baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010051981-B4 (DE)
Title: Riemen für eine Wärmekraftmaschine
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: G12B1/02
Filed: 2010-11-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Riemen (46) für eine Wärmekraftmaschine (14), umfassend:einen Materialstreifen (58), der sich in Längsrichtung erstreckt und eine erste Seite (60) und eine der ersten Seite (60) gegenüberliegende zweite Seite (62) aufweist;mindestens einen Draht (50), der zumindest teilweise in dem Materialstreifen (58) eingebettet ist und sich in Längsrichtung erstreckt;wobei der mindestens eine Draht (50) ein Formgedächtnislegierungsmaterial (22) umfasst;wobei ein örtlich begrenzter Bereich des mindestens einen Drahts (50) ausgestaltet ist, um als Reaktion auf das Einwirken einer ersten Temperatur die kristallographische Phase von Martensit nach Austenit zu wechseln und sich dadurch in Längsrichtung zusammenzuziehen, so dass sich der dem örtlich begrenzten Bereich des mindestens einen Drahts entsprechende Materialstreifen (58) ebenfalls zusammenzieht; undwobei der örtlich begrenzte Bereich des Drahts (50) ebenfalls ausgestaltet ist, um als Reaktion auf das Einwirken einer zweiten Temperatur die kristallographische Phase von Austenit nach Martensit zu wechseln und sich dadurch in Längsrichtung auszudehnen, so dass sich der dem örtlich begrenzten Bereich des mindestens einen Drahts (50) entsprechende Materialstreifen ebenfalls ausdehnt.
Patent DE-102011001174-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit ringförmigen Tilgermassen
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F15/12
Filed: 2011-03-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Schwingungstilger (1) mit einer ersten ringförmigen Tilgermasse (2), mit einer ringförmigen Ankoppelfläche (11) und mit einer zwischen der ersten Tilgermasse (2) und der Ankoppelfläche (11) wirksamen Federanordnung aus Elastomerwerkstoff (13), die an einem Innenumfang (8) der ersten Tilgermasse (2) angebundene erste Federkissen (4) aufweist, wobei die Ankoppelfläche (11) der Innenumfang (10) einer elastischen Hülse (6) ist, die Teil der Federanordnung aus Elastomerwerkstoff (13) ist und an deren Außenumfang (7) die ersten Federkissen (4) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine zweite ringförmige Tilgermasse (3) um die erste Tilgermasse (2) herum erstreckt, wobei zweite Federkissen (5) an einen Innenumfang (9) der zweiten Tigermasse (3) und den Außenumfang (7) der elastischen Hülse (6) angebunden sind und sich durch Ausnehmungen (16) in der ersten Tigermasse (2) hindurch erstrecken.
Patent DE-102011002969-B4 (DE)
Title: Hausgerät mit Parameterwahl durch ein Minimum an Bedienelementen und zugehöriges Einstellverfahren
Inventor: Böldt Frank
IPC: D06F33/30
Filed: 2011-01-21
Granted: 2024-01-04
Abstract: Hausgerät, insbesondere Waschmaschine, Waschtrockner, Wäschetrockner oder dgl., mit einer, einen selbsttätigen Ablauf bewirkenden Steuerung von auswählbaren Behandlungsprogrammen, welche Behandlungsprogramme sich aus Teilbehandlungsprogrammen bzw. Parametern zusammensetzen, die wiederum durch Wahl einzelner Parameterwerte über ein Bedienfeld mit einem Display (10) mit Text- und Ziffern-Anzeige sowie Bedienelementen zur Beeinflussung der Text- und Ziffern-Anzeige abänderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Bedienelement (1) für die Auswahl des Parameters und ein zweites Bedienelement (2) zur Auswahl von Parameterwerten vorgesehen sind, und wobei auswählbare Parameterwerte eines Parameters bis zu deren Aktivierung auf dem Display mit reduzierter Beleuchtung (β-) anzeigbar sind.
