baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007015-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für einen Kraftwagen
Inventor: NEUKAMM FRIEDER
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen, insbesondere Integralträger (10), für einen Kraftwagen, welcher jeweilige Befestigungsöffnungen (26, 28) umfasst, mittels welchen der Hilfsrahmen über jeweilige Befestigungselemente (30, 32) am Kraftwagenrohbau befestigbar ist, wobei die Befestigungsöffnungen (26, 28) einen offenen Bereich (44) aufweisen, wodurch das jeweilige Befestigungselement (30, 32) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Hilfsrahmens in Fahrzeuglängsrichtung relativ zur zugehörigen Befestigungsöffnung (26, 28) bewegbar ist.
Patent DE-102015008390-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Wiegen eines mit einem Zugfahrzeug verbundenen Sattelaufliegers
Inventor: RISSE RAINER
IPC: G01G19/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiegen eines mit einem Zugfahrzeug (10) verbundenen Sattelaufliegers (13), wobei das Zugfahrzeug einen Sensor zum Erzeugen von Signalen für die Bestimmung einer Hinterachslast und auch der Sattelauflieger einen Sensor zum Erzeugen von Signalen für die Bestimmung einer Hinterachslast aufweisen. Erfindungsgemäß werden die Signale des im Zugfahrzeug vorhandenen Sensors oder daraus abgeleitete Daten mit den Signalen des im Sattelauflieger vorhandenen Sensors oder mit den daraus abgeleiteten Daten zusammengeführt. Außerdem wird aus den Signalen/oder Daten und bekannten Parametern von Zugfahrzeug und Sattelauflieger ein Ergebnis berechnet, welches wenigstens die Masse des Sattelaufliegers und/oder die Beladung des Sattelaufliegers enthält.
Patent DE-102015009681-A1 (DE)
Title: Parallele Digitalsignalverarbeitung von Maschinenschwingungsdaten
Inventor: WILLIS JOHN W
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Field Programmable Gate Array (FPGA) in einem Maschinenfunktionszustands-Überwachungsmodul (MHM-Modul) enthält eine Schnittstellenschaltungsanordnung, eine Schwingungsdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung und eine Drehzahlmesserdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung. Die Schnittstellenschaltungsanordnung demultiplexiert einen synchronen seriellen Datenstrom, der mehrere multiplexierte Datenkanäle umfasst, die jeweils Maschinenschwingungsdaten oder Drehzahlmesserdaten enthalten, in getrennte Eingangsdatenströme. Die Schwingungsdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung umfasst parallele Verarbeitungskanäle für die getrennten Eingangsdatenströme, die Schwingungsdaten enthalten, wobei jeder Kanal ein Hochpassfilter, zwei Stufen von Integrationsschaltungen, ein digitales Trackingbandpassfilter und mehrere parallele Skalarberechnungskanäle enthält. Die Drehzahlmesserdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung verarbeitet die Drehzahlmesserdaten, um die Drehzahl z. B. in min–1 und andere Werte zu erzeugen. Ein Koppelpunktschalter in der FPGA verteilt Drehzahlmessersignale zwischen MHM-Modulen in einem verteilten Steuersystem und ermöglicht dadurch, dass mehrere Module Drehzahlmesserinformationen gemeinsam nutzen.
Patent DE-102015014144-A1 (DE)
Title: Mobiles mit einem Navigationssystem verbundenes Zusatzgerät
Inventor: HELD WOLFRAM
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft mobile mit einem Navigationssystem verbundene Zusatzgeräte mit einer Steuereinrichtung in Verbindung mit einem Datenspeicher, einem berührungsempfindlichen Bildschirm und einer Datenempfangseinrichtung. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass eine Route mit zugeordneten Bilddaten und/oder Textdaten einfach extern verfolgbar ist. Dazu weist der Datenspeicher in einer ersten Ebene die übertragenen topografischen Daten eines Standortes und/oder einer Route sowie die Daten zur Fahrtzeit und zur Fahrstrecke des Navigationssystems auf. In weiteren Ebenen des Datenspeichers sind Daten geografischer Objekte mit in Kategorien zugeordneten Bilddaten und/oder Textdaten abgelegt. Weiterhin sind die Steuereinrichtung, der Datenspeicher und der berührungsempfindliche Bildschirm so miteinander verbunden, dass der berührungsempfindliche Bildschirm ein die topografische oder thematische Karte aus den topografischen Daten und nach Eingabe bestimmte der Kategorie zugeordnete Bilddaten und/oder Textdaten einer weiteren Ebene abbildender Bildschirm ist. Das mobile Zusatzgerät ist darüber hinaus mit einem Energienetz und/oder einem Akkumulator verbunden.
