baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109751-A1 (DE)
Title: Metalloxid-schichtstruktur und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es werden einige Ausführungsformen von Strukturen und Verfahren beschrieben. Eine Struktur beinhaltet einen integrierten Schaltungschip, der wenigstens seitlich durch ein Verkapselungsmaterial verkapselt ist, und eine Umverteilungstruktur auf dem integrierten Schaltungschip und dem Verkapselungsmaterial. Die Umverteilungstruktur ist mit dem integrierten Schaltungschip elektrisch gekoppelt. Die Umverteilungstruktur enthält eine erste dielektrische Schicht auf wenigstens dem Verkapselungsmaterial, eine Metallisierungsstruktur auf der ersten dielektrischen Schicht, eine Metalloxid-Schichtstruktur auf der Metallisierungsstruktur und eine zweite dielektrische Schicht auf der ersten dielektrischen Schicht und der Metallisierungsstruktur. Die Metalloxid-Schichtstruktur weist eine Metalloxidschicht mit einem Verhältnis von Metallatomen zu Sauerstoffatomen auf, welches im Wesentlichen 1:1 beträgt, und eine Dicke der Metalloxid-Schichtstruktur beträgt wenigstens 50 Å. Die zweite dielektrische Schicht besteht aus einem photoempfindlichen Material. Die Metalloxid-Schichtstruktur ist zwischen der Metallisierungsstruktur und der zweiten dielektrischen Schicht angeordnet.
Patent DE-102015113308-A1 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung
Inventor: YOKOKAWA TAKAHIRO
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Fahrsteuervorrichtung umfasst: eine Maschine (100); ein Automatikgetriebe (6A; 6B), das eine Mehrzahl von Eingriffelementen (C11, C12, B11, B12, B13; C21, C22, C23, C24, B21, B22) und ein Drehelement (Rr) umfasst, wobei das Automatikgetriebe (6A; 6B) dazu ausgestaltet ist, eine Leistungsübertragung zwischen der Maschine (100) und einem Antriebsrad (5) eines Fahrzeugs (1A; 1B) abzusperren und ein Getriebeübersetzungsverhältnis in Übereinstimmung mit einem Eingriffelement aus der Mehrzahl der Eingriffelemente (C11, C12, B11, B12, B13; C21, C22, C23, C24, B21, B22) einzustellen; und einen Controller (130), der dazu ausgestaltet ist, um: einen Freilauf durchzuführen, indem eine Leistungsübertragung zwischen der Maschine (100) und dem Antriebsrad (5) während einer Fahrt bei einem vorbestimmten Getriebeübersetzungsverhältnis abgesperrt wird, und die Maschine (100) gestoppt wird. Der Controller (130) ist dazu ausgestaltet, eine Geschwindigkeit eines Drehelements (Rr) innerhalb des Automatikgetriebes (6A; 6B) während des Freilaufs zu erhöhen und, zu einer Zeit der Rückkehr aus dem Freilauf, die Maschine (100) zu einer Zeit zu starten, zu der eine Drehzahl der Maschine (100) höher als eine vorbestimmte Drehzahl wird.
Patent DE-102015113886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum selbsttätigen Spülen mit Mehrfachventil
Inventor: KUHBIER ULRICH
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum selbsttätigen Spülen von Flüssigkeitsleitungen, insbesondere Trinkwasserleitungen, mit mindestens einem Anschluss (4) für eine Wasserstrecke, mit mindestens einem Anschluss (6) für eine Abwasserstrecke und mit einem Spülventil (8), welches zwischen den Anschlüssen für Wasserstrecke und Abwasserstrecke angeordnet ist. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zum selbsttätigen Spülen anzugeben, welche ein an die Gegebenheiten besser angepasstes Spülverhalten ermöglicht wird dadurch gelöst, dass das Spülventil (8) ein Mehrfachventil mit parallelen Ventilen (10) umfasst. Die Erfindung betrifft weiter ein System von Wasserleitungen und ein Verfahren zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102015115415-A1 (DE)
Title: Luftkühler mit Luftleitblechen
Inventor: SCHREY HANS GEORG
IPC: F25B39/04
Filed: 2015-09-14
Abstract: Luftkühler (1), aufweisend zumindest einen Wärmeübertrager (5) und zumindest einen Ventilator (6) mit einem Ventilatorlaufring (7), durch den der zumindest eine Wärmeübertrager (5) mit Luft kühlbar ist. Vor einem Lufteinlass (8) des zumindest einen Ventilators (6) ist eine Vielzahl von Luftleitblechen (9) angeordnet, die radialsymmetrisch zu einer Mittelachse (10) des zumindest einen Ventilators (6) angeordnet sind und die jeweils eine Grundfläche (11) mit zumindest drei Ecken A, B und C und zumindest eine schräg zu der Mittelachse (10) verlaufende Seite (20) aufweisen. Ein solcher Luftkühler zeichnet sich insbesondere durch eine Eliminierung von negativen Effekten bei Wind aus. Ferner wird der von dem zumindest einen Ventilator (6) emittierte Schall reduziert.
