baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106596-U1 (DE)
Title: Wandpaneel
IPC: E04B2/34
Filed: 2019-11-27
Abstract: Das Wandpanel, welches Stahlbetonelemente beinhaltet, die Armierung und Wärmedämmungselemente beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass als die Stahlbetonelemente eine erste äußere Stahlbetonwand 1, eine innere Stahlbetonwand 2 sowie eine zweite äußere Stahlbetonwand 3 beinhalten, wobei die erste äußere Stahlbetonwand 1, die innere Stahlbetonwand 2 und die zweite äußere Stahlbetonwand 3 parallel zueinander untergebracht sind, Stahlbetonseitenwände 4, eine erste Reihe von senkrechten verbindenden Stahlbetonrippen 5, welche die äußere Stahlbetonwand 1 und die innere Stahlbetonwand 2 miteinander verbinden und ungefähr winkelrecht zu denen untergebracht sind, eine zweite Reihe von senkrecht verbindenden Stahlbetonrippen 6, welche die innere Stahlbetonwand 2 und die zweite äußere Stahlbetonwand 3 verbinden und ungefähr winkelrecht zu denen untergebracht sind, wobei die senkrechten verbindenden Stahlbetonrippen 5 und die senkrechten verbindenden Stahlbetonrippen 6 gegenseitig schachbrettartig im Verhältnis zur inneren Stahlbetonwand 2 untergebracht sind, als Wärmedämmungselemente die erste Reihe von Wärmedämmblöcken 7 beinhaltet, welche sich innerhalb der Zellen befinden, die durch die erste äußere Stahlbetonwand 1, durch die innere Stahlbetonwand 2 und die erste Reihe der verbindenden Stahlbetonrippen 5 gebildet werden, die zweite Reihe von Dämmblöcken 8, welche sich innerhalb der Zellen befinden, die durch die innere Stahlbetonwand 2, die äußere Stahlbetonwand 3 sowie die verbindenden Stahlbetonrippen 6 gebildet werden, wobei die erste äußere Stahlbetonwand 1, die innere Stahlbetonwand 2 und die zweite äußere Stahlbetonwand 3 als Armierung Armierungsstangen und Metallnetz beinhalten, die Stahlbetonseitenwände 4, die senkrechten verbindenden Rippen 5 und die senkrechten verbindenden Rippen 6 als Armierung Armierungsstäbe beinhalten.
Patent DE-202020000347-U1 (DE)
Title: Lautsprecher für handelsübliche Mobiltelefone und Tabletcomputer, der eine Verstärkung der Lautstärke über einen Schalltrichter, ohne Elektrizität als Hilfsmittel, ermöglicht
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Lautsprecher für handelsübliche Mobiltelefone und Tabletcomputer, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher die Verstärkung der Lautstärke ohne hinzunahme von Elektrizität ermöglicht.
Patent DE-202020000872-U1 (DE)
Title: Thermisches Regulierventil
IPC: F16K31/64
Filed: 2020-03-03
Abstract: Regulierventil für Wasser-Zirkulationssysteme, aufweisend ein Ventilgehäuse (2) mit einem Eingangskanal (1) und einem Ausgangskanal (3), das zwischen dem Eingangskanal (1) und dem Ausgangskanal (3) einen Ventilsitz (4) ausbildet, ein Regelglied (36), das zur Regulierung einer Wasserdurchflussmenge relativ zu dem Ventilsitz (8) stellbar ist, und ein durch eine Wassertemperatur gesteuertes Dehnstoffelement (40) als Stellglied für das Regelglied (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Regulierbetrieb an dem Ventilsitz (4) anliegender Ventilsitzkäfig (28) eine Durchflussöffnung (62) ausbildet, zu der das Regelglied (36) stellbar ist, das zur Voreinstellung eines Regulierspaltes (84) zwischen dem Regelglied (36) und dem Ventilsitzkäfig (28) um seine Stellachse (S) verschwenkbar ist.
