baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000045-B4 (DE)
Title: Gassensor mit verbesserter Hitzebeständigkeit
Inventor: TOGUCHI KENGO
IPC: G01N27/406
Filed: 2007-01-29
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gassensor (1) mit: einem Messfühler (2), der eine bestimmte Gaskonzentration innerhalb eines zu messenden Gases erfasst; einem Gehäuse (3), in das der Messfühler (2) eingesetzt ist und von dem er gehalten wird, wobei das Gehäuse (3) eine Axialrichtung vorgibt und ein Fußende und ein Kopfende hat, die sich beide längs der Axialrichtung befinden; einer annähernd zylinderförmig ausgebildeten atmosphärenseitigen Abdeckung (4), die i) einen ersten Abschnitt (41) mit einem ersten Durchmesser, der sich in der Axialrichtung auf einer Kopfendenseite befindet und der an dem Fußende des Gehäuses (3) befestigt ist, ii) einen zweiten Abschnitt (42) mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner als der erste Durchmesser ist, wobei sich der zweite Abschnitt (42) in der Axialrichtung auf einer Fußendenseite befindet, iii) einen Stufenabschnitt (43), der zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (41, 42) ausgebildet ist, und iv) drei bis acht vom zweiten Abschnitt (42) nach außen vorragende Rippen (44) hat, die zwischen dem Stufenabschnitt (43) und dem zweiten Abschnitt (42) ausgebildet sind und in der Axialrichtung einen Fußendenabschnitt haben, wobei die Rippen (44) von dem zweiten Abschnitt (42) gebildet werden, der in einer Umfangsrichtung senkrecht zur Axialrichtung einen Rippenausbildungsbereich und einen Rippennichtausbildungsbereich hat, und wobei eine Länge A in der Umfangsrichtung des Rippenausbildungsbereichs und eine Länge B in der Umfangsrichtung des Rippennichtausbildungsbereichs zwischen den Rippen (44) ein Verhältnis von 0,15 ≤ A/B ≤ 1 haben; einem am Außenumfang des zweiten Abschnitts (42) der atmosphärenseitigen Abdeckung (4) angebrachten Belüftungsfilter (5), der in der Axialrichtung einen Kopfendenabschnitt hat, der sich mit dem Fußendenabschnitt der Rippen (44) in Kontakt befindet; und einer Filterabdeckung (6), die den Belüftungsfilter (5) zwischen dem zweiten Abschnitt (42) der atmosphärenseitigen Abdeckung (4) und der Filterabdeckung (6) einzwängt.
Patent DE-102007001530-B4 (DE)
Title: Sandwichelement mit Streckmetalleinlage
IPC: E04C2/34
Filed: 2007-01-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verformbare, nicht brennbare, metallische Verbundplatte zur Beplankung und/oder Lichtlenkung an Innen- und/oder Außenflächen von Wänden und/oder Decken oder Böden aus einer einen Kern bildende Zwischenlage aus einer Streckmetallplatte (7) und flächigen Deckplatten (1, 2) dadurch gekennzeichnet, dass Streckmetallplatte (7) und flächige Deckplatten (1, 2) miteinander mittels flexiblem Kunststoff oder Haftklebstofffolie auf weichem Schaumstoffträger kraftschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102007023206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur sicheren Erzeugung und Verwaltung von Schlüsseln und deren Nutzung in Netzwerken zur sicheren Übertragung von Daten
Inventor: WULST NORBERT
IPC: H04L9/18
Filed: 2007-05-18
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur sicheren Erzeugung und Verwaltung von Schlüsseln und deren Nutzung in
Netzwerken zur sicheren Übertragung
von Daten, dadurch gekennzeichnet,  – dass wenigstens zwei Datenverarbeitungssysteme über jeweils
eine Verschlüsselungseinrichtung
(A, B) mit dem Netzwerk verbunden werden, wobei in der Verschlüsselungseinrichtung
(A, B) eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Bearbeitung der Nutzdaten
mit einer Einrichtung mit einem Verschlüsselungsalgorithmus und einer
Einrichtung als Zufallsgenerator sowie einer Einrichtung für oder mit
mindestens einen Hauptschlüssel
zusammengeschaltet ist,  – dass
sowohl die Verschlüsselungseinrichtung
A einen Zufallstext TVP (time variant Parameter) über die
Verbindung des Zufallsgenerators mit der Datenverarbeitungseinrichtung
bildet und speichert sowie an die Verschlüsselungseinrichtung B als auch
die Verschlüsselungseinrichtung
B einen Zufallstext TVP* über
die Verbindung des Zufallsgenerators mit der Datenverarbeitungseinrichtung
bildet und speichert sowie an die Verschlüsselungseinrichtung A sendet,  – dass ein
Verbindungsschlüssel
K für die
Dauer einer verschlüsselten
Verbindung der Datenverarbeitungssysteme als eine Funktion des gemeinsamen
identischen Hauptschlüssels
K AB , des Zufallstextes TVP...
