baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143833-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem in einem Antriebsstrang zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe
Inventor: BUSOLD THOMAS DIPL ING
IPC: F16D48/04
Filed: 2001-09-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kupplungssystem, umfassend wenigstens eine Kupplungseinrichtung (202) für die Anordnung in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung wenigstens eine unter Vermittlung von Druckmedium betätigbare, für einen Betrieb unter Einwirkung eines Betriebsmediums vorgesehene Kupplungsanordnung (204, 206) aufweist, wobei das Druckmedium für die Betätigung bereitstellbar ist auf Grundlage einer ersten Pumpenanordnung (208) und wobei der Kupplungseinrichtung für den Betrieb unter Einwirkung des Betriebsmediums auf Grundlage einer zweiten Pumpenanordnung (209) Betriebsmedium zuführbar ist, wobei wenigstens einem Druckmedium-Nehmerzylinder (424, 426) der Kupplungseinrichtung von der zweiten Pumpenanordnung (209) bereitgestelltes Medium als Druckmedium zuführbar ist, um eine/die dem Nehmerzylinder zugeordnete Kupplungsanordnung im Sinne eines Einrückens oder im Sinne eines Ausrückens zu betätigen, wobei die erste Pumpenanordnung (208) dafür ausgelegt ist, einen ersten Volumenstrom auf einem ersten Druckniveau bereitzustellen, und die zweite Pumpenanordnung (209) dafür ausgelegt ist, einen zweiten Volumenstrom auf einem zweiten Druckniveau bereitzustellen, wobei zumindest in einem Normalbetriebszustand der erste Volumenstrom kleiner als der zweite Volumenstrom und das erste Druckniveau größer als das zweite Druckniveau ist, und wobei die zweite Pumpenanordnung (209) parallel zur ersten Pumpenanordnung (208) am Nehmerzylinder (424, 426) angeschlossen oder anschließbar ist, um eine Teil- oder Vorfüllung des Nehmerzylinders mit von der zweiten Pumpenanordnung (209) bereitgestelltem Medium zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der zweiten Pumpenanordnung (209) nachgeschaltetem Betriebsmediumsystemabschnitt (416) wenigstens eine Druckeinstell- oder Druckerhöhungseinrichtung (454; 454a; 454b; 454c) vorgesehen ist, unter deren Vermittlung auf der Abgabeseite der zweiten Pumpenanordnung (209) ein Druckniveau einstellbar ist, das eine technisch relevante Teil- oder Vorfüllung des Nehmerzylinders (424, 426) mit von der zweiten Pumpenanordnung (209) bereitgestelltem Medium ermöglicht.
Patent DE-10148708-B4 (DE)
Title: Verschlußelement mit Schraubgewinde und Ringdichtung
Inventor: HEINRICHS KLAUS
IPC: B65D39/04
Filed: 2001-10-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verschlusselement (1) mit  einem Schraubgewinde (5),  einer Dichtfläche (7), die an einer Anlagefläche einer Einrichtunganlegbar ist und eine Ringnut (9) für eine Ringdichtung (8) aufweist,  und einer Ringdichtung (8), die in die Ringnut (9) der Dichtfläche (7) eingebracht werden kann und zur Herstellung einer Abdichtung zwischen der Dichtfläche (7) und der Anlagefläche ausgelegt ist,  wobei die Ringnut (9) zumindest bereichsweise ein Querschnittsprofil mit einer hinterschnittenen Seitenkante (11) aufweist, die die entsprechend bemessene Ringdichtung (8) am Herausfallen hindert,  dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil eine zu der hinterschnittenen Seitenkante (11) im Wesentlichen parallele zweite Seitenkante (10) aufweist.
