baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011017315-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für medienführende Leitungen mit zwei unter beengten Bedingungen verbindbaren Kupplungselementen
Inventor: PICKHARD HEINZ
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-04-16
Granted: 2013-07-11
Abstract: Kupplung für medienführende Leitungen, mit zwei miteinander verbindbaren röhrenförmigen Kupplungselementen, die an einer Seite eines von den Kupplungselementen begrenzten Strömungskanals mit einem Eingriffsmechanismus zum Verhaken der Kupplungselemente versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der entgegengesetzten Seite des Strömungskanals (5) ein Rastmechanismus (22) zum Verrasten der Kupplungselemente angeordnet ist, der einen vorderen und einen hinteren Rastvorsprung (35, 36) umfasst, die sich nacheinander mit einer die Rastvorsprünge (35, 36) aufnehmenden Rastausnehmung (31) verrasten lassen, und dass die Kupplungselemente Kraftverstärkungsmittel umfassen, mit denen sich die Krafteinwirkung beim Verrasten des hinteren Rastvorsprungs (36) verstärken lässt.
Patent DE-102011055807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Parksteuerung eines Fahrzeuges mit Automatikgetriebe
Inventor: JANG WOOKJIN
IPC: F16H61/22
Filed: 2011-11-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Parksteuerung eines Fahrzeuges mit Automatikgetriebe, aufweisend:einen Geschwindigkeitsdetektor (11), der einer Steuereinrichtung (14) eine Fahrzeuggeschwindigkeit bereitstellt;einen Schalthebeldetektor (12), welcher der Steuereinrichtung (14) eine Position eines Schalthebels bereitstellt;die Steuereinrichtung (14), welche die Fahrzeuggeschwindigkeit und die Position des Schalthebels analysiert und einen vorbestimmten Hydraulikdruck zu Bremselementen und Kupplungselementen führt, um ein Schleppmoment an einer Parkradwelle entgegengesetzt zu einem Parkmodus zu erzeugen;eine Betätigungseinrichtung (15), die entsprechend der Steuerung der Steuereinrichtung (14) den Hydraulikdruck zu den Kupplungselementen und den Bremselementen führt oder den Hydraulikdruck von den Kupplungselementen und den Bremselementen abführt, undeinen Neigungsgraddetektor (13), welcher der Steuereinrichtung (14) einen Neigungsgrad einer Straße bereitstellt,wobei die Steuereinrichtung (14) den Neigungsgrad analysiert und im Falle der Parkmodusumkehrung auf einer geneigten Straße, wenn der Schalthebel in den Parkmodus bewegt wird, einen vorbestimmten Hydraulikdruck zu den Bremselementen und den Kupplungselementen führt, so dass das Schleppmoment an der Parkradwelle erzeugt wird, undwobei die Steuereinrichtung (14) die Hydraulikdrücke der Kupplungselemente und der Bremselemente, die das Innengeräusch beim Freigeben des Parkmodus minimieren, durch Anwenden von Informationen aus einer Schleppmomentkarte bestimmt, die entsprechend dem Neigungsgrad bestimmt sind, so dass das Freigabedrehmoment des Parkmodus minimiert wird.
