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Patent DD-289471-A5 (DD)
Title: Verfahren zur intensivierung der gegenstromextraktion von polyamid-6-granulat
Inventor: ZEISING GERD
IPC: C08G69/18
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Intensivierung der Gegenstromextraktion von Polyamid-6-Granulat. Um den Stoffuebergang in den letzten Extraktionsstufen zu intensivieren und somit das Aufloesen der Oligomeren im Extraktionswasser zu beschleunigen, wird dem Extraktionswasser zu Beginn der Extraktion monomeres Caprolactam zugesetzt. Hierbei musz es in einer Konzentration von 1-40% im Extraktionswasser vorliegen, und die Behandlung des Polyamidgranulates ist in 13-120 der Gesamtextraktionszeit bei Temperaturen oberhalb 60 Grad Celsius und bei einem bestimmten Extraktionsfluessigkeitseinsatz durchzufuehren.{Gegenstromextraktion; Polyamid-6-Granulat; verbesserter Stoffuebergang; letzte Extraktionsstufen; Oligomere; Extraktionswasser; monomerer Caprolactamzusatz; Gesamtextraktionszeit}
Patent DD-283319-A5 (DD)
Title: Fungizide zusammensetzungen
Inventor: BAKER R DON
IPC: A01N47/18
Filed: 1988-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Zusammensetzungen fuer den Pflanzenschutz, insbesondere zur Bekaempfung von Fungi, zur Vorbeugung gegen den Befall von Fungi und zur Heilung von Pflanzen, die von Fungi befallen wurden. Erfindungsgemaesz enthalten die neuartigen Zusammensetzungen als Wirkstoff neue Pyridylamide der allgemeinen Formel, worin R, R1, R2 und X in den Anspruechen und in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Formel{starke fungizide Wirkung; vorbeugende Wirkung; heilende Wirkung; Anwendung in Gartenbau und Landwirtschaft, Pflanzenschutzmittel}
Patent DD-286793-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer den schrittweisen transport endlos umlaufender palettenwagen
Inventor: GLUECK REINHARD
IPC: B65G17/30
Filed: 1989-07-28
Abstract: Der Antrieb dient der schrittweisen Foerderung von Transportgut auf Palettenwagen, insbesondere entlang einer endlosen Transportbahn mit zwei an parallelen Bahnabschnitten angeordneten UEbergabestationen. An jeder dieser Stationen ist ein Kettentrieb mit endloser Kette und zwei Mitnehmern vorgesehen, die nacheinander in Kulissen benachbarter Palettenwagen eingreifen. Die Kettentriebe beider Stationen sind durch einen Schlepptrieb verbunden. Dieser besteht aus einer endlosen Kette, die ueber zwei Umlenkraeder gefuehrt ist, von denen je eines auf der Antriebswelle jeweils eines der Kettentriebe sitzt. Diese Welle nimmt neben diesem Umlenkrad das Antriebsrad dieses Kettentriebes auf und ist jeweils mit einem Antriebsmotor durch eine Schaltkupplung verbindbar. Fig. 2{Werkstueckwechsel, automatisiert; Palettenwagen; Ovalspeicher; Wagenumlauf, endlos; UEbergabeplaetze, gegeneinander versetzt; Kettentrieb, je Platz; Antriebsmotor, je Kettentrieb; Antriebs- und Umlenkrad; Schleppantrieb; zwischen Kettentrieben}
Patent DD-298336-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum transport von lebendigem gefluegel
Inventor: FISININ VLADIMIR I
IPC: A01K31/06
Filed: 1989-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf pneumatischen Rohrfoerderer, die in der Landwirtschaft verwendet werden. Ziel der Erfindung ist Verringerung der Verletzungsrate von Gefluegel. Die Aufgabe der Erfindung ist eine AEnderung des Aufbaus der zusaetzlichen Kammer. Der Einrichtung zum Transport von lebendigem Gefluegel enthaelt eine Aufnahmeleitung 1, eine Vakuumkammer 3, die mit einer Vakuumquelle 6 und einer zusaetzlichen Kammer 7 kommuniziert, die von der Vakuumkammer 3 und von der Atmosphaere durch Klappen 9, 