baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027079-A1 (DE)
Title: Stoffauflauf für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2009-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoffauflauf (1) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), mit einer eine obere Düsenwand (4) und eine untere Düsenwand (5) sowie zwei Seitenwände (6) aufweisenden, sich zu einem Auslauf (9) verjüngenden und einen von der Faserstoffsuspension (3) während des Betriebs des Stoffauflaufs (1) mit einer Strömungsrichtung (S) durchsströmten Innenraum (7) aufweisenden Stoffauflaufdüse (8), wobei an der oberen Düsenwand (4) der Stoffauflaufdüse (8) auslaufseitig eine mittels mehrerer Elemente (10) verschiebbare und sich über die Maschinenbreite (B) erstreckende Blende (11) angeordnet ist, die einen Blendenvorstand (A) und eine Blendeneintauchtiefe (T) besitzt und die während des Betriebs des Stoffauflaufs (1) wenigstens zwei von einer Faserstoffsuspension (3) berührte Flächen, eine stromaufwärtige Auflauffläche (12) und eine nachgeordnete Hauptfläche (13), aufweist. Der erfindungsgemäße Stoffauflauf (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auflauffläche (12) der Blende (11) und der Hauptfläche (13) der Blende (11) wenigstens eine während des Betriebs des Stoffauflaufs (1) von einer Faserstoffsuspension (3) berührte Brechungsfläche (17) an der Blende (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102009035390-A1 (DE)
Title: Mascara-Bürste mit Wimpernrückhalteorgan
Inventor: KULIK DANIELA
IPC: A46B7/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mascara-Bürste mit einem Trägerabschnitt und einem Borstenbesatz aus jeweils entlang ihrer Borstenlängsachse L von dem Trägerabschnitt nach außen abstehenden Borsten, wobei der Borstenbesatz Borsten aufweist, die aus einem Borstenstamm und einem sich daran anschließenden Wimpernrückhalteorgan bestehen, welches als Haltevorsprung ausgestaltet ist, der die in Richtung der Borstenlängsachse gesehen proximal-unterhalb von ihm liegende Oberfläche des Borstenstamms in einer Richtung quer zur Richtung der Borsten-Längsachse überragt, oder welches als zum distalen Ende der Borste hin offene Haltenut in der Stirnfläche des distalen Endes einer Borste ausgebildet ist.
Patent DE-102009038757-A1 (DE)
Title: Stimulating massager for preventive, therapeutic or erotic massage, has hollow-shaped massager body which has unit for receiving lighting medium and supporting device
Inventor: SCHAFFERNICHT WOLFGANG
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: The stimulating massager (1) has a hollow-shaped massager body (2) which has a unit for receiving a lighting medium (7) and a supporting device (9). The supporting device extends the massager partially on the inner surface of the hollow-shaped massager body in the area of the stimulation section (2.1).
Patent DE-102009039073-A1 (DE)
Title: Bauelement einer Wälzlagerung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C33/30
Filed: 2009-08-27
Abstract: Bauelement einer Wälzlagerung, umfassend folgende Merkmale: - Das Bauelement ist aus einem elektrisch leitfähigen Material, das eine Kornstruktur aufweist, ausgebildet, - das Bauelement umfasst wenigstens einen durch ein Umformen erzeugten, gebogenen und einem sich daran anschließenden ungebogenen Bereich, und - das Bauelement ist frei von einer dem Umformen nachfolgenden Rekristallisationsbehandlung in beiden Bereichen hinsichtlich Größe und Form der Körner mit einer gleichen Kornstruktur ausgebildet.
