baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203227-A1 (DE)
Title: Multitonale Einschritt-Färbungen IV
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Verfahren zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, bei denen ein kosmetisches Mittel (A) auf die Fasern appliziert und für einen Zeitraum von 30 Sekunden bis 30 Minuten einwirken gelassen wird, danach ein kosmetisches Mittel (B) auf die keratinischen Fasern, die noch mit dem Mittel (A) beaufschlagt sind appliziert und beide Mittel (A) und (B) für einen Zeitraum von 5 bis 45 Minuten einwirken gelassen werden, wonach die Mittel (A) und (B) ausgespült werden, erlauben lebendige und natürliche multitonale Färbungen mit „highlights“ oder „lowlights“, wenn das Mittel (A) (a1) keine Oxidationsfarbstoffvorprodukte enthält, (a2) einen pH-Wert von 8,0 bis 14,0 besitzt, und das Mittel (B) (b1) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukte enthält, (b2) eine oder mehrere Oxidationsmittel enthält und (b3) einen pH-Wert von 8,0 bis 12,0 besitzt.
Patent DE-102013203759-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und elektronisches Gerät mit optoelektronischem Bauelement
Inventor: HAUSHALTER MARTIN
IPC: H01L23/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist ein Gehäuse mit einer Außenfläche auf. Dabei weist das Gehäuse eine erste Lötkontaktfläche und eine zweite Lötkontaktfläche auf. Die erste Lötkontaktfläche und die zweite Lötkontaktfläche weisen in dieselbe Raumrichtung wie die Außenfläche. Dabei sind die erste Lötkontaktfläche und die zweite Lötkontaktfläche jedoch gegen die Außenfläche zurückversetzt.
Patent DE-102013205465-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip und vorhangairbag-befestigungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUHITO
IPC: B60R21/213
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Befestigungsclip (1) weist einen Clipkörper (10) und einen Arretierstift (50) auf. Der Arretierstift (50) wird von dem Clipkörper (10) vorläufig an einer vorläufigen Halteposition (P1) gehalten und von dem Clipkörper (10) sicher an einer sicheren Halteposition (P2) gehalten. Wenn der Arretierstift (50) an der vorläufigen Halteposition (P1) gelegen ist, befindet sich die Gesamtheit des Arretierstiftes (50) innerhalb des Clipkörpers (10). Der Clipkörper (10) weist einen rechteckigen Körperkopf (12), ein Körperbein (40) und ein Arretierstift-Einführloch (20) auf. Der Körperkopf (12) weist Seitenwände (22L) auf, die sich in einer Längsrichtung (L) des rechteckigen Körperkopfes (12) auf gegenüberliegenden Seiten des Arretierstift-Einführloches (20) ausdehnen. Wenn der Arretierstift (50) an der vorläufigen Halteposition (P1) gelegen ist, wird somit unterdrückt, dass der Arretierstift (50) versehentlich in die sichere Halteposition (P2) eingeführt wird.
Patent DE-102013206638-A1 (DE)
Title: Drucksortierer-Rejektbehandlung
Inventor: KRIECHBAUM GÜNTHER
IPC: D21D5/06
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Faserstoffsuspension mit einem Drucksortierer (1), bei dem die Faserstoffsuspension in einen Zulaufraum (12) eingeleitet wird, die abzuscheidenden Stoffe vor einem Sieb (10) angereichert und als Rejekt (6) ausgeleitet werden, während der andere Teil der Faserstoffsuspension die Sieböffnungen des Siebes (10) passiert, in einen Gutstoffraum (13) gelangt und dann als Accept (7) den Drucksortierer verlässt. Dabei soll eine diskontinuierliche Ausschleusung des Rejekts (6) ohne Druckstöße dadurch ermöglicht werden, dass zumindest ein Teil des Rejekts (6) in einen Rejekt-Zwischenspeicher (2) geleitet, der Rejekt-Zwischenspeicher (2) diskontinuierlich wenigstens teilweise geleert und der Rejekt-Zwischenspeicher (2) während der Leerung hydraulisch vom Drucksortierer (1) getrennt wird.
