baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010926-U1 (DE)
Title: Garraum mit Überlauf
IPC: F24C1/00
Filed: 2007-08-06
Abstract: Ein
Gargerät und/oder ein Backgerät mit einem durch
die Tür (3) dicht verschließbaren Garraum (1),
der einen Boden (2) mit einem Abfluß-Sammelrohr (4), einem
Abfluß-Aufbau (5) mit Antrieb (9) und Dichtung (10) und
einem, im Abfluß-Sammelrohr (4) innenliegendem verschiebbarem
und/oder verdrehbarem Abfluß-Innenrohr (8), aufweist dadurch
gekennzeichnet, dass das Abfluß-Innenrohr (8) durch den
Antrieb (9) in eine Lage gebracht wird, in der es um das Maß B
(18) über dem Boden (2) steht.
Patent DE-202007012395-U1 (DE)
Title: Schnellbauplatten aus Schamotte
IPC: F24B1/06
Filed: 2007-09-04
Abstract: Schnellbauplatten
nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellbauplatten
aus Schamotte hergestellt werden
Patent DE-202007016695-U1 (DE)
Title: Polierschwamm
IPC: B24D13/14
Filed: 2007-11-29
Abstract: Polierschwamm
für eine
Poliermaschine mit einer vorderseitigen Polieroberfläche, einer rückseitigen
Befestigungsfläche
zur Befestigung an einem Stützteller
einer Poliermaschine sowie einer die Polieroberfläche und
die Befestigungsfläche
umfänglich
miteinander verbindenden Mantelfläche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsfläche
(2) einen kleineren Durchmesser als die Polieroberfläche (4)
aufweist und sich der Durchmesser der Mantelfläche (3) ausgehend von der Befestigungsfläche (2)
zur Polieroberfläche
(4) hin vergrößert.
Patent DE-202007016909-U1 (DE)
Title: Elektrodenhalter für feste Verbindung von Elektroden
IPC: B23K11/31
Filed: 2007-12-04
Abstract: Elektrodenhalter
für feste
Verbindung von Elektroden.
Patent DE-202008002893-U1 (DE)
Title: Gepolte Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-02-27
Abstract: gepolte
Erdwärmesonde
mit gedämmtem
Innenrohr und Wirbelelement dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr
(2) gedämmt
ist und dass zur Gewährleistung
eines gleichbleibenden Ringraumabstandes zwischen Hüllrohr (1)
und Innenrohr (2) ein Wirbelelement (6) verwendet wird.
Patent DE-202008003254-U1 (DE)
Title: Duschbodenbausatz
IPC: A47K3/40
Filed: 2008-03-06
Abstract: Duschbodenbausatz
(10) mit einem Untergestell (11) und einem Bodenelement (12, 47)
zur Anordnung auf dem Untergestell, wobei das Untergestell als Gitterwerk
aus einem Hartschaum-Werkstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gitterwerk als einstückiges Formteil mit einer
gitterförmigen Huflagerfläche (38) zur Auflage
des Bodenelements ausgebildet ist.
Patent DE-202008004034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere Zweirädern, Trikes und Quads, vor Witterungseinflüssen
IPC: B62J19/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere Zweirädern, Trikes und Quads, vor
Witterungseinflüssen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung (1) aus einem Flächenelement
(2) aus elastischem Material besteht, wobei Befestigungselemente
(3) zum Aufspannen des Flächenelementes
(2) zwischen dem vorderen und dem hinteren Bereich des Fahrzeuges
(4) vorgesehen sind.
Patent DE-202008005030-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Generator
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Prüfvorrichtung
für Generator,
die ein Steuersystem (11) umfaßt,
das mit einem Inverterantrieb (2) elektrisch verbunden ist, der
die Welle (31) des geprüften
Generators (3) drehantreiben kann, der mit dem Steuersystem (11)
elektrisch verbunden ist und Meßsignale
an das Steuersystem (11) zurücksenden
kann.
Patent DE-202008007208-U1 (DE)
Title: Luftdicht verschliessbarer Behälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2008-05-26
Abstract: Luftdicht
verschliessbarer Behälter, bestehend
aus einem Deckel, einem Behältnis
und eine Entlüftungsstruktur,
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behältnis und der Deckel dicht
miteinander verbunden werden können
und dass die Entlüftungsstruktur
an den Deckel ausgebildet ist, dass der Behälter luftdicht wird.  An
der Entlüftungsstruktur
ist ein Knopf, der mit Spritzgusstechnik einstückig hergestellt wird und ein
oder mehrere elastische Teile hat, ausgebildet.  Mit Drücken und
Loslassen kann die Luft durchgelassen werden oder wieder luftdicht
werden.
