baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012002700-B4 (DE)
Title: Verfahren für niederohmige Source- und Drain-Bereiche in einem Prozessablauf mit Ersatz-Metall-Gate
Inventor: HARAN BALASUBRAMANIAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2012-05-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur, das aufweist:Bereitstellen einer Struktur, die ein Halbleitersubstrat (12), bestehend aus einem Handhabungssubstrat (12A), einer darauf befindlichen Isolatorschicht (12B), mit wenigstens einem darauf befindlichen Halbleiter-Bereich (12C', 14) einer Einheit und eine dotierte Halbleiterschicht (20) aufweist, die sich auf einer Oberseite des Halbleitersubstrats (12) auf dem wenigstens einen Halbleiter-Bereich (12C', 14) der Einheit befindet;Bilden eines Opfer-Gate-Bereichs (28) mit einem Abstandshalter (34), der sich auf Seitenwänden (34) desselben befindet, auf einer Oberseite der dotierten Halbleiterschicht (20);Bilden eines planarisierenden dielektrischen Materials (36) oben auf der dotierten Halbleiterschicht (20) und angrenzend an den Opfer-Gate-Bereich (28), der den Abstandshalter (34) beinhaltet;Entfernen des Opfer-Gate-Bereichs (28), um eine Öffnung (38) zu bilden, die einen Anteil der dotierten Halbleiterschicht (20) freilegt;Erweitern der Öffnung (38) durch die dotierte Halbleiterschicht (20) bis zu einer Oberseite des Halbleitersubstrats (12);Durchführen eines Tempervorgangs, der eine Ausdiffusion von Dotierstoffen aus verbleibenden Anteilen der dotierten Halbleiterschicht (20) bewirkt, wobei ein Source-Bereich (40) und ein Drain-Bereich (42) in Anteilen des Halbleitersubstrats (20) gebildet werden, die sich unter den verbleibenden Anteilen der dotierten Halbleiterschicht befinden; undBilden eines Gate-Dielektrikums (46) mit einem hohen k und eines Metall-Gates (48) in die erweiterte Öffnung hinein.
Patent DE-112012006273-B4 (DE)
Title: Elektrischer verbinder mittlerer leistung mit einem rastsystem
Inventor: SVELNIS CHRISTINE M
IPC: H01R13/625
Filed: 2012-04-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrischer Verbinder mit einem Rastsystem, umfassend:ein Aufnahmegehäuse (300), das als ein einheitlicher Kunststoffgegenstand geformt ist;mindestens einen Rastkanal (302), der auf einer Seite des Aufnahmegehäuses (300) ausgebildet ist, wobei der Rastkanal (302) ein Aufnahme-Rastmerkmal umfasst;ein Steckergehäuse (200), das als ein einheitlicher Kunststoffgegenstand geformt ist, wobei das Steckergehäuse (200) zum Paaren mit dem Aufnahmegehäuse (300) ausgestaltet ist, indem zumindest ein Teil des Steckergehäuses (200) in das Aufnahmegehäuse (300) eingefügt wird;mindestens eine Rastlasche (202) aus Metall, die in einen Haltekanal (204) eingefügt ist, der auf einer Seite des Steckergehäuses (200) ausgebildet ist, wobei sich die mindestens eine Rastlasche (202) über den Haltekanal (204) hinaus erstreckt, so dass sich ein distales Ende der mindestens einen Rastlasche (202) nach innen biegen kann, wenn darauf gedrückt wird, wobei die mindestens eine Rastlasche (202) ein Stecker-Rastmerkmal proximal zu dem distalen Ende der mindestens einen Rastlasche (202) umfasst,wobei die mindestens eine Rastlasche (202), der Haltekanal (204) und der mindestens eine Rastkanal (302) so ausgestaltet sind, dass bewirkt wird, dass die mindestens eine Rastlasche (202) in den mindestens einen Rastkanal (302) eintritt und das Stecker-Rastmerkmal mit den Aufnahme-Rastmerkmal in Eingriff kommt, wenn das Steckergehäuse (200) mit dem Aufnahmegehäuse (300) vollständig gepaart ist, wobei das Stecker-Rastmerkmal von dem Aufnahme-Rastmerkmal außer Eingriff gebracht werden kann, indem das distale Enden der mindestens eine Rastlasche (202) nach innen gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Rastmerkmal ein Aufnahme-Rastvorsprung (304) ist, der aus dem Kunststoff des Aufnahmegehäuses (300) gebildet ist, und das Stecker-Rastmerkmal eine Öffnung (210) proximal zu dem distalen Ende der mindestens einen Rastlasche (202) ist, in welche sich der Aufnahme-Rastvorsprung (304) erstreckt,wenn das Steckergehäuse (200) mit dem Aufnahmegehäuse (300) vollständig gepaart ist, wobei das Steckergehäuse (200) mindestens eine Drucklasche (212) umfasst, die an dem Steckergehäuse (200) durch Biegescharniere befestigt ist und zumindest teilweise die mindestens eine Rastlasche (202) abdeckt, wobei die Drucklasche (212) so ausgestaltet ist,dass sie das distale Ende der mindestens einen Rastlasche (202) nach innen biegt und die Stecker-Rastmerkmale von den Aufnahme-Rastmerkmalen außer Eingriff nimmt, wenn das Steckergehäuse (200) mit dem Aufnahmegehäuse (300) vollständig gepaart ist und die Drucklasche (212) durch die Finger eines Benutzers nach innen gedrückt wird.