Patent DE-10154322-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Fahrer/Mitfahrer
Inventor: TABATA HAJIME
IPC: A42B1/24
Filed: 2001-11-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kommunikationssystem
für Fahrer/Mitfahrer,
bei welchem eine Mehrzahl von jeweils mit einem Lautsprecher (11)
und einem Mikrophon (12) versehenen Helmen (1) mit einer am Fahrzeugkörper vorgesehenen
Kommunikationseinheit (4) durch ein jeweiliges Kabel (5) verbunden
ist, um eine Kommunikation zwischen jeweils einen Helm (1) tragenden
Fahrern/Mitfahrern zu ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheit (4) mit dem Kabel
(5) durch eine erste Magnet-Anschlusseinrichtung (2, 3) verbunden
ist und der Helm (1) mit dem Kabel (5) durch eine zweite Magnet-Anschlusseinrichtung (2,
3) verbunden ist,  wobei zumindest eines (3) der kabelseitigen
Steckelemente (3) der ersten und der zweiten Magnet-Anschlusseinrichtung
(2, 3) keine Quelle magnetischer Feldlinien bildet.
Patent DE-10160269-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PALAORO CHRISTIAN
IPC: B60N2/427
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fahrzeugsitz
mit Sitzkissen und Rückenlehne,  – wobei
in der Rückenlehne
ein Strukturteil (1) an einem Tragrahmen (2) die Rückenlehne
verstellbar angebracht ist, derart, dass sich das Strukturteil (1)
vorbestimmten, bei einem Heckaufprall vom Sitzbenutzer auf die Rückenlehne übertragenen
Heckaufprallkräften
(14) relativ zum Tragrahmen (2) bewegt,  – wobei sich das Strukturteil
(1) über
eine Schockabsorbereinrichtung (11) am Tragrahmen (2) abstützt,  – wobei
das Strukturteil (1) um eine quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende horizontale
Schwenkachse (3) am Tragrahmen (2) schwenkbar gelagert ist,  – wobei
die Schwenkachse (3) am Tragrahmen (2) so angeordnet ist, daß die Heckaufprallkräfte (14)
im wesentlichen an einem bei der Schwenkachse (3) beginnenden und sich
vom Sitzkissen entfernenden oberen Abschnitt (9) des Strukturteils
(1) eingeleitet werden, während
sich ein bei der Schwenkachse (3) beginnender und sich dem Sitzkissen
annähernder
unterer Abschnitt (10) des Strukturteils (1) über die Schockabsorbereinrichtung
(11) am Tragrahmen (2) abstützt,  – wobei...
Patent DE-10164445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung eines hinsichtlich des physiologischen Zustands einer Person spezifischen Auswertungsresultats
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: A61M16/00
Filed: 2001-12-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung, konfiguriert zur Generierung eines hinsichtlich des physiologischen Zustands einer atmenden Person spezifischen Auswertungsresultats, auf der Grundlage von Messsignalen die mit der Atmung der Person im Zusammenhang stehen, mit einer Messsignaleingabeeinrichtung und einer Rechnereinrichtung zur Bereitstellung mehrerer Auswertungssysteme, wobei die Rechnereinrichtung derart konfiguriert ist, dass diese aus den genannten Messsignalen durch die Auswertungssysteme Auswertungsmerkmale generiert, wobei die Auswertungsmerkmale Informationen hinsichtlich Apnoen, insbesondere zentraler, obstruktiver oder gemischter Apnoephasen, Schnarchphasen, Cheynes-Stokes-Phasen, Hypoventilationsphasen, flusslimitierte Atmung, stabile Atmung, instabile Atmung und/oder Leckageereignisse enthalten, und diese Auswertungsmerkmale im Rahmen eines hierauf basierenden Resultat-Generierungsschrittes einer verknüpfenden Betrachtung unterzogen werden, und die Vorrichtung konfiguriert ist, dass auf Grundlage der verknüpfenden Betrachtung ein Ausgabesignal bzw. ein Ausgabedatensatz generiert wird das bzw. der das Auswertungsresultat enthält, dadurch gekennzeichnet, dass auf Grundlage der verknüpfenden Betrachtung eine physiologische Typisierung erfolgt, und ein Konfigurationsdatensatz generiert wird, der zur Konfiguration der Atemgasdruckregelung eines Atemgas-Zufuhrgerätes geeignet ist.
