baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014669-U1 (DE)
Title: Golf swing analysis aid is a mat, with markings for left- and right-handed golfers to show their foot positions with bundles of angle lines
IPC: A63B69/36
Filed: 2006-09-23
Abstract: The aid for analysis of a golf swing is a mat with a marking (1R) for a right-handed golfer to show the position of the left foot. A marking (1L) is for a left-handed golfer to show the position of the right foot. Bundles of angle lines (3L,3R), at 10[deg] intervals, extend from the markings, with a reference mark (2L,2R) for the golfer's start position before making a swing. The mat can be of paper, cardboard, a plastics film and the like.
Patent DE-202006016192-U1 (DE)
Title: Elastic arm-sling or support, has non-elastic fabric insert
IPC: A41D13/00
Filed: 2006-10-19
Abstract: An elastic arm-sling/support has a non-elastic fabric insert and a Velcro snap-action lock on the outer end of the arm-sling. The lock consists of the parts of the locking band in the inner arm-sling (1) and the fleece band on the outer part (2) of the sling, The lock should have a width of at least 2 cm to a maximum of 5 cm.
Patent DE-202006020858-U1 (DE)
Title: Vorschalt-Förderaggregat für flüssige Brennstoffe
IPC: F23K5/04
Filed: 2006-04-06
Abstract: Vorschalt-Förderaggregat für flüssige Brennstoffe, insbesondere für Ölheizungen, mit einer Pumpe zum Fördern der Brennstoffe von einer Versorgungsstelle, wie einem Vorratsbehälter, zu einem Brennstoffverbraucher, insbesondere zu einer Ölbrennerpumpe oder zu einem Ölofen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen integrierten Druckminderer (25) und eine integrierte Saug-Druck-Pumpe (26) sowohl zum Ansaugen der Brennstoffe von der Versorgungsstelle (21) als auch zum Fördern der Brennstoffe zu dem in Reihe zwischen der Saug-Druck-Pumpe (26) und dem Brennstoffverbraucher (22) angeordneten Druckminderer (25), unter Ausbildung eines Staudruckes in einem integrierten Druckleitungsabschnitt (28) zwischen der Saug-Druck-Pumpe (26) und dem Druckminderer (25) aufweist.
Patent DE-202006021171-U1 (DE)
Title: Skibindungssystem
IPC: A63C9/00
Filed: 2006-08-25
Abstract: Skibindungssystem mit – einer in Skilängsrichtung erstreckten skiseitigen Führungsschienenanordnung (2), – einem in die Führungsschienenanordnung (2) einsetzbaren und darin verschiebbaren ersten, insbesondere vorderen Basisteil (5) eines ersten, insbesondere vorderen Schuhhalteraggregates, – einem in die Führungsschienenanordnung (2) einsetzbaren und darin verschiebbaren zweiten, insbesondere hinteren Basisteil (6) eines zweiten, insbesondere hinteren Schuhhalteraggregates, und – einer zug- und schubfesten, flexibel biegbaren Koppel (8), mit der die Basisteile (5, 6) miteinander in Skilängsrichtung verbindbar bzw. beim Gebrauch des Bindungssystems verbunden sind, gekennzeichnet durch, – ein an der Koppel (8) angeordnetes Riegelelement (9), welches in Richtung der Koppel-Hochachse in ein skifestes Gegenriegelelement (4) einsenkbar ist und durch Formschluss mit dem Gegenriegelelement die Koppel (8) in Skilängsrichtung fixiert, – einen zwischen den Basisteilen (5, 6) in die Führungsschienenanordnung (2) einsetzbaren und darin verschiebbaren Fixierschieber (10), welcher die Koppel (8) auf deren skiabgewandter Oberseite übergreift bzw. überdeckt und bei Überdeckung einer koppelseitigen Nachbarzone des Riegelelementes (9) dessen Formschluss mit dem Gegenriegelelement (4) sichert, und – eine zwischen dem ersten Basisteil (5) und der Koppel wirksamen Formschlusskupplung (15, 16), die bei in die Führungsschienenanordnung (2) hinreichend eingeschobenem ersten Basisteil (5) durch Verschiebung des Fixierschiebers ein- bzw. auskuppelbar ist.
