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Patent DE-102016100029-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzdüse
Inventor: SERIZAWA KAZUFUMI
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-01-04
Abstract: In einem Einspritzloch (11) von einer Düse ist ein maximaler Wert (Lya) von einer Längslänge eines Einlasses (11a), die in einer Richtung einer Einlass-Längsachse (ya) des Einlasses (11a) gemessen wird, größer als ein maximaler Wert (Lyb) von einer Längslänge eines Auslasses (11b), die in einer Richtung einer Auslass-Längsachse (yb) des Auslasses (11b) gemessen wird. Eine hintere Endkante (11r) von einer Öffnungskante (11ae) des Einlasses (11a) ist zu einem Bogen ausgebildet. Wenn der maximale Wert (Lya) des Einlasses (11a) im Vergleich zu dem maximalen Wert (Lyb) des Auslasses (11b) vergrößert wird, kann ein stromauf befindliches Ende des Einlasses (11a) an einer weiter stromauf befindlichen Seite angeordnet sein, so dass ein Biegewinkel einer Kraftstoffströmung so reduziert werden kann, dass der Durchflusskoeffizient ansteigt. Wenn die hintere Endkante (11r) außerdem zu dem Bogen ausgebildet wird, kann der maximale Wert (Lya) des Einlasses (11a) erhöht werden.
Patent DE-102016100900-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: SCHAWER RALF
IPC: F02C9/18
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für einen Abgasturbolader, mit einem durchströmbaren Abgasführungsabschnitt, welcher einen Umgehungskanal aufweist zur Umgehung eines im Abgasführungsabschnitt drehbar angeordneten Turbinenrades, und mit einem Verstellarm (3) zur Aufnahme eines Ventilelementes (2), welches zum Öffnen oder Schließen eines Strömungsquerschnitts des Umgehungskanals vorgesehen ist, wobei der Verstellarm (3) im Abgasführungsabschnitt bewegbar aufgenommen ist, und wobei zumindest zur Positionssicherung des Ventilelements (2) am Verstellarm (3) ein Federelement (14) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist zur Reduzierung von Verstellkräften das Federelement (14) radial gleitbar ausgebildet.
Patent DE-102016102304-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel
Inventor: NILSSON RICKARD
IPC: F25D17/08
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel (100) mit wenigstens zwei Regalen (2, 4) jeweils aufweisend wenigstens zwei Tragständer (2.1, 2.2, 2.3, 2.4; 4.1, 4.2, 4.3., 4.4) und mehrere daran angeordnete Fachböden (2.5; 4.5), wobei die Regale (2, 4) unter Ausbildung eines begehbaren Zwischenraumes (10) in Abstand zueinander angeordnet sind. Das Kühlmöbel (100) weist ferner mehrere Abdeckelemente (20) auf, welche unter Ausbildung einer Außenfläche des Kühlmöbels (100) an wenigstens einem der Regale (2, 4) befestigt sind.
Patent DE-102016108561-A1 (DE)
Title: Transportgestell zur Integration für den Einsatz in einem Laderaum
Inventor: GERDES ANTONIUS
IPC: B60P1/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Transportgestell zur Integration in einem Laderaum mit einem höhenverstellbaren Hubboden der an vertikalen Ständern geführt und arretiert wird, bei dem der Hubboden aus Aluminium-Strangpressprofilen als Längsträger gebildet und das Transportgestell mittels Diagonalstreben stabilisiert ist. Dabei ist ein Ständer in seinem Winkel veränderbar und lässt somit einen Wegausgleich bei nicht waagerecht angehobenem Hubboden zu.
