baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017429-U1 (DE)
Title: Dekorelement und Gießform zu seiner Herstellung
IPC: B05D3/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Mit einer Lackschicht versehenes flächiges Dekorelement (12), das hergestellt ist durch die Schritte: – Einlegen des Dekorelements (12) in eine Gießform (10), wobei eine der Gießformhälften (13) mindestens bereichsweise transparent ist und über der zu beschichtenden Oberfläche des Dekorelements (12) eine spaltförmige Kavität (17) ausbildet, – Einfüllen eines UV-härtenden Lackes (18) in die Kavität (17), – Belichten des Lackes (18) mit UV-Licht (21) durch die transparente Gießformhälfte (13) hindurch; – Entformen des mit Lack (18) beschichteten Dekorelements (12).
Patent DE-202011000479-U1 (DE)
Title: Rohrsystem-Lineareinheit
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-03-03
Abstract: Rohrsystem-Lineareinheit mit zwei parallel und im Abstand zueinander angeordneten Führungsstangen (10, 11) und einer zwischen den Führungsstangen (10, 11) stehenden, rotierend antreibbaren sowie parallel und im Abstand zu den Führungsstangen (10, 11) stehenden Stellspindel (20), auf die wenigstens ein mit jeweils einer Leitmutter (21) ausgestatteter einstückiger Führungsschlitten (12, 13) aufgesetzt ist, und dass auf die Endbereiche der Führungsstangen (10, 11) einstückige Endelemente (14, 15) fest aufgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endelemente (14, 15) an der dem bzw. den Führungsschlitten (12, 13) zugewandten Seiten Sacklöcher (18, 19) aufweisen, in die die Endbereiche der Führungsstangen (10, 11) eingesteckt sind, und dass zumindest die Endbereiche der Führungsstangen (10, 11) in den Sacklöchern mittels aufweitbarer Spannelemente (26, 27) festgelegt sind.
Patent DE-202011002583-U1 (DE)
Title: Brausekopf mit der Möglichkeit zum Anzeigen der Duschdauer und Durchflussmenge
IPC: B05B15/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Duschkopf mit einer elektrischen Energiequelle, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Energiequelle verbundenen Lichtemitterdioden-Einheit durch eine Steuereinheit nach Ablauf einer bestimmten Duschdauer eingeschaltet wird.
Patent DE-202011002831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausformung von Teigstücken in der Form von Schupfnudeln
IPC: A21C5/08
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Vorrichtung zur Ausformung von Teigstücken in der Form von Schupfnudeln ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus üblicherweise 6 bis ca. 30, im Einzelfall weniger oder mehr, axial angeordneten Schneiderädern mit einem Umfang von ca. 13 cm besteht. Mit der Anzahl der Schneideräder wird die Anzahl der Formräume bestimmt.
Patent DE-202011002965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschrauben von Muttern auf Gewindestangen
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufschrauben von Muttern auf Gewindestangen dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse bestehend aus Ober (1) und Unterteil (2) jeweils mit 2 Laufflächen (9) für Kugellager (6) versehen, 2 Zahnräder (7; 8) angeordnet sind, ein treibendes Zahnrad (7) mit 2 Laufflächen (9) für Kugellager (6) sowie Bitanschluss (3) aus dem Unterteil (2) geführt. Das getriebene Zahnrad (8), welches ebenfalls 2 Laufflächen (9) für Kugellager (6) aufweist, sowie eine Nuß (4), welche aus dem Oberteil (1) des Gehäuses und Schutzrohr (5) aus dem Unterteil (2) des Gehäuses geführt sind. Zwischen den Laufflächen (9) des Oberteils (1) und der Zahnräder (7) und (8) sowie zwischen Unterteil (2) und der Zahnräder (7) und (8) sind Kugellager (6) angeordnet.