Patent DE-202020002221-U1 (DE)
Title: Dehn-, Streck- und Neigehilfe für Golfspieler
IPC: A63B69/36
Filed: 2020-05-18
Abstract: Dehn-, Streck- und Neige-Hilfe für Golfspieler, dadurch gekennzeichnet, dass
 - sie aus einem Griff (1), einem Griff-Winkelstück (4) einer Horizontalstrebe (5), einem Eckwinkel, einer Vertikalstrebe (7) und einer Handschlaufe (9) besteht;
 - der Griff (1), das Griff-Winkelstück (4) die Horizontalstrebe (5), der Eckwinkel, die Vertikalstrebe (7) als Vierkantrohr-Stecksystem ausgelegt sind;
Patent DE-202020003350-U1 (DE)
Title: Ein Wasser-Aufteilelement für die Anbringung an Fallrohre von Dachgauben und ähnlichen Dachaufbauten
IPC: E04D13/08
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Element bestehend aus einem Bioplast (Kunststoff aus nachwachsenden Rohstoffen) zur aufspaltenden bzw. aufteilenden Dachentwässerung von Dachgauben und/oder Dacherkern und/oder Balkonen und/oder Vordächern und/oder jeder anderen Dachkonstruktion, ohne die darunter liegende (punktuelle) Überlastung der Hauptregenrinne zu riskieren.
Patent DE-202020003644-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfolie unter dem Verschlussdeckel von Kindernahrungsglas
IPC: B65D50/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Sicherheitsfolie unter dem Verschlussdeckel von Kindernahrungsglas dadurch gekennzeichnet, dass eine verklebte Folie die Unversehrtheit des Glasinhaltes garantiert.
Patent DE-202020104153-U1 (DE)
Title: Schlauchverbinder
IPC: F16L33/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Schlauchverbinder für insbesondere Gartenschläuche (1, 2), mit einem Anschlag (3) und wenigstens zwei beidseitig des Anschlages (3) angeordneten Verbindungsbereichen (4), wobei die Verbindungsbereiche (4) jeweils rohrförmig insbesondere zum Aufstecken von Schläuchen (1, 2) unterschiedlichen Durchmessers (D 1  bis D 4 ) ausgebildet sind, und wobei der jeweilige Verbindungsbereich (4) mit einem jeweils radial umlaufenden Zahnprofil (7, 8) zur Wechselwirkung mit einer jeweiligen Schlauchinnenseite ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Verbindungsbereich (4) wenigstens zwei Durchmesserstufen (5) aufweist, um jeweils Schläuche (1, 2) mit zumindest zwei unterschiedlichen Durchmessern (D 1  bis D 4 ) aufnehmen zu können.
