baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019360-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und ihr herstellungsverfahren
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/423
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Halbleiterstruktur, die Folgendes umfasst:eine Halbleiterschicht (100);ein Gate (105), das einen leitenden Abschnitt (1031) und einen Seitenwand-Abstandhalter (1033) umfasst, wobei eine obere Fläche des leitenden Abschnitts (1031) und eine obere Fläche des Seitenwand-Abstandhalters (1033) koplanar sind und das Gate (105) über der Halbleiterschicht (106) angeordnet ist;ein Zwischendielektrikum (ILD) (117, 119), das eine Seitenwand des Seitenwand-Abstandhalters (1033) umgibt, der über der Halbleiterschicht (100) angeordnet ist; undeine Stickstoff-enthaltende Schutzschicht (106), die zumindest auf der oberen Fläche des leitenden Abschnitts (1031) des Gates (105) angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (106) eine erste Oberfläche, die die obere Fläche des leitenden Abschnitts (1031) und die obere Fläche des Seitenwand-Abstandhalters (1033) berührt, und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche umfasst und wobei die Länge der zweiten Oberfläche kürzer als die Länge der ersten Oberfläche ist, und wobei die Schutzschicht (106) über der ebenen oberen Oberfläche eines leitenden Abschnitts (1031) des Gates (105) gleichmäßig abgeschieden ist und diese bedeckt.
Patent DE-102014115038-B4 (DE)
Title: Schätzung des Batterieladezustands mit automatischer Korrektur
Inventor: ZHANG YILU
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-10-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie für ein Fahrzeug, wobei sich das Fahrzeug in einem Aufladezustand befindet, wenn die Kraftmaschine arbeitet, und sich in einem Nicht-Aufladezustand befindet, wenn die Kraftmaschine nicht arbeitet, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:(a) eine Leerlaufspannung für ein aktuelles Starten der Fahrzeugzündung unter Verwendung eines Voltmeters gemessen wird, wobei das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung ausgeführt wird, nachdem das Fahrzeug mindestens acht Stunden lang in dem Nicht-Aufladezustand gewesen ist;(b) unter Verwendung eines Prozessors ein Ladezustand bei Leerlaufspannung (SOCocv) für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung bestimmt wird;(c) unter Verwendung des Prozessors ein geschätzter Ladezustand bei Leerlaufspannung (SOCOCV_est) für ein aktuelles Starten der Fahrzeugzündung bestimmt wird;(d) unter Verwendung des Prozessors bestimmt wird, ob die Differenz zwischen dem Ladezustand bei Leerlaufspannung (SOCocv) für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung und dem geschätzten Ladezustand bei Leerlaufspannung (SOCOCVest) für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung kleiner als eine vorbestimmte Fehlergrenze ist;(e) in Ansprechen darauf, dass die Differenz größer als der vorbestimmte Fehler ist, die Schritte (a) - (d) ausgeführt werden; andernfalls zu Schritt (f) weitergegangen wird;(f) ein Strom bei ausgeschalteter Zündung für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung als Funktion des Ladezustands bei Leerlaufspannung (SOCocv) des aktuellen Startens der Fahrzeugzündung, eines Ladezustands bei Leerlaufspannung (SOCocv) eines vorherigen Startens der Fahrzeugzündung, und eines Ladezustands beruhend auf einer Stromintegration über die Zeit unter Verwendung der Prozessortechnik bestimmt wird; und(g) ein geschätzter Ladezustand (SOCest) des aktuellen Startens der Fahrzeugzündung unter Verwendung des Prozessors bestimmt wird.
