baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033473-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Betrieb einer Speicheranordnung
Inventor: RÜPING STEFAN DR
IPC: G11C8/20
Filed: 2005-07-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: Speicheranordnung mit – einem Speicherbereich (1) mit einer Vielzahl von Speicherplätzen (100), die externen Adressen (EA) zuordenbar sind, und – einem Adressdekoder (2), der mit dem Speicherbereich (1) mit einer Vielzahl von Speicherplätzen gekoppelt ist und der einen Adresseingang (3) zum Anlegen einer externen Adresse (EA) umfasst, wobei der Adressdekoder (2) zwischen einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus dahin gehend umschaltbar ist, dass jedem Speicherplatz (100) des Speicherbereichs (1) eine der externen Adressen (EA) eines Adressbereichs zugeordnet ist, beziehungsweise dass nur innerhalb eines Teilspeicherbereichs (25) des Speicherbereichs (1) jedem Speicherplatz (100) eine der externen Adressen (EA) eines Teiladressbereichs des Adressbereichs zugeordnet sind und zumindest ein nicht adressierter Speicherplatz (101) des Speicherbereichs (1) einem Satz (10) mit mehreren Speicherplätzen (100), denen externe Adressen (EA) zugeordnet sind, beigeordnet ist, und wobei der Adressdekoder (2) ausgebildet ist, auf den der angelegten externen Adresse (EA) zugeordneten Speicherplatz (100) zuzugreifen.
Patent DE-102005039670-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BETTENHAUSEN JENS
IPC: B05B1/14
Filed: 2005-08-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Düseneinrichtung (3) zur Reinigung einer Scheibe (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem in einer Aufnahme (21) eines Düsenstocks (5) befestigten und abgedichteten Düsenkörper (18), mit zumindest einer als Punktstrahldüse ausgebildeten Waschdüse zum Ausstoß eines Strahls (4) von Waschflüssigkeit, wobei die Waschdüse eine Kanalrinne (23) und eine von einem Ende der Kanalrinne (23) gebildete Düsenöffnung (22) aufweist und die Kanalrinne (23) in dem Düsenkörper (18) angeordnet und von einer Wandung der Aufnahme (21) des Düsenstocks (18) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (27) in der Kanalrinne (23) von der Düsenöffnung (22) ausgehend gegen die vorgesehene Strömungsrichtung der Waschflüssigkeit von der an die Aufnahme (21) des Düsenstocks (5) angrenzenden Seite der Kanalrinne (23) um einen Winkel α weg geneigt ist.
Patent DE-102005057045-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte und deren Verwendung in einer Brennstoffzelleneinheit
Inventor: BLANK FELIX DIPL ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-11-30
Granted: 2015-06-03
Abstract: Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstapel, bestehend aus wenigstens einer ersten, kathodenseitigen und einer zweiten, anodenseitigen Teilplatte (11, 12), die parallel zueinander angeordneten sind, mit einer oberen und unteren außen liegenden Flachseite (30, 31), sowie einem durch die Teilplatten (11, 12) eingeschlossenen Innenraum (13), mit einem randseitig angeordneten Fluidportbereich (55) mit wenigstens einem Fluidport (14, 14', 14''), über den ein Fluid zu auf wenigstens einer der Flachseiten (30, 31) angeordneten Fluidkanälen (34, 34'') leitbar ist, und wobei zwischen dem Fluidportbereich (55) und den Fluidkanälen (34) ein Verteilerbereich (29, 29'') vorgesehen ist, über den das Fluid zu seinen zugeordneten Fluidkanälen verteilbar ist sowie einem Sammelbereich (50) über den das Fluid aus den Fluidkanälen (34, 34'') zu einem weiteren Fluidportbereich (56) wegleitbar ist, wobei im Verteilerbereich (29, 29'') und/oder im Sammelbereich (50) wenigstens einer der Teilplatten (11, 12) eine gleichmäßige Anordnung von erhabenen, positiven Stützstellen (41, 43, 47) vorgesehen ist, wobei, abgesehen von randseitigen Stützstellen (41, 43), innerhalb des Verteilerbereichs (29, 29'') und/oder des Sammelbereichs (50) neben jeder erhabenen, positiven Stützstelle (41, 43, 47) eine gleichartige, negative Stützstelle (42, 44, 46) ausgebildet ist, die für das Fluid einen Freiraum zwischen den positiven Stützstellen (41, 43, 47) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstellen (41, 43, 47; 42, 44, 46) einen elliptischen Querschnitt aufweisen, wobei zwischen zwei quer zu den Fluidkanälen (34) ausgerichteten, positiven Stützstellen (47) eine negative Stützstelle (46) senkrecht zu diesen verläuft und die beiden positiven Stützstellen (47) miteinander verbindet.
