baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002459-U1 (DE)
IPC: B31B50/62
Filed: 2007-02-20
Abstract: The device (1) has a conveyor unit (2) for conveying packing elements. A folding unit (4) is provided for folding a section of the packing elements. Two closure units (6, 8) are provided for closing the section of the packing elements that are arranged on respective longitudinal sides of the conveyor unit, where the longitudinal sides are opposite to each other. The folding unit exhibits a folding element (4') that is rotatable around an axis that extends perpendicular to a conveying plane of the conveyor unit.
Patent DE-202007002878-U1 (DE)
Title: Rehab- and fitness equipment e.g. for back inclination of torso in kneeling position, has construction made of metal on which wooden plate as well as pad mat is attached for humans to kneel
IPC: A63B23/02
Filed: 2007-02-27
Abstract: The equipment has a construction made of metal (1) on which a wooden plate (2) and a pad mat (3) is attached for humans to kneel. For the support of the lower part of the body a metal square tube (4) is provided, over which a further pipe (5) is inverted. This support is height adjustable, 200-550 mm as well as lockable by a screw (6). A padded role serves for the support of the backside and which permits a back inclination of the torso. A further back inclination of the torso can be made in which the backside of a human is positioned on a roller (7). Grasps (8) give additional security.
Patent DE-202007007699-U1 (DE)
Title: Beverage container e.g. bottle, holding device for use in e.g. motor vehicle, has base body with cylindrical or polygon-shaped lateral surface and two front surfaces, and different large openings arranged in respective front surfaces
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-05-31
Abstract: The device has a base body e.g. cup holder, for supporting a beverage container e.g. bottle, where the base body is supported in an associated component in a position-fixed manner. The base body has a cylindrical or polygon-shaped lateral surface (2) and two front surfaces (3, 4). Different larger openings (5, 6) are arranged in the respective front surfaces. The front surfaces are formed as separate and detachable components, which are attached at the base body by a clip connection.
Patent DE-202007010204-U1 (DE)
Title: System zum Transportieren an einem Transportwagen hängender Lasten
IPC: B65G17/20
Filed: 2007-07-21
Abstract: System
zum Transport von Lasten (1) von einer Beladestation (2) zu einer
Entladestation (3), wobei die Lasten (1) an Transportwagen (5) hängen, die
in einer horizontalen Schienenführung
(4) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale
Schienenführung
(4) in eine zu der Entladestation (3) herabführende, schräg nach unten
verlaufende Schienenführung
(9) übergeht
und eine Einrichtung zur Überführung entladener Transportwagen
(5) in einen zu der Beladestation (2) zurückführenden Abschnitt (13) der
horizontalen Schienenführung
(4) vorgesehen ist.
Patent DE-202007010556-U1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebene Gasarmatur eines Gasdurchlauferhitzers
IPC: F23N1/08
Filed: 2007-07-28
Abstract: Hydraulisch
angetriebene Gasarmatur eines Gasdurchlauferhitzers, die eine Membran
enthält, auf
die ein Wasserdruck wirkt und die sich in Abhängigkeit des Wasserdrucks bewegt,
wobei eine axiale Stellgröße erzeugt
wird, die Membran über
eine Achse mit einem Ventilkörper
eines Gasventils in Verbindung steht, und der Ventilkörper in
einer geschlossenen Stellung des Gasventils, vorzugsweise über eine
Dichtung, an einem Ventilsitz dichtend anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Ventilkörper
(41) eine Dichtung (42) und eine Ventilerweiterung (43) aufweist,
die eine kleinere Querschnittsfläche
als ein Öffnungsquerschnitt
eines zweiten Abschnitts (44) aufweist,  dass das Gasventil
(40) einen ersten Abschnitt (46) aufweist, dessen Querschnittsfläche größer als
die des zweiten Abschnitts (44) ist, und die Ventilerweiterung (43)
zumindest im voll geöffneten
Zustand des Gasventils (40), wenn die Dichtung (42) einen maximalen
Abstand vom Ventilsitz (44c) aufweist, im ersten Abschnitt (46)
positioniert ist.