Patent DE-102016111123-A1 (DE)
Title: Aktorvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: SCHNETZLER RENÉ
IPC: H01L41/06
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorvorrichtung mit einer als Reaktion auf eine elektrische Ansteuerung eine Expansion entlang einer Bewegungsrichtung durchführenden Expansionseinheit (10), der Expansionseinheit in der Bewegungsrichtung nachgeschalteten, zum Zusammenwirken mit einem externen Stellpartner ausgebildeten Stößelmitteln (14) und die Stößelmittel und/oder die Expansionseinheit in eine der Bewegungsrichtung entgegengesetzte Rückstellrichtung vorspannenden ersten Federmitteln (18, 20, 22), wobei die Expansionseinheit und die Stößelmittel durch zweite Federmittel (12) als Druckfeder verbunden sind, deren Federkraft bei Ausdehnung entlang der Bewegungsrichtung abnimmt, und die ersten Federmittel im Zusammenwirken mit den zweiten Federmitteln an den Stößelmitteln so ausgebildet sind, dass die ersten Federmittel in einem Expansionszustand der Expansionseinheit eine einen Expansionshub der Expansionseinheit in der Bewegungsrichtung verlängernde Ausdehnung der zweiten Federmittel zum Erzeugen eines verlängernden überlagerten und/oder addierten Gesamthubes der Stößelmittel bewirken.
Patent DE-102016112029-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integrierter Raum-Beleuchtung
Inventor: DANI ALAIN
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine Schicht (1) aus einem für sichtbares Licht transparenten Matrixmaterial, wobei die Schicht (1) eine dem Betrachter zugewandte, erste Hauptfläche (16) und eine dem Betrachter abgewandte, zweite Hauptfläche (18) und wenigstens eine, die erste (16) und zweite Hauptfläche (18) verbindende Stirnfläche (17) aufweist; mindestens eine auf der Seite der zweiten Hauptfläche (18) angeordnete Anzeige (5a, 5b), welche zur Betrachtung durch die Schicht (1) für den Betrachter angeordnet ist; ein Leuchtelement (13), das so angeordnet ist, dass dessen Licht (2) über die Stirnfläche (17) in die Schicht (1) eingekoppelt wird; dadurch gekennzeichnet, dass in das Matrixmaterial der Schicht (1) Streuzentren (15) eingebettet sind.
Patent DE-102016112125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyts, Festelektrolyt und Festoxidbrennstoffzelle
Inventor: HAN FENG
IPC: H01M8/1213
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyts mit einem mehrschichtigen Aufbau, insbesondere für eine Festoxidbrennstoffzelle, umfassend das Bereitstellen einer Trägerschicht aus einem porösen Material; das Aufbringen einer oder mehrerer Schichten aus einem ionenleitenden Material mittels nasschemischem Auftrag und anschließender thermischer Behandlung bei einer Temperatur unter 1000 °C; und das Aufbringen einer oder mehrerer nicht-poröser Schichten aus einem ionenleitenden Material mittels Gasphasenabscheidung bei einer Temperatur unter 1000 °C.
Patent DE-102016113870-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit mittigem Antrieb über einen Antriebsstrang mit Schubbetrieb durch Planetenrad und Ritzel mit gestuften Planetenzahnrädern
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Produkt kann eine Zahnradsatz umfassen, der ein erstes Zahnrad, ein zweites Zahnrad, das vom ersten angetrieben wird, und ein drittes Zahnrad hat. Das dritte Zahnrad kann von der Drehung gehalten und vom zweiten Zahnrad angetrieben werden. Ein Träger kann das zweite Zahnrad für die Drehung stützen. Eine Kurbel kann kontinuierlich mit dem Träger verbunden sein und für die Eingabe am Träger sorgen. Ein Drehmomentmessgerät kann mit dem dritten Zahnrad verbunden sein.
Patent DE-102016120248-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KUSTER HANSPETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb umfasst eine Spindelmutter (21), eine Gewindespindel und ein Halteelement (23). Das Halteelement (23) ist durch eine die Gewindemutter (21) in einem Endbereich aussen umgreifende Vorkragung (24) formschlüssig spielfrei mit der Gewindemutter (21) verbunden. Die Gewindemutter (21) und das als Kraftübertragungsglied fungierende Halteelement (23) werden bei der Fertigung zunächst positionsgenau angeordnet und anschliessend durch eine formschlüssige, insbesondere spielfreie, Verbindung, insbesondere durch Verstemmen, Verpressen, Clinchen oder andere Verformprozesse, verbunden.
