baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114108-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsäule mit einem Verstärkungsteil
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-12-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fahrzeugsäule (1)mit einem inneren Säulenteil (2), das aus Blech gebildet ist,mit einem äußeren Säulenteil (3), das aus Blech gebildet ist,mit einem einen faserverstärkten Werkstoff aufweisenden Verstärkungsteil (5) zur Verstärkung der Fahrzeugsäule (1),wobei das Verstärkungsteil (5) zwischen den Säulenteilen (2, 3) angeordnet ist,wobei das Verstärkungsteil (5) mit der Fahrzeugsäule (1) mittels eines wärmeexpandierenden Strukturschaums (8) fest verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verstärkungsteil (5) als Verstärkungseinleger in Hybridbauweise aus thermoplastischem Kunststoff, der in Teilen mit Endlosfasern und in Teilen mit Kurz- oder Langfasern verstärkt ist, ausgebildet ist, derart, dassdas Verstärkungsteil (5) ein endlosfaserverstärktes Organoblech (10) aus einem Fasergewebe oder einem Fasergelege mit den Endlosfasern sowie einer thermoplastischen Kunststoffmatrix ist in die das Fasergewebe bzw. das Fasergelege aus den Endlosfasern eingebettet ist, und ferner innenliegend am Organoblech (10) Rippen (11) vorhanden sind, die aus Kunststoff mit Kurzfaser- oder Langfaserverstärkung bestehen,das endlosfaserverstärkte Organoblech (10) des Verstärkungsteils (5) zumindest mit dem äußeren Säulenteil (3) der Fahrzeugsäule (1) mittels des wärmeexpandierenden Strukturschaums (8) fest verbunden ist, wobei sich die Rippen (11), die innenliegend am Organoblech (10) sind, ausgehend von dem Abschnitt des Organoblechs (10), der mit dem äußeren Säulenteil (3) durch den wärmeexpandierenden Strukturschaums (8) fest verbunden ist, in Richtung auf das innere Säulenteil (2) erstrecken.
Patent DE-102013211688-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-06-20
Granted: 2021-12-23
Abstract: Doppelkupplungseinrichtung (10), umfassend
 eine erste Kupplungsbaugruppe (18) mit einer ersten antriebsseitigen Reibvorrichtung (24) und einer mit einer ersten Getriebeeingangswelle (36) verbindbaren ersten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (28);
 eine zweite Kupplungsbaugruppe (20) mit einer zweiten antriebsseitigen Reibvorrichtung (40) und einer mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (52) verbindbaren zweiten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (44);
 eine erste Betätigungsvorrichtung (54) zur Bewirkung eines lösbaren Reibeingriffs der ersten antriebsseitigen Reibvorrichtung (24) mit der ersten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (28);
 eine zweite Betätigungsvorrichtung (62) zur Bewirkung eines lösbaren Reibeingriffs der zweiten antriebsseitigen Reibvorrichtung (40) mit der zweiten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (44), wobei die zweite Betätigungsvorrichtung (62) eine Ausrückvorrichtung (64) zur Bewegung eines Betätigungselements (66) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ausrückvorrichtung (64) eine Betätigungskraft der ersten Kupplungsbaugruppe (18) abstützen kann, wobei wirksam zwischen der Ausrückvorrichtung (64) und der dazu verdrehbaren zweiten abtriebsseitigen Reibvorrichtung (44) ein Axiallager (90) angeordnet ist, zur Weiterleitung der abzustützenden Betätigungskraft an die Ausrückvorrichtung (64).
