baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220245-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Planetengetriebe
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Antriebseinheit zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (140), wobei der Antriebseinheit ein in einem Getriebegehäuse (205) angeordnetes Planetengetriebe (120) mit mindestens einem Hohlrad (210) sowie eine Zwischenwelle (220) zugeordnet sind, und wobei die Zwischenwelle (220) mit einem Planetenträger (223) des Planetengetriebes (120) verbunden ist, ist dem mindestens einen Hohlrad (210) ein Fixierelement (212) zugeordnet, das dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Hohlrad (210) in Längsrichtung (201) seiner Drehachse (296) im Getriebegehäuse (205) zu fixieren, wobei das Fixierelement (212) am Hohlrad (210) und/oder der Zwischenwelle (220) angeordnet ist.
Patent DE-102020001322-A1 (DE)
Title: Die optoelektronische Multi-Modul-Station zur Lutfraumüberwachung
Inventor: ROSTOPCHIN VLADIMIR
IPC: G08G5/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: 1. BezeichnungDie optoelektronische Multi-Modul-Station zur Luftraumüberwachung.Die Erfindung ist im Bereich der passiven und aktiven optoelektronischen Vorrichtungen für die Erfassung und Verfolgung der Flugobjekte im kontrollierten Luftraum angesiedelt.2. Kurzfassung2.1. Technische Aufgaben und ZielsetzungenDie technische Aufgaben und Zielsetzungen ergeben sich aus aktuellem Bedarf. Gegenwertig ist der Bedarf an Systemen und Vorrichtungen für Überwachung und Sicherheit des Luftraumes, angesichts der steigenden Anzahl der diversen freierhältlichen und selbstgebastelten Kleinflugkörper und Drohnen in der Luft, außerordentlich aktuell.2.2. Lösung der technischen AufgabenDie Lösung der technischen Aufgaben ist mit der optoelektronischen Multi-Modul-Station zur Luftraumüberwachung durch die Konstruktion und die wesentlichen Merkmale gegeben:einen Halbsphären-Gerüst mit profilierten Aufnahmehohlräumen;einen kompletten Satz optoelektronischer Module und Laser-Scanner-Entfernungsmesser;eine Hauptrechnereinheit;eine Klimaanlage zur Regelung der Temperatur und der Feuchtigkeit im Inneren der Station;eine Reinigungs- und Schutzschirm-Anlage für die Oberfläche der Station undeinen Notstromaggregat.Die optoelektronische Module sind in die profilierte Aufnahmehohlräume des Halbsphäre-Gerüsts so angebracht, dass die optische Achsen sich, nach innen im Zentrum der Halbsphäre treffen, und, nach außen, durch die Tangentialebene der Sphäre in einem Rechtwinkel zur Außenseite der Linse verlaufen so, dass das gesamte Sichtfeld der Module die lückenlose Überwachung des Luftraumes oberhalb des Halbsphären-Gerüsts ermöglicht und die Entdeckung, Erfassung und Verfolgung der relevante Flugobjekte gewährleistet.2.3. AnwendungsgebietDas Anwendungsgebiet ist bei der Luftraumüberwachung und Sicherheit der Flughäfen, industrieller Werksgelände, Sicherheitsrelevanten Objekten sowie bei der Abwehr der Erkundungsflüge und Attacken von unautorisierter Flugkörper und Drohnen.3. Zeichnung
Patent DE-102020003469-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Steuerverfahren für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SHIMIZU TOMOKI
IPC: B23Q15/20
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) zum Durchführen eines Schneidprozesses an einem Werkstück mit einem Schneidwerkzeug umfasst: eine Vorbearbeitungsform-Erfassungseinheit (14), die konfiguriert ist, um die Form des Werkstücks vor dem Schneiden als eine Vorbearbeitungsform zu erfassen; eine Sollform-Erfassungseinheit (18), die konfiguriert ist, um eine Sollform des Werkstücks nach dem Schneiden zu erfassen; eine Differenzform-Erfassungseinheit (20), die konfiguriert ist, um eine Differenzform zwischen der Vorbearbeitungsform und der Sollform zu erfassen; und eine Bearbeitungsbahn-Einstelleinheit (26), die konfiguriert ist, um Bearbeitungsbahnen so einzustellen, dass der Schneidprozess lediglich an der Differenzform durchgeführt wird.
