baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203851-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: REINER RICHARD
IPC: H01L29/812
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit zumindest einem Source-Kontakt (7), einem Gate-Kontakt (6) und einem Schottky-Reverse-Kontakt (2), welcher als Schottky-Kontakt über einem Transistorkanal ausgebildet und derart mit dem Source-Kontakt (7) verbunden ist, dass in einem Rücklaufbetrieb Elektronen über den Schottky-Reverse-Kontakt (2) von einem Drain-Kontakt (5, 5.1, 5.2) zu dem Source-Kontakt (7) fließen können. Wesentlich ist, dass die Schaltungsanordnung zumindest zwei Transistorbereiche (A, A', B, B') aufweist, wobei ein erster Transistorbereich (A, A') den Schottky-Reverse-Kontakt (2) aufweist und ein zweiter Transistorbereich (B, B') ohne den Schottky-Reverse-Kontakt ausgebildet ist, welche zwei Transistorbereiche (A, A', B, B') derart alternierend angeordnet und ausgebildet sind, dass zumindest in einem Vorwärtsbetrieb Elektronen unter Umgehung eines Einflussbereichs (12) des Schottky-Reverse-Kontakts in einem Transistorkanal von einem Source-Kontakt (7) zu dem Drain-Kontakt (5, 5.1, 5.2) fließen können.
Patent DE-102014206314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zwischenhebels
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-04-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines Zwischenhebels (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Zwischenhebel (1) eine Anlauffläche (2) für eine Kurvenscheibe an einem ersten Stirnende (3), eine Gegenlauffläche (4) für einen Hubnocken in einem Mittenbereich (5), eine einteilig angebundene Hubübertragungsfläche (6) auf ein Folgeglied an einem zweiten Stirnende, welche Hubübertragungsfläche als Gleitfläche vorliegt und sich in Hebelverschwenkrichtung erstreckt sowie eine Anlage (7) für eine Nockenrückstellfeder aufweist. Hierbei ist eine eine Endkontur der Hubübertragungsfläche (6) nachbearbeitungsfrei durch Prägen hergestellt.
Patent DE-102014208688-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur schwenkbaren Lagerung eines indirekten Sichtsystems, sowie indirektes Sichtsystem hiermit
Inventor: LANG WERNER
IPC: F16C17/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Beschrieben wird eine Lageranordnung (2) zur schwenkbaren Lagerung wenigstens eines indirekten Sichtsystems, beispielsweise in Form eines Rückspiegels (4), insbesondere Außenrückspiegels, an einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Nutzfahrzeug, mit einem ersten Lagerteil (8) und einem zweiten Lagerteil (10), welche um eine Drehachse (A) schwenkbar miteinander verbunden sind. Das erste Lagerteil (8) ist an einem Trag- oder Spiegelarm (12) mit wenigstens einem Anbindungsbereich (14) für z.B. den Rückspiegel (4) angeordnet und in Form eines Zylinders (16) ausgebildet, der eine bezüglich der Drehachse (A) rotationssymmetrische Mantelfläche (18) aufweist. Das zweite Lagerteil (10) ist an einem Karosserieteil (6) des Kraftfahrzeugs festlegbar und weist wenigstens eine, die Mantelfläche (18) des ersten Lagerteils (8) zumindest abschnittsweise umgreifende Lagerfläche auf. Das erste Lagerteil (8) ist aus einem kunststoffummantelten (38) Metallzapfen gebildet, welcher in drehfester Verbindung mit dem Spiegelarm (12) ist.
Patent DE-102014209919-A1 (DE)
Title: Kryodruckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Kryodruckbehälter mit einem zylindrischen Mantel und abgerundeten Stirnseiten zur tiefkalten Speicherung eines kryogenen Fluids im überkritischen Aggregatzustand, mit überkritischem Druck und mit überkritischer Temperatur, bestehend wenigstens aus einer wenigstens Festigkeit herstellenden Behälterwand aus Kohlefaser verstärktem Kunststoff (2) mit wenigstens einer Befüll- und Entnahmeeinrichtung für das zu speichernde Fluid, die wenigstens eine zentrisch entlang der Zylinderlängsachse verlaufende Öffnung des Kryodruckbehälters (5) und eine von dieser Öffnung ausgehende, in einen Innenraum des Kryodruckbehälters führende Leitung (8) für das kyogene Fluid umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung im Innenraum des Kryotruckbehälters so geführt ist, dass wenigstens ein Leitungsende für eine Entnahme von gespeichertem Fluid, dieses an einer Stelle im Kryodruckbehälter entnimmt, deren Lage bezogen auf den Innenraum des Kryodruckbehälters oben in diesem, insbesondere in dessen oberem Viertel liegt.
