baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131877-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auswählen einer ladestation
Inventor: SINGURU KAUSALYA
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein zugehöriges System zum Auswählen einer Ladestation für ein Fahrzeug beschrieben, das das Bestimmen eines Ladezustands einer fahrzeugeigenen Gleichstromquelle umfasst, die so angeordnet ist, dass sie ein Antriebssystem für das Fahrzeug mit elektrischer Energie versorgt. Eine Reiseroute zu einem Zielpunkt wird bestimmt, und die Standorte einer Vielzahl von Ladestationen in der Nähe der Reiseroute werden identifiziert. Gewünschte Zustände und entsprechende Gewichtungsfaktoren für mehrere vom Benutzer auswählbare Parameter werden bestimmt, und eine Sortierroutine wird ausgeführt, um die mehreren Ladestationen nahe der Fahrtroute auf der Grundlage der gewünschten Zustände und der entsprechenden Gewichtungsfaktoren für die mehreren vom Benutzer auswählbaren Parameter und des Ladezustands der fahrzeugeigenen Gleichstromquelle in eine Rangfolge zu bringen. Eine der Ladestationen wird auf der Grundlage der Rangfolge ausgewählt, und es wird eine Ladereservierung geplant.
Patent DE-102020201172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Druckgas, Fahrzeug
Inventor: SCHAICH UDO
IPC: F16K17/38
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Speichern von Druckgas, beispielsweise Wasserstoff oder Erdgas, umfassend eine Speicherleitung (1), an die mindestens ein Druckgasbehälter (2) über ein Ventil (3) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß weist die Speicherleitung (1) mindestens einen Anschlussstutzen (4) zum gasdichten Anschließen des mindestens einen Druckgasbehälters (2) auf und in den Anschlussstutzen (4) ist ein Sicherheitselement (5) integriert, das eine Filterfunktion und eine Absperrfunktion besitzt.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Speichern von Druckgas.
Patent DE-102020203230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erfassen eines insassen in einem fahrzeug
Inventor: HAN SEUNG SU
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen eines Insassen innerhalb eines Fahrzeugs vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst einen Sensor, der innerhalb des Fahrzeugs angebracht ist, und eine Fahrzeugnetzwerk-Verbindungsvorrichtung, die eine Position und einen Rückenlehnenwinkel jedes Sitzes in dem Fahrzeug empfängt und ein Steuersignal zum Einstellen der Position und des Rückenlehnenwinkels jedes Sitzes in dem Fahrzeug überträgt. Eine Steuerung führt eine primäre Erfassung unter Verwendung des Sensors in einem präzisen Erfassungsmodus durch, der basierend auf der empfangenen Position und dem Rückenlehnenwinkel jedes Sitzes in dem Fahrzeug bestimmt wird, und führt eine endgültige Erfassung unter Verwendung des Sensors in einem allgemeinen Erfassungsmodus durch, während die Position und der Rückenlehnenwinkel jedes Sitzes in dem Fahrzeug eingestellt werden.
Patent DE-102020205267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung zumindest einer Welle
Inventor: MELLO ARTHUR
IPC: B23P19/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionierung einer Welle (3) relativ zu zumindest einem eine Nabe (2) für die Welle (3) aufweisenden Funktionselement (4), insbesondere einem Nocken (4a),- wobei ein Reitstock (5) zur koaxialen Ausrichtung der Welle (3) in Bezug auf die Nabe (2) des zumindest einen Funktionselements (4) vorgesehen ist,- wobei der Reitstock (5) einen radial verstellbaren Zentrierkonus (6) für die Welle (3) aufweist,- wobei der Reitstock (5) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Nabe (2).Hierdurch können Riefen auf einer Oberfläche der Welle (3) durch ein exzentrisches Fügen vermieden werden.
