baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215265-A1 (DE)
Title: Wirkstoff-Sprühgerät
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: F41H9/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein Wirkstoff-Sprühgerät (10) umfasst einen Wirkstoff-Speicherbehälter (20) zum Speichern eines Wirkstoffes (22), eine mit dem Speicherbehälter (20) fluidisch verbindbaren Abgabeeinrichtung (12) zum Abgeben des Wirkstoffs (22), und einen durch einen Benutzer betätigbaren Auslöser (15) zum Auslösen der Abgabe des Wirkstoffs (22). Es wird vorgeschlagen, dass es eine Abschalteinrichtung (24) aufweist, welche eine Abgabe von Wirkstoff (22) nach einer Zeit ab Betätigung des Auslösers (15) auch bei weiterhin betätigtem Auslöser (15) beendet.
Patent DE-102015216470-A1 (DE)
Title: Kabel, insbesondere Datenübertragungskabel, Ader und Verfahren zur Herstellung einer solchen Ader
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B11/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein Kabel (14), insbesondere Datenübertragungskabel, angegeben, mit zumindest einer Ader (2), mit einem inneren Leiter (4) und einer direkt auf diesen aufgebrachten Aderummantelung (6), welche eine Dielektrikumschicht (10) aus einem geschäumten, unvernetzten thermoplastischen Kunststoff, bevorzugt Polyethylen oder Polypropylen, aufweist, wobei um die Dielektrikumschicht (10) eine Außenskin-Schicht (12) aus ungeschäumtem, chemisch vernetztem Polyethylen angeordnet ist. Die spezielle Aderummantelung (6) führt zu deutlich verbesserten Löteigenschaften. Weiterhin wird eine entsprechende Ader (2) angegeben sowie ein Herstellungsverfahren für diese.
Patent DE-102015221184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation im Straßenverkehr
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung von Zuordnungsinformation (301) für zumindest einen Verkehrsteilnehmer (110, 120) in einem Fahrbahnbereich beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Senden (401) einer Trigger-Nachricht (123) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung an ein oder mehrere Verkehrsteilnehmer (110, 120) in dem Fahrbahnbereich, wobei die Trigger-Nachricht (123) darauf abzielt, eine Funktion (111, 121) eines Verkehrsteilnehmers (110, 120) in einer vorausbestimmten Weise zu bewirken. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Detektieren (402), dass ein erster Verkehrsteilnehmer (110) die Funktion (111) in der vorausbestimmten Weise betätigt, sowie das Ermitteln (403) einer Eigenschaft (304) des ersten Verkehrsteilnehmers (110). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Bestimmen (404) einer Zuordnungsinformation (301), die anzeigt, dass mit einem Verkehrsteilnehmer (110) mit der ermittelten Eigenschaft (304) eine Kommunikation über die drahtlose Kommunikationsverbindung möglich ist.
Patent DE-102015222673-A1 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: H02K55/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungseinrichtung zur Bewegung eines Läufers (16; 26; 46; 96) relativ zu einem Grundkörper (1; 31; 51; 61; 81; 111), mit einem Grundkörper (1; 31; 51; 61; 81; 111), dem eine erste Magneteinrichtung zugeordnet ist und mit einem Läufer (16; 26; 46; 96), dem eine zweite Magneteinrichtung zugeordnet ist, mit einer Ansteuerungseinrichtung (12; 93), die elektrisch mit Spulen (3; 44; 53; 83) gekoppelt ist und die für eine individuelle oder gruppenweise Strombeaufschlagung der Spulen (3; 44; 53; 83) ausgebildet ist, wobei die andere Magneteinrichtung einen Supraleiter (18; 98) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ansteuerungseinrichtung (12; 93) derart für eine Bereitstellung von Spulenströmen an die Spulen (3; 44; 53; 83) der Spulenanordnung (10, 40; 60; 70, 90) ausgebildet ist, dass von der Spulenanordnung (10, 40; 60; 70, 90) ein elektromagnetisches Wanderfeld für eine feld-asynchrone Bewegung oder eine feld-synchrone Bewegung des Läufers (16; 26; 46; 96) gegenüber dem Grundkörper (1; 31; 51; 61; 81; 111) bereitstellbar ist.