Patent DE-102011084509-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung und Verfahren zum Freigeben eines Ausgangstreibers der Schnittstellenschaltung
Inventor: BUCHNER KLAUS
IPC: H04L29/10
Filed: 2011-10-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schnittstellenschaltung (300; 400; 600; 700) mit Möglichkeit zur Durchführung einer Vorprüfung einer angeschlossenen Schnittstellenleitung und/oder eines Kommunikationspartners im Hinblick auf deren elektrische Eigenschaften, die Schnittstellenschaltung umfassend: einen Schnittstellenanschluss (130), der konfiguriert ist, um an eine Schnittstellenleitung (80) angeschlossen zu werden für eine Kommunikation mit einem Kommunikationspartner (50, 56); eine Testsignalerfassungseinrichtung (144; 444), die konfiguriert ist, um ein an dem Schnittstellenanschluss (130) anliegendes Testsignal zu erfassen, wobei bestimmte Werte des anliegenden Testsignals auf einen möglichen ungewöhnlichen, ungewollten und/oder schädlichen Schaltkreiszustand der Schnittstellenleitung oder innerhalb des Kommunikationspartners hinweisen; einen Ausgangstreiber (120), der konfiguriert ist, um für die Zwecke der Kommunikation ein Ausgangssignal an den Schnittstellenanschluss (130) anzulegen; eine Standardpegelerzeugungsschaltung, die konfiguriert ist, um einen Standardpegel an dem Schnittstellenanschluss (130) zu halten, wenn an diesem kein aktives Signal anliegt; und eine Freigabelogik (446; 746), die konfiguriert ist, um auf der Grundlage eines von der Testsignalerfassungseinrichtung (144; 444) ausgegebenen Auswertesignals ein Freigabesignal für den Ausgangstreiber (120) zu generieren, wobei das Freigabesignal eine Freigabe des Ausgangstreibers (120) bewirkt, wenn aus dem Auswertesignal hervorgeht, dass das an dem Schnittstellenanschluss (130) anliegende Testsignal einer gegebenen Bedingung genügt, die bedeutet, dass weder auf der Schnittstellenleitung (80) noch innerhalb der Schnittstelle (50) oder innerhalb des Kommunikationspartners (56) ein ungewöhnlicher, ungewollter und/oder schädlicher Schaltkreiszustand vorliegt.
Patent DE-102011084835-B4 (DE)
Title: Gitterleiter, deren Verwendung und Mehrzweckeinrichtung
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-10-20
Granted: 2014-07-17
Abstract: An einer Wand (12) montierbare Gitterleiter (18) mit einer vertikalen wandnahen Wange (20) und wenigstens einer vertikalen wandfernen Wange (22) und mehreren in der Gebrauchslage horizontal zwischen den Wangen (20, 22) angeordneten Sprossen (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Sprossen (24) in oder an den Wangen (20, 22) um eine waagerechte Achse (28) derart verschwenkbar gelagert sind, dass die Gitterleiter (18) parallelogrammartig durch Annäherung der Wangen (20, 22) in eine Ruhelage zusammenklappbar ist.
Patent DE-102011122422-B4 (DE)
Title: Stickmaschinen mit Soutache-Rad und Führungselementen
Inventor: NAIER CHRISTOF
IPC: D05C7/08
Filed: 2011-12-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Stickmaschine mit einer vor der Stickebene (2) angeordneten Mehrzahl von drehbar oszillierend angetriebenen Soutache-Rädern (6), von denen jedes eine Ausnehmung (14) für den Durchtritt der Sticknadel (3) und mindestens eine weitere exzentrisch angeordnete Ausnehmung (9) für den Durchtritt eines Soutache-Fadens (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Soutache-Rades (6) mindestens ein Führungselement (18, 22–24, 30, 32) angeordnet ist, welches die Ausnehmung (9) für den Durchtritt des Soutache-Fadens mindestens teilweise umgibt und eine verlängerte Führung für den Soutache-Faden in Richtung auf seinen Fadenlauf vor dem Durchtritt durch die Ausnehmung (9) im Soutache-Rad (6) ausbildet.
