baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19735513-B4 (DE)
Title: Prallmühle zum Erzeugen von Feinspänen aus Holzschnitzeln
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B02C13/06
Filed: 1997-08-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: Prallmühle für die Feinzerkleinerung weicher bis mittelharter Stoffe wie Holzspäne, zerkleinertes Restholz oder dergleichen 1.1 mit einem Rotor (1), der an seinem Umfang eine Vielzahl von Prallleisten (1.5) trägt; 1.2 mit einer den Rotor (1) umschließenden Materialbahn (2); 1.3 mit einem Gehäuse (3), das einen Einlass (3.1) für das Aufgabegut und einen Auslass (3.2) für das zerkleinerte Gut aufweist; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.4 die Prallleisten (1.5) sind auf am Rotor (1) angeordneten Tragplatten (1.4) mittels einer formschlüssigen Steck- oder Klemmverbindung befestigt; 1.5 die Befestigung weist eine Art von Bajonettverschluss auf; 1.6 die Prallleisten (1.5) weisen eine Mehrzahl von Nieten (1.6) auf; 1.7 den Nieten (1.6) ist eine entsprechende Anzahl schlüssellochförmiger Langlöcher (1.7) auf den Tragplatten (1.4) zugeordnet; 1.8 zwischen Niete (1.6) und Tragplatte (1.4) ist ein Sicherungsblech (1.8) eingeschoben oder eingeschwenkt.
Patent DE-19736039-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Ölmodul
Inventor: WINTER JOSEF ING (GRAD )
IPC: F01P11/08
Filed: 1997-08-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Ölmodul, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölmodul (1) als eine bauliche Einheit aus Ölfilter (3), Ölkühler (4) und Entlüftungssystem (5) mit Ölabscheider ausgebildet ist, dass das Ölmodul (1) als Ganzes an ein Kurbelgehäuse (2) der Brennkraftmaschine angeflanscht ist, dass das Ölmodul (1) aus einem Gehäuse (6) gebildet wird, welches den Ölkühler (4) im an das Kurbelgehäuse (2) der Brennkraftmaschine angeflanschten Zustand des Ölmoduls (1) vollständig umschließt, wobei das Entlüftungssystem (5) mit Ölabscheider und ein Bauteil für den Ölfilter (3) an das Gehäuse (6) angeformt sind und der Ölfilter (3) einen auswechselbaren Filtereinsatz aufweist, dass das Gehäuse (6) an einem Ende einen Kühlwasser- und Öleintritt (7, 8) und am anderen Ende einen Kühlwasseraustritt (9) und Ölübertritt (10) zu dem an das Gehäuse (6) angeformten Bauteil für den Ölfilter (3) aufweist, dass vom Ölfilter (3) ein ins Gehäuse (6) integrierter Ölkanal (11) zu den Schmierstellen führt, dass die dem Kurbelgehäuse (2) zugewandte Seitenfläche des Gehäuses (6) Bestandteil des Kurbelgehäuses (2) ist und einen im Gehäuse (6) integrierten Übertrittsquerschnitt (14) besitzt, welcher mit dem Kurbelraum (18) kommuniziert, und dass dieser Übertrittsquerschnitt (14) in das an das Gehäuse (6) angeformte Entlüftungssystem (5) mit Ölabscheider mündet, welches seinerseits einen Luftkanal (15) und einen Ölrücklaufkanal (16) aufweist, der in eine Ölwanne (17) mündet.
