baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020021-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges Substrat
IPC: B05D7/26
Filed: 2006-07-06
Abstract: Korrosionsbeständiges Substrat
mit einer Cr(VI)-freien korrosionsbeständigen dreilagigen Beschichtung,
wobei das Substrat im Wesentlichen aus einem phosphatierbaren Stahl
oder einer phosphatierbaren Fe-basierten Legierung besteht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Phosphatierungsschicht direkt auf
dem Substrat angeordnet ist,  eine nasschemisch aufgebrachte
Silanschicht direkt auf dem Phosphatierungsschicht angeordnet ist,
und dass  eine organisch modifizierte Polysiloxanschicht, die
nanoskalige Partikel aufweist, direkt auf der Silanschicht angeordnet
ist.
Patent DE-202006020369-U1 (DE)
Title: Multifunktionale handgehaltene Vorrichtung
IPC: G06F3/0488
Filed: 2006-03-03
Abstract: Handgehaltene
elektronische Vorrichtung, aufweisend:  eine berührungsempfindliche
Eingabeoberfläche;  eine
Anzeigevorrichtung, welche mit der berührungsempfindlichen Eingabeoberfläche verbunden
ist und eingerichtet ist, um ein Bild anzuzeigen, wobei das Bild
eines aus einer Mehrzahl von Medienelementen ist,  eine Bewegungserfassungsvorrichtung,
die eingerichtet ist, um eine Orientierung der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung
zu erfassen; und  eine Verarbeitungseinheit, welche mit der
Anzeigevorrichtung und der Bewegungserfassungsvorrichtung verbunden ist
und eingerichtet ist, um das Bild zu modifizieren, um ungeachtet
der erfassten Orientierung der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung
ein aufrechtes Bild auf der Anzeigevorrichtung beizubehalten, und
um eine Translationsbewegung eines Gegenstands entlang der berührungsempfindlichen
Eingabeoberfläche
zu erfassen und ein anderes aus der Mehrzahl von Medienelementen
anzuzeigen.
Patent DE-202006020664-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Daten verarbeitenden Informationsvermittlung zwischen einer Gesamtheit aus mindestens einem Anbieterendgerät und einer Gesamtheit aus mindestens einem Nutzerendgerät
IPC: G06Q30/00
Filed: 2006-10-06
Abstract: Anordnung zur Daten verarbeitenden Informationsvermittlung zwischen einer Gesamtheit aus mindestens einem Anbieterendgerät (20) in bidirektionaler Kommunikation mit einem zentralen Datenbankserver (25) und einer Reihe von Nutzerendgeräten (30) in bidirektionaler Kommunikation mit dem zentralen Datenbankserver in einem Kommunikationsnetzwerk, insbesondere dem Internet und/oder einem Mobilfunknetz,  gekennzeichnet durch  – ein auf dem Anbieterendgerät angeordnetes Mittel zum Erstellen mindestens eines Anbieteraccounts mit mindestens einem eindeutigen Anbieterprofil (AP1, AP2, AP3) auf einem auf dem Datenbankserver (25) angeordneten zentralen Datenbanksystem (DBS),  – ein auf dem Nutzerendgerät angeordnetes Mittel zum Erstellen mindestens eines Nutzeraccounts mit mindestens einem eindeutigen Nutzerprofil (NP1, NP2) auf dem auf dem Datenbankserver (25) angeordneten zentralen Datenbanksystem (DBS),  – Mittel zum Übertragen mindestens eines anbieterspezifischen Inhalts (C) von dem mindestens einen Anbieterendgerät an den zentralen Datenbankserver,  – auf dem Datenbankserver angeordnete Mittel zum Aufbereiten, Selektieren und Kategorisieren des mindestens einen anbieterspezifischen Inhalts (C) auf dem Datenbankserver gemäß veränderbarer Daten...