Patent DE-102012011969-B4 (DE)
Title: Solarmodulhalter
IPC: H02S20/23
Filed: 2012-06-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Solarmodulhalter (1) mit einem insbesondere an einem Dach befestigbaren Grundträger (2) und einem Bügelträger (3) zum Halten einer Modultragschiene (9), wobei der Bügelträger (3) einen Befestigungsbereich (4) aufweist, der mit dem Grundträger (2) lösbar verbunden ist, wobei der Befestigungsbereich (4) von einem zwei Arme (15, 16) aufweisenden Bügelabschnitt (19) des Bügelträgers (3) ge bildet ist, jeder Arm (15, 16) des Bügelabschnitts (19) mit dem Grundträger (2) lösbar verbunden ist, der Bügelträger (3) einen Bü gelmittelbereich (13) aufweist, der einstückig in einen Verzweigungs bereich (14) übergeht, der wiederum einstückig in die Arme (15, 16) übergeht, und wobei der Verzweigungsbereich (14) als V- Verzweigungsbereich (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102012016958-B4 (DE)
Title: Einzeln wirkendes Richtungssteuerventil
Inventor: MATSUMURA KENICHI
IPC: F16K11/22
Filed: 2012-08-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Einzeln wirkendes Richtungssteuerventil mit:einem Ventilkörper (10) mit einem Zufuhranschluss (19) zur Zuführung von Druckluft, einem Ausgangsanschluss (20) und einem Ablassanschluss (21),einem Schieberkasten (11), der so in dem Ventilkörper (10) ausgebildet ist, dass er eine Verbindung zu den Anschlüssen (19, 20 und 21) hat,einer Ventilstange (30), die so in dem Schieberkasten (11) aufgenommen ist, dass sie in Richtung einer Achse (L) des Schieberkastens (11) gleiten kann,einem Schaltantrieb (50), welcher die Ventilstange (30) antreibt, undeiner Rückführfeder (41),wobei der Schieberkasten (11) einen Zufuhrventilsitz (39a), welcher einen Verbindungskanal zwischen dem Zufuhranschluss (19) und dem Ausgangsanschluss (20) umgibt, und einen Ablassventilsitz (39b), welcher einen Verbindungskanal zwischen dem Ausgangsanschluss (20) und dem Ablassanschluss (21) umgibt, aufweist, wobei der Zufuhrventilsitz (39a) und der Ablassventilsitz (39b) einander in Richtung der Achse (L) zugewandt sind,wobei die Ventilstange (30) ein rundes Sitzventil (37) aufweist, das zwischen dem Zufuhrventilsitz (39a) und dem Ablassventilsitz (39b) vorgesehen ist, und schmale Abschnitte (36 und 35), die in rechte und linke Seitenflächen (37b bzw. 37a) des Sitzventils (37) übergehen,wobei die rechten und linken Seitenflächen (37b und 37a) des Sitzventils (37) senkrecht zu der Achse (L) angeordnet sind, wobei ringförmige Ventilsitze (38b und 38a) an den rechten und linken Seitenflächen (37b und 37a) ausgebildet sind und in Kontakt mit dem Ablassventilsitz (39b) bzw. dem Zufuhrventilsitz (39a) treten und sich von diesen trennen, und wobei das Sitzventil (37) eine ringförmige vorstehende Wand (45) aufweist, die wenigstens an der Seitenfläche (37b), die aus den rechten und linken Seitenflächen (37b und 37a) ausgewählt ist, so ausgebildet ist, dass sie in Richtung der Achse (L) vorsteht, wobei die Seitenfläche (37b) dem Ablassventilsitz (39b) zugewandt ist, wobei die vorstehende Wand (45) dazu ausgebildet ist, eine Richtung eines Luftstroms, der von der Nähe des Ablassventilsitzes (39b) entlang der Seitenfläche (37b) des Sitzventils (37) zu der Mitte des Schieberkastens (11) strömt, auf die Richtung der Achse (L) zu ändern, wenn das Sitzventil (37) von dem Ablassventilsitz (39b) abhebt.wobei die vorstehende Wand (45) eine Umfangsfläche (45a) aufweist, die eine zylindrische Fläche (45a') parallel zu der Achse (L) und eine schräge Fläche (45a''), die das Basisende der zylindrischen Fläche (45') mit der Seitenfläche (37b) des Sitzventils (37) verbindet, aufweist und wobei die zylindrische Fläche (45a') einen Durchmesser hat, der kleiner ist als ein Durchmesser des Sitzventils (37) und größer ist als ein Durchmesser des schmalen Abschnitts (36) der Ventilstange (30), undwobei die schräge Fläche (45a'') entlang der Richtung der Achse (L) bogenförmig gekrümmt ist.
