baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006149-B4 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und temporäres Stoppverfahren
Inventor: MATSUMOTO BUNGO
IPC: B65G47/88
Filed: 2012-03-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Stoppvorrichtung zum Angrenzen gegen ein Erzeugnis, das transportiert wird, um das Erzeugnis zu stoppen, umfassend:eine Schwenkeinheit (10), die um eine erste Schwenkwelle (56) stromabwärts einer vorbestimmten Stoppposition in einer Transportrichtung des Erzeugnisses zwischen einer Angrenzungsposition, an der die Schwenkeinheit (10) gegen das Erzeugnis, das transportiert wird, an der vorbestimmten Stoppposition zum Stoppen des Transports des Erzeugnisses angrenzt, und einer zurückgezogenen Position, welche einen Durchgang des Erzeugnisses erlaubt, schwenkbar ist;eine Antriebseinheit (30), die ausgestaltet ist, um die Schwenkeinheit (10) von der Angrenzungsposition zu der zurückgezogenen Position zu schwenken; undein elastisches Element (40), das ausgestaltet ist, um eine Vorspannungskraft auf die Schwenkeinheit (10) in einer Richtung aufzubringen, um die Schwenkeinheit (10) an der Angrenzungsposition zu positionieren,wobei die Schwenkeinheit (10) aufweist:einen Schwenkabschnitt (11), der um die erste Schwenkwelle (56) schwenkbar ist; undeinen beweglichen Abschnitt (12), der einen Angrenzungsabschnitt (1221) aufweist, der ausgestaltet ist, um gegen das Erzeugnis anzugrenzen, wobei der bewegliche Abschnitt (12) mit dem Schwenkabschnitt (11) schwenkbar verbunden ist, durch eine zweite Schwenkwelle (112) parallel zur ersten Schwenkwelle (56), und wobei der bewegliche Abschnitt (12) in die vorbestimmte Richtung relativ zu dem Schwenkabschnitt (11) schwenkt, derart dass ein Abstand zwischen der ersten Schwenkwelle (56) und dem Angrenzungsabschnitt (1221) kurz wird, zusammen mit einer Schwenkbewegung der Schwenkeinheit (10) von der Angrenzungsposition zur zurückgezogenen Position, durch die Antriebseinheit (30), und dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (30) umfasst:einen Antriebsabschnitt (31) ; undein Verbindungselement (33), das mit der zweiten Schwenkwelle (112) verbunden ist,wobei das elastische Element (40) zwischen der Schwenkeinheit (10) und dem Antriebsabschnitt (31) belastet ist, um einen Verbindungsabschnitt (112) zwischen dem Schwenkabschnitt (11) und dem beweglichen Abschnitt (12) vorzuspannen, undwobei, wenn das Erzeugnis, das transportiert wird, gegen die Schwenkeinheit (10) anstößt, die Schwenkbewegung der Schwenkeinheit (10) von der Angrenzungsposition zu der zurückgezogenen Position durch eine drängende Kraft von dem Erzeugnis durch eine Vorspannungskraft des elastischen Elements (40) reguliert wird.
Patent DE-112013006839-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: SHO TOMOYOSHI
IPC: E02F9/18
Filed: 2013-03-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Hydraulikbagger, der umfasst: ein Drehwerk, einen Motor, der an dem Drehwerk angeordnet ist, und ein Ballastgewicht, das an dem Drehwerk an einer Rückseite des Motors angeordnet ist, wobei in dem Ballastgewicht eine Aussparung ausgebildet ist, die von einer unteren Fläche nach oben vertieft ist, in dem Drehwerk eine Öffnung ausgebildet ist, über die eine Person von einer Unterseite des Drehwerks Zugang zu einem Raum zwischen dem Motor und dem Ballastgewicht hat, die Aussparung einen Abschnitt aufweist, der sich, von oben gesehen, mit der Öffnung überlappt.