Patent DE-10207095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vierring-Heterocyclen mit Oxalamidin-Substruktur
Inventor: DOERING MANFRED
IPC: C07D229/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Δ 2 -1,2-Diazetiniminen der Formel I  worin  R 1  =
alkyl, aryl, benzyl  R 2  = aryl, substituierte
Phenyle, wie ortho-, meta- oder para-Cl, Br, OMe, alkyl, CF 3 , NO 2 ; di- und trisubstituierte
Phenyle  oder 1,2-Diazetidin-3,4-diiminen der Formel II  worin  R 1  =
alkyl, aryl, benzyl  R 2  = aryl; substituierte
Phenyle, wie ortho-, meta- oder para-Cl, Br, OMe, alkyl, CF 3 , NO 2 ; di- und trisubstituierte
Phenyle  R 3  = H, alkyl,  dadurch
gekennzeichnet, daß sie
durch Umsetzung von Alkyl-, Benzyl-, Aryl- oder Dialkylhydrazinen mit Oxalsäureimidoylhalogeniden
hergestellt werden.
Patent DE-10207148-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: OGAWA KATSUAKI
IPC: F02F5/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Kolbenring
(1) mit einem Grundmaterial (2) aus rostfreiem Stahl, wobei das
Grundmaterial (2) eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche, eine
innere Umfangsoberfläche
und eine äußere Umfangsoberfläche aufweist
und jede dieser Oberflächen
eine darauf ausgebildete Nitridschicht (3) hat, wobei jede Nitridschicht
(3) zunächst
so ausgebildet ist, dass sie eine Verbundschicht (4) und eine Diffusionsschicht
(5) hat, dann die Diffusionsschicht (5) der äußeren Umfangsoberfläche durch
Entfernen der Verbundschicht (4) der äußeren Umfangsoberfläche freigelegt
wird, und danach auf der freigelegten Diffusionsschicht (5) eine
ion-plating Abscheidungsschicht (8) aus Hartkeramik ausgebildet
wird, wobei der Kolbenring (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass
vor der Bildung der ion-plating Abscheidungsschicht (8) die freigelegte
Diffusionsschicht (5) an oberen und unteren Kanten (7) der oberen
und unteren Oberflächen
und der äußeren Umfangsoberfläche entfernt
wird durch Abschrägen
von Kantenbereichen (6) der Nitridschicht (3), die um die oberen
und unteren Kanten (7) herum liegt, in einer Art, dass die Dicke
der Diffusionsschicht...
Patent DE-10218603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem kristallinem Trichloracetamid aus Hexachloraceton
Inventor: POPOV GEORGI
IPC: C07C233/05
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hochreinem kristallinem Trichloracetamid mit
einem Mindestgehalt an Wirkstoff von 99 Gew.-% aus Hexachloraceton
und gasförmigem
Ammoniak unter Verwendung von Chloroform als Lösungsmittel unter Inertgasatmosphäre, wobei
in die vorgelegte 20 bis 50 %ige Lösung von Hexachloraceton in
Chloroform bei Reaktionstemperaturen zwischen 0°C und 80°C und einem Druck von 1 bis
4 bar gasförmiger
Ammoniak unter Kühlung
ca. 30 bis 60 min., bis die Reaktionswärme abklingt, eingeleitet wird
und anschließend
das Reaktionsgemisch 90 bis 150 min. bei 30 bis 60°C nachgerührt und
darauf folgend der Ansatz auf 20 bis 0°C abgekühlt, entspannt und filtriert
wird, wobei der das Zielprodukt enthaltende Filterrückstand
ohne zusätzliche
Nachwäsche direkt
bei 40 bis 80°C
unter Vakuum getrocknet wird und das als Filtrat oder Destillat
anfallende gebildete sowie als Lösungsmittel
eingesetzte Chloroform anteilig im Kreislauf geführt und/oder anderen Verwendungszwecken
zugeführt wird.
