baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053865-A1 (DE)
Title: Zaunpforstenanordnung mit einem kaltgeformten Metallprofil
Inventor: WELSER WOLFGANG
IPC: E04H17/20
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zaunpfostenanordnung mit einem kaltumgeformten Metallprofil (1; 1') als Zaunpfosten zur Befestigung von Zaunfeldern (2a, 2b) an einem oberen Befestigungsabschnitt (3), an welchem sich ein unterer Verankerungsabschnitt (4) zum Fixieren am oder in einem Boden (5) anschließt, wobei in das Metallprofil (1; 1') zumindest entlang des oberen Befestigungsabschnitts (3) ein geschlossener Schraubkanal (6) zum direkten Eingriff mindestens einer selbstfurchenden Schraube (14) oder einer Klemme als Befestigungsmittel für die Zaunfelder (2a, 2b) eingeformt ist.
Patent DE-102009054502-A1 (DE)
Title: Motor-Pumpenaggregat
Inventor: RUEFFER MANFRED
IPC: F04B35/01
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 13 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht. Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Exzenter 9 jeweils ein Wuchtgewicht 25 aufweisen, welches einteilig an den Exzenter 9 angeformt vorgesehen ist.
Patent DE-102009058657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Warmformwerkzeugs und Warmformwerkzeug mit Verschleißschutz
Inventor: DOERR JOCHEN DR
IPC: B21D37/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Warmformwerkzeugs (1) und ein Warmformwerkzeug (1) zur Warmformung von Blechbauteilen (2) mit mindestens einem gekühlten Ober- und einem Unterwerkzeug (3, 4). Das Ober- bzw. das Unterwerkzeug (3, 4) weist dabei einen Grundkörper (6) auf, der mit einem Formbelag (7) ausgebildet ist. Der Grundkörper (6) besteht vorzugsweise aus einer Aluminiumlegierung, der Formbelag (7) vorzugsweise aus einem Werkzeugstahl. Der Formbelag (7) ist vorzugsweise als Verschleißschutzblech (9) oder Flammspritzschicht (18) auf den Grundkörper (6) aufgebracht und ermöglicht durch eine möglichst geringe Dicke einen besonders guten Wärmeübergang (W) von dem Blechbauteil (2) in das Ober- bzw. Unterwerkzeug (3, 4). Um die Kapazität der Wärmeabfuhr zu erhöhen, ist der jeweilige Grundkörper (6) des Ober- bzw. Unterwerkzeugs (3, 4) mit Kühlkanälen (5) versehen. Die Kühlkanäle (5) dienen der Strömungslenkung eines Wärme abführenden Fluids.
Patent DE-102009058784-A1 (DE)
Title: High-pressure pump for use in fuel-injection system of internal-combustion engine of motor vehicle, has damping element arranged at upstream of pressure chamber inlet valve, where damping element is designed as line with wall section
Inventor: KLUEGL WENDELIN
IPC: F02M55/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: The pump (14) has a cylinder body (28) provided with a pressure chamber (29), where fluid is set under pressure in the pressure chamber. A pressure chamber inlet valve (26) is arranged at upstream of the pressure chamber. A damping element (34) is arranged at upstream of the pressure chamber inlet valve. The damping element is designed as a tubular or hose-like fluid line with a flexible wall section. The fluid line is designed as bellows, and the wall section is made up of metal and flexible plastic. The fluid line comprises a channel, and blinds are arranged in the channel. An independent claim is also included for a fuel-injection system for an internal-combustion engine, comprising a pre-feed pump.
