baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100012-A1 (DE)
Title: Überhängender source/drain-kontakt
Inventor: CAI Chung-Hao
IPC: H01L29/417
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es sind Halbleiterstrukturen und Verfahren vorgesehen. Eine Halbleiterstruktur gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Finnenstruktur und eine zweite Finnenstruktur über einem Substrat, ein erstes Source/Drain-Element angeordnet über der ersten Finnenstruktur und ein zweites Source/Drain-Element angeordnet über der zweiten Finnenstruktur, ein dielektrisches Element angeordnet über dem ersten Source/Drain-Element und eine Kontaktstruktur ausgebildet über dem ersten Source/Drain-Element und dem zweiten Source/Drain-Element auf. Die Kontaktstruktur ist elektrisch an das zweite Source/Drain-Element gekoppelt und ist durch das dielektrische Element von dem ersten Source/Drain-Element getrennt.
Patent DE-102022100837-A1 (DE)
Title: Speicherzelle mit versetzter interconnect-durchkontaktierung
Inventor: CHANG FU-CHEN
IPC: H01L27/105
Filed: 2022-01-14
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich in einigen Ausführungsformen auf einen integrierten Chip. Der integrierte Chip umfasst eine untere Isolierungsstruktur, die über einer unteren Dielektrikumstruktur angeordnet ist, die ein Interconnect umschließt. Die untere Isolierungsstruktur weist Seitenwände auf, die sich durch die untere Isolierungsstruktur erstrecken. Eine untere Elektrode ist entlang der Seitenwände und einer oberen Fläche der unteren Isolierungsstruktur angeordnet, eine Datenspeicherstruktur ist auf ersten inneren Seitenwänden und einer oberen Fläche der unteren Elektrode angeordnet und eine obere Elektrode ist auf zweiten inneren Seitenwänden und einer oberen Fläche der Datenspeicherstruktur angeordnet. An der oberen Fläche der oberen Elektrode befindet sich eine Interconnect-Durchkontaktierung. Die untere Fläche der unteren Elektrode befindet sich seitlich außerhalb der unteren Fläche der Interconnect-Durchkontaktierung.
Patent DE-102022101610-A1 (DE)
Title: Stellplatzsäule und Stellplatzsystem für Wohnmobile
Inventor: SCHMITZ WILFRIED
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellplatzsäule (1) zur Kennzeichnung und zum Management zumindest eines angrenzenden Wohnmobil-Stellplatzes (2), wobei die Stellplatzsäule (1), eine Anwesenheitserfassungsvorrichtung (3) eine Signalisierungsvorrichtung (4), eine Kommunikationsvorrichtung (5) zu einem Datentransfer zwischen der Stellplatzsäule (1) und dem Internet (20), sowie eine Steuervorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, einen Anwesenheitsstatus und/oder dessen Änderung von der Anwesenheitserfassungsvorrichtung (3) übermittelt zu bekommen, einen Buchungsstatus und/oder einen Belegungsstatus mittels der zumindest einen Signalisierungsvorrichtung (4) zu signalisieren und über die Kommunikationsvorrichtung (5) Daten mit dem Internet (20) auszutauschen.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Stellplatzsäule (1) mobil zur Aufstellung an unterschiedlichen Standorten zur Kennzeichnung unterschiedlicher Wohnmobil-Stellplätze (2) ausgeführt ist und die zumindest eine Signalisierungsvorrichtung (4) eingerichtet ist, einen Buchungsstatus und/oder Belegungsstatus am Ort des zumindest einen angrenzenden Wohnmobil-Stellplatzes (2) zu signalisieren.Die Erfindung betrifft weiterhin ein mobiles Stellplatzsystem (100) mit zumindest einer der erfindungsgemäßen Stellplatzsäulen (1).
Patent DE-102022104577-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Fluidleitung, Vorrichtung für eine Fluidleitung mit einem Ventil sowie Verwendung eines Ventils
Inventor: RADERMACHER DANIEL
IPC: F16K37/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ventil (1) für eine Fluidleitung (2), aufweisend zumindest:- ein Ventilgehäuse (3) mit einem Zulauf (4) für ein Fluid und einem Ablauf (5) für das Fluid;- einen Drucksensor (6), der zumindest teilweise in dem Ventilgehäuse (3) angeordnet ist; und- zumindest einen Ventilkörper (7), der zum Öffnen des Ventils (1) in eine Offenstellung (8) und zum Schließen des Ventils (1) in eine erste Schließstellung (9) und eine zweite Schließstellung (10) verstellbar ist, wobei in der ersten Schließstellung (9) durch den Drucksensor (6) ein Druck des Fluids in dem Zulauf (4) und in der zweiten Schließstellung (10) der Druck des Fluids in dem Ablauf (5) messbar ist.Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (14) mit einem solchen Ventil (1) sowie eine Verwendung eines solchen Ventils (1).
