baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104055-U1 (DE)
Title: Sitzbank-Vorrichtung
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Sitzbank-Vorrichtung (100) mit einem Sitzpaneel (110), einer Rückenlehne (120) sowie jeweils einem im Bereich einer jeweiligen Seitenkante des rechteckig ausgebildeten Sitzpaneels (110) angeordneten Trägerrahmen (130, 131) zum Abstützen des Sitzpaneels (110), wobei ein jeweiliger Trägerrahmen (130, 131) mit mindestens einem Stellelement (140, 141) zum Abstellen des Sitzpaneels (110) auf einer Standoberfläche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (120) in jeweils einem Rotationslager (121, 122) in den beiden sich gegenüberstehenden Trägerrahmen (130, 131) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202018001741-U1 (DE)
Title: Trichterförmiger Einsatz für einen Pflanzenbehälter
IPC: A01G27/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Trichterförmiger Einsatz (3) für einen Pflanzenbehälter (2), nämlich Blumen-, Dekor- oder Übertopf, mit einem Rohrteil (11), einer sich schulterförmig am oberen Ende des Rohrteils anschließenden Ringplatte (12) und einem gegen die Seitenwand (5) des Pflanzenbehälters abdichtenden Dichtrand (13), wobei sich unterseitig ein Wasserauffangbecken (22) zwischen dem Einsatz (3) und dem Pflanzenbehälter (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass oberseitig eine insbesondere ein Auflager ausbildende Aufnahme (19) für einen Pflanztopf (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202018001922-U1 (DE)
Title: Spülhilfe zur Reinigung von Geschirr
IPC: A47L17/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Spülhilfe zur Reinigung von Geschirr, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) mitsamt Geschirrkorb (2), und Sprüharm (6) in handelsüblichen Spülbecken mindestens teilweise versenkt werden kann.
Patent DE-202018005090-U1 (DE)
Title: Flächenheizelement für benutzerberührbare Flächen
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-11-05
Abstract: Flächenheizelement (1, 31) für benutzerberührbare Flächen mit mindestens zwei eine Grundfläche (5) bildenden Heizsegmenten (2, 3, 4), wobei jedes Heizsegment (2, 3, 4) durch zumindest einen auf einem Trägermaterial (6) angeordneten Heizleiter (7) gebildet ist, und wobei die zumindest zwei Heizsegmente (2, 3, 4) über mindestens ein den Heizleiter (7) tragendes Verbindungselement (10, 11) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (10, 11) durch das Trägermaterial (6) gebildet ist, und dass der Heizleiter (7) im Bereich des mindestens einen Verbindungselementes (10, 11) unlösbar durch auf sich selbst geklapptes Trägermaterial (6) eingebettet ist.
Patent DE-202018006698-U1 (DE)
Title: Luftfederanordnung für Fahrzeuge
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-08-30
Abstract: Luftfederanordnung (2) mit einem Balg (4), welcher aus einem elastomeren Material (20) und darin angeordneten Festigkeitsträgern (26, 28) hergestellt ist, welcher einen torusähnlichen Mittelabschnitt (9) sowie daran anschließend ein oberes Balgende (5) und ein unteres Balgende (7) aufweist, und bei dem am oberen Balgende (5) ein ringförmiger Klemmwulst (6) sowie am unteren Balgende (7) ein ringförmiger Abstützwulst (8) ausgebildet ist, wobei in dem elastomeren Material (20) des Balgs (4) wenigstens ein signaltechnischer Leiter (22) angeordnet ist, der unterbrechungsfrei vom Klemmwulst (6) bis zum Abstützwulst (8) verläuft, wobei die beiden Enden des signaltechnischen Leiters (22) mit einer Diagnoseeinrichtung (30) signaltechnisch verbunden sind, und wobei die Diagnoseeinrichtung (30) zur Erzeugung eines Warnhinweises ausgebildet ist, wenn diese aufgrund einer Verringerung oder Unterbrechung der Signalleitfähigkeit des signaltechnischen Leiters (22) dessen kurz bevorstehende oder erfolgte Zerstörung feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der fadenförmigen Festigkeitsträger im Balg (4) als der mit der Diagnoseeinrichtung (30) verbundene signaltechnische Leiter (22) genutzt wird.