Patent DE-102009059299-A1 (DE)
Title: Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung
Inventor: JUNG SUNGMIN
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dieses Dokument diskutiert eine Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung. In der Stereoskopische-Bild-Anzeige-Einrichtung zeigt eine Anzeige-Einrichtung erste Bild-Daten während einer N-ten Rahmen-Periode an (wobei N eine positive Zahl ist) an, und zeigt zweite Bild-Daten während einer (N + 1)-ten Rahmen-Periode an. Eine Polarisation-Konvertierungs-Einrichtung konvertiert Licht, welches von der Anzeige-Einrichtung ausgegeben wird, in erstes polarisiertes Licht als Antwort auf eine erste Ansteuer-Spannung während der N-ten Rahmen-Periode und konvertiert Licht, welches von der Anzeige-Einrichtung ausgegeben wird, in ein zweites polarisiertes Licht als Antwort auf eine zweite Ansteuer-Spannung während der (N + 1)-ten Rahmen-Periode. Die Phase eines Zeitpunkts, bei dem Abtasten von mindestens eines von den ersten Bild-Daten und zweiten Bild-Daten startet, ist unterschiedlich synchronisiert mit einer Phase eines Zeitpunkts, bei dem Abtasten von mindestens eines von der ersten Ansteuer-Spannung und zweiten Ansteuer-Spannung startet.
Patent DE-102010001854-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Trockenreinigung von unregelmäßigen Objekten
Inventor: MUELLER HANS A
IPC: A47L13/40
Filed: 2010-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (100) zur Trockenreinigung, insbesondere Entstaubung, von insbesondere unregelmäßigen Objekten (150) wie Miniaturmodellen, Trinkgefäßen und dergleichen umfassend einen Hohlkörper (110) mit einer ersten Öffnung (120) zum Einführen des Objekts (200) in den Hohlkörper, wobei der Hohlkörper (110) an einer Innenseite (111–114) mit Trockenreinigungsmitteln (130) ausgestattet ist.
Patent DE-102010002308-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Transportausrüstung, die dasselbe umfasst
Inventor: FURUKAWA KAZUYOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem und eine Transportausrüstung, die dasselbe umfasst, sind vorgesehen. Das Brennstoffzellensystem ist in der Lage, eine Anomalie in seiner Brennstoffzufuhreinrichtung zu bestimmen ohne zusätzliche Detektoren, die für die Anomalieerfassung vorgesehen sind. Das Brennstoffzellensystem ist auf einem Motorrad befestigt und umfasst einen Zellenstapel, der eine Mehrzahl von Brennstoffzellen aufweist; eine Pumpe für wässrige Lösung zum Zuführen einer wässrigen Methanollösung zu dem Zellenstapel; eine Steuerung, die eine CPU umfasst; einen Zuflusstemperatursensor zum Erfassen einer Temperatur der wässrigen Methanollösung, die in den Zellenstapel eingeführt wird; und einen Ausflusstemperatursensor zum Erfassen einer Temperatur von wässriger Methanollösung, die von dem Zellenstapel entladen wird. Die CPU erhält eine Zufluss-Ausfluss-Temperaturdifferenz durch Berechnen einer Differenz zwischen einem Erfassungsergebnis von dem Zuflusstemperatursensor und einem Erfassungsergebnis von dem Ausflusstemperatursensor. Dann vergleicht die CPU die Zufluss-Ausfluss-Temperaturdifferenz mit einem vorbestimmten Wert und bestimmt dadurch, ob eine Anomalie in der Pumpe für wässrige Lösung vorliegt oder nicht.
