baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030563-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Digital/Analog-Wandleranordnung
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03M1/66
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Mehrkanal-Digital/Analog-Wandleranordnung (13) zum Wandeln mehrerer digitaler Dateneingangssignale (Din1, Din2) in ein analoges Ausgangssignal (Dout),  mit zumindest zwei, mit jeweils einer Datenquelle verbundenen oder verbindbaren Datenkanälen (17, 18), wobei ein jeweiliger Datenkanal dazu ausgelegt ist, von der ihm zugeordneten Datenquelle ein jeweiliges digitales Dateneingangssignal (Din1, Din2) aufzunehmen und weiterzuleiten,  mit einem digitalen Multiplexer (19), der die in den Datenkanälen (17, 18) weitergeleiteten mindestens zwei digitalen Dateneingangssignale (D1, D1'; D2, D2') an einem ausgangsseitig angeordneten gemeinsamen Knoten (45, 46) zu einem digitalen Zwischensignal (Dz, Dz') zusammenführt,  wobei der Multiplexer (19) eine Abstimmvorrichtung (32, 33) aufweist, mittels der das zeitliche Verhalten der mindestens zwei in den Datenkanälen (17, 18) weitergeleiteten digitalen Dateneingangssignale (D1, D1'; D2, D2') aufeinander abstimmbar ist,  mit einem dem Multiplexer (19) nachgeschalteten Digital/Analog-Wandler (20), der das zusammengeführte digitale Zwischensignal (Dz, Dz') in das analoge Ausgangssignal (Dout) wandelt, wobei die Abstimmvorrichtung (32, 33) eine Synchronisationseinrichtung (32) aufweist,...
Patent DE-102005034912-B4 (DE)
Title: Partikeltherapieanlage, Verfahren zum Bestimmen von Steuerparametern einer derartigen Therapieanlage, Strahlentherapieplanungsvorrichtung und Bestrahlungsverfahren
Inventor: RIETZEL EIKE
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Steuerparametern einer Therapieanlage für einen
Bestrahlungsvorgang eines zu bestrahlenden Volumens aus einer Bestrahlungsrichtung,
wobei das Volumen aus einer Vielzahl von Volumenelementen besteht,
wobei jedem der Volumenelemente eine zu applizierende Partikelzahl
zugeordnet ist und wobei das Volumen größer ist als ein maximales,
durch einen Scanbereich eines Scan-Systems der Therapieanlage bestimmtes
Scanvolumen, mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  – Automatisches
Aufteilen des zu bestrahlenden Volumens in mehrere Subvolumina,
wobei jedes der Subvolumina nicht größer ist als das maximale Scanvolumen,
und wobei jedes der Volumenelemente in mindestens einem Subvolumen
enthalten ist,  – Automatisches
Bestimmen einer Patienten- und/oder Patientenhalterungsposition
als Steuerparameter, bei der eines der Subvolumina im Scanbereich
angeordnet ist,  – Automatisches
Bestimmen einer Subpartikelzahl für jedes Volumenelement eines
Subvolumens als Steuerparameter, so dass die Summe aller Subpartikelzahlen
eines Volumenelements der erforderlichen Partikelzahl dieses Volumenelements
entspricht.
Patent DE-102005035149-B4 (DE)
Title: Getränk und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SAGER ALEXANDER
IPC: A23F5/44
Filed: 2005-07-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Getränks,
wobei:  von röstenden
Kaffeebohnen abgetrennte Silberhäutchen als
Grundlage für
das Getränk
verwendet werden;  ein wässriger
Auszug mit der Grundlage unter Verwendung von erhitztem Wasser,
dessen Temperatur zwischen 40°C und
140°C liegt,
hergestellt wird, und  ein überwiegend
aus dem wässrigen
Auszug bestehendes Getränk
bereitgestellt wird.
Patent DE-102005038901-B4 (DE)
Title: Verglasungselement
Inventor: MÖNNEKES JÖRG
IPC: C03C17/245
Filed: 2005-08-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verglasungselement
 mit einem ersten lichtdurchlässigen Substrat (2) und einem benachbart dazu angeordneten zweiten lichtdurchlässigen Substrat (3),
 wobei mindestens auf einer Substratoberfläche (5, 6, 7, 8) durch ein PVD- oder CVD-Verfahren eine reflexionsmindernde Schicht (9, 9') abgeschieden ist,
 und in der reflexionsmindernden Schicht (9, 9') Hohlräume ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zusammensetzung der reflexionsmindernden Schicht (9, 9') einen Gradienten aufweist, und
 der Kohlenstoffanteil in Richtung der substratabgewandten Oberfläche der reflexionsmindernden Schicht (9, 9') zunimmt.
