baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042403-B4 (DE)
Title: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHACHT STEFAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2009-09-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - eine Federlenkerschale (2; 2') mit einem ersten Endabschnitt (3; 3') zur fahrzeugaufbauseitigen Anbindung, einem zweiten Endabschnitt (4; 4') zur radseitigen Anbindung und einem erweiterten Abschnitt (5; 5') zur Abstützung einer Feder, der zwischen beiden Endabschnitten (3, 4; 3', 4') angeordnet ist und ein U-förmiges Profil aufweist, und
 - ein Schließblech (20; 20'), das im Bereich des erweiterten Abschnitts (5; 5') das U-förmige Profil der Federlenkerschale (2; 2') überbrückt und eine Durchgangsöffnung (21; 21') für die Feder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließblech (20; 20') einen die Durchgangsöffnung (21; 21') zumindest abschnittsweise umgebenden Kragen (22; 22') aufweist, der nach außen gestülpt ist und ein im Wesentlichen C-förmiges Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-102009045222-B4 (DE)
Title: Parallelachsendifferentialanordnung mit Schraubenverzahnung
Inventor: GUTSMIEDL PETER
IPC: F16H48/285
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-08-30
Abstract: Eine Differentialanordnung (42), die folgendes umfasst:eine Gehäuseanordnung (CA), die einen Gehäusekörper (102) und eine Gehäuseabdeckung (104) umfasst, wobei die Gehäuseanordnung (CA) eine Vielzahl von ersten Bolzenöffnungen (170) und eine Vielzahl von zweiten Bolzenöffnungen (202) definiert, der Gehäusekörper (102) einen Innenhohlraum (160) und eine Vielzahl von Schuhausnehmungen (166) definiert, der Innenhohlraum (160) eine Innenwandfläche (162) aufweist und die Gehäuseabdeckung (104) mit dem Gehäusekörper (102) fest gekoppelt ist;eine Vielzahl von ersten Schuhen (164), die mit dem Gehäusekörper (102) integral ausgebildet sind;eine Vielzahl von ersten Schraubenritzeln (108), die in dem Innenhohlraum (160) aufgenommen sind, wobei jedes erste Schraubenritzel (108) einen ersten Bolzenabschnitt (222) aufweist, der in einer zugehörigen ersten Bolzenöffnung (170) aufgenommen ist; eine Vielzahl von zweiten Schuhen (184), die mit der Gehäuseabdeckung (104) integral ausgebildet sind, wobei jeder zweite Schuh (184) in einer zugehörigen Schuhausnehmung (166) aufgenommen ist, um die Gehäuseabdeckung (104) relativ zu dem Gehäusekörper (102) einzuteilen;eine Vielzahl von zweiten Schraubenritzeln (116), die in dem Innenhohlraum (160) aufgenommen sind, wobei jedes zweite Schraubenritzel (116) einen zweiten Bolzenabschnitt (232) aufweist, der in einer zugehörigen zweiten Bolzenöffnung (202) aufgenommen ist;ein erstes Seitengetriebe (110), das in dem Innenhohlraum (160) aufgenommen ist und in jedes der ersten Schraubenritzel (108) verzahnt eingreift; und ein zweites Seitengetriebe (114), das in dem Innenhohlraum (160) aufgenommen ist und in jedes der zweiten Schraubenritzel (116) verzahnt eingreift;wobei jedes der ersten und zweiten Schraubenritzel (116) in die Innenwandfläche (162) des Gehäusekörpers (102) als Antwort auf eine Reaktionskraft reibschlüssig eingreifen, die durch Zahneingriff in die ersten bzw. zweiten Seitengetriebe (110, 114) erzeugt wird, um dadurch die Differentialbewegung zwischen den ersten und zweiten Seitengetrieben (110, 114) einzuschränken.