Patent DE-102013209472-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für landwirtschaftliche Nutzmaschine und landwirtschaftliche Nutzmaschine
Inventor: MOREL SEBASTIEN
IPC: A01F12/60
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für eine landwirtschaftliche Nutzmaschine mit einem ersten Rohrabschnitt, in dem eine erste Transportschnecke drehbar angeordnet ist, und einem zweiten Rohrabschnitt, in dem eine zweite Transportschnecke drehbar angeordnet ist, und einer Gelenk- und/oder Steckeinrichtung zur Verbindung des ersten Rohrabschnitts mit dem zweiten Rohrabschnitt, wobei zwischen der ersten und der zweiten Transportschnecke eine Reibungskupplung zur Übertragung eines Drehmoments von der ersten Transportschnecke auf die zweite Transportschnecke vorgesehen ist, sowie eine landwirtschaftliche Nutzmaschine mit einer derartigen Transportvorrichtung.
Patent DE-102013211176-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-06-14
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisenden einen von einem Pumpenzylinderkopf 2 abgedeckten Pumpenzylinder 1, in dem ein Pumpenplunger 3 translatorisch auf und ab bewegbar ist, wobei in dem Pumpenzylinder 1 ein von dem Pumpenzylinderkopf 2 und dem Pumpenplunger 3 begrenzter Pumpenarbeitsraum 5 gebildet ist, der über ein Einlassventil 6 mit einer Kraftstoffzuführleitung und über ein Auslassventil 9 mit einer Hochdruckleitung verbunden ist. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffhochdruckpumpe bereitgestellt, die hinsichtlich ihrer Geräuschemissionen bei geringem Aufwand und Kosten ohne nachteiligen Einfluss auf die Funktion der Kraftstoffhochdruckpumpe verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Kraftstoffhochdruckpumpe zumindest in Teilbereichen von einer Geräuschdämpfungsabdeckung 10 umgeben ist, die aus zumindest einem Grundkörper 12 und einer damit verbundenen Geräuschdämpfungsstruktur 13 besteht.
Patent DE-102013211576-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BARSCH SVEN
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1) in Schalenbauweise, umfassend zumindest einen seitlichen Rahmen (8), einen Heckfensterrahmen (2), der an einem Knoten der Fahrzeugkarosserie (1) mit dem seitlichen Rahmen (8) verbunden ist, und ein Verstärkungsbauteil (9), das sich vom Heckfensterrahmen (2) bis in den seitlichen Rahmen (8) erstreckt, wobei der Heckfensterrahmen (2) und der seitliche Rahmen (8) jeweils aus einer Oberschale (11) und einer Unterschale (12) zusammengesetzt sind, wobei das Verstärkungsbauteil (9) zwischen den Ober- und Unterschalen (11, 12) des Heckfensterrahmens (2) und des seitlichen Rahmens (8) angeordnet ist, und wobei im Bereich des Heckfensterrahmens (2) im Verstärkungsbauteil (9) eine Scharnierverstärkung (10) für ein Scharnier einer Heckklappe ausgebildet ist.
Patent DE-102013213183-A1 (DE)
Title: Turbinenkeil-Freilaufkupplung
Inventor: STEINBERGER MARKUS
IPC: F16D41/20
Filed: 2013-07-05
Abstract: Ein Drehmomentwandler beinhaltet: einen Deckel; ein Pumpengehäuse, das drehfest mit dem Deckel verbunden ist; ein Turbinengehäuse; und eine Freilaufkupplung, die beinhaltet: einen äußeren Laufring, der drehfest mit dem Turbinengehäuse verbunden ist und eine Nut enthält; eine Abtriebsnabe, die eine erste äußere Fläche mit ersten Rampen beinhaltet; und mindestens eine Keilplatte, die eine zweite innere Fläche mit zweiten Rampen, die in die ersten Rampen eingreifen, und eine zweite äußere Fläche enthält, die innerhalb der Nut angeordnet ist. Zur Drehung des äußeren Laufrings in einer ersten Richtung in Bezug auf die Abtriebsnabe ist der äußere Laufring in Bezug auf die mindestens eine Keilplatte und die Abtriebsnabe drehbar. Zur Drehung des äußeren Laufrings in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, in Bezug auf die Nabe ist die mindestens eine Keilplatte so angeordnet, dass sie den äußeren Laufring und die Nabe drehfest miteinander verbindet.
