baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60W30/18
Filed: 2011-06-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer Mehrzahl von Aktuatoren, bei dem- jeweils eine Betriebsstrategie (BS) des Kraftfahrzeugs aus einer vorgegebenen Menge von Betriebsstrategien (BS) ermittelt wird abhängig von zumindest einer Betriebsgröße (B) des Kraftfahrzeugs, wobei der jeweiligen Betriebsstrategie (BS) ein Indikatorwert zugeordnet ist, der die Betriebsstrategie (BS) kennzeichnet und mittels der Betriebsstrategie die Art der Bereitstellung der benötigten Energie vorgegeben und/oder Verbrauchern jeweils ein maximal zustehender Energieanteil der bereitgestellten Energie vorgegeben wird,- abhängig von der ermittelten Betriebsstrategie (BS) und zumindest einer der Betriebsgrößen (B) des Kraftfahrzeugs jeweilige Stellgrößen (S) der Aktuatoren ermittelt werden und- während einer Ansteuerphase, während der die jeweiligen Aktuatoren im Sinne eines Umsetzens der Betriebsstrategie (BS) angesteuert werden, der die jeweilige Betriebsstrategie (BS) kennzeichnende Indikatorwert als Indikator (IND) erfasst und zugeordnet zu geografischen Daten abgespeichert wird, die abhängig von einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs ermittelt werden.
Patent DE-102011083522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung der Qualität eines Ablationsvorgangs
Inventor: KURZIDIM KLAUS
IPC: A61M25/095
Filed: 2011-09-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Visualisierung der Qualität eines Ablationsvorgangs mit Hilfe eines Rechen- und Anzeigemittels (101), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: S1) Bereitstellen eines 3D-Datensatzes eines anatomischen Objektes (10) eines Untersuchungsobjektes (106); S2) Bereitstellen eines 3D-Bildmodells eines Ablationsinstrumentes (1), wobei das 3D-Bildmodell wenigstens die Oberfläche des Ablationsinstrumentes (1) modelliert; S3) Vorgabe einer Position und einer Ausrichtung des 3D-Bildmodells des Ablationsinstrumentes (1) innerhalb des anatomischen Objektes (10); S4) Lagerichtiges Einblenden des 3D-Bildmodells des Ablationsinstrumentes (1) in den 3D-Datensatz des anatomischen Objektes (10); S5) Darstellung zumindest eines Teils des eingeblendeten 3D-Bildmodells des Ablationsinstrumentes (1) und des 3D-Datensatzes des anatomischen Objektes (10); S6) Bestimmung wenigstens eines Qualitätskennwertes in Abhängigkeit der Lage des 3D-Bildmodells des Ablationsinstrumentes (1) zu dem anatomischen Objekt (10).
Patent DE-102011087418-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Öffnungsverhaltens eines Kraftstoffinjektors mittels einer elektrischen Test-Erregung ohne eine magnetische Sättigung
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-11-30
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Öffnungsverhaltens eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend – Beaufschlagen einer Spule des Spulenantriebs mit einer elektrischen Test-Erregung (211, 221), welche im Vergleich zu einer elektrischen Standard-Erregung (210, 220), mit welcher die Spule im Normalbetrieb des Verbrennungsmotors beaufschlagt wird, schwächer ist, so dass ein Erreichen einer Öffnungsposition des Kraftstoffinjektors zu einem Zeitpunkt erfolgt, bei dem sich der Spulenantrieb nicht in magnetischer Sättigung befindet, – Messen des zeitlichen Verlaufs einer elektrischen Größe (I) der Spule, – Ermitteln eines ersten Zeitpunkts (t2'), zu dem der Kraftstoffinjektor unter dem Einfluss der elektrischen Test-Erregung seine Öffnungsposition erreicht, basierend auf dem gemessenen zeitlichen Verlauf der elektrischen Größe (I), und – Bestimmen eines zweiten Zeitpunkts (t2), zu dem der Kraftstoffinjektor unter dem Einfluss der elektrischen Standard-Erregung (210, 220) seine Öffnungsposition erreichen würde, basierend auf dem ermittelten ersten Zeitpunkt (t2').