Patent DE-102022109277-A1 (DE)
Title: Barrierepapier
Inventor: FÖLL ALJOSCHA
IPC: D21H19/82
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Barrierepapier, umfassend wenigstens- ein Basispapier,- wenigstens eine mittelbar oder unmittelbar auf dem Basispapier aufgebrachte Streichfarbenschicht S1,- wenigstens eine mittelbar oder unmittelbar auf die Streichfarbenschicht S1 aufgebrachte Barriereschicht B1,- eine mittelbar oder unmittelbar auf die Barriereschicht B1 aufgebrachte Beschichtung B2.
Patent DE-102022111691-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Software-Architektur für Führungsfahrzeug-Fähigkeiten für einen On-Demand-Autonomie (ODA)-Dienst
Inventor: SETHU RAMESH
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-05-10
Abstract: Systeme und Verfahren für einen On-Demand-Autonomiedienst (ODA). Das System umfasst ein Auswahlmodul eines Führungsfahrzeugs (Lv), das mit einem ODA-Server verbunden ist, um zu bestimmen, ob eine Anfrage für einen On-Demand-Autonomiedienst (ODA), die gesendet wurde, bestätigt werden soll. Autonomiedienstes (ODA), der gesendet wurde, zu bestätigen, wobei die ODA-Dienstanforderung die Steuerung eines Folgefahrzeugs (Fv) zu einem angeforderten Ort umfasst, indem eine virtuelle Verbindung zwischen dem Lv und dem Fv erzeugt wird, um einen Fahrzeugzug zu konfigurieren, um den Transport des Fv durch das Lv zu ermöglichen, wobei der Fahrzeugzug eine Verbindung des Lv mit dem Fv über die virtuelle Verbindung ist, um das Lv in die Lage zu versetzen, die Steuerung des Fv zu dem angeforderten Ort zu übernehmen.
Patent DE-102022113140-A1 (DE)
Title: Befestigungselement aus Holz und/oder Holzwerkstoffen
Inventor: BAUSSMANN WINFRIED
IPC: F16B15/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement aus Holz und/oder Holzwerkstoffen zum Verbinden von mindestens zwei, wenigstens teilweise aus Holz bestehenden Bauteilen, bestehend aus einem Schaft und einem wenigstens teilweise am Schaft angeordneten sich verjüngenden Bereich.Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein neues Befestigungselement aus Holz und/oder Holzwerkstoffen zum Verbinden von mindestens zwei, wenigstens teilweise aus Holz bestehenden Bauteilen zu schaffen, mit denen ein geradliniges Eintreiben bei gleichzeitig relativ geringem Eintreibwiderstand sowie hoher Eintreibgeschwindigkeit möglich ist, damit es auf zuverlässige Weise zu einem ligninbasierten Verschweißen zwischen Befestigungselement und den zu verbindenden Bauteilen kommt.Die Lösung der Erfindung ist ein Befestigungselement aus Holz und/oder Holzwerkstoffen zum Verbinden von mindestens zwei, wenigstens teilweise aus Holz bestehenden Bauteilen, bestehend aus einem Schaft und einem wenigstens teilweise am Schaft angeordneten sich verjüngenden Bereich, bei dem der sich verjüngende Bereich aus mindestens einem konisch zulaufenden Segment und einem eine Spitze ausbildenden weiteren Segment gebildet wird, wobei umlaufende Seitenflächen der Spitze im Winkel von 65 bis 110°, bevorzugt im Winkel von 65 bis 95°, zueinanderstehen.
Patent DE-102022116046-A1 (DE)
Title: Spulenvorrichtung
Inventor: KEMPA MARK
IPC: H02K3/52
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Spulenvorrichtung mit einem Spulenträger (20), der zumindest eine Führungskerbe (22) zur Führung eines Spulendrahts (18) aufweist, wobei zumindest ein erster Kerbenabschnitt (24) der zumindest einen Führungskerbe (22) dazu vorgesehen ist, den Spulendraht (18) in einem Bahnwechselbereich (30) zu führen.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Führungskerbe (22) zumindest einen weiteren Kerbenabschnitt (24') aufweist, der den Kerbenabschnitt (24) im Bahnwechselbereich (30) kreuzt.
