baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206657-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum selbsttaetigen nachfuellen einer dosiervorrichtung
Inventor: ADAM GERHARD
IPC: B65G47/19
Filed: 1981-07-03
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN UND EINE EINRICHTUNG ZUM SELBSTTAETIGEN NACHFUELLEN EINER DOSIEREINRICHTUNG MIT EINEM ZUSCHLAGSTOFF, VORZUGSWEISE BEGASUNGSTABLETTEN ODER -PELLETS ZUR SCHAEDLINGSBEKAEMPFUNG IN EINEM GETREIDESILO. ZIEL DER ERFINDUNG IST, DIE VORRATSMENGE DES ZUSCHLAGSSTOFFES DER DOSIEREINRICHTUNG ZU ERHOHEN. DIE ZWISCHENLAGERUNG UND BESCHICKUNG DES ZUSCHLAGSTOFFES SOLL SCHONEND ERFOLGEN. DER ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, DIE BETRIEBSZEIT DER DOSIEREINRICHTUNG DURCH EIN GROESSERES AUFNAHMEVERMOEGEN ZU VERLAENGERN. DIE ABGABE DES ZUSCHLAGSTOFFES MUSS STAENDIG IN DER VORGEGEBENEN ZEITFOLGE ERFOLGEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIE AUFGABE DADURCH GELOEST, DASS EINE TEILBESCHICKUNG DES FOERDERAUFSATZES DES VIBRATORTOPFES AUS EINEM VORRATSBEHAELTER VON DER UEBERSCHREITUNG EINER VORGEGEBENEN VERZOEGERUNGSZEIT ZWISCHEN DEM PASSIEREN VON AUFEINANDERFOLGENDEN ZUSCHLAGSTOFFEN IN DAS SCHACHTMAGAZIN ABHAENGIG GEMACHT WIRD. DIESES WIRD DURCH EINE TRIEBWERKVERZAHNUNG ERREICHT, DIE AM UMFANG EINES IN KAMMERN UNTERTEILTEN STEUERBAREN VORRATSBEHAELTERS VERLEGT IST. DER KRAFTARM DES ANTRIEBSHEBELS IST ZWEITEILIG AUSBEBILDET.
Patent DD-237450-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiter-gassensors
Inventor: FLEISCHMANN DIETER
IPC: H01C7/00
Filed: 1982-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Gassensors mit einem Metalloxid-Halbleiter als Kernstueck. Dieser Sensor kann sowohl in allen Bereichen der Volkswirtschaft als auch in Haushalten fuer die Messung reduzierend wirkender Gase und Daempfe eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Herstellung eines Gassensors mit hoher Empfindlichkeit und Stabilitaet, der ueber lange Zeitraeume reproduzierbar arbeitet und kurze Ansprech- und Abklingzeiten aufweist, zu entwickeln. Eine hohe Empfindlichkeit soll insbesondere fuer Methan vorliegen. Erfindungsgemaess erfolgt die Herstellung des Gassensors durch geeignete Kombinationen zwischen stufenweiser Dotierung mit Edelmetallen oder Edelmetallverbindungen und speziellen Ausheizvarianten in verschiedenen Gasen, weitere Behandlung von Zinndioxid durch spezielles Beschichten auf geeignetem Traegermaterial, Kontaktieren und Heizen sowie abschliessender kuenstlicher Alterung bei erhoehter Temperatur in einem Testgasstrom. Die Erfindung kann vorzugsweise in der oeffentlichen Gasversorgung, aber auch auf anderen Gebieten, so z. B. fuer den Alkohol-Test oder Auspuffgas-Messungen Anwendung finden.
Patent DD-242524-A3 (DD)
Title: Weitfassender drehrahmen fuer landwirtschaftliche maschinen
Inventor: SAKUN VJACESLAV A
IPC: A01B69/00
Filed: 1983-02-17
Abstract: Steigerung der Arbeitsproduktivitaet durch Verbindung des Breitrahmens mit dem steuernden und dem gesteuerten Zugmittel. An den Schwenkrahmen grosser Arbeitsbreite ist das steuernde und das gesteuerte Zugmittel angeschlossen, deren maximale Breite die Breite des Schwenkrahmens nicht ueberschreitet, der mit in der Hoehe verstellbaren Stuetzraedern ausgestattet ist, wobei die Zugmittel den Rahmen so schieben oder ziehen, dass sich das steuernde Zugmittel in Fahrtrichtung stets vor dem gesteuerten Zugmittel befindet und die Arbeitsbreite des Schwenkrahmens grosser Arbeitsbreite durch die Steuereinrichtung eingestellt wird.
