baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124981-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit Antenne
Inventor: ZENUNI ARMEND
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Gehäusedeckel (3), Dabei umfasst der Gehäusedeckel (3) zumindest einen metallischen Deckel-Grundkörper (31), eine nicht-metallische Deckel-Kappe (32), und eine Antenne (33, 34), die unterhalb der Deckel-Kappe (32) im Gehäusedeckel (3) angeordnet ist. Durch die Anordnung der Antenne (33, 34) im Gehäusedeckel (3) des Feldgerätes (1) kann erfindungsgemäß einerseits eine drahtlose Schnittstelle bereitgestellt werden. Andererseits wird es mittels der konstruktiven Zweiteilung des Gehäusedeckels (3) erleichtert, etwaige Explosionsschutzvorschriften einzuhalten: Durch die nicht-metallische Deckel-Kappe (32) wird eine hinreichende Sende-/ Empfangsleistung der Antenne (33, 34) gewährleistet, wobei der metallische Deckel-Grundkörper (31) auch bei Anwendung von etwaigen Explosionsschutzbestimmungen eine kompakte Bauform des Gehäusedeckels (3) ermöglicht. Durch die Integration der Antenne (33, 34) im Gehäusedeckel (3) wird es darüber hinaus möglich, ältere Feldgeräte (1) ohne interne drahtlose Kommunikationsschnittstelle entsprechend nachzurüsten.
Patent DE-102016125815-A1 (DE)
Title: Horizontal-Prozessieranordnung und Verfahren
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-12-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Horizontal-Prozessieranordnung (400a, 400b, 800a, 800b) Folgendes aufweisen: eine Vakuumkammer (802); eine Transportvorrichtung (402, 100a bis 300d), welche mehrere Transportrollen (104, 104a, 104b) und eine Linearführung-Anordnung (106) aufweist; wobei die mehreren Transportrollen (104, 104a, 104b) eine Transportfläche (111f) und eine Transportrichtung (101) definieren; eine Beschichtungsvorrichtung, welche über der Transportfläche (111f) angeordnet und eingerichtet ist, ein Beschichtungsmaterial in Richtung der Transportfläche (111f) zu emittieren; eine Abstützanordnung (404, 406), mittels welcher die Vakuumkammer (802) auf einem Untergrund (411) oder mittels welcher die Transportvorrichtung (402, 100a bis 300d) in der Vakuumkammer (802) abgestützt ist; wobei die Abstützanordnung (404, 406) derart eingerichtet ist, dass die Transportfläche (111f) schräg zur Horizontalen (H) ist zum seitlichen Ablenken eines auf der Transportfläche (111f) transportierten Trägers (102, 102t) quer zu der Transportrichtung (101); wobei die Linearführung-Anordnung (106) das seitliche Ablenken begrenzt, so dass das Transportieren mittels der Linearführung-Anordnung (106) entlang eines geradlinigen Transportpfades geführt wird.
Patent DE-102016202232-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
Inventor: ORTHEN THOMAS
IPC: H01R13/642
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stecker (100) sowie eine elektrische Buchse (200) für einen Laststromkreis. Für einen bekannten elektrischen Stecker und eine bekannte elektrische Buchse dieser Art wird eine alternative Ausgestaltung vorgeschlagen, welche sicherstellt, dass eine falsche Polarisation oder eine falsche Kodierung beim Zusammenstecken von Stecker und Buchse ausgeschlossen sind. Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl der zweiten Lastkontakte vorgesehen ist, welche punktsymmetrisch um den ersten Lastkontakt herum verteilt angeordnet sind, wobei der erste Lastkontakt das punktsymmetrische Zentrum des Steckers bildet.
Patent DE-102016203306-A1 (DE)
Title: Profiltiefenmessgerät
Inventor: KRUEGER CHRISTOF
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Profiltiefenmessgerät (1) zum Messen der Profiltiefe wenigstens eines Reifens (8) umfasst einen integrierten Webserver (7), der ausgebildet ist, die Ergebnisse der Profiltiefenmessung zu verarbeiten und Ausgangssignale zur Verfügung zu stellen, die es ermöglichen, die Ergebnisse der Profiltiefenmessung mit einem üblichen Internet-Browser (15) darzustellen.
