baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von representativen Punkten, die Kanten und Ecken eines 3D-Objekts angeben
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: G06T19/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von repräsentativen Punkten PKi für erhabene Kanten und von repräsentativen Punkten PEi für erhabene Ecken einer aktuellen 3D-Form eines Objekts, mit folgenden Schritten: 1.1. Erfassen und/oder Bereitstellen einer 3D-Punktewolke P, die Koordinaten einer Vielzahl von Punkten Pi der Oberfläche der aktuellen 3D-Form des Objektes angibt, 1.2.1. für jeden Punkt Pi der 3D-Punktewolke P Ermitteln von Ebenen Ti,k,n, die durch den Punkt Pi und dazu unmittelbar benachbarte zwei Punkte Pi,k, Pi,n definiert sind, mit bi := Anzahl der zu Pi unmittelbar benachbarten Punkte, k ≠ n, und n, k ∊ [1, 2, ..., bi], 1.2.2. Ermitteln des relativ zum Objekt nach Außen gerichteten Normalenvektors Ni,k,n der jeweiligen Ebenen Ti,k,n, 1.3.1. für jeden Punkt Pi der 3D-Punktewolke P Ermitteln von Ebenen Oi,k,n, die durch drei zum Punkt Pi unmittelbar benachbarte Punkte Pi,k, Pi,n, Pi,m definiert sind, mit bi := Anzahl der zu Pi unmittelbar benachbarten Punkte, k ≠ n ≠ m, k ≠ n, k ≠ m, n ≠ m und n, k, m ∊ [1, 2, ..., bi], 1.3.2. Ermitteln eines gerichteten Abstands di,k,n des Punktes Pi relativ zur Ebene Oi,k,n, wobei ein relativ zum Objekt nach Außen gerichteter Abstand di,k,n positiv, und ein relativ zum Objekt nach innen gerichtete Abstand di,k,n negativ ...
Patent DE-102014201113-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf mit in Reihe geschalteten Kopf- und Blockkühlmittelmantel
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02F1/36
Filed: 2014-01-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: Getrennter Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors, wobei ein Kopfkühlmittelmantel (2) und ein Blockkühlmittelmantel (3) vorgesehen ist, wobei der getrennte Kühlmittelkreislauf (1) zumindest eine gemeinsame Pumpe (4), zumindest einen Kühler (6), zumindest ein Steuerelement (7), und zumindest eine Heizung (9) aufweist, und wobei der Kopfkühlmittelmantel (2) ein Auslassgehäuse (8) aufweist, in welchem ein Auslasskühlmittelmantel und ein Einlasskühlmittelmantel des Kopfkühlmittelmantels (2) münden, wobei die gemeinsame Pumpe (4) Kühlmittel zu einem Einlass (23) des Kopfkühlmittelmantels (2) fördert, ohne direkt mit einem Einlass des Blockkühlmittelmantels (3) verbunden zu sein, wobei direkt an dem Auslassgehäuse (8) eine steuerelementfreie Blockleitung (25) angeordnet ist, welche zu einer Einlassseite (26) des Blockkühlmittelmantels (3) führt, so dass Kühlmittel in derselben Strömungsrichtung durch den Blockkühlmittelmantel (3) wie durch den Kopfkühlmittelmantel (2) führbar ist, wobei ausgangsseitig des Blockkühlmittelmantels (3) eine Blockrückleitung (27) angeordnet ist, welche direkt in dem Steuerelement (7) mündet, und wobei in der Blockrückleitung (27) ein Blockabsperrventil (28) angeordnet ist, und wobei an dem Steuerelement (7) eine Heizungsleitung (31) angeordnet ist, welche zu einer Kabinenheizung (9) führt, die in ihrer Heizungsrückleitung (17) ein Heizungsabsperrventil (32) aufweist.
