baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016115-U1 (DE)
Title: Erdbaumaschine
IPC: E02F3/42
Filed: 2008-12-04
Abstract: Erdbaumaschine,
insbesondere Bagger oder Radlader, mit einem Schaufelarm (10) und
einer diese betätigende
Hydraulikzylindereinheit (14), gekennzeichnet durch ein zu der Hydraulikzylindereinheit
(14) parallel liegendes, dieses in Heberichtung unterstützendes Mittel
(14) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000634-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/08
Filed: 2009-01-20
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen mit einem ortsfest angebrachten Schaftrohrkörper (13), einem darin angeordneten verschiebbaren Stützeninnenrohr (14) an dessen unteren Endbereich ein Fuß (15) befestigt ist und das mit einer Mutter (17) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (16) befindet, welche über ein Getriebe, das einen schaltbaren Stirnzahnräderbereich und eine Kegelradstufe (20, 24) aufweist antreibbar ist, wobei der Schaltungsbereich aus einem Lastgangritzel (27c), das an einer senkrecht auf die Spindel (16) zeigenden Antriebswelle (27) bzw. eines Ritzel-Kupplungsteils angeordnet ist, welches mit einem Lastgangzahnrad (22) kämmen kann und einem Schnellgangzahnrad (32), welches den Antrieb des Schnellgangritzels (23) bewirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnellgangzahnrad (32) auf der Antriebswelle (27) gelagert ist und die Antriebswelle (27) drehfest und axial verschiebbar im Hülsenlager (26) gelagert ist, welches seinerseits drehbar ist und wie die Spindel (16) im Lasttragboden (19) lagert,
Patent DE-202009002278-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Überschuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2009-02-18
Abstract: 1. Name „Mehrweg-Überschuh"  2. verwendete Materialien  3. Art und Weise der Zusammenfügung und Form der verwendeten Materialien  Technisch konstruktive Merkmale:  Es handelt sich bei den Mehrweg-Überschuhen um ein Produkt aus 3 Bestandteilen.  Bestandteil 1: textile Einfassung des Schuhes oberhalb der Sohle (in Zeichnung Nr. 1)  – Material: Polyestertaft  – Form: umschließt das Schuhwerk im vorderen, hinteren und in seitlichen Bereichen  Bestandteil 2: Sohle (in Zeichnung Nr. 2)/Lauffläche des Mehrweg-Überschuhes  – Material: Ethylen-Propylen-Dien-Terpolymer (EPDM)  – die Grösse ist abhängig von der jeweiligen Schuhgösse  – die Form ist oval/angepasst an standartisierte Schuhsohlenform  Bestandteil 3: Öffnung/Einstieg des Mehrweg-Überschuhes (in Zeichnung Nr. 3)  – in einem Saum des Bestandteil 2, eingearbeites Gummi-/Kautschukband  – Material: Gummi-/Kautschukband  – Form: oval/Größe abhängig von Überschuhvariante  Der Bestandteil 1 wird am unteren Ende mit dem Bestandteil 2 durch eine Naht aus Garn o....
Patent DE-202009002954-U1 (DE)
Title: Wärmeisolationshülle für einen, insbesondere im wesentlichen zylindrischen Körper, insbesondere einen Heißwasserbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-03-03
Abstract: Wärmeisolationshülle (10) für einen, insbesondere im wesentlichen zylindrischen, Körper, insbesondere einen Heißwasserbehälter (12), umfassend mindestens zwei, vorzugsweise vier, Hüllensegmente (22, 24, 26, 28), wobei jedes Hüllensegment (22, 24, 26, 28) entweder eine den Körper zumindest bereichsweise umgebende Isolierschicht (62) aus, vorzugsweise weichem oder halbhartem, formgeschnittenen Schaumstoff sowie eine außen um die Iso lierschicht (62) angeordnete und mit dieser verbundene, vorzugsweise vorgeformte Außenverkleidung (64) oder eine den Körper zumindest bereichsweise umgebende Isolierschicht aus Vliesstoff, vorzugsweise Faservlies, insbesondere Polyester-Faservlies, oder Schafswolle, sowie eine außen um die Isolierschicht angeordnete und mit dieser verbundene vorgeformte Außenverkleidung aufweist.
