baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204742-A1 (DE)
Title: Für Tischtenniskautschuk zu verwendende Schwammschicht, Tischtenniskautschuk und Tischtennisschläger
Inventor: HIGUCHI NAOYA
IPC: C08L21/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: In einer für einen Tischtenniskautschuk zu verwendenden Schwammschicht ist ein Verlustkoeffizient tanδder Schwammschicht bei einer Frequenz von 700 Hz gleich oder kleiner als 0,02, und ist ein Änderungsverhältnis des Verlustkoeffizienten der Schwammschicht in einem Bereich von einer Frequenz von 500 Hz bis zu einer Frequenz von 900 Hz gleich oder kleiner als 1,08.
Patent DE-102018205148-A1 (DE)
Title: Scannervorrichtung zum Einsatz in einer Brille zur Darstellung von erweiterter Realität sowie Brille zur Darstellung von erweiterter Realität
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scannervorrichtung zum Einsatz in einer Brille zur Darstellung erweiterter Realität oder dergleichen, umfassend eine ersten und eine zweite Ablenkungseinrichtung, umfassend einen ersten und einen zweiten MEMS-Spiegel, welche um unterschiedliche Achsen beweglich ausgebildet sind, sodass ein auf die Scannervorrichtung einfallender Lichtstrahl zweidimensional ablenkbar ist, eine Festlegungseinrichtung zur Festlegung der Scannervorrichtung an einer AR-Brille, wobei die erste und zweite Ablenkungseinrichtung auf unterschiedlichen Seiten der Festlegungseinrichtung angeordnet sind derart dass der Strahlengang des Lichtstrahls durch die beiden Ablenkungseinrichtungen eine Achse der Festlegungseinrichtung zumindest dreimal kreuzt.
Patent DE-102018207116-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Getriebe sowie Getriebe
Inventor: MARGRAF CHRISTOPH
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (SE) für ein Getriebe (G), umfassend ein Schaltelement (14) und ein Lamellenschaltelement (1), welches einen ersten Lamellenträger (2) und einen zweiten Lamellenträger (3) aufweist, an welchen jeweils mehrere Lamellen (6, 7) drehfest aufgenommen sind, wobei die Lamellen (6, 7) der Lamellenträger (2, 3) alternierend angeordnet sind. Um nun eine Schalteinrichtung (SE) zu schaffen, mittels welcher Schaltungen unter Last möglich sind, die sich aber gleichzeitig durch ein niedriges Schleppmoment im geöffneten Zustand auszeichnet, ist der zweite Lamellenträger (3) in zwei Lamellenträgerteile (11, 12) unterteilt, zwischen welchen das Schaltelement (14) angeordnet ist. Dabei sind die Lamellenträgerteile (11, 12) im betätigten Zustand des Schaltelements (14) drehfest miteinander verbunden, wohingegen die Lamellenträgerteile (11, 12) in einem unbetätigten Zustand des Schaltelements (14) zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102018207941-A1 (DE)
Title: Rotoreinheit sowie Auswuchtungsverfahren zum Auswuchten einer Rotoreinheit
Inventor: PFALZGRAF HELMUT
IPC: G01M1/32
Filed: 2018-05-21
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Rotoreinheit (10) mit einem um eine Rotationsachse (12) rotierbaren Rotorgrundkörper (14). Ferner weist die Rotoreinheit (10) eine mit dem Rotorgrundkörper (14) verbundene Auswuchtungsmasse (18) zur Kompensation einer Unwucht (16) des Rotorgrundkörpers (14) auf. Dabei ist die Auswuchtungsmasse (18) eine am Umfang des Rotorgrundkörpers (14) angebrachte, lokale Beschichtung. Auch betrifft die vorgeschlagene Lösung ein Auswuchtungsverfahren zum Auswuchten einer Rotoreinheit (10).