Patent DE-102014215702-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit indirektem Zugriff der Aktorstifte
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-08-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (2), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung zur Verstellung des Schiebenockens (2) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit dem Schiebenocken (2) in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes (10), der unter Einwirkung eines Federelements (12) und einer elektromagnetischen Steuereinheit verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Aktorvorrichtung ein maschinenfestes Gehäuse (1) aufweist, wobei am Gehäuse (1), längs der Grundwelle verschiebbar, eine Schaltbrücke (5) gelagert ist, die mit dem Schiebenocken (2) drehbar aber axial fest verbunden ist, dass zwei Aktorstifte (10) vorgesehen sind, die an ihren dem Schiebenocken (2) zugewandten Enden Schrägen (11) aufweisen oder mit entsprechenden Zwischenstücken in Verbindung stehen und mit parallel zur Achse der Grundwellen an der Schaltbrücke (5) versehenen, gegenläufig ausgerichteten Schrägflächen (9) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102014218948-A1 (DE)
Title: Solarzelle mit einer amorphen Siliziumschicht und Verfahren zum Herstellen solch einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: REICHEL CHRISTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle, folgende Verfahrensschritte umfassend:  A Aufbringen einer Tunnelschicht mittelbar oder unmittelbar auf eine Rückseite eines Siliziumsubstrates;  B Aufbringen einer Siliziumschicht mittelbar oder unmittelbar auf die Tunnelschicht, welche Siliziumschicht mit einem ersten Dotierstoff eines ersten Dotierungstyps dotiert ist;  C Erzeugen einer Mehrzahl alternierend angeordneter Dotierbereiche mittels Implantation eines zweiten Dotierstoffs eines zweiten Dotierungstyps, welcher zweite Dotierungstyp zu dem ersten Dotierungstyp entgegengesetzt ist;  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt B die Siliziumschicht als amorphe Siliziumschicht abgeschieden wird und in Verfahrensschritt C die Implantation des zweiten Dotierstoffes in die amorphe Siliziumschicht erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine photovoltaische Solarzelle.
Patent DE-102014224135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellenstapels sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHWARZ TORSTEN
IPC: H01M8/04228
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems (100) mit  – einem Brennstoffzellenstapel (10), der Anodenräume (13) und Kathodenräume (12) aufweist, und  – und einer Kathodenversorgung (20) mit einem Kathodenversorgungspfad (21) zur Zuführung eines sauerstoffhaltigen Kathodenbetriebsgases in die Kathodenräume (12), einen in dem Kathodenversorgungspfad (21) angeordneten Verdichter (23) und einem Kathodenabgaspfad (22) zur Abführung eines Kathodenabgases aus den Kathodenräumen (12).  Das Verfahren umfasst die Schritte:  (a) Halten der Kathodenräume (12) unter Überdruck unter Unterbindung einer Durchströmung der Kathodenräume (12) mit Kathodenbetriebsgas unter Sauerstoffverarmung des in den Kathodenräumen (12) vorliegenden Kathodenbetriebsgases;  (b) Expandieren des in den Kathodenräumen (12) vorliegenden und sauerstoffverarmten Kathodenbetriebsgases über den Kathodenversorgungspfad (31) und/oder den Kathodenabgaspfad (22), und  (c) Trennen der Kathodenräume (12) von der Umgebung.