Patent DE-112013005525-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: SEKI MASANOBU
IPC: G01C15/06
Filed: 2013-09-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Messvorrichtung, die an einem Ziel-Element (P) angebracht ist, wobei die Messvorrichtung (30) in Kombination mit einer Totalstation (TS) eingesetzt wird, um eine Position eines Ziel-Punktes (MP) zu messen, und die Messvorrichtung (30) umfasst: einen Prismenspiegel (40), der so eingerichtet ist, dass er von der Totalstation (TS) projiziertes Licht reflektiert; sowie ein Anbringungselement (60), das zum Anbringen des Prismenspiegels (40) an dem Zielelement (P) eingerichtet ist, wobei eine Spiegelmitte (MC) des Prismenspiegels (40) auf den Ziel-Punkt (MP) ausgerichtet ist, wobei der Prismenspiegel (40) über einen Träger (50) an dem Anbringungselement (60) angebracht ist und von dem Träger (50) so getragen wird, dass er in einer vorgegebenen Richtung gedreht werden kann und lösbar an dem Träger (50) angebracht ist, wobei ein Drehpunkt (RP) des Prismenspiegels (40) auf die Spiegelmitte (MC) ausgerichtet ist und wobei der Träger (50) mit einer Öffnung (53D) versehen ist, über die ein Kontaktpunkt zwischen dem Anbringungselement (60) und dem Ziel-Element (P) sichtbar ist, wenn der Prismenspiegel (40) abgenommen ist.
Patent DE-112014003689-B4 (DE)
Title: Dämpfungskraftgesteuerter Stoßdämpfer
Inventor: MORI SHUNSUKE
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-08-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dämpfungskraftgesteuerter Stoßdämpfer (1) aufweisend einen Zylinder (2) mit einem darin versiegelten Hydraulikfluid, einen gleitend in dem Zylinder (2) angeordneten Kolben (5), eine mit dem Kolben (5) verbundene und sich nach außerhalb des Zylinders (2) erstreckende Kolbenstange (6), und einen Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (26), der eine Dämpfungskraft durch Steuern eines Hydraulikfluidstroms erzeugt, welcher durch die Gleitbewegung des Kolbens (5) in dem Zylinder (2) hervorgerufen wird;wobei der Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus (26) ein normalerweise offenes Solenoidventil (29), das durch die Erregung einer Spule (37) zum Steuern des Hydraulikfluidstrom betätigt wird, und ein dem Solenoidventil (29) vorgeschaltetes oder nachgeschaltetes Ausfallsicherungsventil (100) beinhaltet, und das Ausfallsicherungsventil (100) unabhängig von dem Solenoidventil (29) bewegbar ist;wobei das Ausfallsicherungsventil (100) ein Ventilelement (112) besitzt, das bewegbar ist zwischen einer Normalposition, in der das Ventilelement (112) einen Strömungspfad des Hydraulikfluids öffnet, und einer Ausfallsicherungsposition, in der das Ventilelement (112) den Hydraulikfluidstrom steuert, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen, wobei das Ausfallsicherungsventil (100) ferner aufweist ein Sitzteil (111), auf welches das Ventilelement (112) wahlweise aufsitzt oder sich davon erhebt, ein Führungsteil (105B), welches das Ventilelement (112) bewegbar führt, ein Drängungsglied (101), welches das Ventilelement (112) hin zu der Ausfallsicherungsposition drängt, und ein magnetisches Anziehungselement (106), welches das Ventilelement (112) durch ein magnetisches Feld der Spule (37) anzieht, um das Ventilelement (112) in die normale Position zu bewegen;wobei das Sitzteil (111) und das Führungsteil (105B) aus einem nicht-magnetischen Material gebildet sind, das keinen magnetischen Pfad durch das Magnetfeld der Spule (37) bildet, und wobei das Ventilelement (112) und das magnetische Anziehungselement (106) aus einem magnetischen Material gebildet sind, das einen magnetischen Pfad durch das Magnetfeld der Spule (37) bildet,wobei der gesamte Abschnitt des Sitzteils (110) und der gesamte Abschnitt des Führungsteils (105B) außerhalb eines Bereichs angeordnet sind, der durch den magnetischen Pfad (M) durch das Magnetfeld der Spule definiert ist.