Patent DE-102018208146-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SAKANO MASAAKI
IPC: H01M8/2483
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel (10) umfasst einen Stapelkörper (14) von Stromerzeugungszellen (12), welche in einer horizontalen Richtung gestapelt sind. Ein Strömungsfeld für Sauerstoff enthaltendes Gas (48) ist in dem Brennstoffzellenstapel (10) gebildet, um einem Sauerstoff enthaltenden Gas zu erlauben, entlang einer Elektrodenfläche einer Membran-Elektroden-Anordnung (28a) zu strömen. Eine Mehrzahl von Abgabedurchgängen für Sauerstoff enthaltendes Gas (34b) zum Abgeben des Sauerstoff enthaltenden Gases als ein Reaktionsgas treten durch den Brennstoffzellenstapel (10) in einer Stapelrichtung der Stromerzeugungszellen (12) hindurch. Jeder der Abgabedurchgänge für Sauerstoff enthaltendes Gas (34b) ist mit einem Auslass (35b) verbunden. Die Mehrzahl von Abgabedurchgängen für Sauerstoff enthaltendes Gas (34b) sind miteinander durch einen ersten Verbindungskanal (70) an dem Auslass (35b) entgegengesetzten Enden verbunden.
Patent DE-102018209798-A1 (DE)
Title: Wickelspulenkomponente
Inventor: TAMURA YUKA
IPC: H01F27/34
Filed: 2018-06-18
Abstract: Eine Wickelspulenkomponente beinhaltet einen trommelförmigen Kern mit einem Wickelkern mit einer im Wesentlichen n-seitigen Prismenform mit n Seitenoberflächen, die um eine Mittelachse positioniert sind, wobei die n Seitenoberflächen eine erste Seitenoberfläche aufweisen, die einem Befestigungssubstrat zugewandt ist, und Draht, der um den Wickelkernabschnitt gewickelt ist und einen Mehrschichtabschnitt in Schichten bildet, der einen Überlagerungsanfangsabschnitt aufweist, der sich in einer anderen Region als einer Region oberhalb einer n-ten Seitenoberfläche befindet, wo die n Seitenoberflächen in einer Wickelrichtung in Reihenfolge von der ersten Seitenoberfläche angeordnet sind, in der eine niedrigste Schicht des Mehrschichtabschnitts in Richtung des Überlagerungsanfangsabschnitts wickelt.
Patent DE-102018210700-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine mikrofluidische Vorrichtung, insbesondere für eine mikrofluidische Flusszelle, und Verfahren
Inventor: KADIC SAMIR
IPC: G01N35/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (100) für eine mikrofluidische Vorrichtung (1000), insbesondere für eine mikrofluidische Flusszelle (1000), umfassend eine Fluidikschicht (110), eine Substratschicht (130) und eine zwischen der Fluidikschicht (110) und der Substratschicht (130) angeordnete Membran (120), wobei die Substratschicht (130) eine mit einer ersten Elektrode (131) verbundene erste Kanalstruktur (150) und eine mit einer zweiten Elektrode (132) verbundene zweite Kanalstruktur (160) aufweist, wobei die erste Kanalstruktur (131) und die zweite Kanalstruktur (132) fluidisch und elektrisch voneinander getrennt sind, wobei die erste Kanalstruktur (131) zumindest teilweise von einem ersten Membranbereich (171) begrenzt und die zweite Kanalstruktur (132) zumindest teilweise von einem zweiten Membranbereich (172) begrenzt wird, wobei der erste Membranbereich (171) und der zweite Membranbereich (172) einen an die Membran (120) angrenzenden Hohlraum (180) der Fluidikschicht (110) begrenzen, so dass sich abhängig von einem in der ersten Kanalstruktur (150) oder in der zweiten Kanalstruktur (150) durch einen von einem flüssigen Elektrolyt (190) erzeugten Druck der erste Membranbereich (171) beziehungsweise der zweite Membranbereich (172) zur Ausbildung einer ersten Elektrolytelektrode (141) beziehungsweise einer zweiten Elektrolytelektrode (142) in den Hohlraum (180) ausdehnt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (600) zum Betreiben einer solchen Elektrodenanordnung (100) sowie eine Flusszelle (1000).
