baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008007561-B4 (DE)
Title: Nockenwellensteller mit einem Mitnehmerflansch, mit dem zumindest ein Nebenaggregat einer Brennkraftmaschine drehend antreibbar ist
Inventor: KLOSS JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-02-05
Granted: 2019-08-22
Abstract: Nockenwellensteller zum Verstellen einer relativen Drehlage einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
 - mit einem Stator (2), der wenigstens ein Kettenrad (4) aufweist, das im Einbauzustand mit einer Antriebskette der Brennkraftmaschine antriebsverbunden ist,
 - mit einem Rotor (3), der eine zentrale Befestigungsschraube (5) aufweist, mit der er im Einbauzustand drehfest mit der Nockenwelle verbunden ist,
 - mit einem Mitnehmerflansch (7), der bezüglich des Stators (2) ein separates Bauteil ist, der drehfest mit dem Stator (2) verbunden ist und mit dem im Einbauzustand zumindest ein Nebenaggregat der Brennkraftmaschine drehend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerflansch (7) einen Ringkragen (9) aufweist, der koaxial zur Rotationsachse (6) des Rotors (3) angeordnet ist und der eine zentrale Durchgangsöffnung (10) umschließt, durch welche die zentrale Befestigungsschraube (5) zum Verbinden des Rotors (3) mit der Nockenwelle in den Rotor (3) einsetzbar ist, und zumindest zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandet am Ringkörper (9) angeordnete und von diesem radial abstehende Haltearme (14) aufweist, die jeweils mit einer sich zur Rotationsachse (6) erstreckenden Schraube (15) am Stator (2) befestigt sind, wobei der Stator (2) an einer dem Mitnehmerflansch (7) zugewandten Seite eine vordere Endplatte (20) aufweist, zwischen der und dem Mitnehmerflansch (7) eine Spiralfeder (21) koaxial zur Rotationsachse (6) angeordnet ist, die sich einenends am Stator (2) und anderenends am Rotor (3) abstützt.
Patent DE-102008008608-B4 (DE)
Title: Haltesystem für Getränkebehälter
Inventor: AVERESCH CLAUS
IPC: A47G23/02
Filed: 2008-02-12
Granted: 2015-03-12
Abstract: Haltesystem zur hängenden Befestigung eines Getränkebehälters (12), insbesondere eines Bechers oder einer Flasche, umfassend einen Aufnahmeabschnitt (14, 42) für den Getränkebehälter (12) sowie einen Halteabschnitt (22) zur Verbindung mit einem Träger (15), wobei der Aufnahmeabschnitt (14, 42) zur im Wesentlichen festen Verbindung mit dem Getränkebehälter (12) ausgelegt ist, so dass der Aufnahmeabschnitt (14, 42) während des Trinkens an dem Getränkebehälter (12) verbleibt, und der Halteabschnitt (22) und der Aufnahmeabschnitt (14, 42) über ein Koppelelement miteinander verbunden sind, wobei der Halteabschnitt (22) mit einer Klemmlasche (26) zur Fixierung des Halteabschnitts (22) an einem den Träger bildenden Bekleidungsstück (18) einer Person oder mit einer Schlaufe, einem Saugnapf, einem Rastelement und/oder einem Bereich zur Vernähung, Verklebung, Verschweißung, Vernietung oder dergleichen zur Fixierung an dem Träger versehen ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (14) ein Band umfasst, das den Getränkebehälter (12) form- und/oder kraftschlüssig umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement kraftfrei lösbar ist und das Band mit einer Einstelleinrichtung zur Anpassung an den Umfang des Getränkebehälters (12) versehen ist, wobei das Band (14) an seinen beiden Enden mit einem Klettverschluss (16, 18) versehen ist, der die Einstelleinrichtung bildet und mittels dessen es um den Getränkebehälter (12) gespannt werden kann, oder das Band an seinen beiden Enden mit einer Klebeverbindung versehen ist, die die Einstelleinrichtung bildet und mittels der es um den Getränkebehälter (12) gespannt werden kann, oder das Band mit einer Zurröse versehen ist, die die Einstelleinrichtung bildet, oder die Einstelleinrichtung Mittel zur gestuften Anpassung an den Umfang des Getränkebehälters (12) umfasst, die vorzugsweise einen Dorn umfassen, der mit Löchern zusammenwirkt, die in Längsrichtung des Bandes aufgereiht sind.