Patent DE-102014225018-A1 (DE)
Title: Scroll-Kompressor-Mechanismus
Inventor: NAGASAKA SHINSUKE
IPC: F04C18/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Mantel (21b) einer beweglichen Seite, welcher aus carbonfaserverstärktem Harz hergestellt ist und in einer Form einer Spirale ausgebildet ist, ist in eine Nut (21d) eingepasst, welche in einer Form einer Spirale ausgebildet ist und in einer Grundplatte (21a) einer beweglichen Seite von einem beweglichen Schneckenteil (21) gebildet ist. Des Weiteren steht ein distaler Endteil von dem Mantel (21b) einer beweglichen Seite mit einer Grundplatte (22a) einer stationären Seite von einem stationären Schneckenteil (22) derart in Kontakt, dass eine Verstellung von dem Mantel (21b) einer beweglichen Seite in einer axialen Richtung von der Drehachse des Mantels (21b) einer beweglichen Seite begrenzt wird Auf diese Weise ist es möglich, eine Änderung hinsichtlich der Stärke einer Verformung zu begrenzen, welche durch eine Verstellung des Mantels (21b) einer beweglichen Seite in der axialen Richtung von der Drehachse von dem Mantel (21b) einer beweglichen Seite verursacht wird.
Patent DE-102014225124-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales (3d)-drucken von epoxid, härter und teilen eines objekts, das später zusammenzusetzen ist
Inventor: LEVINE JONATHAN D
IPC: B29C67/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein dreidimensionaler (3D) Drucker und ein Verfahren zum Abgeben eines Materials, um eine 3D-Teilstruktur zu bilden, und zum Abgeben eines Klebstoffs auf die 3D-Teilstruktur. Der Klebstoff, der auf die 3D-Teilstruktur gedruckt wird, kann verwendet werden, um die 3D-Teilstruktur an einer anderen Teilstruktur zu befestigen, beispielsweise einer auf herkömmliche Weise ausgebildeten Teilstruktur oder einer anderen 3D-gedruckten Teilstruktur. Durch Drucken des Klebstoffs unter Verwendung des 3D-Druckers während desselben 3D-Herstellungsverfahrens, das verwendet wird, um die 3D-Teilstruktur zu drucken, kann die Zielgenauigkeit, mit der der Klebstoff abgegeben wird, verbessert werden, wodurch die Qualität der übergeordneten Struktur, die durch Aneinanderfügen der Teilstrukturen erzeugt wird, verbessert wird. Eine Ausführung der vorliegenden Lehren kann die Zeit und die Kosten für die Befestigung von Teilstrukturen insgesamt senken.
Patent DE-102015001151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung
Inventor: REINIGER CLAUS-DIETER
IPC: B23K26/244
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung (10), bei welchem ein Laserstrahl (20) mittels einer zumindest einen verschwenkbaren Spiegel aufweisenden Scannereinrichtung zum Herstellen eines Schweißnahtmusters (18) entlang eines Überlappungsbereichs (16) von zumindest zwei Blechen (12, 14) bewegt wird, wobei das Schweißnahtmuster (18) mit einer in Abhängigkeit von der Form der Bleche (12, 14) und/oder einer zu erzielenden Belastbarkeit der Schweißverbindung (10) vorgegebenen Form im Überlappungsbereich (16) hergestellt wird.
Patent DE-102015003191-A1 (DE)
Title: Abscheider sowie Anlage und Verfahren zur Verarbeitung von Erdgas und/oder zur Herstellung von Olefinen
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: B01D45/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abscheider zur zumindest partiellen Abscheidung einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch sowie eine Anlage zur Verarbeitung von Erdgas und/oder zur Herstellung von Olefinen, die den erfindungsgemäßen Abscheider umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verarbeitung von Erdgas und/oder zur Herstellung von Olefinen mittels der erfindungsgemäßen Anlage bzw. des darin verwendeten erfindungsgemäßen Abscheiders. Der erfindungsgemäße Abscheider (1) ist zur zumindest partiellen Abscheidung einer Flüssigkeit (32) aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch (30), insbesondere zur Abscheidung von Flüssigkeit (32) zwecks Abfackelung des dadurch zurückbehaltenen Gases (30), eingerichtet. Er umfasst einen Behälter (10) mit einem längserstreckten Behälterkörper (12) und zumindest einer im Behälterkörper (12) angeordneten Einlassöffnung (13) zur Zuführung des Gas-Flüssigkeits-Gemischs (30) in den Behälter (10). Die Einlassöffnung (13) ist erfindungsgemäß an einer Längsseite (15) des Behälterkörpers (12) und seitlich am Behälterkörper (12) angeordnet.