Patent DE-102016120585-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2), der eine äußere Seitenwand (3) und mindestens eine innere Trennwand (4) aufweist, zwischen denen ein erster Schubkasten (5) in einer Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung (10) an der äußeren Seitenwand (3) und eine zweite Auszugsführung (10) an der inneren Trennwand (4) bewegbar gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten (5) an einer Vorderseite eine Frontblende (7) festgelegt ist, die den ersten Schubkasten (5) seitlich überragt, und an dem überragenden Teil der Frontblende (7) zumindest ein zweiter Schubkasten (6) festgelegt ist, der über zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehalten ist, von denen eine Auszugsführung (10) an der Trennwand (4) festgelegt ist, wobei an dem ersten und dem zweiten Schubkasten (5, 6) jeweils mindestens eine Ausstoßvorrichtung (14, 14') zum Ausstoßen der Schubkästen (5, 6) aus der Schließposition vorgesehen sind, und die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') über Synchronisationsmittel (16, 16') synchronisiert sind.
Patent DE-102016202886-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte elektrische Maschine
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), aufweisend: einen Stator (3), einen in dem Stator (3) um eine Rotationsachse (16) rotierbar gelagerten Rotor (4) und eine Gehäuseeinrichtung (2), welche den Rotor (4) und zumindest einen Teil des Stators (3) zu einer Umgebung (10) der Maschine (1) hin flüssigkeitsdicht abschließt. Der Rotor (4) soll im Betrieb gekühlt werden können. Die Erfindung sieht vor, dass in einem durch die Gehäuseeinrichtung (2) abgeschlossenen und den Rotor (4) umgebenden Innenraum (11) eine frei in dem Innenraum bewegliche Kühlflüssigkeit (14) bereitgestellt ist und ein Füllstand (15) der Kühlflüssigkeit (14) bei waagerecht ausgerichteter Rotationsachse (16) unterhalb des Rotors (4) liegt.
Patent DE-102016204547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfigurierung einer Trocknereinrichtung in einer Druckmaschine und eine Druckmaschine
Inventor: FRANZ SEBASTIAN
IPC: B41M3/14
Filed: 2016-03-18
Abstract: Beim Konfigurierung einer Trocknereinrichtung in einer Druckmaschine, insbesondere Wertpapierdruckmaschine wird eine Trocknereinrichtung für die laufende oder anstehende Produktion an einer Bedienschnittstelle im Hinblick auf eine seitliche Lage und/oder Breite mindestens einer durch den Trockner zu beaufschlagender Spur konfiguriert. Hierzu ist eine eine signaltechnisch mit einer Steuereinrichtung verbundene Bedienschnittstelle mit Bedienelementen vorgesehen, über welche die Trocknereinrichtung durch das Bedienpersonal im Hinblick auf eine seitliche Lage und/oder Breite wenigstens einer durch den Trockner zu beaufschlagender Spur konfigurierbar ist.
Patent DE-102016205667-A1 (DE)
Title: Einspritzanordnung zur Einspritzung von Wasser und Kraftstoff
Inventor: HAGENLOCH JULIAN
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-04-06
Abstract: Einspritzanordnung einer Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens einen Zylinder (3), ein erstes Kraftstoff-Einspritzventil (4) zur Einspritzung von Kraftstoff, ein zweites Wasser-Einspritzventil (6) zur Einspritzung von Wasser und ein drittes Einspritzventil (5; 7) zur Einspritzung eines Fluids, wobei das erste, zweite und dritte Einspritzventil genau einem Zylinder (3) der Brennkraftmaschine zugeordnet sind.
Patent DE-102016207625-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜDICKER KAI
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-05-03
Abstract: Kupplungsscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei axial einander gegenüberliegende Reibbeläge (18), eine Belagfeder (16) und eine Mitnehmerscheibe (14), wobei die Belagfeder (16) zumindest einen Befestigungsabschnitt (16a), einen Stützabschnitt (16b) sowie mehrere in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordnete Federsegmente (16c) aufweist und die Federsegmente (16c) radial außen an dem Stützabschnitt (16b) der Belagfeder (16) angeordnet sind und der Befestigungsabschnitt (16a) radial innen an dem Stützabschnitt (16b) angeordnet ist. Zudem ist eine Belagfeder (16) für eine derartige Kupplungsscheibe (10) beschrieben.
