baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104101-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung sowie Kettenförderer mit einer solchen Spanneinrichtung
IPC: B65G23/44
Filed: 2015-08-05
Abstract: Spanneinrichtung (9) zum gesteuerten Vorspannen von wenigstens einer ersten und zweiten, jeweils über mehrere Antriebs- und/oder Umlenkräder (2, 3) endlos umlaufenden Förderkette (4.1, 4.2) eines Trogkettenförderers oder Doppelstrangkettenförderers (1) umfassend zumindest ein erstes Stellglied (10.1) zum Vorspannen der ersten Förderkette (4.1) und zumindest ein zweites Stellglied (10.2) zum Vorspannen der zweiten Förderkette (4.2), zumindest eine Sensoreinrichtung (11.1, 11.2) und zumindest eine Auswerte- und Steuereinheit (12), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) zur Ansteuerung der Stellglieder (10.1, 10.2) mit diesen und mit der zumindest einen Sensoreinrichtung (11.1, 11.2) verbunden ist, bei der das erste und zweite Stellglied (10.1, 10.2) jeweils mit zumindest einem Antriebs- und/oder Umlenkrad (2, 3) zum Beaufschlagen der jeweiligen Förderkette (4.1, 4.2) mit einer Vorspannkraft (F1, F2) in Wirkverbindung steht, wobei die Vorspannkraft (F1, F2) durch eine zueinander synchrone Stellbewegung der Stellglieder (10.1, 10.2) erzeugt wird, bei der die jeweilige Sensoreinrichtung (11.1, 11.2) zur Erfassung einer an der ersten Förderkette (4.1) anliegenden ersten Vorspannkraft (F1) und einer an der zweiten Förderkette (4.2) anliegenden zweiten Vorspannkraft (F2) ausgebildet ist, bei der die Auswerte- und Steuereinheit (12) zur Auswertung der erfassten Vorspannkräfte (F1, F2) durch Vergleich dieser mit einer vorgegebenen Sollvorspannkraft (FSoll) und einer davon abhängigen Ansteuerung der Stellglieder (10.1, 10.2) eingerichtet ist, wobei durch das erste und zweite Stellglied (10.1, 10.2) solange eine synchrone Stellbewegung erzeugt wird, bis zumindest eine der erfassten Vorspannkräfte (F1, F2) der Sollvorspannkraft (FSoll) entspricht.
Patent DE-202015105094-U1 (DE)
Title: Drehverriegelungsabschleppzugöse
IPC: B60D1/14
Filed: 2015-09-28
Abstract: Fahrzeugabschleppzugöse, die Folgendes umfasst: einen Schaft zwischen einem Zugende, verbindbar mit einem ziehbaren Gegenstand und einem Einführungsende, das in eine Fahrzeugöffnung einführbar ist; eine Widerstandsanordnung, die auf dem Schaft montiert ist; und einen Verriegelungsstift, der eine Achse aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse des Schaftes ist.
Patent DE-202016002243-U1 (DE)
Title: Schweisshelm mit Head-Up-Display
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-04-11
Abstract: Schweißhelm, der Folgendes umfasst: einen Hauptkörperabschnitt; einen Sichtanzeigeabschnitt, der mit dem Hauptkörperabschnitt gekoppelt ist, wobei es der Anzeigeabschnitt erlaubt, einen Schweißvorgang mit dem Anzeigeabschnitt zu betrachten; einen Informationsgenerierungsmechanismus, der ein Bild generiert, das auf dem Sichtanzeigeabschnitt angezeigt werden soll, wobei das Bild während des Schweißvorgangs betrachtet werden kann; und eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die mit dem Informationsgenerierungsmechanismus gekoppelt ist und Informationen empfängt, die in dem Bild anzuzeigen sind; wobei das durch den Informationsgenerierungsmechanismus generierte Bild so erzeugt wird, dass es einen visuellen Schärfebereich aufweist, der jenseits des Sichtanzeigeabschnitts an einer Position außerhalb des Hauptkörperabschnitts angeordnet ist, und wobei der Schärfebereich mit einem Arbeitsbereich für den Schweißvorgang korreliert ist.
Patent DE-202016004257-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzvorrichtung an Rohrlagern
IPC: F16L58/18
Filed: 2016-07-11
Abstract: Korrosionsschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Butykautschuk, Neopren-Kautschuk, Chloropren-Kautschuk, Fluor-Kautschuk oder Silikon-Kautschuk-Manschette (15) zur Abkopplung des Zwischenraums (2) gegenüber dem Erdreich umlaufend (2) ausgeführt ist. Bisher wurde diese Abkopplung nur axial Richtung am Rohr ausgeführt.
