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Patent DE-102016005891-A1 (DE)
Title: Klappbare Trittstufe mit Abdeckklappe/Abdeckung für ein Fahrerhaus
Inventor: LESTANDER STEN-ERIK
IPC: B60R3/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Abdeckung und vorzugsweise Betätigung mindestens einer unter einer Haupttür (2) eines Fahrerhauses (1) befindlichen unteren klappbaren Trittstufe (6), die dazu dient, das Besteigen des Fahrerhauses (1) zu erleichtern, wenn die Fahrerhaustür (2) geöffnet wird, automatisch ein Verkleidungselement (3), wie beispielsweise eine außerhalb der Trittstufe (6) befindliche Klappe/Abdeckung, zu steuern, die in ihrer geschlossenen Stellung das Eindringen in das Fahrerhaus (1) verhindert, wobei das System einen ersten und einen zweiten Hydraulikzylinder (9, 11) umfasst. Die Erfindung wird dadurch realisiert, dass ein ersten Hydraulikzylinder (9) mechanisch mit der Fahrerhaustür (2) verbunden ist und dafür eingerichtet ist, von dieser gesteuert zu werden, dass der zweite Hydraulikzylinder (11) mechanisch mit der klappbaren Trittstufe (6) und dem Verkleidungselement (3) verbunden ist und dafür eingerichtet ist, diese Trittstufe (6) und das Verkleidungselement (3) zu steuern, und dass der erste und der zweite Hydraulikzylinder (9, 11) derart hydraulisch miteinander kommunizieren, dass wenn die Fahrerhaustür (2) manuell geöffnet wird, im Wesentlichen gleichzeitig das Verkleidungselement (3) geöffnet wird und die klappbare Trittstufe (6) automatisch in eine Benutzungsstellung ausgeklappt wird.
Patent DE-102016006849-A1 (DE)
Title: Stromerzeugung ohne Umweltschäden
Inventor: HARLANDER JOSEF
IPC: H02J3/00
Filed: 2016-06-04
Abstract: Ausgehend von den Abfallproblemen und den Anmeldetext der Patentanmeldung, wird eine Stromerzeugung ohne Umweltschäden beschrieben. Bei der jetzigen Stromerzeugung wird auf die dabei entstehenden Nachteile für die Allgemeinheit nicht geachtet, denn von den wärmeerzeugenden Brennstoffen und der Atonmenergie fallen bei deren Verwertung zwangsläufig lebendsbedrohende Abfälle an. Weil die erzeugte Wärme nicht vollständig genutzt werden kann, sind dafür Kühlanlagen notwendig die auch umweltschädigend sind. Dies Anlagen und die Abfälle können aber vermieden werden. Gelöst wird diese Aufgabe von einer zentralen Stromversorgungsanlage von der keine Umweltschäden ausgehen, die aber die Stromerzeugung ohne Umweltschäden mit Strom und Spannung versorgt. Daher wird der Generator von einem Elektromotor mit der dafür üblichen Drehzahl angetrieben. Der Rotor wird von der vorhandenen Spannung mit dem Erregerstrom versorgt. Früher wurde der Generator nur von einer Turbine angetrieben, deren Drehzahl auch für die erzeugte Frequenz zuständig war. Der Antrieb von einem Elektromotor erlaubt aber, dass der Generator entsprechend seiner Maximalleistung belastet werde kann ohne von der notwendigen Frequenz abzuweichen. Erst bei Vollast wird ein die Belastungserhöhung ausgleichendes Gerät zugeschaltet.
Patent DE-102016007386-A1 (DE)
Title: Radarsystem zur Umfelderfassung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DICKMANN JÜRGEN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem zur Umfelderfassung für ein Fahrzeug, mit einer eine Mehrzahl von Antennenelementen (18) umfassenden Antenneneinrichtung (16) zum Empfangen und/oder Senden von Funkwellen, wobei die Antennenelemente (18) durch jeweilige, einzelne Strukturelemente (14) eines Kühlergrills (10) für das Fahrzeug gebildet sind.