Patent DE-102011004475-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitereinrichtung mit isoliertem Gate
Inventor: MOMOTA SEIJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung, das die folgenden Schritte umfasst: ein zweiter Halbleiterbereich (2) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp wird auf einer Oberflächenschicht eines ersten Halbleiterbereichs (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp ausgebildet, wobei der zweite Halbleiterbereich (2) eine Verunreinigungs- bzw. Dotierungskonzentration hat, die höher als die des ersten Halbleiterbereichs (1) ist; ein Graben (3) wird ausgebildet, der den zweiten Halbleiterebereich (2) durchdringt, um den ersten Halbleiterbereich (1) zu erreichen; eine zweite Elektrode (8), die den zweiten Halbleiterbereich (2) kontaktiert, wird ausgebildet, wobei die zweite Elektrode (8) benachbart zu eienr ersten Elektrode (5) via einen Isolierfilm (4) bzw. von diesem umgeben, ausgebildet auf einer Seitenwand des Grabens (3) ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: die erste Elektrode (5), wird innerhalb des Grabens (3) via den Isolierfilm (4) bzw. durch diesen wenigstens teilweise, bevorzugt vollständig umgeben, eingebettet, wobei die erste Elektrode (5) nicht die gleiche Höhe wie eine Oberfläche des zweiten Halbleiterbereichs (2) erreicht; ein Zwischenschichtisolierfilm (7), der innerhalb des Grabens (3) eingebettet ist, wird ausgebildet, um die erste Elektrode (5) wenigstens teilweise zu bedecken; der Zwischenschichtisolierfilm (7) wird nur auf einer Oberfläche der ersten Elektrode (5) zurückbehalten; der zweite Halbleiterbereich (2) wird derart entfernt, dass die Oberfläche des zweiten Halbleiterbereichs (2) niedriger angeordnet ist, als eine Schnittstelle bzw. Grenzfläche zwischen der ersten Elektrode (5) und dem Zwischenschichtisolierfilm (7).
Patent DE-102011007873-B4 (DE)
Title: Dichtklebeband
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E04B1/68
Filed: 2011-04-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Dichtklebeband (1) zur Abdichtung eines Randbereichs zwischen einem Untergrund (2) und einem auf dem Untergrund aufliegenden Abschnitt (3) eines rinnenförmigen Bodenablaufs, insbesondere einer Bodenablauf-Rinne, wobei das Dichtklebeband (1) im Regelquerschnitt zumindest drei Schichten, eine in Einbaulage oberseitige Haftschicht (5), eine in Einbaulage unterseitige, selbstklebende Dichtschicht (6) und eine mittlere Trägerschicht (7), umfasst, wobei auf der Trägerschicht (7) die Dichtschicht (6) und die Haftschicht (5) aufgebracht sind, und wobei die Haftschicht (5) zumindest eine durchgehende, sich in Längsrichtung des Dichtklebebandes (1) erstreckende Aussparung (8,9) aufweist, in der ein Bereich bereitgestellt ist, in dem die Trägerschicht in Einbaulage oberseitig frei liegt dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtklebeband einen in kontinuierlicher Fertigung hergestellten, konstanten Querschnitt aufweist, und dass die Trägerschicht (7) derartige Materialeigenschaften aufweist, dass sie eine den Kapillareffekt wirksam unterbindende Klebeverbindung mit der selbstklebenden Dichtschicht (6) eingeht, wobei das Dichtklebeband (1) in an die Abmessungen des rinnenförmigen Bodenablaufs angepasste Zuschnitte zuschneidbar ist, wobei jeweils zwei dieser Zuschnitte in Einbaulage an den Ecken des rinnenförmigen Bodenablaufs einander überlappend derart verbindbar sind, dass die selbstklebende Dichtschicht (6) des oberen Zuschnitts mit der Trägerschicht (7) des unteren Zuschnitts im freiliegenden Bereich der zumindest einen Aussparung eine Klebeverbindung eingeht, die den Kapillareffekt bei diesen Überlappungsstellen an den Ecken des rinnenförmigen Bodenablaufs durchgängig dichtend unterbindet.
