baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008056758-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HELM THORSTEN
IPC: G09F13/06
Filed: 2008-11-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer Frontplatte mit beschränkter Lichtdurchlässigkeit, die eine vordere Sichtfläche (1a) und eine dieser gegenüberliegende hintere Fläche (1b) aufweist, benachbart zu der auf einer Leiterplatte (4) angeordnete Beleuchtungseinrichtungen (5) zur selektiven Beleuchtung ausgewählter Anzeigebereiche der Sichtfläche (1a) angeordnet sind, wobei die Dicke der Frontplatte (1) in den Anzeigebereichen durch Ausnehmungen (8) verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ausnehmungen (8) Licht leitende Elemente (2) mit einer der Form der Ausnehmungen (8) angepassten Querschnittsform eingesetzt sind, dass auf der hinteren Fläche der Frontplatte (1) eine Halterungseinrichtung (3) für die Leiterplatte vorgesehen ist, die eine erste der Frontplatte (1) zugewandte Seite aufweist, auf der Leuchtelemente (5) in einer der Anordnung der Ausnehmungen (8) in der Frontplatte (1) bzw. der Anordnung der Licht leitenden Elemente (2) entsprechender Anordnung angeordnet sind, wobei die Halterungseinrichtung (3) und/oder die Leiterplatte (4) elastisch ausgebildet ist, so dass die zwischen den Leuchtelementen (5) und den Böden der...
Patent DE-102008056966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Regelung der Tonereinfärbung von Ladungsbildern auf einem Fotoleiterelement bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: KINDER RALF DIPL -ING (FH)
IPC: G03G15/06
Filed: 2008-11-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Regelung der Tonereinfärbung von Ladungsbildern auf einem Fotoleiterelement bei einem elektrografischen Druckgerät, – bei dem das Fotoleiterelement (1) durch eine Aufladeeinheit (2) auf ein Aufladepotential aufgeladen wird, – bei dem ein Bereich auf dem aufgeladenen Fotoleiterelement (1) als Messfeld durch einen Zeichengenerator (3) auf ein Entladepotential entladen wird, – bei dem das entladene Messfeld durch eine an einem BIAS-Potential (UBIAS) liegende Entwicklereinheit (5) einer Entwicklerstation (4) zu einem Messfeldtonerbild entwickelt wird, – bei dem das Messfeldpotential auf der Oberfläche des Messfeldtonerbildes am Ausgang der Entwicklerstation (4) auf dem Fotoleiterelement (1) gemessen wird, – bei dem das BIAS-Potential (UBIAS) der Entwicklereinheit (5) auf das Messfeldpotential des Messfeldtonerbildes zuzüglich einem Sicherheitsabstand an Potential eingestellt wird.
Patent DE-102008061085-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Gammakorrektur
Inventor: LEE JOO HONG
IPC: H04N5/202
Filed: 2008-12-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Gammakorrektursystem mit: – einer Helligkeitserfassungseinheit (32) zum abwechselnden und wiederholten Erfassen von Helligkeitsinformation (YDS) aus mindestens zwei Bildern, die mit verschiedenen Grauskalapegeln auf einer Anzeigetafel (2) einer Bildanzeigevorrichtung angezeigt werden, auf ein durch einen Benutzer eingestelltes Gammakorrektur-Steuerungssignal (SCS) hin; und – einer Gammakorrekturvorrichtung (20) zum Mitteln von zumindest Teilen der erfassten Helligkeitsinformation (YDS) von jedem der mindestens zwei Bilder mit verschiedenen Grauskalapegeln auf das jeweilige Gammakorrektur-Steuerungssignal (SCS) hin, und zum Auswählen von Gammakorrekturinformation (G-Data) entsprechend dem Verhältnis der Mittelwerte unter Verwendung einer Speichereinheit (26), um eine Gammaspannung der Bildanzeigevorrichtung zu korrigieren; – wobei die Helligkeitserfassungseinheit (32) ein einzelnes optisches Instrument mit einem einzelnen Fotosensor ist; – wobei das Gammakorrektur-Steuerungssignal (SCS) eine Vielzahl von Offsetinformationen zum Steuern der Bildanzeigevorrichtung sowie der Helligkeitserfassungseinheit (32) und einer Gammakorrektureinheit (28) enthält; und – wobei die Offsetinformation – Grauskalainformation zu den Bildern mit mindestens zwei Grauskalapegeln, die abwechselnd und wiederholt auf der Anzeigetafel (2) der Bildanzeigevorrichtung angezeigt werden sowie – die Anzahl der Erfassungen der Helligkeitsinformation (YDS) durch die Helligkeitserfassungseinheit (32) enthält.