Patent DE-202009004183-U1 (DE)
Title: Gegenhalter, Federbügel, Druckbügel zusätzliche Bügel, Gegenbügel, Gegenprofile für Kreissägen bzw. für Handsägen
IPC: B23D49/10
Filed: 2009-03-25
Abstract: Gegenhalter, Federbügel, Druckbügel zusätzliche Bügel, Gegenbügel, Gegenprofile (22, 621, 622) für Kreissägen (61) bzw. für Handsägen (21), dadurch gekennzeichnet, dass diese derartig drehbar bzw. verschiebbar an den Sägen befestigt sind, dass die Gegenhalter die zu sägenden Werkstücke (20, 30, 40, 50, 60) automatisch mittels Federkraft (25, 35, 432, 54, 641, 642) gegen die Zähne der Sägenblätter drücken.
Patent DE-202009004782-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Ansaugen von Laub oder dergleichen Gut, insbesondere Laubsauger
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Ansaugen von Laub oder dergleichen Gut, mit einem Gehäuse (12) mit darin befindlichem Sauggebläse und einem Saugrohr (14) mit unterer Ansaugöffnung (16), wobei dem Saugrohr (14) ein die Saugöffnung (16) zumindest teilweise umgreifender und/oder überragender Rechen (18, 30) zugeordnet ist, der am Saugrohr (14) und/oder am Gehäuse (12) unlösbar fixiert ist.
Patent DE-202009006750-U1 (DE)
Title: Tankfüllstandsicherung
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-07-01
Abstract: Tankfüllstandssicherung dadurch gekennzeichnet dass ein im Tank (1) eingebauter intelligenter Ultraschallabstandssensor (2) mit einem Sender (3) versehen ist.
Patent DE-202009009691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H01F38/14
Filed: 2009-07-14
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit zu einem benachbart zu dieser stehenden Fahrzeug (5), dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Einheit mindestens zwei untereinander gleichartige Primärinduktivitäten (1–4) aufweist, die unabhängig voneinander mit elektrischem Strom beaufschlagbar sind.
Patent DE-202009010062-U1 (DE)
Title: Intelligentes Schloss
IPC: E05B51/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Intelligentes Schloss (1) umfassend:  ein Bild-Erkennungssystem (10), das mit einer Datenbank (40) verbunden ist zum Vergleich eines über eine Linse aufgezeichneten Bildes mit einem Bilddatensatz in der Datenbank durch ein Vergleichssystem 12, um zu erkennen, ob das über die Linse aufgezeichnete Bild mit den Bilddaten in der Datenbank übereinstimmmt;  ein Sprach-Erkennungssystem (10), das mit der Datenbank verbunden ist, zum Vergleich eines über ein Mikrofon empfangenes Geräusches für einen Sprachvergleich und eine Spracherkennung, und zur Erkennung, ob ein über das Mikrofon empfangener Sprachausdruck mit einem Sprach-Datensatz in der Datenbank übereinstimmt;  ein Fingerabdrucks-Erkennungssystem (30), das mit der Datenbank verbunden ist zur Durchführung eines Fingerabdrucks-Vergleichs und einer Fingerabdrucks-Erkennung für einen Fingerabdrucks-Datensatz, der durch einen Scanner eingescannt ist, und zum Erkennen, ob der eingescannte Fingerabdruck mit einem Fingerabdrucks-Datensatz in der Datenbank übereinstimmt oder nicht;  wobei die Datenbank (14), die eine Vielzahl von eingebauten Bilddatensätzen, Sprachdatensätzen und Fingerabdruckdatensätzen aufweist, die...