Patent DE-19746783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwenkent- und -verriegelung von Tragrahmen
Inventor: WUERFEL KLAUS
IPC: B21B41/00
Filed: 1997-10-23
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur Schwenkent- und -verriegelung (1) von Tragrahmen (4), die in
Bandspeichern die das obere Bandtrum abstützenden Tragrollen (4a) aufnehmen
und dabei mittels Führungsrollen
(12) sowie auf einem die Tragrollen (4a) unterfahrenden Bandumlenkwagen (10)
angeordneten Kurvenführungen
(13) für
diese Führungsrollen
(12) aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung schwenkbar sind,
bestehend aus einer mit dem Tragrahmen (4) dessen Schwenkachse drehbaren
Klinkscheibe (2, 3) mit Klinkausnehmungen (5, 15), in die den beiden Stellungen
zugeordnete, an einer Schwinge (6) angeordnete Klinkzähne (7,
14) wechselweise eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinkscheibe
(2, 3) geteilt und eine Klinkscheibe (2) zur anderen (unteren) Klinkscheibe
(3) über
einen Verstellmechanismus (16) einstellbar ist
Patent DE-19859851-B4 (DE)
Title: Brandschutzsystem
Inventor: KNOESLSDORFER FRANZ
IPC: E04F19/02
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Brandschutzsystem,
vorzugsweise für
hinterlüftete
Kaltfassaden (1), insbesondere im Bereich von Gebäudeöffnungen
(2) einer Gebäudewand
(4), mit mehreren mit Abstand vorgehängt angeordneten plattenförmigen Elementen
(6), die zwischen der Gebäudewand (4)
bzw. einer Wärmedämmschicht
(14) und dem plattenförmigen
Element (6) einen Lüftungsraum
(8) freilassen, mit einer sich zwischen der Gebäudewand (4) und dem plattenförmigen Element
(6) erstreckenden Profilschiene (18), die mindestens einen unter
Hitzeeinwirkung schaumbildenden Streifen (10) hält, wobei der mindestens eine schaumbildende
Streifen (10) unter Hitzeeinwirkung expandieren und den Lüftungsraum
(8) abdichten kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (18, 40,
42) aus einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Profil mit Schenkelelementen
(30) besteht, die anliegend und parallel zu den plattenförmigen Elementen
(6) und der Gebäudewand
(4) bzw. der Wärmedämmschicht
(14) verlaufen und einen der Tiefe des Lüftungsraums (8) entsprechenden,
vorgegebenen Abstand einhalten, und daß die Schenkelelemente (30)
jeweils mindestens einen schaumbildenden Streifen gegenüberliegend
halten, so daß die schaumbildenden
Streifen (10) im...
Patent DE-19927776-B4 (DE)
Title: Preßwerkzeug
IPC: B21D39/04
Filed: 1999-06-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Presswerkzeug mit einem Grundkörper (9) und zwei Pressbacken (26, 41), von denen wenigstens eine gegenüber der anderen bewegbar und die bewegbare Pressbacke (26) mit einem im Grundkörper (9) bewegbaren Schieber (13) verbunden ist, der in Pressrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (13) ein ihn durchsetzendes, in Verschieberichtung sich erstreckendes Langloch aufweist, das von einem Anschlag (20) durchsetzt ist, mit dem das Presswerkzeug an eine Antriebseinheit (21) anschließbar ist, die wenigstens ein Antriebselement (57, 58) aufweist, das an einem verschiebbaren Träger der Antriebseinheit (21) gelagert ist und an einem Ende (59) des Schiebers (13) angreift.
Patent DE-19930292-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRIEDEN THOMAS
IPC: B01D29/21
Filed: 1999-07-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Ölfilter eines Verbrennungsmotors, bei dem  – das Gehäuse des Ölfilters aus einem Unterteil (1) und einem lösbar und dicht mit diesem verbundenen Oberteil (2) besteht,  – der Innenraum des Ölfiltergehäuses durch ein in diesem austauschbar lagerndes, hohlzylindrisches Filterelement (3) in einen Roh- und einen, den zentralen Hohlraum des Filterelements (3) einschließenden Reinraum (10 bzw. 11) aufgeteilt ist,  – der Roh- und Reinraum (10 bzw. 11) über jeweils mindestens eine Öffnung mit einem ersten und zweiten Raum (8 bzw. 9) außerhalb des Ölfltergehäuses kommunizieren,  – das Oberteil (2) mit einer verschließbaren Öffnung (5) versehen ist, durch die Flüssigkeit in einen dritten Raum (7) einfüllbar ist,  – die aus dem Ölfiltergehäuse in den dritten Raum (7) führende Öffnung bei miteinander verbundenem Unter- und Oberteil (1 bzw. 2) zwangsläufig verschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die verschließbare Öffnung (5) des Gehäuse-Oberteils (2) bei dicht miteinander verschlossenen Unter-...