Patent DE-102020205308-A1 (DE)
Title: Handgerät, Verfahren und Vorsatzgerät
Inventor: SCHÄUBLE DANIEL
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät (10), insbesondere eine Kartuschen-Presse und/oder Schlauchbeutel-Presse, zur Ausgabe von Füllmaterial (72) in eine Fuge (71), umfassend: eine Griffanordnung (73) zum händischen Greifen des Handgeräts (10) und zum Bewegen des Handgeräts (10) entlang eines Fugen-Verlaufs (74), eine Ausgabeeinrichtung (75) zur Ausgabe des Füllmaterials (72) in die Fuge (71), und eine Sensoreinrichtung (76), die ausgebildet ist, eine Einfluss-Größe zu erfassen, die die Körper-Geometrie eines Füllmaterial-Körpers (78), der durch das in die Fuge (71) ausgegebene Füllmaterial (72) gebildet wird, beeinflusst, wobei das Handgerät (10) ausgebildet ist, auf Basis der erfassten Einfluss-Größe eine Ausgaberate (r) anzupassen, mit der die Ausgabeeinrichtung (75) das Füllmaterial (72) ausgibt.
Patent DE-102020208644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anordnung von Produkten im Bereich einer Quersiegeleinrichtung einer Schlauchbeutelverpackungsmaschine
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B65B51/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: In einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Anordnen von Produkten in aufeinander folgenden Verpackungen in einer Schlauchbeutelmaschine werden einzelne Verpackungen aus einem zugeführten Folienschlauch an von Quersiegelbacken (121, 122) gebildeten Quersiegelnähten gebildet. Auf jeder Seite der Förderebene ist jeweils eine Produktvorschubeinrichtung (21, 22) zum Vorschieben der Produkte aus dem Quersiegelbereich (110) in die Verpackung und optional jeweils eine Produktrückhalteeinrichtung (31, 32) zum Aufstauen der nachfolgenden Produkte angeordnet. Die Produktvorschubeinrichtungen (21, 22) und die Produktrückhalteeinrichtungen (31, 32) greifen jeweils in einer ersten Position stromaufwärts von den Quersiegelbacken (121, 122) ineinander ein und werden so in Förderrichtung an dem Folienschlauch entlang in eine zweite Position bewegt, die sich für die Produktvorschubeinrichtungen (21, 22) stromabwärts von den Quersiegelbacken und für die Produktrückhalteeinrichtungen (31, 32) stromaufwärts von aber näher an den Quersiegelbacken (121, 122) befindet. In dieser zweiten Position greifen die Quersiegelbacken ineinander ein. Anschließend werden die Produktvorschub- und die Produktrückhalteeinrichtungen zurück in ihre Ausgangspositionen gebracht, während die Quersiegelbacken (121, 122) ihren Eingriff lösen. Um eine Kollision zu vermeiden, wird die Bewegung der Produktvorschub- und der Produktrückhalteeinrichtungen gesteuert und mit der Bewegung der Quersiegelbacken koordiniert.
Patent DE-102020209421-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KIM WON OH
IPC: B62D23/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie umfasst ein starres Element mit einer Rohrform, die im Querschnitt geschlossen ist. Das starre Element umfasst ein vorderes Element, ein Spritzwandquerelement, ein hinteres Element und ein Mittelelement, die vorne, hinten und in der Mitte des Bodens der Fahrzeugkarosserie Hauptrahmen bilden. Das starre Element umfasst auch Säulenelemente, die an beiden Seiten der Oberseite der Fahrzeugkarosserie Hauptrahmen bilden. Verbindungselemente, die jeweils eine Rohrform haben, die an einer ihrer Oberflächen offen ist, sind mit den Elementen des starren Elements verbunden.
Patent DE-102020209916-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: NIEDERER MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (102, 550; 104) mit einer Trennwand (117), die eine Anschlusskammer (120) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine PTC-Heizeinrichtung (112) als Heizrippe in Richtung auf die Heizkammer (106) abragt, wobei die PTC-Heizeinrichtung (112) zumindest ein PTC-Element und zur Bestromung des PTC-Elementes mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundene Leiterbahnen, die in der Anschlusskammer (120) elektrisch angeschlossen sind, aufweist, und wobei die Heizkammer in einer Draufsicht auf die Trennwand (117) eine im wesentlichen rechteckige Grundfläche (G) aufweist, deren PTC-Heizeinrichtungen (112) zur kompakteren Ausbildung der elektrischen Heizvorrichtung (100) in schräger Ausrichtung relativ zu der Grundfläche angeordnet PTC-Heizeinrichtungen (112) sind.