Patent DD-252288-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum schnellanschluss von werkzeugen an handhabegeraeten
Inventor: GALLIEN RAINER
IPC: B25J19/06
Filed: 1985-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnellanschluss von Werkzeugen an Handhabegeraeten. Ziel ist, einen sicheren Schnellanschluss zu ermoeglichen. Nach der Aufgabe ist ein Entkoppeln sowie ein teilweises Entkoppeln im Sinne einer Ueberlastsicherung zu gewaehrleisten. Kennzeichnend ist, dass eine Ankerplatte einen Zentrierkonus aufweist, der in einen analog ausgebildeten Gegenkonus greift, dass eines von mehreren radial verlaufenden Langloechern einem vom Zentrum des Zentrierkonus befindlichen Stift mit einem in tangentialer Richtung spielfreiem Spiel zugeordnet ist, dass bei Bedarf ein Sicherungsstift, 90 zur Laengsachse des Langloches verlaufend, in einem gewissen Abstand einen Stift durchlaeuft, dass eine mit einem Magnetring verbundene Polplatte vorgesehen ist, die mit mindestens einer Druckfeder in Laengsrichtung verstell- und ankippbar innerhalb des Gehaeuses ausgebildet ist, derart, dass der Magnetring mit der Polplatte ueber einen Luftspalt mit der Ankerplatte in Eingriff kommt. Fig. 1
Patent DD-256231-A3 (DD)
Title: Schnellwechselbares greifersystem fuer handhabungsaufgaben an bauteilen unterschiedlicher werkstueckgeometrie
Inventor: LAURICH WERNER
IPC: B25J15/00
Filed: 1985-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schnellwechselbares Greifersystem fuer Industrieroboter zur Handhabung von Bauteilen unterschiedlicher Werkstueckgeometrie. Ziel und Aufgabe ist es, ein schnellwechselbares Greifersystem und ein Kraftuebertragungssystem zu den Spannorganen mit relativ geringer Eigenmasse und hoher Stabilitaet zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird im Adapter die Zugkraft mittels zweier Ringe mit gegenlaeufiger Planverzahnung, die auf einem gemeinsamen Zapfen angeordnet sind, von rotorischer in translatorische Bewegung umgesetzt, so dass ein Gleiten eines Ringes in axialer Richtung erfolgt und ueber Stoessel die Greiferarme spannt. Bei geoeffneten Greiferarmen, die in einer Vorrichtung arretiert werden, wird durch Drehbewegung der Bajonettverschluss ueber eine bewegliche Sperrklinke entriegelt und der Werkstueckgreifer schnellwechselbar vom Adapter getrennt. Fig. 1
Patent DD-269976-A3 (DD)
Title: Doppelwirkende spindelpresse
IPC: B30B1/18
Filed: 1986-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft den Maschinenbau und kann in gratbahnlosen Einsatzgesenken unter den Bedingungen der Serien- und Kleinserienproduktion verwendet werden. Sie gewaehrleistet die Erhoehung der Fertigungsgerechtheit der Presse, die Vereinfachung der Bedienung und die Erweiterung der technologischen Moeglichkeiten durch stossfreies Schliessen der Teile des Werkzeugs. Die doppeltwirkende Spindelpresse besteht aus dem Staender 1, in dessen Fuehrungen der Niederhalter 2 mit dem Zweikammergehaeuse und der Mutter 7 in einer der Flaechen, die mit der Mutter ueber das Gewinde der Spindel verbunden ist, die drehbar im Staender angeordnet ist und starr mit dem Schwungrad 9 verbunden ist, der Hohlspindel 5, die starr an der Mutter im anderen Raum des Gehaeuses des Niederhalters 2 angeordnet ist, dem inneren Stempel 3 mit der an ihm befestigten Mutter 4, die ueber das Gewinde mit der Hohlspindel 5 verbunden ist, und dem Laufholm 19 mit den Begrenzern 31 und den Federelementen 27, der in den Fuehrungen des Staenders 1 angeordnet ist. Dabei ist die Presse mit dem an der Mutter 7 des Niederhalters 2 Nocken 17 und Anschlaegen mit den Abschraegungen 18 ausgestattet, weiterhin mit den am Laufholm 19 angeordneten Gleitstuecken 20 und den Fuehrungsbuchsen 21 mit den drehbar in den Fuehrungsbuchsen