Patent DE-202006020889-U1 (DE)
Title: Schaumzufuhreinrichtung
IPC: A62C31/12
Filed: 2006-10-16
Abstract: Schaumzufuhreinrichtung zum Auswerfen eines Schaummittels mit einem Bodenstück (1) zur Verbindung mit einem Schaummittelspeicher, einer Wand (3) zur Bildung eines inneren Raums, um ein Schaummittel in einer Längsachsenrichtung der Schaumzufuhreinrichtung zu einer Auswurföffnung (5) zu führen, wobei in dem Bodenstück (1) mindestens eine mit dem inneren Raum verbundene Eintrittsöffnung (7) für das Schaummittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (7) sich verjüngend ausgeführt ist, sodass die Strömungsgeschwindigkeit des aus dem Schaummittelspeicher in die Schaumzufuhreinrichtung strömenden Schaummittels ansteigt, und dass in der Wand (3) mindestens eine Luftöffnung (9) zum Einbringen von Umgebungsluft in den Schaummittelstrom vorgesehen ist.
Patent DE-202007000701-U1 (DE)
Title: Image carrier, has U-shaped sections, where image carrier is adjustable in height through vertical threaded spindle preferably from wood, and attachment of image carrier takes place through screws
IPC: A47B97/04
Filed: 2007-01-17
Abstract: The carrier (3) has U-shaped sections, where the image carrier is adjustable in height through vertical threaded spindle (2) preferably from wood. Attachment of the image carrier takes place through screws. Driving of the vertical threaded spindle takes place through lateral vertically mounted crank wheel. Direction change of a rotary drive takes place around ninety degrees from the crank wheel with horizontal axis on a threaded spindle with vertical axis.
Patent DE-202007002547-U1 (DE)
Title: Noise reduction and heat seal system for shutter blind consists of a sleeve stopper, a belt and tongue
IPC: E06B9/17
Filed: 2007-02-21
Abstract: A roller shutter blind has a noise-reduction and heat seal system consisting of noise insulation sleeves for roller blind stopper. The system further employs an insulation and sealing belt for the roller blind lower side, and a sealing tongue for the upper belt guide slit in the upper blind cassette.
Patent DE-202007003618-U1 (DE)
Title: Front shutter element has belt tripping device and guide bar on which roller shutter housing of front shutter element is supported, whereby belt from roller shutter housing is looped around by means of first point of belt reversal
IPC: E06B9/78
Filed: 2007-03-10
Abstract: Front shutter element has belt tripping device and guide bar (18) on which a roller shutter housing (28) of front shutter element is supported. The belt (32) from roller shutter housing is looped around by means of a first point of belt reversal (38) into a chamber (26) of one of the two guide bar. The guide bar has an opening in area of its auxiliary flank (42) for window lateral arrangement and by which the belt can be lead out from guide bar. An independent claim is also included for the window.
Patent DE-202007006667-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2007-05-07
Abstract: Energieführungskette
mit einem Leitungskanal, in dem Versorgungsleitungen von ihrem ersten zu
ihrem zweiten Ende geführt
sind, gekennzeichnet durch einen Abschlussrahmen (16) am ersten
Ende (14), in welchem eine Anzahl von Anschlussmitteln (18) der
Versorgungsleitungen in vorgegebener geometrischer Anordnung aufgenommen
sind.
Patent DE-202007008226-U1 (DE)
Title: 2 tlg. Unterprofil mit seitlicher Gelenkverbindung
IPC: E04F19/02
Filed: 2007-06-12
Abstract: Übergangssystemprofil
für Fußbodenfugen,
insbesondere für
Fugen mit unterschiedlich hohen Fugenrändern. Mit einem in der Fuge
befestigbarem 2 tlg. Basisprofils und einem dieses überdeckenden
Abdeckprofils (3) mit mindestens einem einer der Fugenränder übergreifenden
Abdeckflügel,
dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil mindestens 1 trapezförmige oder
runde Fuge aufweist, zwischen die ein Kunststoff- oder Aluminiumprofil
mit trapezförmiger
oder runder Feder (Schwalbenschwanz/Gelenk-Scharnier) von der Seite
in das Basisprofil eingeschoben wird.
Patent DE-202007008972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur chirurgischen Behandlung biologischer Strukturen
IPC: A61B17/3203
Filed: 2007-06-27
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung biologischer Strukturen, insbesondere zur Behandlung
des Katarakts, bestehend aus einer Druckkanüle (2, 2')
für einen trennenden Flüssigkeitsstrahl und einem
Saugrohr (1, 1') zur Aufnahme des Flüssigkeitsstrahles
und der zerstörten Gewebeteile, wobei der Flüssigkeitsstrahl
und der Saugstrom gleichgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckkanüle (2, 2') so ausgebildet ist, dass der
trennende Flüssigkeitsstrahl im Querschnitt zwischen einem
punktförmigen und einem flachen Flüssigkeitsstrahl
wandelbar ist.
