baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002493-U1 (DE)
Title: Wetterschutzbezug für eine Krankentrage
IPC: A61G1/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Wetterschutzbezug 1 für eine Krankentrage, die sich als Wetterschutz über eine Krankentrage ziehen lässt, wobei der Wetterschutzbezug 1 aus mindestens zwei Schichten besteht, bei der die äußere Schicht wind- und wasserundurchlässig ist und die innere Schicht so aufgebaut ist, dass sie eine Wärmeisolierung bietet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wetterschutzbezug 1 auch als Decke für einen Menschen, der auf der Krankenliege transportiert werden soll, verwendet werden kann.
Patent DE-202015002958-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Trinkhalm (10, 60, 80, 100) mit einer im Wesentlichen langgestreckten, insbesondere hohlzylindrischen, Formgebung, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (10, 60, 80, 100) lebensmittelecht ist und mit einem Faserverbundkunststoff (12) gebildet ist, dessen Faserverstärkung (16) eine Vielzahl von Verstärkungsfasern (20, 22) aufweist, die in eine Matrix (14) eingebettet sind.
Patent DE-202015003204-U1 (DE)
Title: Windabweisende Schutzwand
IPC: E04B2/82
Filed: 2015-05-01
Abstract: Windabweisende Schutzwand, mit der die Innenräume eines Gebäudes im Abstand zu einem Ein- oder Ausgang gegen störende Windstöße abgeschirmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die windabweisende Schutzwand (1) mehrere Wandsegmente (3) sowie eine an einer Decke (13) zu befestigende Führungsschiene (7) umfasst, an der die Segmente aufgehängt sind und entlang derer diese verschoben werden können, wobei jedes der Wandsegmente einen Rahmen (5) umfasst, in der sich ein Paneel (9) befindet, das aus einem Gazematerial mit einer Winddurchlässigkeit von 30 bis 80 Prozent besteht.
Patent DE-202015004082-U1 (DE)
Title: Solar-LED-Aussenleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2015-06-11
Abstract: Solar-LED-Außenleuchte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) ein flächiger Körper (1) ist.
Patent DE-202015005680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor einem Behälter austretendem Staub
IPC: B65D90/54
Filed: 2015-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Außenraums eines eine Öffnung (2) und ein zwischen einer die Öffnung verschließenden Stellung und einer die Öffnung freigebenden Stellung versetzbares Verschlußteil (2) aufweisenden Behälters (1) vor im Bereich der Öffnung (2) aus dem Innenraum austretendem Staub, gekennzeichnet durch einen von einer Wandung umschlossenen und eine von einem umlaufenden freien Rand begrenzte offene Seite aufweisenden Staubauffangraum, der in dem Außenraum des Behälters (1) mit diesem freien Rand an dem Behälter (1) dessen Öffnung (2) übergreifend dichtend in Anlage bringbar ist, und eine an den Staubauffangraum angeschlossene Absaugeinrichtung (10).
Patent DE-202015005940-U1 (DE)
Title: Schädlingsfalle zur Bekämpfung der Kirschessigfliege
IPC: A01M1/02
Filed: 2015-08-22
Abstract: Schädlingsfalle mit Oberteil (1) und einem damit verbindbaren Unterteil (10), in dessen Unterseite eine zentrische, bodenseitige Einflugöffnung (20) angeordnet ist, durch welche die fliegenden Schädlinge zu einem in das Unterteil eingefüllten Lockmittel (28) gelangen können, dadurch gekennzeichnet, dass die im Unterteil (10) angeordnete Einflugöffnung (20) mit einem Kalibriersieb (19) abgedeckt ist, dessen Sieböffnungen (23) größer sind als der Durchmesser einer weiblichen Kirschessigfliege, aber kleiner als andere fliegende Schädlinge.
Patent DE-202015009737-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einer Kontrolleinheit zur Sicherheitsüberwachung
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Antriebseinheit (2) mit einem Umrichter (6), und/oder mit einem Elektromotor (4), sowie mit einer Kontrolleinheit (24) zur Sicherheitsüberwachung, die gemäß dem Verfahren (26) betrieben ist, bei dem
 - ein Flussraumzeiger
         (       Ψ   →       )           mit einem Winkel (α) bestimmt wird,
 - eine zeitliche Änderung des Winkels (α) bestimmt und als Drehzahl (n) herangezogen wird, und
 - wobei eine sichere Funktion (SLS) mit der Drehzahl (n) als Eingabewert ausgeführt wird.
