baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005774-U1 (DE)
Title: Household water-tap repairing tool for use during maintenance of building, has cutter or lapping disk arranged on shaft, and device provided for orienting cutter and lapping disk with respect to bush that is provided with axial opening
IPC: B23P6/00
Filed: 2007-04-21
Abstract: The tool has a work unit designed for machining a surface during rotation of the work unit, and a cutter or a lapping disk (4) arranged on a shaft (3). A device is provided for orienting the cutter and the lapping disk with respect to a bush (1) that is provided with an axial opening (2), where the opening corresponds to a diameter of the shaft. An end of the bush carries a winding that corresponds to a winding of the opening for placing a valve and is arranged concentrically to an axis of the opening of the bush.
Patent DE-202007007452-U1 (DE)
Title: Zugstange für einen Frontlader
IPC: A01D87/00
Filed: 2007-05-25
Abstract: Zugstange
für einen
Frontlader,  wobei die Zugstange einen länglichen Kraftübertragungsabschnitt
(8) und zwei Ankopplungselemente (4, 6), die jeweils an den Enden
des länglichen
Kraftübertragungsabschnittes
(8) vorgesehen sind, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
längliche
Kraftübertragungsabschnitt
(8) entlang seiner Längsrichtung
einen Aussparungsabschnitt (10) und mindestens einen sich daran
anschließenden
Linearabschnitt (12, 14) aufweist, wobei sich der Linearabschnitt
(12, 14) im Wesentlichen linear entlang einer Verbindungslinie (16) zwischen
den beiden Ankopplungselementen (4, 6) erstreckt, und  wobei
der Aussparungsabschnitt (10) derart gekrümmt ist, dass er im Bereich
der Verbindungslinie (16) ausgespart ist und sich seitlich versetzt
von der Verbindungslinie (16) in einem Fortsatz (20) erstreckt,
wobei im Bereich des Aussparungsabschnittes (10) eine Kraftübertragung über den Fortsatz
(20) erfolgt.
Patent DE-202007008356-U1 (DE)
Title: Suitable cutting device for cutting foil-like material, has mobile cutting unit and cutter, where cutting edges of cutter encloses cutting machine contact surface designed at deviating cutting angle of ninety degree
IPC: B26D1/10
Filed: 2007-06-11
Abstract: The device has a mobile cutting unit (3) and a cutter, where cutting edges of the cutter encloses the cutting contact surface (5) designed at a deviating cutting angle of ninety degree. The cutting unit is movable in multiple directions and in opposite directions with cutting point unfolding cutting edges in two mobile directions. The unit is guided in a rod (11) parallel to the contact surface.
Patent DE-202007010096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung von Flachleitern
IPC: H01R12/61
Filed: 2007-07-18
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung
zur Durchkontaktierung von mindestens zwei Flachleitern (1, 2) mit mindestens
einem aus drei Teilen bestehenden Kontaktelement (4), nämlich zwei
Kontaktsternen (5, 6) mit je einem Ringloch (7, 8) und einem Kontaktstift
(12), der die Flachleiter (1, 2) durchdringt und der mit den Kontaktsternen
(5, 6) durch Verstemmen in elektrisch leitendem Kontakt steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kontaktierungsvorrichtung (3) im Wesentlichen mit
folgenden Baugruppen ausgestattet ist:  – einem oberen Werkzeug (31)
mit einer Drahtstift-Schneidevorrichtung (24), einer Station zum
Anstauchen (33) des oberen Kontaktstiftendes (29) zu einem Nietkopf
(32), einer Kontaktstift-Fügevorrichtung
(34), einer Kontaktstreifen-Führungsvorrichtung
(35), einer Vorloch-Schneide-Vorrichtung (36) zum Vorlochen der
Flachleiter (1,2) und zum Kontaktstern-Schneiden und Positionieren,  – weiterhin
mit einem unteren Werkzeug (37) mit einer Kontaktstreifen-Führungsvorrichtung (nicht dargestellt),
mit einer Kontaktstern-Schneide- und Positioniervorrichtung (40) und
einer Verstemmeinrichtung (41) für
das Kontaktstiftende (30),  – weiterhin mit einer verschiebbaren
Aufnahmeplatte (18) zur Aufnahme der zu verbindenden...