Patent DE-202009010307-U1 (DE)
Title: Ofenabgasklappe
IPC: F23L15/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: Ofenabgasklappe (12), insbesondere zur Ofendruckregelung, mit einer Klappenwelle (14) und einem daran befestigten Klappenblatt (16), das sich in einer Ebene erstreckt, die durch die Klappenwelle hindurchgeht oder in geringem Abstand parallel dazu verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenwelle (14) aus oxydischer Hartkeramik besteht und das Klappenblatt (16) aus einem oxidkeramischen Faserverbundwerkstoff besteht, der mittels Al 2 O 3 - und SiO 2 -Keramikpartikeln oberflächenversiegelt ist.
Patent DE-202009013629-U1 (DE)
Title: Vakuum-Wälzlageranordnung sowie Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-10-09
Abstract: Vakuum-Wälzlageranordnung, insbesondere für Vakuumpumpen,  mit einem einen Lageraußenring (36) aufweisenden Wälzlager (28) und  einer zwischen dem Lageraußenring (36) und einem Gehäuseelement (40, 50) angeordneten Haltehülse (42),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Haltehülse (42) einen Ansatz (52) mit einer am Gehäuseelement (40, 50) anliegenden Wärmeübertragungsfläche (58) aufweist.
Patent DE-202009014739-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit zwei Spindelsätzen
IPC: B23Q1/70
Filed: 2009-10-20
Abstract: Schleifmaschine zum Schleifen von Werkstücken (20, 22, 48, 60), insbesondere zum gleichzeitigen Schleifen von zwei eng benachbart angeordneten Werkstücken (48), mit  – einem Maschinenbett (12),  – zumindest zwei ersten Schleifspindeln (26, 26'), die auf dem Maschinenbett (12) zumindest in Richtungen verfahrbar sind, die im Wesentlichen parallel zu dem Maschinenbett (12) verlaufen und jeweils eine Schleifscheibenaufnahme (35) und einen Spindelblock (30) aufweisen, und  – zumindest zwei zweiten Schleifspindeln (28, 28'), die jeweils eine Schleifscheibenaufnahme (37) aufweisen und über einen Träger (40) schwenkbar an dem Spindelblock (30) einer der ersten Schleifspindeln (26, 26') gelagert sind, so dass sie um die Rotationsachse (46) der jeweiligen ersten Schleifspindel (26, 26') verschwenkt werden können,  wobei die jeweiligen ersten und zweiten Schleifspindeln (26, 28, 26', 28') zusammen jeweils einen Schleifspindelsatz (14, 14') bilden,  die Schleifspindelsätze (14, 14') so zueinander ausgerichtet sind, dass die Schleifscheibenaufnahmen (35, 37) der Schleifspindeln (26, 28,...
Patent DE-202009017307-U1 (DE)
Title: Verwendung mindestens eines porösen metallorganischen Gerüstmaterials (MOF) zur Reduktion des Methangasanteils und zur Erhöhung der Gesamtgasausbeute in Tierfutter
IPC: A23K1/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: Verwendung mindestens eines porösen metallorganischen Gerüstmaterials (MOF) enthaltend mindestens eine erste und gegebenenfalls eine zweite organische Verbindung, wobei zumindest die erste organische Verbindung zumindest teilweise zweizähnig an mindestens ein Metallion koordinativ bindet, wobei das mindestens eine Metallion Mg(II) ist und wobei sich die erste organische Verbindung von Ameisensäure und die zweite organische Verbindung von Essigsäure ableitet, zur Reduktion des Methananteils am produzierten Gesamtgas während der Futterverdauung im Wiederkäuer.
