baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150123-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung
Inventor: HASE HIROFUMI
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-10-11
Granted: 2009-10-22
Abstract: Ventilsteuerungsvorrichtung zum Verändern einer Öffnungs- und Verschließzeiteinstellung von einem Einlassventil oder einem Auslassventil, welches einen Kontakt mit Nocken (8, 9) herstellt, die auf einer Einlass-Nockenwelle (3) oder einer Auslass-Nockenwelle (4) einer Verbrennungskraftmaschine fixiert sind, umfassend:  ein Gehäuse (40), das synchron mit einer Antriebskraftübertragungseinrichtung (7) rotiert, welche eine Antriebskraft von einer Kurbelwelle (1) der Verbrennungskraftmaschine zu einer Einlass-Nockenwelle (3) und einer Auslass-Nockenwelle (4) überträgt;  einen Behälter (41), der auf dem Gehäuse fixiert ist und eine Vielzahl von Schuhen (41a–d) besitzt, welche nach innen hervorstehen, um eine Vielzahl von hydraulischen Druckkammern zu bilden;  einen Rotor (42), der auf einem Ende der Einlass-Nockenwelle oder der Auslass-Nockenwelle fixiert ist und eine Vielzahl von Flügeln (42a–d) besitzt, um die hydraulischen Druckkammern in hydraulische Fortschrittsseiten-Druckkammern (43) und hydraulische Verzögerungsseiten-Druckkammern (44) zu unterteilen;  ein Passloch (49), das entweder auf dem Rotor oder dem Behälter angeordnet ist;  ein Verriegelungselement (48), das entweder auf...
Patent DE-10153999-B4 (DE)
Title: Simulationsverfahren für eine Spinnereimaschine, Spinnereimaschine, sowie Softwareprogamm-Erzeugnis
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: D01G15/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Parameterwerten für die Einstellungsoptimierung einer Spinnereimaschine (10), welche mindestens ein von einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Verzugsorgan (21, 22, 23) gebildetes Verzugsfeld zum Verziehen mindestens eines Faserbandes (1, 1') aufweist, wobei das Faserverhalten in dem mindestens einen Faserband (1, 1') mit Hilfe eines Simulationsprogramms in Abhängigkeit von Maschinen-, Prozess- und/oder Materialparametern simuliert wird und dass aus den Ergebnissen die optimierten Parameterwerte ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Simulation zumindest teilweise als diskreter Prozess mit unterschiedlich großen Diskretisierungsabständen für verschiedene Bereiche des Verzugsfelds durchgeführt wird, wobei in Bereichen mit größeren Fasergeschwindigkeiten, insbesondere im auslaufnahen Bereich des Verzugsfeldes, die Diskretisierungsabstände kleiner gewählt werden als in Bereichen mit niedrigeren Fasergeschwindigkeiten, insbesondere im einlaufnahen Bereich des Verzugsfeldes.
Patent DE-10155073-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2001-11-09
Granted: 2012-05-10
Abstract: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung |Flüssigkristallines Medium, enthaltend eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I)worin R1, R2 unabhängig voneinander H, eine Alkyl- oder Alkoxygruppe mit 1-7 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 2-7 C-Atomen bedeuten, und daneben als weitere flüssigkristalline Verbindungen eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formeln Va, Vb, Vc, Vd, VIIa, VIIb, VIId und VIIIa...
Patent DE-10157752-B4 (DE)
Title: Düsenverlängerung
Inventor: GROEBER JOSEF
IPC: F02K9/97
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Düsenverlängerung
für ein
Raketentriebwerk aus Kohlenstoffkeramik, aufgebaut aus einem Kohlefasergerüst mit einer
Wand und einem konusförmig aufgeweiteten
Endflansch zur Befestigung an einem Raketentriebwerk, wobei die
Wand und der Endflansch integral aus Kohlefaser gewickelt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der konusförmig aufgeweitete Endflansch
(12) in zwei Abschnitten aufgeweitet und wandverstärkt ist,
wovon ein Endabschnitt durch eine radial nach außen gerichtete Umbiegung als
Befestigungsflansch gestaltet ist, der mit Durchgangsbohrungen zur
Aufnahme axial ausgerichteter Befestigungsschrauben (13) versehen
ist und eine für
die Schraubverbindung geeignet angepasste Wandverstärkung aufweist.