Patent DE-202011004886-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für Seile
IPC: F16G11/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: Verbindungseinrichtung für ein längliches biegeschlaffes Element an einem Halteelement mit einem vom biegeschlaffen Element abgehenden Kopplungsteil und einem vom Halteelement abgehenden Kopplungsgegenteil, wobei Kopplungsteil und Kopplungsgegenteil in einem Befestigungsmechanismus miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202011004982-U1 (DE)
Title: Seitablenkung einer Dreh- Schwenkkamera
IPC: G03B37/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Schutzansprüche für ein Kameraablenksystem: Schutzansprüche sollen für ein Kameraablenkungssystem geltend gemacht werden, das in Rohrleitungen, Kanälen, Hohlräumen und sonstigen, nicht erreichbaren Räumen zur Inspektion auch für seitliche Bereiche, z. B. Seitenkanäle, Öffnungen und Abzweigsystemen verwendet werden kann. Das System besteht aus einem Basisgerät, einer Versorgungsleitung (entweder Kamerakabel oder Aal), einer konischen Spezialfeder, einem Kamerakopf mit den wesentlichen Funktionen Schwenken und Rotieren, sowie einer begleitenden Arbeitsseele. Die Kamera ist als Kopf vorne an der Versorgungsleitung (Kabel oder Aal) angebracht, diese Versorgungsleitung führt durch das Innere der konischen Spezialfeder die durch Verschraubung mit dem Kamerakopf verbunden ist. Wird ein Kabel als Versorgungssystem verwendet, wird zusätzlich ein Aal zum Schieben der Kamera am Ende der konischen Feder angebracht. Die konische spezifisch für NICOM Technologie gefertigte Feder erfüllt einen stabilisierenden, schützenden und Biegeradius bestimmenden Effekt für Kabel/Aal und Kamerakopf. Die Arbeitsseele (aus Stahl, Kevlar, Seide oder sonstigen geeigneten modernen Werkstoffen) ist an...
Patent DE-202011005059-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2011-04-08
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einer zeilenförmigen Anordnung von Sendelichtstrahlen (3, 3a) emittierenden Sendern (2, 2a) und einer zeilenförmigen Anordnung von Empfangslichtstrahlen (4, 4a), welche eine Lichttasteranordnung ausbilden, wobei jeweils ein Sender (2, 2a) und ein zugeordneter Empfänger (5, 5a) benachbart angeordnet sind, und wobei die Sender (2, 2a) zyklisch einzeln nacheinander aktiviert sind, und mit einer Auswerte- und Steuereinheit (8) in welcher die Lagen und zeitlichen Verläufe von Empfangslichtleuchten, die von Objekten (6) auf die Empfänger (5, 5a) geführt sind, durch Auswertung von Empfangssignalen erfasst werden zur Generierung von positionsabhängigen Objektfeststellungssignalen herangezogen werden.
Patent DE-202011051907-U1 (DE)
Title: Hochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Hochstuhl, insbesondere Hochstuhl für Kleinkinder oder Babys, mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement, welches gegenüber dem Fußteil um eine horizontale Querachse in seiner Neigung verstellbar schwenkbar gelagert ist und welches mittels einer Neigungsarretierung in der Neigungsposition feststellbar ist, wobei der Mechanismus für die Neigungsverstellung des Sitzelements mindestens einen vom Sitzelement ausgehenden teleskopartigen Stützarm und mindestens ein gelenkig mit diesem Stützarm verbundenes Rahmenbauteil umfasst, welches wiederum mit mindestens einer Gelenkeinheit verbunden ist, durch die sich die Querachse erstreckt, um die das Sitzelement geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (25) schwenkbar mit der mindestens einen Gelenkeinheit (20A) verbunden ist und dass ein Schwenken des Sitzelements (10) bis in eine etwa horizontale Neigungsposition möglich ist, ohne dass das Rahmenbauteil (25) von der Gelenkeinheit getrennt werden muss.
Patent DE-202011102011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung unkontrollierter Fahrkorbbewegung
IPC: B66B5/16
Filed: 2011-06-17
Abstract: Auslösevorrichtung (10) zur Auslösung einer die Bewegung eines Fahrkorbs (20) verhindernden Haltevorrichtung (30), die aufweist: eine proportional zur Bewegung des Fahrkorbs (20) und relativ zu einem Auslöseelement (14) drehbare Scheibe (11), und einen Kopplungsmechanismus (60), der zwischen der Scheibe (11) und dem Auslöselement (14) angeordnet ist, wobei die Scheibe (11) und der Kopplungsmechanismus (60) unabhängig von ihrer relativen Stellung zueinander koppelbar sind und eine Drehung der Scheibe (11) im gekoppelten Zustand der Vorrichtung (10) auf das Auslöselement (14) übertragbar ist.