Patent DE-102005063154-B4 (DE)
Title: Dosieranlage für eine Flüssigkeit
Inventor: FREY HANS-PETER
IPC: G01F1/7088
Filed: 2005-12-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Dosieranlage (3) für eine Flüssigkeit (7), mit einem über eine Steuereinheit (19) gesteuerten Mischventil (15), über das die Flüssigkeit (7) aus einem Vorratsbehälter (12) dosierbar ist, wobei ein von der Flüssigkeit (7) durchströmter Sensor (16) zur Erfassung der zu dosierenden Flüssigkeit (7) vorgesehen ist, der eine obere Elektrode (20) und mindestens eine untere Elektrode (21) aufweist, wobei die Elektroden (20, 21) übereinander liegend angeordnet sind, einen Abstand S zueinander aufweisen und über die durchströmende Flüssigkeit (7') in elektrischem Kontakt stehen und die obere Elektrode (20) als Rohrleitungsabschnitt ausgebildet ist, durch den die zu dosierende Flüssigkeit (7') strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlaufquerschnitt der oberen Elektrode (20) derart gewählt ist, dass diese bei geschlossenem Mischventil (15) aufgrund von Kapillarkräften mit Flüssigkeit (7') befüllt bleibt.
Patent DE-102006005252-B4 (DE)
Title: Formbauteil aus einer Eisen-Nickel-Kobalt-Legierung
Inventor: GEHRMANN BODO
IPC: C22C38/10
Filed: 2006-02-02
Granted: 2010-10-28
Abstract: Formbauteil zur Erzeugung von aus Kohlefaser verstärkten Kunststoffen bestehenden Gegenständen, aus einer Eisen-Nickel-Kobalt-Legierung mit (in Masse-%)        Ni   32,5 bis 33,5%     Co   > 3,5 bis < 4,5%     Al   0,001 bis 0,05     Mn   > 0,04 bis 0,1%     Si   > 0,03 bis 0,1%     Nb   0,001 bis 0,1%     C   0,005 bis max. 0,009%     Mo   max. 0,05%     Cr   max. 0,05%     S   max. 0,003%     N   max. 0,004%     Ti   max. 0,01%     Cu   max. 0,05%     P   max. 0,005%     Mg   max. 0,005%     Ca   max. 0,003%     Zr   max. 0,05%     O   0,005%     Fe   Rest,                               wobei die Legierung im Temperaturbereich von 20–200°C einen mittleren Wärmeausdehnungskoeffizienten < 1,3 × 10 –6 /K aufweist und das Formbauteil als Frästeil aus warmgeformtem oder gegossenem Material herausgearbeitet und anschließend geglüht wird.