Patent DE-102008018822-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/52
Filed: 2008-04-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge mit einem an einem Querträger am Heck des Fahrzeugs fest angeordneten, im Wesentlichen vertikal verlaufenden Aufnahmerohr und einem an einem freien Ende eine Kupplungskugel tragenden Kupplungskugelträger, dessen anderes freies Ende in das Aufnahmerohr einsteckbar und im eingesteckten Zustand verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein bewegbares Verriegelungselement aufweist, durch dessen Bewegung ein Verriegelungsformstück aus einer den Kupplungskugelträger mit dem Aufnahmerohr verriegelnden Stellung in eine den Kupplungskugelträger freigebende Stellung und zurück bewegbar ist, wobei das bewegbare Verriegelungselement (6, 26) in einer Führung (6.1, 26.1) am Aufnahmerohr (2, 22) angeordnet ist und das in einer Durchbrechung (2.1, 22.1) des Aufnahmerohrs (2, 22) bewegbar angeordnete Formstück (4, 24) bei Bewegung des Verriegelungselements (6,26) in die verriegelnde Stellung vom Verriegelungselement (6, 26) in eine Ausnehmung (5, 25) des Kupplungskugelträgers (1, 21) bewegt und eingepresst wird, während bei Bewegung des Verriegelungselements (6, 26) in die freigebende Stellung das Formstück (4, 24) sich in die Durchbrechung (2.1, 22.1) des Aufnahmerohrs (2, 22) zurückbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement mittels eines Elektromotors (8, 28) bewegbar ist und als in der als Schraubengewinde ausgebildeten Führung (26.1) verdrehbare Kugelspannschraube (26) ausgebildet ist, die mit dem Abtriebselement des Elektromotors (28) gekoppelt ist, und dass das Formstück (4, 24) als Verriegelungskugel ausgebildet ist.
Patent DE-102008027155-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektromagnetventil, das die Verbindung von Fluiddurchgängen, die in einem Ventilkörper (16) ausgebildet sind, durch Anziehen eines beweglichen Eisenkerns mittels Erregung eines Elektromagneten schalten kann, mit:  einem zylindrischen Körper (58), der an dem beweglichen Eisenkern (56) angeordnet ist, wobei der zylindrische Körper (58) ein Führungselement, das an einer äußeren Umfangsfläche des beweglichen Eisenkerns (56) angeordnet ist, um den beweglichen Eisenkern (56) in einer axialen Richtung zuführen, und einen Stopper (80), der eine Verschiebung des beweglichen Eisenkerns (56) in der axialen Richtung begrenzt, aufweist,  wobei das Führungselement und der Stopper (80) integral aus einem Kunststoff- oder Harzelement hergestellt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement ein Paar von Ringelementen (76a, 76b), die eine Ringform aufweisen, und ein Verbindungselement (78), das sich in einer axialen Richtung des zylindrischen Körpers (58) erstreckt und die beiden Ringelemente (76a, 76b) miteinander verbindet, aufweist und dass die Ringelemente (76a, 76b) und das Verbindungselement (78) jeweils...
Patent DE-102008034927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von Gewebe sowie Messer für eine solche Vorrichtung
Inventor: AIDELSBURGER HANS
IPC: A61B17/94
Filed: 2008-07-26
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen, vorzugsweise endoskopischen Abtragen von Gewebe mit einem Messer mit einer einen Durchmesser aufweisenden Konfiguration, das im Bereich des vorderen Endes eines rohrförmigen Schafts (1) angeordnet und um eine dem Verlauf seines Durchmessers folgende, quer zur Längsachse (B) des Schafts (1) verlaufende Drehachse gelagert und mittels einer in einem Griff (17), von dem der Schaft absteht, enthaltenen Antriebsquelle rotierend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer als als Hackschnittmesser arbeitendes, die Form eines geschlossenen Rings mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten aufweisendes Ringmesser (2) ausgebildet ist, das in einer zu einer die dem Ringdurchmesser folgende Drehachse und die Schaftachse enthaltenden Mittellängsebene koplanaren Mittelstellung mit einem Bereich seines Umfangs den Schaft (1) überragt.
