baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105612-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Türfeststeller, umfassend eine Türhaltestange (2), wobei die Türhaltestange (2) eine erste Führungsfläche (3) aufweist, und ein in Richtung auf die erste Führungsfläche (3) der Türhaltestange (2) mittels eines ersten Vorspannmittels (F1) vorgespanntes erstes Bremsglied (10), wobei sich ein erster Führungssteg (5) mit einer ersten Seitenfläche (6), einer zweite Seitenfläche (7) und einer Oberseite (8) in einer Längsrichtung der Türhaltestange (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Führungssteg (5) zumindest in einem Rastabschnitt (4) der Türhaltestange (2) eine Verjüngung (9) aufweist, in der der Abstand der Seitenflächen (6, 7) zueinander reduziert ist.
Patent DE-202017106382-U1 (DE)
Title: Schwellelement und Duschbodenelement unter Verwendung desselben
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-10-20
Abstract: Schwellelement zur Ausbildung Bodenschwelle auf der Oberfläche eines Duschbodenelements, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellelement (10) beidseitig eines Bereiches, in welchem das Schwellelement auf der Oberfläche aufliegt, nachfolgend als Auflagebereich bezeichnet, jeweils eine Rastausnehmung (31) oder mehrere davon zur rastenden Verbindung mit einem Profilelement (12) aufweist.
Patent DE-202018002014-U1 (DE)
Title: Frontplattenanordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-04-19
Abstract: Frontplattenanordnung (1) für ein Computergehäuse (9), die aufweist:einen Rahmen (10);eine Schiebeabdeckung (20), die verschiebbar an dem Rahmen angeordnet ist und zwischen einer Abdeckposition und einer Freigabeposition verschiebbar ist; undmindestens eine Torsionsfeder (30), die mit dem Rahmen und der Schiebeabdeckung verbunden ist und sich zwischen diesen befindet, um eine elastische Energie zum Bewegen der Schiebeabdeckung durch Federkraft in die Abdeckposition oder die Freigabeposition zu liefern, während die Schiebeabdeckung auf dem Rahmen verschoben wird.
Patent DE-202018004339-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von auf einem Gleis mittels Radsätzen abgestützten Schienenfahrzeugen
IPC: B61K13/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von auf einem Gleis mittels Radsätzen abgestützten Schienenfahrzeugen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine parallel zur Längserstreckung des Gleises angeordnete Linearführung (1) umfasst, welche zum linearen Verfahren von auf jeweils einem Laufwagen (2) montierten Industrierobotern (3) eingerichtet ist.
Patent DE-202018004837-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung, insbesondere für ein Robotergelenk
IPC: B25J19/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Sensoranordnung, insbesondere für ein Robotergelenk (100, 200), die
 - eine Magnetkupplung mit einem ersten und einem zweiten Kupplungskörper (10, 20), welche magnetisch miteinander gekoppelt sind und einander punktförmig kontaktieren,
 - und einen Kraftsensor (30) aufweist, der mit dem ersten Kupplungskörper durch eine, insbesondere stabartige, Verbindungseinrichtung (40) verbunden ist.
Patent DE-202018102320-U1 (DE)
Title: Dreischalige Stahlzarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2018-04-25
Abstract: Mehrschalige Stahlblechtürzarge (100), wenigstens umfassend:
 - einen vorderen Zargenspiegelprofilabschnitt (22),
 - einen Zargenfalz (31),
 - einen Zargenleibungsprofilabschnitt (32),
 - einen hinteren Zargenspiegelprofilabschnitt (12) und
 - mehrere Führungsanker (40) an der Rückseite des Zargenleibungsprofilabschnitts (32), wobei
 - die Stahlblechtürzarge (100) zumindest aus einer Vorderschale ((20) und einer lösbar damit zu verbindenden Hinterschale (10) gebildet ist,
 - die Hinterschale (10) einen Steckprofilabschnitt (11) und den hinteren Zargenspiegelprofilabschnitt (12) umfasst;
 - die Vorderschale (20) zumindest den vorderen Zargenspiegelprofilabschnitt (22) umfasst und
 - der Führungsanker (40) wenigstens einen Aufnahmeschlitz (43) aufweist, in den der Steckprofilabschnitt (11) des Hinterschalenprofils (10) einsteckbar ist. dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwischen der Vorderschale (20) und der Hinterschale (10) ein Mittelteil (30) eingefügt ist, welches den Zargenfalz (31) und den Zargenleibungsprofilabschnitt (32) umfasst und an dessen Rückseite der Führungsanker (40) angebracht sind;
 - dass die Vorderschale (20) an jedem vertikalen Abschnitt mit wenigstens zwei Nivellierankerelementen (26) verbunden ist und einen Falzanschlussabschnitt (24) zum Eingriff in den Zargenfalz (31) aufweist.