Patent DE-102022116682-A1 (DE)
Title: Photo-Ionisations-Detektor (PID) mit mehreren Messzellen und Verfahren unter Verwendung eines solchen PIDs
Inventor: BLÖCKER TIM
IPC: G01N27/64
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photo-Ionisations-Detektor (100) und ein Verfahren zum Detektieren einer ionisierbaren Substanz in einem Gas (G). Auf einem Messzellen-Träger (10) sind mindestens zwei Messzellen (20.1, 20.2, 20.3) montiert. Eine Strahlungsquelle (4) emittiert ionisierende elektromagnetische Strahlung auf den Messzellen-Träger (10) zu. Das Gas (G) erreicht mindestens eine Messzelle (20.1, 20.2, 20.3). Eine Ionisierung des Gases bewirkt, dass eine messbare elektrische Eigenschaft der Messzelle (20.1, 20.2, 20.3) verändert wird. Abhängig von der elektrischen Eigenschaft erzeugt die Messzelle (20.1, 20.2, 20.3) ein Signal. Dieses Signal korreliert mit dem Vorhandensein und optional der Konzentration von ionisierbarer Substanz in dem Gas (G). Bevorzugt lässt sich der Messzellen-Träger (10) relativ zur Strahlungsquelle (4) drehen.
Patent DE-102022118106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Beschädigung eines in einer Parklücke geparkten Fahrzeugs sowie Einparkhilfesystem
Inventor: VIETEN FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Beschädigung eines in einer Parklücke (3) geparkten Fahrzeugs (2) durch eine Betätigung eines benachbart zu der Parklücke (3) geparkten Fremdfahrzeugs (4a, 4b), wobei eine der Parklücke (3) zugewandte Seite (6a, 6b) des Fremdfahrzeugs (4a, 4b) während eines Einparkvorgangs, durch den das Fahrzeug (2) in die Parklücke (3) bewegt wird, sensorisch auf vorhandene Beschädigungen überprüft wird und die Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Beschädigung unter Berücksichtigung eines Ergebnisses dieser Überprüfung ermittelt wird. Um Beschädigungen an dem Fahrzeug (2) zu verhindern, die durch eine Betätigung des Fremdfahrzeug (4a, 4b) entstehen könnten, wird eine Abbildung (12) von der Seite (6a, 6b) des Fremdfahrzeugs (4a, 4b) erstellt, die Abbildung (12) in wenigstens zwei verschiedene Bereiche (13a, 13b, 14a, 14b, 15a, 15b) unterteilt und bei der Ermittlung der Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Beschädigung unterschiedlich gewichtet.
Patent DE-102022118605-A1 (DE)
Title: Polymergelelektrolyte für Hochleistungsbatterien
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M10/0565
Filed: 2022-07-26
Abstract: Hier werden ein Polymergelelektrolyt für eine elektrochemische Zelle wie z. B. eine Festkörperbatterie sowie eine elektrochemische Zelle mit dem Polymergelelektrolyten bereitgestellt. Der Polymergelelektrolyt umfasst ein oder mehrere Lithiumsalze, eine Weichmacherkomponente, eine Additivkomponente und einen Polymerwirt. Beispiele der Weichmacherkomponente umfassen ein Carbonat, ein Lacton, ein Nitril, ein Sulfon, einen Ether, ein Phosphat und Kombinationen davon. Die Additivkomponente umfasst ein Bor enthaltendes Additiv und ein Carbonat enthaltendes Additiv.
Patent DE-102022124601-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe und funktionsweise
Inventor: HAND JOSHUA D
IPC: F16H3/62
Filed: 2022-09-26
Abstract: Für ein Fahrzeuggetriebe wird ein Zahnradsatz verwendet. Komponenten des Zahnradsatzes werden mittels Multimodus-Kupplungen selektiv gekoppelt. Das Getriebe arbeitet in einem ersten Vorwärtsgang und in einem zweiten Vorwärtsgang und schaltet zwischen diesen durch eine Änderung der Antriebsdrehrichtung. Ein mit dem Antrieb verbundener Elektromotor kann verwendet werden, um die Antriebsdrehrichtung zu ändern.