Patent DE-102010002499-B4 (DE)
Title: Thermisches Überlastrelais
Inventor: FURUHATA YUKINARI
IPC: H01H71/10
Filed: 2010-03-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Thermisches Überlastrelais mit:einem Gehäuse (1);Hauptbimetallen (2), die durch Biegeverformung bei Erfassung eines Überstroms versetzt werden;einem Freigabehebel (23), der gemäß der Versetzung eines Schiebers (3) arbeitet, der auf die Versetzung der Hauptbimetalle (2) folgend versetzt wird; undeinem Kontaktumkehrmechanismus (21) zum Umschalten von Kontakten durch Drehung des Freigabehebels (23);wobei alle drei letzteren Elemente (2, 23, 21) in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobeider Kontaktumkehrmechanismus (21) Folgendes umfasst:eine bewegliche Platte (35), die an einem Haltepunkt an ihrem einen Ende gehalten und an dem anderen Ende schwenkbar angeordnet ist;eine Umkehrfeder (36), die zwischen der anderen Endseite der beweglichen Platte (35) und einer Federhalterung (32a) gestreckt ist, wobei das andere Ende der beweglichen Platte (35) und die Federhalterung (32a) einander gegenüberliegend bezüglich des Haltepunkts positioniert sind und die bewegliche Platte (35) durch Koppeln an den gedrehten Freigabehebel (23) umkehren; undeine Sperrplatte (34), die sich zusammen mit der Bewegung der beweglichen Platte (35) um eine Haltewelle (33) dreht; unddie Kontakte ein normalerweise geöffnetes Kontaktstück (38) und ein normalerweise geschlossenes Kontaktstück (42) aufweisen, die in der Nähe einer Vorderseite (34a) und in der Nähe einer Rückseite (34b) der Sperrplatte (34) angeordnet sind.
Patent DE-102010018511-B4 (DE)
Title: Organisches halbleitendes Material und elektronisches Bauelement
Inventor: WERNER ANSGAR
IPC: C09K11/06
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Organische halbleitendes Material umfassend zumindest ein Matrixmaterial und zumindest ein Dotierungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Dotierungsmaterial aus Verbindungen der Formel (1) ausgewählt istwobei R1 unabhängig ausgewählt ist aus Aryl und Heteroaryl, wobei Aryl und Heteroaryl mit zumindest einem elektronenarmen Substituenten, vorzugsweise vollständig, substituiert sind, und dass das Matrixmaterial ausgewählt ist aus Verbindungen der Formel (2) ...
Patent DE-102010026168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Feststoffen und/oder Tröpfchen aus einem Gewässer
Inventor: DAMANN ROLAND
IPC: C02F1/24
Filed: 2010-06-28
Granted: 2022-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Feststoffen und/oder Tröpfchen aus einem Gewässer mit• einem Druckbehälter (18), dem Wasser und ein unter erhöhtem Druck stehendes Gas zuführbar ist und der eine Ausgangsleitung (26) aufweist, durch die dem Druckbehälter (18) das Wasser mit darin gelöstem Gas entnehmbar ist,• mindestens einem mit der Ausgangsleitung (26) verbundenen Entspannungsventil (28), über das das Wasser mit darin gelöstem Gas unter Bildung von Gasbläschen (32) entspannbar ist,• einer Fördereinrichtung, die sich an einer Wasseroberfläche (16) sammelndes Flotat aus zu entfernenden, an die Gasbläschen (32) gekoppelten Feststoffen und/oder Tröpfchen in einen Auffangbehälter (38) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass• der Druckbehälter (18) auf einem Schwimmkörper angeordnet ist,• mindestens eine mit dem Entspannungsventil (28) verbundene Austrittsöffnung (30), durch die das Wasser und die Gasbläschen (32) derart austreten können, dass die Gasbläschen (32) unmittelbar innerhalb des Gewässers und nicht in einem gesonderten Flotationsbecken freigesetzt werden, in dem Gewässer in einer vorgebbaren Tiefe unter der Wasseroberfläche (16) des Gewässers angeordnet ist und• die Fördereinrichtung so angeordnet ist, dass das Flotat unmittelbar von der Wasseroberfläche (16) des Gewässers entfernbar ist.