Patent DE-202010000351-U1 (DE)
Title: Netzwerkinfrastruktur für mobile, in explosionsgefährdeten Bereichen einsetzbare Maschinen
IPC: H04L12/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Netzwerkinfrastruktur fur mobile, in explosionsgefährdeten Bereichen einsetzbare Maschinen, mit eigensicheren Teilnehmern (21, 22, 23) und mit nicht-eigensicheren, in druckfesten Gehäusen (7; 8) angeordneten Netzwerk-Teilnehmern (31, 32, 33), wobei auf der Maschine wenigstens ein in einem druckfesten Gehäuse (8) angeordnetes Steuergerat (30) zur Ansteuerung wenigstens eines nicht-eigensicheren Teilnehmers (31, 32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Maschine, außerhalb des druckfesten Gehauses (8) fur das erste Steuergerat (30) wenigstens ein zweites, eigensicheres Steuergerat (20) zur Ansteuerung wenigstens eines eigensicheren Teilnehmers (21, 22) vorgesehen ist, wobei das erste Steuergerat (30) einen Datenverteiler fur mehrere, nicht-eigensichere Teilnehmer (31, 32, 33) und das zweite Steuergerat (20) einen Datenverteiler fur mehrere eigensichere Teilnehmer (21, 22, 23) bildet, und wobei zwischen dem ersten Datenverteiler (30) und dem zweiten Datenverteiler (20) eine elektrisch entkoppelte Datenkommunikationsverbindung (40) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003413-U1 (DE)
Title: Türschloss für insbesondere Gebäudetüren
IPC: E05B15/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Türschloss für insbesondere Gebäudetüren, mit einem in oder an einem Türblatt (1) angeordneten Türbeschlag (3) mit wenigstens einem Sperrriegel (4), ferner mit einem in oder an einem Türrahmen (2) angeordneten sowie mit dem Sperrriegel (4) wechselwirkenden Schließblech (5), und mit einer Zuzieh-/Öffnungshilfeeinrichtung mit Antrieb (7, 8) zum motorischen Schließen/Öffnen des Türblattes (1) gegenüber dem Türrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7, 8) am Schließblech (5) angreift.
Patent DE-202010003834-U1 (DE)
Title: Freilandsolarmodul
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Freilandsolarsystem mit einem Dach (4) mit mehreren eine Dachfläche herstellenden Solarmodulen (6) und einer Standerkonstruktion (2) mit auf Erdreich stehenden Beinen (26) zum Tragen des Dachs (4) und einer Verankerung (36) zum Verankern der Ständerkonstruktion (2) im Erdreich, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (26) jeweils verankerungsfrei auf dem Erdreich stehen.
Patent DE-202010007191-U1 (DE)
Title: Kartonzuschnitt für eine Faltschachtel und eine daraus hergestellte Faltschachtel
IPC: B65D5/42
Filed: 2010-05-25
Abstract: Kartonzuschnitt (1) für eine Faltschachtel (2), wobei der Kartonzuschnitt (1) einteilig durch einen Grundkörper (3) und ein mit dem Grundkörper (3) verbundenes Schmuckelement (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Schmuckelement (4) begrenzende Trennstanzung (5) vorgesehen ist, die eine Verbindung zwischen dem Grundkörper (3) und dem Schmuckelement (4) belässt, und entlang derer das Schmuckelement (4) vom Grundkörper (3) abtrennbar ist, wobei im Grundkörper (3) eine Aufnahmeöffnung (6) zum Einstecken des herausgelösten Schmuckelementes (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010010927-U1 (DE)
Title: Interaktives Demopult
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Interaktives Demopult dadurch gekennzeichnet,  dass auf und in einem Lehrerpult eine digitale Kamera, ein digitaler Kontrollmonitor mit Touchscreen, ein digitaler Computer, ein digitaler Projektor, ein digitaler DVD Player, ein Soundsystem, ein oder mehrere digitale Kartenleser, ein digitaler USB Hub, eine Steuermaus, eine Steuertastatur, mobile Eingabegeräte und eine automatische Kabel Aufwickelvorrichtung integriert sind,  dass alle oben aufgelisteten Geräte und Komponenten, mit Ausnahme der mobilen Eingabegeräte, fest mit einander verkabelt und verbunden sind,  dass diese Verkabelung für Lehrer und Schüler nicht zugänglich ist,  dass die Einzelgeräte, Komponenten und Verkabelungen Vandalismus und Diebstahl geschützt sind,  dass bei Bedarf ein kabelloser Datentransfer stattfindet,  dass eine umfassende Softwaresteuerung auf einem mobilen Eingabegerät so konzipiert und installiert ist, dass das Funktionssystem durch den Lehrer nicht verändert werden kann,  dass jedem Lehrer eine umfassende Sammlung von persönlichen WIOs (wiederverwendbaren Informations Objekten) auf einem mobilen Eingabegerät zur Verfügung steht,...
