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Patent DE-102014009960-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Freihandbetätigung eines elektrischen Fensters eines Fahrzeugs
Inventor: KALLIOMAKI ERIC V
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-07-07
Abstract: Verfahren für die Freihandbetätigung eines elektrischen Fensters eines Fahrzeugs, mit den Schritten: Bestimmen einer Reihenfolge einer Aktivierung eines ersten Sensors und eines zweiten Sensors, wobei der erste Sensor und der zweite Sensor beabstandet sind und innerhalb des Fahrzeugs nahe dem elektrischen Fenster angeordnet sind; wenn der erste Sensor vor dem zweiten Sensor aktiviert wird, Steuern einer Fensterscheibe des elektrischen Fensters, um sie in Richtung einer ersten Position zu bewegen; wenn der zweite Sensor vor dem ersten Sensor aktiviert wird, Steuern der Fensterscheibe, um sie in Richtung einer zweiten Position zu bewegen; und wenn der erste Sensor und der zweite Sensor gleichzeitig oder ungefähr gleichzeitig aktiviert werden, während sich die Fensterscheibe bewegt, Steuern der Fensterscheibe, um die Bewegung zu stoppen.
Patent DE-102014016368-A1 (DE)
Title: Toolterminal mit integriertem Reinigungsbad
IPC: B23Q3/155
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet des Maschinenbaus und spezieller auf dem Gebiet der Maschinen für einen automatischen Werkzeugwechsel. Sie betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bevorraten und Bereitstellen von Maschinenwerkzeugen, eingerichtet für die Entnahme und für das Zurücklegen einer Vielzahl von Werkzeugen durch eine Greifvorrichtung (22), wobei eine Reinigungsvorrichtung an der Vorrichtung (10) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, am jeweiligen Maschinenwerkzeug vorhandene Einspannbereiche, insbesondere Einspannkegel, zu reinigen, bevor die Maschinenwerkzeuge weiter verwendet werden. Um die Werkzeuge zumindest in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle gründlicher und mit weniger Aufwand reinigen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10) eine Benetzungsvorrichtung aufweist zum Benetzen der Einspannkegel der Maschinenwerkzeuge mit einer Reinigungsflüssigkeit während eines vorgegeben Einwirkzeitraums, und dass optional eine Abblasvorrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Reinigungsflüssigkeit von dem Maschinenwerkzeug nach Ablauf des Einwirkzeitraums wieder abzublasen.
Patent DE-102014016928-A1 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines innen verzahnten Zahnrads derselben
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: B23F5/16
Filed: 2014-11-17
Abstract: In einer Planetengetriebevorrichtung (G) wird ein innen verzahntes Zahnrad (30) zu geringeren Kosten gefertigt. In einem Verfahren des Fertigens eines innen verzahnten Zahnrads (30) eines auf exzentrischer Oszillation basierenden Untersetzungsgetriebes (einer Planetengetriebevorrichtung) (G), welches ein außen verzahntes Zahnrad (ein Planetenrad) (24) aufweist sowie das innen verzahnte Zahnrad (30), welches mit dem außen verzahnten Zahnrad (24) in Eingriff steht, wird eine Nut (eine Stiftnut) (34), welche in dem innen verzahnten Zahnrad (30) ausgeformt ist, durch Wälzschälen hergestellt.
Patent DE-102014102465-A1 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: NADLER STEFAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein Schaltschrank, mit einem Rahmengestell, das aus horizontalen und vertikalen Rahmenprofilen zusammengesetzt ist, wobei wenigstens eine Schaltschrankseite, welche durch die vom Schaltschrankinnenraum weg weisenden Profilseiten zweier horizontaler und vertikaler Rahmenprofile, die in einem jeweiligen Eckbereich miteinander verbunden sind, ist definiert durch ein Flachteil verkleidet oder verkleidbar ist, wobei eine an der Schaltschrankseite umlaufende Dichtung zwischen den Rahmenprofilen und dem Flachteil gehalten ist; und ist dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung an den Rahmenprofilen der Schaltschrankseite ohne Zusammenwirken mit einem Flachteil unverlierbar befestigt ist.