Patent DE-202007012406-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung zur Befestigung von Elektroinstallationsgeräten an einem Leitungsführungskanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-09-04
Abstract: Gerätehalterung
zur Befestigung von Installationsgeräten, insbesondere Lampen, Kameras
oder Monitore an einem Leitungsführungskanal,
umfassend  – ein
Oberteil (10) mit zwei seitlich nach unten geneigten Schenkeln (13),
die das Oberteil (10) gegen das Kanalunterteil (20) abstützen, und  – ein Unterteil
(30), das mit dem Oberteil (10) verrastbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich an dem Unterteil (30) eine stirnseitig ausgebildete Befestigungszunge
(34) befindet, die mit einer stirnseitig am Oberteil (10) ausgebildeten Aussparung
(15) derart kooperiert, dass das Oberteil (10) mit dem Unterteil
(30) frontseitig verrastbar ist.
Patent DE-202007013612-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Blutzirkulation
IPC: A47C16/02
Filed: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
der Blutzirkulation in den Beinen, insbesondere bei sitzenden Personen,
mit einer Hülle
(4), welche über
wenigstens ein Ventil (5) aufblasbar ist, wobei die Hülle (4)
im aufgeblasenen Zustand bei bestimmungsgemäßer Benutzung eine den Füßen zugewandte
Fußauflagefläche (3)
und eine bei bestimmungsgemäßer Benutzung
den Kontakt zum Boden herstellende, gekrümmte Fläche (6) aufweist.
Patent DE-202007015687-U1 (DE)
Title: Faserverstärkter Kunststoffstab für Stabbänder
IPC: A01D17/00
Filed: 2007-11-10
Abstract: Faserverstärkter Kunststoffstab
für Stabbänder, insbesondere
Siebstabbänder,
mit mindestens zwei umlaufenden, biegsamen Bändern, wobei die Stäbe quer
zur Laufrichtung der Bänder
angeordnet und auf den Bändern
befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (1) aus unidirektional
faserverstärktem Kunststoff
besteht und an den Stabenden Metallhülsen (2) angeordnet sind, die
durch nahezu gleichmäßige Querschnittsreduzierung über den
gesamten Querschnittsumfang kraftschlüssig mit dem Stab (1) verbunden
sind.
Patent DE-202008006009-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B13/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Möbel, insbesondere
Tisch, mit unterseitig einer Platte angeordneten Beschlägen für eine lösbare Anbindung
von Beinen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Beschlag (6; 20)
wenigstens zwei Aufnahmen aufweist für ein Einführen beinfester Klemmzapfen
(14, 15), dass jeder Klemmzapfen (14, 15) eine Ringnut (94, 95)
aufweist, dass aufgenommen die wenigstens zwei Klemmzapfen (14,
15) jeweils eine schlüssellochförmige Durchbrechung
(52, 53, 54; 88, 89) in einem mittels einer Handhabe (16; 82) quer
zu den Klemmzapfen (14, 15) verschiebbares Klemmblech (51; 87) durchsetzen
und dass in einer Gebrauchsstellung das Klemmblech (51; 87) mittels
der Handhabe (16; 82) linear verschoben mit dem Rand der bartartigen
Abschnitte (74, 75, 76) der Durchbrechungen in die Ringnuten (94,
95) eingreifend die Klemmzapfen (14, 15) verriegelt.
Patent DE-202008006632-U1 (DE)
Title: Babysocken
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: Babysocken bestehend aus einem ersten den Fuß umgebenden Fußteil und einem zweiten das Bein zumindest teilweise umgebenden Schaftteil, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaftteil zumindest ein Band angeordnet ist, das um das Bein legbar und über einen Verschluß oder aufgrund eigener Vorspannung in dieser Lage fixierbar ist.
Patent DE-202008007036-U1 (DE)
Title: Aufstellungsscheibe (für Volleyballschiedsgericht)
IPC: A63B71/00
Filed: 2008-05-24
Abstract: Aufstellungsscheibe
für Volleyballschiedsgericht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte aus Kunststoff (transparent
oder farbig) gefertigt ist.
