baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227891-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HASSELGRUBER ANDREAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fahrzeugdach für ein Cabriolet-Fahrzeug, mit seitlichen, in geschlossener Dachposition sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Dachrahmen (2), in denen eine Dachabdeckung (3) verschieblich geführt ist, wobei in geöffneter Dachposition die Dachrahmen (2) und die Dachabdeckung (3) in einem heckseitigen Stauraum (11) abgelegt sind, mit einer verstellbaren Heckscheibe (7), die in geschlossener Dachposition zwischen den seitlichen Dachrahmen (2) liegt und in geöffneter Dachposition in den Stauraum (11) abgesenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (7) in geöffneter Dachposition aufrecht im Stauraum (11) abgelegt ist und dass die Dachrahmen (2) zweigeteilt sind und einen vorderen Abschnitt (2a) und einen hinteren Abschnitt (2b) aufweisen, wobei der vordere und der hintere Abschnitt (2a, 2b) über ein Gelenk eine Relativschwenkbewegung zueinander ausführen können.
Patent DE-10233720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gefrorenen Teigstücks
Inventor: BURG MARINUS JOHANNES MARIA VAN
IPC: A21D6/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gefrorenen Teigstücks (2), mit den Schritten: Mischen von Bestandteilen zu einem knetbaren Teig, wobei die Bestandteile Mehl, Hefe und Wasser aufweisen, Kneten und Fermentierenlassen des Teiges, Formen des Teiges zum Teigstück (2) und Einfrieren des Teigstücks (2) durch Aussetzung des Teigstücks (2) einem Verlauf (L) der Raumtemperatur in einem Gefrierapparat (1), wobei die Raumtemperatur (L) in dem Gefrierapparat (1) von einer Temperatur von über –10°C auf bis unter –25°C herabgesetzt wird, nachdem die Temperatur (D) des Teigstücks (2) seinen Gefrierpunkt (V) erreicht, oder wobei die Raumtemperatur derart herabgesetzt wird, dass der Unterschied zwischen der Raumtemperatur und der Temperatur (D) des Teigstücks (2) während des Abkühlens des Teiges bis zu seinem Gefrierpunkt konstant gehalten wird.
Patent DE-10238670-B4 (DE)
Title: Mehrkreisschutzventil für Druckluftbremsanlagen von Nutzfahrzeugen
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T17/04
Filed: 2002-08-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Mehrkreisschutzventil
für Druckluftbremsanlagen
von Nutzfahrzeugen, mit einem Eingangsanschluss (3) für eine Druckluftquelle,
mit Ausgangsanschlüssen
(10) für
zwei Betriebsbremskreise (I, II) und einem Kreis (III) einer Federspeicherbremse,
wobei in den zu den Ausgangsanschlüssen (10) führenden Leitungen (5, 6, 7,
8, 9) Überströmventile
(4) vorgesehen sind, mit einem eine Sperrstellung (21) und eine
Durchgangsstellung (22) aufweisenden Schutzventil (15) zwischen
den Kreisen (I und/oder II) und (III), dessen Schaltkolben (23)
zum Erreichen der beiden Stellungen von zwei entgegengerichteten Kräften beaufschlagt
ist, wobei die erste Kraft über
eine erste, vom Druck in den Leitungen (5, 6) der Kreise (I und/oder
II) beaufschlagten Wirkfläche
(24) am Schaltkolben (23) erzeugt wird, mit einer über die
Durchgangsstellung geführten
und von der Leitung (7) des Kreises (III) abzweigenden Entlüftungsleitung
(18), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkolben (23) zur Erzeugung
der zweiten Kraft eine zweite Wirkfläche (25) aufweist, die vom
Druck in der Leitung des Kreises (III) beaufschlagt ist, und...
Patent DE-10243092-B4 (DE)
Title: Surgical device used as operating tool for humans and animals comprises base material covered with barrier layer made from amorphous hypostoichiometric silicon oxide and having specified average Vickers hardness and elastic modulus
Inventor: BEYER NORBERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: A surgical device (1) comprises a base material (2) covered with a barrier layer (3) made from amorphous hypostoichiometric silicon oxide and having an average Vickers hardness of %0 Vickers and an average elastic modulus of maximum 92 GPa. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for the production of a surgical device.