Patent DE-202016004437-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Grill (1), aufweisend • eine Tischplatte (40), in der ein Grilleinsatz (60) aufgenommen ist, und • ein Gestell (50) mit Tischbeinen (52), das, angeordnet auf einem Boden, – in einer Aufstellposition die Tischplatte (40) in einem vorbestimmten ersten Abstand zum Boden hält und – in einer Transportposition die Tischplatte (40) in einem vorbestimmten zweiten Abstand zum Boden hält, der kleiner als der erste Abstand und größer oder gleich 0 ist.
Patent DE-202016008218-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme zur Leiterplattenmontage
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-04-20
Abstract: Anschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters (11), umfassend einen Aufnahmekörper (13) und ein an dem Aufnahmekörper (13) zwischen einer Offenstellung und einer Klemmstellung um eine erste Achse (14) schwenkbar angeordnetes Klemmelement (12), einen um eine zweite Achse (15) an dem Aufnahmekörper (13) schwenkbar angeordneten Schwenkarm (16) sowie einen Federarm (17), wobei der Schwenkarm (16) mittels des Federarmes (17) unter Bildung eines Kniehebels mit dem Klemmelement (12) verbunden ist, indem ein erster Federarmschenkel (18) des Federarms (17) an dem Klemmelement (12) von dessen erster Achse (14) beabstandet schwenkbar angeordnet ist und ein zweiter Federarmschenkel (19) des Federarms (17) an dem Schwenkarm (16) von dessen zweiter Achse (15) beabstandet schwenkbar angeordnet ist, so dass das Klemmelement (12) durch Verschwenken des Schwenkarmes (16) und des Federarmes (17) von der Offenstellung in die Klemmstellung und umgekehrt überführbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (13) elektrisch leitfähig ausgebildet ist und mit dem Klemmelement (12) eine Klemmstelle (10) für den elektrischen Leiter (11) bildet.
Patent DE-202016008497-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Elektronikbauteils an einem Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad oder einem Elektroleichtfahrzeug
IPC: B62K11/14
Filed: 2016-08-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Elektronikbauteils (20) an einem Fahrzeug insbesondere einem Fahrrad oder einem Elektroleichtfahrzeug wie etwa einem E-Bike oder einem Elektroroller, umfassend eine Klemmvorrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, an einem Abschnitt des Fahrzeugs befestigt zu werden, eine Haltevorrichtung (3), welche mit der Klemmvorrichtung (2) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, dass das Elektronikbauteil (20) lösbar an der Haltevorrichtung (3) befestigbar ist, wobei ein Neigungswinkel der Haltevorrichtung (3) relativ gegenüber der Klemmvorrichtung (2) einstellbar ist.
Patent DE-202016100281-U1 (DE)
Title: Sammelschienenabgreifklemme mit Klemmfedertechnik
IPC: H01R4/38
Filed: 2016-01-21
Abstract: Sammelschienenabgreifklemme (10) mit einem in einem Gehäuse (14) angeordneten Klemmkörper (16), welcher einen hakenförmigen Fortsatz (18) aufweist, und mit Mitteln (18, 22) zum elektrisch leitenden Kontaktieren einer Sammelschiene (12), wobei die Sammelschienenabgreifklemme (10) an der Sammelschiene (12) mittels einer den Fortsatz (18) in seiner Funktion als Anschlag umfassenden Klemmvorrichtung fixierbar ist, gekennzeichnet durch Mittel (44) zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines an die Sammelschienenabgreifklemme (10) herangeführten Leiters (42) mit dem Klemmkörper (16) in Klemmfedertechnik.
Patent DE-202016100441-U1 (DE)
Title: Wiederbelüftungseinrichtung zur Verwendung in einer Pflanzenkläranlage
IPC: C02F3/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Wiederbelüftungseinrichtung für eine Pflanzenkläranlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Wiederbelüftungsleitung und eine Windmühle aufweist; die Wiederbelüftungsleitung einen rohrartigen Aufbau mit Öffnungen an beiden Enden hat; ein Ende ein Einführ-Ende zum Einführen in das Kläranlagensubstrat und zum Transportieren von Luft in der Leitung in das Kläranlagensubstrat ist, und das andere Ende ein freies Ende zur Aufnahme der Luft ist; eine interagierende Verbindungskomponente zwischen dem freien Ende und der Windmühle zur Befestigung der Windmühle an dem freien Ende der Wiederbelüftungsleitung vorgesehen ist, wobei eine Interaktion der Verbindungskomponente unterstützend für die Windmühle ist, um unter Antrieb von natürlichem Wind Luft in die Wiederbelüftungsleitung zu ziehen; die Windmühle eine Struktur mit mehreren Lüfterflügeln hat, die rotieren und eine Strömungsrichtung von natürlichem Wind ändern können.
