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Patent DE-102015224233-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungseinrichtung
Inventor: NAGATA SADATSUGU
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzeinrichtung (1) enthält ein mit einer Strömungspassage (12a), die es einem Brennstoff ermöglicht, durchzuströmen, versehenes Ventilelement (12), einen Ventilsitz (14), den das Ventilelement (12) kontaktieren wird oder sich davon trennen wird, und eine Ummantelung (26), die das Ventilelement (12) und den Ventilsitz (14) darin aufnimmt. Während eines Ventilöffnens, in dem das Ventilelement (12) von dem Ventilsitz (14) getrennt ist, wird der durch die Strömungspassage (12a) strömende Brennstoff durch einen Spalt zwischen dem Ventilelement (12) und dem Ventilsitz (14) ausgestoßen. Eine Richtung, in der der Ventilsitz (14) relativ zu dem Ventilelement (12) platziert ist, ist dieselbe wie die Richtung des in der Strömungspassage (12a) strömenden Brennstoffs. Die Brennstoffeinspritzeinrichtung (1) enthält ferner eine ausstoßseitige Strömungspassage (42), in der der während eines Ventilöffnens auszustoßende Brennstoff strömen kann. Die ausstoßseitige Strömungspassage (42) ist außerhalb eines äußeren Umfangsabschnitts (14d) des Ventilsitzes (14) gebildet.
Patent DE-102015225880-A1 (DE)
Title: Pyridingruppenhaltige Acylhydrazone
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C11D3/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Reinigungsleistung von Wasch- und Reinigungsmitteln gegenüber Anschmutzungen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von pyridingruppenhaltigen Acylhydrazonen.
Patent DE-102016000500-A1 (DE)
Title: Gabelbaum-Mast-Befestigung für ein Rigg sowie zugehöriges Rigg
Inventor: FRANK ROBERT
IPC: B63H9/06
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine verbesserte Gabelbaum-Mast-Befestigung zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – mit einer Gabelbaum-Mast-Befestigungseinrichtung (35) mit einem Haltekörper (35b), – der Haltekörper (35b) weist einen Mastaufnahmekanal (37) auf, – der Haltekörper (35b) umfasst ferner einen in Vorlaufrichtung (15) liegenden Gabelbaumkopf-Anlageabschnitt (43, 44a, 44b) auf, der quer oder senkrecht zur zentralen Längsachse (5') des Mastaufnahme-Kanals (37) verläuft, – der Gabelbaumkopf-Anlageabschnitt (43, 44a, 44b) an dem Masthaltekörper (35b) ist zum Mastaufnahmekanal (37) in Vorlaufrichtung (15) versetzt liegend ausgebildet, und – es ist eine Gabelbaumkopf-Halteeinrichtung (149) vorgesehen, die Teil des Masthaltekörpers (35b) ist oder daran befestigt und/oder abgestützt ist.
Patent DE-102016002687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung von Heckscheiben-Geräusch
Inventor: KALLIOMAKI ERIC V
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verminderung von Fensterbuffeting-Geräusch und zugeordneten Vibrationen entlang eines hinteren Fensters eines Kraftfahrzeugs wird geschaffen. Die Vorrichtung umfasst eine Leitplatte, die in einer Ausnehmung einer B-Säule aufgenommen ist. Die B-Säule ist vor dem hinteren Fenster angeordnet, und die Leitplatte ist vertikal entlang der B-Säule angeordnet. Die Leitplatte erstreckt sich über zumindest einen Teil der Höhe der Öffnung des hinteren Fensters. Ein Betätigungsmechanismus bewegt die Leitplatte aus der B-Säule, wenn das Fenster in eine vorgegebene abgesenkte Position abgesenkt ist, so dass die Leitplatte einen Luftstrom ablenkt und somit Fensterbuffeting entlang des offenen Fensters reduziert. Der Betätigungsmechanismus zieht auch die Leitplatte in die B-Säule zurück, wenn das Fenster bis zu einer vorgegebenen angehobenen Position angehoben wird, in der das Fensterbuffeting nicht länger deutlich ist.
