baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19603909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung des Entlüftungszustandes einer hydraulischen Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: EISELE UWE
IPC: B60T17/22
Filed: 1996-02-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung des
Entlüftungszustands
einer hydraulischen Bremsanlage eines Fahrzeugs, bei der durch elektrisch
betätigbare
Ventile im Stillstand des Fahrzeugs zu Überprüfungszwecken in wenigstens
einer Radbremse aufeinanderfolgend definiert Druck auf- und abgebaut
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Druck auf- oder abgebaut
wird, ohne einen stationären
Zustand zu erreichen, wobei  – während des Druckauf- und -abbaus
der Zeitverlauf des Drucks oder der ausgeübten Kraft in der wenigstens
einen Radbremse erfaßt
wird und  – das
Flächenintegral
der Druck- oder Kraft-Zeit-Kurve bestimmt wird.
Patent DE-19609420-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Zugmittel
Inventor: PETRI WERNER
IPC: F16F9/36
Filed: 1996-03-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Spanneinrichtung für Zugmittel, insbesondere Riemen und Ketten, mit einem Gehäuse (1 ), an dem ein in einem Zylinder (3) längsverschieblich geführter, hydraulisch gedämpfter Kolben (4) mittels einer Führungsbuchse (5) radial gestützt ist, mit einer das Zugmittel spannenden Druckfeder (13), die einerseits an dem Kolben (4) und andererseits an einem Zylinderfuß (6) des Zylinders (3) angreift, wobei der Zylinderfuß (6) unter Zwischenschaltung eines selbsteinstellenden Lagers gegenüber einem Gehäuseboden (9) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gehäuseboden (9) und dem Zylinderfuß (6) mehrere umfangsseitig einander benachbarte Erhebungen (10) aus duktilem Werkstoff vorgesehen sind, die unter der Last des federbelasteten Zylinderfußes (6) plastisch verformbar ausgebildet sind.
Patent DE-19635684-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für Fahrzeuge
Inventor: VIERTEL LOTHAR
IPC: B60J3/02
Filed: 1996-09-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sonnenblende für Fahrzeuge mit einem hohlen, als Blasformkörper ausgebildeten Sonnenblendenkörper (1), der eine annähernd rechteckige Form aufweist und in einem Eckbereich ein eingelagertes Lagergehäuse (4) mit einer Lagerbohrung für die einendige Lagerung einer anderendig von einem Lagerbäckchen (4) aufgenommenen Sonnenblendenachse (2) trägt, welche von einer vom Lagergehäuse (3) aufgenommenen Rastfeder (34) geklemmt wird, der weiterhin am dem Lagergehäuse (3) abgewandten Endbereiche einen mit der Sonnenblendenachse (2) eine Klappachse bildenden Gegenlagerstift (5) aufweist, der ferner an einer Breitseite mit einer wannenförmigen Vertiefung (7) zur Aufnahme eines Ergänzungsbauteils (12), wie eine Spiegelbaueinheit (22) ausgebildet ist und der schließlich mit Versteifungssicken (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (9) der wannenförmigen Vertiefung (7) mit einem durch einen stufenförmigen Absatz gebildeten umlaufenden Auflageflansch (11) ausgeführt sind, daß die Versteifungssicken (10) ausschließlich im Boden (8) der wannenförmigen Vertiefung (7) angeordnet sind und sich an der Innenwandung der benachbarten Breitseite des Sonnenblendenkörpers (1) abstützen und...
Patent DE-19655230-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Vorfüllen des Dialysators eines modularen Heimdialysesystems
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: B01D61/32
Filed: 1996-02-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum automatischen Vorfüllen
eines Dialysators in einem extrakorporalen Kreislauf, wobei der
Dialysator eine Membran mit einer Blutseite und einer Dialysatseite
aufweist, wobei man in-situ in einer Dialysemaschine die folgenden
Schritte durchführt:  im
wesentlichen vollständiges
Füllen
des extrakorporalen Kreislaufs und der Blutseite des Dialysators
mit einem Fluid;  Induzieren von mehreren kurzen Druckstößen in dem
Fluid in dem extrakorporalen Kreislauf und auf der Blutseite des Dialysators,
wobei die kurzen Druckstöße die auf
der Blutseite der Membran des Dialysators anhaftenden Luftbläschen abstreifen;  periodische
Rückfiltrierung
des Dialysator mit Fluid, indem man, während mehrere kurze Druckstöße erzeugt
werden, Fluid von der Dialysatseite auf die Blutseite des Dialysators presst,
und  Wegführen
der Luftbläschen
von der Blutseite des Dialysators und Entfernen der Luftbläschen aus
dem extrakorporalen Kreislauf.