Patent DE-102015224659-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: RÜHLE WOLFGANG
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Zahnradpumpe (1), insbesondere ausgeführt als Speisefluidpumpe (102) eines Abwärmerückgewinnungssystems (100), wobei die Zahnradpumpe (1) ein Pumpengehäuse (2) umfasst. In dem Pumpengehäuse (2) ist ein Arbeitsraum (6) ausgebildet, wobei in dem Arbeitsraum (6) ein erstes Zahnrad (11) und ein zweites Zahnrad (12) miteinander kämmend angeordnet sind. Das Pumpengehäuse (2) weist ein Innengehäuse (60) auf, wobei das Innengehäuse (60) den Arbeitsraum (6) begrenzt.
Patent DE-102016000068-A1 (DE)
Title: Verpackung für Werkzeuge
Inventor: BLOMBACH HARTMUT
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung für Werkzeuge in Form einer Tasche aus zwei übereinandergelegten Flachseiten, die miteinander unter Bildung einer Taschenöffnung verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die Taschenöffnung mittels einer aus zwei Teilösen gebildeten Rastöse reversibel verschließbar.
Patent DE-102016000591-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern von Licht in einem Motorraum
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60Q3/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (100) weist einen Motorraum (111) mit einem Motor (110) auf. Ein Bediener erhält Zugang zu dem Motor (110), wenn eine Tür (120) zu dem Motorraum (111) sich in einer offenen Position befindet. Ein Sensor (130) erzeugt ein erstes Signal, wenn sich die Tür (120) in der offenen Position befindet. Als Reaktion auf das erste Signal steuert die Steuerungseinheit (150) die mindestens eine Lichtquelle (121), um mindestens ein Licht zu erzeugen, welches für einen an dem Motorraum (111) befindlichen Bediener sichtbar ist, und welches zuvor festgelegte Merkmale aufweist und somit mindestens eine spezifische Information für einen Bediener anzeigt, z. B. in Bezug auf den Betrieb des Motors (110).
Patent DE-102016000642-A1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung
Inventor: EBERSOHL JÖRG
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Sicherheitssteuerung, die dem Zweck einer schnellen Druckentlastung eines hydraulischen Verbrauchers dient, mit mindestens einem Paar von Steuerventilen, die fluidführend miteinander verbindbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Paar von Steuerventilen (A1, C2; B1, A2; C1, B2) zwischen einem Druckversorgungs(P)- und einem Tankanschluss (T) angeordnet ist, und dass die jeweiligen Steuerventilpaare (A1, C2; B1, A2; C1, B2) auf ihrer benachbarten, einander zugewandten Seite an eine Ringleitung (40) angeschlossen und über Blenden (BZA, BZB, BZC) und/oder Rückschlagventile (RVA, RVB, RVC) derart voneinander entkoppelt sind, dass das Hydraulikfluid immer nur in einer Richtung fließt.
Patent DE-102016001278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umspritzen mit Kunststoff
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umspritzen eines Elements (4) mit einem Körper (2) aus Kunststoff. Das Element (4) wird in einer eine Kavität aufweisenden Spritzgießform (5) eingelegt und mittels eines beweglichen Haltestiftes (9) in der Kavität fixiert. Dann wird der Kunststoff in die Kavität eingespritzt. Anschließend wird der Haltestift (9) nach Verfüllen der Kavität und während der Kunststoff noch plastisch ist vom Element (4) wegbewegt, derart dass Kunststoff in das vom Haltestift (9) freigegebene Volumen (11) nachfließen kann, und zwar insbesondere derart dass eine Art von Bindenaht im Bereich der Fixierung am Körper (2) entsteht. Danach wird der Haltestift (9) wieder in Richtung auf das Element (4) zurückbewegt solange der in das Volumen (11) nachgeflossene Kunststoff noch plastisch ist, und zwar insbesondere derart dass eine Art von Verdichtung des Kunststoffes im Bereich der Fixierung am Körper (2) erfolgt.