Patent DE-102015117905-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zur Sicherung von gestapelten Gütern sowie Verfahren zum Sichern von gestapelten Gütern
Inventor: SPILIOTIS MANUEL
IPC: B65D19/44
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (11) sowie ein Verfahren zum gesicherten Stapeln von gestapelten Gütern (18), insbesondere Papierbogen, Papierlagen, mit einer Transportpalette (12), welche einen Palettenboden (14) und den Palettenboden (14) tragende Füße (16) umfasst, wobei der Palettenboden (14) durch wenigstens vier Seitenflächen (21) begrenzt ist und zumindest zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (21) parallel zueinander ausgerichtet sind und an jeder der parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen (21) jeweils eine Aufnahme (26) vorgesehen ist, wobei zumindest zwei Stützträger (23) vorgesehen sind, welche in jeweils eine Aufnahme (26) einsetzbar sind, die sich nach dem Einsetzen in die Aufnahme (26) im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken und zur Transportsicherung der gestapelten Güter (18) zumindest zwei Stützträger (23) an der zumindest einen Aufnahme (26) den einander gegenüberliegenden Seitenflächen (21) angeordnet sind.
Patent DE-102015121946-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60L1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Antriebsstrang enthält eine Kraftmaschine und eine elektrische Schaltung mit einem Motor/Generator und einem Startermechanismus, der mit der Kraftmaschine gekoppelt ist. Eine erste Energiespeichervorrichtung ist in einer parallelen elektrischen Beziehung mit dem Startermechanismus angeordnet. Eine zweite Energiespeichervorrichtung ist in einer parallelen elektrischen Beziehung mit dem Motor/Generator angeordnet. Ein erstes elektrisches Zubehörsystem ist in einer parallelen elektrischen Beziehung mit sowohl der ersten Energiespeichervorrichtung als auch der zweiten Energiespeichervorrichtung angeordnet. Ein erster Schalter ist in der elektrischen Schaltung zwischen der ersten Energiespeichervorrichtung und dem ersten elektrischen Zubehörsystem angeordnet. Ein zweiter Schalter ist in der elektrischen Schaltung zwischen der zweiten Energiespeichervorrichtung und dem ersten elektrischen Zubehörsystem angeordnet. Das erste elektrische Zubehörsystem ist in der elektrischen Schaltung zwischen dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter angeordnet.
Patent DE-102015201533-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Drucksensor, Drucksensor, Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für einen Drucksensor
Inventor: DOERING CHRISTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (102) für einen Drucksensor (100). Das Gehäuse (102) umfasst ein Bodenelement (104) mit einem Aufnahmebereich (109) zum Aufnehmen zumindest eines Drucksensorelements (110) sowie eine Trennmembran (106) mit einer kappenförmigen Auswölbung (108), wobei die Auswölbung (108) dem Aufnahmebereich (109) gegenüberliegend angeordnet und durch das Bodenelement (104) fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102015205701-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung und Verfahren zum Detektieren zumindest eines Analyten
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (100) zum Detektieren zumindest eines Analyten (135), wobei die Detektionsvorrichtung (100) eine Sensorkammer (105) mit einem darin angeordneten Sensor (120) zum Detektieren des Analyten (135) und zumindest eine fluidisch mit der Sensorkammer (105) gekoppelte oder koppelbare Trocknungsmittelkammer (110, 115) aufweist, wobei die Trocknungsmittelkammer (110, 115) ein Trocknungsmittel (170) aufweist, das ausgebildet ist, um einem das Trocknungsmittel (170) umgebenden Medium Feuchtigkeit zu entziehen.
