baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006242-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur dekodierung mehrerer symboltypen
Inventor: BROCK CHRISTOPHER W
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Angegeben sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von Bildern von Symbolen und zur Dekodierung von Symbolen basierend auf dem Abstand des Ziels vom Leser. Der Abstand des Symbols vom Leser veranlasst die Steuerung, zwischen verschiedenen Parametern, Bildgebungsbaugruppen, Dekodiermodulen und/oder Dekodieransätzen umzuschalten, um verschiedene Symboltypen zu dekodieren.
Patent DE-112019007911-T5 (DE)
Title: Pumpenkolbenbaugruppe für einen verbesserten Pumpenwirkungsgrad
Inventor: BENSON DONALD J
IPC: F02M59/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Kolben ist für die Hin- und Herbewegung im Inneren des Zylinders einer Kraftstoffpumpe vorgesehen. Der Kolben besitzt ein proximales Ende und ein distales Ende. Das proximale Ende des Kolbens beinhaltet einen Hohlraum, der ein vertieftes Volumen innerhalb des Kolbens definiert. In dem Hohlraum ist ein Volumenfüller angeordnet, der durch ein Halteelement in dem Hohlraum festgehalten wird.
Patent DE-112020001138-T5 (DE)
Title: Zahnstangengetriebene elektrische servolenkvorrichtung
Inventor: LEE JONG BAEK
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine zahnstangengetriebene Servolenkvorrichtung. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung geben eine zahnstangengetriebene Servolenkvorrichtung an, die umfasst: eine Zahnstange, die in der axialen Richtung in einem Zahnstangengehäuse gleitet und die eine Außenumfangsschraubnut aufweist, die an ihrer Außenumfangsfläche ausgebildet ist; eine Kugelmutter mit einer Innenumfangsschraubnut, die an ihrer Innenumfangsfläche ausgebildet ist und die der Außenumfangsfläche der Zahnstange entspricht, und mit einem Kugelumlaufgang, der zwischen der Innen- und der Außenumfangsfläche ausgebildet ist, wobei der Kugelumlaufgang in der axialen Richtung durch die Kugelmutter verläuft; Endabdeckungen, die mit einem Ende bzw. mit dem anderen Ende des Kugelumlaufgangs gekoppelt sind, wobei jede von den Endabdeckungen ein Kugelrücklaufloch aufweist, das bereitgestellt ist, um Kugeln durch den Kugelumlaufgang, die Außenumfangsschraubnut und die Innenumfangsschraubnut umlaufen zu lassen; und ein Stützelement, das mit der Innenumfangsfläche der Kugelmutter gekoppelt ist, während es die Endabdeckungen in der axialen Richtung stützt.
Patent DE-112020001395-T5 (DE)
Title: Zufuhrvorrichtung für bandförmiges werkstück
Inventor: SEKIYA MITSUNORI
IPC: B65H23/185
Filed: 2020-04-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein bandförmiges Werkstück mit hoher Geschwindigkeit in einer einfachen Konfiguration zuzuführen. Zu diesem Zweck enthält eine Vorrichtung (100) zum Zufuhren eines bandförmigen Werkstücks: einen Lufttänzer (20), der ein bandförmiges Werkstück (10) hält und der eine erste und eine zweite Seitenwand (22R, 22F) enthält, an denen mehrere vorstehende Strukturen (26R, 26F) ausgebildet sind, die mit dem bandförmigen Werkstück (10) in Kontakt gelangen können; eine Auslassvorrichtung (60), die Luft in dem Lufttänzer (20) aus einem unteren Abschnitt des Lufttänzers (20) ablässt, um eine Spannung an das bandförmige Werkstück (10) anzulegen; und eine Managementvorrichtung (50), die eine Funktion (54) des Festlegens einer maximalen Rückhaltemenge und einer minimalen Rückhaltemenge des bandförmigen Werkstücks (10) in dem Lufttänzer (20) abhängig von einem Bedarf an dem bandförmigen Werkstück (10) pro Einheitszeit in bedarfsseitigen Einrichtungen (200) und eine Funktion (56) des Steuerns einer Rückhaltemenge des bandförmigen Werkstücks (10), so dass sich die Rückhaltemenge einem Betrag zwischen der maximalen Rückhaltemenge und der minimalen Rückhaltemenge nähert, aufweist.