Patent DE-102011009016-B4 (DE)
Title: Flexibler Raddrehzahlsensor ausserhalb eines abgedeckten Radlagers
Inventor: ALBERTSON TODD D
IPC: F16C19/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeugradanordnung (10, 10A), die umfasst: eine Radnabe (12, 12A), die eine Rotationsachse (A, AA) definiert und einen sich radial erstreckenden Flansch (16) und einen Lagerinnenlaufring (25, 25A) an einer Außenfläche der Radnabe (12, 12A) aufweist; ein nichtrotierendes Lenkungselement (20); einen Lageraußenlaufring (18, 18A), der sich radial außerhalb des Lagerinnenlaufrings (25, 25A) befindet und am Lenkungselement (20) befestigt ist; einen magnetischen Codierer (30), der zur Rotation mit der Radnabe (12, 12A) ausgestaltet ist; einen Deckel (34), der die Radnabe (12, 12A), den magnetischen Codierer (30) und einen Abschnitt des Lageraußenlaufrings (18, 18A) gegen eine radiale Innenrichtung abdeckt; und einen Sensor (40, 40A, 40B, 40C), der außerhalb der abgedeckten Radnabe (12, 12A) in dem Lenkungselement (20) installiert und daran befestigt ist, und zum Kontakt mit dem Deckel (34) ausgestaltet ist, um ein Magnetfeld des rotierenden magnetischen Codierers (30) durch den Deckel (34) hindurch zu erfassen und dadurch die Drehgeschwindigkeit der Radnabe (12, 12A) zu bestimmen; dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (40, 40A, 40B, 40C) einen distalen Abschnitt (46, 46A, 46B, 46C) und einen verengten Mittelabschnitt (50), der vom distalen Abschnitt (46, 46A, 46B, 46C) beabstandet ist, aufweist; und der Sensor (40, 40A, 40B, 40C) ausgestaltet ist, um sich an dem verengten Mittelabschnitt (50) zu verbiegen, wenn er in dem Lenkungselement (20) installiert und daran befestigt wird, wobei der distale Abschnitt (46, 46A, 46B, 46C) dadurch aus einer Anfangsposition verbogen wird, um gegen den Deckel (34) vorgespannt zu bleiben.
Patent DE-102011009096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern von Drehungleichförmigkeiten der Kurbelwelle einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER DR
IPC: F16F15/26
Filed: 2011-01-21
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Vermindern von Drehungleichförmigkeiten der Kurbelwelle (10) einer Kolbenbrennkraftmaschine, mit einem um eine Achse drehbaren Ausgleichsmassebauteil (14) und einem Koppelgetriebe, mittels dessen das Ausgleichsmassebauteil (14) derart mit der Kurbelwelle (10) gekoppelt ist, dass in vorbestimmten Phasen der Drehung der Kurbelwelle (10) zusätzliche Energie auf das Ausgleichmassebauteil (14) übertragbar und von dem Ausgleichsmassebauteil auf die Kurbelwelle (10) rückübertragbar ist, auch wenn die Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle (10) konstant ist, wobei das Koppelgetriebe ein Lagerschild (16) enthält, an dem eine Führungskoppel (22) drehbar gelagert ist, wobei eine Drehachse (c) der Führungskoppel (22) von der Drehachse (A) der Kurbelwelle (10) beabstandet ist und die Führungskoppel (22) über wenigstens ein Koppelglied (26; 52) mit der Kurbelwelle (10) gekoppelt ist und über wenigstens ein weiteres Koppelglied (28; 58) mit dem Ausgleichmassebauteil (14) gekoppelt ist, wodurch das Ausgleichsmassebauteil (14) bei gleichförmiger Drehung der Kurbelwelle (10) mit relativ zur Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle (10) zunehmender und abnehmender Winkelgeschwindigkeit drehangetrieben ist, gekennzeichnet durch ein zwischen der Kurbelwelle (10) oder dem Ausgleichsmassebauteil (14) und dem Lagerschild (16) wirksames Exzentergetriebe (120, 122, 124), mit dem die Drehachse (C) der Führungskoppel (22) für eine Drehung um die Drehachse (A) der Kurbelwelle (10) drehantreibbar ist.
Patent DE-102011009524-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BOEHM GUENTHER
IPC: E05B5/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2014-02-27
Abstract: Türgriffanordnung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen unbeschränkt von außerhalb des Fahrzeugs zugänglichen Türgriff (2) zur Betätigung eines Türschlosses (6), der fremdkraftbetätigt aus einer strakbündigen Ruhestellung in eine exponierte Arbeitsstellung verbracht werden kann, und einen dem Türgriff (2) nebengeordneten Schließzylinder (3) zur Ver- bzw. Entriegelung des Türschlosses (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (3) von einer Abdeckklappe (4) überdeckbar ist, durch deren manuelle Betätigung der Schließzylinder (4) freigegeben und der Türgriff (2) aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung verbracht werden kann.
