baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausblenden von nicht funktionstüchtigen Speicherzellen
Inventor: HARTLIEB HEIMO
IPC: G11C29/24
Filed: 2001-06-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Abbildung einer logischen Adresse eines logischen
Adreßraumes
auf eine physikalische eines physikalischen Adreßraumes (20), wobei die Abbildung
als Übersetzungsnachschlagtabelle
mit Einträgen
in Zeilen ausgeführt
ist, wobei jeder Eintrag ein Paar einer logischen und einer physikalischen
Adresse, die über
die Abbildung der logischen Adresse zugeordnet ist, aufweist, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ermitteln (210) einer
ersten physikalischen Adresse und einer zugehörigen Speicherzelle, die über die  (30)  einer logischen Adresse zugeordnet
sind;  Überprüfen (220)
der Speicherzelle auf ihre Funktionstüchtigkeit hin; und  falls
der Schritt des Überprüfens ergibt,
daß die
Speicherzelle nicht funktionstüchtig
ist, Ändern
(240) der Nachschlagtabelle (30), so daß die logische Adresse auf
eine zweite physikalische Adresse in dem physikalischen Adreßraum (20)
abgebildet ist;  gekennzeichnet durch,  falls eine Zeile
der Übersetzungsnachschlagtabelle
defekt ist, Rekonstruieren eines Eintrags in der defekten Zeile, Eintragen
des rekonstruierten Eintrags in eine andere Zeile der Übersetzungsnachschlagtabelle
und...
Patent DE-10131436-B4 (DE)
Title: Außentürgriff, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B81/78
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Außentürgriff,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Handhabe (2) und mit einem Schaltglied
(9), das so mit der Handhabe (2) gekoppelt ist, daß das Schaltglied
(9) bei einer zum Öffnen
an der Handhabe (2) ordnungsgemäß angreifenden Öffnungskraft zwangsläufig anspricht
und ein Schaltsignal generiert, wobei eine Ansprechschwelle des
Schaltglieds (9) so niedrig gewählt
ist, daß das
Schaltglied (9) bereits anspricht, bevor die Öffnungskraft eine ihr entgegenwirkende,
die Handhabe (2) in eine unbetätigte
Ausgangsstellung vorgespannte Rückstellkraft überwindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (2) ein Basisteil (13),
an dem die Rückstellkraft
angreift, und ein daran beweglich angebrachtes Betätigungsteil
(14) aufweist, wobei das Betätigungsteil
(14) außen
am Basisteil (13) angeordnet ist, derart, dass eine ordnungsgemäß an der
Handhabe (2) angreifende Öffnungskraft
vom Betätigungsteil
(14) auf das Basisteil (13) übertragen
wird, wobei das Schaltglied (9) zwischen Basisteil (13) und Betätigungsteil
(14) angeordnet ist, derart, dass es bei einer Relativbewegung zwischen
Basisteil (13) und Betätigungsteil...
Patent DE-10140469-B4 (DE)
Title: Karte, Dokument oder Banknote mit erhöhter Fälschungssicherheit
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: B42D25/29
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Karte
(1), Dokument oder Banknote mit erhöhter Fälschungssicherheit,  – mit einer
Kennzeichnung (5), die im nahen Infrarot von 800 nm bis 2500 nm
Strahlung absorbierende und emittierende Polymethinfarbstoffe mit
folgender allgemeiner Formel umfaßt:  wobei n zwischen 0 und 4
liegt und R1 bis R4 die folgenden vier Substituenten sind:  A)
R1 stellt H, Cl, Br, oder folgende Aryl- und heterocyclischen Substituenten
dar:  B) R2 stellt H, Cl, Alkyl-
sowie Cycloalkyl-Gruppen oder folgende die Polymethinkette verbrückende Alkyl-Gruppen dar:   wobei R1 einen der oben genannten
Substituenten und R3 H oder eine Alkyl-Gruppe ist,  C) R3 stellt
H oder Alkyl-Gruppen dar und  D) R4 H, Alkyl- oder folgende,
die Polymethinkette verbrückende
Alkyl-Substituenten:  Wobei A1 und A2 unabhängig voneinander
gleich oder verschieden sind und eine der folgenden Gruppen darstellen:  1)
1,3,2-(2H)-Dioxaborine der folgenden Formel  wobei R5 H, eine Alkyl-,
Cycloalkyl- oder Aryl-Gruppe und R6 H, eine Alkyl- oder Aryl-Gruppe...
