baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2011100736-B4 (AU)
Title: Printing material container
Inventor: ASAUCHI NOBORU
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-06-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: PRINTING MATERIAL CONTAINER A printing material container mountable to a printing apparatus having a plurality of 5 apparatus-side terminals, the printing material container comprising: a memory; a device operated by higher voltage than driving voltage of the memory; container-side terminals each including a contact portion for contacting a corresponding terminal of the apparatus-side terminals and comprising a plurality of memory terminals and at least one device terminal, wherein: the printing material container is mountable to the printing 0 apparatus by being inserted in an insertion direction, the contact portions are arranged in a first row and in a second row that are generally orthogonal to the insertion direction, the first row is arranged further towards the insertion direction side than the second row, and the contact portion of the at least one device terminal is arranged in the first row.
Patent AU-2016101677-B4 (AU)
Title: An independent suspension assembly for a trailer
Inventor: GODDARD ARTHUR
IPC: B60G11/14
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-01-19
Abstract: An independent suspension assembly for a vehicle, said suspension assembly comprising: a trailer mounting subassembly for attachment to a trailer; a suspension arm extending from the trailer mounting subassembly, said suspension arm being arranged to swing relative to the trailer mounting subsassembly; a stub axle extending laterally from the suspension arm; and a support subassembly fast with a remote end of the suspension arm, the support subassembly being adapted for supporting a resilient member; wherein a portion of the stub axle fast with both the support subassembly and said suspension arm.
Patent AU-2021102215-B4 (AU)
Title: Safe touch anti viral luggage trolley handle
Inventor: THOMAS ALAN JOHN
IPC: C08K3/32
Filed: 2021-04-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: The invention is directed to a safe-touch, anti-viral luggage trolley handle, comprising PVC plastic with the 
addition of a silver-based antimicrobial additive.
Patent DE-102004002521-B4 (DE)
Title: Lösch- und Reinigungsvorrichtung für Zylinder einer Druckmaschine
Inventor: BECK CHRISTOPH
IPC: B41F35/06
Filed: 2004-01-17
Granted: 2007-08-16
Abstract: Lösch- und
Reinigungsvorrichtung für Zylinder
einer Druckmaschine, mit einer Frischtuchwelle, auf welcher der
noch unbenutzte Teil eines bahnförmigen Reinigungstuches
aufgewickelt ist, einer Schmutztuchwelle, auf welcher der bereits
benutzte Teil des Reinigungstuches aufgewickelt ist, einer Anpresswalze, über die
ein zwischen den beiden Wellen befindlicher Teil des Reinigungstuches
umlenkend geführt
und gespannt ist, sowie einer Antriebsvorrichtung, mittels derer
die beiden Wickelwellen antreibbar sind, wobei jeder der beiden
Wickelwellen (3) und (5) jeweils ein elektrischer Schrittmotor (18)
und (19) zugeordnet ist, mittels dessen die jeweilige Welle (3)
und (5) antreibbar ist, wobei die Wickelwellen (3) und (5) und die
Anpresswalze (6) in einer Kassette (13) gelagert sind, die als Ganzes
austauschbar in einer Druckmaschine angeordnet sind, und die Schrittmotoren
(18) und (19) an einem Maschinengestell der Druckmaschine gehaltert
sind, wobei die Wickelwellen (3) und (5) bei der Anordnung der Kassette
(13) in der Druckmaschine mechanisch mit den Schrittmotoren (18)
und (19) koppelbar sind...
Patent DE-102004017834-B4 (DE)
Title: Kathetereinrichtung
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61M25/04
Filed: 2004-04-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kathetereinrichtung, umfassend einen Katheter (2) zum Einführen in ein Hohlraumorgan, insbesondere ein Gefäß, mit mehreren um die Katheterlängsachse und zumindest über einen Teil der Katheterlänge verteilt angeordneten, für eine vorbestimmte Formänderung über eine Steuerungseinrichtung (5) separat ansteuerbaren Biegeelementen (12, 12a–12f, 12a'–12e'), sowie mehreren um die Katheterlängsachse und zumindest über einen Teil der Katheterlänge verteilt angeordneten, mit der Steuerungseinrichtung (5) kommunizierenden Biegesensoren (15, 15a–15e, 15a'–15e'), wobei die Steuerungseinrichtung (5) die gegebene geometrische Form des Katheters (2) anhand der Biegesensorsignale ermittelt und die für eine Bewegung des Katheters (2) um eine vorgebbare Verschiebelänge erforderliche Formänderung der Biegeelemente (12, 12a–12f, 12a'–12e') zur Ermöglichung einer zumindest teilweisen Eigenbewegbarkeit des Katheters (2) durch gezielte biegebedingte Kraftausübung auf die Organwand (16) ermittelt.
