baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060858-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und zugehöriges Ansteuerverfahren
Inventor: LEE JEONGKI
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-11-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Bildanzeigevorrichtung, aufweisend:  Einfügen eines Schwarzdatenframes, der Schwarzdaten anzeigt, zwischen benachbarten Datenframes, die abwechselnd Linkes-Auge-Daten und Rechtes-Auge-Daten anzeigen;  Vergleichen eines n-ten Frames, welcher einem Linkes-Auge-Datenframe oder einem Rechtes-Auge-Datenframe entspricht, mit einem (n – 2)-ten Frame, welcher einem Rechtes-Auge-Datenframe entspricht, wenn der n-te Frame dem Linkes-Auge-Datenframe entspricht, und welcher einem Linkes-Auge-Datenframe entspricht, wenn der n-te Frame dem Rechtes-Auge-Datenframe entspricht, wenn die Datenframes eingegeben werden, Auslesen eines Kompensationswertes aus einer Lookup-Tabelle gemäß dem Vergleichsergebnis und Modulieren von Eingabedaten des n-ten Frames unter Verwendung des ausgelesenen Kompensationswertes, um modulierte Daten auszugeben; und  Vorbeiführen von Daten, die dem Schwarzdatenframe entsprechen, ohne Modulieren, wenn der Schwarzdatenframe eingegeben wird, um Vorbeiführungsdaten auszugeben.
Patent DE-102010061225-B4 (DE)
Title: Niederdruckdampfturbinen-Absaugstutzen und auf einem Stufenfundament gelagertes Innengehäuse
Inventor: KOZA KENNETH M
IPC: F01D25/24
Filed: 2010-12-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Niederdruckdampfturbine (105), aufweisend:ein Innengehäuse (125);einen Turbinenrotor;einen Abdampfstutzen (110) mit einem unteren Abdampfstutzen (115) und einem oberen Abdampfstutzen (120), wobei der obere Abdampfstutzen (120) und der untere Abdampfstutzen (115) jeweils einen zueinander passenden horizontalen Verbindungsflansch (170) haben;ein Stufenfundament (130) für die Niederdruckdampfturbine (105) mit einer Stufenwand (131);wenigstens einen Lagerbockständer (140), der auf dem Stufenfundament (130) montiert und für die Unterstützung des Turbinenrotors angepasst ist; undmehrere Tragarme (180) für das Innengehäuse (125), wobei die mehreren Tragarme (180) das Innengehäuse (125) direkt von dem äußeren Stufenfundament (130) aus unterstützen, wobei die mehreren Tragarme (180) wenigstens zwei Tragarme (180) aufweisen, die fest an jeder Seite des Innengehäuses (125) montiert und angenähert in gleichem Abstand von und an gegenüberliegenden Seiten einer axialen Mittellinie (189) des Innengehäuses (125) angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dass die Niederdruckdampfturbine (105) ferner aufweist:ein Außenenddichtungsgehäuse (160), das fest an dem Abdampfstutzen (110) montiert ist, wobei das Außenenddichtungsgehäuse (160) einen inneren axialen Hohlraum (161) aufweist;wobei ein unterer Abschnitt (162) des Außenenddichtungsgehäuses (160) fest an dem unteren Abdampfstutzen (115) montiert ist;wobei ein oberer Abschnitt (163) des Außenenddichtungsgehäuses (160) an dem oberen Abdampfstutzen (120) montiert ist;fixierte Dichtungen in dem inneren axialen Hohlraum (161) des oberen Abschnittes (163) und des unteren Abschnittes (162), wobei die fixierten Dichtungen des unteren Abschnittes verschiebbar aus Dichtungsnuten (166) der unteren Hälfte des Außenenddichtungsgehäuses (160) entfernbar sind; undein Innenenddichtungsgehäuse (165), das verschiebbar in den inneren axialen Hohlraum (161) des Außenenddichtungsgehäuses (160) einführbar und zur Montage an den Lagerbockständer (140) angepasst ist, wobei das Innenenddichtungsgehäuse (165) von einer äußeren radialen Oberfläche (173) aus erhöhte Dichtungsoberflächen (168), die dafür angepasst sind, die fixierten Dichtungen des Außenenddichtungsgehäuses (160) aufzunehmen, und mehrere Dichtungsnuten (176) auf einer inneren radialen Oberfläche aufweist, die dafür angepasst sind, Dichtungen für eine rotierende Oberfläche auf dem Turbinenrotor aufzunehmen.