Patent DE-102009039704-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: BIRKHOLZ JOERG
IPC: F21V5/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal mit Halbleiter-Lichtquelle und Optiksystem (6) zur Darstellung von Signalbegriffen, insbesondere bei schienengebundenen Verkehrswegen. Um auf einfache Weise die vorteilhaften Eigenschaften eines Glühfadenlichtsignals, insbesondere bezüglich Strahlaufweitung in horizontaler Richtung (H), zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Halbleiter-Lichtquelle als Punktlichtquelle, insbesondere als einzelne LED - lichtemittierende Diode - oder als einzelne HLED - Hochstrom-LED - (3), ausgebildet ist und dass das Optiksystem (6) eine achssymmetrische Zylinderlinse und eine rotationssymmetrische Sammellinse, insbesondere Fresnellinse, aufweist.
Patent DE-102009040012-A1 (DE)
Title: Connecting arrangement for connecting media lines, particularly transportation lines for urea solutions for diesel exhaust gas cleaning in automobiles applications, has two coupling sections with sleeve-shaped housing section in each case
Inventor: EBERT RICHARD
IPC: F16L49/08
Filed: 2009-09-03
Abstract: The connecting arrangement (1) has two coupling sections which are movable against each other such that a sealed area between the coupling sections is changed with a change in pressure and volume of the medium guided through the connecting arrangement. The two coupling sections have a sleeve-shaped housing section in each case.
Patent DE-102009040199-A1 (DE)
Title: Locking device for use as steering lock to lock e.g. steering wheel column of motor vehicle i.e. commercial motor vehicle, has electrical and/or electronic circuit with locking and unlocking power supply paths that are switchable by MOSFETs
Inventor: MATTES JOHANNES
IPC: B60R25/0215
Filed: 2009-09-07
Abstract: The device has a locking bolt locking a function-relevant component i.e. steering wheel column, and moving between two positions. The bolt is brought in blocking contact with the component, in one of the positions, and stays in outer contact with the component, in other position. An electrical and/or electronic circuit (1) controls an electric motor (2) that drives the bolt. The circuit has a locking power supply path (5) and an unlocking power supply path (6) that are switchable by switching elements i.e. MOSFETs (3, 4).
Patent DE-102009040667-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat für Speisen
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: G07F9/10
Filed: 2009-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkaufsautomaten für Fertiggerichte, mit einem Speicherraum für die Fertiggerichte sowie mit einem diesem zugeordneten Mikrowellenofen zu deren Erwärmung. Um die Fertiggerichte beim Einbringen in den Mikrowellenofen sowie beim Ausgeben aus dem Mikrowellenofen sicher zu Handhaben, wird vorgeschlagen, den Mikrowellenofen mit einem alternativ um eine von zwei im Wesentlichen normal zueinander ausgerichteten Achsen kippbaren Aufnahmeteller für die Fertiggerichte vorzusehen. Die Betätigung für das Kippen soll dabei über Seilzüge erfolgen, die mit einem Deckel für eine Zuführöffnung oder einem Verschluss für eine Ausgabeöffnung des Mikrowellenofens gekoppelt sind.
Patent DE-102009041476-A1 (DE)
Title: Verkapselungsmaterial, kristallines Silicium-Photovoltaikmodul und Dünnschicht-Photovoltaikmodul
Inventor: HUANG LEE-MAY
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-09-14
Abstract: Es werden ein Verkapselungsmaterial mit verbessertem Lichtreflexionsvermögen, ein kristallines Silizium-Photovoltaikmodul und ein Dünnschicht-Photovoltaikmodul bereitgestellt. Das Verkapselungsmaterial weist eine poröse Struktur darin auf und ein durchschnittlicher Porendurchmesser der porösen Struktur liegt zwischen mehreren hundert Nanometern und mehreren hundert Mikrometern, so dass sich das Lichtreflexionsvermögen des Verkapselungsmaterials verbessert. Zudem wird das Verkapselungsmaterial durch ein physikalisches oder chemisches Vernetzungsverfahren vernetzt, so dass sich seine Hitzebeständigkeit verbessert. Daher ist das Verkapselungsmaterial für das kristalline Silizium-Photovoltaikmodul und das Dünnschicht-Photovoltaikmodul geeignet, um den Leistungswirkungsgrad dieser Module zu steigern.