Patent DE-10228570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEIL HANS GEORG
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeuges, bei dem mittels einer Diebstahlsicherungseinrichtung das Fahrzeug wenigstens in die Zustände "Fahrzeug entriegelt", "Fahrzeug verriegelt" und "Fahrzeug gesichert" gebracht/gesteuert werden kann, wobei in dem Zustand "Fahrzeug gesichert" in Abhängigkeit hiervon wenigstens eine elektrische Normalfunktion des Fahrzeuges aktiviert wird, so dass diese wenigstens eine Funktion in gesichertem Zustand von einer Person im Innenraum des Kraftfahrzeuges ausgeführt werden kann.
Patent DE-10229107-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SPECKEMEYER JENS
IPC: F16L37/14
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Rohrverbindung mit einem Muffenelement welches mindestens ein zu verbindendes Leitungsrohr im Verbindungsbereich überdeckt und eine umlaufende Ringöffnung aufweist, die an ihrem Umfang mit mindestens einer Einführöffnung zum Einführen eines den lichten Querschnitt der Ringöffnung weitestgehend ausfüllenden Befestigungsmittels zur Aufnahme axialer, am Leitungsrohr wirkende, Kräfte ausgestattet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ringöffnung (2, 9.1, 9.2) zur Innenseite des Muffenelementes (1, 8) hin geschlossen ist und in Richtung des offenen stirnseitigen Endes (4) hin übergeht in einen durchgehenden ringförmigen Schlitz (5, 10) zur Einführung des zu verbindenden Leitungsrohres (6, 13) bis in die Ringöffnung (2, 9.1, 9.2), und dass der dann in der Ringöffnung (2, 9.1, 9.2) befindliche Bereich des Leitungsrohres (6, 13) durch das Befestigungsmittel radial nach innen in die Vertiefung der Ringöffnung (2, 9.1, 9.2) drückbar ist.
Patent DE-10236097-B4 (DE)
Title: Dübel und Satz von Dübeln
IPC: F16B13/02
Filed: 2002-08-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Dübel zum
Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei
die Bauteile mit Bohrungen (44a/44b, 46a/46b, 48a/48b, 50a/50b,
52a/52b) versehen sind, die im verbundenen Zustand der Bauteile als
Paare jeweils eine durchgehende Bohrung bilden, derart, daß der Dübel (10)
mit einem ersten Abschnitt (12) in die eine Bohrung (44a, 46a, 48a,
50a, 52a) und mit einem zweiten Abschnitt (14) in die andere Bohrung
(44b, 46b, 48b, 50b, 52b) eines jeweiligen Paares greift, dadurch
gekennzeichnet, daß zum
Ausgleich von Fluchtungsfehlern zwischen Bohrungen (50a/50b) der
Paare die Abschnitte (12, 14) quer zur Längserstreckung der Dübel (10)
mit einem Versatz (26) zueinander angeordnet sind, der jeweils in
Abhängigkeit
vom Versatz (26) des jeweiligen Bohrungspaares bestimmt wird.