Patent DE-10161444-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für Gefäße in Kraftfahrzeugen
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: A47G29/08
Filed: 2001-12-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Halterungsvorrichtung
für Gefäße, insbesondere
Getränkedosen,
-flaschen oder – becher,
in Kraftfahrzeugen, bestehend aus mindestens einem Aufnahmebehälter (1)
mit einem Bodenteil (2), einer äußeren Begrenzung
(3), einer inneren Begrenzung (4) und einem Zwischenraum zwischen
der inneren Begrenzung (4) und dem Außenmantel des einzustellenden
Gefäßes (10,
11), wobei an der inneren Begrenzung (4) mindestens ein in den Zwischenraum
ragendes, verformbares hydraulisches Kissen (5) angeordnet ist,
das mit seiner Vorderseite (5b) mit dem einzustellenden Gefäß (10, 11)
in Berührungskontakt
gelangt, und an seiner Rückseite
(5c) mit mindestens einem Federelement (9) in Verbindung steht,
durch das das Kissen (5) in eine Ausgangslage verformbar ist, die
die kleinste Einstellöffnung
(11) begrenzt und dabei die in dem Kissen (5) befindliche hydraulische
Flüssigkeit
(6) gleichmäßig gegen
die Innenwandung des Kissens (5) gedrückt wird, und durch äußere Druckeinwirkung
auf das Kissen (5), dieses bis in eine durch den Federweg und das
hydraulische Medium definierte, die größte Einstellöffnung...
Patent DE-10163056-B4 (DE)
Title: Lampenfassung
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: H01R13/46
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Lampenfassung (10), insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend elektrische Kontakte sowie einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein (11) aus Keramik oder Porzellan und eine leiteranschlussseitig des Fassungssteins (11) angeordnete Abdeckung (12) mit Leitereinführöffnungen (17) sowie eine im wesentlichen U-förmige, am Lampensockel angreifende Haltefeder (16), die einerseits mittels widerhakenartiger Rastzungen (24) im Fassungsstein (11) verankert ist und andererseits die Abdeckung (12) am Fassungsstein (11) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) Aufnahmekammern (18) für zumindest Teile der Kontakte aufweist und mit einer zentralen bodenseitigen Öffnung (20) zum Durchgriff der Schenkel (15) der Haltefeder (16) und zur Aufnahme des Steges (25) der Haltefeder (16) versehen ist und dass der Steg (16) an seinen Enden mit nach auswärts gerichteten Lappen (26) versehen ist, die sich unter der Abdeckung (12) abstützen.
Patent DE-10205888-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOLKMAN MANFRED
IPC: F01L9/10
Filed: 2002-02-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Hydraulische
Ventilbetätigungsvorrichtung
für ein
Zylinderventil (4) einer Brennkraftmaschine mit  einer Kammer
(52), die eine Anschlusseinrichtung zum Anschluss an einen Hydraulikkreis
aufweist,  einem Stößel (20)
zur Betätigung
des Zylinderventils (4), der mittels einer mit Druck beaufschlagten,
in wenigstens einem Bereich der Kammer (52) bewegten Hydraulikflüssigkeit
des Hydraulikkreises zwischen einer ersten Endposition, die einem
geschlossenen Zylinderventil (4) entspricht, und einer zweiten Endposition,
die einem geöffneten
Zylinderventil (4) entspricht, hin- und herbewegbar ist, und  einer
Flüssigkeitsdämpfervorrichtung
(24, 38, 43, 44, 46, 68, 78), mittels derer ein Fluss von Hydraulikflüssigkeit,
der mit der Bewegung des Stößels (20)
in die erste Endposition in einem vorgegebenen Bereich nahe der
erster Endposition gekoppelt ist, so begrenzbar ist, dass damit
der Stößel (20)
abbremsbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dämpfungswirkung
der Flüssigkeitsdämpfervorrichtung
(24, 38, 43, 44, 46, 68, 78) bei einer Position des Stößels (20)
in dem vorgegebenen Bereich bei Bewegung des...
Patent DE-10206696-B4 (DE)
Inventor: LOCHER PHILIPPE GEORGES
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-02-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: The device has at least one ink chamber at least partly filled with a porous ink absorbing material (1) and with an opening (3) for ink to be output from the chamber and a valve body (4). The valve body is arranged to be held in a closed position in which no ink can escape from the container by the elastic properties of the porous ink absorption material.