Patent DE-102016007709-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugzierteil
Inventor: BETZ CHRISTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugzierteil (2, 2', 2'', 2''') mit Beleuchtung, mit einer Sichtblende (4; 4'), die zumindest abschnittsweise lichtdurchlässig ist und eine Sichtseite (4.1) aufweist, wenigstens ein Leuchtelement (6), das auf der gegenüberliegenden Seite der Sichtseite (4.1) der Sichtblende (4; 4') angeordnet ist, und wenigstens einem Lichtleiter (8, 10) in den Licht des wenigstens einen Leuchtelements (6) einkoppelbar ist, der optisch an die Sichtblende (4; 4') ankoppelt, wobei der wenigstens eine Lichtleiter (8, 10) einen ersten Lichtpfad (14) definiert, der mit seiner Stirnseite (10.1) optisch an die Sichtblende (4; 4') ankoppelt, wobei ein zweiter Lichtpfad (16) definiert ist, der mit einer Seitenfläche (12.1) an die Sichtblende (4; 4') ankoppelt.
Patent DE-102016011915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Umgebung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird bei einem Einparkvorgang des Fahrzeuges (1) und einer aktivierten Parkfunktion eine einweisende Person (3) ausgewählt und diese wird im Kontext mit der aktivierten Parkfunktion auf einer Anzeigeeinheit (5) des Fahrzeuges (1) angezeigt.
Patent DE-102016013022-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für den Laborbetrieb und Dämpfer für eine Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: JANETTA FRANK
IPC: B02C13/26
Filed: 2016-11-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Zerkleinerungsvorrichtung (2) für den Laborbetrieb, insbesondere Labormühle, weiter insbesondere Zentrifugalmühle, mit einem in einem Mahlraum (3) angeordneten Mahlwerkzeug, mit einer Gehäuseanordnung und mit einem durch die Gehäuseanordnung in den Mahlraum (3) mündenden Mahlgutkanal (12) für eine Mahlgutzufuhr zum Mahlraum (3) und/oder eine Mahlgutabfuhr aus dem Mahlraum (3), insbesondere wobei der Mahlgutkanal (12) zur Umgebung geöffnet ist und/oder zu öffnen ist, weiter insbesondere für eine sukzessive Zufuhr eines Mahlgutes zum Mahlraum (3) während des Mahlbetriebes. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Einrichtung zur passiven Verminderung von Schallemissionen im Bereich des Mahlgutkanals (12) vorhanden.
Patent DE-102016013505-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Bestimmung des Endes eines Intervalls innerhalb eines nichtzyklischen Zeitraums
Inventor: GRUNER LEOPOLD
IPC: G04B19/243
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur direkten Bestimmung des Endes eines spezifischen Intervalls innerhalb eines nichtzyklischen Zeitraums, insbesondere das Ende einer Monatsfrist und/oder einer Jahresfrist, umfassend zumindest zwei zueinander parallel ausgerichteter Ebenen, wobeidie erste Ebene (1) mindestens eine Skala (S) aufweist, wobei die Skala (S) eine ganze Anzahl Teilstriche aufweist, wobeidie Teilstriche in zumindest zwei Teilmengen ganzzahliger Anzahl an Teilstrichen gruppiert sind,zumindest eine Teilmenge der Skala (S) eine von den anderen Teilmengen der Skala (S) abweichende Anzahl n an Teilstrichen aufweist, die Variable „n“ eine ganze Zahl ist,jede Teilmenge unabhängig von der Anzahl ihrer Teilstriche die identische Länge Δauf der Skala (S) zugeordnet ist, undder Abstand Δeines Teilstrichs innerhalb einer Teilmenge zu einem benachbarten Teilstrich dieser Teilmenge gleich groß ist,die zweite Ebene (2) mindestens zwei Markierungen tund taufweist,wobei die erste Markierung tund die dazu benachbarte Markierung tdie Länge Δtaufweist, wobei Δtdas Produkt von m*Δist, wobeim die Anzahl der Teilmengen Δinnerhalb des zu bestimmenden Intervalls ist,Δdas Produkt aus der Anzahl an Teilstrichen der Teilmenge mit der maximalen Anzahl an Teilstrichen und der Länge zwischen zwei Teilstrichen Δ.
