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Patent DE-102016120893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckspeichers
Inventor: FRIEDERICH MARKUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckspeichers (1), insbesondere zur Speicherung von Wasserstoff in Kraftfahrzeugen, wobei zunächst, vorzugsweise mittels eines Kunststoff-Blasformverfahrens, ein Inliner (3) des Druckspeichers (1) hergestellt wird, wobei anschließend der Inliner (3) außenseitig mit einer Verstärkungsfasern (8) aufweisenden, mehrlagigen Armierungsschicht (9) versehen, vorzugsweise umflochten wird, und wobei hiernach die Armierungsschicht (9) mit einem Harz, vorzugsweise einem Epoxidharz, getränkt wird, welches nach seiner Aushärtung die Lage der Verstärkungsfasern (8) in der Armierungsschicht (9) fixiert. Erfindungsgemäß erfolgt die Tränkung beginnend vom Kontaktbereich (K) der Außenoberfläche des Inliners (3) mit der Armierungsschicht (9) hin zum Außenbereich der Armierungsschicht (9).
Patent DE-102016121553-A1 (DE)
Title: Kompetitiver Test eines Enzymsubstrates mit interner Kompensation der Enzymaktivität
Inventor: SCHMITZ KATJA
IPC: G01N33/86
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten in einer Probe, sowie einen Teststreifen zur Durchführung des Verfahrens und ein Testsystem, das den Teststreifen und einen Detektor umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung des Verfahrens zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten in einer Probe.
Patent DE-102016123985-A1 (DE)
Title: Methode zur Beeinflussung der Ölpegelschwankungen
Inventor: WIDDERSHOVEN JAN
IPC: F01M5/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung eines Ölschmierstoffes (10) in einer Ölversorgungseinheit (1) zur Schmierölversorgung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine eines Motorenprüfstandes. Erfindungsgemäß sind wenigstens die folgenden Schritte vorgesehen: Messen der Temperatur des Ölschmierstoffes (10); Bestimmen des temperaturabhängigen Volumens des Ölschmierstoffes (10); Entnahme einer Teilmenge des Ölschmierstoffes (10) aus der Ölversorgungseinheit (1), wenn die Temperatur des Ölschmierstoffes (10) steigt und Rückführung einer Teilmenge des selben Ölschmierstoffes (10) an die Ölversorgungseinheit (1), wenn die Temperatur des Ölschmierstoffes (10) sinkt; derart, dass das Volumen des zur Schmierung der Brennkraftmaschine vorhandenen Ölschmierstoffes (10) im Wesentlichen konstant ist. Weiterhin richtet sich die Erfindung auf eine solche Ölversorgungseinheit (1) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016124543-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Zuziehhilfseinrichtung an einem Türschloss einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: GERBER HARALD
IPC: E05B81/20
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (1) einer Zuziehhilfseinrichtung (2) an einem Türschloss (4) einer Kraftfahrzeugtür (5), wobei die Zuziehhilfseinrichtung (2) eine Halterung (6), die an dem Türschloss (4) befestigt ist, sowie einen elektromotorischen Aktuator (7), der an der Halterung (6) befestigt ist und über ein Zugmittel mit dem Türschloss (4) mechanisch gekoppelt ist, aufweist und wobei die Anordnung (1) eine erste Dämpfungselementgruppe mit einer Anzahl von Dämpfungselementen (9a, 9b, 9c) umfasst, die so ausgebildet und derart angeordnet sind, dass sie eine erste Körperschallentkopplung der Anordnung (1) zwischen dem Aktuator (7) und der Halterung (6) bewirken, wobei die Anordnung (1) eine zweite Dämpfungselementgruppe mit einer Anzahl von Dämpfungselementen (12a, 12b, 12c) umfasst, die so ausgebildet und derart angeordnet sind, dass sie eine zweite Körperschallentkopplung der Anordnung (1) zwischen der Halterung (6) und dem Türschloss (4) der Kraftfahrzeugtür (5) bewirken.