Patent DE-102006023687-B4 (DE)
Title: Versatzdetektor und Einrichtung zur Detektion eines Fixpunktes
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01D5/38
Filed: 2006-05-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Versatzdetektor (10, 300) mit:einer Lichtquelle (12), die Licht emittiert;einer Extinktionsverhältnis-Wandlungseinrichtung (13), die das Extinktionsverhältnis des von der Lichtquelle (12) emittierten Lichts auf 20 dB oder mehr anhebt;einer Kondensorlinse (14), die das Licht bündelt, dessen Extinktionsverhältnis durch die Extinktionsverhältnis-Wandlungseinrichtung (13) zu 20 dB oder mehr gemacht wurde;einer die Polarisation aufrechterhaltenden optischen Faser (15), die das durch die Kondensorlinse (14) gebündelte Licht durchlässt;einem Beugungsgitter (19), das einer Bestrahlung durch das Licht unterzogen wird, das durch die optische Faser (15) hindurchgestrahlt wurde, um das aufgestrahlte Licht zu beugen, wobei das Beugungsgitter (19) an einem Messobjekt angebracht ist; undeiner Lichtempfangseinrichtung (26), die das durch das Beugungsgitter (19) gebeugte Licht empfängt;wobei der Versatzdetektor (10, 300) eine Polarisationsachse des Lichts auf eine optische Achse der optischen Faser (15) oder auf eine Achse orthogonal zur optischen Achse der optischen Faser (15) einstellt, um das Licht in die optische Faser (15) einzugeben, wobei das Extinktionsverhältnis des Lichts durch die Extinktionsverhältnis-Wandlungseinrichtung (13) auf 20 dB oder mehr erhöht wurde und es durch die Kondensorlinse (14) gebündelt wurde, und der Versatzdetektor (10, 300) eine Verschiebung des Messobjekts auf Grundlage der Stärke einer durch die Lichtempfangseinrichtung (26) empfangenen Lichtmenge des gebeugten Lichts erfasst.
Patent DE-102006028257-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Windabweiser
Inventor: GUENDOGDU OGUZHAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-06-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Fahrzeugdach,
mit einem Dachöffnungssystem,
das mindestens ein Deckelelement (16) zum wahlweisen Verschließen oder
mindestens teilweisen Freigeben eines Dachausschnitts (14) aufweist,
umfassend einen im vorderen Randbereich (18) des Dachausschnitts (14)
angeordneten Windabweiser (20), der ein Abweiserelement (22) umfasst,
das zwischen einem abgesenkten Ruhezustand und einem Betriebszustand
verstellbar ist und in Ausstellrichtung vorgespannt ist, wobei der
Ausstellbetrag mittels einer Verstelleinrichtung (26) einstellbar
ist, die mindestens ein flexibles Element (28A, 28B) aufweist, das
mit einem ersten Ende an dem Abweiserelement (22) befestigt ist
und eine nach unten wirkende Rückhaltekraft
auf das Abweiserelement (22) ausübt,
wobei ein zweites Ende des flexiblen Elementes (28A, 28B) an einer
Wickelvorrichtung gelagert ist, die mittels eines Elektromotors
angetrieben ist, auf die das flexible Element (28A, 28B) aufwickelbar
bzw. von der das flexible Element (28A, 28B) abwickelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wickelvorrichtung eine Wickelwelle umfasst,
die so in ein Rahmenvorderteil (36) eines Schiebedachrahmens integriert
ist, dass deren Achse...
Patent DE-102006034773-B4 (DE)
Title: Kraftrad mit einer Aufhängungseinrichtung vom Schwingenarmtyp
Inventor: IIZUKA CHIKASHI
IPC: B62K25/26
Filed: 2006-07-27
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kraftrad mit einer Aufhängungseinrichtung vom Schwingenarmtyp, umfassend:  einen an einem Fahrzeugkörper (18) des Kraftrads (1) in einer vertikal schwingenden Weise schwenkbar gelagerten Schwingenarm (25; 125), welcher von einem linken und einem rechten miteinander verbundenen Armelement (27, 28; 127, 128) gebildet und an dessen hinterem Ende drehbar ein Rad (9) gelagert ist; und  eine das Schwingen des Schwingenarms (25; 125) dämpfende Dämpfereinheit (30), welche orthogonal zu der Fahrzeuglängsrichtung in einer sich seitlich erstreckenden Weise angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Endabschnitt der Dämpfereinheit (30) an einem Armelement (27; 127) des Schwingenarms (25; 125) angebracht ist und der andere Endabschnitt der Dämpfereinheit (30) über einen eine Schwingverlagerung des Schwingenarms (25; 125) in einen Hub der Dämpfereinheit (30) umwandelnden Betriebsrichtungsumwandlungsmechanismus (31) mit der Seite des Fahrzeugkörpers (18) verbunden ist.