Patent DE-10142154-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für elektrische Servolenkung
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D119/00
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-11-24
Abstract: Steuereinheit
für eine
elektrische Servolenkung, die einen Motor, der eine Lenkhilfskraft
auf einen Lenkmechanismus aufbringt, basierend auf einerseits einem
Stromsteuerwert, welcher berechnet wird aus einem Lenkhilfe-Sollwert,
der seinerseits von einem Rechner auf der Grundlage eines in einer
Lenkwelle erzeugten Lenkmoments (T) berechnet wird, und andererseits
einem Stromwert (i) des Motors steuert, umfassend einen Mittenansprechverhalten-Verbesserungsteil
(101), der ein Lenkmoment-Signal differenziert, den differenzierten
Wert auf den Lenkhilfe-Sollwert (I) addiert und eine Phasenvoreilkompensation
bezüglich
der Differenzierung ausführt.
Patent DE-10144422-B4 (DE)
Title: Stosswellenquelle
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B17/22
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stoßwellenquelle mit einem eine Längsachse (20) aufweisenden Spulenträger (2, 21 bis 26), mit einer Spule (3) und mit einer von der Spule (3) isolierend getrennten Membran (4) zur Erzeugung von Stoßwellen, wobei der Spulenträger (21, 22) derart ausgebildet ist, dass eine von der Längsachse (20) rechtwinklig durchdrungene Querschnittsfläche des Spulenträgers (21, 22) eine unrunde Kontur aufweist, wobei die Querschnittsfläche eine unregelmäßig verlaufende Kontur oder eine regelmäßig verlaufende, Ecken und Rundungen umfassende Kontur aufweist.
Patent DE-10146799-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Brezen
Inventor: DUSEL ANTON
IPC: A21C3/08
Filed: 2001-09-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Brezen aus einem Teigstrang (52), bestehend aus  einem
Aufnahmeorgan (26) mit einem einer U-Form ähnelnden Sitz (50) für die Aufnahme
des Teigstrangs (52) und aus einer Knotvorrichtung (28), die mit
dem Aufnahmeorgan (26) um eine Querachse (42) schwenkbar verbunden ist,
wobei die Querachse (42) im Bereich der Enden der U-Schenkel des
Sitzes (50) angeordnet ist und senkrecht zu einer Längsachse
(48) verläuft,  wobei
die Knotvorrichtung (28) in einer Ausgangsstellung für das Erfassen
von zwei Teigstrangenden (64) vorgesehen ist und in eine Endstellung
mit einem Drehantrieb (44) um die Längsachse (48) drehbar und um
die Querachse (42) schwenkbar ist, und  wobei die Längsachse
(48) in der Ausgangs- und in der Endstellung zwischen den beiden
Schenkeln des Sitzes etwa parallel zu diesen verläuft,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Knotvorrichtung (28) einen um die Querachse (42) schwenkbar gelagerten
Rahmen (36) mit einer Traverse (40) besitzt, an...