Patent DE-102009043091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen
Inventor: SEIBERT JOACHIM
IPC: H04W4/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 50) zur Handhabung von Wertscheinen, die eine Funkeinheit (20) zum Senden von Daten von der Vorrichtung (10, 50) zu einer Dienstleistungseinheit (34) mittels Mobilfunk (36) umfasst. Ferner hat die Vorrichtung (10, 50) einen Authentifizierungsdatenspeicher (28), in dem Authentifizierungsdaten zur eindeutigen Authentifizierung der Vorrichtung (10, 50) durch die Dienstleistungseinheit (34) gespeichert sind. Die Funkeinheit (20) überträgt die Authentifizierungsdaten und in einem Wartungsdatenspeicher (30) gespeicherte Wartungsdaten an die Dienstleistungseinheit (34) mittels Mobilfunk (36).
Patent DE-102009044588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgasrückführungssystems
Inventor: RANASINGHE JATILA
IPC: F02C3/34
Filed: 2009-11-18
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung nimmt die Form eines Verfahrens (200) und eines Systems an, die die Menge von SOx-Emissionen verringern können, indem ein Anteil des Abgases wenigstens einer Turbomaschine (100) zurückgeführt wird; wobei der Anteil des Abgases mit der Einlassluft (115) vor dem Wiedereintritt in die Turbomaschine (100) vermischt werden kann. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ein Einlassabzweigwärmesystem (190) enthalten, um die Wahrscheinlichkeit einer Erzeugung von Flüssigprodukten aus den SOx-Emissionen zu verringern. Hier kann ein Verfahren (200) eine Temperatur des Einlassfluids (125) über eine Kondensationstemperatur halten.
Patent DE-102009045297-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente sowie Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente eines Gargeräts
Inventor: STEINBECK MARTIN
IPC: H05B6/12
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente (11, 12), und einem Kühlluftgebläse (13), mitwelchem die Komponente (11, 12) kühlbar ist, wobei die Komponente (11, 12) im abgeschalteten Betriebszustand zumindest zeitweise in einer Kühlluftgebläse-Nachlaufzeit zumindest anteilig durch zumindest ein Wärmerohr (14) gekühlt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente eines Gargeräts.
Patent DE-102009045896-A1 (DE)
Title: Messinstrument
Inventor: SASAKI KOJI
IPC: G01B21/16
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ein Messinstrument umfasst einen Hauptkörper, einen Taststift, der ausgebildet ist, sich relativ zu dem Hauptkörper zu bewegen, einen Codierer zum Erfassen der Größe einer Verschiebung bzw. Auslenkung des Taststifts relativ zu dem Hauptkörper, einen Berechnungsabschnitt zum Berechnen eines Messwertes aus der Größe der von dem Codierer erfassten Verschiebung, einen Anzeigeabschnitt zum Anzeigen des von dem Berechnungsabschnitt berechneten Messwertes, einen Funktionsbetriebsabschnitt zum Ausgeben eines Befehls an den Berechnungsabschnitt, und einen Speicherabschnitt, der einen wirksamen Messbereich speichert, der größer ist als die untere Grenze und kleiner ist als die obere Grenze des Verschiebewegs des Taststifts. Der Berechnungsabschnitt bestimmt, ob die Größe der von dem Codierer erfassten Verschiebung in dem wirksamen Messbereich liegt, der in dem Speicherabschnitt abgelegt ist, und zeigt das Ergebnis der Bestimmung auf dem Anzeigeabschnitt an.