Patent DE-202007015841-U1 (DE)
Title: Magnetmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2007-11-11
Abstract: Magnetmotor,
dadurch gekennzeichnet, dass Permanentmagnete auf mindestens einer
Scheibe lösbar
befestigt sind, wobei diese Scheibe Laufbahnen bietet um, auf einer,
mit der Motorachse verbundenen Haltekonstruktion, drehbar befestigte
Stößel, an
deren Enden ebenfalls Permanentmagnete lösbar befestigt sind, eine exakt
berechnete Führung
zu bieten, damit, nach dem Anschub eines der Magneten auf der Scheibe,
der Stößel abgehoben
und – nach
der erfolgten Drehbewegung der Scheibe – wieder in seine Ausgangsposition
z. B. mit einem Gummiband – zurückgezogen
wird, was dadurch möglich wird,
dass oberhalb der Magnete auf der Scheibe eine berechnete Schicht
aus – dem
Magnetismus entgegenwirkendem Material vorhanden ist, wodurch verhindert
wird, dass die beiden Magnete nach der Drehbewegung – hervorgerufen
durch die sich abstoßenden
Magnete – diese
sich durch die, dann plötzlich
entstehende Anziehung entgegengesetzter Pole wieder zurückbewegen
würden.
Patent DE-202007018425-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzsystem
IPC: A47B17/00
Filed: 2007-08-11
Abstract: Arbeitsplatzsystem,
umfassend ein Ständerwerk,
gebildet aus wenigstens zwei vertikalen Profilen, welche über wenigstens
ein horizontales Profil verbunden sind, wobei wenigstens ein vertikales
und ein horizontales Profil Leitungen zur Strom- und/oder Datenversorgung
sowie mit diesen Leitungen verbundene Anschlussbuchsen aufnehmen,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein vertikales Profil (11)
und ein horizontales Profil (12) einen verschließbaren Raum (13) begrenzen,
in dem Anschlüsse
und Aufnahmen für
elektrische Geräte
angeordnet sind.
Patent DE-202007018792-U1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung zur Verarbeitung und Darstellung von auf eine medizinische Intervention bezogenen Röntgenbilddaten
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Medizinische Einrichtung (2, 10) zur Verarbeitung von auf eine medizinische Intervention bezogenen Röntgenbilddaten und zur Darstellung der Röntgenbilddaten an einer Bilddarstellungseinrichtung, wobei die Röntgenbilddaten Durchleuchtungsbilddaten sind, ausgebildet zur Erzeugung wenigstens eines Übersichtsbildes (3, 16) und wenigstens eines Detailbildes (8, 17) aus den Röntgenbilddaten eines einzigen Durchleuchtungsbildes und zur gleichzeitigen Darstellung des wenigstens einen Übersichtsbildes (3, 16) und des wenigstens einen Detailbildes (8, 17) an der Bilddarstellungseinrichtung.
Patent DE-202008002989-U1 (DE)
Title: 19"-Computereinschub
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-03-03
Abstract: Computereinschub
(Bild 1) zum Einbau in 19''-Schränke
oder Gehäuse
mit einem hochklappbaren Flachbildschirm (3), einer integrierten
Tastatur (4) und Maus/Touchpad (5), und einem Minicomputer (2) mit Festplatte
(6), dadurch gekennzeichnet, daß der
Computer als eigenständiger
Rechner mit eigenem Betriebssystem und Datenspeicher in Form einer
Festplatte (6) ausgeführt ist
und dadurch der Einschub als vollwertiger Computerarbeitsplatz genutzt
werden kann und eigenständige
Anwendungsprogramme installiert werden können.