Patent DE-102014213855-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer mit Steuerung des Übergangs aus einem Abdunkelungs-Leuchtmodus zu einem Abblend- bzw. Fernlicht-Leuchtmodus
Inventor: SUZUKI TOMOKAZU
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-07-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer, der umfasst:
 einen Lichtquellenteil, der einen Abblendlicht-Leuchtmodus, einen Fernlicht-Leuchtmodus und einen Abdunkelungs-Leuchtmodus vorsieht,
 einen Lichtquellen-Stromversorgungsteil, der zu dem Lichtquellenteil einen Leuchtstrom zuführt, der einen Stromwert in Übereinstimmung mit dem Leuchtmodus aufweist,
 einen Lichtverteilungsmechanismusteil, der die Lichtverteilung des Beleuchtungslichts durch den Lichtquellenteil in Übereinstimmung mit dem Leuchtmodus schaltet, und
 einen Steuerteil, der wenigstens in dem Abdunkelungs-Leuchtmodus veranlasst, dass der Lichtquellen-Stromversorgungsteil den Leuchtstrom mit einem zweiten Stromwert zuführt, der niedriger als ein erster Stromwert für den Abblendlicht-Leuchtmodus ist,
 wobei, wenn ein Übergangsbefehl während des Abdunkelungs-Leuchtmodus gesendet wird, der Steuerteil veranlasst, dass der Lichtquellen-Stromversorgungsteil den Lichtstrom mit einem Stromwert zuführt, der höher als der zweite Stromwert ist, und veranlasst, dass der Lichtverteilungsmechanismusteil eine Lichtverteilung des Fernlicht-Leuchtmodus implementiert.
Patent DE-102014221304-B4 (DE)
Title: Peer-To-Peer Kommunikationen auf beschränkten Kanälen
Inventor: VANDWALLE PIERRE B
IPC: H04W72/14
Filed: 2014-10-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen von Peer-to-Peer-Kommunikationen, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Prozessor;einen Speicher; undeinen drahtlosen Sendeempfänger zum Durchführen von drahtlosen Kommunikationen;wobei der Prozessor und der drahtlose Sendeempfänger konfiguriert sind zum:Bestimmen einer Zielbeaconübermittlungszeit (target beacon transmission time, TBTT) auf einem beschränkten Kanal, wobei der beschränkte Kanal einen Kanal umfasst, der Rücksichtnahme auf eine bevorzugte Signalquelle oder eine bevorzugte Signalart erfordert;Einstellen des beschränkten Kanals vor der TBTT; nach dem Einstellen des beschränkten Kanals:Unterlassen von Übertragen während eines Zeitintervalls, welches die TBTT beinhaltet; undÜbermitteln auf dem beschränkten Kanal nur nachdem:Empfangen eines Beacon oder eines Verwaltungsframes, die angeben, dass der beschränkte Kanal frei ist; oderScheitern einen Beacon oder ein Verwaltungsframe während dem Zeitintervall zu empfangen.
Patent DE-102014222907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zuverlässigen Bewertung und Rückmeldung über die Qualität von Audio-Durchsagen
Inventor: KLAUE JIRKA
IPC: H04R29/00
Filed: 2014-11-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung sowie das dazugehörige Verfahren betreffen eine Vorrichtung zur Qualitätsbewertung von Audio-Durchsagen mit zumindest einer Durchsageeinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Audio-Durchsage als Referenzsignal zu speichern. Ferner kann die Vorrichtung zumindest eine Wiedergabeeinheit aufweisen, die dazu eingerichtet sein kann, die erfasste Audio-Durchsage wiederzugeben, und zumindest eine Aufnahmeeinheit, die dazu eingerichtet sein kann, die wiedergegebene Audio-Durchsage als wiederaufgenommenes Signal aufzunehmen. Eine Bewertungseinheit kann dazu eingerichtet sein, das wiederaufgenommene Signal mit dem Referenzsignal zu vergleichen, um einen Vergleichswert zu ermitteln, um darauf basierend eine Qualitätsbewertung der wiedergegebenen Audio-Durchsage durchzuführen.