Patent DE-102016009368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schichtkörpern mit gefalteter Mittellage
Inventor: KORTE HANS
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Gitterstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweidimensionales Gitter, bestehend aus einer Reihe im gleichen Abstand parallel verlaufender langgestreckter Elemente, die sich mit einer zweiten Reihe im gleichen Abstand parallel verlaufender langgestreckter Elemente in einem spitzen Winkel, welcher in seinem Wert von 10° und 90° betragen kann, kreuzen, und deren Kreuzungen zu den daran anschließenden Stegen gelenkig gelagert sind, auf der Ober- und Unterseite jeweils an jeder zweiten Kreuzung mit zur Kontraktion befähigten Kraftelementen verbunden, wobei diejenigen Kreuzungen, die auf der Oberseite nicht verbunden sind, auf der Unterseite mit Kraftelementen verbunden sind, durch Kontraktion der Kraftelemente zu einem dreidimensionalen Gitter geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzungen entlang der Winkelhalbierenden der durch die Stege aufgespannten Winkel, aufeinander zubewegt werden.
Patent DE-102016009635-A1 (DE)
Title: Partikeldetektionssystem, Sensoreinrichtung und Verfahren zur Erkennung von Partikeln in einem Fluid
Inventor: KUNZE STEFAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Partikeldetektionssystem (10) zur Erkennung von Partikeln (26) in einem Fluid, insbesondere von Paraffinkristallen in Dieselkraftstoff, umfassend einen Siebkörper (12) mit durchgängigen Öffnungen (14), der zumindest zeitweise in einer im Betrieb wirkenden Fluidströmung (40) angeordnet ist, einen mit dem Siebkörper (12) gekoppelten Aktuator (20), der den Siebkörper (12) in einer Eigenfrequenz anregt, und eine mit dem Aktuator (20) verbundene Regelungseinheit (30), welche den Aktuator (20) auf die Eigenfrequenz des Siebkörpers (12) nachregelt, sowie eine mit der Regelungseinheit (30) gekoppelte Ausgabeeinheit (32) zur Ausgabe eines Steuerungssignals (34), wobei aus dem Regelungssignal der Regelungseinheit (30) ein Gehalt an Partikeln (26) in dem Fluid bestimmbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Sensoreinrichtung (100) mit einem Partikeldetektionssystem (10) sowie ein Verfahren zur Erkennung von Partikeln (26) in einem Fluid.
Patent DE-102016011860-A1 (DE)
Title: Ventil einschließlich Ventilvorrichtung mit einem solchen Ventil
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-10-01
Abstract: Eine Ventil mit einem Ventilgehäuse (33), das mindestens einen Nutzanschluss (A, B), einen Druckversorgungsanschluss (P) und einen Rücklaufanschluss (T) aufweist und in dem zum Ansteuern dieser einzelnen Anschlüsse längsverfahrbar ein Steuerschieber (STS) geführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der am Druckversorgungsanschluss (P) anstehende Versorgungsdruck zum Ansteuern eines an den jeweiligen Nutzanschluss (A; B) angeschlossenen Verbrauchers (10, 12) über eine Blendeneinrichtung (54) und einen Steuerkanal (50) auf zumindest eine Ansteuerseite (56) des Steuerschiebers (STS) geführt ist, die in einem Ansteuerraum (58) im Ventilgehäuse (33) verfahrbar angeordnet ist, der über eine weitere Blendeneinrichtung (59) an den Rücklaufanschluss (T) angeschlossen ist.
Patent DE-102016014184-A1 (DE)
Title: Sicheres Bezahlverfahren durch Paarung von einem Micro-PC mit einem Smartphone
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-11-28
Abstract: Das Gehäuse eines Terminals wird dergestalt modifiziert, dass es die Authorisierung von Bezahlvorgängen sowie die Erzeugung von papierlosen Tickets mittels Orts- und Lagebestimmung des NFC-Partnergerätes ermöglicht. Für den Bezahlvorgang genügt eine einmalige Paarung des Mobiltelefons mit dem Micro-PC bzw. Terminal an der dafür vorgesehenen Stelle des Gehäuses.
