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Patent DE-102013006429-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS RAINER
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine (3), wobei die elektrische Maschine (3) einen Rotor (4) und einen Stator (5) aufweist, wobei dem Rotor (4) eine Trennkupplung (K0) zugeordnet ist, wobei eine von einem Verbrennungsmotor antreibbare Antriebswelle (6) vorgesehen ist, wobei die Antriebswelle (6) mittels der Trennkupplung (K0) mit dem Rotor (4) koppelbar ist, wobei mindestens eine Getriebeeingangswelle (8, 9) über jeweils eine Reibkupplung (K1, K2) mit dem Rotor (4) koppelbar ist, wobei die Trennkupplung (K0) und die mindestens eine Reibkupplung (K1, K2) innerhalb eines gemeinsamen Nassraumes (36) angeordnet sind, wobei eine Kühlmittelversorgung (17) eine Kühlmittelleitung (18) zur Versorgung des Nassraumes (36) mit einem Kühlmittel (27) aufweist, und wobei die Kühlmittelleitung (18) in den Nassraum (36) mündet. Eine verzögerte Versorgung der Trennkupplung (K0) mit Kühlmittel (27) ist dadurch vermieden, dass die Kühlmittelleitung (18) zur Trennkupplung (K0) führt, wobei das Kühlmittel (27) zur Trennkupplung (K0) leitbar, insbesondere pressbar ist.
Patent DE-102013006532-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen für Durchgangslöcher in Betonerzeugnissen
Inventor: HOLLMANN KAI
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verschlussstopfen für Durchgangslöcher in Betonerzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist: (a) einen Dichtkörper mit einer zentralen Längsachse, mit einer äußeren, die Längsachse umringenden Umfangsfläche, und mit einem inneren, in Längsrichtung des Dichtkörpers ausgerichteten Hohlraum; (b) einen Weitungskörper, der im Dichtungszustand des Verschlussstopfens mindestens mit einem Teil seiner Länge in dem Hohlraum des Dichtkörpers positioniert ist; (c) einen Basiskörper, gegen den sich der Dichtkörper abstützt und der einen scheibenartigen Bereich zur Anlage gegen einen Flächenbereich des Betonerzeugnisses, der die Mündung des betreffenden Durchgangslochs umgibt, besitzt; (d) eine Schraubverbindung, die in Längsrichtung des Dichtkörpers verläuft und durch den Hohlraum des Dichtkörpers sowie, jeweils bis jenseits einer Widerlagerfläche, durch den Weitungskörper und den Basiskörper geht; (e) wobei der Hohlraum des Dichtkörpers mindestens auf einem Teil seiner Länge eine konusartige Umgrenzungsfläche hat, wobei der Weitungskörper mindestens auf einem Teil seiner Länge einen konusartigen Außenumfang hat, und wobei der Aufbau derart ist, dass ein Anziehen der Schraubverbindung den Weitungskörper weiter in den Dichtkörper hineinzieht und das Ausüben einer Aufweitungskraft von dem Weitungskörper auf den Dichtkörper bewirkt.
Patent DE-102013010103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Metallcarbonylen aus Gasgemischen
Inventor: HABERLE THOMAS
IPC: C10K1/16
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Abtrennung von Metallcarbonylen aus einem Gasgemisch (1) durch Gaswäsche mit einem physikalisch wirkenden Waschmittel (6), wobei in der Wäsche (W) mit Metallcarbonylen beladenes Waschmittel (8) regeneriert und anschließend wieder zur Abtrennung von Metallcarbonylen eingesetzt wird. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass zur Regenerierung des beladenen Waschmittels (8) im Waschmittel gelöste Stoffe nur soweit abgetrennt werden, als dies für die Entfernung der Metallcarbonyle erforderlich ist.