Patent DE-112016002279-B4 (DE)
Title: Tragbare therapeutische vorrichtung
Inventor: HOWSON CHRIS
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-05-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: Tragbare therapeutische Vorrichtung (100), umfassend:einen Griff (102), der eine erste Aufnahme und eine zweite Aufnahme definiert;einen vorspringenden Teil (104), der ein erstes Ende, das sich gleitfähig in der ersten Aufnahme befindet, ein zweites Ende zum Anwenden einer Kraft auf einen Patienten und eine Aussparung nahe dem ersten Ende aufweist;ein Einstellelement (108) undein Widerstandselement (106), das mit dem Einstellelement in Kontakt ist, wobei das Einstellelement zum Einstellen eines Widerstands des Widerstandselements dient, wobei das Widerstandselement mit dem vorspringenden Teil in Kontakt ist, wobei, wenn der vorspringende Teil in einer ersten Stellung ist, ein Teil des Widerstandselements in der Aussparung ruht, um die Bewegung des vorspringenden Teils in der ersten Aufnahme zu hemmen, wobei das Widerstandselement eine Druckfeder aufweist und wobei das Widerstandselement ferner ein erstes kugelförmiges Element und ein zweites kugelförmiges Element aufweist, wobei das erste kugelförmige Element sich an den vorspringenden Teil angrenzend und an ein erstes Ende der Druckfeder angrenzend befindet, wobei das zweite kugelförmige Element sich an das Einstellelement angrenzend und an ein zweites Ende der Druckfeder angrenzend befindet; undwobei der vorspringende Teil, wenn der vorspringende Teil den Widerstand überwindet, in der ersten Aufnahme gleitet.
Patent DE-112016006355-B4 (DE)
Title: Optikachsensteuervorrichtung
Inventor: OKADA MITSUAKI
IPC: G01C9/06
Filed: 2016-03-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine Optikachsensteuervorrichtung, umfassend:
 eine Relativstraßenoberflächenwinkel-Berechnungseinheit, eingerichtet zum Berechnen eines relativen Horizontalebenenwinkels, welcher ein Neigungswinkel eines Fahrzeugs mit Bezug zu einer horizontalen Ebene ist, unter Verwendung eines Ausgabewerts eines an dem Fahrzeug vorgesehenen Beschleunigungssensors, und eingerichtet zum Berechnen eines relativen Straßenoberflächenwinkels, welcher ein Neigungswinkel des Fahrzeugs mit Bezug zu einer Straßenoberfläche ist, durch Integrieren eines Änderungsbetrags des relativen Horizontalebenenwinkels, während das Fahrzeug stationär ist;
 eine Relativstraßenoberflächenwinkel-Korrektureinheit, eingerichtet zum Erhalten einer Bremsinformation, welche einen Betriebszustand einer an dem Fahrzeug vorgesehenen Bremsvorrichtung angibt, und eingerichtet zum Korrigieren des relativen Straßenoberflächenwinkels in Reaktion auf eine Änderung in der Bremsinformation; und
 eine Optikachsensteuereinheit, eingerichtet zum Steuern einer optischen Achse eines an dem Fahrzeug vorgesehenen Scheinwerfers durch Verwenden des durch die Relativstraßenoberflächenwinkel-Korrektureinheit korrigierten relativen Straßenoberflächenwinkels.
Patent DE-112019002512-B4 (DE)
Title: Laserbestrahlungsvorrichtung
Inventor: HUH JIN
IPC: H01S3/102
Filed: 2019-05-14
Granted: 2024-02-08
Abstract: Laserbestrahlungsvorrichtung, umfassend:einen Reflektor (10) mit einem darin ausgebildeten Aufnahmeraum;eine Blitzlampe (20), die in den Reflektor (10) eingesetzt und darin installiert ist, um Licht zu erzeugen;einen Laserstab (30) für eine Resonanz von Licht, das von der Blitzlampe (20) einfällt, um einen Laser zu emittieren;einen Kondensator (110) zur Speicherung der an die Blitzlampe zu liefernden Spannung für eine vorbestimmte Zeit;eine digitale variable Widerstandseinheit (120) zum Ausgeben verschiedener Spannungen entsprechend eingestellten Widerstandswerten;eine Spannungserhöhungseinheit zum Erhöhen der von der digitalen variablen Widerstandseinheit (120) eingegebenen Spannung und zum Liefern der erhöhten Spannung an den Kondensator (110);eine Steuereinheit (150) zum Speichern von Widerstandswerten, die Laserbestrahlungsstufen entsprechen, und Einstellen eines Widerstandswert der digitalen variablen Widerstandseinheit (120) auf einen Widerstandswert, der der eingestellten Laserbestrahlungsstufe entspricht, wenn die Laserbestrahlungsstufe von einem Benutzer eingestellt wird; undeine Auslöseschaltungseinheit (160), die durch eine Manipulation des Benutzers einschaltbar ist, um der Blitzlampe (20) eine Ladespannung des Kondensators (110) zuzuführen.