Patent DE-102006043929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von festen Polysilanmischungen
Inventor: AUNER NORBERT PROF DR
IPC: C01B33/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von festen Polysilanmischungen der Zusammensetzung SinH2n oder SinH2n+2 mit n > 10 mit den folgenden Schritten: a. Herstellen eines Gemisches aus halogenierten Polysilanen durch plasmachemische Behandlung von Halogensilanen; und b. Hydrieren des Gemisches aus halogenierten Polysilanen zur Gewinnung der festen Polysilanmischungen.
Patent DE-102006049031-B4 (DE)
Inventor: KATTNER ERNST ULRICH
IPC: H01M8/24
Filed: 2006-10-13
Granted: 2009-10-22
Abstract: The invention presents a possible way of converting power supply units, in particular compact power supply units, which are critical for safety into stable, impact-resistant fuel cell units by using expanding plastic.
Patent DE-102006055348-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: A47L15/50
Filed: 2006-11-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Geschirrspülmaschine,
wenigstens umfassend:  – einen
höhenverstellbaren
Geschirrkorb mit einem Einlaufrohr (20) zur Versorgung eines Sprüharms des
höhenverstellbaren
Geschirrkorbs mit Spülflotte,  – ein höhenanpassbares
Anschlussrohrs (30), das mit dem Einlaufrohr (20) und mit einem
geschirrspülerseitigen
Zuführrohr
(10) verbindbar ist,  – eine
Zentriereinrichtung (40) zur Höhenanpassung
des Anschlussrohres (30), wenn der Geschirrkorb in die Geschirrspülmaschine
eingeschoben wird, die hierzu wenigstens ein erstes dem Einlaufrohr
(20) oder dem Zuführrohr (10)
zugeordnetes erstes Eingriffselement (41) und ein dem Anschlussrohr
(30) zugeordnetes zweites Eingriffselement (42) aufweist, die derart
angeordnet sind, dass beim in Eingriff treten von dem ersten und
zweiten Eingriffelement (41, 42) eine Höhenanpassung des Anschlussrohrs (30)
bewirkt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Eingriffselement
(41) beim Einschieben des Geschirrkorbs wenigstens abschnittsweise
bogenförmig
geführt
ist.
Patent DE-102006057726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung elektromagnetischer Strahlung in Instrumenten der Luft- und Raumfahrt
Inventor: FRITSCH HOLGER
IPC: G01J1/42
Filed: 2006-12-02
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Messung elektromagnetischer Strahlung in Instrumenten der Luft- und Raumfahrt zur
Beobachtung der Erde oder anderer Himmelskörper mit mehreren Detektoren,
wobei jeder Detektor mit Integrator, Verstärker und Analog-Digital-Wandler
(ADC) eine Signalverarbeitungskette bildet, wobei Parameter der
Signalverarbeitungsketten der Detektoren gezielt so eingestellt
werden, dass mindestens ein Detektor mit seinem Dynamikbereich auf
einen maximal zu erwartenden Signalpegel der elektromagnetischen
Strahlung eingestellt ist und weitere Detektoren mit eingeschränktem Dynamikbereich auf
kleinere Signalpegel eingestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die weiteren
Detektoren (11b, 11c, ...) mit eingeschränktem Dynamikbereich (26) auf
mindestens zwei unterschiedliche Sättigungsgrenzen (24) unterhalb
des maximal zu erwartenden Signalpegels (S MAX )
eingestellt werden, um in eingeschränkten Dynamikbereichen (26)
für mittlere
und kleine Signalpegel ein Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) oberhalb einer
SNR-Schwelle (28) zu erhalten,  – für die Messung ausschließlich Messwerte
von Detektoren (11a, 11b, 11c) zugelassen werden, in deren Signalverarbeitungskette
(1) eine Parameterkombination eingestellt ist, mit der ein aktueller
Signalpegel der einfallenden...