Patent DE-102016215992-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Fahrantrieb mit der Getriebeanordnung und Verfahren zur Steuerung der Getriebeanordnung
Inventor: LENZGEIGER ULRICH
IPC: F16H61/425
Filed: 2016-08-25
Abstract: Offenbart ist eine Getriebeanordnung für einen Fahrantrieb, insbesondere den einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einer ersten Hydromaschine, die mit einer Antriebsmaschine koppelbar ist, und mit einer zweiten Hydromaschine, die ein verstellbares zweites Verdrängungsvolumen aufweist, und die über eine erste Arbeitsleitung und eine zweite Arbeitsleitung der Getriebeanordnung mit der ersten Hydromaschine fluidisch verbindbar, insbesondere verbunden ist, wobei die zweite Hydromaschine mit einem wenigstens zwei Getriebestufen aufweisenden Schaltgetriebe der Getriebeanordnung koppelbar oder gekoppelt ist, so dass ein Drehmoment übertragbar ist, und wobei die Getriebeanordnung eine Steuereinrichtung hat, über die zumindest während einem Wechsel von einer Getriebestufe zur anderen Getriebestufe das zweite Verdrängungsvolumen auf null oder nahe null reduzierbar ist.  Des Weiteren sind offenbart ein Fahrantrieb mit einer derartigen Getriebeanordnung, sowie ein Verfahren zur Steuerung der Getriebeanordnung.
Patent DE-102016222870-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Zentralplatte einer Doppelkupplung
Inventor: SCHULZ JULIAN
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralplatte für eine Doppelkupplung, wobei die Doppelkupplung zumindest zwei Kupplungsscheiben aufweist; wobei die Zentralplatte scheibenförmig ist und eine Drehachse aufweist, wobei die Zentralplatte an einer ersten Stirnseite eine, in einer Umfangsrichtung umlaufend ausgeführte und in eine erste axiale Richtung weisende, erste Reibfläche zur Kontaktierung einer ersten Kupplungsscheibe und an einer zweiten Stirnseite eine, in der Umfangsrichtung umlaufend ausgeführte und in eine zweite axiale Richtung weisende, zweite Reibfläche zur Kontaktierung einer zweiten Kupplungsscheibe aufweist; wobei die erste Reibfläche an einer ersten Teilplatte der Zentralplatte und die zweite Reibfläche an einer zweiten Teilplatte angeordnet sind, wobei die Teilplatten koaxial zueinander angeordnet sind; wobei die erste Teilplatte sich von der ersten Reibfläche in einer radialen Richtung nach innen erstreckende erste Speichenelemente und die zweite Teilplatte sich von der zweiten Reibfläche in der radialen Richtung nach innen erstreckende zweite Speichenelemente aufweisen; wobei die Teilplatten im Bereich der Reibflächen in der axialen Richtung nebeneinander aneinander anliegend angeordnet sind, wobei die ersten Speichenelemente und die zweiten Speichenelemente in der axialen Richtung einander überdeckend angeordnet sind.
Patent DE-102017001452-A1 (DE)
Title: Modulare Rückenmatratze zur Verbesserung eines Liegekomforts
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: A47C27/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Rückenmatratze zur Verbesserung eines Liegekomforts umfassend, zumindest einen Matratzenbasisträger, wobei der Matratzenbasisträger eine Bodenfläche zum Anordnen auf einem Trägerelement, insbesondere zum Anordnen auf einem Bettgestell, eine Deckfläche, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen, dass sich ein Benutzer darauf ablegt, zumindest eine Seitenfläche, welche die Bodenfläche mit der Deckfläche mechanisch verbindet, aufweist, wobei zumindest ein auswechselbares Matratzenmodul, welches lösbar in einen Verankerungsbereich des Matratzenbasisträgers mit diesem verbunden und/oder verbindbar ist, und wobei eine Flächenausdehnung des Verankerungsbereichs entlang einer Haupterstreckungsebene des Matratzenbasisträgers zumindest stellenweise größer ist als eine Flächenausdehnung des Matratzenmoduls in der Haupterstreckungsebene. Die modulare Rückenmatratze ist unter anderem zur Behandlung von Beugekontrakturen im Hüftbereich und Hohlkreuzfehlstellungen sowie zur besseren Unterstützung des Lordosebereichs (bei Seitenschläfern) geeignet.