Patent DE-102016102532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer ortsfest in einem Erdreich installierten Primärspule und einer Sekundärspule eines mobilen elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, mit einem in dem Erdreich versenkten Schachtmodul (12), welches einen durch einen Modulboden (13) und Modulwände (14) begrenzten Innenraum (15) definiert, in welchem eine die Primärspule und eine Versorgungseinheit für die Primärspule umfassende Spuleneinheit (16) derart angeordnet ist, dass eine Oberseite (17) der Spuleneinheit (16) bündig oder annähend bündig zu einer vom Erdreich definierten Fahrbahn (18) verläuft und zwischen einer Unterseite (19) der Spuleneinheit (16) und dem Modulboden (13) ein der Aufnahme von Wasser dienender Teilraum (15a) des Innenraums (15) ausgebildet ist, wobei der Modulboden (13) derart ausgebildet ist, dass über denselben Wasser aus dem Teilraum (15a) des Innenraums (15) entweicht um im Erdreich (11) versickert.
Patent DE-102016103761-A1 (DE)
Title: Wirkmodul, Effektor und Verfahren zum Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Werkstücken
Inventor: KÖRBER MARIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Wirkmodul (100) zum Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Werkstücken (108), wobei das Wirkmodul (100) einen Halteabschnitt (104) zum Aufnehmen und/oder Halten eines Werkstücks (108) und einen optischen Sensorabschnitt (106) mit wenigstens einer Lichtquelle (114), wenigstens einem Bildsensor (116) und/oder einer elektrischen Kontrolleinrichtung aufweist, wobei der Sensorabschnitt (106) baulich in den Halteabschnitt (104) integriert ist, Effektor zum Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Werkstücken (108), insbesondere für einen Industrieroboter, wobei der Effektor wenigstens ein derartiges Wirkmodul (100) aufweist, und Verfahren zum Aufnehmen, Handhaben und/oder Ablegen von Werkstücken (108) mithilfe eines derartigen Effektors, wobei der Effektor und/oder der Halteabschnitt (104) des wenigstens einen Wirkmoduls (100) unter Berücksichtigung von Informationen des Sensorabschnitts (106) des wenigstens einen Wirkmoduls (100) kontrolliert werden/wird.
Patent DE-102016104182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von metallischem Langmaterial
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: B21D43/12
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von metallischem Langmaterial, umfassend: zwei Kettenantriebseinheiten (6, 6‘) mit einer endlosen Kette (12, 12‘), die so angeordnet sind, dass das Langmaterial (3) zwischen den Ketten (12, 12‘) unter Reibkontakt hindurchgeführt wird, so dass das Langmaterial bewegt wird; zwei steuerbare Anpresseinheiten (7, 7‘), die ausgestaltet sind, um Anpresskräfte (F7, F7‘) auf die Ketten (12, 12‘) in Richtung Langmaterial (3) auszuüben, wobei die Anpresskräfte (F7, F7‘) aufeinander zu gerichtet sind; zumindest eine steuerbare Stelleinheit (8, 8‘), die mit zumindest einer der Kettenantriebseinheiten (6, 6‘) mechanisch verbunden ist und diese in Längsrichtung (L) des Langmaterials (3) bewegen kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016104223-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Indirektbeleuchtung
Inventor: LUKANOW STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einer Lichtquelle, die wenigstens eine LED umfasst, zur Erzeugung einer Indirektbeleuchtung, wobei die Lichtquelle auf einer Seite der Leuchte vorgesehen ist, welche im montierten Zustand der Leuchte in Richtung zur Raumdecke weist, wobei über der Lichtquelle eine Freiformlinse angeordnet ist und die Freiformlinse optische Flächen aufweist, welche dazu angeordnet sind, durch eine Kombination von Lichtbrechung und Totalreflektion die Lichtverteilung der Indirektbeleuchtung gegenüber der Lichtverteilung, welche die LED selbst aufweist, zu verbreitern.
Patent DE-102016108338-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: EGNER PETER
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-05-04
Abstract: Offenbart ist eine Windkraftanlage, bei der ein Rotor an einem drehbar gelagerten Turm gehalten ist.