Patent DE-102016015640-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Abstützeinrichtung für einen Verdeckbezug
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges zwischen einer einen Fahrgastraum abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (2) ist mit einer in geschlossener Verdeckposition zumindest bereichsweise von einem flexiblen Verdeckbezug überspannten hinteren Dacheinheit (8) ausgeführt, die eine Heckscheibeneinrichtung (10), eine im Wesentlichen flächige Abstützeinrichtung (22) und seitliche C-Säulen (20, 21) aufweist. Die Abstützeinrichtung (22) erstreckt sich jeweils ausgehend von der Heckscheibeneinrichtung (10) in Verdeckquerrichtung in Richtung der jeweiligen C-Säule (20, 21) und wirkt zusammen mit den C-Säulen (20, 21) in geschlossener Verdeckposition formgebend mit dem Verdeckbezug (4) zusammen. Die C-Säulen (20, 21) sind in offener Verdeckposition relativ zu der Abstützeinrichtung (22) in Verdeckhochrichtung verlagerbar.
Patent DE-102016101973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlangen einer Fahrzeugvorderseiteninformation
Inventor: HAYASHI HIDEAKI
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Fahrzeugvorderseiteninformations-Erlangungsvorrichtung (10) hat eine Halterung (16), die an einer Windschutzscheibe (14) fixiert wird, eine Abdeckung (18), die an der Halterung montiert wird, indem sie entlang der Halterung in einer Richtung bewegt wird, und einen Fahrzeugvorderseiteninformations-Erlangungssensor (12), der zwischen der Halterung und der Abdeckung untergebracht ist. Die Abdeckung wird an der Halterung montiert, während sie gegen die Halterung durch eine erste elastische Kraft (F1) und eine zweite elastische Kraft (F2) gedrückt wird, die erzeugt werden, wenn ein erster Eingriffsabschnitt (34) und ein zweiter Eingriffsabschnitt (44), die an der Abdeckung ausgebildet sind, jeweils mit einem ersten in Eingriff zu bringenden Abschnitt (42) und einem zweiten in Eingriff zu bringenden Abschnitt (48), die an der Halterung ausgebildet sind, in Eingriff gelangen. Eine Position der Abdeckung an der Halterung ist, wenn die erste elastische Kraft zu einem maximalen Wert wird, unterschiedlich zu einer Position der Abdeckung an der Halterung, wenn die zweite elastische Kraft zu einem maximalen Wert wird.
Patent DE-102016103491-A1 (DE)
Title: Technologien zur geographischen gebietsattestierung von rechenvorrichtungen in einem netzweg
Inventor: SLAIGHT THOMAS M
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-02-26
Abstract: Technologien zur geographischen Gebietsattestierung von Rechenvorrichtungen in einem Netzweg weisen eine Verifizierungsvorrichtung zum Erzeugen eines Sichere-Nachverfolgung-Pakets auf, so dass das Sichere-Nachverfolgung-Paket einen Zeitstempel aufweist, der einer Absendezeit des Sichere-Nachverfolgung-Pakets von der Verifizierungsvorrichtung entspricht. Die Rechenvorrichtung sendet das Sichere-Nachverfolgung-Paket zu einer Rechenvorrichtung im Netzweg. Der Netzweg identifiziert eine oder mehrere Zwischenvorrichtungen, über welche das Sichere-Nachverfolgung-Paket von der Verifizierungsvorrichtung zu einer Zielrechenvorrichtung zu übermitteln ist. Die Rechenvorrichtung verifiziert eine Signatur eines durch die Verifizierungsrechenvorrichtung von der Rechenvorrichtung empfangenen kryptographisch signierten Sichere-Nachverfolgung-Pakets und stellt auf der Grundlage des kryptographisch signierten Sichere-Nachverfolgung-Pakets und von Referenznetzwegdaten, welche den maximal zulässigen geographischen Abstand zwischen zwei Rechenvorrichtungen im Netzweg angeben, fest, ob ein Teilweg des Netzwegs autorisiert ist.