Patent DE-102013012118-A1 (DE)
Title: Kaltgewalztes Schmalband in Form von Flachdraht oder Profilen aus einem hochfesten Stahl für den Einsatz in flexiblen Rohren, insbesondere in flexiblen Rohren für Offshore-Anwendungen sowie Verfahren zur Herstellung derartiger kaltgewalzter Schmalbänder
Inventor: JUNIUS HANS-TONI DR ING
IPC: H01B13/26
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flachdraht oder ein Schmalband mit profiliertem Querschnitt aus einem hochfesten Stahl mit folgender Zusammensetzung (in Gewichts-%) C 0,2–0,9%, Mn 12–25%, Si bis zu 0,5%, Al 0,5–2,0%, Cr 1,80–3,5%, S max. 0,005%, P max. 0,06%, N max. 0,1%, Mo max. 1,5%, B max. 0,01%, Ni max. 2,0%, Cu max. 2,0%, Ca max. 0,015%, Nb 0,02–0,35% und/oder V 0,02–0,35% sowie optional Ti 0,01–0,35% und als Rest Eisen und unvermeidbare, herstellungsbedingte Verunreinigungen, aus drahtförmigem Vormaterial kaltgewalzt und/oder kaltprofiliert mit optionaler Zwischenglühung und/oder optionaler finaler Glühbehandlung zum Erreichen folgender mechanischer Werte: Rp0,2 500–1400 MPa, Rm 750–1500 MPa, A80 5–50%, für die Herstellung von Armierungslagen in flexiblen Rohren für die Erdöl- und Erdgasförderung sowie zum Transport von Flüssiggas (FLNG) mit Sauergas-Bedingungen (saure Angriffsmedien). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung entsprechender Flachdrähte oder Schmalbänder.
Patent DE-102013018015-A1 (DE)
Title: Transportabler, beheizbarer Geschirruntersetzer
Inventor: SCHÖNBORN UTE FRIEDERICKE
IPC: A47J39/02
Filed: 2013-11-30
Abstract: Ein transportabler, beheizbarer Geschirruntersetzer für Ein-Personen-Gerichte mit integrierter Wärmequelle für die Einmal- und Mehrfachnutzung u. a. für Haushalt, Arbeitsplatz und Gastronomie. Die Wärmeerzeugung erfolgt chemisch oder mittels integrierter Heizdrähte elektrisch; Stromversorgung per Akku, Batterie oder Netz. Der Untersetzer ist entweder als feste Auflage und falt- bzw. zusammenrollbar für den Transport verwendbar. Problem: Oft kühlen Speisen während des Speisevorganges aus, z. B. in Restaurants, in der Kantine, bei längeren Gesprächen und anderen Unterbrechungen des Speisevorganges. Erneutes Aufwärmen ist oftmals ausgeschlossen oder zumindest aufwändig. Erreichte Vorteile: Die mit der Erfindung erzielten Vorteile sind, kein Auskühlen von Speisen bei Unterbrechungen des Speisevorganges. Sowohl die individuelle private Nutzung als auch die gewerbliche Nutzung als Service von Restaurants ist möglich.
Patent DE-102013101084-A1 (DE)
Title: Drehfeldmaschine mit Außenläufer, insbesondere in modularer Bauweise
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfeldmaschine mit einem Gehäuse, in dem zumindest ein Stator, ein Rotor, insbesondere Außenläufer-Rotor und eine Welle angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Trägerteil (2, 4) vorgesehen, auf dem der Stator und zumindest ein Lager (10, 12) angeordnet ist und am Gehäuse (6) eine Aufnahme (24) für Elektronik.
Patent DE-102013102688-A1 (DE)
Title: Restaurantsystem
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A47F10/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Restaurantsystem (1), umfassend mindestens einen Arbeitsbereich (2) zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken, mindestens einen Gästebereich (3), insbesondere mit einem oder mehreren Tischen für Restaurantgäste, wobei Arbeitsbereich (2) und Gästebereich (3) über ein Transportsystem (4) für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, wobei das Transportsystem (4) dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zu transportieren, und wobei der Transport von Speisen und/oder Getränken vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) über das Transportsystem (4) zumindest abschnittsweise mittels Schwerkraft erfolgt, wobei das Transportsystem (4) ein Schienensystem mit einem oder mehreren Schienenwegen und/oder mit mindestens einer Schiene (5) umfasst oder ist, wobei Transportmittel (7) zum Transport der Speisen und/oder Getränke auf dem Schienensystem vorgesehen sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel (7) eine oder mehrere Rollen (10) umfassen, die derart drehbar am Transportmittel (7) angeordnet sind, dass die Transportmittel (7) sich mittels der Rollen (10) auf dem Schienensystem bewegen, und dass das Schienensystem und/oder die Schienen (5) und/oder die Transportmittel (7) eine oder mehrere Geschwindigkeitsregeleinrichtungen (11), insbesondere Bremsvorrichtungen zum Abbremsen der Transportmittel (7), aufweisen.