Patent DE-202010011771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bohrständers für eine Bohrmaschine
IPC: B23B45/14
Filed: 2010-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Bohrständers (1) für eine Bohrmaschine an einem Bauwerk (2) oder Bauteil mit einer Klemmeinrichtung (3) und einem Auflageteil (4), wobei die Klemmeinrichtung (3) im Betriebszustand am Bauwerk (2) oder Bauteil angreift, wobei das Auflageteil (4) im Betriebszustand einerseits das Bauwerk (2) oder Bauteil kontaktiert und andererseits zur Befestigung des Bohrständers (1) dient und wobei die Klemmeinrichtung (3) und das Auflageteil (4) im Betriebszustand miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (4) aus einer Rahmenkonstruktion (5) und einer Aufnahmeplatte (6) besteht, dass eine weitere Klemmeinrichtung (7) vorgesehen ist und dass beide Klemmeinrichtungen (3, 7) im Betriebszustand mit der Rahmenkonstruktion (5) verbunden sind.
Patent DE-202010012430-U1 (DE)
Title: Bewegliche Klobürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-09-09
Abstract: Bewegliche WC-Bürste, dadurch gekennzeichnet, – dass der Bürstenkopf auswechselbar ist, indem er auf ein Schraubengewinde des sogenannten Mittelstücks aufgesetzt ist. – dass dem Bürstenkopf ein aus einem Messingrohr bestehendes Mittelstück folgt, das auf der zum Kopf hin befindlichen Seite ein Schraubengewinde aufweist und auf der dem Kopf abgewandten Seite eine Aufnahme (Zwischenstück) für die nachfolgende Feder enthält. – dass sich hinter dem Zwischenstück eine V2A-Feder befindet. – dass dem Zwischenstück ein Messingrohr (Handgriff) folgt, an dessen unterem Ende sich eine Aufnahme für die V2A-Feder befindet. – dass zum Schutze der V2A-Feder eine zylinderförmige, transparente und bewegliche Kunststoffhülle um die Feder herum angebracht ist.
Patent DE-202010014811-U1 (DE)
Title: Elastomerventil für den Kaffee- Tee Filtereinsatz
IPC: A47J31/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: Elastomerventil zum Schließen oder Öffnen des Durchgangslochs in dem Kaffee-Teefiltereinsat/Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Elastomer zum Beispiel aus Silikon gegossener Elastomerventil  4 , aus einem Stück besteht und ist so konstruiert, dass zwei zueinander kegelförmig verlaufenden Kugeln 1, miteinander mit einer Schnur 3 verbunden sind, wobei von der oberen Kugel ein langer Arm (2) seitlich ausgeht, der dazu dient, durch das leichte Ziehen an seinem Ende das Durchgangsloch 6 in dem Kaffeefiltereinsatz/Behälter 4, zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202010015101-U1 (DE)
Title: Ballistischer Schild - quer klappbar
IPC: F41H5/08
Filed: 2010-11-04
Abstract: Durchschuss-hemmender Schild, quer klappbar dadurch gekennzeichnet, dass der komplette Schild (1 und 2) quer zur Längsrichtung geteilt und umklappbar ist.