angeordneten Anschlaegen mit den Abschraegungen 22, deren Richtung entgegengesetzt der Richtung des Gewindes der Mutter 7 des Niederhalters 2 ist, und mit den Sicherungsblechen 24 mit den Stellschrauben 25, die mit dem Laufholm verbunden sind, sowie mit den Stellschrauben 28, die mit dem Niederhalter 2 verbunden sind. Dabei sind die Stirnflaechen der zusaetzlichen Anschlaege 22 mit den Sicherungsblechen 24 verbunden, die wiederum mit den Federelementen 27 verbunden sind. Die Gleitstuecke 20 sind zum Nocken 17 gefedert und mit den Begrenzern des Laufholms verbunden. Fig. 1
Patent DD-271223-A3 (DD)
Title: Kontaktieranordnung
Inventor: GENTZSCH PETER
IPC: B23K3/00
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktieranordnung zum automatisierten Anloeten von Stromanschlusselementen auf Werkstuecke mit gekruemmten und Kruemmungstoleranzen aufweisenden Oberflaechen, insbesondere von Stromanschlusselementen auf heizbare Kfz-Rueckwandscheiben. Ziel ist es, eine einwandfreie Qualitaet der Loetstellen ohne grossen apparativen und schaltungstechnischen Aufwand zu erreichen. Die Aufgabe besteht darin, zeitaufwendige Lageveraenderungen und Justiervorgaenge des Werkstueckes zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine mit einer Aufnahme fuer die anzuloetenden Stromanschlusselemente und einen mit einer Waermequelle gekoppelten Kontakthalter dadurch geloest, dass die Kontaktieranordnung aus einem schwenkbaren Grundrahmen besteht, an dem sich ein arretierbarer Haltebuegel mit einem hoehenverstellbaren Distanzstift und der Kontakthalter unter der Waermequelle befinden. Am Grundrahmen sind ueber Drehpunkte eine bewegliche Aufnahme und ein bewegliches Drahtvorschubsystem angeordnet und werden durch Druckfedern vom Grundrahmen weggedrueckt. Fig. 1
Patent EP-1044603-A3 (EP)
Title: Fütterungsanlage für die Tierhaltung
Inventor: KELLER ERWIN
IPC: A01K5/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: Es wird eine Fütterungsanlage für die Tierhaltung vorgeschlagen,
die eine Födereinrichtung (2) zum Fördern von fließfähigem
Futtermittel von einer Eingangsstation (1) zu einer oder
mehreren Futterstellen (5) enthält. Die Eingangsstation (1)
weist mindestens eine Trockenfutter-Einspeiseeinrichtung (13,
13') zur Einspeisung von Trockenfutter (17) in die Fördereinrichtung
(2) und mindestens eine Flüssigkeits-Einspeiseeinrichtung
(23) zur gleichzeitig mit der Trockenfutter-Einspeisung
erfolgenden Einspeisung von Flüssigkeit (25) in die
Fördereinrichtung (2) auf. Es ist eine dahingehende Auslegung
getroffen, daß die Futtermittel-Förderrate der Fördereinrichtung
(2) der Summe der Einspeiseraten an Trockenfutter (17)
und Flüssigkeit (25) entspricht.
Patent EP-1004318-A3 (EP)
Inventor: UDA YOSHIAKI
IPC: A61K31/335
Filed: 1992-06-17
Abstract: A pharmaceutical composition comprising a slightly
water-soluble drug, a cyclodextrin and a water-soluble organic
solvent is disclosed. The composition improves water-solubility
and stability of the slightly water-soluble drug.
The pharmaceutical composition is particularly suitable for
injection preparations.
Patent EP-1044728-A3 (EP)
Inventor: FORNARO CARLO
IPC: H01H9/06
Filed: 2000-04-07
Abstract: Motorized tool (1) for extruding or sucking in semi-dense
materials, such as sealants and similar
substances, comprising a body in pistol form (2)
containing a screw and nut system (3, 4) driven by
means of a reversible electric motor (7) to move a
piston (13). The electric motor (7) is controlled by a
trigger switch (15) connected to an electronic variator
(17) for controlling the motor (7) rotation speed and
an adjustable stop device (18) to select the length of
the backward stroke of the trigger switch (15) and
therefore the rotation speed of the motor (7).