Patent DE-102013103564-A1 (DE)
Title: Device for inspecting submerged component e.g. weld seam component at support structure for tower of wind-power plant, has tester arranged in base, to perform non-destructive testing of materials employable to surface of component
Inventor: STAUDIGEL ROBERT
IPC: B63C11/52
Filed: 2013-04-10
Abstract: The device has magnetic elements which are arranged at submersible craft (20), for attachment of the submersible craft on surface of the submerged component such as weld seam component (14) by applying a magnetic force. The tractions units are arranged on submersible craft, to drive the craft attached at the surface of component along the component. A tester is arranged in base, for performing non-destructive testing of materials employable to the surface of component.
Patent DE-102013103819-A1 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit einem Korpus (1), dessen die zu kühlenden Produkte aufnehmender Innenraum (2) durch eine bewegbar an dem Korpus (1) festgelegte Tür (3) verschließbar ist. Das Kühlgerät weist darüber hinaus wenigstens einen auf die Tür (3) einwirkenden Öffnungs- und/oder Schließmechanismus (4) auf. Es wird vorgeschlagen, dass der Öffnungs- und/oder Schließmechanismus (4) in eine den Öffnungs- und/oder Schließmechanismus (4) aufnehmende Tasche (5, 6, 7, 8, 9, 10) eingesetzt ist und als ein eine Einheit bildendes Modul ausgebildet ist.
Patent DE-102013104970-A1 (DE)
Title: Gekapselte Halbleitervorrichtungen und Kapselungsvorrichtungen und -verfahren
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-05-15
Abstract: Es sind gekapselte Halbleitervorrichtungen und Kapselungsvorrichtungen und -verfahren offenbart. In einer Ausführung umfasst ein Verfahren zum Kapseln einer Halbleitervorrichtung das Bereitstellen eines ersten integrierten Schaltkreischips, der mit einer ersten Oberfläche eines Substrats verbunden ist, das Durch-Substrat-Kontaktlöcher (TSVs) umfasst, die darin angeordnet sind. Eine leitende Kugel ist mit jedem der TSVs auf einer zweiten Oberfläche des Substrats verbunden, die der ersten Oberfläche des Substrats entgegengesetzt ist. Ein zweiter integrierter Schaltkreischip ist mit der zweiten Oberfläche des Substrats verbunden und eine Formmasse ist über den leitenden Kugeln, dem zweiten integrierten Schaltkreischip und der zweiten Oberfläche des Substrats ausgebildet. Die Formmasse wird von einer oberen Fläche der leitenden Kugeln entfernt und die obere Fläche der leitenden Kugeln wird vertieft. Eine Verteilungsschicht (RDL) wird über der oberen Fläche der leitenden Kugeln und der Formmasse ausgebildet.
Patent DE-102013105948-A1 (DE)
Title: Steilförderanlage für den Tagebau
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: E21C47/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steilförderanlage (1) zur Anordnung an einer Böschung (10) eines Tagebau-Abbautrichters, mit der Rohstoffe (11) von einer tief gelegenen Beladestation (12), insbesondere aus der Abbausohle des Tagebaus, auf eine hoch gelegene Entladestation (13), insbesondere auf den Erdboden, transportierbar sind, aufweisend eine an der Böschung (10) angeordnete Trasse (14), auf der wenigstens ein Förderkorb (15, 16) zur Aufnahme der Rohstoffe (11) zwischen der tief gelegenen Beladestation (12) und der hoch gelegenen Entladestation (13) mit wenigstens einem Zugmittel (17) verfahrbar ist. Erfindungsgemäß ist auf der Trasse (14) zumindest ein verfahrbarer Laufwagen (18) vorgesehen, der am Zugmittel (17) aufgenommen ist und wobei der Förderkorb (15, 16) am Laufwagen (18) kippbar angeordnet ist.
