baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004033040-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: RECK ANTON
IPC: A63B22/06
Filed: 2004-07-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Trainingsgerät (1) für eine Person, mit Grundgestell (2) und mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren Betätigungselementen (5, 6; 20, 21) für jeweils ein Armpaar und/oder ein Beinpaar mit Kurbelarmen (7) sowie mindestens einem Motor (8) zum Antreiben und/oder Bremsen der Betätigungselemente (5, 6; 20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die effektiv wirksame Länge L wenigstens eines Kurbelarms (7) auf Null oder auf nahezu Null einstellbar ist, so dass ein an dieser Kurbel lagerndes Gliedmaß während des Trainings keine oder nur eine unbedeutende Bewegung durchführt.
Patent DE-102004036650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von farbigen Granulaten und farbige Granulate
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C09C3/06
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von anorganischen farbigen Granulaten, die an ihrer
Oberfläche
mit Farbpigmenten mittels eines Bindemittels beschichtet werden,
mit folgenden Schritten:  – Bilden
eines Bindemittels;  – Auswählen der
unbeschichteten Granulate;  – Vermischen der Farbpigmente
mit den ausgewählten
unbeschichteten Granulaten und dem Bindemittel zu einem Gesamtgemisch;
und  – Brennen
des Gesamtgemisches mit einer vorbestimmbaren Temperatur aus einem
Temperaturbereich in einem beheizbaren Drehrohrofen, der sich während des
Brennvorgangs zur Erzeugung von lose vorliegenden farbigen Granulaten
dreht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Herstellen des Bindemittels
folgende zwei Schritte, Vermischen von Borsäure mit Natronlauge zu einer
Natronlauge-Borsäure-Lösung und Vermischen der Natronlauge-Borsäure-Lösung mit
einer Natriumlsilikat-Lösung
zu einer Lösung
aus Na 2 O, SiO 2  und
B 2 O 3  beinhaltet;  – die unbeschichteten
Granulate aus granuliertem Glassplitt, Glasgrieß, Blähton, Blähglas, Perlit, Keramiksplitt, Al 2 O 3 -Splitt, Borglas,
Schiefersplitt, Quarzsand oder Kalkstein ausgewählt werden;  – das Gesamtgemisch
innerhalb einer Brennkammer des Drehrohrofens mittels einer außerhalb
der Brennkammer...
Patent DE-102004039266-B4 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger vehicle, front wheel driving unit, has slip-controlled coupling for driving torque distribution on both differentials integrated in mid axial differential, over which two units of mid differential are coupled
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/346
Filed: 2004-08-13
Granted: 2006-08-03
Abstract: The unit has a differential (16), which lies in front of a change speed gear box (12) and is driven over an auxiliary shaft. The shaft is connected over a cog-drive and a hollow shaft section with an output unit of a mid axial differential. A slip-controlled coupling (20) for driving torque distribution on both differentials (16, 34) is integrated in the mid differential, over which two units of the mid differential are coupled.
Patent DE-102004039633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austauschen fahrzeugoriginärer Informationen
Inventor: EGGERS OLIVER
IPC: B60R16/023
Filed: 2004-08-11
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Austausch fahrzeugoriginärer Informationen, umfassend eine Fahrzeug-Anwendungsprogramm-Schnittstelle (VAPI), die mindestens teilweise logisch zwischen Treibern von Fahrzeugnetzwerken und einem Dienste-Framework mit Anwendungsprogrammen liegt, wobei die Fahrzeug-Anwendungsprogramm-Schnittstelle mit mindestens einer Schnittstelle zu dem Dienste-Framework ausgebildet ist, wobei die Fahrzeug-Anwendungsprogramm-Schnittstelle mit Low-Level-Konnektoren zur Kommunikation mit fahrzeugspezifischen Low-Level-Quellen ausgebildet ist, ein Objekt-Management mit einer Datenbank umfasst, in der fahrzeugoriginäre Informationen objektspezifisch abgelegt sind, wobei die Zuordnung der objektspezifischen Daten zu den zugeordneten Low-Level-Konnektoren durch ein Low-Level-Mapping erfolgt und die Fahrzeug-Anwendungsprogramm-Schnittstelle in einem Profil Definitionen von objektspezifischen Daten und Mappings umfasst, die durch ein Regelwerk umsetzbar sind, wobei die Fahrzeug-Anwendungsprogramm-Schnittstelle ein Datenobjekt Repository umfasst, welches die objektspezifischen Daten verwaltet und den oberen Schichten zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die objektspezifischen Daten beim Start des Systems auf Basis des Profils durch eine Factory erzeugt und in die Objekt Repository gestellt werden, wobei das Objekt Repository eine Schnittstelle für die Factory zur Verfügung stellt.
