baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106774-U1 (DE)
Title: Sicherheitskopfbrause
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Sicherheitskopfbrause, umfassend:- eine Wassereintrittseinheit (10), die aus einer Wassereintritts-Außenplatte (11), einem Silikagel-Innenpolster (12) und einer Wasserleitplatte (13) besteht, wobei an der Innenseite der Wassereintritts-Außenplatte (11) eine ringförmige Rippe (111) angeordnet ist, in deren Innerem ein Zusammenbauraum (112) definiert ist, wobei am Außenumfang der ringförmigen Rippe (111) ein Abstützteil (113) ausgebildet ist, wobei an der Oberfläche des Zusammenbauraums (112) eine Vielzahl von Steckzapfen (114) angeordnet ist, wobei an der Wasseraustritts-Außenplatte (11) eine Vielzahl von Wasseraustrittsöffnungen (115) angeordnet ist, die durch die Wasseraustritts-Außenplatte (11) hindurch gehen, wobei das Silikagel-Innenpolster (12) im Zusammenbauraum (112) aufgenommen und mit einer Vielzahl von Zapfenlöchern (121) versehen ist, die über die Steckzapfen (114) gesteckt werden und so die Steckzapfen (114) begrenzen, wobei an der dem Zusammenbauraum (112) zugewandten Oberfläche des Silikagel-Innenpolsters (12) ferner eine Vielzahl von Wasseraustrittsdüsen (122) angeordnet ist, die der Reihe nach in den jeweils entsprechenden Wassereintrittsöffnungen (115) so angeordnet werden, dass sie aus den Wasseraustrittsöffnungen (115) herausgucken, wobei die Wasserleitplatte (13) aus giftfreiem Kunststoff hergestellt und im Zusammenbauraum (112) der Wasseraustritts-Außenplatte (11) montiert ist, wobei in der Mitte der Außenseite der Wasserleitplatte (13) ein Wassereintrittsleitrohr (131) angeordnet ist, wobei an der Innenseite der Wasserleitplatte (13) eine Vielzahl von Wasserleit-Rippenplatten (132) mit dem Wassereintrittsleitrohr (131) als Zentrum verstreut, dem Silikagel-Innenpolster (12) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei an der Wasserleitplatte (13) ferner eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (133) den Steckzapfen (114) entsprechend angeordnet ist, wobei die Steckzapfen (114) mittels Schrauben (134) mit den Durchgangsöffnungen (133) festgeschraubt sind, und- ein Gehäuse (20), die eine Außenringplatte (21) und eine Rückseitenplatte (22) aufweist, die aufeinander ausgerichtet zusammengesetzt werden, wobei in der Mitte der Rückseitenplatte (22) eine Durchbrechung (222) angeordnet ist, aus der das Wassereintrittsleitrohr (131) der Wasserleitplatte (13) herausgeführt wird, wobei am Wassereintrittsleitrohr (131) ferner eine Begrenzungsmutter (16) angeschraubt ist, wobei die Rückseitenplatte (22) durch Festziehen der Begrenzungsmutter (16) in Festsitz gebracht wird.
Patent DE-202018106916-U1 (DE)
Title: Trinkaufsatz für ein Trinkgefäß und Trinkgefäß mit einem solchen Aufsatz
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-12-04
Abstract: Trinkaufsatz für Trinkgefäße umfassend
 - einen trichterartigen umlaufenden Trinkrand, der zum Trinkgefäß hin offen ist, mit einem Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Trinkaufsatzes an einem eine Öffnung eines Trinkgefäßes umgebenden Randbereich des Trinkgefäßes, und
 - eine in den Trinkrand einsetzbare schüsselförmige elastische Dichtscheibe zur Abdichtung des Trinkrandes,
 - wobei die Dichtscheibe im Bereich des im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Trinkaufsatzes auf einem Trinkgefäß freien Endes des Trinkrandes unter Ausbildung eines zum Trinkgefäß hin offenen Zwischenraumes gegen den Trinkrand umlaufend anliegt und so ausgebildet ist, dass sie durch eine Saugaktion eines Benutzers des Trinkaufsatzes partiell vom Trinkrand abgehoben werden kann, um einen Durchlass zu dem Zwischenraum freizugeben,
 - wobei die Dichtscheibe im Bereich ihres Bodens einen nach außen vorspringenden umlaufenden Flansch besitzt, der dazu ausgebildet ist, auf dem die Öffnung des Trinkgefäßes umgebenden Rand zur Anlage zu kommen und
 - wobei der Trinkrand mit einem zur Dichtscheibe vorspringenden Klemmflansch versehen ist, um den Flansch der Dichtscheibe bei der Befestigung des Trinkaufsatzes auf einem Trinkgefäß gegen den Rand der Öffnung des Trinkgefäßes festzuklemmen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Flansch der Dichtscheibe mit einer Anzahl von Öffnungen zu dem Zwischenraum versehen ist und
 - dass der Klemmflansch vor den im Flansch der Dichtscheibe vorgesehenen Öffnungen endet.
