverbindung zwischen bezogen auf den Zylinderliner gegenüberliegenden
Wandbereichen des Gehäuses
ausgießbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Quer-Durchbruch (32; 35) wenigstens
eine nach unten zur Kurbelgehäuseseite
hin offene Ausnehmung (36) ausgebildet ist zum Umgießen von
Zylinderlinerteilbereichen.
Patent DE-10343072-B4 (DE)
Title: Auffanggurt, insbesondere für Feuerwehrleute
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: A62B35/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Sicherheitsgeschirr,
insbesondere Sicherheits-, Haltegurt bzw. Feuerwehrauffanggurt,
insbesondere für
Feuerwehrleute, mit einem Hauptgurt (10), welcher einen Bauchgurt
(12) und einen Rückengurt
(14) umfasst, und mit Beingurten (24, 26), welche jeweils ein lösbares Schließmittel
(42) aufweisen, wobei das Sicherheitsgeschirr lösbare Haltemittel (50, 52)
zur Aufnahme und zum Halten der Beingurte (24, 26) in zusammengelegtem
Zustand aufweist, wobei ferner am Hauptgurt (10) Schultergurte (16,
18) befestigt sind, wobei ferner die Schultergurte (16, 18) an Befestigungsstellen
(20, 22) am Bauchgurt (12) befestigt sind, wobei ferner jeder Schultergurt
(16 bzw. 18) ausgehend vom Bauchgurt (12) den anderen Schultergurt (18
bzw. 16) in einem Rückenbereich
an einer Kreuzungsstelle (28) des Benutzers kreuzt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schultergurte (16, 18) jeweils eine über den Bauchgurt (12) an den
Befestigungsstellen (20, 22) hinaus verlaufende Verlängerung
(38, 40) aufweisen, an der jeweils ein Beingurt (24, 26) befestigt
ist, wobei je ein Haltemittel (50, 52) für einen Beingurt (24,...
Patent DE-10345496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer lateralen Position eines Substrats in einer lithographischen Belichtungseinrichtung
Inventor: STAECKER JENS
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer lateralen Position eines Substrats (1) in einer
lithographischen Belichtungseinrichtung (2),  – bei dem
an einem Substrat (1) oder an einer Schicht (1a) auf ein Substrat
(1) eine Positionsmarkierung (3) ausgebildet wird, mit deren Hilfe
die Position des Substrats (1) bestimmbar ist,  – bei dem
durch eine Anordnung (6) von Detektoren (5), die an verschiedenen
Positionen entlang einer ersten Richtung (x) angeordnet sind, an
der Positionsmarkierung (3) ein Verlauf einer Meßgröße (H) entlang der ersten Richtung
(x) gemessen wird,  – wobei
die Positionsmarkierung (3) erste Gebiete (11), in denen die Meßgröße (H) einen
ersten Wert (h1) annimmt, und zweite Gebiete (12), in denen die
Meßgröße (H) einen anderen,
zweiten Wert (h2) annimmt, aufweist und wobei die Detektoren (5)
in der Nähe
von Grenzen zwischen ersten (11) und zweiten Gebieten (12) Meßwerte messen,
die zwischen dem ersten Wert (h1) und dem zweiten Wert (h2) liegen,...
