baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007244-U1 (DE)
Title: Permanentmagnet-Synchronmotor mit verbesserter elektronischer Steuerplatine
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-04-19
Abstract: Umwälzpumpe (10), die durch einen Permanentmagnet-Synchronmotor betrieben und für Heiz- und/oder Kühlanlagen verwendet wird, von dem Typ umfassend:- einen Pumpenstator (11) oder Statorstapel, der in einem Pumpenkörper (15) untergebracht ist;- einen Permanentmagnetrotor (2);- eine elektronische Steuerplatine (20) der Umwälzpumpe (10), die in einem mit dem Pumpenkörper (15) assoziierten kastenförmigen Gehäuse (16) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Platine (20) innerhalb eines Abschnitts des kastenförmigen Gehäuses (16) untergebracht ist, der durch eine Partition (26) von dem Pumpenkörper (15) getrennt ist, der den Statorstapel (11) einschließt, und dass eine direkte interne elektrische Verbindung mit Hilfe eines Anschlusses (25) bereitgestellt wird, dessen eines Ende (27) an dem Pumpenstator (11) oder dem Statorstapel fixiert ist und dessen anderes Ende (28) mit der elektronischen Platine (20) verbunden ist, um einen funktionalen oder virtuellen Erdverbindungsanschluss zu bilden oder als solcher zu wirken; wobei der Anschluss (25) durch die Partition (26) des kastenförmigen Gehäuses (16) hindurchtritt und ein mit Hilfe von Überformen an dem Statorstapel (11) befestigter Verbinder ist; wobei das Ende (28) der elektrischen Verbindung, die mit der elektronischen Platine (20) verbunden ist, mit einem Ende einer Entkoppelkapazität (Cy) verbunden ist.
Patent DE-202017007283-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem für einen Sicherheitsgurt zur Verwendung mit einem Kindersitz
IPC: B60R22/10
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verankerungssystem (30) für einen Kindersitz (100), umfassend:
 - eine erste Verbindungsvorrichtung (10), dazu ausgelegt, mit einem Gurt des Kindersitzes (100) in Eingriff zu gelangen,
 - eine zweite Verbindungsvorrichtung (20), dazu ausgelegt, mit einem Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs in Eingriff zu gelangen,
 - ein Verankerungsmittel (80, 85), dazu ausgelegt, die erste Verbindungsvorrichtung (10) und die zweite Verbindungsvorrichtung (20) zu verankern, und
 ein Verwahrungssystem (110), dazu ausgelegt, mindestens eine aus der ersten Verbindungsvorrichtung (10) oder der zweiten Verbindungsvorrichtung (20) zu verwahren, wobei die erste Verbindungsvorrichtung (10) dazu konfiguriert ist, in einer jeweiligen aktiven Position und in einer jeweiligen inaktiven Position platziert zu sein, wobei die erste Verbindungsvorrichtung (10) in der aktiven Position durch das Verankerungsmittel (80, 85) verankert und in einer Position zum Eingreifen mit dem Gurt des Kindersitzes platziert ist, und wobei die erste Verbindungsvorrichtung (10) in der inaktiven Position in dem Verwahrungssystem (110) verwahrt ist; wobei die zweite Verbindungsvorrichtung (20) dazu konfiguriert ist, in einer jeweiligen aktiven Position und in einer jeweiligen inaktiven Position platziert zu sein, wobei die zweite Verbindungsvorrichtung (20) in der aktiven Position durch das Verankerungsmittel (80, 85) verankert und in einer Position zum Eingreifen mit dem Sicherheitsgurt des Fahrzeugs platziert ist, und wobei die zweite Verbindungsvorrichtung (20) in der inaktiven Position in dem Verwahrungssystem (110) verwahrt ist; wobei das Verankerungssystem (30) dazu konfiguriert ist, in einem Sitzabschnitt (50) des Kindersitzes (100) installiert zu sein.