Patent DE-102004045469-B4 (DE)
Title: Optisches Farbtrennsystem
Inventor: SAITA ARIHIRO
IPC: G02B5/26
Filed: 2004-09-20
Granted: 2011-01-20
Abstract: Optisches Farbtrennsystem mit mehreren Farbtrenn-Bauteilen, durch die einfallendes Licht in mehrere Farbkomponenten aufgeteilt wird, wobei mindestens eines der mehreren Farbtrenn-Bauteile auf einer Lichtemissionsfläche über ein Ausblendfilter mit einem eine Färbungssubstanz enthaltenden Lichtabsorptionsfilm, eine transparente Glasplatte (3) sowie einen ersten optischen Dünnfilm verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die spektralen Tansmissionscharakteristiken des Lichtabsorptionsfilms und des ersten optischen Dünnfilms verschieden sind und das Spektralverhalten des Ausblendfilters definieren.
Patent DE-102004049744-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: STEINACKER ULRICH
IPC: H01L25/065
Filed: 2004-10-13
Granted: 2009-07-30
Abstract: Schaltungsanordnung (1) mit  – einem mit einer ersten Versorgungsspannung arbeitenden ersten Schaltungsblock (2),  – einem mit einer zweiten Versorgungsspannung arbeitenden zweiten Schaltungsblock (3),  – wobei der erste Schaltungsblock (2) mit dem zweiten Schaltungsblock (3) mittels einer Spannungspegelverschiebeeinheit (4) gekoppelt ist, um den zweiten Schaltungsblock (3) ein erstes Aktivierungs- oder Deaktivierungssignal zu übermitteln, und  – einem mit der zweiten Versorgungsspannung arbeitenden Spannungspegeldetektor (5), dem die erste Versorgungsspannung zuführbar ist, und der derart eingerichtet ist, dass er ein erstes Steuerungssignal ausgibt, wenn der Spannungspegel der ersten Versorgungsspannung unter einem Schwellenwert liegt,  – wobei die Spannungspegelverschiebeeinheit (4) an den Spannungspegeldetektor (5) gekoppelt ist, so dass ihr das erste Steuersignal zuführbar ist, und  – wobei die Spannungspegelverschiebeeinheit (4) dem zweiten Schaltungsblock (3) das erste Deaktivierungssignal übermittelt, wenn der Spannungspegeldetektor (5) das erste Steuerungssignal ausgibt.
Patent DE-102004051542-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzellen-Anordnung
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Heizeinrichtung
für eine
Brennstoffzelle, mit:  einer Leitung (2) mit einem Eintritt
(3) und einem Austritt (4) für
ein flüssiges
Medium der Brennstoffzelle (6), wobei die Leitung (2) einen elektrisch
leitfähigen
Heizbereich (2c) aufweist,  einem Transformator (10), der eine
Primärwicklung
(22) mit einer höheren
Windungszahl und eine Sekundärwicklung (26)
mit einer kleineren Windungszahl aufweist, wobei die Sekundärwicklung
(26) geschlossen ist und der leitfähige Heizbereich (2c) der Leitung
(2) ein Teil der geschlossenen Sekundärwicklung (26) ist, und  einer
Anschlusseinrichtung (14) zum Anschluss an die Brennstoffzelle (6),
wobei die Primärwicklung
(22) über
die Anschlusseinrichtung (14) und einen Wechselspannungswandler
(12) gespeist wird.