Patent DE-102016004231-A1 (DE)
Title: Chirurgische Schädelklemme
Inventor: DIEZ INGOLF
IPC: A61B90/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Schädelklemme (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer chirurgischen Schädelklemme (1). Bei einem Ausführungsbeispiel der chirurgischen Schädelklemme (1) weist zumindest ein Teil der chirurgischen Schädelklemme (1) mindestens zwei unterschiedliche Strukturen auf.
Patent DE-102016008048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recycling und zur Wiederverwendung von flüssigen Abfallflüssigkeiten aus der Olivenölextraktion
Inventor: DIAS DIAMANTINO MANUEL DA CUNHA
IPC: C11B3/16
Filed: 2016-07-01
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Recycling und zur Wiederverwendung von flüssigen Abfallflüssigkeiten aus der Olivenölextraktion, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Passieren des Abwassers aus dem Waschen oder des pflanzlichen Wassers durch ein Filtrationssystem, das aus mindestens einem Filter besteht und der Trennapparatur nachgeschaltet ist; Einführen des recycelten Wassers in einen Ausgleichsbehälter mit Trinkwasser, der der Trennapparatur für das Olivenölextraktionsverfahren vorgeschaltet ist; und Erneutes Einführen der Wassermischung in die Phasentrennanlage. Das Verfahren dieser Erfindung zielt auf die Verringerung des Trinkwasserverbrauchs, das Recycling des Abwassers und, auf der anderen Seite, auch auf die Vermeidung ab, dass manche Verbindungen, wie zum Beispiel die phenolischen Verbindungen, in diesen Problemwassern verschwendet werden.
Patent DE-102016009121-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für mindestens eine Kamera in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) für mindestens eine Kamera (2) in einem Fahrzeuginnenraum (3), bei der – wenigstens eine Befestigungskomponente (6) an mindestens einer fahrzeugfesten Komponente (4) im Fahrzeuginnenraum (3) angeordnet ist und – wenigstens eine korrespondierende Befestigungskomponente (7) an der mindestens einen Kamera (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine der Befestigungskomponenten (6, 7) einen Permanentmagneten oder eine magnetisierte Komponente umfasst
Patent DE-102016011379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Ventilsteuerzeit für ein Gaswechselventil einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHOBER ANDREAS
IPC: F02D13/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Ventilsteuerzeit für ein Gaswechselventil einer Verbrennungskraftmaschine, wobei wenigstens ein Brennraumdruckverlauf (10, 12, 14, 16) zur Ermittlung der Ventilsteuerzeit herangezogen wird.
Patent DE-102016014314-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit abnehmbarem Deckel
Inventor: PARAKENINGS JAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Fahrzeugdach (10), welches zumindest zwei seitliche Dachrahmen (12, 14) und ein sich zwischen den Dachrahmen (12, 14) erstreckendes Dachblech (16) mit einer Dachöffnung (18) aufweist, welche von einem vom Fahrzeugdach (10) abnehmbaren Deckel (20) verschließbar ist.
Patent DE-102016104695-A1 (DE)
Title: Näherungsschalteranordnung mit haptischer Rückmeldung und Verfahren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es werden eine Näherungsschalteranordnung und ein Verfahren zum Detektieren der Aktivierung einer Näherungsschalteranordnung und Vorsehen einer Rückmeldung geschaffen. Die Anordnung umfasst mehrere Näherungsschalter mit jeweils einem Näherungssensor, der ein Erfassungsaktivierungsfeld vorsieht. Die Anordnung umfasst auch eine Steuerschaltungsanordnung, die ein Signal verarbeitet, das dem Aktivierungsfeld jedes Näherungssensors zugeordnet ist, und einen Finger detektiert, der zwischen zwei Näherungsschaltern angeordnet ist. Die Anordnung umfasst ferner eine Rückmeldungsvorrichtung, die eine Rückmeldung erzeugt, wen der Finger zwischen den zwei Näherungsschaltern detektiert wird. Außerdem kann die Anordnung eine Bewegungsgeschwindigkeit eines Fingers detektieren, der mit den Näherungsschaltern koppelt, und die Rückmeldung auf der Basis der detektierten Geschwindigkeit verändern.