Patent DE-102007040701-B4 (DE)
Title: Sperrklinke für die Hohlwelle einer Ventilverriegelung
Inventor: SCHOPPEN JENS
IPC: F16K35/10
Filed: 2007-08-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Sperrklinke (1) für die Hohlwelle (8) einer Ventilverriegelung, die einenendes mit einer Riegelnase (2) in die Zahnung (12, 14) der Hohlwelle (8) eingreift und anderenendes ein Widerlager (3) für einen der Ventilverriegelung dienenden Schlüssel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelnase (2) eine entgegen der Sperrrichtung (S) weisende Sperrfläche (4) und eine zum Korpus der Hohlwelle (8) weisende Stützfläche (5) aufweist, wobei die Stützfläche (5) derart angefast ist, dass die maximale Höhe (h) der Anfasung (6) größer als die Höhe eines Zahnes (9, 10) der Zahnung der Hohlwelle (8) ist.
Patent DE-102007051782-B4 (DE)
Title: Implantat zum Ersetzen einer Facettengelenkfläche
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61L27/18
Filed: 2007-10-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Implantat zum Ersetzen einer Facettengelenkfläche in Form eines dünnen Plättchens, das als Ersatz der Knorpelschicht des Facettengelenkes unmittelbar flächig an die Knochensubstanz der Facette anlegbar ist und mittels einer Einrichtung an der Knochensubstanz anliegend an dieser festlegbar ist, wobei das Plättchen (6) Öffnungen (9, 10) aufweist für Knochenschrauben, Haltestifte oder Befestigungsfäden (11) und wobei die Öffnungen (9, 10) am Rand des Implantates angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Plättchen auf seiner einen, der Knochensubstanz zugewandten Seite eine Beschichtung trägt, dass die Beschichtung inselförmig ausgebildet ist mit beschichtungsfreien Zwischenräumen (13) zwischen inselförmigen, beschichteten Bereichen (12) und dass die Öffnungen (9, 10) in Laschen (7, 8) angeordnet sind, die über die Außenkontur des Implantates hervorstehen.
