baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003675-U1 (DE)
Title: Steckbare Camping-Frühstücksbretter
IPC: A47J47/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Camping-Frühstücksbretter als Stecksystem dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Brett über seine gesamte Länge eine Aussparung enthält, in welche ein zweites Brett als Gegenstück eingeklinkt werden kann.
Patent DE-202011004584-U1 (DE)
Title: Dynamische Marker-Muster
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Dynamische Marker-Muster, die ihr Aussehen durch spezifische Ereignisse (z. B. Interaktion) verändern können. Diese Veränderung wird als ein eindeutiges Ereignis (Bestätigungsereignis, Klick, Doppelklick, etc.) vom EDV-System erkannt und verarbeitet.
Patent DE-202011005587-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Arbeitsmedienversorgung
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer Arbeitsmedienversorgung, die mindestens eine durch ein Arbeitsmedium betriebene Einrichtung (1) und eine damit verbundene Verrohrung (2) aufweist, wobei die Verrohrung (2) mindestens ein halbflexibles, Kunststoff enthaltendes Rohr (2.1) sowie Rohrverbindungsmittel (2.2) und Rohrbefestigungsmittel (2.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine halbflexible Rohr (2.1) ein mindestens zweischichtiges Verbundrohr (2.1) ist.
Patent DE-202011051741-U1 (DE)
Title: Rinnenschuss für Kettenkratzförderer mit Aufsatzbracke und Aufsatzbracke hierfür
IPC: B65G19/28
Filed: 2011-10-24
Abstract: Rinnenschuss für einen Kettenkratzförderer, mit einer Förderrinne (2), die an mindestens einer Seite eine Seitenbegrenzung (3) aufweist, an der eine Aufsatzbracke (4) mit einem Brackenblech (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brackenblech (5) an der Aufsatzbracke (4) um eine erste Schwenkachse (6) schwenkbar ist, und zwischen einer Lagerposition und einer die Seitenbegrenzung (3) erhöhenden Betriebsposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202011100354-U1 (DE)
Title: Preisschildhalter-System
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-05-06
Abstract: Preisschildhalter-System, das zum Anbringen an Regalböden eingerichtet ist, mit – einer Rastleiste (10; 30), die dazu eingerichtet ist, an der Unterseite eines Regalbodens (2) in der Nähe von dessen Vorderkante (4) befestigt zu werden, und – einem Preisschildhalter (20, 24; 40, 44), der einen Preisschildträger (20; 40) mit einer Schauseite (22; 42) und einen mit der Rastleiste (10; 30) verrastbaren Befestigungsschenkel (24; 44) aufweist, wobei in einem an dem Regalboden (2) montierten Zustand des Preisschildhalters (20, 24; 40, 44) der Befestigungsschenkel (24; 44) mit der Rastleiste (10; 30) verrastet ist und die Schauseite (22; 42) vor der Vorderkante (4) des Regalbodens (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011100950-U1 (DE)
Title: Augendusche
IPC: A61H35/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: Augendusche (10) zum Einbringen einer Spülflüssigkeit (11) in die Augenhöhle und auf das menschliche Auge, umfassend eine durch Zusammendrücken elastisch nachgiebige Flasche (12) zur Aufnahme der Spülflüssigkeit (11), wobei die Flasche (12) im oberen Bereich (16) eine Öffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (18) ein Stopfen (20) vorgesehen ist, der Kanäle (26) zum gezielten Einbringen der Spülflüssigkeit (11) in das Auge des Anwenders aufweist.
Patent DE-202011102483-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen auf Basis unterschiedlicher Wassergläser
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-05-17
Abstract: Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung a. mindestens zwei unterschiedliche Wassergläser umfasst.
Patent DE-202011110578-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wasserentnahme aus Fließgewässern
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Einrichtung zur Wasserentnahme aus Fließgewässern mit wenigstens einer auf dem, neben dem oder am Grund bzw abseits des Fließgewässers (1) verlegten Rohrleitung (3) mit einem offenen Einlauf (4) und einem offenen Auslauf (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (4) am Anfang und der Auslauf (5) am Ende der Rohrleitung (3) auf gleichem bzw. nahezu gleichem Höhenniveau befindlich sind, dass die Rohrleitung (3) dazu im Bereich des Auslaufs (5) auf das Einlaufniveau geführt ist, dass sich der offene Einlauf (4) mit seinem gesamten Querschnitt im Gewässer befindet und dass der offene Auslauf (5) außerhalb des Fließgewässers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012002657-U1 (DE)
Title: DDS Funktionsgenerator mit integriertem digitalen Logik Pattern Generator
IPC: G01R31/26
Filed: 2012-03-14
Abstract: Digitaler Pattern Generator der in einem Funktionsgenerator eingebaut ist und eine Schnittstelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle an der Vorderseite des Funktionsgenerators eingebaut ist.