Patent DE-102016106332-A1 (DE)
Title: Kompressor mit Energiesparvorrichtung und Verfahren zum Entlasten des Kompressors
Inventor: AMIOT FREDERIC
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Kompressor zur Erzeugung von Druckluft für ein Nutzfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse mit einem Kolbenraum in einem Kurbelgehäuse und einem Schadraum, der wenigstens im Zylinderkopf ausgebildet ist. Der Kompressor weist ferner eine Ventileinrichtung mit einem Ventilelement auf, welches einen Betätigungsabschnitt und einen Absperrkörper zum Trennen des Schadraums von dem Kolbenraum aufweist, wobei der Absperrkörper zum Öffnen der Ventileinrichtung von einem Ventilsitz in Richtung des Kolbenraums abhebbar ist. Das Ventilelement ist einteilig mit dem Betätigungsabschnitt ausgebildet.
Patent DE-102016106902-A1 (DE)
Title: Abdominales Trainingsgerät
Inventor: BUSCHHORN UWE
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abdominales Trainingsgerät mit einer beweglichen Armeinheit, mit einer bewegbaren Beineinheit und mit einem in Längsrichtung kräfteveränderlichen Koppelglied, das zwischen der Armeinheit und der Beineinheit angeordnet ist, wobei die Armeinheit und/oder die Beineinheit über ein in Längsrichtung kräfteveränderliches Koppelglied mit einem ortsfesten Halter verbunden ist.
Patent DE-102016108136-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von Partikelfilterundichtigkeit
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/021
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ermitteln einer Beeinträchtigung eines Partikelfilters in einer Abgasleitung bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren ein Umleiten von Abgas zu einer sekundären Durchflussanordnung, die ein Filter umfasst, und ein Ermitteln einer Beeinträchtigung auf Grundlage von Zeitintervallen zwischen nachfolgenden Filterregenerationen des Filters in der sekundären Durchflussanordnung beinhalten.
Patent DE-102016110928-A1 (DE)
Title: Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungselement sowie Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze damit
Inventor: KRACHT PETER
IPC: A46B3/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungselement für eine Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze einer Autowaschanlage, umfasst eine Verankerungs- und Befestigungsschiene (6), insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, mit einem Verankerungsbereich an ihrem walzennahen Ende und mit einem Befestigungsbereich (14) mit einer Vielzahl von jeweils nebeneinander angeordneten Befestigungseinrichtungen für Textil- oder Kunststoffstreifen (8) an ihrem walzenfernen Ende; und eine Vielzahl von Textil- oder Kunststoffstreifen (8), die in den Befestigungseinrichtungen befestigt sind.
Patent DE-102016112185-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/34
Filed: 2016-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1), vorzugsweise ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein Gesperre (15) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (14), einer elektrischen Antriebseinheit (2), wobei mittels der elektrischen Antriebseinheit (2) der Auslösehebel (14) betätigbar ist und mittels des Auslösehebels (14) das Gesperre (15) entsperrbar ist, einem Auslösehilfsmittel (4, 17, 18), wobei mittels des Auslösehilfsmittels (4, 17, 18) ein zusätzlicher Impuls zum Entsperren des Gesperres (15) in das Gesperre (15) einleitbar ist, wobei der zusätzliche Impuls mit der elektrischen Antriebseinheit (2) erzeugbar ist.