Patent DE-202020104539-U1 (DE)
Title: Kassentisch zum Kassieren von Waren in einem Geschäft, umfassend eine Bedienkasse und eine Selbstbedienungskasse
IPC: A47F9/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Kassentisch zum Kassieren von Waren in einem Geschäft, umfassend eine Bedienkasse (1) und eine Selbstbedienungskasse (2),
 wobei die Bedienkasse (1) entlang einer Längsachse (A) des Kassentisches gesehen hintereinander umfasst:
 ein Haupt-Warentransportband (11), welches sich entlang der Längsachse (A) des Kassentisches erstreckt;
 ein Zusatz-Warentransportband (12),
 welches sich in Förderrichtung des Haupt-Warentransportbandes (11) gesehen an dessen Ende befindet,
 wobei die Förderrichtung des Zusatz-Warentransportbandes (12) senkrecht zur Förderrichtung des Haupt-Warentransportbandes (11) und in dessen Ebene verläuft und sich mindestens über die gesamte Breite des Haupt-Warentransportbandes (12) erstreckt,
 wobei die Länge des Zusatz-Warentransportbandes (12) größer als die Breite des Haupt-Warentransportbandes (11) ist, insbesondere um den Faktor 1,5 - 2,5;
 ein Warenverdränger (13), welcher in Förderrichtung des Zusatz-Warentransportbandes (12) gesehen in dessen Endbereich oberhalb des Zusatz-Warentransportbandes (12) schräg angeordnet ist, so dass in Förderrichtung des Zusatz-Warentransportbandes (12) bewegte Ware umgelenkt werden kann;
 ein Barcode Scanner (14), derart angeordnet, dass die vom Warenverdränger umgelenkte Ware in Richtung des Barcode-Scanners geleitet wird; wobei die Selbstbedienungskasse (2) mindestens einen SB-Warenscanner (21), ein SB-Display (22) und eine SB-Bezahleinrichtung (23) umfasst, wobei
 auf der einen Seite (BK) der Längsachse das Haupt-Warentransportband (11) angeordnet ist und auf der anderen Seite (SB) der Längsachse die Selbstbedienungskasse (2) angeordnet ist, sodass auf der einen Seite (BK) befindliche Kunde die Bedienkasse (1) nutzen können durch Auflegen von Ware auf das Haupt-Warentransportband (11) und auf der anderen Seite (SB) befindliche Kunde die Selbstbedienungskasse (2) nutzen können.
Patent DE-202020105300-U1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Pumpe mit einem elektrischen Motor (14), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuseteil (26) des Motors eine elektronische Überwachungsschaltung (30) zur Überwachung und Aufzeichnung von Betriebsparametern der Pumpe angeordnet ist.
Patent DE-202020106727-U1 (DE)
Title: Motorradcockpit
IPC: B62J50/22
Filed: 2020-11-23
Abstract: Motorradcockpit mit einer Prozessoreinheit und einem digitalen Display (2) und einer Prozessoreinheit und einer Sendeempfangseinheit in das Internet, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessoreinheit von einem AndroidBetriebssystem gesteuert ist und dadurch, dass von außen lösbare Befestigungsmittel (13) vorgesehen sind, mit denen das Motorradcockpit (1) lösbar montierbar ist.
Patent DE-202021002902-U1 (DE)
Title: Effilierkammaufsatz für elektrische Haarschneide-Geräte
IPC: B26B19/38
Filed: 2021-09-08
Abstract: Effilierkammaufsatz zum Ausdünnen von Haaren mit Hilfe eines elektrischen Haarschneiders dadurch gekennzeichnet, dass der Kamm mit Zinken, welche unterschiedliche Längen haben, mit einer, an der Spitze, der kopfzugewandten Seite, mit einer Einkerbung und auf deren Oberseite mit Stufen und mit mindestens einer elastischen Schlaufe, zum Anbringen auf herkömmlichen Haarschneide-Aufsätze, sowie auf deren Rückseite, zwischen den Zinken, sich befindenden Führungswänden, versehen ist.
Patent DE-202021103642-U1 (DE)
Title: HF-Signal-Verstärker-Anordnung für einen akustooptischen Modulator
IPC: H03F3/189
Filed: 2021-07-06
Abstract: HF-Signal-Verstärker-Anordnung (1) für einen akustooptischen Modulator (AOM, 9) mit einem Ausgangsanschluss (6) zum Anschluss an den AOM (9), wobei die HF-Signal-Verstärker-Anordnung (1) aufweist:
 a) eine Verstärkerstufe (2), die ausgelegt ist, ein gepulstes HF Eingangssignal mit einer Grundfrequenz und Amplitude, die mit einem rechteckförmigen Pulssignal amplitudenmoduliert ist, zu einem gepulsten HF Ausgangssignal zu verstärken, wobei die Verstärkerstufe (2) einen Transistor (3) aufweist,
 b) eine Versorgungs-Filteranordnung (4), die an eine DC-Versorgung (5) und an die Verstärkerstufe (2) angeschlossen ist und
 c) eine Ausgangs-Filteranordnung (8), die zwischen Ausgang (7) der Verstärkerstufe (2) und Ausgangsanschluss (6) angeordnet und angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Filteranordnungen (4,8) als dissipative Filter ausgelegt sind.
