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Patent DE-102014015129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer Sensorvorrichtung zur Drehzahlmessung, Sensorvorrichtung zur Drehzahlmessung und Fahrzeug mit wenigstens einer Sensorvorrichtung zur Drehzahlmessung
Inventor: BORMANN DIRK
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die hier angesprochenen Sensorvorrichtungen (12) dienen zur Drehzahlmessung eines Rads eines Fahrzeugs. Um eine Identifikation der Sensorvorrichtung (12) zu ermöglichen, wird dieser ein Identifikationsmittel (28, 30, 32) zugeordnet, das berührungslos auslesbar ist. Üblicherweise sind dies oberflächlich aufgebrachte Codes, die optisch ausgelesen werden. Dabei kommt es durch Verschmutzungen oder Beschädigungen zu Lesefehlern. Auch sind die Identifikationsmittel (28, 30, 32) häufig verdeckt eingebaut und damit ohne Ausbau nicht lesbar. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass stattdessen ein per Funk auslesbares Identifikationsmittel (28, 30, 32) eingesetzt wird.
Patent DE-102014101337-A1 (DE)
Title: Einlegering für drehbare Einbauleuchte
Inventor: MANNHOLD DIMITRI
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlegering für eine drehbare Einbauleuchte, insbesondere ein drehbares Downlight, wobei der Einlegering ringförmig mit einem Innendurchmesser ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme der Einbauleuchte bestimmt ist, wobei der Einbauring als flacher Ring ausgebildet ist und aus wenigstens zwei Teilstücken gebildet ist, welche um eine Achse soweit zusammengefaltet werden können, so dass der Einbauring im zusammengefalteten Zustand durch eine Deckeneinbauöffnung, welche dem Innendurchmessser des Einbaurings im auseinandergefalteten Zustand entspricht, hindurchführbar ist, und wobei im auseinandergefalteten Zustand der Einlegering auf einer Unterseite eine Auflagefläche zur Auflage auf die Decke definiert und auf der gegenüberliegenden Seite eine oder mehrere Umfangsnuten aufweist, an welcher/welchen Halteelemente der Einbauleuchte entlangleiten können.
Patent DE-102014103888-A1 (DE)
Title: Steckkupplungselement
Inventor: HENRICH DETLEF
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es wird ein Steckkupplungselement (1) angegeben mit einem Grundkörper (2), der eine Anschlussgeometrie (3) für eine Fluidleitung und eine Aufnahmeöffnung (5) aufweist. Man möchte ein derartiges Steckkupplungselement einfach montieren können. Hierzu ist vorgesehen, dass im Bereich der Aufnahmeöffnung (5) eine Krallenanordnung (6) angeordnet ist, die mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Krallen (7) aufweist, die radial von außen nach innen kippbar sind.
Patent DE-102014110731-A1 (DE)
Title: Motorantrieb
Inventor: JOBST JOHANN
IPC: H01H9/16
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Motorantrieb mit Stellungsanzeige zur Betätigung eines Laststufenschalters oder Umstellers. Die Erfindung schlägt einen Motorantrieb zur Betätigung eines Laststufenschalters oder Umstellers vor, wobei dieser einen Antriebsmo-tor aufweist, der wenigstens ein Lastgetriebe und ein Anzeigegetriebe antreibt, wobei das Lastgetriebe eine erste Antriebswelle mit einer mit ihr mechanisch verbundenen ersten Antriebsscheibe aufweist, die mit dem Antriebsmotor verbunden ist, und eine zweite Antriebswelle mit einer mit ihr verbundenen zweiten Antriebsscheibe aufweist, wobei die erste und zweite Antriebsscheibe mechanisch gekoppelt sind, wobei die zweite Antriebswelle ihrerseits wiederum auf ihrer ersten Seite mit dem Laststufenschalter oder dem Umsteller in Wirkverbindung steht und mit ihrer zweiten Seite mit dem Anzeigegetriebe verbindbar ist, wobei das Anzeigegetriebe mit einer Stellungsanzeige zusammenwirkt, mittels der die aktuell beschaltete Stellung des Laststufenschalters oder Umstellers darstellbar ist und wobei zwischen der Stellungsanzeige und Lastgetriebe eine schaltbare Kupplungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102014112745-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Filterung von Verunreinigungen
Inventor: O'NEILL JONATHAN DANIEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein System weist eine Brennstoffzelle mit einer Anode, einer Membran und einer Kathode auf. Eine Brennstoffquelle strömt über die Anode und eine Quelle von sauerstoffhaltigem Gas strömt über die Kathode. Eine nachgeordnete Leitung fängt Brennstoff nachgeordnet zur Anode auf, und ein Separator separiert Verunreinigungen aus dem Brennstoff der nachgeordneten Leitung und leitet den Brennstoff nachgeordnet zum Separator zum erneuten Strömen über die Anode. Offenbart wird auch ein Verfahren zum Vermischen von Luft mit einem konzentrierten Sauerstoffgas.