Patent DE-102020210157-A1 (DE)
Title: Aktive kettendurchhangverwaltungssysteme für raupenfahrzeuge
Inventor: WEST SEAN P
IPC: B62D55/30
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein aktives Kettendurchhangverwaltungssystem zur Verwendung in Verbindung mit Raupenfahrzeugen mit Raupenfahrwerken, das ein bewegliches Ketteneingriffselement, das für einen physischen Eingriff in eine Kette des Raupenfahrwerks positioniert ist, eine elektrische Antriebsbaugruppe, die steuerbar ist, um eine Kettenspannposition des beweglichen Ketteneingriffselements relativ zur Kette einzustellen, und eine Steuerung, die betriebsfähig mit der elektrischen Antriebsbaugruppe gekoppelt ist, umfasst. Die Steuerung ist konfiguriert, um der elektrischen Antriebsbaugruppe zu befehlen, den Kettendurchhang der Kette durch Variieren der Kettenspannposition des beweglichen Ketteneingriffselements während des Betriebs des Raupenfahrwerks wiederholt einzustellen.
Patent DE-102020215702-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F17C13/12
Filed: 2020-12-11
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens zwei Tankbehältern (2) und einer mit den Tankbehältern (2) verbindbaren Zuführleitung (4), wobei jeder der mindestens zwei Tankbehälter (2) an einem ersten Ende (22) mindestens ein Ventil (5) aufweist, welches Ventil (5) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (4) angeordnet ist, wobei die Tankbehälter (2) zumindest mittelbar über die Zuführleitung (4) mit einer Brennstoffzelle (29) und/oder einem Brennstoffzellensystem (31), insbesondere einem Anodenkreislauf, verbunden sind. Erfindungsgemäß ist dabei das jeweilige Ventil (5) über eine jeweilige Tankbehälterleitung (6) mit einem Absperrventil (8) verbunden, wobei die Tankvorrichtung (1) insgesamt ein Absperrventil (8) aufweist und mindestens zwei Ventile (5) aufweist. Dabei sind die Ventile (5) als Strombegrenzungsventile (5) oder als Stoßventile (5) ausgebildet.
Patent DE-102021001036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion eines autonom steuerbaren Fahrzeugs mit wenigstens einer weisungsbefugten Person, Steuersystem zur autonomen Steuerung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SPOHRER NICOLAI
IPC: B60W50/12
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Interaktion eines autonom steuerbaren Fahrzeugs (1) mit wenigstens einer weisungsbefugten Person (2), wobei Merkmale (3) von Personen und/oder Gegenständen mittels Bilderkennung identifiziert werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine potentiell weisungsbefugte Person (4) als tatsächlich weisungsbefugte Person (2) klassifiziert wird, wenn ein von den identifizierten Merkmalen abhängiger Schwellwert überschritten wird.
Patent DE-102021100269-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-01-11
Abstract: Schalldämpfer einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (12), welches ein Schalldämpfervolumen (14) begrenzt und mindestens einen Schalldämpfereinlass (31) und mindestens einen Schalldämpferauslass (33) aufweist, einer separaten Versteifungsstruktur (18; 70) zur Versteifung des Gehäuses (12), welche sich durch das Schalldämpfervolumen (14) erstreckt, und einem Befestigungselement (44; 74) zur Befestigung des Schalldämpfers an einer Haltestruktur (50), wobei das Gehäuse (12) im Bereich die Versteifungsstruktur (18; 70) eine Durchgangsöffnung (46; 72) aufweist und die Versteifungsstruktur (18; 70) das Befestigungselement (44; 74) aufweist, wobei das Befestigungselement (44; 74) durch die Durchgangsöffnung (46; 72) aus dem Schalldämpfervolumen (14) herausragt.
