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Patent DE-102016123707-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für einen Motor und Verfahren zum Ansteuern eines Motors
Inventor: WANGEMANN JÖRG
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung (100) für einen Motor (140, M), weist zumindest drei Phasenanschlüsse (111, 112, 113) zum Anschluss jeweils einer Phase (141, 142, 143) des Motors (140, M), einen High-Anschluss (102) für das Anlegen einer Versorgungsspannung (U) und einen Low-Anschluss (103) für das Anlegen eines Bezugspotenzials der Versorgungsspannung (U) auf. Weiter sind zumindest drei Brückenzweige (125, 126, 127) mit jeweils einer Reihenschaltung eines High-Schalters (104', 104", 104''') und eines Low-Schalters (105', 105", 105''') sowie eine Steuereinrichtung (109) zum Ansteuern der Schalter (104', 104", 104''', 105', 105", 105''') der Brückenzweige (125, 126, 127) vorgesehen. Der High-Schalter (104', 104", 104''') eines jeden der Brückenzweige (125, 126, 127) ist mit dem High-Anschluss (102) verbunden und der Low-Schalter (105', 105", 105''') eines jeden der Brückenzweige (125, 126, 127) ist mit dem Low-Anschluss (103) verbunden. Jeder der zumindest drei Phasenanschlüsse (111, 112, 113) ist mit genau einem der zumindest drei Brückenzweige (125, 126, 127) zwischen dem High-Schalter (104', 104", 104''') und dem Low-Schalter (105', 105", 105''') des jeweiligem Brückenzweigs verbunden und die Steuereinrichtung (109) ist dazu eingerichtet, beim Anliegen der Versorgungsspannung (U) die Schalter (104', 104", 104''', 105', 105", 105''') der Brückenzweige (125, 126, 127) derart anzusteuern, dass während einer ersten Zeitdauer (T) ein erster Phasenanschluss (111) der drei Phasenanschlüsse (111, 112, 113) passiv geschaltet wird und der zweite (112) und dritte Phasenanschluss (113) in einem vorgebbaren Tastverhältnis (S, S, d) alternierend mit dem High-Anschluss (102) und dem Low-Anschluss (103) verbunden werden. Ferner ist die Steuereinrichtung (109) eingerichtet, während der ersten Zeitdauer (T) eine erste induzierte Spannungsdifferenz (ΔU, ΔU, ΔU) in dem passiven ersten Phasenanschluss (111) zu messen, wobei die erste induzierte Spannungsdifferenz (ΔU, ΔU, ΔU) aus den induzierten Spannungen während des alternierenden Verbindens gebildet wird.
Patent DE-102016124051-A1 (DE)
Title: Doppellagiges Röhrchen der Tabak verarbeitenden Industrie sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Röhrchens
Inventor: BUHL ALEXANDER
IPC: A24C5/46
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein doppellagiges Röhrchen (10) der Tabak verarbeitenden Industrie sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Röhrchens. Es ist vorgesehen, beim Auftragen eines Positionsklebstoffs (17) diesen mit einer Auftragsdicke von 10 µm bis 80 µm aufzutragen.
Patent DE-102016200051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines ein Kraftfahrzeug erfassenden Erdrutsches und Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines ein Kraftfahrzeug (50) erfassenden Erdrutsches mittels mindestens einer Auswerteeinheit (2), wobei der Auswerteeinheit (2) mindestens ein fahrdynamisches Sensorsignal zugeführt wird, – wobei das fahrdynamische Sensorsignal mit einem erwarteten Sensorsignal verglichen wird und bei einer Abweichung zwischen fahrdynamischem und erwartetem Sensorsignal oberhalb eines Schwellenwertes, oder – bei Überschreiten eines maximalen Werts des fahrdynamischen Sensorsignals ein Erdrutsch erkannt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50) mit einer entsprechenden Vorrichtung.
Patent DE-102016200426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer erhöhten Erregerspannung
Inventor: KOLLER OLIVER DIETER
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer erhöhten Erregerspannung in einem Bordnetz (10) zum Betrieb einer elektrischen Maschine, bei dem die erhöhte Erregerspannung durch zumindest teilweises Entladen eines aufgeladenen Zwischenspeichers, was durch Betätigen eines Schalters bewirkt wird, bereitgestellt wird.