Patent DE-102015003308-A1 (DE)
Title: Abschlussleiste und Verfahren zum Montieren einer Abschlussleiste
Inventor: HENTZEN CHRISTOPH
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Abschlussleiste, insbesondere Abschlussprofilleiste, für Abdeckplatten von Gebäudewänden, insbesondere von Wärmedämmplatten, umfassend einen Auflagesteg zum Aufnehmen der Schmalseite einer Abdeckplatte, einen der Gebäudewand zuzuwendenden Montagesteg und einen von der Gebäudewand abzuwendenden Putzsteg, wobei der Montagesteg und der Putzsteg über den Auflagesteg miteinander fest verbunden sind, wobei in dem Auflagesteg mehrere Drainageöffnungen ausgebildet sind, über die sich an dem Auflagesteg sammelndes Wasser ablaufen kann, wobei unterhalb des Auflagestegs ein zusätzlicher Ablaufkanalsteg angeordnet ist, der mit dem Auflagesteg einen sich in Längsrichtung der Abschlussleiste erstreckenden Ablaufkanal bildet.
Patent DE-102015007260-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
Inventor: SCHIEFERSTEIN ROMAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Verriegelungsvorrichtung und Verriegelungsverfahren für eine Tür, um unautorisierten Zugang zu einem Sicherheitsbereich zu verhindern mit einem Schloss zum Schließen der Tür, einem Benutzereingabegerät außerhalb des Sicherheitsbereichs, mit dem eine Zutritt suchende Person Zugang anfordern kann, einem ersten Benutzereingabegeräts innerhalb des Sicherheitsbereichs, zum Eingeben einer Schließ- oder Entsperranforderung, einer Auswerteeinheit, die auf Basis der Eingaben an den Benutzereingabegeräten einen Befehl zum Schließen oder Öffnen des Schlosses gibt, mit einem zweites Benutzereingabegerät innerhalb des Sicherheitsbereichs, zum Eingeben einer Schließ- oder Entsperranforderung.
Patent DE-102015008667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für einen Kraftwagen
Inventor: KLOCKENHOFF BIRGIT
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (10) für einen Kraftwagen, bei welchem ein metallisches Halbzeug (12) mittels eines kontinuierlichen Umformverfahrens hergestellt und ein faserverstärkter Kunststoff als Verstärkungselement (14) an dem metallischen Halbzeug (12) angebracht wird, wobei der faserverstärkte Kunststoff aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt wird.
Patent DE-102015010124-A1 (DE)
Title: Roboterprogramm-Erzeugungsvorrichtung, die Roboterprogramm zum Reduzieren von Stössen der Gelenke des Roboters erzeugt
Inventor: OYAMADA MASAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Roboterprogramm-Erzeugungsvorrichtung umfasst eine Einstelleinheit für den zulässigen Stoßwert, um zulässige Stoßwerte für die Gelenke des Roboters einzustellen, eine Gelenkinformation-Berechnungseinheit, um die Ausführung eines Roboterprogramms in einem virtuellen Raum zu simulieren und Positionen und Stöße der Gelenke in Zuordnung zur Zeit zu berechnen, eine Stoßbestimmungseinheit, um zu bestimmen, ob der berechnete Stoß ein überhöhter Stoß ist, der die zulässigen Stoßwerte überschreitet, eine Gelenkinformation-Identifikationseinheit, um die Gelenke und Positionen der Gelenke zu identifizieren, in denen die überhöhten Stöße erzeugt werden, und eine Roboterprogramm-Anpasseinheit, um das Roboterprogramm anzupassen, indem eine Lehrposition innerhalb der Umgebung der Positionen der Gelenke, in denen die überhöhte Stöße erzeugt werden, so abgeändert wird, dass die Stöße der identifizierten Gelenke gleich oder kleiner als die zulässigen Stoßwerte werden.