Patent DE-102013217782-A1 (DE)
Title: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems
Inventor: GROSHERT JAN
IPC: H01M50/507
Filed: 2013-09-05
Abstract: Um ein Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung, die mehrere elektrochemische Zellen umfasst, wobei das Zellkontaktierungssystem ein Stromleitungssystem mit einem oder mehreren Zellverbindern zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals verschiedener elektrochemischer Zellen und ein Signalleitungssystem mit einer oder mehreren Signalleitungen zum elektrisch leitenden Verbinden jeweils einer Signalquelle mit einem Signalleitungsanschluss oder mit einer Überwachungseinheit des Zellkontaktierungssystems umfasst, zu schaffen, bei welchem eine Beschädigung des Signalleitungssystems, einer Schnittstelle zu der Überwachungseinheit der elektrochemischen Vorrichtung und/oder der Überwachungseinheit der elektrochemischen Vorrichtung durch zu hohe Stromflüsse im Signalleitungssystem vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass das Signalleitungssystem mindestens ein elektrisch leitendes Verbindungselement umfasst, das ein Sicherungselement aufweist.
Patent DE-102013219217-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Herstellen von Nietverbindungen zwischen Werkstücken
Inventor: LAUDAN ALEXANDER
IPC: B21J15/22
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Vorrichtung (1) zum Herstellen von Nietverbindungen zwischen Werkstücken, aufweisend wenigstens ein Werkzeug (2) zum Befestigen von Blindnieten an den Werkstücken und zumindest eine pneumatisch hydraulische Antriebseinrichtung zum Antreiben des Werkzeugs (2), gekennzeichnet durch wenigstens ein Druckluftreservoir (6), über das die pneumatisch hydraulische Antriebseinrichtung mit Druckluft versorgbar ist.
Patent DE-102013219833-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit leiterplatte und vefahren zur hertellung eines halbleitermoduls mit einer leiterplatte
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/053
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Halbleitermodul. Das Halbleitermodul umfasst eine Leiterplatte (4), ein Keramiksubstrat (2) und einen Halbleiterchip (25). Die Leiterplatte (4) weist ein Isoliermaterial (40) auf, eine in dem Isoliermaterial (40) ausgebildete Aussparung (44), sowie eine erste Metallisierungsschicht (41, 42), die teilweise in das Isoliermaterial (40) eingebettet ist. Die erste Metallisierungsschicht (41, 42) weist einen Leiterbahnvorsprung (411, 421) auf, der in die Aussparung (44) hinein ragt. Das Keramiksubstrat (2) weist einen dielektrischen, keramischen Isolationsträger (20) auf, sowie eine obere Substratmetallisierung (21), die auf eine Oberseite (20t) des Isolationsträgers (20) aufgebracht ist. Der Halbleiterchip (25) ist auf der oberen Substratmetallisierung (21) angeordnet und die erste Metallisierungsschicht (41, 42) ist an dem Leiterbahnvorsprung (411, 421) mechanisch und elektrisch leitend mit der oberen Substratmetallisierung (21) verbunden
Patent DE-102013224509-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Energiespeichervorrichtung
Inventor: HELLMANN MANFRED
IPC: H01M50/50
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Energiespeichervorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichervorrichtung mit einer Mehrzahl von Energiespeichermodulen. Zum Anpassen der Ausgangsspannung an der Energiespeichervorrichtung werden dabei ein oder mehrere Energiespeichermodule in Reihe geschaltet. Die dabei in Reihe geschalteten Energiespeichermodule werden für eine besonders effiziente Ausnutzung der einzelnen Energiespeichermodule dabei in Abhängigkeit von Ladezustand und mindestens einem weiteren Betriebsparameter ausgewählt.
Patent DE-102013226526-A1 (DE)
Title: Bolzensitz mit optimierter Druckverteilung
Inventor: VAN EYNDHOVEN ERWIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Planetenträger (101) weist mindestens eine erste Aussparung (103) und eine zweite Aussparung zur Aufnahme eines Planetenbolzens (105) auf. Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, die Steifigkeit des Planetenträgers (101) im Bereich der ersten Aussparung (103) dadurch zu erhöhen, dass der Planetenträger (101) um die erste Aussparung (103) herum zu der zweiten Aussparung hin massiver ausgestaltet wird. Ein erster in radialer Richtung verlaufender Querschnitt (205) durch den Planetenträger (101) weist entsprechend einen größeren Flächeninhalt auf, als ein zweiter in radialer Richtung verlaufender Querschnitt (207) durch den Planetenträger (101), wobei die erste Aussparung (103) durch den ersten Querschnitt (205) und den zweiten Querschnitt (207) verläuft, und wobei der erste Querschnitt (205) näher zu der zweiten Aussparung hin angeordnet ist, als der zweite Querschnitt (207).