Patent DE-102020006344-A1 (DE)
Title: Gekühlter Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), mit einem Kolbenschaft (16), mit einem Kolbenboden (18) und mit einem teilweise durch den Kolbenschaft (16) und teilweise durch den Kolbenboden (18) begrenzten Innenraum (20), in welchen von einer Ölspritze (14) der Verbrennungskraftmaschine (12) ausgespritztes Öl einspritzbar ist, wobei an dem Kolbenboden (18) in dem Innenraum (20) eine Sousaphon-förmige Tasche (33) vorgesehen ist, welche einen auf einer ersten Seite (34) des Kolbens (10) angeordneten und von dessen in axialer Richtung des Kolbens (10) verlaufenden Mittelebene (36) beabstandeten Eintrittsbereich (38), gegen welchen das Öl zu spritzen ist, aufweist und dazu ausgebildet ist, das gegen den Eintrittsbereich (38) gespritzte Öl zunächst gezielt in Richtung der Mittelebene (36) des Kolbens (10) und dann gezielt in Richtung einer der ersten Seite (34) in radialer Richtung des Kolbens (10) gegenüberliegenden, zweiten Seite (40) des Kolbens (10) umzulenken.
Patent DE-102020006705-A1 (DE)
Title: Modulare Traktionsbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: RATH JAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Traktionsbatterie (1) mit wenigstens einem Batteriemodul (2), welches wenigstens ein Gehäuse (3), wenigstens zwei galvanische Zellen (4) und wenigstens vier Kontaktelemente (5) umfasst, wobei das Batteriemodul (2) dazu eingerichtet ist durch Kontaktieren von Kontaktelementen (5) mit wenigstens einem weiteren Batteriemodul (2) parallelgeschaltet zu werden, wobei die beiden parallelgeschalteten Batteriemodule (2) wenigstens eine in eine Breitenrichtung (Y) verlaufende Aussparung (6) ausbilden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) in eine obere (3.1) und eine untere Gehäusehälfte (3.2) unterteilt ist, wobei die obere (3.1) und die untere Gehäusehälfte (3.2) in eine orthogonal zur Breitenrichtung (Y) verlaufende Längsrichtung (X) zueinander versetzt sind, sodass die Gehäusehälften (3.1, 3.2) jeweils ein freies Ende (7) und ein an die jeweils andere Gehäusehälfte (3.1, 3.2) angrenzenden Mittelteil (8) aufweisen, sodass das Gehäuse (3) eine z-Förmige Querschnittsform in einer von der Längsrichtung (X) und einer orthogonal zur Längsrichtung (X) und der Breitenrichtung (Y) verlaufenden Höhenrichtung (Z) aufgespannten Ebene aufweist, und wobei jeweils wenigstens eine galvanische Zelle (4) in der oberen (3.1) und der unteren Gehäusehälfte (3.2) angeordnet ist, sodass die wenigstens zwei galvanische Zellen (4) in der Höhenrichtung (Z) übereinander angeordnet sind und wenigstens abschnittsweise entlang der Längsrichtung (X) im Mittelteil (8) zumindest mittelbar aneinander angrenzen, und wobei wenigstens zwei Kontaktelemente (5) als Stecker und wenigstens zwei Kontaktelemente als Buchse ausgeführt sind, jeweils zwei gleich ausgeführte Kontaktelemente (5) von der oberen (3.1) und der unteren Gehäusehälfte (3.2) am jeweiligen freien Ende (7) umfasst sind und sich im Wesentlichen in die Höhenrichtung (Z) vom Gehäuse (3) weg oder in das Gehäuse (3) hinein erstrecken.
Patent DE-102020007901-A1 (DE)
Title: Glasdach mit Solarpaneel-Modulen
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: E04D13/18
Filed: 2020-12-27
Abstract: Nach der Erfindung werden an geneigten Glasdächern mit Solarmodulen für den Bauwerksanschlüsse und Dachüberstände angepaßte Glasscheiben-Teile verwendet, wenn die Solarmodul-Abmessungen für die Anschlüsse und/oder Überstände zu groß sind.