Patent DE-102011113149-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KATO YOSHITO
IPC: H01M8/04044
Filed: 2011-09-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Brennstoffzellensystem bestehend aus Brennstoffzellen, einem Zirkulationskanal für ein die Brennstoffzellen kühlendes Kühlmittel, wobei das Kühlmittel einen Mercaptobenzothiazol enthaltenden Inhibitor aufweist, und ein Ionenaustauscherharz zum Adsorbieren und Entfernen von im Kühlmittel erzeugten Ionen, wobei das Ionenaustauscherharz in dem Zirkulationskanal zur Beibehaltung der elektrischen Leitfähigkeit des Kühlmittels angeordnet ist, wobei die zu adsorbierenden und zu entfernenden Ionen organische Säure-Ionen sind, die Korrosionsprodukte sind, und metallische Ionen, die Elutionsionen aus Kühl-System-Komponenten sind, wobei das Ionenaustauscherharz so vorbereitet ist, dass die Adsorption des Inhibitors am Ionenaustauscherharz in einem gesättigten Zustand ist, wobei das Ionenaustauscherharz eine Inhibitorkonzentration des Kühlmittels aufrechterhält, ohne den im Ionenaustauscherharz gesättigten Inhibitor freizugeben, wenn das Ionenaustauscherharz die organischen Säure-Ionen und die metallischen Ionen adsorbiert.
Patent DE-102012107291-B4 (DE)
Title: RFID-Tag mit polarisationsunabhängiger Antenne
Inventor: TRÖGER LUTZ
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-08-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: RFID-Transponder, umfassend eine Antenne (1') und einen RFID-Tag (6'), wobei die Antenne (1') einen Antennenkörper (11') besitzt, der eine elektrisch leitfähige Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung eine Ausnehmung (16) aufweist, durch welche die Beschichtung in zwei elektrisch voneinander isolierte Bereiche, nämlich in einen ersten Bereich (14) und einen zweiten Bereich (15), aufgeteilt ist, wobei die Ausnehmung (16) den zweiten Bereich (15) umschließt, wobei der erste Bereich (14) durch die Form der Ausnehmung (16) einen länglichen Schlitz aufweist und somit zur Verwendung als Schlitzantenne geeignet ist und wobei der zweite Bereich (15) durch die Form der Ausnehmung (16) eine längliche Form aufweist und somit zur Verwendung als Stabdipolantenne geeignet ist, und wobei der RFID-Tag (6') einen RFID-Chip (63) sowie eine erste Koppelschleife (64) und eine zweite Koppelschleife (64') aufweist, wobei die erste Koppelschleife (64) in einer ersten Ebene liegt und die zweite Koppelschleife (64') in einer zweiten Ebene liegt, wobei die beiden Ebenen einen Winkel bilden, der größer ist als 30°, wobei der RFID-Tag (6') in einem Abschnitt des zweiten Bereiches (15) angeordnet ist, der sich zwischen der Mitte des zweiten Bereiches (15) und einer Position befindet, die um ein Viertel der Länge des zweiten Bereiches (15) von einem Ende des zweiten Bereiches (15) entfernt ist und wobei die erste Koppelschleife (64) dazu vorgesehen ist, magnetisch mit dem ersten Bereich (14), der die Schlitzantenne bildet, zu koppeln, und wobei die zweite Koppelschleife (64') dazu vorgesehen ist, elektrisch mit dem zweiten Bereich (15), der den Stabdipol bildet, zu koppeln.