Patent DE-102014003497-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Achskappenmodul für die Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: OBLINGER JÜRGEN
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achskappenmodul für eine Wickelwelle (10) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung mit einem auf der Wickelwelle (10) auf- und abwickelbaren Behang. Das Achskappenmodul hat eine stirnseitig in die Wickelwelle (10) einsteck- und dort befestigbare Buchsenanordnung (5, 8, 9), welche einen koaxial zur Wickelwelle (10) ausgeformten Aufnahmeraum umgrenzt, welcher zur Wickelwellenstirnseite hin durch eine Verengung (55) der Buchsenanordnung (5, 8, 9) hindurch offen ist, und einen Trägerstutzen (6), welcher einen in dem Aufnahmeraum in Wickelwellenachsrichtung verschiebbar aufgenommenen Trägerkörper (62) aufweist, sowie einen wickelwellenkoaxial und axial außenseitig an den Trägerkörper (62) angeformten Lagerzapfen (61), wobei der Trägerkörper (62) nach axial außen hin vorgespannt ist und eine Auflagefläche aufweist, mit der er von der Vorspannkraft in Anlage an eine an der Verengung (55) vorgesehene Gegenauflagefläche gedrückt wird, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die der Verengung (55) zugewandten Auflagefläche am Trägerkörper (62) und die dem Trägerkörper (62) zugewandte Gegenauflagefläche an der Verengung (55) als sich nach axial außen hin kontinuierlich verjüngende Umfangsoberflächenabschnitte ausgeformt sind.
Patent DE-102014007295-A1 (DE)
Title: Rohrschaftinstrument
Inventor: BACHER RALPH
IPC: A61B17/28
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrschaftinstrument (1) mit einem Rohrschaft (3) an dessen erstem Ende (5) ein Griffteil (2) mit einem feststehenden Griffhebel (8) und einem relativ zu diesem schwenkbaren Schenkhebel (13) angeordnet ist und an dessen zweitem Ende (25) ein mit einem Lagerelement (24) versehenes Werkzeug (4) vorgesehen ist, welches durch Betätigen des Griffteils (2) durch ein im Rohrschaft (3) längs verschiebbar angeordnetes Zugelement (27) verstellbar ist. Zur Verbesserung der Reinigung und Verringerung der nach Gebrauch zu entsorgenden Bauteile ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Lagerelement (24) des Werkzeuges (4) über eine Gewindeverbindung (38, 39) mit einer Gewindebuchse (26) in Verbindung steht und, dass die Gewindebuchse (26) feststehend am zweiten Ende (25) des Rohrschafts (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014008654-A1 (DE)
Title: Temporäre Berechtigung
Inventor: FANGMEIER NIELS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-13
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf eine Automatisierungseinrichtung (11) von einem ersten Endgerät (12) sind beschrieben. Das erste Endgerät (12) ist über eine erste Verbindung mit der Automatisierungseinrichtung (11) verbunden. Eine Zugriffsanfrage (15) wird an ein zweites Endgerät (13) separat von der Automatisierungseinrichtung (11) gesendet, wobei die Zugriffsanfrage (15) übermittelt wird über eine zweite Verbindung die separat zu der ersten Verbindung ist. Anschließend wird an dem zweiten Endgerät (13) basierend auf der Zugriffsanfrage (15) ein Token (16, 20) erzeugt und von dem zweiten Endgerät (13) an einen Benutzer (14) der Automatisierungseinrichtung (11) über die zweite Verbindung oder eine dritte Verbindung die separat zu der ersten und zweiten Verbindung ist übermittelt. Der übermittelte Token (16, 20) wird dann an dem ersten Endgerät (12) eingegeben und ein Zugriff auf die Automatisierungseinrichtung (11) basierend auf zumindest einer Information enthalten in dem eingegebenen Token (16, 20) wird erlaubt, wobei die zumindest eine Information temporären Zugriff auf die Automatisierungseinrichtung (11) erlaubt.