Patent DE-202015101713-U1 (DE)
Title: Druckgießform zur Herstellung von Druckgussteilen
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Druckgießform zur Herstellung von Druckgussteilen mit einer ersten Formhälfte (1), die ein dem Gussstück entsprechendes erstes Konturteil aufweist, einer zweiten Formhälfte (2), die ein dem Gussstück entsprechendes zweites Konturteil aufweist, einem Angussstück (3) zum Zuführen von Schmelze in eine durch die Konturteile bei geschlossener Druckgießform gebildete Kavität, wobei die Druckgießform aus einer geöffneten Stellung, in der die Formhälften (1, 2) voneinander beabstandet sind und ein in der Druckgießform gegossenes Bauteil entnehmbar ist, in eine geschlossene Stellung, in der die Formhälften (1, 2) zum Verschluss der Kavität und zum Gießen des Bauteiles aneinandergedrückt sind, verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung von Bauteil-Prototypen die eine Formhälfte (1) mindestens einen Formeinsatz (4) mit Konturteilen (5) und gegebenenfalls Füllstücken (6) in einer ersten Hohlkammer (7) aufnimmt, die von einer ersten ringförmigen Führungs- und Haltekontur (8) umgeben ist, dass entlang der ringförmigen Führungs- und Haltekontur (8) mindestens ein Halter (10) eines Schiebers (9), bevorzugt mehrere Halter (10) mehrerer Schieber (9), verstellbar und gegebenenfalls feststellbar ist, wobei die Halter (10) samt Schieber (9) oder Schiebern (9) derart ausrichtbar sind, dass mittels des oder der Schieber (9) die Konturteile (5) gegebenenfalls samt Füllstücken (6) zum Mittelbereich des Formeinsatzes (4) gedrückt sind und in dieser Position gehalten sind, und dass die andere Formhälfte (2) mindestens einen Formeinsatz (11) mit Konturteil (12) oder Konturteilen (12) und gegebenenfalls Füllstücken in einer zweiten Hohlkammer (13) aufnimmt, die gegenüber der ersten Hohlkammer (7) positionierbar oder positioniert ist, sodass die Hohlräume der Hohlkammern (7, 13) mit ihren Mündungen zueinander gerichtet sind, wobei die zweite Hohlkammer (13) von einer zweiten ringförmigen Führungs- und Haltekontur (14) umgeben ist, die konzentrisch zur ersten Führungs- und Haltekontur (8) bei geschlossener Druckgießform ausgerichtet ist und in der ein oder mehrere entlang der ringförmigen zweiten Führungs- und Haltekontur (14) verstellbar und gegebenenfalls feststellbar gehaltene Verriegelungsteile (15) angeordnet sind, die entsprechend der Anordnung der Schieber (9) in der ersten Hohlkammer (7) ausrichtbar sind und bei geschlossener Druckgießform den oder die Schieber (9) beziehungsweise deren Halter (10) in der eingestellten Solllage arretieren.
Patent DE-202015104040-U1 (DE)
Title: Rahmenbauteil für einen Zweiradrahmen
IPC: B62K19/18
Filed: 2015-08-03
Abstract: Rahmenbauteil für einen Zweiradrahmen, insbesondere aus Kunststoff, mit zwei Halbschalen (1, 2), die stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen (1, 2) im Verbindungsbereich (4) sowohl eine für die Herstellung einer Schweißverbindung (7) geeignete erste Fügegeometrie (5) als auch eine für die Herstellung einer Klebverbindung (8) geeignete zweite Fügegeometrie (6) aufweisen und die beiden Halbschalen (1, 2) sowohl durch mindestens eine Schweißverbindung (7) als auch durch mindestens eine Klebverbindung (8) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016003124-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Darstellung von Rettungsdatenblättern zur schnelleren Bergung von Menschen aus Kraftfahrzeugen nach einem Verkehrsunfall
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: dreidimensionale Darstellung von Rettungsdatenblättern zur schnelleren Bergung von Menschen aus ihrem Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall, dadurch gekennzeichnet, das entsprechende Kraftfahrzeug dreidimensional darzustellen.
Patent DE-202016004107-U1 (DE)
Title: AnhängerDialogEinheit (ADE)
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ansteuerung der Beleuchtungsanlage eines PKW-Anhängers, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung kabellos durch das Zugfahrzeug mittels einer eigens programmierten Steuerung erfolgt, welche Signale aus dem Zugfahrzeug (z. B. Blinker rechts betätigt) direkt an das Anhängermodul übermittelt, welches die Signale am Anhänger wiedergibt.