Patent DE-202018100393-U1 (DE)
Title: Gebinde, das einen Imbiss eines getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses enthält
IPC: B65D85/20
Filed: 2018-01-24
Abstract: Gebinde, das einen Imbiss eines getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses enthält, das eine Umhüllung (2) und eine vorgegebene Menge von Portionen des in der Umhüllung (2) enthaltenen Nahrungsmittelerzeugnisses aufweist,wobei das getrocknete Nahrungsmittelerzeugnis ausgewählt ist aus einer Gruppe, die aufweist: Blöcke oder dünne Scheiben aus getrocknetem Schinken; Blöcke aus einer Kombination von kalten iberischen Fleischsorten ausgewählt aus einem iberischen Schweinelendenblock, Presa, Chorizo, Morcon, und Pepperoni-Salami; und Blöcke aus einer Kombination von Käsen ausgewählt aus halbgereiftem Käse, gereiftem Käse und sehr geschätztem Käse,wobei die Umhüllung (2) zwei flexible Laminate (2a, 2b) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, die auf entgegengesetzten Seiten der vorgegebenen Menge von Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses angeordnet sind, undwobei sich die zwei Laminate (2a, 2b) nebeneinander befinden und an Randbereichen (5) um einen luftdichten Behälter (20), der die vorgegebene Menge von Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses enthält, herum miteinander verbunden sind, und wobei die Umhüllung (2) weiterhin eine Einrichtung (4) zum leichten Öffnen aufweist, durch die die Umhüllung manuell zerrissen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassdie vorgegebene Menge von Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses eine einzelne Ration (3) von Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses ist;die Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses, welche die einzelne Ration (3) bilden, in der Umhüllung (2) angeordnet sind und dabei einen länglichen Streifen bilden, der eine durchschnittliche Dicke (G) und eine durchschnittliche Breite (A) aufweist, wobei die durchschnittliche Dicke (G) zumindest 20% der durchschnittlichen Breite (A) beträgt; undwobei die Einrichtung (4) zum leichten Öffnen an der Umhüllung (2) in einer Position, die zu einem der Enden des Behälters benachbart ist, platziert ist, um, wenn die Umhüllung (2) durch die Einrichtung (4) zum leichten Öffnen zerrissen wird, ein offenes Ende (6) des Behälters bereitzustellen, durch das die Portionen des getrockneten Nahrungsmittelerzeugnisses, die die einzelne Ration (3) bilden, durch einen Druck, der manuell über einen Bereich der Umhüllung (2), der zu einem dem offenen Ende (6) des Behälters entgegengesetzten Ende der einzelnen Ration (3) benachbart ist, ausgeübt wird, schrittweise herausgenommen werden.
Patent DE-202018106064-U1 (DE)
Title: Sicherheitslaufmatte
IPC: E04G21/32
Filed: 2018-10-23
Abstract: Sicherheitslaufmatte, insbesondere für Baustellen, mit einer Auflagefläche (3, 103, 203) und einer Lauffläche (2, 102, 202), die zumindest abschnittsweise elastisches Material (20, 120, 220) aufweisen, wobei die Sicherheitslaufmatte (1, 101, 201) eine Längsseite (5, 105, 205, 7, 107, 207) und eine Querseite (4, 104, 204, 6, 106, 206) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu der Querseite (4, 104, 204, 6, 106, 206) beabstandet voneinander mehrere Querstreben (10, 110, 210) vorgesehen sind und zumindest zwischen den Querstreben (10, 110, 210) das elastische Material (20, 120, 220) vorgesehen ist.
