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Patent DE-102016222214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines mehrphasigen Motorstroms und elektromotorischer Antrieb
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Motorstroms (I M ) eines elektromotorischen Antriebs (2) mit einer Stromquelle (8) und mit einem Elektromotor (4) sowie mit einem dazwischen geschalteten Stromrichter (6), wobei ein Eingangsstrom (I E ) der Stromquelle (8) mittels einer pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer Anzahl von Halbleiterschaltern (44, 46) des Stromrichters (6) in den Motorstrom (I M ) gewandelt wird, wobei im Zuge der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbleiterschalter (44, 46) ein Zwischenkreisstrom (I ZK ) eines Zwischenkreises (12) der Stromquelle (8) beeinflusst wird, wobei an einer Messstelle (60) des Zwischenkreises (12) eine induktive Spannungsänderung (U Shunt , 68) aufgrund der Beeinflussung des Zwischenkreisstroms (I ZK ) erfasst wird, und wobei anhand der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbleiterschalter (44, 46) und der an der Messstelle (60) erfassten induktiven Spannungsänderung (U Shunt , 68) ein Wert für den erzeugten Motorstrom (I M ) bestimmt wird.
Patent DE-102016223233-A1 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb mit radial eingesetzten, einstückigen Umlenkelementen
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörpergewindetrieb mit endlos umlaufenden Wälzkörpern, wobei die entsprechenden Umlenkelemente in Umlenkausnehmungen (50) aufgenommen sind, welche einen Grundkörper (31) in Richtung einer Montageachse (53) durchsetzen, welche die Längsachse (11) im rechten Winkel schneidet.Erfindungsgemäß weist die zumindest eine Umlenkausnehmung (50) jeweils einen ersten und einen zweiten Bereich auf, wobei der zweite Bereich radial innerhalb des ersten Bereichs angeordnet ist, wobei sich der erste Bereich mit einer konstanten ersten Querschnittsform (60) in Richtung der Montageachse (53) erstreckt, wobei sich der zweite Bereich (52) mit einer konstanten zweiten Querschnittsform (70) in Richtung der Montageachse (53) erstreckt, wobei die zweite Querschnittsform (70) in Richtung der Montageachse (53) betrachtet zumindest abschnittsweise innerhalb der ersten Querschnittsform (60) angeordnet ist, wobei sie im Übrigen mit dieser zusammenfällt, wobei die zweite Querschnittsform (70) einen ersten Abschnitt (71) aufweist, welcher in Richtung der Montageachse (53) betrachtet im Bereich des Rücklaufkanals (34) mit einem ersten Abschnitt (61) der ersten Querschnittsform (60) zusammenfällt.
Patent DE-102016223516-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Lichtdurchtrittkörpers für eine Leuchte
Inventor: REISS MARTIN
IPC: B29D11/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lichtdurchtrittskörpers (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) für eine Leuchte, mit den Schritten:Bereitstellen von flüssigem, aushärtbarem Silikonharz,Bereitstellen wenigstens einer Gussform (26),Einbringen einer vorgegebenen Menge des flüssigen, aushärtbaren Silikonharzes in die Gussform (26),Aushärten des flüssigen, aushärtbaren Silikonharzes in der Gussform (26), wodurch der Lichtdurchtrittskörper (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) ausgebildet wird, undEntformen des Lichtdurchtrittskörpers (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) aus der Gussform (26).
Patent DE-102016224643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) für jedes Arbeitsspiel anhand eines Mehrzonen-Modells für wenigstens einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) eine berechnete Temperatur (Tb) in einer unverbrannten Zone (39) berechnet wird, wobei abhängig von der berechneten Temperatur (Tb) wenigstens ein Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (1) so gewählt wird, dass eine klopfende Verbrennung in dem wenigstens einen Brennraum vermieden wird.
