baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266994-A1 (DD)
Title: Greifervorschubvorrichtung
Inventor: BUERGER WOLFRAM
IPC: B65H20/16
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorschubvorrichtung, bei der die Backenpaare von vorzugsweise zwei Greifern in Vorschubrichtung nebeneinander einseitig an der Ober- und Unterseite des Bandmaterials wirken, wobei ein zeitliches Herausdrehen des Bandmaterials verhindert wird. Sie eignet sich besonders fuer Bandmaterial geringer Dicke und Breite.
Patent DD-271503-A1 (DD)
Title: Vakuumgreifeinrichtung mit mehreren selbsttaetig einzeln abschaltbaren saugkanaelen
Inventor: WESTPHAL ECKHARD
IPC: B25J15/06
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vakuumgreifeinrichtung fuer Industrieroboter, Handhabeeinrichtungen und aequivalenten Hebemitteln kann ueberall dort eingesetzt werden, wo nicht unifizierte quaderfoermige Stueckgueter bewegt werden sollen, die eine unebene, ggf. teilweise nicht geschlossene, oder nicht durchgaengige Oberflaeche aufweisen koennen. Sie dient vorzugsweise zum Bewegen von Paketen beim Versand durch die Deutsche Post oder zwischen Betrieben. Erfindungsgemaess besteht die Vakuumgreifeinrichtung aus einer Grundplatte und mehreren Saugkanaelen, die selbsttaetig einzeln abgeschaltet werden koennen, wenn sich beispielsweise durch Unebenheit der Oberflaeche des Stueckgutes in einem Saugkanal kein Vakuum aufbaut. Durch das Abschalten eines oder einzelner Saugkanaele wird das Vakuum in den verbleibenden Saugkanaelen aufgebaut und die Vakuumgreifeinrichtung ist so lange betriebsfaehig, bis das Restvakuum nicht mehr ausreicht. Dieser Zustand wird durch einen Initiator, der auch zur Einstellung des Saugstroms benutzt werden kann, in Verbindung mit einer Steuereinrichtung signalisiert. Fig. 1
Patent DD-274605-A1 (DD)
Title: Containertransportsystem fuer seehaefen
Inventor: SZAMEITAT MARTIN
IPC: B65G63/00
Filed: 1988-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurfoerdersystem, mit dem insbesondere in Haefen innerbetriebliche Containertransporte mit hoher Leistung, energieoekonomisch guenstig, umweltfreundlich sowie automatisiert abgewickelt werden koennen. Es besteht aus einem Sattelauflieger, der mit einer elektrisch angetriebenen Sattelzugmaschine gekoppelt ist, die ihre Betriebsenergie ueber einen Stromabnehmer einer, in einem in der Trasse des Systems verlaufenden schmalen Kanal, seitlich verdeckt befestigten Hochspannungsleitung entnimmt. Seine Lenkung erfolgt, indem die Bewegungen des durch den Leitungskanal in der Trasse gefuehrten Stromabnehmers von einem mit ihm gekoppelten elektrischen Drehmelder gemessen werden und in Zusammenwirkung mit einem elektrischen Drehempfaenger zur Steuerung des elektrischen Motors dienen, durch den das Lenkgestaenge des Fahrzeuges bewegt wird. Die Bewegungsablaeufe des Fahrzeuges koennen durch ein mitgefuehrtes Programm, das sich an Metallstreifen in der Trasse orientiert, oder ueber Funk bzw. eine Induktionsschleife gesteuert werden. Das erfindungsgemaess vorgeschlagene System verwendet technische Loesungen des Ueberleitungsbusses (Energieversorgungssystem, Antrieb) der Berliner S-Bahn (Stromabnehmer), des Strassentransportwesens (Sattelkupplung, Hinterradachse der Zugmaschine, System Sattelschlepper/-auflieger), der fahrerlosen Transportsysteme aus der Fertigungsindustrie (Steuerung durch Metallstreifen in der Trasse, Sicherheit durch Ultraschallsensoren), des Aufspuerens metallischer Gegenstaende in nichtmetallischer Umgebung (Metalldetektoren) sowie der Krane mit unter Flur verlegter Schleifleitung (flexible Abdeckung des Leitungskanals). Das Prinzip der elektrisch angetriebenen Zugmaschine wird in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-276485-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der modifizierung von ethen-vinylacetat-copolymeren im quasistationaeren betrieb
Inventor: BAUER HERBERT
IPC: C08F8/12
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Modifizierung von Ethen-Vinylacetat-Copolymeren im quasistationaeren Betrieb. Der Anteil an qualitaetsgerechtem Produkt soll erhoeht und enge Qualitaetsbereiche bei der kontinuierlichen Modifizierung von Ethen-Vinylacetat-Copolymeren mit Loesungen von Metallalkoholaten in Extrudern realisiert werden. Dazu werden Schneckendrehmoment sowie Schmelzindex kontinuierlich gemessen, der Basiswert fuer die Stellgroesse Modifikatormengenaenderung DY wird ausgehend von den Schmelzindexwerten von Hand auf den fuer das Erreichen des rezepturgemaessen Schmelzindexsollwertes erforderlichen Wert eingestellt und bei Abweichungen von diesem Wert wird ueber eine Recheneinrichtung, welche den Messwert fuer Md erfasst, den Trendwert DMd berechnet, den Regelvektor bildet und den unscharfen Steuerwert ermittelt, die Ansteuerung der Modifikatordosierpumpe vorgenommen, wobei ueber Hubzahlveraenderung der Dosierpumpe die Modifikatormengenaenderung erfolgt bis der Schmelzindexzielbereich wieder erreicht ist.
Patent DD-277606-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zur bedienerleichterung zum zwecke der auslastungserhoehung landwirtschaftlicher maschinen
Inventor: HOFMANN GUNTHER
IPC: A01D41/12
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Bedienerleichterung zum Zwecke der Auslastungserhoehung landwirtschaftlicher Maschinen. Ziel der Erfindung ist es, mit Hilfe der erfindungsgemaessen Anordnung die Erntemaschine im optimalen Bereich zu fahren. Die Erfindung hat die Aufgabe eine konstruktiv einfache, wenig stoeranfaellige und praezise einstellbare Bedienerleichterung zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Monitor mit mindestens zwei optischen Anzeigeelementen im Sichtbereich des Mechanisators angeordnet ist, der mit einem Prozessrechner in Verbindung steht, welcher mit Hilfe eines vorgegebenen Algorithmus an den Arbeitselementen ermittelte Messwerte verarbeitet. Das geschieht unter Beruecksichtigung der durch ein Bedienteil in den Prozessrechner eingegebenen Zielgroessen. Mit dieser ermittelten Sollarbeitsgeschwindigkeit wird ein optisches Anzeigeelement beaufschlagt, wobei das zweite Anzeigeelement die mit einem gesonderten Messwertgeber ermittelte Istarbeitsgeschwindigkeit anzeigt.