Patent DE-202007009493-U1 (DE)
Title: Begrenzt luftdurchlässige Schicht für eine Vorrichtung zur Positionierung von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: Begrenzt
luftdurchlässige
Schicht (120) für
eine Vorrichtung zur Positionierung und Befestigung von zu bearbeitenden
Werkstücken
(300; 310; 320; 340) auf der Oberseite einer im Wesentlichen ebenen, Öffnungen
(115) aufweisenden Grundplatte (110), wobei die Öffnungen (115) an der Unterseite
der Grundplatte (110) mit einer Vakuumpumpe (118) fluidisch verbunden
sind und wobei die begrenzt luftdurchlässige Schicht (120) zwischen dem
Werkstück
(300; 310; 320; 340) und der Oberseite der Grundplatte (110) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die begrenzt luftdurchlässige Schicht
(120) wenigstens auf ihrer dem Werkstück zugewandten Seite Dichtelemente
(140, 142; 146; 147; 148) aufweist, die eine Mehrzahl von jeweils
geschlossenen, abgedichteten Saugbereichen (145; 146'; 147'; 148')
zwischen Werkstück
(300; 310; 320; 340) und Grundplatte (120) ausbilden.
Patent DE-202007013378-U1 (DE)
Title: Mit einem Geschmacksstoff versehener Einflechtgummiring
IPC: B68B5/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Einflechtgummiring
zur Verwendung zum Einflechten der Mähne von Pferden bestehend aus
einem mit einem für
Menschen unschädlichen
Geschmacksstoff versehenen Gummimaterial.
Patent DE-202007014039-U1 (DE)
Title: Mobile Verkaufseinrichtung
IPC: A47F5/10
Filed: 2007-07-13
Abstract: Mobile
Verkaufseinrichtung (10) zum Verkauf von Waren umfassend, eine Trägerplatte
(71), eine Tresenplatte (20) und eine mittig angeordnete Durchtrittsöffnung (35)
für eine
Person, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Behälter (40)
auf der Trägerplatte
(71) um die Person herum beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202007018309-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/427
Filed: 2007-01-05
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem ersten Bauteil, welches um ein in einer Lagerstelle eines
zweiten Bauteils angeordnete Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die
Schwenkachse unter Zwischenschaltung eines Deformationselements
in der Lagerstelle angeordnet ist, und die Lagerstelle bei crasbedingter
Verformung des Deformationselements eine Verlagerung der Schwenkachse
ermöglicht,
wobei das erste Bauteil aufgrund der Verlagerung der Schwenkachse
in eine ihr Verschwenken verhindernde Verriegelungsstellung gelangt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse als Lagerbolzen (14)
ausgeführt ist,
der in einer Deformationshülse
(16) sitzt, welche sich in der Lagerstelle (15) über mindestens ein Deformationsglied
(17) abstützt,
wodurch der Lagerbolzen (14) unter normalen Betriebeszuständen des
Fahrzeugs ortsfest in der Lagerstelle (15) festgelegt ist.
Patent DE-202008003016-U1 (DE)
IPC: A45B23/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: The shield has a mast (1) with an end region (2) at which shield roof rungs (3) hinged by joints (4). A shield roof covering (5) is centrally held at the joints. A circumferentially elastic impact damper (6) is arranged at an end (2.1) of the mast by the shield roof covering, where the impact damper projects the joints. The impact damper is formed from a rigid carrier disk (7). The carrier disk has a circumferential edge (7.1) fitted with an elastic ring (8). The shield roof covering is fixed by a hole frame.
Patent DE-202008005087-U1 (DE)
Title: Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2008-04-12
Abstract: Schließblech 1
für eine
Tür mit
einer Vorrichtung, bei welchem bei einer geschlossenen und nach
innen aufschlagenden und eine mit einem Sicherheitsbeschlag ausgerüsteten Tür eine vorgeschlossene Falle
5 und ein vorgeschlossener Riegel 6 eines herkömmlichen Schlosses oder eines
Treibstangenschlosses innerhalb eines Schließbleches 1 von der Außenseite
einer Tür aus
mit erheblicher Gewalteinwirkung durch Unbefugte zugänglich und
betätigbar
ist und somit einem Einbruch über einen
längeren
Zeitraum verzögert,
dadurch gekennzeichnet, dass ein mit seiner flachen Außenseite
2 in Richtung zugehender Tür
zeigendes Schließblech
1 gegenüber
seiner flachen Innenseite 3 eine Wange 4 aufweist, welche mindestens
soweit von der flachen Innenseite 3 beabstandet angeordnet ist,
dass eine Falle 5 und ein Riegel 6 Platz zum Einschließen finden;
dabei weist die in den Blendrahmen 7 hineinfassende Wange 4 etwa
die Größe der ihr
zuzeigenden flachen Innenseite 3 auf.