Patent DE-102016125260-A1 (DE)
Title: Bausatz aus Schwungrad und Drehmomentübertragungseinrichtung mit außenverzahntem Lamellenträger
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz aus einem Schwungrad (19) und einer Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) eine erste Teilkupplung (2) und eine zweite Teilkupplung (3) zum selektiven Übertragen von Drehmoment aufweist, wobei dort mehrere Kupplungsscheiben (4) zumindest einer Teilkupplung (2, 3) zum Eingeklemmt werden zwischen jeweils einer Anpressplatte (5, 6) und einer Gegendruckplatte (7, 8) zum Übernehmen eines Drehmoments einer Antriebswelle (9) und Übergeben an eine Getriebeeingangswelle (10, 11) angeordnet und vorbereitet sind, wobei das drehfest mit einer Antriebswelle (9) verbindbare Schwungrad (19) zum Übertragen eines Drehmoments der Antriebswelle (9) auf die erste Teilkupplung (2) vorgesehen ist, wobei zwischen den Kupplungsscheiben (4) zumindest einer Teilkupplung (2, 3) wenigstens eine von einem Lamellenträger (15, 16) verdrehgesichert, axial verschieblich aufgenommene Zwischenplatte (17) vorhanden ist, wobei das Schwungrad (19) Formschlusselemente besitzt, die mit Gegenformschlusselementen, die von dem Lamellenträger (15, 16) gestellt sind, formschlüssig zusammenwirken.
Patent DE-102016125657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektronikbaugruppe und elektronikbaugruppe
Inventor: POLLER TILO
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe, bei dem eine Verschaltungseinrichtung derart auf mindestens zwei Kontaktstempel aufgepresst wird, dass die Verschaltungseinrichtung durch das Aufpressen jeweils plastisch verformt wird und die Kontaktstempel durch die Verschaltungseinrichtung elektrisch leitend miteinander verbunden werden. Nachfolgend werden elektrisch leitende Verbindungen zwischen den Kontaktstempeln und diesen zugeordneten ersten Lastelektroden jeweils eines Halbleiterchips der Elektronikbaugruppe hergestellt.
Patent DE-102016201406-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SENNERT PHILIPP
IPC: G01V3/08
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Sensorbaugruppe (137, 137a, 137b) zur Bestimmung der Handauflage eines Fahrzeugführers auf dem Lenkrad (1), wobei die mindestens eine Sensorbaugruppe (137, 137a, 137b) mindestens ein kapazitives Sensorelement (1371, 1371‘, 1371‘‘) aufweist, das eine elektrisch leitfähige Struktur umfasst. Das Lenkrad (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrisch leitfähige Struktur einen elektrisch leitfähigen Schaumstoff umfasst.
Patent DE-102016202074-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: KOMATSU RYUKO
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (3), das in der Lage ist, die Abgasreinigungsfähigkeit einer Abgasreinigungsvorrichtung (31) auch dann effizient wiederherzustellen, wenn der Motor (3) in einem relativ niedrigen Lastbetriebsbereich ist, um hierdurch eine exzellente Kraftstoffausnutzung sicherzustellen. Der Motor (3) enthält einen Niederdruckstufen-Turbolader (8), einen Hochdruckstufen-Turbolader (9), ein CBV (10) zum Öffnen/Schließen eines Kompressor-Bypass-Kanals (6a), ein LP-WGV (14) zum Öffnen/Schließen eines LP-Turbinen-Bypass-Kanals (13), ein HP-TBV (15) zum Öffnen/Schließen eines HP-Turbinen-Bypass-Kanals (13b) sowie einen DPF (31) zum Reinigen der Abgase. Das Steuersystem enthält eine ECU zur Durchführung eines DPF-Regenerationssteuerprozesses. Wenn während der Ausführung des Prozesses der Betriebsbereich des Motors (3) ein vorbestimmter erster Betriebsbereich ist, führt die ECU einen ersten Aufladesteuerprozess durch, um das CBV (10) zum vollständig geschlossenen Zustand hin, das HP-TBV (15) zum vollständig offenen Zustand hin und das LP-WGV (14) zum offenen Zustand hin zu steuern.