Patent DE-102016111383-A1 (DE)
Title: Werkzeugbestückung und Verfahren zum Ziehen und Bördeln eines Prototypteils
Inventor: SALLADE TIM
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Prototypteil-Zieh-/Bördelungswerkzeug wird bereitgestellt, das in einer Ziehform-Einrichtung und einer Bördelungsform-Einrichtung angeordnet ist. Die Ziehform-Einrichtung enthält einen Binderring, eine Unterlage; einen Bördelungsformungsring und eine Stanze. Die Bördelungsform-Einrichtung enthält den Bördelungsring, die Unterlage und die Stanze. Der Ziehformsatz zieht einen Rohling und der Bördelungsformsatz formt eine Bördelung an einem Rohling in zwei getrennten Vorgängen unter Verwendung der gleichen Formteile in zwei Vorgängen. Ein Verfahren zum Herstellen eines geformten und gebördelten Teils wird offenbart, das durch Ziehen eines Rohlings beginnt, der von einer Unterlage, einem Bördelungsring und einem Binderring gegen eine Stanze in einer Presse gehalten wird, um einen gezogenen Rohling zu bilden. Der gezogene Rohling wird dann laserbeschnitten, um einen beschnittenen/gezogenen Rohling zu bilden. Der beschnittene/gezogene Rohling wird dann zwischen der Unterlage und der Stanze eingespannt, während der Bördelungsformungsring eine Bördelung in eine Bördelungsformungsrille formt.
Patent DE-102016118261-A1 (DE)
Title: Bracket für eine Anordnung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/14
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bracket für eine Anordnung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung, wobei das Bracket ein Pad zur Befestigung an einer Zahnoberfläche eines ersten Zahns umfasst. Das Bracket zeichnet sich dadurch aus, dass das Bracket einen Arm, welcher am Pad angeordnet ist, umfasst und der Arm eine Umfassung zur Führung eines Hilfsmittels aufweist.
Patent DE-102016119314-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung zur Einstellung der Lage wenigstens eines Lichtmoduls im Gehäuse eines Schweinwerfers
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung (1) zur Einstellung der Lage wenigstens eines Lichtmoduls (10, 11) im Gehäuse (12) eines Schweinwerfers, mit einem Drehelement (13) zur Einleitung einer Drehbewegung von der Außenseite des Scheinwerfers und mit wenigstens einer Koppelwelle (14, 15) zur Übertragung der Drehbewegung an das wenigstens eine Lichtmodul (10, 11). Erfindungsgemäß weist die Einstelleinrichtung (1) eine Verstellwegbegrenzungseinrichtung (16) auf, mit der ein Verstellweg des Lichtmoduls (10, 11) begrenzbar ist, und wobei die Einstelleinrichtung (1) eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (17) aufweist, mit der ein in das Drehelement (13) eingeleitetes Drehmoment begrenzbar ist.
Patent DE-102016120032-A1 (DE)
Title: Fotoelektrisches umwandlungselement
Inventor: WATANABE KUNIHIRO
IPC: H01L31/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Reihe von kleinsten rechteckigen punktförmigen n-Typ-Halbleiterzonen 121 ist in einer p-Typ-Halbleiterzone, die ein Grundkörper 11 ist, geschaffen. Die Kontaktteile 14, von denen jedes in Kontakt mit einer n-Typ-Halbleiterzone 121 steht und fast komplett die gleiche Zone abdeckt, sind untereinander durch ein Verdrahtungsteil 15 als einem gemeinsamen Kathodenanschluss verbunden. Die n-Typ-Halbleiterzonen 121 empfangen kein Licht; ihre Funktion ist es, Ladungsträger zu sammeln, die innerhalb und außerhalb der umgebenden Verarmungsschichten generiert werden. Die geeignete Einstellung des Zwischenraums der n-Typ-Halbleiterzonen 121 ermöglicht ein effizientes Sammeln der Ladungsträger, die in der p-Typ-Halbleiterzone generiert werden, während sie das SN-Verhältnis des Fotodetektionssignals durch eine Rauschreduktionswirkung aufgrund einer Verringerung der pn-Sperrschichtkapazität verbessert. Ladungsträger, die von Licht kürzerer Wellenlängen stammen, spiegeln sich kaum im Fotodetektionssignal wider. Somit werden unvorteilhafte Einflüsse der kürzeren Lichtwellenlängen beseitigt.
Patent DE-102016121031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Fahrzeugnotruf
Inventor: MURRAY ALLEN R
IPC: H04W4/90
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein System umfasst eine Vielzahl an Prozessoren, die so konfiguriert sind, dass sie eine Vielzahl an Fahrzeugkonnektivitätsoptionen verwenden, jede Option in Kommunikation mit einer der Vielzahl an Prozessoren, um eine Vielzahl an Anrufen an Notfalldienste unter Verwendung der Vielzahl an Fahrzeugkonnektivitätsoptionen als Reaktion auf die Detektion eines Fahrzeugunfalls zu tätigen.