Patent DE-202016007098-U1 (DE)
Title: Creme mit Spirulina-Algen
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Creme mit Bestandteilen von Spirulina-Algen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bestandteile von Spirulina-Algen aus der Frischmasse der Spirulina platensis hergestellt und diese Bestandteile der Spirulina-Algen zumindest mit 1 Ma% in der Creme enthalten sind.
Patent DE-202016008564-U1 (DE)
Title: Versteckter Aufhängebeschlag mit vormontierten Schrauben zur Befestigung an einem Hängeschrank
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-01-14
Abstract: Versteckter Aufhängebeschlag (20, 120, 220, 320, 420) mit vormontierten Schrauben (31, 131, 231, 331, 431; 131A, 231A, 231B, 331A, 331B, 431A, 431B) zur Befestigung an einem Hängeschrank (M) mit Randleisten (S) und einer Oberseite (C), des Typs, der aus einer Grundplatte (21, 121, 221, 321, 421) mit einer allgemein länglichen, rechteckigen Konfiguration besteht, wobei die Längsseiten der Grundplatte (21, 121, 221, 321, 421) mit jeweiligen Rändern (24, 25; 124, 125; 224, 225; 324, 325; 424, 425) mit jeweiligen Löchern (28, 27; 128, 127; 228, 227; 328, 327; 428; 427) für den Durchgang von selbstschneidenden Schrauben (131A, 231A, 331A, 431A; 231B, 331B, 431B) versehen sind, um den Aufhängebeschlag (20, 120, 220, 320, 420) an der Randleiste (S) des Hängeschranks (M) zu befestigen, wobei das obere Ende der Grundplatte (21, 121, 221, 321, 421) außerdem einen geneigten Flansch (29, 129, 229, 329, 429) mit Löchern (30, 130, 230, 330, 430) für den Durchgang von selbstschneidenden Schrauben (31, 131, 231, 331, 431) aufweist, um den Aufhängebeschlag (20, 120, 220, 320, 420) an der Oberseite (C) des Hängeschranks (M) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass eine selbstschneidende Schraube (31, 131, 231, 331, 431) an mindestens einem der Löcher (30, 130, 230, 330, 430) des Flansches (29, 129, 229, 329, 429) ohne die Intervention von Hilfsmontagemitteln direkt vormontiert ist.
Patent DE-202016100114-U1 (DE)
Title: Einlegematte für Schubkästen
IPC: A47B96/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Einlegematte (10) für Schubkästen, gekennzeichnet durch eine erste rutschhemmende Schicht (14) und eine auf der Rückseite der ersten rutschhemmenden Schicht (14) aufgebrachte zweite rutschhemmende Schicht (20), wobei die ersten und zweiten rutschhemmenden Schichten (14, 20) aus unterschiedlichen Materialien bestehen, sich voneinander hinsichtlich ihrer Rutschhemmung unterscheiden und mit unterschiedlichen Oberflächenprägungen versehen sind.
Patent DE-202016104257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Halten eines Balls
IPC: A63B47/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Halten eines Balls (2) mit mehreren zur Auflage des Balls (2) im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten und an einem gemeinsamen Grundträger (10) beabstandet angeordneten, rohrförmigen Trägern (11a, 11b, 11c, 11d), wobei der Grundträger (10) mehrere im Wesentlichen waagerecht und parallel zueinander ausgerichtete sowie zur Auflage auf dem Boden ausgebildete Rohre (100a, 100b) umfasst, welche mittels mindestens einer Querstrebe (101) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein rohrförmiger Träger (11a, 11b, 11c, 11d) an einem der Rohre (100a, 100b) verschieblich gelagert ist, derart, dass der Abstand zwischen den Trägern (11a, 11b, 11c, 11d) untereinander zur Anpassung an unterschiedliche Ballgrößen veränderlich ist.
Patent DE-202016106997-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit für flüssiges Waschmittel
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Dosiereinheit für flüssiges Waschmittel (100), mit einer ersten Hälfte (100) und einer zweiten Hälfte (120), wobei die zweite Hälfte (120) ein Gewinde (122) aufweist, mittels welchem ein Behälter (200) für flüssiges Waschmittel verschließbar ist.