Patent DE-102011007714-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Verwendung mit einem Batterieüberwachungssystem, Batterieüberwachungssystem und Verwendung des Verfahrens
Inventor: LINCER STANISLAV
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-04-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren für die Verwendung mit einem Batterieüberwachungssystem BMS, das eine Anwendung zum Messen des Stromflusses zu einer Fahrzeugbatterie und einen Starter zum Aktivieren von durch die Anwendung verwendeten Treibern sowie einen nicht-flüchtigen Speicher (22) und einen flüchtigen Speicher (34) zum Speichern von Code umfasst und in einem Fahrzeug enthalten ist, das einen Fahrzeugbus (18) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Speichern eines Anwendungscodes für Anwendungsfunktionen, die durch die Anwendung aufgerufen werden können, in einem Anwendungs-Speicherblock (30) des nicht-flüchtigen Speichers (22), wobei der Anwendungscode einen ersten Anwendungscode zum Messen des Stromflusses zu der Fahrzeugbatterie umfasst,Speichern eines Startercodes für Starterfunktionen, die durch den Starter aufgerufen werden können, in einem Starter-Speicherblock (28) des nicht-flüchtigen Speichers (22), wobei der Startercode einen ersten Startercode zum Initialisieren des BMS umfasst und wobei das BMS initialisiert werden muss, bevor die Anwendung den Stromfluss zu der Fahrzeugbatterie bestimmt,Speichern eines gemeinsam genutzten Codes für gemeinsame Funktionen, die durch den Starter und die Anwendung aufgerufen werden können, in einem gemeinsam genutzten Speicherblock (26) des nicht-flüchtigen Speichers (22), wobei der gemeinsam genutzte Code einen ersten Kommunikationscode umfasst, der von Starter und Anwendung verwendet werden kann, wenn Operationen für eine Kommunikation über den Fahrzeugbus (18) ausgeführt werden,Speichern eines Zeigers auf gemeinsame Funktionen in dem gemeinsam genutzten Speicherblock (26) für jede der gemeinsamen Funktionen, wobei jeder der Zeiger auf gemeinsame Funktionen an einer Position im gemeinsamen Speicherblock (26) gespeichert wird und zu einer anderen Position im gemeinsamen Speicherblock (26) zeigt, an der gemeinsam genutzter Code für gemeinsame Funktionen gespeichert wird, und wobei ein erster Zeiger auf gemeinsame Funktionen, der auf die Position zeigt, an der der erste Kommunikationscode gespeichert ist, gespeichert wird, erneutes Kompilieren des gemeinsamen Codes, wobei weiterhin wenigstens die gleichen gemeinsamen Funktionen nach dem erneuten Kompilieren verfügbar bleiben, und wobei jeder Zeiger auf gemeinsame Funktionen nach dem erneuten Kompilieren auf der selben Position im gemeinsam genutzten Speicherblock (26) gespeichert ist.
Patent DE-102011016481-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine an einem Kraftfahrzeug, einer Ladestation oder einer Wand angeordnete Steckkuppeleinrichtung und Steckkuppeleinrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verriegelungssystem für eine Steckkuppeleinrichtung (100), die mit einem zwei Vorsprünge (11) aufweisenden Stecker (10) kuppelbar ist, umfassend: – eine Verriegelungseinrichtung (20) zum Verriegeln des Steckers (10) mit der Steckkuppeleinrichtung (100); – eine Antriebseinrichtung (30, 31, 40, 41) zum Bewegen der Verriegelungseinrichtung (20) zwischen einer Entriegelungsstellung, in der der Stecker (10) mit der Steckkuppeleinrichtung (100) kuppelbar ist, und einer Verriegelungsstellung, in der der mit der Steckkuppeleinrichtung (100) gekuppelte Stecker (10) verriegelt ist, wobei – die Antriebseinrichtung (30, 31, 40, 41) einen Antriebsmotor (30) und ein Getriebe (40, 41) zwischen dem Antriebsmotor (30) und der Verriegelungseinrichtung (20) umfasst; – die Verriegelungseinrichtung (20) einen ersten Holm (21, 22) und einen dazu beabstandeten zweiten Holm (21, 22) aufweist, die sich beide entlang der Bewegungsrichtung der Verriegelungseinrichtung (20) erstrecken, parallel zueinander verlaufen und über einen Materialsteg (23) miteinander verbunden sind; und – in Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung (20) die zwei Vorsprünge (11) des Steckers (10) durch den ersten Holm (21, 22) und den zweiten Holm (21, 22) hintergriffen sind, so dass der mit der Steckkuppeleinrichtung (100) gekuppelte Stecker (10) nicht aus der Steckkuppeleinrichtung (100) entfernbar ist.