Patent DE-202008007152-U1 (DE)
Title: Bodenelement
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-05-27
Abstract: Bodenelement
mit mindestens einer durch ein Abdeckelement verschließbaren
Ausnehmung, wobei das Abdeckelement am Bodenelement mittels einer Drehachse
angeordnet ist, die im Wesentlichen parallel zur Bodenfläche
verläuft, so dass das Abdeckelement aus einer ersten Drehstellung,
in der das Abdeckelement die Ausnehmung im Wesentlichen bodenbündig
verschließt, in eine zweite Drehstellung bringbar ist,
in der das Abdeckelement in einer Aufnahme unterhalb des Bodenelementes angeordnet
ist und so die Ausnehmung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Abdeckelement mehrteilig ausgebildet ist und mindestens ein
Mittelteil aufweist, das an der Drehachse angeordnet ist, und mindestens
ein Seitenteil, das am Mittelteil derart angelenkt ist, dass das
Seitenteil aus einer ersten Stellung, in der das Seitenteil im wesentlichen
flächenbündig mit dem Mittelteil angeordnet ist, in
eine zweite Stellung, in der das Seitenteil gegenüber dem
Mittelteil nach unten abgeklappt ist, schwenkbar ist.
Patent DE-202008013209-U1 (DE)
Title: Baukastensystem eines Gestells für Solaranlagen
IPC: F24J2/54
Filed: 2008-10-04
Abstract: Gestell für Solaranlagen (01) bestehend aus einem Oberteil (02), einem Mittelteil (03) und einem Unterteil (04), dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Teile in unterschiedlichen, zueinander jedoch kompatiblen Varianten ein Baukastensystem ergeben.
Patent DE-202008015721-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung und Schiebeelement
IPC: E05F5/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Beschlaganordnung für ein Schiebeelement mit verschiebbarem Flügel (14),  gekennzeichnet durch  eine Sicherheitseinrichtung  mit einem im Bereich einer Schließkante (22) des Flügels (14) vorgesehenen Kontaktelement (20) und  mit einer mit dem Kontaktelement (20) wirkverbundenen Bremsvorrichtung (24), durch die bei einer Druckbeaufschlagung des Kontaktelements (20) gegen die Schließrichtung (S) des Flügels (14) eine Bewegung des Flügels (14) abbremsbar ist.
Patent DE-202008017163-U1 (DE)
Title: Energiesparleuchte mit einer dekorativen Blende
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Energiesparlampe (auch mit LED Leuchtmittel) dadurch gekennzeichnet, dass im Sockelbereich eine Dekohülle übergeschoben werden kann. Die Dekohülle hat eine Öffnung (1) an der Unterseite wie in  1  gezeichnet zur Durchführung des Schraubgewindes der Energiesparlampe ( 1 ).
Patent DE-202009000845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einem spannbaren Flächenelement
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung mit zumindest einem an stabartigen Tragelementen (30, 31, 31) angeordneten, zwischen diesen spannbaren Flächenelementen (37, 38) aus begrenzt dehnbarem Werkstoff, insbesondere aus einer Membrane, dadurch gekennzeichnet, dass die stabartigen Tragelemente (30, 31, 31 a ) einends an zumindest einer fixierbar gestalteten Gelenkplatte (20) relativ zueinander schwenkbar angebracht sind, wobei jeweils zwei Tragelemente zueinander in einem Winkel (w) einstellbar sind, dessen Winkelspitze der Gelenkplatte zugeordnet ist.