Patent DE-102016203810-A1 (DE)
Title: Leuchte zur gleichmäßigen Ausleuchtung
Inventor: DICKEN NORBERT
IPC: F21V27/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es soll eine LED-Leuchte mit gleichmäßiger Ausleuchtung bereitgestellt werden. Dazu wird eine Leuchte mit einer Leuchtenrückwand (2) zur Montage an einer Wand oder Decke, einer Leiterplatte (6), die mit mehreren Leuchtdioden (13) bestückt ist und die ein Anschlusskabel (9) aufweist, als Leuchtmittel und einer Verbindungsklemme (10), die mit dem Anschlusskabel (9) verbunden ist und an die ein Versorgungskabel (8) anklemmbar ist, vorgeschlagen. Außerdem besitzt die Leuchte einen Abstandshalter (11), der an der Leuchtenrückwand (2) fest montiert und an den die Leiterplatte (6) unter Bildung eines Freiraums (7) zwischen der Leiterplatte (6) und der Leuchtenrückwand (2) lösbar befestigt ist. Das Anschlusskabel (9) ist ganz oder größtenteils neben der Verbindungsklemme (11) in den Freiraum (7) angeordnet.
Patent DE-102016204410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Sollwertes für eine Stellgröße zur Ansteuerung einer Niederdruckpumpe
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Sollwertes für eine Stellgröße zur Ansteuerung einer Niederdruckpumpe (125) in einem Kraftstoffversorgungssystem (100) für eine Brennkraftmaschine (180) mit einem Hochdruckspeicher (160) und einer Hochdruckpumpe (150), wobei die Hochdruckpumpe (150) in Vollförderung betrieben wird, wobei die Niederdruckpumpe (125) derart angesteuert wird, dass ein von der Niederdruckpumpe (125) bereitgestellter Druck reduziert wird, und wobei der Sollwert unter Berücksichtigung eines Ansteuerwertes der Stellgröße, bei dem ein Einbruch einer Fördermenge der Hochdruckpumpe (150) erkannt wird, ermittelt wird.
Patent DE-102016205280-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Testen eines satellitengestützten Navigationssystems
Inventor: LONGIN DAVID
IPC: G01S19/23
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines satellitengestützten Navigationssystems für ein Fahrzeug (12) beim Betrieb auf einer Teststrecke (10). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen jeweils eines sich im Wesentlichen senkrecht zur Fahrrichtung (14) über die Teststrecke (10) ausbreitenden Lichtstrahls (24) an zwei ausgewählten Messpunkten (B1, B2) bei der Teststrecke (10). Bei einem Detektieren der senkrecht zur Fahrrichtung (14) auf das Fahrzeug (12) eintreffenden Lichtstrahlen (24) durch eine am Fahrzeug (12) befestigte optische Auslösevorrichtung (26) erfolgt ein Auslösen einer Erfassung der von einem Empfänger (18) des satellitengestützten Navigationssystems gemessenen Position (M1, M2) und Fahrrichtung (14). Anschließend wird eine Charakteristik des satellitengestützten Navigationssystems basierend auf den zwei erfassten Positionen (M1, M2) und Fahrrichtungen (14) und den Ortskoordinaten der beiden ausgewählten Messpunkte (B1, B2) ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes System zum Testen eines satellitengestützten Navigationssystems.
Patent DE-102016205610-A1 (DE)
Title: Gargutträger für ein Gargerät
Inventor: CEBOLLA ROYO JOSE ANTONIO
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Gargutträger (1) für ein Gargerät, insbesondere für einen Backofen, mit einem ersten Tragelement (2), mit zumindest einem Verbindungselement (14), und einem zweiten Tragelement (4), mit zumindest einem Halteelement (16), wobei das Verbindungselement (2) eine Aufnahme (20) für das Halteelement (16) aufweist, mit welcher das zweite Tragelement (4) im Wesentlichen zerstörungsfrei lösbar am ersten Tragelement (2) fixierbar ist.