Patent DD-278960-A1 (DD)
Title: Wendeeinrichtung
Inventor: SPERLING SILVIA
IPC: B21B39/20
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeeinrichtung fuer Werkstuecke, die kontinuierlich an zwei entgegengesetzten Enden von nur einer Fertigungsanlage bearbeitet werden. Zwischen mindestens zwei festen Rollen mit einem beliebigen Antrieb ist ein flexibles Band befestigt. Im gegenueberliegenden Teil des ebenen Bandes ist eine Verdrillung im Band angeordnet. Die Verdrillung kann wahlweise im oberen oder im unteren Teil des flexiblen Bandes zwischen den Rollen vorgesehen sein. Von einem Magazin werden Werkstuecke auf das Band aufgegeben, zu einer Fertigungsstaette transportiert und dort bearbeitet. Nach der Bearbeitung einer Seite des Werkstueckes wird hinter der Verdrillung der Wendeprozess des Werkstueckes abgeschlossen, so dass beim erneuten Durchlauf des Bandes, die entgegengesetzte Seite des Werkstueckes bearbeitet werden kann. Figur
Patent DD-280027-A1 (DD)
Title: Abferkelstand fuer ein- bzw. zweiphasenhaltung von schweinen
Inventor: GRATZ WERNER
IPC: A01K1/02
Filed: 1989-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abferkelstand fuer Ein- bzw. Zweiphasenhaltung von Schweinen. Ziel der Erfindung ist es, einen Abferkelstand zu entwickeln, der nach dem Absetzen der Sau aus der Bucht durch eine Arbeitskraft kurzfristig so verbracht werden kann, dass freie Bewegungsmoeglichkeit und Versorgung der heranwachsenden Tiere in der Bucht gewaehrleistet sind. Dies wird erreicht, indem der Abferkelstand um einen oberen Holm als Schwenkachse nach oben geschwenkt wird und kopfstehend auf den Buchtenwaenden aufbewahrend aufliegt. Bild 1
Patent DE-10004240-A1 (DE)
Title: Container lock, especially tank lock has sealing ring on container union or lid inner part located in groove with opening-side and container-side groove wall
Inventor: SCHERRER KONRAD
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-02-01
Abstract: A container lock, especially a tank lock (1), is described. The sealing ring (19,23) on one of the components container union or lid inner part (27) is located in a groove (15) with an opening-side and a container-side groove wall. One of the groove walls is part of an axially movable groove ring (10). The groove ring upon movement of the lid from its open position into its closed position works together with the opposite component so that the groove ring is moved in the direction of the opposite groove wall. The groove walls are so shaped that the sealing ring is brought into an arrangement on the opposite component.
Patent DE-10004384-A1 (DE)
Title: Arrangement for detecting expansions, temperatures and their variations of coating applied to bearer has optical fiber on bearer surface with Bragg grid used as sensor in defined fiber section
Inventor: GLEINE WOLFGANG
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-02-02
Abstract: The arrangement has at least one optical sensor positioned on the bearer (1) in the form of at least one optical fiber (2) on the bearer surface, with a Bragg grid used as a sensor in a defined section of the fiber. The fiber becomes doubly refracting through non circular-symmetrical thermomechanical stresses or strains transferred to it by the coating (3) and a force-locking connection exists between the coating, fiber and bearer surface. Independent claims are also included for the following: a method of implementing arrangement.
Patent DE-10007862-A1 (DE)
Inventor: GUENTHER PETER
IPC: B60N2/882
Filed: 2000-02-21
Abstract: The invention relates to a neck pillow for detachably fixing to a neck rest (2) of any vehicle. The inventive pillow comprises a foam element (4) that is at least partially surrounded by a pillow case (5). At least one loudspeaker (6.1, 6.2) for a handsfree equipment of a vehicle is allocated to, especially inserted into, said foam element (4).
Patent DE-10008131-A1 (DE)
Title: Flasher resetting device for single track or two-wheel vehicle, has steering deflection sensor that automatically resets flasher when steering is returned
Inventor: ECKERT JUERGEN
IPC: B62J6/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The device has an electronic sensor that detects the steering deflection of the vehicle that is activated of a certain position is exceeded. The flasher is automatically reset by the sensor when the steering is returned.
Patent DE-10010182-A1 (DE)
Title: Viscous polymer composition for shoes soles used in healthcare and medical fields, comprises diene polymer, olefinic polymer, vinyl aromatic polymer, halogen containing polymer and/or filler
Inventor: KNOERR KLAUS
IPC: C08L25/06
Filed: 2000-03-02
Abstract: A viscous polymer composition comprises polymer A and/or polymer B, along with polymer C, polymer D and/or filler E. Polymer A contains 4-10C diene monomer and 8-20C vinyl aromatic monomer. Polymer B contains 2-20C olefin monomer, 2-10C vinyl alcohol monomer and 2-10C carboxylic acid monomer. Polymer C contains vinyl aromatic monomer(s). Polymer D contains 4-10C diene and halogen(s). Independent claims are also included for the following: (i) production of polymer composition which involves contacting components A-E with each other; (ii) composite which comprises the polymer composition and elastic material having energy loss of less than 50%, stiffness at 200-400 N of 150-300 N/mm, stiffness at 1000-1500 N of 400-700 N/mm, specific weight of 0.1-0.3 g/cm<3> and elasticity of 30-75%; (iii) shoe sole, which comprises the polymer composition or the composite; and (iv) use of the polymer composition for production of shoe soles.