Patent DE-202009001197-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Behälter
IPC: B08B9/08
Filed: 2009-01-31
Abstract: Behandlungsvorrichtung für Behälter (1), insbesondere Mehrwegfässer, mit wenigstens einem Füllkopf (3), welcher mit einem Stößel (5) zum Öffnen und Schließen einer zugehörigen Behälterarmatur und zusätzlich mit einem Füllkopfventil (11) in einer Zuführungsleitung (6) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Füllkopf (3) eine Verschlusskappe (17) zugeordnet ist, welche seine dem Behälter (1) zugewandte Öffnung (18) bei entferntem Behälter (1) verschließt.
Patent DE-202009001284-U1 (DE)
Title: Klingenschutzvorrichtung für Skalpellklinge und Skalpell
IPC: A61B17/3211
Filed: 2009-01-27
Abstract: Klingenschutzvorrichtung
(16) für eine
Skalpellklinge (14) mit einem Gehäuse (74), welches eine Klingenaufnahme
(68) zum Aufnehmen und Lagern einer lösbar mit einem Skalpellgriff
(12) verbindbaren Skalpellklinge (14) aufweist, einer Halteeinrichtung
(110) zum Halten der Skalpellklinge (14) in der Klingenaufnahme
(68) und einer Einführöffnung (138)
zum Einführen
eines distalen Endes (22) eines Skalpellgriffs (12) in die Klingenaufnahme
(68) zum in Eingriff Bringen mit der Skalpellklinge (14), dadurch
gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (110) von einer Lagerstellung,
in welcher die Skalpellklinge (14) in der Klingenaufnahme (68) gehalten
ist, in eine Entnahmestellung bringbar ist, in welcher die mit dem
Skalpellgriff (12) in Eingriff gebrachte Skalpellklinge (14) aus
der Klingenaufnahme (68) entnehmbar ist.
Patent DE-202009004560-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument/Plektrum als Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein Saiteninstrument/Plektrum-Schmuckstück, welches ein simuliertes Saiteninstrument in Miniaturgröße beinhaltet, welches einen Hals und einen Körper beinhaltet, welcher die Form eines Instruments in voller Größe hat, wobei das simulierte Instrument eine Vorderseite, einen Anbringungsbereich in der Vorderseite, ein Plektrum in voller Größe, welches entfernbar an dem Anbringungsbereich befestigt ist, hat, wobei das Plektrum eine Vorderseite, Bestimmungsinformation auf der Vorderseite des Plektrums hat, und die Bestimmungsinformation ausgewählt ist aus der Gruppe, welche aus einem simulierten Teil eines Musikinstruments, eine Simulation eines Musikinstruments, simulierter Klangausrüstung, einer Abbildung eines Musikers, einer Abbildung eines strukturierten Orts, ein Logo für einen strukturierten Orts, einer verbalen Wiedergabe des Saiteninstruments, für welche das Plektrum zur Verwendung beabsichtigt ist, und einem simulierten Straßenschild besteht.
Patent DE-202009010239-U1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
IPC: F16D25/06
Filed: 2009-07-28
Abstract: Kupplungsbetätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Kupplung, die eine Hydraulikeinrichtung mit einer Gebereinheit (1) und einer Nehmereinheit (2) umfasst, zwischen welchen sich eine Hydraulikstrecke (3) befindet, wobei die Gebereinheit (2) mittels eines Kupplungsaktivators (8) mit Druck beaufschlagbar ist, der über die Hydraulikstrecke auf die Nehmereinheit (2) übertragbar ist, und in der Hydraulikstrecke (3) zumindest eine Blende (4) zur Reduktion der Druckübertragung auf die Nehmereinheit (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kupplungsaktivator (8) und der Blende (4) wenigstens ein Energiespeicherelement (7; 14) angeordnet ist, in dem zumindest ein Teil der von dem Kupplungsaktivator (8) erzeugten Druckenergie speicherbar ist.
Patent DE-202009012392-U1 (DE)
Title: Großhubdreifingergreifer
IPC: B25J15/10
Filed: 2009-09-11
Abstract: Großhubdreifingergreifer, dadurch gekennzeichnet, dass bei minimalen Außenabmessungen des Greifergrundkörpers (1 und 2) durch den speziellen Getriebeaufbau ein maximaler Hub der drei Greiferfinger (3) erreicht wird.