Patent DE-102012108240-B4 (DE)
Title: Wandelement für ein mehrspuriges Fahrzeug und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Wandelement
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B62D33/03
Filed: 2012-09-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Wandelement für ein mehrspuriges Fahrzeug mit einer Außenfläche (10) und wenigstens einer retroreflektierenden Folie (20), die mit der Außenfläche (10) fest verbunden ist, wobei in die Außenfläche (10) eine Nut (11) zur Aufnahme der wenigstens einen retroreflektierenden Folie (20) integriert ist, wobei die Nut (11) eine Tiefe aufweist, die im Wesentlichen der Folienstärke der wenigstens einen retroreflektierenden Folie (20) entspricht oder tiefer ist derart, dass die wenigstens eine retroreflektierende Folie (20) vollständig in die Nut (11) versenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement durch eine Außenplatte (12) und eine Innenplatte (13) gebildet ist, die mit wenigstens einem Steg (14) fest verbunden sind, wobei eine Außenseite der Außenplatte (12) die Außenfläche (10) bildet, in die die Nut (11) integriert ist.
Patent DE-102012112344-B4 (DE)
Title: Münzkasse für ein geldbetätigtes Gerät
IPC: G07F9/06
Filed: 2012-12-14
Granted: 2014-07-03
Abstract: Eine Münzkasse für ein geldbetätigtes Gerät umfasst ein Gehäuse (34), das eine frontseitige Entnahmeöffnung (41) aufweist. Der Entnahmeöffnung (41) ist eine Schiebetür (47) zugeordnet und ein Auflageboden (48) für die Münzen ist in Richtung der Entnahmeöffnung (41) geneigt.
Patent DE-102012205380-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Messen der relativen Ausrichtung von zueinander beweglichen Bauteilen einer Vorrichtung und Sensor für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-04-02
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Messen einer Relativposition von relativ zueinander beweglichen Bauteilen (31, 34a; 31, 35; 36, 34a; 38, 41b) einer Vorrichtung (30), wobei ein erstes Bauteil (31; 36; 38) und ein zweites Bauteil (34a; 35; 41b) der Vorrichtung derart relativ zueinander beweglich sind, dass sich mit der Bewegung eine relative Ausrichtung des ersten (31; 36; 38) und zweiten (34a; 35; 41b) Bauteils ändert, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: • Bestrahlen eines Etalons (1; 12; 14) mit einer elektromagnetischen Strahlung, wobei ein Einfallswinkel, mit dem die elektromagnetische Strahlung auf den Etalon (1; 12; 14) einfällt, eindeutig von der relativen Ausrichtung des ersten (31; 36; 38) und zweiten (34a; 35; 41b) Bauteils abhängt und daher die elektromagnetische Strahlung bei einer bestimmten relativen Ausrichtung der Bauteile (31, 34a; 31, 35; 36, 34a; 38, 41b) mit einem zugeordneten Einfallswinkel auf den Etalon (1; 12; 14) einfällt, • Messen des transmittierten Anteils der auf den Etalon (1; 12; 14) einfallenden elektromagnetischen Strahlung, oder Messen der Strahlungsintensität des hindurchtretenden Anteils der einfallenden elektromagnetischen Strahlung, und Ausgeben eines entsprechenden Messergebnisses, • Ermitteln der relativen Ausrichtung aus dem Messergebnis, wobei ein Etalon (1; 12; 14) verwendet wird, dessen Transmissionsgrad (T) als Funktion der Wellenlänge (λ) der elektromagnetischen Strahlung entsprechend den Bedingungen für die optische Resonanz der Reflektoren Maxima (m) bei verschiedenen Wellenlängen-Werten aufweist, und wobei der Transmissionsgrad (T) des verwendeten Etalon (1; 12; 14) in einem ersten Wellenlängenbereich (Δλ1) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Maxima (m), der sich über das arithmetische Mittel der Wellenlängen bei den aufeinanderfolgenden Maxima (m) hinweg erstreckt, entweder stetig ansteigt oder stetig abfällt.
Patent DE-102012206808-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 17, 18), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (14, 17, 18), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist und die dritte Welle (3) mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist.