Patent DE-19706711-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung einer von einem Leitungselement durchdrungenen Durchtrittsöffnung
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: H02G15/013
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anordnung
zur Abdichtung einer in einer Wand (1) befindlichen Durchtrittsöffnung (2,
3), die von wenigstens einem Leitungselement oder einem Bündel (9) von
Leitungselementen durchdrungen ist, mit einem als Schaumstoffkörper (15)
ausgebildeten Dichtelement, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schaumstoffkörper (15)
in seiner unverbauten Ausgangsform streifenförmig ist,  – der Schaumstoffkörper (15)
ein- oder mehrlagig um das Leitungselement bzw. das Bündel (9)
gewickelt ist und der umlaufende Rand der so erzeugten Wicklung
eine größere Länge aufweist
als eine Randkontur der Durchtrittsöffnung (2, 3),  – im verbauten
Zustand die Randkontur der Durchtrittsöffnung vollständig durch
den auf das Leitungselement bzw. das Bündel (9) aufgewickelten Schaumstoffkörper (15) dichtend
und unter Vorspannung beaufschlagt ist.
Patent DE-19731934-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: LAMBART KLAUS
IPC: H01R13/506
Filed: 1997-07-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Steckverbinderanordnung
mit folgenden Merkmalen:  a) es ist ein Kontaktträgerteil
(1) mit einer Vielzahl von Kontaktkammern (2) zur Aufnahme von elektrischen
Kontakten (3) vorgesehen,  b) es ist ein zum Kontaktträgerteil
(1) passendes Deckelteil (4) mit jeweils zu den Kontaktkammern (2)
führenden Durchbrüchen (5)
zur Aufnahme von elektrischen Leitungen vorgesehen,  c) am Deckelteil
(4) sind federnde Kontaktsicherungsteile (8) angeordnet, die in
den jeweiligen Kontaktkammern (2) zur lösbaren Sicherung der elektrischen
Kontakte (3) eingreifen,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
das Deckelteil (4) unabhängig
von den Durchbrüchen
(5) Bedienungsöffnungen
(14) mit Sicht auf die Kontaktsicherungsteile (8) aufweist, durch
die die Kontaktsicherungsteile (8) zur Entsicherung der Kontakte
(3) bedienbar sind.
Patent DE-19800682-B4 (DE)
Inventor: CREMER KARSTEN
IPC: B65D75/52
Filed: 1998-01-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: A primary packaging unit for film-like or wafer-like administration forms for oral application with an off-cut of an upper web of packaging material and of an lower web of packaging material is characterized in that a plurality of dosage units of a film-like or wafer-like administration form, individually sealed in flat compartments formed without cold or hot forming of the packaging material and spaced at a distance to one another, are present in a primary packaging unit, and there are perforations between the compartments which enable the separation of individual compartments, if necessary.
Patent DE-19816217-B4 (DE)
Title: Airbagsteuergerät mit zylinderförmigem Gehäuse
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H01R13/66
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-04-14
Abstract: Airbagsteuergerät mit einer
Steuerelektronik (15) und einem zylinderförmigen Gehäuse (10), das als Befestigungselement
ausgebildet ist und unmittelbar an einem Fahrzeug befestigbar ist.
Patent DE-19820861-B4 (DE)
Title: Simultanes Röntgenfluoreszenz-Spektrometer
Inventor: GOLENHOFEN RAINER
IPC: G01N23/221
Filed: 1998-05-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Spektrometer (1; 21) zur simultanen Messung mehrerer Spektrallinien von einer Meßprobe (2; 22) mit mehreren Wellenlängenselektoren (5a, 6a, 7; 5b, 6b, 7; 26a – 26h), die jeweils Röntgenfluoreszenzstrahlung einer bestimmten Wellenlänge selektiv einem Detektor (9; 29) zuführen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei verschiedene Wellenlängenselektoren (5a, 6a, 7; 5b, 6b, 7; 26a – 26h) demselben Detektor (9; 29) Röntgenfluoreszenzstrahlung von der Meßprobe (2; 22) zuführen können, und daß der Detektor (9; 29) energiedispersiv ist und ein ausreichend großes Auflösungsvermögen besitzt, um die detektierte Röntgenfluoreszenzstrahlung der verschiedenen Wellenlängen aus den mindestens zwei verschiedenen Wellenlängenselektoren (5a, 6a, 7; 5b, 6b, 7; 26a – 26h) energiemäßig zu trennen und energiedispersiv zu verarbeiten.