Patent DE-202011104891-U1 (DE)
Title: Portable Rückenwaschmatte mit Wandhalterung
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Portable Rückenwaschmatte mit Wandhalterung dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (1) mit Saugnäpfen (2) an der Wand befestigt wird.
Patent DE-202011107902-U1 (DE)
Title: Y-Stück
IPC: A61M16/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Y-Stück für den patientennahen Einsatz in der künstlichen Beatmung und/oder Atemtherapie, aufweisend einen Patientenanschlussverbinder (1) zur Verbindung mit einem Patienteninterface, zwei Schlauchverbinder (4) für den Anschluss von Ein- und Ausatemschlauch des Beatmungskreislaufes, wobei sich Patientenanschlussverbinder (1), und die beiden Schlauchverbinder entlang jeweils einer Achse erstrecken und um diese drehbar sind.
Patent DE-202011107917-U1 (DE)
Title: Räumgerät
IPC: A01B1/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Räumgerät zur Entfernung von Schnee, Stückgut, Abfällen oder Flüssigkeiten von Oberflächen, bestehend aus mindestens zwei Schilden mit jeweils einem Stiel, wobei die Schilde über lösbare formschlüssige und/oder lösbare kraftschlüssige Verbindungselemente an ihren Breitseiten verbunden sind, wobei die Breitseiten parallel zum Stiel des Räumgerätes verlaufen.
Patent DE-202012002519-U1 (DE)
Title: Warenfach, Entnahmeeinrichtung und Verkaufsautomat
IPC: G07F11/38
Filed: 2012-03-09
Abstract: Warenfach (10) in oder für einen Verkaufsautomaten (50), mit einem Ausgabebereich (20) zum Ausgeben eines angeforderten Warenproduktes (11), insbesondere eines zylinderförmigen Warenproduktes (11), mit einer Transporteinrichtung (31), welche dazu ausgelegt ist, das auf einem Bodenabschnitt (17) des Warenfachs (10) angeordnete, angeforderte Warenprodukt (11) mit einer ersten Transportgeschwindigkeit (v1) in Richtung des Ausgabebereiches (20) zu befördern, und mit einer Ausgabeeinrichtung (31), welche unmittelbar in dem Ausgabebereich (20) angeordnet ist und welche zumindest einen Federabschnitt (49) aufweist, wobei der zumindest eine Federabschnitt (49) dazu ausgelegt ist, durch das mit der ersten Transportgeschwindigkeit (v1) beförderte angeforderte zylinderförmige Warenprodukt (11) vorgespannt zu werden und bei Erreichen einer vorbestimmten Ausgabekraft (A) das angeforderte Warenprodukt (11) mit einer zweiten Transportgeschwindigkeit (v2) aus dem Ausgabebereich (20) zu befördern.
Patent DE-202012004443-U1 (DE)
Title: Gerät zur lokalen Erwärmung der Haut
IPC: A61F7/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur präzisen lokalen Erwärmung der Haut, bestehend aus einem Handstück mit elektromechanischem Antrieb und einem daran befestigten Element dadurch gekennzeichnet, dass  1. – das drehende Element aus einem festen Material gefertigt ist  2. – das drehende Element aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt ist.  3. – das drehende Element aus einem porösen Material gefertigt ist  4. – das drehende Element aus elektrostatisch aufladbaren Materialen gefertigt ist  5. – das drehende Element aus Metallen gefertigt ist  6. – das drehende Element aus Magnetmaterialen gefertigt ist  7. – das drehende Element aus festen Material mit temperaturabhängige Farbe gefertigt ist  8. – das drehende Element eine glatt polierte, gerippte oder perforierte Oberfläche hat  9. – das drehende Element eine kegelförmige oder zylindrische Form hat  10. – die Vorrichtung mit einer Lichtquelle (Laser oder LED) optisch verbunden ist  11. – die...
Patent DE-202012007333-U1 (DE)
Title: Flächenreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Flächenreiniger (10) zum Anschluss an eine Hochdruck-Leitung, mit einer Haube (14) und mindestens einer Reinigungsdüse unter der Haube (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (14) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, mit einer Oberwand (25) und einer separaten, umlaufenden Seitenwand (27), und dass Verbindungsmittel zum Verbinden von Oberwand (25) und Seitenwand (27) vorgesehen sind.