Patent DE-102005039165-B4 (DE)
Title: Draht- und streifengebondetes Halbleiterleistungsbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-08-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Halbleiterleistungsbauteil in Flachleitertechnik mit vertikalem Strompfad durch einen Halbleiterleistungschip (2), wobei der Halbleiterleistungschip (2) mindestens eine großflächige Elektrode (3) auf seiner Oberseite (4) und eine großflächige Elektrode (5) auf seiner Rückseite (6) aufweist, wobei sich der vertikale Strompfad zwischen der Rückseitenelektrode (5) und der Oberseitenelektrode (3) ausbildet, und wobei die Rückseitenelektrode (5) auf einer Flachleiter-Chipinsel (7) eines Flachleiterrahmens (8) oberflächenmontiert ist und die Oberseitenelektrode (3) über ein Verbindungselement (9) mit einem Innenflachleiter (10) des Flachleiterrahmens (8) elektrisch in Verbindung steht, wobei das Verbindungselement (9) einen Bondstreifen (11) aufweist, der sich von der Oberseitenelektrode (3) zu dem Innenflachleiter (10) erstreckt und zusätzlich auf der Oberseite (12) des Bondstreifens (11) mehrere Bonddrähte (13) auf dem Bondstreifen (11) von der Oberseitenelektrode (3) zu dem Innenflachleiter (10) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102005039866-B4 (DE)
Title: Anode für eine Röntgenröhre mit einem langgestreckten Fokus sowie Röntgenröhre mit einer solchen Anode
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: H01J35/08
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Anode (1) für eine Röntgenröhre mit einem langgestreckten Fokus (2), der in X-Richtung deutlich länger ist als hoch in Y-Richtung und Vertiefungen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (3) unter einem Winkel (α) zwischen 20° und 90°, bevorzugt 70°, zur X-Richtung ausgebildet sind.
Patent DE-102005060980-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines kollisionsfreien dreidimensionalen Raumvolumens entlang eines Bewegungspfades gegenüber einer realen Umgebung
Inventor: ALT THOMAS DR
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-12-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines kollisionsfreien dreidimensionalen Raumvolumens entlang eines Bewegungspfades gegenüber einer realen Umgebung mit folgenden Schritten: Es wird wenigstens eine Kontur der realen Umgebung (23) in Form eines ersten virtuellen Modells (20) beschrieben und das erste virtuelle Modell (20) in Bezug auf die Kontur der realen Umgebung (23) angeordnet. Es erfolgt eine Beschreibung des dreidimensionalen Raumvolumens in Form eines zweiten virtuellen Modells (50) und Anordnung einer Ausgangsform des zweiten virtuellen Modells (50) gegenüber dem ersten virtuellen Modell (20). Weiterhin erfolgt eine Bestimmung einer räumlichen Position (41) des zweiten virtuellen Modells (50) gegenüber dem ersten virtuellen Modell (20) und eine Bestimmung eines modifizierten zweiten virtuellen Modells (52) auf Grundlage der bestimmten Position (41) des zweiten virtuellen Modells (50). Das dreidimensionale Raumvolumen wird dann auf Grundlage des modifizierten zweiten virtuellen Modells (52) bestimmt. Damit kann eine vergleichsweise genaue Bestimmung des dreidimensionalen Raumvolumens in vergleichsweise schneller Prozesszeit erfolgen.
Patent DE-102006000234-B4 (DE)
Title: Fluorhaltige Filmstruktur und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ASANO YASUSHI
IPC: B05D7/14
Filed: 2006-05-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fluorhaltige Filmstruktur, die eine fluorhaltige Filmbeschichtung auf einer Oberfläche eines Substrats auf Eisenbasis, das aus Chrommolybdänstahl oder Chromwälzlagerstahl mit hohem Kohlenstoffgehalt besteht, umfasst,dadurch gekennzeichnet, dasseine aus einem hochkristallinen Siliciumoxid, das im Wesentlichen nur aus Silicium und Sauerstoff besteht, bestehende Zwischenschicht auf dem Substrat auf Eisenbasis gebildet ist,eine aus einem weniger kristallinen Siliciumoxid mit einer geringeren Kristallinität als das hochkristalline Siliciumoxid bestehende Bindungsschicht auf der Zwischenschicht gebildet ist unddie Filmbeschichtung auf der Bindungsschicht gebildet ist.