Patent DE-202008003572-U1 (DE)
Title: Geldeinnahmeeinrichtung
IPC: G07F1/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Geldeinnahmeeinrichtung,
die in einem Hauptgerät
(5) zum Steuern des Betriebs des Hauptgerätes (5) installierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine Frontplatte
(1), die einen Münzenschlitz
(11), einen Münzenrückgabeschlitz
(12) und einen vertikalen Geldscheinschlitz (13) aufweist, die durch
die Frontplatte (1) hindurchführen;  eine
Münzenempfängereinheit
(2), die an der Rückseite
der Frontplatte (1) angebracht ist und einen Münzeneinlassdurchgang (23),
der mit dem Münzenschlitz
(11) verbunden ist, und einen Münzenrückgabedurchlass
(28) aufweist, der mit dem Münzenrückgabeschlitz
(12) verbunden ist; und  eine Geldscheinempfängereinheit (3), die an der
Rückseite der
Frontplatte (1) befestigt ist und an eine Seite der Münzenempfängereinheit
(2) anschließt,
welche Geldscheinempfängereinheit
(3) einen Geldscheindurchlass (33) aufweist, der mit dem vertikalen
Geldscheinschlitz (13) verbunden ist.
Patent DE-202008004987-U1 (DE)
Title: Basis einer stoßdämpfenden Vordergabel für ein Fahrrad
IPC: B62K21/02
Filed: 2008-04-10
Abstract: Basis
einer stoßdämpfenden
Vordergabel für
ein Fahrrad, umfassend:  zwei gerade Rohre, und  eine Brücke mit
zwei Enden, die mit einem oberen Abschnitt von jedem der geraden
Rohre integral verbunden sind, und eine darin befindliche Kammer.
Patent DE-202008007917-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung aus Gußeisen
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-06-16
Abstract: Schachtabdeckung
(1) aus Gußeisen mit einem Schachtdeckel (3), einem Rahmen
(2) und ggf. Einbauten, insbesondere für eine Entwässerungsvorrichtung
für Fahrbahn, gekennzeichnet durch  – einen
Rahmen (2), bestehend aus weitestgehend senkrecht zueinander angeordneten
Ringen (5, 6, 7) die durch waagerechte Rahmenringe (16, 18) miteinander
verbunden sind, wobei  – der äußere
Ring (5) eine weitestgehend glatte Oberfläche mit Durchbrüchen
(9) aufweist und die inneren Ringe (6, 7) mit den Rahmenringen (16,
18) stufenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202008009137-U1 (DE)
Title: Profilierter Gegenstand mit Deckmaterial und Versiegelungsschicht
IPC: C08J7/046
Filed: 2008-07-07
Abstract: Profilierter
Gegenstand enthaltend einen Profilbereich mit profilierter Oberfläche,
wobei auf der profilierten Oberfläche ein Deckmaterial
aufgebracht ist, das auf dessen der profilierten Oberfläche
abgewandten Fläche eine Versiegelungsschicht aus einer
Reaktiv-Schmelzmasse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Profilbereich mindestens einen Profilradius aufweist, der kleiner
als 3 mm ist.
Patent DE-202008014386-U1 (DE)
Title: Pfahlförmiges Befestigungselement
IPC: F16B15/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: Pfahlförmiges Befestigungselement zur
Einbringung in ein Medium, welches an einem Ende (1) einen sich
verjüngenden
Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es an seinem
anderen Ende (2) eine Vertiefung (3) aufweist, in welche ein Pufferelement
(6) einbringbar ist.
Patent DE-202008014554-U1 (DE)
Title: Elektroschock Wecksystem mit zusätzlich integrierter Vibrationseinheit
IPC: A61M21/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: E-Schock Wecksystem mit zusätzlich integrierter Vibrationseinheit mit der wahlweise oder kombinierbar eine Vibration sowie leichte Stromstöße in ungefährlichen Stromdosierungen mit akustischen und auch optischen Signalen in jeweils ungefährlichen Ausgabedosierungen an die zu weckenden Person abgegeben werden.