Patent DE-10228148-B4 (DE)
Title: Selektive Membran mit hoher Fouling-Beständigkeit
Inventor: KOO JA-YOUNG
IPC: B01D71/42
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Composit-Polyamid-Umkehrosmosemembran
mit:  (a) einem mikroporösen
Träger,  (b)
einer Polyamidschicht auf dem mikroporösen Träger, und  (c) einer hydrophilen
Beschichtung auf der Polyamidschicht, wobei die hydrophile Beschichtung
hergestellt wird durch (i) Aufbringen einer Menge einer polyfunktionellen Epoxyverbindung,
die wenigstens zwei Epoxygruppen umfaßt, auf die Polyamidschicht
und (ii) anschließendes
Vernetzen der polyfunktionellen Epoxyverbindung derart, daß ein wasserunlösliches
Polymer erhalten wird.
Patent DE-10245090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mittels Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelementes mit einer in einer Kanalzone angeordneten Rekombinationszone
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mittels Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelementes,
das das Herstellen einer dotierten Kanalzone (20) eines ersten Leitungstyps
mit einer darin angeordneten Rekombinationszone (30) aus einem Rekombinationsmaterial
umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Herstellen der
Kanalzone (20) mit der Rekombinationszone (30) folgende Verfahrensschritte
umfasst:  – Bereitstellen
einer ersten Kanalzonenschicht (21),  – Herstellen wenigstens einer
ersten Aussparung (23) in der ersten Kanalzonenschicht (21),  – Herstellen
der Rekombinationszone (30) in der wenigstens einen Aussparung (23),
durch Einbringen eines Rekombinationsmaterials in die wenigstens
eine Aussparung, – Aufbringen
einer zweiten Kanalzonenschicht (22) auf die erste Kanalzonenschicht
(21) und die Rekombinationszone (30).
Patent DE-10250521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sintermetallfilterstreifens oder -bandes sowie Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Sintermetallfilterstreifens oder -bandes
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: B22F3/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Sintermetallfilterstreifens oder – bandes,
bei dem in einem Verfahrensschritt mit einem Bindemittel vermischte,
pulverförmig
vorliegende Sintermetallpartikel in Filteröffnungen (13) eines flachen
metallischen Trägers
(4) eingebracht werden und nachfolgend der mit den Sintermetallpartikeln
beladene Träger
(4) einem Sinterprozess unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sintermetallpartikel mit dem Bindemittel zum Füllen der
Filteröffnungen
(13) des Trägers
(4) als mörtelartige,
nicht fließfähige Masse
(7) vorliegen und diese Masse mittels zumindest einer eine spachtelartige
Bewegung entlang der Oberfläche
des Trägers
(4) ausübenden
Fülleinrichtung
(6) mechanisch in die Filteröffnungen
(13) des Trägers
(4) eingestrichen wird.
Patent DE-10250814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von Werkstücken
Inventor: SCHWARZ WOLFGANG DIPL ING
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-10-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Vermessen von Werkstücken (12), bei dem eine vorbestimmte Kontur des Werkstücks (12) vermessen und der ermittelte Meßverlauf (60; 70; 80) mit einem Referenzverlauf verglichen wird, wobei der Meßverlauf (60; 70; 80) mit einer Mehrzahl von in einem Speicher (36) abgelegten Mustern (80; 86; 90) von Formfehlern verglichen und das dem Meßverlauf (60; 70; 80) am nächsten kommende Muster (80; 86; 90) auf einer Anzeigeeinheit (40) dargestellt wird, wobei der Meßverlauf (60; 70; 80) bzw. die Differenz (58) beim Vergleich mit den Mustern (80; 86; 90) formanalysiert wird, wobei die Formanalyse das Auffinden von Extremwerten (56a–d; 74a–c) einschließt, die regelmäßig entlang des Meßverlaufes (60; 70; 80) bzw. der Differenz (58) auftreten, wobei bei einem im wesentlichen kreisförmigen Meßverlauf (60; 70; 80) die Extremwerte (56a–d; 74a–d) als Maximal- bzw. Minimalabweichungen von einer idealen Kreisform ermittelt werden, die um ein ganzzahliges Vielfaches von 45° oder von 30° regelmäßig über den Umfang...