Patent DE-102014112427-B4 (DE)
Title: Magnetische Haltevorrichtung für Kleintierkäfige
Inventor: STOCKEL WILHELM
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-08-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Magnetische Haltevorrichtung (1) für Kleintierkäfige zur Halterung von Futter und/oder Zubehör aufweisend – wenigstens ein zur magnetischen Befestigung an dem Kleintierkäfig ausgebildetes, zumindest teilweise aus einem magnetischen Material bestehendes Befestigungselement (2), wobei zumindest ein aus magnetischem Material bestehender Befestigungsabschnitt (2‘) des Befestigungselementes (2) flächig ausgebildet ist und dieser flächige Befestigungsabschnitt (2‘) parallel zu einer Wandung des Kleintierkäfigs ausrichtbar ist, – wenigstens ein magnetisch an dem Befestigungselement (2) gehaltertes Halteelement (3), wobei das Halteelement (3) zumindest einen flächig ausgebildeten Halteabschnitt (3‘) aufweist und – wenigstens ein magnetisch an dem Halteelement (3) gehaltertes Klemmelement (4), wobei das Klemmelement (4) zumindest einen mit dem Halteabschnitt (3‘) des Halteelementes (3) korrespondierenden Klemmabschnitt (4‘) aufweist, wobei der flächige Befestigungsabschnitt (2‘) des Befestigungselementes (2) mit dem flächigen Halteabschnitt (3‘) des Halteelementes (3) einen Winkel (α) in einem Bereich zwischen 45° und 135° einschließt, wobei wenigstens der Halteabschnitt (3‘) des Halteelementes (3) und/oder wenigstens der Klemmabschnitt (4‘) des Klemmelementes (4) zumindest teilweise aus einem magnetischen Material bestehen und derart zur Ausbildung einer magnetischen Wirkverbindung eingerichtet sind, dass das Futter und/oder Zubehör mittels der in magnetischer Wirkverbindung stehenden Halte- und Klemmabschnitte (3‘, 4‘) eingeklemmt wird, wobei das eingeklemmte Futter und/oder Zubehör in einer in den Kleintierkäfig-Innenraum hineinragenden Weise angeboten werden kann.
Patent DE-102014116693-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Schaltens für ein Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/18
Filed: 2014-11-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: System zum Steuern des Schaltens für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Datendetektor (10) aufweisend:- einen Gaspedalpositionssensor (11), welcher eine Position eines Gaspedals erfasst,- einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (12), welcher eine Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst, und- eine Navigationsvorrichtung (13), welche eingerichtet ist, um Straßeninformationen, einschließlich einer Steigung und eines Kurvenradius einer Straße, bereitzustellen, undeine Steuervorrichtung (20),- welche Informationen über Eingangsvariablen einschließlich der Position des Gaspedals und der Fahrzeuggeschwindigkeit von dem Gaspedalpositionssensor (11) und den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (12) des Datendetektors (10) erhält,- welche einen Kurzzeitfahrtendenzfaktor eines Fahrers und einen Zielschaltgang ermittelt basierend auf den Informationen,- welche Informationen über den Kurvenradius einer vorausliegenden Straße von der Navigationsvorrichtung (13) erhält,- welche einen angepassten Schaltgang bestimmt basierend auf dem Kurzzeitfahrtendenzfaktor, dem Kurvenradius der vorausliegenden Straße und dem Zielschaltgang, und- welche das Schalten in den angepassten Schaltgang steuert,wobei der Kurzzeitfahrtendenzfaktor des Fahrers klassifiziert ist in wenigstens zwei Bereiche und der angepasste Schaltgang aufrechterhalten wird unter dem gleichen Zielschaltgang und dem gleichen Kurvenradius in jedem Bereich.
Patent DE-102014200149-B4 (DE)
Title: Ablageaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: OKUHARA YOSHIKATSU
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ablageaufbau für ein Fahrzeug mit:einem Ablageteil (3, 9), das zwischen einer Nutzungsposition und einer zurückgezogenen Position bewegbar ist und zur Nutzungsposition hin vorgespannt ist;einem Verriegelungsmechanismus (5, 6, 7, 42), der das Ablageteil (3, 9) in der zurückgezogenen Position verriegelt; undeinem Knopf (4), der getrennt von dem Ablageteil (3, 9) vorgesehen ist und verwendet wird, um das Ablageteil (3, 9) zu entriegeln, das vom Verriegelungsmechanismus (5, 6, 7, 42) verriegelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageteil (3, 9) beim Drücken des Knopfs (4) in einer Ausgangsposition verbleibt und das Ablageteil (3, 9) dann in die Nutzungsposition bewegt wird, wenn der Knopf (4) aus dem gedrückten Zustand in die Ausgangsposition zurückkehrt.