Patent DE-202008011266-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H8/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: Heizgerät, insbesondere Brennwertheizgerät, umfassend einen Gas- oder Ölbrenner in einer zylindrischen Brennkammer (1), welche radial von einem schraubenförmig gewendelten Wärmetauscher begrenzt ist, mindestens einen Spalt (3) für den Durchtritt von Heizgasen durch den Wärmetauscher, ein vorderes Deckelelement zur Aufnahme des Brenners, ein hinteres Deckelelement als Verschluss für die Brennkammer (1), Vor- und Rücklaufanschlussstutzen sowie radial außerhalb des Wärmetauschers mit einem Abgassammelraum (4) unter einem umgebenden Mantel mit einem Anschlussstutzen für eine Abgasleitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des schraubenförmig gewendelten Wärmetauschers aus mindestens zwei Kreisringen (2) besteht, welche jeweils aus gleichen, miteinander verschweißten Halbschalen ausgebildet sind, dass zwischen zwei Kreisringen (2) ein Spalt (3) für den Durchtritt von Heizgasen vorgesehen ist, und dass die hydraulische Verbindung von benachbarten Kreisringen (2) über Öffnungen (5) in den Halbschalen vorgesehen ist, welche im Winkel von 45° zur Trennebene eines Kreisringes (2) angeordnet sind.
Patent DE-202008013406-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B47/02
Filed: 2008-09-25
Abstract: Verriegelbares
Schloss (10) mit einem elektrischen Verriegelungssystem für
Türen, insbesondere für Fluchttüren,
mit einem Fallenriegel (16), einer elektrischen Verriegelung (26),
einem Betätigungselement und einer Steuervorrichtung, wobei
das Betätigungselement mit der Steuervorrichtung verbunden
ist, über die die elektrische Verriegelung (26) in die
Entriegelungsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine zusätzliche Falle (20) vorgesehen ist, dass die elektrische
Verriegelung (26) als Elektroöffner (24) ausgebildet ist
und der Elektroöffner (24) der zusätzlichen Falle
(20) zugeordnet ist.
Patent DE-202008015310-U1 (DE)
Title: Baugruppe aus zwei oder mehr Anschlussvorrichtungen zur Realisierung von Abzweigungen an durchgehenden Leitern
IPC: H01R9/03
Filed: 2008-11-19
Abstract: Baugruppe aus mehreren Anschluss-Vorrichtungen zur Realisierung von Abzweigungen an einer Mehrzahl durchgehender elektrischer Leiter, insbesondere eines abschnittsweise abgemantelten Kabels (8a, 8b), wobei die Anschluss-Vorrichtungen (1) jeweils ein Übergehäuse (2) und vorzugsweise jeweils ein in dem Übergehäuse (2) aufgenommenes Anschlussmodul (3) aufweisen, das zur Kontaktierung von aufgefächerten, durchgehenden Leitern des durchgehenden Kabels (8a, 8b) ausgebildet ist, wobei die Übergehäuse (2) ferner jeweils ein Grundteil (5) und ein Deckelteil (6) aufweist, die im zusammengebauten Zustand mehrere das jeweilige Übergehäuse (2) von innen nach außen durchsetzende Gehäusedurchführungen (7) für das durchgehende Kabel (8a, 8b) und/oder für abgehende Leiter oder Kabel (8c) ausbilden, und wobei die Gehäusedurchführungen (7) mittels Dichtungen (9) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass direkt benachbarte Übergehäuse (2) der Anschlussvorrichtungen der Baugruppe direkt mittels den zur Abdichtung der Gehäusedurchführung (7) ausgelegten Dichtungen (10, 11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008016670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz des menschlichen Körpers gegen Insektenstiche, Zeckenbisse o.dgl.
IPC: A41D13/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz des menschlichen Körpers
gegen Insektenstiche, Zeckenbisse oder dgl., dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung aus einem im Wesentlichen Kunstfasern umfassenden
Textilmaterial (2) besteht, bei dem die offene Fläche einer
Masche (3) < 0,6
mm 2  ist und eine kürzere freie Distanz der Masche < 0,3 mm ist.