Patent DE-10393256-B4 (DE)
Title: Planetenradsatz mit mehrlagig beschichtetem Sonnenrad
Inventor: LEV LEONID CHARLES
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2011-12-22
Abstract: Sonnenradelement (12) zur Verwendung in einem Planetenradsatz (10), umfassend: einen Sonnenradkörper (26), der aus einem Stahlmaterial hergestellt ist und einen Außenumfang mit mehreren daran ausgebildeten Zähnen (28') aufweist, wobei jeder Sonnenradzahn (28') mindestens eine Berührungsfläche (30') aufweist, um mit Berührungsflächen (22) an komplementären Zähnen (20) an mindestens einem Planetenrad (14) in Eingriff zu stehen, und eine ermüdungsbeständige Beschichtung (32'), die auf die Berührungsflächen (30') der Sonnenradzähne (28') aufgebracht ist, wobei die Beschichtung (32') härter und abschleifender als die Berührungsflächen (22) der Planetenradzähne (20) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (32') aus einer ersten Lage (34'), die auf die Berührungsflächen (30') jedes Sonnenradzahnes (28') aufgebracht ist, und einer zweiten Lage (36'), die auf der ersten Lage (34') angeordnet ist, gebildet ist, dass eine Zwischenlage (38) zwischen der ersten Lage (34') und der zweiten Lage (36') angeordnet ist, dass die erste Lage (34') aus einem metallischen Material besteht,...
Patent DE-19514831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationsbits mit redundanter Codierung, die Anwendung dieses Verfahrens umfassendes lokales Netz und in einem derartigen lokalen Netz einzusetzendes Peripheriegerät
Inventor: FORIN PHILIPPE
IPC: H04L69/40
Filed: 1995-04-21
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Digitalsignalen zwischen einem Zentralgerät (11) und Peripheriegeräten (12,
13), bei dem eine Mehrzahl von Signalpaketen gebildet werden und
die Signalpakete auf einer diese Geräte (11, 12, 13) in Reihe verbindenden
Ringübertragungsleitung
sequentiell übertragen
werden,  wobei vom Zentralgerät (11) vorbestimmte Signalpakete mit
einer festen Anzahl von Bitstellen ausgesendet werden,  – welche
wenigstens ein Datenfeld (20, 21) aufweisen, wobei jede Bitstelle
eines jeweiligen Datenfelds (20, 21) einem der Peripheriegeräte (12,
13) zugeordnet ist, so dass jedes Peripheriegerät (12,13) über eine vorbestimmte Anzahl
p von zugeordneten Bitstellen in dem Datenfeld verfügt, und  – ein dem
jeweiligen Datenfeld (20, 21) zugeordnetes Redundanzfeld (22, 23)
aufweisen, welches n Redundanzbits bereitstellt,  wobei jedes
Peripheriegerät
(12, 13)  – eine
Anzahl p von vom Zentralgerät
(11) zu überwachenden
Informationsbits (X i ) oder Überwachungsbits
(Z j ) aufweist, die einem der Datenfelder
zugeordnet sind, wobei p größer oder...
Patent DE-19516240-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Verbinderbefestigungsschraube
Inventor: TILLE WERNER
IPC: H01R13/73
Filed: 1995-05-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: Längliches
Schraubbefestigungselement (34), das in einer ersten Ausrichtung
an einem Gehäuseelement
(25) einer Verbinderanordnung (2) anbringbar ist, um die Verbinderanordnung
(2) an einer Platte (32) oder an einer komplementären Verbinderanordnung
(2') zu befestigen, wobei das Schraubbefestigungselement (34) an
seinem einen Ende (38) ein Außengewinde
(37) für
den Eingriff mit einem Innengewinde von Befestigungsschrauben (92)
der Platte (32) oder der komplementären Verbinderanordnung (2')
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubbefestigungselement
(34) an seinem anderen Ende (42) einen Innengewindeabschnitt (40)
aufweist und an dem Gehäuseelement
(25) in einer zweiten Ausrichtung anbringbar ist, die von der ersten
Ausrichtung um 180° umgedreht
ist, wobei der Innengewindeabschnitt (40) zur Herstellung des Eingriffs
mit den Befestigungsschrauben (92) ausgelegt ist, um einen inneren
Verbinder (4') der komplementären
Verbinderanordnung (2') an seinem Gehäuseelement (25) festzulegen.
