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Patent DE-102019122450-A1 (DE)
Title: Lichtleitermodul für eine Primäroptikbaugruppe einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Primäroptikbaugruppe
Inventor: KOERDT CHRISTIAN
IPC: F21V17/10
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtleitermodul (100) für eine Primäroptikbaugruppe (200) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, wobei das Lichtleitermodul (100) mehrere nebeneinander angeordnete, längliche Lichtleitersegmente (1) umfasst, welche jeweils ein proximales Ende (11) mit einer Lichteinkopplungsfläche (12) und ein distales Ende (13) aufweisen, wobei die distalen Enden (13) der Lichtleitersegmente (1) in eine Lichtaustrittsfläche (2) des Lichtleitermoduls (100) einmünden und eine Länge (X) der Lichtleitersegmente (1) jeweils durch den Abstand zwischen dem proximalen Ende (11) und dem distalen Ende (13) definiert ist, wobei das Lichtleitermodul (100) einen wenigstens abschnittsweise um die Lichtaustrittsfläche (2) umlaufenden Kragen (3) aufweist, wobei der Kragen (3) eine lokale Höhe (Y) aufweist, welche im Wesentlichen der Länge (X) des jeweils dem Kragen (3) nächstbenachbarten Lichtleitersegments (1) entspricht, wobei die lokale Höhe (Y) jeweils durch den Abstand zwischen einem proximalen Endabschnitt (31) des Kragens (3) und einem distalen Endabschnitt (33) des Kragens (3) definiert ist.
Patent DE-102019126138-A1 (DE)
Title: Kapazitive Tastatur
Inventor: DESCHAMPS ANTONIN
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine kapazitive Tastatur (100), umfassend:
 • eine elektronische Schicht (1), umfassend mindestens einem kapazitiven Sensor,
 • eine Metallschicht (2) auf der elektronischen Schicht, umfassend eine einem Bediener zugängliche Auflagefläche (20),
 • einen Abstandshalter (3) zwischen der Metallschicht (2) und der elektronischen Schicht (1), der dafür ausgelegt ist, einen bestimmten Abstand zwischen der Metallschicht und der elektronischen Schicht aufrechtzuerhalten, wobei die kapazitive Tastatur (100) vor allem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auflagefläche (20) der Metallschicht mindestens eine Auflagestelle (21) umfasst, die dadurch verformt werden kann, dass der Bediener Druck ausübt, so dass der Abstand zwischen Metallschicht (2) und elektronischer Schicht (1) in Flucht mit der Auflagestelle verringert wird und dadurch, dass die elektronische Schicht (1) dafür ausgelegt ist, die Verringerung des Abstands in Flucht mit der Auflagestelle (21) zu ermitteln.
Patent DE-102019129862-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug für eine Schutzplanke, Transportsystem mit einem solchen Schienenfahrzeug
Inventor: ROTH EDUARD
IPC: B61B13/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1) für eine Schutzplanke (5) mit einem Holm (7), aufweisend mindestens ein Abstützmittel (10), durch das das Schienenfahrzeug (1) beweglich an dem Holm (4) abgestützt gehalten ist, einen Antrieb (20), durch den das Schienenfahrzeug (1) entlang des Holms (7) verfahrbar ist, und mindestens ein Transportmittel (22), welches zur Aufnahme oder zum Anbringen von zu transportierendem Transportgut ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Transportsystem (2) mit mindestens einem Schienenfahrzeug (1).