Patent DE-102016207836-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aktualisieren der Software eines Kraftfahrzeug-Sensors
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Aktualisieren von Software wenigstens eines Sensors (6) in einem Kraftfahrzeug (2, 14), das mit einem Kraftfahrzeug-Kommunikationssystem (4) ausgestattet ist, umfasst, die zu aktualisierende Software an das Kraftfahrzeug-Kommunikationssystem (4) zu übertragen und von dem Kraftfahrzeug-Kommunikationssystem (4) auf den wenigstens einen Sensor (6) zu überspielen.
Patent DE-102016210064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellanordnung zur Herstellung eines Werkstücks durch Pressformen, sowie Verfahren und Schweißanordnung zum Verschweißen
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks durch Pressformen mittels eines Pressformwerkzeugs mit mindestens einem ersten und einem zweiten starren Werkzeugteil. Ein oder mehrere Abschnitte eines Halbzeugs, welches ein thermoplastisches Kunststoffmaterial und Verstärkungsfasern aufweist, werden zur Bildung einer Halbzeuganordnung angeordnet. Druck und erhöhte Temperatur werden auf die Halbzeuganordnung aufgebracht, wobei der Druck durch Aufbringen von Kraft auf die Werkzeugteile über ein zumindest abschnittsweise verformbares und/oder zumindest abschnittsweise vorgeformtes Kissen zwischen der Halbzeuganordnung und dem ersten Werkzeugteil auf die Halbzeuganordnung aufgebracht wird. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Verschweißen mindestens zweier Werkstücke mittels eines Schweißwerkzeugs mit mindestens einem ersten und einem zweiten starren Werkzeugteil, wobei mindestens eines der Werkstücke ein thermoplastisches Kunststoffmaterial aufweist. Die Werkstücke werden zueinander zur Bildung einer Werkstückanordnung angeordnet. Druck und erhöhte Temperatur werden auf die Werkstückanordnung aufgebracht. Der Druck wird hierbei durch Aufbringen von Kraft auf die Werkzeugteile über ein zumindest abschnittsweise verformbares und/oder zumindest abschnittsweise vorgeformtes Kissen zwischen der Werkstückanordnung und dem ersten Werkzeugteil auf die Werkstückanordnung aufgebracht. Die Erfindung betrifft ferner eine Herstellanordnung sowie eine Schweißanordnung.
Patent DE-102016210126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: SEIFFER ALEXANDER
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Radselektive Traktionsantriebe ermöglichen durch gezieltes Verteilen der Antriebsleistung auf einzelne Räder eine Beeinflussung der Querdynamik des Fahrzeugs durch Variation vornehmlich längsdynamischer Größen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren und ein Fahrzeug mit dem Verfahren vorzuschlagen, welche ein verbessertes Lenkverhalten bei dem Fahrzeug ermöglichen. Dies wird durch ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs 1 erreicht, wobei das Fahrzeug 1 mindestens eine gelenkte Achse 2 mit angetriebenen Rädern 3 aufweist, wobei die angetriebenen Räder 3 über einen radselektiven Antrieb 4 angetrieben werden, wobei das Fahrzeug 1 ein Lenksystem 5 mit einer Lenkkrafteinrichtung 10 aufweist, wobei das Fahrzeug 1 ein erstes Lenkkraftmodul 11 zum Ansteuern der Lenkkrafteinrichtung 10 und ein zweites Lenkkraftmodul 12 zum Ansteuern des radselektiven Antriebs 4 aufweist, mit einem Aktormodul 13 zum Ansteuern des ersten und des zweiten Lenkkraftmoduls 11, 12, wobei diese angesteuert werden, so dass ein Zwischenabschnitt 15 des Lenksystems 5 zwischen der Lenkkrafteinrichtung 10 und den angetriebenen Rädern 3 elastisch verspannt wird, wobei das Aktormodul 13 eine Steuereinrichtung für die Stärke der elastischen Verspannung als eine Stellgröße bildet.