Patent DE-202018102889-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauffangwanne mit einer aufrechten Stehmöglichkeit
IPC: F16N31/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Flüssigkeitsauffangwanne mit einer aufrechten Stehmöglichkeit, miteiner Flüssigkeitskammer (10), die einen Aufnahmeraum (11), eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (12), die mit dem Aufnahmeraum (11) in Verbindung steht, einen Handgriff (13) und eine Standfläche (14) an der dem Handgriff (13) gegenüberliegenden Seite aufweist, undmindestens einer Rolle (20), die an der Flüssigkeitskammer (10) angeordnet ist und von der Flüssigkeitskammer (10) vorsteht,wobei sich die mindestens eine Rolle (20) und der Handgriff (13) an den beiden Seiten der Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) befinden.
Patent DE-202018103508-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-06-21
Abstract: Abgasturbolader (1)
 - mit einem Turbinengehäuse (2) und einem Wastegateventil (3),
 - wobei das Wastegateventil (3) eine Lagerbuchse (6) aufweist,
 - wobei die Lagerbuchse (6) im Turbinengehäuse (2) des Abgasturboladers (1) angeordnet ist,
 - wobei das Wastegateventil (3) einen Ventilsitz (4) mit einem Ventilsitzring (5) aufweist, der im Turbinengehäuse (2) angeordnet ist,
 - wobei die Lagerbuchse (6) eine axiale Höhe h L  und der Ventilsitzring (5) eine axiale Höhe h V  aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass an dem Ventilsitzring (5) und/oder an der Lagerbuchse (6) zumindest ein radial nach außen abstehender und umlaufender Kragen (7) angeordnet ist, dessen axiale Höhe h K  < h V ; h L  ist und der den einzigen radialen Kontakt mit dem Turbinengehäuse (2) bildet, oder
 - dass an dem Turbinengehäuse (2) im Bereich des Ventilsitzringes (5) und/oder im Bereich der Lagerbuchse (6) zumindest ein radial nach innen abstehender umlaufender Kragen angeordnet ist, dessen axiale Höhe h K  < h V ; h L  ist und der den einzigen radialen Kontakt mit dem Ventilsitzring (5) oder der Lagerbuchse (6) bildet.
Patent DE-202018105459-U1 (DE)
Title: Digitales Instrumentenbildaufnahmesystem für einen Stromverteilungsraum-Patrouillenroboter
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Digitales Instrumentenbildaufnahmesystem für einen Stromverteilungsraum-Patrouillenroboter, umfassend einen Patrouillenroboter und eine Führungsmarkierung, dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Patrouillenroboters umfasst, wobei die Verriegelungseinrichtung eine Verriegelungsrille, einen Verriegelungsring, einen Schließhebel, einen Verriegelungshebel, ein Antriebselement und ein Steuergerät umfasst, und wobei die Verriegelungsrille sich an einem Wandkörper und der Verriegelungsring sich an dem Patrouillenroboter befindet, während der Verriegelungsring und die Verriegelungsrille bündig miteinander abschließen, und wobei der Schließhebel und der Verriegelungshebel sich in der Verriegelungsrille befinden, und wobei das Antriebselement mit dem Schließhebel und dem Verriegelungshebel verbunden ist und den Schließhebel und den Verriegelungshebel zur synchronen Bewegung antreibt, und wobei die Verriegelungseinrichtung eine Schließposition und eine Verriegelungsposition aufweist, und wobei bei der an der Schließposition befindlichen Verriegelungseinrichtung der Verriegelungsring sich außerhalb der Verriegelungsrille befindet und der Schließhebel in die Verriegelungsrille hineinragt und die Verriegelungsrille schließt, während der Verriegelungshebel die Verriegelungsrille verlässt, und wobei bei der an der Verriegelungsposition befindlichen Schließeinrichtung der Verriegelungsring sich in der Verriegelungsrille befindet, der Schließhebel die Verriegelungsrille verlässt und die Verriegelungsrille öffnet, während der Verriegelungshebel in die Verriegelungsrille hineinragt und durch den Verriegelungsring durchgeht, um den Verriegelungsring zu verriegeln, und wobei das Steuergerät eine Lagerplatte, ein elastisches Element und einen Schalter umfasst, und wobei der Schalter mit dem Antriebselement elektrisch verbunden ist, und wobei die Unterseite des Steuergeräts mit einer Aussparung versehen ist, in der sich die Lagerplatte, das elastische Element und der Schalter sich befinden, und wobei ein Ende des elastischen Elements mit der Lagerplatte verbunden ist, während das andere Ende der Lagerplatte mit der Aussparung verbunden ist, und wobei an der Schließposition der Patrouillenroboter die Lagerplatte verlässt und die Lagerplatte den Schalter verlässt, während an der Verriegelungsposition der Patrouillenroboter auf der Lagerplatte stehen bleibt und die Lagerplatte den Schalter berührt und das Antriebselement zum Betrieb antreibt.