Patent DE-102009046774-A1 (DE)
Title: Method for operating fuel injection system for internal combustion engine of motor vehicle, involves injecting fuel by injector at subsequent injection time point, and simulating operating behavior of high-pressure pump by model
Inventor: YAHIA KHALED BEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: The method involves conveying a fuel into a fuel accumulator (16) by a high-pressure pump (14a) i.e. radial piston pump, and extracting the fuel from the accumulator by an injector (18a) for fuel injection. A temporal change of fuel pressure between a pressure measuring time point and a subsequent injection time point is determined using a model (200). The fuel pressure present in the accumulator is measured by a pressure sensor (17) at the measuring time point. The fuel is injected by the injector at the injection time point. An operating behavior of the pump is simulated by the model. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a set of instructions for performing a method for operating a fuel injection system for an internal combustion engine of a motor vehicle (2) an electronic or optical storage medium for a controlling and/or regulating device for operation of a fuel injection system (3) a controlling and/or regulating device for operating a fuel injection system.
Patent DE-102009047650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor
Inventor: RAPP BERND
IPC: F02B9/08
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor, bei welchem eine Temperaturdifferenz (ΔT) in Abhängigkeit von mindestens einem Betriebsparameter (q, n, m Air , p, T Air ) des Verbrennungsmotors (4) und/oder einem Betriebsparameter der Glühstiftkerze (2) zwischen der Temperatur eines Glühstiftheizers im Inneren der Glühstiftkerze (2) und einer Temperatur an einem beliebigen Ort der Glühstiftkerze (2) ermittelt wird.  Um eine genaue Bestimmung der Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur der Glühstiftkerze an einem Ort außerhalb des Heizers und der Temperatur am Heizer der Glühstiftkerze zu ermöglichen, wird die Temperaturdifferenz (ΔT instat ) in Abhängigkeit einer Zeitfunktion bestimmt und die Temperatur (T) der Glühstiftkerze (2) aus einem, einen Messwert repräsentierenden Temperaturwert (T(R)) und der von der Zeitfunktion abhängigen Temperaturdifferenz (ΔT instat ) ermittelt.
Patent DE-102009048053-A1 (DE)
Title: Bürstenvorsatzgerät für Staubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstenvorsatzgerät für Staubsauger, mit einer drehbar gelagerten Bürstenwalze und einem Elektromotor für den Antrieb der Bürstenwalze. Erfindungsgemäß weist das Bürstenvorsatzgerät einen Elektroanschluss zur externen Stromversorgung des Elektromotors sowie eine fest installierte oder austauschbare DC-Kleinspannungsquelle ebenfalls zur Stromversorgung des Elektromotors auf. Bei einem bestimmungsgemäßen Gebrauch kann das Bürstenvorsatzgerät wahlweise mit der externen Stromversorgung oder netzunabhängig mit der DC-Kleinspannungsquelle betrieben werden.
Patent DE-102009050228-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Türschloss eines Fahrzeugs
Inventor: TAEUPKER BJOERN
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-10-22
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Türschloss 1 eines Fahrzeugs, aufweisend ein innerhalb einer Tür des Fahrzeugs angeordnetes Türschloss 1, einen von außerhalb des Fahrzeugs zu betätigenden Türgriff 2, der mit dem Türschloss 1 in Wirkverbindung steht, ein Gehäuse 3 mit einem Betätigungstaster 4 oder 12, sowie eine dem Türschloss 1 zugeordnete Empfangseinheit 5 zur schlüssellosen Zugangskontrolle, wobei die Empfangseinheit 5 einen Schalter 6 zur Steuerung der Empfangseinheit 5 umfasst und wobei der Betätigungstaster 4 oder 12 über ein mechanisches Betätigungselement 7 den Schalter 6 der Empfangseinheit 5 betätigen kann.