Patent DE-19916507-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Grabanlagen
IPC: E04H13/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: Abdeckvorrichtung
(10) für
Grabanlagen, die eine Abdeckung (11, 26) aus mit Durchbrüchen versehenem,
flächigem
Material aufweist, die die Erdoberfläche (35) abdeckt, und auf deren
Oberseite unterschiedliches Material z. B. Erde (32), Kies, und/oder
Ziermaterial, und/oder Ziergegenstände aufgebracht ist, wobei
die Abdeckung aus nicht rostendem oder nicht verrottendem Material
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11, 26) auf
ihrer Oberseite wenigstens eine Unterteilungsleiste (17, 18, 61,
62) aufweist, die die obere Seite in wenigstens zwei Abschnitte
aufteilt und in eine Grabumrandung eingesetzt und an dieser fixiert
ist.
Patent DE-19919054-B4 (DE)
Inventor: KUPETZ BERND
IPC: F02M27/04
Filed: 1999-04-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: The shrouding (1,2) for a component surface is of a rubber elastic plastics material, fixed to the component (9,10) by adhes and which is resistant to high temps. The geometry of the shrouding (1,2), towards the component, accurately matches the geometr shape of the component. The thickness (D) of the shrouding (1,2) is set to meet the energy content and the kinetic energy of the metal splashes, with a defined min. thickness dimension which is not diminished.
Patent DE-19936265-B4 (DE)
Title: Sensor mit Betätigungseinrichtung sowie Schaltgriff für Fahrzeugsteuerung
Inventor: RUECKERT DIETER
IPC: G05G1/12
Filed: 1999-07-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Es wird ein Sensor (16) mit einer Betätigungseinrichtung beschrieben. Der Sensor (16) weist ein Sensorgehäuse (18) auf, aus dem eine verdrehbare Sensorwelle (22) herausragt, mittels der Sensorsignale einstellbar sind. Das Sensorgehäuse (18) enthält keinen konzentrisch zur Sensorwelle (22) verlaufenden Gewindeabschnitt (20), der durch eine hierfür vorgesehene Ausnehmung (12) des Gehäuseteils (10) eines Schaltgriffs steckbar ist. Auf den Gewindeabschnitt (20) ist ein Lagerteil (30) aufschraubbar, so daß das Gehäuseteil (10) zwischen Sensorgehäuse (18) und Lagerteil (30) eingeklemmt wird und der Sensor (16) am Gehäuseteil (10) festgelegt ist. DOLLAR A Die Betätigungseinrichtung enthält ein Betätigungselement (38, 40), beispielsweise einen Drehknopf (38), sowie Kupplungsmittel (60). Das Betätigungselement (38, 40) stützt sich drehbar am Lagerteil (30) und damit auch am Gehäuseteil (10) ab. Durch baulich einfache Maßnahmen können hierdurch Querkräfte, die auf das Betätigungselement (38) ausgeübt werden, von dem Lagerteil (30) aufgenommen und in das Gehäuseteil (10) eingeleitet werden. Die Sensorwelle (22) wird somit nicht durch seitliche Belastungen des Betätigungselements (38) beeinflußt. Die Kupplungsmittel (60) dienen der Drehübertragung zwischen dem Betätigungselement (38) und der Sensorwelle (22) und gleichen Exzentrizitäten zwischen der Drehachse des Betätigungselements (38) und der Sensorwelle (22) aus. DOLLAR A Ein bevorzugter Anwendungsfall für den erfindungsgemäßen Sensor mit ...
Patent DE-19938884-B4 (DE)
Title: Wegeventil und Verfahren zur Optimierung von dessen Regelbarkeit und Bauaufwand
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F15B13/04
Filed: 1999-08-17
Granted: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegeventil mit einem Ventilgehäuse (1), in dem ein Ventilschieber (2) dichtend geführt ist, der mittels eines Proporzionalmagneten (3) gegen eine Druckfeder (7) axial verschiebbar ist. Die in üblichen Wegeventilen auftretenden Strömungskräfte erfordern entsprechend starke Proporzionalmagnete (3). Durch die erfindungsgemäße Geometrie von Ringnuten (12, 12') werden die Ölströme so geführt, dass die Strömungskräfte des Ventilschiebers (2) zwischen dessen Mittenlage und dessen stromloser Endlage überkompensiert und zwischen dessen Mittenlage und dessen voll bestromter Endlage zumindest teilkompensiert werden.