Patent DE-102015102455-A1 (DE)
Title: Parkdeckmodul und demontierbares Parkdeck
Inventor: WALDEK MICHAEL
IPC: E04H6/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkdeckmodul (2) für ein demontierbares Parkdeck (1), das ein Deckenelement (3) mit zwei Schmalseiten (6) und zwei Längsseiten aufweist, Ferner betrifft die Erfindung ein demontierbares Parkdeck (1) mit mindestens zwei derartigen Parkdeckmodulen. Um Aufbau und Abbau des Parkdecks möglichst einfach zu gestalten, sind an den Schmalseiten (6) Seitenteile (7) zum eigenständigen Aufstellen des jeweiligen Parkdeckmoduls (2) angeordnet.
Patent DE-102015104139-A1 (DE)
Title: Drehschemel für einen Großmanipulator
Inventor: OLEKSYUK MYKOLA
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschemel (3) zum vertikalen und horizontalen Verschwenken eines Mastarmes (2) eines Großmanipulators (1) gegenüber einem Grundrahmen (4), umfassend: – eine gegenüber dem Grundrahmen (4) drehbar gelagerte, im Wesentlichen kreisförmige Verschraubungsplatte (21) zum horizontalen Verschwenken des Mastarmes, und – zwei vertikal auf der Verschraubungsplatte (21), zueinander beabstandet angeordnete Stegbleche (22, 23), zwischen deren Innenseiten der Mastarm (2) vertikal verschwenkbar gelagert ist. Das Gewicht des Drehschemels (3) sollte möglichst gering sein, um Kosten zu sparen und um das Gesamtgewicht des Großmanipulators (1) innerhalb der gesetzlichen Beschränkungen zu halten. Gleichzeitig soll der Drehschemel den beim Verschwenken des Mastarmes (2) auftretenden Belastungen zuverlässig standhalten. Der erfindungsgemäße Drehschemel ist gekennzeichnet durch – zwei zylindrisch geformte, vertikal auf der Verschraubungsplatte (21) an den Außenseiten der Stegbleche (22, 23) angeordnete und die Stegbleche (22, 23) abstützende Mantelbleche (24, 25) und – zwei ebene, jeweils ein Kreissegment bildende Deckbleche (26, 27) mit jeweils einer geraden und einer im Wesentlichen halbkreisförmigen Kante, wobei die jeweils gerade Kante der Deckbleche (26, 27) mit den Außenseiten der Stegbleche (22, 23) und die jeweils halbkreisförmige Kante der Deckbleche (26, 27) mit den Mantelblechen (24, 25) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Großmanipulator mit einem solchen Drehschemel (3).
Patent DE-102015106407-A1 (DE)
Title: Oxidationsbeständige Füllstoffe in Beschichtungsmitteln für hochschmelzende Metalle, deren Legierungen und Werkstoffverbunde daraus
Inventor: KRÜGER MANJA
IPC: C23F11/173
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft polymer-basierte Beschichtungsmittel zur Ausbildung einer Oxidationsschutzschicht auf hochschmelzenden Metallen, wobei die Beschichtungsmittel aktive Füllstoffpartikel enthalten, umfassend zumindest siliziumhaltige Phasen.