Patent DE-102019131009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein Kühl- und/oder Gefriergerät nebst Bodenpolster
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: B65D85/64
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend ein Kühl- und/oder Gefriergerät und ein Bodenpolster, wobei das Gerät auf dem Bodenpolster steht, wobei dass sich das Bodenpolster aus mindestens zwei trennbaren Hälften zusammensetzt, die unterhalb des Geräts in eine horizontale Richtung auseinander bewegt werden können, und wobei die Hälften des Bodenpolsters im Bereich unterhalb des Geräts gegenläufige Rampen aufweisen, die relativ zum Gerät und zueinander so ausgerichtet sind, dass das Gerät beim Auseinanderbewegen der Hälften durch horizontale Verschiebung von wenigstens einer der Hälften abgesenkt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufstellen eines Kühl- und/oder Gefriergeräts am Aufstellort unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102019134288-A1 (DE)
Title: Senkrechte spin-transfer-torque-mram-speicherzelle
Inventor: MIHAJLOVIC GORAN
IPC: G11C11/15
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine senkrechte Spin-Transfer-Torque-MRAM-Speicherzelle weist einen magnetischen Tunnelübergang auf, der eine freie Schicht, eine gepinnte Schicht und eine Tunnelbarriere zwischen der freien Schicht und der gepinnten Schicht einschließt. Die freie Schicht weist eine umschaltbare Magnetisierungsrichtung auf, die senkrecht zu der Ebene der freien Schicht ist. Eine Deckschicht ist angrenzend an den magnetischen Tunnelübergang bereitgestellt. Die Dicke der Deckschicht ist vergrößert, sodass die Deckschicht als eine Heizschicht wirkt, was zu einer Verringerung der Stromdichte während des Schreibens führt und das Schreib-Störmaß verbessert. In einigen Ausführungsformen wird angrenzend an die Deckschicht eine Widerstandsheizschicht zu der Speicherzelle hinzugefügt, um die geringere Stromdichte und das verbesserte Schreib-Störmaß zu erreichen, während durch Eliminieren von Schrotrauschen auch ein Signal-Rausch-Verhältnis während des Lesens verbessert wird.
Patent DE-102019201448-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit einem Superjunction-Gebiet
Inventor: MARTINEZ-LIMIA ALBERTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es wird ein Halbleiter-Bauelement mit einer Kaskodenschaltung aus einem MOSFET und einem JFET, welche beide in mindestens einer Zelle des Halbleiter-Bauelements (1) realisiert sind, zur Verfügung gestellt. Erfindungsgemäß umfasst der JFET zumindest ein Superjunction-Gebiet (18).
Patent DE-102019202715-A1 (DE)
Title: Folienbasiertes package mit distanzausgleich
Inventor: YACOUB-GEORGE ERWIN
IPC: H01L23/60
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein folienbasiertes Package (100) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines folienbasierten Packages (100), welches unter anderem ein erstes und ein zweites Foliensubstrat (10, 20) aufweist. Ein elektronisches Bauelement (30) ist sandwichartig zwischen den beiden Foliensubstraten (10, 20) angeordnet. Bedingt durch die Bauelementdicke (D30) ergibt sich zwischen den beiden Foliensubstraten (10, 20) ein Abstandsunterschied (Δd) zwischen dem Montagebereich des Bauelements (30) und Gebieten außerhalb des Montagebereichs. Erfindungsgemäß sind Mittel (50, 60) zum Reduzieren und/oder Ausgleichen eines durch die Bauelementdicke (D30) bedingten Abstandsunterschieds (Δd) zwischen dem ersten Foliensubstrat (10) und dem zweiten Foliensubstrat (20) vorgesehen.
Patent DE-102019203217-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine zum Aufbringen von Etiketten auf Gefäße unter Verwendung von Kaltleim
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiermaschine zum Aufbringen von Etiketten auf Gefäße unter Verwendung von Kaltleim, umfassend eine Leimversorgungsvorrichtung. Die Leimversorgungsvorrichtung ist zum Herstellen des Kaltleims aus mehreren Komponenten, insbesondere mindestens einer flüssigen und einer festen Komponente, ausgebildet ist, so dass der zum Aufbringen der Etiketten benötigte Kaltleim durch Verarbeiten, insbesondere Zusammenmischen, der Komponenten herstellbar ist.