Patent DE-102011056044-B4 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: DENNDÖRFER RAINER
IPC: G01L19/14
Filed: 2011-12-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Druckmesseinrichtung (10) zur Messung von Drücken in einem Behälter oder Tank (32), mindestens aufweisend einen Drucksensor (12) und ein Verbindungsrohr (14) zwischen einem Montagekopf (16) und dem Drucksensor (12), wobei in dem Verbindungsrohr (14) elektrische Leitungen (18) mit Anschluss an den Drucksensor (12) verlegt sind, wobei die elektrischen Leitungen (18) mindestens über einen definierten Abschnitt (20) des Verbindungsrohrs (14) verlaufend wendelförmig ausgeführt sind und das Verbindungsrohr (14) als Teleskoprohr oder verlängerbares Rohr ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungsrohr (14) zwischen dem Montagekopf (16) und dem Drucksensor (12) mindestens ein Schlauch (22) zusätzlich angeordnet ist, wobei der mindestens eine Schlauch (22) zumindest abschnittsweise wendelförmig ausgeführt ist und die elektrischen Leitungen (18) in einem Kabel (52) mit dem Schlauch (22) zusammengefasst sind, wobei
 - der Drucksensor (12) eine Membran zum Erfassen eines Drucks (P 2 ) aufweist und ein unteres Ende des Schlauchs (22) in eine Kammer (26) mündet oder an einem in der Kammer (26) mündenden Verbindungsrohr (14) befestigt ist, in welcher Kammer (26) die Membran des Drucksensors (12) angeordnet ist,
 - ein oberes Ende des Schlauchs (22) in einer Öffnung (28) des Montagekopfes (16) mündet,
 - die Öffnung (28) im verbauten Zustand der Druckmesseinrichtung (10) in einem Tank (32) oder Behälter oberhalb einer im Tank (32) oder Behälter aufgenommenen Flüssigkeit mündet,
 - über den Schlauch (22) eine Differenzdruckmessung zwischen einem im Bereich der Öffnung (28) des Montagekopfes (16) im Tank (32) oder Behälter oberhalb der Flüssigkeit vorherrschenden Drucks (P 1 ) und einem im Bereich der Membran des Drucksensors (12) durch die Flüssigkeit vorherrschenden Drucks (P 2 ) durchführbar ist, und
 - an der der Kammer (26) zugewandten Seite der Membran der oberhalb der Flüssigkeit vorherrschende Gasdruck oder Luftdruck und an der der Kammer (26) abgewandten Seite der Flüssigkeitsdruck anliegt.
Patent DE-102011080023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Materialverlust in Metallgatestapeln mit großer Dielektrizitätskonstante und gemäß dem Verfahren gefertigtes Halbleiterbauelement
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN-DETLEF
IPC: H01L21/8234
Filed: 2011-07-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bei der Herstellung komplexer Halbleiterbauelemente mit Transistoren mit Metallgateelektrodenstrukturen und einem verformungsinduzierenden Halbleitermaterial wird eine Beeinträchtigung insbesondere von Endbereichen der Gateelektrodenstrukturen über Isolationsgebieten vermieden oder verringert, indem ein Reinigungsprozess, der typischerweise zumindest nach der Erzeugung von Aussparungen auszuführen ist, so in zwei Schritte unterteilt wird, dass bereits vor der Erzeugung eines Abstandshalters eine günstigere Oberflächentopographie in dem Isolationsgebiet erreicht wird.
Patent DE-102011081704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verpackung von Artikeln
Inventor: HASTREITER CHRISTIAN
IPC: B65B11/04
Filed: 2011-08-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Umhüllung von Gebinden (10), Packgütern und/oder gruppierten Artikeln o. dgl. mit einer zumindest in Abwickel- und/oder Umhüllungsrichtung elastisch und/oder plastisch dehnbaren flächigen Materialbahn (20), bei dem die Gebinde (10), Packgüter und/oder gruppierten Artikel mit geeigneten Mitteln über eine definierte Transportstrecke (12) befördert werden und dabei eine Abwickelstation (14) passieren, in deren Bereich die zu umhüllenden Gebinde (10), Packgüter und/oder gruppierten Artikel mit einem Materialbahnabschnitt (20) kontaktiert werden und während ihrer Förderbewegung entlang der Transportstrecke (12) und unter Abzug der Materialbahn (20) von einem Vorrat (22) ein- oder mehrfach umhüllt werden, wobei die Gebinde (10), Packgüter und/oder gruppierten Artikel zu deren Umhüllung während der Förderbewegung relativ zum Materialbahnvorrat (22) bzw. zur Abwickelstation (14) um eine zur Zuführrichtung der Materialbahn (20) annähernd senkrechte Achse rotieren.
