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Patent DE-102015110679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich von Toleranzen zwischen einem Stator und einem Rotor eines Phasenstellers für eine verstellbare Nockenwelle
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Spaltes (5) zwischen einem Stator (10) und einem Rotor (11) eines Phasenstellers (1) für eine verstellbare Nockenwelle (12), wobei der Stator (10) mit einer Außenwelle (13) und der Rotor (11) mit einer Innenwelle (14) der verstellbaren Nockenwelle (12) verbunden wird, sodass bei Verdrehung des Rotors (11) im Stator (10) die Phasenlage der Innenwelle (14) relativ zur Phasenlage der Außenwelle (13) verstellt wird, und wobei der Spalt (5) zwischen wenigstens einer Gleitfläche (15) am Stator (10) und wenigstens einer Gleitfläche (16) am Rotor (11) gebildet wird. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte auf: Beschichten wenigstens einer der Gleitflächen (15, 16) mit einer abtragbaren Beschichtung (17); Zusammenbauen des Phasenstellers (1) umfassend das Fügen des Rotors (11) im Stator (10); Inbetriebnahme des Phasenstellers (1) mittels Verdrehen des Rotors (11) im Stator (10) und Einstellen des Spaltes (5) zwischen dem Stator (10) und dem Rotor (11) mittels Abrasion wenigstens einer Teildicke der Beschichtung (17). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Phasensteller (1) mit einer solchen Beschichtung (17).
Patent DE-102015116229-A1 (DE)
Title: Berstscheibe
Inventor: PENNO STEFAN
IPC: F17C13/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstscheibe (700) nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Berstscheibe als Verstärkungsmittel zur Verstärkung der Biegesteifigkeit der Berstscheibe mehrere erste Abschnitte (701) und zumindest einen zweiten Abschnitt (702) umfasst, wobei jeweils zwischen zwei ersten Abschnitten (701) ein zweiter Abschnitt (702) angeordnet ist, und wobei die ersten Abschnitte (701) eine vom Behälter weg gerichtete Auswölbung erster Art aufweisen, wobei der zumindest eine zweite Abschnitt (702) eine vom Behälter weg gerichtete Auswölbung zweiter Art aufweist, wobei die Auswölbungen erster Art stärker ausgeprägt sind als die Auswölbung zweiter Art.
Patent DE-102015119352-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer schutzschalter
Inventor: FELLMER MARKO
IPC: H01H1/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischen Schutzschalter (100) mit – mindestens einem Hauptkontaktpaar (1, 1'), wobei ein Hauptkontakt (1) auf einer Hauptkontaktbrücke (2) angeordnet ist, – mindestens einem Nebenkontaktpaar (4, 4') mit einem Material, das einen höheren Schmelzpunkt aufweist als die Hauptkontakte (1), wobei ein Nebenkontakt (4) auf einer der Hauptkontaktbrücke (2) parallel geschalteten Nebenkontaktbrücke (5) angeordnet ist, – einem ersten Anker (10) zur Bewegung der Hauptkontaktbrücke (2), – einem zweiter Anker (15) zur Bewegung der Nebenkontaktbrücke (5), wobei die Anker (10, 15) derartig ausgebildet sind, dass das Nebenkontaktpaar (4, 4') nach dem Hauptkontaktpaar (1, 1') geöffnet und vor dem Hauptkontaktpaar (1, 1') geschlossen wird.
Patent DE-102015121866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Flussrate bzw. Strömungsgeschwindigkeit eines Mediums
Inventor: JOST GERHARD
IPC: G01F1/68
Filed: 2015-12-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Flussrate bzw. Strömungsgeschwindigkeit eines Mediums, welches zumindest mit einem ersten und einem zweiten Temperatursensorelement und einem Heizelement in Wechselwirkung steht, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Erhitzung des Mediums mittels des Heizelements für eine vorgegeben Heizdauer, wobei das Medium vor der Erhitzung weitgehend in einem thermischen Gleichgewicht mit zumindest dem ersten und zweiten Temperatursensorelement steht; – Erfassung zumindest eines ersten und eines zweiten Messwertes mit Hilfe des ersten Temperatursensorelementes und zumindest eines dritten und eines vierten Messwertes mit Hilfe des zweiten Temperatursensorelementes zur Charakterisierung eines ersten bzw. zweiten Temperaturanstieges des Mediums; Ermittlung der Flussrate bzw. Strömungsgeschwindigkeit des Mediums anhand der zumindest beiden Temperaturanstiege.