Patent DE-202012008736-U1 (DE)
Title: Luftfrachtpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2012-09-12
Abstract: Luftfrachtpalette (2) zur Verwendung in Luftfrachtcontainern (5) und auf und Luftfrachtpalettenböden, gekennzeichnet durch – eine Bauhöhe von zumindest 20 cm, – eine Ladefläche (10) getragen von zumindest zwei Reihen von Standfüßen (7), – wobei zumindest einseitig ein Überstand (9) der Ladefläche (10) die Standfüße (7) um zumindest 20 cm überragt.
Patent DE-202012009960-U1 (DE)
Title: Fenster mit integriertem Rollo
IPC: E06B9/58
Filed: 2012-10-12
Abstract: Fenster mit integriertem Rollo, mit zwei seitlichen, eine eine Verglasung (10) aufnehmende Glashalteleiste (12) ausbildenden Rahmenprofilen (14), dadurch gekennzeichnet, dass beide Profile (14) mit einer den Rollobehang (16) aufnehmenden Führungsnut (18) versehen sind.
Patent DE-202012013176-U1 (DE)
Title: Magnetische Bodenfläche
IPC: C09D5/23
Filed: 2012-06-06
Abstract: Oberfläche, insbesondere eine Bodenfläche, umfassend wenigstens eine Schicht aus einem zementgebundenen Material, die eine Schicht aus einer Deckschichtzusammensetzung trägt, die ein Polymerbindemittel und magnetische und/oder magnetisierbare Partikel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht aus der Deckschichtzusammensetzung eine Wasserdampfdurchlässigkeit von wenigstens 0,25 gh–1m–3 gemäß ASTM D1653 und die Oberfläche und/oder die Schicht aus dem zementgebundenen Material eine relative Feuchte von mehr als 75% gemäß ASTM F 2170-11 aufweist, wenn die Schicht aus der Deckschichtzusammensetzung aufgetragen wird.
Patent DE-202013000122-U1 (DE)
Title: G&M Transportrollenleicht montierbare Transporthilfe für sperrige Pappkartons insbesondere Flachbildschirme
IPC: B65G7/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Transporthilfen in den Varianten A und B, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit wenigen Handgriffen durch das nachträgliche Anbringen der Rollen den Transport von sperrigen Pappkartons erleichtern.
Patent DE-202013001933-U1 (DE)
Title: Speisereinsatz
IPC: B22C9/08
Filed: 2013-03-01
Abstract: Speisereinsatz zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gießformen, mit einem Formkörper (6) und einem Zuführelement (4), welche den Speiser-Hohlraum (10) zur Aufnahme flüssigen Metalls begrenzen, wobei das Zuführelement (4) eine Durchtrittsöffnung (26) für das flüssige Metall aufweist, und wobei der Formkörper (6) in Speiser-Längsrichtung relativ zu wenigstens einem Teilstück des Zuführelementes (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführelement (4) einen Verformungsbereich (22) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, in zumindest einer ersten Phase einer Relativbewegung des Formkörpers (6) in Speiser-Längs- und in Richtung des Zuführelementes (4) mindestens abschnittsweise einzustülpen.
Patent DE-202013003720-U1 (DE)
Title: Handgeführte Betätigungsvorrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-04-18
Abstract: Handgeführte Betätigungsvorrichtung (1, 1'), umfassend: – ein Gehäuse (10); – eine Mehrzahl von Gegengewichtsblöcken (12); und – ein Gegengewichtsmodul (14), das auf dem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei das Gegengewichtsmodul (14) eine Basis (140) und eine Blockplatte (142) aufweist, wobei die Blockplatte (142) die Basis (140) abdeckt, entweder die Basis (140) oder die Blockplatte (142) sich bezüglich des Gehäuses (10) drehen kann, wobei die Basis (140) eine Mehrzahl von Aufnahmeaussparungen (144) aufweist, die Blockplatte (142) eine Einsetzöffnung (146), die darauf ausgebildet ist, aufweist, eine der Aufnahmeaussparungen (144) in der Einsetzöffnung (146) angeordnet ist, so dass einer der Gewichtsblöcke (12) durch die Einsetzöffnung (146) hindurchgehen kann und danach in der Aufnahmeaussparung (144) angeordnet ist.