Patent DE-102009051429-A1 (DE)
Title: Kühllufttrockner
Inventor: AONO HIDEAKI
IPC: F04B39/16
Filed: 2009-10-30
Abstract: Ein Kühllufttrockner gibt entfeuchtete Luft ab, die durch einen Kühlvorgang mit Hilfe eines Niedertemperatur-Kühlmittels entfeuchtet wurde, nachdem ihre Temperatur durch Wärmetausch mit einem Hochtemperatur-Kühlmittel in einem Wiedererhitzer angehoben wurde. Der Kühllufttrockner umfasst einen Temperatursensor, der die Temperatur der Sekundärluft in der Auslassleitung erfasst, Ventilmittel, welche die Strömungsrate der entfeuchteten Luft oder die Strömungsrate des durch den Wiedererhitzer fließenden Kühlmittels einstellen, und eine Temperatursteuerung, welche die Strömungsrate der entfeuchteten Luft oder die Strömungsrate des Kühlmittels einstellt, indem das Ventilmittel auf der Basis der durch den Temperatursensor erfassten Temperatur gesteuert wird. Dadurch wird die Temperatur der Sekundärluft auf einem konstanten Niveau gehalten.
Patent DE-102009052145-A1 (DE)
Title: Falzmaschine mit einer Einrichtung zum Abpressen
Inventor: RICHTER LUTZ
IPC: B65H45/12
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzmaschine (100) zum Falzen von bogenförmigen Elementen (201, 202) mit einer ersten (2) und einer zweiten Taschenfalzstation (4) und einem zwischen den zwei Taschenfalzstationen (2, 4) angeordneten Transporttisch (3), wobei die Transportrichtung (T2) der bogenförmigen Elemente (202) auf dem Transporttisch (3) rechtwinklig zur Transportrichtung (T1) in der ersten Taschenfalzstation (2) ist. In der ersten Taschenfalzstation (2) wird eine Falzfolge mit einem Falzbruch (204) oder einer Mehrzahl von Falzbrüchen (204) gebildet und der Transporttisch (3) besitzt eine Einrichtung zum Abpressen (30) mindestens eines Falzbruchs (204) oder einer Mehrzahl von übereinanderliegenden Falzbrüchen (204) der zuletzt gebildeten Falzfolge eines bogenförmigen Elements (202). Die Einrichtung zum Abpressen (30) umfasst mindestens ein Pressrollenpaar (31), welches quer verschieblich (a) zur Transportrichtung (T2) des Transporttisches (3) ist. Dadurch wird ein bogenförmiges Element (202) gezielt im kritischen Bereich (205) der Falzbrüche (204) abgepresst.
Patent DE-102009054668-A1 (DE)
Title: Valve, particularly pressure-relief valve for hydraulic system of pumping device, has valve seat and locking element which is released upon reaching pre-determined opening pressure
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: The valve (18) has a valve seat (24) and a locking element (20) which is released upon reaching a pre-determined opening pressure. A permanent magnet is equipped in the valve seat, which possesses ferromagnetic properties. The locking element seals the valve seat at an opening pressure which is less than the releasable opening pressure. An independent claim is also included for a pumping device for use as a feed pump of a high pressure pumping system in a high-pressure fuel injection system.
Patent DE-102009054888-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einer Mehrzahl von refletiven Facettenelementen
Inventor: KIRCH MARC
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Element zur Verwendung in einer Beleuchtungsoptik einer EUV Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage umfassend eine Mehrzahl von reflektiven Facettenelementen (1) mit jeweils mindestens einer reflektiven Fläche (5). Dabei ist mindestens ein Facettenelement drehbar (1) um eine Drehachse (9) angeordnet, wobei die Drehachse (9) die mindestens eine reflektive Fläche (5) dieses Facettenelementes (1) schneidet. Mit Hilfe eines solchen optischen Elements kann auf einfache Weise die Richtung und/oder die Intensität zumindest eines Teils der Beleuchtungsstrahlung innerhalb der Beleuchtungsoptik verändert werden.
Patent DE-102009058678-A1 (DE)
Title: Adjustor for adjusting translatorily displacing of e.g. drawer with respect to e.g. kitchen cabinet, has drive unit for driving out or pulling out operating element, where length of element is adapted to displacement path of furniture part
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: The adjustor (1) has an electromotive drive unit (5) acting on an operating element i.e. telescopic rod (6), for displacing a furniture part. The operating element has length adapted to a displacement path of the furniture part, where the operating element is formed as a compression rigid element in a sliding direction. An end of the operating element is in active connection with the furniture part or a furniture piece, and the drive unit drives out or pulls out the operating element. The operating element is formed by flexible rack gears that are made of plastic.