Patent DE-102017006284-A1 (DE)
Title: Thioether-Derivate des Dibenzothiophens und des Dibenzofurans
Inventor: LIETZAU LARS
IPC: G02F1/13
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 4,6-Dihalogen-dibenzothiophen und 4,6-Dihalogen-dibenzofuran-3-Thioether-Derivate der Formel Iworin W, X, R, R, A, Zund m wie in Anspruch 1 definiert sind, ihre Herstellung, ihre Verwendung als Komponenten in flüssigkristallinen Medien sowie elektrooptische Anzeigeelemente, die die erfindungsgemäßen flüssigkristallinen Medien enthalten.
Patent DE-102017006366-A1 (DE)
Title: Ölsystem zum Schmieren und Kühlen in einem wenigstens teilweise von einer Elektromaschine angetriebenen Fahrzeug
Inventor: SCHAUBE KYM
IPC: B60K11/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ölsystem (8) in einem von einer Motoranordnung umfassend eine Elektromaschine (6) angetriebenen Fahrzeug (1). Das Ölsystem umfasst einen zum Leiten von Öl zu wenigstens einer zu schmierenden Komponente (7) ausgebildeten Schmierkreis (9) und einem zum Leiten von Öl zur Elektromaschine (6) ausgebildeten Kühlkreis (20). Das Ölsystem umfasst ferner eine erste Pumpe (10), die von der Motoranordnung angetrieben wird und zum Liefern einer Öl-Durchflussmenge im Schmierkreis (9) ausgebildet ist, eine zweite Pumpe (21), die von einem Elektromotor angetrieben wird und zum Liefern eines Ölstroms im Kühlkreis (20) ausgebildet ist, und wenigstens eine mit einem zum Öffnen und zum Leiten einer überschüssigen Öl-Durchflussmenge in einem der Kreise (16, 25) zum anderen Kreis (16, 25) ausgebildeten Druckregelventil (17, 26) ausgestattete Verbindungsleitung (16, 25).
Patent DE-102017012124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Höhenlage eines Niederhalters einer Bodenfräsmaschine und Bodenfräsmaschine
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Höhenlage eines Niederhalters einer Bodenfräsmaschine sowie eine Bodenfräsmaschine. Wesentlich ist, dass der Niederhalter in einer Ausgangslage mit einem Abstand zum Bodenuntergrund gehalten und aus einer Ausweichposition heraus zurückgestellt wird.
Patent DE-102017102202-A1 (DE)
Title: Bild, das dauerhaft hinter einem transparenten Träger angebracht und gebogen ist
Inventor: LERAKIS IOANNIS
IPC: B44C3/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Bildkonstrukts, wobei ein Bild mit der Bildseite dauerhaft hinter einem transparenten Träger angebracht wird und mit der Bildrückseite an einen biegbaren stabilen Träger verklebt wird, sowie auf ein solch gebogenes Bildkonstrukt.Bisher können Bildkonstrukte, wobei ein Bild mit der Bildseite dauerhaft hinter einem transparenten Träger angebracht wird, nicht in einer gebogenen Form präsentiert werden. Das neue Verfahren soll es ermöglichen ein solches Bildkonstrukt auch in gebogener Form präsentieren zu können.Zur Produktion eines gebogenen Bildkonstrukts muss man wie folgt verfahren: Anbringen eines Haftmittels (b) auf die Innenseite eines transparenten Trägers (a), Ankleben der Bildseite des Bildes (d) mittels flexiblem Flüssigkleber (c) mit dem transparenten Träger (a), Anbringen eines Haftmittels (g) auf einen biegbaren stabilen Träger (h), Verklebung des auf der mit Haftmittel versehenen Seite des biegbaren stabilen Trägers (h) mittels flexiblem Flüssigklebers (f) mit der Rückseite des Bildes (e), Biegung des Verbunds aus transparentem Träger , Bild und dem biegbaren stabilen Träger (j) mit einer Rundbiegemaschine.Das Verfahren ermöglicht es Bilder noch hochwertiger zu präsentieren, da zusätzlich zur Tiefenwirkung, die durch die Anbringung von Bildern hinter transparenten Trägern entsteht, auch eine 3D-Räumlichkeitseffekt wirkt.