Patent DE-102014209784-B4 (DE)
Title: Kathodenstruktur eines lithium-luft-akkumulators und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: IZUMI HIROAKI
IPC: H01M50/131
Filed: 2014-05-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kathodenstruktur eines Lithium-Luft-Akkumulators (10), umfassend:einen Kathodenanschluss (21); undeinen flachstückähnlichen Luft-Elektrodenkollektor (22), der eine Kohlenstofffaser enthält,wobei in einen Zustand, in welchem der Kathodenanschluss (21) in Berührung mit dem Luft-Elektrodenkollektor (22) steht, der Luft-Elektrodenkollektor (22) und der Kathodenanschluss (21) mit einem thermoplastischen Harz wärmeverschweißt sind, und ein Umfangsrandbereich des Luft-Elektrodenkollektors (22) mit einem thermoplastischen Harz imprägniert ist.
Patent DE-102014211874-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RITTER MICHAEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (50) eines Kraftfahrzeugs, die Beleuchtungseinrichtung (50) umfassend mindestens eine Lichtquelle (18, 18', 18'') und mindestens einen als Blockoptik (12, 12', 12'') ausgebildeten plattenförmigen Lichtleiter, der zwei in einem Abstand zueinander angeordnete, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Grenzflächen (17), mindestens eine in mindestens einer der Grenzflächen (17) ausgebildete Vertiefung, in der die mindestens eine Lichtquelle (18, 18', 18'') angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil einer Wandung der Vertiefung eine Lichteintrittsfläche (20, 20', 20'') für das von der mindestens einen Lichtquelle (18, 18', 18'') ausgesandte Licht bildet, eine totalreflektierende Lichtauskoppelfläche (16, 16', 16''), die sich zumindest über einen Teil eines zwischen den Grenzflächen (17) ausgebildeten Zwischenbereichs erstreckt, und eine Lichtaustrittsfläche (19, 19', 19"), die sich zumindest über einen anderen Teil des Zwischenbereichs erstreckt, wobei die Beleuchtungseinrichtung (50) zusätzlich zu der mindestens einen Blockoptik (12, 12', 12'') mindestens einen im Wesentlichen stabförmigen Lichtleiter (24) mit einer entlang der Längserstreckung des Lichtleiters (24) verlaufenden Lichtaustrittsfläche (23) aufweist, wobei die Blockoptik (12'') einerseits und der Lichtleiter (24) andererseits als ein gemeinsames Bauteil integral ausgebildet sind, und wobei der mindestens eine stabförmige Lichtleiter (24) und die mindestens eine Blockoptik (12, 12', 12'') zur Erzeugung von unterschiedlichen Lichtfunktionen ausgebildet sind und zusammen eine Lichtleiteranordnung (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Blockoptik (12, 12', 12'') und der mindestens eine stabförmige Lichtleiter (24) Licht in unterschiedlichen Farben aussenden und wobei zur optischen Entkopplung des Blocklichtleiters (12) vom Stablichtleiter (24) im Übergangsbereich ein Einschnitt in die Lichtleiteranordnung (10) auf einer der Fahrtrichtung abgewandten Seite der Lichtleiteranordnung (10) derart eingebracht ist, dass das Licht aus dem Stablichtleiter (24) an der Endfläche des Stablichtleiters (24) unter interner Totalreflexion in Fahrtrichtung abgestrahlt wird.
Patent DE-102014222855-B4 (DE)
Title: Optimierte Signalerfassung von quantenzählenden Detektoren
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: G01T1/29
Filed: 2014-11-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Erfassung eines Makropixelsignals (S) eines Röntgendetektors (40) mit einer Mehrzahl von Pixeln (4), welche jeweils zu mindestens einem Makropixel zusammengefasst sind und jeweils Einzelsignale (s) erfassen, aufweisend die Schritte:- Ermitteln der geometrischen Effizienz (e) und des Signaldriftfaktors (d) der einzelnen Pixel (4),- Ermitteln des Zieldriftwerts (t),- Festlegen eines Parameters (λ), welcher einen Kompromiss aus einer erlaubten Drift der Makropixelsignale (S) und der erzielbaren Dosiseffizienz einstellt,- Ermitteln von Gewichtungen (w) der einzelnen Pixelsignale (s) unter Berücksichtigung einer sowohl die Signaldrift als auch die Dosisnutzung des resultierenden Makropixelsignals berücksichtigenden Funktion (f(w)) in Abhängigkeit von den Gewichtungen (w) der Pixelsignale (si) und von den ermittelten Werten der geometrischen Effizienz (e), des Zieldriftwerts (t) und des festgelegten Parameters (λ),- Festlegen einer gewichteten Addition der einzelnen Pixelsignale (s) zu Makropixelsignalen (S) auf Basis der ermittelten Gewichtungen (w).
