baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204672-A1 (DE)
Title: Vergasungsverfahren und Vergasungsreaktor
Inventor: TAUTZ HANNO
IPC: C10J3/54
Filed: 2014-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung eines Gasgemischs durch zumindest teilweise Vergasung eines zumindest teilweise organischen Einsatzmaterials vorgeschlagen, bei dem das Einsatzmaterial in wenigstens einem Reaktionsraum (1) eines Reaktors (100) unter Verwendung von Wasserdampf teilweise endotherm vergast wird, wobei nach der teilweisen Vergasung in partikulärer Form vorliegende Rückstände in wenigstens einen weiteren Reaktionsraum (2, 3, 4) überführt und in diesem weiter endotherm vergast werden. Ein entsprechender Reaktor (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102014206416-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MUJAGIC SAMIR
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine Spannvorrichtung zum Spannen eines Zugelements wenigstens eines entlang einer Führungsschiene oder dergleichen verschiebbaren Schiebeflügels umfasst ein vom Zugelement umschlungenes Umlenkelement, ein Verstellelement, an dem das Umlenkelement gelagert ist, sowie ein relativ zur Führungsschiene festlegbares Basisteil, in dem das Verstellelement in und entgegen der Spannrichtung verschiebbar geführt ist, wobei das Verstellelement relativ zu dem Basiselement entgegen einer Federkraft in eine durch eine lösbare Rastverbindung zwischen Verstellelement und Basiselement definierte Ausgangsposition verschiebbar und durch Lösen der Rastverbindung aus dieser Ausgangsposition wieder freiggebbar ist.
Patent DE-102014208434-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug und Navigationsverfahren für ein autonomes Fahrzeug zur Kollisionsvermeidung
Inventor: KUTH RAINER
IPC: G05D1/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Navigationsverfahren für ein autonomes Fahrzeug (6) zur Umfahrung von mindestens einem nicht verzeichneten Hindernis (1.2, 5.1, 5.2) innerhalb eines zusammenhängenden abgeschlossenen Navigationsbereichs (1). Das Navigationsverfahren umfasst – in einem ersten Trainingsschritt die Erfassung eines ersten Trainingspfades (2) zur Überstreichung des Navigationsbereichs (1), – in einem zweiten Trainingsschritt die Erfassung eines zweiten Trainingspfades (3) zur Überstreichung des Navigationsbereichs (1), wobei der zweite Trainingspfad (3) den ersten Trainingspfad (2) in Kreuzungspunkten (4) näherungsweise orthogonal kreuzt, – in einem Pfadverfolgungsschritt die Verfolgung des ersten Trainingspfades (2) sowie – bei Erkennung eines in einer Marschrichtung (M) vor dem nächstgelegenen Kreuzungspunkt (4) auf dem ersten Trainingspfad (2) gelegenen nicht verzeichneten Hindernis (5.1, 5.2) in einem Ausweichschritt die Umgehung des nicht verzeichneten Hindernisses (5.1, 5.2) entlang eines Umgehungspfads (U) um ein das nicht verzeichnete Hindernis (5.1, 5.2) umschreibendes, näherungsweise parallel zur Marschrichtung (M) ausgerichtetes Rechteck und die Fortsetzung des Pfadverfolgungsschritt, wobei der Umgehungspfad (U) aus Abschnitten des ersten Trainingspfads (2) und aus Abschnitten des zweiten Trainingspfads (3) zusammengesetzt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein mittels eines solchen Navigationsverfahrens navigierbares autonomes Fahrzeug (6).
Patent DE-102014210835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von hochsiedenden Carbonsäurevinylester/Carbonsäure-Gemischen
Inventor: GIGLER PETER
IPC: C07C67/54
Filed: 2014-06-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Trennung eines Gemisches enthaltend mindestens einen Carbonsäurevinylester der allgemeinen Formel R'-C(O)O-CH=CH2 und mindestens eine Carbonsäure der allgemeinen Formel R'-COOH, wobei R' jeweils ein aliphatischer Rest mit 12 bis 22 C-Atomen, oder ein cycloaliphatischer Rest mit 12 bis 22 C-Atomen oder ein aromatischer Rest mit 12 bis 22 C-Atomen sein kann und R' gleich oder verschieden sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die Carbonsäure in deren Anhydrid R'-C(O)-O-C(O)-R' überführt wird und der Carbonsäurevinylester anschließend abgetrennt wird.