Patent DE-202017100830-U1 (DE)
Title: Kettenspanner einer Kettenentmistungsanlage
IPC: A01K1/01
Filed: 2017-02-15
Abstract: Kettenspanner (1) einer Kettenentmistungsanlage, mit einer auf einem Boden aufstehenden Spannsäule, einem an der Spannsäule im Abstand vom Boden angeordneten, höhenbeweglich verstellbaren Umlenkelement (4), einer Kette (8), die bodennah verläuft und vom Boden um das Umlenkelement (4) und zum Boden zurück geführt ist, wobei das Umlenkelement (4) motorisch angetrieben ist, derart, dass in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Umlenkelements (4) die Kette (8) oszillierend in wahlweise einer von zwei Richtungen antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (4) kraftunterstützt höhenverfahrbar ist, und über einen Drucksensor (5) gegen den Boden abgestützt ist, und dass der Kettenspanner (1) eine elektronische Steuerung aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Spannvorgang automatisch wie folgt durchgeführt wird: das Umlenkelement (4) mitsamt dem Drucksensor (5) wird nach oben verfahren, dabei werden die vom Drucksensor (5) ermittelten Werte erfasst, wenn ein bestimmter Druckwert überschritten wird, wird die Aufwärtsbewegung des Umlenkelements (4) beendet.
Patent DE-202018000425-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Spreizkeil zur Fällung von Bäumen mit abgesetzter Antriebseinheit
IPC: A01G23/099
Filed: 2018-01-27
Abstract: Hydraulischer Spreizkeil zur Fällung von Bäumen (1), mit einem Spreizkopf (2), der ein zwischen ein oder mehrere Halteblech(e) (5) einschiebbares keilförmiges Element (6) und eine hydraulische Vortriebseinheit, vorzugsweise einen Hydraulikzylinder (8), für das keilförmige Element (6) aufweist, und einem Hydrauliksystem zur Versorgung des Hydraulikzylinders (8) mit einem Fluid unter Druck, wobei das Hydrauliksystem eine Antriebseinheit (4) und eine flexible Schlauchleitung (3), über die die Vortriebseinheit von der separat positionierbaren und vom Spreizkopf (2) unabhängigen Antriebseinheit (4) mit Druck versorgt ist, aufweist.
Patent DE-202018002500-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung Schneesportbelag
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Schutzanspruch Vorrichtung zur Beleuchtung von Umgebungen mittels LED und Laser-Leuchtfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die LED und Laser-Leuchtfaser im Sportbelag und Oberfläche integriert sind und diesen mit Licht induzieren.
Patent DE-202018002842-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbegleiter
IPC: G08B25/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Sicherheitsbegleiter umfassend:
 ein Gehäuse,
 wenigstens einen Energiespeicher, zum Speichern elektrischer Energie,
 einen Lautsprecher, zur hörbaren Ausgabe von Geräuschen,
 einen Speicher, der wenigstens werkseitige Daten speichert,
 einen Empfänger zum Empfangen von wenigstens aktuellen GPS-Positionsdaten,
 einen Sender, mit dem die GPS-Positionsdaten an eine Cloud übermittelbar sind, und einen Panikknopf und/oder ein Befestigungselement, das lösbar mit dem Sicherheitsbegleiter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 nach dem Drücken des Panikknopfes der Lautsprecher hörbare Hilferufe ausgibt und der Sender die aktuellen GPS-Positionsdaten in eine Cloud sendet.
Patent DE-202018003203-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Flachrundschraube, die einen Schraubenkopf (2) und einen Schraubenkörper (1) aufweist, wobei der Schraubenkörper (1) ein mit dem Schraubenkopf (2) verbundenes Ende und ein freies Ende aufweist, wobei der Schraubenkörper (1) ausgehend von seinem freien Ende zumindest teilweise mit einem Außengewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende des Schraubenkörpers (1) eine Innenbuchse (3) ausgebildet ist, wobei die Innenbuchse durch einen sich von der Stirnfläche des freien Endes in das Innere des Schraubenkörpers (1) erstreckenden Hohlraum definiert ist, der an der Stirnfläche geöffnet ist.