Patent DE-102016204000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Eingabevorrichtung
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Eingabe von Daten durch einen Benutzer einer Eingabevorrichtung für sicherheitskritische Anwendungen vorgeschlagen, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine Projektionseinrichtung der Eingabevorrichtung eine Projektion abbildet, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der Benutzer zur Eingabe der Daten die Projektion ändert, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt eine Erfassungseinrichtung der Eingabevorrichtung die zur Eingabe der Daten durch den Benutzer geänderte Projektion erfasst, wobei in dem ersten Verfahrensschritt die Projektion auf einer ortsfesten Projektionsfläche abgebildet wird.
Patent DE-102016206239-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung umfassend einen Kühler und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/28
Filed: 2016-04-14
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (1) zur Abführung der Abgase, und – einer Abgasrückführung (2), die eine Rückführleitung (2a) umfasst, welche unter Ausbildung eines Knotenpunktes (1a) von dem Abgasabführsystem (1) abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (2a) ein Kühler (3) vorgesehen ist, der einen Kühlmittel (3c) führenden Kern (3a) aufweist, welcher in einen ersten Kühlmittelkreislauf (3b) eingebunden ist und der Wärmeübertragung zwischen Abgas und Kühlmittel (3c) dient, dadurch gekennzeichnet ist, dass – der Kühler (3) im Bereich des Kerns (3a) in das Abgasabführsystem (1) hineinragt, und – mindestens ein Kühlmittel (6c) führender Kühlmittelmantel (6a) im Kühler (3) vorgesehen ist, der zwischen dem Kühlmittel (3c) führenden Kern (3a) und dem Abgas führenden Abgasabführsystem (1) angeordnet und in einen zweiten Kühlmittelkreislauf (6b) eingebunden ist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (6a) zur Ausbildung des zweiten Kühlmittelkreislaufs (6b) über eine Abführleitung (6d) zum Abführen des Kühlmittels (6c) und eine Zuführleitung (6e) zum Zuführen des Kühlmittels (6c) verfügt.
Patent DE-102016208662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Antriebsstrang-Komponente oder eines Antriebsstrangs für ein Hybridfahrzeug
Inventor: LEMP THOMAS
IPC: B60W30/192
Filed: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Antriebsstrang-Komponente oder eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs, wobei die Antriebsstrang-Komponente oder der Antriebsstrang zumindest eine Antriebswelle (21), eine Abtriebswelle (22), eine mit der Antriebswelle (21) in Wirkverbindung stehende elektrische Maschine (1), sowie ein Anfahrelement (3) im Kraftfluss zwischen der elektrischen Maschine (1) und der Abtriebswelle (22) aufweist, wobei die elektrische Maschine (1) dazu eingerichtet ist die Abtriebswelle (22) zum Antrieb des Hybridfahrzeuges anzutreiben, und eine mit der elektrischen Maschine (1) über eine Kupplung (10) verbindbare Verbrennungskraftmaschine (9) anzulassen, wobei während eines Antriebs der Abtriebswelle (22) allein mittels der elektrischen Maschine (1) das Drehmoment (1t) der elektrischen Maschine (1) auf einen Wert (1t-e) begrenzt wird, welcher unterhalb eines maximalen Drehmoments (1t-max) der elektrischen Maschine (1) liegt, sodass bei Erreichen oder Überschreiten dieses Werts (1t-e) durch ein Soll-Antriebsmoment (ts1, ts2) eine ausreichende Drehmoment-Reserve der elektrischen Maschine (1) zur Verfügung steht, um die Verbrennungskraftmaschine (10) unter Aufhebung der Drehmoment-Begrenzung mittels der elektrischen Maschine (1) anzulassen, wobei der Wert (1t-e) zur Begrenzung des Drehmoments (1t) der elektrischen Maschine (1) mit steigender Differenzdrehzahl (3n) des Anfahrelements (3) angehoben wird, sowie Antriebsstrang-Komponente oder Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug.