Patent DE-102014112902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laserchips
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/02
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Laserchips umfasst Schritte zum Bereitstellen einer Halbleiterscheibe mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Halbleiterscheibe eine Mehrzahl integrierter Laserdiodenstrukturen aufweist, die entlang einer festgelegten Bruchrichtung hintereinander angeordnet sind, zum Anlegen einer Mehrzahl von entlang der Bruchrichtung hintereinander angeordneten Vertiefungen an der Oberseite der Halbleiterscheibe, wobei jede Vertiefung in Bruchrichtung aufeinander folgend eine vordere Begrenzungsfläche und eine hintere Begrenzungsfläche aufweist, wobei bei mindestens einer Vertiefung die hintere Begrenzungsfläche gegenüber der Oberseite der Halbleiterscheibe um einen Winkel zwischen 95° und 170° geneigt ist, und zum Brechen der Halbleiterscheibe in Bruchrichtung an einer senkrecht zur Oberseite der Halbleiterscheibe orientierten Bruchebene, die durch die Vertiefungen verläuft.
Patent DE-102014205015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier elektrisch leitender Bauteile mittels eines Laserstrahls und Bauteileverbund
Inventor: WOHLSCHLAGER ALEXANDER
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier elektrisch leitender Bauteile (1; 1a, 2) mittels eines Laserstrahls (10), wobei das der Seite des Laserstrahls (10) zugewandte erste Bauteil (1; 1a) bereichsweise mit einer aus Kunststoff bestehenden Umspritzung (12) versehen ist und im Bereich einer Verbindungszone (5) der beiden Bauteile (1; 1a, 2) zumindest auf einer Seite eine von der Umspritzung (12) freie Aussparung (13, 14) aufweist, und wobei das dem Laserstrahl (10) abgewandte zweite Bauteil (2) im Bereich der Verbindungszone (5) an dem ersten Bauteil (1; 1a) zumindest bereichsweise anliegt. Erfindungsgemäß ist es bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass als Kunststoff für die Umspritzung (12) des ersten Bauteils (1; 1a) ein für den Laserstahl (10) durchlässiger Kunststoff verwendet wird, und dass die Aussparung (13) zumindest auf der dem Laserstrahl (10) abgewandten Seite des ersten Bauteils (1; 1a) ausgebildet wird.
Patent DE-102014209047-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang und Kupplungseinrichtung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D47/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsstrang aufweisend eine Brennkraftantriebsmaschine, eine elektrische Antriebsmaschine mit einem Stator und einem Rotor, eine Getriebeeinrichtung und eine Kupplungseinrichtung mit einer Betätigungseinrichtung, die Betätigungseinrichtung aufweisend eine verdrehbare Rampeneinrichtung mit ersten Rampen und zweiten Rampen und eine in Sperrrichtung oder Freigaberichtung betätigbare Freilaufeinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung zwischen der Brennkraftantriebsmaschine einerseits und der elektrischen Antriebsmaschine sowie der Getriebeeinrichtung andererseits angeordnet und mit der Betätigungseinrichtung in den Rotor der elektrischen Antriebsmaschine integriert ist, bei dem die Kupplungseinrichtung mithilfe der Brennkraftantriebsmaschine betätigbar ist, um den Kraftfahrzeugantriebsstrang baulich und/oder funktional zu verbessern, sowie Kupplungseinrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang.