Patent DE-202019001047-U1 (DE)
Title: Duo - Rollo Abnehmer Vorhang
IPC: A47H23/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Abnehmbares Stoff Rollo
 Figur 1
 Das Stoffrollo bestehend aus einem Vorhang(1), Befestigungsschiene(2), Gardinenband(3), dünnen Stab(4), gebogenem Federstahl(5), Schnur(6) und einer Wickelwelle(7),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffvorhang(1) an der Wickelwelle(7) befestigt ist, jedoch abnehmbar ist.
 Das Stoffrollo besteht aus zwei Teilen, dem Stoff(1) mit Schlaufen(8) am oberen Ende und einem Stoff, die breite je nach Bedarf, mit Schlaufen(8), deren gerades Ende an der Wickelwelle(7) befestigt ist.
 Die Schlaufen(8) die gegeneinander greifen, können mit Hilfe eines dünnen Stabes(4) verbunden und auch wieder getrennt werden.
Patent DE-202019001947-U1 (DE)
Title: AC/DC-Konzept und -Komponenten für die aufwandsminimierte Modernisierung der Elektroinstallation älterer Wohnungen und Häuser
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verlegung neuer AC-Leitungen im Boden des Verteilerraums, Weiterführung in die einzelnen Räume in handelsüblichen Sockelleisten-Kanälen, keine neuen Leitungen in den Wänden
 dadurch gekennzeichnet,
 dass neue AC-Kabel ausschließlich in Kanäle (3) verlegt werden, die zuor in den Boden eines zentralen Verteiler-Raums eingebracht wurden, vorzugsweise dem Flur (1) der Wohnung. Die Durchführung (6) der Kabel durch die Wand in die einzelnen Räume erfolgt vom Verteilerraum-Boden (1) aus in an den Seitenwänden der angrenzenden Räume montierte handelsübliche Sockelleisten-Kanäle (4). Die Kabel-Durchführung (6) vom jeweiligen Flurkanal zum Sockelleisten-Kanal wird realisiert mittels einer bodennahen schrägen Bohrung von den Räumen zum Verteilerraum dergestalt, dass die Bohrung dort unter dem Bodenniveau im neu gefrästen Kabelkanal ankommt.
 An gewünschten Stellen wird ein Steckdosenaufsatz (5) aus dem gewählten handelsüblichen System installiert.
 Typischerweise werden in den Sockeleisten-Kanälen auch sonstige benötigte Kabel und Anschlüsse für Telefon, Internet, Fernsehempfang mitverlegt.
 Eine Weiterführung der Sockelleisten-Kanäle über Ecken auf die Außenseiten der Räume (0) ist nicht erforderlich und sollte vermieden werden.
 Weitere neue AC-Leitungen werden nicht verlegt. Somit gibt es nach der Sanierung außer den Leitungen vom Verteiler zu den Bodenkanälen keine AC-Leitungen oberhalb von Boden- oder Sockelleistenkanälen.
 Das gesamte erfindungsmäßige AC-System ist für einen typischen Wohnungsgrundriss in Zeichnung 1 dargestellt.
 An das neu installierte AC-System werden vorzugsweise alle 230V- Verbraucher angeschlossen. Spezielle Stromverbraucher wie Elektroherde werden über separat abgesicherte Leitungen direkt an den Verteiler angeschlossen (5a), aber auch in diesem Fall wird die Leitung im Sockelleistenkanal und Bodenkanal zum Verteiler geführt.