Patent DE-102016123906-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abwicklung eines Katastrophenfalls
Inventor: HOLSCHBACH ELMAR
IPC: G08G5/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Abwicklung eines Katastrophen- oder Großschadensfalles mit einer Einsatzleitstelle zur Koordinierung von Einsatzkräften in einem Einsatzgebiet, mit einer Drohne enthaltend eine Kamera zur Erstellung von Luftbildern in dem Einsatzgebiet, wobei eine dezentrale Leitstelle für die Koordinierung von Einsatzkräften und/oder Drohnen in dem Einsatzgebiet vorgesehen ist, dass eine Mehrzahl von Drohnen und/oder mindestens eine umrüstbare Drohne unterschiedlichen Einsatzwecks vorge-sehen sind, wobei eine Sensordrohne ein Sensormodul und Haltemittel aufweist, so dass wahlweise für unter-schiedliche Funktionen vorgesehene Sensormodule lösbar an einem Gehäuse der Sensordrohne festlegbar sind, und/oder eine Repeaterdrohne einen Repeater zur Signalverstärkung von mittels anderer Drohnen erzeugter Sensorsignale aufweist, und/oder eine Transportdrohne einen Transportbehälter zur Aufnahme von Gegenständen aufweist und/oder eine Kommunikationsdrohne zur Abgabe von Audiosignalen vorgesehen ist, und/oder eine Mehrträgerdrohne mit einem Gehäuse enthaltend ein erstes Haltemittel zur lösbaren Verbindung mit einem Sensormodul und enthaltend zweite Haltemittel zur Verbindung mit einem Kleinladungsträger aufweist.
Patent DE-102016124308-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und Herstellungsverfahren einer Brennstoffzellenkomponente
Inventor: LEE SUN HO
IPC: H01M8/1004
Filed: 2016-12-14
Abstract: Herstellungsvorrichtung und Herstellungsverfahren einer Brennstoffzellenkomponente, aufweisend: einen MEA-Abwickler 111, auf welchem ein Strukturpaneel aufgewickelt ist, in welchem eine MEA, die eine Elektrolyt-Membran 105 und eine Elektrode 100 aufweist, auf einer Schutzfolie 110 angeordnet ist, einen obere-Subdichtung-Abwickler 126, auf welchem eine obere Subdichtung 125 aufgewickelt ist, um an einer Fläche des Randes der MEA angebracht zu werden, eine erste Heißwalze 130, welche angeordnet ist, um die obere Subdichtung 125 zu pressen, die an eine Fläche des Randes der MEA von dem obere-Subdichtung-Abwickler 126 zugeführt ist, einen Schutzfolien-Aufwickler 112, welcher hinter der ersten Heißwalze 130 angeordnet ist und angewendet ist, um die Schutzfolie 110 von dem Strukturpaneel zu trennen, einen untere-Subdichtung-Abwickler 129, auf welchem eine untere Subdichtung 127 aufgewickelt ist, um an einer anderen Fläche des Randes der MEA angebracht zu werden, eine zweite Heißwalze 140, welche angeordnet ist, um die untere Subdichtung 127 zu pressen, die an eine andere Fläche des Randes der MEA von dem untere-Subdichtung-Abwickler 129 zugeführt wird, und einen MEA-Aufwickler 150, welcher die MEA, an welcher die obere Subdichtung 125 und die untere Subdichtung 127 angebracht sind, in einer Rollenform aufwickelt.
Patent DE-102016124530-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur schwingfähigen Befestigung eines Gassackmoduls an einem Fahrzeuglenkrad
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (16) zur schwingfähigen Befestigung eines Gassackmoduls (14) an einem Lenkradgrundkörper (12) eines Fahrzeuglenkrads (10), mit einem Befestigungskörper (18), der bezüglich einer Lenkradachse (A) eine axiale Unterseite (20) aufweist, welche im zusammengesetzten Zustand des Fahrzeuglenkrads (10) dem Lenkradgrundkörper (12) zugewandt ist, sowie eine entgegengesetzte axiale Oberseite (22), welche im zusammengesetzten Zustand des Fahrzeuglenkrads (10) dem Gassackmodul (14) zugewandt ist, einer auf der axialen Unterseite (20) vorgesehenen Anlagefläche (24) für ein Dämpfungselement (26) zur schwingfähigen Kopplung des Befestigungskörpers (18) mit dem Lenkradgrundkörper (12), sowie einem auf der Oberseite (22) des Befestigungskörpers (18) angeordneten Rastelement (28) zur Verrastung mit dem vorgefertigten Gassackmodul (14), wobei das Rastelement (28) so ausgebildet ist, dass das Gassackmodul (14) durch eine Rastverbindung im Wesentlichen axial unverschieblich oder axial begrenzt verschieblich mit dem Befestigungskörper (18) koppelbar ist.