Patent DE-102012020608-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Eingabevorrichtung zur Handschrifterkennung
Inventor: BETZ MICHAEL
IPC: G09F9/302
Filed: 2012-10-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (10) für ein elektronisches Gerät eines Kraftwagens, wobei durch eine Erfassungseinrichtung (14, 30) eine Zeichenspur (28) eines Benutzer (26) erfasst wird, während dieser die Zeichenspur (28) zum Eingeben eines Zeichens (42) oder einer Zeichengruppe auf einer Eingabefläche (14) der Erfassungseinrichtung (14, 30) zeichnet, und durch eine Handschrifterkennungseinrichtung (40) eine Zeichenerkennung zu der erfassten Zeichenspur (28) durchgeführt wird und durch eine Anzeigeeinrichtung (12) eine Anzeige zu einem Ergebnis (42) der Erkennung erzeugt wird. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, in einem Kraftwagen eine übersichtliche Gerätebedienung mittels einer Handschrifterkennung zu ermöglichen. Die Anzeigeeinrichtung (12) zeigt hierzu nach der Durchführung der Zeichenerkennung auch die Zeichenspur (28) an.
Patent DE-102012100099-B4 (DE)
Title: Durchlaufwinde
Inventor: STRUCK DETLEF
IPC: B66D1/74
Filed: 2012-01-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: Durchlaufwinde (1), die in einem Gehäuse (2) eine von einem Seil (3) auf dem überwiegenden Teil ihres Umfangs umschlungene Treibscheibe (4) und zwei das Seil (3) an den Enden des Umschlingungsbereichs an der Treibscheibe (4) führende Andrückrollen (8, 9) aufweist, welche von Schwenkhebeln (13, 14) getragen sind, die mit jeweils einem Ende am Gehäuse (2) schwenkbar gelagert und über die anderen Enden durch ein Koppelglied (21, 21a) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Andrückrollen (8, 9) an den den Schwenkachsen (17) abgewandten Enden der Schwenkhebel (13, 14) vorgesehen und beide Andrückrollen (8, 9) durch mindestens ein Andrückelement (26, 29) in Richtung auf die Treibscheibe (4) belastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Koppelglieds (21, 21a) mindestens eine Bohrung (25) zur drehbaren Lagerung einer ersten Andrückrolle (8) und am anderen Ende mindestens ein Langloch (24) zur sowohl drehbaren als auch längsverschieblichen Lagerung einer zweiten Andrückrolle (9) vorgesehen ist, wobei die Drehachse einer der beiden Andrückrollen (8, 9) und das Gelenk zwischen dem zugehörigen Schwenkhebel (13, 14) und dem Koppelglied (21, 21a) auf einer gemeinsamen Achse liegen.