Patent DE-202018105733-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutel zur Verpackung einer Produktkombination
IPC: B65D33/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Schlauchbeutel (01) zur Verpackung einer Produktkombination, bestehend aus zumindest einer Folienbahn (02), wobei die Folienbahn (02) zur Herstellung eines Füllschlauches in Längsrichtung der Folienbahn (02) mit zumindest einer Längsnaht (03) längsgesiegelt ist, und wobei der Füllschlauch (02) zur Begrenzung von zwei getrennten Füllkammern (07, 08), in denen jeweils ein Produktteil der Produktkombination aufgenommen wird, quer zur Längsrichtung der Folienbahn (02) mit drei Quernähten (04, 05, 06) quergesiegelt ist, wobei die mittlere Quernaht (05) die beiden Füllkammern (07, 08) unter Bildung eines Doppelkammerschlauchbeutels verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelkammerschlauchbeutel standfähig ausgebildet ist, wobei der Doppelkammerschlauchbeutel eine um seinen Bodenbereich (11) parallel zur Längsnaht (03) umlaufenden Stabilisierungskante aufweist, und wobei die umlaufenden Stabilisierungskante eine Standfläche des Doppelkammerschlauchbeutels definiert.
Patent DE-202019002692-U1 (DE)
Title: Abfrage des Vorhandenseins von Lastverteilungsplatten bei abzustützenden Maschinen
IPC: B60S9/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Überwachungseinrichtung zum Einsatz an Fahrzeugen mit ausfahrbaren Stützfüßen (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Identifizierungs-Element (3) zum signaltechnischen Kommunizieren mit einer Auswerte-Einheit (4) an einer einzelnen Lastverteilungsplatte (2) angebracht ist und die Auswerte-Einheit zum Anzeigen eines Ergebnisses der Auswertung, nämlich ob vorgebebene Lastverteilungsplatten (2) unter den Stützfüßen (1) liegen und diese entsprechend positioniert sind oder nicht, an an einem Steuerstand (5) zum Steuern eines Hubarms (6) angebrachte optische (7) und/oder akustische Signalgeber (8) nutzt.
Patent DE-202019100365-U1 (DE)
Title: Landwirdschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01B63/22
Filed: 2019-01-23
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit mehreren verstellbar gelagerten Arbeitseinheiten (2), die von jeweils zumindest einem Stellzylinder (3, 4; 5, 6; 7, 8) verstellbar sind, wobei die Stellzylinder an einen hydraulischen Mengenteiler (9) zum Aufeinanderabstimmen der Stellzylinderbewegungen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mengenteiler (9) als Mehrfachzylinder (10) ausgebildet ist, der mehrere auf einer gemeinsamen Kolbenstange (11) fixierte Kolben (12, 13) aufweist, die in mehreren axial zueinander fixierten Zylinderkammern (14, 15) laufen und darin Ringkammern (16, 17) begrenzen, wobei die Stellzylinder (3, 4; 5, 6) jeweils an eine der genannten Ringkammern (16, 17) des Mehrfachzylinders (10) angeschlossen sind.
Patent DE-202019100802-U1 (DE)
Title: Trinkhalm mit Farbeschichtung oder Glasur
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-02-12
Abstract: Trinkhalm (1), der als Röhrchen (2) mit einer äußeren Mantelfläche (3) aus einem Spülmaschinen geeigneten Material ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (3) zumindest abschnittsweise mit einem Aufdruck (9) bedruckt ist.