Patent DE-102007002318-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Oberflächenbehandlungseinrichtung
Inventor: ZIPPEL GUENTHER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2007-01-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Reinigungs- und Entgratungseinrichtung (1) für Maschinenbauteile, Werkstücke (10) und dergl. Gegenstände, mit ein oder mehreren Reinigungseinheiten, die wahlweise automatisch oder mechanisch mit den zu reinigenden Teilen oder Gegenständen beladen werden, mit Halterungen (12) für die Aufnahme der zu reinigenden Teile oder Gegenstände, und mit Reinigungs-, Spül- und Filtriereinrichtungen sowie Zu- und Abführleitungen für die Reinigungs- und Spülmittel,  a) bei der auf einem im vorgegebenen Takt des Betriebsablaufes angetriebenen und an vorgegebenen Beschickungsstellen (9) positionierbaren hochpräzisen Drehtisch in der Form eines Indextisches (3) eine Mehrzahl von eigenständig konzipierten Behandlungskammern (4–8) angeordnet sind, die zum autarken Arbeiten ausgebildet sind,  b) bei der jede der Behandlungskammern (4–8) mit einer zentralen, mehrere Drehdurchführungen aufweisenden Drehverteileranordnung (28) verbunden ist, die Flüssigkeitsverbindungen, Druckluftverbindungen und elektrische Verbindungen im Takt des Indextisches (3) für die jeweiligen Anschlüsse der Behandlungskammern programmgesteuert in präziser Abhängigkeit von der Drehung des Indextisches (3) öffnet und schließt, und die Behandlungskammern...
Patent DE-102007017157-B4 (DE)
Title: Dichtmuffe für einen Rohrverbinder
Inventor: KRUEGER MANFRED
IPC: F16L21/02
Filed: 2007-04-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Dichtmuffe für einen Rohrverbinder mit einem umlaufenden Korpus (2), der an seinen axialen Enden jeweils mindestens eine radial nach innen gerichtete Dichtlippe (3, 4) aufweist, die auf den Umfang eines Rohres spannbar ist, wobei der Korpus (2) eine Tragzone (5) aus einem ersten Material und zwei jeweils eine Dichtlippe (3, 4) aufweisende Dichtzonen (6, 7) aus einem zweiten Material aufweist, wobei sich das erste Material und das zweite Material voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragzone (5) einen mittigen, radial nach innen gerichteten Vorsprung (15) aufweist, der zwei parallele axiale Stirnseiten (16, 17) aufweist, die sich an ihren radial äußeren Enden in divergierenden Flächen (18, 19) fortsetzen, wobei der Vorsprung (15) eine Ausnehmung (20) aufweist, die von seiner radialen Außenseite her ausgeht.
Patent DE-102007027097-B4 (DE)
Title: Flüssigmetall-Ionenquelle zur Erzeugung von Lithium-Ionenstrahlen
Inventor: BISCHOFF LOTHAR
IPC: H01J37/08
Filed: 2007-06-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Flüssigmetall-Ionenquelle zur Erzeugung von Lithium-Ionenstrahlen, wobei als den Emitter benetzendes Quellenmaterial eine Legierung aus Lithium und einem oder mehreren der Elemente Gallium, Indium und Wismut verwendet wird, ein Ionenstrom aus allen in der Legierung enthaltenen Elementen erzeugt wird und die Lithium-Ionen mittels einer nachfolgenden Massenseparation abgetrennt werden.