Patent DE-202008018386-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Formmassen mit verbesserter thermischer Stabilität
IPC: C08K3/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: Thermoplastische Formmassen auf Basis von Polyamiden oder Blends von Polyamiden und weiteren Thermoplasten, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Stabilisator ein Gemisch aus Kupferoxalat und wenigstens einem Kupferhalogenid oder ein Gemisch aus Kupferoxalat, wenigstens einem Kupferhalogenid und wenigstens einem weiteren Alkalimetallhalogenid enthalten.
Patent DE-202009001836-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/20
Filed: 2009-02-13
Abstract: Injektionsvorrichtung (2)  mit einem Trägergehäuse (4), in dem ein Injektionsgerät (8) mit wenigstens einem auspressbaren Injektionsflüssigkeitsbehälter (10) einsetzbar ist,  und einer zur Aktivierung des Injektionsgerätes (8) entlang einer Injektionsrichtung (R) antreibbaren Betätigungsvorrichtung (12), die von einer mechanischen Kraftspeichereinrichtung (20) und einer elektrischen Transporteinrichtung (26) beaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (12) in Injektionsrichtung (R) durch die mechanische Kraftspeichereinrichtung (20) angetrieben ist und die elektrische Transporteinrichtung (26) eine Geschwindigkeitsbegrenzung bildet.
Patent DE-202009007553-U1 (DE)
Title: Sicherheitsausguck für Kinder
IPC: A47D13/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Sicherheits-Steh- und/oder Sitzpult für Kinder, Sicherheitsausguck, insbesondere für Kleinkinder, bestehend aus einem hohlen Körper (1, 13) mit umlaufender Seitenwandung (2, 3, 4, 14) in der Form eines Quaders (1) oder Zylinders (13) oder Prismas oder Fasses, wobei innerhalb des Körpers (1, 13) in einem vorgegebenen Abstand vom unteren Rand des Körpers (1, 13) ein Boden (5, 15) angeordnet ist und innerhalb der Seitenwandung eine in Höhe des Bodens (5, 15) beginnende und sich nach oben erstreckende Einstiegsluke (7, 16) zum Einstieg des Kindes auf den Boden (5, 15) sich befindet, wobei der Körper (1, 13) an seinem oberen Ende wenigstens teilweise offen ist und dadurch innerhalb des hohlen Körpers (1, 13) eine obere Luke (12) für das Kind ausgebildet ist.
Patent DE-202009008893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Menstruationsflüssigkeit
IPC: A61F5/455
Filed: 2009-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Menstruationsflüssigkeit in Form einer etwa becher- oder trichterförmigen, in die Vagina einsetzbaren elastischen Schale (1) mit einer in ihrer Achse nach außen angeformten Handhabe (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (1) zusammen mit der angeformten Handhabe (2, 4) einstückig aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) hergestellt ist.
Patent DE-202009009105-U1 (DE)
Title: Mehrkanalrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Mehrkanalrohr, das ein Außenrohr (10) aufweist, in dessen Innenraum (10') mindestens ein Einsatzelement (20) zur Ausbildung mindestens zweier Durchgangskanäle (2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (10) an seiner Innenwand (11) mindestens eine Vertiefung (13a–13c) aufweist, dass das Einsatzelement (20) mindestens einen Vorsprung (24a–24c) aufweist, und dass die oder mindestens eine der Vertiefungen (13a–13c) des Außenrohrs (10) zusammen mit dem oder einen der Vorsprünge (24a–24c) des Einsatzelements (20) mindestens eine Presspassung (15a–15c) ausbilden.