Furthermore, a switch for selecting the rotation
direction of the motor (7), consisting of the button
(24) of a microswitch (23), is located in front of the
trigger (15).
Patent EP-1047137-A3 (EP)
Inventor: KOMATSU SHIGEO
IPC: H01M50/557
Filed: 2000-04-18
Abstract: A lead is connected to the electrode plate of the power
generating element, and exposed externally from the deposited
portion of a battery case. The portion of the lead crossing film
edges is covered with two flat insulating covering resins which
are thermally deposited to each other. At this portion, the
covering resins and film edges are thermally deposited to each
other. The covering resin is composed of two layers of an outer
layer and an inner layer. At least the outer layer is colored
and crosslink-coupled by irradiation of electron beams. The
outer layer has a higher softening point than the inner layer.
Patent EP-1054185-A3 (EP)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: PATZENHAUER ANDRE
IPC: F16F5/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem Arbeitszylinder sowie an den Enden angeordneten
Befestigungselementen, einem an einer Kolbenstange (13) befestigten
Arbeitskolben (9), der den Arbeitszylinder (12) in zwei Arbeitsräume unterteilt, Dämpfungsventilen
zur Erzeugung einer Dämpfungskraft in mindestens einer Bewegungsrichtung,
wobei die Kolbenstange durch den gesamten Arbeitszylinder
hindurch verläuft und die beiden Endbereiche durchdringt, wobei der statische
Systemdruck in den Arbeitsräumen über mindestens ein Druckelement (3) erhöhbar
ist.
Patent EP-1067283-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorgangs an einer Kraftmaschine
Inventor: SUN RUONAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2000-07-05
Abstract: Bei Diesel-Einspritzantrieben besteht ein Bedarf nach
einer genauen Messung der Einstellung eines
Kraftstoffeinspritzimpulses als Rückmeldung an das
Kraftstoffeinspritzsteuerungssystem, so daß dieses die
Kraftstoffeinspritzeinstellung regulieren kann. Die
gewünschte Einstellung der Kraftstoffeinspritzung kann
zumindest teilweise als eine Funktion der Antriebslast
(welche durch die Kraftstoffmenge wiedergegeben werden
kann) oder des Kraftstoffdurchsatzes bestimmt werden. Die
Menge und Einstellung der Kraftstoffeinspritzimpulse kann
durch ein Kraftstoffdrucksignal, das durch einen
Drucksensor geliefert wird, der mit einer
Kraftstoffeinspritzleitung verbunden ist, bestimmt werden. 
     Es wird ein Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorgangs
an einer Kraftmaschine (10) mittels eines
Steuerungssystems vorgeschlagen, wobei eine
Geschwindigkeit der Kraftmaschine (10) ermittelt und in
ein Antriebsgeschwindigkeitssignal umgesetzt wird, und
mittels eines Kraftstoffdrucksensors (34) ein
Kraftstoffdrucksignal erzeugt wird. 
     Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorgangs an einer
Kraftmaschine finden im Antriebsbau Verwendung.
Patent EP-1088709-A3 (EP)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsgurt
Inventor: MEISTER MARKUS
IPC: B60R21/18
Filed: 2000-08-03
Abstract: Aufblasbarer Sicherheitsgurt für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem
Gurtband, das durch eine Gurtzunge in einen am Oberkörper eines Insassen anliegenden
Diagonalbereich und in einen am Becken des Insassen anliegenden Horizontalbereich
unterteilt ist, einem am Fahrzeug befestigten Gurtschloß, mit dem die
Gurtzunge lösbar verbindbar ist, einem am Fahrzeug befestigten Aufrollautomaten,
mit dem der Diagonalbereich des Gurtbandes verbunden ist, einem am Fahrzeug
befestigten Beschlag, mit dem der Horizontalbereich des Gurtbandes verbunden ist,
einem an dem Diagonalbereich und/oder dem Horizontalbereich des Gurtbandes
befestigten oder mit diesem integrierten Luftsack und einem Gasgenerator, der über
das Gurtschloß und die Gurtzunge mit dem Luftsack verbunden ist. In dem Gurtschloß
18 und in der Gurtzunge 12 ist ein Gaskanal 46, 56 angeordnet, wobei die
beiden Gaskanäle konzentrisch sind. In einer Bohrung 32 des Gurtschlosses 18 ist
eine den Gaskanal 46 umgebende Hülse 34 verschiebbar geführt, deren oberes
Ende mit einem Deckel 36 verschlossen ist. Der Deckel 36 der Hülse 34 ist mit einer
Sollbruchstelle versehen, die unter einem bestimmten Gasdruck aufplatzt. Der in der
Gurtzunge 12 angeordnete Gaskanal 56 ist an seinem dem Gurtschloß 18 zugekehrten
unteren Endbereich 52 konisch erweitert, wobei der mittlere Durchmesser
dieses konischen Endbereichs näherungsweise dem Durchmesser der Hülse 34
entspricht.