Patent DE-202012100658-U1 (DE)
Title: Stützkonstruktion für Antriebs- oder Umlenkstationen im untertägigen Bergbau
IPC: B65G21/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Stützkonstruktion für Antriebs- oder Umlenkstationen oder dgl. im untertägigen Bergbau, mit einer auf dem Liegenden aufliegenden Grundplatte und einem Gelenkträger, an dem die abzustützende Antriebs- oder Umlenkstation anschließbar ist, wobei der Gelenkträger relativ zur Grundplatte höhenverstellbar und in verschiedenen Höhenlagen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (15) mit mindestens zwei im Abstand voneinander angeordneten Tragpfostenelementen (20) versehen ist, an denen in verschiedenen Höhenlagen mehrere erste Verriegelungslöcher (26) angeordnet sind, und dass der Gelenkträger (22) an einer Tragvorrichtung (21) angeordnet ist, die mit die Tragpfostenelemente (20) höhenverstellbar aufnehmenden Pfostenführungen (25) versehen sind, die zweite Verriegelungslöcher (27) aufweisen, die mittels Riegelbolzen (38) mit ausgewählten der ersten Verriegelungslöcher (26) verriegelbar sind.
Patent DE-202012102541-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera
IPC: H04N13/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: 3D-Kamera (10) mit mindestens zwei Kameramodulen (14a–b), die jeweils einen Bildsensor (16a–b) zur Erzeugung von Bilddaten aus einem Überwachungsbereich (12) aufweisen, mit einer Triangulationseinheit (32) zur Berechnung einer Tiefenkarte aus den Bilddaten mittels Korrelation durch Anwendung eines Stereoalgorithmus’ sowie mit einer Beleuchtungseinheit (22) zur Erzeugung eines strukturierten Beleuchtungsmusters (28) in dem Überwachungsbereich (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Triangulationseinheit (32) dafür ausgebildet ist, Referenzbilddaten des Beleuchtungsmusters (28) in mindestens einem bekannten Abstand einzulernen und im Betrieb Entfernungen anhand einer Korrelation der aufgenommenen Bilddaten mit den Referenzbilddaten zu bestimmen, um die durch den Stereoalgorithmus ermittelte Tiefenkarte um Bereiche (38a–b) zu ergänzen, in denen die Sichtbereiche (20a–b) der Kameramodule (14a–b) untereinander nicht überlappen, jedoch das strukturierte Beleuchtungsmuster (28) im Sichtbereich (20a–b) mindestens eines Kameramoduls (14a–b) liegt.
Patent DE-202012102704-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Linearantrieb, insbesondere Hubsäule, mit einem ersten Hohlprofil (2), in dem ein zweites Profil (3) in Längsrichtung verschiebbar geführt ist, wobei zwischen dem ersten Hohlprofil (2) und dem zweiten Profil (3) Führungselemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente in Längsrichtung verlaufende Gleitplatten (4) und auf den Gleitplatten (4) geführte Vorsprunge (5) umfassen.