Patent DE-10245475-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte
Inventor: LEMKE KAI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bipolarplatte
(1) für
Brennstoffzellenstacks, welche zwei elektrisch miteinander verbundene
Außenflächen (2,
3) zur elektrischen Kontaktierung sowie Ab- und Zufuhr von Gasen
und/oder Flüssigkeiten
zu den Außenflächen benachbarten
Flächen
(4, 5) von Brennstoffzellen aufweist, wobei  – die Bipolarplatte
eine erste (2) und zweite (3) Außenplatte sowie eine dazwischen
liegende Versorgungsplatte (6) aufweist, wobei die Versorgungsplatte  – Kühlkanäle (7) zum
Kühlen
der Außenplatten
(2, 3) sowie  – erste
Kanäle
(8), welche in erste Öffnungen
(9) der ersten Außenplatte
(2) münden
und  – zweite
Kanäle
(10), welche in zweite Öffnungen
(11) der zweiten Außenplatte
(3) münden,
aufweist, und  – die
ersten Kanäle
als voneinander durch Wände
der Versorgungsplatte getrennte erste Zuführ- (8.1) und erste Abführkanäle (8.2) ausgeführt sind,
wobei ein Gasaustausch zwischen ersten Zuführ- und ersten Abführkanälen über die ersten Öffnungen
(9) möglich
ist.
Patent DE-10246377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pflastersystemen mit dotierten Trägermaterialien als Reservoir
Inventor: KLEINHORST ANGELA
IPC: A61L15/44
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wirkstoffhaltigen Pflasters indem ein saugfähiges Trägermaterial
auf einer Seite mit einer Selbstklebemasse beschichtet wird, auf
der gegenüberliegenden
Seite mit einem Wirkstoff oder einer wirkstoffhaltigen Lösung beaufschlagt
wird, so dass das Trägermaterial
eine Menge des Wirkstoffes oder der wirkstoffhaltigen Lösung aufnimmt,
die mit Klebmasse beschichtete Seite des Trägermaterials über seine
ganze Breite mit einem klebstoffabweisenden Trägermaterial abgedeckt wird
und das gesamte Pflaster luftdicht eingesiegelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass als Wirkstoffe ätherische Öle in einer
Mischung aus Methylsalicylat und Ethylenglycolmonosalicylat beaufschlagt
werden.
Patent DE-10248179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fülldruckadaption eines Schaltelementes eines Automatgetriebes
Inventor: PETER PATRICK DIPL ING
IPC: F16H59/46
Filed: 2002-10-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Fülldruckadaption eines Schaltelementes eines Automatgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlossene Schaltelement im Fahrzeugstillstand definiert geöffnet wird, bis eine vorgegebene Differenzdrehzahlschwelle (NDS_SYNSAD) überschritten wird, wobei anschließend der Fülldruck des Schaltelementes über die Zeit bestimmt wird, die bis zum Erreichen der vorgegebenen Differenzdrehzahlschwelle (NDS_SYNSAD) benötigt wird und wobei das Schaltelement nach Erreichen der vorgegebenen Differenzdrehzahlschwelle NDS_SYNSAD definiert geschlossen wird.
Patent DE-10250361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Pilotsymbolen für eine Kanalschätzung mittels adaptiver Tiefpassfilterung
Inventor: BILGIC ATTILA MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-10-29
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung (10; 21) zur Aufbereitung von Pilotsymbolen (110) für eine Kanalschätzung, wobei die Pilotsymbole (110) von einer Basisstation ausgesendet und von einem Mobilfunkgerät empfangen wurden und die Pilotsymbole (110) dem Mobilfunkgerät bekannt sind, mit einer Tiefpassfiltervorrichtung (11, 12, 13, 14) zur Filterung der empfangenen Pilotsymbole (110), wobei die Einstellung der Tiefpassfiltervorrichtung (11, 12, 13, 14) von der Relativgeschwindigkeit des Mobilfunkgeräts gegenüber der Basisstation und insbesondere von dem empfängerseitig vorliegenden Signal-zu-Rausch-Verhältnis abhängt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Tiefpassfiltervorrichtung (11, 12, 13, 14) eine von den empfangenen Pilotsymbolen (110) gespeiste Reihenschaltung mit einer Mehrzahl von Tiefpassfiltereinheiten (11, 12, 13, 14) umfasst, wobei jeder Tiefpassfiltereinheit (11, 12, 13, 14) ein Abgriff zum Auslesen der gefilterten Pilotsymbole nachgeschaltet ist und wobei die Wahl des Abgriffs der gefilterten Pilotsymbole in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit des Mobilfunkgeräts erfolgt.