Patent DE-102018216506-A1 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb
Inventor: AMATO MARCO
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es wird ein elektrischer Achsantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine (2) zum Antreiben mindestens einer Abtriebswelle (15) der Achse des Kraftfahrzeugs, sowie mit einem Stirnradgetriebe (5), wobei der elektrische Achsantrieb (1) zwei Gänge aufweist, und mittels der elektrischen Maschine (2) über mindestens eine Stirnradstufe (9) eine Komponente eines Planetengetriebes (14) treibt, wobei das Planetengetriebe (14) zwischen zwei Gängen umschaltbar ist, die durch eine Kombination von radial versetzt angeordneter Bremse (22) und Kupplung (21) mit dem Planetengetriebe realisiert sind, wobei die Bremse (22) und die Kupplung (21) ohne Axialversatz zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018218983-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: STROBEL SEBASTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Tragstruktur und einem Spiegel (20, 30, 40), welcher eine optische Wirkfläche (21, 31, 41) aufweist und in dem optischen System durch mechanische Anbindung an die Tragstruktur gelagert ist. Gemäß einem Aspekt erfolgt die mechanische Anbindung derart, dass die Lage der optischen Wirkfläche (21, 31, 41) bei einer im Betrieb des optischen Systems thermisch induzierten Volumenänderung des Spiegels (20, 30, 40) unverändert bleibt.
Patent DE-102018219327-A1 (DE)
Title: Betriebszustandsanzeige und Verfahren zur Betriebszustandsanzeige für die Vorschubachse in einer Werkzeugmaschine
Inventor: HONGO Takumi
IPC: B23Q5/58
Filed: 2018-11-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Betriebszustandsanzeige (10) zeigt einen Betriebszustand einer Vorschubachse in einer Werkzeugmaschine an. Die Vorschubachse bewegt einen beweglichen Körper (9) linear über einen Kugelgewindetrieb (8) mit einem Servomotor (7). Die Vorrichtung zur Betriebszustandsanzeige (10) umfasst eine Einheit zur Zählung der Passagenzahl (13), eine Einheit zur Berechnung der Nutzungshäufigkeit (14) und eine Anzeigeeinheit (15). Die Einheit zur Zählung der Passagenzahl (13) unterteilt vorläufig einen Arbeitsbereich eines Achsbetriebs der Vorschubachse in eine festgelegte Anzahl an von Sektionen und zählt die Passagenzahl des beweglichen Körpers (9) in den jeweiligen Sektionen. Die Einheit zur Berechnung der Nutzungshäufigkeit (14) berechnet die Nutzungshäufigkeit in den jeweiligen klassifizierten Arten von Achsbetrieben in jeder der Sektionen basierend auf der gezählten Passagenzahl. Die Anzeigeeinheit (15) zeigt die berechnete Nutzungshäufigkeit in jeweils klassifizierten Arten auf dem Monitor (12) in einer vorgegebenen Ansicht an.
Patent DE-102018219519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Drucks in einer mithilfe eines Substrats und einer Substratkappe ausgebildeten Kaverne, System
Inventor: STAFFELD PETER BORWIN
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Drucks in einer mithilfe eines Substrats (1) und einer Substratkappe (2) ausgebildeten Kaverne (10), wobei in der Kaverne (10) ein mikroelektromechanisches System (3) angeordnet ist, wobei das Substrat (1) eine Haupterstreckungsebene (100) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:-- in einem ersten Schritt wird eine Aussparung (20) in der Substratkappe (2) erzeugt, wobei die Aussparung (20) die Kaverne (10) mit einer Umgebung (12) verbindet, wobei ein erstes Aussparungsende (21) der Aussparung (20) an einer kavernenabgewandten ersten Oberfläche (4) der Substratkappe (2) ausgebildet wird, wobei ein zweites Aussparungsende (22) der Aussparung (20) an einer kavernenseitigen zweiten Oberfläche (5) der Substratkappe (2) ausgebildet wird, wobei das erste Aussparungsende (21) und das zweite Aussparungsende (22) zumindest in einer zur Haupterstreckungsebene (100) parallelen ersten Richtung (200) voneinander beabstandet sind,-- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, wird die Aussparung (20) verschlossen.
Patent DE-102018221899-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Umgebungssensor, LiDAR-Sensor und Fortbewegungsmittel
Inventor: OLIVEIRA JOAO
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) für einen Umgebungssensor, wobei die Baugruppe (10) ein geschlossenes Gehäuse (1), welches eingerichtet ist, den Umgebungssensor aufzunehmen, einen Rotor mit einer Rotorblattanordnung mit mindestens einem Rotorblatt (5a, 5b) innerhalb des Gehäuses (1), und eine erste innere Wandfläche (15) innerhalb des Gehäuses (1) umfasst, wobei das Rotorblatt (5a, 5b) eingerichtet ist, eine turbulente Strömung innerhalb des Gehäuses (1) zu erzeugen und somit eine erzwungene Konvektion innerhalb des Gehäuses (1) zu erhöhen.