Patent DE-102020100346-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse für einen Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein ringsegmentförmiges Filtergehäuse für einen Bremsstaubpartikelfilter weist mindestens ein Gehäuseteil auf, das sich aus mindestens zwei Schalenstücken zusammensetzt, wobei zumindest ein Schalenstück umfangsseitige Endbereiche aufweist, die zueinander spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102020105515-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B29C51/20
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Formwerkzeug und ein Verfahren zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff und soll verbessert werden. Erreicht wird dies zum einen dadurch, dass der Streckhelfer eine vorformende Kontur aufweist, die mindestens dreiteilig ausgebildet ist, wobei Segmente die vorformende Kontur bilden und die Segmente horizontal bewegbar am Streckhelfer angeordnet sind. Weiterhin wird dadurch erreicht, dass der Streckhelfer eine erste Strecke in die Folienbahn eintaucht und währenddessen oder anschließend die Segmente horizontal nach außen bewegt werden und der Streckhelfer anschließend sich um eine zweite Strecke mit nach außen bewegt gehaltenen Segmenten in seine Endposition bewegt.
Patent DE-102020105558-A1 (DE)
Title: Aus einem Wellrohr gebildete Harzleitung
Inventor: DIERKES DOMINIK
IPC: F16L9/12
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aus einem Wellrohr (4) gebildete Harzleitung (2) mit einzelnen umfangseitig angeordneten Durchtrittsöffnungen in der Wandung (6).Um die Harzleitung (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die zumindest in Abschnitten umlaufend geschlossene Wandung (6) des Wellrohrs (4) quer zur Längsmittelachse (10) eine nicht rotationssymmetrische Querschnittsform aufweist, in der die Wandung (6) in einen ersten Teil mit einer sich über die Länge des Wellrohres (4) in einer Richtung quer zur Längsmittelachse (10) erstreckenden abgeflachten Basis (8) und einen zweiten Teil mit einer sich über die Länge des Wellrohres (4) quer zur Längsmittelachse (10) in die Höhe (H) erstreckenden Bogenform (12) aufgeteilt ist, und die Querschnittsform mit ihrer abgeflachten Basis (8) als erstem Teil der Wandung (6) eine größere Breite (B) als der in der Bogenform (12) ausgeführte zweite Teil der Wandung (6) an Höhe (H) aufweist.
Patent DE-102020106865-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur PCR mit mehrkanaliger Fluoreszenzmessung für räumlich verteilte Proben
Inventor: WINTER STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur PCR mit mehrkanaliger Fluoreszenzmessung sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Anordnung umfasst- zwei Heizkörper (8) mit jeweils einer Probenaufnahme zur Aufnahme je eines Probenträgers (9), wobei die Probenaufnahmen jeweils eine Vielzahl an in Reihen und Spalten angeordneten Kavitäten aufweisen,- zwei Messköpfe (6), welche jeweils relativ zu den Heizkörpern (8) beweglich sind, wobei jeder Messkopf (6) derart ausgestaltet ist, dass mittels des Messkopfes (6) Licht in jede der Kavitäten in einer Spalte des jeweiligen Probenträgers (9) und Fluoreszenzlicht aus den Kavitäten in der Spalte auskoppelbar ist, und- eine Fluoreszenz-Einheit miteinem Träger (1) in Form einer rotierbaren Scheibe,zumindest einem zumindest teilweise auf dem Träger (1) angeordneten Optikmodul (2), welches zur Erzeugung von Anregungslicht mit zumindest einer vorgebbaren Wellenlänge, und eine Detektionseinheit (13) zur Erfassung einer Fluoreszenz in den Kavitäten, undeinem Koppelmodul (3), welches jeweils eine Aufnahme für jeweils zumindest einen Lichtleiter (4) zur Leitung des Anregungslichts von der Fluoreszenz-Einheit zu den Messköpfen (6) und zur Leitung des Fluoreszenzlichts von den Messköpfen (6) zur Fluoreszenz-Einheit aufweist.
Patent DE-102020109528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mahlgradeinstellen eines Mahlwerks, und Mahlgradeinstellanordnung eines Mahlwerks
Inventor: HALLMANN KAI
IPC: A47J31/42
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Mahlgradeinstellanordnung (1), insbesondere telemetrische Mahlgradeinstellanordnung (1), aufweisend mindestens ein Mahlwerk (2) zum Mahlen von Kaffeebohnen (7) und eine Mahlgradeinstelleinrichtung (5) des mindestens einen Mahlwerks (2). Die Mahlgradeinstellanordnung (1) umfasst weiterhin mindestens eine Fernbedieneinheit (10), welche in Wirkverbindung mit der Mahlgradeinstelleinrichtung (5) des mindestens einen Mahlwerks (2) einen Mahlgrad des mindestens einen Mahlwerks (2) verstellt.