Patent DE-102012219539-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer dynamisch geregelten, elektrisch servounterstützten Lenkvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLUGE TORSTEN DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-10-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer dynamisch geregelten, elektrisch servounterstützten Lenkvorrichtung (2) für Fahrzeuge, aufweisend wenigstens die folgenden Schritte: – Bereitstellen von Steuerinformationen (4) mittels einer aktiven, dynamischen PID-Steuereinheit (3), – Zuführen der Steuerinformationen (4) zur Lenkvorrichtung (2), – Bereitstellen von Sollwertinformationen (6) mittels eines Sollwertgebers (5), – Bereitstellen von Istwertinformationen (7, 8, 9) mittels der Lenkvorrichtung (2), – Zuführen der Istwertinformationen (7, 8) zum Sollwertgeber (5), und – Zuführen der Istwertinformationen (7, 9) zu einem Subtraktionspunkt (10), welcher dem Sollwertgeber (5) nachgeschaltet und der PID-Steuereinheit (3) vorgeschaltet ist, – Bilden von Differenzwertinformationen (11) aus den Sollwertinformationen (6) und den Istwertinformationen (7, 9) und – Zuführen der Differenzwertinformationen (11) zur PID-Steuereinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens einer Filtereinheit (13) bestimmbare Informationsanteile aus den bereitgestellten Istwertinformationen (8) herausgefiltert werden, wobei die von der Filtereinheit (13) zu filternden Informationen (8) wenigstens eine Lenkwinkelinformation und/oder eine Lenkwinkelgeschwindigkeitsinformation und/oder eine Lenkwinkelbeschleunigungsinformation der Lenkvorrichtung (2) umfassen, wobei gewünschte Informationsanteile aus den Istwertinformationen (8) herausgefiltert werden, so dass diese dem Sollwertgeber (5) nicht mehr zugeführt werden, und wobei bei einer Differenzwertbildung aus den Sollwertinformationen (6) und den von der Lenkvorrichtung (2) bereitgestellten Istwertinformationen (9), in denen noch alle Informationsanteile enthalten sind, in den Differenzwertinformationen (11) genau jene Informationsanteile übrig bleiben, die in den Sollwertinformationen (6) ausgeblendet wurden, wobei die Informationsanteile, die sowohl in den Sollwertinformationen (6) als auch in den bereitgestellten Istwertinformationen (9) gleich sind durch die Differenzwertbildung in den Differenzwertinformationen (11) gelöscht werden.
Patent DE-102012223615-B4 (DE)
Title: System mit einem Hausgerät und einer Empfangseinheit sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Information
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2012-12-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: System mit einem Hausgerät (1) und einer Empfangseinheit (2), wobei das Hausgerät (1) dazu ausgebildet ist, eine Eigenschaft eines im Betrieb des Hausgeräts (1) eingesetzten Verbrauchsmittels (4) zu erfassen und Daten betreffend die erfasste Eigenschaft an die Empfangseinheit (2) zu übermitteln, und wobei die Empfangseinheit (2) dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der von dem Hausgerät (1) empfangenen Daten eine Information (11, B1, B2) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit (2) eine Positionserfassungseinrichtung (7) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, eine räumliche Position (8, 9) der Empfangseinheit (2) zu bestimmen, und die Empfangseinheit (2) dazu ausgebildet ist, die Information (11, B1, B2) in Abhängigkeit von der bestimmten Position (8, 9) bereitzustellen.
Patent DE-102013002246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dachversteifungselements für ein Fahrzeug
Inventor: BECK FRIEDRICH
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Dachversteifungselements (1, 2) für ein Fahrzeug, wobei das Dachversteifungselement (1, 2) Pappe und/oder Schaumstoff als Kernmaterial aufweist und in einem Stanzprozess mittels einer Stanzvorrichtung hergestellt wird. Erfindungsgemäß werden mit einer einzigen Stanzvorrichtung verschieden große Dachversteifungselemente hergestellt, wobei zur Herstellung eines kleinen Dachversteifungselements (2) zunächst mittels eines ersten Stanz- und/oder Schneidewerkzeugs (3) ein großes Dachversteifungselement (1) hergestellt wird und erst anschließend durch Aktivieren eines zweiten Stanz- und/oder Schneidewerkzeugs (5) aus dem großen Dachversteifungselement (1) das kleine Dachversteifungselement (2) ausgeschnitten wird.