Patent DE-102019004051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Filamenten
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: D01D5/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Filamenten aus einem Polyester. So werden eine Vielzahl von Filamenten durch eine Spinneinrichtung aus einem Schmelzestrom extrudiert. Der Schmelzestrom wird aus einer PET-Schmelze einer Schmelzeerzeugereinrichtung und aus einer PET-Recycleschmelze einer Recycleeinrichtung durch intensive Vermischung erzeugt.
Patent DE-102019008498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur angepassten Informationswiedergabe
Inventor: LENZ KILIAN
IPC: H04H60/76
Filed: 2019-12-07
Abstract: Vorrichtung zur angepassten Informationswiedergabe (vgl. Figur: 2) bestehend aus einem optischen Sensor [16], eine Steuereinheit [17], einer Bedieneinheit [18], einer Speichereinheit [11], einer Anzeigeeinheit [14] und einer Wiedergabeeinheit [13] die die zur Wiedergabe von Bild- und Toninformationen benötigten Informationen durch Auswertung optischer Muster [15] an die Steuereinheit [17] übermitteln kann. Dabei werden sowohl der Speicherort der Bild- und Toninformationen wie auch die benutzerspezifischen Wiedergabeparameter in das Gerät übertragen.
Patent DE-102019101524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwaltung von gemeinsam genutzten Fahrzeugen
Inventor: SAKURADA SHIN
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Fahrzeugverwaltungsvorrichtung für gemeinsam genutzte Fahrzeuge verwaltet gemeinsam genutzte Fahrzeuge, die sich in einem Bereich befinden, in dem sich ein Benutzer befindet. Der Bereich umfasst mehrere voneinander verschiedene Zonen, und jede der Zonen beinhaltet einen oder mehrere Parkplätze. Die Fahrzeugverwaltungsvorrichtung für gemeinsam genutzte Fahrzeuge beinhaltet eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Benutzer aufzufordern, eine Zone auszuwählen, die einen Parkplatz beinhaltet, auf dem der Benutzer die Nutzung eines gemeinsamen Fahrzeugs beginnt oder das gemeinsame Fahrzeug zurückgibt, eine Nutzungshistorie-Erfassungseinheit, einen Bedarfsrechner, einen Angebotsrechner und eine Zoneneinstellungseinheit, die konfiguriert ist, um die in jeder Zone enthaltenen Parkplätze zu bestimmen, um so einen Wert zu minimieren, der durch Addieren von Unterschieden zwischen der Nachfrage nach gemeinsamen Fahrzeugen und dem Angebot an gemeinsamen Fahrzeugen in jeder Zone, die in der Region enthalten ist, erhalten wird.
Patent DE-102019102536-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb aufweisend eine Bürstenkartenanordnung mit integrierter Leiterplatte
Inventor: HERMANN NIKLAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (1) aufweisend einen bürstenbehafteten Gleichstrommotor (2), eine Bürstenkartenanordnung (8) aufweisend elektrische Kontaktierungen der Bürsten mit Sammelschienen (10), eine Hall-Sensor-Anordnung (15,16) und ein Getriebe (3), wobei die Hall-Sensor-Anordnung (15,16) auf einer Leiterplatte (14) angeordnet ist, die in die Bürstenkartenanordung (8) integriert ist, wobei auf der Leiterplatte (14) zur Kontaktierung der Hall-Sensor-Anordnung (15,16) ein Pin-Anschluss (17) angeordnet ist, und wobei die Bürstenkartenanordnung (8) einen Steckerkörper (11) mit Steckerkragen (19) aufweist, wobei der Steckerkörper (11) von dem Pin-Anschluss (17) und den Sammelschienen (10) zur Ausbildung eines Steckers zumindest teilweise durchsetzt ist.
