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Patent DE-102018221450-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinheit für eine Brake-by-Wire-Kraftfahrzeugbremssystem und Kraftfahrzeugbremssystem
Inventor: TARANDEK KRISTIJAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit (2) für ein Brake-by-Wire-Kraftfahrzeugbremssystem. Die Bremsbetätigungseinheit (2) umfasst ein Gehäuse (16), eine erste elektrisch steuerbare Druckversorgungseinrichtung (7), eine zweite elektrisch steuerbare Druckversorgungseinrichtung (8), und eine Bremspedal-Betätigungssensoreinrichtung (6). Ein Bremspedal-Betätigungssensoreinrichtung (6) ist elektrisch mit zumindest einer der ersten elektrisch steuerbaren Druckversorgungseinrichtung (7) und der zweiten elektrisch steuerbaren Druckversorgungseinrichtung (8) verbunden. Die Bremsbetätigungseinheit (2) weist weiterhin hydraulische Verbindungen zum Verbinden von Radbremsen (5, 5') des Bremssystems mit der ersten Druckversorgungseinrichtung (7) und der zweiten Druckversorgungseinrichtung (8) auf. Die Bremsbetätigungseinheit (2) weist weiterhin einen ersten Anschluss (10) zum elektrischen Verbinden der Bremsbetätigungseinheit (2) mit einer Fahrzeugsteuereinheit (13) und mit einem Stromnetz (12) des Fahrzeugs auf. Außerdem ist der erste Anschluss (10) mit der ersten elektrisch steuerbaren Druckversorgungseinrichtung (7) elektrisch verbunden. Die Bremsbetätigungseinheit (2) weist außerdem einen zweiten Anschluss (11) zum elektrischen Verbinden der Bremsbetätigungseinheit (2) mit der Fahrzeugsteuereinheit (13) und mit dem Stromnetz (12) des Fahrzeugs auf. Der zweite Anschluss (11) ist elektrisch mit der zweiten elektrisch steuerbaren Druckversorgungseinrichtung (8) verbunden. Die Bremsbetätigungseinheit weist außerdem eine erste Zylinder-Kolben-Anordnung (3), die in dem Gehäuse (16) angeordnet ist, und eine Kolbenstange (17) auf, die sich durch eine Rückseite (19) des Gehäuses (16) erstreckt, zum Übertragen einer Verschiebung des Bremspedals (1) zu einem Kolben der ersten Zylinder-Kolben-Anordnung (3).
Patent DE-102018222006-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplungsanordnung zur Anordnung zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Mehrfachkupplungsanordnung wenigstens zwei Kupplungen zur Verbindung eines Eingangs der Mehrfachkupplungsanordnung mit jeweils einem Ausgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachkupplungsanordnung weiterhin wenigstens einen Freilauf aufweist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019002075-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auflockern von Wäscheposten
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F93/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: In Wäschereien fällt Wäsche, insbesondere nach dem Waschen und dem hierzu sich gegebenenfalls anschließenden Entwässern als Wäscheposten (10) an. Die einzelnen Wäschestücke (11) des Wäschepostens (10) hängen zusammen. Deswegen müssen die Wäscheposten (10) vor der Weiterverarbeitung aufgelockert werden. Das geschieht bisher durch von einem Förderer (12) erfolgenden Vorbeitransportieren des jeweiligen Wäschepostens (10) an einer Auflockerungswalze (17).
 Die Erfindung sieht es vor, den Wäscheposten (10) in mehreren Schritten mit aufeinanderfolgenden Auflockerungswalzen (17, 18) stufenweise aufzulockern. Das führt zu einer besonders wirksamen Auflockerung des Wäschepostens (10). Danach hängen die Wäschestücke (11) des Wäschepostens (10) kaum noch zusammen. Sie lassen sich dann einfach vereinzeln oder zumindest vorvereinzeln.