Patent DE-112020003036-T5 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: KARAKI TADAHIKO
IPC: A61C1/10
Filed: 2020-06-12
Abstract: Kugellager, umfassend einen Innenring, einen an der Außenseite des Innenrings installierten Außenring, mehrere zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnete Wälzkörper und einen kreisförmigen Käfig, der eine Tasche umfasst, die die Wälzkörper in Umfangsrichtung beabstandet mit einer Rotationsachse als Mittelpunkt drehbar hält, wobei der Käfig aus einer Kunststoffzusammensetzung besteht, die Polyetheretherketon, Graphit und Kohlenstofffaser beinhaltet, wobei, wenn die Gesamtmenge der Kunststoffzusammensetzung 100 % des Gewichts ausmacht, Polyetheretherketon in einem Anteil zwischen 60 und 80 Gewichtsprozent, Graphit in einem Anteil zwischen 10 und 30 Gewichtsprozent und Kohlenstofffaser in einem Anteil zwischen 5 und 20 Gewichtsprozent enthalten ist.
Patent DE-112020003412-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen medizinischer Daten
Inventor: YAO JUANJUAN
IPC: A61B5/083
Filed: 2020-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen medizinischer Daten ist geschaffen. Jeder medizinische Datensatz enthält eine Vielzahl von Informationseinheiten und eine Vielzahl von Trennzeichen, und das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a. Abgleichen der medizinischen Daten mit einer Standardbibliothek, die eine Vielzahl von Mustern enthält, wobei ein Abgleichsausdruck lautet: [\s\S][Nummer/Sequenz/Beziehung]&[\bl\B] (S101); und b. Bestimmen auf Grundlage eines Abgleichsergebnisses von Schritt a, ob der medizinischen Datensatz qualifiziert ist (S102). Es wird zunächst eine standardisierte Standardbibliothek eingerichtet, ein Abgleichsergebnis wird durch Abgleichen des medizinischen Datensatzes und der Standardbibliothek für eine nicht-initiale Grenze, eine initiale Grenze, eine Informationsmenge, Informationssequenzen, eine Anzahl semantischer Beziehungen, eine Zeichengrenze und eine Nichtzeichengrenze erhalten, und ob der medizinische Datensatz eine Anforderung erfüllt, wird weiterhin gemäß dem Abgleichsergebnis bestimmt.
Patent DE-112020004262-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: OHNISHI TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Als Aufgabe ist ein Mechanismus bereitzustellen, der es möglich macht, eine Ausdruckskraft einer Rückmeldung zu verbessern. Als Lösung wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Veranlassen eines Tonausgabeabschnitts zum Ausgeben eines Tons in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass eine Bedienung auf einem Eingabeabschnitt durchgeführt wird, in dem ein Zielobjekt mit einem Kontaktbereich in Kontakt kommt, wobei der Eingabeabschnitt den durch das Zielobjekt berührten Kontaktbereich aufweist, wobei der Steuerabschnitt eine Schärfespitze als einen Steuerparameter zum Durchführen einer Steuerung derart anpasst, dass der Tonausgabeabschnitt den Ton ausgibt, wobei die Schärfespitze ein Maximalwert einer Schärfe ist, die eine Schärfe des Tons bezeichnet.
Patent DE-112021000141-T5 (DE)
Title: Farbveränderndes speicherungsvorrichtungsgehäuse
Inventor: CHATTERJEE ANUPAM
IPC: G06F11/32
Filed: 2021-02-23
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Verwenden einer farbverändernden Oberfläche offenbart, um einen Status einer Speicherungsvorrichtung anzuzeigen. In bestimmten Ausführungsformen schließt ein Speicher ein anzeigeloses Gehäuse, einen nichtflüchtigen Speicher, einen Speicher, der eingerichtet ist, um Firmware zu speichern, und eine Steuerschaltlogik ein. Die Steuerschaltlogik kann eingerichtet sein, um einen verfügbaren Speicherplatz in dem nichtflüchtigen Speicher zu bestimmen, eine erste Farbe, die dem verfügbaren Speicherplatz entspricht, basierend auf einer Zuordnung von Bereichen des verfügbaren Speicherplatzes zu entsprechenden Farben, zu bestimmen, eine Spannung an das elektrochrome Material anzulegen, um die farbverändernde Oberfläche zu der ersten Farbe zu ändern, und das Anlegen der Spannung an das elektrochrome Material zu beenden, wobei die farbverändernde Oberfläche die erste Farbe nach dem Wegfall der Spannung beibehält.