Patent DE-102014103850-A1 (DE)
Title: Trapezgurt
Inventor: MAY JÜRGEN
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Offenbart ist ein Trapezgurt mit einem Rückenteil in dem zumindest ein Versteifungselement auswechselbar aufgenommen ist.
Patent DE-102014106542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Behandlung von Backwaren
Inventor: RIEHLE MICHAEL
IPC: A21B2/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur thermischen Behandlung von Backwaren weist folgende Merkmale auf: mehrere, einen Backraum (3) bildende Wandungen (2), wenigstens einen Zugang (4) zu dem Backraum (3), eine obere, innerhalb des Backraums (3) angeordnete Infrarotheizeinrichtung (7), eine untere, innerhalb des Backraums (3) angeordnete Infrarotheizeinrichtung (8), wenigstens ein, zwischen den beiden Infrarotheizeinrichtungen (7, 8) angeordnetes, umlaufendes Transportband (9), auf dem die Backwaren auflegbar sind.
Patent DE-102014109006-A1 (DE)
Title: Schuhbindungsfederplatte
Inventor: KRIMMEL ELSE
IPC: A63C10/14
Filed: 2014-06-26
Abstract: Schuhbindungsfederplatte (1) mit einer Federplatte (3), an deren in Längsrichtung (9) der Federplatte (3) vorderen Ende (5) ein Bindungskopf (11) und an deren in Längsrichtung (9) der Federplatte (3) hinteren Ende (7) ein Fersenteil (17) montiert ist, wobei zwischen dem Bindungskopf (11) und dem Fersenteil (17) eine Schuhsohle (23) einsetzbar ist, sodass die Federplatte (3) über zwei in Längsrichtung (9) der Federplatte (3) beabstandete Auflagerelemente (25) an einem Gleitgerät (30) befestigbar ist und die Federplatte (3) in Längsrichtung (9) derart gekrümmt ist, dass in Bezug auf eine Schuheinsetzrichtung (35) unterhalb Bindungskopf (11) und Fersenteil (17) verlaufende parallele Verbindungsgerade (33´), die Bindungskopf (11) und Fersenteil (17) miteinander verbindet in Bezug auf eine Schuheinsetzrichtung (35) oberhalb der Federplatte (3) verläuft und Schuhbindungsfederplatte (1), an deren in Längsrichtung (9) einer Federplatte (3) vorderen Ende (5) und hinteren Ende (7) jeweils eine Schuhbindung (44) angeordnet ist, wobei in die Schuhbindung (44) ein Schuh (45) einsetzbar ist, sodass die Federplatte (3) über zwei in Längsrichtung (9) der Federplatte (3) beabstandete Auflagerelemente (25) an dem Gleitgerät (30) befestigbar ist und die Federplatte (3) in Längsrichtung (9) derart gekrümmt ist, dass eine in Bezug auf eine Schuheinsetzrichtung (35) unterhalb der Schuhbindungen (44) verlaufende Verbindungsgerade (33´), welche die Schuhbindungen (44) miteinander verbindet, in Bezug auf die Schuheinsetzrichtung (35) oberhalb der Federplatte (3) verläuft.
Patent DE-102014110163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums
Inventor: KLÖFER PETER
IPC: H01L41/16
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums, wobei die Vorrichtung in einem Prozess der Automatisierungstechnik einsetzbar ist und einen ersten Teilbereich (5) und zumindest einen zweiten Teilbereich (4) aufweist, wobei beide Teilbereiche (4, 5) miteinander in thermischem Kontakt stehen, wobei einer der beiden Teilbereiche (4) sich aufgrund seiner Anordnung zum Prozess oder zur Umgebung und/oder aufgrund eines Wärmeausdehnungskoeffizienten, der sich von dem Wärmeausdehnungskoeffizienten des anderen Teilbereichs (5) unterscheidet, eine vorgegebene Porosität aufweist, die so bemessen ist, dass bei Auftreten einer sprunghaften Änderung der Temperatur im Prozess und/oder in der Umgebung die zeitliche Temperaturänderung in beiden Teilbereichen (4, 5) näherungsweise gleich ist.