Patent DE-202019002553-U1 (DE)
Title: Abfalleimer/Sammel-Behältnis
IPC: B65F1/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Abfalleimer/Sammelbehälter gekennzeichnet durch:1. zweiseitig offene Grundform (eckig, rund, oval, dreieckig, mehreckig - symetrisch oder asymmetrisch)2. mindestens zwei innenliegende Halterungen, übereinander liegend, Innenform offen:- die untere ist fest mit dem Grundkörper verbunden- die obere/n (nicht fest mit der Grundform verbundene) liegt auf der unteren, fest am Grundkörper befestigten auf3. die Halterungen folgen der Form des Grundkörpers und umschließen ganz oder teilweise die Grundform4. eine Grundform wie in (1) beschrieben, jedoch gekennzeichnet durch eine in der Innenform befindliche Verjüngung, durch die ein Durchrutschen mindestens einer oder mehrerer aufliegenden Halterungen (wie in 3 beschrieben) verhindert wird. Die Verjüngung der Innenform kann dabei partiell oder vollflächig nach unten erfolgen.Vorrichtung wie zuvor genannt jedoch zusätzlich gekennzeichnet durch:5. Deckel6. Klemm-Verbindung zwischen Halterungen7. weitere Halterung/en8. Zierleisten9. darüber befindliche Ausklopfvorrichtung (z.B. für Kaffesatz)10. Wandhalterung11. stehende Version12. doppelwandige Grundform mit innenliegender LED-Beleuchtung13. eine zwei- oder mehrfache nebeneinander liegende Anordnung von Grundkörpern zur Abfalltrennung
Patent DE-202019106473-U1 (DE)
Title: Verbessertes Leitergelenk vom Zwei-Stift-Drücktyp
IPC: E06C7/50
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verbessertes Leitergelenk vom Zwei-Stift-Drücktyp, umfassend:ein äußeres Gelenkteil, das aus einer ersten äußeren Gelenkschale und einer zweiten äußeren Gelenkschale gebildet ist;ein inneres Gelenkteil, das aus zwei inneren Gelenkschalen gebildet ist;einen Schwenkniet, der in Mitten des äußeren und des inneren Gelenkteils angeordnet ist, der das äußere und das innere Gelenkteil miteinander befestigt und es dem äußeren und dem inneren Gelenkteil ermöglicht, relativ zueinander gedreht zu werden;eine konische Druckfeder, die neben dem Schwenkniet und nahe einer lateralen Seite der zweiten äußeren Gelenkschale angeordnet ist;einen Druckknopf, der neben der konischen Druckfeder angeordnet ist; undeine Aktivierungsplattenvorrichtung, die neben der ersten äußeren Gelenkschale angeordnet ist, die eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei sich ein zentraler Verbindungsschaft von der Vorderseite in Richtung der zwei Gelenkteile erstreckt, durch den Schwenkniet und die konische Druckfeder läuft und fest an dem Druckknopf angebracht ist;wobei die Aktivierungsplattenvorrichtung an ihrer Vorderseite ferner zwei Positionierstifte aufweist, die parallel und in Bezug auf den zentralen Verbindungsschaft gegenüberliegend angeordnet sind, wobei jeder der Positionierstifte ein kreisförmiges distales Ende und einen runden Berührungsvorsprung, der sich von dem kreisförmigen distalen Ende erstreckt, aufweist; wobei die Aktivierungsplattenvorrichtung an ihrer Rückseite einen langen Griff bereitstellt.
Patent DE-202020003202-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Futterstation für Aquarien und Terrarien
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-07-25
Abstract: Mehrteilige Futterstation dadurch gekennzeichnet, dass sie für sich alleinstehend an lediglich einer Frontscheibe, Seitenscheibe oder Rückscheibe eines Aquariums/Terrariums, zur Schaffung eines abgegrenzten Bodengrundfreien Raumes im Aquarium/Terrarium verwendet werden kann und mittels innenliegender Trennscheiben mehrere Futterkammern in einer Futterstation bildet.