Patent DE-202009010261-U1 (DE)
Title: Eine Hilfsvorrichtung mit einem Ein- und Auslassflügel
IPC: E06B11/02
Filed: 2009-08-03
Abstract: Ein Hilfsapparat für einen Ein- und Auslaßflügel, wobei der Hilfsapparat in einer Öffnung (211) eines Gehäuses (21) des Ein- und Auslaßflügels eingebaut ist, wobei innen im Gehäuse (21) ein Türblock (22) und eine Steuerantriebseinheit (23) eingebaut sind, wobei der Hilfsapparat aufgebaut ist aus:  einer Ummantelung (11), die bewegbar an einem Ende der Öffnung (211) montiert und mit einem entsprechenden Einpaßteil (111) versehen ist, das mit einer Endkante des Türblockes (22) zusammenpaßt, wobei ein Zapfen (112) und ein Verbundteil (113) eines elastischen Elementes je auf beiden Seiten der Ummantelung (11) gebildet sind;  eine Befestigungseinheit (12) innen im Gehäuse (21) und über der Ummantelung (11), neben der Ummantelung (11), eingebaut und an einem freien Ende der Befestigungseinheit (12) mit einem Haken (121) gebildet ist; und  mindestens einem verbindenden elastischen Element (13), das sich zwischen der Ummantelung (11) und der Befestigungseinheit (12) befindet, wobei ein Ende mit dem Verbundteil des...
Patent DE-202009012364-U1 (DE)
Title: Düsenapplikation
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Lösung einer Verbundkonstruktion bestehend aus einer metallischen Fassung (Adapterformation-Armaturen) und eines keramischen Düseneinsatzes.  Diese Verbundkonstruktion ermöglicht den verstärkten Einsatz von Düsen aus Keramik.
Patent DE-202009012624-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für eine Rechnereinheit und Computersystem
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Eingabevorrichtung für eine Rechnereinheit, umfassend eine Bilderzeugungseinrichtung zum Erzeugen einer optischen Darstellung anhand eines von der Rechnereinheit vorgebbaren Bildsignales in einem Bildanzeigebereich, eine Sendeeinrichtung zum Emittieren eines mittels mindestens einer Signalquelle der Sendeeinrichtung erzeugbaren elektromagnetischen Zeigesignals entlang einer ersten Ausbreitungsrichtung, um auf dem Bildanzeigebereich einen Zeigeort zu kennzeichnen, sowie eine ortsauflösende Detektionseinrichtung zur Ausgabe eines Positionsinformationssignals in Abhängigkeit von der Position des Zeigeortes auf dem Bildanzeigebereich, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Sendeeinrichtung (36) mindestens ein mittels der mindestens einen Signalquelle (38) erzeugbares elektromagnetisches Detektionshilfssignal (78, 82, 86, 90) entlang mindestens einer von der ersten Ausbreitungsrichtung (50) unterschiedlichen zweiten Ausbreitungsrichtung (79, 83, 87, 91) emittierbar ist, um auf einem Signalempfangsbereich (34) der Detektionseinrichtung (30) mindestens einen Referenzort (80, 84, 88, 92) zu kennzeichnen.
Patent DE-202009013395-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: B25G1/08
Filed: 2009-10-22
Abstract: Griff (100) für Handwerkzeuge, wobei der Griff (100) umfasst:  ein Greifelement (10) umfassend ein erstes Ende (11) mit einem ersten Aufnahmebereich (111) und ein zweites Ende (12), wobei der erste Aufnahmebereich (111) zum distalen Ende des ersten Endes geöffnet ist;  eine Aufbewahrungseinheit (20), die ein Aufbewahrungselement (22), das gleitend im ersten Ende (11) des Greifelements (10) aufgenommen ist, und ein versetztes Element (21) umfasst, das schwenkbar mit dem Aufbewahrungselement (22) verbunden ist und auf eine Öffnung des ersten Aufnahmebereichs (111) passt, sodass das versetzte Element angepasst ist, ergriffen zu werden, um die Aufbewahrungseinheit aus dem Greifelement zu ziehen;  wobei das versetzte Element, wenn es in der ursprünglichen Position ist, in das erste Ende des Greifelements und das Aufbewahrungselement einhakt, um zu verhindern, dass sich die Aufbewahrungseinheit vom Greifelement löst;  wobei es dem Aufbewahrungselement, wenn das versetzte Element relativ zum Aufbewahrungselement verschwenkt wird und nicht vom ersten...
