baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102124-A1 (DE)
Title: Einphasiger Elektromotor
Inventor: KARWATH ARNO
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Elektromotor (10) hat einen Stator (20) mit einer Anzahl S von Statorpolen (21, 22, 23, 24, 25, 26), einen Rotor (40) mit einer Anzahl R von Rotorpolen (41, 42, 43, 44, 45, 46), wobei R gleich S ist und wobei der Rotor (40) oder der Stator (20) oder beide eine Asymmetrie aufweisen. Der Elektromotor hat eine einphasige Wicklungsanordnung (30) mit einem ersten Wicklungsanschluss (11) und einem zweiten Wicklungsanschluss (12), wobei über den ersten Wicklungsanschluss (11) und den zweiten Wicklungsanschluss (12) eine Anzahl W von Spulen der Wicklungsanordnung bestrombar sind, eine Endstufe (50), welche dazu ausgebildet ist, einen Strom zwischen dem ersten Wicklungsanschluss (11) und dem zweiten Wicklungsanschluss (12) zu ermöglichen. Eine erste Vorrichtung (13, 13A, 13B, 13C, 55, 56; 69) ist dazu ausgebildet, in Zusammenwirken mit der Endstufe eine Bestromung mindestens einer Teilgruppe (TG1, TG2) der W Spulen zu ermöglichen, wobei die mindestens eine Teilgruppe (TG1, TG2) mehr als Null der W Spulen und weniger als W der W Spulen umfasst. Ein Verfahren zum Bestromen eines Elektromotors nutzt diese Teilgruppen (TG1, TG2) zur Bestromung.
Patent DE-102013103415-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungsverfahren für ein Flurförderzeug
Inventor: FREIMANN RÜDIGER
IPC: B60L7/26
Filed: 2013-04-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Flurförderzeugs mit elektrischen Fahrantriebsmotoren, die generatorisch bremsen können, sowie mindestens einer zusätzlichen mechanischen Betriebsbremse, wobei durch einen Fahrsignalgeber (1), insbesondere ein Fahrpedal, durch ein Fahrsignal (2) die Fahrgeschwindigkeit der Fahrantriebsmotoren geregelt wird und durch einen Bremsgeber (3), insbesondere ein Bremspedal, die mechanische Betriebsbremse betätigt werden kann, mit den Schritten einer Erzeugung eines generatorischen Bremsmoments (5) in den Fahrantriebsmotoren während einer Reduzierung des Fahrsignals (2) des Fahrsignalgebers (1) sowie einer generatorischen Bremsung bei Erreichen eines Fahrsignals (2) mit dem Wert Null, wird bei einer Betätigung des Bremsgebers (3) der mechanischen Betriebsbremse das generatorische Bremsmoment (5) in den Fahrantriebsmotoren durch eine Steuerung zur Einhaltung eines maximal zulässigen Gesamtbremsmoments (14) geregelt.
Patent DE-102013103731-A1 (DE)
Title: Ruhe- und Entspannungsraum
Inventor: KAISER JÖRG
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen freistehenden Ruhe- und Entspannungsraum 1 mit einer den individuellen Bedürfnissen des Benutzers optional anpassbaren Innereinrichtung. Die Raumstruktur des Ruhe- und Entspannungsraumes 1 umfasst ein dreidimensional gekrümmtes Tragwerk aus Trägern 3, wobei die Träger 3 über dreistrahlige Verbindungsknoten 5 miteinander verbunden sind und ein aus einer Vielzahl von Polygonen 6 aufgebautes fachwerkartiges Gerüst ausbilden.
Patent DE-102013105587-A1 (DE)
Title: Wireless communication apparatus i.e. smartphone, has processor for providing instruction signal that indicates whether another processor controls transceiver to receive or not receive signals when uplink transmission meets criterion
Inventor: JECHOUX BRUNO
IPC: H04W72/02
Filed: 2013-05-30
Abstract: The apparatus (3400) has a processor (3403) for controlling a transceiver (3401) to transfer signals to determine whether an uplink transmission meets a pre-defined criterion based on a part of a filter characteristic of a filter of another transceiver (3402), a transmission power and channel information. Another processor (3404) controls the latter transceiver to receive the signals. The former processor provides an instruction signal that indicates whether the latter processor controls the latter transceiver to receive or not receive the signals when the transmission meets the criterion. An independent claim is also included for a method for operating a wireless communication apparatus.