Patent DE-202020004070-U1 (DE)
Title: Weinglashalter zum Umhängen
IPC: A47G23/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Weinglashalter, insbesondere zur Verwendung bei Weinproben und ähnlichen Veranstaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Halsriemen aufweist aufgrund dessen der Verwender ein Weinglas freihändig vor der Brust hängend transportieren kann;
Patent DE-202020005436-U1 (DE)
Title: Glasfasernetzwerk
IPC: H04L45/247
Filed: 2020-02-12
Abstract: Glasfasernetzwerk mit einer Vielzahl von N Knoten, die jeweils mittels optischer Kreuzverteiler implementiert sind, wobei sich das Glasfasernetzwerk über eine Fläche F erstreckt und aufweist:
 eine Vielzahl von k Knoten, die jeweils mittels einem optischen Kreuzverteiler vom ersten Typ implementiert sind;
 eine Vielzahl von m Knoten, die jeweils mittels einem optischen Kreuzverteiler vom zweiten Typ implementiert sind,
 wobei das Glasfasernetzwerk zur Absicherung gegen den gleichzeitigen Ausfall mehrerer oder aller optischen Kreuzverteiler vom ersten Typ aufweist:
 für alle Kreuzverteiler vom ersten Typ einen remote schaltbaren Bypass, der ein beim Kreuzverteiler vom ersten Typ eingehendes Glasfaserkabel mit einem auf ein vom Kreuzverteiler vom ersten Typ ausgehenden Glasfaserkabel verbindet;
 eine Schaltvorrichtung, um remote die für die Kreuzverteiler vom ersten Typ vorgesehenen Bypässe zu aktivieren und so die Kreuzverteiler vom ersten Typ zu umgehen;
 wobei das Netz ferner so aufgebaut ist, dass ausgehend von einem beliebigen Kreuzverteiler vom ersten Typ des Glasfasernetzes mindestens ein Kreuzverteiler vom zweiten Typ des Glasfasernetzes über mindestens einen Netzwerkpfad als maximal n-ter Hop vom dem beliebigen Kreuzverteiler des ersten Typs aus erreichbar ist, wobei
 n klein ist gegenüber der Gesamtzahl N der Kreuzverteiler im Netz.
Patent DE-202020102604-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und zugehörige Befestigungsstruktur
IPC: A44B13/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Befestigungselement (10), umfassend:
 einen Befestigungsabschnitt (11), der an einem Gegenstück angebracht ist;
 einen Hakenabschnitt (13), der einen kleinen Gegenstand durch ein Band anhängt; und
 einen starren Elementabschnitt (12) mit einer länglichen Form, die sich in Längsrichtung erstreckt, wobei der starre Elementabschnitt (12) dicker als der Befestigungsabschnitt (11) ist;
 wobei entweder der Befestigungsabschnitt (11) oder der Hakenabschnitt (13) auf einer Seite des starren Elementabschnitts (12) ausgebildet ist und die jeweilige andere Komponente auf der anderen Seite des starren Elementabschnitts (12) ausgebildet ist, und
 in einem Befestigungszustand, in dem der Befestigungsabschnitt (11) in Längsrichtung an dem Gegenstück angebracht ist, wenn der Hakenabschnitt (13) durch eine äußere Kraft in einer von dem Gegenstück trennenden Richtung beaufschlagt wird, dreht sich das ganze Befestigungselement (10) oder schwenkt in Breitenrichtung als Stützpunkt eines festen Abschnitts des Befestigungsabschnitts (11), um die äußere Kraft aufzunehmen.
Patent DE-202020102658-U1 (DE)
Title: Befestigungsmuffe
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Befestigungsmuffe (3) zur Montage eines Bandlappens (2) an einer Türkomponente, insbesondere einer Türzarge, mit einem Aufnahmeraum (6) für einen von dem Bandlappen (2) vorstehenden Gewindeabschnitt (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (6) an einer Hülse (5) gebildet ist, welche über eine Befestigungseinrichtung (12) drehfest an einer Grundplatte (4) befestigt ist und wobei der Aufnahmeraum (6) fluchtend zu einer Durchbrechung (8) in der Grundplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202020104190-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für eine Rückfallstütze und Arbeitsgerät
IPC: B66C23/92
Filed: 2020-07-21
Abstract: Hydrauliksystem (10) zum Betrieb einer hydraulischen Rückfallstütze eines Arbeitsgeräts (1), umfassend mindestens einen hydraulischen Rückfallstützenzylinder (12) zur Nachführung und Begrenzung von Bewegungen eines Auslegers (4) des Arbeitsgeräts (1) sowie eine Hydraulikpumpe (14), mittels welcher der Rückfallstützenzylinder (12) sowie mindestens ein weiterer Verbraucher (50) mit Hydraulikfluid versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Hydraulikpumpe (14) und Rückfallstützenzylinder (12) ein Sperrventil (16) mit einer Sperr- und einer Durchlassstellung geschaltet ist, mittels welchem ein lasttragender Zylinderraum (18) des Rückfallstützenzylinders (12) absperrbar ist, und dass zwischen Sperrventil (16) und Rückfallstützenzylinder (12) ein mit dem lasttragenden Zylinderraum (18) verbundener Hydraulikspeicher (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202021002933-U1 (DE)
Title: System von Halteelementen und Vorgehensweisen für Spieletechnik
IPC: A63F3/00
Filed: 2021-09-11
Abstract: Das System von Halteelementen und Vorgehensweißen für Spieltechnik ist gekennzeichnet dadurch, dass das Spielbrett aus zwei großen und dünnen Metallplatten besteht, die zu magnettechnischen Zwecken dienen.