Patent DE-19939823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Stellung eines Stellelements
Inventor: LOEHR DIETHARD
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-08-21
Granted: 2012-02-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Stellung eines Stellelements vorgeschlagen, bei welchem der wenigstens eine Anschlagswert des Stellelements abhängig von vorgespeicherten temperaturabhängigen Korrekturwerten korrigiert wird.
Patent DE-19949544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Wasserauslaufarmaturen
Inventor: SCHWARZ WILHELM
IPC: G01M99/00
Filed: 1999-10-14
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
von Wasserauslaufarmaturen, mit der die Laufzeit und/oder die Anzahl der
Abgabevorgänge
von elektrisch leitendem Wasser messbar ist, wobei das Wasser als
Freistrahl austritt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem elektrisch
nicht leitenden Rahmen (21) ein elektrisch leitendes Sieb (2) angeordnet
ist, auf das der Freistrahl gerichtet ist, wobei das Sieb (2) mit
einer hochohmigen elektrischen Stromquelle verbunden ist, so dass
während
der Abgabe eines geschlossenen Wasserstrahls (11) ein elektrischer
Schwachstrom in dem Wasserstrahl (11) fliesst, der von einer elektrischen
Steuerung (3) erfasst wird, und in der ein oder mehrere entsprechende
s) Messsignal e) erzeugbar und einer Auswertungseinrichtung (30)
zuleitbar ist oder sind.
Patent DE-19949757-B4 (DE)
Title: Elektro-hydraulischer Aktuator
Inventor: RUNGE WOLFGANG
IPC: G05D16/20
Filed: 1999-10-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Elektro-hydraulischer Aktuator in Form eines Proportionalventils, Volumenstromventils oder Schaltventils zur Druckregelung insbesondere in einem Automatgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem Anker (4) und einem Ventilschieber (6), welche miteinander verbunden in einem Ventilgehäuse (8, 9) verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Anker (4) und der Ventilschieber (6) auf einem Rohr (1) verschiebbar gelagert sind, welches den Ankerraum des Ventilgehäuses (8, 9) mittig durchsetzt und eine einseitige axiale und eine radiale Lagerung in dem jochseitigen Ventilgehäuse (9) aufweist und  – der Anker (4) über eine als nicht magnetisches Rohr zur Kraftübertragung ausgestaltete Ankerstange (3) mit dem Ventilschieber (6) verbunden ist, welche das Rohr (1) umgibt.
Patent DE-19950680-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Drehstabstabilisator
Inventor: REISDORF KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 1999-10-21
Granted: 2010-04-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen Drehstabstabilisator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit:  – einer Lasche (2), die ein elastisches Lagerelement (3) des Drehstabes (4) umschließt,  – eine Schraubverbindung (5) zur Befestigung der Lasche (2) an einem Fahrzeugaufbau (6), wobei  – die Lasche (2) einteilig ausgeführt ist,  – die Lasche (2) den Drehstab (4) vollständig umschließt, und  die Lasche (2) mit einer einzelnen Schraubverbindung (5) am Fahrzeugaufbau (6) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lasche (2) in der Abwicklung eine bandförmige Gestaltung aufweist,  – ein Anlagebereich (9) zur Anlage an einem Fahrzeugaufbau durch zwei übereinander liegende Laschenenden (2a, 2b) gebildet wird,  – im Anlagebereich (9) zwischen der Lasche (2) und dem Fahrzeugaufbau (6) ein Formschlussabschnitt (7) vorgesehen ist, und  – der Anlagebereich (9) eine Bohrung zur Aufnahme der einzelnen Schraubverbindung (5) aufweist.
Patent DE-102004000024-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen, Übermitteln und Auswerten von durch elektromagnetische Strahlung anfallenden Daten und Informationen
Inventor: OETTINGER WOLF PETER DIPL -PHYS
IPC: G01W1/16
Filed: 2004-08-18
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verwendung eines Antennenkörpers (30) für eine Messstation (20) zum Einsatz bei der Blitzortung aufweisend: – einen mechanisch selbsttragenden Kupferring geeignet in mechanisch stabiler Weise zur Aufstellung im Freien ohne bewegliche Komponenten und ohne wetterempfindliche Teile, – einen Stromwandler, der als Störspannungssonde dient und als passives Bauteil ausgestaltet ist, – wobei der Primärkreis des Antennenkörpers (30) vom Sekundärkreis des Antennenkörpers (30) galvanisch getrennt ist.