Patent DE-102013107242-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Position eines mobilen Empfängers
Inventor: GENTNER CHRISTIAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Position eines mobilen Empfängers RX, der sich in einer zumindest quasi-stationären Umgebung bewegt, auf Basis von Signalen s(kT), die von einem in der Umgebung ortsfest positionierten Sender TX ausgesandt werden, wobei der Empfänger RX ein vom Sender TX ausgestrahltes Signal s(kT), das über N(k) Übertragungswege als Signalkomponenten si(τ) übertragen wird, als Empfangssignalempfängt, mit k := Zeitschritt, τ := Zeitverzögerung, und i = 0, ..., N(k) – 1, wobei auf den Übertragungswegen als Interaktionen: Reflexionen der Signalkomponenten si(τ) an Reflektoren und/oder Streuungen der Signalkomponenten si(τ) an Streuern berücksichtigt werden, bei dem auf Basis der Empfangssignale q(k, τ) eine Position ru(k) und eine Geschwindigkeit vu(k) des Empfängers RX, sowie für jeden der N(k) Übertragungswege jeweils eine Position rv,i(k) eines virtuellen Senders vTXi, und eine Übertragungswegdistanz dv,i zwischen dem Sender TX und einem auf dem i-ten Übertragungsweg liegenden letzten Streuer STREUi, sofern ein solcher Streuer STREUi vorhanden ist, ermittelt werden, wobei: eine auf dem i-ten Übertragungsweg übertragene Signalkomponente si(τ) des Signals s(kT) zwischen dem letzten Streuer STREUi und dem Empfänger RX keine weitere Streuung mehr erfährt, und unterstellt ist, dass jede vom Empfänger RX empfangene Signalkomponente si(τ) von einem zugeordneten virtuellen Sender vTXi ausgesandt ist und ohne Interaktion direkt den Empfänger RX erreicht hat, und zumindest die ermittelte Position ru(k) des Empfängers und/oder die Geschwindigkeit vu(k) des Empfängers RX für weitere Auswertungen bereitgestellt und/oder ausgegeben werden.
Patent DE-102013107715-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung und Verfahren zum Steuern des Aussetzens einer Befehlsausführung derselben
Inventor: KWAK DONG-HUN
IPC: G11C16/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält ein Speicherzellenarray (110a, 110b), einen Zeilen-Decoder (120), einen Seiten-Puffer (130a, 130b) und eine Steuerlogik (140). Das Speicherzellenarray (110a, 110b) enthält mit Wortleitungen und mit Bitleitungen verbundene Speicherzellen, wobei das Speicherzellenarray dazu konfiguriert ist, Daten zu speichern. Der Zeilen-Decoder (120) ist konfiguriert zum selektiven Aktivieren einer String-Auswahlleitung, einer Masse-Auswahlleitung und der Wortleitungen des Speicherzellenarrays (110a, 110b). Der Seiten-Puffer (130a, 130b) ist konfiguriert zum temporären Speichern externer Daten und zum Anlegen einer vorbestimmten Spannung an die Bitleitungen gemäß den gespeicherten Daten während einer Programmier-Operation und zum Abtasten von Daten, die in den ausgewählten Speicherzellen gespeichert sind, unter Verwendung der Bitleitungen während einer Lese-Operation oder einer Verifikations-Operation. Die Steuerlogik (140) ist konfiguriert zum Steuern des Zeilen-Decoders (120) und des Seiten-Puffers (130a, 130b). Während der Ausführung von Befehlen, wenn eine Anforderung zum Aussetzen der Ausführung von den Befehlen empfangen wird, wird Chip-Information in einem Speicherraum (300; 200a; 175a; 210a) getrennt von der Steuerlogik gesichert.