Patent DE-102019002220-A1 (DE)
Title: Verfahren und Modulsatz zur Erstellung einer Dampfspaltanlage
Inventor: BANOVSKY BORIS
IPC: C01B3/32
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Dampfspaltanlage (100), wobei die Dampfspaltanlage (100) einen Spaltofen (10) mit einer Konvektionszone (11) und einer Strahlungszone (12) aufweist und wobei durch die Strahlungszone (12) Spaltrohre (122) geführt und über eine oder mehrere Transferleitungen (14) mit einem oder mit mehreren Quenchwärmetauschern (15) verbunden werden. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Strahlungszone (12) in Form eines oder mehrerer Ofenmodule (II-V) mit den Spaltrohren (122) an einem Vormontageort vorgefertigt wird, wobei das oder die Ofenmodule (II-V) an einen Erstellungsort transportiert und an dem Erstellungsort zur Erstellung der Dampfspaltanlage (100) verwendet wird oder werden. Ein entsprechender Modulsatz ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102019003355-A1 (DE)
Title: Tischvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: DÜKER CHRISTOPH
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischvorrichtung (T) für einen Innenraum eines Fahrzeuges mit einem von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung positionierbaren Tischelement (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Tischelement (1) in der Nichtgebrauchsstellung vertikal in einer Mittelkonsole angeordnet ist und- ein Rotationsantrieb (R) zur elektrischen Positionierung eines Tragarmes (2), an dem das Tischelement (1) angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei der Rotationsantrieb (R) ausgebildet ist, den Tragarm (2) um eine parallel zu einer Fahrzeugquerachse (y) verlaufende Achse in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (x) von der Nichtgebrauchsstellung in eine Funktionsstellung zur Einnahme der Gebrauchsstellung des Tischelementes (1) zu schwenken. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Tischvorrichtung (T).
Patent DE-102019006048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen eines Maschineneinsatzes
Inventor: MEYER ZU HEILIGEN LARS PETER
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Verfahren zum Planen des Einsatzes wenigstens einer landwirtschaftlichen Maschine (8) bei der von Navigationssatelliten (G1-G7) unterstützten Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Fläche (1) hat die Schritte:a) Abschätzen einer voraussichtlich zum Bearbeiten der Fläche benötigten Zeitspanne (S3),b) Prognostizieren (S6) einer Gesamtqualität der auf Signale der Navigationssatelliten gestützten Positionsbestimmung der Maschine auf der Fläche (1) für verschiedene Zeitpunkte, um ein Zeitintervall zu suchen, dessen Dauer der benötigten Zeitspanne entspricht und in dem die Gesamtqualität einen Schwellwert nicht unterschreitet; undc) wenn die Suche erfolgreich war, Ausführen des Einsatzes im gefundenen Zeitintervall.
Patent DE-102019006665-A1 (DE)
Title: Einschaufelrad
Inventor: JÄGER CHRISTOPH
IPC: F04D29/22
Filed: 2019-09-23
Abstract: Einschaufelrad (3) für Pumpen zur Förderung von mit festen Beimengungen durchsetzten Flüssigkeiten mit einem Laufradkörper (11), wobei in dem Laufradkörper (11) zwischen einer ersten Deckscheibe (14) und einer zweiten Deckscheibe (15) eine Schaufel (13) angeordnet ist, wobei sich die Stärke einer Wandung der Schaufel (13) über deren Erstreckung verändert und wobei zwischen der Schaufel (13) und den Deckscheiben (14, 15) ein Kanal gebildet ist. Erfindungsgemäß ist ein Stützkörper (12) zumindest abschnittsweise in dem Laufradkörper (11) angeordnet, der eine gegenüber dem Laufradkörper (11) erhöhte Dichte aufweist.
Patent DE-102019007660-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VON GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Kraftstoffhochdruckpumpe (24) zum Fördern von Kraftstoff (32) zu wenigstens einem Injektor (14) der Verbrennungskraftmaschine (10), und mit einer Vorförderpumpe (28) zum Fördern des Kraftstoffes (32) aus einem Tank (30) zu der Kraftstoffhochdruckpumpe (24). Es ist wenigstens ein von mittels der Vorförderpumpe (28) gefördertem Kraftstoff (32) antreibbarer Hydromotor (44) vorgesehen, mittels welchem durch Antreiben des Hydromotors (44) die Kraftstoffhochdruckpumpe (24) antreibbar ist.