Patent DE-102008045770-B4 (DE)
Title: Verwandelbare Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MINKIN VLADIMIR
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verwandelbare Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Karosseriekörper (1), auf dessen Heck (2) sich Beleuchtungseinrichtungen, eine Stoßstange und ein Kofferraumdeckel befinden, wobei das Heck (2) ein bewegliches Modul darstellt, welches eine Überdeckung (17) und einen auf den Schienen (4), (5) im Unterteil der Karosserie (1) montierten Ladeboden (10) umfasst, wobei die Überdeckung (17) mittels Rollen (15) ins Gehäuse (13) eingeführt wird, welches am Dach (12) des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Überdeckung (17) und Ladeboden (10) Faltwände (21) mittels Gelenkkupplungen (22) zwischen Flanschen (23) am Heck (2) des Fahrzeugs und Flanschen (24) am Innenraum des Karosseriekörpers (1) des Fahrzeugs montiert sind und die Faltwände (21) auf Gleitwagen (20) in Nuten (19) des Ladebodens (10) montiert sind.
Patent DE-102008046534-B4 (DE)
Title: Abschirmungsgehäuse und Verfahren zur Herstellung des Abschirmungsgehäuses
Inventor: TANAKA SHINYA
IPC: H05K9/00
Filed: 2008-09-10
Granted: 2012-04-05
Abstract: Abschirmungsgehäuse (11), umfassend ein Metallblech (19), das ein Einsteckloch (14) zum Einstecken eines vorspringenden Bereichs (16) einer abzuschirmenden Objektkomponente (12) aufweist; und einen aufgerichteten Stift-Bereich (18), der kontinuierlich von einem Kantenteil (17) des Einstecklochs (14) aus gebildet ist, wobei der aufgerichtete Stift-Bereich (18) als ein Teil des Metallblechs (19) ausgeformt ist und innerhalb des Einstecklochs (14) angeordnet ist, wenn der aufgerichtete Stift-Bereich (18) in einem nicht-aufgerichteten Zustand positioniert ist.
Patent DE-102008051355-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: MUELLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: A47B13/06
Filed: 2008-10-15
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch, umfassend eine Tischplatte, mindestens ein Tischbein und eine parallel zur Tischplatte verlaufende Längstraverse (3) mit mindestens einem Verbindungselement (4). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass an mindestens einem Ende der Längstraverse (3) einerseits tischplattenzugewandt und andererseits tischplattenabgewandt jeweils mindestens zwei, in Axialrichtung der Längstraverse (3) gesehen hintereinander angeordnete erste Formschlusselemente (5) vorgesehen sind und dass das Verbindungselement (4) zweiteilig und die Längstraverse (3) an ihrem Ende radial umschließend ausgebildet ist und zu den ersten Formschlusselementen (5) formschlüssig passende zweite Formschlusselementen (6) aufweist.
Patent DE-102008051376-B4 (DE)
Title: Sportschießstand sowie Ziel-Einheit und Sportgerät für einen Sportschießstand
Inventor: ANSCHÜTZ JOCHEN
IPC: F41J11/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Sportschießstand (1), insbesondere Biathlonschiessstand, mit wenigstens einem Sportgerät (2) für einen Schützen und mindestens einem in einer Ziel-Einheit (3) wählbaren Ziel (4), wobei der Schuss (6) durch einen Laserstrahl (5), vorzugsweise im sichtbaren Bereich, aus dem Sportgerät (2) erfolgt und bei den Zielen jeweils ein Sensor zur Erfassung des Laserstrahls (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (5) zur Übertragung von Daten vom Sportgerät (2) zur Einheit moduliert ist, wobei eine eindeutige Kennung des Sportgeräts (2) übertragen wird, wobei die Übertragung der Daten (A, B, C) mehrfach redundant nacheinander in Blöcken während eines einzigen Schusses (6) durch den modulierten Laserstrahl (5) während des Schusses seriell übertragen werden.