Patent DE-102013110010-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Annäherungssensoren (1, 2, 3) zum Erfassen einer berührungslosen Betätigung, wobei die Betätigungseinrichtung sich in einer ersten Ebene erstreckt und die Sensoren (1, 2, 3) in der Ebene zueinander beabstandet angeordnet sind und mit ihren Erfassungsbereichen in dieselbe Raumrichtung orientiert sind. Eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (15) ist mit den Sensoren gekoppelt, welche für eine zeitliche Erfassung der Sensorsignale zu jedem der Sensoren ausgebildet ist. Die Sensoren sind wenigstens einer elektrisch isolierenden Kunststoffabdeckung bedeckt (5; 6, 7, 8) und damit von dem Erfassungsbereich getrennt. Zwischen den Sensoren, orientiert zu der den Erfassungsbereichen zugewandten Seite und unmittelbar angrenzend an die Kunststoffabdeckung (5; 6, 7, 8) ist mindestens eine elektrisch leitfähige Trenneinrichtung (10) angeordnet.
Patent DE-102013112069-A1 (DE)
Title: Biogasanlage mit Biokohlefiltereinrichtung
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Biogasanlage (10) mit mindestens einem Biogasreaktor (11, 12, 13), in welchem ein gasförmiges Erzeugnis bereitgestellt wird, und mindestens einer Filtereinrichtung (14, 15), welche Wertstoff aus gasförmigem Erzeugnis der Biogasanlage (10) und/oder des mindestens einen Biogasreaktors (11, 12, 13) zu filtern vermag, wobei die Filtereinrichtung (14, 15) Biokohle umfasst, welche Wertstoff anzusammeln vermag. Die Erfindung betrifft außerdem entsprechende Einrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102013200010-A1 (DE)
Title: Passive Verschlussvorrichtung zum thermischen Selbstschutz von Hochdruckgasgefäßen
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: F16J13/24
Filed: 2013-01-02
Abstract: Hochdruckgasgefäße können eine Sensitivität gegenüber einer Temperatur des Druckgases besitzen. Über Temperaturbedingungen im Besonderen können eine verminderte Haltbarkeit und/oder einen Gefäßschaden bewirken, einschließlich einer Gasleckage an die Umgebung. Herstellgegenstände, Verfahren und Systeme sind zum Übertemperaturschutz unter Verwendung einer passiven Vorrichtung vorgesehen. Die passive Verschlussvorrichtung erfordert keine elektrische Leistung, und es sind keine Controller, Sensoren oder Verdrahtung erforderlich. Dies bietet Kosteneinsparungen im Vergleich zu anderen Systemen. Druckgefäße, die die passive Verschlussvorrichtung verwenden, können sich selbst unabhängig von der Konfiguration der Tankstation für Druckgas schützen.
Patent DE-102013200922-A1 (DE)
Title: Suspension apparatus for fuel injection system of internal combustion engine, has fuel injection valve with fuel nozzle that is supported on annular element and elastically deformable element along axis of receiving space of connector
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: The apparatus has a connector (8) formed with an opening (26) through which a fuel nozzle (13) of a fuel injection valve (7) is partially inserted into a receiving space (9) of the connector. The connector is provided with an annular element (21) and an elastically deformable element (22). The fuel nozzle is supported on the annular element and the elastically deformable element along an axis (10) of the receiving space of the connector.
Patent DE-102013201935-A1 (DE)
Title: Method for determining collision-free paths of e.g. car, in predetermined environment, involves classifying first set of candidate nodes or second set of candidate nodes, and classifying path nodes or open nodes or closed nodes
Inventor: TANZMEISTER GEORG
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-02-06
Abstract: The method involves determining a first set of paths (17) depending on a position of a predetermined output node (15) in an occupancy map (10), where the set of paths terminates a first set of candidate nodes (20). A second set of paths is determined depending on a position of chance nodes randomly selected from regions of the occupancy map. The first set of candidate nodes or a second set of candidate nodes is classified. Path nodes (38) or open nodes (36) or closed nodes are classified. Independent claims are also included for the following: (1) a device for determining collision-free paths for a moving object in a predetermined environment (2) a system for determining collision-free paths for a moving object in a predetermined environment.