Patent DE-202012104008-U1 (DE)
Title: Prüfstiftvorrichtung
IPC: G01M11/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: Prüfstiftvorrichtung (10) mit einem zum Kontaktieren eines Kontaktpartners zu Prüfzwecken mit einem Lichtwellenleiter (50) ausgebildeten Kontaktabschnitt (12), der an einem Prüfkopfende (14) eines Innengehäuses (16) vorgesehen ist, wobei das Innengehäuse (16) einen Innenraum (18), insbesondere eine Bohrung, zur Aufnahme des Lichtwellenleiters (50) aufweist, wobei an einem dem Prüfkopfende (14) gegenüberliegenden Fixierende (28) des Innengehäuses (16) ein gegenüber dem Innengehäuse (16) als zusätzliches Element ausgebildetes Klemmelement (32), insbesondere eine Klemmbuchse, vorgesehen ist, das einen, bevorzugt im Wesentlichen zylindrischen, Aufnahmeraum (34) zur führenden Aufnahme des Lichtwellenleiters (50) aufweist, sowie Fixiermittel (38), die, insbesondere durch Kraftausübung auf ein einen beweglichen Teilbereich (33) des Klemmelements (32), so mit dem Klemmelement (32) zusammenwirken können, dass das Klemmelement (32) zwischen einem Fixierzustand, in dem das Klemmelement (32) den Lichtwellenleiter (50) mantelseitig fixiert, und einem gelösten Zustand, in dem der Lichtwellenleiter (50) gegenüber dem Klemmelement (32), insbesondere in Axialrichtung, bewegbar ist, verstellt werden kann, und wobei das Innengehäuse (16) zumindest abschnittsweise in einem Außengehäuse (20) und relativ zu diesem bewegbar geführt ist, das Innengehäuse (16) gegen die Rückstellkraft eines Kraftspeichers (24), insbesondere von Federmitteln, federnd in dem Außengehäuse (20) geführt ist, und die Führung im Außengehäuse eine axiale sowie eine aus der axialen Richtung ausgelenkte Querbewegung des Innengehäuses gestattet.
Patent DE-202013002201-U1 (DE)
Title: Musikinstrument aus der Kategorie der Aufschlagidiophone
IPC: G10D13/08
Filed: 2013-03-08
Abstract: Musikinstrument (10) aus der Kategorie der Aufschlagidiophone mit auf einem Rahmen (11) angeordneten Klangkörpern (12, 13), die mittels eines Handschlägels anschlagbar und ausgehend von der Position eines Instrumentenspielers in mindestens zwei Reihen stufenförmig hintereinander angeordnet und mit mindestens einem Dämpferelement (17) dämpfbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement (17) in der Weise ausgebildet ist, so dass in beiden Reihen mehrere Klangkörper (12, 13) gleichzeitig dämpfbar sind.
Patent DE-202013002325-U1 (DE)
Title: Digital Programmierbares Informationsblatt kurz DPI
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-03-09
Abstract: Schutzanspruch 1. Digital Programmierbares Informationsblatt kurz DPI Beschreibung Schutzanspruch 1. Besteht aus einem Display, Akku, Wlan, Bluetooth, Solarzellen, Speicher, USB Anschluss und Software.
Patent DE-202013008288-U1 (DE)
Title: AFG Automatische Fahrzeug Geschwindigkeitsregelung
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-09-18
Abstract: Geschwindigkeitsanpassung mittels Signalsender und Empfänger Durch Sensoren, die an der Front des Fahrzeuges angebracht sind, werden Signale die von Sendern, die z. B. an Verkehrsschildern, Leitpfosten ect. angebracht sind, empfangen und vom System erkannt, verarbeitet und die Geschwindigkeit des Fahrzeuges automatisch angepasst. Zusätzlich wird ein visuelles und akustisches Signal im Cockpit erzeugt das vor einer bevorstehenden Geschwindigkeitsbegrenzung und evtl. Regelung informiert.
Patent DE-202013012163-U1 (DE)
Title: Raucherzeuger mit doppelter Funktionalität
IPC: A23L3/3409
Filed: 2013-03-21
Abstract: Raucherzeuger (1) für die Herstellung von Rauch zum Räuchern von Lebensmitteln, beispielsweise zum Räuchern von Lebensmitteln in einer an den Raucherzeuger (1) angeschlossenen Rauchanlage, wobei der Raucherzeuger (1) aufweist:  – wenigstens einen Verschwelraum (2),  – wenigstens eine innerhalb des Verschwelraums (2) befindliche Schwelgutaufnahmevorrichtung (3) zur Aufnahme von Schwelgut,  – wenigstens ein innerhalb des Verschwelraums angeordnetes Heizelement (4),  – wenigstens einen Schwelgutvorratsbehälter (5),  – wenigstens einen Dampferzeuger (6), welcher mittels eines Dampfleiters (7) mit dem Verschwelraum (2) verbunden ist,  – wenigstens eine Dampfleitermündung (8), mittels welcher der Dampfleiter (7) in dem Verschwelraum (2) mündet,  wobei der Raucherzeuger (1) eine Auswählbarkeit wenigstens zwischen zwei vorgesehenen Betriebsmodi  – eines Dampfrauchbetriebs mit einer ausschließlichen Herstellung von Dampfrauch innerhalb des Verschwelraums (2) und  – eines Glimmrauchbetriebs mit einer ausschließlichen Herstellung von Glimmrauch innerhalb des Verschwelraums (2) aufweist.
