Patent DE-102021133817-B4 (DE)
Title: Hub-Kippvorrichtung zur Aufnahme von Abfallbehältern
Inventor: KROKER STEPHAN
IPC: B65F3/04
Filed: 2021-12-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Hub-Kippvorrichtung (6) für ein Müllsammelfahrzeug (1) zur Aufnahme und Halterung von Abfallbehältern (5), um diese in eine angehobene und gekippte Müllabgabeposition in Bezug auf eine Mülleinführöffnung (4) des Müllsammelfahrzeugs zu überführen, umfassend:- eine zumindest einen schwenkbaren Tragarm (8) umfassende Bewegungseinrichtung, welche eine an einem Befestigungsbereich des Müllsammelfahrzeugs angebrachte oder anbringbare Einrichtungsbasis aufweist;- eine an einem von der Einrichtungsbasis der Bewegungseinrichtung entfernten Ende des Tragarms (8) fest oder schwenkbar gehaltene Halterungseinrichtung (107) für die Abfallbehälter, welche einen Aufnahme-Hauptkamm (110) zur Aufnahme wenigstens eines Abfallbehälters und eine dem Aufnahme-Hauptkamm zugeordnete Sicherungseinrichtung (120) mit wenigstens einem schwenkbar relativ zum Haupt-Aufnahmekamm (110, 111) gelagerten Haupt-Sicherungselement (120) aufweist, mit dem der aufgenommen Abfallbehälter im Bereich des Aufnahme-Hauptkamms (110, 111) an diesem sicherbar ist,wobei die Halterungseinrichtung (107) ferner wenigstens einen dem Aufnahme-Hauptkamm (110, 111) zugeordneten Aufnahme-Hilfskamm (116) aufweist, der zwischen einer den Aufnahme-Hauptkamm (110, 111) verlängernden Arbeitsstellung, in welcher der Aufnahme-Hauptkamm (110, 111) und der Aufnahme-Hilfskamm (116) einen verlängerten Aufnahmekamm für die Aufnahme wenigstens eines Abfallbehälters bilden, und einer Ruhestellung, in welcher der Aufnahme-Hauptkamm (110, 111) alleine als Aufnahmekamm für die Aufnahme wenigstens eines Abfallbehälters dient, verstellbar ist; wobei die Halterungseinrichtung (107) eine dem Aufnahme-Hilfskamm (116) zugeordnete Hilfs-Sicherungseinrichtung (150) mit wenigstens einem zumindest in der Arbeitsstellung des Aufnahme-Hilfskamms (116) schwenkbar relativ zu diesem gelagerten Hilfs-Sicherungselement (150) aufweist, mit dem in der Arbeitsstellung des Aufnahme-Hilfskamms der durch den Aufnahme-Hilfskamm aufgenommene oder mit aufgenommene Abfallbehälter im Bereich des Aufnahme-Hilfskamms (116) an diesem sicherbar ist; undwobei das Haupt-Sicherungselement (120) und das Hilfs-Sicherungselement (150) mittels einer Koppeleinrichtung (136) miteinander bewegungsverkoppelbar sind, um in der Arbeitsstellung des Aufnahme-Hilfskamms (116) gemeinsam zwischen einer jeweiligen Haltestellung und einer jeweiligen Aufnahme- und Freigabestellung in Bezug auf den Aufnahme-Hauptkamm (110, 111) bzw. in Bezug auf den Aufnahme-Hilfskamm (116) verschwenkbar zu sein;dadurch gekennzeichnet,dass das Haupt-Sicherungselement (120) und das Hilfs-Sicherungselement (150) in der Arbeitsstellung des Aufnahme-Hilfskamms (116) über wenigstens ein Kardangelenk (136) der Koppeleinrichtung gekoppelt sind, welches in der Arbeitsstellung des Aufnahme-Hilfskamms (116) das Haupt-Sicherungselement (120) und das Hilfs-Sicherungselement (150) für eine gemeinsame Schwenkbewegung zwischen der jeweiligen Haltestellung und der jeweiligen Aufnahme- und Freigabestellung bewegungsverkoppelt.