Patent DE-112021000541-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsendgerät
Inventor: NAKAGAWA AYUMI
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: eine erste Erfassungseinheit (214), ausgelegt zum Erfassen eines durch einen ersten Benutzer eingegebenen Steuerbefehls, der Positionsinformationen zum Angeben einer Präsentationsposition, an der ein taktiler Reiz durch eine taktile Präsentationsvorrichtung präsentiert werden soll, und Modusinformationen zum Angeben eines Modus des taktilen Reizes beinhaltet, eine Erzeugungseinheit (218), ausgelegt zum Erzeugen eines taktilen Steuersignals zum Präsentieren des taktilen Reizes an der Präsentationsposition gemäß dem Steuerbefehl; und eine Verteilungseinheit (222), ausgelegt zum Verteilen des taktilen Steuersignals an die taktile Präsentationsvorrichtung, die am Körper eines zweiten Benutzers getragen wird, wobei die erste Erfassungseinheit (214) die Positionsinformationen erfasst, die durch eine Operation des ersten Benutzers auf einem Positionsauswahlbildschirm zum Angeben der Präsentationsposition eingegeben werden.
Patent DE-112021000699-T5 (DE)
Title: Batteriemessvorrichtung
Inventor: KITAGAWA MASAAKI
IPC: G01R27/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ein Batteriemessgerät (50) weist auf: eine Signalsteuerungseinheit (56), die auf einem ersten elektrischen Pfad (81) vorgesehen ist, der eine positive Elektrode und eine negative Elektrode der Speicherbatterie verbindet, und bewirkt, dass die Speicherbatterie ein vorbestimmtes Wechselstromsignal ausgibt, eine Antwortsignaleingangseinheit (50a), die auf einem zweiten elektrischen Pfad (82) vorgesehen ist, der die positive Elektrode und die negative Elektrode verbindet, und ein Antwortsignal der Speicherbatterie in Reaktion auf das Wechselstromsignal durch den zweiten elektrischen Pfad empfängt, und eine Berechnungseinheit (53), die Informationen in Bezug auf eine komplexe Impedanz der Speicherbatterie auf der Grundlage des Antwortsignals berechnet. Eine Magnetflussdurchlassfläche (S10) ist geformt, die eine Fläche ist, die von der Speicherbatterie und dem zweiten elektrischen Pfad umgeben ist und durch die ein Magnetfluss fließt, der auf dem zu dem ersten elektrischen Pfad fließenden Wechselstrom basiert. Eine Größe der Magnetflussdurchlassfläche ist derart eingestellt, dass ein Fehler zwischen einer tatsächlichen komplexen Impedanz der Speicherbatterie und einer komplexen Impedanz, die durch die Berechnungseinheit berechnet wird, innerhalb eines Bereichs von ±1 mΩ ist.
Patent DE-112021002294-T5 (DE)
Title: Abtastspiegel-mechanismen für lidar-systeme und zugehörige verfahren und vorrichtungen
Inventor: HALL DAVID S
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Abtastvorrichtung eines LiDAR-Systems weist einen Spiegel auf, der konfiguriert ist, ein von einem optischen Sender ausgesendetes Lichtsignal umzulenken, ein Abtastsystem mit einer ersten Achse, das konfiguriert ist, den Spiegel um die erste Achse und in Bezug auf den optischen Sender zu drehen, wobei es einen ersten Emissionswinkel des Lichtsignals vom LiDAR-System in ein Sichtfeld des LiDAR-Systems steuert, und ein Abtastsystem mit einer zweiten Achse, das konfiguriert ist, den Spiegel um die zweite Achse und in Bezug auf den optischen Sender zu drehen, wobei es einen zweiten Emissionswinkel des Lichtsignals vom LiDAR-System in das Sichtfeld steuert. Der Abtastmechanismus für die erste Achse ist konfiguriert, die reflektierende Oberfläche des Spiegels um mindestens 22,5 Grad sowohl in einer positiven als auch in einer negativen Drehrichtung relativ zu einer zentralen Position des Spiegels zu drehen.