Patent DE-202013012266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausziehen von Skischuhen
IPC: A47G25/86
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Ausziehen von Skischuhen und anderen eng anliegenden Schuhen mit einer Aufnahmeplatte 1 zur Aufnahme des Schuhs, wobei die Aufnahmeplatte (1) mindestens ein Aufnahmeelement (5, 6) zum Fixieren des Schuhs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (1) zwischen zwei seitlichen Stützen (2) in ihrem die Schuhspitze aufnehmenden oberen Bereich um eine horizontale Achse (4) drehbar aufgehängt ist, so dass die Aufnahmeplatte (1) selber mit ihrem den Absatz des Schuhs aufnehmenden unteren Bereich schwenkbar ist, wobei die Aufnahmeplatte (1) einen seitlich angeordneten, aus der Ebene der Aufnahmeplatte (1) hervorstehenden, für die Durchführung der Schwenkbewegung vorgesehenen Hebelarm (3) umfasst.
Patent DE-202013101919-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgruppe
IPC: E03C1/044
Filed: 2013-05-03
Abstract: Sicherheitsgruppe mit einem Sicherheitsventil zum Anschließen an einen Trinkwassererwärmer enthaltend (a) einen Kaltwassereingang zum Anschluss der Sicherheitsgruppe an ein Trinkwasserversorgungsnetz; (b) einen Warmwasserausgang zum Anschluss der Sicherheitsgruppe an ein Versorgungsnetz für Warmwasser; (c) einen Kaltwasserausgang zum Anschluss der Sicherheitsgruppe an den Kaltwassereingang des Trinkwassererwärmers; (d) einen Warmwassereingang zum Anschluss der Sicherheitsgruppe an den Warmwasserausgang des Trinkwassererwärmers; wobei (e) Kaltwasserausgang und Warmwassereingang in einem festen Abstand zueinander an der Sicherheitsgruppe angeordnet sind, der dem Abstand der Anschlüsse an dem Trinkwassererwärmer entspricht; dadurch gekennzeichnet, dass (f) am Kaltwassereingang und am Warmwasserausgang eine Verbindung vorgesehen ist, die exzentrisch um die Rohrachse drehbar ist, und (g) die Verbindungen zwischen Kaltwasserausgang und Warmwassereingang der Sicherheitsgruppe mit den korrespondierenden Anschlüssen des Trinkwassererwärmers in axialer Richtung der Verbindungsachse einstellbar sind.
Patent DE-202013102799-U1 (DE)
Title: System zur direkten Kraftstoffeinspritzung
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein System, umfassend: eine Verbrennungskammer; einen ersten Ablassanschluss in Fluidverbindung mit der Verbrennungskammer; einen zweiten Ablassanschluss in Fluidverbindung mit der Verbrennungskammer; und einen Direktkraftstoffeinspritzer, der zwischen dem ersten und dem zweiten Ablassanschluss angeordnet ist und fluidisch direkt mit der Verbrennungskammer verbunden ist.
Patent DE-202013103998-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfender Schutz für eine Fahrradfelge
IPC: B60P7/16
Filed: 2013-09-05
Abstract: Riemen zum Halten eines Fahrrads an einem Lastträger, wobei der Riemen umfasst: ein flexibles Bandelement, das einstellbar über einen Teil einer Radfelge des Fahrrads positionierbar und darum anziehbar ist; ein stoßaufnehmendes Schutzelement, das an das Bandelement gekoppelt ist; wobei das Schutzelement so ausgestaltet ist, dass mindestens ein Teil des Schutzelements zwischen einem Teil des Bandelements und einem Teil der Radfelge positioniert ist, um mindestens einen Teil eines beliebigen Stoßes aufzunehmen, der damit in Zusammenhang steht, dass das Fahrrad an dem Lastträger von dem Riemen gehalten wird.