Patent DE-102011018975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Ausgangsleistung eines nichtlinearen Signalverstärkers eines Senders in einer Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung für Mehrfachträgerfrequenz-Signale
Inventor: Katona Zoltán 
IPC: H04B1/04
Filed: 2011-04-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Ausgangsleistung eines nichtlinearen Signalverstärkers eines Senders zum Übertragen von Mehrfachträgerfrequenz-Signalen in einer Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung zwischen dem Sender und einem Empfänger, mit den folgenden Schritten: – Ermitteln einer Referenz-Leistungsbilanz für die Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung und eines Referenz-Träger/Rausch-zu-Interferenzenergiedichte-Verhältnisses, – Berechnen von mehreren Träger/Rausch-zu-Interferenzenergiedichte-Verhältniskurven, von denen jede eine Funktion des gleichen Satzes von verschiedenen Dämpfungspegeln ist, wobei jeder Kurve ein verschiedener Wert für einen Ausgangsleistungs-Vorhalt eines nichtlinearen Signalverstärkers des Senders zugeordnet ist und wobei eine Hüllkurve der bezüglich des Ausgangsleistungsvorhalts parametrisierten Kurvenschar, die aus einer Aneinanderreihung von Abschnitten von Kurven der Kurvenschar besteht, das maximale Träger/Rausch-zu-Interferenzenergiedichte-Verhältnis auf der Empfängerseite der Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung als Funktion von deren Dämpfung liefert, – für jeden Dämpfungspegel – Ermitteln desjenigen bezüglich einer Maximierung des empfangsseitigen Träger/Rausch-zu-Interferenzenergiedichte-Verhältnisses optimalen Werts des Ausgangsleistungsvorhalts, und zwar anhand des Werts für denjenigen Ausgangsleistungsvorhalt, der derjenigen Kurve zugeordnet ist, die den in Abhängigkeit von dem Dämpfungspegel jeweils geltenden Abschnitt der Hüllkurve bildet, – Ermitteln eines Dämpfungspegels des Mehrfachträgerfrequenz-Signals, das durch den Sender der Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung gesendet und von dem Empfänger der Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung empfangen wird, und – nach der Ermittlung des Dämpfungspegels, Anpassen der Ausgangsleistung des nichtlinearen Signalverstärkers des Senders entsprechend der dem ermittelten Dämpfungspegel zugeordneten Wert des Ausgangsleistungsvorhalts, um die Dämpfung des Mehrfachträgerfrequenz-Signals und die Intermodulations-Interferenz mindestens teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102011053082-B4 (DE)
Title: Sammelschienenkontaktierung mit Schienendickenausgleich
Inventor: KAYMA JOERG
IPC: H01R25/14
Filed: 2011-08-29
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschienenkontaktierung mit Schienendickenausgleich zur mechanischen Befestigung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Gerätes in Kombination mit einer Stromschiene einer ersten Dicke oder einer Stromschiene einer zweiten Dicke, die kleiner als die erste Dicke ist, auf der die Sammelschienenkontaktierung arretierbar ist, mit einem Grundkörper (10), einem Kontaktelement (20), und einem Distanzstück (30), wobei das Distanzstück (30) eine Anfangsposition federkraftbeaufschlagt in einem durch eine Stromschiene unbelasteten Zustand einnimmt, wobei in der Anfangsposition sowohl ein erster Exzenterhebel (32) als auch ein zweiter Exzenterhebel (34) des Distanzstücks (30) in einen Spalt zwischen einer Basis (12) und einem Gegenstück (14) des Grundkörpers (10) ragt und die freie Hebelkante des ersten Exzenterhebels (32) den Spalt zwischen Basis (12) und Gegenstück (14) derart verengt, dass die lichte Weite (l1) des Spaltes kleiner als die erste Dicke (d1), jedoch größer als die zweite Dicke (d2) ist, und die freie Hebelkante des zweiten Exzenterhebels (34) den Spalt zwischen Basis (12) und Gegenstück (14) derart verengt, dass die lichte Weite (l2) des Spaltes kleiner als die zweite Dicke (d2) ist, wobei der erste Exzenterhebel (32) in Aufschubrichtung auf eine Stromschiene vor dem zweiten Exzenterhebel (34) positioniert ist.