Patent DE-102014213813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken jeweils einer Mantelfläche von Hohlkörpern
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41F31/14
Filed: 2014-07-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken jeweils einer Mantelfläche von Hohlkörpern, wobei eine die zu bedruckenden Hohlkörper um eine Rotationsachse transportierende Transporteinrichtung vorgesehen ist, wobei mehrere Druckwerke vorgesehen sind, wobei jeder zu bedruckende Hohlkörper mit der Transporteinrichtung in einen Druckbereich von mindestens einem der Druckwerke transportierbar ist, wobei zumindest eines der Druckwerke einen Druckformzylinder (04) und ein Farbwerk (06) mit einer einzigen Farbauftragswalze (07) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Zuordnung zum Druckformzylinder (04) ein Plattenwechsler (14) angeordnet ist, wobei der Plattenwechsler (14) eine Auflagefläche (16) aufweist, auf welcher eine an dem Druckformzylinder (04) angeordnete oder anzuordnende Druckform auflegbar ist, wobei diese Auflagefläche (16) längs zur Rotationsachse des Druckformzylinders (04) zwischen mindestens zwei definierten Positionen hin- und herbewegbar angeordnet ist, wobei eine dem betreffenden Druckformzylinder (04) registerhaltig zuzuführende Druckform durch eine magnetische Haltekraft auf der Auflagefläche (16) des Plattenwechslers (14) gehalten wird, wobei mindestens ein Stempel mit einer zur Auflagefläche (16) des Plattenwechslers (14) im Wesentlichen orthogonalen, der magnetischen Haltekraft entgegen gerichteten Wirkrichtung vorgesehen ist, mit welchem mindestens einen Stempel zumindest ein dem betreffenden Druckformzylinder (04) zugewandtes Ende der an der Auflagefläche (16) des Plattenwechslers (14) gehaltenen Druckform von dieser Auflagefläche (16) lösbar und aufgrund einer Hubbewegung des mindestens einen Stempels an den betreffenden Druckformzylinder (04) übergebbar ist.
Patent DE-102015013831-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung von Dachzahn - Trägerringen
Inventor: TAUTENHAHN JENS
IPC: B21D53/28
Filed: 2015-10-22
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Anwendung von aus vorgefertigten Platinen (51) oder aus von einem Coil abgerollten Blechstreifen (50) herzustellenden Dachzahn-Trägerringen an Kupplungskörpern in Synchronisationssystemen der Fahrzeuggetriebe bedingen eine hohe Maßgenauigkeit und Gratfreiheit sowie eine gleichbleibend gute Ausformung und Materialfestigkeit in der profilgebenden Zahnausformung und in der Dachzahn-Ausbildung.
Patent DE-102015016976-B4 (DE)
Title: Getriebe für einen Antriebsstrang eines Hybridantriebs
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-12-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Getriebe für einen einen Verbrennungsmotor (3) und einen Elektromotor (5) aufweisenden Antriebsstrang (7) eines Hybridantriebs (1), mit einer ein erstes Planetengetriebe (23) und ein zweites Planetengetriebe (25) aufweisenden Transmissionsvorrichtung (21) und einer mehrere Kupplungselemente (K1, K2, K3, B1) aufweisenden Kupplungsvorrichtung (19), wobei mittels der Kupplungsvorrichtung (19) das Übersetzungsverhältnis (i) der Transmissionsvorrichtung (21) geschaltet wird, die antriebstechnisch mit einer Getriebewelle (39) des Getriebes (9,9') verbunden ist, wobei das Getriebe (9,9') ein erstes Zahnrad (13) aufweist, das über eine Antriebswelle (11) fest mit einem zweiten Zahnrad (15) verbunden ist, wobei die beiden Zahnräder (13,15) abhängig vom jeweiligen Betriebszustand des Hybridantriebs (1) von dem Verbrennungsmotor (3) und/oder dem Elektromotor (5) mit Antriebs- und/oder Bremsenergie beaufschlagt werden, und wobei die beiden Zahnräder (13,15) die Antriebs- und/oder Bremsenergie in Abhängigkeit vom Schaltzustand (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V-R, E1, E2, E3, E4, E5, E6, E-R) der Kupplungsvorrichtung (19) auf die Transmissionsvorrichtung (21) übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Getriebewelle (39) mit einem ersten Planetenträger (29) des ersten Planetengetriebes (23),- ein erstes Sonnenrad (27) des ersten Planetengetriebes (23) mit einem zweiten Sonnenrad (33) des zweiten Planetengetriebes (25),- das erste Zahnrad (13) mit einem ersten Hohlrad (31) des ersten Planetengetriebes (23),- ein erstes Kupplungselement (K1) mit den beiden Sonnenrädern (27,33) der beiden Planetengetriebe (23,24),- ein zweites Kupplungselement (K2) mit dem ersten Kupplungselement (K1),- das zweite Kupplungselement (K2) mit einem zweiten Hohlrad (37) des zweiten Planetengetriebes (24), und- das zweite Zahnrad (15) mit dem zweiten Kupplungselement (K2) jeweils antriebstechnisch miteinander wirkverbunden sind, wobei das erste Kupplungselement (K1) und das zweite Kupplungselement (K2) jeweils einen gekuppelten oder einen entkuppelten Schaltungszustand annehmen können.