Patent DE-202016102497-U1 (DE)
Title: Warnhinweissystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Warnhinweissystem zur Übermittlung von Warnhinweisen im Falle eines detektierten Hinweisfalles, mit einer Anzahl an personenseitigen Erfassungseinheiten sowie einer zentralen Verarbeitungseinheit, wobei die Erfassungseinheiten mit Funksendeeinrichtungen versehen sind und die Verarbeitungseinheit mit zumindest einer Funkempfangseinrichtung verbunden ist, wobei die Erfassungseinheiten am Körper der zu überwachenden Personen angeordnet sind und jeweils mit einem manuell betätigbaren Notfallknopf versehen sind, und wobei die Erfassungseinheiten dazu eingerichtet sind, bei Betätigung des Notfallknopfes einen Warnhinweis an die Verarbeitungseinheit zu senden, und wobei weiterhin die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, einen erhaltenen Warnhinweis mittels einer Warneinrichtung auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Funksendeeinrichtungen der Erfassungseinheiten als auch die Funkempfangseinrichtung der Verarbeitungseinheit als Bestandteile eines WLAN-Netzwerks ausgebildet sind.
Patent DE-202016102801-U1 (DE)
Title: kollabierbare Sitz-Vorrichtung
IPC: A47C5/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Rückenlehnen-Element (130) und einem Sitz-Element (140), das mit den Seitenteilen (110, 120) lösbar verbindbar ist, wobei die beiden Seitenteile (110, 120) jeweils um senkrechte Achsen (111, 121) schwenkbar gelagert sind, um die Seitenteile (110, 120) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 120) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (130) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 120) parallel zum Rückenlehnen-Element (130) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (110, 120) mindestens eine obere Armstrebe (112, 122) sowie eine untere Stützstrebe (113, 123) enthält, wobei eine betreffende Armstrebe (112, 122) und eine betreffende Stützstrebe (113, 123) mittels eines jeweiligen Scharniersm(114, 124, 115, 125) zumindest indirekt reversibel schwenkbar an der Rückenlehne (130) befestigt sind.
Patent DE-202016104084-U1 (DE)
Title: Mobiler Arbeitsplatz
IPC: A47B19/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Mobiler Arbeitsplatz, umfassend eine verfahrbare Standplatte (10), an der ein langgestreckter Ständer (5) aufrecht angebracht ist, in dessen oberem Bereich eine Beleuchtungseinrichtung (B) vorgesehen ist, wobei in Arbeitshöhe an dem Ständer (5) ein Arbeitstisch (5a) mit verschiedenen Anschlüssen ausgebildet ist.
Patent DE-202016106156-U1 (DE)
Title: Gassack-Modul sowie Fahrzeugkarosserie
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-11-03
Abstract: Gassack-Modul (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gasgenerator (12), einem Halter (14) für den Gasgenerator (12) und einem gefalteten Gassack (16), der mittels des Gasgenerators (12) im Auslösefall aufblasbar ist, sodass sich der Gassack (16) entfalten kann, wobei das Gassack-Modul (10) wenigstens ein magnetisches Befestigungselement (24, 26) umfasst, über das das Gassack-Modul (10) an einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-202016106708-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: B26D5/18
Filed: 2016-12-01
Abstract: Handgerät zum Zerkleinern von Lebensmitteln, mit einem ersten Handgriffteil (1), das einen Pressstempel (2) aufweist, und einem zweiten Handgriffteil (3), das ein Schneidteil (4) aufweist, wobei das erste Handgriffteil (1) mit dem zweiten Handgriffteil (3) derart gelenkig verbunden ist, dass das erste Handgriffteil (1) und/oder das zweite Handgriffteil (3) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut durch das Schneidteil (4) von einer Einlegestellung in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung in die Einlegestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel an dem ersten Handgriffteil (1) wieder lösbar anbringbar ist.