Patent DE-202010015210-U1 (DE)
Title: Porenbildner aus Thermoplastgranulat zur Herstellung von keramischen Schleifscheiben
IPC: B24D3/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: n werden zur Beeinflussung des Spanverhaltens Porenbildner eingesetzt. Der neuartige Porenbildner aus Thermoplastgranulaten ist dadurch gekennzeichnet, daß die Porenräume in ihrer Form genau definiert werden können und nur geringe Geruchsbelästigung bzw. kaum Umweltbelästigungen auftreten, da sie aus nachwachsenden Rohstoffen bestehen.
Patent DE-202010017708-U1 (DE)
Title: Schwungrad - Wasserkraftwerk
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Schwungrad-Wasserkraftwerk „S-WKW” für die Stromerzeugung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus nachstehenden Teilen besteht: Wasserturbine (1), Kegelradübersetzung (6a/b), Schwungrad (3) mit Zahnkranz (4), Anlaufmotor (2), Generatoren (5) und Wasser-dosierschleusen (8)
Patent DE-202011001457-U1 (DE)
Title: Lenkschlitten mit vier abgefederten Kufen und gefederter Sitzbank
IPC: B62B13/08
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ein Lenkschlitten mit einem selbstragenden zentralen Wirbelsäulenrohraufbau (1) und einer hierauf federnd drehbar gelagerten Sitzbank (2) mit einer Sitzhöhe von mindestsn 50 cm bis 70 cm Höhe, sowie insgesamt vier federnd gelagerten Kufen, zwei zentral federnd gelagerten zentralen Gleitkufen (3) und zwei vorderseitig angeordneten abgefederten und einzeln drehbar gelagerten Lenkkufen (5) die mit einer mittigen Lenksäule (15) verbunden sind, wobei die Lenkstange (8) höhenverstellbar ist und von der gefederten Sitzbank (2) mittig abgedeckt wird und an seiner Vorderseite eine aufklappbare Verkleidung (7) welche als Aufprallschutz mit Dämpfungselementen unterfüttert ist oder eine Dämpfungsfeder aufweist, wobei der Schlitten außerdem einklappbare rückstellende Fußrasten (9/10) für Fahrer und Sozius aufweist und über eine Zentrale Fußbremse (11) verfügt.
Patent DE-202011001848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwingungsisolierten Aufstellung von Hifi-Geräten
IPC: H04R1/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, bei welchem Hifi-Komponenten schwingungsisoliert aufgestellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente zum Einsatz kommen, welche mindestens eine doppelt elastische Lagerung darstellen.  Es werden mindestens zwei elastische Werkstoffe (1), wie z. B. Gummi oder PUR-Schaum, mit je einer Zwischenschicht aus einem Werkstoff hoher Dichte (2), wie z. B. Messing, verbunden, z. B. durch Kleben oder einer mechanischen Fixierung.  Durch diese Kombination der Werkstoffe wird ein effektives mehrfach elastisches Lagerungssystem erreicht.
Patent DE-202011002997-U1 (DE)
Title: Medizinisches Behandlungssystem
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-02-21
Abstract: Medizinische Vorrichtung, umfassend: eine Einrichtung, die zum Durchführen einer medizinischen Prozedur eingerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: eine Einrichtung zum Erfassen biometrischer Informationen, die zum Erfassen von biometrischen Informationen eines Benutzers eingerichtet ist; eine Steuereinrichtung, die zum Holen von gespeicherten biometrischen Registrierungsinformationen eines Benutzers aus einer Speichervorrichtung, die mit der Steuereinrichtung verbunden ist, zum Bestimmen einer Identität des Benutzers durch Vergleichen der gespeicherten biometrischen Registrierungsinformationen und der erfassten biometrischen Informationen, und zum Verhindern einer Durchführung der medizinischen Behandlung, falls die erfassten biometrischen Informationen nicht mit den gespeicherten biometrischen Registrierungsinformationen korrespondieren, eingerichtet ist.