Patent DE-102010028248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer axialen Lage einer Materialrolle in einem Rollenwechsler
Inventor: BREUNIG RAINER
IPC: B65H19/30
Filed: 2010-04-27
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer axialen Lage einer Materialrolle (02) in einem Rollenwechsler (01), wobei mittels zumindest eines Sensors (16) eine axiale Lage der Materialrolle (02) bezüglich einer, zu einer Rotationsachse (08) von zwei mit der Materialrolle (02) zusammenwirkenden Tragdornen (03) parallelen Richtung (A) erfasst wird und wobei die zwei Tragdorne (03) in Abhängigkeit von Messergebnissen dieses zumindest einen Sensors (16) gegebenenfalls in oder entgegen der Richtung (A) verfahren werden und wobei der zumindest eine Sensor (16) zumindest eine Messung zu einem Zeitpunkt vornimmt, zu dem die Materialrolle (02) ausschließlich von den Tragdornen (03) gehalten wird und wobei ein die Tragdorne (03) tragender Träger (07) mit einem Gestell (12) des Rollenwechslers (01) schwenkbar verbunden ist und wobei der zumindest eine Sensor (16) von dem Gestell (12) aus eine Distanz zwischen einem Ort des Gestells (12) und einem Bereich der Materialrolle (02) misst und wobei die Distanz zu einem Bereich der Materialrolle (02) gemessen wird, der von der Rotationsachse (08) der Tragdorne (03) einen Abstand in Form eines Radius aufweist, der weniger als 5 cm kleiner ist als ein Radius einer virtuellen, die Materialrolle (02) einhüllenden Zylinderoberfläche, wobei der Träger (07) und die daran angeordneten Tragdorne (03) zuvor in Abhängigkeit von einem Durchmesser der Materialrolle (02) durch Verschwenken des Trägers (07) in eine jeweils geeignete Lage verschwenkt werden, in der der zu messende Bereich der Materialrolle (02) in einem Messbereich des zumindest einen Sensors (16) angeordnet ist und wobei vor einem Verbinden der Tragdorne (03) mit der Materialrolle (02) zumindest eine Distanzmessung zwischen dem zumindest einen Sensor (16) und einem Bereich der Materialrolle (02) durchgeführt wird und wobei zumindest einmal nach einer axialen Verstellung der Tragdorne (03) auf Grund einer Distanzmessung des zumindest einen Sensors (16), eine weitere Distanzmessung mittels zumindest einem Sensor (16) durchgeführt wird und wobei mittels zumindest einer Schwenkbewegung zumindest des die Tragdorne (03) tragenden Trägers (07) und gleichzeitiger kontinuierlicher oder mehrfach nacheinander durchgeführter Messung mittels des zumindest einen Sensors (16) ein radiales Profil der Materialrolle (02) ermittelt wird.
Patent DE-102010060255-B4 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/12
Filed: 2010-10-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Laufstreifenprofil (15) eines Fahrzeugluftreifens mit wenigstens einem an der im Einsatz am Fahrzeug die Außenseite OU bildenden Reifenschulter in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens ausgerichteten und über den Umfang des Fahrzeugluftreifens ersteckten Profilband (3) - beispielsweise eine Profilrippe oder eine Profilblockreihe -, welches sich in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens aus dem axialen Erstreckungsbereich des Laufstreifens innerhalb der Bodenaufstandsbreite Tnach axial außen bis zum axialen Rand L der Bodenaufstandsfläche und darüber hinaus bis in eine Position außerhalb der Bodenaufstandsfläche im axialen Abstand a vom Rand L der Bodenaufstandsfläche erstreckt und dort endet, dadurch gekennzeichnet, dass im Profilband (3) innerhalb des axialen Erstreckungsbereiches der Erstreckungsbreite a axial außerhalb der Bodenaufstandsbreite TN in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens ausgerichtete, in axialer Richtung A voneinander beabstandete parallele Feineinschnitte (10,11,12) ausgebildet sind, dass auch innerhalb der Bodenaufstandsbreite Tinnerhalb eines axialen Erstreckungsabschnittes der Breite a ausgehend vom axialen Rand L der Bodenaufstandsbreite Tim Laufstreifenprofil (15) M in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens ausgerichtete, in axialer Richtung A voneinander beabstandete parallele Feineinschnitte (8,9) ausgebildet sind, wobei N und M ganze Zahlen sind und N > M und M ≥ 1.