Patent DE-10257889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Stators eines Elektromotors mit einem Motorgehäuse
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: H02K5/04
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Stators (10) eines Elektromotors mit einem
Motorgehäuse (32),
wobei der Stator (10) koaxial in das Motorgehäuse (32) eingebracht und von
diesem umgriffen ist und wobei wenigstens eine Klammer (20; 42)
zwischen Stator (10) und Motorgehäuse (32) eingebracht ist, um
den Stator (10) im Motorgehäuse
(32) zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (20; 42) einen
Kopfabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, daß er zum
Entfernen der Klammer (20; 42) gegriffen werden kann.
Patent DE-10304968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G01F23/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
einer chemischen oder physikalischen Prozessgröße eines Mediums in einem Behälter,  mit
einer Messeinheit (1), die ein erstes Ausgangssignal zum Tragen
von Messdaten erzeugt,  mit Mitteln zur Auswahl einer Aufgabe
aus Aufgaben für
die Messeinheit (1), wobei mit der Aufgabe der Messeinheit (1) festgelegt
ist, wie das Ausgangssignal der Messeinheit (1) zu interpretieren
ist,  mit einer Regel-/Auswerteeinheit (2), zur Weiterverarbeitung
des ersten Ausgangssignals der Messeinheit (1) vorgesehen und  mit
Mitteln zur Auswahl einer Aufgabe aus Aufgaben für die Regel-/Auswerteeinheit (2),  wobei mit
der Aufgabe der Regel-/Auswerteeinheit (2) die Interpretation des
ersten Ausgangssignals der Messeinheit (1) durch die Regel-/Auswerteeinheit
(2) festgelegt ist,  wobei die Messeinheit (1) eine erste Aufgabenerkennungseinheit
(3) aufweist, welche die Aufgabe der Messeinheit (1) erkennt, und  wobei über eine
erste Zuordnungseinheit (5) der Aufgabe der Messeinheit (1) eine
erste Kodierung zugeordnet ist,  wobei die Regel-/Auswerteeinheit...
Patent DE-10314615-B4 (DE)
Title: Verstärker mit verringertem Leistungsverbrauch
Inventor: KIRIHATA TOSHIAKI
IPC: H03K19/094
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verstärkerschaltung(470,
570, 670), die in einer Signalleitung (140a, 140b) einer integrierten Schaltung
implementiert ist, mit  einem Verstärkereingangsknoten (481), der
mit dem ersten Segment (140a) der Signalleitung gekoppelt ist, um
das Eingangssignal zu empfangen;  einem Steuerknoten (482),
um das Steuersignal zu empfangen, und  einem Verstärkerausgangsknoten
(483), der mit dem zweiten Segment (140b) der Signalleitung gekoppelt
ist, um ein Ausgangssignal auszugeben,  wobei die Verstärkerschaltung
ausgelegt ist, ein über
den Verstärkereingangsknoten
(481) von dem ersten Segment (140b) der Signalleitung empfangenes
Eingangssignal in Reaktion auf ein aktives Steuersignal über den
Verstärkerausgangsknoten
(483) auf das zweite Segment (140b) der Signalleitung auszugeben,  gekennzeichnet
durch  eine Masseverbindungseinrichtung (591, 690), die ausgelegt
ist, in Reaktion auf ein inaktives Steuersignal ein vorgegebenes
Signal über
den Verstärkerausgangsknoten (483)
auf das zweite Segment (140b) der Signalleitung auszugeben.
Patent DE-10326608-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur lösbaren Festlegung eines Klemmgutes
IPC: F16B2/18
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: Spannvorrichtung
zur lösbaren
Festlegung eines Klemmgutes, umfassend eine Grundplatte (6) sowie
ein an der Grundplatte (6) um eine Schenkachse (S) schwenkbar gelagertes
Klemmmittel (1), wobei das Klemmmittel (1) von einer Aufnahmeposition,
in der das Klemmgut der Spannvorrichtung zuführbar ist, in eine Klemmposition,
in der das Klemmgut in der Spannvorrichtung festlegbar ist, überführbar ist,
wobei das Klemmmittel mindestens einen Klemmabschnitt (2) mit einer
Längsachse
aufweist, wobei die Längsachse
im Wesentlichen exzentrisch zur Schwenkachse (5) des Klemmmittels
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel (1) mindestens
einen in der Aufnahmeposition an der Grundplatte (6) anliegenden
Zufuhrabschnitt (3) umfasst, wobei der Zufuhrabschnitt (3) eine
Aussparung (4) zum Führen
eines Endes des Klemmguts zwischen dem Klemmmittel (1) und der Grundplatte
(6) beim Zuführen
in der Aufnahmeposition aufweist, wobei die Ränder der Aussparung in der Aufnahmeposition
wenigstens zum Teil an der Grundplatte (8) anliegen, und wobei das
Klemmgut in der Aufnahmeposition verschiebbar ist.