Patent DE-19524730-B4 (DE)
Title: Radaufhängungsregelsystem
Inventor: JURR REINHOLD
IPC: B60G17/015
Filed: 1995-07-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Radaufhängungsregelsystem
zum Einstellen eines Sollabstands zwischen dem Fahrzeugaufbau und
jedem Rad eines Kraftfahrzeugs mit Mitteln zur Erkennung eines Schiefstands
und mit Mitteln zur Bestimmung eines schiefstandsbezogenen Sollabstands,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Mittel zur Bestimmung eines schiefstandsbezogenen Sollabstands (h soll r, l ) eine Auswertevorrichtung aufweisen,
die für
die Räder
(2) einer Achse den Mittelwert der erfaßten Istabstände (h ist r ,h ist l ) bildet
und bei Erkennung eines Schiefstands den schiefstandsbezogenen Sollabstand
(h soll r, l ) durch Addition des Istabständs (h ist r ,h ist l ) jedes
Rades (2) mit der Differenz zwischen dem Mittelwert und einem Sollabstand
(h norm r, l ), der ohne Schiefstand vorgegeben
werden würde,
bestimmt.
Patent DE-19711336-B4 (DE)
Title: Bodenaufbau an einem Kraftfahrzeug-Heck
Inventor: HAGNER JOERG
IPC: B62D25/20
Filed: 1997-03-18
Granted: 2010-08-19
Abstract: Bodenaufbau an einem Kraftfahrzeug-Heck, mit einem oberen Boden und einem dazu beabstandeten unteren Boden, und mit einer Abgasanlage, die benachbart zum Bodenaufbau verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenaufbau (1) zum einen einen Verstauraum (6) für Kraftfahrzeugteile (7, 8, 9) aufweist und daß der obere Boden (5) des Bodenaufbaus (1), der den Boden des Verstauraumes (6) bildet, durch Stege (11, 12, 13; 16, 17, 18) von dem unteren Boden (10) beabstandet ist, daß unterhalb des Verstauraumes (6) ausgebildete Seitenwände (25, 26) zusammen mit den Böden (5, 10) und den Stegen (11, 12, 13; 16, 17, 18) Strömungskanäle (27, 28; 35, 36) bilden, die an ihrem vorderen Ende (14) Einlaßöffnungen (29, 30; 37, 38) und an ihrem hinteren, heckseitigen Ende (15) sowie an den Seitenwänden (25, 26) Auslaßöffnungen (31, 32; 39, 40) aufweisen.
Patent DE-19712342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines batteriegespeisten Verbrauchers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BIER AXEL
IPC: G01R31/36
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines batteriegespeisten Verbrauchers in einem Kraftfahrzeug, wobei beim Erreichen eines unteren Schwellenwertes einer Batteriespannung der Verbraucher außer Betrieb gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Schwellenwert U BS  der Batteriespannung U B  anhand eines batteriespezifischen und temperaturabhängigen 100%-Spannungswertes bestimmt wird, der durch folgende Schritte ermittelt wird:  – Ermittlung der Batterietemperatur,  – Inbetriebnahme des Verbrauchers (1) über eine vorgegebene Zeitspanne,  – Erfassen der Klemmenspannung U M  am Verbraucher (1) bei konstanter Belastung zur Normierung der Batteriespannung U B ,  – Außerbetriebsetzen des Verbrauchers (1),  – Erneute Ermittlung der Klemmenspannung U M  am Verbraucher (1), wobei dann gilt: U M  = 100% Spannungswert der Batteriespannung U B .