Patent DE-102021101769-A1 (DE)
Title: Toter-winkel-informationserfassungsvorrichtung, toter-winkel-informationserfassungsverfahren, fahrzeug und programm
Inventor: YOSHIDA KAORU
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-01-27
Abstract: Toter-Winkel-Informationserfassungsvorrichtung mit einer Geräuscherfassungskomponente, die Geräusche in einem Bereich um ein Fahrzeug herum erfasst, einer Geräuschauftrittspositionsinferenzkomponente, die Geräuschauftrittspositionen ableitet, die durch die Geräuscherfassungskomponente erfasst wurden, einer Objekterfassungskomponente, die Informationen bezüglich Objekten in dem Bereich um das Fahrzeug herum erfasst, und einer Geräuschquellenpositionsidentifikationskomponente, die basierend auf den Geräuschauftrittspositionen, die durch die Geräuschauftrittspositionsinferenzkomponente abgeleitet wurden, bestimmt, dass ein Geräusch in einem toten Winkel auftritt, wenn eine Geräuschquelle nicht aus den Informationen identifiziert werden kann, die durch die Objekterfassungskomponente erfasst wurden.
Patent DE-102021102084-A1 (DE)
Title: Zündkerzen-Baugruppe für eine ottomotorische Brennkraftmaschine, umfassend eine Vorkammer- und eine Dachelektrodenzündkerze
Inventor: MICHELS KARSTEN
IPC: F02P15/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkerzen-Baugruppe, umfassend einen metallischen Grundkörper (10) mit zwei Aufnahmeöffnungen zur Anordnung von zwei Zündkerzen-Isolator-Körpern (1, 2) mit integrierten Mittelelektroden (1.4, 2.4), wobei die Zündkerzen-Isolator-Körper (1, 2) in den Aufnahmeöffnungen eingesteckt angeordnet sind, wobei je ein Befestigungselement (20), welches ebenfalls in und/oder an den Aufnahmeöffnungen des Grundkörpers (10) angeordnet ist, den jeweiligen Zündkerzen-Isolator-Körper (1, 2) zumindest im jeweiligen oberen Bereich der Zündkerzen-Isolator-Körper (1, 2) umgreift und die Zündkerzen-Isolator-Körper (1, 2) in dem Grundkörper (10) fixiert und gegenüber dem Grundkörper (10) ausrichtet, wobei jeder Mittelelektrode (1.4, 2.4) eine Massenelektrode (1.5, 2.5) zugeordnet ist, die mit dem Grundkörper (10) in Verbindung stehen.
Patent DE-102021102616-A1 (DE)
Title: Lenksystem für Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: KALTENBACH CHRISTIAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenksystem (110) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit wenigstens einem Lenkgetriebe (112), insbesondere Kugelmutter-Hydrolenkgetriebe; mit wenigstens einem Lenkmechanismus (114) zur Lenkung wenigstens eines ersten Fahrzeugrades und zur Lenkung wenigstens eines zweiten Fahrzeugrades, wobei das Lenkgetriebe (112) mit dem Lenkmechanismus (114) gekoppelt ist; mit wenigstens einer Hydraulikpumpe (116) zur Versorgung des Lenkgetriebes (112) mit Hydraulikfluid; und mit wenigstens einem vom Traktionsantrieb des Fahrzeugs unabhängig und/oder separat vorgesehenen Antriebsmotor (118), der mit der Hydraulikpumpe (116) zu deren Antrieb gekoppelt ist, wobei das Lenkgetriebe (112), die Hydraulikpumpe (116) und der Antriebsmotor (118) im montierten Zustand als Baueinheit (120) ausgebildet sind.
Patent DE-102021108919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hopfen einer Würze, eines Bieres oder einer Hefe in einem Bierbereitungsverfahren, Vorrichtung zum Isomerisieren von isomerisierbaren Hopfenbestandteilen eines Hopfensubstrats, und entsprechende Verwendung
Inventor: WASMUHT KLAUS KARL
IPC: C12C13/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hopfen einer Würze (W), eines Bieres (B) oder einer Hefe (H) in einem Bierbereitungsverfahren, eine Vorrichtung V zum Isomerisieren von isomerisierbaren Hopfenbestandteilen eines Hopfensubstrats (H), und eine entsprechende Verwendung. Dabei wird ein Gemisch enthaltend ein Wasser (A) und ein Hopfensubstrat (H) separat zur Würze durch thermische Behandlung isomerisiert und in eine feststofffreie oder -arme Phase, den Primärhopfen (PH) und eine feststoffreiche Phase, den Sekundärhopfen (SH) getrennt. Der Primärhopfen (PH) wird zur Hopfung einer ersten Würze (W1) nach der Heißtrubabtrennung, eines Bieres (B) oder einer Hefe (H) verwendet, während der Sekundärhopfen (SH) einer zweiten Würze (W2) während der thermischen Behandlung oder während des Ausschlagens der zweiten Würze (W2) zugegeben wird.