Patent DE-202017004164-U1 (DE)
Title: Befestigungstechnik von Bauteilen (Galetten) auf eine Stahlwelle
IPC: B65H49/36
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ausführung der Befestigungsringe mit den 4 Feststellnasen durch Aufflanschen auf die Welle.
Patent DE-202017007246-U1 (DE)
Title: Koaxiale elektrische Leitung für automatisierbare Verarbeitungsprozesse
IPC: H01B11/18
Filed: 2017-06-06
Abstract: Einadrige geschirmte koaxial aufgebaute elektrische Leitung (1), umfassend einen elektrischen Leiter (3), der von einer elektrischen Isolierungsschicht (4) zentrisch umschlossen ist, und eine am Umfang der elektrischen Isolierungsschicht (4) angeordnete elektrische Abschirmung (5) sowie eine die elektrische Abschirmung (5) umschließende elektrisch isolierende Mantelschicht (7), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Isolierungsschicht (4) mindestens zwei konzentrische Teilschichten, und zwar mindestens eine radial innen liegende Innenschicht (4a) und mindestens eine radial außen liegende Außenschicht (4b) aufweist, und eine Wanddicke (Sa) der Außenschicht (4b) in Abhängigkeit von einer Zentrizitätsabweichung des Leitungsaufbaus der Leitung (1) derart bemessen ist, dass sie größer/gleich einer Eindringtiefe eines Messerwerkzeuges beim Abmanteln der Mantelschicht (7) und der Abschirmung (5) in die Innenschicht (4a) ist, und die Innenschicht (4a) mindestens eine Wanddicke (Si) aufweist, die für eine jeweilige elektrische Durchschlagsfestigkeit bei einer gegebenen elektrischen Betriebsspannung ausgelegt ist, und die Materialdichte der Außenschicht (4b) größer als die Materialdichte der Innenschicht (4a) ausgebildet ist.
Patent DE-202017007469-U1 (DE)
Title: Punktvisier
IPC: G03B13/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Objektivlinse, umfassend:
 eine Linse, die aus Kunstharz hergestellt ist, durch die das Licht übertragen wird, und
 eine reflektierende Oberfläche, die auf einer Beobachterseite oder einer der Beobachterseite gegenüberliegenden Seite in der Linse, die aus Kunstharz hergestellt ist, angeordnet ist,
 wobei die reflektierende Oberfläche eine gekrümmte Oberfläche enthält, die durch die folgende Gleichung 1 und (1) dargestellt wird, um einen Zielfleck für einen Beobachter durch Reflexion von Licht, das von einer Lichtquelle zugeführt wird, unecht darzustellen:
       z   =       c     h   2         1   +       1   −     (     1   +   k     )       c   2       h   2                   
 (1) -0,033 ≤ c ≤ -0,008 und k = -1, wobei c eine Krümmung ist und kein Kegelkoeffizient ist.
Patent DE-202017102071-U1 (DE)
Title: Lastwiderstand und Chopper-Widerstand mit Lastwiderstand
IPC: H01C3/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Lastwiderstand (100) mit einem Widerstandselement (111, 111‘), das in einem Kühlkörper (150) aus Metall angeordnet ist, wobei der Kühlkörper (150) aus Metall eine Widerstandskammer (151) und Kühlrippen (152) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnung (l) zumindest mancher Kühlrippen (152) zwischen ihrem proximalen Ende (152a) und ihrem distalen Ende (152b) mindestens das 2,5-fache des größten Durchmessers (d) der Widerstandskammer (151) beträgt.
Patent DE-202017102187-U1 (DE)
Title: Essbares Blumenelement
IPC: A23P20/10
Filed: 2017-04-12
Abstract: Essbares Blumenelement, in Form eines Straußes oder Korbs von blumenartigem Aussehen, von einer beliebigen Form und Größe, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – eine Basis oder einen Behälter (1) von der Art eines Gefäßes, eines Korbs oder Ähnlichem, aus einem beliebigen Material und in einer beliebiger Gestaltung, welcher geeignet ist, um das Blumenelement in seiner Gesamtheit zu tragen; – eine Füllung (3), welche den Behälter (1) vollständig oder teilweise ausfüllt, die ein geeignetes Tragmittel bildet, um darin, auf steckende Weise, eine Reihe von Stäbchen (4) in einer beliebiger Ausrichtung befestigen zu können; – eine unbestimmte Reihe von Stäbchen (4) aus Holz, Kunststoff, Metall oder sonst einem Material, welches dafür geeignet ist, in Kontakt mit einem Lebensmittel stehen zu können; und – mehrere Stücke (5) geschältes und/oder geschnittenes Obst, und/oder Schokolade und/oder mit Schokolade überzogenes Obst, welche von einer beliebigen ihrer Seiten auf die Tragstäbchen (4) auf solche Weise gesteckt werden, dass sie an den unterschiedlichen Stäbchen befestigt bleiben, wobei sie in ihrer Gesamtheit einen Blumenstrauß oder ein Blumengesteck simulieren, welcher/es in dem Basisbehälter (1) enthalten ist.