Patent DE-102014210882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: AYA SUNAO
IPC: G03F7/26
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst einen Photolithographieprozess mit Schritten eines Entwicklungslösungs-Tränkprozesses. Die Schritte des Entwicklungslösungs-Tränkprozesses umfassen den Schritt (a) zum Tropfen einer Entwicklungslösung (3) auf ein Siliziumcarbid-Halbleitersubstrat (1) und Ausbilden eines Entwicklungslösungsfilms (4) so, dass er eine Filmdicke von mehr als 6 μm aufweist, und den Schritt (b) zum Verringern der Filmdicke des Entwicklungslösungsfilms (4) auf 6 μm oder weniger.
Patent DE-102014214327-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Fahrzeug, Datenbereitstellungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: SEURER FRANK
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuervorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs, mit einer Kommunikationsschnittstelle, welche ausgebildet ist, Geländedaten zu einem von dem Fahrzeug zu befahrenden Gelände zu empfangen, mit mindestens einem Umgebungssensor, welcher ausgebildet ist, die Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen und entsprechende Umgebungsdaten bereitzustellen, mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, das Fahrzeug basierend auf den Geländedaten und den Umgebungsdaten zu einem vorgegebenen Ziel in dem zu befahrenden Gelände zu steuern. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug, eine Datenbereitstellungsvorrichtung und ein Verfahren
Patent DE-102014215690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum vermeiden einer nachrichtenkollision zwischen v2v-kommunikation
Inventor: NOH DONG GYU
IPC: H04W80/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Gerät zum Vermeiden einer Nachrichtenkollision zwischen Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationen (V2V-Kommunikationen) kann eine Kanalbelegungsprozentsatz-Bestimmungseinrichtung (CBP-Bestimmungseinrichtung), die zum Bestimmen eines CBP konfiguriert ist, und eine Steuerung enthalten, die zum Festsetzen einer Datenrate basierend auf dem bestimmten CBP konfiguriert ist. Wenn der CBP einen im Voraus festgelegten Bezugswert überschreitet, kann die Steuerung die Datenrate an eine obere Datenrate anpassen. Ein Verfahren, System und computerlesbares Medium sind ferner zum Durchführen desselben offenbart.
Patent DE-102014218282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Streustrahlendosis bei einer Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer in wenigstens einem wenigstens teilweise von einer an einer betriebenen Röntgeneinrichtung (7) arbeitenden Person (21) genutzten Bereich (20) auftretenden Streustrahlendosis, wobei die Streustrahlendosis in Abhängigkeit von wenigstens einem die Primärstrahlung beschreibenden Röntgenparameter (2) und von wenigstens einem einen durch die Primärstrahlung bestrahlten, die Streustrahlung erzeugenden Patienten (15) beschreibenden Patientenparameter (2) als Eingangsparameter eines Ermittlungsalgorithmus und/oder unter Berücksichtigung wenigstens eines aktuellen Messwerts (4) einer Messeinrichtung für die Streustrahlendosis an einer außerhalb und/oder innerhalb des Bereichs (20) liegenden Messposition seitens einer Recheneinrichtung ermittelt wird, woraufhin automatisch wenigstens eine die Streustrahlendosis an wenigstens einer Bereichsposition im Bereich (20) beschreibende Information an die Person (21) ausgegeben wird und/oder eine Maßnahme zur Abschirmung der Person (21) ergriffen wird.
Patent DE-102014218431-A1 (DE)
Title: Halbleiterbildgebungsvorrichtung und Bildgebungssystem
Inventor: YAMAZAKI KAZUO
IPC: H04N5/343
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Halbleiterbildgebungsvorrichtung enthält einen Bildelementabschnitt (102), in dem eine Vielzahl von Bildelementen (101) in einer Matrix angeordnet ist, eine Spaltensignalleitung (103) zur Ausgabe eines Bildelementsignals aus dem Bildelementabschnitt, eine Spaltenverstärkerschaltung (105) zum Invertieren und Verstärken des Bildelementsignals, eine Umgehungsschaltung (106) zum Umgehen der Spaltenverstärkerschaltung (105), einen AD-Umwandler (107) und eine Steuereinheit zur Änderung einer Betriebsart des AD-Umwandlers (107) entsprechend dem Betrieb der Umgehungsschaltung (106).