Patent DE-102019008228-A1 (DE)
Title: Hybrider elektrischer Antriebsstrang und Fahrzeug
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F02G5/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein hybrider elektrischer Antriebsstrang (1) für ein Fahrzeug (3) wird offenbart. Der Antriebsstrang (1) umfasst einen Verbrennungsmotor (5), einen zur Kühlung des Verbrennungsmotors (5) angeordneten Motor-Kühlmittelkreislauf (6), ein Abwärmerückgewinnungssystem (7) und ein elektrisches Antriebssystem (9, 11, 13). Das Abwärmerückgewinnungssystem (7) umfasst einen Expander (15) und einen Kondensator (17), wobei der Kondensator (17) dazu angeordnet ist, durch Kühlmittel gekühlt zu werden, das durch einen Abschnitt (21) des Motor-Kühlmittelkreislaufs (6) fließt. Der Antriebsstrang (1) umfasst ferner ein Kühlsystem (23, 25), das dazu angeordnet ist, mindestens einen Teil (9, 11, 13) des elektrischen Antriebssystems (9, 11, 13) zu kühlen, und eine Wärmetauscheranordnung (27, 29), die dazu konfiguriert ist, Wärme zwischen dem Abschnitt (21) des Motor-Kühlmittelkreislaufs (6) und dem Kühlsystem (23, 25) auszutauschen. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Fahrzeug (3) mit einem Antriebsstrang (1).
Patent DE-102019101159-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: MÜLLER FALK
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle, umfassend
 - eine Buchse (2) mit einem in einer Bohrung (3) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (4),
 - einen Versorgungsanschluss (P) zum Zuführen eines Hydraulikfluids,
 - wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (A) und einen zweiten Arbeitsanschluss (B), sowie
 - wenigstens einen Tankabflussanschluss (T1, T2) zum Ableiten des Hydraulikfluids, wobei dem ersten Arbeitsanschluss (A) und dem zweiten Arbeitsanschluss (B) jeweils ein Rückschlagventil (15, 16) zugeordnet ist und der erste Arbeitsanschluss (A) und der zweite Arbeitsanschluss (B) durch ein Verschieben des Kolbens (4) über wenigstens eines der Rückschlagventile (15, 16) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (P) und/oder mit dem Tankabflussanschluss (T1, T2) verbindbar sind.
 Erfindungsgemäß weist das Hydraulikventil (1) fünf Schaltstellungen (10, 11, 12, 13, 14) auf, wobei in der ersten und/oder der fünften Schaltstellung (10, 14) die jeweilige Verbindung zwischen dem Arbeitsanschluss (A bzw. B) und dem Tankabflussanschluss (T1, T2) steuerkantenfrei gedrosselt ist.
Patent DE-102019102164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer flexiblen Leitung
Inventor: HÄUPLIK DOMINIC
IPC: H02G1/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 400 zum Einführen einer flexiblen Leitung 100 in eine Öffnung 201 eines Gehäuses 200, mit einem Greifelement 402, das eingerichtet ist, die flexible Leitung 100 zu greifen und entlang einer Längsrichtung der flexiblen Leitung 100 in die Öffnung 201 des Gehäuses 200 einzuführen; einem Führungselement 401, das eingerichtet ist, die flexible Leitung 100 zu führen; wobei das Greifelement 402 eingerichtet ist, beim Einführen der flexiblen Leitung 100 in die Öffnung 201 des Gehäuses 200 die flexible Leitung 100 durch das Führungselement 401 zu schieben. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung und ein Verfahren.
Patent DE-102019102436-A1 (DE)
Title: Schwingsiebanlage, bestehend aus wenigstens zwei in Reihe angeordneten Siebmaschinen
Inventor: HALLADIN JÖRG
IPC: B07B1/28
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwingsiebanlage (1), bestehend aus wenigstens zwei in Reihe angeordneten, in Schwingung versetzbaren Siebmaschinen (2, 3, 4), wobei jede Siebmaschine (2, 3, 4) ein Siebgutaufgabeende (21, 31, 41) und ein Siebgutabgabeende (24, 34, 44) aufweist und wobei jede Siebmaschine (2, 3, 4) im Bereich ihres Siebgutaufgabeendes (21, 31, 41) und im Bereich ihres Siebgutabgabeendes (24, 34, 44) je eine federnde Lagerstelle (22, 25; 32, 35; 42, 45) aufweist.Die Schwingsiebanlage (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Lagerstellen (22, 25) der in der Reihe der Siebmaschinen (2, 3, 4) in Siebgutförderrichtung (10) gesehen letzten Siebmaschine (2) auf dem Untergrund (5) abgestützt sind, dass jeweils die im Bereich des Siebgutaufgabeendes (31, 41) der/jeder weiteren Siebmaschine (3, 4) vorgesehene Lagerstelle (32, 42) ebenfalls auf dem Untergrund (5) abgestützt ist und dass jeweils die im Bereich des Siebgutabgabeendes (34, 44) der/jeder weiteren Siebmaschine (3, 4) vorgesehene Lagerstelle (35, 45) im Bereich des Siebgutaufgabeendes (21, 31) der in Siebgutförderrichtung (10) folgenden Siebmaschine (2, 3) auf dieser abgestützt ist.