Patent DE-102016125576-A1 (DE)
Title: Dynamische Steuerung der Inhalte von Einzelverkehrszeichen
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Einzelverkehrszeichen 29 mit einer Erscheinungsform entsprechend der durch die Straßenverkehrsordnung vorgegebenen Norm und ausgebildet als ein an einem Pfosten oder einer Halterung befestigtes und am Straßenrand aufstellbares Schild, auf dem als Anzeige ein informativer Inhalt 10 im Rahmen einer vorgegebenen farblichen und geometrischen Aufmachung 8 dargestellt ist,wobei das Schild einen Bildschirm 9 zur Widergabe eines veränderlichen Inhalts 10 aufweist, wobei der veränderliche Inhalt 10 von einem Mittel zur Verkehrsregelung vorgegeben ist, wobei das Einzelverkehrszeichen mit einer Schnittstelle 16 zur Datenübertragung ausgestattet ist, um Information bezüglich des aktuellen 10 Inhalts an einen entfernten Empfänger zu senden.
Patent DE-102016201102-A1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Unterwasserfahrzeug zur Ölabsaugung auf der Unterseite einer Eisfläche
Inventor: SCHIEMANN MARC
IPC: E02B15/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ferngesteuertes Unterwasserfahrzeug 10 zur Absaugung von Öl unter einer geschlossenen Eisdecke, ein System zur Absaugung von Öl unter einer geschlossenen Eisdecke bestehend aus einem ferngesteuerten Unterwasserfahrzeug 10 und einem Unterseeboot sowie ein Verfahren zur Absaugung von Öl unter einer geschlossenen Eisdecke.
Patent DE-102016202920-A1 (DE)
Title: Gemeinsam genutzte Fahrzeugkamera
Inventor: SEYMOUR SHAFER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Kamera is an einem ersten Fahrzeug angebracht und von dem ersten Fahrzeug weg gerichtet, um Bilder von Gegenständen aufzunehmen, die sich in der Nähe befinden oder die sich dem ersten Fahrzeug nähern, einschließlich eines zweiten Fahrzeuges, das für ein Empfangen und Bearbeiten von Bilddaten ausgebildet ist. Daten, welche Bilder repräsentieren, die mit der Kamera des ersten Fahrzeuges aufgenommen worden sind, werden an ein zweites Fahrzeug übermittelt. Die Bilddaten von dem ersten Fahrzeug werden verwendet, um Bilder der Umgebung des zweiten Fahrzeuges aus der Perspektive des ersten Fahrzeuges bereitzustellen.
Patent DE-102016205620-A1 (DE)
Title: Aktuator-Anordnung
Inventor: BAUER KARIN
IPC: F15D1/12
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuator-Anordnung (10) zur Manipulation eines einen Umströmungskörper (12) umströmenden Fluids, welches in einem Volumen wenigstens einer in dem Umströmungskörper angeordneten Kavität (14) aufnehmbar oder aufgenommen ist und bei seiner Manipulation wenigstens eine Öffnung (16) der wenigstens einen Kavität (14) durchtritt. Dabei ist das Volumen der wenigstens einen Kavität (14) durch Bewegung eines sie begrenzenden Wandabschnitts (18) veränderbar. Die Aktuator-Anordnung (10) hat eine Antriebseinheit (20) mit wenigstens einem Aktuator (22), dessen Betätigung den die Kavität (14) begrenzenden Wandabschnitt (18) bewegt. Um mit der Aktuator-Anordnung (10) mit geringem Aufwand eine robuste, verlässliche und verlustarme Strömungskontrolle zu erreichen, wird vorgeschlagen, den Wandabschnitt (18) starr auszubilden und den wenigstens einen Aktuator (22) bei Betätigung den Wandabschnitt (18) mittelbar manipulieren zu lassen.