Patent DE-112021005858-T5 (DE)
Title: Stromverbrauchssteuereinheit
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G06F1/26
Filed: 2021-11-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Regeln des Stromverbrauchs einer elektrischen Last einer ersten Schaltkarte beschrieben. In einem Beispiel kann eine Einheit einer ersten Schaltkarte einen Strom messen, der durch die elektrische Last der ersten Schaltkarte von einer zweiten Schaltkarte gezogen wird. Die Einheit kann ein Steuersignal auf der Grundlage einer Stromdifferenz zwischen dem gemessenen Strom und einem Zielstrom generieren. Das Steuersignal kann einen Lastregelungsparameter darstellen. Die Einheit kann das Steuersignal an die elektrische Last der ersten Schaltkarte anlegen, um einen Stromverbrauch der elektrischen Last anzupassen.
Patent AT-1529-U1 (AT)
Title: Klemmeinsatz
IPC: H01R4/48
Filed: 1996-04-01
Abstract: Ein Klemmeinsatz für eine elektrische Verbindungsklemme weist einen Metallstreifen mit einer Durchstecköffnung für einen Leiter, eine vom Metallstreifen abgebogene Klemmzunge und eine Leiterauflage auf. Die Leiterauflage (4) ist an einer Lasche vorgesehen, die unter Bildung der Durchstecköffnung (3) aus dem Metallstreifen (1) im wesentlichen rechtwinklig zur Seite der Klemmzunge hin ausgebogen ist.
Patent AT-3344-U1 (AT)
Title: Gasbrenner und strahlungswärme-heizsystem
IPC: F23D14/14
Filed: 1999-03-26
Abstract: Beschrieben ist ein Gasbrenner für Öfen, die einen für Unterdruckbetrieb vorgesehenen Brennraum (5) und wenigstens eine von dem Brennraum (5) ausgehende lange Heizgasleitung (23) haben, wobei der Gasbrenner ein Steuer- und Regelgerät (1) für Brenngas und einen in dem Brennraum (5) angeordneten Brennerkopf (4) zum Verbrennen des Brenngases aufweist; das Steuer- und Regelgerät (1) erzeugt das Brenngas als ein Gas-Luft-Gemisch mit einer vorbestimmten Zusammensetzung, die unabhängig vom Betrag des am Brennerkopf (4) herrschenden Unterdrucks ist. Ein solcher Gasbrenner gehört insbesondere zu einem Strahlungswärme-Heizsystem für Räume, bei dem die vom Brennraum (5) ausgehende Heizgasleitung (23) Strahlungswärme nach außen abgebende Wände beheizt.
Patent CZ-636-U1 (CZ)
Title: Vehicle
Inventor: WENDLER ULRICH DIPL ING
IPC: B62D27/02
Filed: 1993-05-14
Abstract: The grooves in the frame profiles are provided with teeth on the inside of limiting walling.On the inside of the limiting arms are bulges. The space between bulges corresponds exactly to the thickness of the armoured walls. The armoured walls are adhered to the profiles (6,8) and the profiles are of the angle type. On the rear side of the strip connecting the areas of the grooves of the profiles is arranged an armoured strip. On the inner arms of the grooves a cover plate is arranged, under which is formed a cable channel. On the outside of the roof wall is a covering profile. USE/ADVANTAGE - An improved, impenetrable security vehicle for money transport.