Patent DE-102015100692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer zweidimensionalen elektronischen Struktur und zweidimensionale elektronische Struktur
Inventor: HAIN FRANZISKA
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-01-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer zweidimensionalen elektronischen Struktur (1) umfassend wenigstens die folgenden Schritte:• einen Verfahrensschritt A, in welchem elektronische Bauelemente (50, 51) und elektrische Kontakte (40) auf einen Träger (10) aufgebracht werden,• einen Verfahrensschritt B, in welchem ein zumindest teilweises Beschichten mit Graphen-Oxid zur Erzeugung einer Graphen-Oxid-Schicht (20) erfolgt und• einen Verfahrensschritt C, in welchem elektrische Verbindungen zwischen den elektronischen Bauelementen (50,51) erstellt werden, indem die Graphen-Oxid Schicht (20) durch lokale Bestrahlung mit Licht einer Lichtquelle (100) abschnittsweise zu Graphen (30) reduziert wird, wobei der Schritt A zuerst erfolgt und dann der Schritt B und der Verfahrensschritt C nach Verfahrensschritt A und Verfahrensschritt B durchgeführt wird
Patent DE-102015113413-B4 (DE)
Title: Buchartiges Dokument, insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument mit stoffschlüssiger Verbindung der Buchseiten und des Bucheinbandes und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-10-31
Abstract: Buchartiges Dokument, insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einer Buchdeckenvorderseite (14) und einer Buchdeckenrückseite (16), mit einer Mehrzahl von Datenseiten (17), die zwischen der Buchdeckenvorderseite (14) und der Buchdeckenrückseite (16) vorgesehen sind, wobei die Buchdeckenvorderseite (14), die Datenseiten (17) und die Buchdeckenrückseite (16) zur Bildung eines Buchrückens (23) ausgerichtet und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchdeckenvorderseite (14), die Buchdeckenrückseite (16) und die Datenseiten (17) jeweils eine Lasche (21) aufweisen und die Laschen (21) der Buchdeckenvorderseite (14), der Buchdeckenrückseite (16) und der Datenseiten (17) übereinander liegend und zueinander ausgerichtet sind und alle Laschen (21) durch eine stoffschlüssige Verbindung gemeinsam miteinander verbunden sind und zumindest abschnittsweise eine den Buchrücken (23) bildende Verbindungszone (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206513-B4 (DE)
Title: Zylinderbohrungsoberflächenprofil
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: F02F1/00
Filed: 2015-04-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Motorblock, der eine Zylinderbohrungswandung mit einer Längsachse aufweist, wobei die Wandung Folgendes umfasst:- einen ersten Abschnitt als Nichthubbereich (214) mit einem ersten Durchmesser (D1), wobei der erste Abschnitt als Nichthubbereich (214) eine Mehrzahl von darin ausgebildeten parallelen, sich in Umfangsrichtung erstreckenden sich gegenseitig abwechselnden Nuten (228) und Zähnen (232) aufweist;- einen zweiten Abschnitt als Hubbereich (202), der sich axial an den ersten Abschnitt als Nichthubbereich (214) anschließt und einen zweiten Durchmesser (D2) aufweist, der größer als der erste Durchmesser (D1) ist, sowie eine Mehrzahl von darin ausgebildeten parallelen, sich in Umfangsrichtung erstreckenden sich gegenseitig abwechselnden Nuten (204) und Zähnen (207) aufweist; wobei der Hubbereich (202) in einen genuteten Bereich mit den darauf angeordneten sich abwechselnden Nuten (204) und Zähnen (207) sowie in einen nicht-abdeckenden glatten Bereich unterteilt ist, wobei der nicht-abdeckende glatte Bereich ein bei einem thermischen Spritzprozess eine aufzutragende Metallbeschichtung (236) nicht-abdeckendes Teilstück (300a; 300b; 300c; 300d) des Hubbereichs (202) bildet, das sich unmittelbar an eine Verbindungsstelle zwischen einem Teilstück mit größerem Durchmesser und einem Teilstück mit kleinerem Durchmesser anschließt, und das eine Abschrägung in Umfangsrichtung zwischen dem ersten Abschnitt als Nichthubbereich (214) und zweiten Abschnitt als Hubbereich (202) umfasst, wobei das nicht-abdeckende Teilstück (300a; 300b; 300c; 300d) des Hubbereiches (202) einen konstanten Durchmesser und eine axiale Länge aufweist, die mindestens das zweifache der Nutenbreite beträgt.