Patent DE-102011087096-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Erstellen von Bohrlöchern mit einem nicht rotationssymmetrischen Querschnitt
Inventor: MUTEL PIERRE-YVES
IPC: E21B10/08
Filed: 2011-11-25
Granted: 2014-12-11
Abstract: Bohrwerkzeug mit zumindest drei rotierenden und mittels eines zentral angeordneten Werkzeugkörpers (1) gelagerten Bohrköpfen (2), deren Rotationsachsen (3) in einer Aufsicht entlang der Vorschubrichtung (4) des Bohrwerkzeugs gesehen sternförmig angeordnet sind und ihre Lage entlang der Vorschubrichtung (4) beibehalten.
Patent DE-102011100308-B4 (DE)
Title: Portables Halterungssystem für elektronische Geräte
Inventor: SIEBENFOERCHER DAVID
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Portables Halterungssystem (1) für elektronische Geräte, insbesondere für Mobiltelefone und/oder Tablet-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungssystem (1) eine Halterung (10) mit einer Adhäsionsoberfläche (11) aufweist, an der das elektronische Gerät adhäsiv und reversibel anbringbar ist, und dass die Halterung (10) mittelbar oder unmittelbar mit einem plastisch verformbaren Körper in Verbindung steht, oder Teil eines derartigen Körpers (20) bildet.
Patent DE-102011108440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Gesamtlänge eines Anhängers
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B62D63/08
Filed: 2011-07-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Gesamtlänge eines Anhängers (3) eines Fahrzeuggespanns (1), wobei das Fahrzeuggespann (1) ein Zugfahrzeug (2) und den mit dem Zugfahrzeug (2) gekoppelten Anhänger (3) umfasst, wobei in einem ersten Schritt ein anhängerseitiger Achse-Kupplung-Abstand (IA) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Schritt während einer konstanten oder quasi-konstanten Kreisfahrt ein Bewegungsvektor (v) einer Bewegung eines Hecks (9) des Anhängers (3) bestimmt wird, wobei der Bewegungsvektor (v) eine Richtung und eine Geschwindigkeit des Hecks (9) des Anhängers (3) relativ zu einer Fahrbahnoberfläche repräsentiert, wobei in Abhängigkeit der Richtung und der Geschwindigkeit ein anhängerseitiger Achse-Heck-Abstand (IU) bestimmt wird, wobei die Gesamtlänge als Summe des anhängerseitigen Achse-Kupplung-Abstands (IA) und des anhängerseitigen Achse-Heck-Abstands (IU) bestimmt wird, wobei der Bewegungsvektor (v) in einen ersten Teilvektor (vx) und einen zweiten Teilvektor (vy) unterteilt wird, wobei der erste Teilvektor (vx) eine Geschwindigkeit des Hecks (9) des Anhängers (3) in Längsrichtung des Anhängers (3) repräsentiert, wobei der zweite Teilvektor (vy) eine Geschwindigkeit des Hecks (9) des Anhängers (3) senkrecht zur Längsrichtung und parallel zu einer Anhängerachse (10) des Anhängers (3) repräsentiert, wobei der anhängerseitige Achse-Heck-Abstand (IU) in Abhängigkeit des ersten und des zweiten Teilvektors (vx, vy) bestimmt wird, wobei der anhängerseitige Achse-Heck-Abstand (IU) als Produkt eines Radius (r1, r2) der Kreisfahrt und einem Geschwindigkeits-Quotienten bestimmt wird, wobei ein Dividend des Geschwindigkeits-Quotienten der zweite Teilvektor (vy) und der Divisor des Geschwindigkeits-Quotienten der erste Teilvektor (vx) ist.
Patent DE-102011111316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Konzentrierung HF-haltiger Schwefelsäure
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C01B17/88
Filed: 2011-08-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Reinigung und Konzentrierung HF-haltiger Schwefelsäure bei der die HF-haltige Schwefelsäure in einer Strippkolonne im Gegenstrom durch Strippen mit Wasserdampf von dem enthaltenen HF bis auf einen Restgehalt < 1 ppm HF in der gestrippten Schwefelsäure befreit und die Schwefelsäure anschließend aufkonzentriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass a. das Verhältnis von Wasserdampfmenge, berechnet als 100% H2O, zu Schwefelsäuremenge, gerechnet als H2SO4 100%, im Bereich 0.02 bis 1.0 liegt b. und der für die Strippung benötigte Wasserdampf durch Konzentrierung der am Sumpf der Strippkolonne ablaufenden Schwefelsäure erzeugt wird.