Patent DE-102014219817-A1 (DE)
Title: Verkehrssicherung
Inventor: KOHLRUSS JACOB JOHANNES
IPC: B61L25/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Überwachung eines zumindest ein geschlossenes Teilsystem (2) aufweisendes Spurverkehrssystem (1), insbesondere Schienenverkehrssystems (1), mit einer vorgegebenen Anzahl und in einer vorgegebenen Reihenfolge in dem Teilsystem (2) bewegter, spurgebundener, insbesondere schienengebundener, Fahrzeuge (3), ein Spurverkehrssystem (1), insbesondere ein Schienenverkehrssystem (1), mit zumindest einem geschlossenen Teilsystem (2) mit einer vorgegebenen Anzahl und in einer vorgegebenen Reihenfolge in dem Teilsystem (2) bewegter, spurgebundener, insbesondere schienengebundener, Fahrzeuge (3) sowie ein spurgebundenes, insbesondere schienengebundenes, Fahrzeug (3) für dieses Spurverkehrssystem (1), insbesondere Schienenverkehrssystem (1). Um eine Verkehrssicherung in dem zumindest ein geschlossenes Teilsystem (2) aufweisenden Spurverkehrssystem (1), insbesondere Schienenverkehrssystem (1), gewährleisten zu können, ist vorgesehen, dass jedes in dem Teilsystem (2) bewegte Fahrzeug (3) eine fahrzeugspezifische Ortungsinformation (4) ermittelt (110), jedes in dem Teilsystem (2) bewegte Fahrzeug (3) seine fahrzeugspezifische Ortungsinformation (4) an das jeweilige ihm in dem Teilsystem (2) nachfolgende Fahrzeug (3) übermittelt (120) und jedes in dem Teilsystem (2) bewegte Fahrzeug unter Verwendung seiner und der ihm übermittelten fahrzeugspezifischen Ortungsinformation (4) seinen Verkehrszustand in dem Teilsystem (2) überwacht (130).
Patent DE-102014220226-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil sowie Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Proportionalventil
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil zur Regelung der Fördermenge einer Kraftstoffhochdruckpumpe, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), wobei der Anker (2) über einen Stößel (3) mit einem axial verschiebbaren Ventilkolben (4) gekoppelt ist, so dass der Hub des Ankers (2) eine axiale Verschiebung des Ventilkolbens (4) entgegen der Federkraft einer Feder (5) bewirkt. Erfindungsgemäß ist der axial verschiebbare Ventilkolben (4) in einer Bundbuchse (6) aufgenommen, über welche das Proportionalventil mit einem Gehäuseteil (7) der Kraftstoffhochdruckpumpe verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Proportionalventil zur Regelung der Fördermenge.
Patent DE-102014220465-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil
Inventor: LEIDICH STEFAN
IPC: G01P3/481
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Erfassung von Drehwinkeln (☐) an einem rotierenden Bauteil (3) insbesondere in einem Fahrzeug über mehrere Umdrehungen mit einem ersten Messwertgeber (10), welcher umfangseitig mit einem vorgegebenen ersten Übersetzungsverhältnis mit dem rotierenden Bauteil (3) gekoppelt ist, und einem zweiten Messwertgeber (20), welcher umfangseitig mit einem vorgegebenen zweiten Übersetzungsverhältnis mit dem rotierenden Bauteil (3) gekoppelt ist, wobei der erste Messwertgeber (10) in Verbindung mit einem ersten Messwertaufnehmer (30) eine erste Winkelinformation (☐1) erzeugt, und der zweite Messwertgeber (20) in Verbindung mit einem zweiten Messwertaufnehmer (40) eine zweite Winkelinformation (☐2) erzeugt, welche zur Ermittlung des aktuellen Drehwinkels (☐) des rotierenden Bauteils (3) auswertbar sind. Erfindungsgemäß wandelt eine Auswerte- und Steuereinheit (50) die erste Winkelinformation (☐1) in ein erstes Frequenzsignal und die zweite Winkelinformation (☐2) in ein zweites Frequenzsignal um und erzeugt aus den beiden Frequenzsignalen ein Ausgangssignal, welches den aktuellen Drehwinkel (☐) des rotierenden Bauteils (3) repräsentiert.