Patent DE-102004054664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung in einem Telekommunikationssystem zum Aufbau und zur Abrechnung einer Roaming-Kommunikationsverbindung
Inventor: KRAMARZ-VON KOHOUT GERHARD
IPC: H04M15/00
Filed: 2004-11-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Aufbau und zur Abrechnung einer Roaming-Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten, anrufenden Teilnehmer (11; 21) eines ersten Kommunikationsnetzes (10; 20) und einem zweiten, angerufenen Teilnehmer (15; 41) des ersten (10) oder eines weiteren Kommunikationsnetzes (40), der in einem Roaming-Kommunikationsnetz (30) eingebucht ist, wobei von den Kommunikationsnetzen (10; 20; 30; 40) Abrechnungsdatensätze über die entstandenen Kosten der Roaming-Verbindung erzeugt und zwischen Abrechungssystemen (13; 23; 33; 43) der Kommunikationsnetze (10; 20; 30; 40) ausgetauscht werden, und anhand der Abrechnungsdatensätze den Teilnehmern die Kosten der Roaming-Verbindung in Rechnung gestellt werden, wobei die Kosten für eine vom ersten, anrufenden Teilnehmer (11; 21) abgehende und beim zweiten, angerufenen Teilnehmer (15; 41) ankommende Verbindung unter individuell vorher vereinbarten Bedingungen ausschließlich dem ersten Teilnehmer (11; 21) in Rechnung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilnehmer (11; 21) vorab erklärt, für einen gewissen Zeitraum die Gesamtkosten seiner Anrufe zu Rufnummern des zweiten Teilnehmers (15; 41) zu...
Patent DE-102004055989-B4 (DE)
Title: Venenverweilkatheter
Inventor: NOTTER MICHAEL DR
IPC: A61B17/34
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verweilkatheter mit einem Gehäuse (1) und einer Kanüle (2) zum Punktieren, die herausnehmbar in einen Gehäuseinnenraum in Längsrichtung des Gehäuses (1) eingeführt ist und sich durch eine vordere Gehäuseöffnung erstreckt, so daß eine Eintrittsöffnung der Kanüle (2) zumindest in einer vollständig eingeführten Stellung der Kanüle (2) außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Entnahmebauteil (5) zum Speichern einer Blutprobe, welches an dem Gehäuse (1) mit Hilfe einer Befestigung (9) bewegbar gehalten wird und welches zwischen einer gekoppelten Stellung, in der ein in dem Entnahmebauteil (5) gebildetes, selbstfüllendes Reservoir (7) zum Aufnehmen einer Probe eines die Kanüle (2) durchströmenden Blutvolumens mit einer Austrittsöffnung der Kanzele (2) in Verbindung steht, und einer entkoppelten Stellung verlagerbar ist, in der das Reservoir (7) von der Austrittsöffnung der Kanüle (2) getrennt ist und das Entnahmebauteil (5) mittels der Befestigung (9) an dem Gehäuse (1) gehalten wird.
Patent DE-102005012742-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung sowie Überwachungsverfahren
Inventor: BUEYUEKAY SINAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2005-03-19
Granted: 2012-08-02
Abstract: Überwachungsverfahren für die Großproduktion von Bauteilen, insbesondere im Automobilbereich, mit den Schritten: – Überwachen des Fertigungsprozesses durch eine Überwachungseinrichtung (24), – Zählen von verketteten Arbeitsfolgen durch die Überwachungseinrichtung (24) – Detektieren der Teilezufuhr zu einem Fertigteil-Aufnahmebehälter (22) durch eine Detektionseinrichtung (34) und – Sperren des Fertigteil-Aufnahmebehälters (22) durch eine mit der Überwachungseinrichtung (24) und mit der Detektionseinrichtung (34) verbundenen Steuereinrichtung (30), sobald – die Überwachungseinrichtung (24) einen Fertigungsfehler meldet und das Fehlteil in den Fertigteil-Aufnahmebehälter (22) gelangt ist, oder – sich die Anzahl der gefertigten Teile von derjenigen in dem Fertigteil-Aufnahmebehälter (22) gelangten Teile unterscheidet. dadurch gekennzeichnet, dass der Fertigteil-Aufnahmebehälter (22) stets gesperrt wird, wenn nach dem Feststellen einer Zufuhr eines Teiles in den Fertigteil-Aufnahmebehälter (22) die Soll-Anzahl der verketteten Arbeitsfolgen nicht erreicht ist.
Patent DE-102005020703-B4 (DE)
Title: Intelligent tool clamping device for dry machining has clamping wall forming clamping angle with three-dimensional segment
Inventor: GLEICH PETER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: The clamping device has a clamping wall (1) forming a clamping angle (2) with a three-dimensional segment at or close to the contact points (6) of the tool cutters and machining surfaces of the tool and at the joint points (3) of the wall to the baseplate or adapter plate (4) and/or at a defined considerable distance from the contact points.