Patent DE-10011642-A1 (DE)
Title: Production of a flat trench isolation used as electrical insulation in semiconductor components comprises forming trenches in a mask layer deposited on substrate, depositing an oxide layer and a covering oxide layer, and polishing
Inventor: LEE SEUNG-JAE
IPC: H01L21/76
Filed: 2000-03-10
Abstract: Flat trench isolation in semiconductor component is formed by forming trenches in a mask layer deposited on a substrate, depositing an oxide layer and a covering oxide layer, and polishing. Production of a flat trench isolation of a semiconductor component comprises: forming an active mask layer on a semiconductor substrate; etching the mask layer and the substrate to produce a number of trenches; depositing an oxide layer by high density plasma chemical vapor deposition (HDP-CVD) via the active mask layer to fill the trenches to a thickness which is larger than the sum of the depth and the thickness of the active mask layer; depositing a covering oxide layer over the HDP-CVD oxide layer by means of a plasma source made of tetraethylorthosilicate (TEOS); and polishing the covering oxide layer and the HDP-CVD oxide layer to expose the mask layer. Preferred Features: The covering oxide layer has a thickness of 1000-5000 A.
Patent DE-10013611-A1 (DE)
Title: Pre-gripper drive for printing machine has swing axle of pregripper on shaft of rocker which coooperates with roller levers on curved forward and backward paths of pre-grippers
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/05
Filed: 2000-03-18
Abstract: The pre-gripper drive for a printing machine has the swing axle (8) of the pregripper (5) on the shaft (10) of a rocker (9). This coooperates with roller levers (13, 14) on the curved forward and backward paths (11, 12 ) of the pre-grippers and a cam roller (19).
Patent DE-10015856-A1 (DE)
Inventor: KAHLES PATRIC
IPC: G05B19/23
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a method for determining the remaining time an electric drive runs until it reaches a mechanical stop, said drive being used to displace surfaces to be closed by means of the drive to their mechanically limited final positions. Once the position of the surface to be closed relative to a mechanical stop is determined the time difference between two incremental indicator pulses (25) in the vicinity of the stop is determined and the remaining time (26) is calculated until the electric drive reaches the mechanical stop.
Patent DE-10017087-A1 (DE)
Title: Kante-Zu-Kante Bildsensor und -Navigator für einen tragbaren Scanner
Inventor: OLIVER THOMAS C
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Ein tragbarer Scanner kann einen ersten Bilddetektor und einen zweiten Bilddetektor, der in einem beabstandeten Verhältnis zu dem ersten Bilddetektor plaziert ist, aufweisen. Eine Mehrzahl von Positionsdetektoren zum Erfassen einer Position des tragbaren Scanners befindet sich zwischen dem ersten Bilddetektor und dem zweiten Bilddetektor. Ein tragbarer Scanner kann ferner einen Bilddetektor aufweisen, der eine erste Seite und eine zweite Seite, die sich gegenüber der ersten Seite befindet, besitzt. Eine erste Mehrzahl von Positionsdetektoren ist benachbart zu der ersten Seite des Bilddetektors angeordnet. Eine zweite Mehrzahl von Positionsdetektoren ist benachbart zu der zweiten Seite des Bilddetektors angeordnet.
Patent DE-10017480-A1 (DE)
Inventor: LUDWIG STEPHAN
IPC: A61K31/353
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to the use of substances that act as cascade inhibitors of the Raf/MEK/ERK signal cascade, in particular as MEK inhibitors, for producing a medicament for the preventive and anti-viral treatment of DNA and RNA viruses, in particular for the treatment of intranuclear replicating negative-strand RNA viruses, for example influenza or Borna disease viruses.