Patent DE-102013107972-A1 (DE)
Title: Medizinisches Greifwerkzeug
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/28
Filed: 2013-07-25
Abstract: Bei einem medizinischen Greifwerkzeug (10) mit mehreren Branchen (30, 40) umfasst eine Branche (30) einen ersten biegeelastischen Holm (50), einen zweiten biegeelastischen Holm (60), dessen distales Ende (62) mit dem distalen Ende (52) des ersten biegeelastischen Holms (50) verbunden ist, eine Rippe (70), die von den proximalen Enden (51, 61) und von den distalen Enden (52, 62) der biegeelastischen Holme (50, 60) beabstandet ist, und eine Linearführung (76) zur Kopplung des zweiten biegeelastischen Holms (60) mit der Rippe (70) derart, dass eine lineare Bewegung des zweiten biegeelastischen Holms (60) relativ zu der Rippe (70) möglich ist.
Patent DE-102013108452-A1 (DE)
Title: Door, flap or plate gasket has extruded sealing profile extending in longitudinal direction, where sealing profile has sealing section made from elastically deformable material and support section
Inventor: LEHMANN RUDOLF
IPC: B60J10/82
Filed: 2013-08-06
Abstract: The door, flap or plate gasket has an extruded sealing profile (1) extending in a longitudinal direction, where the sealing profile has a sealing section (2) made from an elastically deformable material and a support section (3). A flexible suspension section (4) is arranged between an area of the sealing section and the support section such that the sealing section is supported elastically for a compression of the sealing profile partially on the suspension section. The sealing section is made from ethylene propylene diene monomer, plasticized Polyvinyl chloride or thermoplastic elastomers.
Patent DE-102013108644-A1 (DE)
Title: Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-08-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Betreiben einer Kocheinrichtung mit einem Kochfeld und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung eines Kochbereiches. Es ist eine Sensoreinrichtung zur Erfassung einer charakteristischen Größe für Temperaturen des Kochbereichs vorgesehen. Eine Steuereinrichtung steuert die Heizeinrichtung in Abhängigkeit der von der Sensoreinrichtung erfassten Größe. Dabei wird ein Ausgangssignal der Sensoreinrichtung durch einen einstellbaren Versatz angepasst und anschließend verstärkt.
Patent DE-102013111837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nockenwelle in Leichtbauweise
Inventor: MEIER ALEX
IPC: F16H53/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nockenwelle (1) in Leichtbauweise, aufweisend wenigstens die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines Trägerrohres (10),  – Aufschieben mehrerer Trägerelemente (11) auf das Trägerrohr (10),  – Umwickeln des Trägerrohres (10) mit wenigstens einer Faserlage (12) unter Einbeziehung der Trägerelemente (11),  – Einbringen eines Matrixwerkstoffes in die Faserlage (12) unter Bildung eines Faserverbundes (13),  – Härten des Faserverbundes (13) und  – Aufsetzen von Funktionselementen (14), wenigstens umfassend Nockenelemente (15), auf den Trägerelementen (11), sodass die Trägerelemente (11) in einem Durchgang (16) in den Funktionselementen (14) einsitzen und die Funktionselemente (14) haltend aufnehmen.
Patent DE-102013112209-A1 (DE)
Title: Routenzug und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: KRÜGER-BASJMELEH TINO
IPC: B62D53/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Bei einem Routenzug bestehend aus einem Schlepper (3) und mindestens einem Anhänger (4) als Fahrzeuge (2) des Routenzuges (1), wobei mindestens ein Fahrzeug (2) des Routenzuges mindestens einen optischen Sensor (6) aufweist, ist der Erfassungsbereich des optischen Sensors (6) so ausgerichtet ist, dass er mindestens einen Teilbereich des Routenzuges (1) sowie der Umgebung erfasst.
Patent DE-102013114947-A1 (DE)
Title: Hydraulische Verstärkung von Getriebesteuerelementen
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F15B3/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein System zu Steuerung der Verstärkung in einem Steuerelement enthält eine Leitungsdruckquelle, eine Signaldruckquelle, ein Steuerventil, das die Verbindung zwischen Leitungsdruck und dem Steuerelement steuert und eine mit dem Steuerelementdruck in Verbindung stehende erste Differenzfläche und eine zweite Differenzfläche enthält, und ein Verstärkungssteuerventil, das die Verbindung zwischen dem Steuerelementdruck und der zweiten Differenzfläche als Reaktion auf Signaldruck öffnet und schließt.