Patent DE-102009000201-B4 (DE)
Title: Chargiergestell sowie Abschreckvorrichtung mit Chargiergestell
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: C21D1/62
Filed: 2009-01-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Chargiergestell zur Aufnahme einer Charge von mittels Abschreckgas abzuschreckendem Abschreckgut (2), insbesondere metallischen Werkstücken, wobei das Chargiergestell (5) eine umfangsgeschlossene, die Charge umschließende und dadurch einen, Bypassströmungen, verhindernden Strömungskanal (8) bildende Umfangswand (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Chargiergestell (5) mindestens einen, vorzugsweise ausschließlich einen, frei durchströmbaren Flächenanteil aufweisenden, Boden (14) zum Tragen des Abschreckgutes (2) aufweist und dass der Boden (14) beidseitig durch die Umfangswand (16) überragt ist, vorzugsweise derart, dass die Umfangswand (16) in einem Bereich zwischen dem Boden (14) und einem Strömungskanal (8) einer Abschreckvorrichtung (1) Leitmittel (19) bildet, die sämtliches, den Boden (14) durchströmendes Abschreckgas unmittelbar in den Strömungskanal leiten.
Patent DE-102009006647-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-01-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Doppelkupplungsanordnung für einen Antriebsstrang (1), der einen Antrieb und ein Doppelkupplungsgetriebe umfasst, mit zwei nass laufenden Lamellenkupplungen (27,38), die Innenlamellenträgereinrichtungen umfassen, die drehfest mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (31,42) verbunden sind und durch die den Lamellenkupplungen (27,38) Kühlöl zugeführt wird, wobei in radialer Richtung innerhalb von zumindest einer der Lamellenkupplungen (27,38) und in axialer Richtung zwischen den Innenlamellenträgereinrichtungen ein Druckraum (55) für das Kühlöl vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Schottelement (91), insbesondere ein Schottblech, von einer Kupplungsglocke (93) vom Grund bis über die Oberfläche eines Ölsumpfs (90) hinaus erstreckt, der sowohl in der Kupplungsglocke (93) als auch in einem Räderkasten des Doppelkupplungsgetriebes angeordnet ist, wobei oberhalb des Ölsumpfs (90) Ausförderelemente (101,102) vorgesehen sind.
Patent DE-102009011864-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen sowie Verriegelungsringanordnung für eine derartige Verbindungsanordnung
Inventor: MANN STEPHAN
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-03-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen, wobei der erste Rohrstutzen in den zweiten Rohrstutzen einführbar ist, die Rohrstutzen jeweils mit einer zu ihrer Mittelachse koaxialen Halterippe versehen sind und die Rückflanke wenigstens einer Halterippe eine Nut begrenzt, und mit einem Verriegelungsring, der ein über mindestens 240° weitgehend kreisförmig gebogenes Federband mit nach innen gerichteten Vorsprüngen mit radialen Flächen aufweist, die an den Rückflanken der Halterippen anlegbar sind, wobei das Federband zwei Umfangsenden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spreizelement (16) zwischen den Umfangsenden angeordnet ist, wobei die Umfangsenden unter einer Federspannung des Federbandes am Spreizelement (16) anliegen und das Spreizelement (16) eine Abziehsicherung aufweist, die durch Einwirkung einer Halterippe (5) lösbar ist.
Patent DE-102009012693-B4 (DE)
Title: Schalensitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-03-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Schalensitz für ein Kraftfahrzeug, umfassend  einen Sitzbereich (10), der eine Sitzfläche (11) und zwei seitlich dazu verlaufende Sitzseitenwulstbereiche (12a, 12b) aufweist,  wobei in der Sitzfläche (11) wenigstens ein Sitzflächenkissen (13) und jeweils in dem Sitzseitenwulstbereich (12a, 12b) ein Sitzseitenwulstkissen (14) eingebracht sind, und  einen Lehnenbereich (20), der einen Mittelbereich (21), zwei seitlich dazu verlaufende Lehnenseitenwulstbereiche (23a, 23b) und einen Kopfbereich (22) aufweist,  wobei in dem Mittelbereich (21) wenigstens ein Mittelbereichskissen (24), jeweils in dem Lehnenseitenwulstbereich (23a, 23b) ein Lehnenseitenwulstkissen (26) und in dem Kopfbereich (22) ein Kopfkissen (25) eingebracht sind;  wobei die Kissen (13, 14, 15, 24, 25, 26, 27) reversibel verformbar sind und aus einem offenzelligen Weichschaumstoff (32) bestehen, der von einer luftdichten Folie (31) umgeben ist, und  wobei das Sitzflächenkissen (13) ein veränderbares Volumen von 0,5 l bis 20,0 l,  das Mittelbereichskissen (24) ein veränderbares Volumen von 0,5 l bis 20,0...