Patent DE-202018107421-U1 (DE)
Title: System zur automatisierten Kommunikation mit zulässiger Unschärfe für menschliche und maschinelle Quell- und Zielsysteme
IPC: G06F40/20
Filed: 2018-12-21
Abstract: System zur Durchführung eines Verfahrens zur automatisierten Kommunikation über einen bestimmten Themenbereich, umfassend folgende Schritte:
 a) Definition eines Elementes,
 b) Definition eines Attributes oder mehrerer Attribute, wobei jedes Attribut eine Eigenschaft des in a) definierten Elementes bezeichnet,
 c) Definition eines Wertes oder mehrerer Werte, die jedes der in b) definierten Attribute annehmen kann,
 d) Definition eines Ereignisses, das auf das in a) definierte Element einwirken kann,
 e) Definition einer Auswirkung, die das in d) definierte Ereignis auf das Element haben kann,
 f) Definition einer Tätigkeit, die auf das in a) definierte Element angewendet wird, um es zu verändern, wobei die Tätigkeit aus einem Schritt oder aus mehreren Schritten bestehen kann.
 g) Wiederholung der Schritte a) bis f), bis alle für den bestimmten Themenbereich relevanten Elemente, Attribute, Attributwerte, Ereignisse, Auswirkungen und Tätigkeiten definiert sind,
 h) Verknüpfung von für den bestimmten Themenbereich relevanten Elementen zu Element Sets, die typischerweise gemeinsam auftretende Elemente enthalten,
 i) Verknüpfung von für den bestimmten Themenbereich relevanten Elementen zu Element Sets, die typischerweise gemeinsam auftretende Elemente enthalten,
 j) Verknüpfung von für den bestimmten Themenbereich relevanten Attribute und Attributwerten zu Attributwerte Sets, die typischerweise gemeinsam auftretende Attribute und Attributwerte enthalten,
 k) Durchsuchen einer Benutzereingabe nach dem Vorkommen in a) definierter Elemente, 
 l) Ermittlung der Element Sets, die die in der Benutzereingabe genannten Elemente enthalten,
 m) Ermittlung der Attribute, Attributwerte, Ereignisse, Auswirkungen und Tätigkeiten, die für die in der Benutzereingabe genannten Elemente in Frage kommen,
 n) Ausgabe der in I) und m) ermittelten Informationen an den Benutzer,
 o) Wiederholung der Schritte h) bis n) bis ein für den Benutzer befriedigendes Kommunikationsergebnis erreicht ist.
Patent DE-202019000734-U1 (DE)
Title: Bodenplatte zur werkzeuglosen Befestigung von Markisenstangen verschiedener Hersteller
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-02-17
Abstract: Bodenplatte zur Verankerung einer Markisenstange (Fig.1.3) Dadurch gekennzeichnet, dass der Markisenfuß über 1 Rastzunge (Fig.1.4) in den Halteschacht (Fig.1.5) geschoben werden kann.
Patent DE-202019001278-U1 (DE)
Title: Ganzspeiche für Laufräder / Fahrrad
IPC: B60B1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: technische Neuerung: einteilige Speiche die von einem Punkt der Laufradfelge zu einem gegenüberliegenden Punkt der Laufradfelge verläuft und in der Mitte (Zentrum) am Nabenkörper des Laufrades befestigt ist.
Patent DE-202019002222-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Baby Mobile
IPC: A63H33/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für ein Baby Mobile, mit einer Klemmvorrichtung (2) zur Befestigung eines Haltearms (3), wobei die Klemmvorrichtung (2) eine äußere Klemmleiste (21) und eine innere Klemmleiste (22) zur Verspannung des Haltearms (3) an der Bettgestellseitenwand (7) oder Wickeltischseitenwand (9) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) eine Spieluhr (4) und eine Haltespinne (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spieluhr (4) und die Haltespinne (5) mit bedruckten Figuren (57) am Haltearm (3) oberhalb der Liegefläche (8) angeordnet sind.