Patent DE-102017002584-A1 (DE)
Title: Verfahren zumindest zur Verringerung einer Blendwirkung
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60Q1/14
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zumindest zur Verringerung einer Blendwirkung eines Fahrers eines Fahrzeuges (1) durch die Scheinwerfer (2.1) eines entgegenkommenden Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass  – einem entgegenkommenden Fahrzeug (2) eine momentane Fahrzeugposition eines Fahrzeuges (1) in Echtzeit mitgeteilt wird, wobei  – ein mittels der Scheinwerfer (2.1) abgestrahltes Licht des entgegenkommenden Fahrzeuges (2) in Abhängigkeit der Fahrzeugposition des Fahrzeuges (1) und einem erfassten Streckenprofil angepasst wird und nach der Anpassung anhand im Fahrzeug (1) erfasster Bilddaten ein Helligkeitswert in einem Gesicht eines Fahrers des Fahrzeuges (1) ermittelt wird, wobei  – bei Überschreiten eines vorgegebenen Helligkeitswertes ein Signal an das entgegenkommende Fahrzeug (2) gesendet und eine Anpassung einer Lichtrichtung und/oder einer Intensität des Lichtes ausgelöst wird.
Patent DE-102017010327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige optischer Informationen für einen Nutzer
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anzeige optischer Informationen für einen Nutzer, umfassend: eine oder mehrere flexible Displays (101), die von einer Halterung (102) in Art eines Brillengestells zur Halterung von Brillengläsern gehaltert werden, eine mit der Halterung (102) verbundene Mechanik (103), die an deren distalem Ende eine Schnittstelle (104) zur Befestigung der Mechanik (103) an einer Struktur aufweist, und die eine relative Bewegung der Halterung (102) zur Schnittstelle (104) ermöglicht, und einen das/die Display/s umfassenden elastischen Lappen (105), der das/die Display/s soweit überragt, dass bei Nutzung der Vorrichtung als Virtual Reality Brille durch Anliegen des Lappens (105) am Kopf des Nutzers ein Eindringen von Umgebungslicht zu den Augen des Nutzers im Wesentlichen abgeschirmt wird.
Patent DE-102017102262-A1 (DE)
Title: Trainingssystem
Inventor: KANITZ CARSTEN
IPC: A63B24/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingssystem zur Verbesserung von Koordination, Kondition und Reaktionsvermögen. Es weist optische Signalgeber (3), die verschiedenfarbige Lichtsignale senden und an beliebiger Stelle angeordnet werden können, eine programmsteuerbare Steuereinheit (2), die die Signalgeber (3) funksteuert, und Erfassungseinheiten (4) mit Kameras zur Erfassung von Bewegungen eines Trainierenden (1) und eines Spielgeräts (7) wie beispielsweise eines Balls auf.
Patent DE-102017102659-A1 (DE)
Title: Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster, umfassend einen Schieberahmen (2) bestehend aus zu einer Rechteckform zusammengesetzten Rahmenprofilen (3), der über wenigstens zwei Rollenanordnungen (9) jeweils umfassend einen Rollenhalter (13) mit einer daran gelagerten Rolle (14) auf einer unterhalb des Schieberahmens (2) angeordneten Laufschiene (7) verschiebbar lagerbar oder gelagert ist, wobei der jeweilige Rollenhalter (13) in einer Kammer (11) eines vertikal verlaufenden Rahmenprofils (3) aufgenommen ist, wobei wenigstens einem Rollenhalter (13) ein in der Kammer (11) positionsfest angebrachtes oder anbringbares Widerlagerelement (17) zugeordnet ist, und dass ein am Widerlagerelement (17) abgestütztes Stellelement (15) vorgesehen ist, das am Rollenhalter (13) angreift und über das der Abstand des Rollenhalters (13) zum Widerlagerelement (17) veränderbar ist.
Patent DE-102017102997-A1 (DE)
Title: Trinkbehältnis
Inventor: SCHÄFER THORSTEN
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trinkbehältnis (1) zur unverlierbaren aber lösbaren Anordnung an einer Getränkeflasche oder Getränkedose und zur Aufnahme eines Getränkes, mit einem einer Trinköffnung (5) des Trinkbehältnisses (1) gegenüberliegend angeordneten Verbindungselement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) aufweist, wobei das Trinkbehältnis (1) mittels des Verbindungselementes (2) an einem Hals der Getränkeflasche flüssigkeitsdicht anordenbar ist, sodass durch die Auslassöffnung der Getränkeflasche und die Durchgangsöffnung (3) des Verbindungselementes (2) ein Durchflusskanal für ein in der Getränkeflasche aufbewahrtes Getränk ausbildbar ist. Das Trinkbehältnis zeichnet sich dadurch aus, dass an oder in der Durchgangsöffnung (3) des Verbindungselementes (2) ein Mischelement (4) zum Durchmischen des Getränkes mit Luft beim Ausgießen des Getränkes aus der Getränkeflasche in das Trinkbehältnis vorgesehen ist.