10 getrennt ist, welche an den Austrittsoeffnungen der Vakuum- und der zusaetzlichen Kammer 3, 7 uebereinanderangeordnet sind. Zwischen den Klappen 9, 10 ist eine zusaetzliche schiefe Ebene 13 angeordnet, die parallel zu der schiefen Ebene 5 der Vakuumkammer 3 verlaeuft. Die Klappen 9, 10 sind einfluegelig ausgebildet und derart angeordnet, dasz sie zusammenwirken und in geoeffneter Stellung zusammen mit der zusaetzlichen schiefen Ebene 13 und der schiefen Ebene (5) eine gemeinsame schiefe Ebene zum Befoerdern von Gefluegel bilden koennen. Die Erfindung findet in der Gefluegelzucht Anwendung. Fig. 1
Patent DD-298707-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beurteilung des innendrucks von vakuumschaltkammern
Inventor: ANDERS SIMONE
IPC: H01H33/66
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung des Innendrucks von Vakuumschaltkammern. Sie kann vorteilhafterweise fuer eine Pruefung der Funktionsfaehigkeit von Vakuumschaltkammern waehrend der Lagerung, vor dem Einbau und bei eingebauten Vakuumschaltkammern angewendet werden. Erfindungsgemaesz werden zwischen zwei Elektroden der Vakuumschaltkammer ein oder mehrere Abschaltboegen kleiner, den Abreiszstrom des Elektrodenmaterials uebersteigenden, Stromstaerke mit einer Speisespannung, die oberhalb einer von Elektrodenmaterial, Restgasdruck und Bogenstrom abhaengigen Mindestspeisespannung liegt, gezuendet. Fuer jeden Abschaltbogen wird die Brennspannung registriert und aus dem Auftreten oder Nichtauftreten von Spannungsstufen der Brennspannung derart auf den Innendruck der Vakuumschaltkammer geschlossen, dasz das Auftreten von Spannungsstufen einen die Funktionsfaehigkeit der Vakuumschaltkammer beeintraechtigenden Innendruck anzeigt.{Vakuumschaltkammer; Funktionsfaehigkeit; Innendruck; Abschaltbogen; Stromstaerke; Abreiszstrom; Brennspannung; Spannungsstufen; Elektroden; Speisespannung}
Patent DD-290670-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum oeffnen von faserballen mittels einer zupfwalze
Inventor: WUNDERLICH JUERGEN
IPC: D01G7/04
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum OEffnen von Faserballen mittels einer Zupfwalze, wobei die Faserballen in einer Ballenschau aufgestellt sind, ueber der Ballenschau die Zupfwalze und ein Stabrost fahrbar angeordnet sind und die Zupfwalze zwischen den Staeben des Stabrostes Fasern aus den Faserballen zupft, achsparallel zur Zupfwalze an beiden Seiten des Stabrostes je eine Walze angeordnet ist, die Walzen angetrieben werden, auf den Walzen Scheiben und am Umfang der Scheiben Reiszelemente angeordnet sind, die in die Oberflaeche der Faserballen eingreifen, und die Umfangsgeschwindigkeit der Scheiben ungleich der Fahrgeschwindigkeit der Zupfwalze ist. Die Erfindung besteht darin, dasz jedem Stab (4) des Stabrostes (3) eine Scheibe (8) jeder Walze (7) gegenuebersteht, die Scheiben (8) auf den Walzen (7) schraeg angeordnet sind und der von den Reiszelementen (9) einer Scheibe (8) beschriebene Weg waehrend eines Umlaufs der Scheibe (8) mindestens der Breite (12) eines Stabes (4) des Stabrostes (3) entspricht. Erfindungsgemaesz wird die technische Wirkung erzielt, dasz die stegfoermigen Verdichtungen an der Oberflaeche der Faserballen vor dem Abbau aufgelockert werden. Fig. 2{Faserballen; OEffnen; Zupfwalze; Stabrost; Walzen; Scheiben, schraeg; Reiszelemente}
Patent DD-294637-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur destillation und extraktion
Inventor: PARIS GERHARD
IPC: B01D3/40