Patent DE-102016212569-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur einseitigen Aufhängung eines Kraftfahrzeugrades
Inventor: PUHL MARKUS
IPC: B60B30/08
Filed: 2016-07-11
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Einrichtung zur einseitigen Aufhängung eines Kraftfahrzeugrades, bestehend wenigstens aus einer Radfelge und einer Radscheibe, wobei letztere an einem Radträger festgelegt ist, bestehend wenigstens aus einem Radlager, dessen rotierender Ring eine Radnabe trägt, die mit der Radscheibe verbunden ist, wobei wenigstens zwischen Radträger und Radscheibe in deren montiertem Zustand wenigstens ein Hohlraum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zur Festlegung des Kraftfahrzeugrades über ein Ventil mittels einer Pumpe wenigstens teilweise so evakuiert ist, dass sich durch den Umgebungsluftdruck in axialer Richtung Haltekräfte auf Radträger und Radscheibe ergeben, die größer sind als alle im Stand oder im Fahrbetrieb in axialer Richtung am Kraftfahrzeugrad auftretenden Kräfte.
Patent DE-102016213806-A1 (DE)
Title: Aktuator, Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Kraftfahrzeug-Kupplung umfassend eine Antriebseinheit, ein Betätigungselement zum Betätigen der Kupplung und ein Getriebe zum Übertragen eines durch die Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf das Betätigungselement, wobei weiterhin eine Kompensationsfederanordnung vorhanden ist, und wobei die Antriebseinheit, die Kompensationsfederanordnung und das Betätigungselement an einem Stellelement angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit über ein Zwischenglied an dem Stellelement angreift. Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungsanordnung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016219016-A1 (DE)
Title: Mehrzweckgerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRADI STEFAN
IPC: G07B15/06
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrzweckgerät für ein Kraftfahrzeug (8), das als Mehrzweckmodul (1) ausgelegt ist. Es weist Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) auf, die zur Funktion von mindestens zwei der Geräte Mauterfassungseinheit (2), digitaler Tachograph (3), Telematikgerät (4), Navigationsgerät (5), E-Call-Modul (6) und elektronisches Logbuch (7) unerlässlich sind, sowie ein Kommunikationsmodul (19) zur Steuerung einer sicheren Kommunikation zwischen dem Mehrzweckmodul (1) und einem Gerät (2, 3, 4, 5, 6, 7) für dessen Funktion zumindest einer der Funktionsblöcke (11, 12, 13, 14) unerlässlich ist.
Patent DE-102016221395-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und poröse Transportschicht für einen Elektrolyseur
Inventor: GEORG ANDREAS
IPC: H01M8/0232
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung handelt von einer Bipolarplatte und Porösen Transportschicht für einen Elektrolyseur, aufweisend eine Schicht (S),welche eine Komponente (K), ausgewählt aus Ir, Ru, Rh, Os, deren Oxiden, oder Mischungen hiervon, enthält; unddie Beladung an der Gesamtmenge von Ir, Ru, Rh und Os in metallischer und oxidischer Form bezogen auf Ir, Ru, Rh und Os weniger als 20,0 g/mbezogen auf die Schicht (S) beträgt, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in einem Elektrolyseur. Die vorliegende Erfindung handelt ferner von der Verwendung der Schicht (S), als Korrosionsschutzschicht in elektrochemischen Anlagen.
Patent DE-102016222289-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Befestigen an einem Träger
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G06K19/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) zum Befestigen an einem Träger (2) eines Fahrzeugs, umfassend einen Code, wobei der Code ein Anbringen des Bauteils (1) an einem einzigartigen Träger (2) erlaubt, und einen Träger (2) eines Fahrzeugs (3) zum Aufnehmen eines Bauteils (1), wobei der Träger (2) einen Code aufweist, der ein Anbringen des Bauteils (1) nur dann erlaubt, wenn das Bauteil (1) denselben Code aufweist.
Patent DE-102016223691-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: BRENDL WERNER
IPC: F16H48/36
Filed: 2016-11-29
Abstract: Getriebeanordnung (9) zur steuerbaren Verteilung von Antriebsdrehmoment von einer Eingangselement (7) auf zwei Ausgangselemente, nämlich auf ein erstes Ausgangselement (1, 1‘) und ein zweites Ausgangselement (6, 6‘), umfassend einen ersten Getriebeteilbereich (10), der als Ausgleichsgetriebe ausgebildet ist, einen zweiten Getriebeteilbereich (11), der als Überlagerungsgetriebe ausgebildet ist, und eine Zusatzantriebseinheit (12), wobei der zweite Getriebeteilbereich (11) ein Hohlrad (4) aufweist über das er mit dem ersten Getriebeteilbereich (10) antriebswirksam verbunden ist und wobei der zweite Getriebeteilbereich (11) mit der Zusatzantriebseinheit (12) antriebswirksam verbunden ist.