Patent DE-102016104407-A1 (DE)
Title: Kapsel zur Reinigung einer Getränkezubereitungsmaschine und Verfahren zum Reinigen einer Brühkammer
Inventor: VORFELD UDO
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Kapsel (50) zur Reinigung einer Getränkezubereitungsmaschine, umfasst einen Behälter (51), der an einer Seite über eine lösbare Abdeckung (52) verschlossen ist und mindestens ein Reinigungsmittel (56) enthält, wobei an dem Behälter (51) unterhalb der Abdeckung (52) ein Sieb (54) oder Gitter vorgesehen ist, mittels dem das Reinigungsmittel (56) innerhalb des Behälters (51) gehalten ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer Brühkammer (6) einer Getränkezubereitungsmaschine.
Patent DE-102016106882-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KARLSBERGER MARTIN
IPC: F16M1/025
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit einem Lagerdeckel (3) und einem daran anliegenden Lagerstuhl (2), wobei der Lagerstuhl (2) im Bereich der Anordnung des Lagerdeckels (3) eine Ausnehmung (9) aufweist, in der der Lagerdeckel (3) angeordnet werden kann, und der Lagerdeckel (3) vertikal verlaufende Positionierelemente (15) aufweist, mit denen der Lagerdeckel (3) am Lagerstuhl (2) positionierbar ist.
Patent DE-102016107508-A1 (DE)
Title: Orale Zusammensetzung enthaltend Kollagenhydrolysat und Vitamin C
Inventor: GLAGAU NILS
IPC: A61K38/01
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orale Zusammensetzung, enthaltend Kollagenhydrolysat und Vitamin C, wobei die Zusammensetzung einen Extrakt aus Camu Camu enthält, wobei die Zusammensetzung im Bereich von ≥ 40 Gew.-% bis ≤ 75 Gew.-% Kollagenhydrolysat und im Bereich von ≥ 2,5 Gew.-% bis ≤ 25 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, Extrakt aus Camu Camu enthält.
Patent DE-102016110208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Zylinderabschaltung
Inventor: GOTTSCHALK WOLFRAM
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Zylinderabschaltung möglichst effizient, laufruhig sowie emissionsgünstig zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Belüftung eines abgeschalteten Zylinders entweder einlass- oder auslassseitig jeweils zu einem spezifischen Zeitpunkt mit jeweils einer spezifischen Häufigkeit und Intensität erfolgt. Weiterhin wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, für eine Verringerung der Anregung der Brennkraftmaschine eine Belüftung der abgeschalteten Zylinder durch Öffnen des Auslasses oder des Einlasses derart durchzuführen, dass keine Belüftung der abgeschalteten Zylinder direkt in Zündfolge hintereinander erfolgt.
Patent DE-102016111236-A1 (DE)
Title: Substrat-Trägerelement für eine Trägerhorde, sowie Trägerhorde und Vorrichtung mit dem Substrat-Trägerelement
Inventor: PIELA THOMAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-06-20
Abstract: Bekannte Substrat-Trägerelemente für eine Trägerhorde zur thermischen Behandlung eines Substrats weisen eine Auflagefläche für das Substrat auf. Um hiervon ausgehend ein Substrat-Trägerelement anzugeben, das eine möglichst homogene Erwärmung des Substrats ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Substrat-Trägerelement ein Verbundkörper ist, der eine erste Verbundkomponente und eine zweite Verbundkomponente umfasst, wobei die erste Verbundkomponente eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 0,5 bis 40 W/(m·K) und die zweite Verbundkomponente eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 70 bis 450 W/(m·K) aufweist.
Patent DE-102016111526-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse und Verfahren
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ausführungsformen können eine Kraftstoffeinspritzdüse mit einem Düsenkörper mit einer oder mehreren Düsen bereitstellen, die jeweils in der Lage sind, einen Kraftstoff aus einer jeweiligen Sprühposition zu sprühen, und beweglich sind, um die Sprühposition von einer ersten Position in eine zweite Position zu ändern. Eine Einspritzdüsennadel kann für eine axiale Bewegung relativ zum Düsenkörper von einer eingerückten Position, um eine Strömung durch die eine oder die mehreren Düsen zu verhindern, in eine ausgerückte Position konfiguriert sein. Die Bewegung der einen oder der mehreren Düsen von der ersten Position in die zweite Position und dann zurück in die erste Position kann im Wesentlichen der relativen axialen Bewegung zwischen der Einspritzdüsennadel und dem Düsenkörper von der eingerückten Position in die ausgerückte Position und dann zurück in die eingerückte Position entsprechen und/oder im Wesentlichen dadurch bestimmt sein.