Filed: 1990-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Destillation und Extraktion, die ueberall dort angewendet wird, wo verkrackende Stoffe in einem Destillationssumpf anfallen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Beseitigung eines verkrackenden Produktes zu erzielen und eine direkte Destillation ohne Schwierigkeiten zu erzielen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz ein zu destillierender und extrahierender Stoff mit Zusaetzen aus einem Vorratsbehaelter ueber eine Mischschnecke in einen Auffangbehaelter mit einer konstanten Wasserfuellung gegeben und von dort mit einer Foerderschnecke in den Destillations- und Extraktionsraum transportiert wird, wo die Destillation und Extraktion bei einer niederen Temperatur beginnend so durchgefuehrt wird, dasz der Rueckstand der Destillation in einen Auffangbehaelter gebracht und das Destillat ueber einen Kuehler kondensiert wird.{Vorrichtung; Destillation; Extraktion; verkrackende Stoffe; Destillationssumpf; Vorratsbehaelter; Mischschnecke; Foerderschnecke; Kuehlsystem; Wasserdampf}
Patent BE-1019978-A5 (BE)
Title: Koelkast met een cilindrische behuizing.
Inventor: DE WINNE JOZEF ODILE MARIE
Filed: 2011-05-17
Granted: 2013-03-05
Abstract: Koelkast omvattende een cilindrische behuizing met een geometrische as, welke koelkast is voorzien van ten minste één toegangsopening en een haaks op de as verschuifbare deur voor het afdekken en vrijmaken van de toegangsopening, welke deur een met de behuizing coaxiale kromming vertoont zodat dat deze bij verschuiving in hoofdzaak een oppervlak van de behuizing volgt.
Patent BE-1001548-A6 (BE)
Title: Bank, credit or control card - has integrated circuit and solar cell supplying current with readable grid contg. holder signature, lit with finger print matching memory
IPC: G07F7/10
Filed: 1988-03-25
Granted: 1989-11-28
Abstract: The card comprises an integrated circuit which includes at least one solar cell supplying current. A readable box frame has the signature of the card holder and an optical recognition system has the representation of a finger print belonging to the card holder. The recognition system permits a current to the circuit for illuminating the signature and making it visible in the box. This takes place when the optical recognition system has a finger placed on it with the corresp. finger print of the card holder. The signature is invisible when the box is not illuminated. The finger print is not visibly displayed on the card.
Patent BE-1010722-A6 (BE)
Title: Orthopaedic bed
IPC: A47C19/04
Filed: 1996-10-30
Granted: 1998-12-01
Abstract: An orthopaedic bed with a profiled slatted base (2), which is formed by a series of transverse sprung slats (3), can be beneficial for numerous people who suffer from neck and backaches, headaches and sleeping disorders if the sprung slats are mounted on movable transverse supports (4, 14) that are profiled to size. At least one set of transverse supports (4) must be connected to a raising base (7).<IMAGE>
Patent ES-2005846-A6 (ES)
Title: Process for the production of nodular cast iron
Inventor: GUT KARL
IPC: C21C1/10
Filed: 1986-12-12
Abstract: A process for the production of nodular cast iron is disclosed. The process comprises adding magnesium to molten iron and then desulphurizing the melt. Next, the melt is after-treated with a neutral gas. The neutral gas which is introduced into the melt may be Ar, N2, CO2, or any combination thereof. The after-treatment with the neutral gas scavenges the melt for nonmetallic inclusions. The after-treatment may be performed by blowing the gas into the melt in a known manner using blowing lances or through a porous plug. In a preferred embodiment, the melt is also carburized by treatment with a gaseous hydrocarbon.