Patent DE-19719934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sterilisation und Embolisation
Inventor: LAMBRECHT GREGORY H
IPC: A61M25/00
Filed: 1997-05-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur transcervikalen Sterilisation, umfassend:  einen Katheter
(21) mit einem Patientenende (24), der entlang seiner Achse (A)
langgestreckt und im Querschnitt allgemein rund ist;  einen
RF-Generator (27); und  zwei oder mehrere bipolare Elektroden
(29, 30 und 31) auf dem Patientenende (24) des Katheters (21) zur
Abgabe von RF-Energie bei Erregung durch den RF-Generator an umgebendes
Gewebe im Bereich zwischen den zwei oder mehreren bipolaren Elektroden,
wobei die zwei oder mehreren bipolaren Elektroden jeweils axial
voneinander beabstandet sind;  dadurch gekennzeichnet, daß  die
zwei oder mehreren bipolaren Elektroden (29, 30 und 31) den Katheter
(21) jeweils umgeben; und  ein Schleimhauttemperatursensor (32)
zwischen den zwei oder mehreren bipolaren Elektroden (29, 30 und
31) angeordnet ist, wobei der Schleimhauttemperatursensor (32) die
Veränderung
der Temperatur der Schleimhaut zwischen den zwei oder mehreren Elektroden
(29, 30 und 31) misst, um eine Veränderung des Zustands einer
transmuralen Ausbildung einer Läsion
zwischen...
Patent DE-19743124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Qualität eines Videosignals und/oder eines Fernsehbildes
Inventor: LINK HERMANN
IPC: H04N5/21
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Bildqualität eines Fernsehbildes, wobei in einer Zeile nach dem Horizontalsynchronimpuls auftretende Störimpulse detektiert und bezüglich ihrer Parameter ausgewertet werden, um ein Maß für die Qualität des Videosignals zu gewinnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplitude der detektierten Störimpulse als Maßzahl für die Qualität des Videosignals dient.
Patent DE-19743428-B4 (DE)
Title: Solarempfänger
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD
IPC: F24S20/20
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: Solarempfänger für einen
Rinnenkonzentrator eines solarthermischen Kraftwerks, mit einem langgestreckten
porösen
Absorber (13) zum Durchleiten eines Wärmeträgermediums, wobei der Absorber
(13) eine als Empfängerfläche wirkende
vordere Fläche
hat, auf die die von dem Rinnenkonzentrator (1) fokussierte Solarstrahlung
auftrifft, dadurch gekennzeichnet,  daß eine Zuführkammer (16) für das Wärmeträgermedium durch
mindestens eine in Längsrichtung
verlaufende Einlaßfläche (21)
des Absorbers (13) begrenzt ist,  daß eine Abführkammer (18) für das erhitzte
Wärmeträgermedium
durch mindestens eine ebenfalls in Längsrichtung verlaufende Auslaßfläche (22)
des Absorbers (13) begrenzt ist, wobei die Einlaßfläche (21) und die Auslaßfläche (22)
in Querrichtung gegeneinander versetzt sind, so daß in dem
Absorber (13) eine senkrecht zu der einfallenden Solarstrahlung
(2) verlaufende Querströmung
entsteht, und  daß die
Abführkammer
(18) in der Zuführkammer
(16) enthalten ist.
Patent DE-19754832-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür, insbesondere für Personenkraftwagen
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60R7/04
Filed: 1997-12-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fahrzeugtür, insbesondere für Personenkraftwagen, mit einer Innenverkleidung (1) und einem in die Innenverkleidung (1) eingebrachten Ablagefach (10), welches vom Innenraum des Fahrzeuges zugänglich und mit einer verschieblich gehaltenen Abdeckung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung der Abdeckung (4) unterhalb des Ablagefachs (10) ein schlitzartiger Führungskanal (12) vorgesehen ist, der in etwa u-förmig ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (4) aus flexiblem Werkstoff besteht.
Patent DE-19805953-B4 (DE)
Inventor: OHM HEINZ JOSEF
IPC: A47L13/253
Filed: 1998-02-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: The wiper cloth (1) has attachments (6,7,16) at the ends into which tension brackets fit and of which at least one attachment is formed by a pocket (6). The width of at least one pocket decreases continuously from the edge (8) to the end (9). The end of the pocket has clips (16) for fixing it to the rigid tension bracket of the mop-frame (3).