Patent DE-102012012367-B4 (DE)
Title: Aktivierter trass,dessen herstellung und verwendung
Inventor: FICHTEL KONRAD DR
IPC: B01D53/02
Filed: 2012-06-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Aktivierter Trass, erhältlich nach einem Verfahren, welches die Schritte umfasst: Umsetzen des Trass mit einem Agenz ausgewählt unter einer Säure und/oder einer Wasser/Tensid-Mischung; und Waschen des so erhaltenen aktivierten Trass zur Entfernung des Agenz; wobei der so erhaltene aktivierte Trass eine aktive Oberfläche nach BET von > 40 m2/g aufweist.
Patent DE-102012013299-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürodrehstuhl
Inventor: FRESE WALTER
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-06-27
Granted: 2015-12-17
Abstract: Stuhl (1), insbesondere Bürodrehstuhl, mit  a) einer Sitzfläche (10),  b) einer Rückenlehne (7) mit einem oberen Lehnenteil (8) und einem unteren Lehnenteil (9),  c) einem oberen Stuhlteil (3), das die Sitzfläche (10) und die Rückenlehne (7) trägt, wobei das obere Lehnenteil relativ zu dem unteren Lehnenteil (9) und dem oberen Stuhlteil (3) schwenkbar ist,  d) einem unteren Stuhlteil (2),  e) Abrollflächen (4, 6) an der Unterseite des oberen Stuhlteils (3) und an der Oberseite des unteren Stuhlteils (2), sodass das obere Stuhlteil (3) mit seiner Abrollfläche (4) auf der Abrollfläche (6) des unteren Stuhlteils (2) schwenkbar aufliegt und eine Schwenkbewegung ausführen kann, und  f) einer Koppelmechanik (12, 13, 14), welche die Schwenkbewegung des oberen Stuhlteils (3) relativ zu dem unteren Stuhlteil (2) umsetzt in eine synchrone Schwenkbewegung des oberen Lehnenteils (8) relativ zu dem oberen Stuhlteil (3),  dadurch gekennzeichnet,  g) dass die Koppelmechanik (12–14) die Schwenkbewegung des oberen Stuhlteils (3) relativ zu dem unteren Stuhlteil (2) auch umsetzt in eine synchrone Schwenkbewegung des unteren Lehnenteils (9) relativ zu dem oberen Stuhlteil (3), und/oder  h) dass die Koppelmechanik (12–14) die Schwenkbewegung des oberen Stuhlteils (3) relativ zu dem unteren Stuhlteil (2) auch umsetzt in eine synchrone Schwenkbewegung der Sitzfläche (10) relativ zu dem oberen Stuhlteil (3).
Patent DE-102012020442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Daten mittels wenigstens zweier Prüfsummen
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: G06F11/08
Filed: 2012-10-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von Daten in einer Recheneinheit zur Laufzeit eines Programms, wobei die Recheneinheit Teil eines Geräts mit sicherheitsgerichteter Funktionalität ist, wobei die Daten (DATA) mit einer Prüfsumme erster Art (CS2s) und mit einer Prüfsumme zweiter Art (CS1u) überprüft werden, indem die Prüfsumme erster Art und die Prüfsumme zweiter Art zur Laufzeit des Programms berechnet und jeweils mit einer gespeicherten Prüfsumme (CS1u, CS2s) verglichen werden, wobei zur Laufzeit des Programms der Rechenzeitbedarf zum Berechnen der Prüfsumme zweiter Art (CS1u) geringer als der Rechenzeitbedarf zum Berechnen der Prüfsumme erster Art (CS2s) ist,- wobei die Prüfsumme erster Art (CS2s) bei der Initialisierung des Programms berechnet und mit der gespeicherten Prüfsumme verglichen wird und die Prüfsumme zweiter Art (CS1u) bei der zyklischen Überprüfung während der Laufzeit des Programms mehrmals, insbesondere in regelmäßigen und/oder vorgebbaren Zeitabständen berechnet und mit der gespeicherten Prüfsumme verglichen wird,- wobei die sicherheitsgerichtete Funktionalität des Geräts fortgesetzt wird, wenn die berechneten Prüfsummen (CS1u, CS2s) mit den gespeicherten Prüfsummen (CS1u, CS2s) übereinstimmen, und- wobei das Gerät in einen sicheren Zustand versetzt wird, wenn die berechneten Prüfsummen (CS1u, CS2s) nicht mit den gespeicherten Prüfsummen (CS1u,CS2s) übereinstimmen, wobei in dem sicheren Zustand keine Maschinenbewegungen ausgelöst werden, aufgrund welchen Gefahr von Leib und Leben entstehen kann.