Patent DE-102009018653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen unter Nutzung von Dotierungstechniken
Inventor: WÜTHERICH TOBIAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-04-23
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Silizium-Solarzelle mit selektivem Emitter sowie Metallisierung zur Kontaktfingererzeugung, wobei die Emitterbereiche unterhalb der Kontaktfinger eine lokal hohe Dotierungskonzentration besitzen, wobei zur Justage der Metallisierung für die Erzeugung der Kontaktfinger die selektiv dotierte Struktur mittels einer IR-empfindlichen Kameraeinrichtung (3) in ihrer Position in dem Wafer (1) ermittelt und der Metallisierungsschritt unter Nutzung der visualisierten Position ausgerichtet wird wobei die dotierte Fläche exakt auf das Gebiet der aufzubringenden Metallisierung begrenzt bleibt.
Patent DE-102009020033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gasgemisches
Inventor: JOOS BERND
IPC: C10J3/32
Filed: 2009-05-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gasgemisches aus einem kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoff, wobei ein Reaktor (1) wenigstens eine Oxidationszone (10) zur Oxidation des Ausgangsstoffes sowie eine Reduktionszone (11) zur Reduktion wenigstens eines Zwischenprodukts der Oxidation umfasst, wobei im Bereich der Oxidationszone (10) zumindest eine erste oder mehrere Ausströmöffnung(en) (66, 61) aufweisende Luftdüse (n) (16) zum Einbringen von Oxidationsmittel angeordnet sind, wobei die Luftdüse (n) (16) wenigstens einen im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Luftzufuhrabschnitt (66) zum Zuführen des Oxidationsmittels zu der/den ersten oder mehreren Ausströmöffnungen (60, 61) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftdüse (16) oder wenigstens eine der Luftdüsen neben dem horizontal ausgerichteten Luftzufuhrabschnitt (66) zudem wenigstens einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, die erste oder mehrere Ausströmöffnung(en) (60, 61) aufweisenden Düsenöffnungsabschnitt (80) aufweist, wobei der/die Düsenöffnungsabschnitt(e) (80) 80 in Form eines vertikalen Rohres ausgebildet ist/sind.
Patent DE-102009023069-B4 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B65D6/26
Filed: 2009-05-28
Granted: 2011-07-14
Abstract: Transport- und/oder Lagerbehälter (10), mit einem Boden (11) und mittels Scharnieren am Boden (11) angeordneten Seitenwänden (14, 15), die in zusammengelegtem Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters (10) bodenparallel angeordnet, in aufgerichtetem Zustand jedoch vertikal zum Boden (11) ausgerichtet sind, wobei jeweils zwei Seitenwände (14, 15) ein Seitenwandpaar (12, 13) bilden und ein erstes Seitenwandpaar (12) wenigstens zwei Riegelorgane (25) aufweist, die mittels eines Betätigungsgliedes (21) von einer in je ein Gegenriegelorgan (28) je einer Seitenwand (15) des zweiten Seitenwandpaares (13) eingreifenden, den aufgerichteten Zustand sichernden Riegelstellung in eine eingriffslose Entriegelungsstellung bewegbar sind, wobei – die Riegelorgane (25) eine gemeinsame geometrische Achse aufweisen und zum Erreichen der Entriegelungsstellung rotativ um diese geometrische Achse bewegbar sind, wobei weiter – die Riegelorgane (25) an einer gemeinsamen körperlichen sowie bodenparallel ausgerichteten Riegelachse (19) angeordnet sind und die Entriegelungsstellung mittels Drehen oder Verschwenken der Riegelachse (19) erreichbar ist, und wobei – sich...