Patent DE-102020111907-A1 (DE)
Title: Entriegelungshilfe
Inventor: HAVERMANN GERT
IPC: H01R13/622
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungshilfe zur Vereinfachung eines Lösevorgangs eines Steckverbinders von einem Gegensteckverbinder, wobei der Steckverbinder zumindest einen Verriegelungsmechanismus, zumindest ein Gehäuseelement und zumindest einen Kabelanschluss aufweist, wobei die Entriegelungshilfe von außerhalb des Steckverbinders mit dem Verriegelungsmechanismus des Steckverbinders in Eingriff gebracht ist und mittels eines Verbindungselements einen Griffbereich zum Lösen des Verriegelungsmechanismus im Wesentlichen hinter den Kabelanschluss führt.
Patent DE-102020112482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs in einem Straßennetzwerk
Inventor: HOLICKI MICHAEL
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, bei dem eine Position eines Fahrzeugs (102) in einem Straßennetzwerk, das eine Vielzahl Kanten (202a bis 202f) umfasst, die jeweils einem Straßenabschnitt (106) oder einer Fahrspur auf einem Straßenabschnitt zugeordnet sind, mittels einer Sensorgruppe (104) des Fahrzeugs (102), bei dem mittels der Sensorgruppe (104) erste Sensordaten erfasst werden,auf Grundlage der ersten Sensordaten jeder Kante einer Vielzahl erster Kanten des Straßennetzwerks jeweils eine erste Wahrscheinlichkeit zugeordnet wird mit der sich das Fahrzeug (102) in dem der ersten Kante jeweils zugeordneten Straßenabschnitt (106) oder in der der ersten Kante jeweils zugeordneten Fahrspur befindet,mittels der Sensorgruppe (104) zweite Sensordaten erfasst werden,auf Grundlage der zweiten Sensordaten und der den ersten Kanten jeweils zugeordneten Wahrscheinlichkeiten jeder Kante einer Vielzahl zweiter Kanten des Straßennetzwerks jeweils eine zweite Wahrscheinlichkeit zugeordnet wird mit der sich das Fahrzeug (102) in dem der zweiten Kante jeweils zugeordneten Straßenabschnitt (106) oder in der der zweiten Kante jeweils zugeordneten Fahrspur befindet, und die zweite Kante mit der höchsten zugeordneten Wahrscheinlichkeit als die Position des Fahrzeugs (102) ermittelt wird.
Patent DE-102020113300-A1 (DE)
Title: Aufrichtvorrichtung, Einführeinrichtung mit einer Aufrichtvorrichtung und Verfahren zum Aufrichten und Stabilisieren der Wirbelsäule
Inventor: KOHLBECHER PETER
IPC: A61F2/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Aufrichtvorrichtung (16), Einführeinrichtung (10, 110) mit einer Aufrichtvorrichtung (16) und Verfahren zum Aufrichten und Stabilisieren der Wirbelsäule, insbesondere zur Stabilisierung gebrochener Wirbelkörper, die in einer Einführlage in einen unter Kompression frakturierten Wirbelkörper oder zwischen benachbarten Wirbelkörpern anordenbar und dort mittels einer Expansionseinrichtung aus der Einführlage in eine Expansionslage überführbar ist.