Patent DE-10240057-B4 (DE)
Title: Optischer Multiplexer und Demultiplexer für optische Fasern mit großer numerischer Apertur
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: G02B6/293
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Optischer
Multiplexer/Demultiplexer mit zumindest einem Eingangskanal (2)
für den
Anschluss einer Eingangsfaser (6), mehreren Ausgangskanälen (3a-d)
für den
Anschluss von Ausgangsfasern (7a-d), und einer Strahlaufteilungseinheit
(1) zur wellenlängenabhängigen Aufteilung
eines auf dem Eingangskanal (2) eintreffenden optischen Strahls
auf die Ausgangskanäle
(3a-d), wobei am Eingangskanal (2) eine Eingangsoptik (4) zur Erzeugung
eines parallelen Strahlbündels
eines aus der Eingangsfaser (6) austretenden Strahls und an den
Ausgangskanälen
(3a-d) eine Ausgangsoptik (5a-d) zur Fokussierung des aus der Strahlaufteilungseinheit
(1) austretenden parallelen Strahlbündels auf die Ausgangsfasern
(7a-d) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs-
(6) und/oder ein oder mehrere Ausgangsfasern (7a-d) POF- und/oder
HCS-Fasern sind und die Eingangs- (4) und/oder zumindest eine der
Ausgangsoptiken (5a-d) aus einer Linsenkombination aus genau einer
positiven Linse (8) und einem Achromaten (9) gebildet sind, die
zur Korrektur von Aberrationen des durchtretenden Strahls für Eingangs-
(6) und/oder Ausgangsfasern (7a-d)
mit einer numerischen Apertur > 0,3
ausgebildet sind.
Patent DE-10242681-B4 (DE)
Title: Diskus
Inventor: SEIDEL MONIKA
IPC: A63B65/10
Filed: 2002-09-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Diskus
mit einem kreisrunden, scheibenförmigen
Diskuskörper
(1) und einem den Diskuskörper (1)
an seinem Umfang umgebenden Ringkörper (2) aus elastischem Material,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkörper (2)
viele einzelne Ringscheiben (4) aufweist, welche über Distanzelemente
(5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10243997-B4 (DE)
Title: Mikroventil in Mehrschichtaufbau
Inventor: MUTH ANDREAS
IPC: F15C5/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Mikroventil
in Mehrschichtaufbau, mit einer plattenartigen Kanalschicht (3)
und einer darauf platzierten plattenartigen Aktorschicht (4), wobei
ein in der Kanalschicht (3) verlaufender Fluidkanal (8) an der der
Aktorschicht (4) zugewandten Seite der Kanalschicht (3) mit einer
Kanalöffnung
(9) ausmündet
und wobei die Aktorschicht (4) eine der Kanalöffnung (9) gegenüberliegende Ventilklappe
(22) aufweist, die mittels eines zwischen ihr und der Kanalschicht
(3) erzeugbaren elektrostatischen Feldes quer zur Ausdehnungsebene
der Kanalschicht (3) relativ zu einem fest mit der Kanalschicht
(3) verbundenen Basisabschnitt (17) der Aktorschicht (4) im Rahmen
einer Schaltbewegung (26) auslenkbar ist, um die Kanalöffnung (9)
freizugeben (Offenstellung) oder zu verschließen (Schließstellung), wobei die Ventilklappe
(22) zur Ermöglichung
der Schaltbewegung (26) über
ein federelastisches Festkörpergelenk
(23) verschwenkbar an dem Basisabschnitt (17) gelagert ist und wobei
die Ventilklappe (22) als starres Element ausgebildet ist, das während der
gesamten Schaltbewegung (26) mit der gegenüberliegenden Kanalschicht (3)
einen  keilförmigen
Zwischenraum (34) definiert, dessen Keilspitze...
Patent DE-10254217-B4 (DE)
Title: Knitting elements for weft or warp knitting machines comprise a knitting needle with a narrow hook and a transfer needle with a wider hook
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: D04B35/02
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: A knitting needle (2) has a shaft (5) with a wide section (12) and ends in a narrow hook (9). It operates in contact with a facing transfer needle (3), which ends in a hook (26) that is wider than the knitting needle hook (9) and also wider than the shaft (5) and the transfer needle body (23). The wide section (12) of the knitting needle houses a recess (16) that accommodates the shaped end (31) of the transfer hook (26). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a knitting machine with cams to provide the relative longitudinal motion (4) of the knitting and transfer needles and containing a spring arrangement to press the needles against each other. Also claimed is an alternative design that has the additional feature of providing a relative transverse movement between transfer needle and knitting needle as they move longitudinally against to each other by means of suitable cam surfaces on the needles.