Patent DE-102006001644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Brandsicherung von Durchführungen
Inventor: ADAM WOLFRAM
IPC: H02G3/22
Filed: 2006-01-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Brandsicherung einer Durchführung (1) einer Leitung (2), insbesondere eines Kabels, durch eine Öffnung (3) eines Bauteil (4) unter Verwendung eines unter Wärmeeinwirkung aufschäumbaren Dämmschichtbildners, in welchem eine mit dem aufschäumbaren Dämmschichtbildner beschichtete, flexible Matte (7) am Bauteil (4) befestigt wird und, die Öffnung (3) überspannend, vom Bauteil (4) über einen vorbestimmten Abstand abschirmend über die Leitung (2) gelegt und befestigt wird; wobei die Matte (7) mit wenigstens einem Befestigungswinkel am Bauteil (4) befestigt wird.
Patent DE-102006013381-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kfz-Sicherheitssystem
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: B60T8/17
Filed: 2006-03-23
Granted: 2015-06-18
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein Kfz-Sicherheitssystem, beinhaltend mindestens – einen Mikrocontroller (1.1.1) zur Steuerung, – ein ASIC mit Endstufen (1.1.3, 1.1.4) zum Aktivieren von Aktoren (3.1, 3.2) – eine Überwachungseinheit (1.1.2) zum Überwachen des Mikrocontroller (1.1.1) – Sensoren (2.1) zur Erfassung von Fahrzeugparametern dadurch gekennzeichnet, dass a) der Mikrocontroller (1.1.1) sowohl einen ABS-Algorithmus für die Steuerung des Bremssystems wie auch einen Crash-Algorithmus für die Steuerung des Insassenschutzsystems durchführt und b) die Steuervorrichtung eine vom Mikrocontroller (1.1.1) unabhängige, redundante Zusatzlogik (4) beinhaltet, welche einen Notlauf-Algorithmus beinhaltet, wobei c) mittels der Überwachungseinheit (1.1.2) der Mikrocontroller (1.1.1) auf eine Störung oder einen fehlerhaften Programmablauf hin überwacht und in einem solchen Falle eine Aktivierung zumindest eines Aktors über die Zusatzlogik möglich ist.
Patent DE-102006017923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Pleuelmontage, Pleuel sowie Kurbelwelle mit Pleuel
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16C9/04
Filed: 2006-04-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Montage von mindestens zwei mit geteilten Pleuelaugen (26) versehenen Pleueln (20, 18) auf einem Hubzapfen (10) einer Kurbelwelle (2), dessen Längserstreckung von Wangen (7, 8) begrenzt wird, durch aufeinanderfolgendes Zuführen der Pleuel (20, 18), wobei folgende Schritte ausgeführt werden: – Zuführen des ersten Pleuels (20) in seiner Pleuellängsachsrichtung zum Hubzapfen (10) und – Zuführen des zweiten Pleuels (18) in seiner Pleuellängsachsrichtung bis gegen das montierte Pleuelauge (26) oder eine Pleuelaugenhälfte (23) des ersten Pleuels (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Wangen (7, 8) eine um den Hubzapfen (10) umlaufende Wangenaussparung (14, 15) aufweist, dass aufgrund einer am ersten und/oder am zweiten Pleuel (20, 18) ausgebildeten Auflaufschräge (31) zumindest das zweite Pleuel (18) quer zur Pleuellängsachse verlagert wird, und dass das erste Pleuel (20) und/oder das zweite Pleuel (18) durch die Querverlagerung in die Wangenaussparung (14 oder 15) beziehungsweise in die Wangenaussparungen (14 und 15) eingelenkt werden.