Patent DE-102020116892-A1 (DE)
Title: Waschautomat und/oder Trockner
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F34/28
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten und/oder Trockner mit einem Display (1) und einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung, in der mehrere Programme (9, 10, 11) hinterlegt sind, denen eine oder mehrere Zusatzoptionen (12, 13, 14, 15) zugeordnet sind, wobei die Programme (9, 10, 11) jeweils einem Textiltyp der zu waschenden und/oder trocknenden Wäsche und/oder einer Wäschebehandlungsart zugeordnet sind und wobei jede Zusatzoption (12, 13, 14, 15) jeweils einen bei der Durchführung des Programms (9, 10, 11) eingesetzten Prozessparameter darstellt, wobei die Steuer- und/oder Regeleinrichtung eingerichtet und ausgebildet ist,- jedes von dem Waschautomaten und/oder Trockner durchgeführte Programm samt Zusatzoption(en) (12, 13, 14, 15) zu speichern,- bei jeder Aktivierung des Waschautomaten und/oder Trockners ein Menü auf dem Display (1) anzuzeigen, das einen Untermenüpunkt (2) aufweist, dem eine Funktion des Öffnens und/oder Anzeigens eines Untermenüs mit Menüpunkten (5, 6, 7, 8) zugeordnet ist, denen jeweils die als durchgeführt gespeicherten Programme (9, 10, 11) samt Zusatzoption(en) (12, 13, 14, 15) zugeordnet sind und bei deren Anwahl, das ihnen zugeordnete, als durchgeführt gespeicherte Programm (9, 10, 11) samt Zusatzoption(en) (12, 13, 14, 15) startbar ist, und- bei Anwahl des Untermenüpunkts (2) auf dem Display (1) das Untermenü mit seinen Menüpunkten (5, 6, 7, 8) in Form des ihnen jeweils zugeordneten Programms (9, 10, 11) samt Zusatzoption(en) (12, 13, 14, 15) anzuzeigen, so dass die Menüpunkte (5, 6, 7, 8) anwählbar sind.
Patent DE-102020117006-A1 (DE)
Title: Einlassrohr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: F02M35/12
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein Einlassrohr hat einen rohrförmigen Hauptkörper, der durch einen formgepressten Faserformkörper ausgebildet ist. Der Hauptkörper hat einen Bereich abwechselnder Anordnung, in dem ein luftundurchlässiger hoch verdichteter Abschnitt und ein luftdurchlässiger niedrig verdichteter Abschnitt, der durch anwenden einer niedrigeren Verdichtung als der des hoch verdichteten Abschnitts formgepresst ist, abwechselnd in einer axialen Richtung des Hauptkörpers angeordnet sind. Der Bereich abwechselnder Anordnung ist derart konfiguriert, dass ein beliebiges Paar von Punkten an einem gleichen Abstand in der axialen Richtung zu einer Mittelposition in einem stromaufwärts liegenden Bereich und einem stromabwärts liegenden Bereich des Bereichs abwechselnder Anordnung lediglich Punkte hat, die beide in den niedrig verdichteten Abschnitten angeordnet sind, und Punkte, von denen einer in dem niedrig verdichteten Abschnitt angeordnet ist und der andere eine davon in dem hoch verdichteten Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102020117013-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsverfahren
Inventor: BURSY MARCEL
IPC: F21V14/04
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (2) zur Abstrahlung eines Lichtstrahls (6), einem Scanner (3), der den Lichtstrahl (6) entsprechend einer Scanfrequenz (fSCAN) wiederholend umlenkt zwischen einer ersten Auslenkung (A1) und einer zweiten Auslenkung (A2), einem Hologrammelement (4) enthaltend eine holografische Information, so dass durch Abtastung des Hologrammelementes (4) mittels des Lichtstrahls (6) eine vorgegebene Lichtverteilung (1) in einem Lichtverteilungs-Scanbereich (14) erzeugt wird, wobei der Lichtverteilungs-Scanbereich (14) in n Zeilen (Z1, Z2...Zn) und in m Spalten (S1, S2...Sm) angeordnete Lichtzellen (13) aufweist, wobei der Scanner (3) um eine einzige Drehachse (8) drehbar gelagert ist und dass das Hologrammelement (4) langgestreckt ausgebildet ist mit einer Mehrzahl von in Erstreckungsrichtung (E) des Hologrammelementes (4) in einer Reihe hintereinander angeordneten Hologrammsegmenten (12), die derart ausgebildet sind, dass der auf sie treffende Lichtstrahl (6) zu den in n Zeilen (Z1, Z2...Zn) und in m Spalten (S1, S2...Sm) angeordneten Lichtzellen (13) des Lichtverteilungs-Scanbereichs (14) umgelenkt werden.