Patent DE-102014110941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Inkontinenzwegwerfwindeln
Inventor: KNECHT THERESIA
IPC: A61F13/49
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Inkontinenzwegwerfwindeln (2), mit einem Hauptteil (4), bestehend aus einem Vorderbereich (6), einem Rückenbereich (8) und einem in Längsrichtung (28) dazwischen liegenden zwischen den Beinen eines Benutzers zu liegen kommenden Schrittbereich (10), wobei der Hauptteil (4) einen Saugkörper (12) umfasst, und mit beidseits an den Rückenbereich (8) und/oder beidseits an den Vorderbereich (6) angefügten Windelseitenteilen (20, 22), wobei die Windelseitenteile (20, 22) zumindest auf der dem Schrittbereich (10) zugewandten Seite schräg zur Längsrichtung (28) der Inkontinenzwegwerfwindel (2) verlaufende oder konturierte Beinöffnungsbereiche (7) bilden, umfassend die folgenden Schritte: Fördern einer Windelseitenteile (20, 22) bildenden Materialbahn (50, 50a) in einer Maschinenrichtung (40), wobei die Materialbahn (50, 50a) einen ersten (51) und zweiten Materialbahnrand (52) aufweist; Ausführen von ersten Schnitten durch die Materialbahn hindurch und schräg zu der Maschinenrichtung (40) zur Bildung von der Materiabahn abzutrennender doppelnutziger Materialbahnabschnitte (23, 23a), welche entlang der Materialbahn (50, 50a) in der Maschinenrichtung (40) alternierend angeordnet sind, derart, dass in der Maschinenrichtung (40) direkt aufeinanderfolgende Materialbahnabschnitte (23, 23a) zueinander in der Ebene um 180° gedreht angeordnet sind, wobei erste Trennlinien (71) der ersten Schnitte sich nicht bis zu den ersten und zweiten Materialbahnrändern (51, 52) der Materialbahn (50a, 50b) erstrecken, so dass die Materialbahn (50, 50a) zunächst endlos bleibt; Faltung der Materialbahn (50, 50a) wenigstens um zwei in Maschinenrichtung (40) verlaufende Falzlinien (36) zu einer Faltanordnung, wobei zumindest eine der Falzlinien (36) die ersten Trennlinien (71) kreuzt; Abtrennen der doppelnutzigen Materialbahnabschnitte (23, 23a) von der Materialbahn (50, 50a) quer oder schräg zu der Maschinenrichtung (40), derart, dass die ersten Trennlinien (71) zumindest bereichsweise die schräg zur Längsrichtung (28) der Inkontinenzwegwerfwindel (2) verlaufenden oder konturierten Beinöffnungsbereiche der Inkontinenzwegwerfwindel bilden können.
Patent DE-102014111201-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Reduktion oder Beschränkung einer oder mehrerer Strömungen zwischen einem Heißgaspfad und dem Rotorinnenraum einer Turbine
Inventor: LU GUOQIANG
IPC: F02C7/28
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Turbinenanordnung ist hier offenbart. Die Turbinenanordnung kann einen Rotor bzw. ein Laufrad mit mindestens einer Schaufel enthalten, die sich davon radial erstreckt. Die Turbinenanordnung kann auch eine Statoranordnung enthalten, die zu der wenigstens einen Schaufel benachbart angeordnet ist. Darüber hinaus kann die Turbinenanordnung eine Dichtungsanordnung enthalten. Die Dichtungsanordnung kann einen ersten Flansch aufweisen, der sich in einer im Wesentlichen radialen Richtung von der wenigstens einen Schaufel erstreckt. Die Dichtungsanordnung kann zudem einen zweiten Flansch aufweisen, der sich ausgehend von der Statoranordnung im Wesentlichen in axialer Richtung entgegengesetzt zu dem ersten Flansch erstreckt. Der zweite Flansch kann mindestens einen Vorsprung aufweisen, der in Richtung des ersten Flansches vorragt.