Patent DE-102022130642-A1 (DE)
Title: Sendeempfänger mit zeitbereichs-iqmm-schätzung
Inventor: KUNCHAM SUCHETH
IPC: H04B1/40
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein Empfänger umfasst ein Schaltnetzwerk, einen Mischer und eine IQ-Fehlanpassungs- bzw. IQMM-Schätzungsschaltung. Das Schaltnetzwerk ist dafür ausgelegt, mit einem Ausgang eines Senders gekoppelt zu werden. Das Schaltnetzwerk ist ausgelegt zum auswählbaren Umwechseln von Komplementärsignalen eines Differenzpaars. Der Mischer ist mit dem Schaltnetzwerk gekoppelt und ausgelegt zum Abwärtsumsetzen eines Ausgangssignals des Schaltnetzwerks. Die IQMM-Schätzungsschaltung ist mit dem Mischer gekoppelt und ausgelegt zum Schätzen einer IQMM des Senders auf der Basis eines Ausgangssignals des Mischers.
Patent DE-102022134708-A1 (DE)
Title: AUßEN VERSCHIEBBARE, INNEN TELESKOPIERBARE LENKSÄULENBAUGRUPPE
Inventor: CAVERLY JACOB A
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-12-23
Abstract: Eine axial verstellbare Lenksäulenbaugruppe umfasst einen oberen Mantel und einen unteren Mantel, wobei der untere Mantel ein Paar von sich verjüngenden Schienenschlitzen definiert, wobei jeder Schlitz der sich verjüngenden Schienenschlitze auf gegenüberliegenden Seiten des unteren Mantels angeordnet ist. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst ferner eine Säulenbefestigungshalterung, wobei der untere Mantel wirksam mit der Säulenbefestigungshalterung gekoppelt ist und sich relativ zu der Säulenbefestigungshalterung verschiebt. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst ferner ein erstes Paar von Gleitkeilbuchsen, die jeweils in einem entsprechenden Schlitz des Paars von sich verjüngenden Schienenschlitzen angeordnet sind. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst auch einen ersten Bolzen, der sich durch das erste Paar von Gleitkeilbuchsen erstreckt und das erste Paar von Gleitkeilbuchsen wirksam mit dem unteren Mantel koppelt.
Patent DE-102022205514-A1 (DE)
Title: Halbbrückenmodul mit parallel geführten Versorgungs-Zuleitungen verbunden mit isolierten Anschlussflächen zwischen zwei Streifenabschnitten sowie mit einem der Streifenabschnitte einer Leiterbahnschicht
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ein Halbbrückenmodul ist mit einer ersten Versorgungs-Zuleitung (Z-), einer zweiten Versorgungs-Zuleitung (Z+) und mit einer Phasen-Zuleitung (PZ) sowie mit einem Träger (T) ausgestattet. Der Träger (T) weist eine Leiterbahnschicht (LS) auf, die in einem Zwischenabschnitt (ZA), der sich zwischen einem ersten und einem zweiten Transistor-Streifenabschnitt (LA, HA) der Leiterbahnschicht (LS) befindet, Anschlussflächen (P) aufweist. Die Anschlussflächen (P) sind jeweils in der Leiterbahnschicht umlaufend isoliert sind. Die erste Versorgungs-Zuleitung (Z-) ist mit den Anschlussflächen (P) verbunden und von führt diesen weg. Die zweite Versorgungs-Zuleitung (Z+) ist mit mindestens einer Kontaktstelle (3) innerhalb des zweiten Transistor-Streifenabschnitts (HA) verbunden und führt von dieser weg. Die Phasen-Zuleitung (PZ) ist mit mindestens einer Kontaktstelle (1, 1') innerhalb des Zwischenabschnitts (ZA) oder des ersten Transistor-Streifenabschnitts (LA) verbunden, und führt von dieser weg.
Patent DE-102022207401-A1 (DE)
Title: Brennstoffinjektor
Inventor: WALKNER WALTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2022-07-20
Abstract: Brennstoffinjektor zur dosierten Abgabe eines gasförmigen oder flüssigen Brennstoffs, mit einem Gehäuse (1), in dem ein durch einen schlauchförmigen Wellbalg (5) begrenzter und mit einem Schmiermittel befüllbarer Ausgleichsraum (3) ausgebildet ist, wobei der Wellbalg (5) mit einem Ende mit einem ersten Anschlussteil (7) und mit dem anderen Ende mit einem zweiten Anschlussteil (8) fluiddicht verbunden ist. Am ersten Anschlussteil (7) ist ein Gewinde (12) und eine vom Inneren des Wellbalgs (5) zugängliche Schraubfläche (15; 17; 20; 32) ausgebildet, wobei auf die Schraubfläche (15; 17; 20; 32) durch einen Kraft- oder Formschluss mit einem Werkzeug (18) oder mit einem anderen Bauteil (8) des Brennstoffinjektors eine Schraubkraft auf das erste Anschlussteil (7) ausgeübt werden kann, um dieses in ein Befestigungsgewinde (13) im Gehäuse (1) einzuschrauben.