Patent DE-102016201489-A1 (DE)
Title: Antriebssteuersystem
Inventor: OHKUMA Hitoshi
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Kraftübertragungsmechanismus (10) umfasst eine Kombination eines ersten Planetengetriebemechanismus (8) und eines zweiten Planetengetriebemechanismus (9), die miteinander verzahnt sind, um eine Antriebswelle (7) gestoppt zu halten, während eine Rotorwelle (13) eines ersten Motorgenerators (4) und eine Rotorwelle (16) eines zweiten Motorgenerators (5) rotieren, wobei unter einer Bedingung, dass eine Berganfahrhilfe auszuführen ist, eine Hybrid-ECU (32) angepasst ist, Ausgangsdrehmomente des ersten Motorgenerators (4) und des zweiten Motorgenerators (5) in Übereinstimmung mit einem Ausgangsdrehmoment des Verbrennungsmotors (2) zu steuern, um die Antriebswelle (7) gestoppt zu halten.
Patent DE-102016207436-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern- und/oder Regeln eines Lenksystems eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: ENGELS FRANK PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Steuern- und/oder Regeln eines Lenksystems eines Fahrzeugs (2), welches mechanisch mit den Rädern (8) gekoppelt ist und welches einen Aktuator (25) zum Aufbringen einer Kraft oder eines Drehmoments auf das Lenksystem umfasst, die bzw. das einer von den Rädern (8) ausgehenden Kraft bzw. einem von den Rädern (8) ausgehenden Drehmoment überlagert werden kann. Das System (1) weist wenigstens eine an dem Fahrzeug (2) anordbare Erfassungseinheit (4) auf, die eingerichtet ist, wenigstens eine Oberflächenbeschaffenheit (20) eines in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (2) vor dem Fahrzeug (2) liegenden, nachfolgend von dem Fahrzeug (2) befahrbaren Untergrundabschnitts (5) vorausschauend zu erfassen. Außerdem weist sie wenigstens eine an dem Fahrzeug (2) anordbare, kommunikationstechnisch mit der Erfassungseinheit (4) verbundene Datenverarbeitungseinheit (6) auf, die eingerichtet ist, Steuersignale zum Ansteuern eines Aktuators (25) des Lenksystems unter Berücksichtigung der Oberflächenbeschaffenheit (20) zu erzeugen.
Patent DE-102016207986-A1 (DE)
Title: Primäre Recheneinheit
Inventor: SCHLOTTMANN ECKART
IPC: G06F11/14
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine primäre Recheneinheit (12), wobei die primäre Recheneinheit (12) dazu ausgebildet ist, erste Daten zu verarbeiten. Dabei ist die primäre Recheneinheit (12) ferner dazu ausgebildet, eine Verarbeitung zumindest eines Teils der ersten Daten durch eine von der primären Recheneinheit (12) verschiedene sekundäre Recheneinheit (14) anzufordern. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuereinheit (16) für mindestens eine primäre Recheneinheit (12), und außerdem eine Recheneinrichtung (10), insbesondere Mikrocontroller (10), der mindestens eine primäre Recheneinheit (12) aufweist.
Patent DE-102016209854-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: B60W10/198
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem Zahnrad-Schaltgetriebe (3), einer zwischen der Antriebseinheit (1) und dem schaltbaren Getriebe (3) angeordneten Kupplungseinrichtung (2) sowie einem in Antriebsrichtung der Eingangswelle sperrenden Freilauf (9). Der Antriebsstrang soll so gestaltet sein, dass über den Freilauf (9) eine Segelfunktion möglich ist, aber jederzeit die Antriebseinheit (1) zugeschaltet werden kann, um eine Motorbremsung zu ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Freilauf (9) hinter der Kupplungseinrichtung (2) und vor dem Getriebeeingang angeordnet ist und dass der Freilauf (9) mit einer elektronisch kuppelbaren Überbrückung (13) ausgestattet ist.