Patent DE-202019002290-U1 (DE)
Title: Leistungsführungseinrichtung sowie Leitungsführungssystem mit einer solchen Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (20) zur zumindest abschnittsweise beweglichen Anordnung einer flexiblen Leitung (6), insbesondere Schlauch- und/oder Kabelleitung, umfassend zur Lagerung wenigstens eines Abschnitts der Leitung (6) ausgebildete Verfahreinheiten (11) sowie eine mit den Verfahreinheiten (11) korrespondierende Tragvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (2) eine zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme der Leitung (6) vorgesehene Bodenplatte (3) besitzt, wobei die Verfahreinheiten (11) auf einer Ablagefläche (3a) der Bodenplatte (3) verschieblich abstützbar sind.
Patent DE-202019004099-U1 (DE)
Title: Grillblech
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Grillblech mit einem Auflagebereich (2) und einem diesen allseitig umschließenden Rand (4), der entlang zumindest einer Seite ein in Bezug auf eine Oberseite (2a) des Auflagebereiches (2) nach unten verlaufendes trogförmiges Profil (6) aufweist, mit einer ersten, unmittelbar an den Auflagebereich (2) anschließenden, nach unten verlaufenden ersten Trogwand (18), einem Trogboden (22) und einer der ersten Trogwand (18) gegenüberliegenden, nach oben verlaufenden zweiten Trogwand (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich (2) eine Vielzahl von Erhöhungen (8), die parallel zueinander verlaufen und eine Auflagefläche (16) bilden, und zwischen den Erhöhungen (8) gebildete Ablaufrinnen (10) mit jeweils zwei Flanken (14), die die Ablaufrinne (10) seitlich begrenzen, und einem Rinnenboden (12) umfasst, wobei die Ablaufrinnen (10) in einer Ablaufverbindung mit dem trogförmigen Profil (6) stehen und die Rinnenböden (12) an ihrem tiefsten Punkt höher als der oder auf gleicher Höhe mit dem Trogboden (22) an einer Einmundungsstelle (17) zwischen der Ablaufrinne (10) und dem trogförmigen Profil (6) liegen.
Patent DE-202019005375-U1 (DE)
Title: Struktur zum Verbessern der Empfindlichkeit eines GMI-Sensors
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-12-24
Abstract: Struktur zum Verbessern der Empfindlichkeit eines GMI-Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein GMI-empfindliches Material (1) und eine Antriebsstromquelle (2) umfasst, wobei die positive und negative Elektrode der Antriebsstromquelle (2) jeweils mit den beiden Enden des GMI-empfindlichen Materials (1) verbunden sind;
 wobei das GMI-empfindliche Material (1) eine erste leitende Schicht (11), eine erste Isolierschicht (12), eine GMI-empfindliche Schicht (13), eine zweite Isolierschicht (14), eine zweite leitende Schicht (15) und eine dritte Isolierschicht (16) umfasst, und wobei die erste Isolierschicht (12) an der Außenfläche der ersten leitenden Schicht (11), die GMI-empfindliche Schicht (13) an der Außenfläche der ersten Isolierschicht (12), die zweite Isolierschicht (14) an der Außenfläche der GMI-empfindlichen Schicht (13), die zweite leitende Schicht (15) an der Außenfläche der zweiten Isolierschicht (14) und die dritte Isolierschicht (16) an der Außenfläche der zweiten leitenden Schicht (15) angeordnet ist; und wobei zwischen der ersten leitenden Schicht (11) und der zweiten leitenden (15) Schicht ein elektrisches Signal (4) angelegt ist, welches ein elektrisches Zwischenschichtfeld bereitstellt, wobei die erste leitende Schicht (11), die erste Isolierschicht (12), die zweite Isolierschicht (14) und die zweite leitende Schicht (15) unter Wirkung des elektrischen Zwischenschichtfeldes eine Zwischenschichtkapazität bilden; und
 wobei die positive und negative Elektrode der Antriebsstromquelle (2) mit den beiden Enden der GMI-empfindlichen Schicht (13) verbunden sind.