Patent DE-102015206282-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit in Tangentialrichtung ausgerichteten Blattfederlanglöchern
Inventor: GRASSER ARNAUD
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem mehrere übereinander gestapelte Blattfedern aufweisenden Blattfederpaket, das über einen Niet an einer Anpressplatte und einer Gegenplatte festgelegt ist, wobei der Niet durch ein Durchgangsloch jeder Blattfeder greift, und wobei die als Langlöcher ausgeformten Durchgangslöcher in tangentialer Richtung der Reibungskupplung versetzt zueinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch eine Federung einer Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wie eines Kraftrads, eines PKWs, eines LKWS oder eines anderen Nutzfahrzeugs, oder eines Anhängers, mit einem mehrere übereinander gestapelte Blattfedern / Blattfederelemente aufweisenden Blattfederpaket, das über einen Niet an einem Gegenelement der Maschine festgelegt ist, wobei der Niet durch ein Durchgangsloch jeder Blattfeder greift.
Patent DE-102015209792-A1 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/432
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (100) zum Einschieben in einer Einsteckrichtung (280) in einen Kontaktträger (500), das Kontaktelement umfassend einen Kontaktkasten (120) und eine reversibel verlagerbare Rastlanze (140) zum Verrasten des Kontaktelements (100) in dem Kontaktträger (500). Dabei ist die Rastlanze (140) mit einem ersten Ende (146) in einem Verbindungsabschnitt (130) mit dem Kontaktkasten (120) verbunden und erstreckt sich entgegen der Einsteckrichtung (280). Die Rastlanze (140) steht mit einem vom ersten Ende (146) abgewandten zweiten Ende (142) vom Kontaktkasten (120) ab. Um eine möglichst große Primärhaltekraft der Rastlanze beschädigungsfrei zu erreichen und gleichzeitig die Rastlanze beim Einsteckvorgang leicht verlagern zu können ist dabei vorgesehen, dass in Einsteckrichtung (280) gesehen zwischen dem Verbindungsabschnitt (130) und einem stirnseitigen Ende (102) des Kontaktelements (100) wenigstens eine erste Kontaktzangenbacke (430 und wenigstens eine zweite Kontaktzangenbacke (440) vorgesehen sind. Die beiden Kontaktzangenbacken (430, 440) sind dabei derart vorgesehen, dass bei einer Verlagerung des zweiten Endes (142) der Rastlanze (140) weg vom Kontaktkasten (120) eine Annäherung der wenigstens einen ersten Kontaktzangenbacke (430) und der wenigstens einen zweiten Kontaktzangenbacke (440) relativ zueinander bis in eine Endlage erreichbar ist, in welcher die wenigstens eine erste Kontaktzangenbacke (430) und die wenigstens eine zweite Kontaktzangenbacke (140) in mechanischen Kontakt treten.
Patent DE-102015211066-A1 (DE)
Title: Kabelschuhverbindung, Kabelschuh und vorkonfektioniertes Kabel für eine Kabelschuhverbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer Kabelschuhverbindung
Inventor: MAYR KARL
IPC: H01R13/40
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelschuhverbindung (2) zur elektrischen Verbindung zwischen einem Anschluss (10) und einem Kabel (4) mittels eines Kabelschuhs (8), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei der Anschluss (10) eine Anschluss-Kontaktfläche (18) aufweist, der Kabelschuh (8) eine Lasche (12) aufweist, mit einer Laschen-Kontaktfläche (16), zum Anschließen an den Anschluss (10), und mit einem Rand (32), welcher die Laschen-Kontaktfläche (16) berandet, der Kabelschuh (8) einen Kabelkontakt (24) aufweist, zur Befestigung an dem Kabel (4), und eine Isolierung (34) ausgebildet ist, welche den Kabelkontakt (24) umschließt und den Rand der Lasche (12) umläuft. Durch die Isolierung (34) ist die Kabelschuhverbindung (2) optimal vor einem Eindringen von Feuchtigkeit und möglicher Korrosion geschützt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kabelschuh und ein vorkonfektioniertes Kabel für eine Kabelschuhverbindung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kabelschuhverbindung.