Patent DE-102004005268-B4 (DE)
Title: Stopp- und Startsteuergerät einer Brennkraftmaschine
Inventor: KATAOKA KENJI
IPC: F02N15/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Stopp- und Startsteuergerät (70) einer Brennkraftmaschine (2), mit:einer Stoppsteuereinheit (70), die einen Kurbelwinkel der Brennkraftmaschine innerhalb eines Bereichs eines vorbestimmten Kurbelwinkels während eines Stoppens der Brennkraftmaschine steuert; undeiner Startsteuereinheit (70), die die Brennkraftmaschine (2) startet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Stopp- und Startsteuergerät dazu angepasst ist, eine Stoppstellung einer Kurbelwelle beim Stoppen festzustellen und den von der Startsteuereinheit gesteuerten Startmodus der Brennkraftmaschine (2) in Abhängigkeit der Stoppstellung der Kurbelwelle auszuwählen,wobei ein Elektromotor (1, 3) als Starter (1, 3) dient, undwobei die Startsteuereinheit (70) die Brennkraftmaschine (2) durch den Elektromotor (1, 3) durch Aufbringen eines Drehmomentes startet, wenn eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass beim Stoppen der Brennkraftmaschine (2) keine Stoppstellung der Kurbelwelle in einem vorbestimmten Bereich erreicht wird, das größer ist als wenn beim Stoppen der Brennkraftmaschine (2) die Stoppstellung der Kurbelwelle in dem vorbestimmten Bereich erreicht wird, wobei die Startsteuereinheit (70) die Brennkraftmaschine (2) während eines Expansionshubs durch Verbrennen eines Kraftstoffs startet, der während des Stoppens der Brennkraftmaschine (2) zugeführt wird, wenn beim Stoppen der Brennkraftmaschine (2) die Stoppstellung der Kurbelwelle in dem vorbestimmten Bereich erreicht wird, und wobei die Startsteuereinheit (70) die Brennkraftmaschine (2) durch den Elektromotor (1) startet, wenn die Wahrscheinlichkeit besteht, dass beim Stoppen der Brennkraftmaschine (2) nicht die Stoppstellung der Kurbelwelle in dem vorbestimmten Bereich erreicht wird.
Patent DE-102004007051-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROTKY VILEM
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-02-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Karosserie (1) für ein Kraftfahrzeug mit zwei im Vorderteil (2) des Kraftfahrzeugs vorgesehenen Längsträgern (3), die im vorderen Bereich an einem vorderen Querträger (4) angeschlossen sind, hinter dem sich je ein Dämpferdom (5) befindet, an den zumindest je eine mit einem hinteren Querträger (7) verbundene Strebe (6) angeschlossen ist, wobei die beiden Streben (6) über je einen der mit Abstand zueinander angeordneten Anschlusspunkte (8, 9) mit dem hinteren Querträger (7) und über je einen Anschlusspunkt mit dem oberen Bereich je eines Dämpferdoms (5) des Kraftfahrzeugs verbunden sind, wobei die Dämpferdome seitlich von einer Brennkraftmaschine (12) und/oder einem Fahrzeuggetriebe (13) vorgesehen sind und zumindest von Karosserieteilen (21, 23) und/oder den Längsträgern (3) aufgenommen werden, und wobei das Fahrzeuggetriebe (13) sich zumindest teilweise in einen Fahrzeugtunnel (25) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (3) so ausgebildet sind, dass mittels diesen bei einem Aufprall -mit Bezug auf die Fahrtrichtung- größere Stoßkräfte aufnehmbar sind als von Tragteilen der Brennkraftmaschine (12) und/oder des Fahrzeuggetriebes (13), so dass bei einem Anprall von vorne, auch mit teilweiser Überdeckung, die Brennkraftmaschine (12) und/oder das Fahrzeuggetriebe (13) sich in Richtung des Fahrzeugtunnels (25) bewegen beziehungsweise bewegt und dabei eine größere Rückverschiebung erfahren beziehungsweise erfährt als die seitlich davon angeordneten Karosserieteile (21,23) oder die Dämpferdome (5).