Patent DE-112014004903-B4 (DE)
Title: Speicherstruktur, 3D-NAND-Speicherstruktur mit selbstausrichtenden Floating-Gates und Control-Gates und zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: HOPKINS JOHN D
IPC: H01L27/11556
Filed: 2014-11-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Speicherstruktur (102), die mindestens im Wesentlichen aufeinander ausgerichtete Floating- Gates (106) und Control-Gates (104) aufweist und Folgendes umfasst:ein Control-Gate-Material (104) das zwischen einer ersten Isolatorschicht (108) und einer zweiten Isolatorschicht (110) angeordnet ist;ein Floating-Gate-Material (106), das zwischen der ersten Isolatorschicht (108) und der zweiten Isolatorschicht (110) angeordnet ist und mindestens im Wesentlichen auf das Control-Gate-Material (104) ausgerichtet ist, wobei das Floating-Gate-Material eine Metallregion (112) enthält und wobei das Floating-Gate-Material (106) in direktem Kontakt mit der ersten Isolatorschicht (108) und mit der zweiten Isolatorschicht (110) steht;eine Interpoly-Dielektrikum-Schicht (114) , die zwischen dem Control-Gate-Material (104) und dem Floating-Gate-Material (106) dergestalt angeordnet ist, dass die Interpoly-Dielektrikum -Schicht (114) das Control-Gate-Material (104) elektrisch von dem Floating-Gate-Material (106) isoliert.
Patent DE-112015001519-B4 (DE)
Title: Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektroenergiespeichervorrichtung, die selbige verwendet
Inventor: HIROSE TAKAYUKI
IPC: H01M50/578
Filed: 2015-02-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Stromunterbrechungsvorrichtung (50), die dazu konfiguriert ist, einen Leitvorgang zwischen einem Elektrodenanschluss (2, 30) und einer Elektrode zu unterbrechen, wenn ein Druck in einem Gehäuse (18) einer Elektroenergiespeichervorrichtung (100) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50) Folgendes aufweist:ein erstes leitfähiges Element (37), das an dem Gehäuse (18) befestigt ist;ein zweites leitfähiges Element (88), das an einer Position gegenüberliegend des ersten leitfähigen Elements (37) angeordnet ist;ein erstes verformbares Element (80), das zwischen dem ersten leitfähigen Element (37) und dem zweiten leitfähigen Element (88) angeordnet ist, wobei ein Ende (80b) des ersten verformbaren Elements (80) mit dem ersten leitfähigen Element (37) verbunden ist, wobei ein erster mittlerer Abschnitt (80a) des ersten verformbaren Elements (80) so konfiguriert ist, dass er mit dem zweiten leitfähigen Element (88) in Kontakt ist, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass der Kontakt mit dem zweiten leitfähigen Element (88) gelöst wird, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, undein zweites verformbares Element (93), das an einer Seite angeordnet ist, die dem ersten verformbaren Element (80) relativ zu dem zweiten leitfähigen Element (88) entgegengesetzt ist, wobei ein zweiter mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) so konfiguriert ist, dass er zu einer Seite vorragt, die dem zweiten leitfähigen Element (88) gegenüberliegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass er sich in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) bewegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dassein plastischer Verformungsabschnitt (93c), der durch plastisches Verformen des zweiten verformbaren Elements (93) ausgebildet ist und der in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) vorragt, an dem zweiten mittleren Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) vorhanden ist, wobei eine Breite eines Aufsatzes (93d) des plastischen Verformungsabschnitts (93c) größer als eine Breite eines anderen Abschnitts des plastischen Verformungsabschnitts (93) ist, wobeieine isolierende Kappe (97) an dem plastischen Verformungsabschnitt (93c) angebracht ist, unddie isolierende Kappe (97) einen Flansch (97a) an einer Position aufweist, der dem anderen Abschnitt des plastischen Verformungsabschnitts (93c) entspricht.