Patent DE-102013201377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von 3d-Bilddaten
Inventor: BEUNINGEN SVEN VON
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-01-29
Abstract: Zum Verarbeiten von 3d-Eingabebilddaten für eine Anzeige von Bildern auf mindestens einer Anzeigeeinheit (29, 32, 35, 36, 37) ist vorgesehen, dass – die 3d-Eingabebilddaten jeweils szenenweise entsprechend einer zugeordneten 3d-Bildszene (19, 20, 21) bereitgestellt werden, – die 3d-Eingabebilddaten jeweils einer Szenen-Verarbeitungseinheit (24) zur Verwaltung und Verarbeitung zugeführt werden, – die 3d-Eingabebilddaten szenenweise in der Szenen-Verarbeitungseinheit (24) verarbeitet werden, wobei zumindest zwei 3d-Bildszenen (19, 20, 21) zumindest teilweise überlagert werden und eine 3d-Gesamtszene (26) gebildet und verwaltet wird, – aus der 3d-Gesamtszene (26) mehrere 3d-Ausgabeszenen (33, 34, 40) abgeleitet werden, bei denen die Überlagerung jeweils entsprechend verschiedenen perspektivischen Beobachtungsorten erfolgt und dabei 3d-Ausgabebilddaten erzeugt werden, und – die 3d-Ausgabebilddaten mindestens einer Rendereinheit (27, 30, 38, 39), die der Anzeigeeinheit (29, 32, 35, 36, 37) zugeordnet ist, zum Erzeugen von an die Anzeigeeinheit (29, 32, 35, 36, 37) angepassten Zielbilddaten zugeführt werden.
Patent DE-102013201837-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Verwendung eines doppelten Kompressions- und eines einzelnen Expansionsprozesses
Inventor: GOPALAKRISHNAN VENKATESH
IPC: F02B33/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: Ein Verbrennungsmotor umfasst einen Kompressorzylinder mit einem entsprechenden Einlass, einem ersten Auslass und einem entsprechenden Kolben, der in dem Kompressorzylinder verschiebbar beweglich und mit einer rotierenden Kurbelwelle funktional verbunden ist. Der Kompressorzylinder liefert eine erste Kompressionsstufe für eine Ladung, wenn die Ladung während jeder Umdrehung der Kurbelwelle aus dem Kompressorzylinder übertragen wird. Ein erster Arbeitszylinder umfasst einen entsprechenden Einlass, der mit dem ersten Auslass des Kompressorzylinders in Fluidverbindung steht, einen entsprechenden Auslass und einen entsprechenden Kolben, der in dem ersten Arbeitszylinder verschiebbar beweglich und mit der rotierenden Kurbelwelle funktional verbunden ist. Der erste Arbeitszylinder liefert eine zweite Kompressionsstufe und sorgt für eine Zündung der Ladung in dem ersten Arbeitszylinder bei jeder zweiten Umdrehung der Kurbelwelle.
Patent DE-102013202390-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit geräuscharmem rotierendem saugventil
Inventor: ZENG PAUL
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es wird ein Kraftstoffsystem offenbart, das eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe mit einem geräuscharmen Kraftstoffdosierventil enthält. In einem Beispiel kann das geräuscharme Kraftstoffdosierventil über einen rotierenden Motor angetrieben werden. Das Kraftstoffsystem kann Kraftmaschinengeräusche reduzieren und eine verbesserte Kraftstoffdrucksteuerung bereitstellen.