Patent DE-102008062752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Seitenwindeinflüssen für ein Fahrzeug, sowie ein Fahrzeug
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B62D37/00
Filed: 2008-12-17
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Seitenwindeinflüssen für ein Fahrzeug,wobei eine Richtung und eine Stärke eines Seitenwindes (5) erfasst werden,wobei abhängig von der erfassten Richtung und der erfassten Stärke ein Lenkmoment einer Lenkung des Fahrzeugs (10) derart überlagert wird, dass dadurch Auswirkungen des Seitenwinds (5) auf eine Querführung des Fahrzeugs (10) ausglichen werden, dadurch gekennzeichnet,dass ein Objekt (4) erfasst wird, an welchem das Fahrzeug (10) vorbei fahren wird, dass ein Einfluss des Objektes (4) auf die Stärke des Seitenwindes (5) bestimmt wird, unddass das Lenkmoment abhängig von dem Einfluss entsprechend verändert wird.
Patent DE-102008063177-B4 (DE)
Inventor: BÖL DETLEV
IPC: B29C65/14
Filed: 2008-12-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: The infrared welding device has a machine frame (1) and two workpiece supports (2) for two workpieces. The distance of two workpieces is changed, and an infrared heater (3) is fixed at a movable workpiece holder (4) of the machine frame. The distance of two workpieces is changed from each other, and the relative assigning of the workpiece holder is changed by a program control.
Patent DE-102009004551-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit einem Schaltelement
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-01-14
Granted: 2013-09-26
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend: einen Körper mit einem Antriebsabschnitt (11) und einem Handgriff (12), die miteinander verbunden sind, wobei der Antriebsabschnitt eine erste Seite (18) und eine zweite Seite (19), die einander abgewandt sind, einen ersten Aufnahmeraum (13) und einen zweiten Aufnahmeraum (14) aufweist, der mit dem ersten Aufnahmeraum in Verbindung steht, wobei sich der zweite Aufnahmeraum (14) wenigstens von der ersten Seite (18) her in den Antriebsabschnitt (11) hinein erstreckt, ein Antriebsteil (20), das in dem ersten Aufnahmeraum (13) drehbar aufgenommen ist, wobei das Antriebsteil (20) an seinem Außenumfang eine Mehrzahl von Zähnen (22) aufweist und mit seinem einen Endabschnitt über die erste Seite (18) des Antriebsabschnitts (11) vorsteht, eine erste Klinke (30) und eine zweite Klinke (30), die in dem zweiten Aufnahmeraum (14) gleitend verschiebbar aufgenommen sind, wobei sowohl die erste Klinke (30) als auch die zweite Klinke (30) jeweils eine Innenfläche (36) aufweist, die den Zähnen (22) des Antriebsteils (20) zugewandt ist, wobei die Innenfläche (36) der ersten Klinke (30) und der zweiten Klinke (30) jeweils eine Mehrzahl von Zähnen (31) aufweist, die mit den Zähnen (22) des Antriebsteils (20) in lösbarem Eingriff bringbar sind, und wobei zwischen der ersten Klinke (30) und der zweiten Klinke (30) ein elastisches Element (34) angeordnet ist, so dass die erste Klinke (30) und die zweite Klinke (39) von dem elastischen Element auseinandergedrückt werden und wobei die erste Klinke (30) und die zweite Klinke (30) jeweils eine Oberseite (37) aufweist, die sich quer zur Innenfläche (36) erstreckt, und die erste Klinke (30) an ihrer Oberseite einen ersten Kupplungsabschnitt (32) und die zweite Klinke (30) an ihrer Oberseite einen zweiten Kupplungsabschnitt (32) aufweist, und ein Steuerelement (40), das einen ersten Endabschnitt (74) und einen zweiten Endabschnitt (76) und eine erste Fläche (70) und eine zweite Fläche (72) aufweist, die sich jeweils zwischen dem ersten Endabschnitt (74) und dem zweiten Endabschnitt (76) erstrecken, wobei der erste Endabschnitt (74) des Steuerelements (40) drehbar an den Endabschnitt des Antriebsteils (20) anmoniert ist und der zweite Endabschnitt (76) des Steuerelements (40) den zweiten Aufnahmeraum (14) abdeckt, wobei das Steuerelement (40) an seiner zweiten Fläche (72) ferner einen Steuerabschnitt (42) aufweist, und das Steuerelement (40) zwischen einer ersten Arbeitsposition, einer zweiten Arbeitsposition und einer dritten Arbeitsposition drehbar ist, wobei die zweite Arbeitsposition zwischen der ersten Arbeitsposition und der dritten Arbeitsposition liegt ...