Patent DE-102006040821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von Ausgangssignalen einer integrierten Schaltung
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G11C29/04
Filed: 2006-08-31
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Testen einer integrierten Schaltung beschrieben, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a) Vergleichen des Signalpegels des Ausgangssignals (sig+, sig–) der integrierten Schaltung (2) mit dem Signalpegel eines Referenzsignals (sig–, sig+, VOL, VOH), wobei ein Vergleichssignal (d_sig, d_sig_n, c_out1, c_out2, c_out3, c_out4) ausgegeben wird, das abhängig davon, ob der aktuelle Signalpegel des Ausgangssignals (sig+, sig–) über oder unter dem aktuellen Signalpegel des Referenzsignals (sig-, sig+, VOL, VOH) liegt, einen ersten oder einen zweiten Wert aufweist; b) Ermitteln des Werts des Vergleichssignals (d_sig, d_sig_on, c_out1, c_out2, c_out3, c_out4) zu einem bestimmten Zeitpunkt (t1, t2, t3); c) Bewerten des zum Zeitpunkt (t1, t2, t3) ermittelten Werts des Vergleichsignals (d_sig, d_sig_n, c_out1, c_out2, c_out3, c_out4) anhand einer Vorgabe; und d) Ausgeben eines Fehlersignals, sofern der ermittelte Wert des Vergleichsignals (d_sig, d_sig_n, c_out1, c_out2, c_out3, c_out4) nicht der Vorgabe entspricht.
Patent DE-102006043060-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B5/06
Filed: 2006-09-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Befestigungsanordnung zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen (1, 2, 3) mit einem Verschlussteil (8), das eine an einem ersten Bauteil (2) zur Anlage kommende Kopfplatte (9) und einen an die Kopfplatte (9) angesetzten, sich von der Kopfplatte (9) in axialer Richtung weg erstreckenden Fußschaft (11) aufweist, an dem sich radial nach außen erstreckende, zum Hintergreifen eines zweiten Bauteiles (3) ausgebildete Rastnasen (24) angeformt sind, und mit einer an dem ersten Bauteil (2) ausgebildeten Aufnahme (12) für das Verschlussteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fußschaft (11) federnde Federstege (20, 21) ausgebildet sind, die in radialer Richtung bewegbar sind, dass jede Rastnase (24) jeweils an einem zugeordneten Federsteg (20, 21) angeordnet ist, dass jeder Federsteg (20, 21) in einem der Kopfplatte (9) benachbarten Bereich einen sich radial nach außen erstreckenden Stegflügel (23) aufweist, dass an dem Fußschaft (11) radial nach außen vorstehende Laufzapfen (17, 18) ausgebildet sind, dass die Aufnahme...
Patent DE-102006046422-B4 (DE)
Title: Ofen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: MALLAH MARCEL
IPC: H05B6/80
Filed: 2006-09-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ofen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem Garraum (12), mit einem Gebläse (14) zur Umwälzung der Atmosphäre innerhalb des Garraums (12), mit einer ersten Heizung (18) zur Beheizung des Garraums (12) mittels elektrischer Energie oder mittels Dampf, mit mindestens einem HF-Generator (26) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise Mikrowellenstrahlung, und mit einer Antenne (30) zur Abstrahlung von elektromagnetischer Energie zur direkten Beheizung des Gargutes (36), wobei innerhalb des Garraums (12) eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Halteelementen (22) zur Aufnahme von Produktträgern (24) zur Aufnahme von Gargut (36) vorgesehen ist, wobei der HF-Generator (26) über eine Speiseleitung (28) mit einer Mehrzahl von Auskoppelstellen (38) verbunden ist, die in die Zwischenräume (23) zwischen übereinander angeordnete Produktträger (24) abstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Auskoppelstellen (38) stabförmige Antennenelemente (30') vorgesehen sind, die in Zwischenräume (23) zwischen benachbarten Produktträgern (24) parallel zu den Produktträgern (24) hineinragen und sich über den größten Bereich derselben erstrecken, und dass die Antennenelemente (30') in die Speiseleitung (28) unmittelbar hinein ragen, und dass die Speiseleitung (28) und/oder die Antennenelemente (30') eine Abstimmeinrichtung (32, 34) aufweisen.
Patent DE-102006047188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Abgassonde
Inventor: BARNIKOW STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-10-05
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Abgassonde, die in einem Abgastrakt (4) einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei  – bezogen auf einen Sprung (SP_J_LR) einer ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis beeinflussenden Größe von einem magereren Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu einem fetteren Luft/Kraftstoff-Verhältnis nach einer vorgegebenen Mager-Fett-Verzögerungsdauer (t_R) ein Messsignal der Abgassonde als Mager-Fett-Signalwert (SV_LR) erfasst und in Bezug gesetzt wird zu einem Mager-Referenz-Signalwert (L_REF), der erfasst wird in Korrelation zu dem Sprung (SP_J_LR) der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis beeinflussenden Größe von einem magereren Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu einem fetteren Luft/Kraftstoff-Verhältnis,  – bezogen auf einen Sprung (SP_J_RL) der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis beeinflussenden Größe von fetterem Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu magererem Luft/Kraftstoff-Verhältnis nach einer vorgegebenen Fett-Mager-Verzögerungsdauer (t_L) ein Messsignal der Abgassonde als Fett-Mager-Signalwert (SV_RL) erfasst und in Bezug gesetzt wird zu einem Fett-Referenz-Signalwert (R_REF), der erfasst wird in Korrelation zu dem Sprung (SP_J_RL) der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis beeinflussenden Größe von fetterem Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu magererem Luft/Kraftstoff-Verhältnis, und  – abhängig von den in Bezug gesetzten Mager-Fett- und...