Patent DE-10295303-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung mit Ladungsspeicherfilm und Speicherperipherieschaltungen, Verfahren zu deren Betrieb und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FUJIWARA ICHIRO
IPC: H01L27/11575
Filed: 2002-09-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, umfassend – einen Speichertransistor (M) und – Speicherperipherieschaltungen (2a bis 9) zur Steuerung eines Betriebs des Speichertransistors (M), wobei der Speichertransistor (M) umfasst: ein Halbleitersubstrat (SUB, W) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen Kanalbildungsbereich (CH) eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der Kanalbildungsbereich in einem Oberflächenbereich des Halbleitersubstrats (SUB, W) eingestellt ist, einen ersten Source-/Drainbereich (S, SSL), der auf einer Seite des Kanalbildungsbereichs (CH) in dem Oberflächenbereich des Halbleitersubstrats (SUB, W) gebildet und mit den Speicherperipherieschaltungen (2a bis 9) elektrisch verbunden ist, einen zweiten Source-/Drainbereich (D, SBL), der auf der anderen Seite des Kanalbildungsbereichs (CH) in dem Oberflächenbereich des Halbleitersubstrats (SUB, W) gebildet und mit den Speicherperipherieschaltungen (2a bis 9) elektrisch verbunden ist, einen Ladungsspeicherfilm (GD), der zumindest auf dem Kanalbildungsbereich (CH) gebildet ist und der über eine Ladungsspeicherfähigkeit verfügt, und eine Gateelektrode (WL), die auf dem Ladungsspeicherfilm (GD) gebildet und mit den Speicherperipherieschaltungen (2a bis 9) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherperipherieschaltungen (2a bis 9) eine erste Spannung (Vd) erzeugen, die erzeugte erste Spannung (Vd) an den zweiten Source-/Drainbereich (D, SBL) unter Heranziehen eines Potentials des ersten Source-/Drainbereichs (S, SSL) als Referenz anlegen, eine erste Polaritätsspannung (Vg) und eine zweite Polaritätsspannung (Vwell) mit einer voneinander entgegengesetzten Polarität erzeugen, wobei eine Potentialdifferenz davon gleich einer zweiten Spannung (Vg-Vwell) ist, die erzeugte erste Polaritätsspannung (Vg) an die Gateelektrode (WL) anlegen, ...
Patent DE-10306258-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone mit Regelung eines Fluidstroms
Inventor: MIYAZAWA HISASHI
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Tintenpatrone
mit einer Tintenspeicherkammer (17, 69); einer Tintenzufuhröffnung (5,
51), die über
einen Tintenzufuhrströmungspfad
in Fluidkommunikation mit der Tintenspeicherkammer (17; 69) ist;  einem
Mechanismus (30), der derart ausgebildet ist, dass er den Tintenzufuhrströmungspfad
als Ergebnis des Verbrauchs von Tinte selektiv schließt und öffnet,  wobei
der Mechanismus (30) ein einen Tintenzufuhrströmungspfad bildendes Element
(6; 67) aufweist, das zwischen der Tintenspeicherkammer (17; 69)
und der Tintenzufuhröffnung
(5; 51) angeordnet ist und einen Teil des Tintenzufuhrströmungspfades
bildet, der mit der Tintenzufuhröffnung
(5; 51) in Verbindung bringbar ist; und  mit einem elastischen
Element (20; 84), das in dem den Tintenzufuhrströmungspfad bildenden Element
(6; 67) angeordnet ist und eine erste Fläche besitzt, auf die ein erster Druck
aus der Tintenspeicherkammer (17; 69) über eine erste, in dem den
Tintenzufuhrströmungspfad
bildenden Element (6; 67) gebildete Strömungspassage (12; 85) einwirkt,
und eine zweite Fläche,
auf die ein zweiter Druck aus der Tintenzufuhröffnung (5;...
Patent DE-10318518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Übersetzungs- bzw. Gangüberwachung für ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: POPP CHRISTIAN
IPC: F16H59/68
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Übersetzungs-
bzw. Gangüberwachung
für ein
Automatgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs,
bei dem sowohl während
als auch außerhalb
von Schaltungen bei Überschreitung
von vorgegebenen Überwachungs-
bzw. Drehzahlschwellen nach einer Filterzeit auf eine Fehlfunktion
geschlossen wird, wobei die Filterzeit auch durch einen Störungszähler darstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsschwellen und die Filterzeiten
in Abhängigkeit
von der Güte
bzw. Genauigkeit der Eingangssignale und/oder in Abhängigkeit
vom Betriebszustand und/oder vom Getriebeverhalten kontinuierlich
oder in diskreten Schritten angepasst werden.