Patent DE-102015205064-A1 (DE)
Title: Herstellung von Multischicht-Halbleiterelementen
Inventor: ENGLAND LUKE
IPC: H01L21/82
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von Schaltungselementen, wie z. B. Multischichtindukoren oder Transformatoren, auf Waferebene bereitgestellt. Die Verfahren umfassen zum Beispiel: ein Bilden von wenigstens einem leitfähigen Bereich des Schaltungselements in wenigstens einer Schicht über einem Substrat; ein Bereitstellen eines nicht-ausgehärteten dielektrischen Polymermaterials, das den leitfähigen Bereich (die leitfähigen Bereiche) des Elements wenigstens teilweise umgibt und überlagert; ein teilweises Aushärten des dielektrischen Polymermaterials, um ein teilweise ausgehärtetes dielektrischen Polymermaterials zu erhalten; und ein Polieren des teilweise ausgehärteten dielektrischen Polymermaterials herunter auf den leitfähigen Bereich (die leitfähigen Bereiche). Das Polieren ebnet das teilweise ausgehärtete dielektrische Polymermaterial ein und legt eine obere Oberfläche des leitfähigen Bereichs (der leitfähigen Bereiche) frei, um ein Bilden von wenigstens einem anderen leitfähigen Bereich des Elements über und im elektrischen Kontakt mit dem leitfähigen Bereich (den leitfähigen Bereichen) zu unterstützen. Nach dem Polieren wird das Aushärten des dielektrischen Polymermaterials abgeschlossen. In einer Ausführungsform legen der leitfähige Bereich (die leitfähigen Bereiche) und der andere leitfähige Bereich (und die anderen leitfähigen Bereiche) wenigstens teilweise eine leitfähige Spule (leitfähige Spulen) des Elements fest.
Patent DE-102015206523-A1 (DE)
Title: Redundante elektrische Energieversorgungsschaltung
Inventor: GUZIK MARCIN
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsschaltung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem elektrischen Hauptenergiespeicher (1) mit mehreren in Reihe geschalteten Speichermodulen (2), und einer in einem Störungsfall zuschaltbaren Redundanzschaltung (14), welche eine Spannung eines einzigen der Speichermodule (2) abgreift, um eine Notenergieversorgung sicherzustellen Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Energieversorgungsschaltung.
Patent DE-102015207549-A1 (DE)
Title: Blickerfassung und arbeitslastschätzung bei personalisierter inhaltsanzeige
Inventor: TSENG FLING
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerung identifiziert eine Fahrzeuganzeige in einem Blickfeld eines Fahrers, identifiziert Elemente sichtbaren Inhalts, einschließlich primärer Elemente sichtbaren Inhalts, die für eine aktuelle Fahrsituation von hoher Priorität scheinen, und sekundärer Elemente sichtbaren Inhalts, die fahrerspezifisch sind und deren Anzeige gemäß einer Schätzung der Arbeitslast für den Fahrer sicher scheint, empfängt sichtbaren Inhalt und zeigt die identifizierten Elemente des sichtbaren Inhalts auf der Fahrzeuganzeige an.