Patent DE-102016212019-A1 (DE)
Title: Neigungsmessung und -korrektur des Deckglases im Strahlengang eines Mikroskops
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justage einer Probenhalterung (7) im Strahlengang eines Mikroskops (1), bei dem mindestens ein Bündel einer Beleuchtungsstrahlung (BS) auf die Probenhalterung (7) gerichtet wird; ein von der Probenhalterung (7) reflektierter Anteil der Beleuchtungsstrahlung (BSref) mittels eines Detektors (19) erfasst wird und Messwerte der erfassten Beleuchtungsstrahlung (BSref) ermittelt werden; in Abhängigkeit der Messwerte eine aktuelle Ist-Positionierung der Probenhalterung (7) bezüglich des Strahlengangs ermittelt wird; die ermittelte Ist-Positionierung mit einer Soll-Positionierung verglichen wird und Steuerbefehle zur Veränderung der Ist-Positionierung erzeugt werden, durch deren Ausführung die Probenhalterung (7) in die Soll-Positionierung bewegt wird.
Patent DE-102016215570-A1 (DE)
Title: Auswerteschaltung für einen kapazitiven Sensor, kapazitiver Sensor und Aktor in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ JOERG
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-08-19
Abstract: Auswerteschaltung für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung des Abstands, der Geschwindigkeit oder der Position eines Objekts, mit einer Referenzkapazität 1 und einer Messkapazität 2, wobei die Referenzkapazität 1 und die Messkapazität 2, über einen Widerstand mit einer Rechteckspannung 3 beaufschlagt werden, und mit Hilfe einer logischen Verknüpfungseinheit 4 ein zeitdauervariabler Impuls 7 gewonnen wird, dessen Dauer ein Maß für die Messkapazität 2 darstellt, wobei die Referenzkapazität 1 erfindungsgemäß mit dem Eingang einer ersten Schaltstufe 41, 43 und der Messkapazität 2 mit dem Eingang einer weiteren Schaltstufe 43, 41 verbunden ist, wobei eine einzige Messelektrode 21 mit mindestens einer Hilfselektrode 8 eine kapazitive Kopplung 15 aufweist, wobei die Schaltstufen 41, 43 Teil einer logischen Verknüpfungseinheit 4 sind, die so ausgebildet ist, dass das Erreichen der Schwellspannung einer ersten Schaltstufe 41, 43 den Einschaltzeitpunkt eines Ausgangssignals 7, und das Erreichen der Schwellspannung einer weiteren Schaltstufe 43, 41 den Ausschaltzeitpunkt des Ausgangssignals 7 bestimmt, und der Ausgang der logischen Verknüpfungseinheit 4 mit dem Eingang einer Integrationsstufe 5 verbunden ist, wobei über den Ausgang der Integrationsstufe 5 ein Ladekondensator Ca geladen oder entladen wird. Weiterhin wird ein kapazitiver Sensor und ein Aktor mit dem kapazitiven Sensor beansprucht.
Patent DE-102016218705-A1 (DE)
Title: Resonanzboden-Lautsprecher eines digitalen Pianos
Inventor: SATOH TAKUYA
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es wird ein Resonanzboden-Lautsprecher eines digitalen Pianos bereitgestellt, der eine günstigere Akustik ausgibt, indem die Anordnung der Schwingungseinheit und der Rippen konzipiert wird. In einem Resonanzboden-Lautsprecher (30) eines digitalen Pianos, der Schwingungen, die durch eine Schwingungseinheit (32), die an einer Stirnseite einer Membran (31) angebracht ist, erzeugt werden, durch Rippen (Ka bis Kd), die an der anderen Stirnseite der Membran (31) angebracht sind, überträgt, sodass ein Ton durch die Gesamtheit der Membran (31) erzeugt wird, der Schwingungseinheit (32) an einer Position vorgesehen ist, um die Rippe (Kb) zu überlappen, wenn der Resonanzboden-Lautsprecher (30) von vorne betrachtet wird. Die Membran (31) in einer horizontal länglichen, rechteckigen Form ist, und die Rippen (Ka bis Kd), die aus prismatischen Elementen ausgebildet sind, parallel zueinander und in einer geneigten Weise in Bezug auf die vertikale Richtung auf der Oberfläche der Membran (31) vorgesehen sind.