Patent DE-102021109260-A1 (DE)
Title: Triebwerkskomponente, Raketentriebwerk und Verfahren zur Herstellung einer Triebwerkskomponente
Inventor: ARTZT KATIA
IPC: F02K9/64
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerkskomponente (100), insbesondere Raketenschubkammerwandkomponente für eine Raketenschubkammer (400) eines Raketentriebwerks (500), umfassend eine doppelwandige Brennkammer (10), die in Strömungsrichtung (74) eines Verbrennungsgases durch einen divergenten Abschnitt (58) einer Düse (50) begrenzt ist, und die eine innere erste Wand (12) und eine äußere zweite Wand (14) aufweist. Wenigstens in einem ersten Abschnitt (56) ist in axialer Richtung (70) zwischen der ersten und der zweiten Wand (12, 14) wenigstens ein erster Kühlungsbereich (20) zur Durchströmung mit einem Kühlmittel vorgesehen. In dem ersten Kühlungsbereich (20) Turbulenzerzeuger (30) zur Erzeugung von Turbulenzen im strömenden Kühlmittel zur erhöhten konvektiven Wärmeabfuhr vorgesehen sind, welche zumindest mit der ersten Wand (12) und/oder mit der zweiten Wand (14) und/oder mit Verbindungselementen zwischen der ersten Wand (12) und der zweiten Wand (14) fest verbunden sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Raketentriebwerk (500), mit einer Triebwerkskomponente (100) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Triebwerkskomponente (100).
Patent DE-102021111505-A1 (DE)
Title: Fördermaschine mit einer Bremseinrichtung
Inventor: JUNGE MATTHIAS
IPC: B66B15/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördermaschine mit einer Bremseinrichtung, umfassend eine Bremsfläche und mehrere Bremszangen mit jeweils einem Bremskrafterzeugerpaar und eine an jedem Bremskrafterzeuger angeordnete, mit Hydraulikflüssigkeit betätigte Bremslüftungsvorrichtung, wobei jeder Bremskrafterzeuger eine axial in Richtung der Bremsfläche wirkende Bremskraft auf einen Bremsbelag und jede Bremslüftungsvorrichtung eine der Bremskraft entgegengesetzte Kraft zum Lüften des Bremsbelags erzeugt.Um eine Fördermaschine mit einer Bremseinrichtung zu schaffen, deren hydraulisches System weniger lange Rohrleitungen erfordert und die einen geringeren Installationsaufwand benötigt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass jeder Bremszange ein eigener Druckerzeuger für die Hydraulikflüssigkeit und eine eigene elektrische Steuerungs - und Regeleinheit für die Bremskraft zugeordnet sind, wobei sämtliche Druckerzeuger und sämtliche Steuerungs - und Regeleinheiten unmittelbar an der Fördermaschine angeordnet sind. Die aus dieser Anordnung resultierenden kurzen Leitungswege für die Hydraulikflüssigkeit minimieren negativen Effekte auf die Regelbarkeit, die sich aus den langen Leitungswegen im Stand der Technik ergeben. Des Weiteren wird der Verkabelungsaufwand reduziert.
Patent DE-102021113163-A1 (DE)
Title: Laserbond-Vorrichtung
Inventor: HILL JEFFREY
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbond-Vorrichtung zum Herstellen einer Verbindung zwischen mindestens zwei Abschnitten eines Bauteiles und/oder zum Verbinden mehrerer Bauteile mittels Laserbonden, umfassend mindestens eine Laservorrichtung zur Erzeugung eines Laserstrahles sowie mindestens eine Unterdruckerzeugungseinrichtung, die derart konfiguriert ist, dass im Betrieb der Laserbond-Vorrichtung lokalisiert im Bereich der herzustellenden Verbindung ein Unterdruck erzeugbar ist.