Patent AU-2013100603-B4 (AU)
Title: Plastic Grease-able Bush
Inventor: LINNELL SCOTT JAMES
IPC: B60G11/00
Filed: 2013-05-01
Granted: 2014-06-26
Abstract: Innovation Patent Text The "plastic grease-able bush" is an improved method of suspension bushings for the automobile industry. This provides an excellent alternative to the existing vehicles steel sleeved rubber bushing. By improving the vehicles steering, handling, stability, alignment, tyre wear and durability of the bushing. This is claimed in the drawing diagram from 1-4 figures inclusive. Considered in three parts innovation; part one "plastic grease-able bush", part two "grease entry" the access point for the grease to enter the bush, part three "grease tracking" allowing the grease to lubricate around the inside bore diameter of the bush. This invention is environmentally friendly method of reducing rubber and steel production now and in the future. Page 5
Patent AU-2014101486-B4 (AU)
Title: Charging Apparatus and Portable Power Supply
Inventor: READE ANDREW
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2015-04-30
Abstract: A portable power supply suitable for housing different types of lead-acid battery including a housing having an open top for receiving a lead-acid battery; a lid for closing the open top; an inverter including a system for providing alternating current from the 5 battery; and a display screen disposed on or in the lid or walls of the housing, the display screen for displaying messages or images thereon relating to the battery; wherein the messages or images on the display screen are selected from the group consisting of battery type, battery voltage, battery charge percentage, time remaining to discharge completion, battery capacity in Ampere hours, and battery discharging 10 current; and one or more input selectors for selecting the type of lead-acid battery disposed within the housing, the display screen displaying differing messages or images depending on selection of the battery type.
Patent AU-2016100553-B4 (AU)
Title: Electronic touch communication
Inventor: ANZURES FREDDY ALLEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-02-02
Abstract: ELECTRONIC TOUCH COMMUNICATION Touch inputs such as single-finger contacts and multiple-finger contacts are detected at an electronic device and translated into electronic touch communications for playback at an external electronic device.
Patent DE-102004015670-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit stoffschlüssig verbundenen Karosserieteilen
Inventor: BALLENTHIEN STEFAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-03-31
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
(1) mit stoffschlüssig
verbundenen Karosserieteilen (3, 5, 6, 11, 12), dadurch gekennzeichnet,
dass an zumindest einem, in einem unmittelbaren Heckaufprallbereich
gelegenen, als Heckleuchtenaufnahme ausgeführten Karosserieteil zumindest
eine Deformationszone ausgebildet ist, die für eine Kraftentkopplung eines
Seitenteils von einem Heckbereich der Karosserie vorgesehen ist.
Patent DE-102004045945-B4 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: TAMAOKI YUICHI
IPC: B01L1/00
Filed: 2004-09-22
Granted: 2015-10-01
Abstract: Inkubator mit: einem adiabatischen Kastenhauptkörper, der an seiner Frontseite eine Öffnung hat, einer adiabatischen Tür, die an dem adiabatischen Kastenhauptkörper montiert ist, um geöffnet/geschlossen zu werden, einer transparenten Innentür, die die zu öffnende Öffnung schließt, und einem Lagerraum, der von der Innentür und dem adiabatischen Kastenhauptkörper umgeben ist, um Proben wie beispielsweise Zellen oder Mikroben zu brüten, wobei der adiabatische Kastenhauptkörper aufweist einen Metallaußenkasten, einen Metallinnenkasten, ein Wärmeisoliermaterial, das in dem Außenkasten zwischen dem Außenkasten und dem Innenkasten angeordnet ist, und eine Luftschicht, die innerhalb des Wärmeisoliermaterials angeordnet ist, und wobei der Druck in dem Lagerraum höher als der Druck des Raums außerhalb des Inkubators gesetzt ist.