Patent DE-202018004049-U1 (DE)
Title: Gravitationsbasierte Arretierung von Rohrsystemen
IPC: A45C5/14
Filed: 2018-09-01
Abstract: Steckverbindungen von z.B. Rohren, die sich allein oder primär durch die Kraftwirkung der Gravitation arretieren lassen.
Patent DE-202018005491-U1 (DE)
Title: Ski-Stock-Halterung
IPC: A63C11/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Der Schutzanspruch liegt in einem kombiniertenHalterungsmodul für Stöcker (2) (z.B. Ski-Stöcker, Nordic-Walking-Stöcker usw.) und einer damit verbundenenBefestigungsmöglichkeit, einem nach unten geöffneten Befestigungsring (1), z.B. für den Sicherheitsbügel eines Sessellifts, die der Nutzerdurch ein Verbindungsmodul (3) nach Interesse mithilfe einer Befestigungsschnur an einem seiner Kleidungsstücke befestigen kann.
Patent DE-202018101575-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-03-21
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend einen Sitzbereich (10), eine Rückenlehne (11), eine Kopfstütze (13) vorzugsweise mit mindestens einer Gurtführung (19), sowie eine Kopfstützenneigungseinstelleinrichtung (23) zur Einstellung einer Neigung der Kopfstütze (13) gegenüber der Rückenlehne (11).
Patent DE-202018101789-U1 (DE)
Title: Krawatte
IPC: A41D25/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Krawatte (1) mit mindestens einem den Hals des Trägers umfassenden Halteelement (10) sowie einem an dem Halteelement (10) anordbaren Textilteil (11), wobei an dem Halteelement (10) ein Knotteil (12) zur reversiblen Anordnung des Textilteils (11) an dem Halteelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10) aus gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (100, 101) gebildet ist.
Patent DE-202018102326-U1 (DE)
Title: Übersetzungsgetriebe sowie Windkraftanlage und elektrischer Antrieb für Fahrzeuge mit einem solchen Übersetzungsgetriebe
IPC: F16H37/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Übersetzungsgetriebe (1), mit
 einem Sonnenzahnrad (2), das auf einer langsam drehenden Getriebewelle (4) montiert ist,
 einer Mehrzahl von gleichen Planeten-Einheiten (6), die jeweils ein Planetenzahnrad (8) und ein wenigstens ein Planetenwellenrad (10) umfassen, die nebeneinander auf einer Planetenwelle (12) montiert sind,
 wobei der Durchmesser der Planetenwellenräder (10) größer als der Durchmesser der Planetenzahnräder (8) ist,
 wobei die Planetenzahnräder (8) mit dem Sonnenzahnrad (2) in Eingriff stehen, und
 wobei der Durchmesser des Sonnenzahnrads (2) größer ist als der Durchmesser der Planetenwellenräder (10),
 wenigstens einer Schnellläufer-Einheit (14) mit einer schnell drehenden Getriebewelle (18) auf der wenigstens ein Schnellläuferwellenrad (16) montiert ist, wobei der Durchmesser des wenigstens einen Schnellläuferwellenrads (16) kleiner ist als der Durchmesser der Planetenwellenräder (10), und
 einer Mehrzahl von Treibriemen (20), die jeweils mit einem Planetenwellenrad (10) und dem wenigstens einen Schnellläuferwellenrad (16) in Eingriff stehen, wobei die langsam drehende Getriebewelle (4) und die Planetenwellen (12) parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202019000298-U1 (DE)
Title: Variabler Schuh
IPC: A43B9/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Variabler Schuh, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (40) mit dem Magneten (20) im Fersenbereich des Toppers (1) und der Sohle (2) auf den Schließgliedern (10), dem Schiebekörper (12), der Griffplatte (13), dem Stoppteil (14) sowie dem Verbinder (15) liegt.