Patent DE-102017103571-A1 (DE)
Title: Ventilkontrollvorrichtung für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F01L1/30
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilkontrollvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (50), aufweisend ein Schlepphebelsystem (10) mit zumindest einem ersten Schlepphebel (11) und einem mit dem ersten Schlepphebel (11) mechanisch wirkverbundenem Betätigungselement (13) zur Betätigung eines Ventilkörpers (21) eines Ventils (20) der Brennkraftmaschine (50), wobei der erste Schlepphebel (11) mit einer ersten Nocke (61) einer Nockenwelle (60) und das Betätigungselement (13) mit dem Ventilkörper (21) in Wirkverbindung bringbar ist, und wobei aus der bei einer Rotation der Nockenwelle (60) erzeugten Bewegung des ersten Schlepphebels (11) über das Betätigungselement (13) eine erste Bewegung (22) des Ventilkörpers (21) erzeugbar ist, und wobei ferner die Ventilkontrollvorrichtung (1) eine Lagerkassette (2) aufweist, wobei der zumindest eine erste Schlepphebel (11) und das Betätigungselement (13) in der Lagerkassette (2) um eine gemeinsame Betätigungsachse (14) drehbar gelagert sind, und wobei ferner durch eine Bewegung der Lagerkassette (2) relativ zur Nockenwelle (60) die Betätigungsachse (14) zwischen einer ersten Betätigungsposition (15) und zumindest einer zweiten Betätigungsposition (16) veränderbar ausgebildet ist, wobei ein Ventilhub (24) der durch das Betätigungselement (13) erzeugten ersten Bewegung (22) des Ventils (20) bei einer Betätigungsachse (14) in ihrer ersten Betätigungsposition (15) sich von einem Ventilhub (24) der durch das Betätigungselement (13) erzeugten ersten Bewegung (22) des Ventils (20) bei einer Betätigungsachse (14) in ihrer zweiten Betätigungsposition (16) unterscheidet. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (50) mit zumindest einer derartigen Ventilkontrollvorrichtung (1).
Patent DE-102017104402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zahnriemen
Inventor: SCHOLZEN ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur einfachen Herstellung von Zahnriemen, bei denen die Lage des Zugträgers innerhalb des herzustellenden Riemens über einen breiten Spielraum variiert werden kann. Hierzu werden ein Gießwerkzeug (20) mit einem Formkern (21), eine Außenform (22) und Halteelemente (70) zum Positionieren eines Zugträgers (Z, ZZ1, ZZ2, ZZ3) bereitgestellt, wobei Formkern (21) und Außenform (22) zwischen sich eine Kavität (23) umgrenzen und an der Umfangsfläche des Formkerns (21) oder an der Innenumfangsfläche (26) der Außenform (22) die am Zahnriemen abzubildende Zahngeometrie ausgebildet ist. Die Halteelemente (70) sind aus einer Haltestellung, in der sie den Zugträger (Z, ZZ1, ZZ2, ZZ3) in der Kavität (23) halten, in eine Wartestellung außerhalb der Kavität (23) bewegbar. In Haltestellung ist der von den Halteelementen (70) getragene Zugträger (Z, ZZ1, ZZ2, ZZ3) seiner späteren Lage im Zahnriemen entsprechend in der Kavität positioniert. Gießfähiges Elastomer-Basismaterial (B) wird in die Kavität (23) gespritzt und die Halteelemente werden unter Zurücklassung des Zugträgers (Z, ZZ1, ZZ2, ZZ3) in der Kavität (23) in ihre Wartestellung bewegt. Der durch diese Bewegung der Halteelemente (70) frei werdende Raum wird durch nachrückendes Basismaterial gefüllt. Das Befüllen wird solange fortgesetzt, bis die Kavität (23) vollständig mit Basismaterial (B) gefüllt ist und die Halteelemente (70) vollständig aus der Kavität (23) hinaus bewegt sind. Nachdem das Basismaterials (B) verfestigt ist, kann der Riemenwickel entnommen werden.