Patent DE-102019204484-A1 (DE)
Title: Trajektorien-Planungseinheit, Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: FALKENHAHN VALENTIN
IPC: G05D3/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trajektorien-Planungseinheit (1) zur Bereitstellung einer Trajektorie (tr) als Führungsgröße für eine Regelungseinheit (5) zur Positionsregelung eines Stellglieds (3) eines Aktors (2), wobei die Trajektorien-Planungseinheit (1) ausgebildet ist, die Trajektorie (tr) auf Basis eines Soll-Positionsverlaufs (sx) bereitzustellen und die Trajektorie (tr) gemäß wenigstens einem Grenzwert, umfassend einen Geschwindigkeits-Grenzwert (vmax), einen Beschleunigungs-Grenzwert (amax), einen Bremsbeschleunigungs-Grenzwert (dmax) und/oder einen Ruck-Grenzwert (jmax), zu begrenzen. Die Trajektorien-Planungseinheit (1) ist ausgebildet, die Trajektorie (tr) gemäß wenigstens einem vorgebbaren Vorgabewert, umfassend einen Geschwindigkeits-Anfangswert (va), einen Geschwindigkeits-Endwert (ve), einen Beschleunigungs-Anfangswert (aa) und/oder einen Beschleunigungs-Endwert (ae), bereitzustellen.
Patent DE-102019205540-A1 (DE)
Title: Resonator, Verfahren zur Herstellung eines solchen sowie mit einem solchen versehene Brenneranordnung
Inventor: KRUSCH CLAUS
IPC: G10K11/172
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ringförmigen Resonator (8) mit einer Vielzahl von Perforationen (13) für den Einbau in eine Brenneranordnung einer stationären Gasturbinenanlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator (8) aus feuerfester Keramik hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Resonators (8) sowie eine Brenneranordnung für eine Gasturbinenanlage (1) mit einer einen Brenner (6) aufweisenden Brennereinheit (2), einer Übergangsleitung (9), die stromabwärts der Brennereinheit (2) angeordnet und dazu ausgelegt ist, das durch den Brenner (6) erzeugtes Heißgas zu einer Turbine zu leiten, und zumindest einem erfindungsgemäßen Resonator (8).
Patent DE-102019205777-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für ein Batteriemodul, Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M50/211
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (12) zum Verspannen eines Zellstapels (14) mit mehreren in einer Stapelrichtung (x) nebeneinander angeordneten Batteriezellen (16), wobei die Spanneinrichtung (12) mindestens ein Befestigungselement (24) zum Befestigen der Spanneinrichtung (12) an einem Batteriegehäuse und eine erste und zweite Endplatteneinheit (18) aufweist, wobei zumindest die erste Endplatteneinheit (18) eine mit dem mindestens einen Befestigungselement (24) fest verbundene Endplatte (22) und eine Deformationsplatte (20) umfasst. Dabei ist die Deformationsplatte (20) derart ausgebildet, dass die Deformationsplatte (20) durch eine im Falle eines in der Spanneinrichtung (12) aufgenommenen Zellstapels (14) durch ein Anschwellen zumindest einer Batteriezelle (16) des Zellstapels (14) auf die Deformationsplatte (20) ausgeübte Deformationskraft (F) deformierbar ist, wobei die Endplatte (22) und die Deformationsplatte (20) voneinander beabstandet und sich nicht berührend angeordnet sind und derart über zumindest ein Kopplungselement (30) miteinander verbunden sind, dass die Deformationskraft (F) zumindest zum Großteil nicht auf die Endplatte (22) übertragbar ist.
Patent DE-102019205800-A1 (DE)
Title: Versorgungsnetzausgang und Verfahren zum Betreiben eines Versorgungsnetzes
Inventor: GRONBACH ROMAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-04-23
Abstract: Versorgungsnetzausgang, der für einen Nennstrom ausgelegt ist und n Schalter (70, 72, 74) umfasst, die zum Führen des Nennstroms ausreichend sind, wobei ein zusätzlicher Schalter (70, 72, 74) vorgesehen ist, so dass insgesamt n + 1 Schalter (70, 72, 74) vorgesehen sind, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei jedem Schalter (70, 72, 74) ein Treiber (80, 82, 84) zugeordnet ist, und wobei gilt: n ≥ 2.