Patent DE-102014211191-A1 (DE)
Title: Statischer Dichtungssitz
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerdichtung (4) eines als Radlager (1) ausgeführten Wälzlagers zwischen einem ersten drehstarren Lagerteil (5) und einem zweiten einstückig mit einem Radlagerflansch (8) verbundenen Lagerteil (7), zwischen denen Wälzkörper (6) geführt sind. Die Lagerdichtung (2) umfasst ein als Vordichtung ausgeführtes Schleuderblech (3), das an einer axial und radial ausgerichteten Kontur des zweiten Lagerteils (7) abgestützt ist und das mit dem Radlagerflansch (8) gemeinsam eine Fangrille (24) axial begrenzt. Eine an dem ersten Lagerteil (5) fixierte Armierung (22) einer Dichtungsgarnitur (4) ist zumindest bereichsweise von einem elastischen Dichtwerkstoff (21) umschlossen, aus dem zumindest zwei Dichtlippen (20, 28, 29) geformt sind, die schleifend oder nicht schleifend dem Schleuderblech (3) zugeordnet sind. In einem von dem Schleuderblech (3) und dem zweiten Lagerteil (7) begrenzten Hohlraum (13) ist lokal eine Dichtschnur (32) eingebracht, um einen Ringspalt (30) abzudichten, der sich zwischen dem Lagerteil (7) und dem Schleuderblech (3) einstellt.
Patent DE-102014211285-A1 (DE)
Title: Baueinheit und Verfahren zum Zusammenbau eines Verteileranschlussmoduls mit einer Baueinheit
Inventor: BENESCH MARCUS BERNHARD
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (12) zum Einstecken in ein Basismodul (2), wobei die Baueinheit (12) mindestens zwei Teilmodule (3) aufweist, die durch mindestens ein Befestigungsmittel zu der Baueinheit (12) zusammengefasst sind, wobei das Befestigungsmittel als Klebestreifen (13) ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Zusammenbau eines Verteileranschlussmoduls (1).
Patent DE-102014214109-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einer Befestigungseinheit (10a; 10b; 10d; 10e; 10f; 10f’) zur Befestigung einer Wischstangeneinheit (14a) an einer Antriebswelle (16a), wobei die Befestigungseinheit (10a; 10b; 10d; 10e; 10f; 10f’) ein Befestigungsteil (12a; 12b; 12d; 12e; 12f; 12f’) und eine Lagereinheit (18a) umfasst, die zur Lagerung der Wischstangeneinheit (14a) am Befestigungsteil (12a; 12b; 12d; 12e; 12f; 12f’) um eine Schwenkachse (20a) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (10a; 10b; 10d; 10e; 10f; 10f’) zumindest ein Schlauchhaltemittel (22a–22f, 22f’, 78d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, einen Waschwasserschlauch (24a; 24b; 24f; 24f’) die Schwenkachse (20a) schneidend zu lagern.
Patent DE-102014214571-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungseinrichtung für Finray-Wischer
Inventor: EYNDHOVEN ADRIAAN VAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und an dem Oberteil (10) und/oder dem Unterteil (12) mittels eines Drehgelenks angebracht sind, wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Die Scheibenwischvorrichtung weist ferner eine Schnellverbindungseinrichtung (32) auf, welche dafür ausgelegt ist, die Scheibenwischvorrichtung lösbar mit einer Antriebswelle (35) einer Antriebseinheit des Fahrzeugs zu verbinden, wobei mindestens ein Eingriffsteil (36) und eine elastische Klemmbacke (38) zusammenwirken, um bei einem Anlegen einer externen Kraft zwischen einer Klemmposition (K) und einer Freigabeposition (F) umzuschalten.