Patent DE-102021116454-A1 (DE)
Title: Pilotsequenz
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-06-25
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf die Pilotfolge beziehen. Eine Vorrichtung kann eine Pilotsequenz ermitteln, die mit extrem hohem Durchsatz (EHT) verbunden ist, wobei die Pilotsequenz für die Pilotpolarität für einen Präambelteil eines Rahmens und einen Datenteil des Rahmens verwendet wird. Das Gerät kann veranlassen, den Rahmen an eine erste Stationseinrichtung von einer oder mehreren Stationseinrichtungen zu senden.
Patent DE-102021116800-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig mit einem ringförmigen Körper
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/46
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig mit einem ringförmigen Körper (1), in den Öffnungen (2) zur Aufnahme von Wälzkörpern (3) eines Wälzlagers (4) eingebracht sind, wobei dass der ringförmige Körper (1) eine umlaufende Konturierung (5.1, 5.2) aufweist, die sich bezogen auf die Drehachse DA des Wälzlagers (4) abwechselnd nach radial innen und radial außen erstreckt und dass der radiale Abstand A zwischen den beiden Hüllkurven (6.1, 6.2), welche jeweils alle nach radial innen und alle nach radial außen zeigende Konturierungen (5.1, 5.2) umgeben, kleiner dem Durchmesser D der von dem Wälzlagerkäfig aufgenommenen Wälzkörper (3) ist.
Patent DE-102021120669-A1 (DE)
Title: Fördermodul für eine Transporteinrichtung zum Transportieren von Stückgütern entlang eines veränderbaren Transportpfads und entsprechende Transporteinrichtung
Inventor: UFER MICHAEL
IPC: B65G39/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermodul (1) für eine Transporteinrichtung (20) zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Paketen, entlang eines veränderbaren Transportpfads (PT), bei welchem ein Basisteil (3) ein Förderkoppelmittel (13) umfasst und das Förderkoppelmittel (13) und ein Förderelement (4) zur Übertragung der Antriebsbewegung eines Förderantriebs (27) von dem Förderkoppelmittel (13) an das Förderelement (4) miteinander gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Transporteinrichtung (20) zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Paketen, entlang eines veränderbaren Transportpfads (PT) umfassend eine Mehrzahl an Fördermodulen (1).
Patent DE-102021122633-A1 (DE)
Title: Substrat für eine leistungselektronische Schaltung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: BIRKICHT DOMINIC
IPC: H01L21/48
Filed: 2021-09-01
Abstract: Vorgestellt wird ein Substrat für eine leistungselektronische Schaltung mit einem flächigen Isolierstoffkörper und mit auf dessen zweiter Hauptfläche angeordneten flächigen metallischen Leiterbahnen und mit auf dessen erster Hauptfläche angeordneten flächigen Metallkaschierungen, wobei eine erste Teilkaschierung und eine zweite Teilkaschierung davon an oder benachbart zu einer Außenkante des Isolierstoffkörpers angeordnet sind und wobei beide Teilkaschierungen durch einen vorzugsweise bis auf die erste Hauptfläche reichenden Graben voneinander getrennt sind und wobei der Graben entweder eine Damm aufweist, bei der der Graben teilweise mit einem Dammmaterial verfüllt ist oder eine Grabenstruktur aufweist. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Herstellungsverfahren für eine Ausgestaltung eines derartigen Substrats.
Patent DE-102021123310-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-09-09
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine, umfassend eine Rotorwelle (1), an der ein axialer Anschlag vorgesehen ist, der mittels eines in einer wellenseitigen Nut (4) aufgenommenen Sicherungsrings (3) gebildet ist, sowie einen auf die Rotorwelle (1) aufgeschobenen Rotorkörper (6), der an dem Anschlag axial abgestützt ist, wobei der Sicherungsring (3) in einer Ausnehmung (10) des Rotorkörpers (6) aufgenommen und von diesem radial umgriffen ist.