Patent DE-102016111568-A1 (DE)
Title: Implantat mit Ablösemechanismus
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zum Einsatz bei der Okkludierung von Aneurysmen (A) in Blutgefäßen im Bereich von Gefäßverzweigungen, insbesondere Bifurkationsaneurysmen (A), wobei das Implantat (1) in einem expandierten Zustand, in dem es im Blutgefäß implantiert wird, und in einem kontrahierten Zustand vorliegt, in dem es durch das Blutgefäß bewegbar ist, wobei das Implantat (1) einen proximalen Fixierabschnitt (3), mit dem das Implantat (1) an einer Gefäßwand des Blutgefäßes fixierbar ist, einen distalen Abschnitt (5), in dem das Implantat (1) im expandierten Zustand gegenüber dem Fixierabschnitt (3) radial erweitert ist und der zur Platzierung im oder vor dem Aneurysma (A) bestimmt ist, und einen Übergangsabschnitt (4) zwischen dem Fixierabschnitt (3) und dem distalen Abschnitt (5) aufweist, wobei der Fixierabschnitt (3) über eine 1. Ablösestelle (6) ablösbar mit einer Einführhilfe (2) verbunden ist und wobei der Übergangsabschnitt (4) eine 2. Ablösestelle (7) aufweist, die eine Abtrennung des distalen Abschnitts (5) ermöglicht. Die Erfindung erlaubt dem behandelnden Arzt, je nach Situation eine Ablösung an der 1. Ablösestelle (6) oder 2. Ablösestelle (7) herbeizuführen.
Patent DE-102016112033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung identischer poröser verdampferkörper
Inventor: MÖSL KLAUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung identischer poröser Verdampferkörper (10) für eine Verdampferbaugruppe (12) eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (14), wobei die porösen Verdampferkörper (10) durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt werden, bei dem die räumliche Anordnung aller Poren (16, 16') in den porösen Verdampferkörpern (10) vorgegeben wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Menge aus mindestens zwei porösen Verdampferkörpern (10), bei denen eine identische räumliche Anordnung aller Poren (16, 16') gegeben ist.
Patent DE-102016112035-A1 (DE)
Title: Ausbrechwerkzeug und Verfahren zum Entfernen von Ausbrechteilen
Inventor: VOSSEN FRANZ
IPC: B26D7/18
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausbrechwerkzeug (10) zum Entfernen von Ausbrechteilen (1) aus einem Werkstoffbogen (2), mit einem an einer Ausbrechvorrichtung (100) befestigbaren ersten Abschnitt (11) und einem mit dem Ausbrechteil (1) zusammenwirkenden zweiten Abschnitt (12), wobei der zweite Abschnitt (12) auf der dem Ausbrechteil (1) zugewandten Seite wenigstens einen, wenigstens eine Spitze (30) aufweisenden Endabschnitt (22) aufweist, und wobei das Ausbrechwerkzeug (10) eine Längsebene (32) aufweist, entlang derer das Ausbrechwerkzeug (10) zum Entfernen der Ausbrechteile (1) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Spitze (30) um einen ersten Winkel (α) zwischen 10° und 45°, vorzugsweise zwischen 20° und 30° zur Längsebene (32) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102016113510-A1 (DE)
Title: Zylinder/Kolben-Aggregat für eine Stütze
Inventor: JAVDANITEHRAN MEHDI
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-07-21
Abstract: Um bei einem Zylinder/Kolben-Aggregat, insbesondere für eine Stütze, welches einen Hydraulikzylinder mit einem Zylinderraum und einem darin längs beweglichen Kolben aufweist, wobei der Kolben eine Kolbenstange trägt, die zumindest abschnittsweise hohl ausgeführt ist, eine betriebssichere und störungsunanfällige Signalübertragung vom Ende der Kolbenstange zum abgewandten Ende des Hydraulikzylinders zu ermöglichen, ist ein durch den Zylinderraum verlaufendes Innenrohr vorgesehen, welches über eine Bohrung im Kolben in die zumindest abschnittsweise hohle Kolbenstange hineinragt und in diese teleskopisch einschiebbar ist. Hierbei ist das Innenrohr am Kolben und/oder der hohlen Kolbenstange gegenüber dem Zylinderraum abgedichtet und bildet zusammen mit der hohlen Kolbenstange einen hydraulikmittelfreien Innenraum, durch den eine Signalübertragung erfolgen kann.