Patent ES-2001465-A6 (ES)
Title: Process for preparation of secondary amine
Inventor: YOKOTA YUKINAGA
IPC: C07C209/26
Filed: 1986-12-19
Abstract: A secondary amine is effectively prepared by reacting an alcohol or an aldehyde with a primary amine in the presence of a catalyst of copper, nickel and a metal element belonging to the platinum group VIII at a pressure of the atmospheric pressure to 5 kg/cm2G at a temperature of 150 DEG to 250 DEG C., while water produced in the reaction is being removed out, and separating the resulting secondary amine from the product mixture.
Patent ES-2002969-A6 (ES)
Title: Child resistant screw cap
Inventor: CELASCHI GIOVANNI
IPC: B65D41/34
Filed: 1987-02-26
Abstract: Safety screw cap has a first cylindrical element constituting the cap proper and an outer element which interlocks by ratchet teeth and also by dogs only on relative axial movement of the two elements. A composite collar has a first ring which fits within the first element and a second ring connected coaxially with the first ring by a perforated frangible portion. In addition a web of smaller dia. than the ring is connected coaxially by a perforated frangible portion to be easily sepd. therefrom.
Patent ES-2005230-A6 (ES)
Title: Distributor with hall generator for ignition systems of internal combustion engines.
Inventor: MATTHIESEN KLAUS
IPC: F02P7/06
Filed: 1987-05-14
Abstract: The slot-type rotor (19) is provided with a hole (22) concentric to the shaft (10) and characterized by a number of recesses (31), and the hole-plate (13) fixed to the shaft (10) has a collar (15) corresponding to the hole (22), from the exterior (32) of which collar several protrusions (30) project to engage by virtue of their shape in the recesses (31). The hole-plate (13) is screwed to the distributor rotor (23), the slot-type rotor being inserted between. The positive linking of the slot-type rotor (19) to the distributor rotor (23) ensures perfect entrainment of the former by the shaft (10), even in the event of the screw connection becoming accidentally loose.
Patent ES-2009563-A6 (ES)
Title: Process for the reduction of nitrogen oxides in an effluent using sugar.
Inventor: EPPERLY WILLIAM ROBERT
IPC: B01D53/00
Filed: 1988-03-11
Abstract: A process is presented for the reduction of nitrogen oxides in the effluent from the combustion of a carbonaceous fuel. The process comprises injecting a treatment agent comprising sugar into an effluent under conditions effective to reduce the concentration of nitrogen oxides in the effluent.
Patent ES-2016000-A6 (ES)
Title: Device for putting upright and aligning shaped parts.
IPC: B65G47/14
Filed: 1989-02-09
Abstract: The device serves for putting elongate shaped parts 7 into a vertical position and aligning them in this position, with an upper filling orifice and subsequent transfer to a transport device. It possesses a circular rotary disc 2 whose shaft 11 is inclined to the vertical, there being provided about the rotary disc 2 a cylindrical housing 3 which is open at the top and is cylindrical under the rotary disc 2. Arranged about the rotary disc 2 are annular segments 17 which comprise individual, downwardly running chutes 4, and rest places 6 for the shaped parts 7 which are provided with baffle plates 5 are provided above the chutes 4. The rest places 6 are passage openings 8 which are incorporated into the outer edge of the annular segments 17 and run tangentially with respect to the edge and are blocked by means of a fixed base 9 mounted on the housing 3 in the region of the passage openings 8, said base being briefly interrupted in the vicinity of the topmost point 10 of the path of revolution of the edge of the annular segments 17 so that the shaped part 7 can fall through. The baffle plates 5 used are swivellable supports 5 whose position can be controlled by means of an optical or electronic device 15 as a function of the position of the shaped part 7.