Patent DE-102014008792-A1 (DE)
Title: Modulares Liegeradtandem / Liegerad
Inventor: EICHHORN KARL-HEINZ
IPC: B62K13/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung gehört in den Bereich der Fahrräder, die wandelbar oder umgestaltbar in andere Bauarten von Fahrrädern sind. Bekannt ist, dass ein Liegeradtandem ein Fahrrad für zwei Personen ist. Sie sitzen halb liegend hintereinander in Sitzschalen, statt Fahrradsatteln. Beiden Sitzen ist jeweils eine pedalbetätigte Antriebskurbel zugeordnet, die über eine oder mehrere Kettentriebe mit dem angetriebenen Hinterrad in Verbindung stehen. Liegeradtandems gibt es bisher klappbar und teilbar ohne jede weitere Verwendung in diesem Zustand, was die Funktion des Fahrens betrifft. Aufgabe der Erfindung ist es, das Liegeradtandem so zu konstruieren und zu bauen, dass das Liegeradtandem in ein oder zwei voneinander unabhängige Liegeräder umgebaut werden kann. Dazu braucht es eine Hauptrahmenhälfte (im folgenden als Hauptrahmenteil bezeichnet), welches sich distal ein- oder mehrmals um das gleiche Hauptrahmenteil erweitern lässt. Außerdem soll das Liegeradtandem auch z. B. als Lasttransport-Liegetandem und für die Mitnahme von Kindern vorbereitet sein. Zusätzlich sollen alle Umbauvarianten konventionell mit Muskelkraft, aber auch wahlweise mit einem zuschaltbaren Elektro-Frontantrieb im Vorderrad oder Elektro-Heckantrieb im Hinterrad betrieben werden können. Der Akkumulator soll im Heckträger integriert installiert werden. Die Abbildungen zeigen das Fahrrad mit Frontmotor im Vorderrad und Akkumulator integriert im Heckgepäckträger. Eine Vollfederung soll die Gesundheit der mitfahrenden Personen schützen. Die Erfindung betrifft ein Liegeradtandem bei dem ein Doppelrahmen, gekennzeichnet durch zwei identische Hauptrahmenteile, in der Mitte mit Schnellverschraubungen getrennt und wieder verbunden werden kann. Das Ergebnis der Erfindung ist die modulare Bauweise des Fahrrades, die es ermöglicht das Liegeradtandem innerhalb kurzer Zeit in ein einzelnes Liegerad umzubauen. Desweiteren ist eine Erweiterbarkeit durch Umbau in ein zweites einzelnes Liegerad, und ein Umbau in ein Lasten-Liegerad oder die Mitnahme von Kleinkindern in speziellen Kindersitzen auf dem Hauptrahmen oder auf dem fest angeschweißten und stabilen Heckgepäckträger möglich. Zusätzlich besteht die Möglichkeit die Hauptrahmenteile um mehr als zwei Hauptrahmenteile zu erweitern. In der Anzahl der Erweiterung können dann auch zusätzlich Personen mit dem Liegeradtandem fahren. Die Lösung der Aufgabe wird im folgenden in zwei Abbildungen an der Darstellung des Umbaus in ein einzelnes Liegerad gezeigt. Es zeigen: 9 eine 3D-Abbildung des Liegeradtandems 10 eine 3D-Abbildung eines einzelnen Liegerads
Patent DE-102014008802-A1 (DE)
Title: Semiautomatische Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: MAC TAI
IPC: D01H4/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine semiautomatische Offenend-Rotorspinnmaschine (1) mit Arbeitsstellen (2), die jeweils über eine Spinnvorrichtung (3) zur Fertigung eines Fadens (30), einen Garnreiniger (46) zur Überprüfung der Qualität des erzeugten Fadens (30), eine Fadenabzugseinrichtung (18), eine Spulvorrichtung (33) zur Herstellung einer in einem Spulenrahmen (21) drehbar gehalterten Kreuzspule (22) sowie eine Arbeitsstellensteuereinrichtung (9) verfügen, wobei die Spinnvorrichtungen (3) in ihrem Spinngehäuse mit hoher Drehzahl umlaufende Spinnrotoren (4) sowie Faserbandspeisevorrichtungen und Auflösewalzen (12) aufweisen. Erfindungsgemäß besitzt die Offenend-Rotorspinnmaschine (1) Anzeigemittel (44, 45), die den Arbeitsstellen (2) zugeordnet sind und die die jeweils hergestellte Garnpartie der Arbeitsstellen (2) anzeigt.