Patent DE-102016212836-A1 (DE)
Title: Antriebsradaufhängung und mehrspuriges Fahrzeug
Inventor: ZIEGER STEPHAN
IPC: B60K17/24
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsradaufhängung für ein ein- oder mehrspuriges Fahrzeug (1), welche einen Fahrwerksträger, eine Antriebswelle (3), eine gegenüber dem Fahrwerksträger schwenkbare Schwinge (6) zur schwenkbaren Lagerung eines Antriebsrads (7) und eine an der Schwinge (6) drehbar gelagerte Längswelle (9) aufweist, wobei die Antriebswelle (3) und die Längswelle (9) über ein Kegelradgetriebe (12) wirkverbunden sind, welches ein drehfest an der Antriebswelle (3) angeordnetes Antriebswellen-Kegelrad (15) und ein drehfest an der Längswelle (9) angeordnetes Längswellen-Kegelrad (16) aufweist, und wobei die Antriebswelle (3) mittels eines Wellenlagers (2) drehbar gegenüber dem Fahrwerksträger gelagert ist, wobei die Antriebswelle (3) ein freies Ende aufweist, welches aus dem Wellenlager (2) hervorsteht, wobei das Antriebswellen-Kegelrad (15) an dem freien Ende angeordnet ist.
Patent DE-102016214512-A1 (DE)
Title: Sensorüberwachung
Inventor: BRITZ HERBERT
IPC: D21G9/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Sensors, welcher in einem Prozess zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn oder zur Bildung und/oder Behandlung einer zur Herstellung der Faserstoffbahn geeigneten Faserstoffsuspension (1) an einer Messstelle (2, 3, 4, 5) angeordnet ist um einen Parameter der Faserstoffsuspension (1) oder der Faserstoffbahn zu messen und an eine Steuer- oder Regeleinheit (6) des Prozesses oder eines Teilprozesses davon zu übermitteln. Dies wird möglich, indem eine Überwachungseinheit (7) auf der Basis eines Modells des Prozesses oder wenigstens eines Teilprozesses davon den Parameterwert an einer Messstelle (2, 3, 4, 5) berechnet und mit dem von dem Sensor dieser Messstelle (2, 3, 4, 5) übermittelten Messwert vergleicht und bei Überschreiten einer Maximalabweichung zwischen dem berechneten Parameterwert und dem übermittelten Messwert auf einen Sensorfehler an dieser Messstelle (2, 3, 4, 5) schließt.
Patent DE-102016215997-A1 (DE)
Title: Höherspannige Batterie und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FRIEDL STEPHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungsbatterie (10), insbesondere zur Verwendung in Luft und Raumfahrzeugen, mit einer Mehrzahl von Batteriesubmodulen (20), welche durch galvanische Zellen gebildet sind, die elektrisch seriell verschaltet sind, wobei wenigstens ein erstes Trennglied (30) vorgesehen ist, mittels dessen eine von der Hochspannungsbatterie (10) an zumindest einen Verbraucher abgebbare Leistung schaltbar oder geschaltet ist. Es wird vorgeschlagen, wenigstens ein zweites Trennglied (50) vorzusehen, mittels dessen die Batteriesubmodule (20) derart segmentierbar oder segmentiert sind, dass jedes Segment von Submodulen (20) eine vorgebbare Segmentspannung unterschreitet.
Patent DE-102016216336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Provisionierung eines Endgerätes mit eingebettetem Teilnehmeridentifizierungsmodul (eSIM)
Inventor: HASLBECK JAN LUKAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer automatischen Provisionierung eines Endgerätes (50) mit eingebettetem Teilnehmeridentifizierungsmodul, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – kabelloses Senden einer Bereitschaftsmitteilung (103) durch das Endgerät (50), – kabelloses Empfangen der Bereitschaftsmitteilung (103) durch ein Auslesegerät (10), – kabelloses Anfordern eines mit dem eingebetteten Teilnehmeridentifizierungsmodul verknüpften Identifizierers durch das Auslesegerät (10), – Freigabe einer Übermittlung des Identifizierers mittels des Endgerätes (50), – Auslesen des Identifizierers aus dem eingebetteten Teilnehmeridentifizierungsmodul, kabellose Übermittlung des Identifizierers nach der Freigabe vom Endgerät (50) zum Auslesegerät (10). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechend eingerichtetes Endgerät (50) und ein System, welches ein solches Endgerät (50) und entsprechend eingerichtetes Auslesegerät (10) aufweist.