Patent DE-202022001958-U1 (DE)
Title: Papier aus Spargelschalen nach Papyrus-Art
IPC: D21H11/12
Filed: 2022-09-06
Abstract: Papier hergestellt aus Gemüseabfällen (Spargel) dadurch gekennzeichnet, dass es aus Spargelschalen angefertigt wird, die sonst als Bioabfall verloren gingen. Die Schalen werden nur gekocht, aber weder chemisch bearbeitet, noch mit Leim versehen. Durch Ausbreiten in zwei Schichten (1) (2) verbinden sie sich nach dem Trocknen (3) zu einem schneidbaren Papier (4), das vor allem für kunstgewerbliche Artikel (Schmuck-Urkunden, Bucheinbände, Lesezeichen, Lampenschirme usw.) verwendet werden kann (4).
Patent DE-202022001995-U1 (DE)
Title: System zum sicheren Zugriff auf bergungsrelevante Informationen bezüglich eines verunfallten Fahrzeugs und als elektronische Rettungskarte verwendbarer Transponder dafür
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-09-09
Abstract: System zum sicheren Zugriff auf bergungsrelevante Informationen mit folgenden Komponenten:
 mindestens einem Mobilkommunikationsgerät (SPH), das erste drahtlose Kommunikationsmittel (A) aufweist, die zur Funkkommunikation (5G) mit einem Mobilfunknetz beschaffen sind, und das weitere drahtlose Kommunikationsmittel (B; C) aufweist, die zur drahtlosen Kommunikation (HF/NFC; UHF/RFID) mit passiven Transpondern (TP) beschaffen sind;
 einer als Cloud konzipierten Datenwolke (CLD), die über das Mobilfunknetz erreichbar ist und in welcher bergungsrelevante Informationen abgelegt sind und gepflegt werden; und
 einem passiven Transponder (TP), der zur drahtlosen Kommunikation im Dekameter-Wellenbereich (HF/NFC) und/oder im Dezimeter-Wellenbereich (UHF/RFID) beschaffen ist und auf dem ein Link (L) als elektronischer Verweis auf die als Cloud konzipierte Datenwolke (CLD) gespeichert ist und der in einem Fahrzeug (VH) hinterlegt wird.
Patent DE-202022101078-U1 (DE)
Title: System zum generativen Erzeugen von Bauteilen
IPC: B29C64/295
Filed: 2022-02-25
Abstract: System zum generativen Erzeugen von Bauteilen, insbesondere zum dreidimensionalen Drucken von Bauteilen, mit einer Druckstation (2), die derart ausgestaltet ist, dass eine Extrudiervorrichtung (1) zum definierten Ausbringen von Material an dieser lösbar angebracht werden kann, um ein Bauteil generativ zu erzeugen, wobei die Druckstation (2) eine Heizvorrichtung (24) zum Temperieren einer angebrachten Extrudiervorrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner mindestens eine separat von der Druckstation (2) angeordnete Heizstation (3) umfasst, an welcher eine Extrudiervorrichtung (1) lösbar anbringbar ist, wobei jede Heizstation (3) eine Heizvorrichtung (24) zum Aufheizen einer angebrachten Extrudiervorrichtung (1) aufweist, so dass eine Extrudiervorrichtung (1) an der Heizstation (3) angebracht und vorgeheizt werden kann, bevor sie an der Druckstation (2) angebracht wird, um dort ein Bauteil generativ zu erzeugen.