Patent DE-102015212958-A1 (DE)
Title: Streckenseitige eisenbahntechnische Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Benutzung wenigstens einer streckenseitigen Komponente einer Eisenbahnanlage
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine streckenseitige eisenbahntechnische Vorrichtung (2) und ein Verfahren zur Erfassung einer Benutzung wenigstens einer streckenseitigen Komponente (5) einer Eisenbahnanlage (6). Um die Benutzung der streckenseitigen Komponente (5) leicht nachweisen zu können, ist eine streckenseitige eisenbahntechnische Vorrichtung (2) vorgesehen, die wenigstens eine Sensoreinrichtung (9) aufweist, die zum Detektieren wenigstens einer Benutzung wenigstens einer streckenseitigen Komponente (5) einer Eisenbahnanlage (6) ausgebildet ist. Die Vorrichtung (2) umfasst weiterhin eine Speichereinrichtung (10) zum Speichern wenigstens einer auf das Detektieren der Benutzung zurückgehenden Benutzungsinformation (14) und einer Übertragungseinrichtung (11), die zum gegenüber dem Speichern zeitlich entkoppelten drahtlosen Übertragen der Benutzungsinformation (14) an wenigstens eine in einen Übertragungsbereich (16) eintretende Empfangseinrichtung (3) ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (2) zum Erkennen der wenigstens einen in den Übertragungsbereich (11) eintretenden Empfangseinrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeuges
Inventor: SCHÖLZEL MATTHIAS
IPC: B62D5/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lenken eines Fahrzeuges, wobei die Kräfte zum Lenken der Räder durch ein Lenkmoment erzeugt werden, und wobei das Lenkmoment mittels einer mechanischen Lenkung und/oder einem Lenkaktuator aufgebracht wird, umfassend die folgenden Schritte: Automatikphase: Automatisches Lenken des Fahrzeuges, indem ein Steuergerät ein Automatikmoment errechnet und den Lenkaktuator zum Aufbringen des Automatikmoments ansteuert, sodass das Lenkmoment dem Automatikmoment entspricht, wobei ein Fahrereingriff während der Automatikphase und ein vom Fahrer am Lenkrad eingebrachtes Handmoment erfasst werden, Eingriffsphase: Beibehalten des errechneten Automatikmoments als Lenkmoment durch Ignorieren oder Ausregeln des Handmoments bis das Handmoment ein definiertes Schwellmoment überschritten hat, wobei das Schwellmoment größer Null ist, und Übergabephase: Reduzieren des Automatikmoments nach Überschreiten des Schwellmoments, wobei das Lenkmoment der Summe aus Handmoment und Automatikmoment entspricht.
Patent DE-102015217709-A1 (DE)
Title: Tischkreissäge mit einem Staubabsaugsystem
Inventor: KOEGEL JAN
IPC: B27G3/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Bei einer Tischkreissäge (100) mit einem Arbeitstisch (120), der eine Ausnehmung (122) aufweist, in der zumindest abschnittsweise ein Sägeblatt (130) angeordnet ist, und mit einem Staubabsaugsystem (140), das an einer Unterseite (104) des Arbeitstisches (120) angeordnet ist und eine Staubauffanghaube (142) aufweist, die das Sägeblatt (130) zumindest abschnittsweise umschließt, wobei die Staubauffanghaube (142) einen Absaugstutzen (144) aufweist, über den bei einer Werkstückbearbeitung anfallender Staub und/oder Sägespäne aus der Staubauffanghaube (142) abführbar sind, ist die Staubauffanghaube (142) an zumindest einem Schwenkpunkt schwenkbar am Arbeitstisch (120) gelagert.
Patent DE-102015218794-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Messen eines Stromdurchflusses mit universellem Massenkontaktelement
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R1/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung zum Messen eines Stromdurchflusses aufweisend, – ein Sensorelement (2) zum erfassen des Stromdurchflusses, – ein erstes Kontaktelement (3) zum verbinden des Sensorelements (2) mit der Stromquelle, – ein Massenkontaktelement (4) zum Verbinden des Sensorelements (2) mit einer Masse, wobei das Massenkontaktelement (4) ein erstes (5) und zweites elektrisch leitfähiges Verbindungselement (6) umfasst, wobei das erste Verbindungselement (5) eine lochartige Öffnung (7) aufweist und wobei das zweite Verbindungselement (6) eine Verbindungsstelle (9) aufweist, die in die lochartige Öffnung (7) des ersten Verbindungselements (5) einpressbar ist, so dass das zweite Verbindungselement (6) an dem ersten Verbindungselement (5) fixiert ist.
Patent DE-102015221504-A1 (DE)
Title: Mischbatterie zum Mischen von zwei Wasserströmen unterschiedlicher Temperatur
Inventor: FRANZ MARCEL
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischbatterie (1) zum Mischen von zwei Wasserströmen (2, 3) unterschiedlicher Temperatur. Erfindungswesentlich ist dabei, dass vorgesehen ist – ein Kaltwassereingang (4) und ein Warmwassereingang (5), – ein erster Ausgang (6) und ein zweiter Ausgang (7), – eine Mischmimik (11), die derart ausgebildet ist, dass durch den ersten Ausgang (6) ein erstes Mischwasser (13) in einem beliebigen Mischungsverhältnis aus Kaltwasserstrom (2) und Warmwasserstrom (3) ausgebbar ist, während durch den zweiten Ausgang (7) ein zweites Mischwasser (14) in einem Mischungsverhältnis von 75–100% des Kaltwasserstroms (2) und 0–25% des Warmwasserstroms (3) ausgebbar ist.