Patent DE-202017002032-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (6) aus Wunden (20) und Fisteln (19), dadurch gekennzeichnet, dass eine stabile, transparente, runde Platte (2) mit einer Einstecköffnung (13) oder einem Verbindungsstutzen (14), stoffschlüssig mit einer Folienhülse (8) verbunden, Fistelflüssigkeit (6) durch den Abflussdurchmesser (9) ableitet.
Patent DE-202017005269-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil
IPC: B32B27/38
Filed: 2017-10-11
Abstract: Verbundbauteil (1) aus einem Träger (2) aus Schnipseln eines ausgehärteten Faser-Matrix-Halbzeugs als ein Körper und einem elastischen Verbund aus einer faserverstärkten Kunststoffschicht (3) auf einer elastischen Schicht (4) oder einer elastischen Schicht (4) auf einer faserverstärkten Kunststoffschicht (3).
Patent DE-202018003366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum definierten Greifen und Transportieren einer chirurgischen Nadel
IPC: A61B34/30
Filed: 2018-07-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum definierten Greifen und Transportieren einer chirurgischen Nadel (12)
 - mit einem Greifelement (20) zum Greifen und Halten der chirurgischen Nadel (12),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Schiebereinrichtung (30) vorhanden ist,
 - die Position der chirurgischen Nadel (12) durch die Schiebereinrichtung (30) exakt reproduzierbar ist.
Patent DE-202018102062-U1 (DE)
Title: Kabelbinder zum Zusammenhalten mindestens zweier Gegenstände
IPC: B65D63/10
Filed: 2018-04-16
Abstract: Kabelbinder (1) zur Montage und/oder Befestigung eines Bauteils und/oder zum Zusammenhalten mindestens zweier Gegenstände,
 mit einer Lasche (2), die eine Sichtseite (6) und eine Funktionsseite (7) aufweist,
 wobei an einem ersten Ende (4) der Lasche (2) ein Verschlusskopf (3) mit einer integrierten Aussparung (8) angeordnet ist,
 wobei ein zweites Ende (5) der Lasche (2) zur Bildung einer Schlaufe (13) durch die Aussparung (8) hindurchsteckbar ist,
 wobei die Schlaufe (13) an dem Verschlusskopf (3) in einer Schlaufenweite fixierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die Sichtseite (6) und die Funktionsseite (7) zumindest abschnittsweise farblich voneinander unterscheiden.
Patent DE-202018103525-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Polyfluorene und deren Verwendung als Fluoreszenzfarbstoffe
IPC: C09K11/06
Filed: 2018-06-21
Abstract: Polymere gemäß der allgemeinen Formel (I)
     
 Mit R, R' an mindestens einer der Positionen 1 - 8 jeweils gleich oder unterschiedlich = H, SO 2 CF 3 , SO 2 R a , CF 3 , CCl 3 , CN, SO 3 H, NO 2 , NR a R b R c+ , CHO, COR a , CO 2 R a , COCl, CONR a R b , F, Cl, Br, I, R a , OR a , SR a , OCOR a , NR a R b , NHCOR a , CCR a , Aryl-, Heteroaryl-, C 6 H 4 OR a  oder C 6 H 4 NR a R b , wobei die Reste R a-c  jeweils gleich oder unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Heteroalkyl-, Aryl-, Heteroaryl-, Cycloalkyl-, Alkylcycloalkyl-, Heteroalkylcycloalkyl-, Heterocycloalkyl-, Aralkyl- oder ein Heteroaralkylrest, oder zwei der Reste gemeinsam Teil eines Cycloalkyl- oder Heterocycloalkylringsystems sind und jeder Rest aus 1 bis 100 Atomen besteht;
 x = 1 bis 100;
 z = 1 bis 10.000.
Patent DE-202018104044-U1 (DE)
Title: Erdleiter-Überwachung
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Erdleiter-Überwachungseinrichtung (7) aufweisend:
 a) wenigstens einen Erdleiter-Anschluss (13), der zum Anschluss eines Erdleiter-Potenzials (PE) eingerichtet ist,
 b) wenigstens einen ersten Potenzialanschluss (12), der zum Anschluss eines ersten elektrischen Potenzials (0 V) eingerichtet ist, das sich vom Erdleiter-Potenzial (PE) unterscheidet,
 c) wenigstens einen zweiten Potenzialanschluss (11), der zum Anschluss eines zweiten elektrischen Potenzials (U b ) eingerichtet ist, das sich vom ersten Potenzial (0 V) und vom Erdleiter-Potenzial (PE) unterscheidet,
 d) wenigstens eine elektrische Schalteinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, wahlweise in Abhängigkeit von einem elektrischen Ansteuersignal eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Potenzialanschluss (12) und dem Erdleiter-Anschluss (13) herzustellen (Verbindungszustand) oder zu unterbrechen (Unterbrechungszustand),
 e) wenigstens eine Steuerungseinheit (8), die dazu eingerichtet ist, automatisch Ansteuersignale an die elektrische Schalteinrichtung (14) abzugeben.
