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Patent DE-102021101296-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (10) für einen Fahrzeugsitz (3), mit einem Gurtband (12), welches an mehreren Fixierpunkten (14) mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Sicherheitsgurtanordnung (10) und ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Sicherheitsgurtanordnung (10). Erfindungsgemäß ist eine Auswerte- und Steuereinheit (20) ausgeführt, Lautstärkeinformationen (LSI) und Frequenzganginformationen (FGI) einer im Fahrzeug (1) abgespielten Musik zu empfangen und auszuwerten, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) weiter ausgeführt ist, in Abhängigkeit des Auswerteergebnisses mindestens ein Ansteuersignal (AS), welches einen Rhythmus der abgespielten Musik repräsentiert, zu erzeugen und an mindestens einen Aktuator (18) auszugeben, welcher mit dem Gurtband (12) verbunden ist und das Gurtband (12) im Rhythmus der abgespielten Musik strafft und lockert.
Patent DE-102021102829-A1 (DE)
Title: Fortschrittliche dichtungsringstruktur und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L23/528
Filed: 2021-02-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein Substrat auf, das ein Dichtungsringgebiet und ein Schaltungsgebiet aufweist; eine oder mehrere dielektrische Schichten an dem Substrat angeordnet; eine Verbindungsstruktur in der einen oder den mehreren dielektrischen Schichten in dem Dichtungsringgebiet angeordnet, wobei die Verbindungsstruktur einen Stapel von Metallschichten und Metalldurchkontaktierungen, die den Stapel von Metallschichten verbinden, aufweist; und einen Metallstecker, der zwischen dem Substrat und der Verbindungsstruktur in dem Dichtungsgebiet angeordnet ist, wobei der Metallstecker ein mehrstufiges Profil in einer Querschnittansicht aufweist.
Patent DE-102021103099-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und ein Verfahren zur dessen Herstellung
Inventor: METTE MICHAEL
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein Photovoltaikmodul umfasst mehreren Zellreihen (110, 120) seriell verschalteter Photovoltaikzellen (105) und eine oder mehrere Bypass-Komponenten (130, 230). Die Zellreihen (110, 120) sind senkrecht zu einer Stromrichtung (I1), die sich im Betrieb in den seriell verschalteten Photovoltaikzellen (105) bildet, nebeneinander angeordnet und derart verschaltet, dass zumindest zwei benachbarte Zellreihen (110, 120) eine gleiche Stromrichtung (I1) aufweisen. Die eine oder mehreren Bypass-Komponenten (130, 230) überbrücken zumindest eine der benachbarten Zellreihen (110, 120) gleicher Stromrichtung (I1).
Patent DE-102021107032-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem, Mobileinrichtung, Verarbeitungseinrichtung und nichtflüchtiges computerlesbares Medium
Inventor: NAWA YUUKI
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine Mobileinrichtung wird von einer zu authentifizierenden Person getragen. Ein Beschleunigungssensor ist in der Mobileinrichtung installiert und dazu konfiguriert, ein Beschleunigungssignal entsprechend einer Beschleunigung, die auf die Mobileinrichtung aufgebracht wird, auszugeben. Eine Verarbeitungseinrichtung ist dazu konfiguriert, eine Bestimmungsverarbeitung zum Bestimmen, ob die Person geht, basierend auf dem Beschleunigungssignal auszuführen. Eine Steuerungseinrichtung ist dazu konfiguriert, eine Steuerungsoperation einer gesteuerten Einrichtung basierend auf einem Ergebnis der Bestimmungsverarbeitung und einem Ergebnis einer Verarbeitung zum Authentifizieren, mittels der Mobileinrichtung, der Person als einen Benutzer der gesteuerten Einrichtung, zu steuern. Die Verarbeitungseinrichtung ist dazu konfiguriert, zu bestimmen, dass die Person nicht geht, in einem Fall, in dem ein Betrag einer Änderung in der Beschleunigung unter einen Schwellenwert fällt, bevor eine vorgeschriebene Zeitperiode abläuft, während die Bestimmungsverarbeitung ausgeführt wird.