Patent DE-102014221528-A1 (DE)
Title: Akkurate Vorwärts-SNR-Schätzung basierend auf MMSE-Sprachpräsenzwahrscheinlichkeit
Inventor: LAMY GUILLAUME
IPC: G10L15/12
Filed: 2014-10-23
Abstract: Akustisches Rauschen in einem Audiosignal wird durch Berechnen eines Faktors einer Sprachpräsenzwahrscheinlichkeit (SPP) unter Verwendung eines minimalen mittleren quadratischen Fehlers (MMSE) verringert. Der SPP-Faktor, der einen Wert üblicherweise in einem Bereich zwischen null und eins aufweist, wird in Erwiderung auf einen Wert modifiziert oder verzerrt, der von der Evaluierung einer Sigmoidfunktion erhalten wird, deren Gestalt durch ein Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) bestimmt wird, das durch eine Evaluierung der Signalenergie und Rauschenergie erhalten wird, die von einem Mikrofon im Laufe der Zeit ausgegeben wird. Die Gestalt und Aggressivität der Sigmoidfunktion werden unter Verwendung eines extrinsisch bestimmten SNR bestimmt, das nicht durch die MMSE-Bestimmung bestimmt wird. Das extrinsisch bestimmte SNR wird anhand eines langfristigen Verlaufes von zuvor bestimmten Sprachpräsenzwahrscheinlichkeiten und eines langfristigen Verlaufes von zuvor bestimmten Rauschverläufen erhalten.
Patent DE-102014221586-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Düsennadel (1), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (2) in einer Hochdruckbohrung (3) eines Düsenkörpers (4) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend eine ringförmige Magnetspule (5) zur Einwirkung auf einen als Tauchanker ausgebildeten hubbeweglichen Anker (6), der mit der Düsennadel (1) unmittelbar oder mittelbar mechanisch und/oder hydraulisch koppelbar ist. Erfindungsgemäß besitzt eine der Düsennadel (1) abgewandte Stirnfläche (7) des Ankers (6) oder eine dem Anker (6) zugewandte Stirnfläche (8) der Düsennadel (1) eine oder mehrere noppen- oder nockenartige Erhöhungen (9), die mit einer gehäuseseitigen Anschlagfläche (10, 11) anschlagbildend zusammenwirkt bzw. zusammenwirken.
Patent DE-102014222290-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit einer Tellerfeder und einer Hebelfeder
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung mit einer Tellerfeder zur Beaufschlagung einer Anpressplatte mit einer Federkraft in einem eingekuppelten Zustand der Reibkupplung, wobei die Tellerfeder gegenüber einem Gehäuseteil, insbesondere einem Kupplungsdeckel, der Reibkupplung unmittelbar oder mittelbar abgestützt ist. Zur Verbesserung des Pedalkraftverlaufes bei gleichbleibender Lebensdauer wird vorgeschlagen, dass die Reibkupplung dazu ausgebildet ist, eine Betätigungskraft eines Ausrückers mittelbar über eine Hebelfeder auf die Tellerfeder zu leiten, um in einen ausgekuppelten Zustand zu gelangen, wobei die Hebelfeder mittels einer Feder oder mittels einer der Tellerfeder zugewandten Seite des Gehäuseteils abgestützt ist. Dies führt dazu, dass Hebelfeder und Tellerfeder separat für die ihre jeweilige Funktion optimierbar sind.
Patent DE-102014224008-A1 (DE)
Title: Drehmomentüberwachungssystem und -verfahren
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: H02P21/14
Filed: 2014-11-25
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Ansteuern eines Fahrzeugs unter Verwendung eines geschätzten Drehmoments einer Elektromaschine, wobei das geschätzte Drehmoment auf einem oder mehreren, mit der Elektromaschine verknüpften Parametern basiert, die unabhängig von gemessener Stromrückkopplung sind.
Patent DE-102014225381-A1 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung eines Brennstoffzellenfahrzeugs, welche einen Kühlwassererhitzer nutzt
Inventor: HAN SU DONG
IPC: H01M8/04291
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Luftversorgungseinrichtung für ein Brennstoffzellenfahrzeug, welche einen Kühlwassererhitzer nutzt, kann effektiv die Kaltstartzeit eines Brennstoffzellenfahrzeugs reduzieren und effektiv Feuchtigkeit in einem Stapel entfernen bei einem kalten Abschalten (CSD) des Brennstoffzellenfahrzeugs. In der Luftversorgungseinrichtung ist ein Bypassflusspfad ausgebildet, um von einer ersten Luftversorgungslinie abzuzweigen, welcher zwischen einem Lüfter zum Versorgen eines Stapels mit Luft und einem Befeuchter zum Befeuchten der Luft angeschlossen ist. Der Bypassflusspfad erlaubt es der von dem Lüfter ausgestoßenen Luft durch den Kühlwassererhitzer unter Umgehung des Befeuchters zu dem Stapel zu fließen.