Patent EP-1078785-A3 (EP)
Inventor: GRAF GERHARD DIPL-ING TU
IPC: B60G21/05
Filed: 2000-08-16
Abstract: The dead beam axle has an aluminum transverse beam (4). The U-section girder (10) of the torsion region (I) has a link plate (15), the connection between which and the girder runs along a connecting line steadily rising from the bottom of the girder towards its edge. This line may also be the cut line between the girder and a theoretical plane at an angle to the bottom line.
Patent EP-1088773-A3 (EP)
Title: Grossbehälter mit verschliessbarem oberen Deckel
Inventor: STURM JENS
IPC: B65F1/16
Filed: 2000-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Großbehälter (1) insbesondere zur Entsorgung von Abfall
mit mindestens einer an der Oberseite angeordnetem, durch mindestens einen
Deckel (2,3) verschließbaren Öffnung, wobei der Deckel von einem Sperrteil (6)
insbesondere einem verschwenkbaren Bügel sperrbar ist, der in seiner
Verschlußstellung im Verschwenkweg des geschlossenen Deckels und in seiner
Offenstellung außerhalb des Verschwenkwegs liegt. Am Behälter ist ein Steuerteil (14)
beweglich gelagert, das am Untergrund (17) anliegt, auf dem der Behälter steht. Das
Steuerteil bewegt sich beim Anheben des Behälters nach unten und steht hierbei
nach unten über die Behälterunterseite vor. Das Steuerteil ist durch
Übertragungsmittel (10,11,12) mit dem Sperrteil verbunden.
Patent EP-1118497-A3 (EP)
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-12-12
Abstract: The seat plate for a vehicle supports a cushion and contains at least two plate areas pivotable relatively to each other, one of which is supported on an inclination adjustment device. The plate areas (2,3,4) are assembled to form a one-piece seat plate (1), which contains between the plate areas at least one profiled zone (5,6) of reduced bending resistance. The profiled zone contains grooves (7,8) extending vertically to the pivot plane. The grooves have a meander-type cross-section profile.
Patent EP-1118819-A3 (EP)
Inventor: BAUMANN ROLAND
IPC: F24F7/00
Filed: 2000-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung dient zum Abdecken einer Lüftungseinheit
an einer Wand eines Gebäudes, insbesondere an
einer Außenwand, mit einer Abdeckhaube. Die Abdeckhaube
weist wenigstens eine Öffnung zum Ansaugen und Ausblasen
von geförderter Luft auf und ist mit einem Zwischenrahmen
an der Lüftungseinheit befestigt. Die Abdeckhaube
(12) schließt sich in axialer Richtung an
die Lüftungseinheit (1) an. Die Abdeckhaube (12) weist
eine Tiefe (x) auf, welche ausreicht, ein gegebenenfalls
überstehendes Teil der Lüftungseinheit (1) zu
seinem wenigstens annähernd größten Teil zu umschließen.
Patent EP-1052167-A3 (EP)
Inventor: HEUKSHORST LEON NICODEMUS JOZE
IPC: B62J21/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: The invention relates to an attachment means for mounting a
dress-guard (2) to a mudguard (1). The attachment means is formed as a
clip (3), comprising a space (9) that is at least partially enclosed by
legs (6,7) bending toward each other at their ends (4,5), which space
(9) is designed to clampingly receive a rim (10) of the dress-guard (2)
and a rim (11) of the mudguard (1).