Patent DE-102021110297-A1 (DE)
Title: Integrierter flüssigkühlungsradiator
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28D21/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein integrierter Flüssigkühlungsradiator besteht aus einem ersten Behälter (10), einem zweiten Behälter (20) und mehreren Kühlleitungen (30). Der erste Behälter (10) besteht aus einem wärmeableitenden Metallmaterial. Eine erste Trennwand (101) ist im ersten Behälter (10) vorgesehen, um ein Inneres des ersten Behälters (10) in eine erste Flüssigkeitszulaufkammer (102) und eine Flüssigkeitsablaufkammer (103) zu unterteilen. Am Boden des ersten Behälters (10) ist ein wärmeleitfähiges Kupferblech (41) vorgesehen. Durch Anordnen des wärmeleitfähigen Kupferblechs (41) am ersten Behälter (10), um einen integrierten Aufbau zu bilden, weist das Produkt einen kompakten Aufbau auf.
Patent DE-102021111440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Zellgehäuseteils, Zellgehäuseteil und Batteriezelle für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUSSNER RAINER
IPC: H01M50/128
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zellgehäuseteils (14, 16) für ein Zellgehäuse einer Batteriezelle (10), welches einen Innenbereich (28) zur Aufnahme zumindest einer Zellkomponente der Batteriezelle (10) aufweist, wobei das Zellgehäuseteil (14, 16) bereitgestellt wird, welches eine metallische Zellgehäusewand mit einer ersten Seite (18), die eine dem Innenbereich (28) zugewandte Innenseite (18) definiert, und mit einer zweiten Seite (30), die eine dem Innenbereich (28) abgewandte Außenseite (30) definiert, bereitstellt. Dabei wird zumindest in einem ersten Bereich (18a) der Innenseite (18) des Zellgehäuseteils (14, 16) eine erste elektrisch isolierende Oxidschicht (36b) durch Anodisieren erzeugt.
Patent DE-102021111527-A1 (DE)
Title: Ac/dc evse-ladesystem
Inventor: MARLOW ALEXANDER T
IPC: B60L53/53
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein Ladesystem für elektrische Fahrzeugversorgungseinrichtungen (EVSE), das gleichzeitig Wechselstrom (AC) und Gleichstrom (DC) an den Wechselspannungsbus bzw. Gleichspannungsbus des Plug-in-Elektrofahrzeugs (PEV) liefern kann. Die Verbindung zwischen dem/den Fahrzeuganschluss/en der EVSE und dem/den PEV-Eingang/en erfolgt entweder über einen Combined Charging System (CCS)-Koppler oder über separate, gekoppelte AC- und DC-Koppler. Die EVSE ist so konfiguriert, dass sie gleichzeitig AC- und DC-Strom an das Fahrzeug liefert, wenn sie mit dem PEV verbunden ist. Der/die EVSE-Koppler erleichtert/erleichtern die Kommunikation zwischen einem PEV und dem EVSE-Ladesystem, wenn er/sie mit dem/den Ladeeingang/en des PEVs verbunden ist/sind. Die Verbindung des AC-Spannungsbusses mit dem PEV wird durch ein oder mehrere Relais gesteuert, während die Verbindung des DC-Spannungsbusses mit dem PEV durch den Betrieb eines Offboard-Lademoduls (OBCM) gesteuert wird.