Patent DE-202019101643-U1 (DE)
Title: Ein flexibler Beutel
IPC: B65D88/22
Filed: 2019-03-22
Abstract: Trag- und Aufbewahrungsbeutel (T), die der Handhabung großer Lasten standhält; hergestellt aus einem flexiblen und haltbaren Material, das zum Lagern und Transportieren von trockenen und kleinen Granulaten verwendet wird, umfassend ein Innenbeutel (1) bestehend aus mit nur einer einzigen Schicht mit einem einzigem Außenrohr oder mit zwei Schichten bestehend aus Innenrohr (20) und Außenrohr (10) und mindestens einer Griffstruktur (30) dadurch gekennzeichnet dass; einen Innenbeutel (1) aus einem PO-Material, einen den Innenbeutel (1) mit einen Kantenschweißbereich (11) umfassend, zumindest ein Seitenstützgewebe (18), am Umfang des Innenbeutels (1) zumindest eine Seitenverstärkung (12), mindestens zwei Seitentützgewebe (60) aus PP-Material mit einer Höhe von weniger als der halben Höhe des Innenbeutels (1), wodurch der Innenbeutel (1) von unten her gesichert werden kann und ein Basisgewebe (50) aus PP-Material.
Patent DE-202019102280-U1 (DE)
Title: Bürstenvorrichtung
IPC: A46B13/06
Filed: 2019-04-23
Abstract: Bürstenvorrichtung, umfassend:
 ein Gehäuse (1) mit einem Ausgangsende (12) und einem Eingangsende (15); ein Raum (11) im Gehäuse (1) gebildet und mit dem Ausgangsende (12) und dem Eingangsende (15) verbunden ist; das Ausgangsende (12) ein Durchgangsloch (122) und mehrere erste Bohrlöcher (121) aufweist; das Eingangsende (15) ein zweites Bohrloch (151) aufweist, das mit den ersten Bohrlöchern (121) verbunden ist, und
 einen Propeller (2) mit einem Schaft (21) und mehreren ersten Klingen (222); der Schaft (21) aus einem Körper (212) und einem Mitnehmerkopf (211) an einem Ende des Körpers (212) besteht; der Körper (212) im Raum (11) montiert ist; die mehreren ersten Klingen (222) auf der Außenseite des Körpers (212) vorgesehen sind; der Mitnehmerkopf (211) durch das Durchgangsloch (122) ragt und an einer Bürste (4) befestigt ist; die Bürste (4) durch das Wasser rotiert werden kann, das vom Eingang eindringt und aus dem Ausgangsende (12) ausfließt.
Patent DE-202019103685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen insbesondere horizontaler Lasten insbesondere als Fassadenlagerung im Hochbau
IPC: E04B2/96
Filed: 2019-07-04
Abstract: Lagervorrichtung (2, 2', 2'')
 - zur Lastübertragung zwischen einem ersten und einem zweiten Bauteil
 - mit einem Kragarm (16), der an einem ersten Bauteil befestigt und/oder befestigbar ist, mit einem Paar erster Stützflächen (26, 30), die voneinander weg weisen, und
 - mit zwei Wandungen (20, 34), die an einem zweiten Bauteil befestigt und/oder befestigbar sind, mit einem Paar zweiter Stützflächen (28, 32), die parallel zueinander jeweils an einer der zwei Wandungen (20, 34) angeordnet sind und aufeinander zu weisen und jeweils gegen eine der ersten Stützflächen (26, 30) gerichtet sind.
Patent DE-202019104051-U1 (DE)
Title: Grillspieß
IPC: A47J37/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Grillspieß mit einem Körper (2) zum Aufspießen von Grillgut, wobei der Körper (2) an einem Ende eine Spitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) einen kreuzförmigen Querschnitt hat.