Patent DE-102012209418-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem bedarfsweisen Aus- oder Überlauf
Inventor: BARTOS CHRISTIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-06-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, welcher an seiner Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, wobei zur Abdichtung zwischen der Tür (3) und einem der Vorderseite des Spülbehälters (2) zugeordneten Rand (17), der sogenannten Behälterschnauze, zumindest eine mit einer Querkomponente verlaufende untere Türdichtung (D1) vorgesehen ist, und wobei der genannte Rand (17) für einen bedarfsweisen Aus- oder Überlauf von Flüssigkeit aus dem Spülbehälter (2) zu seiner Vorderseite (V) hin ausgebildet und zum Abfangen des Aus- oder Überlaufs von Flüssigkeit aus dem Spülbehälter (2) unterhalb des Rands (17) zumindest eine in einen den Spülbehälter (2) untergreifenden Sockelbereich (16) der Geschirrspülmaschine (1) einleitende Flüssigkeitsleitung (32) vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeitsleitung (32) zum Abfangen von gegebenenfalls aus- oder überlaufender Flüssigkeit eine die Breite der Behälterschnauze (17) zumindest nahezu vollständig untergreifende und von der Vorderseite (V) nach hinten führende Ableitfläche (19) umfasst.
Patent DE-102012219075-B4 (DE)
Title: Hochstromfestes Relais
Inventor: KOCH HARRY
IPC: H01H50/14
Filed: 2012-10-19
Granted: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Relais mit einem Antriebsystem mit einer Spule und einem beweglichen Anker, der mit einem Kontaktsystem verbunden ist, um abhängig von der Bestromung der Spule das Kontaktsystem zu öffnen oder zu schließen, wobei das Kontaktsystem mit einem ersten und einem zweiten Lastanschluss verbunden ist, wobei die Lastanschlüsse im wesentlichen in einer Achse angeordnet sind, wobei die Spule in der Weise angeordnet ist, dass eine Längsachse der Spule in einem Winkel umgleich 90°, vorzugsweise parallel zu der Achse der Lastanschlüsse angeordnet ist, so dass das vom Laststrom erzeugte Magnetfeld wenigstens teilweise senkrecht zu dem von der Spule erzeugten Magnetfeld angeordnet ist.
Patent DE-102012223739-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindersystem
Inventor: SZELAG MARTIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-12-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Steckverbinder (100) mit einem Gehäuse (200), einer Rastfeder (300), die mit dem Gehäuse (200) verbunden ist, und einer Sperrfeder (400), die mit dem Gehäuse (200) verbunden ist, wobei die Sperrfeder (400) eine Sperrposition (401) und eine Offenposition (402) einnehmen kann, wobei die Rastfeder (300) eine Ruheposition (301) und eine niedergedrückte Position (302) einnehmen kann, wenn sich die Sperrfeder (400) in der Offenposition (402) befindet, wobei die Rastfeder (300) nur die Ruheposition (301) einnehmen kann, wenn sich die Sperrfeder (400) in der Sperrposition (401) befindet, wobei in der Offenposition (402) der Sperrfeder (400) eine Rastlasche (410) der Sperrfeder (400) an einer Rastnase (210) des Gehäuses (200) verrastet ist, wobei die Sperrfeder (400) ein Federelement (420) aufweist, das in der Offenposition (402) der Sperrfeder (400) elastisch verspannt ist, wobei die Sperrfeder (400) ausgebildet ist, sich nach einem Lösen der Rastlasche (410) von der Rastnase (210) selbsttätig von der Offenposition (402) in die Sperrposition (401) zu bewegen.