Patent DE-10328684-B4 (DE)
Title: Mittel zur Erfassung der optischen Empfangslichtleistung
Inventor: ENSLIN ULRICH
IPC: H04L12/42
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Empfangseinheit
für ein
Steuergerät (13)
zum Empfang von Eingangsdaten, welche in Form optischer Signale
in einem optischen Bussystem (2) eines Verkehrsmittels übermittelt
werden, wobei die Empfangseinheit (1) an ein optisches Bussystem
(2) ankoppelbar ist und ein Mittel (3) zur Umwandlung optischer
Signale in elektrische Signale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Empfangseinheit oder im Steuergerät eine Messanordnung (6) vorhanden
ist, welche eine Kenngröße für die optische
Empfangsleistung misst, ein Ausgangsport (7) zur Weiterleitung von
digitalisierten Messdaten vorhanden ist, dass ein Mittel (8) zur
Bestimmung der optischen Empfangsleistung vorhanden ist, welches
ein Speichermittel aufweist, in dem eine Kennlinie abgespeichert
ist, welche den Zusammenhang zwischen gemessener Kenngröße und korrespondierender
optischer Empfangsleistung darstellt, und dass das Mittel (8) zur
Bestimmung der optischen Empfangsleistung eine Auswerteeinheit aufweist, welche
die gemessene Kenngröße mit der
Kennlinie vergleicht und die hieraus bestimmte optische Empfangsleistung
an den Ausgangsport (7) weiterleitet.
Patent DE-10354002-B4 (DE)
Title: Innenrüttelvorrichtung mit Drehzahlregelung
IPC: E04G21/08
Filed: 2003-11-19
Granted: 2009-07-30
Abstract: Innenrüttelvorrichtung (1) zum Verdichten eines fließfähigen Materials, mit  – einer Rütteleinheit (2), in der eine Schwingungserzeugungseinrichtung mit einem Elektromotor angeordnet ist,  – einer Betriebszustandserkennungseinrichtung (6) zum Erfassen eines Betriebszustands des Elektromotors und  – einer mit der Betriebszustandserkennungseinrichtung (6) verbundene Steuereinrichtung (R, S) zum Steuern der Drehzahl (x) des Elektromotors in Abhängigkeit von dem Betriebszustand,  – wobei die Drehzahl (x) in Abhängigkeit vom Betriebszustand derart steuerbar ist, dass sie auf einem vorgebbaren, im Wesentlichen konstanten Wert gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Betriebszustandserkennungseinrichtung (6) eine Erfassungseinrichtung (6) zum Erfassen der Drehzahl (x) des Elektromotors und/oder zum Erfassen der Schwingungsfrequenz der Rütteleinheit (2) umfasst, und  – dass die Erfassungseinrichtung (6) Beschleunigungssensoren zur Erfassung einer Vibration der Rütteleinheit (2) und/oder eine Schalldruckerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Schalldrucks umfasst.
Patent DE-10354985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Radarfehlausrichtung
Inventor: IBRAHIM FAROOG A
IPC: G01S7/40
Filed: 2003-11-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer erforderlichen Neuausrichtung eines Radars (12), umfassend die Schritte: – Ermittlung eines Fehlausrichtungsschwellenwerts als eine Funktion des Radarerfassungsbereichs und des maximal erwarteten Zielabstands in einem festgelegten Krümmungsradius, – Ermittlung des Fehlausrichtungswinkels (20) des Radars (12) und Erzeugung einer Ausrichtungsnachricht, wenn der Fehlausrichtungswinkel (20) den Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-10393131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Maskenrohlingen
Inventor: MITSUI MASARU
IPC: C23C14/32
Filed: 2003-08-19
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Maskenrohlings mit einem Dünnfilm zum Bilden eines Maskenmusters auf einem Substrat, bei dem der Dünnfilm durch ein reaktives DC-Magnetron-Sputterverfahren gebildet wird, das ein metall- und siliciumhaltiges Target unter einer Atmosphäre verwendet, die Sauerstoff und/oder Stickstoff enthält, und der Dünnfilm die Metalle, Silcium, und den Sauerstoff und/oder den Stickstoff enthält, und wobei das Sputtertarget eine Vickershärte von mindestens 900 HV hat.