Patent DE-102015114133-A1 (DE)
Title: Stromkabel mit einer Kühlleitung
Inventor: BABEZKI ROBERT
IPC: H01B7/42
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Kabel (4) zum Übertragen eines Stroms umfasst einen Kabelmantel (40) und zumindest eine in dem Kabelmantel (40) eingefasste Lastleitung (41, 42) zum Übertragen des Stroms. Zudem ist eine Mehrzahl von in dem Kabelmantel (40) eingefassten Kühlleitungen (44–46) zum Führen eines Kühlmittels vorgesehen, wobei jede Kühlleitung (44–46) eine erste Einzelleitung (440, 450, 460) zum Führen des Kühlmittels in eine erste Flussrichtung (L1) entlang des Kabels (4) und eine zweite Einzelleitung (441, 451, 461) zum Führen des Kühlmittels in eine der ersten Flussrichtung (L1) entgegen gesetzte, zweite Flussrichtung (L2) entlang des Kabels (4) aufweist. Auf diese Weise wird ein Kabel zum Übertragen eines Stroms bereitgestellt, bei dem das Abführen von Verlustwärme verbessert ist.
Patent DE-102015116399-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlagemit einem Konfigurationswerkzeug, das ausgebildet ist, ein Feldgerät in der Automatisierungsanlage physisch zu erkennen, logisch in die Automatisierungsanlage einzubinden und in der Automatisierungsanlage zu konfigurieren, wobei das Konfigurationswerkzeug hierzu auf einen vorgegebenes erstes feldgerätespezifisches Informationspaket zurückgreift, welches die Funktionen und Daten des Feldgeräts zumindest teilweise beschreibt. Zur Unterstützung beliebiger Sprachvarianten wird vorgeschlagen, dass mit Hilfe des Konfigurationswerkzeugs in einem ersten Schritt (1) eine Liste der in dem feldgerätespezifischen Informationspaket enthaltenen Texte in der vorgegebenen Standardsprache erzeugt wird, in einem zweiten Schritt (2) jedem Text dieser Liste ein Text in einer neuen Sprachvariante erzeugt und dieser Liste zugeordnet wird, in einem dritten Schritt (3) zur Laufzeit Abfragen an die EDD in der Standardsprache durchgeführt werden, in einem vierten Schritt (4) die Antworten der Abfragen nach bekannten Texten der vorgegebenen Standardsprache durchsucht und diese Texte gegen die Texte der neuen Sprachvariante ausgetauscht werden und in einem fünften Schritt (5) zur Laufzeit der Feldgeräte die Texte der neuen Sprachvariante in der Benutzeroberfläche des Konfigurationswerkzeugs angezeigt werden.
Patent DE-102015119801-A1 (DE)
Title: Sammelbalken und Heizkreisverteiler
Inventor: DAWOOD ABDUL KHADER
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbalken (1), welcher insbesondere als ein an einen Rücklauf einer Warmwasserheizung anschließbarer Sammelbalken (1) für einen Heizkreisverteiler ausgebildet ist, wobei der Sammelbalken (1) ein rohrartig ausgebildetes Gehäuse (2) umfasst, wobei sich das Gehäuse (2) in Richtung einer Längsachse (L2) erstreckt und für wenigstens zwei Heizkreise jeweils eine Anschlusseinrichtung (3) umfasst und wobei der Sammelbalken (1) wenigstens eine Volumenstrommesseinrichtung (8) umfasst. Hierbei ist die Volumenstrommesseinrichtung (8) als elektronische Volumenstrommesseinrichtung (8; 14) ausgebildet, welche Messwerte elektronisch ausgibt.
Patent DE-102015122717-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren eines Chipkartenhalbzeugs
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (100) zum Verifizieren eines Halbzeugs (101) zum Herstellen einer Chipkarte mit einer durch eine Laserschneidkante (103a) begrenzten Aussparung zur Aufnahme eines elektronischen Schaltkreises (104) mit: einer Beleuchtungsquelle (105), welche ausgebildet ist, das Halbzeug (101) mit Licht einer vorbestimmten Wellenlänge zu beleuchten; einer Bildkamera (107), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme des beleuchteten Halbzeugs (101) mit der durch die Laserschneidkante (103a) begrenzten Aussparung zu erfassen; und einem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, in der erfassten Bildaufnahme einen umlaufenden Bereich mit einer Lichtintensität zu erfassen, welche größer als eine Lichtintensität eines in der erfassten Bildaufnahme außerhalb des umlaufenden Bereichs liegenden Bereichs ist, um den Verlauf der Laserschneidkante (103a) zu bestimmen und das Halbzeug (101) anhand des Verlaufs der Laserschneidkante (103a) zu verifizieren.