Patent DE-202019002072-U1 (DE)
Title: Kleinteilmagazin für die Aufbewahrung und automatisierte Zuführung von Kleinteilen in Produktträgern
IPC: B65H1/08
Filed: 2019-05-10
Abstract: Einrichtung zum Lagern und Bereitstellen von unmittelbar aufeinander gestapelten Produktträgern (P) in Form eines Stapels S mit gleich- oder ähnlich artigen Kleinteilen als Inhalt, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper (10) besteht, der wiederum über eine Schublade (1) zum Beladen eines Magazin (4) verfügt und mittels eines integrierten Lifts (2) zum Anheben der Produktträger (P) eben diese einer Greifvorrichtung (20) zuführt, welche die Produktträger (P) mit Hilfe einer Zuführeinrichtung in Form einer Teleskopierung (30) auf eine außerhalb der Einrichtung liegende Bereitstellungsposition befördert und/oder sich über eine Auszug (31) entnehmen lässt, wo sich ein Abwurfmechanismus befindet.
Patent DE-202019003312-U1 (DE)
Title: Lineal
IPC: G01B3/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Lineal mit Erweiterung um Funktionselemente eines Zirkels, dadurch gekennzeichnet, dass Löcher/Bohrungen im Material vorgesehen werden.
Patent DE-202019100028-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil bestehend aus einem Strangpressprofil (10, 10', 10") aus Aluminiummaterial mit einer Außenfläche, welche zwei unterschiedliche Oberflächenbereiche (15, 16) umfasst, wobei die Oberflächenbereiche (15, 16) einen unterschiedlichen Glanzgrad besitzen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Strangpressprofil (10, 10', 10") aus zwei integral verbundenen Profilteilen (11, 12) besteht,
 wobei das erste Profilteil (11) aus einer ersten Aluminiumlegierung besteht und an seiner Außenfläche einen ersten Oberflächenbereich (15) mit hohem Glanzgrad bildet und
 wobei das zweite Profilteil (12) aus einer zweiten Aluminiumlegierung besteht und an seiner Außenfläche einen zweiten Oberflächenbereich (16) mit geringerem Glanzgrad bildet.
Patent DE-202019102912-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit Temperaturmessvorrichtung
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-05-23
Abstract: Magnetresonanzgerät umfassend ein metallisches Bauteil und eine Temperaturmessvorrichtung zur Erfassung einer Temperatur und/oder einer Änderung einer Temperatur des metallischen Bauteiles,
 wobei die Temperaturmessvorrichtung eine Fixiervorrichtung, eine Sensoreinheit und eine Abschirmvorrichtung umfassend Metall umfasst,
 wobei die Sensoreinheit zumindest teilweise zwischen der Fixiervorrichtung und dem metallischen Bauteil angeordnet ist, die Sensoreinheit zumindest teilweise zwischen der Abschirmvorrichtung und dem metallischen Bauteil angeordnet ist, und die Sensoreinheit eine Seitenfläche mit direktem Kontakt zu dem metallischen Bauteil aufweist.