Patent DE-102004050602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation zumindest eines vorgegebenen Kraftstoffmischungsverhältnisses
Inventor: KANGLER WOLFRAM
IPC: F02M43/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Verifikation zumindest eines vorgegebenen Kraftstoffmischungsverhältnisses (KMV1 bis KMVx) in einem Einspritzsystem (1) beim Betrieb einer Brennkraftmaschine (BKM) mit zumindest zwei separat bevorrateten flüssigen Kraftstoffsorten (KS1, KS2), bei dem dem Einspritzsystem (1) zumindest eine erste Kraftstoffsorte (KS1) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mit der Zuführung einer zweiten Kraftstoffsorte (KS2) oder mit dem Wechsel der Zuführung von der ersten Kraftstoffsorte (KS1) auf die zweite Kraftstoffsorte (KS2) ein durch das Einspritzsystem (1) gefördertes Kraftstoffvolumen (KVR) ermittelt wird und  – dass abhängig von dem ermittelten Kraftstoffvolumen (KVR) das Vorliegen eines vorgegeben Kraftstoffmischungsverhältnisses (KMV1 bis KMVx) verifiziert wird, und zwar durch Vergleich des ermittelten Kraftstoffvolumens (KVR) mit einem das vorgegebene Kraftstoffmischungsverhältnis (KMV1 bis KMVx) repräsentierendem Referenzvolumen (RV1 bis RVx).
Patent DE-102004051582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von cellulosehaltigem Textilmaterial durch Indigo
Inventor: BACHER KURT
IPC: D06P5/13
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Färben
von cellulosehaltigem Material durch Indigo, dadurch gekennzeichnet, dass
Indigo in unreduzierter Form in einem bestimmten Abstand von dem
textilen Substrat durch Sublimation/Verdampfung in die Gasphase überführt wird
und sich anschließend
auf dem textilen Substrat abscheidet.
Patent DE-102004063270-B4 (DE)
Title: Kugelhahn und ein Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ALBERT HEINZ
IPC: F16K5/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kugelhahn
bestehend aus einem Gehäuse
(1) mit Durchtrittskanal (2) und Ventilkörpersitz (3), einem drehbar
gelagerten, eine Durchtrittsöffnung
(41) aufweisenden kugelförmigen
Ventilkörper
(4) mit Welle (42) sowie einem Wellenführungsgehäuse (5) mit Wellendichtung
(51), wobei dieser Kugelhahn einen, an den Ventilkörpersitz
(31) angrenzenden Ventilkörpersitzkäfig (6)
besitzt, der aus zwei Käfigteilen
(61 und 62) besteht, zwischen denen vorgespannte Piezo-Aktoren (7)
eingespannt sind.
Patent DE-102005005472-B4 (DE)
Title: Verbessertes Anfahrverfahren für Kraftwerke
Inventor: COOPER GREGORY E
IPC: F01K23/10
Filed: 2005-02-04
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum Starten einer Vielzahl von Gasturbinen (GT 1, GT 2), die in einem Kraftwerk zur Elektrizitätserzeugung verwendet werden. Eine erste Gasturbine wird gestartet und in einem Zustand einer Mindestleistung betrieben. Die Turbine wird auf diesem Lastniveau gehalten, während eine zweite Gasturbine gestartet und in ihren Zustand der Mindestleistung hochgefahren wird. Das Hochfahren einer Dampfturbine (ST), mit der die Gasturbinen betrieblich gekoppelt sind, wird eingeleitet, während beide Gasturbinen in ihren Zuständen der Mindestleistung gehalten werden. Die Leistung beider Gasturbinen wird danach auf ein vorbestimmtes Niveau gesteigert, welches größer ist als ihre Mindestleistungsniveaus, sobald die Betriebstemperaturen innerhalb der Dampfturbine vorbestimmte Niveaus erreichen. Anschließend werden beide Gasturbinen als eine Funktion der Last an der Dampfturbine, mit der die Gasturbinen gekoppelt sind, belastet. Die von dem Verfahren der Erfindung geschaffene Anfahrsequenz vermindert die Menge an NO2, das während des Anfahrvorgangs der Turbinen erzeugt wird, und verkürzt das Auftreten einer sichtbaren Gelbrauchwolke an dem Kraftwerk.