Patent DE-102015009024-B4 (DE)
Title: Radaufhängungsbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-07-11
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radaufhängungsbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Radaufhängungsbauteil (10) im Wesentlichen U-förmig geformt ist und einen rohrförmigen Torsionsstab (12) sowie zwei an dessen axialen Enden (12-1, 12-2) angeordnete Schenkel (14, 16) umfasst, wobei der Torsionsstab (12) aus einem Faserverbundwerkstoff und die beiden Schenkel (14, 16) aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet sind, und wobei die Schenkel (14, 16) jeweils einen Nabenkörper (14-1, 16-1) aufweisen, über den die Schenkel (14, 16) mit dem jeweiligen axialen Ende (12-1, 12-2) des Torsionsstabes (12) fest verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an den axialen Enden (12-1, 12-2) des Torsionsstabes (12) jeweils eine Fixiervorrichtung (18, 20) angeordnet ist und dass an den Nabenkörper (14-1, 16-1) der Schenkel (14, 16) jeweils eine stirnseitige Kontaktfläche (14-2, 16-2) ausgebildet ist, über die der Schenkel (14, 16) mit der jeweils zugeordneten Fixiervorrichtung (18, 20) in Kontakt steht, wobei die Fixiervorrichtungen (18, 20) über eine im Innern des Torsionsstabes (20) angeordnete Verspanneinrichtung (22) vorgespannt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015016703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung
Inventor: SCHLINKE ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), wobei die Zugmitteltriebanordnung (1) einen mit einer Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbundenen Kurbelwellenzugmitteltrieb (9) und einen mit wenigstens einer Nockenwelle (4,5) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbundenen Nockenwellenzugmitteltrieb (10) aufweist, die über ein gemeinsames Zwischenrad (12) miteinander wirkverbunden sind, wobei das Zwischenrad (12) ein mit dem Kurbelwellenzugmitteltrieb (9) wirkverbundenes erstes Teilrad (14) und ein mit dem Nockenwellenzugmitteltrieb (10) wirkverbundenes zweites Teilrad (15) aufweist, wobei das erste Teilrad (14) und das zweite Teilrad (15) mittels einer Stelleinrichtung (18) gegeneinander verdreht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilräder (14,15) derart gegeneinander verdreht werden, dass ein durch eine Zugmittellängung eines Zugmittels (11) des Kurbelwellenzugmitteltriebs (9) und/oder eines Zugmittels (13) des Nockenwellenzugmitteltriebs (10) verursachter Drehwinkelversatz zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle ausgeglichen wird.
Patent DE-102015100001-B4 (DE)
Title: Chipanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/56
Filed: 2015-01-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Chipanordnung, die aufweist:einen Carrier (102);einen ersten Chip (101), der auf dem Carrier (102) angeordnet ist;einen zweiten Chip (104), der auf einer durchgehenden Isolierschicht (105) und neben dem ersten Chip (101) angeordnet ist, wobei die durchgehende Isolierschicht (105) auf dem ersten Chip (101) angeordnet ist;wobei die durchgehende Isolierschicht eine dielektrische Folie ist, wobei die durchgehende Isolierschicht (105) an mindestens drei Seiten des ersten Chips (101) angeordnet ist,wobei die durchgehende Isolierschicht (105) eine Unterseite des zweiten Chips (104) abdeckt,eine Verkapselungsschicht (106), welche auf der Oberseite des zweiten Chips (104) angeordnet ist, und den zweiten Chip (104) derart verkapselt, dass eine formschlüssige Verbindung mit der Verkapselungsschicht (106) vorliegt,wobei die durchgehende Isolierschicht (105) aus einem homogenen Material besteht,wobei die Verkapselungsschicht (106) eine Laminatschicht ist, welche eine Vielzahl von Teilschichten umfasst,wobei die Verkapselungsschicht (106) ein anderes Material als die Isolierschicht (105) aufweist,wobei die durchgehende Isolierschicht (105) dehnbar ist.
Patent DE-102015113724-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: DANKBAAR FRANK
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-08-19
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit wenigstens einer in einem Pumpengehäuse angeordneten Pumpkammer, die mit einer Pumpmembran (4) gegenüber einem Antriebsraum in dem Pumpengehäuse abgedichtet ist, in dem ein Motor und eine von diesem antreibbare Taumelscheibe (6) angeordnet sind, die im Betrieb auf die Pumpmembran (4) einwirkt, um die Pumpmembran in oszillierende Pumpbewegungen zu versetzen, wobei durch den Motor ein mit dessen Antriebswelle (10) verbundenes Kurbelelement (12) zur Drehung antreibbar ist, in dem exzentrisch zur Antriebwelle (10) und in Richtung der Längsachse der Antriebswelle geneigter Antriebsstift (14) gelagert ist, der an seinem von dem Kurbelelement (12) abgewandten Ende drehbar in einer mit der Taumelscheibe (6) verbundenen Aufnahme gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine den Endbereich des Antriebsstiftes (14) aufnehmende Lagerbuchse (9) aufweist, die ihrerseits in einer mit der Taumelscheibe verbundenen Aufnahmehülse (8) gefasst ist und an ihrem der Taumelscheibe (6) zugewandten Ende offen ist, und dass zwischen dem Boden der Aufnahmehülse (8) und dem diesem zugewandten Ende der Lagerbuchse (9) eine Lagerscheibe (16) angeordnet ist, die in Berührung mit dem offenen Ende der Lagerbuchse liegenden Endbereich des Antriebsstiftes (14) kommt.