Patent DE-102004021081-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscharnier
Inventor: DELL GEORG
IPC: E05D11/08
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fahrzeugscharnier,
umfassend  ein einem von Tür
und Türrahmen
zugeordnetes erstes Scharnierteil (2),  ein dem anderen von
Tür und
Türrahmen
zugeordnetes zweites Scharnierteil (4),  einen Scharnierstift
(3), der das erste Scharnierteil (2) mit dem zweiten Scharnierteil
(4) schwenkbar verbindet, wobei der Scharnierstift (3) in einem
von dem ersten Scharnierteil (2) und dem zweiten Scharnierteil (4)
unverdrehbar gehalten ist und in dem anderen von dem ersten Scharnierteil
(2) und dem zweiten Scharnierteil (4) schwenkbar gelagert ist,  wenigstens
ein an einem von dem ersten Scharnierteil (2) und dem zweiten Scharnierteil
(4), jedoch nicht innerhalb des Scharnierauges und nicht am Scharnierstift
(3), angeordnetes erstes Dämpfungselement
(15, 15'), wobei das erste Dämpfungselement
(15, 15') zumindest teilweise einen in Öffnungsrichtung ansteigenden
Verlauf aufweist, und  wenigstens ein an dem anderen von dem
ersten Scharnierteil (2) und dem zweiten Scharnierteil (4), jedoch
nicht innerhalb des Scharnierauges und nicht am Scharnierstift (3),
angeordnetes zweites...
Patent DE-102004022050-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: VOHL JUERGEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit
einer topfförmigen
Nabe (11) und einem Schwungring (12), der mittels eines eingeschossenen
Elastomerkörpers
(14) mit der Nabe (11) verbunden ist, wobei die Nabe (11) und/oder der
Schwungring (12) eine Befestigungskontur (16, 17) für den Elastomerkörper (14)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwungring (12) vollständig mit
einer Kunststoffbeschichtung (18) ummantelt ist, die aus einem Duroplast
besteht, und dass der Schwungring (12) eine in die Kunststoffbeschichtung
(18) eingeformte Befestigungskontur (16) aufweist.
Patent DE-102004042885-B4 (DE)
Title: Reserveradmulde an Kraftfahrzeugen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DELEWSKI ACHIM
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-09-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Reserveradmulde an Kraftfahrzeugen, mit einer innen liegenden Tragestruktur (4) zur Aufnahme eines Reserverades, eines Wagenhebers, von Bordwerkzeug, von Zusatzaggregaten, wie einem Kompressor, und/oder anderem, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragestruktur (4), eine Öffnung (3) im Fahrzeugboden (2) des Fahrzeugrohbaus (1) überspannend, von unten gegen den Fahrzeugrohbau (1) gesetzt sowie mit diesem fest verbunden ist und über besagte Tragestruktur (4) ebenfalls von unten eine die Innenkontur der Reserveradmulde ausbildende und die Öffnung (3) dichtend umschließende Kunststoffhaube (5) gestülpt und mit dem Fahrzeugboden (2) des Fahrzeugrohbaus (1) und/oder der Tragestruktur (4) fest verbunden ist.
Patent DE-102004044835-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiter-Kaskodenschaltung für Hochfrequenzanwendungen
Inventor: BRANDL PETER
IPC: H01L27/082
Filed: 2004-09-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Integrierte
Halbleiter-Kaskodenschaltung (46) mit einer Emitterschicht (12),
einem ersten Basisbereich (14), einem zweiten Basisbereich (16),
einem Zwischenbereich (18) und einem Kollektorbereich (26), wobei der
erste Basisbereich (14) zwischen der Emitterschicht (12) und dem
Zwischenbereich (18) liegt, und der zweite Basisbereich (16) zwischen
dem Zwischenbereich (18) und dem Kollektorbereich (26) liegt, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Basisbereich (14) und dem zweiten
Basisbereich (16) eine mit einer zentralen Öffnung (50) versehene dielektrische
Schicht (48) angeordnet ist.