Patent DE-102015216416-B4 (DE)
Title: Kühleinheit zur Kühlung eines Speichermoduls eines Fahrzeugs
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-08-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kühleinheit (230) für ein elektrisches Speichermodul (100) eines Fahrzeugs; wobei das Speichermodul (100) eine zu kühlende Fläche umfasst; wobei die Kühleinheit (230) umfasst:- einen flächenförmigen Kühlkörper (210), der ausgebildet ist, die zu kühlende Fläche des Speichermoduls (100) zu kühlen; wobei der Kühlkörper (210) eine Grundfläche aufweist, die von der zu kühlenden Fläche des Speichermoduls (100) abgewandt ist; und- ein oder mehrere Verteilerrohre (111, 112), die entlang ein oder mehrerer Enden des Kühlkörpers (210) verlaufen, und die mit dem Kühlkörper (210) verbunden sind; wobei alle Verteilerrohre (111, 112) der Kühleinheit (230) derart mit Enden des Kühlkörpers (210) verbunden sind, dass alle Verteilerrohre (111, 112) vollständig auf einer dem Speichermodul (100) zugewanden Seite einer entlang der Grundfläche des Kühlkörpers (210) verlaufenden Grundebene angeordnet sind; wobei der Kühlkörper (210) entlang der zu kühlenden Fläche des Speichermoduls (100) eine Länge von 50cm oder mehr aufweist; wobei die ein oder mehreren Verteilerrohre (111, 112) jeweils einen Durchmesser von 8mm oder mehr aufweisen; und wobei der Kühlkörper (210) eine Dicke, quer zu der zu kühlenden Fläche des Speichermoduls (100), von 2mm oder mehr aufweist.
Patent DE-102016010580-B4 (DE)
Title: Anordnung aus elektrischer Anzeige und Drehsteller
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-09-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Anordnung aufweisend:einen Drehsteller (1);eine elektronische Anzeige (2), die eine transparente äußere Schicht (3) umfasst;wobei der Drehsteller (1) einen drehbeweglich mittels Lagerungsmittel (5, 7) auf der transparenten Schicht (3) angeordnetes Bedienteil (4a, 4b) und Mittel zur Drehstellungsdetektion des Bedienteils (4a, 4b) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dassdie Lagerungsmittel einen Ring (5), der an der transparenten Schicht (3) befestigt ist und mehrere Laufrollen (7) umfassen, über die das Bedienteil (4a, 4b) auf der transparenten Schicht (3) abgestützt ist und dass der Ring (5) eine umlaufende, nach außen gerichtete Rastkontur (6) aufweist, in die ein Rastvorsprung oder eine Rastrolle (8) federnd eingreift und dass die Laufrollen (7) als Rotationskörper ausgebildet sind und jeweils eine zentrale Einschnürung (7b) aufweisen, die jeweils von zwei, bezüglich der Rotationsachse der Laufrolle (7) endständigen, eine Lauffläche definierenden Endabschnitten (7a, 7b) begrenzt ist, und dass die Laufrolle (7) die umlaufende Rastkontur (6) jeweils jochartig übergreift, so dass die Laufrolle (7) jeweils mit den Endabschnitten (7a, 7b) auf der Außenfläche des Rings (5) aufsitzt, ohne dass die Einschnürung (7b) mit der Rastkontur (6) in Eingriff gelangt.