Patent DE-202019105331-U1 (DE)
Title: Elektrisches Motorrad mit verbesserter Motoreffizienz
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein elektrisches Motorrad 6, umfassend:
 einen Getriebekasten 4, der ein Gehäuse 41 und einen mittleren Block 411 umfasst, wobei letzterer am Gehäuse 41 montiert ist;
 einen Elektromotor 1, der eine Motorwelle 11, die durch den mittleren Block 411 des Getriebekastens 4 eingeschoben ist, und eine Motorriemenscheibe 12, die fest an der Motorwelle 11 montiert ist, umfasst;
 einen Zahnradgetriebesatz 42, der im Gehäuse 41 des Getriebekastens 4 montiert ist, wobei der Zahnradgetriebesatz 42 eine Leistungseingangswelle 423, die durch den mittleren Block 411 des Getriebekastens 4 eingeschoben ist, eine Riemenscheibe des Leistungseingangs 43, der fest an der Leistungseingangswelle 423 montiert ist, und eine Abgangswelle 422, die beim Rotieren der Leistungseingangswelle 423 rotiert werden kann, umfasst;
 einen Treibriemen 2, der zwischen der Motorriemenscheibe 12 des Elektromotors 1 und der Riemenscheibe des Leistungseingangs 43 des Zahnradgetriebesatzes 42 gekoppelt ist, um die Leistungseingangswelle 423 des Zahnradgetriebesatzes 42 mit dem Elektromotor 1 zu rotieren; 
 eine Gangschaltungsachse 51;
 ein Gangschaltungspedal 5, das zum Rotieren der Gangschaltungsachse 51 betätigt werden kann;
 einen Auslegerarm 531;
 eine Verlinkung 52, die zwischen der Gangschaltungsachse 51 und dem Auslegerarm 531 gekoppelt ist;
 eine Gabelwelle 54 zum Schalten; und
 eine Gangschaltungsscheibe 53, die mit der Verlinkung 52 angetrieben wird, um die Gabelwelle 54 zum Schalten anzutreiben; und
 ein Drehzahlausgangs-Kettengetriebe 421, das an der Abgangswelle 422 des Zahnradgetriebesatzes 42 montiert ist und mit der Abgangswelle 422 angetrieben wird, um ein Hinterrad 62 des elektrischen Motorrads 6 mit einer Kette zu rotieren.
Patent DE-202019105533-U1 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung
IPC: A47L9/16
Filed: 2019-10-08
Abstract: Staubsammelvorrichtung, mit
 einem ersten Behälter (10), durch den ein erster Rohrkörper (11) verläuft, wobei die beiden Enden des ersten Rohrkörpers (11) an der Außenseite und der Innenseite des ersten Behälters (10) befinden;
 einem Vakuummotor (20), der einen Lufteinlass aufweist, wobei der Vakuummotor (20) auf einer oberen Oberfläche eines Deckels (15) angeordnet ist, wobei der Deckel (15) entsprechend dem Lufteinlass mit einem Durchgangsloch (151) versehen ist, in dem ein Filter (16) lösbar angeordnet ist, der sich auf der unteren Oberfläche des Deckels (15) befindet;
 einer ersten Stromführungseinheit (30), die ein erstes Innenrohr (31), eine Vielzahl von ersten Führungsrohren (32) und ein erstes Außenrohr (33) beinhaltet, wobei das erste Innenrohr (31) einen ersten verjüngten Abschnitt (311) besitzt und an einem Ende mit der unteren Oberfläche des Deckels (15) verbunden ist, so dass sich der Filter (16) in dem ersten Innenrohr (31) befindet, wobei das Ende des ersten Innenrohrs (31), das mit dem Deckel verbunden ist, einen größeren Durchmesser als das andere Ende hat, wobei die ersten Führungsrohre (32) schräg an der Außenseite des ersten Innenrohrs angeordnet sind, wobei das erste Außenrohr (33) mit den Außenseiten der ersten Führungsrohre (32) verbunden ist, wobei die Länge des ersten Außenrohrs (33) größer als die Länge des ersten Innenrohrs (31) ist, wobei das erste Außenrohr (331) lösbar mit einem zweiten Behälter (333) verbunden werden kann; und 
 einer zweiten Strömiiihrungseinheit (40), die ein zweites Innenrohr (41), eine Vielzahl von zweiten Führungsrohren (42) und ein zweites Außenrohr (43) beinhaltet, wobei sich das zweite Innenrohr (41) außerhalb des ersten Innenrohrs (31) und innerhalb des ersten Außenrohrs (33) befindet, wobei die zweiten Führungsrohre (42) schräg an der Außenseite des zweiten Innenrohrs (41) angeordnet sind, wobei das zweite Außenrohr (43) mit den Außenseiten der zweiten Führungsrohre (42) verbunden ist, wobei die Länge des zweiten Außenrohrs (43) größer als die Länge des zweiten Innenrohrs (41) ist, wobei das zweite Außenrohr (43) lösbar mit einem dritten Behälter (433) verbunden werden kann.