Patent DE-202013005734-U1 (DE)
Title: Behindertengerechtes vollautomatisches Einkaufssystem
IPC: G07F11/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Um die Ausgabe der bestellten Ware für Kunden zu erleichtern, müssen/sollen/werden Bestelleinheit und Warenausgabeeinheit getrennt voneinander, aber in einem gleichem Raum untergebracht.
Patent DE-202013005776-U1 (DE)
Title: Allzwecktragegurt
IPC: A45F3/14
Filed: 2013-06-27
Abstract: Allzwecktragegurt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schulterriemen mit zwei in der Länge verstellbaren Trageschlaufen vernäht werden.
Patent DE-202013005940-U1 (DE)
Title: Hülse zum Schutz für Kabel-/ Leitungsenden
IPC: H02G15/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Hülse für sicheren Schutz für Kabelenden mit Öffnung und Gewinde zur Aufnahme von Dichtringen und metrischer Verschraubung, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1), auf einer Seite (2) eine Öffnung mit Gewinde aufweist.
Patent DE-202013011779-U1 (DE)
Title: Sanitärbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-07-24
Abstract: Sanitärbrause mit  – einem Anschlusskörper (1), der einen an eine Wandzufuhrleitung (6) anschließbaren Wassereinlass (4) aufweist,  – einem korbförmigen Brausekörper (2), der sich vom Anschlusskörper aus bis zu einem axial vom Anschlusskörper beabstandeten, austrittsseitigen Korbabschluss (11) erstreckt, wobei der korbförmige Brausekörper einen an den Anschlusskörper angrenzenden, hohlen Korbinnenraum (13) definiert und der austrittsseitige Korbabschluss eine axiale Korböffnung (18) und/oder ein lichttransparentes Abschlussscheibenelement umgrenzt,  – wenigstens einer Strahlaustrittsöffnung (17) am korbförmigen Brausekörper und/oder am Anschlusskörper und  – einer Wasserführung (14a), die eine Fluidverbindung der wenigstens einen Strahlaustrittsöffnung mit dem Wassereinlass bereitstellt.
Patent DE-202013103819-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Radialturbine und gruppierten Zylindern
IPC: F02B37/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, wobei jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – einem Ansaugsystem zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Ladeluft, und – mindestens einem Abgasturbolader, bei dem ein Verdichter im Ansaugsystem und eine zweiflutige Radialturbine (1) im Abgasabführsystem auf derselben drehbaren Welle (8) angeordnet sind, bei der – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit der zweiflutigen Radialturbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf der drehbaren Welle (8) gelagertes Laufrad (3a, 3b) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (1a, 1b) der Radialturbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (1a, 1b) in Richtung des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – mittels Gehäusewandung (2a) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Radialturbine (1) mit zwei Laufrädern (3a, 3b) ausgestattet ist, und – jedes Laufrad (3a, 3b) über eine quer zur Welle (8) verlaufende tellerförmige Trägerplatte (4a, 4b) verfügt, die eine Vorderseite (6a, 6b) und eine Rückseite (7a, 7b) aufweist und an die sich einseitig auf der Vorderseite (6a, 6b) flügelartige Laufschaufeln (5a, 5b) anschließen, die entlang der Welle (8) verlaufen, wobei die zwei Laufräder (3a, 3b) mit sich gegenüber liegenden Trägerplatten (4a, 4b) auf der Welle (8) angeordnet sind, in der Art, dass sich die laufschaufelfreien Rückseiten (7a, 7b) der Trägerplatten (4a, 4b) gegenüber liegen und jedem Laufrad (3a, 3b) eine Flut (1a, 1b) zugeordnet ist.