Patent DE-202022106101-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tasche zum Bilden eines Klick-On-Systems sowie die multifunktionale Tasche aufweisendes Klick-On-System
IPC: A45C3/00
Filed: 2022-10-31
Abstract: Multifunktionale Tasche (1) zum Bilden eines Klick-On-Systems (50), wobei die multifunktionale Tasche (1) einen Taschenkörper (2) mit wenigstens einem Fach (7, 8) zum Tragen von Gegenständen und wenigstens eine Führung (17) zum Aufnehmen eines Trägers (13) umfasst, und wobei die multifunktionale Tasche (1) ferner eine Anzahl von Aufhängungen (11) zum Anhängen der multifunktionalen Tasche (1) an einem Träger (13) und/oder zum Anhängen von Elementen des Klick-On-Systems (50) an der multifunktionalen Tasche (1) umfasst.
Patent DE-202023103678-U1 (DE)
Title: Warenschacht mit elektronischer Zählvorrichtung
IPC: A47F1/08
Filed: 2023-07-03
Abstract: Warenschacht mit Zählvorrichtung zur Ausgabe von Waren oder Verpackungen in einer Warenausgabevorrichtung, in dem die Waren oder Packungen übereinander oder hintereinander gereiht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschacht mit einer elektronischen Mess- und Zählvorrichtung ausgestattet ist, wobei die Mess- und Zählvorrichtung am inneren der Schachtwand Kontaktpulte in einem bestimmten Abstand umfasst.
Patent DE-212016000060-U1 (DE)
Title: Luftförderer für Wärmepumpen
IPC: F28F9/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Kanalisierter Förderer (104) für Luftfluss, der in seinen Einlass (105) gelangt, und zur Front (106) eines Tauschers (102) zu fördern ist, – mit einer divergierenden und angeschrägten Form ausgehend von einem Einlassquerschnitt der Fläche A hin zu einem Auslassquerschnitt der Fläche S > A, – mit mehreren Flussführungen (107) – die dazu ausgelegt sind, Kanäle (108) zu bilden, die den Luftfluss vom Lufteinlass (105), wo jeder von ihnen einen spezifischen Einlassquerschnitt der Fläche Ai hat, zur Front (106) eines Wärmetauschers (102) zu führen, wo jeder von ihnen einen speziellen Auslassquerschnitt der Fläche Si hat, – die parallel zur vorherrschenden Richtung des Luftflusses liegen, der in den Förderer (104) eintritt entsprechend ihrer Vorderkante (112) und rechtwinklig zur Tauscherfront (106) des Wärmetauschers (102) entsprechend ihrer Auslasskante (113), – und wobei die Luftgeschwindigkeitsverteilung am Lufteinlass (105) des Förderers (104) durch Experimente oder spezielle Softwareberechnungen weitgehend bekannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden der Kanäle (108); – die speziellen Auslassquerschnitte der Fläche Si so groß sind, dass an den Auslasskanten (113) die Luftflussdichte für alle Kanäle (108) im Wesentlichen gleich ist.
Patent AT-6701-U2 (AT)
Title: Messeinrichtung, vorzugsweise eines prüfstandes für motoren und fahrzeuge, zur analyse von abgasen einer brennkraftmaschine
IPC: G01N21/15
Filed: 2003-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (1), vorzugsweise eines Prüfstandes für Motoren und Fahrzeuge, zur Analyse von Abgasen einer Brennkraftmaschine (2), mit zumindest einer mit der Abgasanlage (3) der Brennkraftmaschine (2) verbindbaren Abgaszufuhrleitung (4, 4'), welche zumindest einen Messzweig (7, 8, 9) mit jeweils zumindest einer Analyseneinheit (12, 13, 14) zur Bestimmung von Abgasinhaltsstoffen speist. Erfindungsgemäß ist in zumindest einem kühlen Messzweig (9) stromaufwärts der Analyseneinheit (14) und/oder zwischen unterschiedlichen Komponenten (14a, 14b) der Analyseneinheit (14) und/oder ausgangsseitig zumindest einer Analyseneinheit (12, 13, 14) eines der Messzweige (7, 8, 9) eine Filtereinrichtung (16a bis 16f) vorgesehen, welche ein für gasförmige Kohlenwasserstoffe selektives Filtermaterial, vorzugsweise ein Filtermaterial aus der Gruppe der Zeolithe und/oder Silikate, enthält.