Patent DE-102005011593-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16J3/04
Filed: 2005-03-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk mit einer ringförmigen Anschlußkappe (21) aus Blech zur Befestigung einer Dichtmanschette, wobei das Gelenkaußenteil (11) des Gleichlaufdrehgelenks zylindrische Sitzflächen (16, 17) für die Anschlußkappe (21) aufweist, und die Anschlußkappe eine ringzylindrische Sitzhülse (22) aufweist, in der einzelne nach innen weisende längsverlaufende radiale Einprägungen (27) ausgebildet sind, wobei die Sitzhülse (22) sich auf einer ersten zylindrischen Sitzfläche (16) des Gelenkaußenteils (11), die einen kleineren Durchmesser hat, mittels der Einprägungen (27) abstützt und auf einer zweiten zylindrischen Sitzfläche (17) des Gelenkaußenteils, die einen größeren Durchmesser hat, umlaufend dichtend aufsitzt.
Patent DE-102005021712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung von Schaltvorgängen eines Automatgetriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERBSTER KAI-UWE DIPL -ING
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-05-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung von Schaltvorgängen eines Automatgetriebes (1) in einem Kraftfahrzeug, welches ein Getriebegehäuse (32), eine Getriebeeingangswelle (6), eine Getriebeausgangswelle (18) sowie zwischen Eingangs- und Ausgangswelle angeordnete Übersetzungsänderungsmittel (14, 17) sowie Drehrichtungsänderungsmittel (33) aufweist, und welches über als Bremsen (9) und/oder Kupplungen (11) ausgebildete Getriebeschaltglieder verfügt, die eine Verbindung von drehbaren Getriebeteilen mit dem Getriebegehäuse (32) oder mit anderen drehbaren Getriebeteilen ermöglichen, bei dem die Betätigung dieser Bremsen (9) und/oder Kupplungen (11) von einem Steuerungsgerät (27) aufgrund von Sensorinformationen und Steuerungs- bzw. Regelungsprogrammen gesteuert und/oder geregelt wird, bei dem zur Durchführung einer Drehrichtungsumkehr des Automatgetriebes (1) bei stillstehendem oder nahezu stillstehendem Fahrzeug wenigstens eine der Bremsen (9) und/oder Kupplungen (11) schließend betätigt wird, bei dem zur Realisierung dieses Schaltvorgangs ein diesbezüglicher druckmittelbetätigbarer Kupplungsaktuator (28) oder Bremsaktuator (29) zu Beginn des Schaltvorgangs soweit mit Druckmittel bis zu einem Anlegedruck befüllt wird, bis ein Abbremsen eines drehenden Bauteils des Drehrichtungsänderungsmittels (33) oder eines damit fest verbundenen anderen Getriebebauteils (12) feststellbar ist, bei dem der dann im Kupplungsaktuator (28) oder Bremsaktuator (29) vorhandene Anlegedruck als Ausgangswert für die Drucksteuerung während des anschließend folgenden Schließvorganges des Aktuators (28, 29) dient, und bei dem der Grad des Abbremsens des drehenden Bauteils des Drehrichtungsänderungsmittels (33) oder eines damit fest verbundenen anderen Getriebebauteils (12) durch Messen der Verspannung der drehbaren Getriebeteile gegenüber dem Getriebegehäuse (32) festgestellt wird.