Patent DE-102016112863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umsetzung von Drehbewegungen in grobe und feine Verschiebebewegungen
Inventor: MAYR-WENT WERNER
IPC: G02B23/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umsetzung von Drehbewegungen in grobe und feine Verschiebebewegungen, insbesondere zur Grob- und Feineinstellung der Fokussierung eines optischen Geräts, umfassend ein Drehelement, ein drehbares und verfahrbares Übertragungselement und ein Verschiebeelement, wobei das Drehelement und das Übertragungselement ausgebildet sind über eine erste Steuerkurve bzw. über einen Drehkopplungsmechanismus miteinander kooperieren und wobei das Übertragungselement und das Verschiebeelement ausgebildet sind über eine zweite Steuerkurve bzw. einen Verschiebekopplungsmechanismus miteinander zu kooperieren und wobei eine der beiden Steuerkurven eine grobe Verschiebebewegung definiert und die andere der beiden Steuerkurven eine feine Verschiebebewegung definiert.
Patent DE-102016114899-A1 (DE)
Title: Vorsatzrahmen zur Anbringung an der Witterungsseite eines Fensters oder einer Tür
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorsatzrahmen (01, 09, 13, 17, 26, 28) zur Anbringung an der Witterungsseite eines Fensters (21, 25, 31) oder einer Tür, insbesondere zur Anbringung an einem ortsfesten Blendrahmen (20) oder an einem beweglichen Flügelrahmen (24) oder an der Außenseite der Scheibe (32), und wobei der geschlossene oder offene Umfang des Vorsatzrahmens (01, 09, 13, 17, 26, 28) eine Befestigungsebene vor der Scheibe (32) des Fensters (21, 31, 32) oder der Tür definiert, wobei an dem Vorsatzrahmen (01, 09, 13, 17, 26, 28) eine Sonnenschutzeinrichtung (02, 10, 14, 18, 27, 29) mit zumindest einem verstellbar gelagerten Sonnenschutzelement (03, 11, 15) vorgesehen ist, wobei das Sonnenschutzelement (03, 11, 15) in seiner Größe einstellbar in der vom Vorsatzrahmen definierten Befestigungsebene anordenbar ist und dabei die Scheibe (32) zumindest bereichsweise von außen abschattet.
Patent DE-102016115058-A1 (DE)
Title: Rollformvorrichtung zum Rollformen und Aufbringen von Verbundmaterial auf Blech
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: B21D5/08
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollformvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Rollformen von Blech (1) und quasi gleichzeitigem Verbinden eines Verbundmaterials (2a, 2b) mit dem Blech (1), umfassend: ein erstes Haltemittel (11) und ein zweites Haltemittel (12), zwischen denen das Blech (1) gepresst gehalten wird, so dass bevorzugt ein Blechabschnitt (1b) seitlich übersteht; eine Rollformerrolle (13), die seitlich neben dem ersten (11) und zweiten Haltemittel (12) angeordnet und ausgebildet ist, den überstehenden zweiten Blechabschnitt (1b) umzuformen, wobei die Rollformerrolle (13) in Bezug zum ersten und zweiten Haltemittel (11, 12) verfahrbar ist; eine Steuereinheit zum Ansteuern des ersten und zweiten Haltemittels und der mindestens einen Rollformerrolle (13), gekennzeichnet durch ein Zuführmittel (22), mit dem das Verbundmaterial (2a, 2b) zu einem vorbestimmten Blechabschnitt (1a, 1b) automatisch gesteuert zugeführt wird; und ein Verbindungsmittel (20), mit dem das Verbundmaterial (2a, 2b) mit dem vorbestimmten Blechabschnitt (1a, 1b) automatisch gesteuert verbunden wird.
Patent DE-102016115297-A1 (DE)
Title: Dünnes Glasprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUELLESFELD FRANK
IPC: C03B23/037
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird ein Glasprodukt vorgestellt, das eine sehr geringe Dicke bei hervorragender Oberflächenqualität aufweist. Das Produkt eignet sich zur Verwendung als Deckglas für Bildschirme, Kondensatoren, optische und mikrooptische Bauelemente, Filtergläser, Barriereschichten und Fingerabdrucksensoren. Zur Herstellung des Produktes wird ein besonderes Herstellungsverfahren angewendet, das mechanische Beschädigungen und Unregelmäßigkeiten vermeidet.