Patent DE-102007056740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Werkzeugen
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2007-11-26
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Werkzeugen, umfassend eine Grundhalterung (10) mit einer Grundleiste (11) mit einer vorderen Fläche; und einer Schienenhalterung (12), die fest auf der vorderen Fläche der Grundleiste (11) gebildet ist und mit einer Schiene (122), die auf der vorderen Fläche der Grundleiste (11) gebildet ist und mit einer vorderen Fläche; zwei Kanten; und zwei länglichen Vertiefungen (123), die jeweils in den Kanten der Schiene (122) gebildet sind; und mehreren Rastungen (124), die in der vorderen Fläche der Schiene (122) gebildet sind; und mehreren Klammern (21), die paarweise verschiebbar auf der Schiene (122) befestigt sind und jede Klammer (21) mit einem proximalen Ende; zwei Haken (211), die auf dem proximalen Ende der Klammer (21) gebildet sind, jeweils verschiebbar in den länglichen Vertiefungen (123) der Schiene (122) befestigt sind und diesen entsprechen; und einem Arm, der auf den Haken (211) gebildet ist und davon vorspringt und mit einer Seitenfläche, die angrenzend an eine Seitenfläche eines entsprechenden Arms befestigt ist; einem distalen Ende; einer Backenvertiefung (212), die in der Seitenfläche des Arms gebildet ist; einer Befestigungsvertiefung (214), die durch das distale Ende des Arms der Klammer (21) gebildet ist und einer der Rastungen (124) in der Schiene (122) entspricht und mit einer der Rastungen (124) in der Schiene (122) fluchtet, und aufweist: eine innere Fläche; und ein Innengewinde (218), welches durch die innere Fläche der Befestigungsvertiefung (214) in der Nähe des distalen Endes des Arms hindurch gebildet ist; und einem Ansatz, der in der Befestigungsvertiefung (214) befestigt ist und mit der entsprechenden Rastung (124) einrastet und mit einer Kugel (216), die in der Befestigungsvertiefung (214) befestigt ist; und einer Feder (217); die in der Befestigungsvertiefung (214) angrenzend an die Kugel (216) befestigt ist und diese in eine entsprechende Rastung (124) in der Schiene (122) drückt, um die Klammer (21) vorübergehend fest auf der Schiene (122) zu halten; und einen Zapfen, der ein Befestigungsmittel (215) ist, das fest in der Befestigungsvertiefung (214) im Arm befestigt ist und ein Außenende, ein Außengewinde (219), das mit dem Innengewinde (218) der Befestigungsvertiefung (214) im Arm eingreift und ein hexagonales Loch hat, das am Außenende des Befestigungsmittels (215) gebildet ist.
Patent DE-102008000768-B4 (DE)
Title: Algorithmus einer prädiktiv-adaptiven Frontbeleuchtung bei verzweigter Straßengeometrie
Inventor: ABDEL-KAREEM IBRAHIM FAROOG
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-03-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: System (10) für adaptive Frontbeleuchtung eines Fahrzeugs (30, 40, 50, 60), umfassend: – einen ersten Scheinwerfer (14) und einen zweiten Scheinwerfer (16), die dafür konfiguriert sind, zusammenwirkend ein Strahlmuster (74) zu projizieren, – einen an den ersten Scheinwerfer (14) gekoppelten ersten Schwenkmechanismus (18) zur Änderung eines Schwenkwinkels des ersten Scheinwerfers (14) und – einen an den zweiten Scheinwerfer (16) gekoppelten zweiten Schwenkmechanismus (20) zur Änderung eines Schwenkwinkels des zweiten Scheinwerfers (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine für die Bestimmung eines wahrscheinlichsten Wegs und eines sekundären Wegs des Fahrzeugs (30, 40, 50, 60) konfigurierte Steuereinrichtung (12) ausgebildet ist, welche derart konfiguriert ist, – einen ersten Sollschwenkwinkel (124) des ersten Scheinwerfers (14), basierend auf dem wahrscheinlichsten Weg des Fahrzeugs (30, 40, 50, 60), und – einen zweiten Sollschwenkwinkel (124) des zweiten Scheinwerfers (16), basierend auf dem sekundären Weg des Fahrzeugs (30, 40, 50, 60), zu berechnen, wobei – das Bestimmen des ersten Sollschwenkwinkels (124) auf einem Verzweigungswinkel des wahrscheinlichsten Wegs des Fahrzeugs (30, 40, 50, 60), einer Entfernung zur Verzweigung und einer Zeit zum Erreichen der Verzweigung basiert und – das Bestimmen des zweiten Sollschwenkwinkels (124) auf einem Verzweigungswinkel des sekundären Wegs des Fahrzeugs (30, 40, 50, 60), einer Entfernung zur Verzweigung und einer Zeit zum Erreichen der Verzweigung basiert.