Patent DE-102010005435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen eines Profils eines Werkstücks
Inventor: WOELFEL FRIEDRICH
IPC: B23F1/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen eines Profils (1) eines Werkstücks (2) mit einer Verzahnungs- oder Profilschleifmaschine (3), wobei das zu schleifende Profil (1) nacheinander zunächst im Rahmen eines Schrupp-Arbeitsgangs mit einem Schrupp-Schleifwerkzeug (4) und anschließend im Rahmen eines Schlicht-Arbeitsgangs mit einem Schlicht-Schleifwerkzeug (5) geschliffen wird, wobei durch den Schrupp- und den Schlicht-Arbeitsgang ein abzutragendes Aufmaß des Profils (1) abgeschliffen wird, wobei das Schrupp- und das Schlichtwerkzeug (4, 5) koaxial zueinander auf einer gemeinsamen Werkzeugspindel (6) oder auf zwei separaten Werkzeugspindeln angeordnet sind und wobei zur Ausführung eines Schleifhubs eine translatorische Verfahrbewegung zwischen den Schleifwerkzeugen (4, 5) und dem Werkstück (2) in Richtung einer ersten Achse (x) erzeugt wird. Um die Wirtschaftlichkeit und die Qualität des Schleifvorgangs zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass die mindestens eine Werkzeugspindel (6) oder das Werkstück (2) während der Durchführung des Schrupp-Arbeitsgangs oder des Schlicht-Arbeitsgangs um eine in Richtung der ersten Achse (x) weisende Drehachse (A) um einen vorgegebenen Winkel (α) aus einer Grundstellung (I) so in eine Schwenkstellung (II) verschwenkt wird, dass das sich nicht im Eingriff befindliche Schleifwerkzeug (5) kollisionsfrei an dem zu bearbeitenden Profil (1) vorbeigeführt werden kann.
Patent DE-102010006123-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, einem Kraftstofftank und einer Tankentlüftungseinrichtung. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Kraftstofftank über eine erste und eine separate zweite Tankentlüftungsleitung mit einem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors verbunden ist, – ein Kohlenwasserstoffspeicher mit zwei durch eine Membran getrennten Kammern vorgesehen ist, der so in die beiden Entlüftungsleitungen integriert ist, dass die erste Kammer mit der ersten Tankentlüftungsleitung und die zweite Kammer mit der zweiten Tankentlüftungsleitung kommunizierend verbunden ist, – dass in der ersten Tankentlüftungsleitung stromauf und stromab der ersten Kammer ein Ventil und in der zweiten Tankentlüftungsleitung zwischen der zweiten Kammer und dem Ansaugtrakt ein Ventil angeordnet ist.
Patent DE-102010006175-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: KUSCH DIETER
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Sitzmöbel mit mindestens zwei im Abstand voneinander an einer Abstützung angeordneten Rahmen, zwischen denen ein Sitzteil und ein Rückenteil einhängbar ist, und die Rahmen jeweils ein Rahmenoberteil und ein Rahmenunterteil umfassen, die das Sitzteil und das Rückenteil randseitig mechanisch fixieren, wobei das Rahmenoberteil und das Rahmenunterteil verspannbare Klemmkörper sind, mindestens ein Klemmkörper jeweils randseitig eine sich erstreckende, Ausnehmung aufweist, die eine Rahmenfuge bildet, in der ein an einer jeweiligen Randkante des Sitzteils und des Rückenteils vorgesehenes Eingriffsglied durch Reibschlußverbindung mit dem Rahmenoberteil und Rahmenunterteil befestigbar ist, und die Ausnehmung eine Hinterschneidung aufweist, die einen Anschlag zur formschlüssigen Sicherung des geklemmten Eingriffsglieds bildet.
Patent DE-102010009656-A1 (DE)
Title: Motor vehicle operating method, involves calculating and outputting operation conditions of vehicle for predetermined value of lower and higher energy requirements to operate vehicle in order to keep respective energy requirements
Inventor: BOEHME THOMAS DR
IPC: B60W40/12
Filed: 2010-02-27
Abstract: The method involves setting a target value of energy requirement of a motor vehicle for determined travel distance. The value of the energy requirement is output around certain amount of lower and/or higher energy requirements, where the energy requirement is a need of liquid consumption or gaseous fuel for electrical power. Operation conditions of the vehicle for the determined travel distance is calculated and output for predetermined value of the lower and higher energy requirements in such a manner that the vehicle is operated in order to keep the respective energy requirements.