Patent DE-102016224312-A1 (DE)
Title: Hocheffizienter Stromrichter für dreiphasige Systeme
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H02M7/797
Filed: 2016-12-07
Abstract: Stromrichter-Schaltung für dreiphasige Systeme, umfassendeinen Zwischenkreis,parallel zum Zwischenkreis drei zueinander parallele Arme mit jeweils einer ersten Schaltung, einer zweiten Schaltung und einer Filterschaltung,wobeider Zwischenkreis Anschlusskontakte zum Anschluss an eine Gleichspannung aufweist, zwischen denen eine Serienschaltung von zwei Kondensatoren angeordnet ist,der Zwischenkreis als geteilter Zwischenkreis ausgeführt ist und zur Herstellung eines Mittelpunkts einer Zwischenkreisspannung am zwischen den Kondensatoren befindlichen Punkt vorgesehen ist,die erste Schaltung jedes Arms zwei in Serie geschaltete erste Halbbrücken umfasst,die Potentialpunkte zwischen den Kondensatoren sowie zwischen den ersten Halbbrücken jedes Arms miteinander verbunden sind,die Filterschaltung jedes Arms erste Anschlüsse umfasst, zwischen denen eine Serie aus einer ersten Filter-Induktivität, einem Filterkondensator und einer zweiten Filterinduktivität geschaltet ist, wobei die ersten Anschlüsse mit den Mittelpunkten der beiden ersten Halbbrücken des jeweiligen Arms verbunden sind,die Filterschaltung jedes Arms zweite Anschlüsse an den Punkten zwischen dem Filterkondensator und der ersten sowie zwischen dem Filterkondensator und der zweiten Filter-Induktivität umfasst,die zweite Schaltung jedes Arms eine zweite Halbbrücke aufweist, deren Mittelpunkt einen Wechselspannungsausgang für die jeweilige Phase bilden, die dem Arm zugeordnet ist,die äußeren Potentialpunkte der zweiten Halbbrücke jedes Arms mit den zweiten Anschlüssen der Filterschaltung des Arms verbunden sind.
Patent DE-102016224626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B32B37/15
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (20) mit einem Kunststoffträger (23), der zumindest abschnittsweise mit einer metallischen Schicht (21, 22) versehen ist, mit den Schritten:Aufbringen einer ersten Metallschicht (21) auf eine Wirkfläche einer ersten Werkzeughälfte (11),Aufbringen einer zweiten Metallschicht (22) auf eine Wirkfläche einer zweiten Werkzeughälfte (12),Hinterspritzen der beiden Metallschichten (21, 22) durch Einspritzen einer Kunststoffmasse zwischen die beiden Metallschichten (21, 22)Aushärten oder Erstarren der Kunststoffmasse zur Ausbildung des Kunststoffträgers (23).
Patent DE-102016226121-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Sicherungseinrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H01R39/36
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) mit einem Rotor (13), mit einer Stator (16), wobei mindestens eine Wicklung (29) im Rotor (13) angeordnet ist, wobei eine Stromversorgungseinrichtung für die Wicklung (29) vorhanden ist, die einen Rotationskontakt (25) und mindestens einen Gleitkontakt (28) aufweist, wobei eine Litze (32) an einem Ende (35) in dem Gleitkontakt (28) und an einem anderen Ende (44) an einer von dem Gleitkontakt (28) abgewandten Befestigungsstelle (46) befestigt ist, und die Litze (32) eine elektrische Sicherungseinrichtung (38) aufweist, wobei die Sicherungseinrichtung (38) entweder- an einem Übergang (41) zu dem Gleitkontakt (28) oder- an einem Übergang (48) zu der Befestigungsstelle (46) der Litze (32) oder- zwischen dem Übergang (41) zu dem Gleitkontakt (28) und dem Übergang (48) zu der Befestigungsstelle (46) der Litze (32), vorzugsweise mittig oder in einem mittleren Bereich der Litze (32), angeordnet ist.