Patent DE-10147683-B4 (DE)
Title: Offsetdruckpapier und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKANO TOSHIYUKI
IPC: D21H17/43
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Offsetdruckpapier,
welches durch Aufbringen eines Oberflächenbehandlungsmittels, umfassend
drei Bestandteile: Bestandteil A, Bestandteil B und Bestandteil
C, auf einem Basispapier zum Drucken und Trocknen der Beschichtung
hergestellt wird, wobei Bestandteil A wasserlösliche Polymere umfaßt, Bestandteil
B ein Oberflächenleimungsmittel
umfaßt,
welches ein Copolymer eines Monomers vom Styroltyp und eines anionischen
Monomers ist und welches ein wasserlösliches Copolymer, enthaltend
20 bis 80 Gew.-% des Monomers vom Styroltyp, umfaßt, Bestandteil
C ein Oberflächenleimungsmittel
umfaßt,
welches ein Copolymer eines Monomers vom Olefintyp und eines anionischen
Monomers ist und welches ein wasserlösliches Copolymer, enthaltend
20 bis 80 Gew.-% des Monomers vom Olefintyp, umfaßt.
Patent DE-10158026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antiblockiersystems
Inventor: KINGSTON ANDREW
IPC: B60G17/0195
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Antiblockiersystems, bei dem in Abhängigkeit
von dem Bewegungszustand mindestens eines Rades Stellbefehle für mindestens
ein Stellglied erzeugt werden, gekennzeichnet durch die Schritte:  (a)
Ermitteln einer für
die vertikale Reifenkraft charakteristischen Größe; und  (b) Berücksichtigen
der in Schritt (a) ermittelten Größe beim Erzeugen der Stellbefehle,
wobei die erzeugten Stellbefehle bei einer Änderung der vertikalen Reifenkraft
auf eine gleichsinnige Änderung
einer Stellgröße des Antiblockiersystems
gerichtet sind.
Patent DE-10162315-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Patronen
Inventor: PONGRAZ JOHANN
IPC: B65B31/04
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von Patronen mit einem pulverförmigen
Gasreinigungsmittel unter Einsatz von Inertgas, vorzugsweise Stickstoff,
wobei die Patrone (1) eine Füllöffnung (9)
aufweisende, mit einem Verschluss (11) verschließbare Patronenkappe (10) aufweist,  – bei dem
das Gasreinigungsmittel (2) aus einem Vorratsbehälter (3) durch Schwerkraft
in die mit mindestens einem Inertgas (15) beaufschlagte Patrone
(1) gefüllt
und verdichtet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Vorratsbehälter
(3) mit der Patronenkappe (10) lösbar
verbunden wird,  – das
Verdichten des eingefüllten
Gasreinigungsmittels (2) mittels einer pneumatischen oder elektrischen
Vibriereinrichtung (13) erfolgt und  – die Patrone (1) während und
nach ihrem Befüllen
mit dem Gasreinigungsmittel (2) von einem bodenseitigen Verschluss
(11) her mit Inertgas (15) durchspült wird.
Patent DE-10203295-B4 (DE)
Inventor: GOERLACH BERND
IPC: F16C33/64
Filed: 2002-01-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bearing or drive system has a thin polyimide coating (15) on at least one component.  An Independent claim is included for a method of producing the drive system by submerging the drive system in a polyimide solution
Patent DE-10206763-B4 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung
Inventor: SIGG OTTMAR
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-02-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Befestigen von Seilen oder Seilenden zum Festzurren von
Gegenständen auf
einer Ladefläche
(200) beispielsweise eines Kraftfahrzeuges oder Anhängers, mit
einer Öseneinrichtung
(110) zum lösbaren
Befestigen der Seile, Seilenden oder den Seilenden vorgesehenen
Befestigungshaken, wobei die Öseneinrichtung
(110) im Bereich einer Kante (210) der Ladefläche (200) kippbar gelagert
ist, und durch Kippen um mindestens 90° aus einer Ruheposition, in
der sie in einer Aussparung (220) in einer rechtwinklig zur Ladefläche (200)
angeordneten Seitenwand (230) gelagert ist, in eine Gebrauchsposition überführbar ist,
und dabei um etwa 180° bis
250° kippbar
gelagert ist, wobei die Öseneinrichtung
(110) sowie die Aussparung (220) so dimensioniert sind, dass die Öseneinrichtung
(110) in ihrer Ruheposition in der Aussparung (220) nicht über die
Seitenwand hervorstehend undmit der Ladefläche (200) fluchtend gelagert
ist, wobei die Aussparung (220) eine Rückwand (221) sowie zwei seitliche
Begrenzungswände
(222, 223) zum Schutz der ruhegelagerten Öseneinrichtung (110) aufweist.