Patent DD-287367-B5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung einer Steuereinrichtung fuer die Stromversorgung einer elektronischen Teilnehmerschaltung
Inventor: KUISAT UWE
IPC: H04M19/08
Filed: 1989-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung einor Steuereinrichtung für die Stromversorgung einer elektronischen
Teilnehmerschaltung zum Einsatz in digitalen Vermittlungsanlagen. Da die Teilnehmeranschlußschaltungen in diesen
modernen Vermittlungsanlagen als integrierte Schaltungen realisiert werden, muß die Eigenverlustleistung und somit die
Wärmeentwicklung in einer derartigen Schaltung möglichst gering gehalten werden. Dazu wird in zunehmendem Maße die
Konstantstromspeisung angewendet. Aber auch die bisher gebräuchliche Widerstandsspeisung und die damit verbundene
Anschlußmöglichkeit leitungsstromgertgelter Fernsprechendgeräte ist bei der Konzipierung von
Stromversorgungseinrichtungen zu berücksichtigen.
Patent CS-277076-B6 (CS)
Inventor: BANO MIKULAS RNDR CSC
IPC: G01N9/12
Filed: 1990-01-11
Abstract: Hustomer je vytvořený nádobou (1) naplněnou
referenčnou kvapalinou (7). Okolo tejto nádoby
(1) sú umiestnené ovládatelné magnetické
solenoidy (5,6). Vo vnútri plaváku
(2) je dutina naplněná kvapalinou (8) neznámej
hustoty. Plavák (2) je spojený
s magnetickým telieskom (4) v zátke (3)
uzatvárajúcou dutinu s náplňou kvapaliny
(8) neznámej hustoty.
Patent CZ-284997-B6 (CZ)
Inventor: LEDROIT RENE ING
IPC: G02F1/17
Filed: 1994-02-25
Abstract: Sestava zpětného zrcadla pro vozidlo obsahuje  zrcadlo (16). Zařízení proti oslnění obsahuje  optickou buňku (20) mající nastavitelnou  propustnost a/nebo odrazivost světla. Optická  buňka (20) je uložena v pohyblivém nosném rámu  (26). Pouzdro (10) a nosný rám (26) jsou  opatřeny spolupůsobícími uvolnitelnými  upevňovacími prostředky (25,28). Elektronický  obvod (18) pro řízení nastavení optické buňky  (20) je uložen v pouzdru (10) a/nebo v  pohyblivém nosném rámu (26). Na pouzdru (10) a  na pohyblivém nosném rámu (26) jsou uspořádány  elektrické spojovací prostředky (24,30).  Elektronický obvod (18) obsahuje alespoň jeden  detektor (22) světla, který detekuje světlo  dopadající na sestavu.ŕ
Patent SK-281039-B6 (SK)
Title: Circular knitting machine with a plurality of yarn supply, particularly for producing socks
Inventor: LONATI FAUSTO
IPC: D04B9/46
Filed: 1993-04-28
Abstract: In a multi-feed small-diameter circular knitting machine provided with needles (4), jacks (5) and selectors (6), the selector raising cams (14) have a smaller height than the jack raising cams, so that the selectors (6) return to their selection position while the jacks (5) are still descending. The selectors (6) and jacks (5) therefore move independently after an initial raising by the selectors (6) acting on the jacks (5). The selectors (6) move within a cylinder trick portion (3a) which lies at a greater distance from the cylinder axis than the trick portion (3b) within which the needles (4) and jacks (5) move, and comprise an appendix (21) extending towards the needle cylinder (2) for engaging the jacks (5). The machine can have a larger number of selection positions than know machines for the same needle circle diameter and fineness.