Patent DE-102015201272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Regelungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Regelungsvorrichtung (100) eines automatisiert fahrenden Kraftfahrzeug (200), aufweisend die Schritte: – Ermitteln eines Standorts des Kraftfahrzeugs (200); – Erfassen von Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (200); – wobei eine Regelungscharakteristik der Regelungsvorrichtung (100) des Kraftfahrzeugs (200) derart ausgebildet ist, dass ein Fahrverhalten wenigstens eines anderen Verkehrsteilnehmers definiert beeinflusst wird.
Patent DE-102015201453-A1 (DE)
Title: Gemeinsame nutzung von medien in lokalem netzwerk
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Server kann einem Fahrzeug eine Medienausgabe bereitstellen und kann zum Zusammenstellen einer kombinierten Medieninhaltsliste, die Metadaten enthält, die den Medieninhalt, der von Netzwerkgeräten, die von dem Server identifiziert werden, gespeichert sind, beschreiben, konfiguriert sein; ein Beispiel von Medieninhalt aus einer gemeinsamen Wiedergabeliste, die auf dem Server enthalten ist, wird einem der Netzwerkgeräte, das den Medieninhalt speichert, zugeordnet; und das Beispiel von Medienhalt über die Medienausgabe abgespielt.
Patent DE-102015207402-A1 (DE)
Title: Achsträger für ein Fahrzeug
Inventor: STÖRK KAI-UWE
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger für ein Fahrzeug, umfassend einen linken Längsträger zur Befestigung einer linken Radaufhängung, einen rechten Längsträger zur Befestigung einer rechten Radaufhängung, und zumindest einen die beiden Längsträger verbindenden Querträger, wobei der Querträger durch zwei aufeinander gesetzte Schalen gebildet ist, und wobei die beiden Schalen zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015207719-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: BUTSCHKO SVEN
IPC: B41F9/10
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Rakelvorrichtung für eine Druckmaschine umfasst einen Klemmhebel zum Festklemmen eines Rakelmessers. Der Klemmhebel ist kammförmig konturiert.
Patent DE-102015210376-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzentladungs-Zündvorrichtung
Inventor: ITOI NAOKI
IPC: F02P3/055
Filed: 2015-06-05
Abstract: Eine Hochfrequenzentladungs-Zündvorrichtung umfasst eine Stromversorgungsvorrichtung (70), welche einem Funkenentladungspfad, der in einem Spalt einer Zündkerze (40) gebildet ist, einen Wechselstrom zuführt, eine Steuervorrichtung (10), welche den Betrieb der Stromversorgungsvorrichtung (70) steuert, und eine Spannungserfassungsvorrichtung (50), welche ein Signal eines Abschnitts ausgibt, wo eine magnetische Induktionsspannung einer Primärspule (31a), die erzeugt ist, nachdem ein Schaltelement (20) einer Zündspulenvorrichtung (30) in einen Abschaltzustand versetzt ist, eine vorbestimmte Spannung überschreitet, und wobei die Steuervorrichtung (10) die Zeitgebung bestimmt, wenn der Funkenentladungspfad in dem Spalt der Zündkerze gebildet worden ist, gemäß einem Ausgangssignal der Spannungserfassungsvorrichtung (50), und die Stromversorgungsvorrichtung (70) auf Grundlage der Zeitgebung betreibt, wenn der Funkenentladungspfad in dem Spalt der Zündkerze (40) gebildet worden ist, um dem Funkenentladungspfad den Wechselstrom zuzuführen.
Patent DE-102015210923-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit reduzierter Emitter-Effizienz
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (1) wird präsentiert. Das Verfahren (2) umfasst das Bereitstellen (20) eines Halbleiterkörpers (10), der eine Vorderseite 10-1 und eine Rückseite (10-2) aufweist, worin der Halbleiterkörper (10) eine Drift-Region (101), die Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, und eine Body-Region (102), die Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, der komplementär zum ersten Leitfähigkeitstyps ist, umfasst, wobei ein Übergang zwischen der Drift-Region (101) und der Body-Region (102) eine pn-Sperrschicht (103) bildet. Das Verfahren (2) umfasst ferner: das Erzeugen (21) eines Kontaktlochs (102-1) im Halbleiterkörper (10), wobei sich das Kontaktloch (102-1) in die Body-Region (102), entlang einer vertikalen Richtung (Z), die von der Vorderseite (10-1) zur Rückseite (10-2) weist, hinein erstreckt; und das Füllen (22) des Kontaktlochs (102-1) zumindest teilweise durch epitaxiales Wachsenlassen eines Halbleitermaterials (102-2) innerhalb des Kontaktlochs (102-1), worin das Halbleitermaterial (102-2) Dotierstoffe des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist.