Patent DE-102006047817-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Lenkrad und einem Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: SCOTT TIM
IPC: B60Q5/00
Filed: 2006-10-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Baugruppe mit einem Lenkrad und einem Airbag für ein Fahrzeug, die ein Airbagmodul (11) umfasst, das ein Gehäuse (16) für einen Airbag und eine an dem Gehäuse (16) befestigte vordere Abdeckung (15) enthält und das Airbagmodul (11) durch eine einzelne Schwenkverbindung (30, 31) an einem ein Teil des Lenkrads (13) bildenden Bauteil (14) schwenkbar befestigt ist, wobei die einzelne Schwenkverbindung (30, 31) es dem Airbagmodul (11) ermöglicht, relativ zu dem Bauteil (14) um mehr als eine Achse gegen die Wirkung eines zwischen der Abdeckung (15) und dem Bauteil (14) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (16) angeordneten Spannmittels (20, 120) gedreht zu werden und bei der die einzelne Schwenkverbindung eine in dem Bauteil (14) ausgebildete Öffnung (31) aufweist, die eine Auflagefläche (28A) und einen sich von dem Airbagmodul (11) nach außen erstreckenden Finger (30) zur Zusammenarbeit mit der Auflagefläche (28A) bildet sowie mindestens ein Haltemittel zwischen dem Bauteil (14) und dem Airbagmodul (11) angeordnet ist, um das Airbagmodul (11) auf dem Bauteil (14) zu halten, wenn sich der in dem Airbagmodul (11) verstaute Airbag entfaltet.
Patent DE-102006062660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Antriebselementen
Inventor: RYU KWANG-WON
IPC: E05F11/48
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung, insbesondere für die Verwendung in einer Fensterhebeeinheit, wobei die Vorrichtung ein Basiselement (3) und eine Trommel (1) aufweist, wobei die Trommel (1) mit dem Basiselement (3) verbindbar ist und mindestens ein wickelbares Antriebselement (4, 4') aufnimmt, und wobei die Antriebselemente (4, 4') auf- und abgewickelt werden können und Enden aufweisen, welche von der Trommel (1) abstehen, und die Vorrichtung mindestens ein Sicherungselement (5, 5', 10, 10', 12, 12') zur Fixierung eines Abschnitts der Antriebselemente (4, 4'), welcher von der Trommel (1) absteht, aufweist, und das Sicherungselement (5, 5', 10, 10', 12, 12') von der Trommel (1) beabstandet ausgeführt ist, und die Richtung der Antriebselemente (4, 4') zwischen Trommelaustritt (6) und Sicherungselement (5, 5', 10, 10', 12, 12') festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungselement (5, 5', 10, 10', 12, 12') als Aussparung (10, 10', 13, 13') im Basiselement (3) realisiert ist.
Patent DE-102007002161-B4 (DE)
Title: Elektrischer Raketenmotor mit pulverförmigem Betriebsstoff
Inventor: AFANASSEV SERGEI
IPC: B64G1/40
Filed: 2007-01-15
Granted: 2011-11-10
Abstract: Elektrischer Raketenmotor, umfassend ein Gehäuse mit einer Eingangsöffnung und einer Abgabeöffnung für Betriebsstoff, Elektroden zur Erzeugung eines elektrischen Feldes, einen Betriebsstoff mit elektrisch leitenden Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände des Gehäuses (1) aus elektrisch isolierendem Material sind und einen Hohlraum bilden, in dem Gehäuse zwei nicht miteinander verbundene Elektroden (2a, 2b) dicht auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (1) angeordnet und mit einer äußeren geregelten Gleichspannungsquelle verbunden sind, eine ferngesteuerte Blende (6) vorgesehen ist, mittels der die Abgabeöffnung (4) verschließbar und öffenbar ist, die Eingangsöffnung (3) durch eine Wand des Gehäuses sowie eine der beiden Elektroden (2b) verläuft und in der die eine Elektrode (2b) eine kegelstumpfförmige Gestalt hat, wobei der Kegelstumpfdurchmesser innen größer als außen ist, und der Betriebsstoff ein feines Pulver aus festen, trockenen, elektrisch leitenden Mikropartikeln ist.