Patent DE-102016220366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mithilfe einer Start-Stopp-Systemeinrichtung
Inventor: SCHERER CHRISTOPHER
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) mithilfe einer Start-Stopp-Systemeinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10), aufweisend die durch eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte: Feststellen einer aktuellen geographischen Position des Kraftfahrzeugs (10) anhand von Koordinationsdaten, die die aktuelle Position beschreiben (S1), Empfangen eines Markierungssignals zum Markieren der festgestellte Position des Kraftfahrzeugs (10, S2), in Abhängigkeit von dem empfangenen Markierungssignal Koppeln der Koordinationsdaten mit einer Information, die ein Deaktivieren der Start-Stopp-Systemeinrichtung (14) beschreibt (S3) und dadurch Markieren der festgestellten geographischen Position als geographische Position (S4), an der ein Deaktivieren der Start-Stopp-Systemeinrichtung (14, S8) erfolgen soll, und Speichern der markierten geographischen Position in einer Speichereinrichtung (22, S5).
Patent DE-102016221807-A1 (DE)
Title: Lagerhülse für ein Kugelhülsengelenk und Kugelhülsengelenk
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: F16C11/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lagerhülse (102) für ein Kugelhülsengelenk (100), wobei die Lagerhülse (102) einen ringförmig geschlossenen Elastomerkörper (110) aus einem Elastomermaterial aufweist, wobei der Elastomerkörper (110) eine axial durchgehende Aussparung (108) für das Kugelhülsengelenk (100) und eine äußere Anlagefläche (112) zum Anliegen an einem Durchbruch (104) eines Radträgers (106) aufweist.
Patent DE-102016222055-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-11-10
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung (7), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Lager (4) angeordnet ist, wobei die Dichtung (7) in einem ersten Betriebszustand als Spaltdichtung (8) und in einem zweiten Betriebszustand als Kontaktdichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016222823-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät (10) ein Gehäuse (17) umfasst, welches einen Gehäuseinnenraum (29) einschließt. Das Steuergerät (10) ist ferner in einen Hochvoltbereich (12) und in einen Niedervoltbereich (14) unterteilt. Des Weiteren umfasst das Steuergerät (10) ein Isolationselement (30), wobei das Isolationselement (30) derart in dem Gehäuseinnenraum (29) angeordnet ist, dass das Isolationselement (30) den Hochvoltbereich (12) und den Niedervoltbereich (14) des Steuergeräts (10) voneinander trennt.
Patent DE-102017005019-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: B60Q1/10
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest einen Scheinwerfer (3), einen Lage- und/oder Beschleunigungssensor (4) und eine Steuereinheit (5) zur Einstellung einer Hell-Dunkel-Grenze (HDG) des Scheinwerfers (3), wobei mittels des Lage- und/oder Beschleunigungssensors (4) Nickbewegungen des Fahrzeugs (1) erfassbar sind und mittels der Steuereinheit (5) eine durch die jeweilige Nickbewegung verursachte Veränderung der Hell-Dunkel-Grenze (HDG) kompensierbar ist.Erfindungsgemäß sind der Lage- und/oder Beschleunigungssensor (4) und die Steuereinheit (5) im Scheinwerfer (3) oder unmittelbar am Scheinwerfer (3) angeordnet.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (2).
Patent DE-102017009574-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: MIEDERER MICHAEL
IPC: B60D1/54
Filed: 2017-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung (1) für ein Fahrzeug mit einem zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Betriebsstellung (II) mittels einer Schwenkeinrichtung (2.1) schwenkbaren Kugelstange (2), einer Blockiervorrichtung (3), welche zwischen einer die Schwenkbewegung der Kugelstange (2) blockierenden Blockierstellung (III) und einer die Schwenkbewegung der Kugelstange (2) freigebenden Freigabestellung (IV) verfahrbar ist, einer von einer Antriebseinheit (4) antreibbaren Getriebeeinheit (5), welche mittels einer Schalteinrichtung (6) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand umschaltbar ist, wobei im ersten Schaltzustand die Antriebseinheit (4) mit der Blockiervorrichtung (3) zum Verfahren derselben zwischen der Blockierstellung (III) und der Freigabestellung (IV) gekoppelt ist, und im zweiten Schaltzustand die Antriebseinheit (4) mit dem Kugelstange (2) zum Verschwenken derselben zwischen der Ruhestellung (I) und der Betriebsstellung (II) schwenkgekoppelt ist, des Weiteren mit einem ersten Wirkverbindungsmittel (6.1), welches die Blockiervorrichtung (3) mit der Schalteinrichtung (5) derart koppelt, dass in der Freigabestellung (IV) die Getriebeeinheit (5) vom ersten in den zweiten Schaltzustand umschaltbar ist, und einem zweiten Wirkverbindungsmittel (7.2), welches die Kugelstange (2) mit der Schalteinrichtung (6) derart koppelt, dass jeweils in der Ruhestellung (I) und in der Betriebsstellung (II) die Getriebeeinheit (5) vom zweiten in den ersten Schaltzustand umschaltbar ist.