Patent DE-102014118791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Heizleistung für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: MALCHUS ALEXANDER
IPC: D06F39/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Bereitstellen von Heizleistung für ein Wäschebehandlungsgerät (100), insbesondere einen Waschautomaten oder einen Waschtrockner. Die Vorrichtung weist eine eingangseitige Umgebungsluftschnittstelle (110) zum Zuführen von Umgebungsluft, eine eingangseitige Behandlungsfluidschnittstelle (106) zum Zuführen von Behandlungsfluid aus einem Wäschebehandlungsraum (104) des Wäschebehandlungsgeräts (100), einen Verdampfer (112), der ausgebildet ist, um ein flüssiges Kältemittel unter Verwendung der Umgebungsluft zu verdampfen und als gasförmiges Kältemittel bereitzustellen, einen Verflüssiger (114), der ausgebildet ist, um das Behandlungsfluid unter Verwendung des gasförmigen Kältemittels zu erhitzen und als erhitztes Behandlungsfluid bereitzustellen und eine ausgangseitige Behandlungsfluidschnittstelle (108) zum Abführen des erhitzten Behandlungsfluids zu dem Wäschebehandlungsraum (104) auf.
Patent DE-102014119699-A1 (DE)
Title: Leistungsstraffer für ein Insassenschutzsystem
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-12-29
Abstract: Gurtaufrollstraffer für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsicherheitsgurt mit einem Gurtstraffer (2) mit oder ohne Kraftbegrenzer (8), der mittels eines gleitfähigen, verzahnten und formstabilen Abschnitts der gerade oder in einem Radius als Kreisringabschnitt gebogen in einer formstabilen vorzugsweise mit und oder als ein Hochkant-Profil versteiften Baugruppe Zahnstange (130, 30) integriert ist und direkt in einem Gas-und Druckdichten Kanal im Straffergehäuse (3, 103) und oder in einem darin fixierten Rohr (33) gefügt ist und vorzugsweise mittels Gasdruck die Baugruppe Zahnstange (30, 130) und damit die Antriebsvorrichtung (7) und die damit verbundene Gurtspule (4) in Rotation versetzt.
Patent DE-102014203074-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Leistungserzeugungssystem, Steuerungsverfahren und Steuerungsprogramm für ein Photovoltaik-Leistungserzeugungssystem
Inventor: NIIMOTO TAKESHI
IPC: H02J3/38
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein Photovoltaik-Leistungserzeugungssystem enthält einen Photovoltaikleistungsgenerator mit einer Vielzahl von PV-Modulen, und einen PV-Umrichter, der eine Leistungsabgabe durch den Photovoltaikleistungsgenerator mit einem Stromnetz verbindet. Das Verhältnis einer Nennleistungsabgabe durch den Photovoltaikleistungsgenerator, definiert durch eine Nennleistungsabgabe durch die PV-Module, relativ zu einer Nennleistungsabgabe durch den PV-Umrichter ist gleich oder größer als 140 %. Das Photovoltaik-Leistungserzeugungssystem enthält ferner eine Batterieeinheit, einen Batterieumrichter, der eine Leistungsabgabe durch die Batterieeinheit mit einem Stromnetz verbindet, und einen Controller, der eine Leistungsabgabe durch die Batterieeinheit derart justiert, dass eine Leistungsabgabe durch den Batterieumrichter gleich oder größer als eine voreingestellte elektrische Leistung zusammen mit einer Leistungsabgabe durch den PV-Umrichter wird.
Patent DE-102014204223-A1 (DE)
Title: Benutzeroberflächensystem und -Verfahren
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Elektrofahrzeugs bereitgestellt. Das System und das Verfahren berechnen eine Wahrscheinlichkeit der Ankunft an einem Ziel auf der Basis von Fahrzeugdaten und einer aktuellen Route. Die Wahrscheinlichkeit wird mit mindestens einer ersten Schwelle und einer zweiten Schwelle verglichen. Wenn die Wahrscheinlichkeit kleiner als die erste Schwelle und größer als die zweite Schwelle ist, wird eine erste Aktion implementiert. Wenn die Wahrscheinlichkeit kleiner als die zweite Schwelle ist, wird eine von der ersten Aktion verschiedene zweite Aktion implementiert.