Patent EP-1118972-A3 (EP)
Inventor: SCHNOERR CLAUDIUS DR-ING
IPC: G08G1/09
Filed: 2000-11-24
Abstract: The method involves automatically making decisions regarding a traffic message concerning a hold-up in a defined region of a road network and associating additional information representing the hold-up's cause or a comment to enable a common transmission to a road user in the network. The decision is made based on a factor representing the degree of overlap of the regions of the network represented by the message and the additional information. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method and a traffic situation detection center.
Patent EP-1022645-A3 (EP)
Inventor: HOSAKA TAIJI
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-01-20
Abstract: A card connection adaptor is provided which is used
for connecting, to a connector (302) of a card slot (301)
compliant with a first standard, a card (100) compliant
with a second standard. The adaptor includes: a first
connector (21) compliant with the first standard and
adapted to be electrically connected to the connector
(302) of the card slot (301); a second connector (22)
compliant with the second standard; and signal conversion
circuitry for performing signal conversion between a
first-standard-compliant signal and a second-standard-compliant
signal. A card retaining space (2) for
retaining the second-standard-compliant card (100)
inserted therein is formed in a housing which holds the
first connector (21), the second connector (22) and the
signal conversion circuit. The card retaining space has
a card insertion port which opens generally
perpendicularly to an insertion direction in which the
card connection adaptor is inserted into the card slot.
Patent EP-1054489-A3 (EP)
Inventor: HAZELL NEVILLE
IPC: G02F1/35
Filed: 2000-05-03
Abstract: The present invention provides an optical amplifier for a wavelength division multiplexed
communication system, including a first amplifier stage responsive to changes in gain to cause a
wavelength dependent gain tilt in one direction, a second amplifier stage (3) responsive to
corresponding changes in gain to cause a wavelength dependent gain tilt in an opposite direction
and gain control means (4) for controlling the gain of the first (2) and second (3) amplifier stages
to maintain a substantially flat response for the amplifier (1) over time, in which the first
amplifier stage (2) is a length of optical transmission fibre providing a Raman amplifier. The
present invention provides an optical amplifier which uses dynamic gain tilt adjustment whilst
maintaining a constant output level from the amplifier.
Patent EP-1055806-A3 (EP)
Inventor: HEPBURN JEFFREY SCOTT
IPC: F01N13/04
Filed: 2000-05-24
Abstract: An exhaust gas purification system for an internal
combustion engine including two integrated NO x  trap-particulate
filters (19,20) arranged in parallel in the
exhaust path. Each of the filters (19,20) is used in the
alternative to reduce NO x . Thus, one filter can be
regenerated while the other is in use. A valve (24,25) is
used to direct the flow of exhaust gas to the respective
exhaust filters (19,20). A nozzle (29,30) for introducing
reducing agents into each of the exhaust filters is provided
in the exhaust path (16,18) of each of the respective
filters (19,20). An engine control module (34) is also
provided for monitoring the levels of absorbed NO x  and
particulate matter in each of the filters (19,20) and
generating control signals for the nozzles (29,30) and the
valve as a function of the absorbed NO x  and particulate
matter in each filter. In addition, an oxidation catalyst
(26,27) is located upstream of each of the respective
exhaust filters.
Patent EP-1076287-A3 (EP)
Inventor: BRACHA GILAD
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-08-09
Abstract: A method lookup mechanism is disclosed which not only enforces accessibility
constraints imposed by modularity constructs but also enables transitive method
override. According to one embodiment, when a method m is invoked on a target
object, the resolved method m in a resolved class is checked to determine whether it
has been declared as public/protected. If so, then standard method lookup may be
used to determine the proper implementation of method m to invoke. However, if the
resolved method is not declared as public/protected, then a path stack is constructed.
The path stack provides a listing of the class hierarchy between the target object and
the resolved class. Once constructed, the path stack is used to determine which
implementation of method m to invoke in response to the method invocation.
Specifically, the resolved method m is initially set as the candidate method to invoke.
Then a downward search is performed through the classes on the path stack. At each
class on the path stack, a determination is made as to whether that class: (1) provides
an implementation for the method m; (2) can access the resolved method; and (3) has
declared the method m as public/protected. If so, then the proper implementation for
method m to be invoked may be determined using standard method lookup. However,
if a class satisfies only the first two criteria, then the method m for that class is made
the new candidate method, and the process loops back to test the next class on the
path-stack. This loop continues until either a class is found which satisfies all three
criteria, in which case standard method lookup is used to invoke the proper
implementation for method m, or until all of the classes on the path stack have been
tested, in which case the last detected candidate method is invoked.