Patent DE-102013208064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablegen von Bögen auf einen Stapel mit einem Sammelrad
Inventor: REUSCH DIRK
IPC: B65H29/40
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sammelrad zum Ablegen von mit einem Zuführförderer einzeln aufeinanderfolgend geförderten Bögen (4) auf einen Stapel – mit einer senkrecht zur Förderrichtung angeordneten Drehachse (6), – mit einer Mehrzahl von gekrümmten Schaufeln (1), die zwischen sich jeweils Fächer (2) für die Bögen (4) begrenzen, in welchen die im Wesentlichen vertikal von oben nach unten zugeführten Bögen (4) transportiert werden, und – mit einer stationären Ausstreifvorrichtung (11) zum Herausstreifen der Bögen (4) aus den Fächern (2) bei Drehung des Sammelrades, wobei die Bögen (4) gestapelt abgelegt werden, wobei jedes Fach (2) mindestens einen Klemmhebel (3) zum Abbremsen und Festklemmen der Bögen (4) für den Transport im Sammelrad aufweist, der nach Eintritt des zugeführten Bogens in das Fach (2) schließt und der Bogen (4) zwischen Schaufel (1) und Klemmhebel (3) derart festgeklemmt wird, dass ein Anschlagen der Vorderkante des Bogens (4) an den Fachgrund verhindert wird, und der Klemmhebel (3) vor der Ausstreifvorrichtung (11) wieder in die Ausgangsposition zurückbewegt wird, damit der Bogen (4) ausgestreift und abgelegt werden kann.
Patent DE-102013211566-A1 (DE)
Title: Einstellungsverfahren und entsprechende Vorrichtung für eine kontaktlose Steuerung durch eine Bedienperson
Inventor: GREIF PETER
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstellungsverfahren und eine dafür angepasste Vorrichtung für eine Steuerung durch eine Bedienperson (2) mit Hilfe einer Zuordnung von sich auf den Körper der Bedienperson (2) beziehenden Ortsinformationen zu Positionen auf einer für die Steuerung vorgesehene Steueroberfläche (1). Erfindungsgemäß wird mindestens eine auf die Anatomie der Bedienperson (2) bezogene Information ermittelt und die Zuordnung nach Maßgabe dieser mindestens einen Information festgelegt wird. Die Erfindung erleichtert die Gestiksteuerung durch Anpassung des Steuersystems an den Bediener.
Patent DE-102013211622-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAEUCHLE CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrmanövers für ein Kraftfahrzeug umfasst Schritte des Ermittelns eines bevorstehenden Unfalls mit einem externen Objekt, des Ermittelns von Kenngrößen für Unfallschäden bei unterschiedlichen Fahrmanövern und des Bestimmens des Fahrmanövers, dessen Kenngröße auf den geringsten Unfallschaden hinweist.
Patent DE-102013212647-A1 (DE)
Title: Tensidmischung für Waschmittel
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/83
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Waschmittel mit verbesserter Reinigungsleistung, insbesondere an fetthaltigen Anschmutzungen, wobei das Waschmittel eine Tensidmischung enthält, die Aminoxid, sekundäres Alkansulfonat und Alkylethersulfat umfasst, und frei von hypohalogenithaltigen Bleichmitteln ist sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102013213687-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkomponente mit Seitenairbag-Anordnung
Inventor: FESTAG PETER
IPC: B60N2/42
Filed: 2013-07-12
Abstract: Geschaffen wird eine Fahrzeugsitzkomponente (12 oder 14), die eine Seitenairbag-Anordnung (17) aufweist, die einen Auslösestreifen (44) enthält, der weniger dehnbar ist als ein Bezug (32) und der mit einer Reißnaht (34) des Bezugs verbunden ist, um das Öffnen der Reißnaht einzuleiten, so dass ein Airbag (40) durch den Bezug hindurch nach außen austreten kann, um Insassen Schutz zu bieten.
Patent DE-102013213812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer Verkehrssituation in einem Fahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung (1) zum Anzeigen einer Verkehrssituation in einem Fahrzeug (10). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Eingangseinrichtung (3). Die Eingangseinrichtung (3) ist ausgebildet, um ein Richtungswechselsignal (5), das eine Information zu einem Richtungswechsel des Fahrzeugs (10) umfasst und ein Detektionssignal (6), das eine Information zu einem detektierten Verkehrsteilnehmer (12) umfasst, zu empfangen. Ferner umfasst die Vorrichtung (1) einen Prozessor (7), der ausgebildet ist, um das Richtungswechselsignal (5) und das Detektionssignal (6) auszuwerten und um ein Anzeigesignal (8) zu erzeugen, das eine Information zu einer Umgebung des Fahrzeugs (10) umfasst, wenn das Detektionssignal (6) nach der Auswertung die Detektion eines Verkehrsteilnehmers (12) ergibt und das Richtungswechselsignal (5) nach der Auswertung einen Richtungswechsel des Fahrzeugs (10) ergibt. Die Vorrichtung (1) umfasst auch eine Ausgangseinrichtung (9), die ausgebildet ist, um das Anzeigesignal (8) an eine Anzeigeeinrichtung (2) in dem Fahrzeug (10) bereitzustellen, sodass die Anzeigeeinrichtung (2) eine Umgebung des Fahrzeugs (10) mit der Information zu der Umgebung anzeigt.