Patent DE-202018106316-U1 (DE)
Title: Vorhangsystem, Lamelle für ein solches und Bausatz für ein Vorhangsystem
IPC: H02S20/30
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorhangsystem (2),- welches ein Schienensystem (4) aufweist sowie mehrere Lamellen (6), welche an dem Schienensystem (4) angebracht sind und welche zusammen einen Vorhang bilden,- wobei das Schienensystem (4) zur Stromführung zwei Leiter (8, 10) aufweist, welche sich entlang des Schienensystems (4) und in einer Längsrichtung (L) erstrecken,- wobei die Lamellen (6) jeweils ein Halbleitermodul (12) aufweisen und jeweils zwei Kontakte (14, 16), welche das jeweilige Halbleitermodul (12) mit den beiden Leitern (8, 10) des Schienensystems (4) kontaktieren,- wobei die Kontakte (14, 16) an den beiden Leitern (8, 10) angebracht sind und von diesen gehalten sind, zur mechanischen Halterung der Lamellen (6) entlang des Schienensystems (4).
Patent DE-202019004143-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Stoßdämpferversatz
IPC: F16F9/54
Filed: 2019-10-09
Abstract: Einstellbarer Stoßdämpferversatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (1) mit einer variablen Aufnahme (5) für den Stoßdämpfer ausgestattet ist.
Patent DE-202019102656-U1 (DE)
Title: Reise-Brause
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Brause (1), insbesondere Reise-Brause, mit einem Einlauf (2), einem Auslauf (3) und einem Strahlregler (4), wobei zwischen dem Einlauf (2) und dem Auslauf (3) ein flexibles Element (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des flexiblen Elements (5) ein Inliner (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019102771-U1 (DE)
Title: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke
IPC: B65D90/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke, insbesondere modularer Container/Containermodul, aufweisend wenigstens eine Bodenbaugruppe (1) und wenigstens eine Deckenbaugruppe (2), wobei die Bodenbaugruppe (1) und die Deckenbaugruppe (2) über Containerstützen (3, 3', 3'', 3''') miteinander verbindbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodenbaugruppe (1) und die Deckenbaugruppe (2) jeweils identisch ausgebildet sind, wobei eine solche Baugruppe wenigstens ein Plattenelement (5a, 5b) mit einer Innenseite und einer Außenseite aufweist,
 dass dem Plattenelement (5a, 5b) der Bodenbaugruppe (1) und der Deckenbaugruppe (2) an seinen Ecken jeweils ISO-Containerecken (4a, 4a', 4a'', 4a''', 4b, 4b', 4b'', 4b''') zugeordnet sind,
 dass das Plattenelement (5a, 5b) aus einem Verbundwerkstoff gefertigt ist und zu Kanten des Containers durch Rahmenelemente (6) der Baugruppe begrenzt ist, und dass die Rahmenelemente (6) und die ISO-Containerecken (4a, 4a', 4a'', 4a''', 4b, 4b', 4b'', 4b''') der Bodenbaugruppe (1) und der Deckenbaugruppe (2) zusammen mit den Containerstützen (3, 3', 3'', 3''') einen Stützrahmen entlang äußerer Kanten des Containers ausbilden.
Patent DE-202019103071-U1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Palettiervorrichtung mit einem mehrachsigen Palettierroboter (13) zum Palettieren von Waren (2) in einem Stapel (4) auf einem Bodenteil (3) an einem Palettierplatz (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Palettiervorrichtung (1) zum Palettieren der Waren (2) im Stapel (4) mittels wannenartiger Trays (5) ausgebildet ist und einen automatischen Trayaufrichter (14) aufweist.