Patent DE-102009041243-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Formkörper und ein Verfahren zum Herstellen des Formkörpers
Inventor: PORTH CHRISTIAN
IPC: B60K37/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Spritzgießverfahren zum Herstellen einer Gerätefront (1) mittels einer Spritzgießform (10), wobei die Gerätefront (1) als Abdeckung für ein in einem Kraftfahrzeug eingesetztes elektronisches Gerät eine Aufnahme für ein beleuchtetes Bedienelement (12), einen mehrschichtigen Aufbau und einen Folieneinleger (3) aufweist, welcher als vorgefertigter Formkörper ausgebildet, transparent, kratzfest, lichtstabil, teilweise bedruckt ist, stabile Randgebiete und einen Anzeigenbereich (2) aufweist und bereits die endgültige Oberflächenform der Gerätefront (1) in einem sichtbaren Bereich der Gerätefront (1) festlegt, bei dem der Folieneinleger (3) mit• einem lichtdurchlässigen Material hinterspritzt wird, sodass eine lichtdurchlässige Schicht (7) aus Licht streuendem Material, die als Lichtleiter hinter dem Anzeigebereich (2) des Folieneinlegers (3) angeordnet ist, ausgebildet wird,• einem lichtundurchlässigen Material hinterspritzt wird, sodass eine lichtundurchlässige Schicht (5), die einen unerwünschten, unkontrollierten Lichtaustritt aus beleuchteten Bereichen der Gerätefront (1) verhindert, ausgebildet wird, und• der Folieneinleger (3) mit der lichtdurchlässigen Schicht (7) und der lichtundurchlässigen Schicht (5) als Spritzgussverbund ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass• ein eingespritztes Material durch eine Querschnittsverminderung in der Spritzgießform (10) derart aufgestaut wird, dass sich das eingespritzte Material als homogene Fließfront ausbildet, und• das lichtdurchlässige Material außerhalb des Anzeigebereiches (2) eingespritzt wird.
Patent DE-102009056175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung partikulärer und/oder gelöster Stoffe aus wässrigen Medien
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: C02F1/52
Filed: 2009-11-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Entfernung von partikulären und/oder gelösten Stoffen aus wässrigen Medien, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines wässrigen Mediums mit darin enthaltenen partikulären und/oder gelösten Stoffen, b) Bereitstellen von ionisierter Luft mit einem Ionisationsgrad von weniger als 90 Vol.-% des vorhandenen Sauerstoffs, c) In Kontakt bringen der ionisierten Luft mit dem wässrigen Medium, enthaltend die partikulären und/oder gelösten Stoffe, d) Abtrennen der durch die ionisierte Luft aggregierten partikulären und/oder gelösten Stoffe aus dem wässrigen Medium unter Verwendung von Mikro- oder Ultrafiltrationsmembranen, wobei der TOC-Wert des wässrigen Mediums während Schritt (c) um höchstens 10% absinkt.
Patent DE-102009059092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterscheidung und Identifikation von Werkstücken aus ferromagnetischem Werkstoff mittels zerstörungsfreier Prüfung
Inventor: BERGMANN ANDRE DR
IPC: B07C5/344
Filed: 2009-12-18
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Unterscheidung und Identifikation von Werkstücken aus ferromagnetischem Werkstoff, insbesondere Stahl, bei dem das Werkstück mittels einer Spule in ein magnetisches Wechselfeld gebracht wird, wodurch in einer zweiten Spule eine Spannung induziert und bezüglich ihrer Amplitude und Phase ausgewertet wird und das Prüfergebnis mit in einem vorher durchgeführten Kalibrierprozess festgelegten Sortiergrenzen für Prüfteile jeweils gleichen Werkstoffs und gleicher Wärmebehandlung verglichen wird, wobei die Kalibrierung mit festgelegten Prüfparametersätzen aus Erreger- und Messfrequenz vorgenommen und für jeden Prüfparametersatz das Antwortsignal nach Amplitude und Phase ausgewertet und Klassen zugeordnet wird dadurch gekennzeichnet, dass bei der Kalibrierung die Messergebnisse aller verwendeten Prüfparametersätze über einen multivariaten Optimierungsalgorithmus in einem 2xn-dimensionalen Raum (n: Anzahl der Prüfparametersätze und n ≥ 2) simultan bewertet und die Zugehörigkeit zu einer Klasse über eine aus den Messwerten errechnete n-1 dimensionale Hyperfläche als Trennfläche zwischen den Klassen angezeigt wird.