Patent DE-102019102810-A1 (DE)
Title: Gravimetrisches Messsystem
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: G01G23/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gravimetrisches Messsystem (10), umfassend- eine Waage (12) mit einem von einer Mehrzahl von Wägeraumwänden (23, 24, 26, 28) umgebenen Wägeraum (22), einem von einem angrenzenden Wägesystemraum (18) umschlossenen, elektromechanischen Wägesystem (181) und einer elektronischen Steuereinrichtung (36) zur Steuerung des Systembetriebs gemäß in ihrem Speicher (363) hinterlegten Regeln sowie- eine Mehrzahl von bei Betrieb Wärme generierenden Funktionsmodulen (14, 16), die bedarfsweise in an wenigstens einer Wägeraumwand (28) angeordnete Modulaufnahmen (283) einsetzbar sind.Die Erfindung zeichnet sich durch eine Mehrzahl von wechselwirkenden Maßnahmen aus, die zu einem vorteilhaft ansteuerbaren, flexibel ausstattbaren und dennoch und eichfähigen System führen.
Patent DE-102019105338-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATAYAMA YUSUKE
IPC: H01M8/0438
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle (100); einen Kompressor (200); ein Zuführanpassungsventil, welches eine Menge einer zuzuführenden Luft anpasst; ein Bypassventil (550), welches eine Strömungsrate der durch den Bypassströmungsdurchlass (500) passierenden Luft anpasst; eine Strömungsratenmesseinheit (670), welche eine Strömungsrate der Luft misst; eine Druckmesseinheit (370), welche einen Druck der Luft misst; eine Öffnungssteuerungseinheit (710), welche ein Öffnungssteuerungssignal zum Steuern der Öffnungsgrade des Zuführanpassungsventils und des Bypassventils (550) ausgibt; eine Drehzahlsteuerungseinheit (720), welche ein Drehzahlsteuerungssignal zum Steuern einer Drehzahl des Kompressors (200) ausgibt; und eine Bestimmungseinheit (740), welche bestimmt, dass das Bypassventil (550) offen festsitzt, wenn die Strömungsrate kleiner als ein Strömungsratenschwellenwert ist, und bestimmt, dass eine Leitungsunterbrechung aufgetreten ist, wenn die Strömungsrate größer oder gleich dem Strömungsratenschwellenwert ist.
Patent DE-102019105443-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Start-Stopp-System für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KAVA CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Start-Stopp-System für ein Hybridfahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Der Verbrennungsmotor und die elektrische Maschine sind jeweils konfiguriert, um Leistung zu generieren. Die Steuerung ist programmiert, um als Reaktion darauf, dass ein Leistungsbedarf einen ersten Schwellenwert übersteigt, während die elektrische Maschine allein Leistung generiert, den Verbrennungsmotor zu starten. Die Steuerung ist ferner programmiert, um als Reaktion darauf, dass der Leistungsbedarf den ersten Schwellenwert übersteigt und auf eine Bedienereingabe zum Unterdrücken des Anlassens eines Verbrennungsmotors, das Starten des Verbrennungsmotors für einen vorgegebenen Zeitraum zu überschreiben.
