Patent DE-112006002848-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Mehrstufen-Automatikgetriebe
Inventor: HAYASHI TAKAYUKI
IPC: F16H61/684
Filed: 2006-10-25
Granted: 2019-03-21
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung (20) für ein Mehrstufen-Automatikgetriebe (1), wobei das Automatikgetriebe (1) eine Vielzahl von Schaltstufen gemäß dem Einrückzustand einer Vielzahl von Reibungseingriffselementen (C-1, C-2, C-3, C-4, B-1, B-2) bildet, die durch entsprechende Hydraulikservos (51, 52, 53, 61, 62) eingerückt und ausgerückt werden, und wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (20) eine Ölpumpe (21), die einen Öldruck entsprechend einer Kraftmaschinendrehzahl erzeugt; eine Leitungsdruck-Erzeugungseinrichtung (25), die einen von der Ölpumpe (21) erzeugten Öldruck auf einen Leitungsdruck (P L ) reguliert; eine Bereichsdruck-Abgabeeinrichtung (23), die auf der Grundlage einer Schaltposition zum Auswählen eines Fahrbereichs einen Vorwärtsbereichsdruck (PD) basierend auf dem Leitungsdruck (P L ) abgeben kann; einen ersten Hydraulikservo (51), der ein Reibungseingriffselement (C-1) einrückt und ausrückt, das bei einem relativ niedrigen Gang einrückt; und einen zweiten Hydraulikservo (52) aufweist, der ein Reibungseingriffselement (C-2) einrückt und ausrückt, das bei einem relativ hohen Gang einrückt; wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (20) folgendes aufweist:
 eine Vielzahl von Einrückdruck-Steuersolenoidventilen (SL1-SL5, SLU), die ein erstes Einrückdruck-Steuersolenoidventil (SL1), das einen Einrückdruck (P C1 ) zu dem ersten Hydraulikservo (51) zuführt, und ein zweites Einrückdruck-Steuersolenoidventil (SL2) aufweisen, das einen Einrückdruck (P C2 ) zu dem zweiten Hydraulikservo (52) zuführt, wobei die Vielzahl von Einrückdruck-Steuersolenoidventilen (SL1-SL5, SLU), wenn sie sich in einem entregten Zustand befinden, einen Eingangsanschluss (SL1a - SL5a, SLUa), der einen Öldruck auf der Grundlage des Leitungsdrucks (P L ) eingibt, und einen Ausgangsanschluss (SL1b - SL5b, SLUb) unterbrechen und den Ausgangsanschluss (SL1b - SL5b, SLUb) und einen Ausstoßanschluss (SL1d, SL3d, SL4d, EX), über den ein Öldruck abgeleitet werden kann, in Verbindung bringen, und wenn sie sich in einem erregten Zustand befinden, den Eingangsanschluss (SL1a - SL5a, SLUa) und den Ausgangsanschluss (SL1b - SL5b, SLUb) in Verbindung bringen, um dadurch den Einrückdruck (P C1 , P C2 , P C3 , P C4 , P B1 , P B2 ) zu regulieren, der zu den entsprechenden Hydraulikservos (51, 52, 53, 61, 62) zugeführt wird;
 wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (20) gekennzeichnet ist durch
 ein erstes Umschaltventil (34), das während einer Fehlfunktion, in der alle Solenoidventile (SL1 - SL5, SLU, SR, SL) entregt sind, zu einer Rückwärtseingangsdruck-Erzeugungsposition umgeschaltet wird, die den Vorwärtsbereichsdruck (P D ) als Rückwärtseingangsdruck abgibt; und
 ein zweites Umschaltventil (32, 132), das zwischen einer ersten Position, bei der es den von dem ersten Umschaltventil (34) abgegebenen Rückwärtseingangsdruck zu dem Ausstoßanschluss (SL1d) des ersten Einrückdruck-Steuersolenoidventils (SL1) eingibt, so dass ein Einrückdruck (P C1 ) zu dem ersten Hydraulikservo (51) zugeführt wird, und einer zweiten Position umschaltet, bei der es den von dem ersten Umschaltventil (34) abgegebenen Rückwärtseingangsdruck zu dem Ausstoßanschluss (SL2d) des zweiten Einrückdruck-Steuersolenoidventils (SL2) eingibt, so dass ein Einrückdruck (P C2 ) zu dem zweiten Hydraulikservo (52) zugeführt wird; wobei ferner:
 das zweite Umschaltventil (32, 132) während eines normalen Kraftmaschinenstarts auf die zweite Position gesetzt wird und auf der Grundlage eines Sperrdrucks, der erzeugt wird, wenn die Kraftmaschine in Betrieb ist, auf der zweiten Position verriegelt wird, und wobei das zweite Umschaltventil (32, 132) bei einer Fehlfunktion, in der alle Solenoidventile entregt sind, auf eine erste Position gesetzt wird, wobei die erste Position den Sperrdruck unterbricht, wenn die Kraftmaschine während der Fehlfunktion gestartet wird.