Patent DE-10255723-B4 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse
Inventor: WEIDE THOMAS
IPC: D01H4/40
Filed: 2002-11-29
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fadenabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einer im Mündungstrichter angeordneten koaxialen Struktur sowie beabstandet angeordneten Kerben, die, bezogen auf die Laufrichtung eines Fadens, stromab der koaxialen Struktur positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die koaxial angeordnete Struktur (30) durch kreisförmige Wülste bzw. Nuten (32) unterschiedlichen Durchmessers gebildet wird.
Patent DE-10255896-B4 (DE)
Title: Elektronischer Münzprüfer
Inventor: GRIESE ROLAND
IPC: G07D5/08
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektronischer
Münzprüfer mit
einem Gehäusekörper, eine
zu dem Gehäusekörper über ein Scharnier
schwenkbaren Klappe und einer am Gehäusekörper befestigten Leiterplatte
zur Aufnahme von zur elektrischen Verarbeitung und Steuerung benötigten elektrischen
Elementen, wobei in der Klappe mindestens eine elektrische Prüfeinheit
vorgesehen ist, die über
elektrische Leitungen mit der Leiterplatte verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungen (13) auf einer flexiblen
Leiterkarte (5) ausgebildet sind und auf der Leiterkarte in ersten
Lötanschlussflächen (12)
enden, dass an dem Gehäusekörper (1)
und an der flexiblen Leiterkarte (5) erste Positioniermittel (11,
14) zur ortsfesten Festlegung der flexiblen Leiterkarte (5) in Bezug
auf den Gehäusekörper (1)
vorgesehen sind, wobei die ersten Positioniermittel eine am Gehäusekörper (1)
vorgesehene stegartige Erhebung (10) aufweisen, auf der die flexible
Leiterkarte (5) positioniert ist, und dass an der Leiterplatte (17)
und dem Gehäusekörper (1)
zweite Positioniermittel (18, 8) zur ortsfesten Festlegung der Leiterplatte
(17) in Bezug auf den Gehäusekörper...
Patent DE-10256539-B4 (DE)
Title: Vierradflurförderzeug mit Pendelachse
Inventor: RICKERS PAUL
IPC: B60G9/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vierradflurförderzeug
mit einer Pendelachse für
die Hinterräder,
einem Antrieb und einer Steuervorrichtung für den Antrieb, die nach Maßgabe eines
Gebersignals ein Stellsignal für
den Antrieb erzeugt, wobei am Aufbau des Flurförderzeugs ein Anschlag vorgesehen
ist, der mit dem Körper
der Pendelachse zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß am Achsanschlag
(28, 30) ein Schalter angeordnet ist und der Schalter mit der Steuervorrichtung
so gekoppelt ist, daß das
Antriebsmoment des Antriebs verringert wird, wenn der Schalter betätigt wird.
Patent DE-10261682-B4 (DE)
Title: System, Verfahren zur kontaktlosen Kommunikation mittels passiver, elektromechanischer Wandler
Inventor: TRINKEL GABRIELE LISA
IPC: H04M1/60
Filed: 2002-12-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: Hörsystem eines Kommunikationssystems, das ein magnetisches Wechselsignal in ein akustisches Signal wandelt, mit einer elektromagnetischen Empfangseinheit und einem elektroakustischen Wandler dadurch gekennzeichnet, dass – die elektromagnetische Empfangseinheit Teil des elektrisch akustischen Wandlers ist, bestehend aus einer Schwingspule (4), einem Dauermagneten (1) in Form eines Topfmagneten, einer Membrane (3) und einer Diode als Gleichrichter (7), so angeordnet, das die Schwingspule (4) die Empfangseinheit für die Energie des magnetisches Wechselsignals ist, die mittels des in Reihe zur Spule (4) geschalteten Gleichrichters (7) die Energie des magnetischen Wechselsignals in eine durch die Signalinformation modulierten pulsierenden Gleichspannung umformt, und die der Signalinformation entsprechenden Gleichspannung durch den elektroakustischen Wandler in akustische Wellen gewandelt werden, – das Hörsystem ohne eigene Stromversorgung arbeitet, indem es seine Energie aus dem empfangenen magnetischen Wechselsignal bezieht, – das gesamte Lautsprechersystem in oder am Körper eines Benutzers angeordnet ist.