Patent DE-102008006690-B4 (DE)
Title: Gesinterter Hohlkörper
Inventor: HUNGERBACH WOLFGANG
IPC: B22F5/10
Filed: 2008-01-25
Granted: 2010-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft gesinterte Hohlkörper, bei denen ein Hohlraum von einer metallischen oder keramischen Schale umschlossen ist. Aufgabe der Erfindung ist es, gesinterte Hohlkörper zur Verfügung zu stellen, deren äußere Form von einer vollständig sphärischen abweicht und dadurch neue Anwendungsgebiete erschlossen werden können oder für Anwendungen verbesserte Eigenschaften erreichbar sind. Bei einem erfindungsgemäßen gesinterten Hohlkörper ist die Schale so ausgebildet, dass an der Oberfläche des Hohlkörpers mindestens ein Konturelement mit der Schale ausgebildet ist.
Patent DE-102008009290-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Erfassung einer Relativdrehung zwischen zwei Wellenabschnitten
Inventor: DREES MARKUS
IPC: G01L3/10
Filed: 2008-02-15
Granted: 2020-04-16
Abstract: Sensoreinheit zur Erfassung einer Relativdrehung zwischen zwei Wellenabschnitten, umfassend eine Gebervorrichtung (11) und eine Aufnehmervorrichtung (12) zur Anordnung an jeweils einem Wellenabschnitt, sowie eine Signalaufbereitungsvorrichtung (13) zur Zusammenwirkung mit der Aufnehmervorrichtung (12) und ein Leitungskabel (14) zur Übertragung der aufbereiteten Signale, wobei an dem Leitungskabel (14) ein Außengehäuse (19) vorgesehen ist, welches die Signalaufbereitungsvorrichtung (13) aufnimmt und einen in Richtung der Aufnehmervorrichtung (12) vorstehenden Vorsprung (18) mit einem Kollektor (17) aufweist, wobei das Außengehäuse (19) außenseitig an einem Lenkgehäuse befestigbar ist und der Kollektor (17) durch eine Lochöffnung von außen in das Lenkgehäuse einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Kollektor (17) in einen zwischen zwei benachbarten Statoren (16) gebildeten Zwischenraum hineinragt oder Randabschnitte der Statoren (16) umgreift.
Patent DE-102008012062-B4 (DE)
Title: Ringkammerofen zum Brennen von Brenngut sowie Verfahren zum Umbau des Ringkammerofens
Inventor: FRIEDRICH RALPH
IPC: C21D9/70
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ringkammerofen sowie ein Verfahren zu dessen Errichtung vorzuschlagen, welcher bzw. welche sich durch eine hohe Flexibilität und günstige Gesamtkosten auszeichnen. Diese Aufgabe wird durch einen Ringkammerofen 1 zum Brennen von Brenngut, insbesondere von Anoden gelöst, mit Brennkammern 2 und mit Kassettenwänden 3, wobei die Kassettenwände 3 zur Unterteilung der Brennkammern 2 angeordnet sind, so dass in jeder Brennkammer mehrere Brenngutaufnahmen 4 für das Brenngut ausgebildet sind, wobei die Kassettenwände 3 Rauchgasführungen 7 aufweisen, in denen Rauchgase innerhalb der Brennkammern 2 geführt und/oder führbar sind und die gegenüber den Brenngutaufnahmen 4 abgeschlossen sind, wobei die Brennkammern 2 untereinander strömungstechnisch durch Rauchgasübergänge 8 ringförmig und/oder in einer Ringstruktur verbunden und/oder verbindbar sind und wobei mindestens einer der Rauchgasübergänge als bodenseitiger Rauchgasübergang 8 ausgebildet ist.