Patent DE-102021111710-A1 (DE)
Title: Hängemattensessel und ein Verfahren zum Aufbau des Hängemattensessels
Inventor: MASINOVSKY MICHAEL
IPC: A47C17/84
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfidung betrifft einen Hängemattensessel mit einem Rahmen (2) mit einer ersten Rahmenseite (4) und einer zweiten Rahmenseite (5) mit jeweils einem vorderen Schenkel (6, 7) und jeweils einem hinteren Schenkel (8, 9), die jeweils über eine Rahmenbasis (11, 15) miteinander verbunden sind, und die beiden hinteren Schenkel (8, 9) sind durch ein hinteres Verbindungsmittel (10) miteinander verbunden, und ein Tuch (3) ist an den beiden hinteren Schenkeln (8, 9) und an den beiden vorderen Schenkel (6, 7) befestigt und spannt eine Sitz- und Liegefläche auf, wobei der Rahmen (2) winkel- und/oder längenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021112049-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem und verfahren zur bedienung desselben
Inventor: HWANG WOO HYUN
IPC: B60T8/92
Filed: 2021-05-07
Abstract: Offenbart werden ein Bremssystem und ein Steuerungsverfahren für dieses. Es wird ein Bremssystem bereitgestellt, welches ein Hauptbremssystem, ein Hilfsbremssystem, einen Signal-Bus und eine Kommunikationseinheit aufweist. Das Hauptbremssystem verteilt eine Bremskraft an jedes der Fahrzeugräder. Das Hilfsbremssystem arbeitet anstelle des Hauptbremssystems, wenn letzteres eine Fehlfunktion hat. Der Signal-Bus weist (eine) drahtgebundene Vorrichtung(en) auf, die zwischen dem Hauptbremssystem und dem Hilfsbremssystem angeordnet sind, und überträgt ein Signal, welches das Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein einer Fehlfunktion angibt, zwischen dem Hauptbremssystem und dem Hilfsbremssystem. Die Kommunikationseinheit überträgt Betriebszustandsinformationen zwischen dem Hauptbremssystem und dem Hilfsbremssystem. Als Reaktion auf das detektierte Fehlfunktionssignal des Hauptbremssystems durch den Signal-Bus führt das Hilfsbremssystem eine Vorbereitung zum Bereitstellen der Bremskraft an jedes Fahrzeugrad durch.
Patent DE-102021114350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur faltungsfreien Bildverarbeitung
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06T1/40
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm-Produkt zur faltungsfreien Bildverarbeitung in der Mikroskopie eines Eingabebildes in ein Ausgabebild durch ein künstliches neuronales Netzwerk mit mindestens einem aus Schichten bestehenden Kontraktionspfad, mindestens einem aus Schichten bestehenden Expansionspfad und mindestens einem Filterkernel. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, in einer oder mehreren Schichten des künstlichen neuronalen Netzwerks, einer Ähnlichkeitsmetrik zwischen mindestens einem Filterkernel und einer Ausgabe der vorherigen Schicht. Das Verfahren umfasst außerdem ein Reduzieren, in mindestens einer Schicht des Kontraktionspfades, der Auflösung der Ausgabe der vorherigen Schicht, und ein Erhöhen, in mindestens einer Schicht des Expansionspfades, der Auflösung der Ausgabe der vorherigen Schicht. Dabei behandelt die erste Schicht des künstlichen neuronalen Netzwerks das Eingabebild als Ausgabe der vorherigen Schicht und die Ausgabe der letzten Schicht des künstlichen neuronalen Netzwerks ist das Ausgabebild.
Patent DE-102021116388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines Reglers und Regelsystem mit einem derart optimierten Regler
Inventor: HLUBEK NIKOLAI
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Es wird ein Regelsystem zur Regelung einer nichtlinearen Regelstrecke (14) beschrieben, wobei das Regelsystem einen geschlossenen Feedback-Regelkreis (40) mit einem optimierten, auf einem zu lernenden Modell basierenden Regler (42), und eine nichtlineare Regelstrecke (14) aufweist. Die Regelstrecke (14) umfasst ein System (16) mit zumindest zwei Ventilen (20), wobei der optimierte Regler (42) ausgebildet ist, Nichtlinearitäten des Systems (16) beim Regeln zu berücksichtigen.
 Ferner wird ein Verfahren zum Optimieren eines Reglers für eine nichtlineare Regelstrecke (14), die ein System (16) mit zumindest zwei Ventilen (20) umfasst, erläutert.
Patent DE-102021116505-A1 (DE)
Title: Fensterheber für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LEINWEBER STEFAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2021-06-25
Abstract: Fensterheber für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Gleiterführungsschiene an der ein Schienengleiter schiebebeweglich angeordnet ist, wobei die Seitenscheibe an einem, an den Schienengleiter angeordneten Scheibenhalter befestigt ist und der Schienengleiter weitgehend in einer Z-Richtung in eine obere Stellung und in eine untere Stellung verschiebbar ist, wobei die Gleiterführungsschiene an einem oberen Befestigungspunkt und einem unteren Befestigungspunkt an einem Karosseriebauteil lagefixierbar ist und wobei der Scheibenhalter und der obere Befestigungspunkt und der untere Befestigungspunkt auf einer geraden Verbindungslinie liegen.
 Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Fensterhebers, wird ein perfektes Schließen der Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges gewährleistet, insbesondere für rahmenlose Seitenscheiben, auch bei sehr hohen Fahrgeschwindigkeiten des Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102021117527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Radioaktivität einer flüssigen Probe
Inventor: PALZER STEFAN
IPC: G01N23/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Detektieren von radioaktiver Strahlung (12) einer flüssigen Probe (24, 26), umfassend wenigstens eine Filterkammer (14) und wenigstens eine Detektionskammer (16), wobei die Filterkammer (14) dazu ausgestaltet ist, die flüssige Probe (24, 26) aufzuarbeiten, wobei die Detektionskammer (16) wenigstens ein Detektionsmodul (18) zur Detektion von radioaktiver Strahlung (12) umfasst, und wobei das Detektionsmodul (18) ein Heizelement (28) und einen in das Heizelement (28) integrierten Halbleiterdetektor (30) für radioaktive Strahlung (12) umfasst.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Detektieren von radioaktiver Strahlung (12) einer flüssigen Probe (24, 26) mittels der obigen Vorrichtung (10) umfassend die Schritte
 - Aufarbeiten der flüssigen Probe (24, 26) in der Filterkammer (14),
 - Erhitzen der aufgearbeiteten flüssigen Probe (24, 26) in der Detektionskammer (16) mittels des Heizelements (28) derart, dass ein flüssiger Bestandteil (24) der Probe (24, 26) in die Gasphase übergeht,
 - Detektieren von radioaktiver Strahlung (12) mittels des Halbleiterdetektors (30).
Patent DE-102021118572-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung und Maschinenlernsystem
Inventor: YOKOYAMA DAIKI
IPC: G06F8/65
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Maschinenlernvorrichtung umfasst einen Prognoseteil 51, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser ein Maschinenlernmodell verwendet, um vorbestimmte Informationen zu prognostizieren, einen Aktualisierungsteil 52, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser das Maschinenlernmodell aktualisiert, und einen Teilinformationserlangungsteil 53, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Austausch eines Fahrzeugteils erfasst und Identifikationsinformationen des Fahrzeugteils nach dem Austausch erlangt. Der Teilinformationserlangungsteil ist derart konfiguriert, dass dieser von einem Server 2 ein neues Maschinenlernmodell empfängt, welches unter Verwendung von Trainingsdatensätzen entsprechend dem Fahrzeugteil nach dem Austausch trainiert ist, und das neue Maschinenlernmodell auf das Fahrzeug anwendet, falls ein Fahrzeugteil mit Bezug auf Eingabedaten des Maschinenlernmodells durch einen Fahrzeugteil mit einer unterschiedlichen Konfiguration ersetzt wird.
Patent DE-102021118945-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit funktion zur verhinderung einer anormalen spannung an der ausgangsstufe und steuerverfahren hierfür
Inventor: PARK HO YOUNG
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-07-22
Abstract: Ein System zur Verhinderung einer anormalen Spannung an einer Ausgangsstufe, weist ein Batteriemanagementsystem (BMS) auf, mit: mehreren Spannungssensoren, die derart ausgebildet sind, dass sie jeweils erste Spannungen mehrerer Batteriezellen erfassen; einem Relaisschalter, der derart ausgebildet ist, dass er die ersten Spannungen an eine elektrische Vorrichtung gemäß einem ersten Steuersignal des BMS anlegt; einem automatischen Unterbrechungsschalter, der derart ausgebildet ist, dass er die von den mehreren Batteriezellen angelegte Leistung entsprechend einem zweiten Steuersignal von dem BMS abschaltet; einem Hochspannungs-Sperrschalter, der mit dem automatischen Unterbrechungsschalter verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass er bei einer zweiten Spannung arbeitet, die eine voreingestellte oder höhere Spannung ist; einem aktiven Spannungsschalter, der derart ausgebildet ist, dass er bei einer dritten Spannung arbeitet, die durch den automatischen Unterbrechungsschalter übertragen wird, um den Relaisschalter zu steuern; und einer Steuerung, die derart ausgebildet ist, dass sie als Reaktion auf das Erfassen einer Spannung unter den ersten Spannungen durch den Spannungssensor, die höher als eine Schwellenspannung ist, ein Unterbrechungssteuersignal an den Relaisschalter liefert.