Patent DE-102007016225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung und Entstaubung von Tabletten oder ähnlichen Preßlingen aus einer Tablettenpresse
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B30B11/00
Filed: 2007-04-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Förderung und Entstaubung von Tabletten aus einer Tablettenpresse mit einer vertikal angeordneten Vibrationsförderschnecke mit rinnenförmigem Schneckengang, die einen unteren mit einer Tablettenpresse verbindbaren Zulauf und einen oberen Ablauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderschnecke (12) mindestens zwei Schneckengänge (14, 16) aufweist, denen jeweils ein unterer Zulauf (18, 20) und ein oberer Ablauf (22, 24) zugeordnet ist.
Patent DE-102007024511-B4 (DE)
Title: Wärmetauschmodul, Kühlpatrone, Getriebe, Getriebebaureihe und Verfahren zur Überwachung eines Getriebes
Inventor: TÜNGLER EBERHARD DR
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Wärmetauschmodul,wobei ein Grundkörper (30) vorgesehen ist,der ein Gewinde (47) aufweist zum Einschrauben in eine Gehäuseöffnung (20, 21) eines Getriebes (1)und an dem ein langgestrecktes Wärmetauschelement (5) befestigt ist,dessen räumliche Ausdehnung quer zu seiner Längsrichtung durch den Durchmesser des Gewindes (47) begrenzt ist,wobei das Wärmetauschelement (5) mehrere bügelförmige Rohre (39, 41, 43) umfasst,die mit beiden Enden in jeweils einer Bohrung (37, 38) in dem Grundkörper (30) befestigt sind,und wobei ein Fußteil (4) ausgebildet ist,das den Grundkörper (30) und einen Anschlussdeckel (31) mit Anschlusselementen für einen Wärmetauschkreislauf umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdurch den Grundkörper (30) und den Anschlussdeckel (31) zwei Kammern (34, 35) gebildet werden,in die je ein Anschlusselement mündet,dass die bügelförmigen Rohre (39, 41, 43) im Wärmetauschkreislauf parallelgeschaltet sind, wobei jedes bügelförmige Rohr (39, 41, 43) mit einem Ende an eine Kammer (34, 35) und mit dem anderen Ende an die jeweils andere Kammer (35, 34) zur Bildung des Wärmetauschkreislaufs angeschlossen ist,dass das Wärmetauschelement (5) einen Stab (49) hat,dass der Stab (49) das Wärmetauschelement (5) in Längsrichtung überragt und dass ein erster Temperatursensor (58, B) im Bereich der Spitze des Stabes (49) angeordnet ist.
Patent DE-102007033250-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Magnetspeicher
Inventor: LAI JAMES CHYI
IPC: H01L27/22
Filed: 2007-07-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Integrierte Schaltung mit Magnetspeicher, umfassend:  eine Siliziumtransistorschicht (110), die eine Vielzahl von Logikbetriebsfunktionen ausführt;  eine Metallroutingschicht (130), die auf der Siliziumtransistorschicht (110) gestapelt ist und mehrere Leitungen zur Datenübertragung aufweist;  eine Vielzahl von Magnetspeicherschichten (120, 160), die ihrerseits auf der Metallroutingschicht (130) gestapelt sind, wobei jede Magnetspeicherschicht (120, 160) eine Vielzahl von Magnetspeicherzellen umfasst und wobei zu speichernde Daten zwischen den Magnetspeicherschichten (120) und der Siliziumtransistorschicht (110) durch die Leitungen der Metallroutingschicht (130) übertragen werden;  eine erste Gruppe von Durchkontaktierungen, die die Siliziumtransistorschicht (110) mit den Leitungen der Metallroutingschicht (130) verbinden;  eine zweite Gruppe von Durchkontaktierungen, die die Leitungen der Metallroutingschicht (130) mit einer ersten Magnetspeicherschicht der Magnetspeicherschichten (120, 160) verbinden;  eine Isolatorschicht (170), die zwischen zwei der Magnetspeicherschichten (120, 160) eingerichtet ist;  wobei jede der Magnetspeicherzellen umfasst:  einen ersten Magnettransistor (200) mit einem ersten magnetischen Bereich und einem zweiten magnetischen Bereich,...