Patent DE-102023003979-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung, Vorhersage und/oder Überwachung einer Fahrzeugumgebung sowie zur Bewegungsplanung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: G06V20/56
Filed: 2023-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Erfassung, Vorhersage und/oder Überwachung einer Fahrzeugumgebung (12.n) und/oder zur Bewegungsplanung eines Fahrzeugs (13.n) gekennzeichnet durch:- eine Anzahl von Sensoren (14.n), mittels der die Fahrzeugumgebung (12.n) erfasst wird, und- eine Steuerungseinheit (16), die eingerichtet ist, anhand von aus der erfassten Fahrzeugumgebung (12.n) extrahierten Informationen- mindestens eine momentane Verkehrsszene (17) und/oder mindestens ein momentanes Verkehrsereignis (18) zu bestimmen und- anhand der momentanen Verkehrsszene (17) und des momentanen Verkehrsereignisses (18) einen einzigen Hypergraphen (19) mit einer Vielzahl von mehreren Knoten (1 bis 7) umfassenden Hyperkanten (19.m) zu erzeugen, wobei die Steuerungseinheit (16) weiter eingerichtet ist, die Knoten (1 bis 7) einer momentanen Verkehrsszene (17) und/oder eines momentanen Verkehrsereignis (18) mittels einer einzigen Hyperkante (19.m) zu verbinden und die Hyperkanten (19.m) von örtlich und/oder zeitlich überlappenden momentanen Verkehrsszenen (17) und/oder örtlich und/oder zeitlich überlappenden momentanen Verkehrsereignissen (18) überlappend in dem einzigen Hypergraphen (19) zu erzeugen und auszugeben.
Patent ES-183902-A2 (ES)
Title: UN SISTEMA PARA PRODUCIR A VOLUNTAD, LA SENALIZACIoN LUMiNICA, EN LA OSCURIDAD, DE LOS ELEMENTOS QUE INTERESE EN INSTALACIONES ELÉCTRICAS.
Filed: 1948-05-25
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal, que se caracterizan por el hecho de que en el sistema de señalización aplicado a elementos de instalación eléctrica, la lamparilla piloto de gases nobles o excitables se halla fija al conjunto, de tal modo que no forma parte de las piezas móviles del elemento, es decir de la tapa, manecilla o botón pulsador de accionamiento, siendo independiente de las plaquitas o casquillos de sujeción entre los que queda aprisionada para establecer el circuito.
Patent WO-0049571-A2 (WO)
Title: Method and system of region-based image coding with dynamic streaming of code blocks
Inventor: WANG MENG
IPC: H04N19/60
Filed: 2000-02-15
Abstract: The invention is a new effective and fast method and apparatus for still image compression, transmission and decompression. The present invention implements optional sorting and encoding methodologies to create object-oriented, shape coding or region coding in still image and video coding that is content accessible, scalable and computationally efficient. The invented, multiplexed transmission regime ensures a robust, scalable and content accessible bit stream and includes a dynamic, bit budget control architecture.
Patent WO-03092522-A2 (WO)
Title: Determination des decoupes femorales en chirurgie du genou
Inventor: RICHARD ALAIN
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-04-30
Abstract: L'invention porte sur un procédé et sur un système de détermination de l'épaisseur d'une coupe distale et d'une coupe postérieure du fémur dans une opération de remplacement du genou. Le procédé consiste à effectuer une découpe sur le tibias ; réaliser un équilibrage des tissus mous sur la base d'un alignement désiré des membres ; mesurer un intervalle, en extension, entre le fémur et la découpe tibiale ; mesurer un intervalle, en flexion, entre le fémur et la découpe tibiale ; calculer une épaisseur d'une découpe distale et une épaisseur d'une découpe postérieure du fémur en utilisant l'intervalle en extension et l'intervalle en flexion et en tenant compte de l'épaisseur distale et de l'épaisseur postérieure d'un implant fémoral ; et effectuer une découpe fémorale en fonction de l'épaisseur de la découpe distale et de l'épaisseur de la découpe postérieure.