Patent DE-102015014298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer als Kreuzspule ausgebildeten Färbespule und Arbeitsstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: SCHEER GÜNTER
IPC: B65H54/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen einer als Kreuzspule ausgebildeten Färbespule (40), welche wenigstens eine einseitig verrundete Spulenkante (42) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Färbespule (40) während eines Spinnprozesses auf einer Arbeitsstelle (1) einer Offenend-Rotorspinnmaschine mit einer bedarfsgerecht ansteuerbaren Fadenchangiereinrichtung (22) aufweisend einen Einzelantrieb hergestellt wird, wobei die Fadenchangiereinrichtung (22) von einer Steuereinrichtung (5) derart gesteuert wird, dass eine Länge des Changierhubes (H) der Fadenchangiereinrichtung (40) ab einem definierten Startpunkt (S) mit zunehmenden Spulendurchmesser, insbesondere bis zum Ende einer Spulenreise, zum Ausbilden der wenigstens einseitig verrundeten Spulenkante (42) wenigstens einseitig stufenweise oder fortschreitend abnimmt.
Patent DE-102015015597-A1 (DE)
Title: Behandlung von Schlaganfall durch Hämofiltration
Inventor: BÜCHEL JANINE
IPC: A61P9/10
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hämofiltrationslösung zur Verwendung bei der Behandlung von Schlaganfall sowie ein Verfahren zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung mittels Hämofiltration des Blutes eines Patienten zur Entfernung von Glutamat.
Patent DE-102015016300-A1 (DE)
Title: Vom Induktivdetektionstyp seiender Drehcodierer
Inventor: SASAKI KOUJI
IPC: G01D5/245
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein vom Induktivdetektionstyp seiender Drehcodierer der vorliegenden Erfindung beinhaltet: erste und zweite Übertragungswicklungen in einem Stator; erste und zweite Empfangswicklungen innerhalb erster beziehungsweise zweiter Bereiche; sowie erste und zweite Magnetflusskopplungskörper innerhalb dritter beziehungsweise vierter Bereiche in einem Rotor. Die zweiten, ersten, dritten und vierten Bereiche sind aufeinanderfolgend in einer axialen Richtung angeordnet. Der kürzeste Abstand zwischen der ersten Übertragungswicklung und dem ersten Magnetflusskopplungskörper ist kürzer als diejenigen zwischen der zweiten Übertragungswicklung und dem ersten Magnetflusskopplungskörper und zwischen der ersten Übertragungswicklung und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper. Der kürzeste Abstand zwischen der zweiten Übertragungswicklung und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper ist kürzer als diejenigen zwischen der ersten Übertragungswicklung und dem zweiten Magnetflusskopplungskörper und zwischen der zweiten Übertragungswicklung und dem ersten Magnetflusskopplungskörper.
Patent DE-102015016341-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zum Anhalten eines Roboters durch Detektieren einer Kontaktkraft mit einer Person
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung umfasst eine Masseparameter-Einstelleinheit, die einen Masseparameter einstellt, und eine Stoppbefehlseinheit, die einen Stoppbefehl eines Roboters sendet. Ein erster oberer Grenzwert bezüglich einer externen Kraft und ein zweiter oberer Grenzwert, der kleiner als der erste obere Grenzwert ist, wurden eingestellt. Die Stoppbefehlseinheit hält den Roboter an, wenn die geschätzte externe Kraft den ersten oberen Grenzwert überschreitet. Ferner versetzt die Stoppbefehlseinheit den Roboter in einen Stoppzustand, wenn ein durchschnittlicher Wert der externen Kraft den zweiten oberen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015101614-A1 (DE)
Title: Vorlade-Abtast- und Halteschaltung und Verfahren zum Vorladen einer Abtast- und Halteschaltung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/46
Filed: 2015-02-04