Patent DE-102016115436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Züchten von monokristallinem Silizium und einem daraus hergestellten monokristallinen Siliziumingot
Inventor: XIAO DEYUAN
IPC: C30B30/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Diese Erfindung stellt ein Verfahren zum Züchten von monokristallinem Silizium durch Anwenden des Czochralski-Verfahrens bereit, umfassend die Bildung einer Schmelze aus siliziumhaltigen Materialien in einem Tiegel und Ziehen der Schmelze für ein monokristallines Siliziumwachstum, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die siliziumhaltigen Materialien ein mit Deuterium implantiertes Silizium mit abgeschiedenem Nitrid und ein monokristallines Silizium umfassen, Einführen eines gashaltigen Argons während der Bildung der Schmelze und ein Magnetfeld während des Zugschrittes aussetzen. Diese Erfindung stellt ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung eines auf dem obigen monokristallinen Silizium basierenden Wafers bereit.
Patent DE-102016116912-A1 (DE)
Title: Blasgeformte Ladeflächen
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60R13/01
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Ladefläche für ein Fahrzeug umfasst einen Teppich, dessen Flor an einer Trägerschicht angebracht ist, mehrere an einer zweiten Seite der Trägerschicht angebrachte Einlagen, eine mit dem Teppich verschmolzene und die Einlagen einkapselnde Oberseite und eine mit den eingekapselten Einlagen verschmolzene Unterseite. Die Einlagen können in Material, Form, Dicke und Abstand unterschiedlich sein, um eine abstimmbare Steifigkeit bereitzustellen. Ein zugehöriges Verfahren beinhaltet Formen eines Vorformlings, Einführen des Vorformlings zwischen Formhälften, die wie eine Ladefläche geformt sind, Einhängen eines Teppichs und mehrerer Einlagen in die erste Formhälfte, Einspannen des Vorformlings durch Zusammenschieben der Formhälften zur Bildung einer Form, und Drücken des Vorformlings nach außen durch Einblasen von Luft, so dass der Vorformling an die Trägerschicht in der ersten Form angrenzt, um eine Oberseite zu bilden und die Einlagen einzukapseln, und an die zweite Formhälfte angrenzt, um eine Unterseite zu bilden, die auf den Vorformling aufgeschmolzen wird, um die Einlagen einzukapseln.
Patent DE-102016118407-A1 (DE)
Title: Optisches System umfassend einen Lichtleiter und eine Blende und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen optischen System
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System umfassend einen flächigen plattenförmigen Lichtleiter (1) aus einem transparenten Material, insbesondere Glas oder Kunststoff, und eine in einem Abstand zu Lichtaustrittsflächen (4, 5) des Lichtleiters (1) angeordnete Blende (110) mit optisch durchlässigen Bereichen (111, 112), durch die das aus dem Lichtleiter (1) über die Austrittsflächen (4, 5) ausgekoppelte Licht hindurchtritt. Damit die optisch durchlässigen Bereichen (111, 112) für einen Betrachter möglichst homogen und gleichförmig hell erscheinen, wird vorgeschlagen, dass der Lichtleiter (1) abragende Seitenarme (2, 3) aufweist, an deren distalen Enden die Lichtaustrittsflächen (4, 5) ausgebildet sind, dass die Auskoppelelemente (6, 7) als Aussparungen in dem Lichtleiter (1) ausgebildet sind, die das in den Lichtleiter (1) eingekoppelte Licht in die Seitenarme (2, 3) umlenken, und dass ein Abstand zwischen den Auskoppelelementen (6, 7) und den optisch durchlässigen Bereichen (111, 112) für jeden der Seitenarme (2, 3) gleich groß ist.
Patent DE-102016123291-A1 (DE)
Title: Gekammerter seitenaufprallairbag
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/233
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Anzahl an Variationen kann einen Airbag beinhalten, umfassend eine erste aufblasbare Kammer, die mindestens einen Gaskanal aufweist, der sich zu einer zweiten aufblasbaren Kammer erstreckt, worin die zweite aufblasbare Kammer so konstruiert und angeordnet ist, dass sie mindestens teilweise angrenzend an der ersten aufblasbaren Kammer des Airbags im aufgeblasenen Zustand ist.