Patent DE-202021100143-U1 (DE)
Title: Messerzapfen für einen Fleischwolf sowie Fleischwolf mit einem solchen Messerzapfen
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Messerzapfen (10) für einen Fleischwolf mit einem sich in einer axialen Richtung erstreckenden Tragabschnitt (12) zum Aufstecken mindestens eines Schneidsatzelements, wobei der Tragabschnitt (12) im Querschnitt aus einem kreisbogenförmigen Abschnitt oder mehreren kreisbogenförmigen Abschnitten (20, 22) gebildet ist, wobei der mindestens eine kreisbogenförmige Abschnitt (20, 22) mindestens eine Unterbrechung in Form einer Vertiefung (24, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vertiefung (24, 26) eine nicht-lineare Querschnittsgeometrie aufweist.
Patent DE-202021101351-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem aufgelöteten Buchsen-Arrangement
IPC: H01R12/51
Filed: 2021-03-17
Abstract: Scheibe, insbesondere Fahrzeugscheibe, mit einem aufgelöteten Buchsen-Arrangement (1), das Buchsen-Arrangement (1) aufweisend
 • ein Buchsengehäuse (G) zur Aufnahme eines Steckers,
 • ein erstes metallisches Anschlusselement (A1),
 • ein zweites metallisches Anschlusselement (A2),
 • wobei das erste metallische Anschlusselement (A1) und das zweite metallische Anschlusselement (A2) in das Buchsengehäuse eingeführt sind,
 • wobei das erste metallische Anschlusselement (A1) einen Montagebereich (AG1) zur Verlötung auf der Scheibe (S) aufweist,
 • wobei das zweite metallische Anschlusselement (A2) einen Montagebereich (AG1) zur Verlötung auf der Scheibe (S) aufweist,
 • wobei das Buchsengehäuse (G) auf dem ersten metallischen Anschlusselement (A1) und / oder dem zweiten metallischen Anschlusselement (A2) werkzeuglos verrastend mit einer Rastnase (R) in eine Ausnehmung (AUS) aufgerastet ist,
 • wobei das erste metallische Anschlusselement (A1) und das zweite metallische Anschlusselement (A2) sich in das Buchsenghäuse (G) erstrecken, um dort einen aufgenommenen Stecker zu kontaktieren,
 • wobei das Buchsengehäuse (G) an der zur Aufnahme geöffneten Seite und/oder in seinem Inneren so ausgeformt ist, dass ein Stecker nur in einer Orientierung eingeführt werden kann
 • wobei das Buchsengehäuse mit einer Ebene gebildet durch die Montagebereiche (AG1, AG2) einen Winkel von mehr als 5° und weniger als 45°, bevorzugt im Bereich 10°+/- 5 %, bildet,
 • wobei die Montagebereiche (AG1, AG2) auf der Scheibe (S) mittels eines Lötmaterials, insbesondere eines SAC305-Lötmaterials, auf Leiterstrukturen aufgelötet sind.