Patent DE-102015212341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung einer Dämpfkraft eines verstellbaren Schwingungsdämpfers eines Fahrzeugs
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B60G17/018
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verfahren zur Veränderung einer Dämpfkraft eines verstellbaren Schwingungsdämpfers (16) eines Fahrzeugs (10), wobei ein Sensor (18) ein Sensorsignal ermittelt, wobei aus dem Sensorsignal ein Aufbauwert (A) und ein Fahrbahnwert (F) ermittelt wird, wobei der Aufbauwert (A) eine Bewegung des Aufbaus (12) beschreibt und wobei der Fahrbahnwert (F) aus einem Frequenzband des Sensorsignals ermittelt wird, wobei aus dem Aufbauwert (A) und dem Fahrbahnwert (F) ein Aufbauenergiewert (AE) ermittelt wird, der ein Verhältnis zwischen Anregung des Aufbaus (12) und einer Fahrbahnqualität beschreibt, wobei die Dämpfkraft des verstellbaren Schwingungsdämpfers (16) von dem Aufbauenergiewert (AE) abhängt.
Patent DE-102015213555-A1 (DE)
Title: Dichtrippenpanzerung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WERNER ANDRÉ
IPC: F01D5/28
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Dichtrippe (2) an einem Bauteil einer Strömungsmaschine, insbesondere an einer Schaufelspitze (6) einer Schaufel (1) einer Strömungsmaschine, mit einer Panzerung (3, 30, 300), sowie ein entsprechendes Bauteil, wobei bei dem Verfahren eine Schaufel (1) mit mindestens einer Dichtrippe (2) und ein Schlicker bereitgestellt werden, der Partikel aus MCrAlY oder Partikel zur Bildung einer MCrAlY-Schicht (31) umfasst, wobei M Nickel und/oder Kobalt ist, wobei der Schlicker auf der Dichtrippe aufgebracht und getrocknet wird, und wobei die Dichtrippe mit dem aufgebrachten Schlicker einem Alitierprozess unterzogen wird, sodass die MCrAlY-Schicht eine Al-reiche Teilschicht (32) aufweist. Auf der MCrAlY-Schicht (31) wird nach einer Ausführungsform eine Hartstoffbeschichtung (33) vorgesehen.
Patent DE-102015215783-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren einer Steuervorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS PATRICK
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: In einem Verfahren zum Konfigurieren einer Steuervorrichtung in einem Kraftfahrzeug weist die Steuervorrichtung auf:  – eine Spannungsquelle (2),  – zumindest zwei im Wesentlichen baugleiche Prozessoreinrichtungen (3), an denen jeweils zumindest ein elektrischer Verbraucher (5) anschließbar ist und  – zumindest eine Stromversorgungsleitung (4), die sich zwischen der Spannungsquelle (2) und den Prozessoreinrichtungen (3) erstreckt.  Die Prozessoreinrichtungen (3) detektieren mit einer Strommesseinrichtung (7) nach dem Anschließen und/oder beim Einschalten der Prozessoreinrichtung (3) vorbestimmte Daten zumindest einer Strom- und/oder Spannungskennlinie des Verbrauchers. Weiterhin werden die Prozessoreinrichtungen (3) anhand der detektierten Daten der Strom- und/oder Spannungskennlinie auf den jeweiligen elektrischen Verbraucher (5) eingestellt.
Patent DE-102015216779-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: FUKASE TATSUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-02
Abstract: Wenn ein Leistungshalbleitermodul (10) auf einem Kühlkörper (20) angeordnet ist, ist es notwendig, ein Verbindungselement bereitzustellen, welches selektiv einen Strom leitet oder Isolierung bereitstellt, und dieses Verbindungselement macht Platzsparen schwierig. Von einer P-Elektrode (3), einer N-Elektrode (4) und einer AC-Elektrode (5) des Leistungshalbleitermoduls (10) ist die N-Elektrode (4) auf GND-Potential eingestellt und ist die N-Elektrode (4) vom Leistungshalbleitermodul (10) exponiert und in Kontakt mit dem Kühlkörper (20) gebracht.