Patent DE-202010004700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterwasserbeobachtung sowie Wasserfahrzeug
IPC: B63B35/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Unterwasserbeobachtung aus einem Wasserfahrzeug mit einer eine zumindest in Teilbereichen durchsichtige, wasserdichte Wandungen aufweisende Beobachtungskapsel (13), in der sich mindestens ein Beobachtungsraum (14) befindet, wobei die Beobachtungskapsel (13) unter Wasser aus einem Rumpf des Wasserfahrzeuges herausfahrbar ist.
Patent DE-202010005669-U1 (DE)
Title: Wasserbatterie mit verbesserter Batterielebensdauer
IPC: H01M50/179
Filed: 2010-06-18
Abstract: Wasserbatterie mit einer verbesserten Batterielebensdauer, umfassend:  einen unteren Aufnahmebehälter (10), der mit Aktivkohle gefüllt ist und eine Oberseite und eine Unterseite hat;  eine Abdeckung (11) am Boden des unteren Aufnahmebehälters (10) und eine Gummiauflage (17) auf der Oberseite des unteren Aufnahmebehälters (10);  einen Anodenschaft (12) und einen Kathodenschaft (13), wobei beide Schäfte durch die Abdeckung (11) hindurch befestigt sind und ein Ende haben, das sich in den unteren Aufnahmebehälter (10) erstreckt, um die Aktivkohle zu berühren;  einen oberen Aufnahmebehälter (20), der mit Wasser gefüllt ist und abnehmbar in den unteren Aufnahmebehälter (10) eingreift, und  einen Absorberstab (16), der sich durch die Gummiauflage (17) hindurch erstreckt und ein erstes Ende hat, das in die Aktivkohle eingebettet ist, die in den unteren Aufnahmebehälter (10) gefüllt ist, und ein zweites Ende, das in das Wasser eingetaucht ist, das in den oberen Aufnahmebehälter (20) gerillt ist;  wobei der...
Patent DE-202010012789-U1 (DE)
Title: Abweisvorrichtung für Kreiselmähwerk
IPC: A01D34/81
Filed: 2010-09-21
Abstract: Kreiselmähwerk (1) mit einem Schutzbügel (2) als Abweisvorrichtung zum anfahren von Hindernisse, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzbügel (2) über elastische Federelemente (3) mit der Schutzeinrichtung (4) verbunden ist.
Patent DE-202010012790-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-09-21
Abstract: Luftausströmer für ein Schienenfahrzeug, mit einem Außenkörper, welcher mit einer auslassseitigen Leitung eines Lüftungssystems, insbesondere eines Heiz- und/oder Kühlsystems, verbindbar ist, einem Innenkörper, welcher innerhalb des Außenkörpers anordenbar ist und eine Öffnung zum Ausströmen von Luft aus der Leitung des Lüftungssystems aufweist, und mindestens einer Klappe, die zum Freigeben und Verschließen der Öffnung eingerichtet und an dem Innenkörper befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkörper, und/oder der Innenkörper und/oder die mindestens eine Klappe aus einem Material M bestehen, welches einen Faserwerkstoff und einen Matrixwerkstoff umfasst.
Patent DE-202010014367-U1 (DE)
Title: Wasser-Spar-Gemüsewaschmaschine
IPC: A23N12/02
Filed: 2010-10-15
Abstract: Die Wasser-Spar-Gemüsewaschmaschine aus einem Gehäuse (5), einem Korb (1), einem Ventilator (6), dem Regler, der Pumpe (2), dem Filter (3) und dem Ablaufschlauch (4) bestehen. dadurch gekennzeichnet, dass die Wasser durch die Filter und die Pumpe recycelt und weiter benutzen bis die Früchte und Gemüse grundsätzlich gereinigten zu werden wird.