Patent DE-102017010621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Schweißelektrodenkappe
Inventor: KNOELLER MARKUS
IPC: B23K11/30
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten einer Schweißelektrodenkappe (3), wobei die Schweißelektrodenkappe (3) gefräst und nach dem Fräsen zumindest im Bereich eines Schweißendes (9) durch Schleifen oder Polieren geglättet wird.
Patent DE-102017101400-A1 (DE)
Title: Bandpassfilter und abzweigfilter
Inventor: TSUKAMOTO KAZUHIRO
IPC: H03H7/46
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Abzweigfilter umfasst ein erstes Bandpassfilter, das zwischen einem gemeinsamen Anschluss und einem ersten Signalanschluss angeordnet ist und ein zweites Bandpassfilter, das zwischen dem gemeinsamen Anschluss und einem zweiten Signalanschluss angeordnet ist. Das erste Bandpassfilter umfasst einen ersten LC-Resonanzkreis und einen ersten Resonanzkreisabschnitt, die in Reihenschaltung angeordnet sind. Der erste Resonanzkreisabschnitt umfasst einen ersten akustischen Wellenresonator. Das zweite Bandpassfilter umfasst einen zweiten LC-Resonanzkreis und einen zweiten Resonanzkreisabschnitt, die in Reihenschaltung angeordnet sind. Der zweite Resonanzkreisabschnitt umfasst einen zweiten akustischen Wellenresonator und eine Induktivität, die parallel geschaltet sind.
Patent DE-102017101734-A1 (DE)
Title: Videokamera insbesondere für die Kanalrohrinspektion
Inventor: STARGAS TORSTEN
IPC: H04N5/268
Filed: 2017-01-30
Abstract: Videokamera mit einem einen Bilddaten enthaltenden Datenstrom (20) ausgebenden Bildsensor (10), einer den Datenstrom (20) empfangenden Rechnereinheit (30), die zur Verarbeitung des Datenstroms (20) und zur parallelen Ausgabe wenigstens eines analogen Videosignals (40) und wenigstens eines digitalen Videosignals (50) oder einer Mehrzahl analoger oder digitaler Videosignale (40, 50) eingerichtet ist, und einer Mehrzahl von Videoschnittstellen (Out 1, Out 2, ..., Out N) zur parallelen Ausgabe des wenigstens einen analogen Videosignals (40) und des wenigstens einen digitalen Videosignals (50) oder der Mehrzahl analoger oder digitaler Videosignale (40, 50).
Patent DE-102017103914-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Computersystem, Steuersoftware und Computersystem
Inventor: POLCZYNSKI BERT-INGO
IPC: G09G5/30
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Computersystem (1) mit wenigstens zwei Bildschirmanzeigegeräten (3) mit den Schritten: Erfassen eines Satzes von Bildschirmeinstellungen für ein erstes Bildschirmanzeigegerät (3a) mittels einer Steuersoftware (9) des Computersystems (1), Replizieren wenigstens einer vorbestimmten Bildschirmeinstellung des erfassten Satzes von Bildschirmeinstellungen für wenigstens ein zweites Bildschirmanzeigegerät (3b, 3c) durch die Steuersoftware (9) und Übertragen der wenigstens einen replizierten Bildschirmeinstellung über einen Steuerkanal an das wenigstens eine zweite Bildschirmanzeigegerät (3b, 3c).
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuersoftware (9) für ein Computersystem (1) mit wenigstens zwei Bildschirmanzeigegeräten (3) sowie ein zur Ausführung des Verfahrens beziehungsweise der Steuersoftware (9) geeignetes Computersystem (1).