Patent DE-102016216794-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem maschinenseitigem Kontaktelement
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einen Winkelschleifer mit einem Getriebegehäuseteil (12), wobei das Getriebegehäuseteil (12) mindestens ein maschinenseitiges Kontaktelement (24) aufweist, mit einem Zubehör (26), wobei das Zubehör (26) mindestens ein zubehörseitiges Kontaktelement (28) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das maschinenseitige Kontaktelement (24) und das zubehörseitige Kontaktelement (28) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016219305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer voraussichtlichen Auslastung einer Ladestation
Inventor: SPÄHN MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer voraussichtlichen Auslastung wenigstens einer Ladestation (1, 2), die wenigstens eine Ladeeinrichtung (3, 4, 5, 6, 7, 8) zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (9, 10, 11, 12, 17) aufweist, wobei durch mehrere Kraftfahrzeuge (9, 10, 11, 12, 17) jeweils überprüft wird, ob ein jeweils ausgewähltes Navigationsziel der Ladestation (1, 2) zugeordnet ist und, wenn dies der Fall ist, eine der Ladestation (1, 2) zugeordnete Beleginformation von dem jeweiligen Kraftfahrzeug (9, 10, 11, 12, 17) an eine kraftfahrzeugexterne Verarbeitungseinrichtung (13) übertragen wird, wonach durch die kraftfahrzeugexterne Verarbeitungseinrichtung (13) zur Bestimmung der Auslastung für die Ladestation (1, 2) für den Ist-Zeitpunkt und/oder wenigstens einen zukünftigen Zeitpunkt in Abhängigkeit der empfangenen Beleginformationen eine Belegungswahrscheinlichkeit, die angibt mit welcher Wahrscheinlichkeit die Ladeeinrichtung (3, 4, 5, 6, 7, 8) der jeweiligen Ladestation (1, 2) in Benutzung ist, und/oder eine Belegzeit, die beschreibt wie lange die Ladeeinrichtung (3, 4, 5, 6, 7, 8) der jeweiligen Ladestation (1, 2) voraussichtlich belegt ist, und/oder eine voraussichtliche Benutzeranzahl der Kraftfahrzeuge (9, 10, 11, 12, 17), die die Ladestation (1, 2) nutzen und/oder auf eine Nutzung der Ladestation (1, 2) warten, prognostiziert wird.
Patent DE-102016223792-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraufbau und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugtür
Inventor: SAKURAI TOMOHIRO
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Fahrzeugtüraufbau S weist eine Türinnenplatte 30; eine innere BL-RF 32, die aus einem faserverstärkten Kunstharz hergestellt ist und die zusammen mit der Türinnenplatte 30 einen Abschnitt 35 mit geschlossenem Querschnittsaufbau bildet; und ein oberes Anschlagteil 40 auf, das so aufgebaut ist, dass es verbundene Abschnitte 50T, die mit der inneren BL-RF 32 verbunden sind, und einen Gummianschlag 64 aufweist, der weiter als der Abschnitt 35 mit geschlossenem Querschnittsaufbau zu einer Außenseite in der Fahrzeugquerrichtung hin angeordnet ist. Ein Verbindungsloch 33, das eine Innenseite und eine Außenseite des Abschnitts 35 mit geschlossenem Querschnittsaufbau verbindet und durch das das obere Anschlagteil 40 einführbar ist, ist in der inneren BL-RF 32 geformt. Die verbundenen Abschnitte 50T sind durch Nieten in einem Zustand verbunden, in dem sie an der inneren BL-RF 32 von einer Innenseite in einer Fahrzeugquerrichtung überlagert sind.