Patent DE-102019110690-A1 (DE)
Title: Verbinderanschluss und verbinder
Inventor: ITO CHIKARA
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verbinder (1) umfasst ein Gehäuse (10) und einen Anschluss (13), der in dem Gehäuse (10) gehalten wird und auf einem Befestigungselement (1A) befestigt werden kann. Der Anschluss (13) umfasst einen Hauptkörperteil (130), der in einen im Gehäuse (10) ausgebildeten Raum (S1) eingeführt wird, und einen Befestigungsteil (132), der von dem Hauptkörperteil (130) durchgehend bereitgestellt und auf dem Befestigungselement (1A) befestigt werden kann. Der Hauptkörperteil (130) umfasst eine untere Wand (133) und eine Seitenwand (134), die durchgehend von der unteren Wand (133) bereitgestellt ist. Eine Nut (111c) ist in dem Raum (S1) ausgebildet. Eine Spitze der Seitenwand (134) wird in die Nut (111c) eingeführt, und die Nut (111c) lenkt das Einführen des Hauptkörperteils (130) in den Raum (S1). Der Raum (S1) umfasst eine Einführöffnung (S1a), die zur Außenseite des Gehäuses (10) geöffnet ist, und einen Einführhaupthohlraum (S1c), der mit der Einführöffnung (S1a) in Verbindung steht und in dem der Hauptkörperteil (130) des Anschlusses (13) beherbergt wird. Die Nut (111c) ist in dem Einführhaupthohlraum (S1c) ausgebildet.
Patent DE-102019112549-A1 (DE)
Title: Statoreinheit eines Elektromotors und Verfahren zur Montage eines Statorisolationssystems
Inventor: WALISKO DAVID
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoreinheit (22) eines Elektromotors zum Antrieb eines hermetischen Verdichters, umfassend➢ einen Statorkern (12) mit einem im Wesentlichen hohlzylindrisch geformten Statorjoch (13), der auf seiner Innenseite über seinen Umfang gleichmäßig verteilt angeordnete und bezogen auf seinen Querschnitt radial nach innen gerichtete Spulenstege (14) aufweist, wobei zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Spulenstegen (14) jeweils Statornuten (18) ausgebildet und um die Spulenstege (14) jeweils Leitungsdrähte (15.1; 15.2; 15.3) zu Spulen (16.1; 16.2; 16,3) gewickelt sind, und➢ einen Spulentrennerkäfig (1), der in den Statorkern (12) eingesetzt ist und ein im Wesentlichen ringscheibenförmiges Basisteil (2) und über den Umfang des Basisteils (2) verteilt angeordnete, längliche, mit ihren Längsachsen in axialer Richtung, bezogen auf den Statorkern (12), verlaufende Trennstege (4) umfasst, deren Querschnitt jeweils der Form einer Aussparung (9) im Basisteil (2) entspricht und die zusammen mit den entsprechenden Aussparungen (9) über die gesamte Länge des Spulentrennerkäfigs (1) verlaufende axiale Kanäle (24) bilden, wobei das ringscheibenförmige Basisteil (2) an einer ersten Stirnseite des Statorkern (12) befestigt ist und in jede Statornut (18) ein Trennsteg (4) eingreift, so dass zwischen zwei benachbarten Spulen jeweils einer der Trennstege (4) angeordnet ist, wobei jeder Zwischenraum zwischen dem Spulentrennerkäfig (1) und den Wicklungen der Spulen (16.1; 16.2; 16.3) mit einem isolierenden Füllmaterial (23) aufgefüllt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Montage eines Statorisolationssystems für diese Statoreinheit (22), wohingegen die axialen Kanäle (24) für die Kühlung frei bleiben.
Patent DE-102019114606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung eines radarsystems
Inventor: RAPHAELI DANI
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Radarsystem und Verfahren zum Kalibrieren eines Radarsystems, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet: Messen eines Satzes von Azimutwinkeln des Radarsystems, um eine Vielzahl von gemessenen Azimut-Array-Reaktionen zu erhalten, wobei das Radarsystem physikalisch um eine erste Achse des Radarsystems zwischen jeder Azimutwinkelmessung gedreht wird; Messen eines Satzes von Elevationswinkeln des Radarsystems, um eine Vielzahl von gemessenen Elevationsarrayreaktionen zu erhalten, wobei das Radarsystem physikalisch um eine zweite Achse des Radarsystems zwischen jeder Elevationswinkelmessung gedreht wird; Erhalten einer Azimutkalibriermatrix basierend auf der Vielzahl von gemessenen Azimut-Array-Reaktionen und einer Elevationskalibriermatrix basierend auf der Vielzahl von gemessenen Elevation-Array-Reaktionen; und Konfigurieren des Radarsystems, um die Azimutkalibriermatrix und die Elevationskalibriermatrix auf eine oder mehrere Antennen-Array-Reaktionen anzuwenden.