Patent DE-10325290-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Bilden einer Sicherung für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: CHU ALLEN
IPC: H01L23/525
Filed: 2003-06-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Sicherung für eine Halbleitervorrichtung mit den Schritten: Bereitstellen einer ersten Elektrode mit einem ersten, durch einen ersten Umfang definierten Querschnittsbereich in einer dielektrischen Schicht, wobei die erste Elektrode aus der dielektrischen Schicht entlang des ersten Umfangs unter Bildung einer Stufe herausragt; und Verbinden der ersten Elektrode mit einer zweiten Elektrode durch ein Sicherungselement, wobei die zweite Elektrode einen durch einen zweiten Umfang definierten Querschnittsbereich aufweist, wobei der erste Umfang größer als der zweite Umfang ist, so dass das Sicherungselement nicht mit der Stufe in Kontakt ist.
Patent DE-10330330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pfüfung der Isolierung eines strangförmigen Leiters
Inventor: ARNDT THOMAS J
IPC: G01R31/12
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Isolierung eines strangförmigen
ersten Leiters (1), der wenigstens eine, zumindest im gestreckten
Zustand des ersten Leiters ebene Flachseite (4, 5, 6, 7) aufweist,
wobei der erste Leiter (1) in mehreren Windungen derart eingerollt
wird, dass der eingerollte Teil mit der Flachseite mit seiner Isolierung (3)
an einem zweiten Leiter (9, 14) anliegt, und wobei eine ausreichend
hohe elektrische Spannung zwischen dem ersten Leiter (1) und dem
zweiten Leiter (9, 14) angelegt wird, die bei Defekten in der Isolierung
(3) einen Überschlag
zwischen dem elektrisch leitenden Teil des ersten Leiters und dem
zweiten Leiter hervorruft, und die Spannung und/oder der Strom zwischen
dem ersten (1) und dem zweiten Leiter (9, 14) erfasst wird.
Patent DE-10332590-B4 (DE)
Title: Zeilendecodierer in einem Flashspeicher sowie Löschverfahren für eine Flashspeiicherzelle in diesem
Inventor: KIM KI SEOG
IPC: H01L29/788
Filed: 2003-07-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Zeilendecodierer in einem Flashspeicher, mit: – einem PMOS-Transistor mit einer Gateelektrode zum Empfangen eines ersten Eingangssignals als Eingangssignal, der zwischen einen ersten Versorgungsspannungsanschluss und einen ersten Knoten geschaltet ist; – einem ersten NMOS-Transistor mit einer Gateelektrode zum Empfangen des ersten Eingangssignals als Eingangssignal, der zwischen den ersten Knoten und einen zweiten Knoten geschaltet ist; – einem zweiten NMOS-Transistor mit einer Gateelektrode zum Empfangen des zweiten Eingangssignals als Eingangssignal, der zwischen den zweiten Knoten und einen Masseanschluss geschaltet ist; und – einer Schalteinrichtung mit einer Gateelektrode zum Empfangen des dritten Eingangssignals als Eingangssignal, der zwischen den zweiten Knoten und einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss geschaltet ist; – wobei der erste Knoten mit Wortleitungen verbunden ist.
Patent DE-10332852-B4 (DE)
Title: Modifizierter roter Phosphor, Verfahren zur Herstellung desselben, entfärbte Zusammensetzung von rotem Phosphor und flammwidrige Polymerzusammensetzung
Inventor: KINOSE YUTAKA
IPC: C08L101/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2012-10-31
Abstract: Modifizierter roter Phosphor, umfassend roten Phosphor enthaltende Partikel (A), deren Oberflächen mit einem modifizierten Harzfilm (F) beschichtet sind, der weiße Partikel (B) mit einer Weißheit von 70 oder mehr, Farbpartikel (C) mit einem Farbton H von 30 bis 80 im Farbton-Kreis des Munsell-Farbsystems und ein Binderharz (D) enthält.