Patent DE-102015217041-A1 (DE)
Title: Zwischenrad
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenrad für den Nockenwellenantrieb eines Verbrennungsmotors, das einen Innenring (11), einen darauf drehbar gelagerten Flansch und ein mit dem Flansch verschraubtes Kettenrad (1, 1') umfasst. Der Flansch ist mit einer Hülse (5) und einem Klemmring (3, 3') zweiteilig, wobei der Klemmring und das Kettenrad als Konus-Spannelemente ausgebildet sind, die im verschraubten Zustand drehfest auf der Hülse verspannt sind.
Patent DE-102015218012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Temperatur eines fluiden Trägermediums
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines fluiden Trägermediums, das einen Energieerzeuger (1) durchströmt, wobei der Energieerzeuger (1) das Trägermedium erhitzt oder abkühlt bevor es über einen Vorlauf (2) zu einem Verbraucher (11) und anschließend über einen Rücklauf (3) zurück zum Energieerzeuger (1) strömt. In einem Verfahrensschritt wird eine Regelabweichung (e) zwischen einem Sollwert (ϑW) und einem Istwert (ϑX) der Temperatur erfasst. In einem weiteren Schritt wird eine ersten Stellgröße zum Einstellen einer Leistung (Q. ) des Energieerzeugers (1) ermittelt, und die Temperatur des fluiden Trägermediums wird zum Minimieren der Regelabweichung (e) zwischen Sollwert (ϑW) und Istwert (ϑX) der Temperatur unter Verwendung der ersten Stellgröße geregelt. Erfindungsgemäß wird in einem weiteren Schritt eine zweite Stellgröße zum Einstellen eines Massenstroms (ṁ) des fluiden Trägermediums durch den Energieerzeuger (1) ermittelt, wobei das Regeln der Temperatur unter Verwendung der ersten und der zweiten Stellgröße erfolgt.
Patent DE-102015219630-A1 (DE)
Title: Wellpappe-Anlage
Inventor: BAYER FRIEDRICH
IPC: B31F1/28
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellpappe-Anlage zur Herstellung von Wellpappe. Die Wellpappe-Anlage umfasst eine Erfassungsanordnung zum Erfassen von mindestens einer Bahn (15) einer Wellpappebahn (26), eine der Erfassungsanordnung nachgeordnete Auftragswechsel-Schneidvorrichtung (27) und eine Informations-Verarbeitungseinrichtung (49), die mit der Erfassungsanordnung in Signalverbindung steht. Ferner hat die Wellpappe-Anlage eine Steuervorrichtung (53), die mit der Informations-Verarbeitungseinrichtung (49) in Signalverbindung steht, mit der Auftragswechsel-Schneidvorrichtung (27) in Signalverbindung steht und in Abhängigkeit eines von der Informations-Verarbeitungseinrichtung (49) erkannten Wechsels eines ersten, auf die Bahn (15) der Wellpappebahn (26) aufgedruckten Aufdruckbereichs (61, 62) zu einem zweiten, auf die Bahn (15) der Wellpappebahn (26) aufgedruckten Aufdruckbereich (62) die Auftragswechsel-Schneidvorrichtung zum Herbeiführen eines Auftragswechsels bei der Wellpappebahn (26) betätigt.
Patent DE-102015225064-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/36
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, mit einem Gehäuseteil (16), in dem in einer Zylinderbohrung (14) ein Pumpenkolben (12) hubbeweglich angeordnet ist, der in der Zylinderbohrung (14) einen Pumpenarbeitsraum (18) begrenzt. In das Gehäuseteil (16) ist ein Einlassventil (24) eingesetzt, über das der Pumpenarbeitsraum (18) befüllbar ist. Das Einlassventil (24) weist ein hubbewegliches Ventilglied (34) auf, das von einer Ventilfeder (50) in dessen Schließrichtung beaufschlagt ist und das mit einem hubbeweglichen Magnetanker (68) eines elektromagnetischen Aktors (60) koppelbar ist. Das Ventilglied (34) ist im Bereich seiner Kopplung mit dem Magnetanker (68) von einem Trägerelement (78) umgeben, das am Gehäuseteil (16) befestigt ist. Das Trägerelement (78) und das Gehäuseteil (16) begrenzen einen als Zulauf für das Einlassventil (24) dienenden ringförmigen Niederdruckraum (90). Das Trägerelement (78) weist einen das Ventilglied (34) umgebenden kragenförmigen Abschnitt (94) auf, wobei zwischen der dem Magnetanker (68) abgewandten Stirnseite (95) des kragenförmigen Abschnitts (94) und dem Gehäuseteil (16) ein elastisch und/oder plastisch verformbares Dichtelement (98;106) angeordnet ist, durch das der Niederdruckraum (90) gegenüber einem im Trägerelement (78) ausgebildeten Druckraum (96) abgedichtet ist.