Patent DE-102016114914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts sowie zum externen Bypassing eingerichtetes Steuergerät
Inventor: HUFNAGEL THORSTEN
IPC: G05B19/042
Filed: 2016-08-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (1), wobei auf dem Steuergerät (1) Programmcode (4) mit internen Steuergerätefunktionen (a()) hinterlegt ist, wobei der Programmcode (4) mit wenigstens einer Service-Funktion (ecu_s()) instrumentiert ist. Es ist möglich, durch externes Bypassing eine interne Steuergerätfunktion (a()) gezielt aufzurufen, indem auf dem Steuergerät (1) eine Service-Konfiguration (6) für die Service-Funktion (ecu_s()) bereitgestellt wird, dass die Service-Konfiguration (6) in dem Steuergerät (1) erfasst wird und dass bei Aufruf der Service-Funktion (ecu_s()) eine Service-Funktionalität entsprechend der Service-Konfiguration (6) ausgeführt wird, wobei die Service-Konfiguration (6) wenigstens eine interne Steuergerätefunktion (a()) bezeichnet, die als Service-Funktionalität der korrespondierenden Service-Funktion (ecu_s()) ausgeführt wird. Die Service-Funktion (ecu_s()) ist dazu eingerichtet, mit Hilfe der Service-Konfiguration (6) wenigstens einen Wert (x') für wenigstens ein Argument der internen Steuergerätefunktion (a()) im Steuergerät (1) bereitzustellen und/oder der wenigstens einen Rückgabewert der internen Steuergerätefunktion (a()) entgegenzunehmen.
Patent DE-102016118687-A1 (DE)
Title: Spindeleinheit
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindeleinheit (1) für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (6) mit geometrischer Spindelachse (7) zur Erzeugung von linearen Bewegungen zwischen zwei Anschlüssen (8, 9) vorgesehen ist, wobei das Spindel-Spindelmuttergetriebe (6) als Getriebepartner (10, 12) eine Spindel (10) mit Spindel-Außengewinde (11) und eine Spindelmutter (12) mit Spindelmutter-Innengewinde (13) aufweist, die miteinander einen Schraubeingriff (14) bilden, wobei zwischen Spindel (10) und Spindelmutter (12) ein erstes Reibmoment erzeugbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine separate Bremseinrichtung (17) vorgesehen ist, die eine Bremsung einer Drehung der Spindel (10) gegenüber der Spindelmutter (12) unterstützt, wobei die Bremseinrichtung (17) mindestens ein Reibelement (18) aufweist, das in einer aktiven Position des Reibelements (18) mit einem der Getriebepartner (10, 12) in kraftschlüssigem Kontakt ist, derart, dass ein das erste Reibmoment ergänzendes, zweites Reibmoment erzeugbar ist.
Patent DE-102016121217-A1 (DE)
Title: Rollbare ophthalmologische Vorrichtung
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine rollbare ophthalmologische Vorrichtung zur Untersuchung und/oder Behandlung eines Auges, umfassend einen Grundkörper (12), der optische Bauteile trägt, welche gegenüber einem Patienten ausrichtbar sind, mind. drei Rollen (14) zum Verschieben des Grundkörpers, wobei zur Richtungswahl des Verschiebens mind. zwei der Rollen (14) am Grundkörper (12) um eine Schwenkachse (38) schwenkbar angebracht sind, und eine durch ein einziges Pedal (20) einstellbare Steuereinrichtung (26), welche in einer ersten Stellung des Pedals (20) ein Abrollen mind. einer der Rollen (14) und ein Schwenken der mind. zwei der Rollen (14) um die Schwenkachse (38) freigibt, in einer zweiten Stellung des Pedals (20) das Schwenken blockiert und in einer dritten Stellung des Pedals (2) das Abrollen verhindert.