Patent DE-10207152-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B47/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2015-04-16
Abstract: Bohrvorrichtung bestehend aus einer Bohrmaschine (2) mit einer drehend antreibbaren Bohrspindel (3) und aus einem mit der Bohrspindel (3) drehfest koppelbaren Bohrfutter (1), wobei in dem freien Ende der Bohrspindel (3) eine Bitaufnahme (14) zum Einführen eines Bit (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Futterkörper (5) des Bohrfutters (1) an dem der Bohrspindel (3) zugewandten Ende eine Spindelaufnahme (16), an dem der Spindelaufnahme (16) gegenüberliegenden Ende eine Werkzeugaufnahme (10) und einen die Spindelaufnahme (16) mit der Werkzeugaufnahme (10) verbindenden axialen Durchgang (17) aufweist, durch den hindurch das Bit (15) in die Bitaufnahme (14) der Bohrspindel (3) einführbar ist.
Patent DE-10214198-B4 (DE)
Title: Schaltbares Leuchtmittel mit automatischer Notbeleuchtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-03-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schaltbares
Leuchtmittel mit Hilfsbeleuchtung, mit  – dem, mit einer Stromversorgung
(1) verbundenen Leuchtmittel (2),  – der Hilfsbeleuchtung,  – einem
Hauptschalter (5) für
das Leuchtmittel (2), wobei der Hauptschalter (5) als Betätigungsmittel
eine optoelektronische Sensoranordnung (6) aufweist, die nach dem
Reflexlichttasterprinzip arbeitet, einen Strahler (7), der einen sichtbaren
Lichtstrahl erzeugt, und ein fotosensitives Element (8) aufweist,
wobei die Hilfsbeleuchtung durch den Strahler (7) gebildet ist,
und mit  – einer
elektronischen Steuereinheit (9) für die optoelektronische Sensoranordnung
(6), die den Strahler (7) während eines
Meßzyklus
zum Abgeben mindestens eines Meßimpulses
und während
eines nachfolgenden Arbeitszyklus als die Hilfsbeleuchtung (3) ansteuern
kann.
Patent DE-10218892-B4 (DE)
Title: Integrationsverfahren für mindestens ein Grundprogramm mit einem Grundfenster in ein Zusatzprogramm mit einem Zusatzfenster
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G06F9/44
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Integrationsverfahren
für mindestens ein
Grundprogramm (5) mit einem Grundfenster (7) in ein Zusatzprogramm
(6) mit einem Zusatzfenster (8),  – wobei das mindestens eine
Grundprogramm (5) und das Zusatzprogramm (6) auf einem Rechner (1)
ablaufen und über
ein Betriebssystem (4) mit dem Rechner (1) zusammenwirken,  – wobei
das Grundfenster (7) und das Zusatzfenster (8) auf einem dem Rechner
(1) zugeordneten Sichtgerät
(2) anzeigbar sind,  – wobei
Ausgabesignale des Grundprogramms (5) über das Grundfenster (7) und
Ausgabesignale des Zusatzprogramms (6) über das Zusatzfenster (8) auf
dem Sichtgerät (2)
anzeigbar sind,  – wobei
das Zusatzprogramm (6) anhand eines für das mindestens eine Grundprogramm
(5) charakteristischen Identifizierers einen Grundfensterzeiger
ermittelt, über
den Ort und Größe des Grundfensters
(7) auf dem Sichtgerät
(2) einstellbar sind, und  – wobei
das Zusatzprogramm (6) anhand des Grundfensterzeigers Ort und Größe des Grundfensters
(7) auf dem Sichtgerät
(2) auf Werte (x'', y'', b'', h'')...