Patent DE-102014219099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes in einem elektromotorisch angetriebenen Fahrzeug
Inventor: GRESSER STEFAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes in einem elektromotorisch angetriebenen Fahrzeug, bei dem das Schaltgetriebe zumindest eine unsynchronisierte Schaltkupplung aufweist, bei dem eine Eingangswelle des Schaltgetriebes mit einer motorisch und generatorisch betreibbaren Elektromaschine verbunden oder verbindbar ist, wobei bei Schaltungen der Schaltkupplung eine Synchronisierung einer Eingangsdrehzahl zu einer Ausgangsdrehzahl mittels der Elektromaschine erfolgt, wobei ein Zieldrehzahlfenster für die Eingangsdrehzahl bestimmt wird, und wobei das Einkuppeln der Schaltkupplung bewirkt wird, wenn die Eingangsdrehzahl innerhalb des Zieldrehzahlfensters liegt. Das Zieldrehzahlfenster liegt bei Hochschaltungen oberhalb der Ausgangsdrehzahl, sodass bei Hochschaltungen die Eingangsdrehzahl beim Einkuppeln immer größer als die Ausgangsdrehzahl ist. Entsprechende Verfahren werden auch für Rückschaltungen und für Schaltungen in mehreren solchen Antriebssträngen eines Fahrzeuges angegeben.
Patent DE-102014221726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben einer empfangenen Fahrzeug-zu-X-Nachricht in einem Fahrzeug, Fahrzeug-zu-X-Kommunikationsmodul und Speichermedium
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01C21/26
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer empfangenen Fahrzeug-zu-X-Nachricht in einem Fahrzeug, wobei die Nachricht zumindest einen Kopfteil und einen Hauptteil aufweist, und wobei lediglich der Kopfteil ohne den Hauptteil an eine selbstlernende Karte weitergeleitet wird, insbesondere wenn ermittelt wird, dass die Nachricht verkürzt verarbeitbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug-zu-X-Kommunikationsmodul und ein Speichermedium zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102014225211-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke kosmetische Mittel mit Proteolipid und einem Dipeptid
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind kosmetische Mittel, insbesondere Haarbehandlungsmittel, enthaltend – jeweils bezogen auf ihr Gewicht – 0,0001 bis 20 Gew.-% mindestens eines Proteolipids der Formel (I) R´-X-R´´(I),in der – R´ für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesätttigten Kohlenwasserstoffrest mit 11 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, – R´´ ein Protein, ein Peptid oder ein Proteinhydrolysat bedeutet, – X für -C(O)O- oder -N+(RIII 2)-RIV- oder -N(RIII)RIV- oder -C(O)-N(RV)RVI- steht, – RIII -(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 bedeutet und – RIV -CH2-CH(OH)-CH2- oder -(CH2)x- mit x = 0–22 bedeutet; – RV und RVI unabhängig voneinander für -H oder -(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 stehen; mit der Maßgabe, dass R´´ für Keratin oder ein Keratinhydrolysat steht, wenn X für -C(O)O- steht, und 0,0001 bis 30 Gew.-% Methionylmethionin. Die kosmetischen Mittel mit Methionylmethionin und bestimmten Proteolipid(en) zeigen eine positive Wirkung auf Haut sowie Haar und den Haarfollikel.
Patent DE-102015000348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders
Inventor: BITTLINGER WOLFGANG
IPC: A01M25/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Halterung eines Köders 2, insbesondere eines Köders für Nagetiere, umfassend: ein in einen Kanalschacht, insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil 3, wenigstens eine in dem Gehäuseteil 3 angeordnete Köderplattform (8, welche wenigstens eine köderplattformseitige Durchgangsöffnung 9 begrenzt, durch welche ein Nagetier zu einem in dem Gehäuseteil 3 angeordneten Köder 2 gelangen kann.
Patent DE-102015000926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bremssattels einer Scheibenbremse
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines als einstückiges Gussteil ausgebildeten Bremssattels (1) einer Scheibenbremse, mit mindestens einer innenseitigen Stützfläche (13) zur Abstützung einer Zuspanneinrichtung (2), wobei die Stützfläche (13) durch eine spangebende Bearbeitung ausgebildet wird, ist so ausgebildet, dass zur Ausbildung der Stützfläche (13) in die zugeordnete Wand des Bremssattels (1) ein sich in Längsrichtung der Wand erstreckender, umfänglich geschlossener Kanal (17) eingebracht wird, der danach auf der Innenseite des Bremssattels (1) geöffnet wird.