Patent DE-102015211751-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung (1) für eine Antriebsvorrichtung (3) eines Fahrzeugs (4) umfasst eine Antriebswelle (111), eine Abtriebswelle (131), ein mit der Antriebswelle (111) verbundenes, erstes Kupplungselement (11, 12) und ein mit der Abtriebswelle (131) verbundenes, zweites Kupplungselement (13, 14), das in einem Kupplungszustand zum gemeinsamen Verdrehen der Abtriebswelle (131) mit der Antriebswelle (111) mit dem ersten Kupplungselement (11, 12) gekuppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Kupplungselement (11, 12) ein erstes Permanentmagnetelement (12) und das zweite Kupplungselement (13, 14) ein zweites Permanentmagnetelement (14) aufweisen, wobei das erste Permanentmagnetelement (12) und das zweite Permanentmagnetelement (14) jeweils mindestens ein Paar von ungleichnamigen Magnetpolen (N, S) aufweisen und sich die Magnetpole (N, S) des ersten Permanentmagnetelements (12) und des zweiten Permanentmagnetelements (14) in dem Kupplungszustand magnetisch anziehend gegenüberstehen. Auf diese Weise wird eine Kupplungseinrichtung für eine Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, die in einfacher, zuverlässiger Weise die Gefahr einer Bauteilbeschädigung bei einer Überlast an einer Antriebsvorrichtung reduziert.
Patent DE-102015211874-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI SHUN
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung 10 enthält eine Kandidatbild-Extraktionseinheit 12, die ein Kandidatbildteil 22 aus einem Aufnahmebild 21 extrahiert, eine Abstandsberechnungseinheit 13, die den Abstand D des Kandidatbildteils 22 berechnet, und eine Kandidatbild-Bestimmungseinheit 14, die bestimmt, dass in dem Fall, wo eine vorbestimmte Zahl k oder mehr der Kandidatbildteile 22, deren Realraum-Positionen zu einem Bestimmungsbereich R gehören, dessen Abstand innerhalb der Reichweite eines zweiten vorbestimmten Abstands, der einen ersten vorbestimmten Abstand überschreitet, und dessen Breite eine vorbestimmte Breite oder weniger hat, extrahiert werden, die Kandidatbildteile 22, die zu dem Bestimmungsbereich R gehören, weniger wahrscheinlich die Bildteile eines Fußgängers sind.
Patent DE-102015213288-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine ventilgesteuerte Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Um das Verdichtungsverhältnis einer Hubkolbenbrennkraftmasche zu verändern wird ein Zylinderkopf (1) vorgeschlagen, der zweigeteilt aufgebaut ist, wobei ein oberer Teil ein Steuergehäuse ist, in dem zumindest eine Ventilsteuerung und in einem unterer Teil mindestens einen Einlass- und Auslasskanal (8 und 9) vorgesehen ist, und der untere Teil mit einem Zylinder-Kurbelgehäuse verschraubt ist. Das Steuergehäuse weist einen zylindrischen Ansatz (16) auf, der die Einlass- und Auslassventile (18, 19 und 20, 21) aufnimmt und stirnseitig die zylinderkopfseitigen Brennraumwand (17) bildet, der untere Teil des Zylinderkopfes (1) ist als für alle Zylinder gemeinsame Zwischenplatte (6) ausgestaltet, der für jeden zylindrischen Ansatz (16) eine korrespondierende Öffnung (28) aufweist und das Steuergehäuse (2) ist höhenverstellbar an der Zwischenplatte (6) befestigt.