Patent DE-102015118063-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung und Ventilsteuerverfahren
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: H01M8/04082
Filed: 2015-10-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ventilsteuervorrichtung, welche ein Ventil zum Anpassen eines Drucks eines hin zu einer Brennstoffzelle geführten Reaktionsgases steuert, wobei die Ventilsteuervorrichtung aufweist:
 einen Schätzabschnitt, welcher eine effektive Ventilquerschnittsfläche des Ventils abschätzt;
 einen Öffnungs-Anpassabschnitt, welcher den Öffnungsgrad des Ventils mit einem Steuerbetrag anpasst, der basierend auf der durch den Schätzabschnitt abgeschätzten effektiven Ventilquerschnittsfläche korrigiert ist;
 einen Strömungsbetrag-Erlangungsabschnitt, welcher Informationen erlangt, die den Strömungsbetrag des durch das Ventil strömenden Reaktionsgases angeben;
 einen Temperatur-Erlangungsabschnitt, welcher Informationen erlangt, welche die Temperatur des Reaktionsgases angeben;
 einen Druckdifferenz-Erlangungsabschnitt, welcher Informationen erlangt, die eine Druckdifferenz zwischen einem primärseitigen Strömungspfad und einem sekundärseitigen Strömungspfad angeben, die mit dem Ventil verbunden sind; und
 einen Druck-Erlangungsabschnitt, welcher Informationen erlangt, die einen Druck des sekundärseitigen Strömungspfads angeben,
 wobei der Schätzabschnitt die effektive Ventilquerschnittsfläche basierend auf dem Strömungsbetrag, der Temperatur, der Druckdifferenz und dem Druck abschätzt.
Patent DE-102015203848-B4 (DE)
Title: Sputter-Neutralteilchen-Massenspektrometrievorrichtung
Inventor: YORISAKI TOMA
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-03-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Sputter-Neutralteilchen-Massenspektrometrievorrichtung (10), umfassend:einen Probentisch (20), der eine Probe (W) hält, die ein Massenspektrometrieziel ist;eine Ionenstrahl-Ausstrahlvorrichtung (30), die eingerichtet ist, einen Ionenstrahl (P) auf die von dem Probentisch (20) gehaltene Probe (W) auszustrahlen, um es zu ermöglichen, Neutralteilchen in einem angrenzenden Bereich (L) der Probe (W) zu erzeugen;eine Lichtstrahl-Ausstrahlvorrichtung (40), die eingerichtet ist, es zu ermöglichen, einen Lichtstrahl (G) aus einer Richtung mit einem Winkel kleiner als 90° hinsichtlich der Ausstrahlrichtung des Ionenstrahls (P) auf die in dem benachbarten Bereich (L) befindlichen Neutralteilchen auszustrahlen;ein optisches Element (60), das in einem Lichtpfad des Lichtstrahls (G), nachdem der Lichtstrahl (G) den benachbarten Bereich (L) durchlaufen hat, bereitgestellt ist und die Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls (G) so ändert, dass der Lichtstrahl (G) den benachbarten Bereich (L) erneut durchläuft; undein Massenspektrometer (50), das die durch die Bestrahlung mit dem Lichtstrahl (G) ionisierten Neutralteilchen einzieht, um eine Massenanalyse durchzuführen.
Patent DE-102015208276-B4 (DE)
Title: Linsenmodul für einen abbildungsapparat
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: G02B9/00
Filed: 2015-05-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Linsenmodul (40) für einen Abbildungsapparat (1), mit:
 einer Linsenanordnung (35a, 35b) mit einer ersten Linse (35a) und einer zweiten Linse (35b), wobei die erste Linse (35a) eine objektseitige Oberfläche und eine bildseitige Oberfläche besitzt;
 einem Halter (31), der die Linsenanordnung (35a, 35b) hält;
 einem ersten Klebemittel (36a), das die erste Linse (35a) an den Halter (31) klebt, wobei ein Elastizitätsmodul des ersten Klebemittels (36a) größer als ein Elastizitätsmodul der ersten Linse (35a) ist; und
 einem zweite Klebemittel (36b), das die erste Linse (35a) an den Halter (31) klebt, wobei ein Elastizitätsmodul des zweiten Klebemittels (36b) kleiner als der Elastizitätsmodul der ersten Linse (35a) ist; wobei
 das erste Klebemittel (36a) zwischen der objektseitigen Oberfläche der ersten Linse (35a) und dem Halter (31) angeordnet ist und das zweite Klebemittel (36b) zwischen der bildseitigen Oberfläche der ersten Linse (35a) und dem Halter (31) angeordnet ist, so dass ein Effekt einer Änderung von Brechungsindizes der ersten Linse (35a) und zweiten Linse (35b) aufgrund einer Änderung einer Temperatur der Linsenanordnung (35a, 35b) auf eine Brennweite (f) der Linsenanordnung (35a, 35b) und ein Effekt einer Verformung der ersten Linse (35a) aufgrund der Änderung der Temperatur der Linsenanordnung (35a, 35b) auf die Brennweite (f) der Linsenanordnung (35a, 35b) einander aufheben.