Patent BR-MU8700826-U2 (BR)
Title: máquina de costura de tecidos com múltiplos cabeçotes de acionamento
Inventor: SCHLINDWEIN ROGERIO
IPC: D05B25/00
Filed: 2007-07-09
Abstract: MáQUINA DE COSTURA DE TECIDOS COM MúLTIPLOS CABEçOTES DE ACIONAMENTO. Almeja o presente modelo de utilidade tem por objetivo desenvolver uma nova máquina, que de forma prática costure dois ou mais tecidos formando uma única peça. Que é compreendida, por ser formada por uma estrutura (1), acionada por motor principal (7), que transfere sua força motriz circular para a correia (6) de acionamento do eixo do cabeçote (5) apoiado no mancal (3), e simultaneamente o motor principal (7), aciona a correia da lançadeira (9), que transfere a força motriz circular para o eixo da lançadeira (10), de acionamento múltiplo dos cabeçotes (15) com lançadeiras (16) que traciona a linha para a carretilha (22), paralelamente o motoredutor (11), transferir a força motriz circular para as correias do cilindro (12), de acionamento do cilindro de tração inferior (13) e cilindro superior (14) foulard, sincronizados com o motor principal (7), de tração do rolo inferior (18) e do rolo superior (19) de malha e do rolo de fibra (20), apoiados na armação (21).
Patent BR-MU8701319-U2 (BR)
Title: mÁscara facial para fixar tubo endotraqueal
Inventor: DA SILVA MESSIAS
IPC: A61B1/01
Filed: 2007-06-08
Abstract: MÁSCARA FACIAL PARA FIXAR TUBO ENDOTRAQUEAL. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um inovador modelo de máscara a ser usada por pacientes entubados e destinada à fixação segura do tubo endotraqueal e assim evitar uma eventual retirada acidental do mesmo. O presente invento é constituído basicamente de um corpo principal (1) de formato inferiormente cônico e superiormente inclinado, dotado de uma abertura semicircular frontal inferior (2); de um tubo frontal superior (3); de furos de drenagem(4) distribuídos ao longo do perimetro inferior; de duas alças (5) fixadas lateralmente e de um revestimento protetor envoltório (6).
Patent BR-MU8702158-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em cabo elétrico
Inventor: RASO ROGERIO
IPC: C08L101/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CABO ELéTRICO. Constituída por um condutor interno (1), envolvido por uma camada de polímero plástico de alta resistência (2), recoberto por uma capa em borracha (3), sobre a qual é trançado o condutor metálico externo (4), recoberto por uma capa em borracha (5), que é recoberta por uma trama de algodão trançado (6) que, finalmente, é recoberta por uma capa em plástico transparente (7). Um dos objetivos deste Modelo de Utilidade reside em prover uma nova disposição construtiva para um cabo elétrico, aumentando sua resistência a dobras e torçóes.
Patent BR-MU8802340-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida a estrutura treliçada com sistema de travamento piramidal para veìculo de carga
Inventor: VIEGAS CASTILHO HUMBERTO
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: O presente modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida a estrutura treliçada com sistema de travamento piramidal para veículo de carga, preferentemente para o transporte de carga alocada em pallets, constituída basicamente de uma estrutura tubular de aço ou qualquer outro material com características equivalentes, em que os tubos são preferencialmente redondos, dotados de pontas amassadas e são interligados entre si, compreendendo uma base (1) com a função de estruturar e dar sustentação ao sistema de travamento e subconjuntos dispostos perpendicularmente à base, doravante denominados asa pirâmide (12), os quais realizam efetivamente o travamento da carga, proporcionando a estrutura treliçada alta resistência mecânica, rigidez e durabilidade, com peso reduzido, além de facilitar o processo de carga e descarga.