Patent DE-102017107594-A1 (DE)
Title: Abschlussantriebsvorrichtung, damit versehener abschluss und betriebsverfahren
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschlussantriebsvorrichtung (20), insbesondere Torantriebsvorrichtung, zum automatischen Antreiben eines Abschlussflügels (16) eines Abschlusses (10) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, umfassend eine Antriebseinrichtung (22), die zum Antreiben des Abschlussflügels (16) an diesen anschließbar ausgebildet ist, eine Signalgebereinrichtung (32), die zum Abgeben optischer Signale ausgebildet ist und ein Signalgeberelement (34) aufweist, das eine Mehrzahl von in Reihe angeordneten Signalgeberabschnitten (38) enthält, eine Steuereinrichtung (42), die zum Steuern der Antriebseinrichtung (22) und der Signalgebereinrichtung (32) ausgebildet und an diese anschließbar ist, wobei die Steuereinrichtung (42) ausgebildet ist, als Reaktion auf ein Befehlssignal die Signalgebereinrichtung (32) zu veranlassen, ein optisches Signal abzugeben, das durch ein aufeinanderfolgendes Betätigen einander benachbarter Signalgeberabschnitte (38) erzeugbar ist.
Patent DE-102017116559-A1 (DE)
Title: Erweiterbares fahrzeugsystem
Inventor: YEUNG JEFFREY
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Fahrzeugsystem schließt einen Fahrzeugprozessor ein, der programmiert ist, um ein Fahrzeugsignal zu verarbeiten, das von einem fahrzeuginternen Sensor empfangen wird; und ein externes Signal zu verarbeiten, das von einem externen Sensor einer detektierbaren externen Vorrichtung empfangen wird. Wenn der Prozessor mit der externen Vorrichtung verbunden ist, führt er eine erste Funktion unter Verwendung des externen Signals aus und wenn der Prozessor von der externen Vorrichtung getrennt ist, schätzt er das externe Signal, um die erste Funktion auszuführen und führt eine zweite Funktion aus.
Patent DE-102017116584-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum betreiben eines verbrennungsmotors
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Unterdruckerzeugung des Verbrennungsmotors und der Katalysatorerwärmung eines Hybridantriebs beschrieben. In einem Beispiel dreht ein Motor/Generator einen Verbrennungsmotor mit einer Leerlaufdrehzahl, während der Verbrennungsmotor Luft und Kraftstoff verbrennt, ohne ein Drehmoment bereitzustellen, das ausreicht, um den Verbrennungsmotor so zu drehen, dass der Zündzeitpunkt von dem minimalen Zündzeitpunkt für das beste Drehmoment vorgezogen oder verzögert sein kann, um einen Katalysator zu erwärmen und einen Unterdruck für Unterdruckabnehmer zu generieren.
Patent DE-102017118433-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für einen Kältemittelkreis einer Wärmepumpeneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Rohrverbindungselement und Wärmepumpeneinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: KRUSCHINSKI CHRISTOF
IPC: F25B39/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für einen Kältemittelkreis einer Wärmepumpeneinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, wobei der Wärmetauscher (2, 3) ein Rohrleitungssystem bestehend aus miteinander über Rohrverbindungselemente verbundenen Kältemittelrohren (4) zur Bildung eines geschlossenen Kreislaufs zum Leiten eines Kältemittelstroms durch den Wärmetauscher (2, 3) umfasst. Um einen verbesserten Wärmeübertauscher für einen Kältemittelkreis einer Wärmepumpeneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie eine verbesserte Wärmepumpeneinrichtung für ein Haushaltsgerät zu schaffen, ist in Strömungsrichtung des Kältemittelstroms durch den Wärmetauscher (2, 3) mindestens ein Rohrverbindungselement (5) angeordnet ist, welches den Kältemittelstrom in mindestens zwei parallel durchströmte Kältemittelrohre bzw. Kältemittelrohrabschnitte (4) überführt.