Patent DE-102015005704-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Infotainmentsystem
Inventor: BLUM PETER
IPC: H04R5/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Infotainmentsystem (11), dessen Soundanlage (9) in einer Grundausstattung zumindest einen Audiokanal mit einem fest im Fahrzeug verbauten Lautsprecher (7) aufweist, der von einer Haupteinheit (12) des Infotainmentsystems (11) ansteuerbar ist, die zumindest eine Schnittstelle (19) zur Kommunikationsverbindung (20) mit zumindest einem externen portablen Gerät (23, 25) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Haupteinheit (12) eine Identifikationseinheit (21) auf, mittels der zur Erweiterung der Soundanlage (9) zumindest ein portabler Lautsprecher (23, 25) als externes portables Gerät sowie als zusätzlicher Audiokanal in die Soundanlage (9) einbindbar ist.
Patent DE-102015006057-A1 (DE)
Title: Schichtwiderstand mit einem kohlenstoffhaltigen Widerstandsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CERINO MARIO
IPC: H01C17/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Es wird ein Schichtwiderstand (10) mit einem kohlenstoffhaltigen Widerstandsmaterial (14) auf einem Trägersubstrat (12) vorgeschlagen, wobei in einer kohlenstoffhaltigen Schicht elektrisch leitfähige Cluster eingebettet sind. Dabei umfasst das kohlenstoffhaltige Widerstandsmaterial (14) ein Dotiermaterial, wobei das Dotiermaterial eine Mischung aus Chrom und einem Metall ausgewählt aus Kobalt, Nickel, Vanadium, Wolfram, Palladium, Eisen, Platin, Kupfer, Silber und Gold umfasst, wobei die elektrisch leitfähigen Cluster zumindest aus Teilen des Dotiermaterials gebildet sind. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtwiderstands (10) sowie ein Sensorelement umfassend mindestens einen solchen Schichtwiderstand (10).
Patent DE-102015009410-A1 (DE)
Title: Tragbares Arbeitsgerät
Inventor: HILT THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-07-18
Abstract: Ein tragbares Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (3) und ein Gehäuse (32), das mindestens teilweise von einem Gehäuseteil (2) gebildet ist. Das Arbeitsgerät (1) besitzt einen Betriebsmitteltank (6), der separat von dem Gehäuseteil (2) ausgebildet ist und der einen Hohlraum (33) zur Aufnahme von Betriebsmittel besitzt. Der Betriebsmitteltank (6) besitzt einen ersten Abschnitt (8), der in einer Aufnahme (11) des Gehäuseteils (2) angeordnet ist, sowie einen zweiten Abschnitt (9), der den Hohlraum (33) mindestens teilweise begrenzt und der aus der Aufnahme (11) ragt. Es ist vorgesehen, dass der Betriebsmitteltank (6) mit mindestens einem Befestigungsmittel (16) an dem Gehäuseteil (2) fixiert ist und dass die Aufnahme (11) mindestens teilweise von mehreren, mit Abstand (f) zueinander angeordneten Rippen (13) des Gehäuseteils (2) begrenzt ist.
Patent DE-102015010349-A1 (DE)
Title: Kodierermassstab und verfahren für seine herstellung
Inventor: NOZAWA YUKINARI
IPC: G01D5/347
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Kodierermaßstab (4) für einen Linearkodierer mit elektromagnetischer Induktion umfasst ein Substrat (41), eine elektrisch leitende Schicht (42), die elektrische Leitfähigkeit aufweist und auf einer Fläche des Substrats (41) bereitgestellt ist, und einen elektrischen Leiter (43A), der auf der elektrisch leitenden Schicht (42) bereitgestellt ist. Die elektrisch leitende Schicht (42) ist in einer Draufsicht auf das Substrat (41) breiter als der elektrische Leiter (43A) und ist geerdet. Die elektrisch leitende Schicht (42) ist auf der gesamten einen Fläche des Substrats (41) gebildet, außer auf einer Führungsfläche (41A), und Glas liegt auf der Führungsfläche (41A) frei.