Patent DE-102017105148-A1 (DE)
Title: Drehwinkeldetektionseinrichtung und Drehmaschineneinrichtung
Inventor: NAGATA MASAKI
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Drehwinkeldetektionseinrichtung ist mit einem Magneten versehen, der so angeordnet ist, dass er einstückig mit einer Drehachse rotieren kann, eine bei Anbetracht entlang der Drehachse im Wesentlichen kreisförmige Form hat und eine Magnetisierungsvektorkomponente in einer Richtung orthogonal zur Drehachse beinhaltet; sowie mit einem Magnetsensor, der ein Sensorsignal auf Grundlage der Änderung in einem Magnetfeld ausgibt, die mit der Drehung des Magneten einhergeht; und mit einem Drehwinkeldetektor, der einen Drehwinkel des Drehkörpers auf Grundlage des Sensorsignals detektiert, das von dem Magnetsensor ausgegeben wird; wobei der Magnet eine gekrümmt geneigte Fläche mit einer konkaven Form entlang der Drehachse von einer vorbestimmten Position auf der Außenseite in einer radialen Richtung zur Drehachse hin aufweist, und bei Erstellung einer kreisförmigen, gedachten Ebene, die orthogonal zur Drehachse verläuft und an der Drehachse zentriert ist, in einer Position, die der gekrümmt geneigten Fläche entgegengesetzt ist, der Magnetsensor in einer Position angeordnet ist, in welcher die Amplituden einer Magnetfeldstärke Hr in radialer Richtung und einer Magnetfeldstärke Hθ in Umfangsrichtung auf der gedachten Ebene im Wesentlichen die gleichen sind, und zumindest eine der Magnetfeldstärken Hr und Hθ in radialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung als Sensorsignal ausgegeben wird.
Patent DE-102017106411-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Containersystem zum Herstellen eines in einem Frachtladeraum eines Flugzeugs verwendbaren Containers
Inventor: SCHLIWA RALF
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein multifunktionales Containersystem zur Herstellung eines in einem Frachtladeraum eines Flugzeugs verwendbaren Containers weist ein erstes seitliches Containerteil, der eine erste, zumindest teilweise abgeschrägte Seitenfläche des Containers aufweist, eine erste untere Auflagefläche mit ersten Befestigungsmitteln und eine erste Oberseite, einen zweiten seitlichen Containerteil, der eine zweite, zumindest teilweise abgeschrägte Seitenfläche des Containers aufweist, eine zweite untere Auflagefläche mit zweiten Befestigungsmitteln und eine zweite Oberseite, und eine Bodenverkleidung auf. Die Bodenverkleidung ist dazu eingerichtet, bedarfsweise zwischen der ersten Auflagefläche und der zweiten Auflagefläche, die einen durchgängigen Spalt zueinander einschließen und einen vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen, positioniert zu werden und zumindest bereichsweise eine von der ersten und zweiten Oberseite abgewandte untere Auswölbung auszubilden, die sich in eine Vertiefung eines Bodens eines Frachtladeraums erstreckt.
Patent DE-102017106939-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung sowie Rückschlagventil für ein Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer Hydraulikkammer (10, 11), wobei die Hydraulikkammer (10, 11) mittels eines Rückschlagventils (16, 17) mit einer Lagerschale (14), bzw. einem Tank des Pleuels verbindbar ist. Das Rückschlagventil (16, 17) umfasst einen Ventilkörper (25, 26) mit einem Fluidpfad (27, 28), wobei ein Schließelement (29, 30) und ein Ventilsitz (31, 32) des Schließelements (29, 30) in dem Fluidpfad (27, 28) angeordnet sind. Das Schließelement (29, 30) sperrt in Sperrstellung den Fluidpfad (27, 28) durch Anlage an den Ventilsitz (31, 32). Das Rückschlagventil (16, 17) ist quer zu einer Längsachse (37, 38) der Hydraulikkammer (10, 11) in einen Pleuelkörper (22) eingefügt vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Rückschlagventil (16, 17) für ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer Hydraulikkammer (10, 11).