Patent DE-102013216124-A1 (DE)
Title: Hochauflösende 3D-Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Mikroskopieverfahren zum Erzeugen eines hochaufgelösten Bildes (If) einer Probe (2) weist folgende Schritte auf: a) Versehen der Probe (2) mit einer Substanz, die nach Anregung statistisch blinkend bestimmte Fluoreszenzstrahlung abgibt, oder Verwenden einer Probe (2), die eine solche Substanz enthält, b) Einstrahlen von Beleuchtungsstrahlung (10) auf die Probe (2) und dadurch Anregen der Probe (2) zur Abgabe der Fluoreszenzstrahlung, c) wiederholtes Abbilden der die Fluoreszenzstrahlung abgebenden Probe (2) längs einer optischen Achse (OA) auf einen ortsauflösenden Detektor (5), so dass eine Bildfolge (In) erhalten wird, d) Bearbeiten der Bildfolge (In) mittels einer Kumulantenfunktion, welche durch das Blinken verursachte Intensitätsfluktuationen in der Bildfolge (In) auswertet, und dadurch Erzeugen eines Bildes (If) einer lokalen Verteilung der Substanz in der Probe (2), das eine über die optische Auflösung der Abbildung hinaus gesteigerte Ortsauflösung aufweist, wobei e) das Einstrahlen der Beleuchtungsstrahlung (10) so erfolgt, dass die Beleuchtungsstrahlung (10) die Probe (2) längs der optischen Achse (OA) nur in einem begrenzten Tiefenbereich zur Abgabe der Fluoreszenzstrahlung anregt.
Patent DE-102013216530-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungseinheit und fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: ILDA TAKAHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Verbesserung der Präzision und der Detailstufe einer Anomaliediagnose durch Überprüfung einer Übertragungsende-Anwendung oder -Steuerung für eine Anomalie unter Anwendung von Anomaliediagnoseergebnissen, die mehrere Kommunikationsnachrichten betreffen. Offenbart wird eine Fahrzeugsteuerungseinheit mit mehreren Anwendungen (203-m) zum Steuern einer fahrzeuginternen Vorrichtung und einem gemeinsamen Ausführungsumgebungsabschnitt (202), um den Anwendungen (203-m) zu gestatten, Daten miteinander auszutauschen. Die Fahrzeugsteuerungseinheit beinhaltet einen Kommunikationsschutzabschnitt (204-m), der, wenn die Anwendungen (203-m) Daten mit dem gemeinsamen Ausführungsumgebungsabschnitt (202) austauschen, die Daten auf eine Anomalie überprüft, und einen Systemanomalieüberprüfungsabschnitt, der nach Maßgabe eines Anomalieüberprüfungsergebnisses, das von dem Kommunikationsschutzabschnitt (204-m) erzeugt wird, bestimmt, ob das System anomal ist.
Patent DE-102013223266-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung und -verfahren einer Brennstoffzelle
Inventor: KIM HYUN YOO
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Befeuchtungsvorrichtung einer Brennstoffzelle wird bereitgestellt, die ein Gehäuse, ein Hohlfasermembran-Modul, ein Ventil und eine Steuerung umfasst. Genauer gesagt ist ein Hohlfasermembran-Modul innerhalb eines Gehäuses angeordnet. Dieses Gehäuse weist einen ersten Einlass und einen ersten Auslass, die in beiden Seitenflächen einer äußeren Umfangsfläche des Gehäuses gebildet sind, und einen zweiten Einlass und einen zweiten Auslass, die an einer Seite und einer gegenüberliegenden Seite des Gehäuses gebildet sind, auf. Zusätzlich ist ein Ventil in dem ersten Auslass angebracht und ein Sensor ist eingerichtet, um einen Steuerfaktor eines Brennstoffzellenstapels abzutasten. Eine Steuerung ist ebenfalls eingerichtet, um eine Steuersignal auszugeben, um gemäß einem Abtastsignal von dem Sensor einzustellen, wie weit das Ventil geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102013224420-A1 (DE)
Title: Laserbauelement und Verfahren zur seiner Herstellung
Inventor: HORN MARKUS
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein Laserbauelement weist ein Gehäuse auf, in dem ein erster Trägerblock angeordnet ist. An einer Längsseite des ersten Trägerblocks ist ein erster Laserchip mit einer Abstrahlrichtung angeordnet. Der erste Laserchip ist elektrisch leitend mit einem am ersten Trägerblock angeordneten ersten Kontaktbereich und einem am ersten Trägerblock angeordneten zweiten Kontaktbereich verbunden. Zwischen dem ersten Kontaktbereich und einem ersten Kontaktstift des Gehäuses sowie dem zweiten Kontaktbereich und einem zweiten Kontaktstift des Gehäuses besteht je eine elektrisch leitende Verbindung.