Patent DE-102016100323-B4 (DE)
Title: Verringern der Dual-Damascene-Verwerfung in integrierten Schaltkreisstrukturen
Inventor: SHIH PO-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Integrierte Schaltkreisstruktur mit:
 einer ersten dielektrischen Low-k-Schicht (42), die einen ersten k-Wert hat;
 einer zweiten dielektrischen Low-k-Schicht (48), die einen zweiten k-Wert hat, der kleiner als der erste k-Wert ist, und die sich über der ersten dielektrischen Low-k-Schicht (42) befindet;
 einer Übergangsschicht (44), die sich über der ersten dielektrischen Low-k-Schicht (42) und unter der zweiten dielektrischen Low-k-Schicht (48) befindet, wobei die Übergangsschicht (44) einen dritten k-Wert hat, der kleiner als der erste k-Wert und größer als der zweite k-Wert ist; und
 einer Dual-Damascene-Struktur, die Folgendes aufweist:
 eine Durchkontaktierung (64) mit einem Teil in der ersten dielektrischen Low-k-Schicht (42) und
 eine Metallleitung (66), die sich über der Durchkontaktierung (64) befindet und mit dieser verbunden ist, wobei die Metallleitung (66) einen Teil in der zweiten dielektrischen Low-k-Schicht (48) aufweist, wobei die Differenz zwischen dem dritten k-Wert und dem zweiten k-Wert und die Dicke der Übergangsschicht (44) gewählt sind, um eine Verwerfung der Durchkontaktierung (64) zu verringern.
Patent DE-102016101806-B4 (DE)
Title: Transparente Dichtmasse sowie deren Herstellung und Verwendung
Inventor: FRIGGE CHRISTOPH DR
IPC: C08F220/14
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtmasse aus einem strahlungsvernetzten Polyalkylacrylat, dessen Dehnung nach ISO 527-2 / 1BA / 300 bei einer Materialdicke von 1,5 mm mehr als 1000 % beträgt und dessen Scherfestigkeit nach DIN EN 1943 - getestet nach Verfahren A, 625 mm2Kontaktfläche - kleiner als 1000 min ist, wobei- 89,0 Masse-% bis 99,9 Masse-% eines oder mehrerer Alkylacrylatmonomeren mit 4 bis 20 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette und- 0 Masse-% bis 10,0 Masse-% Acrylsäure und/oder Methacrylsäure sowie- 0,1 Masse-% bis 1,0 Masse-% eines oder mehrerer Fotoinitiatoren, die im Bereich von 200 nm bis 400 nm UV-Licht absorbieren, unter Einsatz von UV-Licht und unter Sauerstoffausschluss vernetzend polymerisiert werden,- wobei die Polymerisation und Vernetzung in einem zweistufigen Verfahren erfolgt, und- wobei zumindest in der zweiten Stufe ein Alkyldioldiacrylat und/oder ein Alkyltrioltriacrylatmonomer mit 4 bis 20 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette als Monomer(e) in einem Anteil im Bereich von 0,01 Masse- % bis 1,0 Masse-% eingesetzt wird/werden- und die Polymerisation und Vernetzung unter Einwirkung von UV-A-Strahlung erfolgt, wobei eine Strahlungsdosis für die Vernetzung im Bereich von 400 mJ/cm2bis 600 mJ/cm2liegt.
Patent DE-102016106069-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabelmodul mit schallisolierendem Element
Inventor: SUZUKI KOJIROU
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrisches Kabelmodul (20, 120, 220, 320) mit schallisolierendem Element, aufweisend:ein schallisolierendes Element (30, 130, 230, 330, 430, 530), das einen ersten schallisolierenden Flächenabschnitt (32) aufweist, der flächig ausgebildet ist;ein elektrisches Kabelmodul (22), das zumindest ein elektrisches Kabel (24) umfasst und über den ersten schallisolierenden Flächenabschnitt (32) verläuft; undein Fixierelement (50), das ein Band (52) zum Zusammenbinden sowie einen Fixierabschnitt (60) umfasst, der an einem Fahrzeug befestigbar ist, wobei das Band (52) von einer Oberflächenseite zu einer anderen Oberflächenseite des ersten schallisolierenden Flächenabschnitts (32) hindurchgeführt ist und von der anderen Oberflächenseite zu der einen Oberflächenseite hindurchgeführt ist, um einen Teil des ersten schallisolierenden Flächenabschnitts (32) und des elektrischen Kabels (24) zusammenzubinden,wobei Bewegungsermöglichungsöffnungen (34, 44, 360, 361, 460, 461, 560, 561), die Bewegungen des Fixierelements (50) mit Band in einer Richtung ermöglichen, in welcher das schallisolierende Element (30,..., 530) sich erstreckt, in einer Umgebung eines Abschnittes des ersten schallisolierenden Flächenabschnitts (32) gebildet sind, an welchem das Fixierelement (50) mit Band befestigt ist,wobei die Bewegungsermöglichungsöffnungen (34,..., 561) derart gebildet sind, dass sie eine Größe und eine Form haben, die es erlauben einen Finger in die Bewegungsermöglichungsöffnungen (34,..., 561) einzuführen.