Patent DE-102014225951-A1 (DE)
Title: Photochemische Entfernung von Uran(VI)-Verbindungen aus mit Uran(VI)-verschmutzen Flüssigkeiten
Inventor: FAHMY KARIM
IPC: G21F9/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Uran(VI)-Verbindungen aus Uran(VI)-Verbindungen-haltigen Flüssigkeiten mit den Verfahrensschritten herstellen einer Suspension, enthaltend eine Mikrostruktur, aufweisend mindestens ein Flavonoid und mindestens eine amphiphile Substanz, zugeben der Uran(VI)-Verbindungen-haltigen Flüssigkeit zu der Mikrostruktur, wobei eine einen Flavonoid-Uran(VI)-Komplex enthaltende Suspension entsteht, bestrahlen des Flavonoid-Uran(VI)-Komplexes, wobei mindestens eine Uran-Spezies mit einer Oxidationsstufe kleiner sechs gebildet wird und entfernen der Uran-Spezies aus der Suspension.
Patent DE-102015000656-A1 (DE)
Title: Laufzeitumgebung für mobiles Endgerät, die ein Bereitstellen eines Sicherheits-Dienstes ermöglicht
Inventor: SCHWARTZ UDO
IPC: G06F21/74
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung schafft eine Laufzeitumgebung für ein mobiles Endgerät (D), umfassend eine normale Laufzeitumgebung (REE) für Client-Applikationen (CA) und eine sichere Laufzeitumgebung (TEE) für Trusted Applikationen (TA). Dienst-Anforderungen können von der normalen (REE) an die sichere Laufzeitumgebung (TEE) übertragen werden. In Reaktion können Sicherheits-Dienste von der sicheren (TEE) an die normale Laufzeitumgebung (REE) übertragen werden. Die sichere Laufzeitumgebung (TEE) ist als externe sichere Laufzeitumgebung (TEEaaS) auf einem außerhalb des Endgeräts angeordneten Server (S) implementiert. Die normale Laufzeitumgebung (REE) und die externe sichere Laufzeitumgebung (TEEaaS) sind dazu eingerichtet, zum Herstellen der Kommunikationsverbindung ein Client/Server Protokoll zwischen der normalen Ausführungsumgebung (REE) und der externen sicheren Laufzeitumgebung (TEEaaS) auszuführen, z. B. einen Remote Procedure Call.
Patent DE-102015005843-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für Oberleitungs-Strassenfahrzeuge
IPC: B60L5/12
Filed: 2015-05-06
Abstract: Elektrisch betriebene Oberleitungs-Straßenfahrzeugen erhalten ihren Strom von zwei von einander getrennte Kontaktleitungen (Oberleitung) 1; 2 u. 3 – 2.0 über einen Zweipol-Stromabnehmer, der aus zwei (2) Stromabnehmerstangen 1; 2 u. 3 – 1.1.2 mit je einem Stromabnehmerkopf 1; 2 u. 3 – 1.1.3 an den freien Enden, besteht. Die Stromabnehmerstangen benötigen eine Mindestlänge, damit der Höhenabstand zwischen Fahrzeug und Oberleitung überbrückt wird und dass das nicht spurgebundene Oberleitungsfahrzeug die ganze Breite der Fahrstraße flexibel nutzen kann. Die Anforderungen für Trolley-Busse im städtischen Umfeld sind generell bekannt. Für Oberleitungslastwagen (Trolley-Lkw) für den Transport von Schüttgütern gibt es noch zusätzliche Anforderungen. So z. B. durch besonders hoch aufgehängte Oberleitungen, um Schwertransporte mit Großgeräten unter der stromführenden Oberleitung durchführen zu können und durch Straßenreparaturarbeiten oder bei Havarien auf der Transportstrecke, die zur Schließung von Fahrbahnsegmenten führen. Für Sattelschlepper mit offenen Trailern im Transportbetrieb für Schüttgüter, speziell bei Kohletransporten in Minen, stellt sich das Problem, einen Stromabnehmer zu konstruieren, der sich dadurch auszeichnet, dass er: 1) beim Be- und Entladen und bei der Fahrt im Oberleitungsbetrieb nicht in bzw. über die Ladefläche des Trailers ragt; 2) das Entzünden der Ladung im Oberleitungsbetrieb durch Funkenflug der Schleifkohlen des Stromabnehmerkopfs vermeidet; 3) der Stromabnehmer trotz der unter 1) und 2) geforderten kompakten Bauweise in seiner Länge so variabel ist, dass er einen sicheren und flexiblen Fahrbetrieb gewährleisten kann. Mit dieser Erfindung wird daher ein Stromabnehmer (1) vorgeschlagen, der alle drei vorgenannten zusätzlichen Anforderungen für den Transport von Schüttgütern erfüllt.