Patent DE-202008011419-U1 (DE)
Title: Substratmischvorrichtung mit Rührspindel für Biogasreaktoren
IPC: C12M1/02
Filed: 2008-05-23
Abstract: Substratmischvorrichtungen
mit hydraulischem Antriebsmotor und Planetengetriebe, sowie ungleichmäßig schraubenförmig um
die Spindelachse gewundener Rührspindel
aus poliertem VA-Rohr mit epileptischem Querschnitt zur vertikalen
mechanischen Durchmischung biogener Feststoffe mit Prozessflüssigkeit
in Rührkesselfermenter
von Biogasproduktionsanlagen.( 1  +  2 )  Besonders
dadurch gekennzeichnet:  – dass
die komplette Mischvorrichtung innerhalb vertikalen, gasdichten
Kesseln mit unterschiedlichen Grundflächen installiert werden kann,  – die unregelmäßig gewundene
Rührspindel
durch „kneten"
die Homogenisierung einer im Verhältnis hohen Befrachtung biogener
Feststoffe mit Prozessflüssigkeit
auch bei geringer Drehzahl ermöglicht,  – die Rührspindel
im Zusammenhang mit dem hydraulischen Planetenantrieb durch Art
der Rotation sowohl Schwimmschichten aufbricht, als auch ausgewaschene sich
absetzende Sedimente über
den Kesselboden zum Sedimente-Austrag befördert,  – die ungleichmäßigen schraubenförmigen Windungen
der Rührspindel
eine im Verhältnis
zur Viskosität
des Mischgutes energiesparende Homogenisierung ermöglichen,  – die Funktionsfähigkeit
sowohl in mesophil als auch thermophil betriebenen Kesseln von Biogasanlagen
gewährleistet
ist.
Patent DE-202008011598-U1 (DE)
Title: Kleidungsbutton
IPC: A41D27/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: Mit
dem Gebrauchsmusterschutz soll geschützt werden, dass 3D-Figuren
als Button durch Magnet oder Stecker auf Kleidungsstücken befestigt
werden.
Patent DE-202008013660-U1 (DE)
Title: Hocheffizienter Reflektor
IPC: F21V29/505
Filed: 2008-10-15
Abstract: Ein
hocheffizienter Reflektor, bestehend aus  – einer Reflektorwanne
mit einer reflektierenden Innenfläche, deren Krümmung
an die Abstrahlcharakteristik von LED's angepaßt ist;  – einem
metallenen Wärmeableiter, der von der Reflektorwanne umschlossen
ist und eine an die Abstrahlcharakteristik von LED's angepaßte
reflektierende Oberfläche hat, die die Lichtstrahlen umlenkt
und so die Lichtausbeute erhöht und der aus einem gut wärmeleitenden
Material ist, so daß er die Abwärme der LED schnell
aufnehmen und an eine Kühlkörperbasis weiterleiten
kann, um die Temperatur der LED zu senken;  – einer
Kühlkörperbasis mit einer Vertiefung, die den
Wärmeableiter aufnimmt.
Patent DE-202008015394-U1 (DE)
Title: Längsträgerstruktur
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-11-19
Abstract: Längsträgerstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper aus Oberflächen-vorbehandeltem Metall und einem an diesen angespritzen Kunststoff besteht, wobei als Kunststoff ein thermoplastischer Polyester eingesetzt wird.
Patent DE-202008015745-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung als Handgerät
IPC: A47L5/24
Filed: 2008-11-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) als Handgerät, insbesondere zur Entfernung von Tierhaaren, mit einem Gehäuse (2, 3), an dessen Unterseite (27) eine Reiboberfläche zum Lösen von Schmutzpartikeln (11) von einem Untergrund vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Saugöffnung (24) an der Unterseite (27), mittels der die gelösten Schmutzpartikel (11) in das Gehäuse (2, 3) einsaugbar sind.
Patent DE-202008016613-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Wandelement
IPC: E04C2/288
Filed: 2008-12-12
Abstract: Vorgefertigtes
Wandelement mit mindestens einer Betonplatte, das auf ein Fundament
aufsetzbar und an den Seitenrändern
mit gleichartigen Wandelementen verbindbar ist, wobei die Betonplatte
mit einer Außendämmung versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außendämmung (17, 27, 37) vor der
Unterkante (14.1, 24.1, 34.1) der Betonplatte endet oder über die
Unterkante (14.1, 24.1, 34.1) der Betonplatte (14, 24, 34) übersteht.
Patent DE-202008017978-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a case including a front face and a rear face opposite the front face, an ink supply portion positioned at the front face of the case, an air intake portion positioned at the case, and a movable member configured to move between a first position and a second position relative to the case. The ink cartridge also includes a resilient member having a first end which is coupled to the front face of the case and a second end which is coupled to the movable member. Moreover, the resilient member is configured to expand and to contract to move the movable member relative to the case between the first position and the second position.
Patent DE-202009003632-U1 (DE)
Title: Schuheinlegesohle
IPC: A01N55/02
Filed: 2009-03-14
Abstract: Schuheinlegesohle enthaltend eine Trägerschicht, eine wärmeisolierende, atmungsaktive, antimikrobiell ausgerüstete Zwischenschicht und eine hydrophile Oberschicht.