Patent DE-102015223069-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: NOZAWA TAKASHI
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-11-23
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektrofahrzeug (2), das aufweist:eine Hauptbatterie (4);einen Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10), der mit der Hauptbatterie (4) verbunden ist;eine Elektroenergiesteuereinheit (12), die einen Glättungskondensator (14) enthält, der eine Spannung des Hauptdrahtes zur elektrischen Energiezufuhr (10) glättet;einen Schalter (20a, 20b) der zwischen der Hauptbatterie (4) und der Elektroenergiesteuereinheit (12) angeordnet ist, wobei der Schalter (20a, 20b) ausgelegt ist, den Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) zwischen einem leitenden und einem nicht leitenden Zustand zu schalten;eine Unterbatterie (22), die eine niedrigere Spannung als die Hauptbatterie (4) aufweist;einen Unterdraht zur elektrischen Energiezufuhr (24), der mit der Unterbatterie (22) verbunden ist;einen ersten DC-DC-Wandler (28), der den Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) und den Unterdraht zur elektrischen Energiezufuhr (24) miteinander verbindet, wobei der Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) den Schalter (20a, 20b) und die Elektroenergiesteuereinheit (12) miteinander verbindet, wobei der erste DC-DC-Wandler (28) ausgelegt ist, elektrische Energie von dem Unterdraht zur elektrischen Energiezufuhr (24) zu verstärken und die elektrische Energie dem Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) zuzuführen;gekennzeichnet durcheinen zweiten DC-DC-Wandler (30), der den Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) und den Unterdraht zur elektrischen Energiezufuhr (24) miteinander verbindet, wobei der Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) den Schalter (20a, 20b) und die Hauptbatterie (4) miteinander verbindet, wobei der zweite DC-DC-Wandler (30) ausgelegt ist, elektrische Energie von dem Hauptdraht zur elektrischen Energiezufuhr (10) abwärts zu wandeln und die elektrische Energie dem Unterdraht zur elektrischen Energiezufuhr (24) zuzuführen, wobeiein Vor-Laden des Glättungskondensators (14) durchgeführt wird, bevor der Schalter (20a, 20b) von dem nichtleitenden in den leitenden Zustand geschaltet wird, undwenn das Vor-Laden des Glättungskondensators (14) durchgeführt wird, Betriebe des ersten DC-DC-Wandlers (28) und des zweiten DC-DC-Wandlers (30) derart gesteuert werden, dass die Unterbatterie (22) dem Glättungskondensator (14) durch den ersten DC-DC-Wandler (28) elektrische Energie zuführt und die Hauptbatterie (4) dem Glättungskondensator (14) durch den zweiten DC-DC-Wandler (30) und den ersten DC-DC-Wandler (28) elektrische Energie zuführt.
Patent DE-102015225709-B4 (DE)
Title: Zeiger für Kombiinstrument für ein Fahrzeug
Inventor: OH SEI YOUNG
IPC: G01D13/28
Filed: 2015-12-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Zeiger für ein Kombiinstrument eines Fahrzeugs, der zum Anzeigen von in einer Skalenscheibe (60) des Kombiinstruments ausgebildeten Abstufungen geeignet ist, wobei der Zeiger aufweist:ein Zeigerblatt (10), das zum Empfangen von Licht, das von einem unteren Abschnitt der Skalenscheibe (60) empfangen wird, und zum Emittieren von Licht geeignet ist, wenn ein integral mit einem Blattarm (14) ausgebildeter Blattkörper (12) oberhalb der Skalenscheibe (60) drehbar gelagert ist;ein Zeigergewicht (20), das benachbart zu einer hinteren Fläche des Blattkörpers (12) angeordnet ist und ein Lichtdurchgangsloch (22) aufweist, wobei das Lichtdurchgangsloch (22) dazu geeignet ist, dem von dem unteren Abschnitt der Skalenscheibe (60) empfangenen Licht zu erlauben, durch das Zeigergewicht (20) zu gelangen;einen Lichtstiftteil (16), der sich von einem Ende des Blattarms (14) zu der hinteren Fläche des Blattkörpers (12) erstreckt und in das Lichtdurchgangsloch (22) eingeführt ist; undein Gewichtstützelement (40), das zwischen dem Zeigerblatt (10) und dem Zeigergewicht (20) und unterhalb des Lichtdurchgangslochs (22) eingepasst ist, welches dazu geeignet ist, Licht von dem unteren Abschnitt der Skalenscheibe (60) zu empfangen und das von dem unteren Abschnitt der Skalenscheibe (60) empfangene Licht zu dem Zeigerblatt (10) zu übertragen.