Patent DE-202009015885-U1 (DE)
Title: Solarer Carport
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-11-20
Abstract: Solarer Carport mit mindestens einem Fundament, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fundament als vorgefertigtes, transportables Aufstandsfundament (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202010002511-U1 (DE)
IPC: B60R19/03
Filed: 2010-02-18
Abstract: The front unit has a protective shield (8) for a front bumper with a cast-iron framework (22). The cast-iron framework is made of plastic material. The cast-iron framework consists of an upper bumper bracket (24), a lower bumper bracket (26) and two supports (28). The supports of the framework serve as shock absorber and are fastened in direct contact to the plates (20).
Patent DE-202010002934-U1 (DE)
Title: Warnumhang für Schulranzen
IPC: A41D13/01
Filed: 2010-02-27
Abstract: Warnumhang aus reflektierenden Material
Patent DE-202010007177-U1 (DE)
Title: Gaschromatographieofen
IPC: G01N30/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Gaschromatographieofen, geeignet für die Aufnahme einer oder mehrerer Chromatographiesäulen und umfassend Heizmittel für dessen Innenraum und Abkühlkühlmittel für diesen Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine seiner Wände mindestens teilweise eine innere Oberfläche aufweist, welche durch ein perforiertes Sheet definiert ist.
Patent DE-202010007403-U1 (DE)
Title: System zum Klemmen eines Schafts auf den Spanndorn eines Nietwerkzeugs
IPC: B21J15/30
Filed: 2010-05-31
Abstract: System zum Klemmen eines Schafts an einem drehbaren Spanndorn eines Nietwerkzeuges mit einer Düse (6), wobei der Schaft (1) für eine Befestigung von Nietmuttern oder Schraubnieten vorgesehen ist und an einem Teil seiner Länge mit einem geformten Kragen (2) ausgestattet ist und wobei eine Spannhülse (11) mit einem Sicherungselement (7) für ihre Stellung an dem Spanndorn (13) des Nietwerkzeuges befestigt ist, während der Schaft (1) in die Spannhülse (11) geschraubt ist, wobei diese Einheit in der Düse (6) des Nietwerkzeuges angeordnet ist, die eine mechanische Abstützung gegen die Kraft bildet, die während des Nietens durch den Spanndorn (13) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine hohle Verlängerung (3), die mit ihrem Körper (5) an der Düse (6) des Nietwerkzeuges in der erforderlichen Stellung befestigt ist, die von der Länge der Niet abhängig ist, an dem Kragen (2) des Schafts (1) und an der dahin zeigenden Spannhülse (11) wenigstens auf einem Teil...
Patent DE-202010009918-U1 (DE)
Title: Dachrinnen-Reinigungs-Gerät
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-07-06
Abstract: Dachrinnenreiniger zur Reinigung von Dachrinnen oberhalb von 5 m vom Boden bis Oberkannte Rinne, das betrifft somit alle mehrstöckige Häuser, sind mit herkömmlichen Dachreinigungsgeräten nicht zu reinigen. Die Erfindung, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils, unabhängig von der Höhe zwischen Rinne und Boden, der neuartige Dachrinnenreiniger immer von der obersten Etage, durch ein Fenster, oder wenn vorhanden, vom Balkon aus, zu betätigen geht, wie in  1  dargestellt.
Patent DE-202010010901-U1 (DE)
Title: Radkappenüberzug für Werbe- und Merchandisingzwecke
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-07-31
Abstract: Elastischer Stoffüberzug (1) für Radkappen von Kraftfahrzeugen, zum Zweck der Werbe- und Merchandisingnutzung, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Stoffüberzug haubenförmig über die Radkappe gespannt wird.
Patent DE-202010013212-U1 (DE)
Title: Gerät und Anordnung zur optischen Signalübertragung mittels Lichtwellenleitern
IPC: G08C23/06
Filed: 2010-12-23
Abstract: Gerat zur optischen Signalübertragung mittels Lichtwellenleitern in explosionsgefahrdeten Bereichen, insbesondere im untertägigen Bergbau, mit einem optischen Sender (4), mit einer optischen Ausgangsschnittstelle (12) zum Anschließen einer Lichtwellenleiterubertragungsstrecke (14) und mit einer Einrichtung zur Begrenzung der Lichtleistung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Begrenzung der Lichtleistung (8) ein im optischen Signalweg zwischen dem optischen Sender (4) und der optischen Ausgangsschnittstelle (12) zwischengeschaltetes passives optisches Bauelement (8) ist.