Patent ES-2016063-A6 (ES)
Title: Device for metering out/spreading cements and similar materials
IPC: B05B1/06
Filed: 1989-09-13
Abstract: This device for metering out/spreading can be applied to the adjustable distribution of products and materials such as lime, cement (in order to improve road surfaces) or even agricultural pulverulent or granular products, in order to spread them over the ground. The assembly is mounted transversely over a hopper or box of a tipper lorry and consists of a tubular casing with a longitudinal entry aperture and another, opposite, exit aperture. Inside said casing is mounted a rotor with blades whose rotation gives rise to the entrainment and distribution of the product, said rotor having, at one end, a pulley which, via a transmission belt, receives power from, for example, one of the wheels of the lorry on which the assembly is located. <IMAGE>
Patent ES-2021221-A6 (ES)
Title: Excrement evacuator for domestic animals (pets, companion animals)
IPC: A01K1/01
Filed: 1990-03-07
Abstract: An evacuator for the defecation of domestic animals, in which there is a combination of water and air. The water enters via a pipe as far as a tank located at the top of a column and the air enters via another pipe which is concentric with the previous one. In the tank, the water keeps the pressurised air up and the air forms part of a valve-type circuit which is actuated by the platform where the animal is located, the water being charged and discharged automatically in step with the entry and departure of the animals. <IMAGE>
Patent ES-2028700-A6 (ES)
Title: Variable-level support device for beds and the like
IPC: A47C19/04
Filed: 1991-03-04
Abstract: The support comprises two articulated parallelograms which rest via one of the larger sides on the floor and which support the bed via the other longitudinal members. The high position makes it possible to make the bed easily, whilst the folded-down position corresponds to the position of use. A retention catch secures the articulated parallelograms in the folded-down position. <IMAGE>
Patent FR-2057365-A6 (FR)
Title: Wood treatment fungicide compsn
IPC: B27K3/50
Filed: 1969-08-14
Granted: 1971-05-21
Abstract: Improvement method of preventing fungal "blueing" by treating sound wood with a solution of thiourea fungicide and a surfactant characterised by treating the wood during or after the application of the fungicide with a polymeric-film-forming resin which dries in air to give an air-permeable, water-insoluble film. The fungicide which prevents blueing caused by invasion of timber, especially pine-wood, with the Ceratocystis genus of fungi is prevented from being leached from timber by resin during storage and seasoning. The film-form is preferably added to the fungicide solution at 0.1 to 5% w/v.
Patent FR-2148761-A6 (FR)
Title: Inertial dust collector - of cylindrical form for air cleaning or vented gas decontamination
IPC: B01D45/14
Filed: 1971-08-02
Granted: 1973-03-23
Abstract: The inertial collector of the parent patent, comprising two rows of vertically plane parabolic deflectors, placed staggered, and with opposed vertices, is modified to cylindrical form, for use e.g. gas air pre-filter for i.c. engines, or e.g. to remove cement dust in vent chimneys. Air may be passed in either direction between the periphery of the cylinder and an axial channel. Dust is removed by gravitational action, and by tapping.
Patent BE-1005419-A7 (BE)
Title: Support and mechanism(s) intended to support one or more dustbins andallowing either the assisted rotation of these dustbins, or their separationfrom the support; operations related to the emptying of these dustbins
IPC: B65F1/12
Filed: 1991-10-21
Granted: 1993-07-20
Abstract: The problem posed consists in creating a mechanism integral with a supportwhich makes it possible either to empty by rotation, without excessive force,the contents of the dustbin into a mobile container, or to empty it, againwithout excessive force, but by disengaging it from the mechanism so as totransport it to the container. The first solution employs a support (1) ontowhich is/are adapted one or more mechanisms each containing an axis rotatingin a bearing (2) fixed to the support. This mechanism is connected to asystem constituted by a pulley (8) - cable (9) - spring (10) sub-assemblycapable of accumulating mechanical energy which can be restored bymanipulating a safety release lever (11) and used for helping to lift thedustbin (15) when full. This solution imposes a rotational connection in (4)- (5) and a locking mechanism (6). The second solution employs the samecomponents without using the energy accumulation system. To disengage thedustbin (15) from its support, just unlock and remove the locking mechanism(6) and disengage the dustbin; action permitted by the possibility ofapplying a translatory movement to the adapter (5) on the end (4) of the axis(3).