Patent DE-102010003566-B4 (DE)
Title: Schleifkörnerklassifizierungsvorrichtung
Inventor: SATO FUMIO
IPC: B07B13/04
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schleifkörnerklassifizierungsvorrichtung (10) zum Klassifizieren von Schleifkörnern (60) basierend auf Größen der Schleifkörner (60), wobei jedes der Schleifkörner (60) polyedrische Form aufweist, in der einander gegenüber liegende Flächen zu einander parallel sind, wobei die Größe von jedem der Schleifkörner (60) von Abständen (L4) zwischen den einander gegenüber liegenden Flächen bestimmt ist, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:  einen ersten Klassifizierungsmechanismus (16) und einen zweiten Klassifizierungsmechanismus (17), bestehend aus einem ersten Lückenabschnitt (35, 68), umfassend zwei erste starre Körper (24, 32, 66, 65), die in einem ersten vorbestimmten Abstand (L2) voneinander angeordnet und dazu konfiguriert sind, die Schleifkörner (60) zwischen den zwei ersten starren Körpern zuzuführen und die Schleifkörner (60) in erste Schleifkörner (60b, 60c; 60c–60g), die in der Lage sind, zwischen den zwei ersten starren Körpern (24, 32, 66, 65) zu passieren, und zweite Schleifkörner (60a; 60a), die nicht in der Lage sind, zwischen den zwei ersten starren Körpern (24,...
Patent DE-102010009682-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein fahrzeug sowie nacheinspritzverfahren für ein abgassystem eines fahrzeugs
Inventor: GOMEZ NICASIO III
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2018-04-26
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, umfassend:ein Modusbestimmungsmodul, das einen ersten Nacheinspritzmodus oder einen zweiten Nacheinspritzmodus auf Grundlage eines Regenerationsaktivierungssignals und eines Partikelfilter-Temperatursignals wählt, wobei der erste Nacheinspritzmodus eine Anstiegsrate für nacheingespritzten Kraftstoff besitzt, die größer als eine Anstiegsrate für nacheingespritzten Kraftstoff des zweiten Nacheinspritzmodus ist; undein Einstellmodul, das eine von N Anstiegsratentabellen auf Grundlage des Gewählten des ersten Nacheinspritzmodus und des zweiten Nacheinspritzmodus wählt und iterativ ein einer Einspritzmenge entsprechendes Signal für nacheingespritzten Kraftstoff auf Grundlage der Gewählten der N Anstiegsratentabellen, eines Umgebungstemperatursignals und des Partikelfilter-Temperatursignals erzeugt, wobei das Umgebungstemperatursignal und das Partikelfilter-Temperatursignal Eingangsgrößen der gewählten Anstiegsratentabelle sind und N eine ganze Zahl größer als 1 ist,wobei das Einstellmodul das Signal für nacheingespritzten Kraftstoff an ein Kraftstoffeinspritzsystem ausgibt.
Patent DE-102010012607-B4 (DE)
Title: HF-MEMS-Schalter
Inventor: ZIEGLER VOLKER DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Hochfrequenz-MEMS-Schalter (10) mit einem biegbaren Schaltelement (18), dessen eines Ende auf einem mit einem Isolator (14) versehenen hochresistiven Substrat (12) angebracht ist, ferner mit einer Kontaktelektrode (24) zur Zuführung von Ladungsträgern in das Substrat (12), wobei zwischen Schaltelement (18) und Substrat (12) ein elektrisches Feld zur Erzeugung einer elektrostatischen Biegekraft auf das Schaltelement (18) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Substrat (12) direkt unterhalb des Isolators (14) mindestens eine Implantationszone (20) ausgebildet ist, die durch eine Öffnung (22) im Isolator (14) mit der oberhalb des Isolators (14) angeordneten Kontaktelektrode (24) kontaktiert ist und ferner ohmschen Kontakt zum Substrat (12) aufweist.
Patent DE-102010013765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von in hoher Vielzahl in einem fortlaufenden Prozess hergestellten Holzwerkstücken und Vorrichtung vorzugsweise zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: GRETEN KAI
IPC: G01N35/04
Filed: 2010-03-31
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen von in hoher Vielzahl in einem fortlaufenden Prozess hergestellten Holzwerkstücken hinsichtlich verschiedener physikalischer und/oder chemischer Eigenschaften, insbesondere hinsichtlich der Rohdichte, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Probeholzwerkstück (1) aus dem Prozess entnommen wird, anschließend geprüft wird und schließlich das Probeholzwerkstück (1) wieder in den Prozess zurückgeführt wird, ohne dass dabei der fortlaufende Prozess unterbrochen wird, und dass eine nach Entnehmen eines Probeholzwerkstückes (1) in der Abfolge der Holzwerkstücke (1, 1', 1'') verbleibende Lücke mit einem anderen, bereits geprüften Probeholzwerkstück (1) aufgefüllt wird.