Patent DE-102019205862-A1 (DE)
Title: Absperrventil, landwirtschaftliche Sprühvorrichtung und Verfahren zum Versprühen eines Gemisches
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für eine landwirtschaftliche Sprühvorrichtung mit einer Injektionsdüse zum Ansaugen eines flüssigen Saugmediums mittels eines unter Überdruck stehenden flüssigen Treibmediums und zum Versprühen eines Gemisches aus dem Saugmedium und dem Treibmedium, wobei das Absperrventil erste Absperrmittel zum Absperren oder Freigeben einer Treibmediumleitung aufweist, bei dem das Absperrventil zweite Absperrmittel zum Absperren oder Freigeben einer Saugmediumleitung aufweist.
Patent DE-102019208035-A1 (DE)
Title: Glas-Metall-Durchführung mit einer Hülse
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: C03C27/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glas-Metall-Durchführung, bestehend aus einem Außenleiter oder einem Grundkörper, einem Glas- oder Glaskeramikmaterial und einem Innenleiter, wobei der Innenleiter, bevorzugt ein Metallstift ist und der Innenleiter in den Außenleiter, insbesondere Grundkörper in dem Glas- oder Glaskeramikmaterial eingeglast ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Metallstift ein Material mit hoher Leitfähigkeit und/oder niedrigem Kontaktwiderstand umfasst, sowie ein Hülsenelement, das den Metallstift zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102019209434-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeug-Motorsteuerung
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Motors, in welchem ein Fehler aufgetreten ist, in einem Fahrzeug-Lenksystem. Eine Fahrzeug-Motorsteuervorrichtung nach einem Ausführungsbeispiel kann enthalten: einen Motorfehlersensor, der konfiguriert ist zum Bestimmen auf der Grundlage von Informationen über einen in jeder Phase des Motors, der in einem Fahrzeug-Lenksystem angeordnet ist, fließenden Strom, ob ein Fehler in einem Motor aufgetreten ist, und eine Motorsteuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Zuführen eines Entmagnetisierungsstroms zu dem Motor zur permanenten Entmagnetisierung des Magneten in dem Motor, wenn der Fehler in dem Motor aufgetreten ist. Demgemäß ist ein Fahrer in der Lage, ein stabiles Lenken durchzuführen, selbst wenn der Motor versagt hat.
Patent DE-102019210643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen eines Fahrzeugverbunds
Inventor: KALE ADWAIT SANJAY
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-07-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen eines Fahrzeugverbunds, um einen, insbesondere zeitlichen, Abstand (h 12 , h 23 ) zwischen den Fahrzeugen des Fahrzeugverbunds im Wesentlichen gleichmäßig zu vergrößern, wobei der Fahrzeugverbund ein vorausfahrendes Führungsfahrzeug, zumindest ein dem Führungsfahrzeug nachfolgendes Zwischenfahrzeug und ein dem Zwischenfahrzeug nachfolgendes Schlussfahrzeug aufweist, mit folgenden Schritten:
 - Empfangen einer ersten Zielgeschwindigkeit (v 1 ) des Führungsfahrzeugs und einer relativ zu der ersten Zielgeschwindigkeit kleineren zweiten Zielgeschwindigkeit (v 3 ) des Schlussfahrzeugs mittels einer Recheneinheit;
 - Ermitteln einer weiteren Zielgeschwindigkeit (v 2 ) für das zumindest eine Zwischenfahrzeug des Fahrzeugverbunds in Abhängigkeit von der ersten und der zweiten Zielgeschwindigkeit (v 1 , v 3 ) mittels der Recheneinheit; und
 - Betreiben der Fahrzeuge des Fahrzeugverbunds mit der jeweiligen Zielgeschwindigkeit (v 1 , v 2 , v 3 ), um den, insbesondere zeitlichen, Abstand (h 12 , h 23 ) zwischen den Fahrzeugen des Fahrzeugverbunds im Wesentlichen gleichmäßig zu vergrößern.
Patent DE-102019211326-A1 (DE)
Title: Manipulationssicherer Sensor für einen Behälter
Inventor: DIETERLE LEVIN
IPC: G12B9/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen manipulationssicheren Sensor (100), der zum Anbringen an oder in einer Öffnung eines Behälters und zum Erfassen einer Prozessgröße in einem Behälter eingerichtet ist. Der Sensor weist eine Sicherungseinrichtung (120) auf, die zur Erkennung oder Verhinderung eines Entfernens des Sensors (100) von der Öffnung des Behälters eingerichtet ist.