Patent DE-102015213449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs für Car-Sharing und Fahrzeug für Car-Sharing umfassend die Vorrichtung
Inventor: ANTON MARKUS
IPC: G06F13/40
Filed: 2015-07-17
Abstract: Vorrichtung (102) zum Betrieb eines Fahrzeugs für Car-Sharing, die Vorrichtung (102) umfassend: einen Sicherheitsprozessor (104) zum Authentisieren eines Benutzers des Fahrzeugs, wobei der Sicherheitsprozessor (104) über eine erste Kommunikationsschnittstelle mit einem Sensor des Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei der Sicherheitsprozessor (104) über eine zweite Kommunikationsschnittstelle mit einem Steuergerät (112) des Fahrzeugs gekoppelt ist, und wobei der Sicherheitsprozessor (104) dazu ausgebildet ist: einen Fahrzeugschlüssel eines Benutzers über die erste Kommunikationsschnittstelle von dem Sensor zu empfangen; den Fahrzeugschlüssel zu authentisieren; und einen Befehl zum Entsperren des Fahrzeugs über die zweite Kommunikationsschnittstelle an das Steuergerät (112) des Fahrzeugs zu senden; wobei die Vorrichtung (102) von dem Benutzer des Fahrzeugs wechselbar ist.
Patent DE-102015221250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut an einem Ladungsträger
Inventor: STRAUCH ALEXANDER
IPC: B65D19/44
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut (15) an einem Ladungsträger (16), insbesondere an einer Palette, mit einem Halteelement (1) zur Anlage an das Transportgut (15), wobei das Halteelement (1) an einer Oberseite (2) einen Eingriffsbereich (3) für ein Band (4) zum Verspannen des Transportguts (15) gegen den Ladungsträger (16) aufweist, ist im Hinblick auf eine sichere Befestigung von Transportgut (15) bei besonders einfacher Handhabung der Vorrichtung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Halteelement (1) in einem Randbereich (5) an einer Unterseite mindestens zwei bogenförmige Ausnehmungen (6) oder Nuten zur Aufnahme eines Rands des Transportguts (15) aufweist und dass der Eingriffsbereich (3) jeweils zwischen benachbarten Endbereichen (9, 10) zweier Ausnehmungen (6) oder Nuten einen im Wesentlichen konkaven Führungsbereich (7) für ein Band (4) aufweist.
Patent DE-102015221437-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-11-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 4, einem von dem Solenoid 4 bewegbaren Stift 6, einem mit dem Stift 6 verbundenen Kolben 8 und einer Dichtung 9. Der Kolben 8 besitzt einen zylinderförmige Grundkörper 17 mit einer Dichtkante 9, wobei der zylinderförmige Grundkörper 17 einen Boden 8 aufweist, und der Boden 8 Ausnehmungen 15 aufweist, die zwischen 35 % bis 75 % der Grundfläche des Bodens 8 umfassen.
Patent DE-102015225361-A1 (DE)
Title: Kombinationen von Konservierungsmitteln für Haarfarben
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/36
Filed: 2015-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens ein Konservierungsmittel aus der Gruppe aus Sorbinsäure, 2-Hydroxydiphenyl, 4-Hydroxybenzoesäure, Dehydracetsäure, Dibromhexamidin, 10-Undecylensäure, Hexetidinum, Trichlorcarban, Triclosanum, 4-Chlor-3,4-dimethylphenol, Imidazolidinylharnstoff, Hexamethylentetramin, 1-(4-Chlorphenoxy)-1-(imidazol-1-yl)-3,3-dimethyl-2-butanon, 1,3-Bis-(hydroxymethyl)-5,5-dimethyl-2,4-imidazolidindion, 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2-pyridon, Bromchlorophen, 3-Methyl-4-(1-methylethyl)phenol, 5-Chlor-2-methyl-3(2H)-isothiazolon, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2-Chloracetamid, Chlorhexidin, 4,4-Dimethyl-1,3-oxazolidin, 1-Phenoxy-propan-2-ol, Hexamidinum, 5-Ethyl-1-aza-3,7-dioxabicyclo-[3.3.0]-octan, Chlorphenesin, Natriumhydroxymethyl-aminoacetat, Benzylhemiformal, 3-Iod-2-propinyl-butylcarbamat, Methylisothiazolinon und Ethyl Lauroyl Arginat und (b) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder mindestens einen direktziehenden Farbstoff. Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erifndung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Färbemittels des ersten Erfindungsgegenstands.