Patent DE-102015117107-B4 (DE)
Title: Schweißgerät
Inventor: MANTERO MARCO
IPC: B23K9/067
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schweißgerät mit einer Stromquelle und einem dieser zugeordneten Leistungsteil (2), welcher einen mit einem Versorgungsteiltransformator (11) versehenen, zum Speisen eines Schweißprozesses mit elektrischer Energie ausgebildeten Versorgungsteil (10) aufweist, und mit einem zum Unterstützen von Zündvorgängen beim Schweißprozess ausgebildeten Zündteil mit einem Zündteiltransformator (21), der auf einem Wickelkern (210) primärseitig eine mit einem Primärzündstrom (Ipriz) über ein Ansteuerteil (22) beaufschlagbare Primärzündwicklungsanordnung und sekundärseitig eine Sekundärzündwicklungsanordnung (215) trägt, wobei der Wickelkern (210) des Zündteiltransformators (21) außer mindestens einem die Sekundärzündwicklungsanordnung (215) tragenden Sekundärschenkel (E) mindestens zwei mit diesem magnetflussleitend verbundene Primärschenkel (a, b, c, d) aufweist, die getrennte Primärzündwicklungen (211, 212, 213, 214) der Primärzündwicklungsanordnung aufnehmen, und wobei der Primärzündstrom (Ipriz) den mindestens zwei Primärzündwicklungen (211, 212, 213, 214) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansteuerteil (22) mehrere Ansteuerglieder (220, 221) aufweist, über die der Primärzündstrom (Ipriz) zuführbar ist.
Patent DE-102015119054-B4 (DE)
Title: Kippankerventil zum Betätigen einer Fahrzeugbremse, Verfahren zum Betreiben eines Kippankerventils und Verfahren zum Herstellen eines Kippankerventils
Inventor: MILLER BERNARD
IPC: H01F7/14
Filed: 2015-11-06
Granted: 2019-05-02
Abstract: Kippankerventil (100) zum Betätigen einer Fahrzeugbremse, wobei das Kippankerventil (100) folgende Merkmale aufweist:eine Halbschale (102);ein Deckelelement (104), das die Halbschale (102) fluiddicht abdeckt, um einen Ventilraum (106) zu bilden, wobei das Deckelelement (104) zumindest eine Steueröffnung (110) und einen Durchlass (112) zum Leiten eines Fluids durch den Ventilraum (106) aufweist;einen magnetisch leitenden Kippanker (108) mit zumindest einem Dichtelement (116), wobei der Kippanker (108) im Ventilraum (106) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition bewegbar angeordnet ist, wobei das Dichtelement (116) die Steueröffnung (110) in der Schließposition fluiddicht verschließt und in der Öffnungsposition freigibt; undeine Spuleneinrichtung (120), die an einem dem Deckelelement (104) gegenüberliegenden Boden (118) der Halbschale (102) außerhalb des Ventilraums (106) angeordnet und ausgebildet ist, um den Kippanker (108) zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition zu bewegen, wobei die Spuleneinrichtung (120) einen magnetisch leitenden Spulenkern (122) und zumindest eine um den Spulenkern (122) gewickelte Spule (124) aufweist, wobei der Spulenkern (122) in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zum Boden (118) angeordnet ist.