Patent DE-102013225027-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Manipulieren einer Benutzerschnittstelle durch eine 2D-Kamera
Inventor: KIM SUNG-UN
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Verfahren für das Manipulieren einer Benutzerschnittstelle durch eine 2D-Kamera innerhalb eines Fahrzeugs beinhaltet: Empfangen eines aufgenommenen Bildes eines Passagiers und eines aufgenommenen Bildes der Reflexion des Passagiers auf einem Reflektor; Extrahieren reeller und virtueller Bilder des Passagiers aus den aufgenommenen Bildern und Erkennen einer Geste durch eine Korrelation zwischen den reellen und virtuellen Bildern; und Auswählen einer Fahrzeuggerätebedienung entsprechend zu der erkannten Geste. Entsprechend ist der Passagier in der Lage, das Lenkrad mit einer Hand zu manipulieren und seine Augen nach vorne zu halten, während er viele elektronische Einrichtungen im Fahrzeug mit einfachen Bewegungen der anderen Hand steuert, wodurch die Bequemlichkeit und Fahrsicherheit des Passagiers verbessert wird.
Patent DE-102013225994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbremsen eines Bearbeitungswerkzeugs und zugehörige Bearbeitungsmaschine
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: B23Q11/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung (1, 13) zum Abbremsen eines mit einer Antriebswelle (2) verbundenen drehbaren Bearbeitungswerkzeugs, wobei die Vorrichtung (1, 13) einen schaltbaren Freilauf (10) aufweist, der durch ein Bremssignal einkuppelbar ist, um die Antriebswelle (2) und ein ortsfestes Bauteil zu koppeln und durch einen durch das Einkuppeln erzeugten Form- und/oder Kraftschluss abzubremsen.
Patent DE-102014001836-A1 (DE)
Title: Method for operating driver assistance system of vehicle, involves transmitting authentication code to infrastructure device for enabling limited access with respect to region of vehicle surrounding
Inventor: SAILER ALFONS
IPC: E01F13/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: The method involves detecting surrounding of vehicle (2) using a radar-based transmitting and receiving unit (5). An information carrier signal (S) comprising authentication code is transmitted by the transmitting and receiving unit to an infrastructure device (1) for enabling limited access with respect to a region of the vehicle surrounding. The transmission of authentication code is initiated, when approaching the infrastructure device.
Patent DE-102014007036-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2014-05-13
Abstract: Eine Bedienvorrichtung zum Beispiel für elektronische Haushaltsgeräte weist eine Abdeckplatte (10) mit einem Bedienabschnitt (12), wenigstens einen Sender (16) zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung, wenigstens einen Empfänger (18) zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung und eine Steuerelektronik (20) zum Auswerten von von dem wenigstens einen Empfänger (18) erzeugten Messsignalen auf. Der Bedienabschnitt (12) ist so ausgestaltet, dass er durch eine Krafteinwirkung (F) von der Benutzerseite (10a) der Abdeckplatte (10) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist und dass er die von dem wenigstens einen Sender (16) emittierte Strahlung zumindest teilweise reflektiert. Der wenigstens eine Empfänger (18) ist derart angeordnet und/oder ausgestaltet, dass er eine ortsaufgelöste Erfassung der von dem Bedienabschnitt (12) reflektierten Strahlung ermöglicht, sodass die Steuerelektronik (20) in Abhängigkeit von einem Erfassungsort der reflektierten Strahlung eine Betätigung des Bedienabschnitts (12) detektieren kann.