Patent DE-102020117842-A1 (DE)
Title: Reinigungschemiebaugruppe und Gargerät
Inventor: KUFNER CHRISTIAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Reinigungschemiebaugruppe (18) für ein Gargerät, hat einen Sammelbehälter (24), eine Pumpe (54), mindestens zwei Anschlüsse (30) für zwei Vorratsbehälter (32), die unterschiedliche Reinigungschemikalien (38) enthalten, einen Wassereingang (50), mit dem der Reinigungschemiebaugruppe (18) Wasser zugeführt werden kann, einen ersten Ausspülkreis, mit dem die Pumpe (54) Flüssigkeit aus dem Sammelbehälter (24) in einen der beiden Vorratsbehälter (32) leiten kann, um aus diesem eine erste Reinigungslösung auszuspülen, und einen zweiten Ausspülkreis, mit dem die Pumpe (54) Flüssigkeit aus dem Sammelbehälter (24) in den anderen der beiden Vorratsbehälter (32) leiten kann, um aus diesem eine zweite Reinigungslösung auszuspülen, und einem Ablaufanschluss (56), mit dem Flüssigkeit zum Gargerät (10) gepumpt werden kann.Ferner wird ein Gargerät mit einer solchen Reinigungschemiebaugruppe angegeben.
Patent DE-102020117921-A1 (DE)
Title: Mehrteilig buchsenartiger Einklebehalter
Inventor: JODELEIT MARTIN
IPC: F16B5/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein mehrteilig buchsenartiger Einklebehalter, der in einer Bauteilöffnung klebend befestigbar und aufgrund einer Axialteilung zumindest zweiteilig und dadurch in Radialrichtung öffnend ausgebildet ist, so dass nur vor einem Einkleben des Einklebehalters in einer Bauteilöffnung ein Funktionseinsatz in dem Einklebehalter anordenbar und nach dem Einkleben des Einklebehalters in der Bauteilöffnung der Funktionseinsatz in dem Einklebehalter untrennbar gehalten ist.
Patent DE-102020118074-A1 (DE)
Title: Mit einem knopf zu bedienender schaltungsaufbau in einem wasserdurchlass
Inventor: SHI LONGYUN
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßer, mit einem Knopf zu bedienender Schaltungsaufbau in einem Wasserdurchlass umfasst eine Wassereinlassmontage (2) und eine Wasserauslassmontage (3). Eine Wasseraustrittsseite der Wassereinlassmontage (2) ist mit einer Wassereintrittsseite der Wasserauslassmontage (3) verbunden. Die Wassereinlassmontage (2) besteht aus einem Wassereinlassrohr (21), einer Bedientaste (22), einer ersten Steuerungsmontage (23) und einer zweiten Steuerungsmontage (24). Das Wassereinlassrohr ist mit einer ersten Montagekammer (211) und einer zweiten Montagekammer (212) ausgebildet. Die erste Montagekammer (211) und die zweite Montagekammer (212) weisen jeweils einen Wassereinlass (2111, 2121) und zwei Wasserauslässe (2112, 2113, 2122, 2123) auf. Die erste Steuerungsmontage (23) ist zum Einstellen eines Pausenmodus, einer ersten Sprühfunktion oder zum Einstellen der Wasserdurchgänge der zweiten Montagekammer (212) konfiguriert. Die zweite Steuerungsmontage (24) ist zum Einstellen der Wasserdurchgänge für eine zweite Sprühfunktion oder eine dritte Sprühfunktion konfiguriert. Die Bedientaste (22) ist zum Verbinden der ersten Steuerungsmontage (23) und der zweiten Steuerungsmontage (24) konfiguriert, um das Einstellen zwischen den vier verschiedenen Sprühfunktionen mit einem einzigen Knopf zu ermöglichen. Mit der vorliegenden Erfindung werden nicht nur die Anforderungen an die verschiedenen Sprühfunktionen erfüllt, sondern sie weist ebenfalls einen kompakten Aufbau auf, besteht aus einer geringeren Anzahl von Bauteilen und es können zudem die Kosten solcher Produkte gesenkt werden.
Patent DE-102020118855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: A61J1/20
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit einem Gefäß (110) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere Urin, welches mit einem Deckel (120) verschließbar ist. Um insbesondere die Gefahr von Stichverletzungen durch zum Beispiel Kanülen im Bereich des Deckels für eine Bedienperson zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass die Öffnung (122) in dem Deckel durch eine flexible Membran (130) verschlossen ist und dass die Membran ausgebildet ist, durch einen stumpfen männlichen Ansatz (200) durchstoßen zu werden und sich nach Rückzug des männlichen Ansatzes (200) selbsttätig wieder zu verschließen.