Patent DE-102013020068-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem mittels einer Motorhaube (3) verschließbaren Motorraum (2), in dem eine an ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine strömungstechnisch anschließbare Luftansaugleitung (5) angeordnet ist, wobei die Motorhaube (3) als aktive Motorhaube ausgebildet ist und der Motorhaube (3) wenigstens ein Aktuator zur Verlagerung der Motorhaube (3) aus einer Geschlossenposition in eine Sicherheitsposition zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftansaugleitung (5) ein Unterteil (6), ein Oberteil (7) sowie ein das Unterteil (6) und das Oberteil (7) flexibel miteinander verbindendes Seitenteil (8) aufweist, wobei wenigstens ein Abstandshalter (10) vorgesehen ist, der das Unterteil (6) und das Oberteil (7) in einer ersten Stellung in einem definierten Abstand zueinander hält und in einer zweiten Stellung für eine Verlagerung aufeinander zu freigibt, wobei der Abstandshalter (10) zur Verlagerung aus der ersten Stellung in die zweite Stellung mit dem Aktuator der Motorhaube (2) wirkverbunden ist, sodass der Abstandshalter (10) bei der Verlagerung der Motorhaube (3) aus der Geschlossenposition in die Sicherheitsposition aus der ersten Stellung in die zweite Stellung gebracht wird.
Patent DE-102013100638-B4 (DE)
Title: Strommessgerät für Stromschienen
Inventor: WOLFF GERHARD
IPC: G01R15/00
Filed: 2013-01-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Strommessgerät (1) zum Messen eines Stroms durch eine Stromschiene (2), insbesondere zum Messen eines großen Stroms, mitzwei Klemmkontakten (4), mit denen eine elektrische und mechanische Verbindung des Strommessgeräts (1) mit der Stromschiene (2) herstellbar ist,einem Hilfsleiter (7), der die Klemmkontakte (4) parallel zu der Stromschiene (2) verbindet, undeiner Messeinrichtung (10) zum Messen eines Stroms durch den Hilfsleiter (7), undeiner Ausgabeeinrichtung (21),wobeidas Strommessgerät (1) ausgeführt ist, aus dem von der Messeinrichtung (10) gemessenen Strom den Strom durch die Stromschiene (2) zu bestimmen, undüber die Ausgabeeinrichtung (21) basierend auf dem Strom durch die Stromschiene (2) eine Ausgabe durchzuführen, unddie Klemmkontakte (4) als Federklemmen ausgeführt sind.
Patent DE-102013209225-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Abgasdrosselventil und Steuerverfahren für ein Abgasdrosselventil
Inventor: OGAWA MITSUO
IPC: F02M26/52
Filed: 2013-05-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Steuervorrichtung (10) für ein Abgasdrosselventil (38), das in einem Abgaskanal (24) vorgesehen ist, der mit einer Brennkraftmaschine (22) verbunden ist, wobei das Ventil (38) zum Steuern einer Strömung eines Abgases angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (10) eine Steuereinrichtung (10) darstellt, die dazu konfiguriert ist, das Abgasdrosselventil (38) zwangsweise vollständig zu schließen und eine vollständig geschlossene Position des Abgasdrosselventils (38) zu lernen, wenn ein Beschleunigungsvorrichtungsöffnungsgrad (taacc) 0% beträgt, eine Kraftstoffabsperrung durchgeführt wird und eine Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine (22) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist.