Patent DE-102007027519-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YOSHIKAWA KOH
IPC: H01L29/861
Filed: 2007-06-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche einen Halbleiterchip enthält und einen Strom in einer Dickenrichtung des Halbleiterchips fließen lässt, welche Halbleitervorrichtung enthält: einen aktiven Abschnitt (200), enthaltend ein auf der Seite einer ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips selektiv gebildetes Basisgebiet (5) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, eine Halbleitersubstratschicht (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp auf der Seite einer zweiten Hauptoberfläche des Halbleiterchips und eine Driftschicht (3) vom ersten Leitfähigkeitstyp zwischen der Halbleitersubstratschicht (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp und dem Basisgebiet (5) vom zweiten Leitfähigkeitstyp; eine mit dem Basisgebiet (5) vom zweiten Leitfähigkeitstyp elektrisch verbundene erste Hauptelektrode (6); ein in vier äußeren Peripherieebenen längs einer Schneidebene (9) des Halbleiterchips gebildetes Pfeilergebiet (11) vom ersten Leitfähigkeitstyp; einen den aktiven Abschnitt (200) umgebenden Randabschlussabschnitt (300), welcher Randabschlussabschnitt (300) ein durchgängig zwischen dem aktiven Abschnitt (200) und dem Pfeilergebiet (11) und durchgängig zwischen einer ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips und der Halbleitersubstratschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildetes erstes Halbleitergebiet (8) vom zweiten Leitfähigkeitstyp enthält; und eine mit der Seite der zweiten Hauptoberfläche des Halbleiterchips elektrisch verbundene zweite Hauptelektrode (7)
Patent DE-102007030220-B4 (DE)
Title: Spritzrohr sowie Spritzstation mit einem solchen Spritzrohr
Inventor: JENDRICHOWSKI KLAUS
IPC: B08B9/34
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-04-04
Abstract: Spritzrohr (10) zur Verwendung in einer Spritzstation 1 einer Reinigungsmaschine, insbesondere Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, mit einem Verteilerrohr (11) zum Zuführen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums, mit mehreren am Verteilerrohr (11) vorgesehenen Spritzdüsen (28), die jeweils aus einem am Verteilerrohr (11) gehaltenen Düsenelement (17), welches wenigstens einen mit dem Innenraum des Verteilerrohres (11) in Verbindung stehenden und eine erste Steueröffnung (32) bildenden ersten Düsenkanal (18) aufweist, sowie aus einem für sämtliche Düsen (28) oder eine Gruppe von mehreren Düsen (28) gemeinsamen Düsenwelle (24) besteht, die für jede Spritzdüse (28) wenigstens einen eine Düsenöffnung sowie eine zweite Steueröffnung (33) bildenden zweiten Düsenkanal (25) derart aufweist, dass beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle (24) um ihre Achse die jeweilige Düse (28) über wenigstens einen Winkelbereich, in dem die wenigstens eine erste Steueröffnung (32) und die wenigstens eine zweite Steueröffnung (33) einander überlappen, für die Abgabe eines Strahles (29) des Spritz- oder Reinigungsmediums...