Patent DE-202010014635-U1 (DE)
Title: gepolsterte, wasserabweisende Fahrradschutztasche zur Aufbewahrung und zum Transport von einem komplett zusammengebauten fahrfertigen Fahrrad
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-10-22
Abstract: Fahrradschutztasche, dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten Materialien wasserabweisend sind.
Patent DE-202010018514-U1 (DE)
Title: Wasserstofffreisetzung und -Rückgewinung aus aliphatischen primären Aminen oder Diaminen
IPC: C07C253/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Reaktorsystem zur Dehydrierung von primären aliphatischen Mono- oder Diaminen zu ihren entsprechenden Nitrilen, umfassend: (a) einen Durchflussreaktor, der einen inneren Reaktor aufweist, der sich innerhalb einer äußeren Kammer befindet und sich von der äußeren Kammer nach außen erstreckt; (b) einen inneren Reaktor, umfassend ein Katalysatorbett, einen Einlass und einen Auslass, der eine erste Wand, bestehend aus einer Wasserstoffmembran, in dem Bereich des inneren Reaktors, der innerhalb der äußeren Kammer angeordnet ist, und eine zweite Wand aus einem undurchlässigen Material, in dem Bereich des inneren Reaktors, der außerhalb der äußeren Kammer angeordnet ist, aufweist, wobei der Einlass ferner ein Mittel zum Verdampfen einer Flüssigkeit, um vor dem Eintritt in das Katalysatorbett einen Gaszustand zu erzeugen, umfasst; (c) eine äußere Kammer, die einen Auslass, innere Wände und äußere Wände aufweist und die den Katalysatorbettbereich des inneren Reaktors umgibt, wobei die inneren Wände die erste Wand des inneren Reaktors sind und wobei der Auslass ferner ein Vakuum zum Abziehen des in dem inneren Reaktor gebildeten, aufgereinigten Wasserstoffs umfasst.
Patent DE-202011105456-U1 (DE)
Title: Tragbarer Toilettenstuhl auf drei Beinen mit Klappmechanismus, Tragegriff und Einhängehacken für Auffangbeutel
IPC: A47K11/04
Filed: 2011-09-07
Abstract: Tragbarer Toilettenstuhl auf drei Beinen mit Klappmechanismus, Tragegriff und Einhängehacken für Auffangbeutel dadurch gekennzeichnet, dass zwei Klobrillenhälften (1/1) inklusive der daran fest befindlichen zwei Vorderbeingelenke (1/2) durch einen Verbindungsstift (1/8) mit einem separaten Hinterbeingelenk (1/5) verbunden sind und an diesem Stift, um einen abgerundeten Winkel (1/4), bis zu dem am Hinterbeingelenk fest befindlichen Stoppbalken (1/7) zum Gebrauch auf, zu einer vorne offenen Klobrille, oder zum Transport zugeklappt werden können. Und dass die zwei Vorderbeine (1/10) mit einem Stift (1/9) an die, an den Klobrillenhälften befindlichen zwei Vorderbeingelenke (1/2), und das Hinterbein (1/10) mit einem Stift (1/9) an das separate Hinterbeingelenk (1/5) so montiert sind, dass sie sich zum Gebrauch ausklappen (4) und zum Transport einklappen (3/2) lassen. Im Gebrauchsmodus (4) liegen so die zwei Klobrillenhälften 1/1) auf dem Hinterbeingelenk (1/5) drauf. Im Transportmodus liegen die eingeklappten Beine (1/10), bei zugeklappten Klobrillenhälften, parallel nebeneinander (3).
Patent DE-202011107146-U1 (DE)
Title: Hauptrechner EDV
IPC: G06F1/04
Filed: 2011-10-21
Abstract: In den Ansprüchen, zukünftiger Hauptrechner, soll zukünftig nach Anspruch 1 ein Fliesskoma neben den nullen und einsen lesbar werden.