Patent DE-102013217889-B4 (DE)
Title: Kinderabstützmechanismus
Inventor: XIAO XIAO-HONG
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-09-06
Granted: 2018-02-01
Abstract: Abstützmechanismus (300), der lösbar auf einer Kindertragvorrichtung (100) angeordnet und zum lösbaren Abstützen einer Kindertrage (200) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützmechanismus (300) aufweist: – einen Hauptkörper (310); – eine erste Verbindungskomponente (320), die an dem Hauptkörper (310) fixiert ist; – eine zweite Verbindungskomponente (330), wobei ein Teil der zweiten Verbindungskomponente (330) im Hauptkörper (310) in einer zurückziehbaren Weise angeordnet ist, wobei die erste Verbindungskomponente (320) und die zweite Verbindungskomponente (330) zur lösbaren Abstützung der Kindertrage (200) zusammenwirken, und die erste Verbindungskomponente (320) und die zweite Verbindungskomponente (330) jeweils an gegenüberliegenden Seiten des Hauptkörpers (310) angeordnet sind; und – eine dritte Verbindungskomponente (340, 340a, 340b, 340c), wobei ein Teil der dritten Verbindungskomponente (340, 340a, 340b, 340c) im Hauptkörper (310) beweglich angeordnet und an der Kindertragevorrichtung (100) lösbar installiert ist, und wobei die dritte Verbindungskomponente (340) zwischen der ersten Verbindungskomponente (320) und der zweiten Verbindungskomponente (330) angeordnet ist, – wobei die zweite Verbindungskomponente einen zweiten Eingriffsbereich (331), der an dem Hauptkörper (310) fixiert ist, und einen Schiebebereich (332) aufweist, der mit dem zweiten Eingriffsbereich (331) in einer zurückziehbaren Weise zum Kontakt mit der Kindertrage (200) verbunden ist, und – wobei die zweite Verbindungskomponente (330) ferner einen elastischen Bereich (333) aufweist, der mit dem Schiebebereich (332) in elastischem Kontakt steht, so dass sich der Schiebebereich (332) kontinuierlich aus dem zweiten Eingriffsbereich (331) erstreckt.
Patent DE-102014006023-B4 (DE)
Title: Schienensystem, insbesondere für eine Elektropalettenbahn
Inventor: SCHENK KONSTANTIN
IPC: B65G47/64
Filed: 2014-04-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Es wird ein Schienensystem (1) beschrieben, das insbesondere für eine Elektropalettenbahn gedacht ist. Es umfasst eine zwischen einem Hauptgleis (2) und mehreren Nebengleisen (3, 4) angeordnete Weiche (11), die eine Mehrzahl von beweglichen Schienenabschnitten (12, 13, 14, 15) umfasst. Diese sind in der Lage, je nach ihrer Position das Hauptgleis (2) mit den Nebengleisen (3, 4) zu verbinden. Die der einen Schiene (5) des Hauptgleises (2) zugeordneten beweglichen Schienenabschnitte (12, 13) sind dabei auf einem ersten beweglichen Schieber (20) und die der zweiten Schiene (6) des Hauptgleises (2) zugeordneten beweglichen Schienenabschnitte (14, 15) auf einem zweiten beweglichen Schieber (22) montiert, der unabhängig von dem ersten Schieber (20) bewegbar ist. Jedem Schieber (20, 22) ist ein eigener Antrieb (21, 23) zugeordnet, der von einer Steuereinrichtung (26) gesondert ansteuerbar ist. Dieses Schienensystem (1) weist bei geeigneter Ansteuerung der verschiedenen Schieber (20, 22) Vorteile im Blick auf die Erzeugung von Vibrationen auf und eignet sich zudem besonders gut für Schienensysteme, die unterschiedliche Spurweiten besitzen.
Patent DE-102014014438-B4 (DE)
Title: Belagsunterbau für Räume
Inventor: BRECHT WIDO EMIL
IPC: E04F15/18
Filed: 2014-09-29
Granted: 2015-12-10
Abstract: Belagsunterbau für Räume, insbesondere unter Bodenbelägen, wobei der Belagsunterbau mindestens eine Belagsunterbauschicht (2) aus gewelltem Material (1) aufweist und diese oder mindestens eine von mehreren Belagsunterbauschichten (2) mit einem Füllmaterial (3) gefüllt ist, wobei das gewellte Material (1) senkrecht zur Grundfläche (4) und Deckfläche (5) der Belagsunterbauschicht (2) verläuft und wobei das gewellte Material (1) alternierend eine gewellte (1') und mindestens eine ebene Schicht (1'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (3) mindestens einer Belagsunterbauschicht (2) Bitumen ist.