Patent DE-102014205436-A1 (DE)
Title: Sitzventil mit einem kegelförmigen Schließkörper
Inventor: MAYR KARLHEINZ
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzventil, aufweisend einen zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren kegelförmigen Schließkörper (441) sowie aufweisend eine Ventilblende (442) mit einer durch den Schließkörper (441) verschließbaren hohlkegelförmigen Ventilöffnung (444), wobei der Schließkörper (441) einen ersten und zweiten Kegelbereich (445, 446) mit zueinander unterschiedlichen Kegelwinkeln (K1, K2) aufweist und der Schließkörper (441) in seiner Schließstellung mit dem ersten Kegelbereich (445) innerhalb der hohlkegelförmigen Ventilöffnung (444) an der Ventilblende (442) anliegt. Dabei liegt ein Übergang (U) zwischen dem ersten Kegelbereich (445) und dem zweiten Kegelbereich (446) des Schließkörpers (441) in dessen Schließstellung radial innerhalb der hohlkegelförmigen Ventilöffnung (444).
Patent DE-102014205746-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel zur Übertragung von Informationen
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren vorgesehen zur Übertragung von Information von einem Betriebsgerät (K) für Leuchtmittel (L), insbesondere einem Konverter für LEDs, hin zu einer mit dem Betriebsgerät (K) über dessen Spannungsversorgungleitungen (8, 9) verbundenen Steuereinheit (ST), aufweisend die folgenden Schritte: – die Steuereinheit (ST) unterbricht vorzugsweise periodisch zeitweise eine AC-Versorgungsspannung (Vin) des Betriebsgeräts (K), und – das Betriebsgerät (K) beaufschlagt die Spannungsversorgungsleitungen (8, 9) während der Unterbrechung der AC-Versorgungsspannung (Vin) mit einem Spannungssignal (V2), das von der Steuereinheit (ST) als Information ausgewertet wird.
Patent DE-102014207784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Symptomerkennung von Fehlfunktionen eines Elektrowerkzeugs
Inventor: DANG DUC NGHIA
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Symptomerkennung von Fehlfunktionen zumindest eines Elektrowerkzeugs (1), wobei während einer Fehlfunktion des Elektrowerkzeugs (1) vom Elektrowerkzeug (1) erzeugten Geräusche (2A) von zumindest einem Mikrofon (3) zumindest zeitweise erfasst werden, wobei die erfassten Geräusche (2A) nach Inbetriebnahme, durch Betätigung und/oder Steuerung eines Systems zur Benutzerinteraktion (4), eines Systems zur Signalverarbeitung (5) von dem System zur Signalverarbeitung (5) über das Mikrofon (3) als Audiosignale (2B) empfangen werden und die Geräusche (2A) einer Fehlerdiagnose derart unterzogen werden, als dass die empfangenen Audiosignale (2B) und/oder aus den Audiosignalen (2B) extrahierte Daten anschließend an ein System zur Fehlererkennung (6) übertragen werden, wobei das System zur Fehlererkennung (6) nur diese empfangenen Audiosignale (2B) und/oder nur diese aus den Audiosignalen (2B) extrahierte Daten nutzt, um einen automatischen Abgleich mit in zumindest einer Datenbank (7) hinterlegten Referenzaudiosignalen und/oder aus den Referenzaudiosignalen extrahierte Daten vorzunehmen, um eine Fehlerklassifikation der Fehlfunktion des Elektrowerkzeugs (1) durchzuführen.