Patent DE-10330005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion eines Wafers
Inventor: KREH ALBERT
IPC: G02B27/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion eines Wafers (6), mit:  – zumindest einer Auflicht-Beleuchtungseinrichtung
(2, 2'),  – zumindest
einer Umlenkeinrichtung (18, 21, 22) von denen zumindest eine als
Umlenkspiegel (18) ausgebildet ist, der den Beleuchtungs-Lichtstrahl
(37) der Beleuchtungseinrichtung (2, 2') derart auf die Oberfläche (32)
des zu inspizierenden Wafers (6) lenkt, dass er schräg einfällt,  – einer
Bilderfassungseinrichtung (4), zum Erfassen eines Bildes der Oberfläche (32)
in einer Dunkelfeldanordnung,  – einer Trennplatte (25), die
die Inspektionsvorrichtung (1) räumlich
derart trennt, dass die Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (2,2')
und/oder die Bilderfassungseinrichtung (4) oberhalb und zumindest
eine Umlenkeinrichtung (18, 21, 22) und der Wafer (6) unterhalb
der Trennplatte (25) angeordnet sind,  – zumindest einer Öffnung (26)
in der Trennplatte (25) durch die der Beleuchtungs-Lichtstrahl (37)
und/oder der Abbildungslichtstrahl verlaufen.
Patent DE-10331615-B4 (DE)
Title: Gegossener Motorzylinderkopf
Inventor: BIEN WILFRIED
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-12-01
Abstract: Gegossener
Motorzylinderkopf mit Gießkernbohrungen,
mit einer auf der Abgasaustrittsseite des Motorzylinderkopfes angeordneten
Zylinderkopfdichtung und mit einer diese zur zylinderkopfabgewandten
Seite hin abdeckenden und an dem Motorzylinderkopf befestigten Flanschanordnung
zur Verbindung des Motorzylinderkopfes mit einem Abgasstrang, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Abgasaustrittsseite (2) des Motorzylinderkopfes
(1) eine Leiste (9) angebracht ist, die dort ausgebildete Öffnungen
(4) der Gießkernbohrungen
verschließend abdeckt.
Patent DE-10334653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Überwachen einer Schließposition zweier relativ zueinander beweglicher Teile
Inventor: PULLMANN JUERGEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2003-07-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum sicheren Überwachen
einer Schließposition
zweier relativ zueinander beweglicher Teile (12, 20), insbesondere
zur Verwendung als Türkontaktschalter
bei einer Schutztür
zum Absichern einer automatisiert arbeitenden technischen Anlage
(14), mit einem Betätiger
(16) und mit einem Sensor (18), die an jeweils einem der Teile (12,
20) fixierbar sind, wobei der Sensor (18) einen eingangsseitigen
Empfangskreis (46, 48) aufweist, der bei Unterschreiten einer Schaltentfernung (44)
zwischen Sensor (18) und Betätiger
(16) ein definiertes Empfangskreissignal (52) erzeugt, und mit einem
Detektorkreis (50, 58), der bei Vorliegen des definierten Empfangskreissignals
(52) ein Freigabesignal (66) bereitstellt, gekennzeichnet durch
ein Testelement, das dazu ausgebildet ist, das definierte Empfangskreissignal
(52) gezielt zu unterdrücken.