Patent DE-102005024924-B4 (DE)
Title: Schmelz- oder Warmhalteofen
Inventor: MALPHOHL KLAUS
IPC: F27D3/14
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Schmelz-
oder Warmhalteofen mit einer von einem Gehäuse umgebenen Ofenkammer, in
der die Schmelze mit einem maximalen Füllstand aufgenommen ist, und
mit einer Auslassöffnung
zum Überführen der Schmelze
in einen anderen Behälter,
dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung mit einem Verschlussventil
(10) zum Dosieren von Schmelze versehen ist, das im Normalbetrieb
von Schmelze bedeckt ist und das mit einem Auslassstein (13) verbunden
ist, der ausgebildet ist, beim Überführen der
Schmelze in den anderen Behälter
hineinzuragen, und dass das Gehäuse
(3) mit einer Kippvorrichtung verbunden ist, die das Gehäuse (3)
in der Weise kippt, dass selbst bei dem maximalen Füllstand
(5) das Verschlussventil (10) zu Reparaturzwecken von Schmelze freilegbar
ist.
Patent DE-102005031082-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Fingerkleid und elektrochirurgisches Set
Inventor: ROTHWEILER CHRISTOPH
IPC: A61B18/12
Filed: 2005-06-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Chirurgisches Fingerkleid (102; 202; 302; 502) zum abschnittsweisen Umschließen oder zum mindestens teilweisen Bedecken eines Fingers, dadurch gekennzeichnet, daß das Fingerkleid (102; 202; 302; 502) mindestens einen Geber (572) zum direkten oder indirekten Betätigen eines Schaltelements (570) eines elektrochirurgischen Instruments (504) ohne einen direkten Stromfluß durch das Fingerkleid (502) und/oder mindestens ein Verbindungselement (160; 260, 264; 360) trägt zum leitenden Verbinden von mindestens zwei, an einem elektrochirurgischen Instrument (104; 204; 304) oder einer elektrochirurgischen oder elektromedizinischen Vorrichtung angeordneten elektrisch leitenden Schaltkontakten (138, 140; 238, 239, 240, 241; 366) eines Stromkreises des elektrochirurgischen Instruments (104; 204; 304) oder der elektrochirurgischen oder elektromedizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102005031121-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und optische Messanordnung für eine aus einem Gitter aufgebaute Röhre
Inventor: BRUNNER PETER
IPC: G01B11/02
Filed: 2005-07-04
Granted: 2008-11-20
Abstract: Haltevorrichtung
für eine
aus einem Gitter aufgebaute Röhre
(160) zum Vermessen der Röhre (160)
mittels eines konfokalen Abstandssensors (170), mit  • einem Grundkörper (105),  • einem an
dem Grundkörper
(105) angeordneten länglichen
Aufnahmeelement (110) für
die Röhre
(160), auf welches die Röhre
(160) aufschiebbar ist, und  • einem Drehantrieb (127) zum
Drehen der auf das Aufnahmeelement (110) aufgeschobenen Röhre (160)
um ihre Längsachse,  wobei  das
Aufnahmeelement (110) derart ausgebildet ist, dass bei Verwendung
der Haltevorrichtung mit dem konfokalen Abstandssensor (170) ein
Beleuchtungslicht (192) des konfokalen Abstandssensors (170), welches
einen ersten Teilbereich der Röhrenwand
zumindest teilweise durchdringt, durch das Aufnahmeelement (110)
hindurch auf einen zweiten Teilbereich der Röhrenwand fokussierbar ist.