Patent DE-202019104864-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für eine Temperiervorrichtung mit Flächentemperier- oder Wärmespeichervorrichtung mit einer derartigen Verlegevorrichtung
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verlegevorrichtung für eine Temperiervorrichtung, insbesondere für eine Fußboden- oder Wandtemperiervorrichtung oder für eine Wärmespeichervorrichtung, mit
 - einer Leitungsanordnung (12) mit mindestens einer temperierbaren Leitung (22) mit einem im Wesentlichen S-förmigen Verlauf, der im Wesentlichen parallele Leitungsabschnitte (26) mit die Enden benachbarter paralleler Leitungsabschnitte (26) wechselweise verbindenden Bogenabschnitten (28) aufweist, und
 - einer Fixiervorrichtung zur Aufrechterhaltung des S-förmigen Verlaufs der temperierbaren Leitung,
 - wobei die Fixiervorrichtung mindestens ein Paar (14) von Fixierbändern (16, 18) aufweist, die zwischen sich einzelne Bereiche (30) der temperierbaren Leitung (22) beidseitig einschließen,
 - wobei die beiden Fixierbänder (16, 18) aufeinanderliegend miteinander verbunden sind und die temperierbare Leitung (22) innerhalb der parallel verlaufenden Abschnitte (26) und/oder innerhalb der Bogenabschnitte (28) beidseitig umschließen und
 - wobei eines der beiden Fixierbänder (16,18) an seiner dem anderen Fixierband abgewandten Außenseite (32) mit Verschlusselementen (34) einer Schnellverschlusseinrichtung (36) zum Niederhalten der Leitungsanordnung (12) bei deren Verlegung auf einem Gegenverschlusselemente (38) der Schnellverschlusseinrichtung (36) aufweisenden Untergrund (20) wie z.B. einem Vlies, versehen ist.
Patent DE-202020000070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Fahrtwindnutzung im Elektroauto zur Stromerzeugung
IPC: F03D9/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung für Fahrtwindnutzung im Elektroauto zur Stromerzeugung dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrtwindtrichter (1) mit Windführungsstutzen aus 0,5mm dicken Zinkblech gefertigt wird. Die große Trichteröffnung wird mit einen Schutzgitter verbunden, welches Luftgänge gegen Schmutz und Nässe absichert.
Patent DE-202020001144-U1 (DE)
Title: MOLOSconnect-Hebelarm-Mutterkupplung
IPC: F16L37/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: MOLOSconnect-Hebelarm-Mutterkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelarmteil (1, Zeichnung 1), entgegen der Norm, ohne fest verbundenem Anschlussstutzen (2, Zeichnung 1) ausgeführt wird.
Patent DE-202020002427-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder und Positionsgeber
IPC: F15B15/28
Filed: 2020-06-02
Abstract: Arbeitszylinder mit Positionsgeber,
 aufweisend einen Zylinderkörper (1), der einen Zylinderinnenraum (2) ausbildet,
 eine axial verschiebbare Kolbeneinheit (3), die einen Kolbenbewegungsraum (4) aufweist, der in dem Zylinderinnenraum (2) angeordnet ist und einen Positionsgeber (5), der an dem Zylinderkörper (1) angeordnet ist und einen Grundkörper (6) und eine Kontakteinheit aufweist,
 wobei der Grundkörper (6) einen Grundkörperinnenraum (8) aufweist, der mit dem Zylinderinnenraum (2) druckverbunden ist,
 wobei die Kontakteinheit (7) gegenüber dem Grundkörper (6) isoliert angeordnet ist und einen Kontaktkörper (9), einen Berührungsformkörper (12) und ein Federelement (13) aufweist,
 wobei der Kontaktkörper (9) den Grundkörper (6) druckmitteldicht durchdringt und einen Kontaktkörperanschlussabschnitt (10) und einen Kontaktkörperinnenabschnitt (11) aufweist,
 wobei der Berührungsformkörper (12) elektrisch mit dem Kontaktkörper (9) verbunden und ausgebildet ist, mit der Kolbeneinheit (3) in einen Berührungskontakt zu treten,
 wobei das Federelement (13) auf den Berührungsformkörper (12) wirkt,
 wobei der Positionsgeber (5) ausgebildet ist, eine Ausgangslage und eine Arbeitslage einzunehmen,
 wobei in der Ausgangslage das Federelement (13) in einer Entspannungslage ist und der Berührungsformkörper (12) zumindest abschnittweise in dem Kolbenbewegungsraum (4) angeordnet ist und wobei in der Arbeitslage der Berührungsformkörper (12) mit der Kolbeneinheit (3) in einem Berührungskontakt steht, das Federelement (13) gespannt und der Kontaktkörperanschlussabschnitt (10) mit der Kolbeneinheit (3) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202020003957-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät für Innenräume
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-18
Abstract: Für wahlweisen Betrieb zur Flächendesinfektion mit Sprühnebel oder Raumluft Desinfektion mit Filterung und UVC Strahlung, gekennzeichnet durch:
 1. Anordnung von UVC Strahlern zentral innerhalb eines umgebenden Filtersackes.
 2. Eine verschließbare Öffnung im Filtersack, die mit dem Austritt des Luftkanals fluchtet.
 3. Die Befestigung der UVC Strahler an einer Teleskop Säule, die innerhalb eines Luftkanals linear geführt ist.
 4. Die Befestigung des Filtersacks unten am Luftkanal einerseits und am ausfahrenden Ende der Teleskop Säule an einem Kopfplatte andererseits.
 5. Eine verschließbare Öffnung des Filtersacks in der Kopfplatte, die bei eingefahrener Teleskopsäule mit der Öffnung des Luftkanals fluchtet.
Patent DE-202020100114-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Zweiradfahrzeug, und Lenkervorbau-Einheit
IPC: B62K21/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Zweiradfahrzeug, mit einem an einem Fahrzeugrahmen angeordneten Steuerrohr (11) und einer einen Gabelschaft (14) aufweisenden, ein Fahrzeugrad aufnehmenden Radgabel (12), wobei der Gabelschaft (14) in dem Steuerrohr (11) drehbar gelagert ist und an seinem vom Fahrzeugrad abgewandten Ende (17) eine Einstecköffnung (24) zur Aufnahme eines an einer Lenkervorbau-Einheit (22) angeordneten Einsteckrohrs (23) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Einsteckrohr (23) der Vorbaueinheit (10) an seinem oberen, aus dem Gabelschaft (14) herausragenden Ende mit einem Absatz (48) gestuft ausgestaltet ist und oberhalb des Absatzes (48) einen oberen Klemmbereich (50) mit kleinerem Außendurchmesser (d) zum Anklemmen eines Klemm-Vorbaus (22) und unterhalb des Absatzes einen Einsteckbereich (51) mit einem größeren Durchmesser (D) als dem Durchmesser (d) des Klemmbereichs aufweist,
 - wobei der Außendurchmesser (d) des Klemmbereichs (50) an den Innenquerschnitt des am oberen Klemmbereich angeklemmten Klemm-Vorbaus (22) oder eines etwa vorgesehenen Distanzrings (47) angepasst ist, und
 - wobei ein unterhalb des Absatzes (48) ausgebildeter größerer Außendurchmesser (D) am oberen Ende des Einsteckbereichs (51) des Einsteckrohrs an den Außenquerschnitt einer Klemmschelle des Klemm-Vorbaus (22) bzw. den Außendurchmesser des etwa vorhandenen Distanzrings (47) angepasst ist.
Patent DE-202020101401-U1 (DE)
Title: Siebreiniger für in Plansichtern eingesetzte Siebkästen in Mühlen
IPC: B07B1/52
Filed: 2020-03-13
Abstract: Siebreiniger (1) für in Plansichtern eingesetzte Siebkästen in Mühlen, wobei der Siebkasten im Wesentlichen aus einer Siebfläche und einem das gesiebte Mahlgut aufnehmenden Sammelboden besteht, wobei der einzelne Siebreiniger (1) in dem Siebkasten aus einem eine Flächenform (2) einnehmenden Reinigungskörper besteht, der aus flexiblen Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei die zur Siebflächenunterseite weisende Oberseite (3) des Reinigungskörper im eingesetzten Zustand im Siebkasten mit Noppen (4) und/oder Bürsten (5) bestückt ist, und wobei die zum Boden des Siebkastens weisende Unterseite (6) des Siebreinigers (1) einen zapfenförmigen Fuß (7) zur Erzeugung einer Kipp- und Taumelbewegung bei in dem Plansichter schwingenden Siebkasten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebreiniger (1) mit mindestens einer elektrischen oder magnetischen Signaleinrichtung (8) bestückt ist, dessen Signale von einer außerhalb oder innerhalb des Plansichters vorgesehenen Empfangseinrichtung (9) erfassbar sind und die Signale mittels einer Einrichtung (10) auslesbar und auswertbar sind zur Überwachung der einzelnen in den Siebkästen (11) angeordneten Siebreinigern (1) in dem schwingenden Plansichter sowie zur Steuerung des Sichtungsprozesses.