Patent DE-202019104492-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Anschlusselement
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Kontaktelement (100), mit
 - einem Kontaktkörper (110), der mindestens einen Steckraum (111a, 111b) ausbildet, in den ein elektrischer Leiter in eine Steckrichtung (E a , E b ) zum elektrischen Anschließen an das Kontaktelement (100) einsteckbar ist, und
 - mindestens einem an dem Kontaktkörper (110) angeordneten Federelement (113a, 113b), welches einen Halteschenkel (114a, 114b) zum Abstützen an dem Kontaktkörper (110) und einen Klemmschenkel (115a, 115b) zum Wechselwirken mit einem in den Steckraum (111a, 111b) eingesteckten elektrischen Leiter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (110) mindestens einen Aufnahmezapfen (117a, 117b) aufweist, an welchem der Halteschenkel (114a, 114b) des mindestens einen Federelements (113a, 113b) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202019106177-U1 (DE)
Title: Staubsammelroboter
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-11-06
Abstract: Staubsammelroboter (1), aufweisend:ein erstes Element (11D) mit einer Saugöffnung (15),eine Fahrvorrichtung (12), die das erste Element (11D) vorwärts bewegt,ein zweites Element (14) mit einem unteren Endabschnitt (14B), der über einen Kopplungsmechanismus (30) bewegbar an das erste Element (11D) gekoppelt ist, derart, dass sich der untere Endabschnitt (14B) in Oben-unten-Richtung bewegt, undein elastisches Element (33), das eine elastische Kraft erzeugt, die den unteren Endabschnitt (14B) nach unten bewegt.
Patent DE-202020003369-U1 (DE)
Title: Haarbehandlungsgerät mit Aufsatz
IPC: A45D20/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Haarbehandlungsgerät nebst Aufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz innenseitig an der Außenwandung des Aufsatzes angeordnete turbinenartige Schaufeln aufweist, wobei mittels des vorhandenen Luftstroms die Schaufeln des Aufsatzes mit Luft beaufschlagt werden, wodurch der Aufsatz in Rotation versetzt wird und dass das Haarbehandlungsgerät mittels einer mechanischen, elektromagnetischen oder pneumatischen Bremse auf den rotierenden Aufsatz einwirkt und die Rotationsbewegung des Aufsatzes durch Wirkung der auf den Aufsatz einwirkenden Bremse verlangsamt und/oder gestoppt wird.
Patent DE-202020004642-U1 (DE)
Title: Außen-Schwibbogen
IPC: A47G33/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Schwibbogen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Aluminiumguss mit den Bestandteilen Aluminium und/oder Silizium und/oder Magnesium besteht.
Patent DE-202020005238-U1 (DE)
Title: Linearverstellungsselbsthemmvorrichtung
IPC: F16D71/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einer Führungsstange, einem darauf laufenden Käfig mit konisch geformter Fläche, im Käfig liegenden Kugeln und einer Federvorspanneinheit, so angeordnet, dass die Kugeln durch die Feder gegen die konische Fläche und die Umfangsfläche der Führungsstange gepresst werden
Patent DE-202020104011-U1 (DE)
Title: Ein Dampffußmassagegerät
IPC: A61H15/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Dampffußmassagegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse, eine Fußpolsterplatte, einen Hauptkörper, eine Dampfheizvorrichtung, eine bewegliche Verbindungskomponente, eine Massagevorrichtung und einen Drehmechanismus umfasst, wobei das Gehäuse eine bewegliche Oberabdeckung und ein festes Obergehäuse aufweist, und die bewegliche Oberabdeckung und das feste Obergehäuse sind außerhalb des Hauptkörpers vorgesehen; Das Gehäuse bildet mit der beweglichen Oberabdeckung zusammen einen Dampfhohlraum, und der Hauptkörper ist mit einem Montagehohlraum versehen; Die Fußpolsterplatte ist im Dampfhohlraum angeordnet, die Massagevorrichtung ist auf der Fußpolsterplatte montiert sowie der Drehmechanismus ist unter der Fußpolsterplatte angeordnet, und treibend mit der Massagevorrichtung verbunden; Die Dampfheizvorrichtung umfasst eine Dampfheizkomponente und einen Oszillator, die Dampfheizkomponente ist im Montagehohlraum angeordnet und der Oszillator ist an der Dampfheizkomponente angeordnet; Der Dampfauslass der Dampfheizvorrichtung ist mit dem Dampfhohlraum verbunden und der Fußpolsterplatte zugewandt, und die bewegliche Oberabdeckung, die geöffnet und geschlossen werden kann, ist am Hauptkörper durch die bewegliche Verbindungskomponente angeordnet.