Patent DE-102007040997-B4 (DE)
Title: Regelbares Druckminderventil und Verwendung desselben zur Erzeugung von Druckänderungssignalen
Inventor: WINNACKER HELMUT
IPC: F16K17/06
Filed: 2007-08-29
Granted: 2015-01-08
Abstract: Regelbares Druckminderventil (1) zur Herabsetzung des Drucks von Flüssigkeiten mit einem Gehäuse (2), das einen sich in Richtung einer Längsachse erstreckenden Innenraum (3) mit einer Einlassöffnung (15) und einer Auslassöffnung (17, 18) hat, wobei die Einlassöffnung (15) und die Auslassöffnung (17, 18) in axialem Abstand voneinander in den Innenraum (3) münden und wobei der Innenraum (3) zwischen den Mündungen der Einlassöffnung (15) und der Auslassöffnung (17, 18) mehrere, hintereinander geschaltete Druckminderstufen aufweist, wobei jede Druckminderstufe wenigstens eine ringförmige Wand (11) mit einer zylindrischen Ventilbohrung (20) und einen in der Ventilbohrung (20) geführten, kolbenartigen Abschnitt (41) eines in dem Innenraum (3) angeordneten, axial bewegbaren Ventilkörpers (4) aufweist, der sich durch die Ventilbohrung (20) erstreckt und durch den die Ventilbohrung (20) verschließbar ist, und wobei der kolbenartige Abschnitt (41) oder die Ventilbohrung (20) wenigstens eine Regelausnehmung (45) hat, die von einer sich in axialer Richtung und in Umfangsrichtung erstreckenden Regelstufe (46) begrenzt wird, die mit einem Rand der Ventilbohrung (20) eine regelbare Ventilöffnung bildet, wobei die hintereinander geschalteten Druckminderstufen mehrere Gruppen bilden und stromab einer jeden Gruppe eine verschließbare Auslassöffnung (17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102007063186-B4 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und ihre Verwendung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/224
Filed: 2007-12-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Energiespeichereinrichtung (1), insbesondere eine Batterie eines Kraftfahrzeuges,  – mit mehreren miteinander verschalteten Speicherzellen (3), welche gemeinsam in einer Zellhalterung (5) gehalten sind,  – wobei die Speicherzellen (3) über die Zellhalterung (5) in einem Gehäuse (2) fixiert sind,  wobei zumindest eine gehäuseseitige Führungseinrichtung (7) vorgesehen ist, welche mit einer komplementär dazu ausgebildeten zellhalterungsseitigen Führungseinrichtung (8) zusammenwirkt, so dass die Zellhalterung (5) zusammen mit den davon gehaltenen Speicherzellen (3) geführt und dadurch im Gehäuse (2) fixierbar ist  und wobei die Zellhalterung (5) als Kühleinrichtung zur Kühlung der Speicherzellen (3) im Betrieb der Energiespeichereinrichtung (1) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der zellhalterungsseitigen Führungseinrichtung (8) und der gehäuseseitigen Führungseinrichtung (7) eine Isolierung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102008000615-B4 (DE)
Title: Falzapparat und ein Verfahren zur Erzeugung eines Druckproduktes
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/56
Filed: 2008-03-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Falzapparat (06) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Falzeinlauf für mindestens einen ersten und einen zweiten Falzstrang (11; 12) sowie mindestens eine erste und eine zweite Querschneideinrichtung (28; 29) zum Schneiden des ersten und des zweiten Falzstrangs (11; 12), wobei auf einem dem ersten Falzeinlauf nachgeordneten Produktweg ein erster, im Sammelbetrieb betreibbarer und Strangabschnitte (11a; 11b) des ersten Falzstranges (11) führender Transportzylinder (21), und auf einem dem zweiten Falzeinlauf nachgeordneten Produktweg ein zweiter im Sammelbetrieb betreibbarer und Strangabschnitte (12a; 12b) des zweiten Falzstranges (12) führender Transportzylinder (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der beiden Transportzylinder (21; 22) ein Transferzylinder (23) vorgesehen ist, durch welchen von den beiden Transportzylindern (21; 22) kommende Strangabschnitte (11a; 11b; 12a; 12b) aufnehmbar sind, und welcher mit einem sich stromabwärts anschließenden Falzklappenzylinder (31) einen Querfalz bildend zusammenwirkt.
Patent DE-102008016866-B4 (DE)
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: A thread-furrowing screw comprises a shaft portion made of solid material and a thread portion attached to the shaft portion, which thread portion is wound from a profiled metal strip.