Patent DE-102008014922-B4 (DE)
Title: Speicher-Auslesesystem für eine Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TATSUYA
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-03-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Speicher-Auslesesystem mit einer Fahrzeugsteuervorrichtung (100) und einer Auslesevorrichtung (200), die abnehmbar mit der Fahrzeugsteuervorrichtung (100) verbunden ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) folgendes aufweist:einen nichtflüchtigen Speicher (110), der wenigstens einen wiederbeschreibbaren Bereich (112), der ein Datenschreiben und ein Löschen von Daten zulässt, und einen nicht-wiederbeschreibbaren Bereich (114), der ein Datenschreiben zulässt und ein Löschen von Daten verhindert, aufweist;eine Fahrzeuginformation-Schreibeinrichtung (124), zum Generieren von Fahrzeuginformationen und zum Einschreiben der Fahrzeuginformationen in den wiederbeschreibbaren Bereich (112) und den nicht-wiederbeschreibbaren Bereich (114);eine Fahrzeuginformation-Ausleseeinrichtung (130), zum Auslesen der Fahrzeuginformationen, die in dem nicht-wiederbeschreibbaren Bereich (114) gespeichert sind, und zum Übertragen der Fahrzeuginformationen an die Auslesevorrichtung (200), wenn die Auslesevorrichtung (200) mit der Fahrzeugsteuervorrichtung (100) verbunden ist; undeine Zertifizierungseinrichtung (132) zum Durchführen einer vorbestimmten Zertifizierung, ob die Auslesevorrichtung (200) eine autorisierte Vorrichtung ist oder nicht, oder ob ein Operator, der die Auslesevorrichtung (200) verwendet, ein autorisierter Operator ist oder nicht,wobei die Fahrzeuginformation-Ausleseeinrichtung (130) die in dem nicht-wiederbeschreibbaren Bereich (114) gespeicherten Fahrzeuginformationen ausliest, wenn die Zertifizierungseinrichtung (132) beurteilt, dass die Auslesevorrichtung (200) eine autorisierte Auslesevorrichtung ist oder der Operator, der die Auslesevorrichtung (200) verwendet, ein autorisierter Operator ist, undwobei die Fahrzeuginformation-Ausleseeinrichtung (130) die in dem wiederbeschreibbaren Bereich (112) gespeicherten Fahrzeuginformationen ausliest, wenn die Zertifizierungseinrichtung (132) beurteilt, dass die Auslesevorrichtung (200) keine autorisierte Auslesevorrichtung ist oder der Operator, der die Auslesevorrichtung (200) verwendet, kein autorisierter Operator ist,wobei die Zertifizierungseinrichtung (132) die Zertifizierung ausführt, wenn die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) das Auftreten eines bestimmten Zustandes detektiert.
Patent DE-102008030032-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung, Smartcard und Hacking-Detektionsverfahren
Inventor: LEE SEUNG-WON
IPC: G06K19/073
Filed: 2008-06-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung, umfassend:- einen Vorladekondensator (C1), der mit einem vorgeladenen Überprüfungsknoten (CHK) verbunden ist,- einen Sensorkondensator (C3), der dazu ausgebildet ist, den Vorladekondensator (C1) zu entladen, wenn der Sensorkondensator (C3) freigelegt ist, und- einen Detektor, der dazu ausgebildet ist, periodisch eine Spannung des Überprüfungsknotens (CHK) mit einer Spannung eines Referenzknotens (C4) zu vergleichen und zu detektieren, dass der Sensorkondensator (C3) freigelegt ist, wenn die Spannung des Überprüfungsknotens (CHK) höher ist als die Spannung des Referenzknotens, und der Sensorkondensator (C3) nicht freigelegt ist, wenn die Spannung des Überprüfungsknotens (CHK) niedriger ist als die Spannung des Referenzknotens.