Patent DE-202020104682-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Fahrzeuge
IPC: B60S1/50
Filed: 2020-08-12
Abstract: Reinigungssystem für Fahrzeuge, umfassend eine Pumpe (3) mittels derer ein Reinigungsfluid auf eine zu reinigende Fläche gefördert wird, wobei die Pumpe (3) mittels einer Halterung (1) an einem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder an einem Speicherbehälter (5) für das Reinigungsfluid montierbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Halterung (1) einen ersten Haltering (10) zur Aufnahme der Pumpe (3) und einen zweiten Haltering (20) mit mindestens einem Montageflansch (40) zum Montieren der Halterung (1) an einem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder an einem Speicherbehälter (5) für das Reinigungsfluid umfasst wobei der erste Haltering (10) und der zweite Haltering (20) durch mindestens zwei Stege (30) aus einem elastischen Material im Wesentlichen konzentrisch zueinander und voneinander beabstandet gehalten werden.
Patent DE-202020105143-U1 (DE)
Title: Luer-Säule
IPC: A61M5/31
Filed: 2020-09-07
Abstract: Luer-Säule (2, 34) mit einem Einlassende (6), einem davon beabstandeten Auslassabschnitt (8) und einem sich von dem Einlassende (6) zu dem Auslassabschnitt (8) erstreckenden Gehäusemantel (4), wobei sich der Auslassabschnitt (8) in eine von dem Einlassende (6) abgewandte Richtung erstreckt und an einem distalen Ende (16) einen männlichen Luer-Kegel (18) ausbildet, wobei ein Übergangsbereich zwischen dem Luer-Kegel (18) und dem Gehäusemantel (4) einen abgestuften Durchmesser mit mindestens einer Durchmesserstufe (20, 22) mit jeweils einer radialen Ringfläche (24, 26) aufweist.
Patent DE-202021000686-U1 (DE)
Title: Fußmassage-Einlage
IPC: A43B17/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Fußmassage-Einlage für Strümpfe, Schuhe und Schuhstrümpfe mit einer im Wesentlichen textil ausgebildeten Hülle (1), welche mit unterschiedlichen Füllungen (4) gefüllt ist und mit der der Fußsohle zugewandten Seite eine Fußreflexzonenmassage durch die Füllung (4) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) mit mehreren oder einem Depot (6) ausgebildet ist, sich im Depot (6) eine flexible, körnige, harte Füllung (4) durch eine flächenartige Ausbreitung der Ausbildungsfläche (12) jeder Fußbettform flexibel anpasst und durch diese, durch eine Öffnung (2) eingefüllte Füllung (4) eine Fußreflexzonenmassage sowie Gelenkentlastung bewirkt wird.
Patent DE-202021002898-U1 (DE)
Title: Deckelabzieher Kanal-/Schachtdeckel
IPC: B66F11/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Deckelabzieher (1) zum Öffnen und Abziehen von Verschlusskappen und Deckeln, überwiegend für Kanal- und Schachtdeckel, sowie ähnlichen Deckeln dar, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transport- und Haltestange (8) zwei Hebeachsen miteinander verbindet, welche jeweils aus einer Bodenausgleichsplatte (2) bestehen, worauf sich jeweils Heber (9) befinden, welche mit dem Lastträger (5) verbunden sind und an dem verstellbare und bewegliche Laufkatzen (11) angebracht sind.