Patent CH-709285-A2 (CH)
Title: Ski sowie Verfahren zu dessen Herstellung.
Inventor: DOBLER ANDREAS
IPC: A63C5/12
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ski sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Skikern (3) weist mindestens zehn Schichten (7, 8, 9) auf, von denen die meisten, nämlich mindestens acht Schichten (7), aus Holz bestehen. Diese Schichten (7, 8, 9) sind, bezogen auf die Lauffläche, waagerecht im Querschnitt des Skis angeordnet. Der Skikern ist (3) formverleimt und läuft seitlich jeweils bis zu Seitenrändern des Skis. Bei dessen Herstellung wird zunächst der Skikern (3) in seiner endgültigen Form verleimt. Das heisst, in der Form, die er, bezogen auf die Lauffläche des Skis, beim fertigen Ski aufweisen wird. Erst nach dem Aushärten des Skikerns (3) folgen die weiteren Arbeitsschritte, nämlich Taillierung und Anbringen von Ober-, Untergurt (1, 2), Kanten (4, 5) und Belag (6) sowie gegebenenfalls weiterer Komponenten. Dieser Ski ist im Vergleich mit bekannten Skis sehr viel stabiler, insbesondere hinsichtlich seiner Torsionsfestigkeit und Formspannung. Aus diesem Grund ist er nicht nur hervorragend für den Alpinskisport geeignet, sondern darüber hinaus auch für den Rennsport.
Patent CH-716182-A2 (CH)
Title: Raum-Modul, aus Raum-Modulen hergestelltes Gebäude, sowie jeweils ein Herstellverfahren hierfür.
Inventor: MICHAEL STENGELE
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-05-10
Abstract: Zur leichteren Montage und gegenseitigen Verbindung nebeneinander gestellter und aufeinander gestellter Raum-Module (1) sind deren tragende Platten (101P, 103P) spezifisch ausgestaltet sowie miteinander verbunden und mit unteren Koppelelementen (4.1, 4.2, 4.3) einerseits gegenüber dem Untergrund (150) fixiert und andererseits in horizontaler Richtung gegeneinander, sowie mittels oberer Koppelelemente (5) und vertikal übergreifender Gewindestangen (9a, 9aa) auch vertikal gegeneinander fixiert und gesichert.
Patent CH-712641-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie comprenant un dispositif de commutation d'un mécanisme de cette pièce.
Inventor: DAVIDE SARCHI
IPC: G04F7/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: L’invention concerne une pièce d’horlogerie comprenant un dispositif de commutation, par exemple un dispositif d’embrayage-débrayage (4) du type vertical, comportant un organe de commutation (12) et un organe de commande (16), ce dernier étant agencé pivotant autour d’un axe de rotation (36) de manière à pouvoir être entraîné pas-à-pas en rotation successivement dans une pluralité de positions angulaires distinctes. L’organe de commande et l’organe de commutation comprennent respectivement une première structure magnétique (32) et une deuxième structure magnétique (34) agencées de manière à présenter entre elles une interaction magnétique. Ces première et deuxième structures magnétiques sont agencées de manière que, en fonction de la position angulaire de l’organe de commande, une première force magnétique ou une deuxième force magnétique est engendrée, ces première et deuxième forces magnétiques étant orientées selon ledit axe de rotation mais avec des sens opposés. L’organe de commutation subit un mouvement alternatif entre ses première et deuxième positions axiales stables lorsque la deuxième structure magnétique est entraînée en rotation pas-à-pas dans un sens de rotation donné.
Patent CH-715180-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie ou de bijouterie.
Inventor: PHILIPPE LOETSCHER
IPC: G04B37/16
Filed: 2018-07-16
Abstract: L’invention concerne une pièce d’horlogerie ou de bijouterie (2000) comportant une structure (1000) avec un jeu de cornes (1500; 1600) portant une barrette recevant un mousqueton (20) amovible fixé à un brin (40), laquelle barrette comporte, à distance de chacun des points de fixation (1100) au jeu de cornes (1500; 1600), une gorge (11) comportant deux flancs limitant la course latérale d’un bec (22) du mousqueton (20), et limitant la course angulaire du mousqueton (20) par rapport à la barrette, de façon à prévenir tout contact entre le mousqueton (20) et ce jeu de cornes (1500; 1600) auquel est fixée ladite barrette.