Patent DE-10020004-A1 (DE)
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-04-22
Abstract: The invention relates to a joint part (10) for a windshield wiper. According to the invention, a wiper arm (28) is connected to the joint part (10), and the joint part is fabricated from a sheet metal plate (16) by punching and bending, whereby starting from a longitudinally oriented covering wall (40), at least one wall part of a lateral wall (38, 42) is comprised, by bending it 180 DEG  inwards, of a number of sheet metal layers. In addition, a securing device (52, 54; 60; 58, 64) for a tension spring is fastened to the innermost sheet metal layer and protrudes into an open space (30) between the lateral walls (38, 40). Said securing device can be recessed into the innermost sheet metal layer as a slot (52) extending from the bottom edge (50). The slot is perpendicular to the longitudinal direction (56) of the joint part (10), and a pin (54) is inserted therein.
Patent DE-10023232-A1 (DE)
Title: Wheelbarrow with frame, wheel and skip has two frame parts consisting of bent tubes incorporating supporting feet
Inventor: BRAUN JOSEF
IPC: B62B5/06
Filed: 2000-05-12
Abstract: The wheelbarrow includes a frame with left and right parts (3, 3'), a wheel (2) between these parts at the front end and a skip (1) resting on both frame parts. The two frame parts each consist of a bent tube, bent in such a manner as to form a foot as an integral part of it, on which the wheelbarrow can rest when not being moved.
Patent DE-10023370-A1 (DE)
Inventor: KROTSCH JENS
IPC: H02P6/14
Filed: 2000-05-12
Abstract: The invention relates to a system for the electronic commutation of a brushless DC motor (1) having three phase windings (u, v, w) which are electrically displaced by 120°, comprising a semiconductor bridge (4) consisting of six power semiconductors (S1 to S6), which drives the phase windings (u, v, w) for generating a rotating magnetic stator field, a control unit (6) which correspondingly drives the power semiconductors (S1 to S6), and a device for detecting the respective rotational position of a rotor exhibiting a permanent-magnetic magnet wheel, the device for detecting the rotor position being constructed as sensor-less evaluating unit (8), for evaluating the voltage induced by the rotating magnet wheel which can be measured at the winding terminal (U, V, W) of the motor which is not currently driven.It is the object of the present invention to achieve a reduction of running and commutation noises whilst maintaining the inexpensive and fault-insensitive sensorless rotor position detection.For this purpose, the control unit (6) drives the power semiconductors (S1 to S6) in twelve switching states, which are different with respect to the magnetic field direction effected in each case, by means of a 12-step commutation over one electrical revolution of the DC motor in dependence on the rotor positions.
Patent DE-10023637-A1 (DE)
Title: Dismantlable bending tool has tool elements locked and unlocked by relative rotation essentially in bending plane; locking arrangement effects locking function by friction locking
Inventor: ALTHAUS MICHAEL
IPC: B21D7/02
Filed: 2000-05-13
Abstract: The bending tool has a locking arrangement for at least two tool elements (2,3) that can be separated from each other. The tool elements can be locked and unlocked by a relative rotation essentially occurring in the bending plane. The locking arrangement (20,21,22;30,32,34) effects the locking function by friction locking. Independent claims are also included for the following: a method of locking a flexible tool.
Patent DE-10027346-A1 (DE)
Title: Blind cylinder for closing profiled cylinder openings in locks or doors, has two closure parts that can be slid into the clamping piece
Inventor: HATT NORBERT
IPC: E05B9/04
Filed: 2000-05-23
Abstract: The cylinder has two closure parts (2, 3) that can be slid into the clamping piece (1), an M5 countersunk screw being used to fix the cylinder axial position. The guide journal for one of the two closure parts has a millimeter scale to enable the cylinder length to be precisely set.