Patent DE-102004046860-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Anordnen eines Sensors in einem Fahrzeug
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: B60R21/013
Filed: 2004-09-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Sensoranordnung
(1) zum Erfassen eines Aufpralls eines Objekts auf ein Fahrzeug
mit einem Sensorelement (3, 11), das in einer ersten Ausnehmung
(4) eines Aufprallelements (2) eines Karosseriebauteils angeordnet
ist und auf eine Verformung oder einen Druck hin ein Signal an eine
Auswerteeinheit abgibt, wobei  – die erste Ausnehmung (4)
einen Querschnitt aufweist, der an den Querschnitt des Sensorelements
(3, 11) angepasst ist,  – das
Sensorelement (3, 11) in die erste Ausnehmung (4) eingesetzt ist,
und  dadurch gekennzeichnet, dass  ein über der Ausnehmung (4) angeordnetes,
von einer Außenhautschale
unterschiedliches, Abdeckmittel (9) vorgesehen ist, das an das in
der ersten Ausnehmung angeordnete Sensorelement (3, 11) angrenzt,
wodurch eine Bewegung des Sensorelements (3, 11) senkrecht zum Boden
der Ausnehmung (4) verhindert ist.
Patent DE-102004056970-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer elektrischen Kontaktierung zwischen zwei Halbleiterstücken durch ein mechanisches Element
Inventor: HACKER ERWIN
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-11-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer elektrischen Kontaktierung zwischen einem ersten
Halbleiterstück
(100) und. einem zweiten Halbleiterstück (102) mit folgenden Schritten:  Vorbereiten
des ersten Halbleiterstücks
(100), damit es eine erste Anschlussfläche (118) sowie einen Stift
(112) aufweist, der sich in einer Ausnehmung (110) des ersten Halbleiterstücks (100)
erstreckt, auf der sich die erste Anschlussfläche (118) befindet;  Vorbereiten
des zweiten Halbleiterstücks
(102), damit es eine zweite Anschlussflache (128) aufweist;  Aufeinandersetzen
des ersten (100) und des zweiten (102) Halbleiterstücks, damit
sich die erste Anschlussfläche
(118) und die zweite Anschlussfläche
(128) gegenüberliegen; und  Ausüben eines
Drucks auf den Stift (112) mittels eines mechanisches Elements (200),
das von dem ersten Halbleiterstück
(100) getrennt ausgebildet ist, um eine elektrische Verbindung zwischen
der ersten Anschlussfläche
(118) und der zweiten Anschlussfläche (128) herzustellen,  wobei
das mechanische Element (200) so bezüglich des Halbleiterstücks (100)
bewegt wird, dass der Stift (112) aufgrund des ausgeübten Drucks
relativ...
Patent DE-102004059596-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Knickwinkels eines Fahrzeuggespanns sowie entsprechende Vorrichtung
Inventor: BRUST SEBASTIAN
IPC: B62D53/00
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Knickwinkels zwischen einer Zugmaschine (3)
und mindestens einem Anhänger
(4) eines einen Gliederzug bildenden Kraftfahrzeuggespanns, wobei
mindestens ein Sensor (S 1 , S 2 ,
S 3 ) der Zugmaschine (3) und/oder des Anhängers (4) Positionsdaten
von mindestens einem Objekt (O 1 , O 2 , O 3 ) des Anhängers (4)
und/oder der Zugmaschine (3) ermittelt, wobei die vom Sensor (S 1 , S 2 , S 3 )
erzeugten Sensordaten einer Filterung mit Modelldaten zur eindeutigen
Identifizierung des Objekts (O 1 , O 2 , O 3 ) unterzogen
werden und wobei das mindestens eine Objekt (O 1 ,
O 2 , O 3 ) zur Knickwinkelbestimmung
herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Objekt (O 1 , O 2 , O 3 )
zugeordnete Objektdaten, welche eine Knickwinkelbestimmung ermöglichen, und/oder
der ermittelte Knickwinkel für
die Gewinnung neuer Modelldaten verwendet werden.