Patent DE-102019105956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines individuellen Abformlöffels
Inventor: SIEKER GUIDO
IPC: A61C9/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines individuellen zahnärztlichen Abformlöffels, bei dem zunächst entweder mittels eines geeigneten Abformmaterials und eines Standardlöffels ein Abdruck des Gebisses und des Gaumenbereichs des Patienten geformt und anhand dieser Abformung ein Gipsabdruck als Positivmodell erzeugt wird, welches anschließend abgescannt wird oder alternativ direkt ein Oral-Scan des Gebiss- und Gaumenbereichs angefertigt wird, wobei danach anhand der zuvor gewonnenen Daten mittels 3D-Druck ein individueller Abformlöffel hergestellt wird, bei dem erfindungsgemäß die durch den Scan vom Modell oder intraoral erhaltenen Daten mittels wenigstens eines für eine Materialeigenschaft des Abformmaterials spezifischen Parameters modifiziert werden und anhand dieser modifizierten Daten der individuelle Abformlöffel gestaltet wird. Die Erfindung liefert ein genaueres Verfahren zur Herstellung eines angepassten zahnärztlichen Abdrucklöffels bei dem die Materialeigenschaften der Abformmasse bei der Herstellung eines individuellen Abformlöffels berücksichtigt werden und so ein Präzisionsabdruck hergestellt werden kann.
Patent DE-102019106048-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeige mit erweiterter realität
Inventor: MOHAN SHANKAR
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeuganzeige mit erweiterter Realität bereit. Es kann ein Objekt außerhalb eines Fahrzeugs detektiert werden und ein erweitertes Bild des detektierten Objekts kann an eine Anzeigevorrichtung des Fahrzeugs ausgegeben werden, wobei mindestens eines von den Abmessungen und einer Bewegung des erweiterten Bildes auf Grundlage einer Umgebungsbedingung und eines physischen Attributs des detektierten Objekts angepasst wird, einschließlich mindestens eines von einer Geschwindigkeit, einer Beschleunigung, einem Standort und einer Richtung des detektierten Objekts.
Patent DE-102019106258-A1 (DE)
Title: Insassenüberwachungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: H04N5/351
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Insassenüberwachungsvorrichtung umfasst: eine Abbildungseinheit, die ein Bild eines Insassen erfasst; einen Bildprozessor, der eine vorbestimmte Verarbeitung an dem von der Abbildungseinheit erfassten Bild des Insassen durchführt; und eine Empfindlichkeitssteuerung, die die Abbildungsempfindlichkeit der Abbildungseinheit verändert. Die Insassenüberwachungsvorrichtung überwacht den Insassen anhand des von dem Bildprozessor verarbeiteten Bilds des Insassen. Die Abbildungseinheit ist so angeordnet, dass sie dem Insassen gegenüberliegt, wobei sich dazwischen ein Lenkrad befindet. Wenn das Lenkrad gedreht wird, erhält die Empfindlichkeitssteuerung die vorliegende Abbildungsempfindlichkeit aufrecht, ohne die Abbildungsempfindlichkeit zu verändern.
Patent DE-102019106424-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/6555
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Energiespeichereinrichtung 100 für ein Kraftfahrzeug. Die Energiespeichereinrichtung 100 umfasst: eine Vielzahl an Rundzellen 120 zur elektrochemischen Speicherung von Energie; und ein Speichergehäuses 110, in dem die Vielzahl an Rundzellen 120 vorgesehen sind. Die Rundzellen 120 verlaufen in ihrer Einbaulage im Wesentlichen parallel zur Fahrzeugquerachse Y. Die Rundzellen 120 sind innerhalb des Speichergehäuses 110 in Richtung der Fahrzeughochachse Z in mehreren Lagen L1, L2, L3, L4 angeordnet, wobei die Anzahl an Lagen L1, L2, L3, L4 in Richtung der Fahrzeuglängsachse X variiert. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung der Energiespeichereinrichtung 100.