Patent DE-202009007257-U1 (DE)
Title: Bodenlüftungsvorrichtung für elektrische Betriebsräume und Klimatisierungsvorrichtung für elektrische Betriebsräume
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Bodenlüftungsvorrichtung (1) für elektrische Betriebsräume (22) umfassend  einen Rahmen (2) mit wenigstens einer darauf ablegbaren, luftdurchlässigen Bodenplatte;  eine unterhalb der Bodenplatte angeordnete Jalousieklappe (3) mit wenigstens einer verschwenkbaren Lamelle (6),  einen Stellantrieb (7) zum Verschwenken der wenigstens einen Lamelle (6); und  einer Steuereinrichtung (23) zum Steuern des Stellantriebes (7).
Patent DE-202009007821-U1 (DE)
Title: Zahnradmaschine mit Vibrationsdämpfung
IPC: B23F23/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: Zahnradmaschine (10), die zum spanenden Bearbeiten der Zahnflanken von Zahnrädern (1) ausgelegt ist, und die Aufspannmittel (20) zum Aufspannen eines zu bearbeitenden Werkstücks (1) sowie ein Verzahnwerkzeug umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnradmaschine (10) ein flaches, ringförmiges vibrationsdämpfendes Element (21) umfasst, das im Bereich der Aufspannmittel (20) beim Aufspannen des zu bearbeitenden Werkstücks (1) einsetzbar ist.
Patent DE-202009008183-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/46
Filed: 2009-06-13
Abstract: Ventil (1), insbesondere für Filtergehäuse (2) oder Bioreaktoren, mit einem in einem Ventilgehäuse (2) längsverschieblichen Ventilkörper (3), der mindestens eine in einer umlaufenden Nut (10) angeordnete erste Dichtung (4) zum fluiddichten Abdichten eines filtergehäuse- oder bioreaktorseitig angeordneten Ventileinlasskanals (7), der in einem Ventilauslasskanal (27) des Ventilkörpers (3) mündet, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtung (4) auf eine Basisfläche (11) der umlaufenden Nut (10) aufgespritzt ist und  dass die Dichtung (4) zu mindestens einer die Basisfläche (11) begrenzenden Seitenwand (12) der Nut (10) einen Abstand (16) aufweist.
Patent DE-202009010364-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für medizinische Verbände
IPC: A61F15/00
Filed: 2009-08-03
Abstract: Aufrollvorrichtung für nicht sterile, nach Benutzung ohne Kontaminierung wieder verwendbare medizinische Verbände insbesondere zu verwenden für Hausärzte, Reha-Kliniken, Orthopädien, Pflegeeinrichtungen, häusliche Krankenpflege, Krankenhäuser und den häuslichen Gebrauch  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufrollvorrichtung aus einem Gehäuse mit Standfuß aus einem Alublock besteht, an der Unterseite des Standfußes ein Saugnapf angebracht ist, um ein Befestigen auf sämtlichen glatten Oberflächen zu ermöglichen, auf der vorderen Seite des Gehäuses sind die beiden Riemenscheiben durch 2 Klemmschrauben auf zwei Antriebswellen befestigt, die obere Riemenscheibe hat einen Durchmesser von 15 mm, und dient gleichzeitig als Führung für das gerade Aufrollen des Verbandes. Die untere Riemenscheibe hat einen Durchmesser von 39 mm welches eine Übersetzung von 3:1 bewirkt. Die Kraftübertragung erfolgt über einen Rundriemen mit 3 mm Durchmesser.  Die obere Riemenscheibe ist auf der Aufnahmespindel mit einer Klemmschraube befestigt. Die Aufnahmespindel besteht aus einer 122 mm langen Edelstahlwelle, die 81 mm tief geschlitzt ist,...
Patent DE-202009011565-U1 (DE)
Title: Fliesenkleberheizung
IPC: C08K3/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Fliesenkleberheizung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem mineralisch flexiblen Fliesenkleber Carbon Nanotubes dispergiert sind und sie somit als Heizung geeignet ist.