Patent DE-202008017590-U1 (DE)
Title: Verbundteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-11-26
Abstract: Verbundteil für ein Kraftfahrzeug insbesondere eine Karosseriehaube, wie eine Motorraumhaube mit einem Tiefziehteil (2) aus einem Metallblech und einem Schaumkern (3), wobei das Tiefziehteil (2) flächig ausgebildet ist und in seiner Form der gewünschten äußeren Form des Verbundteils entspricht und eine Haubenfläche (4) und umlaufende Haubenkanten (5) besitzt, wobei ein von der Haubenfläche (4) und den Haubenkanten (5) umschlossenes Volumen von dem Schaumkern (3) aus einem Kunststoffschaum im Wesentlichen ausgefüllt ist, wobei das Verbundteil durch das Ein- bzw. Umschäumen des Tiefziehteils (2) mit dem den Schaumkern (3) ausbildenden Schaum in einer entsprechenden Form gebildet ist.
Patent DE-202009001156-U1 (DE)
Title: Verkehrsampel oder andere Lichtzeichenanlage mit abgewinkelten Deckgläsern
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-01-30
Abstract: Verkehrsampel oder andere Lichtsignalanlage mit abgewinkelten Deckgläsern, die jeweils für sich gesehen die Funktion einer Streulichtlinse erfüllen und die mit Abschirmungen im oberen Bereich eines jeder Farbzeichens am abschließenden Deckglas versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckglas (5), von einer Waagerechten ausgehend, ab seiner Hälfte nach innen und unten in spitzem Winkel geneigt ist und und die somit vorhandenen Teilbereiche (3 und 4) des Deckglases (5) voneinander reflexionsfrei getrennt sind, wobei mindestens eine Leuchtquelle mit einem dazugehörigen Reflektor hinter dem Deckglas (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009001562-U1 (DE)
Title: Navigationsgeräte Haltesystem
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-02-07
Abstract: Haltesystem
für ein
Navigationsgerät mit
einer Grundplatte (1) und einem Schließhebel (3), welcher schwenkbar
an der Grundplatte (1) gelagert ist und einen schwenkbar gelagerten
Schließdeckel
(2) zur Aufnahme des Navigationsgerätes aufweist, und (optional)
mit einem Schloss mit Riegel (9), wobei der der Schlitten (10) der zur
Betätigung
der Mechanik dient, über
den Riegel (9) verriegelt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass
im Verlauf der Schwenkbewegung des Schließhebels (3) in die Schließstellung
der Schließdeckel
(2) über
eine Verrasteinheit (6 + 7) mit der Grundplatte (1) verrastet.
Patent DE-202009001566-U1 (DE)
Title: Resurfacing-Schultergelenkkopfimplantat
IPC: A61F2/40
Filed: 2009-02-06
Abstract: Resurfacing-Schultergelenkkopfimplantat,
aufweisend eine 1 bis 1,5 mm dicke metallische Kappe (2) zum zementierten
Aufsatz auf den natürlichen, lediglich
entknorpelten Humeruskopf.
Patent DE-202009001874-U1 (DE)
Title: Stepper
IPC: A63B22/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Stepper, mit  – einem Hauptkörper (10);  – einer nach unten geneigten Gelenkeinheit (20), die am Hauptkörper (10) angeordnet ist und aus zwei nach unten geneigten Achsstangen (21) ausgebildet ist, die jeweils ein niedrigeres erstes (211) und ein höheres zweites Ende (212) besitzen, wobei das niedrigere Ende (211) an der jeweiligen Außenseite vorgesehen ist, an welcher sich die beiden unten geneigten Achsstangen (21) voneinander abwenden;  – einer Pedaleinheit (30), die zwei Trittbretter (32) aufweist, die jeweils an den beiden nach unten geneigten Achsstangen (21) der nach unten geneigten Gelenkeinheit (20) gelenkig gelagert sind; und  – einer abwechselnden Kopplungseinheit (40), die am Hauptkörper (10) angeordnet ist und den Trittbrettern (32) der Pedaleinheit (30) ermöglicht, sich abwechselnd auf- und abwärts zu bewegen.
Patent DE-202009001907-U1 (DE)
Title: Herzstück
IPC: E01B7/14
Filed: 2009-02-25
Abstract: Herzstück (10) umfassend eine bewegliche Herzstückspitze (12) mit mit diesen verbundenen Anschlussschienen (14, 16) sowie eine relativ entlang einer der Anschlussschienen verschiebbare Auszugschiene (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugschiene (22) eine bearbeitete Schiene mit Regelschienenprofil ist.