Patent DE-102005040237-B4 (DE)
Title: Prägekalander
Inventor: STEIGER DANIEL
IPC: B31F1/07
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Prägekalander
(1) zum Prägen
einer flächigen
Materialbahn, mit mindestens zwei Bearbeitungswalzen, die um parallel
zueinander verlaufende Rotationsachsen (3) verdrehbar an einer Halterung
(4) gelagert sind, wobei zwischen den Bearbeitungswalzen ein Prägespalt gebildet
ist, wobei zumindest eine der Bearbeitungswalzen eine Trägerwalze
(5a, 5b) und eine darauf angeordnete, an ihrer Außenmantelfläche eine
Profilierung aufweisende Prägehülse (6a,
6b) hat, wobei die Prägehülse (6a,
6b) lösbar
mit der Trägerwalze
(5a, 5b) verbindbar und in axialer Richtung von der Trägerwalze
(5a, 5b) abziehbar und auf diese aufsteckbar ist, wobei die Halterung
(4) beidseits der Bearbeitungswalzen Halteteile (7, 8) hat, an denen
Drehlagerteile (9a, 9b) für
die Bearbeitungswalzen angeordnet sind, wobei zumindest die Drehlagerteile
(9a, 9b) eines Halteteils (7, 8) axial auf die Bearbeitungswalzen
aufsteckbar und von diesen abziehbar sind, wobei die Halteteile
(7, 8) über
eine Schiebeführung
zwischen einer Arbeitsstellung und einer Servicestellung in Richtung
der Rotationsachsen (3) relativ zueinander verschiebbar miteinander verbunden
sind, wobei...
Patent DE-102005043371-B4 (DE)
Title: Thiophenderivat und seine Verwendung in einem organischen elektrolumineszierenden Element
Inventor: ITOH KIYOSHI
IPC: C08G61/12
Filed: 2005-09-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Thiophenderivat
der folgenden Formel (1):  Formel
(1)   worin jedes „X"
ein Chlor- oder Bromatom ist, die gleich oder voneinander verschieden
sein können,
und „R"
eine C 1-10  Alkylgruppe ist.
Patent DE-102006005560-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus eines hydrostatischen stufenlos veränderbaren Getriebes
Inventor: MITSUBORI TOSHIMASA
IPC: G05D13/10
Filed: 2006-02-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kupplungsmechanismus für ein hydrostatisches stufenlos veränderbares Getriebe (T), in welchem ein Hydraulikkreis mit einem Hochdruck-Ölpfad für die Zuführung von Arbeitsöl von einer Hydraulikpumpe (P) zu einem Hydraulikmotor (M) und mit einem Niederdruck-Ölpfad für die Zuführung von Arbeitsöl von dem Hydraulikmotor (M) zu der Hydraulikpumpe (P) zwischen der betreffenden Hydraulikpumpe (P) und dem genannten Hydraulikmotor (M) in einem Gehäuse (110) gebildet ist, welches durch eine Antriebsquelle innerhalb eines Zylinders mit einer Getriebewelle (100) zusammenhängend gedreht wird, wobei ein in der Getriebewelle (100) angeordnetes Kupplungsventil (187) durch einen Fliehkraftregler verschoben wird und wobei der genannte Hochdruck-Ölpfad und der genannte Niederdruck-Ölpfad zur Umschaltung einer Leistungs-Übertragungsfähigkeit kurzgeschlossen werden, wobei der Kupplungsmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass er als Fliehkraftreglerkupplung (C) ausgebildet ist, dass ein Nockenplattenteil (181) vorgesehen ist, welches an einem Endteil der Getriebewelle (100) angeordnet ist, dass eine Rolle (183) vorgesehen ist, die an dem betreffenden Nockenplattenteil (181) anliegt und in eine Richtung diametral nach außen durch eine Zentrifugalkraft bewegt wird, dass ein Rollenlagerteil (188) zur Aufnahme einer Rollendruckkraft vorgesehen ist, die durch eine nach außen gerichtete Bewegung der Rolle (183) und eine axiale Verschiebung hervorgerufen wird, dass ein Federteil (185) zur Vorspannung des betreffenden Rollenlagerteiles (188) zu der genannten Rolle (183) hin vorgesehen ist, dass ein Federplattenteil (182) zum Tragen des Federteiles (185) vorgesehen ist und dass das Federplattenteil (182) und das Nockenplattenteil (181) von dem genannten Gehäuse (110) gehalten und getragen sind.