Patent DE-202006021247-U1 (DE)
Title: Stirnstützen für Gesichtsmasken
IPC: A61M16/06
Filed: 2006-01-12
Abstract: Maskenanordnung zum Versorgen eines Patienten mit unter Druck stehendem Gas, wobei die Maskenanordnung aufweist: einen Maskenrahmen mit einem Träger, der sich von einem oberen Abschnitt des Maskenrahmens aus erstreckt, wobei der Maskenrahmen eingerichtet ist, ein Maskenpolster aufzunehmen; eine Stirnpolsterträgerplatte mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche; eine an der Vorderfläche der Stirnpolsterträgerplatte angebrachte Verlängerung; mehrere Positionsanzeiger, die an einer oberen Seite der Verlängerung längs angeordnet sind; mehrere Zähne an einer unteren Seite der Verlängerung gegenüber der oberen Seite; eine Aufnahmeeinrichtung mit einer oberen Seite, wobei die Aufnahmeeinrichtung durch den Träger an dem Maskenrahmen angebracht ist und die Aufnahmeeinrichtung einen Einstellpfad festlegt, um die Verlängerung entlang des Einstellpfads hin zu und weg von der Stirn des Patienten einstellbar aufzunehmen; und einen an der oberen Seite der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Aktuator, wobei der Aktuator eingerichtet ist, durch Eingriff mit mindestens einem der mehreren Zähne der Verlängerung die Verlängerung in der Aufnahmeeinrichtung entlang des Einstellpfads einzustellen.
Patent DE-202007001206-U1 (DE)
Title: Folding toilet seat especially for children has folding support legs and a disposable waste bag
IPC: A47K11/02
Filed: 2007-01-26
Abstract: A folding toilet seat, especially for children, has folding supports on the underside to fold into a flat pack or to set into a support position. A disposable waste bag is clipped to the frame and is easily replaced. The seat can comprise two U-shaped halves linked by hinges fold into an even smaller pack.
Patent DE-202007004838-U1 (DE)
Title: Vented bag for fine-grained bulk material such as cement, plaster, granulate or animal feed, has venting system which allows passage of air or similar gaseous substance
IPC: B65D30/24
Filed: 2007-03-27
Abstract: Vented bag (1) has a venting system (12) which allows passage of air or similar gaseous substance. A base (2) is provided e.g. a star seal bottom and an upper section (3), which lies opposite the base. A hose valve (10) is provided for filling the vented bag, which is inserted from a side edge (6) going out into the base.
Patent DE-202007005126-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlußvorrichtung für Kontakte, insbesondere Messerkontakte
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-04-04
Abstract: Anschlussvorrichtung
für nicht flexible leitende Kontakte, insbesondere nicht
flexible Messerkontakte (2), an einem Photovoltaikpaneel (1), aus
dem wenigstens einer der Kontakte, insbesondere der Messerkontakte
(2) vorsteht, und die einen auf dem Photovoltaikpaneel anbringbaren,
insbesondere aufklebbaren Aufnahmeträger (4) zur Aufnahme
des wenigstens einen Kontaktes, insbesondere des wenigstens einen
Messerkontaktes (2) und ein auf den Aufnahmeträger aufsetzbares
Anschlussgehäuse (9).
Patent DE-202007006527-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: A47B96/14
Filed: 2007-05-04
Abstract: Verbindungsanordnung
zum Verbinden einer mit Tragteilen (3a) in Form von Einschlagdübeln oder
dergleichen versehenen Schrankaufhängevorrichtung (3) an
einer aus einer Leichtbauplatte bestehenden Seitenwand (1) eines
Schrankes, gekennzeichnet durch einen Adapter (2), welcher mittels
zweier oder mehrerer Schrauben (5), die in eine entsprechende Anzahl
von in einer Seitenwand 1 festgelegten Dübeln (4) einschraubbar
sind, an einer Seitenwand eines Schrankes festlegbar und mit einer der
Anzahl der Tragteile (3a) der Schrankaufhängevorrichtung
(3) entsprechenden Zahl von Aufnahmebuchsen (6) für die
Tragteile (3a) ausgestattet ist.