Patent DE-102005037566-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur und entsprechende Halbleiterstruktur
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-08-09
Granted: 2008-04-24
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1; 1') mit einem aktiven Bereich (4; 4') mit einer freiliegenden
Oberseite (O; O')  Bilden von mindestens einem an den aktiven
Bereich (4; 4') angrenzenden STI-Graben (5a, 5b; 5a', 5b') mit einer
isolierenden Füllung
(9; 9'), die sich bis oberhalb der Oberseite (O; O') des aktiven
Bereichs (4; 4') erstreckt;  Bilden von einem STI-Grübchen (D1,
D2; D1', D2') in der isolierenden Füllung (9; 9'), welches an den
aktiven Bereich (4; 4') angrenzt und eine Kante (K; K') der freiliegenden Oberseite
(O; O') des aktiven Bereichs (4; 4') freilegt;  Bilden einer
Wasserstoffterminierung der freiliegenden Oberseite (O; O') des
aktiven Bereichs (4; 4'); und  Durchführen einer Temperung in Wasserstoffatmosphäre zum Bilden
einer Verrundung (KV; KV') aus der Kante (K; K') des aktiven Bereichs
(4; 4') derart, dass die Oberseite (O; O') des aktiven Bereichs
(4; 4') stetig...
Patent DE-102005041931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Synthesegasen durch Partialoxidation von aschehaltigen Brennstoffen unter erhöhtem Druck mit Teilquenchung des Rohgases und Abhitzegewinnung
Inventor: HOLLE BERND
IPC: C10K1/04
Filed: 2005-09-03
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Rohgas mit Feinstaub unter 20 pm durch Vergasung von staubförmigen, aschehaltigen Brennstoffen, wie Steinkohlen, Braunkohlen und Petrolkokse im Flugstrom mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel durch partielle Oxidation bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 8 MPa (80 bar) sowie Temperaturen zwischen 1.200 bis 1.900 Grad, und Abhitzegewinnung aufweisend— ein pneumatisches Dosiersystem (1) für Brennstaub mit einem Wassergehalt < 10 Ma% und einer Korngröße < 200 pm, zur Zuführung von Brennstaub über Leitungen (1.5) zu einem Bunker (1.1), dessen Ausgang in mindestens eine Druckschleuse (1.2) mündet, in die eine Leitung (1.6) für Inertgas und eine Leitung für entspanntes Gas (1.7) münden, wobei der Auslauf der Druckschleuse (1.2) zu einem Dosiergefäß (1.3) führt, in deren unterem Teil eine Leitung (1.8) für Inertgas angeordnet ist und in deren oberem Teil mindestens eine Förderleitung (1.4) mit fluidisiertem Brennstoff zu einem Reaktor (2) führt,— einen Vergasungsreaktor (2) mit gekühlter Reaktionsraumkontur zur Vergasung des zugeführten Brennstaubes (1) mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel, umfassend die Förderleitung (1.4) für den fluidisierten Brennstoff und eine Leitung für das Oxidationsmittel (2.1), die mittels des Brenners (2.2) in den Reaktionsraum (2.3) führbar sind, der mit einem aus gasdicht verschweißten, wassergekühlten Rohren bestehenden Kühlschirm (2.4) und einer Auslaufvorrichtung (2.5) in einen Quenchkühler (3) gebildet ist,— einen Quenchkühler (3) ohne Einbauten zur Teilqenchung des Rohgases auf Temperaturen zwischen 700 und 1100°C, in dem Düsen (3.2) in einem oder mehreren Düsenringen bündig an einem inneren Mantel angeordnet sind, zur Eindüsung des zur Teilquenchung erforderlichen Wassers,— im Quenchkühler (3) eine Öffnung (3.4) für Rohgas und eine Öffnung (4.3) für Schlacke (4.2) mit einem ersten Wasserbad angeordnet sind,— wobei von der Öffnung (3.4) für das Rohgas eine Leitung zu einem Abhitzekessel (4) mit Kühlrohren (4.1) sowie eine Öffnung (4.4) zum Rohgaswäscher (5) und eine Öffnung (4.6) für Schlacke (4.5) mit einem zweiten Wasserbad angeordnet sind,— einen Rohgaswäscher (5),— eine dem Rohgaswäscher nachgeordnete Teilkondensationsanlage (6) zur Teilkondensation des Rohgases durch indirekte Abkühlung um 5 bis 10 Grad,— eine Rohgaskonvertierung durchgeführt wird oder eine Entschwefelungsanlage nachgeschaltet ist.