Patent DE-102017121788-A1 (DE)
Title: Hybrides Gleichstromschutzschaltgerät
Inventor: BARTONEK MICHAEL
IPC: H01H83/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Bei einem hybriden Gleichstromschutzschaltgerät (1) mit einer ersten Schaltstrecke (2) mit ersten Trennkontakte (4) und einer ersten Halbleiterschaltungsanordnung (6) sowie einer zweiten Schaltstrecke (3) mit zweiten Trennkontakte (5) und einer zweiten Halbleiterschaltungsanordnung (7), wobei in der ersten Schaltstrecke (2) eine erste und in der zweiten Schaltstrecke (3) eine zweite Strommessanordnung (8, 9) angeordnet ist, und eine Spannungsmessanordnung (10) zwischen der ersten Schaltstrecke (2) und der zweiten Schaltstrecke (3) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass das Gleichstromschutzschaltgerät (1) wenigstens einen ersten und einen zweiten Anschluss (11, 12) aufweist, welche jeweils einer positiven elektrischen Spannung zugeordnet sind, dass das Gleichstromschutzschaltgerät (1) wenigstens einen dritten und einen vierten Anschluss (13, 14) aufweist, welche jeweils einer negativen elektrischen Spannung zugeordnet sind, dass der erste und der zweite Anschluss (11, 12) mit der ersten Schaltstrecke (2) verbunden sind, und dass der dritte und der vierte Anschluss (13, 14) mit der zweiten Schaltstrecke (3) verbunden sind.
Patent DE-102017122058-A1 (DE)
Title: Kombination aus Kraftwerk und intensiviertem Landwirtschaftsbetrieb
Inventor: WETZEL TODD GARRETT
IPC: A01G7/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Kombination aus einem Kraftwerk und einem intensivierten Landwirtschaftsbetrieb enthält ein Kraftwerk und einen intensivierten Landwirtschaftsbetrieb. Das Kraftwerk erzeugt Elektrizität und einen Abgasstrom. Eine Abgasreinigungsanlage scheidet CO2 aus dem Abgasstrom ab. Der intensivierte Landwirtschaftsbetrieb nimmt wenigstens einen Teil von CO2 aus der Abgasreinigungsanlage auf, um bei der Steigerung wenigstens einer Ernte zu unterstützen. Falls erforderlich, erhält der intensivierte Landwirtschaftsbetrieb wenigstens einen Teil der Elektrizität von dem Kraftwerk. In einer weiteren Ausführungsform liefert die Abgasreinigungsanlage ferner H2O zu dem intensivierten Landwirtschaftsbetrieb. In einer weiteren Ausführungsform wandelt eine NOx-zu-Düngemittel-Umwandlungseinrichtung NOx aus der Abgasreinigungsanlage zu einem Düngemittel um und liefert das Düngemittel zu dem intensivierten Landwirtschaftsbetrieb. In einer weiteren Ausführungsform nimmt ein Vergaser oder eine Biogasanlage ungenießbare Biomasse von dem intensivierten Landwirtschaftsbetrieb auf und wandelt die ungenießbare Biomasse in einen Brennstoff um, der zu dem Kraftwerk geliefert wird.