Patent DE-102015221997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Borcarbid
Inventor: KHAVRUS VYACHESLAV
IPC: C01B32/956
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Borcarbid, bei dem Boroxid in Pulverform mit nanostrukturiertem Kohlenstoff in Pulverform mechanisch miteinander durchmischt und die Mischung in einen Tiegel gefüllt wird. Der gefüllte Tiegel wird anschließend in einen Reaktor eingebracht und in einer inerten Atmosphäre in dem Reaktor auf eine Temperatur von maximal 1500°C erhitzt wird, sowie nach Abkühlen des Tiegels das synthetisierte Borcarbid aus dem Tiegel entnommen.
Patent DE-102016001477-A1 (DE)
Title: Sattelhalter , mobil und abschließbar für Westernsättel
IPC: B68B9/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Sattelhalter mit verschließbarem Steckglied zum Durchstecken durch eine Aussparung durch einen Sattel, wobei eine Sattelauflage mit einer Durchgangsöffnung zum Durchstecken des Steckgliedes vorgesehen ist. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Schloss zum Verschließen des Steckgliedes fest mit der Sattelauflage verbunden ist.
Patent DE-102016002603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Bereitstellung einer auf eine vorbestimmte Umgebung bezogenen, Umfelddaten enthaltenden Datenbank
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Bereitstellung einer auf eine vorbestimmte Umgebung (7) bezogenen, Umfelddaten bezüglich wenigstens der dynamischen Objekte der Umgebung (7) enthaltenden Datenbank, wobei die Umfelddaten durch Sensoren wenigstens eines Kraftfahrzeugs (9, 10, 11, 15) ermittelt werden, wobei die Datenbank durch ein als Server dienendes Kraftfahrzeug (9, 10, 11, 15) in der vorbestimmten Umgebung (7) vorgehalten wird, welches zur Kommunikation mit anderen Kraftfahrzeugen (9, 10, 11, 15) ausgebildet ist, wobei das als Server dienende Kraftfahrzeug (9, 10, 11, 15) bei Empfang einer Anfragenachricht wenigstens einen Teil der Umfelddaten der Datenbank an das anfragende Kraftfahrzeug (9, 10, 11, 15) übermittelt und/oder zur Aktualisierung der Datenbank zum einen eine Abfragenachricht zur Übersendung von das wenigstens eine Objekt betreffenden Umfelddaten an andere Kraftfahrzeuge (9, 10, 11, 15) übersendet und/oder zum anderen mittels eigener Sensoren das wenigstens eine Objekt betreffende Umfelddaten aufnimmt, wobei die Datenbank anhand der übersendeten bzw. aufgenommenen Umfelddaten aktualisiert wird.
Patent DE-102016005780-A1 (DE)
Title: Bestimmungsverfahren für das Kompressionsverhalten eines formbaren Materials
Inventor: PILLWEIN GEORG
IPC: B29C45/77
Filed: 2016-05-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von mindestens einer Kenngröße zur Beschreibung des Kompressionsverhaltens eines in einer Formgebungsmaschine (1) aufbereiteten Materials (M), wobei zumindest ein Teil des aufbereiteten Materials (Mliquid) über ein Verteilersystem (7) und einen Anschnitt (8) in einen Formhohlraum (9) eingebracht wird, in der das aufbereitete Material (Mliquid) erstarrt, umfassend die Durchführung wenigstens eines Kompressionsversuches, bei welchem eine Änderung eines das Material (Mliquid) aufnehmenden Volumens vorgenommen und eine Messung der resultierenden Druckänderung durchgeführt wird oder ein auf das Material (Mliquid) aufgebrachter Druck geändert und eine Messung einer resultierenden Änderung des das Material aufnehmenden Volumens durchgeführt wird, wobei aus dem Ergebnis des wenigstens einen Kompressionsversuches unter Verwendung eines mathematischen Modells mindestens eine Kenngröße zur Beschreibung des Kompressionsverhaltens berechnet wird, wobei der wenigstens eine Kompressionsversuch bei zumindest im Wesentlichen erstarrtem Anschnitt (8) oder falls die Formgebungsmaschine (1) einen am Anschnitt (8) verschließbaren Heißkanal aufweist bei verschlossenem Heißkanal durchgeführt wird, sodass ein sich bis zum Anschnitt (8) erstreckendes Totvolumen (VTot) bei der Berechnung der mindestens eine Kenngröße zur Beschreibung des Kompressionsverhaltens berücksichtigt wird.