Patent BE-1009586-A7 (BE)
Title: Suitcase on wheels with motor
IPC: B62K11/00
Filed: 1995-09-07
Granted: 1997-05-06
Abstract: A suitcase (1) is screwed onto a holder (2) which is fitted with a front rotating set of wheels (3) that can be driven with the feet, the said holder (2) is furthermore fitted with two independent back wheels (6-7) of which the right wheel (6) can be driven directly by the motor axle (9) and the power is also provided by a battery (10) that is also fixed to the holder (2) the said power system has a switch (11), in addition there is also seat (12) and a front and rear light (15). It can be driven with or without a suitcase (1).
Patent FR-2339325-A7 (FR)
Title: Domestic laundry drying cabinet - with electric fan in base supplying heat from a hot water heat exchanger or electric element
IPC: D06F58/10
Filed: 1977-01-12
Granted: 1977-08-19
Abstract: Dryer has a vertical frame forming a cupboard with a blower at the bottom, driven by an electric motor or receiving heat from a hot water heat exchanger or electric element. Air inlet grid can be fitted with washable or exchangeable filters. Interior can be fitted with movable grids or rails. A discharge grid is fitted at the top. The whole can be fitted into a recess or corner, and the shape can be triangular. A mirror can be mounted on the door, esp. when installed in a bathroom.
Patent CU-20100035-A7 (CU)
Title: Derivados de ciclopropilamida como moduladores h3
Inventor: ARNOLD JAMES
IPC: C07D295/18
Filed: 2010-02-22
Abstract: En la presente, se divulga por lo menos un derivado de la ciclopropilamida, por lo menos una composición farmacéutica que contiene por lo menos un derivado de la ciclopropilamida divulgado en la presente y por lo menos un método para usar por lo menos un derivado de la ciclopropilamida divulgado en la presente para tratar por lo menos un trastorno asociado con el receptor H3 de la histamina. ESPACIO PARA LA FÓRMULA
Patent DD-288957-A7 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung geringer beta-aktivitaeten bei erhoehtem gamma-untergrund
Inventor: GNAUCK CHRISTIAN
IPC: G01T1/20
Filed: 1983-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der durch Beta-Strahlung emittierende Radionuklide verursachten radioaktiven Kontamination von Oberflaechen und lebenswichtigen Guetern bei erhoehtem Untergrund infolge Gamma-Strahlung. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, die durch radioaktive Spaltprodukte erfolgte Aktivierung mit einem geringen Meszfehler festzustellen, um daraus Entscheidungen ueber die weitere Verwendung von kontaminierten lebenswichtigen Guetern abzuleiten. Die Aufgabe wird mittels einer beweglichen, zwischen Detektor und Meszprobe angeordneten, die Beta-Strahlung vollstaendig absorbierenden Blende dadurch geloest, dasz diese Blende aus einem Metall aus den chemischen Elementen mit den Ordnungszahlen 22 bis 30 oder aus einer Legierung aus mehreren dieser Elemente besteht. Die dem Detektor zugekehrte Oberflaeche der Blende ist mit einer 1,5 bis 2,5 mm dicken Schicht aus einem Plastwerkstoff bedeckt, der nur chemische Elemente mit einer Ordnungszahl von hoechstens 9 enthaelt.{Gamma-Strahlung; Radionuklide; Aktivierung; Kontamination}
Patent DD-300265-A7 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Filterkörpern
IPC: B01D39/00
Filed: 1990-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Filterkoerpern, aus natuerlichen oder kuenstlich erzeugten Stapelfasern die zur Feinstabscheidung kleinster Fluessigkeitspartikel aus Gasen geeignet sind. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zur Formung der Filterkoerper aus losen Stapelfasern eine kombinierte Presz-Vibrationstechnologie Anwendung findet. Zu den erfindungswesentlichen Merkmalen gehoert weiterhin, dasz die Verdichtung des Fasermaterials bis zur gewuenschten Packungsdichte in Kombination von Preszdruck und Vibration unter gleichzeitiger Befeuchtung des zu verdichtenden Fasermaterials erfolgt.{Filterkoerper; Feinstabscheidung; Fluessigkeitspartikel; Fasermaterial; Presz-Vibrationstechnologie; Packungsdichte; Tiefbettfiltration; Faserfilter; Filterkerzen}