Patent DE-102010011788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystem und Antriebssystem
Inventor: GNIRS BERNHARD
IPC: H02H7/08
Filed: 2010-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystem und Antriebssystem, wobei der Antrieb, insbesondere umfassend einen umrichtergespeisten Elektromotor, eine betätigbare Bremse umfasst, wobei zu einem Auslösezeitpunkt zum Testen der Bremse ein Bremsvorgang ausgelöst wird, insbesondere unabhängig vom Umrichter, – bei dem bei Erreichen einer Grenzüberwachungskurve die Bremse ausgelöst wird, – die Bremsverzögerung bestimmt wird, – bei Unterschreiten eines kritischen Wertes an Bremsverzögerung eine Warnung abgegeben wird und/oder eine Aktion, insbesondere ein Abschalten des Antriebssystems oder ein Versetzten des Antriebssystems in einen anderen sicheren Zustand, ausgelöst wird.
Patent DE-102010014059-A1 (DE)
Title: Abzugseinrichtung und Geruchsfilter
Inventor: RENZ BIRGIT
IPC: B08B15/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abzugseinrichtung (1) zum Absaugen von Dampf und/oder Gas aus einem Arbeitsbereich (2), mit einem zum Arbeitsbereich (2) offenen Einlass (3), mit einem Kanal (4), der den Einlass (3) mit wenigstens einem Auslass (5) verbindet, und mit einem im Kanal (4) angeordneten Gebläse (7). Emissionswerte der Abzugseinrichtung (1) lassen sich durch ein im Kanal (4) angeordnetes Geruchsfilter (8) verbessern, das mehrere Filterkanäle aufweist, die von der im Kanal (4) geführten Strömung (6) parallel durchströmbar sind.
Patent DE-102010016066-A1 (DE)
Title: Tragbare Einheit
Inventor: TOKUNAGA YUKI
IPC: H04B1/10
Filed: 2010-03-22
Abstract: Eine tragbare Einheit beinhaltet eine NF-Antenne (11a–11c) mit einem vorbestimmten Empfangsfrequenzband und einer Verstärkung, um ein NF-Signal zu empfangen, einen Bestimmungsschaltkreis zum Bestimmen, ob das durch die NF-Antenne (11a–11c) empfangene NF-Signal ein autorisiertes NF-Signal ist, eine Steuerungsvorrichtung (17), die in Reaktion auf eine Bestimmung durch den Bestimmungsschaltkreis (14), dass das durch die NF-Antenne (11a–11c) empfangene NF-Signal das autorisierte NF-Signal ist, aktiviert wird, einen Dämpfungswiderstand (15a–15c), der mit der NF-Antenne (11a–11c) verbunden ist, einen Schalter (16a–16c) zum Aktivieren und Deaktivieren des Dämpfungswiderstands (15a–15c) und eine Antennen-Verstärkungsabgleicheinrichtung (14) zum Reduzieren der Verstärkung der NF-Antenne (11a–11c) in Reaktion auf eine Bestimmung durch einen Bestimmungsschaltkreis (14), dass das durch die NF-Antenne (11a–11c) empfangene NF-Signal sich von dem autorisierten NF-Signal unterscheidet, indem der Schalter (16a–16c) dermaßen gesteuert wird, dass der Dämpfungswiderstand (15a–15c) aktiviert wird.
Patent DE-102010016924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallpulver
Inventor: HAUSER OTTO
IPC: B22F9/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung (1) zur Herstellung eines amorphen Metallpulvers werden geschaffen. Die Vorrichtung enthält eine Quelle (11) eines flüssigen Metalls, das auf eine Oberfläche (21) eines mit hoher Drehzahl rotierenden, über den Schmelzpunkt des Metalls hinaus erhitzten Tellers (20) aufgebracht und als Film verteilt wird. Das flüssige Metall löst sich durch die Zentrifugalkraft vom Rand des Tellers (20) in Form feiner Partikel ab. Ein gekühlter Prallkörper (30), der um den Teller (20) herum angeordnet ist, fängt die Partikel ab. Beim Aufprall werden diese schockgekühlt und erstarren unter Bildung amorpher Metallstrukturen, die sich selbstständig von dem Prallkörper (30) ablösen. Die Vorrichtung (1) steht vorzugsweise in einem Gehäuse (2) unter Vakuum, wie es zur Durchführung des Verfahrens vorteilhaft ist, um die Abkühlung der flüssigen Partikel zu verlangsamen.