Patent DE-202007009022-U1 (DE)
Title: Rotationstablettenpresse mit Wascheinrichtung und Rotor hierfür
IPC: B30B11/08
Filed: 2007-05-02
Abstract: Rotor
für eine
Rotationstablettenpresse mit Wascheinrichtung, mit einem Oberstempelführungsring
(14) mit Führungen
(15) für
Oberstempel, mit einem Unterstempelführungsring (11) mit Führungen
(12) für
Unterstempel, und mit einer zwischen den Stempelführungsringen
(11, 14) angeordneten Matrizenscheibe (17), wobei in oder an den
Führungen
(12, 15) für
die Ober- und Unterstempel wenigstens ein mit dem zugehörigen Stempel
zusammenwirkendes Abdichtelement (26; 27) befestigbar oder befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Unterstempelführungsring
(11) für
jede Unterstempelführung (12)
ein Leckagekanal (30) zum Ableiten von Waschflüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202007012507-U1 (DE)
Title: Elektrische Überspannungsschutz-Baueinheit
IPC: H01T4/02
Filed: 2007-09-06
Abstract: Überspannungsschutz-Baueinheit
(1) mit einer Platine (2) mit mindestens zwei Temperatursicherungen
(3, 4) und mit mindestens zwei Varistoren (5, 6) sowie einem akustischen
Warnelement (7) und mit einem Gas-Ableiter (8), wobei die Platine
(2) mindestens eine Durchbrechung (9) oder mindestens einen Ausschnitt
(10, 11) am Umfang aufweist, in der/dem ein Bauelement (3, 4, 8)
eingesetzt ist und wobei die mindestens zwei Varistoren (5, 6) und
die mindestens zwei Temperatursicherungen (3, 4) in kontaktfähiger Nachbarschaft
an der Platine (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202008003933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Extremitäten über kreuz
IPC: E05B75/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Kreuz
Cuff gekennzeichnet dadurch daß die
vier bogenförmigen
Segmente im unteren Bereich gemeinsam und frei verschiebbar auf
einem geschlossenen Ring geführt
sind
Patent DE-202008004315-U1 (DE)
Title: Induktives Bauelement, insbesondere Antenne
IPC: H01F17/04
Filed: 2008-03-29
Abstract: Induktives Miniatur-Bauelement, insbesondere Antenne, mit einem als flaches, rechteckiges oder vieleckiges Bauteil ausgebildeten, mindestens teilweise aus Ferritmaterial bestehenden Wickelkörper, auf welchen drei Spulenwicklungen derart aufgebracht sind, dass die Achsen dieser Spulenwicklungen in die drei jeweils senkrecht zueinander ausgerichteten Raumrichtungen (X, Y, Z) weisen, wobei eine erste und eine zweite Spulenwicklung in zwei senkrecht zueinander in der Mittelebene des Wickelkörpers liegenden Richtungen der Breite und der Länge des Wickelkörpers um diesen herumgewickelt sind und die dritte Spulenwicklung entlang der Schmalseite des Wickelkörpers seinem Umfang folgend um diesen herumgewickelt ist, wobei der Wickelkörper an seiner Unterseite und an seiner Oberseite Führungselemente zur Führung der dritten Spulenwicklung aufweist und auf eine Spulenplatte aus elektrisch nicht leitendem Material aufgesetzt und mit dieser verbunden ist und die Spulenplatte sich über ihre Dicke erstreckende Befestigungs-Ausnehmungen aufweist, deren Innenkontur und Anordnung der Außenkontur und Anordnung der an der Unterseite des Wickelkörpers angeordneten Führungselemente entspricht und der...