Patent DE-10027905-A1 (DE)
Title: Biodegradable molding composition, useful for the production of plant covers, disposable cutlery, casings or packaging, comprises a biodegradable polymer and a mineral and/or a renewable material,
Inventor: VOIGT MICHAEL
IPC: B29C45/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: A biodegradable molding composition (I) comprises: (A) 20-100 pts.wt. of a biodegradable polymer; (B) 0-80 pts.wt. of a mineral; and/or (C) 0-80 pts.wt. of a renewable material; (D) 0-10 pts.wt. of a flow agent; and (E) 0-10 pts.wt of other additives. Independent claims are included for: (i) a process for the production of structurally viscous, biodegradable molding compositions (I) by heating the polymer matrix above its m.pt. and intensively mixing in the filler by mechanical means using an extruder, kneader or roller; and (ii) molded articles optionally with film hinges, plant covers, disposable cutlery, casings or packaging prepared by injection molding of the composition (I).
Patent DE-10029002-A1 (DE)
Title: Safety glove with multi-layered palm and hand back sections, as well as a gauntlet section comprises at least one seam which is located between the finger section and the transition zone preceding the gauntlet section
Inventor: FUNKE PETER
IPC: A41D19/015
Filed: 2000-06-17
Abstract: The safety glove (10) with multi-layered palm and hand back sections, as well as a gauntlet section (20) comprises at least one seam which is located between the finger section (12) and the transition zone (18) preceding the gauntlet section, and runs along the flexure line of the palm. It is the outer layer which performs the required protective function of the glove.
Patent DE-10032015-A1 (DE)
Title: Test strip analysis unit for bodily fluid, employs temperature history correction system which will not drain batteries
Inventor: HAAR HANS-PETER
IPC: G01N33/48
Filed: 2000-07-01
Abstract: A transient temperature correction unit (18) is included. Its temperature profile simulation system (20) back-tracks the course of temperature preceding measurement, without current consumption. Preferred features: The transient temperature simulator (20) comprises a heat-insulated thermal mass (22) with temperature sensors located at various positions, at least one being in the interior of the thermal mass for inspection of the temperature profile. A second, reference sensor is placed near, but not touching the thermal mass. Thermal mass thermal conductivity is sufficiently low that ambient temperature variations lead to measurable temperature gradients in its interior. These mirror temporal variation of ambient temperature over at least 5 minutes. At least two temperature sensors are in localized contact with the thermal mass. The temperature profile inspection sensor is located in the thermal mass such that spacings between sensor and all non-insulated points on bounding surfaces of the thermal mass are the same. The thermal mass is spherical; its surface is uninsulated from the surrounding air. The temperature profile inspection sensor is located in the center. The thermal mass is alternatively a circular disc. Its flat sides are insulated from ambient air, the sensor again being located at the center.
Patent DE-10032423-A1 (DE)
Title: Mobile elevator platform assembly has a sensor at the leveling tower, to register the pitch angle and control a mechanism to maintain the tower on a horizontal lie independently of the chassis for stability
Inventor: BUERGER ECKEHARD
IPC: B66F17/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: The mobile elevator platform assembly has a driving chassis (12) to carry a jib structure (14) on a rotating tower (24). The rotating tower has a turntable (26) linked to a geared drive (32), and a leveling tower (28) to support the jib structure. The leveling tower and turntable are connected through a rotary axis (30). At least one pitch angle sensor (40) is at the leveling tower to control at least one raining/lowering mechanism (42) to keep the leveling tower horizontal independently of the chassis angle or the angle of the turntable.
Patent DE-10032737-A1 (DE)
Title: Special air conditioning system has one or more components per item of furniture, e.g. propeller, drive, heating coil, controller, air feed, temperature sensors and so on
IPC: A47C7/74
Filed: 2000-07-05
Abstract: The system has one or more components per item of furniture, e.g. a propeller (1), a drive (2), a heating coil (3), a controller (4), an air feed (5,9), temperature sensors and so on. A vacuum or over pressure is produced above or below the fan by rotation of the propeller. The drive, e.g. the electric motor, turns the propeller(s) at a defined speed and can turn it in either direction.