Patent DE-102016010069-A1 (DE)
Title: Zum Erkennen eines Faktors zum Zeitpunkt eines anomalen Zustands einer PC-Funktion fähige Steuerung
Inventor: AIZAWA YASUHARU
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es wird eine zum Durchführen eines Unterscheidens, ob ein anomaler Zustand durch einen Hardwarefaktor oder einen Softwarefaktor verursacht wird, entsprechend einem Ausgabezustand eines Signals zum Zeitpunkt des Auftretens des anomalen Zustands fähige Steuerung bereitgestellt. Die Steuerung verfügt über eine PC-Funktion und umfasst einen ausschließlich mit Hardware ausgebildeten Hardware-Zeitgeber und einen das Zählen durch Software durchführenden Software-Zeitgeber, und die Steuerung erzeugt ein Signal, das anzeigt, dass ein Hardware-Zeitgeber in Betrieb ist, und ein Signal, das anzeigt, dass ein Software-Zeitgeber in Betrieb ist, und gibt diese Signale aus.
Patent DE-102016010924-A1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zur Lockerung der Muskulatur
IPC: A61H23/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung zur Lockerung der Muskulatur, wobei die Vorichtung einen Stiel (1) aufweist, dessen eines Ende (2) frei ist und dessen anderes Ende (3) in einem in der Vorderansicht der Vorrichtung im wesentlichen rechteckförmigen Schaumkörper (4) fest aufgenommen ist, wobei der im wesentlichen rechteckige Schaumkörper (4) in der Mitte seiner langen Seiten (5) tailliert ist, die kurzen Seiten (6) ballig sind und der Schaumkörper (4) sowohl in der Seitenansicht als auch in der Draufsicht die Form eines länglichen Ellipsoids (7, 8) aufweist.
Patent DE-102016011632-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: ZWANZIG ANSELM
IPC: A61H21/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Stimulationsvorrichtung (1) zur Stimulation des weiblichen Körpers umfassend einen Grundkörper (2), der eine klitorale Kontaktfläche (4) aufweist, die dazu angepasst ist, den klitoralen Bereich einer Frau zu kontaktieren, sowie einen am Grundkörper (2) aufgenommen Arm (6), welcher mit seinem distalen Ende (8) in die Vagina einer Frau einführbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Arm (6) einen Kern (10) aus einem reversibel plastisch verformbaren Werkstoff, insbesondere aus Metall, aufweist, welcher sich über einen Großteil der Länge des Arms (6) erstreckt und von einer Ummantelung (12) aus gummielastischem Werkstoff umgeben ist.
Patent DE-102016100609-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Ladesteckverbinder dafür
Inventor: HWANG HONG-WEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Ladesystem und einen zugehörigen Ladesteckverbinder bereit, wobei das Ladesystem eine wiederaufladbare Ladestation umfasst, wobei sich ein Positioniermodul, das einen Reifen eines Elektrofahrzeugs festhalten kann, unterhalb der Vorderseite der Ladestation befindet, wobei ein Bewegungsmodul in der Ladestation angeordnet und elektrisch mit der Ladestation verbunden ist, und wobei der Ladesteckverbinder einen Stecker mit einer positiven Elektrode und einen Stecker mit einer negativen Elektrode umfasst, die am Bewegungsmodul angeordnet sind, wobei der Ladesteckverbinder elektrisch mit der Ladestation verbunden ist, wobei die Ladestation, wenn das Elektrofahrzeug an dem Positioniermodul fixiert ist, den Akkutyp des Elektrofahrzeugs erfassen und eine Bewegung des Bewegungsmoduls außerhalb der Ladestation steuern kann, wodurch der Stecker mit der positiven Elektrode und der Stecker mit der negativen Elektrode, die getrennt voneinander angeordnet sind, mit den Aufladepunkten des Elektrofahrzeugs verbunden werden, um einen Ladeschaltkreis zu bilden, sodass das Elektrofahrzeug vom Ladesystem aufgeladen werden kann. Mit der vorliegenden Erfindung können Elektrofahrzeuge automatisch fixiert werden und bei der Aufladung kann die Ausbildung verschiedener inkorrekter Verbindungen, die zu Stromschlägen führen können, verhindert werden.