Patent DE-112015003064-B4 (DE)
Title: Stahlcord und Förderband
Inventor: HOU GANG
IPC: D07B1/06
Filed: 2015-06-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kautschukverstärkender Stahlcord, eingebettet in ein Kautschukprodukt, wobei der Stahlcord Folgendes umfasst:eine verseilte Struktur einschließlich:eines Kernstrangs, undeiner Mehrzahl von um eine äußere Umfangsoberfläche des Kernstrangs verflochtenen Umhüllungssträngen; wobeiein Schmiermittel zwischen den Drähten, die den Kernstrang ausmachen, bereitgestellt ist, wobeiein äußerer Umfang des Kernstrangs mit dem zwischen den Drähten bereitgestellten Schmiermittel mit einer Haftmittelschicht bedeckt ist.
Patent DE-112017003016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silicium-Einkristall
Inventor: NARUSHIMA YASUHITO
IPC: C30B15/14
Filed: 2017-04-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Herstellungsverfahren für einkristallines Silicium gemäß einem Czochralski-Prozess unter Verwendung einer Vorrichtung zum Hochziehen eines Einkristalls, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Kammer;einen Tiegel, der sich in der Kammer befindet;eine Heizung, die so konfiguriert ist, dass sie den Tiegel heizt und so eine Schmelze mit hinzugefügtem Dotierungsmittel, die eine Siliciumschmelze und ein zu der Siliciumschmelze hinzugefügtes Dotierungsmittel umfasst, erzeugt; undeine Hochzieheinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Keimkristall hochzieht, nachdem der Keimkristall mit der Schmelze mit hinzugefügtem Dotierungsmittel in Kontakt gebracht wurde, wobeidie Heizung eine obere Heizung, die so konfiguriert ist, dass sie eine obere Seitenfläche des Tiegels heizt, und eine untere Heizung, die so konfiguriert ist, dass sie eine untere Seitenfläche des Tiegels heizt, umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Ausbildung eines Halses des einkristallinen Siliciums;Ausbildung einer Schulter des einkristallinen Siliciums; undAusbildung eines geraden Körpers des einkristallinen Siliciums, wobeider spezifische Widerstand bei der Verwendung von Arsen als das Dotierungsmittel im Bereich von 1,5 mΩ·cm bis 3,5 mΩ·cm liegt und bei der Verwendung von rotem Phosphor als das Dotierungsmittel im Bereich von 0,6 mQ-cm bis 1,2 mΩ·cm liegt,bei der Ausbildung des Halses der Keimkristall in Kontakt mit der Schmelze mit hinzugefügtem Dotierungsmittel gebracht wird, während der Tiegel derart geheizt wird, dass ein Heizverhältnis, das berechnet wird durch Dividieren einer Heizleistung von der unteren Heizung durch eine Heizleistung von der oberen Heizung, 1,5 oder weniger wird, undbei der Ausbildung der Schulter die Schulter ausgebildet wird, indem der Tiegel derart geheizt wird, dass sich das Heizverhältnis von einem vorgegebenen Wert, der von 1 bis 1,5 reicht, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem ein Durchmesser der sich bildenden Schulter die Hälfte eines Zieldurchmessers des geraden Körpers oder mehr erreicht, erhöht und zu diesem Zeitpunkt oder danach derart geheizt wird, dass das Heizverhältnis 2 bis 4 wird.