Patent SK-278955-B6 (SK)
Title: Oral cholerae vaccine
Inventor: CIZNAR IVAN
IPC: A61K39/106
Filed: 1994-04-21
Abstract: Antigens closed to cells called Vibrio cholerae inactivated with the use of heat and formaldehyde are incorporated together with starch juice (14,31 percent), saccharose (53,14 percent) aromatic essence (1,22 percent) and glycerine (0,41 percent) to rubber basis (30,66), in concentration (0,26 percent) witch correspond to 10 exp(11) germs closed to Vibrio cholerae to 5 grams of mass. The vaccine imunogenity and its stability remains unchanged for one year, at the temperature of 37 Celsius degrees.
Patent SK-281588-B6 (SK)
Title: Top gripping bottle engaging device
Inventor: BATES AARON
IPC: B65D71/12
Filed: 1993-10-13
Abstract: A bottle top engaging device is formed from a unitary blank which includes foldably joined main and auxiliary panels. Apertures of keyhole configuration are formed in both the main and auxiliary panels. A connector panel is foldably joined to one side edge of the main panel and is foldably joined on the other side edge to a stabilizing panel in which cutaway areas are formed and which complement the keyhole configuration of the apertures formed in the main and auxiliary panels. The invention is particularly applicable for use in conjunction with heavy duty bottles having flanged necks.
Patent CZ-291700-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition comprising a substantially homogeneous mixture of modafinil particles
Inventor: GREBOW PETER E
IPC: A61K31/16
Filed: 1995-10-04
Abstract: In the present invention there is described a pharmaceutical composition comprising a substantially homogeneous mixture of modafinil particles, and a pharmaceutically acceptable carrier, wherein at least about 95 percent of the cumulative total of modafinil particles in said composition have a diameter of less than about 200 microns and wherein said composition comprises between about 50 milligrams and about 700 milligrams of said modafinil in a unit dosage with the proviso that the modafinil particles have not been subjected to extrusion and lyophilization.
Patent CZ-296036-B6 (CZ)
Title: Ridge and/or hip ventilation element
Inventor: SCHUERMANN WOLFRAM
IPC: E04D13/17
Filed: 1998-08-06
Abstract: The present invention relates to a ridge and/or hip ventilation element (10) having a central part (11), which can be fixed onto a ridge lath and/or a hip lath (15), and a side part (12). Both sides of the central part (11) are adjoined by side parts (12), which can be placed by their outer edge areas (26) on roof coverings (20), and are so configured as to let air circulate between their edge areas (26) and the central part (11). The side parts (12) have longitudinal folds (18, 19, and 28 to 30) in their air-permeable area (16) and/or in their outer edge areas (26). These longitudinal folds extend in the longitudinal direction (17) of the ridge and/or hip ventilation element and create a storage area. The ridge and/or hip ventilation element (10) is thus so configured as to be extractable by its lateral length. By using this ridge and/or hip ventilation element (10), open spaces of different sizes between the ridge lath and the roof covering can be covered in such a way that air circulation is possible between the ridge lath and the roof covering, and the space between the ridge tiles and the roof covering is easy to seal.
Patent CZ-289743-B6 (CZ)
Title: Porcine reproductive and respiratory syndrome virus (PRRSV) isolate, process for growing PRRSV, tissue culture, process for preparing a vaccine and the vaccine containing the PRRSV isolate
Inventor: SANDERSON THOMAS
IPC: A61K39/12
Filed: 1994-01-26
Abstract: Disclosed is a porcine reproductive and respiratory syndrome virus (PRRSV) isolate, designated as ISU-P and deposited under the access number ATCC VR 2402, further a process for growing this PRRSV isolate in a tissue culture which is susceptible to infection to replicate the virus to an amount sufficient to protect animals against PRRS or be used in identifying the molecular structure of PRRSV for development of recombinant products, comprising inoculating the virus onto the tissue culture and harvesting the replicated virus. In the present invention there is also claimed a tissue culture containing the above-indicated PRRSV isolate as well as process for preparing a vaccine effective in protecting pigs against PRRS comprising providing PRRSV as recited above, releasing the virus from the tissue culture cells and adjusting antigenic mass by dilution, concentration or extraction to produce an immunologically effective amount of the antigenic mass for a modified live (attenuated), inactivated, subunit or recombinant formulation.