Patent DE-102005016776-B4 (DE)
Inventor: ABROSIMOV NIKOLAI V
IPC: C30B13/20
Filed: 2005-04-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: A method of making a single-crystalline Si wafer with an approximately polygonal cross section and having a material property that is the same as a zone-pulled Si crystal, and the single-crystalline Si wafer. The method includes pulling at least one bottle neck of a crystal vertically downwards from a rotating hanging melt drop. The rotational speed of the crystal is reduced to between 0 and less than 1 rpm. In a crystal-growth phase, a Si single crystal ingot is pulled vertically downwards with an approximately polygonal cross section. An inductor is used to generate a temperature profile at a growth phase boundary of the crystal that corresponds to the shape of a cross section of the pulled Si single crystal ingot. The growth is ended at a desired pulling length and the Si single crystal ingot is cut into wafers having an approximately polygonal cross section.
Patent DE-102005017362-B4 (DE)
Title: Einparkassistent und Verfahren zum Aktivieren eines Einparkassistenten
Inventor: ROHLFS MICHAEL DR
IPC: B60W30/06
Filed: 2005-04-14
Granted: 2020-10-29
Abstract: Einparkassistent zum unterstützten oder automatischen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (2) und/oder eine Parktasche (6), wobei der Einparkassistent (10)- eine Einrichtung (12) zum Ausmessen einer Parklücke und/oder einer Parktasche,- ein Steuergerät (11) zum Verarbeiten der Messinformation, eine Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen der verarbeiteten Information,- einen Lenkaktuator (13),- eine Einrichtung (15) zum Durchführen der Assistenzfunktion „Einparken“ und- eine Vorrichtung (11, 12) zum Bestimmen und Analysieren des relativen Winkels (psio) zwischen Fahrzeug und Lücke aufweist, wobei das Steuergerät (11) eine vorgegebene Anzahl von Parametern überprüft und die Einrichtung (15) zum Durchführen der Assistenzfunktion nur dann aktiviert wird, wenn die Überprüfung sämtlicher vorgegebener Parameter positiv verlaufen ist, wobei zumindest die folgenden Parameter überprüft werden:a) das Fahrzeug steht,b) die Information Parklücke oder Parktasche liegt vor,c) die Parklücke oder Parktasche ist erkannt,d) die Parklücke oder Parktasche ist ausreichend groß,e) die Fahrzeugposition ist zum Einparken geeignet, das Steuergerät (11) überprüft, ob alle Subsysteme und Komponenten des Einparkassistenten (10) betriebsbereit sind und fehlerfrei arbeiten, und die Vorrichtung zum Bestimmen und Analysieren des relativen Winkels (psio) anhand des Winkels (psi0) bestimmt, ob eine Parklücke oder eine Parktasche vorliegt, wobei eine Parklücke vorliegt, wenn der relative Winkel (psio) kleiner als eine vorgegebene Schwelle ist und eine Parktasche vorliegt, wenn der relative Winkel (psio) größer oder gleich als die vorgegebene Schwelle ist.
Patent DE-102005018326-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Bewegungsführung eines hinsichtlich seiner Halteposition bewegbaren, dabei zu einer Schwingung anregbaren Röntgenstrahlers und/oder Röntgenempfängers eines Röntgenuntersuchungssystems
Inventor: FORSTER GERHARD
IPC: H05G1/02
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Steuerungsverfahren zur Bewegungsführung eines mithilfe eines Antriebsmittels (10) hinsichtlich seiner Halteposition bewegbaren, dabei zu einer Schwingung mit einer von der jeweiligen Halteposition abhängigen Resonanzfrequenz (5) anregbaren Röntgenstrahlers (27) und/oder Röntgenempfängers (35) eines Röntgenuntersuchungssystems (15 bzw. 31 bzw. 43) umfassend folgende Schritte:  – Erfassen von zumindest einer von der jeweiligen Halteposition abhängigen, für die Resonanzfrequenz (5) relevanten Größe;  – Ermitteln (3) einer Soll-Bewegungsführung (4) zum Erreichen eines für eine Röntgenuntersuchung in der Halteposition vorgesehenen Bewegungszustandes (2) des Röntgenstrahlers (27) und/oder Röntgenempfängers (35) in Abhängigkeit von der zumindest einen jeweiligen Größe, derart dass die Schwingung des Röntgenstrahlers (27) und/oder Röntgenempfängers (35) mit der Resonanzfrequenz (5) im dem vorgesehenen Bewegungszustand (2) vermieden wird;  – Steuern der Bewegungsführung des Röntgenstrahlers (27) und/oder Röntgenempfängers (35) durch das Antriebsmittel (10) entsprechend der Soll-Bewegungsführung (4).