Patent DE-112017005854-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung
Inventor: NIWA HIDEMICHI
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-11-02
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kupplungsausrückvorrichtung mit:einem ersten Zylinder, der sich in einer axialen Richtung erstreckt;einer Verbindungswand, die sich von dem ersten Zylinder in einer radialen Richtung nach außen erstreckt;einem zweiten Zylinder, der sich von der Verbindungswand in der axialen Richtung erstreckt,den ersten Zylinder mit einem Abstand von radial außen umgibt und eine geneigte Oberfläche entgegengesetzt zu dem ersten Zylinder aufweist, welche geneigte Oberfläche sich in der radialen Richtung nach außen ausdehnt, während sie sich der Verbindungswand nähert;einem Kolben, der in der axialen Richtung bewegbar ist, bei dem zumindest ein Teil des Kolbens in einer Kammer enthalten ist, die zwischen dem ersten Zylinder und dem zweiten Zylinder gelegen ist; undeinem Verstärkungsbauteil, das den zweiten Zylinder umgibt, in Kontakt mit der geneigten Oberfläche, welches Verstärkungsbauteil aufweist:einen ersten Innenumfang, der der geneigten Oberfläche zugewandt ist,einen zweiten Innenumfang, der in der axialen Richtung neben dem ersten Innenumfang liegt, der geneigten Oberfläche zugewandt ist und in der radialen Richtung außerhalb des ersten Innenumfangs gelegen ist, undeine Stufe, die ein Ende des ersten Innenumfangs und ein Ende des zweiten Innenumfangs in der axialen Richtung verbindet.
Patent DE-112018003338-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HISATSUGU SHINSUKE
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung, die konfiguriert ist, um Information anzuzeigen, wobei die Fahrzeuganzeigevorrichtung aufweist:- einen Nahinfrarot-Bestrahlungsabschnitt (1180), der konfiguriert ist, um Nahinfrarotlicht einschließlich Licht mit einer Obergrenzenwellenlänge von sichtbarem Licht zu einer Betrachtungsseite zu emittieren; und- einen Verschleierungsabschnitt (1103), der konfiguriert ist, um das Licht mit der Obergrenzenwellenlänge des sichtbaren Lichts zu verschleiern, wobei- der Verschleierungsabschnitt einen Lichtemissionsanzeigeabschnitt (1102) aufweist, der konfiguriert ist, um die Information durch Emittieren von sichtbarem Anzeigelicht anzuzeigen;- der Lichtemissionsanzeigeabschnitt das sichtbare Anzeigelicht emittiert, das mit dem vom Nahinfrarot-Bestrahlungsabschnitt emittierten Nahinfrarotlicht einschließlich des Lichts mit der Obergrenzenwellenlänge des sichtbaren Lichts gemischt ist;- der Lichtemissionsanzeigeabschnitt aufweist:- eine Bildanzeige (1110), die konfiguriert ist, um ein Bild durch Beleuchtung anzuzeigen;- einen lichtdurchlässigen Abdeckabschnitt (1113), der auf der Betrachtungsseite weg von der Bildanzeige angeordnet ist; und- einen optischen Verbindungsabschnitt (1115), der einen Spalt zwischen einem Anzeigebildschirm der Bildanzeige und dem lichtdurchlässigen Abdeckabschnitt füllt; und- der Nahinfrarot-Bestrahlungsabschnitt konfiguriert ist, um den optischen Verbindungsabschnitt mit dem Nahinfrarotlicht einschließlich des Lichts mit der Obergrenzenwellenlänge des sichtbaren Lichts zu versorgen.
Patent CH-682118-B5 (CH)
Title: watch case including a clasp for bracelet.
Inventor: SCHLUP WALTER
IPC: G04B37/12
Filed: 1991-12-02
Abstract: The watch case is delimited by an upper face (3), a back, and a lateral face (4). A central opening (2) passes through the case thereby uniting the upper face with the back. A housing for a clockwork movement is at least partially arranged in a projecting part (7) of the case, to which part is fixed one end of a bracelet (8). The movement drives two discs (9, 10) in rotation about the opening (2) in order to display the time. A clasp (20), forming part of the case, includes a plate (22) which is applied to the back of the latter, and a receptacle (23) containing another movement and penetrating into the central opening (2), is fixed to the other end of the bracelet (8). A locking device (31, 32, 35, 36, 39, 40), controlled by a button (30), makes it possible to attach the plate (22) and the clasp (20) to the case or free them therefrom. The two movements can display, for example, the time in two different time zones. <IMAGE>
Patent CH-679969-B5 (CH)
Inventor: VUILLEUMIER CYRIL
IPC: G04F7/08
Filed: 1990-12-11
Abstract: The invention relates to a fly-back hand chronograph equipped with a device for controlling stopping and starting of a fly-back hand. 