Patent DE-102005043451-B4 (DE)
Title: Modulgehäuse
Inventor: MUNSCH PHILIPPE
IPC: H01R9/24
Filed: 2005-09-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Modulgehäuse, umfassend eine Unterseite (1), die durch eine Leiterplatte zur Aufnahme von elektronischen Komponenten und Geräten zur Steuerung und Übertragung und durch einen doppelten Montage- und Schutzboden für die Unterseite der Leiterplatte gebildet wird, Verbindungsmittel in Form von Eingangsklemmen (2) und Ausgangsklemmen (3) und eine eine Frontseite (5) und Seitenwände (6) umfassende Verschlusskappe (4), wobei sich die Gesamtheit der das genannte Modulgehäuse bildenden Einzelelemente in modularer Form darstellt und formschlüssig und/oder durch Löten montiert werden kann, um eine vollständige Funktionseinheit zu bilden, wobei die Verbindungsmittel in Form von Eingangsklemmen (2) und Ausgangsklemmen (3) als Modulelement ausgebildet sind und jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten, die ihre die Leitungsführungen (2', 3') aufweisenden Seite umschließen, mit einer männlichen Montagevorrichtung (7) oder einer weiblichen Montagevorrichtung (8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Verbindungsmitteln vorgesehen ist, die jeweils mittels der männlichen Montagevorrichtung (7) und der weiblichen Montagevorrichtung (8) miteinander verbindbar sind, und dass zumindest ein Verbindungsmittel separat von den anderen Verbindungsmitteln zwischen zwei benachbarten Verbindungsmitteln auf der Leiterplatte montierbar und/oder demontierbar ist.
Patent DE-102005055678-B4 (DE)
Title: Tür-Installationssystem mit einer Synchron-Bewegungs-Funktion
Inventor: LEE JAE-WON
IPC: B65G17/20
Filed: 2005-11-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Tür-Installationssystem
zum Zusammenbauen einer Tür
(16) mit einem Fahrzeugkörper,
welcher von einem Fördermittel
bewegt wird, aufweisend:  eine Laufschiene (10), die über dem
Fördermittel
in der gleichen Orientierung wie das Fördermittel vorgesehen ist,  eine
Rahmeneinheit (14), die an der Laufschiene (10) montiert ist und
entlang der Laufschiene (10) bewegbar ist,  eine Synchron-Antriebseinheit,
die in der Rahmeneinheit (14) installiert ist, um die Bewegungsgeschwindigkeit
der Rahmeneinheit (14) in Bezug auf die Laufschiene (10) zu einer
Geschwindigkeit zu synchronisieren, mit welcher das Fördermittel
den Fahrzeugkörper
bewegt,  eine Tür-Installationsvorrichtung,
die an der Rahmeneinheit (14) montiert ist und von der die Tür (16) in
eine Position getragen wird, an welcher die Tür (16) mit dem Fahrzeugkörper zusammengebaut
wird, und  ein manuell bedienbares Steuerungspaneel zum Betätigen der
Synchron-Antriebseinheit,  wobei die Synchron-Antriebseinheit
aufweist:  eine Antriebsrolle (18), die an der Rahmeneinheit
(14) montiert ist, und  eine Rollen-Antriebseinheit zum Antreiben
der Antriebsrolle...
Patent DE-102005060026-B4 (DE)
Inventor: DISTEL ARMIN
IPC: B29C37/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2013-08-29
Abstract: An arrangement for stamping, milling, welding, and/or adhering three-dimensional plastic components (10), comprises a holder and upper and lower tool sections (17,16). The holder is stationary and the tools are arranged on a holder, which is at an angle to the z-axis. The holder can be moved so the tools can be placed in their work positions. The lower tool consists of a die, a milling section, and a welding or adhesion unit. The holder moving unit consists of a piston / cylinder arrangement. The tools are operated using a base unit containing electrical, electronic and/or pneumatic units.
Patent DE-102006016553-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lichtbogenbolzenschweißen und Schweißbolzen
Inventor: REITER THOMAS
IPC: F16B35/00
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
eines Bolzens (1) mit einem Träger
(20),  wobei zur Erzeugung eines Lichtbogens (12) zwischen dem
Bolzen (1) und dem Träger
(20) der Bolzen (1) mit einer Stirnfläche (2) zunächst senkrecht zu der Oberfläche des
Trägers
(20) angesetzt und anschließend
um ein bestimmtes Abhubmaß von
der Oberfläche
des Trägers
(20) abgezogen wird,  wobei zumindest nach der Zündung des
Lichtbogens (12) dieser einem Quermagnetfeld (14) ausgesetzt wird,  wobei
die Stirnfläche
(2) vollflächig
ist, einen konusartigen Randbereich (3) aufweist und entweder plan
ist oder bis auf eine Zentrierspitze (25) plan ist.