Patent DE-202019104564-U1 (DE)
Title: Quaderförmiges Rahmenmodul und Modulverbund umfassend mehrere derartige Rahmenmodule
IPC: A47B87/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Quaderförmiges Rahmenmodul (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f; 1g; 1h; 1i; 1j) umfassenda. vier sich in Breitenrichtung (2) des Rahmenmoduls (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f; 1g; 1h; 1i; 1j) erstreckende erste Leisten (5; 5d; 5g; 5, 5h; 5, 5i),b. vier sich in Höhenrichtung (3) des Rahmenmoduls (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f; 1g; 1h; 1i; 1j) erstreckende zweite Leisten (6; 6d; 6e; 6g; 6, 6h; 6, 6i),c. vier sich in Tiefenrichtung (4) des Rahmenmoduls (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f; 1g; 1h; 1i; 1j) erstreckende dritte Leisten (7; 7a; 7b; 7g; 7j), wobeid. jede Leiste (5, 6, 7; 5, 6, 7a; 5, 6, 7b; 5d, 6d, 7; 5, 6e, 7a; 5g, 6g, 7g; 5, 5h, 6, 6h, 7; 5, 5i, 6, 6i, 7; 5, 6, 7j) zumindest eine erste Seitenwand (10) und eine zweite Seitenwand (11) aufweist, die sich jeweils entlang einer Längsachse (8) der Leiste (5, 6, 7; 5, 6, 7a; 5, 6, 7b;5d,6d, 7; 5, 6e, 7a;5g,6g, 7g; 5, 5h, 6, 6h, 7; 5, 5i, 6, 6i, 7; 5, 6, 7j) erstrecken,e. die Leisten (5, 6, 7; 5, 6, 7a; 5, 6, 7b; 5d, 6d, 7; 5, 6e, 7a; 5g, 6g, 7g; 5, 5h, 6, 6h, 7; 5, 5i, 6, 6i, 7; 5, 6, 7j) in Eckenbereichen (14) des Rahmenmoduls (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f; 1g; 1h; 1i; 1j) jeweils paarweise miteinander an Verbindungspunkten (12) verbunden sind.
Patent DE-202019104996-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussleitung für einen Sensor an einem Magnetresonanztomographen
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-09-10
Abstract: Elektrische Anschlussleitung (27) zum Anschluss eines Sensors an einen Magnetresonanztomographen (10),
 wobei die elektrische Anschlussleitung (27) ein Kabel (31) mit elektrischen Leitern, einen Schutzmantel (32) zum Bereitstellen eines Berührschutzes und eine Mantelwellensperre (29) aufweist, sowie
 ein Gehäuse mit mehreren Teilen zur Aufnahme der Mantelwellensperre (29), wobei die Teile ausgelegt sind, in einer vorbestimmten Relativposition zueinander eine geschlossene Hülle um die Mantelwellensperre (29) und das Kabel (31) zu bilden, wobei das Gehäuse eine Öffnung (41) zur Durchführung des Kabels (31) aufweist,
 ein Verschlusselement (36), welches ausgelegt ist, die Teile des mehrteiligen Gehäuses in der vorbestimmten Relativposition zueinander zu halten
 und eine Zugentlastungseinrichtung (40), die ausgelegt ist, eine in Richtung einer Längserstreckung des Kabels (31) gerichtete Kraft in das Mantelwellensperren-Gehäuse einzuleiten;
 dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelwellensperren-Gehäuse (30) eine makroskopisch glatte Oberfläche (33) besitzt und ausgelegt ist, von Hand mit dem Verschlusselement (36) zu der geschlossenen Hülle zusammengefügt zu werden.