Patent DE-102012223950-B4 (DE)
Title: Übertragungseinheit mit integriertem Dämpfersystem
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-12-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Übertragungseinheit (1) zum Übertragen eines Drehmoments von einer Abtriebswelle (2) einer Antriebseinheit (3) auf eine Antriebswelle (4) eines Antriebsstrangs (5), umfassend eine als Doppelkupplung mit zwei Ausgangswellen (8,9) ausgebildete nasse Reibkupplung (6), die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:
 - eingangsseitig mindestens eine Eingangswelle (7);
 - ausgangsseitig die zwei Ausgangswellen (8,9);
 - mindestens ein Reibsystem (10) zum lösbaren Verbinden der mindestens einen Eingangswelle (7) mit zumindest einerder zwei Ausgangswellen (8,9) zum Übertragen eines Drehmoments; und
 - mindestens ein mitrotierendes Kupplungsgehäuse (11) zum Positionieren des Reibsystems (10) dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem mitrotierenden Kupplungsgehäuse (11) mindestens ein Dämpfersystem (12) angeordnet ist, welches die Eingangswelle (7) und zumindest eine der zwei Ausgangswellen (8,9) schwingungsentkoppelt verbindet, und wobei die Eingangswelle (7) mit der Abtriebswelle (2) einer Antriebseinheit (3) über eine starre Anbindung (13) miteinander starr verbindbar ist, wobei die Doppelkupplung einen Zentralsteg (25) mit einem Anschluss (26) für mindestens ein Fliehkraftpendel (24) aufweist, und der Anschluss (26) aus dem Kupplungsgehäuse (11) radial nach außen ragt.
Patent DE-102013000402-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine mit einem Forminstallationspositions-Einstellmechanismus
Inventor: NISHIMURA KOICHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2013-01-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Spritzgussmaschine (M) mit einem Forminstallationsposition-Einstellmechanismus aufweisend: einen Forminstallationsposition-Einstellmechanismus, der zwischen einer verlagerbaren Platte (2) und einer verlagerbaren Form (6) der Spritzgussmaschine zum Einstellen einer Installationsposition der Form angeordnet ist, wobei die Spritzgussmaschine (M) derart ausgebildet ist, dass eine feste Form (8) und die verlagerbare Form (6) zwischen einer festen Platte (4) und der verlagerbaren Platte (2) der Spritzgussmaschine (M) einklemmbar, und eine Klemmkraft erzeugbar ist, wobei der Forminstallationsposition-Einstellmechanismus umfasst: eine zweite Platte (12) zur Installation der verlagerbaren Form (6); eine erste Platte (11), die zwischen der verlagerbaren Platte (2) und der zweiten Platte (4) vorgesehen ist; ein erstes Führungsmittel (20), das zwischen der verlagerbaren Platte (2) und der ersten Platte (11) vorgesehen ist und die erste Platte (11) in einer horizontalen Richtung oder einer vertikalen Richtung bezüglich der verlagerbaren Platte (2) führt; und ein zweites Führungsmittel (30), das zwischen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) vorgesehen ist und die zweite Platte (12) in vertikaler Richtung oder horizontaler Richtung bezüglich der ersten Platte (11) führt, und die Führungsrichtung des ersten Führungsmittels (20) senkrecht zu der Führungsrichtung des zweiten Führungsmittels (30) verläuft, eine Querfeder (16), die dazu ausgebildet ist, beim Überschreiten eines Gewichts der verlagerbaren Form (6) in Folge von Bewegungen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) komprimiert zu werden und ein auf den Forminstallationsposition-Einstellmechanismus ausgeübtes Gewicht der verlagerbaren Form (6) zu halten, wenn die Klemmkraft freigegeben wird, und die verlagerbare Form (6) an einer Trennfläche von der festen Form (8) getrennt wird und anschließend weiter derart zurückbewegt wird, dass Führungsbolzen (6a) der Form aus den Führungsöffnungen (8a) gezogen werden; und ein Basisgehäuse (10) für die Installation der Querfeder (16).