Patent DE-102019212419-A1 (DE)
Title: Sperrstruktur, elektrischer Verbindungskasten und Kabelbaum
Inventor: TASHIRO HIROKI
IPC: H02G3/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein erster Eingriffskörper (10) ist an einem von zwei Zusammenbauelementen (110, 120) vorgesehen, die miteinander durch einen relativen Drehungsbetrieb, der um eine relative Drehachse (P) schwenkbar ist, zusammenzubauen sind, und ein zweiter Eingriffskörper (20) ist an dem anderen Zusammenbauelement (110, 120) vorgesehen. Der erste Eingriffskörper beinhaltet einen ersten und einen zweiten Raum (S1, S2), wobei der erste Raum (S1) vorgesehen ist, um Drehung eines dritten gegenüberliegenden Wandteils (22) des zweiten Eingriffskörpers (20) relativ zu dem ersten Eingriffskörper (10) zu erlauben, die um die relative Drehachse (P) schwenkbar ist, bis Eingriff zwischen dem ersten Eingriffselement (11) und einem zweiten Eingriffselement (21) des zweiten Eingriffskörpers (20) vervollständigt ist, wobei der zweite Raum (S2) vorgesehen ist, um Drehung eines vierten gegenüberliegenden Wandteils (23) des zweiten Eingriffskörpers (20) relativ zu dem ersten Eingriffskörper (10) zu erlauben, die um die relative Drehachse (P) schwenkbar ist, bis Eingriff der ersten und den zweiten Eingriffselementen (11, 21) vervollständigt ist.
Patent DE-102019212427-A1 (DE)
Title: Intelligenter Boden bestehend aus ersten Bodenelementen und zweiten Bodenelementen
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Intelligenter Boden (7) bestehend aus ersten Bodenelementen (1,2,4,6) und zweiten Bodenelementen (3,5), welche jeweils mindestens ein Bodenelementsteuergerät zur Steuerung mindestens einer intelligenten Funktion sowie erste Datenschnittstellen (9) zur Ausbildungen von ersten datenleitenden Verbindungen (11) zu benachbarten Bodenelementen (1,2,3,4,5,6) aufweisen, wobei zweite Bodenelemente (3,5) jeweils mindestens eine zweite Datenschnittstelle (10) aufweisen, welche eine höhere Datenleiterfähigkeit aufweist als die ersten Datenschnittstellen (9) und welche zum Ausbilden von direkten datenleitenden Verbindungen zu einem Zentralsteuergerät (8) ausgebildet sind, wobei die ersten Bodenelemente (1,2,4,6) ausschließlich erste Datenschnittstellen (9) aufweisen.
Patent DE-102019213446-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung und Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: MEYER MARTIN
IPC: F25D27/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (58a-g), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Innenbehälter (10a-g), welcher einen Lagerraum (12a-g) für Kühlgut ausbildet und welcher zumindest aus einem ersten Innenbehälterteil (14a-g) und zumindest aus einem zu dem ersten Innenbehälterteil (14ag) benachbarten und von dem ersten Innenbehälterteil (14a-g) separat ausgebildeten zweiten Innenbehälterteil (16a-g) zusammengesetzt ist, und mit zumindest einer Funktionseinheit (50a-g).Um vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz, insbesondere einer Produktionseffizienz, zu erreichen wird vorgeschlagen, dass die Funktionseinheit (50a-g) zumindest teilweise in einem durch das Zusammensetzen der beiden Innenbehälterteile (14a-g, 16a-g) entstehenden Fugenraum (164a-g), welcher sich zumindest teilweise zwischen den zwei zusammengesetzten Innenbehälterteilen (14a-g, 16a-g) erstreckt, angeordnet ist.
Patent DE-102019213538-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MANN THOMAS
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Elektromotor, insbesondere bürstenloser Gleichstrommotor, weist wenigstens ein Verbindungselement (31-33) auf, das mit wenigstens einem Wickeldraht (2) eines Stators (1) des Elektromotors verbunden ist und einen Außenanschluss (31) zum Bestromen dieses Wickeldrahts (2) aufweist, wobei das Verbindungselement (31-33) aus einem weiteren Draht hergestellt, insbesondere umgeformt, ist.