Patent DE-202008004897-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher für den Wärmeträger zumindest eines Wärmeverbrauchers, insbesondere Warmwasserspeicher eines Mehrfamilienhauses
IPC: F24D11/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Pufferspeicher
(1) für den Wärmeträger zumindest eines
Wärmeverbrauchers, insbesondere Warmwasserspeicher eines
Mehrfamilienhauses in einem Anschluss an Sonnenkollektoren, mit
einem eine Wärmeisolierung aufweisenden, lastabtragenden
Behältermantel, wobei die Wärmeisolierung aus
vorgefertigten Wärmedämmsteinen besteht, die innen
mit einer wärmeträgerdichten Folie (2) oder dergleichen
abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmsteine
Formsteine (3) sind, die eine verlorene Schalung für vor
Ort eingefüllten Beton (4) als lastabtragenden Behältermantel
ausbilden, wobei der Beton auch ein betonähnlicher Füllwerkstoff
sein kein.
Patent DE-202008006072-U1 (DE)
IPC: B65D19/06
Filed: 2008-05-02
Abstract: The transporting container has two doors by which it can be selectively opened. It also has a cover plate and an identification plate with two positions, in one of which the identification plate is at least partly covered by the cover plate, and in the other of which it is not. Means are provided whereby the cover plate and identification plate can be moved selectively between two positions.
Patent DE-202008008828-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Festlegung bzw. Anbringung eines Blendrahmens an einem Einzelrahmen eines Bettes
IPC: A47C19/02
Filed: 2008-09-04
Abstract: Anordnung zur Festlegung bzw. zur Anbringung eines Blendrahmens an wenigstens einem Einzelrahmen eines Bettes, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung des aus vier Latten oder Leisten (7, 8, 9 und 10) bestehenden umlaufenden Blendrahmens an der Innenseite jeder Latte (7, 8, 9 und 10) wenigstens zwei Montagehilfen (11) angeordnet sind, welche im angesetzten Zustand der Latte (7, 8, 9 und 10) an dem Einzelrahmen (1), durch am Einzelrahmen (1) angeordnete Bohrungen (12) greifen und mittels Befestigungsmittel (13) in den Bohrungen (12) am Einzelrahmen (1) festlegbar sind.
Patent DE-202008011050-U1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtete Bedieneinheit für Baumaschinen
IPC: H01H9/16
Filed: 2008-08-19
Abstract: Hintergrundbeleuchtete Bedieneinheit für Baumaschinen, mit einer Frontplatte (1),  in Ausnehmungen der Frontplatte eingesetzte Bauteile (2, 3) zur Bedienung der Baumaschine,  wobei auf der Frontplatte eine im wesentlichen transparente Folie (6) aufgebracht ist, die mit graphischen Darstellungen versehen ist, und  einer hinter der Frontplatte angeordneten Beleuchtungseinrichtung (22) zur Hintergrundbeleuchtung der Frontplatte,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Frontplatte (1) als eine Sandwichkonstruktion ausgebildet ist, wobei die Sandwichkonstruktion aufweist:  eine im wesentlichen transparente Montageplatte (5), auf der die Folie (6) aufgebracht ist, und  eine Trägerplatte (13), auf der die Montageplatte (5) mit der Folie (6) aufgebracht ist.
Patent DE-202008013426-U1 (DE)
Title: Fahrradnabendynamo
IPC: B62J6/12
Filed: 2008-10-09
Abstract: Ein
Fahrradnabendynamo (10) montierbar an einem Fahrrad (101), umfassend:
eine Nabenachse (15);  ein Nabengehäuse (18), drehbar
montiert bezüglich der Nabenachse (15);  ein Magnet
(41), verbunden mit dem Nabengehäuse (18);  eine innere
Sicherungseinheit (42) umfassend eine Trommel (43), angeordnet an
einer inneren umfänglichen Seite des Magneten (41), ein
Spulenabschnitt (44a), der um die Trommel (43) gewickelt ist, und
erste Abschnitte (44b) und zweite Abschnitte (44c) auf gegenüberliegenden
Seiten des Spulenabschnitts (44a) angeordnet, wobei die innere Sicherungseinheit
(42) an der Nabenachse (15) montiert ist;  ein Anschlusselement
(50) aus leitfähigem Metall, elektrisch verbunden mit dem
ersten Abschnitt (44b) der Spule (44) und elektrisch verbindbar
mit einem äußeren Draht (13);  ein erstes
Abdeckelement (64), das einen äußeren umfänglichen
Abschnitt des ersten Abschnitts (44b) der Spule (44) abdeckt und
isolierende und Wärmeschrumpfeigenschaften hat; und  ein
zweites Abdeckelement (66), das einen Verbindungsabschnitt zwischen
dem Anschlusselement (50) und dem ersten Abschnitt...