Patent DE-102006026734-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb
Inventor: VIERNEKES GERALD
IPC: H02K7/116
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Gurtstrafferantrieb,
welcher einen Elektromotor (2), eine Getriebewelle (3) und ein Abtriebselement
(4) aufweist, wobei  – der
Elektromotor (2) die Getriebewelle (3) über ein Schneckengetriebe (2d,
3b) antreibt,  – die
Getriebewelle (3) ihrerseits über
ein zweites Getriebe (3d, 4a) das Abtriebselement (4) antreibt,  – das zweite
Getriebe (3d, 4a) ein Schneckengetriebe oder ein Stirnradgetriebe
ist und  – das
erste Getriebe ein 90°-Umlenkgetriebe
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – auch das zweite Getriebe
(3d, 4a) ein 90°-Umlenkgetriebe
ist und  – das
Abtriebselement (4) ein Abtriebsrad ist, dessen Axialrichtung parallel
zur Welle (2c) des Elektromotors (2) verläuft.
Patent DE-102006034386-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/14
Filed: 2006-07-25
Granted: 2017-10-26
Abstract: Zahnradpumpe, umfassend ein Gehäuse (2), ein erstes Zahnrad (3) sowie ein zweites Zahnrad (4), welche miteinander kämmen, um Fluid von einem Saugbereich (5) zu einem Druckbereich (6) zu fördern, ein erstes bogenförmiges Kontaktelement (7), welches am äußeren Umfang des ersten Zahnrads (3) angeordnet ist und sich mit Zähnen des ersten Zahnrads (3) in Kontakt befindet, und ein zweites bogenförmiges Kontaktelement (8), welches am äußeren Umfang des zweiten Zahnrads (4) angeordnet ist und sich mit Zähnen des zweiten Zahnrads (4) in Kontakt befindet, durch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten bogenförmigen Kontaktelemente (7, 8) jeweils eine zum ersten und zweiten Zahnrad radial nach innen gerichtete Eigenspannung aufweisen, um eng an den Zähnen der ersten und zweiten Zahnräder (3, 4) anzuliegen
Patent DE-102006035000-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-07-28
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Sensorvorrichtung (100), mit den Schritten:  – Bilden eines Sensorchips (10), einschließlich eines Messelements (14) und eines mit dem Messelement (14) verbundenen Verdrahtungsabschnitts (60), auf einem Substrat (11);  – Befestigen einer Rückseitenoberfläche des Sensorchips (10) an einem Halteelement (30);  – Verbinden des Verdrahtungsabschnitts (60) des Sensorchips (10) mit einem Leiter (20); und  – Formen eines Elements (40) zum Abdecken eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Verdrahtungsabschnitt (60) und dem Leiter (20) durch Einspritzen einer Formmasse in eine Form (200), ohne das Messelement (14) abzudecken, wobei  – bei dem Formen ein Pufferelement (50) in einem Bereich zwischen einer Grenze eines mit dem Formelement (40) abzudeckenden Bereichs und dem Messelement (14) angeordnet wird,  – das Pufferelement (50) durch einen Druck von der Form (202) verformt wird, wobei das Pufferelement (50) ein U-förmiges Pufferelement (50) ist, das einen annähernd U-förmigen Querschnitt mit einem geschlossenen Abschnitt und...
Patent DE-102006037199-B4 (DE)
Title: Sicherungskasten, insbesondere für Straßenleuchten
IPC: H02B1/18
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Der Sicherungskasten für Straßenleuchten hat ein im Wesentlichen wannenförmiges Gehäuse, in dem Eingangsklemmen, Sicherungsunterteile, in die Sicherungseinsätze einsetzbar sind, und Abgangsklemmen angeordnet sind, und einen Gehäusedeckel, der das Gehäuse überdeckt und abnehmbar angebracht ist, wobei unter dem Gehäusedeckel eine Sicherheitsabdeckung als Berührschutz für den Bereich der Eingangsklemmen angeordnet ist. Der Sicherungskasten ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsabdeckung in Längsrichtung des Gehäuses verschieblich angeordnet ist.