Patent DE-102015016771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kryogenen Zerlegung von Synthesegas
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F25J3/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur kryogenen Zerlegung eines vorwiegend aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehenden, Methan enthaltenden Einsatzgases (1), das dabei durch Abkühlung partiell kondensiert wird, um eine weitgehend aus Kohlenmonoxid und Methan bestehende, Wasserstoff enthaltende erste Flüssigphase (5) zu gewinnen, aus der in einer über einen Umlauferhitzer (8) beheizten H2-Trennkolonne (T1) durch die Abtrennung von Wasserstoff (9) eine zweite Flüssigphase (11) erzeugt wird, aus welcher in einer CO/CH4-Trennkolonne (T2) eine kohlenmonoxidreiche Gasphase (28) mit einer Reinheit erhalten wird, die ihre Abgabe als Kohlenmonoxidprodukt (29) erlaubt. Kennzeichnend hierbei ist, dass aus der H2-Trennkolonne (T1) ein methanarmer Stoffstrom (26, 34) abgezogen und anschließend der CO/CH4-Trennkolonne (T2) als Rücklauf aufgegeben wird.
Patent DE-102015102071-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeigenschaftsdetektor
Inventor: ANDOU MITSUHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Common-Rail-System besitzt ein Common-Rail (10), eine Kraftstoff-Zuführpumpe (20), ein Dosierventil (26), einen Temperatursensor (28) und eine ECU (40). Die ECU (40) besitzt einen Sättigungspunkt-Erfassungsabschnitt, einen Kraftstoffdichte-Berechnungsabschnitt und einen Ausgabeabschnitt. Der Sättigungspunkt-Erfassungsabschnitt erfasst einen Sättigungspunkt, bei welchem der Kraftstoffdruck in dem Common-Rail (10) nicht weiter zunimmt, auch wenn die Kraftstoffmenge, welche die Kraftstoff-Zuführpumpe (20) abgibt, mittels des Dosierventils (26) allmählich erhöht wird, wenn eine Maschinendrehzahl stabil ist. Der Kraftstoffdichte-Berechnungsabschnitt berechnet eine Kraftstoffdichte basierend auf einem Öffnungsbereich des Dosierventils (26), einer Kraftstoff-Strömungsrate und einem Kraftstoffdruck, wenn der Sättigungspunkt erfasst wird. Der Ausgabeabschnitt gibt die Kraftstoffdichte und die Kraftstofftemperatur als Erfassungsdaten aus, welche die Kraftstoffeigenschaft zeigen.
Patent DE-102015105462-A1 (DE)
Title: Lichtleitervorrichtung und Messvorrichtung, die selbige beinhaltet
Inventor: WEBB GARETH
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Lichtleitervorrichtung empfängt Licht von einer Lichtquelle (90). Der Lichtleiter beinhaltet einen radialen Leiter (20) beinhaltend einen ringförmigen Körper (40), eine Leiterbasis (30) und äußere Segmente (50). Der ringförmige Körper (40) erstreckt sich in einer Umfangsrichtung. Die Leiterbasis (30) erstreckt sich von dem ringförmigen Körper (40) nach innen in einer Radialrichtung. Die Leiterbasis (30) erstreckt sich in der Umfangsrichtung. Jedes der äußeren Segmente (50) erstreckt sich von dem ringförmigen Körper (40) nach außen in der Radialrichtung. Die äußeren Segmente (50) sind in der Umfangsrichtung angeordnet, und sind voneinander in der Umfangsrichtung beabstandet angeordnet. Der ringförmige Körper (40) ist zwischen der Leiterbasis (30) und den äußeren Segmenten (50) in der Radialrichtung platziert, um die Leiterbasis (30) und die äußeren Segmente (50) als ein einzelnes Stück zu überbrücken.