Patent CZ-292552-B6 (CZ)
Title: Use of aminoisothiazoles as microbicides
Inventor: REUTHER WOLFGANG
IPC: A01N43/80
Filed: 1997-12-09
Abstract: The present invention relates to the use of aminoisothiazoles of the general formula I, in which R represents a hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms and X denotes a halogen atom, NOi2, CN or SCN, their complexes with metals and their salts with acids as microbicides for protecting industrial materials from being attacked and destroyed by microorganisms. Disclosed is also a method for protecting industrial materials from being attacked and destroyed by microorganisms as well as process for preparing microbicidal agents.
Patent CZ-291707-B6 (CZ)
Title: Flattening and removing device for a plastic tubular film
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B29C48/355
Filed: 1993-12-14
Abstract: The invented flattening and removing device comprises flattening plates (14) and squeezing rollers (32) that are mounted rotatably about a tubular film (12) longitudinal axis being identical with the device longitudinal axis, further two radially outward reversing deflecting rollers (34, 38) and two radially inward turning bars (36, 40), wherein the deflecting rollers (34, 38) are each spaced from the device longitudinal axis at a greater distance than a distance of the turning bars (36, 40). The first deflecting roller (34) and the squeezing rollers (32) are mounted parallel to each other between mounting plates (16) that are mounted rigidly to a turntable (20), which is rotatably mounted in a frame (22) floor (24). The second deflecting roller (38) is connected to a retainer (66) by way of a support frame (70). Said retainer (66) first end is eccentrically connected a second toothed wheel (62) mounted together with a first toothed wheel (56) onto a third shaft (58) being rotatably mounted in a first bushing (64) that is rotatably mounted in a first support (50) attached to said frame (22). Said retainer (66) second end is eccentrically connected to a third toothed wheel (68) being mounted together with a fourth toothed wheel (80) on a fifth shaft (82) that is rotatably mounted in a second bushing (74) being  rotatably mounted in a second support (72) attached to said flattening plates (14). A first support frame (60) of the second turning bar (40) is eccentrically connected to said third shaft (58) while a third support frame (84) of the first turning bar (36) is eccentrically connected to said fifth shaft (82), wherein central lines of all the toothed wheels (56, 62, 68, 80) are identical with the device longitudinal axis.
Patent CZ-289229-B6 (CZ)
Title: Hovercraft
Inventor: NAMISNAK JAN ING CSC
IPC: B64C27/82
Filed: 1999-10-12
Abstract: In order to achieve a desired selective control of a hovercraft hovering motion within a free fluid medium, the hovercraft is provided with a mechanism for selective control of direction and/or position of its hovering motion having the form of a fundamental shell (1) being provided with at least one slit nozzle (14), whereby the fundamental shell (1) is connected with an elongate shell (2) of a mechanism for selective stabilization of the hovering motion direction and/or position, which elongate shell (2) is provided with at least one buoyant part (24).
Patent CZ-290410-B6 (CZ)
Title: Sidewalk drainer
Inventor: VLCEK PETR ING
IPC: E03F5/046
Filed: 1997-12-08
Abstract: Disclosed is a sidewalk drainer consisting of an inflow gully (2) and a kerb gully (3) being both provided in their inner longitudinal edges slots (9). One end of the inflow gully (2) is free and has a step (10), and at the other end, it is provided with a blind flange (5). One end of the kerb gully (3) is provided with a collar (4) with the slot (9) and the other end is free. Both the gullies (2), (3) are coupled with each other in the step (10). The invented sidewalk drainer further comprises an inflow cover (7) with an eaves hole (8) and a continuous cover (6). Both the covers (6), (7) are inserted in the slots (9) and butt joined, whereby positions of the gully (2), (3) joint and that of the covers (6), (7) are offset in the drainer with respect to each other. In an advantageous modification there is placed between the inlet gully (2) and the kerb gully (3) at least one continuous gully (1) having its ends free and having its one end provided with the step (10) and slots (9) in its inner longitudinal edges with the continuous cover (6) inserted therein.