Patent DE-202019106260-U1 (DE)
Title: Rollen-Bandführung
IPC: B28D1/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Im Trockenschnittverfahren arbeitende Stein-Bandsäge (1) zum Sägen von Baumaterialien unterschiedlicher Härte, mit Hartmetall- oder Diamant-Sägeband (2) und einer Bandführung zur seitlichen Führung des Hartmetall- oder Diamant-Sägebandes oberhalb und/oder unterhalb des Schnittbereichs der Stein-Bandsäge, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandführung mindestens eine Führungsrolle (8.1, 8.2) zur seitlichen Begrenzung der Bewegungsfreiheit des Hartmetall- oder Diamant-Sägebandes (2) umfasst.
Patent DE-202019106732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit
 - einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads,
 - einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen,
 - wobei die Einrichtung eine Klinge (68) mit mindestens einer Schneidkante und/oder mindestens einen Spieß (72) und/oder mindestens einen Klemmbügel aufweist und
 - wobei das Anbaumodul (58) einen an der Platte (12) abnehmbar anbringbaren Halteblock (60) aufweist, von dem im Anbringungszustand des Anbaumoduls (58) die Einrichtung unter Einhaltung eines Abstands zur Oberseite (28) der Platte (12) absteht.
Patent DE-202020101306-U1 (DE)
Title: Kabelübergang für Fenster und Türen
IPC: F16L3/015
Filed: 2020-03-10
Abstract: Kabelübergang (100) zur Anordnung zwischen einem ortsfesten Blendrahmen und einem beweglich damit verbundenen Flügelrahmen für Fenster und Türen, insbesondere für Dreh- und/oder Dreh-Kippfenster oder Dreh- und/oder Dreh-Kipptüren, wenigstens umfassend eine Leitungskette (40) aus mehreren miteinander verbundenen und voreinander lösbaren Kettengliedern (44), durch die wenigstens ein Kabel hindurchführbar ist, wobei die Kettenglieder (44) gelenkig miteinander, vorzugsweise in wenigstens zwei Freiheitsgraden gelenkig miteinander verbunden sind und umfassend wenigstens einen Halter (30, 30', 30", 30'''), der eine Aufnahmeausnehmung (31) zur Aufnahme der Leitungskette (40) im Bereich wenigstens eines Kettenglieds (44) und ein Befestigungselement (32) zur Befestigung an einem Blendrahmenprofil (20) oder Flügelrahmenprofil (10) aufweist.
Patent DE-202020101989-U1 (DE)
Title: Umstellvorrichtung
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Umstellvorrichtung (1) zum selektiven Verbinden einer ersten Öffnung (2) mit einer zweiten Öffnung (3), die Umstellvorrichtung (1) umfassend einen Kolben (4) und einen Kolbenraum (5) zur Aufnahme des Kolbens (4), der Kolbenraum (5) umfassend zumindest die erste Öffnung (2),
 wobei der Kolben (4) eine Dichtvorrichtung (6), vorzugsweise eine Dichtscheibe, umfasst, die an der ersten Öffnung (2) vorbei bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kolbenraum (5) in einem Kolbenraumabschnitt (7) eine Aufweitung (26) eines lichten Innenmaßes, insbesondere eines Innendurchmessers (8), des Kolbenraums (5) aufweist.
Patent DE-202020103439-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Ausführen von sportlichen Betätigungen, umfassend zumindest ein Sportgerät
IPC: B63B32/77
Filed: 2020-06-16
Abstract: Anordnung zum Ausführen von sportlichen Betätigungen, umfassend zumindest ein Sportgerät und umfassend wenigstens ein Fußbekleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät an seiner Oberfläche (2) zumindest einen Dauermagnet oder ferromagnetischen Körper (7) aufweist und dass dem Fußbekleidungsstück (9) in dessen Sohlenbereich (10) wenigstens ein Dauermagnet oder ferromagnetischer Körper zugeordnet ist.
Patent DE-202020103881-U1 (DE)
Title: Rollwagen insbesondere Rollcontainer
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Rollwagen, insbesondere Rollcontainer, mit einer auf drehbaren Rollen (4, 5) gelagerten Basis (2), ferner mit einem auf der Basis (2) angeordneten Wandgestell, insbesondere Gitterwandgestell (1) aus zumindest zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden, und mit zumindest einer im Eckbereich der Basis (2) angeordneten Abweiseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Abweiseinrichtung (6) als um eine vertikale Achse (A) drehbar gelagerte Abweisrolle (6) aus wenigstens zwei Kunststoffen (6a, 6b) unterschiedlicher Elastizität ausgebildet ist.