Patent DE-102010018886-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Querträger
Inventor: BECK KLAUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Nutzfahrzeug mit zwei Fahrgestell-Längsträgern (1), die durch Querträger (2) mit einander verbunden sind, und vor denen quer zur Fahrtrichtung (4) ein Kühler (5) angeordnet ist. Der vorderste Querträger (2) umfasst mindestens zwei übereinander, in etwa horizontal verlaufende und von einander beabstandete Platten (6), die den Kühler (5) in Fahrtrichtung (4) durchsetzen und vor dem Kühler (5) über ein Abschleppmaul (7) mit einander verbunden sind.
Patent DE-102010019674-A1 (DE)
Title: Device for removal of outer-side coating on panes of car, has control unit activated with automatic side plate cleaning device and automatic cleaning device simultaneously upon application of trip signal
Inventor: REICHEL GREGOR
IPC: B60S1/28
Filed: 2010-05-07
Abstract: The device has a control unit (8) activated with an automatic side plate cleaning device (30) and an automatic cleaning device (31) simultaneously upon application of a trip signal (37). The automatic side plate cleaning device removes an activation outer-side coating (3) of a set of side plates (4, 5) of a vehicle (1). The automatic cleaning device removes the activation outer-side coating of a set of panes (14) of the vehicle. The automatic cleaning device is arranged with a windscreen wiper (11) for a windscreen (12) of the vehicle.
Patent DE-102010021805-A1 (DE)
Title: Hydraulic-three-chamber-main system separator, has control piston, where surfaces of control piston and spring base-piston are same in size, and control piston closes one relief valve
Inventor: DESCH KURT MICHAEL
IPC: F16K15/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: The hydraulic-three-chamber-main system separator has a control piston (16), where the surfaces of the control piston and a spring base-piston (14) are same in size. The control piston closes a relief valve (62), and moves the spring base piston by a force which is synchronously against the force of a spring (18). The spring is arranged in an isolated position at the input-side arrester (33). Volume of the closed central zone remains always same in size during the startup and shutdown of the control piston in a cylinder (2).
Patent DE-102010023202-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug-Transfersystem
Inventor: BERG WILBERTH VAN DEN
IPC: B64F1/22
Filed: 2010-06-09
Abstract: Das offenbarte Luftfahrzeug-Transfersystem dient zur Überführung eines in einer Abholzone angeordneten Luftfahrzeugs in eine Parkposition und hat zumindest eine Schiene, deren Parkabschnitt in der Nähe der Parkposition und deren Abholabschnitt in der Nähe oder in der Abholzone angeordnet sind. Weiterhin hat das Transfersystem einen auf einer Schiene verfahrbaren Hauptläufer, an den eine Brücke gekoppelt ist, die von der Abholzone weg verschwenkbar und quer zur Schienenlängsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102010023528-A1 (DE)
Title: Air duct device for vehicle, has air guiding lamellas i.e. dual lamellas, including lamella bars, which extend relative to each other in parallel manner and designed for integrally forming air guiding lamellas with each other
Inventor: JUNIGE BERT DIPL ING
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-06-11
Abstract: The device (1) has an air flowing channel designed in a housing body (5), where the air flowing channel is discharged into an outlet opening (11). Air guiding lamellas i.e. double lamellas (12), are movably arranged in the channel. A discharge direction of air escaping from the outlet opening is changed by the air guiding lamellas. The air guiding lamellas include lamella bars (12.1, 12.2), which extend relative to each other in a parallel manner. The lamella bars are designed for integrally forming the air guiding lamellas with each other.