Patent DE-102017104697-A1 (DE)
Title: Kompressionskolbenring
Inventor: KELLNER MARKUS
IPC: F16J9/26
Filed: 2017-03-07
Abstract: Kompressionskolbenring, mit einer eine Kammerung aufweisenden Lauffläche, einer inneren Umfangsfläche sowie einer oberen brennraumseitigen und einer unteren ölraumseitigen Flankenfläche, wobei die gesamte Lauffläche samt Kammerung mit einer verschleißfesten harten Beschichtung, insbesondere einer PVD- oder TAC-Schicht, versehen wird und die Beschichtung laufflächenseitig im Bereich der oberen brennraumseitigen Flankenfläche bis auf das Grundmaterial des Kolbenrings entfernt ist, wobei der Übergangsbereich von dem beschichtungsfreien Laufflächenabschnitt in die obere brennraumseitige Flankenfläche in verrundeter Form vorgesehen ist.
Patent DE-102017109730-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachung in autonom fahrenden Fahrzeugen
Inventor: TELPAZ ARIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein System verwaltet Fahrzeugoperationen auf der Grundlage von Temperaturdaten. Das System enthält eine Temperaturkamera, die in dem Fahrzeug angeordnet ist, um Temperaturbedingungen innerhalb des Fahrzeugs zu erfassen. Das System enthält außerdem eine hardwarebasierte Speichervorrichtung, die ein Temperaturdaten-Analysemodul enthält, das, wenn es von einer hardwarebasierten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, auf der Grundlage der Temperaturdaten innerhalb des Fahrzeugs eine Aktivität oder einen Zustand von einem oder mehreren Fahrzeuginsassen bestimmt. Die Speichervorrichtung kann außerdem enthalten: ein Aktionsmodul, das, wenn es ausgeführt wird, eine Ausgabeaktion auf der Grundlage der Aktivität oder des Zustands bestimmt; und ein Ausgabeschnittstellenmodul, das, wenn es ausgeführt wird, das Ausführen der Ausgabeaktion einleitet. Die Speichervorrichtung kann außerdem in verschiedenen Ausführungsformen die hardwarebasierte Speichervorrichtung enthalten, die ein Datenbankmodul enthält, das, wenn es ausgeführt wird, vorab gespeicherte Insassendaten beschafft, die einem Insassen entsprechen, und das Bestimmen der Ausgabeaktion beruht auf den vorab gespeicherten Insassendaten und der bestimmten Aktivität oder dem bestimmten Zustand des Insassen.
Patent DE-102017114950-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Schlauchpumpe
Inventor: PECH SEBASTIAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betreibbare Schlauchpumpe, die wenigstens eine Antriebseinheit (10a, 10a', 10b, 10b'), umfassend einen Stator (11), versehen mit elektrisch erregbaren, an dessen Umfang angeordneten elektromagnetischen Spulensegmenten (12), und einen zentrisch in einer hohlzylindrischen Ausnehmung des Stators (11) angeordneten, exzentrisch auslenkbaren Rotor (30), sowie weiterhin wenigstens eine Abtriebseinheit (60, 60') aufweist, letztere umfassend einen zwischen einer Schlauchhalterung (62) mit hohlzylinderförmiger innerer Kontur und einem zylindrischen Stößel (70a, 70b) angeordneten elastisch zumindest in seinem Durchmesser zwischen einer Mantelfläche der hohlzylinderförmigen inneren Kontur der Schlauchhalterung (62) und einer äußeren Mantelfläche des Stößel (70a, 70b) deformierbaren Schlauch (8, 8'), wobei dieser geeignet ist zur Durchleitung eines zu fördernden Mediums, wobei zwischen Rotor (30) und Stator (11) ein zylinderringförmiger Arbeitsluftspalt (9) ausgebildet wird und der Rotor (30) mittels Ansteuerung der Spulensegmente zu einer exzentrischen Bewegung in den Arbeitsluftspalt (9) hinein auslenkbar ist. Erfindungsgemäß sind der Rotor (30) und der Stößel (70a, 70b) axialsymmetrisch und in Achsrichtung (6) über ein langgestrecktes Koppelelement verbunden und gelagert, so dass der Stößel (70a, 70b) durch den Rotor (30) antreibbar ist, wobei diese in unterschiedlichen Ebenen senkrecht zur Achsrichtung (6) angeordnet sind.