Patent DE-102018122381-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Freischwenkfunktion
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-09-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mita) einem Sitzunterteil (10),b) einer Rückenlehne (20),c) wenigstens einem Neigungseinstellbeschlag (30), undd) einer Antriebseinrichtung (100) zur Betätigung des Neigungseinstellbeschlags (30),- wobei der wenigstens eine Neigungseinstellbeschlag (30) ein erstes Beschlagteil (40), ein mit dem ersten Beschlagteil (40) in einer Getriebeverbindung stehendes und mit dem Sitzunterteil (10) verbundenes zweites Beschlagteil (50), ein mit einer tragenden Struktur der Rückenlehne (20) verbundenes und schwenkbar um eine Lehnenschwenkachse (A) an dem ersten Beschlagteil (40) gelagertes drittes Beschlagteil (60), und eine Klinke (70) zum Verriegeln des dritten Beschlagteils (60) mit dem ersten Beschlagteil (40) aufweist,- wobei die Rückenlehne (20) mittels der Getriebeverbindung zwischen dem ersten Beschlagteil (40) und dem zweiten Beschlagteil (50) innerhalb eines Komforteinstellbereichs (V1) stufenlos in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzunterteil (10) einstellbar ist, wodurch mehrere zum Personentransport geeignete Gebrauchsstellungen einnehmbar sind, und die Rückenlehne (20) bei entriegelter Klinke (70) mittels eines durch ein Schwenken des dritten Beschlagteils (60) relativ zu dem ersten Beschlagteil (40) definierten Freischwenkvorgangs (V2) aus wenigstens einer der Gebrauchsstellungen um die Lehnenschwenkachse (A), insbesondere in Richtung auf das Sitzunterteil (10), in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist,- wobei die Antriebseinrichtung (100) einen Antriebsmotor (102), ein von dem Antriebsmotor (102) antreibbares Getriebe (104) mit wenigstens einer Planetengetriebestufe (108) und eine Schaltklinke (190) aufweist,- die Planetengetriebestufe (108) aufweisend ein Getriebegehäuse (110), ein um eine Getriebeachse (G) drehbares Sonnenrad, einen um die Getriebeachse (G) drehbaren Planetenträger (170), wenigstens ein an dem Planetenträger (170) um eine Planetenrad-Drehachse drehbar gelagertes Planetenrad, das mit dem Sonnenrad in Zahneingriff ist, und ein um die Getriebeachse (G) drehbares Hohlrad (150), das mit dem wenigstens einen Planetenrad in Zahneingriff ist,- wobei in einer ersten Schaltstellung der Schaltklinke (190) aus einer Aktivierung des Antriebsmotors (102) eine Drehung des Hohlrads (150) um die Getriebeachse (G) und relativ zu der Schaltklinke (190) resultiert, in einer zweiten Schaltstellung der Schaltklinke (190) aus einer Aktivierung des Antriebsmotors (102) eine begrenzte Schwenkbewegung des Hohlrads (150) um die Getriebeachse (G) erfolgt, wobei die Schaltklinke (190) an die Schwenkbewegung des Hohlrads (150) um die Getriebeachse (G) gekoppelt ist und mittels der Schwenkbewegung der Schaltklinke (190) um die Getriebeachse (G) die Klinke (70) wenigstens mittelbar entriegelbar ist, und in einer dritten Schaltstellung der Schaltklinke (190) aus einer Aktivierung des Antriebsmotors (102) eine Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu dem Getriebegehäuse (110) resultiert, und- wobei eine Drehung des Hohlrads (150) relativ zu dem Getriebegehäuse (110) eine Änderung der Neigung der Rückenlehne (20) innerhalb des Komforteinstellbereichs (V1) bewirkt, und eine Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu dem Getriebegehäuse (110) den Freischwenkvorgang (V2) bewirkt.