Patent DE-102013006236-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zementklinker mit Vergasungsreaktor für zündschwierige Brennstoffe und Verfahren zur Herstellung von Zement
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/43
Filed: 2013-04-11
Granted: 2016-07-14
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend in Materialflussrichtung gesehen – mindestens einen Wärmetauscher (1.1) zum Vorwärmen von Rohmehl (2), – mindestens einen darauf folgenden Calcinator (3) zum Calcinieren des Rohmehls (2), – mindestens einen Drehrohrofen (8) zum Sintern des calcinierten Rohmehls (2), – mindestens einen Klinkerkühler (11) zum Kühlen des gesinterten Zementklinkers, wobei eine Brennvorrichtung für zündschwierige Brennstoffe, die unvorhersehbares Zündverhalten haben, in der Regel schlecht zünden oder eine Zündhilfe in Form von starker Aufheizung und auch erster einsetzender Pyrolyse benötigen, die schwierigen Brennstoffe verschwelt, pyrolysiert und/oder verbrennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennvorrichtung als ein auf dem Strömungsweg der Abgase des Drehrohrofens (8) zum Calcinator (3) dem Calcinator (3) vorgeschalteter Topfreaktor oder Schwanenhalsreaktor in umgekehrter U-Form ausgestaltet ist, dessen Gasaustritt (5.1) oberhalb einer Tertiärluftleitung (4.1) vom Klinkerkühler (11) in den Calcinator (3) mündet.
Patent DE-102013021661-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Parkbremseinrichtung (4), sowie einem Assistenzsystem (9) zur Ausgabe einer Warninformation beim Öffnen der Fahrertür (12) und Betätigen der Parkbremseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug ein Automatikgetriebe (7) mit einer P-Fahrstufe, einer N-Fahrstufe und ein oder mehrere Vorwärts- und Rückwärtsfahrstufen umfasst und die Warninformation (i) nur ausgegeben wird, wenn die Parkbremseinrichtung (4) nicht oder nicht fehlerfrei betätigt werden konnte und getriebeseitig nicht die P-Fahrstufe eingelegt wird, wobei die Ausgabe der Warninformation (i) erst nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls nach Erfassung eines Türöffnungsvorgangs gebbar ist.
Patent DE-102013100636-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kontaktstruktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HELM TORSTEN
IPC: H01L21/74
Filed: 2013-01-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Halbleiterbauelement mit Kontaktstruktur, umfassend:einen ersten Trench (10), der in einem Halbleitermaterial (1) angeordnet ist, wobei der erste Trench (10) einen verbreiterten Trenchteil (32) und einen erstreckten Trenchteil (51) aufweist,wobei der verbreiterte Trenchteil (32) an eine Oberfläche (2) des Halbleitermaterials (1) angrenzt und der erstreckte Trenchteil (51) sich von dem verbreiterten Trenchteil (32) aus in einer Tiefenrichtung des Halbleitermaterials (1) erstreckt und eine Breite des erstreckten Trenchteils (51), gemessen in einer Ebene parallel zu der Oberfläche (2) des Halbleitermaterials (1), kleiner ist als eine größte Breite des verbreiterten Trenchteils (32),wobei eine Seitenwand des verbreiterten Trenchteils (32) gekrümmt ist, so dass eine Breite des verbreiterten Trenchteils (32) zum erstreckten Trenchteil (51) hin abnimmt, jede Breite in einer Ebene parallel zu einer Oberfläche (2) des Halbleitermaterials (1) gemessen ist und jede Breite einen Abstand zwischen Innenflächen von verbleibenden Halbleitermaterialteilen oder zwischen Außenflächen einer in dem ersten Trench (10) angeordneten Füllung (14) oder zwischen einer Innenfläche eines verbleibenden Halbleitermaterialteiles und einer Außenfläche einer in dem ersten Trench (10) angeordneten Füllung (14) angibt,wobei die Kontaktstruktur eine auf der Seitenwand des ersten Trenches angeordnete Isolationsschicht (12) sowie eine leitende Füllung (14) im ersten Trench (10) aufweist.