Patent DE-202009005158-U1 (DE)
Title: Doppelfunktionskrallengreifer
IPC: B25B9/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Doppelfunktionskrallengreifer mit:  einem flexiblen Rohr (20);  einer Verbindungsstange (40), die sich im flexiblen Rohr (20) befindet, wobei beide Enden der Verbindungsstange (40) aus den beiden Enden des flexiblen Rohrs (20) herausragen;  einem Druckelement (61), das mit einem Ende der Verbindungsstange (40) verbunden ist;  einer Krallenvorrichtung (80), deren eines Ende mit einem von dem Druckelement (61) abliegenden Ende der Verbindungsstange (40) verbunden und deren anderes Ende als Krallenabschnitt (81) ausgeführt ist, und wobei der Krallenabschnitt (81) beim Beaufschlagen mit Druck einklemmbar und beim Loslassen ausspreizbar ist; und  einer magnetischen Vorrichtung (90), die einen Magnetkopf (91) in Verbindung mit dem flexiblen Rohr (20) aufweist, wobei der Magnetkopf (91) derart eine mit dem flexiblen Rohr (20) kommunizierende Durchgangsbohrung (93) aufweist, dass der Krallenabschnitt (81) der Krallenvorrichtung (80) in der Durchgangsbohrung (93) des Magnetkopfs (91) unterbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das flexible Rohr (20) von einer...
Patent DE-202009005835-U1 (DE)
Title: Modulares Rückhaltesystem
IPC: E04D13/15
Filed: 2009-04-18
Abstract: Modulares Rückhaltesystem zur wasserdurchlässigen Begrenzung und Unterteilung von Belägen auf Flachdächern, Balkonen und dergl. aus einem Grundelement (1) und einer Rückhalteleiste (6, 11), gekennzeichnet durch eine Steckverbindung zwischen der Rückhalteleiste (6, 11) und der Oberseite des Grundelements (1).
Patent DE-202009009642-U1 (DE)
Title: Weiterentwicklung eines Handgeräts zum Schleifen und Polieren
IPC: B24B21/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Handgerät zum Schleifen und Polieren mit einem endlosen Schleif- oder Polierband, das von einer mit einer Antriebseinheit verbindbaren Antriebsrolle (2) über Umlenkrollen (10/11/12/13) geführt ist, wobei zwischen zwei im Abstand angeordneten Umlenklrollen (11/12) ein zum Andrücken des Schleif- oder Polierbands an ein Werkstück dienender Arbeitsbereich bestimmt ist und für das Schleif- oder Polierband eine Spannrolle (10) vorgesehen ist, wobei zwischen den beiden, den Arbeitsbereich bestimmten Umlenkrollen (11/12) innerhalb des Schleif- oder Polierband (14) umschlossenen Bereich ein Freiraum vorgesehen ist, in dem bei einem Aufdrücken des Schleif- oder Polierbands (14) auf einen Rundkörper die sich bildende den Rundkörper umschlingende Bandschleife gegen die Wirkung des Spannarms (6) mit Spannrolle (10) ausweichen kann, wobei das Schleif- oder Polierband mittels Federspannung (9) gestrafft und arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß an den Umlenkrollen (11/12) Bandführungsplättchen (20/21) vorgesehen sind, die das Schleif- oder Polierband seitlich führen und am Abspringen von den Umlenkrollen (11/12) hindern.
Patent DE-202009009952-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/08
Filed: 2009-07-22
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen mit einem ortsfest angebrachten Stützenaußenrohr (13), einem darin angeordneten verschiebbaren Stützeninnenrohr (14), an dessen unteren Endbereich ein Fuß (15) befestigt ist, und das mit einer Mutter (17) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (16) befindet, welche über ein Getriebe, das mindestens eine Kegelradstufe (24, 20) und einen vorgelagerten umschaltbaren Getriebebereich mit stirnverzahnten Zahnrädern für den Schnellgangbetrieb und den Lastgangbetrieb aufweist, antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens vorhandenen Zahnräder und Ritzel, nämlich das Schnellgangzahnrad (29) mit dem Schnellgangritzel (23), die Verzahnung des Lastgangritzels (25b) mit dem Lastgang-Zwischenzahnrad (30a) sowie das Lastgang-Zwischenritzel (30c) und das Lastgangzahnrad (22) des vorgelagerten Getriebebereichs paarweise in mindestens drei verschiedenen vertikalen Ebenen verteilt im vorderen Bereich der Stütze (10) innerhalb oder und vor dem Stützenaußenrohr (13) angeordnet sind.