Patent DE-102009009538-B4 (DE)
Title: System zum Temperieren eines fluiden Additivs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-02-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: System zum Temperieren eines fluiden Additivs für ein Abgas-System eines Verbrennungsmotors, umfassend Mittel für einen indirekten Wärmeaustausch über einen Zwischenkreislauf (4 / C) mit einem Wärmeträgermedium, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeaustausch über den Zwischenkreislauf (4 / C) zwischen dem Additiv und einem Kältemittelkreislauf (A / 2a, 2b) einer Kältemittel-Anlage erfolgt, wobei der Kältemittelkreislauf (A / 2a, 2b) wahlweise in einem Kühlbetrieb (K) oder in einem Heizbetrieb (H) betreibbar ist.
Patent DE-102009010360-B4 (DE)
Title: Sohle für einen Schuh und Schuh
Inventor: HENNIG EWALD
IPC: A43B7/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2017-11-09
Abstract: Sohle (1) für einen Schuh ausgebildet zur Erhöhung der Instabilität beim Auftreten, wobei sich die Sohle (1) vorzugsweise von einem hinteren Fersenbereich über einen Mittelfußbereich zu einem vorderen Vorfußbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) im Bereich der Ganglinie (2) eine der Kontur der Ganglinie (2) folgende und sich in Längsrichtung der Sohle (1) über die gesamte Länge der Ganglinie (2) erstreckende Instabilitätsregion (3) zur Verringerung der Standfestigkeit beim Auftreten für den normalen Gang mit einem gegenüber den benachbarten medialen und lateralen Außenbereichen (6, 7) der Sohle (1) erhöhten Kompressionsmodul aufweist.
Patent DE-102009027082-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung mit Mittenzentrierung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60B27/00
Filed: 2009-06-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Radnaben- bzw. Radlageranordnung mit Mittenzentrierung für Fahrzeuge, wie Nutzfahrzeuge oder Landfahrzeuge, umfassend eine Radnabe (2), welche um eine Rotationsachse (x) drehbar an einem Achskörper (4) anordenbar ist und an welcher ein Rad befestigbar ist, eine Zentriereinheit (6), welche an der Radnabe (2) festlegbar ist, und eine Lageranordnung, über welche die Radnabe (2) um den Achskörper (4) drehbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung einen inneren Lagerring (12, 14) aufweist, an welchem über zumindest einen Lagerkörper (8) zumindest ein äußerer Lagerring (10) drehbar angeordnet ist, wobei die Zentriereinheit (6) einen Zentrierbereich (22) aufweist, an welchem das Rad anordenbar ist, wobei die Zentriereinheit (6) einen sich von einem Umfangsbereich (20) der Zentriereinheit (6) radial nach außen weg erstreckenden Flanschbereich (36) aufweist, so daß der Flanschbereich (36) zwischen einer Radfelge (50) und der Radnabe (2) angeordnet oder anordenbar ist, und wobei der Abstand des Zentrierbereichs (22) zur Rotationsachse (x) geringer als der Abstand des äußeren Umfangs der Radnabe (2) zur Rotationsachse (x) ist wobei der Abstand des Zentrierbereichs (22) zur Rotationsachse (x) geringer als der Abstand des äußeren Umfangs des äußeren Lagerrings (10) der Lageranordnung zur Rotationsachse (x) ist, wobei der Zentrierbereich (22) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, und wobei das Verhältnis Durchmesser Zentrierbereich (22) zu Außendurchmesser der Lageranordnung etwa 0,65–0,96 beträgt.
Patent DE-102009027561-B4 (DE)
Title: Schalt- oder Wählaktuator für eine Schalteinrichtung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: FRITSCHLE ULRICH
IPC: F16H63/30
Filed: 2009-07-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Schalt- oder Wählaktuator (2) für eine Schalteinrichtung (1) eines automatisierten Schaltgetriebes, der eine Trägerplatte (4) mit Bohrungen (5) aufweist, durch die jeweils ein Schraubbolzen (7) geführt ist, wobei die Schraubbolzen (7) in Gewindebohrungen (6) eines Getriebegehäuses (3) einschraubbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bohrung (5) der Trägerplatte (4) des Schalt- oder Wählaktuators (2) zwischen einer oberen Schulter (11) und einer unteren Schulter (12) durch eine Ringnut (13) aufgeweitet ist, und dass in die Ringnut (13) ein federelastisches Verliersicherungselement (18; 19; 20) eingesetzt ist, welches kraftschlüssig am Schraubbolzen (7) anliegt und axial ausschließlich zwischen den Schultern (11, 12) bewegbar ist.