Patent DE-102011079458-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Vakuumdurchgängen in Naturfaser-Bauteilen
Inventor: BADAU MARIAN
IPC: B29C59/02
Filed: 2011-07-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Vakuumdurchgängen (12) in einem Träger, wobei der Träger derart ausgestaltet ist um einen Unterdruck von einer Seite des Trägers zu einer anderen Seite des Trägers zu übertragen und wobei der Träger aus Naturfaser-Polypropylen ausgebildet ist, mit den Arbeitsschritten:- Einlegen eines zumindest teilweise warmen Trägerrohlings (10) in ein Werkzeug mit Werkzeughälften,- Schließen des Werkzeugs durch Annähern der Werkzeughälften (2) und dadurch Ausformen des Trägers aus dem Trägerrohling,- Verdrängen der Fasern des Trägerrohlings (10) beim Schließen des Werkzeuges und Ausformen des Trägers und dabei Ausbilden eines Durchgangs,- Aufbringen eines Kaschiermaterials auf den Träger mittels Vakuumkaschieren und Vorsehen des Vakuumdurchgangs (12) im Bereich einer Naht des Kaschiermaterials als Nahtgraben des auszubildenden Trägers, sodass die Naht in den Nahtgraben eintauchen kann.
Patent DE-102011080289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entnehmen eines sterilen Gegenstands aus einem Folienbeutel
Inventor: EKKART ALEXANDER
IPC: B65B69/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entnehmen eines sterilen Gegenstandes (2) aus einem Folienbeutel (3), umfassend
 - eine Nadeleinheit (11) mit einer hohlen Nadel (12) zum Einstechen in den Folienbeutel (3),
 - einen Gasanschluss (15) an der Nadeleinheit (11) zum Einblasen von Gas über die Nadel (12) in den Folienbeutel (3),
 - eine Halteeinrichtung (6) zum Halten des Folienbeutels (3),
 - eine Schneidvorrichtung (5) zum Aufschneiden des Folienbeutels (3), und
 - eine Entnahmeeinrichtung (7), um den Gegenstand (2) aus dem Folienbeutel (3) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung wenigstens ein Saugelement zum Ansaugen und Halten des Gegenstands bei der Entnahme umfasst; oder dass die Entnahmeeinrichtung seitlich neben einer Entnahmeposition des Folienbeutels angeordnet ist, so dass der Gegenstand in Horizontalrichtung entnommen werden kann.
Patent DE-102011081564-B4 (DE)
Title: Empfänger für einen optischen Entfernungsmesser
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01S17/36
Filed: 2011-08-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Empfänger (20) für einen optischen Entfernungsmesser, mit einer Fotodiode (22) zur Erfassung eines von einer Beleuchtung (10) ausgesendeten modulierten Lichts und mit einem Synchronumschalter (28) gebildet aus einer erste und zweite Diodenbrücke (283, 284), jeweils bestehend aus vier seriell-parallel angeordneten Dioden (D1...4, D1'...4'), dergestalt, dass in der jeweiligen Diodenbrücke (283, 284) eine erste und zweite Diode (D1, D2; D1', D2') und eine vierte und dritte Diode (D4, D3; D4', D3') gleichsinnig in Reihe und diese beiden Reihenschaltungen (D1–D2, D4–D3; D1'–D2', D4'–D3') wiederum parallel geschaltet sind, wobei die Anoden der ersten und vierten Diode (D1, D4; D1', D4') und die Kathoden der zweiten und dritten Diode (D2, D3'; D2, D3') der beiden Diodenbrücken (283, 284) jeweils gegensinnig mit einem Gleichtakt- und einem Gegentaktausgang (Q, Q ) eines Gegentakttreibers (285, 288) verbunden sind, wobei die Verbindung zwischen der ersten und zweiten Diode (D1, D2; D1', D2') der beiden Diodenbrücken (283, 284) mit der Fotodiode (22) verbunden ist, und die Verbindung zwischen der vierten und dritten Diode (D4, D3; D4', D3') der ersten und zweiten Diodenbrücke (283, 284) einen ersten und zweiten Signalausgang bilden.