Patent DE-102017122714-A1 (DE)
Title: Verbundriemen, Verwendung eines Verbundriemens sowie Riementrieb eines selbstfahrenden Mähdreschers
Inventor: RAIK MANFRED HUBERT
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Verbundriemen (1) umfasst eine Decklage (2) und drei mit dieser in Kraft übertragender Weise verbundene Rippen (6), wobei jede Rippe (6) im Querschnitt die Form eines symmetrischen Trapezes besitzt, das jeweils mit seiner Basis (8) an eine längere Seite eines Rechtecks anschließt, das einen Querschnitt der Decklage (2) bildet. Jede Rippe (6) weist in einem der Basis (8) zugewandten Oberbau (13) und in einem der Basis (8) abgewandten Unterbau (14) ein Elastomermaterial sowie zwischen dem Oberbau (13) und dem Unterbau (14) eine Mehrzahl von jeweils parallel zueinander und jeweils in Längsrichtung des Verbundriemens (1) verlaufenden Zugsträngen (16)auf. Um einen hochbelastbaren, lange haltbaren und mit konventionellen Produktionsverfahren herstellbaren Verbundriemen, insbesondere für einen Riementrieb zum Antrieb einer Dreschtrommel eines selbstfahrenden Mähdreschers, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Länge des Verbundriemens (1) zwischen 3.500 mm und 4.000 mm, die Bruchlast des Verbundriemens (1) 67.500 N und die von dem Verbundriemen (1) im Dauerbetrieb übertragbare Leistung mindestens 75 kW beträgt. Außerdem wird ein Riementrieb (55) eines selbstfahrenden Mähdreschers (20) sowie eine Verwendung des zuvor beschriebenen Verbundriemens (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017124313-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung und verfahren zum verifizieren eines speicherzugriffs
Inventor: HATSCH JOEL
IPC: G11C7/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Speicheranordnung beschrieben, die ein Speicherzellenfeld mit Spalten und Zeilen von beschreibbaren Speicherzellen, eine Speichersteuereinrichtung, die eingerichtet ist, einen Zugriff auf eine erste Gruppe von Speicherzellen einer Zeile von Speicherzellen zu veranlassen und zusammen mit dem Zugriff auf die erste Gruppe von Speicherzellen einen Lesezugriff auf eine zweite Gruppe von Speicherzellen der Zeile von Speicherzellen zu veranlassen und eine Verifizierungsschaltung aufweist, die eingerichtet ist, zu überprüfen, ob der Zugriff auf die erste Gruppe von Speicherzellen auf die korrekte Zeile von Speicherzellen durchgeführt wurde, basierend darauf, ob bei dem Lesezugriff auf die zweiten Gruppe von Speicherzellen gelesenen Werte mit zuvor von der zweiten Gruppe von Speicherzellen gespeicherten Werten übereinstimmen.
Patent DE-102017128670-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: F21S41/675
Filed: 2017-12-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, umfassend eine Lichtquelle (1), aus der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (2) austritt, sowie eine digitale Mikrospiegelvorrichtung (3) mit einer Mehrzahl von Spiegelelementen (4), die jeweils von mindestens einer ersten Stellung in mindestens eine zweite Stellung überführbar sind, wobei in der ersten Stellung befindliche Spiegelelemente (4) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (2) so reflektieren, das es zumindest teilweise aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, wobei in der zweiten Stellung befindliche Spiegelelemente (4) von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (2) so reflektieren, das es nicht aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung weiterhin Sensormittel (6) für die wellenlängenabhängige Erfassung einer Lichtintensität umfasst, wobei die Sensormittel (6) derart in der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet sind, dass zumindest ein Anteil des in der zweiten Stellung der Spiegelelemente (4) reflektierten Lichts (2") auf die Sensormittel (6) auftrifft, so dass sie die Lichtintensität dieses Anteils wellenlängenabhängig erfassen können.
Patent DE-102017128728-A1 (DE)
Title: Beförderungssystem für Stückgüter
Inventor: FISCHER TOBIAS
IPC: B65G17/42
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beförderungssystem (1) für Stückgüter, mit wenigstens einer formschlüssig mit zumindest einem Stückgutträger (3) verbindbaren ersten Riemeneinheit (A), mittels welcher der Stückgutträger (3) in eine in einer ersten Ebene verlaufende, erste Richtung (4) translatorisch bewegbar ist, und mit einer formschlüssig mit dem Stückgutträger (3) verbindbaren zweiten Riemeneinheit (B), mittels welcher der Stückgutträger (3) in eine der ersten Richtung (4) entgegengesetzte, zweite Richtung (34) translatorisch bewegbar ist, welche in einer sich parallel zur ersten Ebene erstreckenden und von der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene verläuft. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Riemeneinheit (A) ein Obertrum (18) eines Antriebsriemens (13) und einen mittels des Antriebsriemens (13) antreibbaren ersten Hilfsriemen (21) umfasst; und die zweite Riemeneinheit (B) ein Untertrum (19) des Antriebsriemens (13) und einen mittels des Antriebsriemens (13) antreibbaren zweiten Hilfsriemen (22) umfasst.