Patent DE-102013207245-A1 (DE)
Title: Ansteuerung von Halbleiterleuchtelementen
Inventor: HÜBNER HOLGER
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird eine Schaltung zur Ansteuerung von Halbleiterleuchtelementen angegeben mit einem ersten Strang und, mindestens einem zweiten weiteren Strang und einem dritten Strang, wobei jeder der Stränge mehrere in Reihe geschaltete Halbleiterleuchtelemente aufweist, wobei ein Spannungsabfall über dem ersten Strang oder über einem Teil des ersten Strangs eine Versorgungsspannung für den mindestens einen zweiten weiteren und dritten Strang bereitstellt. Ferner wird eine Lampe, eine Leuchte oder ein Leuchtsystem mit einer solchen Schaltung vorgeschlagen.
Patent DE-102013209360-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung eines Getriebes eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: KÖLBL THOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-05-21
Abstract: Es wird eine Kupplungsvorrichtung (8) mit zwei Kupplungshälften (4, 6) beschrieben, die über eine Verbindungseinrichtung (8) miteinander verbindbar sind. Ein Stellelement (11) einer Stelleinrichtung (12) wirkt mit einer mechanischen Steuereinrichtung zusammen, mittels der dem Stellelement (11) bei einer von einer von einem Aktor anlegbaren Stellkraft entgegen einer Rückstellkraft bewirkten Stellbewegung des Stellelementes (11) ausgehend von einer ersten Betriebsstellung in eine Zwischenbetriebsstellung eine Betriebszustandsänderung aufbringbar ist, dass das Stellelement (11) von der Rückstellkraft von der Zwischenbetriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung überführbar und in dieser haltbar ist, während dem Stellelement bei einer von der Stellkraft bewirkten Stellbewegung des Stellelementes (11) ausgehend von der zweiten Betriebsstellung in Richtung der Zwischenbetriebsstellung von der Steuereinrichtung wiederum eine Betriebszustandsänderung aufprägbar ist, dass das Stellelement (11) von der Rückstellkraft von der Zwischenbetriebsstellung in Richtung der ersten Betriebsstellung überführbar und in dieser haltbar ist.
Patent DE-102013211241-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem durch ein elektronisches Getriebesteuergerät steuerbaren Automatikgetriebe
Inventor: SALEWSKI OLIVER
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-06-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug ist mit einem durch ein elektronisches Getriebesteuergerät steuerbaren Automatikgetriebe ausgestattet, das in einem Automatik-Modus zur automatischen Schaltung von Gängen und in einem Manuell-Modus zur manuellen Schaltung von Gängen betreibbar ist. Weiterhin ist eine Fahrerinformationsanzeige vorhanden, die eine Schaltpunktanzeige zur Empfehlung eines im Manuell-Modus zur kraftstoffsparenden Fahrweise einzulegenden Soll-Ganges aufweist. Im elektronischen Getriebesteuergerät liegen – insbesondere abhängig von unterschiedlichen Betriebssituationen – verschiedene Kennlinien zur Ermittlung der Soll-Gänge für den Automatik-Modus vor. Das Getriebesteuergerät weist ein Soll-Gang-Bestimmungsmodul auf, durch das im Manuell-Modus die Empfehlung des Soll-Ganges mittels dieser Kennlinien ausgeführt wird.
Patent DE-102013212629-A1 (DE)
Title: Connecting element for form-fit connection of connecting pipe with connecting piece of heat exchangers, has leg including U-profile in end region, and another leg form-fit connected with former leg, where U-profile is opened into latter leg
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: The element (1) has two legs (2, 3) provided with multiple half shell-like, radially inwardly aligned elements (7). One of the legs (2) includes a U-profile (6) in an end region (4). The U-profile is opened into the other leg (3). The latter leg is form-fit connected with the former leg, and includes another end region (5), which projects above the U-shaped end region of the former leg and is bendable around the U-shaped end region of the former leg. The connecting element is made of metal, plastic, or metal-plastic-hybrid composite. An independent claim is also included for a connecting element arrangement.