Patent DE-102019213594-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Antennenmodulisolationsstrukturen
Inventor: PAULOTTO SIMONE
IPC: H01Q1/52
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einem phasengesteuerten Antennen-Array versehen sein, das von Phasen- und Größenreglern in einer integrierten Schaltung gesteuert wird. Das Array kann auf Antennenschichten gebildet sein und die integrierte Schaltung kann auf Übertragungsleitungsschichten eines dielektrischen Substrats montiert sein. Eine Massefläche kann die Übertragungsleitungsschichten von den Antennenschichten trennen. Ein Verbinder kann an der Oberfläche der Übertragungsleitungsschichten angebracht sein und kann unter Verwendung von leitenden Pfaden mit der integrierten Schaltung gekoppelt sein. Ein passiver Resonator kann in den Antennenschichten ausgebildet sein und leitende Strukturen enthalten, die bei einem Viertel der effektiven Betriebswellenlänge des Arrays mitschwingen, um eine Leerlaufimpedanz für Oberflächenströme zu bilden, die auf der Massefläche durch das Array erzeugt werden. Dies kann dazu dienen, die Oberflächenströme daran zu hindern, an einer Kante der Massefläche zu streuen und auf die integrierte Schaltung zu lecken.
Patent DE-102019214167-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Kraftfahrzeug
Inventor: OEHL STEVEN
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein erstes Batteriemodul (51), welches mehrere Batteriezellen (2) aufweist, und welches eine erste Modulspannung (U1) liefert, und ein zweites Batteriemodul (52), welches mehrere Batteriezellen (2) aufweist, und welches eine zweite Modulspannung (U2) liefert, wobei das erste Batteriemodul (51) und das zweite Batteriemodul (52) seriell verschaltet sind. Jedes der Batteriemodule (51, 52) weist mindestens eine interne Balancingeinheit (40), mittels welcher Ladungszustände der Batteriezellen (2) innerhalb des jeweiligen Batteriemoduls (51, 52) verringerbar sind, und ein Managementsystem (30) zum Überwachen der Batteriezellen (2) und zum Ansteuern der Balancingeinheit (40) auf. Es ist eine Kommunikationsverbindung (90) vorgesehen, über welche das Managementsystem (30) des ersten Batteriemoduls (51) und das Managementsystem (30) des zweiten Batteriemoduls (52) miteinander kommunizieren. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10), wobei das Managementsystem (30) des ersten Batteriemoduls (51) Informationen über Ladungszustände der Batteriezellen (2) des ersten Batteriemoduls (51) über die Kommunikationsverbindung (90) zu dem Managementsystem (30) des zweiten Batteriemoduls (52) sendet, und wobei das Managementsystem (30) des zweiten Batteriemoduls (52) Informationen über Ladungszustände der Batteriezellen (2) des zweiten Batteriemoduls (52) über die Kommunikationsverbindung (90) zu dem Managementsystem (30) des ersten Batteriemoduls (51) sendet. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10) umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019215182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Lenkwinkeloffsets
Inventor: FEICK STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Lenkwinkeloffsets (Off2) einer Lenkung eines Fahrzeuges (10), umfassend einen Motor (4) zur Erzeugung eines Motormoments, einen Lenkradwinkelsensor (6) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ1) der Lenkung und einen Rotorlagewinkelsensor (8) zur Erfassung eines Rotorlagewinkels (φ2) des Motors (4) erfolgt, wobei ein Offset (OffAbs) durch einen Abgleich von Lenkradwinkelsensor (6) und Rotorlagewinkelsensor (8) ermittelt wird, und ein Winkelfehler (Δφ) ermittelt wird, der aufgrund der Anordnung von Lenkradwinkelsensor (6) und Rotorlagewinkelsensors (8) besteht, wobei der Lenkwinkeloffset (Off2) anhand von Offset (OffAbs) und Winkelfehler (Δφ) bestimmt wird.