Patent DE-102016100625-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Prozessgases in einer Beschichtungseinrichtung
Inventor: BECCARD BIRGIT IRMGARD
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Prozessgases in einer Beschichtungseinrichtung mit einem Gehäuse (1) und einem darin angeordneten, eine Verdampfungseinrichtung (3, 3', 3'') für flüssige oder feste Ausgangsstoffe beinhaltendes Quellengehäuse (2), mit einer ersten Gaszuleitung (4) in das Quellengehäuse (2) zum Erzeugen eines ersten Gasstromes (5) durch das Quellengehäuse (2), mit einem ersten Gasaustrittskanal (6) zum Austritt des ersten Gasstroms (5) aus dem Quellengehäuse (2) in eine Transportleitung (7), mit einer zweiten Gaszuleitung (8) in das Gehäuse (1) zum Erzeugen eines zweiten Gasstroms (9) durch das Gehäuse (1) außerhalb des Quellengehäuses (2) und mit einem zweiten Gasaustrittskanal (10) zum Austritt des zweiten Gasstroms (9) aus dem Gehäuse (1) in die Transportleitung (7), der den ersten Gasaustrittskanal (6) umgibt und in dem eine Rückdiffusionsbarriere (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Rückdiffusionsbarriere (11) derart ausgebildet, dass eine Lageveränderung zweier insbesondere sich gegenüberliegender Wandabschnitte des Gasaustrittskanals (6) relativ zueinander ermöglicht ist.
Patent DE-102016101259-A1 (DE)
Title: System zum Schätzen einer Partikelanzahl
Inventor: SASAKI TAKETSUGU
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Um die Genauigkeit der Partikelanzahl in einem System zum Schätzen der Partikelanzahl (PM) im Abgas unter Verwendung einer Vorrichtung 60 zur quantitativen Bestimmung der PM, die in einem Abgaskanal 31 einer Brennkraftmaschine 10 vorgesehen ist, zu erhöhen. Um die PM-Menge auf der stromabwärtigen Seite eines DPF mit der Vorrichtung 60 zur quantitativen Bestimmung der Partikelanzahl zu erfassen, wird zunächst eine vorbestimmte PM-Anzahl eingestellt, die von einem On-Board-Diagnosesystem übernommen wird. Anschließend schätzt eine Steuereinheit die PM-Masse anhand der Ausgabe der Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung der PM unter Verwendung eines Kennfelds 71, das das Verhältnis der angesammelten Partikelmasse zeigt. Die Steuereinheit bestimmt ferner die Beweglichkeit der PM unter Verwendung eines Kennfelds 72, das das Verhältnis der Beweglichkeit der PM zeigt. Im Anschluss wird die Wasserdampfkonzentration anhand eines Kennfelds einer ECU, das Daten über das Verhältnis zwischen dem Luft-/Kraftstoffverhältnis der Maschine und der Wasserdampfkonzentration im Abgas zeigt, geschätzt. Anschließend wird die Änderungsrate der Beweglichkeit der PM anhand der geschätzten Wasserdampfkonzentration unter Verwendung eines auf der Wasserdampfkonzentration basierten Korrekturkennfelds 73 bestimmt, und die Beweglichkeit der PM wird basierend auf der geschätzten Änderungsrate korrigiert. Im Anschluss wird die PM-Emissionsmenge im Abgas anhand der durch des Kennfelds 71, das das Verhältnis der Masse der angesammelten Partikel zeigt, geschätzten PM-Masse unter Verwendung der korrigierten Beweglichkeit der PM geschätzt. Anschließend wird die PM-Anzahl anhand der PM-Emissionsmenge und der Partikelgröße unter Verwendung der anhand der Verbrennungstemperatur geschätzten Partikelgröße geschätzt. Schließlich gibt die Steuereinheit, wenn bestimmt wird, dass die geschätzte PM-Anzahl die vorbestimmte PM-Anzahl überschreitet, ein Fehlerwarnsignal an die ECU 80 aus.