Patent DE-102015209024-B4 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-05-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Bildschirmlesegerät (1), umfassendeinen Auflagetisch zur Auflage eines Leseproduktes,eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Erfassung von Texten und/oder Bildern zumindesteines Teils des Leseproduktes, undeine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Textes und/oder Bildes, wobei die Anzeigeeinrichtung (4) und die Bildaufnahmeeinrichtung (3) unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei die Anzeigeeinrichtung in ihrer Neigung verstellbar ist und zumindest einen Teleskoparm zu deren Tiefen- und Höhenadjustierung aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (4) wenigstens einen Bildschirm umfasst, wobei auf der einem Benutzer des Bildschirmlesegeräts (1) abgewandten Seite zumindest eine Schaltereinrichtung (5b) zum Anpassen der Lage des jeweiligen Bildschirms (4) angeordnet ist, wobei zumindest zwei Schaltereinrichtungen (5b) angeordnet sind, welche jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Rückseite des jeweiligen Bildschirms (4) angeordnet sind, wobei die beiden Schaltereinrichtungen (5b) jeweils zumindest zwei Schalter umfassen und wobei einer der beiden Schalter zumindest zum Verstellen der Höhe und Tiefe des Bildschirms (4) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Schalter als Taster in Form von Tastwippen ausgebildet sind.
Patent DE-102015216290-B4 (DE)
Title: Kammer zur minderung des betriebsgeräusches eines magnetischen absaugsteuerungsventils für ein verdampfungsemissionsregelsystem
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-08-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kammer (10) zur Minderung des Betriebsgeräusches eines magnetischen Absaugsteuerventils (PCSV) (1) für ein Verdampfungsemissionsregelsystem, wobei die Kammer (10) aufweist:ein erstes Gehäuse (20), in welches das Betriebsgeräusch des magnetischen Absaugsteuerungsventils (PCSV) (1) dringt, mit einem Innenraum, so dass eine Querschnittsfläche eines Betriebsgeräuschübertragungsweges oder eine Betriebsgeräuschübertragungsrichtung mindestens einmal verändert wird; undein zweites Gehäuse (30) mit einem oberen Abschnitt, der an einen unteren Abschnitt des ersten Gehäuses (20) gekoppelt ist, um das Betriebsgeräusch nach außen zu übertragen,wobei mindestens ein Ende der Kammer (10) in deren Längenrichtung mit einem Dampfschlauch (5) verbunden ist, der einen Behälter (3), in dem Kraftstoffverdampfungsgas, das vom Kraftstofftank erzeugt wird, gesammelt wird, mit dem magnetischen Absaugsteuerungsventil (PCSV) (1) verbindet, um das Kraftstoffverdampfungsgas zu einem Motor zu befördern, und durch den das Kraftstoffverdampfungsgas strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (20) aufweist:eine Säule (21), die sich von einem oberen Abschnitt eines Zentrums des ersten Gehäuses (20) in eine untere Richtung erstreckt;ein Befestigungsloch (22), das von einem unteren Ende der Säule (21) in eine obere Richtung ausgebildet ist; undmindestens eine Einlassöffnung (23), die an einem oberen Ende der Säule (21) ausgebildet ist und mit dem Befestigungsloch (22) derart in Verbindung steht, dass das Betriebsgeräusch dadurch in das Befestigungsloch (22) dringt,wobei die Säule (21) eine an ihr ausgebildete erste Auslassöffnung (24) aufweist.
Patent DE-102016015020-B4 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur und Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit derselben
Inventor: MARUYAMA KENJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:einen vorderen Rahmen (3), welcher sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und einen im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) aufweist;eine Schürzenverstärkung (4), welche sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und oberhalb und auf einer nach auswärts gerichteten Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung des vorderen Rahmens (3) angeordnet ist;ein Aufhängungsgehäuse (5), welches den vorderen Rahmen (3) und die Schürzenverstärkung (4) verbindet, an welchem eine Aufhängungskomponente festgelegt oder festlegbar ist; undein verstärkendes Glied (6A, 6B), welches in dem im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) des vorderen Rahmens (3) angeordnet und mit dem vorderen Rahmen (3) verbunden ist,wobei das Aufhängungsgehäuse (5) einen offenen Querschnitt (53, 54) umfasst, welcher sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und den vorderen Rahmen (3) und die Schürzenverstärkung (4) miteinander verbindet,der offene Querschnitt (53, 54) des Aufhängungsgehäuses (5) einen Abschnitt hoher Steifigkeit beinhaltet, welcher sich im Wesentlichen in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, unddas verstärkende Glied (6A, 6B) an oder nahe einer Position angeordnet ist, welche anschließend an einen Endabschnitt, auf der Seite des vorderen Rahmens (3), des Abschnitts hoher Steifigkeit ist,wobei das verstärkende Glied (6A, 6B) eine Trennwand (6A, 6B) ist, welche einen Trennflächenabschnitt (61, 64) beinhaltet, welcher den im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) unterteilt, und der Trennflächenabschnitt (61, 64) einen Steifigkeits-Verstärkungsabschnitt (642), welcher sich im Wesentlichen in einer Richtung einer Verlängerungslinie (L1, L2) des Endabschnitts des Abschnitts hoher Steifigkeit erstreckt, oder ein Durchdringungsloch (611) beinhaltet, welches mit einem Flanschabschnitt (613) an einem Rand- oder Kantenabschnitt davon versehen ist, undwobei die Trennwand (6A) wenigstens einen konkaven Abschnitt (631) umfasst, welcher an einem Rippenlinienabschnitt (63) einer Grenze zwischen dem Trennflächenabschnitt (61) und einem linken Flansch (624) der Trennwand (6A) vorgesehen ist.