Patent DE-202009010783-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für Display-Wände
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: Rahmensystem für Display-Wände aus mehreren unter einem Winkel miteinander verbundenen Hohlkammerprofilen (1), die jeweils eine viereckige Umfassung (2) mit einer umlaufenden Nut (3) zur lösbaren randseitigen Befestigung mindestens einer textilen Materialbahn mit Keder ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere viereckige Umfassungen (2) in einer Stapelebene übereinander angeordnet sind, und jeweils benachbart angeordnete Umfassungen (2) durch beidseits in die Hohlkammerprofile (1) einfügbare Verbindungselemente (4) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202009013345-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Befestigungsanordnung zur Festlegung eines Möbelbeschlags, insbesondere einer Führungsschiene (4) einer Auszugsführung an einer Wand (2, 11) eines Möbelkorpus (1, 10), aufweisend  – mindestens einen an der Wand (2, 11) festlegbaren Adapter (100, 200), an dem der Möbelbeschlag (4) befestigbar ist,  – wobei der Adapter (100, 200) Anbindungselemente zur Positionierung und Fixierung des Adapters (100, 200) an der Wand (2, 11) aufweist,  – wobei mindestens eines der Anbindungselemente zur Fixierung des Adapters (100, 200) an einer metallenen Wand (11) des Möbelkorpus (1, 10) ausgebildet ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Adapter (100, 200) mit mindestens einer Bohrung (101, 201) für ein Verbindungselement, insbesondere eine Schaube oder ein Niet, zur Fixierung des Adapters (100, 200) an einer nichtmetallenen, insbesondere einer hölzernen Wand (2) des Möbelkorpus (1, 10) ausgebildet ist und  – mindestens eines der Anbindungselemente zur Positionierung des Adapters (100, 200) mit einem Vorsprung ausgebildet ist,...
Patent DE-202009015036-U1 (DE)
Title: Folienbild zum Anbringen auf der Innen- und/oder Außenseite eines aus Lamellen zusammengesetzten Rollladens sowie Hilfsmittel zum Aufbringen eines solchen Folienbildes auf einem Rollladen sowie System aus beidem
IPC: B66C1/10
Filed: 2009-11-04
Abstract: Folienbild zum Anbringen auf der Innen- und/oder Außenseite (4, 5) eines aus Lamellen (2) zusammengesetzten Rollladens (1), wobei das Folienbild (6) in eine Vielzahl das Gesamtbild ergebende voneinander getrennte Folienbildstreifen (7, 7', 7'') unterteilt ist, von denen jeweils ein Folienbildstreifen (7, 7', 7'') einer Lamelle (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbildstreifen (7, 7', 7'') quer zur Streifenlängsrichtung unterteilt ist in einen zentralen Motivbereich (10) und einen sich quer zur Streifenlängsrichtung nach oben und unten anschließenden oberen Umbug (11) und unteren Umbug (12), wobei der obere Umbug (11) und untere Umbug (12) dazu bestimmt sind, in die Kontaktfuge zweier benachbarter Lamellen (2) eingefaltet zu werden.
Patent DE-202009015292-U1 (DE)
Title: Bade Schaum Optimierer / Bade Schaum Optimierer Deckel
IPC: B65D51/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Bade Schaum Optimierer dadurch gekennzeichnet dass er als Baden-Schaum Verschlußkappe oder als Einzel Gegenstand angeboten werden kann
Patent DE-202009017067-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Verbinden eines einreihigen Gehäuses mit einem Anschlusselement
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Verbindungssystem zum Verbinden eines einreihigen Gehäuses (12) mit einem Anschlusselement (10), wobei an dem einreihigen Gehäuse (12) ein Anschlussbereich (22) zum Verbinden des Anschlusselements (10) mit dem einreihigen Gehäuse (12) vorgesehen ist, wobei der Anschlussbereich (22) mit einer in dem einreihigen Gehäuse (12) vorgesehenen elektrischen oder elektronischen Baugruppe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (10) mittels eines Steckkontakts (24) an dem Anschlussbereich (22) befestigbar ist.
Patent DE-202010000659-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß aus thermoplastischem Polymer, pflanzlichen und mineralischen Stoffen
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Pflanzgefäß in beliebiger Formgebung mit einer Materialzusammensetzung bestehend aus mindestens einem thermoplastischem Polymer und mindestens einem pflanzlichen Stoff, vorzugsweise Holzmehl und/oder Holzkorn und/oder Holzfaser und/oder Cellulosefaser, dadurch gekennzeichnet, dass enthalten sind:  – mindestens fünf Gewichtsprozent Talkum,  – mindestes ein poröses, offenporiges thermoplastisches Polymer und/oder mindestens ein poröses, offenporiges duroplastisches Polymer,  – mindestens dreißig Gewichtsprozent pflanzliche Stoffe,  – maximal fünfzig Gewichtsprozent thermoplastische Polymere als Gesamtanteil an polymeren Bestandteilen.