Patent DE-102015225250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Gasmassenstroms in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHWARTZKOPFF THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Mittelwerts eines Gasmassenstroms in einem Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten: – Messen (S3) eines mit einer Pulsation beaufschlagten Gasmassenstroms; – Glätten (S4) eines durch die Messung erhaltenen Sensorsignals; – Beaufschlagen (S6) des geglätteten Sensorsignals mit einer Korrekturgröße, um den Mittelwert des Gasmassenstroms zu erhalten; – Bestimmen (S5) der Korrekturgröße abhängig vom Betriebszustand des Verbrennungsmotors mithilfe eines datenbasierten nicht-parametrischen Funktionsmodells.
Patent DE-102015226035-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO YOSHIKI
IPC: B60C11/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Aufgabe ist es, einen Luftreifen zur Verfügung zu stellen, welcher sofort Wasser von dem Zentralabschnitt ableiten kann. Zur Verfügung gestellt wird ein Luftreifen, welcher ein Profil, welches zumindest eine Rille 11 ausbildet, welche in einem Zentralabschnitt Ce des Profils ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Rille 11 zu einer Verbindungsrille 12 verbunden ist, welche nahe einem Schulterabschnitt ausgebildet ist, und eine Führungsseitenwand 111 aufweist, welche ausgebildet ist auf einer Stepping-in-Seite der Rille 11, und eine geneigte Oberfläche beinhaltet, welche von einer Oberfläche eines Steges hin zu einer Rillentiefenseite geneigt ist. Die geneigte Hauptrille ist gekrümmt, um sich dem Schulterabschnitt anzunähern, wenn sie von ihrem Abschnitt weit weg von der Verbindungsrille 12 zu ihrem Abschnitt nahe der Verbindungsrille 12 geht.
Patent DE-102016000277-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitungen enthaltend Benzethonium Chlorid und Diole
Inventor: MEIRING UTA
IPC: A61Q17/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Wirkstoffkombination aus Benzethonium Chlorid und Diolen, bevorzugt 2-Methyl-1,3-Propandiol und/oder 1,2-Hexandiol zur Konservierung von kosmetischen Zubereitungen und kosmetische Zubereitungen enthaltend diese Wirkstoffkombination.
Patent DE-102016002810-A1 (DE)
Title: Autoklavierbare Tube
Inventor: LÜTHI JULIUS
IPC: B65D65/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autoklavierbare (Kunststoff-)Tube für Nahrungsmittel für Tiere oder Menschen, insbesondere für pastöse Tiernahrung, mit einem Tubenkörper (12) aus einem Material, das mindestens über eine Polypropylen aufweisende Materialschicht verfügt, insbesondere über eine aus Polypropylen bestehende Materialschicht, sowie über eine Sauerstoffbarriere.
Patent DE-102016006054-A1 (DE)
Title: Halter zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Halter (1) zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand (8), aufweisend ein Gehäuse (2) mit zumindest einer Kammer (3, 4) für zumindest eine Klebstoffkomponente, wobei die zumindest eine Klebstoffkomponente mittels eines mechanischen Stellglieds (5) aus der zumindest einen Kammer (3, 4) herauspressbar ist, sodass die zumindest eine Klebstoffkomponente aus zumindest einer Öffnung (6) des Gehäuses (2) austritt, wobei die zumindest eine Öffnung (6) in zumindest eine Aushärtekammer (15) für die zumindest eine Klebstoffkomponente mündet und wobei die zumindest eine Aushärtekammer (15) durch zumindest ein Gitter (16) begrenzt wird, sodass beim Aushärten der zumindest einen Klebstoffkomponente in der zumindest einen Aushärtekammer (15) Umgebungsluft durch das zumindest eine Gitter (16) an die zumindest eine Klebstoffkomponente gelangt.