Patent DE-102016106006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-04-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil (10) und einem zweiten Bauteil (12), umfassend ein Grundelement (14), welches eine Längsmittelachse (A) definiert, und ein mit dem Grundelement (14) in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement (16), das eine dem zweiten Bauteil (12) zugewandte Stirnfläche (18) aufweist, welche durch eine Kante (44) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Kopfreibung zwischen dem Ausgleichselement (16) und dem zweiten Bauteil (12) wenigstens eine Prägezacke (46) an der Kante (44) über die Stirnfläche (18) hervorsteht.
Patent DE-102016113166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis eines Biofilms und Mittel zum Nachweis eines Biofilms
Inventor: MOHR GERHARD
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-07-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Biofilmen, wobei ein Biofilmbestandteil mit einem Indikator unter Änderung der optischen Eigenschaften des Indikators wechselwirkt.
Patent DE-102016201443-B4 (DE)
Title: Motorstartsystem
Inventor: MURAKAMI KOJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-01
Granted: 2019-12-05
Abstract: Motorstartsystem für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen Motor (10), ein Getriebe (90) und eine Startvorrichtung umfasst, wobei der Motor (10) mehrere Zylinder und ein Drosselventil (39) umfasst und wobei das Motorstartsystem eine elektronische Steuerungs- bzw. Regelungseinheit (80) umfasst zum:i) automatischen Stoppen des Motors (10) in Antwort auf eine Anforderung zum Stoppen des Motors (10) und Neustarten des Motors (10), der sich im Stillstand befindet, nachdem er gestoppt worden ist, in Antwort auf eine Anforderung zum Neustarten des Motors (10);ii) Berechnen, während eines automatischen Stoppens des Motors (10), eines Drosselöffnungsgrads auf der Grundlage von wenigstens einer von einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs oder einer Eingangsdrehzahl des Getriebes (90), so dass (a) der Drosselöffnungsgrad, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit hoch ist, größer ist als der Drosselöffnungsgrad, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit niedrig ist, oder (b) der Drosselöffnungsgrad, wenn die Eingangsdrehzahl hoch ist, größer ist als der Drosselöffnungsgrad, wenn die Eingangsdrehzahl niedrig ist; undiii) Spülen aller Zylinder des Motors (10) während des automatischen Stoppens des Motors (10) durch Öffnen des Drosselventils (39) auf den berechneten Drosselöffnungsgrad ;dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungs- bzw. Regelungseinheit (80) dazu ausgelegt ist:iv) um auf der Grundlage des berechneten Drosselöffnungsgrads zu bestimmen, ob der Motor (10) durch einen zündungsbasierenden Motorstart gestartet werden kann;v) um den Motor (10) durch einen zündungsbasierenden Motorstart neu zu starten, wenn die elektronische Steuerungs- bzw. Regelungseinheit (80) bestimmt, dass der Motor (10) durch einen zündungsbasierenden Motorstart gestartet werden kann; undvi) um den Motor (10) durch Verwenden der Startvorrichtung ohne Öffnen des Drosselventils neu zu starten, wenn die elektronische Steuerungs- bzw. Regelungseinheit (80) bestimmt, dass der Motor (10) nicht durch einen zündungsbasierenden Motorstart gestartet werden kann.