Patent DE-102016225713-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102017002593-A1 (DE)
Title: Ein-Ausschalter des Sendesignals zur Diebstahlsicherung eines Keyless Schlüssels
Inventor: KRANZ MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein- Ausschalter des Sendesignals zur Diebstahlsicherung eines Keyless Schlüssels
 Kurzfassung
 Technisches Problem:
 Durch das permanent aktivierte Sendesignal des Keyless- Schlüssels (   ), kann durch Verlängerung des Sendesignals die Tür des Autos geöffnet und das Fahrzeug durch Betätigung des Starterknopfes gestartet werden.
 Lösung:
 Durch einen mechanischen Ein-Ausschalter (   ) wird die Stromversorgung von der Flachbatterie (   ) unterbrochen. Damit ist eine Verlängerung des Signals, da nicht mehr aktiviert, unmöglich!
 Anwendung
 Alle Keyless - Schlüsselsysteme aller Arten, insbesondere für Fahrzeuge. Damit wird eine Diebstahlsicherung gewährleistet.
Patent DE-102017100395-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Dämpfungssystem und Gelenkfahrzeug mit einem derartigen Dämpfungssystem
Inventor: SEIBEL BURKHARD
IPC: F16F9/512
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein hydraulisches Dämpfungssystem zur Dämpfung von Schwenkbewegungen zweier über ein Drehgelenk zumindest mittelbar miteinander verbundener Fahrzeugteile weist zumindest einen als doppeltwirkender Hydraulikzylinder (1) ausgebildeten Dämpfer auf. Druck- und saugseitige Druckräume (5 und 6) dieses Hydraulikzylinders (1) sind über ein Proportional-Druckbegrenzungsventil miteinander verbunden. Zur Schaffung eines hydraulischen Dämpfungssystems, dessen Funktion verbessert wird, wobei dieses mit kostengünstigen Mitteln herstellbar ist, soll das Proportional-Druckbegrenzungsventil als elektrisch vorgesteuertes inverses Proportional-Druckbegrenzungsventil (15) ausgebildet sein, mit dem im stromlosen Zustand eines Proportionalmagneten oder bei einem Ausfall der elektromagnetischen Betätigung im Dämpfungssystem ein Nenndruck einstellbar ist.
Patent DE-102017109683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Festteilchen aus Suspensionen
Inventor: PLLANA SHEMSI
IPC: B01D21/26
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Trennung von Festteilchen aus einer Suspension oder Lösung, insbesondere zur Trennung von Asche aus einer viskosen Lösung, welch aufweist: eine erste Kammer (100), mit einem zylindrischen Bereich (110), einem konischen Bereich (120) und einem Innenmantel (140), wobei der zylindrische Bereich (110) den oberen Teil der ersten Kammer (100) bildet und eine Innenwand (111) mit einem Einlass (104) aufweist, der konische Bereich (120) sich nach unten verjüngt und den unteren Teil der ersten Kammer (100) bildet, eine Innenwand (121) und einen Boden (128) mit einem ersten Auslass (106) aufweist und direkt an den zylindrischen Bereich (110) anschließend angeordnet ist, der Innenmantel (140) eine zylindrische Form hat und konzentrisch innerhalb der ersten Kammer (100), vorzugsweise im Bereich des zylindrischen Bereichs (110), angeordnet ist und eine Außenwand (146) und einen offenen Boden (148) aufweist, und innerhalb des Innenmantels (140) ein zweiter Auslass (108) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (104) an der Innenwand (111) des zylindrischen Bereichs (110) im Wesentlichen tangential zu dem Innenmantel (140) angeordnet ist und geeignet ist, durch Einleiten der Suspension oder Lösung eine Strömung im Bereich zwischen der Innenwand (111) des zylindrischen Bereichs (110) und der Außenwand (146) des Innenmantels (140) in der Art zu erzeugen, dass die Festteilchen aus der Suspension durch die Zentrifugalkraft der Strömung an die Innenwand (111) des zylindrischen Bereichs (110) und die Innenwand (121) des konischen Bereichs (120) gefördert werden und durch Sedimentation zum Boden (128) des konischen Bereichs (120) gelangen und über den ersten Auslass (106) ableitbar sind und die von den Festteilchen gereinigte Suspension durch den offenen Boden (148) des Innenmantels (140) über den Innenraum des Innenmantels (140) und den zweiten Auslass (108) ableitbar ist.