Patent DE-10219863-B4 (DE)
Title: Rückstandscrackvorrichtung mit Katalysator- und Adsorptionsmittelregeneratoren und Verfahren hierfür
Inventor: PANKAJ KASLIWAL
IPC: C10J3/46
Filed: 2002-05-03
Granted: 2014-03-27
Abstract: Wirbelschichtcrackvorrichtung, die folgende Bestandteile umfasst: ein Steigrohr (35), das ein Beschickungsrohmaterial, regenerierten Katalysator und regeneriertes Adsorptionsmittel enthält und eine erste Einlasseinrichtung (31) zur Einführung von Wasserdampf, eine zweite Einlasseinrichtung (61) zur Einführung des reaktivierten Adsorptionsmittels, eine dritte Einlasseinrichtung (32) zur Einführung des Beschickungsrohmaterials, das schwere Rückstandsfraktionen mit einer Konzentration von > 5 Gew.-% an Conradson-Carbon, Metalle, die Vanadium und Nickel umfassen, und weitere Gifte, die Stickstoff umfassen, enthält, und eine vierte Einlasseinrichtung (34) zur Einführung des regenerierten Katalysators aufweist, wobei der Auslass (35A) des Steigrohrs mit Steigrohrendeinrichtungen/Zyklonen (39A, 39B, 40A und 40B) zum Bewirken einer Trennung von Kohlenwasserstoffdämpfen vom Adsorptionsmittel-Katalysator-Gemisch verbunden ist, wobei die Zyklone, die sich zum Abscheider mit Separator (37) erstreckende Tauchbeine aufweisen, das Katalysator-Adsorptionsmittel-Gemisch nahe der Grenzfläche von Katalysator- und Adsorptionsmittelbett fallen lassen; einen Reaktor (38), der die Zyklone umfasst und einen Auslass (41) zur Entnahme des Gemischs aus Kohlenwasserstoffdämpfen und Wasserdampf zu einer Fraktioniereinrichtung bzw. Fraktioniereinrichtungen aufweist; einen Abscheider mit Separator (37), die sich im unteren Teil des Reaktors befindet, zum Bewirken der Entfernung der abscheidbaren Kohlenwasserstoffe von dem Gemisch aus gebrauchten Katalysator und koksbeladenem Adsorptionsmittel und der Abtrennung des Katalysators vom Adsorptionsmittel ...
Patent DE-10235650-B4 (DE)
Title: Thermischer Überlastschutz
Inventor: KOEHLER HERMANN G
IPC: B60N3/14
Filed: 2002-08-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Thermischer Überlastschutz
mit:  einem reversibel schaltenden Bimetall-Schutzelement (2) mit
einer ersten vorbestimmten Temperaturkennlinie (T2), das in elektrischem
und thermischen Kontakt mit einem Anschlusskontakt eines elektrischen
Verbinders für
mindestens einen Verbraucher (1) angeordnet ist, so dass das Bimetall-Schutzelement
(2) den Anschlusskontakt gemäß seiner
Temperaturkennlinie (T2) bei vorbestimmten ersten Temperaturen T2
(ON) und T2 (OFF) schaltet, und  mit einem zu dem Bimetall-Schutzelement
(2) parallel geschaltetem PTC-Element (3) mit einer vorbestimmten
zweiten Temperaturkennlinie (T3) und einer vorbestimmten Heizleistung,
das in thermischem Kontakt mit dem Bimetall-Schutzelement (2) angeordnet ist, so
dass die Aus-Zeit (OFF) des Bimetall-Schutzelements (2) innerhalb seines Schaltzyklus
verlängert
ist, wobei  der Überlastschutz
in einer Steckdose (4) eines elektrischen Verbinders angeordnet
ist, und die Steckdose (4) umfasst:  ein hülsenartig ausgebildetes zumindest
teilweise leitendes an Masse anliegendes Gehäuse (41) an dessen Boden ein Isolierträger (42)
angeordnet ist;  ein positiver Festkontakt (43) führt durch
den Isolierträger (42)
zu einem...