Patent DE-202011004675-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Faltschachtel, Faltschachtel und Zuschnitt für eine Faltschachtel
IPC: B65D3/20
Filed: 2011-03-31
Abstract: Verschluss (40; 40a) für eine Faltschachtel (1; 1a), mit einer an einem Zuschnitt (10; 10a) der Faltschachtel (1; 1a) angeordneten Stecklasche (47; 47a), die mit einer Stecköffnung (43; 61) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecklasche (47; 47a) einen in die Stecköffnung (43; 61) einschiebbaren Abschnitt (48; 48a) aufweist, an dem wenigstens ein gelenkig an der Stecklasche (47; 47a) angelenkter Sicherungsabschnitt (52, 53; 57) angeordnet ist, der gegen den einschiebbaren Abschnitt (48; 48a) rückfaltbar ist und der mit der Stecköffnung (43; 61) zusammenwirkt.
Patent DE-202011051910-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23K3/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Bearbeitungseinrichtung, insbesondere elektrische Schweiß- oder Löteinrichtung, mit einem mit einer Anpresskraft beaufschlagten Werkzeug (2, 3), insbesondere einer Elektrode, und mit einer Zustelleinrichtung (9) für ein Werkzeug (2), wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) modular ausgebildet ist und austauschbare Module aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (9) modular ausgebildet ist und einen austauschbaren Antrieb (10) und eine Führungseinrichtung (11) zur Antriebsübertragung auf das Werkzeug (2, 3), insbesondere die Elektrode, aufweist.
Patent DE-202011101433-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F41A21/30
Filed: 2011-05-26
Abstract: Schalldämpfer aus Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Krafteinleitungsstück durch mindestens eine Innenhülse miteinander verbunden ist und diese durch mindestens eine Armierung aus Faserverbundwerkstoff umhüllt ist.
Patent DE-202011102435-U1 (DE)
Title: Mahlsteine
IPC: B02C7/14
Filed: 2011-06-28
Abstract: Mahlsteine (2) zum Befestigen auf einer Mahlscheibe (11) zum Einsatz in einer Mühle (1) dadurch gekennzeichnet dass, die Mahlsteine (2) eine oder mehrere Verschleißplatten (20), einen Aufnahmeblock (16) und ein Anpressstück (22) umfassen, wobei der Aufnahmeblock (16) auf der Mahlscheibe (11) mit Befestigungsmitteln (17) fixiert ist, eine oder mehrere Verschleißplatten (20) darüber gesteckt werden und mit Befestigungsmitteln (23) mittels Anpressstück (22) fixiert sind.
Patent DE-202011103260-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturofensystem
IPC: F23M3/12
Filed: 2011-07-11
Abstract: Ofensystem, das eine Fördereinrichtung (10) zum Transportieren eines Werkstücks (90) sowie einen Ofen (20) umfasst, der auf der Fördereinrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Ofen (20) eine Vorwärmzone (21), eine Hochtemperatur-Heizzone (22), eine erste Kühlzone (23) und eine zweite Kühlzone (24) aufweist und die Fördereinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, das Werkstück (90) von der Vorwärmzone (21) durch die Hochtemperatur-Heizzone (22) und die erste und zweite Kühlzone (23, 24) zu transportieren, ein erstes Heizgerät (31) in der Vorwärmzone (21) angeordnet ist und ein zweites Heizgerät (32) in der Hochtemperatur-Heizzone (22) angeordnet ist, ein erstes Gebläse (41) in der ersten Kühlzone (23) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mithilfe eines ersten Rohleitungssystems (43) Abgas aus der ersten Kühlzone (23) in die Vorwärmzone (21) abzusaugen, ein zweites Gebläse (42) in der zweiten Kühlzone (24) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mithilfe eines zweiten Rohleitungssystems (44) Abgas aus der...