Patent DE-202008013601-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2008-10-14
Abstract: Abdeckung
für den Gitterrost (2) eines Lichtschachtes (1) und dergleichen
Bodenöffnung mit einer licht- und luftdurchlässigen
Bespannung, die in einem Rahmen (5) befestigt ist, der aus Profilleisten
(6 bis 9) besteht, die durch Eckverbinder (11 bis 14) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleisten (6 bis 9) an der
dem Gitterrost (2) zugewandten Seite des Rahmens (5) mit einer Längsnut
(16) zum Einklemmen des Randbereiches (15a) der Bespannung mit einem
Klemmkörper versehen sind.
Patent DE-202008015611-U1 (DE)
Title: Hochleistungsverbundbalken
IPC: E04C3/12
Filed: 2008-11-25
Abstract: Verbundträger
auf der Basis von Holz in Form von Voll- oder Schichtleimholz, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verbundträger aus einem Balken
(1), einer Schicht (2) aus einem Polymerbeton, die auf einer Oberseite
des Balkens (1) aufgebracht und mit dem Balken (1) verbunden ist
sowie mindestens einer, auf dessen, der Oberseite gegenüberliegenden,
Unterseite, angeordneten CFK-Lamelle (3), die mit dieser verbunden
ist, besteht.
Patent DE-202008016329-U1 (DE)
Title: Halterung für Elemente der Wasser- oder Heizungsinstallation
IPC: F16B2/22
Filed: 2008-12-10
Abstract: Halterung
für Elemente (2, 3, 4) der Wasser- oder Heizungsinstallation,
umfassend  – einen Basiskörper (1),  – und
einen Haltebügel (10, 20), der eines der Elemente (3, 4) übergreift
und mit dem Basiskörper (1) lösbar verbindet,  – Basiskörper
(1) und Haltebügel (10, 20) sind zu den Elementen (2, 3,
4) passend geformt,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der
Haltebügel (10, 20)  – ist U-förmig,  – besitzt
zwei Schenkel (11, 21)  – und besteht aus einem elastischen,
schalldämpfenden Kunststoff,  – die Enden
(12, 22) der Schenkel (11, 21) sind V-förmig rückwärts
gebogen,  – an der Außenseite der Schenkelenden
(12, 22) sind erste Rastnasen (13, 23) angeformt,  – der
Basiskörper (1) besitzt Öffnungen (8), passend
zu den Schenkeln (11, 12, 13; 21, 22, 23),  – an der
Innenwand der Öffnungen (8) sind zweite Rastnasen (9) angeformt,
die mit den ersten Rastnasen...
Patent DE-202008017344-U1 (DE)
Title: Rodungsmesser
IPC: A01G23/04
Filed: 2008-06-10
Abstract: Schweißadapter für Bagger mit einer Befestigungsvorrichtung an der Oberseite der Schweißplatte, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Schweißplatte ein Haken angeordnet ist, der zumindest auf einer Seite über seine ganze Länge oder einen Teil derselben quer zur Hakenebene zu einer scharfen Kante (Messerkante) verjüngt ist.
Patent DE-202008018537-U1 (DE)
Title: PUR-Tapete mit dekorativer Oberfläche
IPC: D06N7/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Tapete mit einer Trägerschicht und einer Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht mineralische Füllstoffe in einem Bereich von 15 bis 70 Gew.% und Polyurethan enthält.