Patent DE-102011082127-B4 (DE)
Title: Rotationseingabevorrichtung
Inventor: SANO TADASHI
IPC: G05G1/08
Filed: 2011-09-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Rotationseingabevorrichtung (10), aufweisend: ein Drehbetätigungselement (12); ein erstes Drehelement (66), das konzentrisch mit sowie relativ zu dem Drehbetätigungselement (12) drehbar ist; eine Rotationsdetektionseinrichtung (78) zum Erfassen einer Rotationsbewegung des ersten Drehelements (66); ein zweites Drehelement (42), das konzentrisch mit dem Drehbetätigungselement (12) drehbar ist; ein drittes Drehelement (30), das konzentrisch mit sowie gemeinsam mit dem ersten Drehelement (66) drehbar ist; einen Planetenradträger (14), der zum Ausführen einer Rotationsbewegung konzentrisch mit sowie zusammen mit dem Drehbetätigungselement (12) sowie zum drehbaren Abstützen eines Planetenrads (28) ausgebildet ist; eine Innenverzahnungsreihe (42a) am zweiten Drehelement (42), die mit dem Planetenrad (28) kämmt; eine Außenverzahnungsreihe (30a) am dritten Drehelement (30), die mit dem Planetenrad (28) kämmt; eine Bremseinrichtung (52, 58) zum Stoppen der Rotationsbewegung des zweiten Drehelements (42), wenn ein Ausgangssignal der Rotationsdetektionseinrichtung (78) einen Betriebsbereich des Drehbetätigungselements (12) überschreitet; gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (36, 38, 44), die zwischen dem zweiten Drehelement (42) und dem dritten Drehelement (30) angeordnet ist, wobei die Halteeinrichtung dazu ausgebildet ist, während eine Rotationsbewegung des zweiten Drehelements (42) nicht gestoppt ist, dem Drehbetätigungselement (12) und dem zweiten Drehelement (42) eine gemeinsame Rotationsbewegung zu ermöglichen und, während eine Rotationsbewegung des zweiten Drehelements (42) gestoppt ist, einen Widerstand zu erzeugen, während sich das Drehbetätigungselement (12) von einer vorbestimmten Position in eine andere Position in der gleichen Richtung rotationsmäßig bewegen kann wie einer Richtung, in der das zweite Drehelement (42) bis zum Stoppen der Rotationsbewegung rotationsmäßig bewegt worden ist, und wenn eine auf das Drehbetätigungselement (12) aufgebrachte Kraft aufgehoben wird oder das Drehbetätigungselement (12) in der entgegengesetzten Richtung rotationsmäßig bewegt wird, dem Drehbetätigungselement (12) eine Rückkehr von der anderen Position in die vorbestimmte Position zu ermöglichen; und ...
Patent DE-102011114594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Anzeigemitteln
Inventor: KNUPFER ROBERT
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von Anzeigemitteln, mit einem Ständer (2), einem Fuß (3) und mit einer Aufnahme (6) für Anzeigemittel, wobei der Fuß (3) Positionierungshilfen (8) aufweist, die eine Anordnung der Vorrichtung (1) zwischen Warenträgern gewährleistet, wobei der Fuß (3) und die Aufnahme (6) für die Anzeigemittel derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass das Erfassen der Anzeigemittel stets optimal gegeben ist, wobei der Fuß (3) eine Platte (4) mit Aussparungen (7) und Positionierungshilfen (8) aufweist und eine Aufnahme (5) für den Ständer (2) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass vier gleiche Positionierungshilfen (8) vorgesehen sind, die jeweils im rechten Winkel zueinander ausgeführt sind, und, dass vier gleich ausgeführte Aussparungen (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102011114794-B4 (DE)
Title: Energiespeicherung unter Verwendung eines für den Verbrauch vorgesehenen Fluids
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: F03B13/06
Filed: 2011-10-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Energiespeicherstation mit: einem Speichervolumen (110, 210, 310A, ... 310C) zur Aufnahme von für den Verbrauch vorgesehen Trinkwasser (101), einem mit dem Speichervolumen (110, 210, 310A, ... 310C) gekoppelten Verteilernetzwerk (120, 220) für das Trinkwasser, wobei das Verteilernetz (120) für mindestens 100 Abnahmestellen ausgelegt ist, die in der Infrastruktur der kommunalen und städtischen Wasserversorgung vorhanden sind, einer Energiewandlereinrichtung (130, 330A, ..., 330C), die mit einem elektrischen Energienetz (150, 250, 350) verbunden und ausgebildet ist, potentielle Energie in dem Speichervolumen (110, 210, 310A, ... 310C) durch Aufnahme des Trinkwassers (101) in dem Speichervolumen (110, 310A, ... 310C) mittels einer Fördereinrichtung (134) unter Aufnahme elektrischer Energie aus dem elektrischen Energienetz zu speichern und potentielle Energie des Trinkwassers (101) durch Abgabe von Trinkwasser aus dem Speichervolumen (110, 310A, ... 310C) als elektrische Energie in das elektrische Energienetz einzuspeisen, und einer Steuerung (140), die ausgebildet ist, die Aufnahme von Trinkwasser in dem Speichervolumen in Abhängigkeit zumindest eines energiespezifischen Parameters der über das elektrische Energienetz transportierten Leistung und dem aktuellen Bedarf an Trinkwasser in dem Verteilernetzwerk (120) zu steuern.