Patent DE-102019117765-A1 (DE)
Title: Sitzeinheit eines Neigefahrzeugs
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B62J1/12
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinheit (4) eines Neigefahrzeugs mit mindestens einer an einer Tragstruktur des Neigefahrzeugs festlegbaren oder festgelegten äußeren Sitzwanne (6), mit mindestens einer Sitzfläche (8) und mit mindestens einer Einstellvorrichtung (2), die mindestens eine zwischen der äußeren Sitzwanne (6) und der Sitzfläche (8) angeordnete innere Sitzwanne (10) aufweist, wobei die innere Sitzwanne (10) einen auf die Sitzfläche (8) unmittelbar oder mittelbar wirkenden Einstellabschnitt (12) umfasst, durch den eine Neigung der Sitzfläche (8) bezüglich der äußeren Sitzwanne (6) einstellbar ist und wobei die innere Sitzwanne (10) von einer ersten Funktionsstellung (A), in der ein Abstand zwischen der äußeren Sitzwanne (6) und dem Einstellabschnitt (12) der inneren Sitzwanne (10) minimal ist und die Sitzfläche (8) eine erste Neigung aufweist, in mindestens eine zweite Funktionsstellung (B) überführbar ist, in der der Abstand zwischen der äußeren Sitzwanne (6) und dem Einstellabschnitt (12) der inneren Sitzwanne (10) bezüglich der ersten Funktionsstellung (A) erweitert ist und die Sitzfläche (8) eine zweite Neigung aufweist, und die mindestens eine von außen manuell oder automatisch betätigbare Überführungseinrichtung (14) aufweist, durch die der Einstellabschnitt (12) der innere Sitzwanne (10) von der ersten Funktionsstellung (A) in die zweite Funktionsstellung (B) überführbar ist.
Patent DE-102019119367-A1 (DE)
Title: Verbundglas-Frontscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PATSCHGER MAREK
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundglas-Frontscheibe (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- eine Innenscheibe (2),- eine Außenscheibe (3),- eine Zwischenschicht (4), die zwischen der Innenscheibe (2) und der Außenscheibe (3) angeordnet ist und diese stoffschlüssig miteinander verbindet, sowie- eine Polymerfolie (5), die eine Einzelfolie oder einen Folienverbund aus mehreren Schichten mit einer optisch funktionalen Mikrostruktur aufweist, die auf einem holographischen optischen Element basiert, wobei die Polymerfolie (5) mit der optisch funktionalen Mikrostruktur in einem Abschnitt auf einer Innenseite (20) der Innenscheibe (2) angeordnet ist, der im montierten Zustand der Verbundglas-Frontscheibe (1) einen Durchsichtbereich einer hinter der Verbundglas-Frontscheibe (1) angeordneten Kameraeinrichtung des Kraftfahrzeugs bildet.
Patent DE-102019120635-A1 (DE)
Title: Gabelbein einer Radaufhängung für einspurige Kraftfahrzeuge
Inventor: FORSTER GERHARD
IPC: B62K25/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gabelbein (1) einer Radaufhängung für ein einspuriges Kraftfahrzeug, wobei das Gabelbein (1) ein Standrohr (11) und ein Gleitrohr (12) umfasst, welche koaxial angeordnet, gegeneinander durch Gleitlager (13', 13") gelagert und relativ zueinander sowie ineinander verschiebbar sind, so dass das Gleitrohr (12) ausgebildet ist, über das Standrohr (11) zu gleiten, wobei in dem Gabelbein (1) eine durch das Standrohr (11) und das Gleitrohr (12) begrenzte Ölkammer (14) gebildet ist, in welcher Öl zur Schmierung der Gleitlager (13', 13") aufnehmbar ist, wobei in der Ölkammer (14) ein Ölverdränger (20) zur Reduzierung eines Volumens der Ölkammer (14) angeordnet ist, wobei der Ölverdränger (20) ein variables Volumen aufweist und ausgebildet ist, das Volumen der Ölkammer um das variable Volumen des Ölverdrängers (20) zu reduzieren.