Patent DE-10239733-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger für einen begrenzten Temperaturbereich
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: F22B1/28
Filed: 2002-08-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Dampferzeuger
mit einer Kondensatfüllung
zur Anreicherung eines Trägergases,
welches durch das Kondensat geleitet wird, bestehend aus,  einem
Behälter,
vorgesehen zur teilweisen Befüllung
mit dem Kondensat,  Rohrleitungen für eine Zu- und Ableitung des
Trägergases und
von angereichertem Trägergas
mit einer Anbindung an einen Verbraucher,  Verteilungsmitteln
für eine
fließbett-ähnliche
Verteilung des Trägergases
in dem Kondensat  und Austauschkörpern in dem Kondensat zur Übertragung von
Heizwärme,  wobei
im Betrieb der Dampf innerhalb des Kondensats gebildet wird und
Dampf zurückgeführt wird,  und
wobei die latente Wärme
des Trägergases
zur Verdampfung und die Verteilungsmittel als Austauschkörper genutzt
werden.
Patent DE-10250605-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem zum Empfangen und Senden von Hochfrequenzsignalen
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ein
Fahrzeugsitzsystem, das auf Hochfrequenz (HF)-Signale ansprechbar
ist, wobei das System aufweist:  eine Fahrzeugfahrgastzelle
(12), die durch eine Innenraumbegrenzung (14) definiert ist;  einen
Sitz (26), der in die Fahrgastzelle (12) eingebracht ist, wobei
der Sitz (26) eine Sitzlehne hat, die von der Innenraumbegrenzung
(14) getrennt ist;  eine Kopfstütze (28) die sich von der Sitzlehne
erstreckt; und  ein Modul (30), das zentral in die Kopfstütze (28)
zum Empfangen von HF-Signalen eingebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Modul (30) in der Kopfstütze
(28) durch ein Stütz-Kreuzelement
(48) in der Kopfstütze
(28) gestützt
ist, wobei das Modul (30) von einem äußeren Deckmaterial (42) der
Kopfstütze
(28) getrennt ist.
Patent DE-10254962-B4 (DE)
Title: Funktionalisierte hochmolekulare Styrol/Olefin-Blockcopolymere und Verfahren ihrer Herstellung sowie Verwendung
Inventor: GERECKE JOCHEN
IPC: C08F10/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Funktionalisierte
hochmolekulare Styrol/Olefin-Blockcopolymere mit einem Funktionalisierungsgrad
zwischen 0,02 und 10 Masse-%, dadurch gekennzeichnet, dass  • 70 bis
99,7 Masse-% hochviskose Styrol/Olefin-Blockcopolymere mit einer
Schmelzflussrate MFR (300 °C/2,16
kg) < 0,2 g/10
min (nach DIN ISO 1133) sowie einem mittleren Teilchendurchmesser
zwischen 0,01 und 8 mm (Pfropfsubstrate) unter Aufrechterhaltung
ihres fest-fluiden Zustandes mittels  • 0,3 bis 20 Masse-% eines Funktionsmonomers
aus der Reihe der α,β-ethylenisch
ungesättigten
Mono- oder Dicarbonsäuren
bzw. ihrer Anhydride sowie der α,β-ethylenisch ungesättigten
Epoxide, einschließend
Mischungen des Funktionsmonomers mit einem Comonomer, und gegebenenfalls
unter Verwendung von  • bis
10 Masse-% eines organischen peroxidischen Radikalbildners, der
eine Halbwertszeit zwischen 2 und 150 min im Temperaturbereich zwischen
230 und 70 °C
besitzt,  pfropfmodifiziert sind.