Patent DE-102011116819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektrisch betreibbaren Stellmittels für ein Fluidsteuerventil und Ventileinrichtung
Inventor: RISLE ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2011-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines elektrisch betreibbaren Stellmittels (11, 12) für ein Fluidsteuerventil (5), wobei das Stellmittel (11, 12) mit einem Ventilkörper (16, 17) gekoppelt ist, der in einem Ventilraum (14) des Fluidsteuerventils (5) zur Beeinflussung eines fluidischen Querschnitts zwischen einem Eingangsanschluss (6) des Fluidsteuerventils (5) und einem Arbeitsanschluss (7) des Fluidsteuerventils (5) relativ zu einem Ventilsitz (18, 19) des Fluidsteuerventils (5) bewegbar angeordnet ist, um einen Fluidzustrom von einer Fluidquelle (9) durch das Fluidsteuerventil (5) zu einem Fluidverbraucher (3) und einen Fluidabstrom vom Fluidverbraucher (3) durch das Fluidsteuerventil (5) in eine Fluidsenke zu beeinflussen, mit den Schritten: Ermitteln eines an den Fluidverbraucher (3) bereitgestellten Ist-Druckwerts, Vergleichen des Ist-Druckwerts mit einem vorgebbaren Soll-Druckwert und Ermitteln einer Sollwert-Istwert-Differenz sowie Verändern einer Bereitstellung elektrischer Energie an das Stellmittel (11, 12) zu einem ersten Ansteuerungszeitpunkt, wenn die Sollwert-Istwert-Differenz einen ersten vorgebbaren Schwellwert (33) überschreitet oder einen zweiten vorgebbaren Schwellwert (32) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Bereitstellung elektrischer Energie beendet wird, wenn die Sollwert-Istwert-Differenz in ein Schwellwertintervall zwischen dem ersten und dem zweiten Schwellwert (32, 33) eintritt und dass sich an den Zeitpunkt des Eintritts der Sollwert-Istwert-Differenz in das Schwellwertintervall eine vorgebbare Wartezeit (tw) anschließt, während der keine Veränderung der Bereitstellung elektrischer Energie erfolgt, wobei während der Wartezeit (tw) eine Ermittlung der Soll-Istwert-Differenz vorgenommen wird und dass nach einem Austreten der Soll-Istwert-Differenz aus dem Schwellwertintervall und einem nachfolgenden Wiedereintreten der Soll-Istwert-Differenz in das Schwellwertintervall während der Wartezeit ein Neustart der Wartezeit erfolgt.
Patent DE-102011118536-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Schließventil zur Verwendung in einer dahingehenden Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BÖHMER NORBERT
IPC: F16K17/32
Filed: 2011-11-15
Granted: 2015-03-26
Abstract: Sicherheitsvorrichtung, wobei ein in einem Ventilgehäuse (31) angeordnetes Ventilelement (11) eines Schließventils (3) mittels einer Ansteuereinrichtung (13) in einer geöffneten Grundstellung eine fluidführende Verbindung zwischen zwei Anschlussstellen (59, 60) in dem Ventilgehäuse (31) des Schließventils (3) freigibt, von denen eine Anschlussstelle (60) über eine Verbindungsleitung (7) an einen hydraulischen Verbraucher (9) angeschlossen ist, wobei mittels einer Bypass-Einrichtung (15), die an die Verbindungsleitung (7) und das Schließventil (3) angeschlossen ist, im Versagensfall mit entsprechendem Druckverlust entgegen der Wirkung der Ansteuereinrichtung (13) das Ventilelement (11) in seine die fluidführende Verbindung zwischen den beiden Anschlussstellen (59, 60) des Ventilgehäuses (31) sperrende Stellung bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypass-Einrichtung (15) eine Bypass-Leitung (17) aufweist, die den Fluiddruck zwischen einer Differenzdruckeinrichtung (19) und dem Verbraucher (9) abgreift und auf die eine Seite des Ventilelementes (11) des Schließventils (3) führt, an der auch die Ansteuereinrichtung (13) angreift.