Patent DE-102016106949-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S5/20
Filed: 2016-04-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaser (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Zone (22) zur Strahlungserzeugung, und- einem elektrischen Kontaktsteg (3) an einer Oberseite (20) der Halbleiterschichtenfolge (2), wobei- der Kontaktsteg (3) nur in einem elektrischen Kontaktbereich (30) auf der Oberseite (20) aufgebracht ist oder nur in dem Kontaktbereich (30) mit der Oberseite (20) in elektrischem Kontakt steht, sodass die aktive Zone (22) im Betrieb nur stellenweise bestromt wird,- der Kontaktsteg (3) mehrere Metallschichten (31-35) umfasst, die mindestens zum Teil übereinander gestapelt angeordnet sind,- wenigstens eine der Metallschichten (31, 32, 33) mit einer Strukturierung (4) versehen ist, sodass diese wenigstens eine Metallschicht (31, 32, 33) den Kontaktbereich (30) nur zum Teil bedeckt und mindestens eine Öffnung (41) oder Unterbrechung (42) aufweist,- durch die Strukturierung (4) Verspannungen der Halbleiterschichtenfolge (2) aufgrund unterschiedlicher Temperaturausdehnungskoeffizienten der Metallschichten (31-35) verringert sind, und- eine erste der Metallschichten (31), die sich direkt an der Oberseite (20) befindet, und eine am weitesten von der Halbleiterschichtenfolge (2) entfernt liegende Metallschicht (34, 35) des Kontaktstegs (3) jeweils durchgehende, unstrukturierte Schichten sind, die in dem Kontaktbereich (30) die Oberseite (20) vollständig überdecken.
Patent DE-102016111659-B4 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-24
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verschattungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge,- mit einer Rollobahn (15), die von einer Einzugsposition in eine verschattende Auszugsposition bewegbar ist,- mit einer Wickelwelle (14), an welcher die Rollobahn (15) mit einer ersten Kante festgelegt ist,- mit einem Auszugsprofil (16), an welchem die Rollobahn (15) mit einer zweiten Kante festgelegt ist,- mit einem ersten Antrieb, welcher auf die Wickelwelle (14) zum Zwecke des Aufwickelns der Rollobahn (15) wirkt,- mit einem Hubstab (21), der an dem Auszugsprofil (16) lösbar anordenbar ist,- mit einem zweiten Antrieb, mittels dessen der am Auszugsprofil (16) angeordnete Hubstab (21) die Rollobahn (15) durch eine Linearbewegung zwischen der Einzugsposition und der Auszugsposition verfährt,- mit einer im Auszugsprofil (16) angeordneten Verriegelungseinrichtung (18), welche der Verankerung des Auszugsprofils (16) in einer fahrzeugseitigen Halteeinrichtung (19) dient,- mit einer vom Auszugsprofil (16) gebildeten Aufnahmekammer (25), in welcher zusätzlich zur Verriegelungseinrichtung (18) eine Steuereinrichtung (28) angeordnet ist, mit welcher die Stellung der Verriegelungseinrichtung (18) beeinflussbar ist,- mit der Steuereinrichtung (28), welche mit der Verriegelungseinrichtung (18) interagiert, um die Verriegelungseinrichtung (18) in der Auszugsposition der Rollobahn (15) zu entriegeln, wobei- die Steuereinrichtung (28) zur Einnahme von Steuerpositionen innerhalb der Aufnahmekammer (25) zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage linear verschieblich gelagert ist und- eine erste Steuerposition in der ersten Endlage und eine zweite Steuerposition in der zweiten Endlage eingenommen wird, wobei- die Steuereinrichtung (28) zusätzlich zur Interaktion mit der Verriegelungseinrichtung (18) mit dem Hubstab (21) interagiert, um die Verriegelungseinrichtung (18) in der Auszugsposition der Rollobahn (15) zu verriegeln oder zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass- die Steuereinrichtung (28) drei Steuerpositionen aufweist,- die dritte Steuerposition in einer zwischen den Endlagen befindlichen, definierten Zwischenlage eingenommen ist.