Patent DE-102015100711-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit einem Sensorabschnitt aus Beton, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: KLOOSTER THORSTEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein elektrisches Bauelement (10), das zumindest einen als Sensor ausgebildeten Abschnitt (12) (Sensorabschnitt) aus Beton umfasst, und das elektrisch leitfähige Zuschlagstoffe (22) enthält, die an einem oberflächennahen Bereich (24) mindestens einer Außenfläche (20) des Abschnitts (12) in einer höheren räumlichen Dichte vorliegen als im übrigen Abschnitt (12). Außerdem wird ein Verfahren zu seiner Herstellung und eine Verwendung des Bauelements (10) beschrieben.
Patent DE-102015103115-A1 (DE)
Title: Seil und Verfahren zur Herstellung des Seils
Inventor: LAUER BRUNO
IPC: D07B1/16
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Seils (1), bei dem Faserbündel (2) zur Bildung von Faserlitzen (3) vor und/oder an einem Verseilpunkt mit einem verflüssigten Matrixmaterial (5) belegt und beim Verlitzen in das verflüssigte Matrixmaterial (5) eingebettet werden, mittels der Faserlitzen (3) ein Faserkern (6) des Seils (1) gebildet wird und um den Faserkern (6) Drähte oder Drahtlitzen (7) gewunden werden. Erfindungsgemäß wird das Matrixmaterial der Faserlitzen nach der Verlitzung verfestigt und die Faserlitzen (3) werden zur Bildung des Faserkerns (6) anschließend ohne weitere Belegung unmittelbar miteinander verseilt. Zweckmäßigerweise werden die Faserlitzen (3) bei oder nach ihrer Verseilung zu dem Faserkern (6) erwärmt derart, dass das Matrixmaterial (5) zumindest einzelner der Faserlitzen (3), vorzugsweise sämtliche der Faserlitzen (3), erweicht, sich mit dem Matrixmaterial (5) jeweils anderer der Faserlitzen (3) verbindet und anschließend unter Bildung eines Stoffschlusses untereinander verfestigt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein mittels des Verfahrens herstellbares Seil.
Patent DE-102015105049-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren eines Substrats in einer Prozesskammer und Prozessieranordnung
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: H01L21/677
Filed: 2015-04-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportvorrichtung (100) zum Transportieren eines Substrats in einer Prozesskammer Folgendes aufweisen: mindestens zwei Transportwalzen (102), welche eine Transportebene (101e) definieren, in welcher das Substrat mittels der Transportvorrichtung (100) transportiert wird; eine unterhalb der Transportebene (101e) zwischen den mindestens zwei Transportwalzen (102) angeordnete Reflektorstruktur (104), welche zumindest eine Oberfläche (104r) aufweist, die sich entlang der Transportebene (101e) erstreckt, wobei die Reflektorstruktur (104) mehrere Öffnungen (104o) aufweist, welche sich von der Oberfläche (104r) aus durch die Reflektorstruktur (104) hindurch erstrecken; mehrere Roll-Elemente (106), welche jeweils drehbar gelagert sind und derart an der Reflektorstruktur (104) befestigt sind, dass sich jedes der mehreren Roll-Elemente (106) teilweise durch jeweils eine der mehreren Öffnungen (104o) in der Reflektorstruktur (104) hindurch erstreckt zum Abstützen des transportierten Substrats mittels der mehrere Roll-Elemente (106) zwischen den mindestens zwei Transportwalzen (102).