Patent DE-102019108266-A1 (DE)
Title: Techniken zum bereitstellen von isolation auf funktionsebene mit auf fähigkeit basierender sicherheit
Inventor: SUKHOMLINOV VADIM
IPC: G06F9/448
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ausführungsformen betreffen Techniken zum Detektieren einer ersten Funktion, die einem Adressenraum zugeordnet ist, die eine Aufrufanweisung an eine zweite Funktion in dem Adressenraum einleitet, wobei die erste Funktion die zweite Funktion in einem deprivilegierten Betriebsmodus aufrufen soll, und Definieren zugänglicher Adressenbereiche für Segmente des Adressenraums für die zweite Funktion, wobei jedes Segment einen anderen Adressenbereich in dem Adressenraum aufweisen soll, worin es der zweiten Funktion gestattet ist, im deprivilegierten Betriebsmodus zuzugreifen. Ausführungsformen umfassen Wechseln zu dem Stapel, der dem zweiten Adressenraum und der zweiten Funktion zugeordnet ist, und Einleiten der Ausführung der zweiten Funktion in dem deprivilegierten Betriebsmodus.
Patent DE-102019111275-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: TZONI ROSAS GUILLERMO DAVID
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es ist eine Doppelkupplung vorgesehen mit einer ersten Teilkupplung, einer zweiten Teilkupplung und einer ersten Transportsicherung (10) zur lösbaren bewegungsfesten Arretierung einer von einer ersten Hebelfeder (34) axial verlagerbaren ersten Anpressplatte (30) der ersten Teilkupplung, wobei die erste Transportsicherung (10) einen Haltebügel (12) zum Arretieren der ersten Hebelfeder (34), ein über einen ersten Federsteg (14) mit dem Haltebügel (12) verbundenes erstes Halteelement (20), ein über einen zweiten Federsteg (16) mit dem Haltebügel (12) verbundenes zweites Halteelement (24) und mindestens einen von dem Haltebügel (12) und/oder von dem ersten Federsteg (14) und/oder von dem zweiten Federsteg (16) abstehenden Abstützfinger (26) zum Anliegen und/oder Anschlagen an der zweiten Teilkupplung der Doppelkupplung, aufweist, wobei der Abstützfinger (26) in einer mit der ersten Hebelfeder verhakten Transportsicherungsposition des Haltebügels (12) im Vergleich zu einer von der ersten Hebelfeder (34) gelösten Öffnungsposition des Haltebügels (12) elastisch vorgespannt ist. Dadurch sind ungewollte Bewegungen während des Transports zeitweilig vermieden.
Patent DE-102019112078-A1 (DE)
Title: Kohärentes, multistatisches Radarsystem, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHLICHENMAIER JOHANNES
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein Radarsystem (3) beschrieben, welches insbesondere in einem Fahrzeug verwendet werden kann. Das Radarsystem (3) weist einen Radarsensor (5) zum Aussenden und Empfangen von ersten Radarsignalen (25) und eine Auswerteeinrichtung (9) zum Verarbeiten von durch den Radarsensor (5) empfangenen Radarsignalen (27, 33) auf. Das Radarsystem (3) zeichnet sich dadurch aus, dass es ferner zumindest ein aktives Radar-Tag (7) aufweist, welches dazu konfiguriert ist, empfangene Radarsignale (29) verstärkt und moduliert als zweite Radarsignale (31) wieder auszusenden, und die Auswerteeinrichtung (9) dazu konfiguriert ist, Informationen über ein Objekt (23) sowohl basierend auf von dem Radarsensor (5) empfangenen Anteilen (27) der an dem Objekt (23) reflektierten ersten Radarsignale (25) als auch basierend auf von dem Radarsensor (5) empfangenen Anteilen (33) der an dem Objekt (23) reflektierten zweiten Radarsignale (31) zu ermitteln.
Patent DE-102019115272-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Erfassung der Andruckkraft einer Fahrzeugseitenscheibe
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur Erfassung einer Andruckkraft einer an einer karosserieseitig angeordneten Scheibendichtung anliegenden Fahrzeugseitenscheibe. Um eine universell einsetzbare Prüfvorrichtung bereitzustellen, die sich für unterschiedliche Fahrzeugtypen und Modelle verwenden lässt und eine zuverlässige Ermittlung der Andruckkräfte ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Prüfvorrichtung mit einer Zentraleinheit aufweisend eine Spannungsversorgung, eine Auswerteinheit und eine Anzeigeeinheit zur Darstellung der ermittelten Andruckkraft und einer lösbar an der Fahrzeugseitenscheibe im Bereich der Scheibendichtung anordbaren, mit der Auswerteeinheit der Zentraleinheit verbundenen Druckmessfolie ausgebildet ist.