Patent BR-MU8803100-U2 (BR)
Title: aparato para produção de máscaras
Inventor: BARBOSA BASTOS SANDRA
IPC: A41G7/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: O presente modelo de utilidade descreve um aparato para a produção de máscaras que proporcione segurança e conforto ao operador e facilidade na operação em larga escala.
Patent BR-MU8901158-U2 (BR)
Title: disposição técnica em pulseira auto-enrolável
Inventor: SILVA ALBERTO VALTER
IPC: A44C5/12
Filed: 2009-06-12
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA EM PULSEIRA AUTO-ENROLAVEL. A presente Patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica em Pulseira Aulo-Enrolável, (1), fabricada com tiras ou fitas de metal, sendo caracterizada por ser constituída por lâmina (2) de metal provida com acabamentos diversos nas suas faces, frontal e posterior, bem como por aplicação longitudinal no seu eixo central, obtida por estampo, conformando uma linha em alto relevo, (3), a qual permite que, ao bater com a pulseira (1) esticada sobre o pulso de uma pessoa, o enrolamento da mesma sobre o pulso da pessoa, destacando-se que o acabamento destas faces poderá ser objeto da aplicação de verniz ou de tintas especiais, criando um fundo ou superficie adequada para a aplicação de estampas, dizeres propagandísticos ou outros.
Patent BR-MU8901328-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em sistema de descarga de vagões de grãos
Inventor: BRAMBILLA AFONSO LUIS
IPC: B61D7/24
Filed: 2009-07-08
Abstract: DISPOSIçAO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SISTEMA DE DESCARGA DE VAGõES DE GRãOS. O presente modelo de utilidade refere-se a um sistema de descarga de vagões de gràos, isto é, vagões de transporte de gràos que compreende um sistema de escoamento de grãos dividido em três partes principais: um primeiro conjunto do sistema de escoamento (22), um segundo conjunto do sistema de escoamento (23) e um terceiro conjunto do O sistema de escoamento (24), que proporcionam um rápido escoamento da carga de grãos em operações de descarga em terminais de silos de armazenamento.
Patent BR-MU8901708-U2 (BR)
Title: painel expositor de mìdia com superfìcie curva
Inventor: HIGUCHI KAZUKO KOJIMA
IPC: G09F1/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: PAINEL EXPOSITOR DE MìDIA COM SUPERFìCIE CURVA. Patente de modelo de utilidade que é compreendido por duas placas de plástico laminado (acrílico ou similar), sendo uma transparente 7 e a outra opaca ou transparente 8, comprimidas entre as extremidades do arco, superior 5 e inferior 6, cuja pressão aplicada às bordas dos laminados os flexiona e os acomoda na superficie em plano cóncavo estabelecido por um tubo arqueado 1, calandrado, à esquerda, e outro 2, à direita, que são fixados na parte superior por uma barra 3 de perfil em "L" e, na parte interior, igualmente, por uma barra 4 de perfil em "L". O painel pode apresentar uma base opcional caracterizada urna barra vertical 9 à esquerda e uma barra vertical lO à direita que sustentam o painel e se fixam à base propriamente dita, constituída por dois tubos metálicos, sendo um à esquerda 13 e outro à direita 14, que, por sua vez, se fixam aos tubos mais grossos que constituem os pés, um à frente 11 e outro atrás 12.
Patent BR-MU8902946-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em roupa ìntima masculina
Inventor: RODRIGUES BARBONI EWISTER
IPC: A41B9/12
Filed: 2009-07-23
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ROUPA ìNTIMA MASCULINA Que incorpora, à cueca convencional, um suporte, com vistas a aliar a segurança proporcionada pelo suporte atlético com a comodidade proporcionada pela cueca inteiriça.