Patent DE-202009013418-U1 (DE)
Title: Felge für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60B7/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Felge (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:  einen Felgenaußenring (3) zur Befestigung eines Reifens auf der Felge,  einen zentralen Flanschabschnitt (5) zum Befestigen der Felge an einer Radnabe des Kraftfahrzeugs,  einen zwischen Felgenaußenring (3) und zentralem Flanschabschnitt (5) angeordneten sternförmigen Verbindungsbereich (7) mit einer Mehrzahl von länglichen Stegen (9), deren jeweilige Längsachse (L) sich ausgehend von dem Felgenaußenring (3) radial nach Innen zu dem zentralen Flanschabschnitt (5) hin erstreckt und von denen einer oder mehrere, insbesondere alle, jeweils eine Aussparung (11), insbesondere eine in radialer Richtung langgestreckte Aussparung, zur Aufnahme eines Einsatzelements (13) aufweisen, und  ein jeweiliges Einsatzelement (15) von einem ersten Typ, das in die jeweilige Aussparung (11) einsetzbar und an dem zugehörigen Steg (9) befestigbar ist.
Patent DE-202009017484-U1 (DE)
Title: Dämmelement für den Brandschutz
IPC: E04B1/80
Filed: 2009-12-22
Abstract: Dämmelement für den Brandschutz aus nicht-brennbaren Fasern, insbesondere Mineralwolle oder Keramikfasern, und weiteren Zusatzstoffen, insbesondere einem Bindemittel, mit einer Kaschierung in Form einer Aluminiumfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumfolie zumindest einseitig mit einem Material beschichtet ist, welches einen Emissionsgrad größer 0,6 aufweist.
Patent DE-202010000509-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung und Vorrichtung mit einer solchen Verriegelungsanordnung
IPC: E05C1/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Verriegelungsanordnung mit einem in einem Verriegelungsgehäuse verschiebbar geführten Riegel, welcher unter der Einwirkung einer Federkraft in einer Schließstellung gehalten und mittels eines Handhebels entgegen der Federkraft aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung festlegbar ist, wobei der Handhebel zur Verlagerung des Riegels aus der Schließstellung in Richtung der Öffnungsstellung einem ersten Bewegungsablauf folgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, welche durch Benutzerkraft betätigbar ist und dabei getrennt von dem ersten Bewegungsablauf des Handhebels über einen zweiten Bewegungsablauf eine Verlagerung des Riegels aus der Schließstellung entgegen der Federkraft in eine Öffnungsstellung bewirkt.
Patent DE-202010001063-U1 (DE)
Title: Peltier-Absorptionskühlgerät
IPC: F01P9/02
Filed: 2010-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung mit einem Peltierelement dadurch gekennzeichnet, dass die warme Seite des Peltierelements durch Absorptionskühlung gekühlt wird.
Patent DE-202010003849-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung von Lichtquellen
IPC: A63J17/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung von Lichtquellen in Abhängigkeit von Audio-Signalen mit einem Prozessor, einem oder mehreren Audio-Signal-Eingängen und den zu steuernden Lichtquellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Audio-Signal-Eingang (A) über einen Summenkanal (S) mit einer Einrichtung zur Spitzenwert-Gleichrichtung (GL) und über weitere, farbbestimmende Kanäle (F) mit Bandpass (BP) und einer Einrichtung zur Spitzenwert-Gleichrichtung (GL) mit der Eingangsseite des Prozessors (P) verbunden ist, dass an den Prozessor (P) eine Einrichtung zur Pulsweiten-Modulation (PWM) mit zugehörigem Tastfrequenzgenerator (GT) angeschlossen ist und dass die Ausgangsseite des Prozessors (P) über Steuerkanäle (St) mit den Lichtquellen (L) verbunden ist.
Patent DE-202010007751-U1 (DE)
Title: Gabelbaumendstück für Windsurfsegel
IPC: B63B35/79
Filed: 2010-06-09
Abstract: Gabelbaum für ein Windsurfsegel, das im Bereich eines Gabelbaumendstücks mit einem Tampen spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gabelbaumendstück (4) mit mindestens drei Umlenkelementen (5–7), insbesondere Trimmrollen ausgestattet ist, wobei zwei Umlenkelemente (5 und 6) im Wesentlichen nebeneinander auf einer Ebene liegen.