Patent DE-102014009123-A1 (DE)
Title: Elektrolyse-Wasserstoff-Motor
IPC: F02B63/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Zu dieser Anmeldung wurden keinen Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102014009489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Riemenbruch
Inventor: DREHER HOLGER
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zum Feststellen des Bruchs eines Riemens (1), der bei einem Kraftfahrzeug von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird und dadurch selbst mindestens einen Generator (3) und eine Kühlflüssigkeitspumpe (4) antreibt, wobei das Fahrzeug mit einem Mittel (5) ausgestattet ist, das dazu ausgebildet ist, den Zustand der Generatorfunktion festzustellen und bei einwandfreier Funktion des Generators ein Signal übermittelt, wobei das Verfahren einen Schritt umfasst, in dem während einer bestimmten Zeitspanne, die ganz oder teilweise nach dem Zeitpunkt liegt, zu dem das Mittel aufhört, das Signal zu übermitteln, ein Parameter eines anderen Bauteils des Fahrzeugs als des Generators gemessen wird, dessen Wert davon abhängig ist, ob der Riemen intakt oder gebrochen ist, um durch einen Vergleich der Entwicklung des gemessenen Parameterwerts während der Zeitspanne mit einer normalen Entwicklung dieses Werts bei intaktem Riemen zu entscheiden, ob ein Riemenbruch vorliegen kann oder nicht.
Patent DE-102014010703-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUFER STEFAN
IPC: B60T1/14
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notbremsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einem rahmenartigen Luftsack (22) und einer Matte (24), welche den rahmenartigen Luftsack (22) an einer bodennahen Seite überspannt und in einer Bremsstellung von dem entfalteten Luftsack (22) in Richtung einer Fahrbahnoberfläche (2) pressbar ist, wobei die Matte (24) in der Bremsstellung mit dem entfalteten Luftsack (22) eine Unterdruckkammer (20) ausbildet. Erfindungsgemäß vergrößert sich das Volumen der Unterdruckkammer (20) bei einem Übergang zwischen einer Ruhestellung und der Bremsstellung, wobei die Vergrößerung des Volumens einen ersten Unterdruck (p1) in der Unterdruckkammer (20) erzeugt, wobei die Unterdruckkammer (20) eine freischaltbare Öffnung (24.2) aufweist und im geöffneten Zustand Luft eines Ansaugbereichs (12) zwischen der Matte (24) und der Fahrbahnoberfläche (2) aufnimmt, wodurch ein zweiter Unterdruck im Ansaugbereich (12) aufbaubar ist, welcher das Fahrzeug bremst.
Patent DE-102014011641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung eines vorkommutierungszeitpunktes und elektronisch kommutierter gleichstrommotor
Inventor: WINKER MARTIN
IPC: H02P6/08
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Vorkommutierungszeitpunktes eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors bereitgestellt. Eine Zeitdauer zwischen zwei Kommutierungsvorgängen wird bestimmt und eine Zeitdauer eines Flyback-Pulses (14; 14a; 14b), der durch das Trennen einer Wicklung (1) des Gleichstrommotors von einer Spannungsversorgung erzeugt ist, wird gemessen und gespeichert. Ein Vorkommutierungszeitpunkt wird in Abhängigkeit von der gespeicherten Zeitdauer des Flyback-Pulses (14; 14a; 14b) und der bestimmten Zeitdauer zwischen zwei Kommutierungsvorgängen bestimmt, wodurch ein optimierter Vorkommutierungszeitpunkt definiert ist. Es wird ferner ein elektronisch kommutierter Gleichstrommotor mit einer Kommutierungssteuereinheit (3) bereitgestellt. Die Kommutierungsteuereinheit (3) ist ausgestaltet, eine Zeitdauer zwischen zwei Kommutierungsvorgängen sowie eine Zeitdauer eines Flyback-Pulses (14; 14a; 14b) zu bestimmen, der durch das Trennen der Wicklung (1) des Gleichstrommotors von einer Spannungsversorgung erzeugt ist; und die bestimmte Zeitdauer des Flyback-Pulses (14; 14a; 14b) in einer Speichereinheit (6) zu speichern. Sie ist ferner ausgestaltet, die Zeitdauer eines Vorkommutierungszeitpunktes in Abhängigkeit von der Zeitdauer des gespeicherten Flyback-Pulses (14; 14a; 14b) und einer zuvor bestimmten Zeitdauer zwischen zwei Kommutierungsvorgängen zu bestimmen.