Patent DE-102010062892-B4 (DE)
Title: Strömungsgitter zum Einsatz in einem Strömungsrohr eines strömenden fluiden Mediums
Inventor: MAIS TORSTEN
IPC: F15D1/02
Filed: 2010-12-13
Granted: 2023-07-06
Abstract: Strömungsgitter (124) zum Einsatz in einem Strömungsrohr (112) eines strömenden fluiden Mediums, insbesondere zur Beeinflussung einer Strömung des fluiden Mediums vor einem Sensor (116) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft des fluiden Mediums, wobei das Strömungsgitter (124) eine Mehrzahl von Passagen (126) aufweist, wobei die Passagen (126) von dem strömenden fluiden Medium in einer Hauptströmungsrichtung (114) durchströmbar sind, wobei die Passagen (126) jeweils an einem der Hauptströmungsrichtung (114) entgegenweisenden Ende mindestens eine Eintrittsöffnung (128) und an einem gegenüberliegenden Ende mindestens eine Austrittsöffnung (130) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Passagen (126) Mittel aufweisen, um eine Mehrzahl von über einen durchströmbaren Querschnitt des Strömungsgitters (124) verteilt angeordneten Wirbeln mit einer Drehrichtung parallel zu der Hauptströmungsrichtung (114) zu erzeugen, wobei die Mittel daraus bestehen, dass entweder- die Eintrittsöffnung (128) eine polygonale Form aufweist, wobei die Austrittsöffnung (130) ebenfalls die polygonale Form aufweist, wobei die polygonale Form der Austrittsöffnung (130) gegenüber der polygonalen Form der Eintrittsöffnung (128) um eine Achse parallel zu der Hauptströmungsrichtung (114) verdreht ist oder- die Eintrittsöffnung (128) eine Form einer ersten Art aufweist, wobei die Austrittsöffnung (130) eine Form einer zweiten Art aufweist, wobei die zweite Art von der ersten Art verschieden ist.
Patent DE-102011008592-B4 (DE)
Title: Farbsteuerung für Druckmaschinen mit Kurzfarbwerk
Inventor: MICHELS JÜRGEN
IPC: B41F31/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Regelung und Steuerung der Farbgebung in Offsetdruckmaschinen (2) mit wenigstens einem Farbwerk (1), einem Steuerungsrechner (12) sowie einem Bedienelement (13) zur Einstellung der Farbgebung über einen vorgesehenen Regelbereich der Farbgebung, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgesehene Regelbereich im Steuerungsrechner (12) in Teilbereiche unterteilt ist, dass den Teilbereichen im Steuerungsrechner(12) jeweils wenigstens eine Stellgröße des Farbwerks (1) oder der Druckmaschine (2) zugeordnet ist und dass der Steuerungsrechner (12) in Abhängigkeit der mittels des Bedienelements (13) ausgewählten Farbgebung den passenden Teilbereich ermittelt und über die jeweils zugeordneten Stellgrößen im Farbwerk (1) und/oder der Druckmaschine (2) die ausgewählte Farbgebung im Farbwerk (1) einstellt.
Patent DE-102011076557-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmaschinensteuergerät
Inventor: MURAKAMI YOSHIFUMI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2020-11-26
Abstract: Maschinensteuergerät eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 einen Beschleunigersensor (31) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines Beschleunigerbetätigungsabschnitts (32) als eine Beschleunigerposition ;
 einen Bremssensor (33) zum Erfassen einer Betätigung eines Bremsbetätigungsabschnitts (34); und
 eine Maschinensteuerungseinrichtung (30) zum Steuern einer Maschine (11) auf der Basis der Beschleunigerposition, die mit dem Beschleunigersensor (31) erfasst wird, wobei
 die Maschinensteuerungseinrichtung (30) gestaltet ist, um eine AN-Betätigung des Beschleunigerbetätigungsabschnitts (32) auf der Basis eines Ausgabesignals des Beschleunigersensors (31) zu bestimmen und eine AN-Betätigung des Bremsbetätigungsabschnitts (34) auf der Basis eines Ausgabesignals des Bremssensors (33) zu bestimmen, und wobei
 falls bestimmt wird, dass die AN-Betätigung des Bremsbetätigungsabschnitts (34) während der AN-Betätigung des Beschleunigerbetätigungsabschnitts (32) durchgeführt wird, die Maschinensteuerungseinrichtung (30) gestaltet ist, um eine Beschleunigerpositionsbegrenzungssteuerung zum Bringen eines einer Beschleunigerposition entsprechenden Werts für eine Maschinensteuerung auf einen Grenzwert entsprechend einer Fahrzeuggeschwindigkeit durchzuführen.
Patent DE-102011117666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren von Gegenständen
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B05D3/02
Filed: 2011-11-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen, insbesondere zum Trocknen von beschichteten Fahrzeugkarosserien, mit
 a) einem Gehäuse (14);
 b) einem in dem Gehäuse (14) untergebrachten Temperiertunnel (16), durch welchen ein Gegenstand (12) mittels eines Transportsystems (30) in einer Transportrichtung transportierbar ist;
 c) wenigstens einer Temperiereinrichtung (35, 50; 35, 70) zum Temperieren des Gegenstandes (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 d) eine Lokaltemperiereinrichtung (50; 70) vorhanden ist, mittels welcher lokal begrenzte Bereiche des Gegenstandes (12) gezielt temperierbar sind und welche hierzu mehrere unabhängig voneinander aktivierbare und ansteuerbare Temperiereinheiten (52; 72) umfasst.