Patent DE-202009001280-U1 (DE)
Title: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-01-26
Abstract: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen mit einem Zuschnitt aus einem einlagigen Textilstoff, insbesondere einem Web- oder Maschenwarenstoff, der derart aus unterschiedlichen Faserwerkstoffen hergestellt ist, dass eine Linksseite und eine Rechtsseite des Zuschnittes eine unterschiedliche Optik-, Haptik- oder Funktionsanmutung aufweisen, wobei Randkanten des Zuschnittes zumindest teilweise zu einem räumlichen Textilgebilde miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Randkanten (2a, 2b) des Zuschnittes über jeweils eine Naht (3) miteinander verbunden sind, die sowohl linksseitig als auch rechtsseitig im Wesentlichen gleich gestaltet ist.
Patent DE-202009007044-U1 (DE)
Title: Gehäuseteil sowie Fensterheberantriebseinheit
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-05-15
Abstract: Gehäuseteil (1), umfassend eine Steckerleiste (5) mit einem Kunststoffgrundkörper (9), in den eine Anzahl von Pins (15) eingebracht ist, eine Anzahl von Kunststoffmaterialanhäufungen (11), wobei die oder jede Kunststoffmaterialanhäufung (11) jeweils einen Pin (15) auf der Steckerleiste (5) umläuft und zu dem jeweiligen Pin (15) hin ansteigt, und ein Steckergehäuse (7) mit einem Kunststoffgehäuseboden (17), der mit einer Anzahl von formangepassten Materialausnehmungen (19) zur Aufnahme jeweils einer Kunststoffmaterialanhäufung (11) versehen ist, wobei eine Kunststoffmaterialanhäufung (11) jeweils in einer Materialausnehmung (19) materialschlüssig mit dem Kunststoffgehäuseboden (17) derart laserverschweißt ist, dass der jeweilige Pin (15) gegenüber dem Kunststoffgehäuseboden (17) abgedichtet ist.
Patent DE-202009007325-U1 (DE)
Title: Klemmelement für eine Stecknuß
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Klemmelement für eine Stecknuß, umfassend  einen Hauptkörper (1), der zwei Enden aufweist, wobei ein Ende ein Verbindungsende (11) und das andere Ende einen Antrieb (12) bildet, wobei der Antrieb (12) eine Antriebsöffnung (13) besitzt, die mit einem Sackloch (14) des Hauptkörpers (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  an zwei gegenüberliegenden Seiten der Innenwand der Antriebsöffnung (13) jeweils eine Rastnut (15) und in den Ecken der Innenwand der Antriebsöffnung (13) jeweils ein Positionierelement (16) vorgesehen ist, und  ein Klemmelement (2), das in der Antriebsöffnung (13) des Hauptkörpers (1) verrastet ist, an den Kanten jeweils einen Vorsprung (24) ausformt, der durch Druckverformung in dem Positionierelement (16) positioniert ist, an der Umfangsseite mindestens zwei Rastnasen (21) aufweist, die in die Rastnuten (15) einrasten und jeweils eine bogenförmige elastische Scheibe (22) ausformen, und mit einer Zentralöffnung (23) für das Sackloch (14) versehen ist.
Patent DE-202009007578-U1 (DE)
Title: Reflektorelement für eine LED-Lampe
IPC: F21V7/04
Filed: 2009-05-28
Abstract: Reflektorelement (100) für eine Leuchtdioden-(LED)-Lampe (60), wobei die LED-Lampe (60) eine Vielzahl von LED-Lichtquellen (63) umfasst, die in Längsrichtung (X) voneinander beabstandet sind, wobei das Reflektorelement (100) gekennzeichnet ist durch:  eine Bodenwandung (10) mit zwei Seitenkanten, die sich in Längsrichtung (X) erstrecken, wobei die Bodenwandung (10) mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (11) versehen ist, die in Längsrichtung (X) voneinander beabstandet sind, wobei sich jeweils eine LED-Lichtquelle (63) durch jeweils ein Durchgangsloch (11) erstrecken kann; und  zwei Seitenwände (20), die sich jeweils entlang der zwei Seitenkanten der Bodenwandung (10) und von dort nach oben erstrecken, wobei jede Seitenwand (20) jeweils eine Reflexionsfläche (21) aufweist, die jeweils zur anderen Seitenwand (20) hin gerichtet ist, wobei sich die Reflexionsflächen (21) der Seitenwände (20) von der Bodenwandung (10) schräg nach oben erstrecken, so dass der Abstand zwischen den Reflexionsflächen (21) von der Bodenwandung (10) weg zunimmt.