Abstract: Hierin offenbart sind Ausführungsformen einer Vorlade-Abtast- und Halteschaltung die Schaltung weist einen Eingangsanschluss auf, einen Referenzspannungsanschluss und einen Ausgangsanschluss. Ferner weist die Schaltung eine Abtastkapazität auf, die zwischen den Eingangsanschluss und den Referenzspannungsanschluss gekoppelt ist und die dazu konfiguriert ist, die Abtastspannung bereitzustellen, wenn die Vorlade-Abtast- und Halteschaltung sich in einem Haltemodus befindet, und eine Aufhebungskapazität. Implementierungen einer Vorlade-Abtast- und Halteschaltung und Verfahren, eine Vorlade-Abtast- und Halteschaltung in einem Analog-Digital-Wandler zu betreiben, sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015108593-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Gasstromumkehrelement und einem schaltbaren Anschluss
Inventor: ENK DIETMAR
IPC: G01L15/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1), umfassend einen schaltbaren Anschluss (2) und ein Gasstromumkehrelement (3) z. B. gemäß WO 2008/113752 A1, das zur Ausnutzung eines unter Überdruck stehenden Gasvorrates (4), insbesondere Sauerstoff, zur wahlweisen Erzeugung eines Gasstromes (5) von oder zu einem Leitungsanschluss (6), der insbesondere über ein Lumen (7) mit einem Atemweg eines Patienten (8) verbindbar ist, geeignet ist; wobei der schaltbare Anschluss (2) an dem Abzweigungsstück (10) oder an dem Leitungsanschluss (6) angeordnet ist und zumindest eine zweite Leitung (15) mit der ersten Leitung (13) schaltbar verbindet, wobei der schaltbare Anschluss (2) zumindest zwei Schaltpositionen (16, 17) aufweist, wobei (1) in der ersten Schaltposition (16) die erste Leitung (13) geöffnet und die zweite Leitung (15) verschlossen ist, so dass der Gasstrom (5) durch den Anschluss (2) in beiden Richtungen entlang der erste Leitung (13) strömen kann; (2) in der zweiten Schaltposition (17), wenn der schaltbare Anschluss (2) an dem Abzweigungsstück (10) angeordnet ist, die zweite Leitung (15) über den Anschluss (2) strömungstechnisch mit dem Leitungsanschluss (6) und insbesondere mit dem Lumen (7) verbunden ist oder, wenn der schaltbare Anschluss (2) an dem Leitungsanschluss (6) angeordnet ist, die zweite Leitung (15) mit dem Lumen (7) verbunden ist.
Patent DE-102015109479-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-Wechselstrom-Elektromotor mit Anordnung zur Reduzierung einer Drehmomentwelligkeit
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-06-15
Abstract: Dreiphasen-Wechselstrom-Elektromotor, in dem dann, wenn eine Anzahl der Polpaare eines Rotors des Elektromotors P ist und eine Anzahl der Nuten 2, in welche die Wicklungen 4 eines Stators 6 eingesetzt sind, N ist, N/(6P) ein nicht kürzbarer Bruch mit einem Wert eines Nenners von 4 oder größer wird und wobei die Beziehung N > 3P erfüllt ist, wobei in diesem Dreiphasen-Wechselstrom-Elektromotor in den Nuten 2, in welche die Wicklungen eingesetzt sind, beliebige Wicklungen der drei Phasen und ihre Umkehrrichtungen für die insgesamt sechs Phasen für jede Nut 2 in zwei Schichten eingeteilt angeordnet sind, wobei für das Layout der einen Schicht von Wicklungen 4, die in den Nuten 2 angeordnet sind, die UVW-Dreiphasen so eingerichtet sind, dass sie eine Drehsymmetrie von ±120 Grad bezüglich eines mechanischen Winkels zueinander aufweisen, wobei für das Layout der zweiten Wicklungsschicht die Wicklungen im elektrischen Winkel in der Richtung um 180 Grad gegenüber den Phasen der ersten Schicht von Wicklungen, welche die Drehsymmetrie aufweisen, umgepolt und um eine Anzahl M von Nuten von der ersten Wicklungsschicht aus versetzt eingerichtet sind, wobei die Beziehung 4/35 ≤ |T – 2P M/N| ≤ 8/35 erfüllt ist, in der T ein ausgewählter Wert von der ungeraden Zahl ist, mit der sich Bedingung einhalten lässt, wobei die Zahl der Fertigungsschritte klein gehalten wird und die Drehmomentwelligkeit verringert werden kann.