Patent DE-202010002473-U1 (DE)
Title: Anlage zum Entsticken von Rauchgas mit einer Abblasvorrichtung
IPC: F23J3/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Anlage zum Entsticken von Rauchgas mit  einem Katalysatorkörper (1) mit einer im Wesentlichen als ebene Fläche (10) ausgebildeten Anströmseite (11) an die die Rauchgase (2) anströmen können, einer Ausströmseite (12), einer Vielzahl von von der Einströmseite in Richtung zur Ausströmseite vom Rauchgas durchströmbaren Längskanälen (13) und einer Abblasvorrichtung (3) zum Blasen eines Fluids über die Anströmseite,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abblasvorrichtung (3) fest relativ zum Katalysatorkörper angeordnet ist und Öffnungen (31) zum Ausblasen des Fluids entlang der auf der Anströmseite ausgebildeten ebenen Fläche (10) aufweist.
Patent DE-202010004506-U1 (DE)
Title: Gewichtsgesteuertes Fluggerät mit starren Flügeln und verschränkten Winglets, ohne aerodynamische Ruder
IPC: B64C5/08
Filed: 2010-04-03
Abstract: Anspruch wird erhoben auf Fluggeräte, deren Kurvenflugverhalten durch verschränkte Winglets koordiniert wird.
Patent DE-202010006008-U1 (DE)
Title: LED-Kundenstopper
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-04-23
Abstract: LED-Kundenstopper dadurch gekennzeichnet, dass LED-Lichtstreifen hinter den oberen und unteren Schienen/Profile des Rahmens angebracht sind. Es ist auch möglich die LED-Lichtstreifen auf allen 4 Seiten anzubringen. Die LED-Lichtstreifen sind sehr klein und der Rahmen kann dadurch sehr schmal, ca. 1,5 cm, gehalten werden. Außerdem verbrauchen die LED-Lichtstreifen weniger Energie.
Patent DE-202010008984-U1 (DE)
Title: Mobiles Kartenterminal
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-11-09
Abstract: Mobiles Kartenterminal, umfassend  a. ein manipulationssicheres Gehäuse,  b. eine flächensensorbasierte Eingabemöglichkeit,  c. mindestens eine USB Schnittstelle,  d. eine Energieversorgung,  e. wenigstens vier Kontaktiereinheiten für Chipkarten zur Identifizierung, Authentifizierung, Speicherung, Verschlüsselung und/oder Dienstevermittlung,  wobei eine der Kontaktiereinheiten der Identifizierung und/oder Authentifizierung eines Benutzers dient, wobei eine weitere Kontaktiereinheit der Identifizierung und/oder Authentifizierung eines Dritten dient, wobei eine weitere Kontaktiereinheit der Identifizierung, Authentifizierung, Speicherung und/oder Dienstevermittlung mit einem Diensteanbieter dient und eine weitere Kontaktiereinheit der Speicherung und/oder Verschlüsselung dient.
Patent DE-202010010471-U1 (DE)
Title: Heft-Satz-Ecken-Wulfgart Fohen-Clip Klemmer
IPC: B42F1/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Hauptschutzanspruch wird gestellt auf den zusammen setzbaren nachstehend genannten:  Heft-Satz-Ecken-Wulfgart Folien-Clip Klemmer, dessen Anwendung, Sinn und Zweck die Halterung und Ordnung von einem Heft-Satz, bestehend aus mehreren DIN A 4 Blättern u. a. gewährt.
Patent DE-202010012839-U1 (DE)
Title: Vogeltüre-Sicherung für Kuckucksuhren
IPC: G04B25/06
Filed: 2010-09-18
Abstract: Die neue Vogeltüre-Sicherung ist dadurch gekennzeichnet,  1.) dass beim Transport der verpackten Uhr die Vogeltüre geschlossen bleibt.  2.) dass sie an der Vorderseite der Uhr nicht sichtbar ist.  3.) dass die Klemmverbindung zwischen Drahtöse der Vogeltüre-Sicherung und Vogelstange durch ziehen an der Lasche   über die Rückwand des Uhrengehäuses leicht entfernt werden kann.