Patent DE-10394335-B4 (DE)
Title: Dreiphasige Synchronmaschine mit Permanentmagnetläufer mit Induktionskäfig
Inventor: HUTH GERHARD PROF
IPC: H02K21/46
Filed: 2003-09-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: Synchronmaschine mit einem Stator (1), mit einem Wicklungssystem, das eine Bruchlochwicklung mit q ≤ 0,5 aufweist, mit einem Rotor (2), der Permanentmagnete (3) und einen Induktionskäfig (4) zur asynchronen Nutzung subharmonischer Luftspaltfelder aufweist, und die Polzahl des Rotors (2) der Synchronmaschine größer als die Grundpolzahl des durch das Wicklungssystem des Stators (1) erzeugten Luftspaltfeldes ist, wobei für die Grundpolzahl 2pGS des Stators (1), die synchrone Nutzpolzahl 2pNs > 4 × 2pGS, die asynchrone Nutzpolzahl 2pNa ≥ 2pGS und das Verhältnis Spulenweite τSp zur Weite der Polteilung τp bei 2,66 ≤ τSp/τp liegt.
Patent DE-19510119-B4 (DE)
Title: Schnellmontage-Befestigungsbeschlag für Schubladen-Frontblenden
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: A47B88/00
Filed: 1995-03-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Schnellmontage-Befestigungsbeschlag
(10) für
Schubladen-Frontblenden
(14) an Schubladen-Seitenwänden
(16) mit jeweils einem an der Innenseite der Frontblende (12) befestigbaren
Einhängeteil
(14), mit wenigstens einen ins Schubladeninnere höhenversetzt
vortretenden, an der Unterseite einen offenen Einhängeschlitz (38;
34) aufweisenden Hakenansatz (36, 32) und jeweils einem an bzw.
in der Schubladen-Seitenwand (16) zugeordneten Halteteil (18), dessen
Stegabschnitte (56, 48) von unten in die jeweiligen Einhängeschlitze
der zugeordneten Hakenansätze
einführbar
sind, wobei an dem bzw. wenigstens einem der Hakenansätze (36;
32) ein Verriegelungsfortsatz (40) mit einer im wesentlichen rechtwinklig
zum Einhängeschlitz
(38; 34) verlaufenden, nach oben weisenden Begrenzungskante (42)
vorgesehen ist und das Halteteil (18) ein mit seinem freien Endabschnitt
in den Einführweg
des Verriegelungsfortsatzes (40) ragendes elastisch vorgespanntes
Verriegelungsbauteil aufweist, welches in seiner bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung
durch die nach unten weisende Verriegelungskante (60) mit der nach
oben gerichteten Begrenzungskante (42) des Verriegelungsfortsatzes
(40) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsbauteil
von einer im wesentlichen senkrecht in...
Patent DE-19511218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufladung eines indirekt über einen Sekundärwärmetauscher beheizten Warmwasserspeichers
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F24H9/20
Filed: 1995-03-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Aufladung eines indirekt über
einen Sekundärwärmetauscher
beheizten Warmwasserspeichers, wobei der Primärkreis des Sekundärwärmetauschers über eine
Umwälzpumpe
aufweisende Leitungen mit einem von einem Brenner beaufschlagten
Primärwärmtauscher
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussgeschwindigkeit
im Primärkreis
(6) des Sekundärwärmetauschers
(5) bei Annäherung
von zum Beispiel 3 K an den oberen Schaltpunkt der Temperatur des Speichers
durch eine stufenlos oder stetig steuerbare Umwälzpumpe in Abhängigkeit
von der Temperatur des Speichers von zum Beispiel 750 auf 1.200
und später
auf 1.850 min -1  erhöht wird.