Patent DE-102010016230-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: FUJINO TOMOKI
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-03-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät, aufweisend: einen Körper (1), der einen Hochdruck-Kraftstoffkanal (12) aufweist, der das Strömen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff durch denselben ermöglicht; eine Düse (2), die eine Einspritzöffnung (24) aufweist, die das Einspritzen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff durch dieselbe ermöglicht, wenn die Düse (2) geöffnet ist; eine Drucksteuereinrichtung (3, 4), die das Öffnen und Schließen der Düse (2) durch Steuerung eines an der Düsennadel (22) der Düse (2) anliegenden Drucks, in Übereinstimmung mit einem elektrischen Signal, steuert, das von außerhalb empfangen wird; eine Messeinrichtung (6) für physikalische Größen, die ein elektrisches Signal in Übereinstimmung mit einer physikalischen Größe eines unter Hochdruck stehenden Kraftstoffs ausgibt; einen ersten Anschluss (45), der mit der Drucksteuereinrichtung (3, 4) verbunden ist; einen zweiten Anschluss (64), der mit der Messeinrichtung (6) für physikalische Größen verbunden ist; ein Positionierungselement (72), das den ersten Anschluss (45) und den zweiten Anschluss (64) integriert hält, und den ersten Anschluss (45) und den zweiten Anschluss (64) in vorbestimmten Positionen anordnet; und einen Verbinder-Hauptkörper-Abschnitt (73), der das Positionierungselement (72) in sich aufnimmt, wobei der Verbinder-Hauptkörper-Abschnitt (73) aus Kunstharz gefertigt ist.
Patent DE-102010018685-B4 (DE)
Title: Dekupiersäge
IPC: B27B19/06
Filed: 2010-04-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Dekupiersäge mit verdrehbarem Sägeblatt (2.2), dadurch gekennzeichnet, dass das über verdrehbare Werkzeugklemmungen (2.1, 2.3) eingespannte Sägeblatt (2.2) im laufenden Betrieb mittels einer einen Handgriff (2.5) aufweisenden Führung unter einer Trägerplatte (4) um 360° verdreht und von einem Anlaufring (2.7) begrenzt verschwenkt werden kann.
Patent DE-102010022745-B4 (DE)
Title: Trockengasadapter zur Kalibrierung von Atemalkoholtestgeräten
Inventor: TUCKERMANN JENS
IPC: A61B5/08
Filed: 2010-06-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Trockengasadapter zum Kalibrieren von Atemalkoholtestgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockengasadapter (1) mit einer abgewinkelten Bohrung (2; 2.1) und einer außenseitigen Abschrägung (3) sowie einer innenseitigen Abschrägung (3.1) ausgebildet ist und bei Gebrauch in eine Mundstücktülle (4), die zwischen einem Kalibriergasbehälter und einem Sensor eines Atemalkoholtestgerätes angeordnet ist, derart eingreift, dass die Bohrung (2.1) austrittsseitig den Gasflow in eine Bohrung (5) einer Flowmessung leitet, wobei der Gasflow außerdem über die innenseitige Abschrägung (3.1) in den Kanal (4.1) der Mundstücktülle (4) umgeleitet und zum Sensor weitergeleitet wird.
Patent DE-102010023504-B4 (DE)
Title: Lampenträger für verschiedene Lampentypen
Inventor: SCHEIBLAUER STEFAN
IPC: F21W107/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Lampenträger (4) für einen Fahrzeugscheinwerfer (1) mit Codierelementen (8a, 8b) zum eindeutigen Definieren des zu verwendenden Lampentyps, wobei entfernbare Codierelemente (8a, 8b) für zumindest zwei verschiedene Lampentypen vorgesehen sind, sodass der Lampenträger (4) durch Entfernen der nicht benötigten Codierelemente (8a, 8b) eindeutig einem Lampentyp zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die entfernbaren Codierelemente (8a, 8b) stiftförmig ausgeführt sind und dass im Lampenträger (4) unter den Codierelementen Materialschwächungen (14) vorgesehen sind.