Patent DE-202013104845-U1 (DE)
Title: Zwischenverbindungsvorrichtung für Stoßdämpfer
IPC: F16F7/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Zwischenverbindungsvorrichtung, umfassend einen Kappenabschnitt (10), der einen Teil des Hauptrohrs des Stoßdämpfers verschließt, und einen Verbindungsringabschnitt (20), der die Montage des Stoßdämpfers an einem beliebigen Teil vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hauptabschnitt (30) umfasst, der aus dem Kappenabschnitt (10), der einstückig vorgesehen ist und zu der besagten Zwischenverbindungsvorrichtung gehört, und dem Verbindungsringabschnitt (20) besteht.
Patent DE-202013105886-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
IPC: B65C9/20
Filed: 2013-12-20
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) mit wenigstens einem an einer Welle (3) drehbar gelagerten Beleimungselement, das insbesondere eine Leimpalette (4) ist, wobei die Welle wenigstens an einem nichtantriebsseitigen Wellenabschnitt (3a) in axialer Richtung (A) lösbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Wellenabschnitts (3a) ein Kanal (16) vorhanden ist zum Zuführen eines Schmiermittels (14) in ein den Wellenabschnitt in radialer Richtung (R) führendes Lager (11).
Patent DE-202014002557-U1 (DE)
Title: Heckbodenmodul zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-03-22
Abstract: Heckbodenmodul zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), mit zumindest einer einen Boden (14) aufweisenden Mulde (12; 60, 62), mit einer Rückwand (20) und mit einer Befestigungsstruktur (30), die zumindest eine Befestigungsstelle (32) zur Befestigung zumindest einer in der Mulde (12; 60) anordenbaren Kraftfahrzeugkomponente (40, 42, 44, 50) aufweist.
Patent DE-202014005851-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflusssensor
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ultraschall-Durchflusssensor (1) mit einer linear verlaufenden Ultraschall-Messstrecke (21), welche entlang eines im Ultraschall-Durchflusssensor (1) gebildeten Strömungswegs (9) für ein Strömungsmedium zwischen zwei Ultraschallwandlern (23) definiert ist, wobei im Strömungsweg (9) entlang der Ultraschall-Messstrecke (21) ein Temperaturfühler (31) vom Strömungsmedium überströmbar angeordnet ist.
Patent DE-202014005936-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Zuführungseinrichtung für die Aufnahme von Reststoffen o. dgl.
IPC: B65F3/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem fahrzeuggestützten Aufnahmebehälter (2) für Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen und mit zumindest einer Zuführungseinrichtung (3) zur Aufnahme und Übergabe von zu entsorgendem Gut an den Aufnahmebehälter (2), dadurch gekennzeichnet, daß das Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer überwachenden und dreidimensionale Raumbilder erstellenden Kameraanordnung (15; 16; 17; 18; 19) und mit einer Bildauswerteeinheit versehen ist, von der eine Volumenberechnung eines von der oder einer Kameraanordnung (15; 16; 17; 18; 19) aufgenommenen Raumes (21; 22; 23; 24a; 24b) durchführbar sowie eine ggf. bei Eindringen eines Objektes in diesen Raum (21; 22; 23; 24a; 24b) erfolgenden Volumenveränderung erfaßbar ist.
Patent DE-202014007431-U1 (DE)
Title: WC-Becken mit integrierter WC-Bürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-09-12
Abstract: Beim beschriebenen Objekt handelt es sich um ein WC-Becken mit integrierter WC-Bürste, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte WC-Bürste (1) sich in einer Kammer (1b) innerhalb des WC-Beckens befindet, mit Zugang (2) und der Schmutzwasserableitungsöffnung (4) verbunden ist und mit dem Abgang (3) das Schmutzwasser ins öffentliche Abwassernetz abgeleitet wird.
Patent DE-202014008339-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für Verbrennungsmotoren
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (270) für Verbrennungsmotoren, umfassend einen Partikelfilter (282), einen ersten Sauerstoffsensor (283) stromaufwärts vom Partikelfilter (282) und einen zweiten Sauerstoffsensor (284) stromabwärts vom Partikelfilter (282) sowie ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, eine Regeneration des Partikelfilters (282) auszuführen, wobei das elektronische Steuergerät (450) dafür ausgelegt ist, die folgenden Schritte auszuführen: – während der Regeneration erfolgendes Messen eines ersten Werts einer Sauerstoffkonzentration in einem Abgas stromaufwärts vom Partikelfilter (282) und eines zweiten Werts einer Sauerstoffkonzentration im Abgas stromabwärts vom Partikelfilter (282); – Berechnen der Differenz zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert; – Verwenden der berechneten Differenz, um wenigstens einen Regenerationsparameter zu regeln, der die Abgastemperatur beeinflusst.