Patent DE-202017105962-U1 (DE)
Title: Schnorchelmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2017-09-29
Abstract: Schnorchelmaske zur isolierenden Abdeckung des Gesichts einer Person unter Wasser und zur Erleichterung der Sicht und des Atmens unter Wasser, umfassend: • einen Rahmen, um den abzudeckenden Gesichtsbereich festzulegen, • ein Visier zur Durchsicht, • einen Schnorchel mit wenigstens einem Kanal zur Luftdurchführung, • eine Dichtungseinrichtung zur Abdichtung des Raumes zwischen dem mit der Schnorchelmaske bedeckten Gesicht der Person und dem Visier, • wobei die Schnorchelmaske in eine obere Kammer, welche den Bereich um die Augen der Person erfasst, und eine untere Kammer, welche den Nasen- und Mundbereich der Person erfasst, aufgeteilt ist, wobei die obere und untere Kammer durch eine Trennwand voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchführungseinrichtung zur Fortsetzung des Kanals und/oder wenigstens eines der Kanäle vom Schnorchel zur unteren Kammer vorgesehen ist, welche als Einlegeteil ausgebildet ist, sodass sie nicht fest mit dem Rahmen und/oder mit der Schnorchelmaske verbunden ist.
Patent DE-202018004079-U1 (DE)
Title: Mobiles Ladegerät
IPC: H04M19/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Mobiles Ladegerät für Energiespeicher von elektronischen Geräten mit mindestens folgenden Baugruppen in einem Gehäuse (1) angeordnet:einen Netzanschluss mit Netzanschlusskontakten (2), einen Transformator und ein aus dem Gehäuse (1) herausführendes Ladekabel (4) mit einem Ladekabelanschlussstecker (5) für eine Buchse des elektronischen Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (1) eine Aufnahme (8) für den Ladekabelanschlussstecker (5) aufweist, die durch einen Deckel (10) verschließbar ist.
Patent DE-202018104004-U1 (DE)
Title: Beliebig zusammenbaubare Möbelstruktur
IPC: A47C17/34
Filed: 2018-07-11
Abstract: Beliebig zusammenbaubare Möbelstruktur, miteiner Platte (1), die eine Vielzahl von Stecklöchern (11) aufweist, die in der Dickenrichtung durch die Platte hindurchgehen, und miteinem Seitenrahmen (2), der eine Vielzahl von Steckstücken (21) aufweist, die sich auf der gleichen Seite des Seitenrahmens (2) befinden und in die entsprechenden Stecklöcher (11) der Platte (1) gesteckt werden können, wobei durch die Änderung der Position des Seitenrahmens (2) auf der Platte (1) die Möbelform verändert werden kann.
Patent DE-202018105179-U1 (DE)
Title: Virtuelles Displaygerät
IPC: G03B21/30
Filed: 2018-09-10
Abstract: Virtuelles Displaygerät (A), umfassend:
 eine feste Basis (1), die einen Aufnahmeraum (11) aufweist;
 ein reflektierendes Modul (2), das eine reflektierende Schicht (21) umfasst, wobei die reflektierende Schicht (21) vorgesehen ist, um ein projiziertes Bild zu empfangen und das projizierte Bild zu reflektieren, sodass ein Reflexionsbild erzeugt wird;
 ein Vergrößerungsmodul (3), das eine Vergrößerungsschicht (31) und eine Rückseitenabdeckung (32) aufweist, wobei die Vergrößerungsschicht (31) vorgesehen ist, um das von der reflektierenden Schicht (21) erzeugte Reflexionsbild zu empfangen und ein vergrößertes Bild davon anzuzeigen; und
 einen Stützsatz (4), der ein erstes Stützelement (41) und ein zweites Stützelement (42) umfasst, wobei das erste Stützelement (41) ein erstes Gelenkteil (411) und ein zweites Gelenkteil (412) besitzt, wobei das erste Gelenkteil (411) mit der Rückseitenabdeckung (32) und der festen Basis (1) gelenkig verbunden ist, wobei das zweite Gelenkteil (412) mit dem reflektierenden Modul (2) gelenkig verbunden ist, wobei das zweite Stützelement (42) ein drittes Gelenkteil (421) und ein viertes Gelenkteil (422) umfasst, wobei das dritte Gelenkteil (421) mit der Rückseitenabdeckung (32) gelenkig verbunden ist, wobei das vierte Gelenkteil (422) mit dem Ende des reflektierenden Moduls (2) gelenkig verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Stützelement (41) und das zweite Stützelement (42) zum Abstützen einer Winkelstellung des reflektierenden Moduls (2) konfiguriert sind, um eine Verschiebung aufgrund von Vibrationen zu reduzieren, wobei das reflektierende Modul (2) klappbar ist und während eines Telefonats zusammengeklappt und bei der Betrachtung von Anzeigeinformationen aufgeklappt werden kann.