Patent DE-102009060480-A1 (DE)
Title: Leiterstrukturelement und Verfahren zum Herstellen eines Leiterstrukturelements
Inventor: GOTTWALD THOMAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Leiterstrukturelements, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines starren Trägers (12), – Galvanisches Abscheiden einer Kupferbeschichtung (14) auf dem starren Träger (12), – Aufbringen einer Leiterbildstruktur (16) auf die Kupferbeschichtung (14), gefolgt von eventueller Bauelementbestückung, – Laminieren des Trägers mit mindestens einer elektrisch isolierenden Lage (24, 28), – Ablösen des starren Trägers (14), – zumindest teilweises Entfernen der verbliebenen Kupferbeschichtung (14) des starren Trägers (12), derart dass eine Freilegung der Leiterbildstruktur (16, 14, 42) erfolgt.
Patent DE-102010004808-A1 (DE)
Title: Ventilgesteuerte Verdrängermaschine
Inventor: SCHWADERER PETER
IPC: F04B7/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Offenbart ist eine ventilgesteuerte hydrostatische Verdrängermaschine (DDU) mit mehreren Zylinder-Kolben-Einheiten, die jeweils über zumindest ein Niederdruckventil und über ein Hochdruckventil zur Einstellung eines Volumenstromes der Verdrängermaschine aktivierbar oder deaktivierbar sind. Ein Ventilkörper des Hochdruckventils ist erfindungsgemäß als Ventilschieber ausgebildet, wobei in oder gegen eine Verschieberichtung beaufschlagte Wirkflächen dabei im Wesentlichen druckausgeglichen sind.
Patent DE-102010005675-A1 (DE)
Title: Measuring system for e.g. checking quality of manufactured bearing ring of roller bearing in manufacturing facility, has data processing system, and measuring arrangement movable relative to measuring device stand along measuring direction
Inventor: FELIS NORBERT
IPC: G01M13/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: The system has a measuring device with a measuring arrangement (20) having a measuring cone (40) attached to a measuring sleeve (30), where the measuring cone is arranged concentric to the measuring sleeve. Measuring balls (50) are attached to the measuring sleeve, where the measuring sleeve is movable relative to the measuring cone along a measuring direction (60). The measuring arrangement is movable relative to a measuring device stand along the measuring direction, and a data processing system (12) is provided in the system. An independent claim is also included for a method for measuring quality of a bearing ring of a roller bearing.
Patent DE-102010005904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, umfassend in der angegebenen Reihenfolge: (a) gleichzeitig beidseitige Material abtragende Bearbeitung der von einem Einkristall abgetrennten Halbleiterscheibe, wobei die Halbleiterscheibe zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben bearbeitet wird, wobei jede Arbeitsscheibe Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 5,0–20,0 μm enthält; (b) Behandlung beider Seiten der Halbleiterscheibe mit einem alkalischen Medium; (c) Schleifen von Vorder- und Rückseite der Halbleiterscheibe, wobei jeweils eine Seite der Halbleiterscheibe mittels eines Scheibenhalters festgehalten wird,g bearbeitet wird; wobei das Schleifwerkzeug Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 1,0–10,0 μm enthält, wobei die mittlere Korngröße der Abrasive kleiner ist als die mittlere Korngröße der Abrasive der in Schritt (a) verwendeten Arbeitsscheiben; (d) Politur beider Seiten der Halbleiterscheibe mit einem Poliertuch enthaltend Abrasive mit einer mittleren Korngröße von 0,1–1,0 μm; (e) Politur der Vorderseite der Halbleiterscheibe mit einem Abtragspoliertuch, welches keine Abrasive enthält, unter Zufuhr eines Poliermittels enthaltend Abrasive; (f) chemisch-mechanische Politur (CMP) der Vorderseite.