<??>The aim of the invention is to produce a control device which does not require precise and frequent adjustments and which prevents premature wear of the pieces of the fly-back hand runner. 
<??>This control device comprises a fly-back hand clamp (101), a fly-back hand runner (103) arranged between the free ends (133) of the two branches (109, 111) of the said clamp (101), two fixed reaction members (115, 117) against which bears the linking portion (113) between the two branches (109, 111) of the clamp and deformation means (135) creating a force acting against the said reaction members (115, 117) on the said linking portion (113) in order to deform the latter. 
<IMAGE>
Patent SK-281887-B6 (SK)
Title: Security paper and method for its production
Inventor: ANDRIC DRAGISA
IPC: B42D15/00
Filed: 1994-02-22
Abstract: Security paper comprising a central resinous substrate sheet carrying indicia on one face, with paper sheets permanently laminated to both faces such that the indicia are substantially undetectable when viewed in reflected light and are apparent through the paper sheets when viewed by transmitted light within the visible spectrum.
Patent SK-284778-B6 (SK)
Title: Nozzle for supplying molten metal in cast iron mold for metal continuous casting
Inventor: ORIHEL FABIENNE
IPC: B22D41/50
Filed: 1999-04-12
Abstract: Described is a nozzle (1) for introducing a liquid metal into a mold for the continuous casting of metals, of the type comprising a tubular first part (2), one end of which is intended to be connected to a vessel containing said liquid metal and the other end of which emerges in a hollow second part (4) of elongate shape, at least one portion of the internal space (3) of which is oriented approximately perpendicular to said tubular first part (2). Said hollow second part (4) of nozzle (1) has an outlet (5, 6) at each of its ends, as well as one or more outlet orifices (7 to 17) provided in its bottom (18). Nozzle (1) comprises a bar provided with holes (22, 22', 23 to 34) being placed in the internal space (3) of said hollow part (4) so that the liquid metal necessarily passes via said holes (22, 22', 23 to 34) before passing through said outlet orifices (7 to 17). Said bar (19, 38, 39, 41, 43) includes, on at least one portion of the width of its upper face, a raised part (20, 37, 42, 44) whose top lies along the horizontal axis of said hollow part (4). Said holes (22, 22', 23 to 34) being distributed on each side of said top.
Patent SK-281405-B6 (SK)
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K9/06
Filed: 1996-09-21
Abstract: Terapeutický prípravok na transdermálnu aplikáciu účinných látok pokožkou obsahuje prísady ovplyvňujúce zvýšenie stupňa perkutánnej absorpcie transdermálne normálnym spôsobom len nedostatočne resorbovateľných účinných látok, pričom prísady sú inhibítory HMG-CoA-reduktázy.ŕ
Patent SK-279354-B6 (SK)
Title: Nuclear reactor element, in particular a control element
Inventor: MEIER WERNER
IPC: G21C7/10
Filed: 1991-12-09
Abstract: The invention concerns a nuclear reactor element with a long-sided casing (2) having a cross-section in the form of a regular polygon. One end of the element has an end-piece (3) on which a central body (4) is fixed in the casing (2). The central body (4) is surrounded by a sleeve (6) which can be displaced along the longitudinal axis of the casing (2). A radial throughbore (8) extends through the sleeve (6) at one vertex of the polygonal cross-section of the casing (2) in such a way that the throughbore is readily accessible to lifting tackle, permitting the sleeve (6) to be lifted out of the other end of the casing (2).
Patent CZ-284409-B6 (CZ)
Title: Use of atipamezol or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof for the preparation of a medicament
Inventor: PERTOVAARA ANTTI
IPC: A61P43/00
Filed: 1992-06-18
Abstract: This invention concerns the use of atipamezole or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof for the treatment of male sexual impotence.