Patent DE-102012009219-B4 (DE)
Title: Batteriemodul, elektrisches Energiesystem in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Batteriemoduls
Inventor: SAUCKE WOLFGANG
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-02-08
Granted: 2022-05-25
Abstract: Batteriemodul (2, 3), umfassend mindestens zwei in Reihe geschaltete Batteriezellen (BZ1-BZX) und einen DC/DC-Wandler (7), wobei der DC/DC-Wandler (7) einen ersten Eingangsanschluss (E1) und einen zweiten Eingangsanschluss (E2) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdem ersten Eingangsanschluss (E1) ein erstes Umschaltelement (U1) und dem zweiten Eingangsanschluss (E2) ein zweites Umschaltelement (U2) zugeordnet ist, wobei die Umschaltelemente (U1, U2) jeweils einen Ausgang aufweisen, der fest mit dem zugeordneten Eingangsanschluss (E1, E2) des DC/DC-Wandlers (7) verbunden ist sowie jeweils mindestens einen ersten und einen zweiten Eingang (U11, U12; U21, U22) aufweist, die wahlweise auf den Ausgang des Umschalters (U1, U2) durchschaltbar sind, wobei an den Polanschlüssen der Batteriezellen (BZ1, BZX) jeweils ein Schaltelement (S1-SX+1) angeordnet ist, wobei der Pluspol einer ersten Batteriezelle (BZ1) über das Schaltelement (S1) an den ersten Eingang (U11) des ersten Umschaltelements (U1) und den zweiten Eingang (U22) des zweiten Umschaltelements (U2) geschaltet ist und der Minuspol der Batteriezelle (BZ1) über das Schaltelement (S2) an den zweiten Eingang (U12) des ersten Umschaltelements (U1) und den ersten Eingang (U21) des zweiten Umschaltelements (U2) geschaltet ist,wobei der Pluspol einer benachbarten zweiten Batteriezelle (BZ2) über das Schaltelement , (S2) an den zweiten Eingang (U12) des ersten Umschaltelements (U1) und den ersten Eingang (U21) des zweiten Umschaltelements (U2) geschaltet ist und der Minuspol über das Schaltelement (S3) an den ersten Eingang (U11) des ersten Umschaltelements (U1) und den zweiten Eingang (U22) des zweiten Umschaltelements (U2) geschaltet ist.
Patent DE-102012009309-B4 (DE)
Title: Universale Verriegelungsvorrichtung für eine Steckvorrichtung und Verfahren für die Verriegelungsvorrichtung
Inventor: MAHDJOUR KIAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-05-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Steckvorrichtung mit – einem Hebelgriff (4), – mindestens einem Hebelbein (5) mit einem Rastenprofil (6) mit mehreren Rasten, – einer auf einer Steckdosenplatte (9) befestigten Steckdose (1), – wobei der Hebelgriff (4) und das mindestens eine Hebelbein (5) verbunden sind und ein Hebelsystem (3) bilden, welches auf der Steckdosenplatte (9) positioniert ist, wobei das mindestens eine Hebelbein (5) zusammen mit dem Rastenprofil (6) durch Ausübung einer Kraft auf den Hebelgriff (4) in Öffnungen der Steckdosenplatte (9) hinein- und herausgeführt werden kann, – einer Stromdetektionseinheit (7) zur Erkennung eines elektrischen Verbrauchsstroms, – einem Relaisschalter (8), welcher von der Stromdetektionseinheit (7) eingeschaltet wird, – einem elektromagnetischen Riegel (12), welcher nach dem Einschalten des Relaisschalters (8) bestromt wird, welcher sich bei seiner Bestromung und Entstromung in das Rastenprofil (6) des mindestens einen Hebelbeins (5) hinein- bzw. herausbewegt, wodurch eine Verriegelung bzw. eine Entriegelung der Steckvorrichtung hervorgerufen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrauchsstrom ein Wechselstrom ist und nach dem Einführen eines Steckers (2) in die Steckdose (1) und Einschalten eines Verbrauchers, mithilfe der Stromdetektionseinheit (7) in ein Steuersignal umgewandelt wird, welches an den Relaisschalter (8) weitergeleitet wird, wodurch der Riegel (12), abhängig von der Größe des Steckers (2) in eine der Rasten des Rastenprofils (6) hineinbewegt und eingerastet wird und das Hebelsystem (3) zur Verrieglung bringt.