Patent DE-10334105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Gesichts-Animationsparametern zur Darstellung gesprochener Sprache mittels graphischer Computermodelle
Inventor: LUKAS KLAUS
IPC: G10L21/06
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Generierung von Gesichts-Animationsparametern
zur Darstellung gesprochener Sprache mittels graphischer Computermodelle,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) mittels eines Mikrofons (11)
ein gesprochenes Wort oder eine Wortfolge aufgenommen werden,  b)
mittels einer Stimmungslageerkennungseinrichtung (1) aus dem gesprochenen
Wort oder der Wortfolge einer Person deren Stimmungslage ermittelt
wird, und die Stimmungslage in Gesichts-Animationsparameter zu Darstellungszwecken
umgesetzt wird,  c) die dem gesprochenen Wort oder der Wortfolge
zugeordnete Stimmungslage in ein Lesezeichen gewandelt wird,  d)
das gesprochene Wort oder die Wortfolge gemeinsam mit dem Lesezeichen über eine
Kommunikationseinrichtung (10) an ein Mobiltelefon übermittelt
wird,  e) das Lesezeichen dem zu diesem Wort oder dieser Wortfolge
gehörigen
Visem oder Visemen zugeordnet wird,  f) das Zuordnen des Lesezeichen
zu einem Visem oder mehreren Visemen automatisch erfolgt,  g)
das gesprochene Wort durch eine Phonemerkennungseinrichtung (2)
in eine Phonemfolge umgewandelt und dem Visem oder den Visemen direkt
zugeordnet wird,  h) aus...
Patent DE-10339842-B4 (DE)
Inventor: BRUENNEL ELMAR
IPC: G05G1/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: The method for producing operating keys, ornamental covers etc. with finely-structured symbols involves engraving of the rear side of a carrier plate, and coating of this side with a material layer and a foil. It further involves material removal from the front side of the carrier plate until the engraving is fully or partially laid bare, and covering of this side of the carrier plate with a protective layer. An independent claim is also included for an operating key produced by the proposed method.
Patent DE-19506298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Scharnierelementes
Inventor: OFFENBROICH ADRIAN
IPC: E05D1/04
Filed: 1995-02-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Scharnierelementes mit drei langgestreckten
Profilelementen (1, 5), von denen eines ein Nutprofilelement (1)
mit einem im wesentlichen U- bzw. bügelförmigen Querschnitt ist, dessen
Nut (2) durch eine schlitzartige, in Profillängsrichtung verlaufende Öffnung (3)
zugänglich
ist, und zwei Schwenkprofilelemente (5) mit einer um eine in Profillängsrichtung
verlaufende Achse gekrümmten
Seitenkante (6) sind, wobei der innere Krümmungsradius im wesentlichen dem
Querschnitt der freien Seitenkanten (4) des Nutprofilelementes (1)
im Bereich der schlitzartigen Öffnung
(3) entspricht, wobei zwei Schwenkprofilelemente (5) mit dem Nutprofilelement
(1) derart verbunden werden, daß die Krümmungen
(7) der Schwenkprofilelemente (5) die freien Seitenkanten (4) des
Nutprofilelementes (1) umgreifen und die freien Seitenkanten (4)
die Scharnierdrehachsen für das
jeweilige Schwenkprofilelement (5) bildet, und gegen Längsverschiebung
gesichert werden,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
Ablängen
von drei im wesentlichen gleich langen Profilelementen (1, 5) von
Profilsträngen,
wobei eines ein Nutprofilelement (1) und zwei Schwenkprofilelemente
(5) sind,...
Patent DE-19547276-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Schuh und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUELLER HANS-JOERG
IPC: A43B13/12
Filed: 1995-12-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Wasserdichter
Schuh mit einem Schaft, einem den Schaft auskleidenden, wasserdichten, insbesondere
wasserdampfdurchlässigen
Futter und einer an den unteren Bereich des Schaftes und des Futters
angespritzten, wasserdichten Sohle aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schaft (12) im unteren Endbereich (16) mit einer für den beim
Anspritzen flüssigen Kunststoff
durchlässigen
Zwischensohle (22) verbunden ist und daß das Futter (14) untere Bereiche
(26) umfaßt,
die der Zwischensohle (22) schuhinnenseitig benachbart angeordnet
sind und an die der die Zwischensohle (22) durchdringende Kunststoff
außenseitig
angespritzt ist.