Patent DE-202018106302-U1 (DE)
Title: Kraftsensor
IPC: G01L1/06
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Kraftsensor, mit einem Sensorkörper und einem Erfassungsmodul; wobeider Sensorkörper einen Haltekörper und einen Hebel aufweist, der Hebel an dem Haltekörper angeordnet ist und ein Befestigungsende, ein freies Ende und einen verformbaren Arm, der zwischen dem freien Ende und dem Befestigungsende angeordnet ist, aufweist; das Befestigungsende innerhalb des Haltekörpers befestigt ist; das freie Ende ausgebildet ist, einer zu erfassenden Kraft ausgesetzt zu werden; der Hebel ausgebildet ist, sich zu verformen, wenn er belastet wird;das Erfassungsmodul eine Verformungsfolie aufweist; die Verformungsfolie fest an dem Hebel angeordnet ist und ein Erfassungssignal in Reaktion auf die Verformung des Hebels erzeugt; und das Erfassungssignal der Größe einer auf den Hebel einwirkenden Kraft entspricht.
Patent DE-202018106354-U1 (DE)
Title: System zur Objekterfassung und Verfolgung auf Flächen, insbesondere Parkplätzen
IPC: G07B15/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Objekterfassungssystem zur Erfassung und Verfolgung von Objekten, welche LKWs, PKWs, Busse, Container und/oder Schiffe sind, umfassend:mindestens eine Datenerfassungseinheit, welche ein 2D-Laserscanner ist, zur Erfassung von Objektinformation, wobei die Datenerfassungseinheit erhöht an einem Masten und/oder einer Brücke angeordnet ist;eine Speichereinheit zum Speichern von der von der mindestens einen Datenerfassungseinheit ausgegebenen Objektinformation, wobei die Speichereinheit für jede der mindestens einen Datenerfassungseinheit jeweils einen Objektinformations-Datensatz speichert, wobei jeder Objektinformations-Datensatz eine Vielzahl von Objektinformationen der jeweiligen Datenerfassungseinheit speichert, welche zu unterschiedlichen Zeitpunkten von der Datenerfassungseinheit ausgegeben wurde; undeine Datenverarbeitungseinheit, welche eingerichtet ist, Objekte basierend auf einem zeitlichen Verlauf der Objektinformation des mindestens einen Objektinformations-Datensatzes zu generieren;wobei jede der mindestens einen Datenerfassungseinheit eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Objekten zu erfassen und/oder die Datenverarbeitungseinheit eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Objekten basierend auf dem zeitlichen Verlauf der Objektinformation eines Objektinformations-Datensatzes einer Datenerfassungseinheit zu generieren.
Patent DE-202018106920-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fußmatten-Rückhaltebaugruppe
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Beleuchtete Fußmatten-Rückhaltebaugruppe, gekennzeichnet durch:ein Befestigungselement, das ein Gehäuse aufweist und dazu konfiguriert ist, eine Fußmatte an einem Boden zu befestigen;ein lichtdurchlässiges Fenster, das in dem Gehäuse bereitgestellt ist; undeine Lichtquelle, die nahe dem Befestigungselement positioniert ist, um Licht zu erzeugen, das durch das Fenster ausgegeben wird.
Patent DE-202019000441-U1 (DE)
Title: Druckfarbe mit chemischer Masse zur Fälschungserkennung
IPC: C09D11/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Druckmasse, Versiegelung, Decklack, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmasse, Versiegelung, Decklack mit der chemischen Masse auf einem Papier, Gewebe, Glas, Metall, Kunststoff oder Holz aufgetragen wird.