Patent DE-102008031764-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung, Übertragungsverfahren und Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: MABUCHI HIROYUKI
IPC: G03G15/16
Filed: 2008-07-04
Granted: 2015-01-22
Abstract: Übertragungsvorrichtung (6) zur Übertragung eines Tonerbilds von einem Tonerbildträger (1) auf einen Übertragungskörper (16) in einer Bilderzeugungsvorrichtung (100), die ein elektrofotografisches Verfahren einsetzt, wobei die Übertragungsvorrichtung (6) umfasst: ein Übertragungselement (9), das den Übertragungskörper (16) elektrisch auflädt; eine Aufladeeinheit (10), um eine Oberfläche des Übertragungselements (9) elektrisch aufzuladen; und Spannungssensoren (11a, 11b), um eine Spannung jeweils an einem vorgelagerten Bereich und einem nachgelagerten Bereich auf dem Übertragungselement (9) bezüglich eines Übertragungsspaltabschnitts des Übertragungselements (9) zu messen.
Patent DE-102008039888-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/48
Filed: 2008-08-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Geschirrspülmaschine (GS) mit mindestens einem Spülbehälter (SPB) und mindestens einem Sorptionstrocknungssystem (TS) zum Trocknen von Spülgut, wobei das Sorptionstrocknungssystem (TS) mindestens einen Sorptionsbehälter (SB) mit reversibel dehydrierbarem Sorptionsmaterial (ZEO) aufweist, der über mindestens einen Luftführungskanal (LK) mit dem Spülbehälter (SPB) zur Erzeugung einer Luftströmung (LS1) verbunden ist, wobei im Sorptionsbehälter (SB) das Sorptionsmaterial zur Absorption einer Wassermenge zwischen 150 und 400 ml ausgebildet ist, und wobei ein oder mehrere Strömungskonditionierungselemente (SK) derart im Sorptionsbehälter (SB) und/oder in einem eingangsseitigen Rohrabschnitt (VA, ES) des Luftführungskanals (LK) vorgesehen sind, dass eine Vergleichmäßigung des örtlichen Strömungsquerschnittsprofils der Luftströmung (LS2) beim Durchströmen des Sorptionsbehälters (SB) in dessen Durchströmungsrichtung (DSR) bewirkt ist.
Patent DE-102008047088-B4 (DE)
Title: Kamera-Modul für ein Mobiltelefon
Inventor: FABRE SEBASTIEN
IPC: H05K1/18
Filed: 2008-09-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kamera-Modul, insbesondere für ein Mobiltelefon, miteinem Bildsensor (1) mit einer lichtempfindlichen Oberseite (2) zum Erfassen und Umwandeln von optischen Signalen in elektrische Signale,einer Abbildungsvorrichtung (3, 4) zum Abbilden der optischen Signale auf den Bildsensor undeiner Platine (6) mit einer Oberseite (7) und einer Unterseite (12), die mit dem Bildsensor (1) elektrisch und mechanisch verbunden ist, wobei die Platine (6) eine Aussparung (9) aufweist, in welcher der Bildsensor (1) angeordnet ist, so dass eine Unterseite (11) des Bildsensors sich im Wesentlichen auf der gleichen Höhe wie die Unterseite (12) der Platine befindet,dadurch gekennzeichnet, dassa) die Abbildungsvorrichtung (3, 4) eine Linsengruppe (3) und eine Fokussiereinrichtung umfasst, wobeidie Fokussiereinrichtung (4) zur Einstellung des Abstands der Linsengruppe (3) von der lichtempfindlichen Oberseite (2) ausgebildet ist, und/oderb) eine separate Stützplatte (10) auf der Unterseite (12) der Platine angeordnet ist, die die Aussparung (9) der Platine abdeckt, wobei der Bildsensor (1) auf der Stützplatte (10) befestigt ist.