Patent DE-102012015294-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: ROTHSTEIN GERHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-07-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3), welche relativ zu dem Sitzteil (2) um eine Lehnenschwenkachse (6) schwenkbar und in einer Design-Position, in welcher die Rückenlehne (3) annähernd aufrecht steht, und in einer Tisch-Position, in welcher die Rückenlehne (3) auf dem Sitzteil (2) aufliegt, verriegelbar ist, wobei die Rückenlehne (3) in der Design-Position um einen Schwenkwinkel (A) relativ zu der Tisch-Position geschwenkt ist, sowie zwei kinematisch dem Sitzteil (2) zugeordnete Verriegelungsvorrichtungen (90), mittels welchen das Sitzteil (2) mit einer Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, sowie eine kinematisch der Rückenlehne (3) zugeordnete Entriegelungseinheit (10) zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtungen (90), welche mittels zweier Bowdenzüge (83, 84) mit den Verriegelungsvorrichtungen (90) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Sitzteil (2) kinematisch zugeordnetes Durchführelement (80) vorgesehen ist, welches eine erste Durchführöffnung (81) zur Durchführung des ersten Bowdenzugs (83) und eine zweite Durchführöffnung (82) zur Durchführung des zweiten Bowdenzugs (84) aufweist, wobei die erste Durchführöffnung (81) und die zweite Durchführöffnung (82) im gleichen Abstand von der Lehnenschwenkachse (6) angeordnet sind, und wobei das Durchführelement (80) annähernd zylinderförmig ausgestaltet ist und derart an dem Sitzteil (2) befestigt ist, dass seine Zylinderachse mit der Lehnenschwenkachse (6) fluchtet.
Patent DE-102012019907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Abgasreinigungseinrichtung sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-10-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Abgasreinigungseinrichtung (1), wobei die Abgasreinigungseinrichtung (1) einen von einem Abgasstrom der Brennkraftmaschine (2) durchströmbaren Katalysator (4) sowie eine stromaufwärts des Katalysators (4) in dem Abgasstrom angeordnete erste Lambdasonde (5) und eine stromabwärts des Katalysators (4) in dem Abgasstrom angeordnete zweite Lambdasonde (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sauerstoffbefüllungszustand eines Sauerstoffspeichers des Katalysators (4) anhand eines von der ersten Lambdasonde (5) bereitgestellten ersten Lambdasignals sowie einer Offsetgröße (Δλ) bestimmt, bei Unterschreiten einer Lambdasignaluntergrenze durch ein von der zweiten Lambdasonde (6) bereitgestelltes zweites Lambdasignal auf einen einem leeren Sauerstoffspeicher entsprechenden ersten Wert und/oder bei Überschreiten einer Lambdasignalobergrenze durch das zweite Lambdasignal auf einen einem vollen Sauerstoffspeicher entsprechenden zweiten Wert gesetzt und unmittelbar anschließend während wenigstens eines Regelzeitraums auf einen Vorgabebefüllungszustand geregelt wird, wobei am Ende des Regelzeitraums die Offsetgröße (Δλ) anhand des zweiten Lambdasignals angepasst wird, wobei zum Anpassen der Offsetgröße (Δλ) diese um einen Differenzwert inkrementiert wird, wenn das zweite Lambdasignal am Ende des Regelzeitraums einer mageren Gemischzusammensetzung entspricht, und/oder um den Differenzwert dekrementiert wird, wenn das zweite Lambdasignal am Ende des Regelzeitraums einer fetten Gemischzusammensetzung entspricht, und dass die Dauer des Regelzeitraums in Abhängigkeit von dem zweiten Lambdasignal gewählt wird, wobei zu Beginn des Regelzeitraums ein Ausgangswert gleich dem zweiten Lambdasignal gesetzt, während des Regelzeitraums kontinuierlich oder in Intervallen ein Differenzwert des zweiten Lambdasignals von dem Ausgangswert bestimmt und der Maximalwert des Differenzwerts während des Regelzeitraums in Form eines Maximaldifferenzwerts festgehalten wird, wobei der Regelzeitraum beendet und die Offsetgröße angepasst wird, wenn der Differenzwert den Maximaldifferenzwert unterschreitet.