Patent DE-202021102483-U1 (DE)
Title: Steckkontakt
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-05-07
Abstract: Steckkontakt (10), gestanzt aus einem Blechstreifen, mit Stanzkanten und Walzseiten,
 - mit einem Einspannabschnitt, der der Verankerung des Steckkontaktes (10) in einem Kontaktträger dient,
 - mit einer Kontaktgabel (13), gebildet von zwei zwischen sich einen Aufnahmeraum (14) bildenden federrückstellelastischen Kontaktarmen (11) mit einander zugewandten Stanzkanten, deren erstes Ende dem Einspannabschnitt (15) entspring und deren zweites Ende jeweils eine Kontaktkuppe (18) ausbildet, die durch Umformen der zweiten Kontaktarmenden einander zugewandte Walzseiten aufweisen,
 - mit Walzseiten von Einspannabschnitt (15) und Kontaktarmen (11) die parallel ausgerichtet und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind,
 - mit einem Anschlag (19), gebildet durch die dem Aufnahmeraum (14) zugewandte Stanzkante des Einspannabschnitts (15),
 - mit einer Trennlinie T, die mittig zwischen den Kontaktkuppen (18) angeordnet ist und lotrecht in Richtung des Einspannabschnittes (15) den Aufnahmeraum (14) teilt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspannabschnitt (15) im Ursprungsbereich des jeweiligen Kontaktarmes (11) einen Freischnitt (20) aufweist, so dass der Anschlag (19) in Richtung der Kontaktkuppen (18) in den Aufnahmeraum (14) hineinragt.
Patent DE-202021102790-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung sowie Vorrichtung zur Bestimmung eines Verzugswinkels bei einer Textilbahn
IPC: G01B11/26
Filed: 2021-05-21
Abstract: Sensorvorrichtung zur Messung eines im Wesentlichen linienförmigen Messbereichs (M) einer in einer Fördereinrichtung fortlaufend geförderten Textilbahn (1) hinsichtlich seiner Lichttransmissions- oder -reflexionseigenschaften mit einer Sensoranordnung (10) umfassend einen photoelektrischen Sensor (11) und eine Dreheinrichtung (13) zum Drehen der Sensoranordnung (10) und damit des Messbereichs (M) um eine Drehachse (A) und einen Messwinkel (β), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (8) Begrenzungsmittel (14) aufweist, die zur Begrenzung des Messbereichs (M) in Abhängigkeit vom Messwinkel (β) dreh- oder ortsfest in Bezug auf die Sensoreinrichtung (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202022001954-U1 (DE)
Title: Wabenkartonbauplatte mit mineralischem Beschichtungsträger
IPC: E04C2/38
Filed: 2022-09-05
Abstract: Die Wabenkartonbauplatte mit einem mineralischem Beschichtungsträger, kurz genannt WKB-Mineral, ist eine Wand- und Deckenbauplatte zum Ausbau und Renovieren im Neubau sowie im Altbau. Sie kann auf ein Ständerwerk oder vollflächig auf Holzwerkstoffplatten, einfach oder doppelt beplankt, verbaut werden. Sie findet im Baugewerbe, speziell im Innenausbau (Trockenbau) von Wohn- und Gewerbegebäuden, ihren Einsatz.
 Die Wabenkartonbauplatte mit mineralischem Beschichtungsträger ist dadurch gekennzeichnet,
 dass eine oder mehrere Wabenkartonplatten mit Wellenstruktur (1), welche mit einem Karton/Papier auf der Unterseite (2) sowie bei Bedarf auch auf der Oberseite kaschiert und zusammengeklebt sind und die oberste Seite mit einer nichtbrennbaren, diffusionsoffenen mineralischen Schichtmasse (3) versehen ist. Bei einer mehrlagigen Verklebung der Wabenkartonplatten erfolgt eine abwechselnde Anordnung der einzelnen Wabenplattenschichten.
 Des Weiteren kann eine Veredelung der jeweiligen Wabenkartonplatten durch eine Beschichtung und/oder Imprägnierung erfolgen, um besonderen Anforderungen gerecht zu werden.