Patent DE-102008047649-B4 (DE)
Title: Platte zum Ausgleichen von Wärme in einer Leiterplatte und zum Abführen von Wärme von einer Leiterplatte und Anordnung einer solchen Platte mit einer Leiterplatte
Inventor: MENNINGA GERHARD
IPC: B32B7/08
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-03-31
Abstract: Wärmeleitende Platte (10) mit einer ersten (14) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (16) zum Ausgleichen von Wärme in einer Leiterplatte (24) und Abführen von Wärme von der Leiterplatte (24) und von auf der Leiterplatte (24) angeordneten Bauelementen (39) bei Anliegen der Leiterplatte (24) an der ersten Seite (14), wobei  die Platte (10) wenigstens zwei Kunststoffschichten (32, 34; 42, 44; 52, 54) aufweist, von denen eine erste Kunststoffschicht (32; 44; 54) an der ersten Seite (14) zum Eindrücken von auf der Leiterplatte (24) angeordneten Elementen (36, 38) nachgiebig gestaltet ist und wobei die Wärmeleitfähigkeit der Platte (10) von der ersten Seite (14) zur zweiten Seite (16) hin ansteigt,  dadurch gekennzeichnet, dass die nicht an der ersten Seite (14) befindliche Kunststoffschicht (34; 42; 52) oder mindestens eine der mehreren nicht an der ersten Seite (14) befindlichen Kunststoffschichten (34; 42; 52) mit mindestens einer Leitung zum Kühlmitteldurchfluss versehen ist.
Patent DE-102009001396-B4 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
Inventor: LINDE ALBRECHT VON
IPC: B05B1/14
Filed: 2009-03-09
Granted: 2013-09-05
Abstract: Sprühvorrichtung (1) zum Behandeln eines Hohlrauminneren, mit: einem Sprühkopf (2), welcher als ovaler Rotationskörper mit einem runden Querschnitt ausgebildet ist; und einer Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) zum Zuführen eines Behandlungsmittels zu dem Sprühkopf (2); wobei der Sprühkopf (2) mehrere Behandlungsmittel-Austrittsöffnungen (4, 5, 6) und zumindest zwei Segmente (7, 8, 9) in seiner Längsrichtung aufweist, welche bezüglich der Längsachse des Sprühkopfs (2) sich im Betrieb zueinander drehen, wobei die Behandlungsmittel-Austrittsöffnungen (4, 5, 6) derart auf den zumindest zwei Segmenten (7, 8, 9) des Sprühkopfes (2) angeordnet und in unterschiedlichen Sprührichtungen ausgerichtet sind, dass der gesamte 3-dimensionale Raum in einem vorbestimmten Bereich um den Sprühkopf (2) herum mit dem Behandlungsmittel besprühbar ist; wobei die Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) zumindest zwei Abschnitte (13, 14) aufweist und diese Abschnitte (13, 14) um die Längsachse der Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) zueinander drehbar ausgebildet sind; wobei die Längsachse des Sprühkopfs (2) und die Längsachse der Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) deckungsgleich sind; wobei zumindest einer der Abschnitte (14) der Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) ein Betätigungsmittel (15) aufweist, welches den Sprühkopf (2) in eine Rotation um die Längsachse der Behandlungsmittel-Zuführeinrichtung (3) versetzt; und wobei der zumindest eine der Abschnitte (14) derart ausgebildet ist, dass das dem Sprühkopf abgewandte Ende dieses Abschnitts (14) aus dem zu behandelnden Bereich herausragt.
Patent DE-102009014483-B4 (DE)
Title: Ladungspumpe mit Fähigkeit zur Störungsunterdrückung
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03L7/089
Filed: 2009-03-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ladungspumpenanordnung (200) umfassend:
 mindestens einen Eingangsknoten,
 zwei Ausgangsknoten (220, 230),
 einen Regler (234) zum Regeln von mit den zwei Ausgangsknoten (220, 230) verknüpften Signalen, und
 einen Schaltmechanismus (238; 300), welcher mit dem Regler (234) gekoppelt ist, wobei der Schaltmechanismus (238; 300) ausgestaltet ist, den Regler (234) zu unterbrechen, wenn ein Signal von dem mindestens einen Eingangsknoten empfangen wird.