Patent DE-202010013144-U1 (DE)
Title: Kesselwagen für den Transport von Flüssiggas
IPC: B61D5/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Kesselwagen für den Transport von, insbesondere Flüssiggas, auf Gleisen mit einem sich in Wagenlängsrichtung erstreckenden Kessel, der an seinen stirnseitigen Enden nach außen gewölbte Kesselböden und in einem Kesselboden ein mit einem lösbaren Deckel verschlossenes Mannloch aufweist, und mit einem am Kessel angeordneten Untergestell, das an den Wagenenden mit Puffern versehene Kopfstücke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kesselböden (11, 12) einen zulässigen, minimalen horizontalen Abstand (A) von den die Puffer (7) tragenden Enden der Kopfstücke (6) haben und dass das Mannloch und der lösbare Deckel (16) so am Boden eines nach innen versenkten Domes (15) angeordnet sind, dass der Kesselboden (11) keine nach außen vorragende Überstände aufweist.
Patent DE-202011001134-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C19/12
Filed: 2011-01-06
Abstract: Bettgestell mit einer Zarge (1), die zwei Längsseiten (2, 3) und zwei Stirnseiten (4, 5) aufweist, wobei zumindest die beiden Längsseiten (2, 3) teilbar sind und jeweils zwei Teile (10, 11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (10, 11) mittels eines Beschlages (7) miteinander verbunden sind, der einen plattenförmigen Grundkörper (20) und einen rechtwinklig dazu ausgerichteten Ansatz (21) umfasst.
Patent DE-202011001852-U1 (DE)
Title: Manueller - Kraftfahrzeug - Trockner in Selbstbedienungs - Waschhallen mit Münzautomat
IPC: B60S3/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: KFZ-Trockner wird flexibel installiert  a) unmittelbar in der Waschhalle neben den Münzautomat  b) unmittelbar an der Sauganlage im Außenbereich neben den
Patent DE-202011004379-U1 (DE)
Title: Ordnersystem zur Aufbewahrung von Klebeetiketten zur Anwendung im medizinischen Bereich
IPC: B42F21/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Ordnersystem (1) zur Aufbewahrung von Klebeetiketten (13) zur Anwendung im medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Ordnersystem (1) i) einen Ordner (15) mit einer Vorrichtung (7, 9) zum Einheften von Einlegebögen (18), und ii) ein oder mehrere unabhängig voneinander einheft- und entnehmbare Einlegebögen (18), die jeweils ein oder mehrere Klebeetiketten (13) tragen, welche unabhängig voneinander vom jeweiligen Einlegebogen (18) abgezogen werden können, umfasst.
Patent DE-202011051664-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Aufzug
IPC: B66B5/18
Filed: 2011-10-18
Abstract: Bremseinrichtung für einen Aufzug mit mindestens einer Führungsschiene (1) und mit mindestens einem Bremsmittel (M), wobei das Bremsmittel aufweist: – einen Bremsbacken (3) mit einem in Richtung zur Führungsschiene (1) weisenden und mit dieser in reib- und kraftschlüssige Verbindung bringbaren Reibbelag (2), der durch die Bremskraft (FB) zumindest einer Feder in Richtung zur Führungsschiene (1) bewegbar und mit der Führungsschiene (1) reib- und kraftschlüssig in Wirkverbindung bringbar ist, und – zumindest einen Hydraulikzylinder (5) mit einem Kolben (5.2), durch den bei Druckbeaufschlagung mit einem Hydraulikmedium eine entgegen der Bremskraft (FB) gerichtete Rückstellkraft/Lösekraft (FL) auf den Bremsbacken (3) wirkt.
Patent DE-202011100736-U1 (DE)
Title: Neuartiger Drahtkorb für Fahrradgepäckträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: Neuartiger Drahtkorb für Fahrradgepäckträger, dadurch gekennzeichnet, dass seine Abmessungen in der Breite größer sind, als die z. Zit. auf dem Markt befindlichen Körbe.
Patent DE-202011102251-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung an der Zug-und Sicherheitsleine großer Lenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-06-03
Abstract: Als mehrfacher Strang ausgeführte Zugleine und Sicherheitsleine (11), die durch getrennte Öffnungen der Lenkstange (3) geführt und mit einem Trapezloop (7) an einen Benutzer angeschlossen ist und im Betrieb Zugkräfte eines großen Lenkdrachens (5) auf den Benutzer überträgt, wobei der durch die Spindel (9) in dem Trapezloop (7) hindurch geführte Strang (11.2) der Zugleine oder eine separate Leine als Sicherheitsleine dient, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerung jeder der an der Spindel des Trapezloops (7) angeordneten Leinen (11) ein Stoppelement (6) angeordnet ist, welches ein auf die Lzt.