Patent DE-102021120692-A1 (DE)
Title: Kabinenmodul für einen behandlungstunnel einer behandlungsanlage, behandlungstunnel und behandlungsanlage
Inventor: NGUYEN DUCHUY
IPC: E04H5/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabinenmodul (100), aufweisend eine Längsrichtung (L), für einen Behandlungstunnel (110) einer Behandlungsanlage (200), wobei der Behandlungstunnel (110) wenigstens ein Kabinenmodul (100) umfasst, mit wenigstens zwei lateral beabstandet angeordneten Längsträgern (10), welche durch wenigstens zwei quer zur Längsrichtung (L) angeordnete, insbesondere orthogonal zu den Längsträgern (10) angeordnete, Querträger (20) verbunden sind, wobei die Längsträger (10) aus vorgefertigten Kastenprofilen (12) gebildet sind, welche an Stirnseiten (16) miteinander verbunden sind, insbesondere miteinander verschweißt sind, wobei die Querträger (20) mit den Längsträgern (10) verbunden, insbesondere verschraubt sind.
Patent DE-102021121529-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, speichersystem, und operationsverfahren für ein speichersystem
Inventor: SHIN SEUNG YONG
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-08-19
Abstract: Speichervorrichtung einschließlich einer Mehrzahl von nichtflüchtigen Speicherchips, die jeweils einen Status-Ausgangs-Pin und einen Puffer-Chip aufweisen, der konfiguriert ist, eine Mehrzahl von internen Zustandssignalen, die Zustände der Mehrzahl von nichtflüchtigen Speicherchips anzeigen, von den Statusausgangs-Pins zu empfangen und ein externes Zustandssignal mit einem festgelegten Zeitraum auf der Grundlage von den internen Zustandssignalen, die einen bestimmten Zustand anzeigen, auszugeben, wobei in einem ersten Abschnitt des externen Zustandssignals mit dem festgelegten Zeitraum ein Tastverhältnis des externen Zustandssignals in Abhängigkeit von einer Kennung (ID) des nichtflüchtigen Speicherchips bestimmt wird, der das interne Zustandssignal ausgibt, das den bestimmten Zustand unter der Mehrzahl von nichtflüchtigen Speicherchips anzeigt.
Patent DE-102021123337-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine mit einer höhenverstellbaren Aufnahmevorrichtung
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstfahrende Erntemaschine (1) mit einer höhenverstellbaren Aufnahmevorrichtung (6), an der ein um eine virtuelle Pendelachse (21) der Aufnahmevorrichtung (6) schwenkbares Vorsatzgerät (3) zur Aufnahme von Erntegut (7) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (6) zur adaptiven Einstellung eines vertikalen Abstands des Vorsatzgerätes (29) zum Boden (30) eingerichtet ist, wobei zumindest an den äußeren lateralen Bereichen des Vorsatzgerätes (3) jeweils zumindest ein Stützrad (24) angeordnet ist, welches jeweils durch einen an einen Hydraulikkreislauf eines eine Druckquelle (34) aufweisenden Hydrauliksystems (33) angeschlossenen Hydraulikzylinder (27) höhenbeweglich geführt ist, wobei eine Positionsregelung des Vorsatzgerätes (3) quer zur Vorwärtsfahrtrichtung (FR) durch das Schwenken um die virtuelle Pendelachse (21) unabhängig von einer durch die Erntemaschine (1) gesteuerten oder geregelten Querführung des Vorsatzgerätes (3) ist.