Patent DE-202014009440-U1 (DE)
Title: Notizzetelhalter Webeartikel Karte im Kreditkartenformat zum Fixieren von Notes. Karte fixierbar mit Hilfe eines Klebestreifen Notes werden mit Hilfe der speziellen Form der Karte gehalten
IPC: B42F9/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: NoteCard® Anspruch 1 zum Fixieren von Notizen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückfläche der NoteCard® ein geschäumtes Klebeband aufgebracht ist (Bild 1), mit Hilfe dessen eine Befestigung an vertikalen glatten Oberflächen möglich ist.
Patent DE-202014009525-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
IPC: B60D1/46
Filed: 2014-12-03
Abstract: Höhenverstellbare Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Ackerschlepper, wobei die Anhängerkupplung (1) einen Träger (2) aufweist, der zwischen Führungsschienen verschiebbar geführt ist, und der Träger (2) mindestens einen Kupplungskopf (4) zur Verbindung eines Anhängers trägt, dadurch gekennzeichnet, das am Träger (2) mindestens ein dessen Verformung bei auftretenden Zug- und Schublasten erfassender Sensor (7) vorgesehen ist, der mit mindestens einem Anzeigegerät (21) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202014010724-U1 (DE)
Title: Verglastes Element für ein Kühlbehältermöbel und Kühlbehältermöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Verglastes Element, umfassend: a. mindestens eine Isolierverglasung, umfassend mindestens eine erste (10) und eine zweite (11) Glasscheibe, die miteinander mit Hilfe eines Abstandshalters (12) verbunden sind, der sie in einem gewissen Abstand zueinander hält, wobei sich der Abstandshalter entlang der Seitenränder und des oberen und unteren Rands der mindestens zwei Glasscheiben erstreckt, und zwischen den mindestens zwei Glasscheiben mindestens einen Innenraum (15), umfassend eine Füllung aus einem Isoliergas und geschlossen durch eine erste (13) und zweite (14) Umfangsdichtung, die um den Innenraum angeordnet sind, b. mindestens ein Gestell (201), das die mindestens eine Isolierverglasung trägt, wobei das Gestell umfasst: i. einen festen Träger (21) und ii. einen beweglichen Träger (22), der auf dem festen Träger angelenkt ist und das Öffnen und/oder Schließen des verglasten Elements ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Abstandshalter (12), die erste (13) und die zweite (14) Umfangsdichtung, die sich entlang mindestens eines der Seitenränder der mindestens zwei Glasscheiben erstrecken, aus einem transparenten Harz gebildet sind, und – der bewegliche Träger mindestens frei von einer Seitenstrebe ist.
Patent DE-202014101213-U1 (DE)
Title: Heizkühlmodul
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Heizkühlmodul (30) in Stapelscheibenbauweise zum Temperieren von zumindest zwei Kühlmittelkreisläufen, mit einem Verdampferbereich (35) und mit einem Kondensatorbereich (32), wobei der Verdampferbereich (35) eine erste Strömungsstrecke (56) aufweist, welche von einem ersten Kühlmittel durchströmbar ist, und der Kondensatorbereich (32) eine zweite Strömungsstrecke (55) aufweist, welche von einem zweiten Kühlmittel durchströmbar ist, und wobei das Heizkühlmodul (30) eine dritte Strömungsstrecke (57) aufweist, welche von einem Kältemittel durchströmbar ist, wobei das Heizkühlmodul (30) durch eine Stapelung mehrerer Scheibenelemente (31, 54) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenelemente (31, 54) erste Abschnitte aufweisen, welche den Verdampferbereich (35) ausbilden und zweite Abschnitte aufweisen, welche den Kondensatorbereich (32) ausbilden, wobei die ersten Abschnitte von den zweiten Abschnitten durch Trennmittel fluidisch getrennt sind.