Patent DE-19523805-B4 (DE)
Title: Mikrostreifenantenne
Inventor: KOLAK FRANK STAN
IPC: G01S13/931
Filed: 1995-06-29
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hochfrequenz-Mikrowellenantenne, umfassend  – eine leitende Platte (26) ,  – ein auf einer Plattenseite der Platte (26) angeordnetes isolierendes Substrat (24),  – eine auf dem Substrat (24) gebildete planare Mikrowellen-Streifenleiteranordnung mit mindestens einer an wenigstens einer Einspeisungsstelle (38) speisbaren Hauptleitung (36) und einer Mehrzahl in gleichen Abständen entlang der Hauptleitung (36) verteilter, rechtwinklig zu dieser verlaufender und an Verbindungsstellen (42) mit der Hauptleitung (36) verbundener Zweigleitungen (44), und  – ein Feld (28) auf dem Substrat (24) gebildeter planarer strahlender Elemente (30), welche in Spalten längs der Zweigleitungen (44) angeordnet sind und in jeder Spalte regelmäßigen Abstand voneinander aufweisen, wobei dieser Abstand einem ganzzahligen Vielfachen einer Wellenlänge im Substrat (24) bei einer Arbeitsfrequenz der Antenne entspricht und wobei jedes der strahlenden Elemente (30) mit einer jeweils benachbarten Zweigleitung (44) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass jede Zweigleitung (44) über je einen Kopplungsleiter (54) an die Hauptleitung (36) angeschlossen ist, dass die Hauptleitung (36) eine Vielzahl im Bereich der Verbindungsstellen (42) angeordneter und dort mit den Kopplungsleitern (54) verbundener Streifenübertrager (50) enthält, welche zur Minimierung von Impedanz-Fehlanpassungen dimensioniert sind, und dass zur Einstellung einer gewünschten Verteilung von Hochfrequenzleistung auf die Zweigleitungen (44) verschiedene der Kopplungsleiter (54) unterschiedliche Größe besitzen.
Patent DE-19648063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mikrolinse eines Halbleiterbauteils
Inventor: BAEK EUY HYEON
IPC: H01L31/02
Filed: 1996-11-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mikrolinse eines Halbleiterbauteils mit folgenden Schritten:  – Auftragen einer Photoresistschicht (7a) auf das Halbleiterbauteil,  – Belichten der Photoresistschicht (7a) unter Verwendung einer Maske, auf der  – in einem vorbestimmten Gebiet ein zentraler Lichtsperrbereich (12; 12a, 12b) und  – benachbart dazu streifenförmige weitere Lichtsperrbereiche (13) ausgebildet sind, die parallel zum Rand des zentralen Lichtsperrbereichs (12; 12a) verlaufen, wobei die weiteren Lichtsperrbereiche (13) so ausgebildet sind, dass die Intensität des durchgelassenen Lichts um so größer wird, je größer der Abstand zwischen dem zentralen Lichtsperrbereich (12; 12a) und den weiteren Lichtsperrbereichen (13) ist,  – Entwickeln der belichteten Photoresistschicht (7a), um ein Photoresistmuster (7b) mit abgerundeten Konturen und gegenseitigem Abstand herzustellen, und  – Ausführen einer thermischen Behandlung, um durch Umschmelzen aus den Photoresistmustern (7b) Mikrolinsen (7) herzustellen.
Patent DE-19681384-B4 (DE)
Title: Gerätezuführung
Inventor: EIDSVIG TERJE
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-05-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Gerätezuführung für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftwagen, in welcher die Gerätezuführung ein Kontaktteil in der
Form eines Steckers (P), der zur Verbindung mit einem Gerätekabel
(L) vorgesehen ist, und eine Montagevorrichtung zum Montieren des
Steckers (P) an einer Montagefläche
(M) in dem Fahrzeug umfasst, in welcher der Stecker (P) an dem Aufnehmerende
einen Kontaktabschnitt (4) in der Form eines Hohlraumes (4a) umfasst,
in welcher in dem Bodenabschnitt (4b) der Vertiefung (4) Kontaktstifte
(8) vorgesehen sind, welche über
Kabel (9) in einem zentralen Abschnitt (10) gegossen sind, der in
einem Stück
mit dem Stecker gebildet ist, und welche mit einer Motorheizung
oder dem elektrischen System des Fahrzeugs verbunden werden können über das
in dem Fahrzeug vorgesehene Gerätekabel
(L), in welcher der Kontaktabschnitt (4) dafür vorgesehen ist, an den Kontaktstiften
(8) eine Steckdose (S) aufzunehmen, um einen Anschluss an eine externe
Stromquelle wie das Stromnetz zu schaffen, und in welcher die Öffnung des
Kontaktabschnitts...
Patent DE-19734303-B4 (DE)
Title: Magnetrad
Inventor: HENKE JENS
IPC: G01D5/14
Filed: 1997-08-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Magnetrad
für Einrichtungen
in Kraftfahrzeugen, mit einem Haltering (2) und einen daran angelegten
Magnetring (4), wobei der Magnetring (4) mit dem Haltering (2) mittels
eines Klebstoffs (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Klebstoff (6) ein elastischer Klebstoff ist.