Patent DE-202019106119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse eines Prozessgases
IPC: G01N21/59
Filed: 2019-11-04
Abstract: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse einer Prozessgaskomponente eines Prozessgases (28), das in einem Gasführungskanal (26) geführt ist, mit einem Lichtsender (12) zur Aussendung eines Lichtstrahls (14) in eine Messstrecke (16), einem Lichtempfänger (22) zum Empfang von Streu- und/oder Transmissionslicht aus der Messstrecke (16) und einer Auswerteeinheit (24) zur Bestimmung von Daten der Prozessgaskomponente aus der empfangenen Lichtintensität, wobei die Messstrecke (16) in einem gasdichten Gehäuse (32, 34) angeordnet ist, das wenigstens eine Öffnung (38) zum Gasführungskanal (26) hin aufweist und in der Öffnung (38) ein Filter (40) angeordnet ist und eine Gasfördereinrichtung (44) vorgesehen ist, mit der Prozessgas (28) auf einem ersten Gasförderweg (46) durch das Filter (40) in das gasdichte Gehäuse (32, 34) und wieder aus diesem heraus, förderbar ist, so dass eine erste Gasströmung (46) durch die Messstrecke (16) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der Öffnung (38) eine einer Anströmseite (62) des Filters (40) gegenüberliegende Wandung (64) angeordnet ist, so dass zwischen Filter (40) und Wandung (64) ein Zwischenraum (66) gebildet ist, und dass mit der Gasfördereinrichtung (44) oder einer zweiten Gasfördereinrichtung Gas auf einem zweiten Gasförderweg (70) durch den Zwischenraum (66) förderbar ist und dadurch eine zweite Gasströmung (70) im Bereich des Filters (40) entlang der Anströmseite (62) des Filters (40) gebildet ist.
Patent DE-202019106225-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Führungsrohr zum Führen eines verlagerbaren Antriebskabels
IPC: F16L3/12
Filed: 2019-11-08
Abstract: Haltevorrichtung für ein Führungsrohr (16) zum Führen eines verlagerbaren Antriebskabels, welches zum Bewegen eines an einer Fahrzeugkarosserie verlagerbaren Elements vorgesehen ist, wobei das Führungsrohr (16) karosseriefest angeordnet ist und in dem Führungsrohr (16) das Antriebskabel mindestens abschnittsweise geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Haltevorrichtung eine erste Nut (18) beinhaltet, in deren Öffnung das Führungsrohr (16) mindestens abschnittsweise eingefügt ist, undbenachbart zur ersten Nut (18) eine zweite Nut (20), in der eine Halteklammer (14) befestigt ist, welche die Öffnung der ersten Nut (18) und das darin eingefügte Führungsrohr (16) abdeckt und das eingefügte Führungsrohr (16) festlegt,wobei an die Halteklammer (14) im Bereich der zweiten Nut (20) mindestens eine Haltekralle (34) angeformt ist, mittels derer die Halteklammer (14) in der zweiten Nut (20) befestigt ist.
Patent DE-202020002979-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Grill-Stecksystem
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-13
Abstract: Das Grillgerät kennzeichnet sich dadurch, dass es aus mindestens 8 Komponenten besteht. 4 der Komponenten (im fortfolgenden als Seitenwände bezeichnet) dienen dabei zum Umschließen und Tragen der Hitzequelle (Komponenten 1-4). Dies kann ein Feuer-/Kohlerost oder auch entsprechend angeordnete Gasbrenner sein und bildet die 5. Komponente (5). Die Seitenwände besitzen entsprechende Aufnahmen zum Tragen der Hitzequelle und können mittels entsprechender Aussparungen so ineinandergesteckt werden, dass die Hitzequelle bei Verwendung aller Seitenwände vollständig umschlossen wird. Bei Verwendung von 3 der 4 Seitenwände bleibt eine Öffnung zum Einsetzen und Entfernen der Hitzequelle (4). Zudem befinden sich im unteren Bereich der Seitenwände Öffnungen, die im zusammengesteckten Zustand unterhalb der Kohlerostaufnahme liegen und eine Luftzufuhr unterhalb des Kohlerostes zu gewährleisten.
 Die 6. Komponente (6) bildet das Grillrost, auf welchem Lebensmittel zum Garen platziert werden.
 Die Aufnahmen zum Tragen der Hitzequelle an den Seitenwänden (1-4) sind dabei so beschaffen, dass diese in mehreren Höhenebenen angeordnet sind und sie die Hitzequelle (5) als auch das Grillrost (6) aufnehmen können. Dies ermöglicht die variable Anordnung der beiden genannten Komponenten je nach Bedarf ober- oder unterhalb voneinander sowie bei Verwendung einer zweiten Hitzequelle sowohl ober- und unterhalb des Grillrostes. Dadurch kann bei Nutzung der Hitzequelle (5) bei Anordnung auf einer höheren Aufnahmeebene als die des Grillrostes (6) eine Oberhitze geschaffen werden. Je nach Bedarf kann dies variiert werden, so dass bei Anordnung der Hitzequelle (5) auf einer unteren Aufnahmeebene als die des Grillrostes (6) eine Unterhitze geschaffen wird.