Patent DE-202009016944-U1 (DE)
Title: Holzbautafel für Decken und Wände
IPC: E04C2/12
Filed: 2009-12-15
Abstract: Holzbautafel (1, 2, 3) für Decken oder Wände eines Raumes, die  – Zwischenräume (4) zur Aufnahme von Schallabsorptionsmaterial (5),  – zumindest eine, die Zwischenräume (4) für das Schallabsorptionsmaterial (5) aufweisende Trägerschicht (6), sowie  – eine in Gebrauchslage dem Raum zugewandte und mit, bis zu den das Schallabsorptionsmaterial (5) aufweisenden Zwischenräumen (4) der Trägerschicht (6) erstreckenden Öffnungen (8) versehene Sichtlage (7) hat,  wobei die das Schallabsorptionsmaterial (5) aufweisenden Zwischenräume (4) der Trägerschicht (6) kreuzweise zu den Öffnungen (8) der Sichtlage (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtlage (7) auf ihrer dem Raum zugewandten Sichtseite eine zur diffusen Streuung des reflektierten Schalls stark strukturierte Oberfläche hat.
Patent DE-202009018538-U1 (DE)
Title: Stahlbetonbauteil mit Bewehrung aus L-förmigen Blechteilen
IPC: E04B5/16
Filed: 2009-12-05
Abstract: Stahlbetonbauteil (10) mit mindestens einer oberen (Bo) und mindestens einer unteren Längsbewehrungslage (Bu), und einer Querkraftbewehrung (Q), wobei diese in ihrer Ausdehnung (L) über die oberste (Boo) und die unterste Längsbewehrung (Buu) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querkraftbewehrung (Q) aus mindestens 20 L-förmigen Blechteilen (20) aus Baustahl mit daran befestigten Bügeln (30) gebildet ist.
Patent DE-202010000700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Projektionsdisplays und zur Datenerfassung mittels Kamerasensoren
IPC: H04N13/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung mindestens eines Projektionsdisplays und mindestens eines Kamerasensors und zur Datenerfassung, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Vorrichtung in einem einzigen elektronischen Modul, vorzugsweise auf einer einzigen elektronischen Platine untergebracht ist.
Patent DE-202010002254-U1 (DE)
Title: Reifenheizdecken für Modellfahrzeuge Maßstab 1/5 und 1/6 mit Carbonfaserheizelementen
IPC: A63H17/26
Filed: 2010-02-16
Abstract: Reifenheizdecken für Modellautos im Maßstab 1/5 und 1/6 mit Carbonheizelementen, dadurch gekennzeichnet, dass:  1 das Heizelement, aus Carbonfasern/Kohlefaser-Rovings besteht  2 das mehrere einzelne Carbonfasern/Kohlefaser-Rovings zu Bündeln zusammenfasst sind  3 das die Faserbündel einen Großteilder Reifenoberfläche abdecken  4 das die Faserbündel, in Längs- oder Querrichtung in einer Trägerschicht eingenäht sind und den Reifen mindestes 2× maximal 4× umschlingen  5 das die Faserbündel eine Länge von 0,90 m bis 1,60 m besitzen  6 das die Faserbündel aus 40.000 bis 80.000 Einzelfilamenten bestehen.  7 Das die Heizleistung zwischen 15 und 30 W beträgt.