Patent AT-12470-U1 (AT)
Title: Kettenfluid-zusammensetzung
IPC: C10M169/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssige Kettenfluid-Zusammensetzung, umfassend etwa 0,5 bis 18 Gew.-% Wasser, bis etwa 0,5 Gew.-% Methanol, etwa 70 bis etwa 98 Gew.-% Glycerin, bis etwa 1,5 Gew.-% Tensid, bis etwa 2,0 Gew.-% Haftklebstoff, bis etwa 02, bis 1,0 Gew.-% Verschleißschutzadditiv, bis etwa 2,0 Gew.-% Korrosionsschutzmittel und bis etwa 1,0 Gew.-% Duftstoff.
Patent BG-1407-U1 (BG)
Title: A diaphragm pump aggregate
Inventor: PONOMAREV ANATOLIY
IPC: F04B43/06
Filed: 2010-08-13
Abstract: The useful model is related to the field of machine building, particularly to the pumps for transfer of liquids, and the high pressure pumps. The diaphragm pump aggregate includes a work pump (1) with hydraulically driven diaphragm (2), and mounted on the entrance and exit ends of the cylindrical diaphragm (2) a suction (3) and pressure valve (4). The cylindrical diaphragm (2) is housed in the body (5) that is filled with work liquid, and connected through the pipeline (6) with the hydraulic cylinder (7) of the hydraulic drive (8). The hydraulic drive (8) additionally includes an oil pump (9), electrical engine for driving oil pump (10), oil reservoir (11), filter (12), pressure relieve valve (13), heat exchanger (14), hydraulic distributor (15), and two pistons (16, 17), mounted in the hydraulic cylinder (7), which pistons are connected between themselves by the piston rod (18), at what the hydraulic distributor (15), and the oil pump (9), are situated in the oil reservoir (11). The hydraulic cylinder (7) is divided by a baffle (19) into two cavities (20, 21), the piston rod (18) passes through the baffle (19), at what the pistons (16, 17) are positioned on both side of the baffle (19). Each of the cavities (20, 21) is connected with the hydraulic distributor (15), and is provided with switched to the hydraulic distributor (15) sensors for the end positions of the pistons (16, 17) in the hydraulic cylinder (7). The hydraulic distributor (15) is connected by its entrance with the oil pump (9), and the aggregate is provided with a second work pump (22), analogous to the first, at what the oil reservoir (11) is situated between the work pumps (1, 22), and one of the cavities (20) of the hydraulic cylinder (7) is connected through the pipeline (6) with the body (5) of thefirst work pump (1), while the second cavity (21) of the hydraulic cylinder (7) is connected through the pipeline (23) with the body (24) of the second work pump (22). Both work pumps (1, 22) are conn
Patent BG-2214-U1 (BG)
Title: Electrolysis device
Inventor: KAMENAROV CHAVDAR
IPC: C25B9/17
Filed: 2015-11-13
Abstract: The electrolysis device for producing Brown's gas consists of a vessel comprised of a tub (1) and cover (17) filled with sea water, in which is placed an electrolytic cell (3) containing multiple electrolytic plates (4). All electrolytic plates (4) have extended electricity conductive ends connected through electricity conductive rails "plus" (7) and "minus" (8) to a source of direct current voltage. Under the electrolytic cell (3) is placed a nozzle water supply device (9) connected to a water supply pipe (10). In its upper part, the electrolytic cell (3) is covered with a sediment-collection frame (12). In the tub (1), close to the nozzle water supply device (9) is placed a water suction pipe (11) for discharging the collected sediment, which through a circulation pump (13) and filter-separator (14) is connected to a dryer (15). The cover (17) is cone-shaped in the upper part and cylindrically-shaped in the lower part, whereby in the upper part of the cover (17) is placed a fire barrier (19), in which is mounted an inversely turned U-shaped bubbling pipe (20), whose one end is connected to the space under the cover (17), and the other end is immersed in the fire barrier (19). In the upper end of the fire barrier (19) is mounted an outlet pipe (21) for the Brown’s gas.