 Bei der 7. und 8. Komponente (7-8) handelt es sich um eine ebenfalls aus Metall bestehende schalenförmige Elemente, welche zur Aufnahme und Verstauung der o.g. zerlegten Einzelkomponenten dienen und dementsprechend in seinen Innenabmessungen in Breite und Länge mindestens dem größten der oben beschriebenen Elemente entsprechen. Die Elemente werden aufgrund ihres schalenförmigen Aufbaus zudem als Asche- und Fettfänger eingesetzt, indem die Seitenwände (1-4) in der Innenfläche der Schale platziert werden.
 Außerdem können die Komponenten (7-8) als Deckel eingesetzt werden, indem sie auf den Oberkanten der Seitenwände platziert werden. Dies ermöglicht die Generierung einer indirekten Hitze durch eine entsprechende Reflektion.
 Sämtliche o.g. Komponenten sind von der Größe so bemessen, das handelsübliche Dutch Oven in den Körper des zusammengesteckten Systems platziert werden können. Zudem befinden sich an den 2 der maximal 4 Seitenwände Aussparungen auf denen manuelle Grillspieße aufgelegt werden können. Des Weiteren befinden sich an 2 der 4 Seitenwände Aussparungen an denen ein handelsüblicher motorbetriebener Drehspieß mittels Verschraubung oder mittels Steckmechanismus befestigt werden kann.
Patent DE-202020100340-U1 (DE)
Title: Wärmeabsorbierende Fixierung zum transkutanen Aufladen eines implantierten medizinischen Geräts
IPC: A61N1/378
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ladevorrichtung zum Aufladen eines Energiespeichers eines in einen Patienten implantierten medizinischen Gerätes, wobei die Ladevorrichtung aufweist:
 - ein Ladegerät, welches ein Gehäuse aufweist, wobei das Ladegerät dazu ausgebildet ist, den Energiespeicher des implantierten medizinischen Gerätes transkutan aufzuladen,
 - ein Verbindungsmittel, wobei das Verbindungsmittel dazu ausgebildet ist, dass das Ladegerät am Verbindungsmittel positionierbar ist, und wobei das Verbindungsmittel dazu ausgebildet ist, am Patienten positionierbar zu sein, so dass das am Verbindungsmittel angeordnete Ladegerät in der Nähe des Energiespeichers des implantierten medizinischen Gerätes positionierbar ist, wenn das Ladegerät am Verbindungsmittel angeordnet ist und das Verbindungsmittel am Patienten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ladevorrichtung einen Latentwärmespeicher aufweist, wobei der Latentwärmespeicher am Verbindungsmittel positioniert und/oder positionierbar ist, so dass der Latentwärmespeicher zwischen dem Ladegerät und dem Energiespeicher des medizinischen Gerätes positioniert ist, wenn das Ladegerät am Verbindungsmittel und das Verbindungsmittel am Patienten angeordnet ist, und/oder dass der Latentwärmespeicher das Ladegerät zumindest teilweise umgibt, wenn das Ladegerät am Verbindungsmittel angeordnet ist, oder
 wobei der Latentwärmespeicher im Gehäuse des Ladegerätes positioniert und/oder positionierbar ist, wobei das Ladegerät derart am Verbindungsmittel positionierbar ist, dass der Latentwärmespeicher dem Energiespeicher des medizinischen Gerätes zugewandt ist, wenn das Ladegerät am Verbindungsmittel und das Verbindungsmittel am Patienten angeordnet ist.
Patent DE-202020101120-U1 (DE)
Title: Nietwerkzeug
IPC: B21J15/32
Filed: 2020-02-28
Abstract: Nietwerkzeug (1) zum Verarbeiten von Nieten und Nietschrauben, insbesondere zum Verarbeiten von Blindnietmuttern und von Blindnietschrauben, mit einem einen Gewindedorn (3) oder einen Innengewindedorn aufweisenden Mundstück (2), einem Hydraulikgehäuse (4), einem von einem Druckluftanschluss mit Druckluft beaufschlagbaren Druckluftmotor oder einem elektrisch antreibbaren Motor sowie mit einem einen Auslöser (6) zur Einleitung eines Nietvorganges aufweisenden Handgriff (5), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mundstück (2) an dessen Kontaktfläche (7) zu einem Werkstück mit Lageabstand zu dem Gewindedorn (3) oder dem Innengewindedorn Kontaktsensoren (8) zum Kontrollieren der korrekten senkrechten Ausrichtung des Mundstückes (2) auf dem Werkstück vorgesehen sind.