Patent DE-102004009412-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: BENZ MICHAEL
IPC: F01D25/18
Filed: 2004-02-24
Granted: 2009-04-09
Abstract: Abgasturbolader
mit einem Verdichter (2) in einem Verdichtergehäuse (3) und einer Turbine (5)
in einem Turbinengehäuse
(6), der Verdichter (2) und die Turbine (5) sind über eine
gemeinsame Welle (10) verbunden, die Welle (10) in einem Lagergehäuse (11) über Lager
(9, 12) gelagert, wobei eine Ölversorgung
der Lager (9, 12) mittels eines im Lagergehäuse (11) vorgesehenen Schmierölkanals
(15) erfolgt, wobei der Schmierölkanal (15)
an einem dem Turbinengehäuse
(6) zugewandt angeordneten Ende eine Drossel (40) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drossel (40) zur Reduzierung einer Schmierölgeschwindigkeit
an ihrem dem Schmierölkanal (15)
abgewandt angeordneten Ende eine Strömungsquerschnittsvergrößerung (28)
aufweist, wobei die Strömungsquerschnittsvergrößerung (28)
ein dem Turbinengehäuse (6)
zugewandt angeordnetes Ende des Schmierölkanals (15) entspricht, und
ein Spritzölkanal
(20) zur Schmierölversorgung
stromab der Strömungsquerschnittsvergrößerung (28)
im Lagergehäuse
(11) angeordnet ist, wobei der Spritzölkanal (20) in seiner virtuellen
Verlängerung
auf eine Wellenschulter (21) trifft.
Patent DE-102004015165-B4 (DE)
Title: Switching device for an electric appliance has a contactor with switch contacts for opening/closing a current supply circuit to the appliance and a manual activating mechanism for the contactor
Inventor: BLACH RAINER
IPC: H01H9/20
Filed: 2004-03-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: An appliance's current supply circuit (CSC) has a change-over switch (COS) (7) for reversing the poles in the CSC. The COS has a second activating mechanism (10), which, when operated manually, switches over the COS contacts between first and second connection conditions. - A contact breaker (8) with a third activating mechanism (11) uses a manual operation to trigger the opening of a switch contact in a current supply circuit, whose poles are to be reversed.
Patent DE-102004017025-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit mehreren Steckwerksantrieben
Inventor: WERNLI JÖRG
IPC: D01H5/74
Filed: 2004-04-02
Granted: 2018-05-17
Abstract: Spinnmaschine (10) mit einem Streckwerk (20) mit mehreren Zylindern (22a, 22b, 22c), welchen mindestens ein Antrieb (40) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Antrieb (40) als eine aus einem Motor (42a) und einem Getriebe (42b) bestehende Baueinheit mindestens an einer Stelle an einem Träger (26) der Spinnmaschine (10) befestigt ist, wobei die Befestigung so ausgeführt ist, dass der grössere Teil der Masse des Antriebs (40) von dem Träger getragen wird, und dass der Antrieb (40) zusätzlich an dem Zylinder (22a, 22b 22c) sich abstützend ausgebildet ist, für welchen der Antrieb vorgesehen ist.
Patent DE-102004025773-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit thermisch voneinander isolierten Bereichen
Inventor: ROMERO-LOBATO ANTONIO
IPC: H01L23/36
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektronisches
Bauelement (1) mit einem Gehäuse
(2) und einem Leadframesystem (3), an dem elektrische Anschlusspins
(4) ausgebildet sind und auf dem mindestens zwei elektronische Schaltkreise
(5, 27, 28) direkt angeordnet sind, die miteinander und mit den
Anschlusspins (4) direkt gebondet sind, wobei die elektronischen
Schaltkreise (27, 28) unterschiedliche elektrische Verlustleistungen
an ihre Umgebung abgeben, wobei die elektronischen Schaltkreise
(27, 28) auf einem einzigen Leadframe (3) angeordnet sind, auf dem
mindestens ein erster Bereich (7) und ein zweiter Bereich (8) ausgebildet ist,
wobei der erste Bereich (7) durch eine Wärmefalle (9) weitgehend thermisch
von dem zweiten Bereich (8) isoliert ist und wobei der erste elektronische
Schaltkreis (27) in dem ersten Bereich (7) und der zweite elektronische Schaltkreis
(28) in dem zweiten Bereich (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Bereich (7) in einer ersten Ebene (16) und der zweite
Bereich (8) in einer zweiten Ebene (17) des Leadframes (3) ausgebildet...