Patent SK-702008-U1 (SK)
Title: Hydraulic engagement of elements for heating and preparing hot supply water in residential buildings using district heating by heat pump in the combination with an external heat source
Inventor: SILNY JAN
IPC: F24D3/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: The device is a boiler with one or more heat pumps, a storage reservoir for heating water, a hot water tank and a set of hydraulic components in objects of a public housing and other amenities, which is still used by the supply of heat and hot water only from external sources. This boiler is a supplier of heat for central heating and hot water supply in these objects. Connecting objects to an external heat source and to an external source of hot water is retained for covering the deliveries at the time of their peak consumption or for the case of shutdown of the boiler with heat pumps for any reason.
Patent AT-13971-U1 (AT)
Title: Anordnung zur Montage und Halterung einer Leuchte an einem Träger, insbesondere einer Decke
Inventor: SCHWARZMANN STEFAN
IPC: F21V21/03
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Montage und Halterung einer Leuchte (2) an einem Träger, insbesondere einer Decke, aufweisend - ein Halteelement (1), das zur Befestigung an dem Träger vorgesehen ist, -ein Trägerelement (3), das als Teil der Leuchte (2) gestaltet ist oder dazu vorgesehen ist, fest mit der Leuchte (2) verbunden zu werden, wobei das Trägerelement (3) dazu ausgestaltet ist, zur Montage der Leuchte (2) an dem Halteelement (1) angeordnet zu werden. Dabei ist ein Schiebeelement (4) vorgesehen, wobei das Halteelement (1) eine Stützfläche (15) aufweist, die als Stütze für das Schiebeelement (4) ausgestaltet ist, und das Trägerelement (3) eine Auflagefläche (35) aufweist, die zur Auflage auf dem Schiebeelement (4) ausgestaltet ist, derart, dass das Schiebeelement (4) zur Montage der Leuchte (2) über eine Schiebebewegung aus einer Freigabeposition in eine Halteposition bewegbar ist, durch die das Schiebeelement (4) unter die Auflagefläche (35) des Trägerelements (3) und über die Stützfläche (15) des Halteelements (1) geschoben wird.
Patent AT-11909-U1 (AT)
Title: Pflegesalbe
Inventor: BLOCHBERGER BRIGITTE
IPC: A61K8/92
Filed: 2010-09-15
Abstract: Pflegesalbe hergestellt aus 5 Gew % Bienwachs, 15 Gew % Lanolin anydrid, 40 Gew % Mandelöl, 40 Gew % Quittengel, indem Bienwachs und Lanolin anydrid geschmolzen wird, Mandeöl dazugegeben und erwärmtes Quittengel dazu- bzw. kaltgerührt wird.
Patent DE-8530532-U1 (DE)
IPC: E05D15/526
Filed: 1985-10-29
Abstract: 1. Safety catch for positioning bar devices and comprising positioning bars (2) movable by an actuating drive (3) into a number of operative positions, more particularly for turn-tilt fittings, comprising a lever (5) which is mounted on the moving member of the door or window or the like near the actuating drive (3) for pivoting relatively to the plane of the moving member, the lever (5) carrying a cam (9) or the like with which at least one locking recess (10) in the positioning bar (2) is associated, the cam (9) or the like being introducible by force storage means, such as a spring (16), acting on the lever (5) into the catch recess (10) in a predetermined operative position of the positioning bar (2) and with the moving member of the door or window or the like open, whereas with the moving member of the door or window or the like in its closed position the lever (5) is adjustable against the action of the force storage means by an abutment on the fixed frame and its cam (9) or the like is disengageable from the catch recess (10) in the positioning bar (2) the lever being a double-armed lever (5), one arm (6) of which carries a thrust member (18) or is the actuating element while the other arm (7) of the lever (5) carries the cam (9) or the like on its underside the mounting for the lever, (5) being in the form of a hooking nose (12) which is engaged in a slot (11) in a cover plate (1) disposed on the moving member of the door or window or the like, the engaged position of the hooking projection (12) being secured by that edge (13) of the cam (9) or the like which is remote from the hooking projection, by that end (14) of the slot (11) in the cover plate (1) which is near the last-mentioned edge (13) and by an abutment member (15) operative between the cover plate (1) and the lever (5) characterized in that a cap or cover (28)  engaging before the outside of the cover plate (1) is devised on the actuating drive casing (25) and receives the two-armed lever (5) of the safety catch (4) as far as the arm (6) of the lever (5).