Patent DE-102010026546-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B60R21/18
Filed: 2010-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Gurtband (1.1), welches mehrere Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) und in einem Schultergurtbereich (SG) und einem Beckengurtbereich (BG) zumindest einen zwischen zumindest zwei Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) angeordneten und mit einem Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum (G) aufweist, wobei das Gurtband (1.1) durch eine Aussparung einer in ein Gurtschloss (1.2) einsteckbaren Schlosszunge (1.3) geführt ist, mittels welcher das Gurtband (1.1) an einem unteren Umlenkpunkt (U1) bei angelegtem Sicherheitsgurt (1) in einem Übergangsbereich vom Beckengurtbereich (BG) zum Schultergurtbereich (SG) umgelenkt ist und wobei an dem unteren Umlenkpunkt (U1) ein zumindest Abschnitte des Gurtinnenraumes (G) verbindender Gaskanal (1.7) zwischen den zumindest zwei Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) vorgesehen ist. Der Gaskanal (1.7) ist aus einem zumindest in radialer Richtung flexibel ausgebildeten Schlauch (1.8) gebildet. Erfindungsgemäß ist der flexibel ausgebildete Schlauch (1.8) plastisch oder elastisch verformbar.
Patent DE-102010027748-A1 (DE)
Title: Optoelectronic component e.g. LED, has bonding material formed with high reflectivity in range of maximum frequency and provided between semiconductor chip and lead frame, where chip is secured over bonding material on lead frame
Inventor: STREITEL REINHARD
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-04-14
Abstract: The component (100) has a semiconductor chip (104) arranged on a lead frame (102) to emit a radiation with a maximum frequency. A bonding material (110) is provided between the semiconductor chip and the frame, where the semiconductor chip is secured over the bonding material on the frame. The bonding material is formed with high reflectivity in a range of the maximum frequency. The bonding material comprises a material selected from an epoxy resin, silicon carbide, polyurethane, acrylate, phenol resin, polysulfide or melamine resins, silicate, fullerene or carbon nanotubes.
Patent DE-102010031726-A1 (DE)
Title: Joint connector of sheet metal workpieces for manufacturing car chassis, has edge side covering which covers recessed portion formed in sheet metal workpiece, which is bent at predetermined angle
Inventor: DIER DIETER
IPC: B23K31/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: The joint connector comprises a circular recessed portion (4) which is formed in a sheet metal workpiece (2) which is connected with a sheet metal workpiece (1) over a soldering seam (3). An edge side covering (5) covers the recessed portion for avoiding the influence of heat in the sheet metal workpieces at the time of producing the joint connector. The edge side covering is bent at an angle of 20-45[deg] .
Patent DE-102010031931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung an einer Basiseinrichtung sowie entsprechendes System
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04W12/06
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Registrieren einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung an einer Basiseinrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden einer Authentisierungsinformation durch eine drahtlose Authentisierungseinrichtung, Empfangen einer Authentisierungsinformation durch die drahtlose Kommunikationseinrichtung, insbesondere mittels In-Band-Kommunikation, Übertragen der Authentisierungsinformation durch die drahtlose Kommunikationseinrichtung zu der Basiseinrichtung, Überprüfen der übertragenen Authentisierungsinformation durch die Basiseinrichtung, Einbinden der drahtlosen Kommunikationseinrichtung in ein Netzwerk in Abhängigkeit des Ergebnisses der Überprüfung. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes System sowie eine Verwendung.
Patent DE-102010032635-A1 (DE)
Title: Valve clearance compensation element for use with mechanical, automatic adjustment for internal combustion engines, has adjusting bolt which is supported in sleeve by thread against force of spring
Inventor: BOEGERSHAUSEN MATHIAS
IPC: F01L1/22
Filed: 2010-07-29
Abstract: The valve clearance compensation element (1) has an adjusting bolt (3) which is supported in a sleeve (2) by a thread against the force of a spring (17). The sleeve is arranged at a component of an internal combustion engine. The adjusting bolt has two grooves and a clamping contour, in which a snap ring is arranged. The sleeve has an associated retaining contour.