Patent CZ-291894-B6 (CZ)
Title: Optical fiber cable
Inventor: SANDSTROM ULF
IPC: G02B6/14
Filed: 1997-07-01
Abstract: An optical fiber cable of the type comprising a fiber (3) having a central core and a surrounding cladding (9) and made for transmitting optical high-power, specifically power exceeding 1 kW. At least one end (6) of the fiber (3) is provided with cooling means for optical power loss comprising a cavity with a flowing coolant (2) surrounding the envelope surface (9) of the fiber (3). Incident radiation that falls outside the fiber (3) comes into the coolant (2), preferably a liquid coolant such as water, where it is at least partially absorbed. At least one of the limiting wall surfaces of the cavity with the coolant (2) is completely or partially non-absorbing for the incident radiation, while the other limiting wall surfaces (8, 5) are arranged to absorb such radiation that is still present and transmitted through the flowing coolant (2). As these surfaces (8, 5) are in direct contact with the coolant (2) an efficient cooling is obtained. The forward limiting wall surface comprises a transparent window (7) and the end (6) surface of the optical fiber (3) is brought into optical contact with said window (7).
Patent SK-283442-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for oral administration
Inventor: PETSZULAT MONIKA
IPC: A61K9/48
Filed: 1994-04-20
Abstract: New cyclosporine-containing, oral administration pharmaceutical compositions are easy to produce and have a good bioavailability. Besides cyclosporine as active substance, these compositions contain an alkylene polyether or polyester, and may optionally contain an alkylen polyol, an alkylen glycol, a polyalkylene glycol, an alkyl diether or partial ether of a low molecular mono- or polyoxyalkane diol and/or a vegetable oil or its hydrogenated or hydrolysed product.
Patent SK-283353-B6 (SK)
Title: Medicament for treatment of hypertension, migraine and other diseases including disorders caused by deficient serotonergic neurotransmission
Inventor: MACOR JOHN EUGENE
IPC: A61P25/26
Filed: 1994-04-26
Abstract: The present invention relates to pharmaceutical compositions and methods of use of 5-(Methylaminosulfonylmethyl)-3-(N- methylpyrrolidin-2-ylmethyl)-1H-indole and 5-(Methylaminosulfonylmethyl)-3-(pyrrolidin-2-ylmethyl)-1H- indole or pharmaceutically suitable salts thereof for production of the medicament for treatment of diseases like hypertension, depression, anxiety, appetite disorders, obesity, drug addiction, headaches, migraine, chronic paroxysmal hemicrania as well as headaches related to vascular diseases, or for treatment of disorders caused by deficient serotonergic neurotransmission.
Patent SK-278714-B6 (SK)
Title: Method for isolating benzothiazole from crude and technologic fractions
Inventor: HODUR OSKAR
IPC: C07B63/02
Filed: 1990-10-23
Abstract: Benzothiazole, rectified with the use of distillation, is reacting with zinc chloride in the molar ration closed to 1 : 0,2 up to 0,6 in water environment or a mixture of water with an inert organic solvent also can be used, at the temperature of 5 Celsius degrees to the boiling temperature of the reaction mixture and a complex compound being created, as a result of this reaction, is undertaken to the destructive agent acting, while the same conditions are kept, and the mentioned destructive agent is related to the group containing alkaline or ammonium carbonates, hydrogen carbonates, phosphate, sulphides and hydrogen sulphides, hydroxides of alkaline metals and water soluble salts of 2-merkaptobenzothiazole, and the insoluble part of a liquid phase is removed of the mixture, and benzothiazole is isolated with the use of distillation. The used organic solvent together with zinc chloride may be returned and used in the subsequent process cycle, after having regenerated.