Patent DE-102009031097-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: HERRMANN MATTHIAS
IPC: D06F58/22
Filed: 2009-06-29
Granted: 2011-03-24
Abstract: Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einer mit einer Tür (4) verschließbaren Beschickungsöffnung (5), sowie einem Gebläse (6) und einer Heizeinrichtung (7) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der im verriegelten Zustand der Tür (4) durch die Trommel (3) über eine im Rand (8) der Beschickungsöffnung (5) mit einem Flusenfilter (9) versehene korrespondierende Öffnung (10) strömt, die einen Teilbereich des Einfüllringes (11) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Flusenfilter (9) aus zumindest einem Siebeinsatz (12) mit einer Filterebene 14. (13) oder mehreren Filterebenen (13, 14) gebildet ist, der gehäusefrontseitig einen Teilbereich des Einfüllringes (11) bildet und darin formschlüssig eingesetzt bzw. eingebunden ist, wobei das Flusenfilter (9) einen Teilbereich der Querschnittsfläche der Beschickungsöffnung (5) einnimmt und mit einem Teilbereich der Tür (4) abgedeckt werden kann, wenn sie geschlossen ist.
Patent DE-102009031519-B4 (DE)
Title: Vorhangairbagmodul
Inventor: SON YU JI
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-07-02
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorhangairbagmodul, aufweisend: einen Gasgenerator (30), der über einem oberen Endabschnitt einer B-Säule (3) vorgesehen ist; einen Montagehalter (50) zum Montieren des Gasgenerators (30); einen Airbag (20), der entlang einem Dachlängsträger (4) unter dem Gasgenerator (30) angeordnet und an seinem mittleren Abschnitt mit dem Gasgenerator (30) verbunden ist; eine Führungsrampe (40), die um einen oberen Endabschnitt einer B-Säulenverkleidung (1) angeordnet ist und darin den Airbag (20) hält, wodurch ermöglicht wird, dass der Airbag (20) entfaltet werden kann, ohne mit der B-Säulenverkleidung (1) in Konflikt zu gelangen; und eine Montagelasche (22), die den Montagehalter (50) mit der Führungsrampe (40) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Montagelasche (22) derart erstreckt, dass sie durch die Führungsrampe (40) hindurchdringt, und dass die Führungsrampe (40), die den Airbag (20) hält, mittels der Montagelasche (22) an dem Montagehalter (50) aufgehängt ist.
Patent DE-102009047872-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem vergrabenen Wellenleiter für die bauteilinterne optische Kommunikation
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L27/14
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Integriertes Schaltungsbauelement mit: mehreren ersten Schaltungselementen, die in und über einem ersten Halbleitergebiet gebildet sind; mehreren zweiten Schaltungselementen, die in und über einem zweiten Halbleitergebiet gebildet sind; einem optischen Wellenleiter mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei der optische Wellenleiter einen Kern, der aus einem Halbleitermaterial gebildet ist, und einen Mantel aus einem dielektrischen Material aufweist; einer ersten optoelektronischen Komponente, die elektrisch mit den ersten Schaltungselementen gekoppelt ist, um mit mindestens einem Schaltungselement der mehreren ersten Schaltungselemente elektrisch zu kommunizieren, wobei die erste optoelektronische Komponente optisch mit dem ersten Ende des optischen Wellenleiters gekoppelt ist; und einer zweiten optoelektronischen Komponente, die mit den mehreren zweiten Schaltungselementen elektrisch gekoppelt ist, um eine elektrische Kommunikation mit zumindest einem Schaltungselement der mehreren zweiten Schaltungselemente einzurichten, wobei die zweite optoelektronische Komponente mit dem zweiten Ende des optischen Wellenleiters optisch gekoppelt ist.