Patent DE-102017002266-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KAWAKAMI AKIFUMI
IPC: F01N3/26
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Wabenstruktur 100 weist einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4 mit porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 definieren, die als Durchgänge für eine Flüssigkeit dienen, die von einer Zulaufendfläche zu einer Ablaufendfläche verlaufen, und einer Umfangswand 3, die so angeordnet ist, dass sie den Umfang der Trennwände 1 umgibt, auf. Der Wabenstrukturkörper 4 weist eine Außenumfangszellenstruktur 16, umfassend eine vollständige Zelle, die am Außenumfang des Wabenstrukturkörpers 4 angeordnet ist, eine zentrale Zellenstruktur 15, die von mehreren der Zellen 2a gebildet wird, die an einem zentralen Teil auf der Innenseite bezogen auf die Außenumfangszellenstruktur 16 angeordnet sind, und eine Begrenzungswand 8, die an einem Begrenzungsteil zwischen der Außenumfangszellenstruktur 16 und der zentralen Zellenstruktur 15 angeordnet ist, auf. Die Außenumfangszellenstruktur 16 und die zentrale Zellenstruktur 15 sind, bezogen aufeinander, als unterschiedliche Strukturen gebildet, und die Dicke der Begrenzungswand 8 wird so eingestellt, dass sie dicker als die Dicke der Umfangswand 3 ist.
Patent DE-102017002487-A1 (DE)
Title: Pulvermetallurgisches verfahren zur herstellung eines rohlings
Inventor: REUSCH BERTHOLD
IPC: C04B35/64
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung eines Rohlings, der optional farbgebende Substanzen enthält, wobei ein keramisches oder metallisches Pulver als Ausgangsmaterial mit einer wässrigen, aliphatischen Polyurethan-Dispersion zu einer verpressbaren Masse vermengt wird, sowie einen so hergestellten Rohling und die Verwendung der Polyurethan-Dispersionen zur Herstellung eines Rohlings.
Patent DE-102017002592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Errichtung von Dämmen und Deichen mit einer Isolierschicht
Inventor: KUNZEWITSCH FELIX
IPC: E02D17/18
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Errichtung von Dämmen oder Deichen (1), nachfolgend als Dämme (1) bezeichnet, mit einer Isolierschicht gegen Wasser unter Einsatz von Gleisjochen (4) mit seitlich an den Gleisjochen (4) befestigten Seitenabschnitten von jeweils einer Isolierstoffbahn (10) und von einem Damm (1), der auf einer dammfußseitigen Isolierstoffbahn (2) errichtet ist, wobei die Gleisjoche (4) auf der Dammkrone zu einem Gleis (3) zusammengefügt werden, die Seitenabschnitte der Isolierstoffbahn (10) jedes Gleisjoches (4) von diesem gelöst und auf der Dammkrone seitlich der Gleisjoche (4) und auf den beiden Dammböschungen bis in den Bereich des Dammfußes ausgebreitet werden, die Seitenabschnitte der Isolierstoffbahnen (10) miteinander und mit der dammfußseitigen Isolierstoffbahn (2) verbunden werden und soweit keine andere Verwendung vorgesehen ist, das Gleis (3) demontiert und die Gleisjoche (4) abtransportiert werden.
Patent DE-102017003878-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Presskanal 4 und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial 40, vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbarem Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial 40 stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger 42 sowie eine vordere Klemmvorrichtung 94 aufweist. Die vordere Klemmvorrichtung 94 ist in einer Klemmstellung ortsfest und lagefixiert an der Ballenpresse 2 abgestützt und der vorderen Klemmvorrichtung 94 ist eine Umlenkeinrichtung zugeordnet, um die der Endbereich des bandförmigen Bindematerials 40 in der Klemmstellung der vorderen Klemmvorrichtung 94 U-, C- oder L förmig geführt ist.