Patent DE-102021126798-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GEIER JESSICA
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Um eine Spannvorrichtung, insbesondere einen Schnellspanner, umfassend eine Basis, einen gelenkig mit der Basis verbundenen Haltearm, einen Betätigungsarm und mindestens ein gelenkig mit dem Betätigungsarm und gelenkig mit dem Haltearm verbundenes Spannstück, zu schaffen, bei welcher die Überführung der Spannvorrichtung von der Offenstellung in die Spannstellung und/oder von der Spannstellung in die Offenstellung durch eine Bedienungsperson in bewegungsphysiologisch günstiger Weise erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Spannvorrichtung mindestens ein Paar von Parallelführungsgliedern umfasst, wobei jedes der Parallelführungsglieder eines Paares gelenkig mit der Basis und gelenkig mit dem Betätigungsarm verbunden ist und das Paar von Parallelführungsgliedern, die Basis und der Betätigungsarm zusammen eine Parallelführung für den Betätigungsarm bilden, durch welche der Betätigungsarm bei der Überführung der Spannvorrichtung von einer Offenstellung der Spannvorrichtung in eine Spannstellung der Spannvorrichtung seine Winkelausrichtung relativ zu der Basis beibehält.
Patent DE-102021127586-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Hygienespülungen in Sanitärarmaturen
Inventor: ARENS PETER
IPC: F16K11/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Hygienespülungen in Sanitärarmaturen mit einem Warm- und einem Kaltwasserzulauf (2a, 2b), die in eine Mischeinrichtung (5) münden, welche einen Abgang (10) hat, der zu einem Auslauf (8) führt und in dem ein Betätigungsventil (4b) angeordnet ist, welches mittels einer elektrischen Steuereinheit (6, 6a, 6b) ansteuerbar ist. Vom Warm- und Kaltwasserzulauf (2a, 2b) zweigt jeweils eine Bypassleitung (11 a) ab, die in einem Knotenpunkt (11b) zusammentreffen, von dem ein Mischwasserzulauf (11c) zur Mischeinrichtung (5) führt und in dem nur ein Absperrventil (4a) angeordnet ist, welches von der elektrischen Steuereinheit (6, 6a, 6b) ansteuerbar ist.
Patent DE-102021129506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine, ein System zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PRÜMM FRANZ WERNER
IPC: F02D19/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) aufweist: zumindest einen Brennraum (3), in dem ein Brennstoff mit Umgebungsluft zumindest teilweise verbrannt wird, einen Abgasstrang (6), der an eine Auslassseite (7b) des zumindest einen Brennraums (3) fluidkommunizierend gekoppelt ist, wobei als Brennstoff für die Verbrennungskraftmaschine (2) Wasserstoff verwendet wird, wobei die Verbrennungsraftmaschine (2) weiterhin zumindest einen Stickoxid-Speicherkatalysator (13) aufweist und ein aus dem zumindest einen Brennraum (3) in den Abgasstrang (6) entladenes Abgas zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, den zumindest einen Stickoxid-Speicherkatalysator (13) durchströmt, wobei in dem zumindest einen Brennraum (3) in einem ersten Betriebszustand ein mageres Luft/Wasserstoff-Gemisch verbrannt wird, wobei in einem zweiten Betriebszustand der Stickoxid-Speicherkatalysator (13) regeneriert wird. Um die Verbrennungskraftmaschine in einfacher Weise als Niedrigstemissions-System zu betreiben wird in dem zweiten Betriebszustand in dem zumindest einen Brennraum (3) ein fettes Luft/Wasserstoff-Gemisch verbrannt.
Patent DE-102021129776-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zur Erkennung eines intermittierenden Warnlichtes
Inventor: TOPTSIS IOANNIS
IPC: B60R1/27
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsystem zur Erkennung eines intermittierenden Warnlichts in einem rückwärtigen Umfeld eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugsystem umfasst eine Rückkamera, die eingerichtet ist, eine erste Sequenz von Bildern in Bezug auf das rückwärtige Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erfassen, sowie eine Innenraumkamera, die eingerichtet ist, eine zweite Sequenz von Bildern in Bezug auf das rückwärtige Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erfassen. Außerdem umfasst das Fahrzeugsystem eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, das intermittierende Warnlicht auf Basis der ersten Sequenz von Bildern und auf Basis der zweiten Sequenz von Bildern zu erkennen.