Patent DE-102016124535-B4 (DE)
Title: Markisen-Bürste
Inventor: STRETZ GISELA
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Markise mit- einem Grundgestell (1),- einer im Grundgestell gelagerten, in beide Drehrichtungen um die in einer axialen Richtung (10) verlaufenden Wickelachse (2') drehbaren Wickelrolle (2),- einem Wickelrollen-Antrieb (3),- einer parallel zur Wickelachse (2') verlaufenden Frontleiste (23), die beweglich zwischen einer an der Wickelrolle (2) angenäherten und einer von der Wickelrolle (2) entfernten Position beweglich ist,- einem einerseits an der Frontleiste (23) und andererseits an der Wickelrolle (2) befestigten wickelbaren Markisentuch (5),- einer über dem Markisentuch (5) und nahe an der Wickelrolle (2) angeordneten, um eine Bürstenachse (4') rotierbaren, Bürste (4), deren Bürsten-Antrieb (24) so angeordnet ist, das deren Borsten (4a) in Kontakt mit der Oberseite des abgezogenen Endes (5a) des Markisentuches (5) stehen können,- einer Hubvorrichtung (15) mit einem Hubarm (15a) für die Bürste (4), wobei die Hubvorrichtung (15) in der Lage ist, die Bürste (4) zwischen einer kontaktierenden und einer nicht-kontaktierenden Stellung bezüglich der Oberseite des Markisentuches (5) zu bewegen,dadurch gekennzeichnet, dassder Hubarm (15a) mit dem Wickelrollen-Antrieb (3) über eine Wirkverbindung (6') wirkverbunden ist.
Patent DE-102016202462-B4 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
Inventor: IDO YOICHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-02-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Batterieüberwachungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug montiert ist und dazu ausgelegt ist, Zustandsinformationen einer Batterie, die mehrere in Reihe geschaltete Zellen umfasst, zu detektieren, wobei die Batterieüberwachungsvorrichtung umfasst:eine Detektionseinheit, die an der Batterie montiert ist; undein Montageelement, das an der Batterie montiert ist,wobei die Detektionseinheit umfasst:eine Platine, die eine Schaltung umfasst, die dazu ausgelegt ist, die Zustandsinformationen der Batterie zu detektieren; undeine erste berührungslose Kommunikationseinheit, die auf der Platine montiert ist und dazu ausgelegt ist, berührungslose Kommunikation über elektromagnetische Wellen durchzuführen,wobei das Montageelement umfasst:eine zweite berührungslose Kommunikationseinheit, die dazu ausgelegt ist, berührungslose Kommunikation mit der ersten berührungslosen Kommunikationseinheit über elektromagnetische Wellen durchzuführen,wobei die erste berührungslose Kommunikationseinheit dazu ausgelegt ist, die Zustandsinformationen der Batterie an die zweite berührungslose Kommunikationseinheit zu übertragen und die zweite berührungslose Kommunikationseinheit dazu ausgelegt ist, die Zustandsinformationen der Batterie, die von der ersten berührungslosen Kommunikationseinheit übertragen werden, an eine Hostvorrichtung zu übertragen,wobei die erste berührungslose Kommunikationseinheit eine erste Antenne umfasst und die zweite berührungslose Kommunikationseinheit eine zweite Antenne umfasst,wobei die zweite Antenne mehrere Antennen umfasst,wobei die Batterie mehrere Batterien umfasst,wobei die mehreren Antennen jeweils den mehreren Batterien entsprechen,wobei eine der mehreren der Antennen mit einer anderen, benachbarten Antenne verbunden ist, undwobei die zweite Antenne über eine einzelne Kommunikationsleitung mit der Hostvorrichtung verbunden ist.