Patent DE-10296501-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspegelsensor
Inventor: ZIMMERMANN BERND
IPC: G01F23/24
Filed: 2002-03-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Flüssigkeitspegelsensor mit:  – einem Substrat mit einer Längsachse;  – einer ersten Mehrzahl von Thermoelementen, die auf einer Seite des Substrats in Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind;  – einer zweiten Mehrzahl von Thermoelementen, die auf einer Seite des Substrats in Längsrichtung voneinander beabstandet sind, wobei jeweilige Thermoelemente der zweiten Mehrzahl von Thermoelementen seitlich beabstandet von jeweiligen Thermoelementen der ersten Mehrzahl von Thermoelementen angeordnet sind, und wobei die ersten und die zweiten Thermoelemente abwechselnd in einer Reihenschaltung miteinander verbunden sind;  – einer Wärmequelle zur Erhöhung der Temperatur eines jeden Thermoelements der ersten Mehrzahl von Thermoelementen, wobei der Sensor dazu eingerichtet ist, in einem Gefäß angeordnet zu werden, das ein Volumen einer Flüssigkeit enthält, und wobei das Substrat teilweise in die Flüssigkeit eingetaucht ist, so dass die erste und die zweite Mehrzahl von Thermoelementen zusammenwirken, um ein für den Pegel der Flüssigkeit in dem Gefäß charakteristisches Signal zu...
Patent DE-10297132-B4 (DE)
Title: Fahrgestell eines Fahrzeugs mit programmierbaren Betriebseigenschaften
Inventor: BORRONI-BIRD CHRISTOPHER E
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrgestell (10) eines Fahrzeugs, umfassend: einen tragenden Rahmen (11); eine Schnittstelle (87) zur Anbringung von Karosserien (85) mit Karosserieverbindungskomponenten, die zumindest eine lasttragende Karosseriehaltekopplung einschließen, die am tragenden Rahmen montiert ist; ein elektronisch gesteuertes Aufhängungssystem (71), das am tragenden Rahmen (11) montiert ist; zumindest drei Räder (73, 75, 77, 79), die am Aufhängungssystem (71) drehbar montiert sind; ein By-Wire-Bremssystem (83), das am tragenden Rahmen (11) montiert und mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden ist; ein By-Wire-Lenksystem (81), das am tragenden Rahmen (11) montiert und mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden ist; ein Energieumwandlungssystem (67), das über einen Draht, also By-Wire, steuerbar, am tragenden Rahmen (11) montiert und mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden ist; und ein Steuersignalempfänger in Form eines elektrischen Verbinders (91), der mit einem komplementären elektrischen Verbinder (95) an einer Fahrzeugkarosserie (85) in Eingriff bringbar ist, wobei das Aufhängungssystem (71), das By-Wire-Bremssystem (83), das By-Wire-Lenksystem (81) und das Energieumwandlungssystem (67) mit dem Verbinder (91) verbunden sind; wobei zumindest ein System des Aufhängungssystems (71), Lenksystems (81), Bremssystems (83) und Energieumwandlungssystems (67) programmierbar ist und ein Stellglied enthält, das dafür konfiguriert ist, in vorbestimmter Weise auf Stellgliedsteuersignale mechanisch zu antworten.
Patent DE-10306967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Halogenierungsprodukten in gechlortem Wasser
Inventor: ERDINGER LOTHAR
IPC: C02F1/32
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Halogenierungsprodukten in Schwimmbadwasser,
das mit Chlor in Kontakt gebracht worden ist, umfassend  (a)
das Zugeben mindestens einer bromhaltigen Verbindung, die geeignet
ist, in Wasser Bromidionen freizusetzen, und  (b) das Bestrahlen
des derart behandelten Wassers mit einer zur Zersetzung der gebildeten
Halogenierungsprodukte geeigneten UV-Strahlungsquelle.
Patent DE-10308646-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat für optoelektronische Bauelemente und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01L31/0248
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-07-10
Abstract: Halbleitersubstrat
(1), wobei in dem Halbleitersubstrat (1) eine reflektierende schichtartige Zone
(3) ausgebildet ist, die in das Halbleitersubstrat (1) eingebrachtes
und dort schichtartig verteiltes Fremdmaterial enthält, wobei
das Fremdmaterial ein Metall ist und das Metall in das Halbleitersubstrat
(1) implantiert ist.