Patent DE-202014001997-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Toilettenbürste, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Toilettenbürste ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014004713-U1 (DE)
Title: Spannsystem für ein Werkstück auf einer Messmaschine
IPC: B23B31/16
Filed: 2014-06-06
Abstract: Spannsystem für ein Werkstück auf einer Messmaschine, mit einem Mehrbackenspannfutter (11) und mit einem zum Drehen des Mehrbackenspannfutters (11) vorgesehenen Drehantrieb (12), wobei der Drehantrieb (12) einen Stator (12a) und einen Rotor (12b) umfasst und wobei das Mehrbackenspannfutter (11) einen Futterkörper (14) aufweist, in welchem die Spannbacken (16a, 16b, 16c) radial verschiebbar geführt sind, um ein Werkstück (22) in dem Spannfutter (11) zu spannen oder von dem Spannfutter zu lösen, eine relativ zu dem Futterkörper (14) drehbar gelagerte Planspirale (18), die mit den Spannbacken (16a, 16b, 16c) in formschlüssigem Eingriff ist, und einen gegenüber dem Stator (12a) drehbar gelagerten äußeren Kranz (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Planspirale (18) fest mit dem Rotor (12b) des Drehantriebs (12) verbunden, aber gegenüber dem Futterkörper (14) drehbar ist, um die Spannbacken (16a, 16b, 16c) radial nach innen oder außen zu verschieben, und dass mit Hilfe einer Kupplung (30, 130, 230) während eines Spann- oder Lösevorganges ein Teil des Spannsystems (10, 110, 210) fixierbar ist, so dass der Drehantrieb (12) die Funktion der Spannbackenverstellung übernimmt.
Patent DE-202014008147-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit integriertem Ausgleichsventil
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-10-10
Abstract: Hydraulikzylinder mit in den Kolben (1) integriertem Ventil, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben aus einem einzigen Werkstück (1) besteht.
Patent DE-202014008583-U1 (DE)
Title: Bausatz zur unterseitigen Abdichtung eines Fensterrahmens in einer Wandöffnung
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bausatz zur unterseitigen Abdichtung eines Fensterrahmens in einer Wandöffnung, umfassend: zwei Eckmodule (100) zur Abdichtung des Fensterrahmens in den unteren Eckbereichen der Wandöffnung sowie ein zwischen den Eckmodulen (100) anzuordnendes Verbindungsmodul (800), das als Meterware ausgebildet ist.
Patent DE-202014008702-U1 (DE)
Title: Elektroflugzeug, Elektrohubschrauber
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Schutzanspruch ElektroFlugzeug/Elektrohubschrauber welches bei Betrieb selber Strom erzeugt und diesen zur Fortbewegung verwendet bzw. speichert. Dadurch gekennzeichnet dass der Elektromotor zum Starten die Energie von einem Akku/Batterie nimmt.
Patent DE-202014102924-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-06-26
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten (1) zum Anbringen an einem Wandabschnitt (32) eines Mastes (30), einer Mauer o.ä., wobei am Anschlusskasten (1) ein erster Halteabschnitt (12) und ein zweiter Halteabschnitt (15) vorgesehen sind, welche derart ausgebildet sind, dass der Anschlusskasten (1) mittels des ersten Halteabschnitts (12) in einer ersten, aufrechten Position und mittels des zweiten Halteabschnitts (15) in einer gegenüber der ersten Position abgewinkelten, zweiten Position am Wandabschnitt (32) anordenbar ist.
Patent DE-202014105982-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zur Verwendung in einer Solarnachführungsanlage
IPC: H02S20/32
Filed: 2014-12-11
Abstract: Lenkvorrichtung zur Verwendung in einer Solarnachführungsanlage, die umfasst: eine feste Basis (10); eine Drehbasis (20), die entsprechend mit der festen Basis (10) verbunden ist und mit einem Schneckenrad (22) versehen ist; und ein Antriebsmodul (30), das in der festen Basis (10) angeordnet ist und umfasst: eine Schneckeneinheit (33) mit einem zylindrischen Körper (331) und einer Schnecke (332), die im zylindrischen Körper (331) abgestützt ist, wobei der zylindrische Körper (331) in der festen Basis (10) schwenkbar gelagert ist; und einen Einstellmechanismus (34), der entsprechend dem zylindrischen Körper (331) zum Einstellen der Schwenkbewegung des zylindrischen Körpers (331) angeordnet ist, wodurch ermöglicht wird, dass die Schnecke (332) und das Schneckenrad (22) gegenseitig in Eingriff kommen.
Patent DE-202014106140-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schleifscheibe, insbesondere zum Schleifen und Läppen der Rotationstiefdruckzylinder
IPC: B24D7/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine verbesserte Schleifscheibe, insbesondere zum Schleifen und Läppen der Rotationstiefdruckzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Schleifmasse umfasst, die ringförmig ist und während der Formphase fest mit einer Grundplatte verbunden ist, wobei mindestens eine Netzschicht dazwischen gelegt wird, die an der zur Schleifmasse gerichteten Oberfläche der Grundplatte angrenzend angeordnet ist.