Patent DE-102005022784-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/21
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Freisprecheinrichtung
für ein
Mobiltelefon, das eine Telefon-Sende- und -Empfangseinheit für ein Mobilfunknetz
und darüber
hinaus eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Übertragung
von Audio- und Datensignalen aufweist, mit einem Gehäuse (1),
in dem sich eine mit der Kommunikationseinrichtung des Mobiltelefons
eine drahtlose Kommunikationsverbindung bildende Kommunikationseinrichtung,
eine Elektronik zur Aufnahme, Umsetzung und Weiterleitung und zur
Wiedergabe von Audiosignalen und ein Display (6) befindet, das zur
Wiedergabe von drahtlos vom Mobiltelefon übermittelten Daten ansteuerbar
ist, wobei aus dem Gehäuse
(1) ein die Verbindung zu einer Stromversorgung herstellendes Kabel
(4, 4') herausgeführt
ist und eine Bedieneinheit (15, 32) zur Bedienung des Mobiltelefons über die
drahtlose Kommunikationsverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in das Gehäuse
(1) eine Verkehrsfunknachrichten empfangende Antenne und eine die
Verkehrsfunknachrichten dekodierende Auswertungsschaltung angeordnet
sind.
Patent DE-102005038179-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kraftfahrzeug,
umfassend wenigstens eine an oder in wenigstens einem Außenspiegel
oder im außenspiegelnahen
Innenraum angebrachte optische Anzeigevorrichtung mit wenigstens
einer Lichtquelle und eine Steuereinheit, die einem Spurwechselassistenzsystem
zugeordnet sind, das zur Anzeige von bei einem Fahrbahnwechsel möglicherweise
gefährdenden
Verkehrsteilnehmern auf benachbarten Spuren über die Anzeigevorrichtung
ausgebildet ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) einen fahrerseitigen
und einen beifahrerseitigen Außenspiegel
(6, 7) aufweist, die beide mit einer Anzeigevorrichtung (8, 9) versehen
sind bzw. denen beiden eine Anzeigevorrichtung (8, 9) zugeordnet
ist, und die Helligkeit der Lichtquelle (14, 27) über die
Steuereinheit (2) in Abhängigkeit
einer ein Maß für die Umgebungshelligkeit
darstellenden, der Steuereinrichtung (2) gegebenen Messgröße veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtfächer der fahrerseitigen und
beifahrerseitigen Anzeigevorrichtung unterschiedlich ausgebildet
sind, wobei der Öffnungswinkel
des Lichtfächers
der fahrerseitigen Anzeigevorrichtung (8) größer als der der beifahrerseitigen
Anzeigevorrichtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102005044620-B4 (DE)
Title: Front-End-Modul für drahtlose Kommunikationsmittel
Inventor: DAHLFELD KLAUS
IPC: H04B1/44
Filed: 2005-09-19
Granted: 2010-05-27
Abstract: Front-End-Modul (101; 201) mit  – einem ersten Eingang (6), dem Sendesignale von einer Vorrichtung (3) zur Erzeugung von Sendesignalen zugeführt sind,  – einem ersten Ausgang (15) zum Ausgeben der Sendesignale an eine Antenne (5),  – einer in den Signalpfad zwischen dem ersten Eingang (6) und dem ersten Ausgang (15) geschalteten Verstärkerstufe (11) zum Verstärken der Sendesignale, und  – einer wahlweise in den Signalpfad schaltbaren Bypass Leitung (103; 203) zum Umgehen der Verstärkerstufe (11), wobei die Bypass-Leitung (103; 203) in den Signalpfad geschaltet wird, falls die Sendesignale die Verstärkerstufe (11) nicht durchlaufen sollen, und wobei die Verstärkerstufe (11) bei einer in den Signalpfad geschalteten Bypass-Leitung (103; 203) abgeschaltet wird.
Patent DE-102005050139-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung mit Niet
Inventor: RENKEN FOLKER DR
IPC: H02K5/10
Filed: 2005-10-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Steuereinrichtung (1) zum Ansteuern einer elektrischen Maschine (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Trägerelement (7) für elektronische Bauelemente (6), wenigstens einem Verbindungselement (11–15, 28, 29), das als Niet ausgestaltet ist, wobei das Trägerelement (7) mit dem wenigstens einen Verbindungselement (11–15, 28, 29) vernietet ist, und einem Gehäuse, in dem das Trägerelement (7) angeordnet ist, und das Gehäuse wenigstens eine Gehäuseöffnung aufweist, durch die das wenigstens eine Verbindungselement (11–15, 28, 29) nach außen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement (11–15, 28, 29) in wenigstens einem Bereich (8–10) des Trägerelementes (7) mit diesem vernietet ist, der elektrisch leitfähig und mit den elektronischen Bauelementen (6) elektrisch leitfähig verbunden ist, das wenigstens eine Verbindungselement (11–15, 28, 29) ein elektrisch leitfähiges Material enthält, und das wenigstens eine Verbindungselement (11–15, 28, 29) durch die wenigstens eine Gehäuseöffnung des Gehäuses nach außen geführt ist, so dass ein Endbereich des wenigstens einen Verbindungselementes (11–15, 28, 29) zum Verbinden des Endbereichs mit der elektrischen Maschine (4) aus dem Gehäuse herausragt.
Patent DE-102005054653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung schmelzgesponnener Filamente
Inventor: HESS CHRISTOPHER
IPC: B29C48/05
Filed: 2005-11-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung schmelzgesponnener Filamente mit einem mindestens eine Spinndüse (4) zum Ausspinnen der Filamente (6) aufweisenden Spinnkopf (3) und einer unterhalb des Spinnkopfs (3) vorgesehenen Kühlkammer (7), die mit einer eine Gaszuführung (10) aufweisenden Blaskammer (1) zum seitlichen Anblasen der Filamente (6) mit Gas und mit einer gegenüberliegend zur Blaskammer (1) angeordneten Saugkammer (2) mit Gasabführung (20) zum Abführen des zugeführten und durch die Filamente (6) durchströmenden Gases verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in Ausspinnrichtung aufeinander folgende Kombinationen von Blas- und Saugkammern (1, 2) vorgesehen sind, zwischen denen mindestens ein Trennsegment (25) angeordnet ist, das nicht mit einer Gaszuführung (10) oder Gasabführung (20) verbunden ist.
Patent DE-102005054787-B4 (DE)
Title: Schleifenverschluss
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G09F3/14
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Schleifenverschluss aus einer verformbaren Schleife (10) und einem Verschlusskörper (12) zur verriegelbaren Aufnahme beider Enden (18, 20) der Schleife (10), wobei der Verschlusskörper (12) eine Riegelöffnung (26) mit einem im Verschlusskörper (12) einmalig fixierten Riegel (30) umfasst, durch den die Enden (18, 20) der verformbaren Schleife (10) formschlüssig im Verschlusskörper (12) verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenumfang des Verschlusskörpers (12) eine ringförmige Nut (28) aufweist, dass die Enden (18, 20) der Schleife (10) in Form jeweils eines Kreisbogenabschnittes profiliert sind und der Außenradius der Kreisbogenabschnitte dem tangentialen Verlauf der Ringnut 28 entspricht und sich die Enden (18, 20) der Schleife (10) bei Spreizung bündig an die ringförmige Nut (28) im Verschlusskörper (12) anlegen und dass der Verschlusskörper (12) als ein hochwertiger, wieder verwendbarer Bestandteil und der Riegel (30) als ein nur einmalig einsetzbarer, geringwertiger Bestandteil ausgebildet ist.