Patent DE-102014214949-A1 (DE)
Title: Haushalt-Wäschebehandlungsmaschine mit einer durch einen Elektromotor antreibbaren Wäschetrommel und Verfahren zum Montieren
Inventor: WEBER TOM
IPC: F16D1/027
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Haushalt-Wäschebehandlungsmaschine gemäß der Erfindung ist vorzugsweise eine Frontlader-Waschmaschine. Sie hat eine durch einen Elektromotor antreibbare Wäschetrommel 2 und ein Riemengetriebe zwischen Wäschetrommel 2 und Elektromotor, bei dem die Wäschetrommel 2 mit einer Antriebswelle 3 fest verbunden ist und die Antriebswelle 3 mit einer Riemenscheibe 12 des Riemengetriebes verbunden ist. Es soll die Aufgabe gelöst werden, eine Konstruktion einer stoffschlüssigen – vorzugsweise durch Schweißen zerstörungsfrei unlösbaren – Verbindung zwischen der Antriebswelle und der Riemenscheibe vorzuschlagen, bei der die Riemenscheibe von sich aus absolut rechtwinklig zur Achse der Antriebswelle steht und die beim Schweißen eingetragene Wärmemenge weder den Verbindungsbereich förmlich verändert noch das nächstliegende Wälzlager thermisch beeinträchtigt. Außerdem sollen alternativ zum Schweißen auch andere eingesetzte stoffschlüssige Verbindungstechniken ausreichende Drehmomentübertragungen ermöglichen. Hierfür ist die Riemenscheibe 12 im Bereich der Verbindung mit der Antriebswelle 3 mit einem Flansch 11 mit Innengewinde 10 versehen. Ferner ist das von der Wäschetrommel 2 wegweisende Ende 8 der Antriebswelle 3 vorzugsweise mit einer flachen topfartigen Vertiefung 13 versehen und hat ein in das Innengewinde 10 eingreifendes Außengewinde 9, Außerdem sind die beiden Gewinde 9, 10 unlösbar, nämlich stoffschlüssig, miteinander verbunden.
Patent DE-102014215803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von durch Bogenhaltemittel auf einer Trommel oder einem Bogenbeschleunigungssystem gehaltenen Bogen
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F21/12
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von durch Bogenhaltemittel auf einer Trommel oder einem Bogenbeschleunigungssystem gehaltenen Bogen nach der Bogenvorderkante, wobei die Trommel oder das Bogenbeschleunigungssystem mindestens in einem eine Exzentrizität aufweisenden, mittels eines Stellantriebs eine Stellbewegung realisierenden Lager aufgenommen sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Ausrichten von durch Bogenhaltemittel auf einer Trommel oder einem Bogenbeschleunigungssystem gehaltenen Bogen nach der Bogenvorderkante so auszubilden, dass ein zur Ruhe bringen der in einer Bogentransportgeschwindigkeit geförderten Bogen nicht erforderlich ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass zur Steuerung des Stellantriebs (24) eine die Lage der Bogenvorderkante detektierende Bogenerfassungseinheit (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102014216662-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Regeln einer Kriechgeschwindigkeit
Inventor: ANDRITZKY BERND
IPC: B60W50/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug weist eine Vorrichtung zum Regeln einer Kriechgeschwindigkeit auf. Dazu weist ein vorzugsweise ohnehin vorhandenes elektronisches Steuergerät (z. B. Motorsteuergerät, Bremssteuergerät oder Getriebesteuergerät) ein entsprechend programmiertes Funktionsmodul auf, das insbesondere eine Bremsvorgabe des Fahrers als Eingangssignal erfasst. Ein derartiges Bremsvorgabe-Signal kann beispielsweise die Stellung des Bremspedals, der Bremspedaldruck oder der hydraulische Vorsteuerdruck sein. Das Steuergerät bzw. das Funktionsmodul erhält vorzugsweise auch ein Signal des Fahrpedals, zumindest ein Signal, das über das Loslassen (= 0%) oder das Betätigen (> 0%) des Fahrpedals informiert. Erfindungsgemäß wird durch die Programmierung des Funktionsmoduls ausgehend von einem unbetätigten (losgelassenen) Fahrpedal für jede Bremsvorgabe des Fahrers eine bestimmte Soll-Geschwindigkeit unabhängig vom Fahrwiderstand vorgegeben.
Patent DE-102014219046-A1 (DE)
Title: Lüfterrad
Inventor: ASCHERMANN UWE
IPC: F04D29/32
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad, insbesondere zur Förderung von Kühlluft für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Nabe (2), an welcher eine Mehrzahl von Lüfterblättern (3, 6, 9, 12) angeordnet ist und die Nabe (2) eine Rippenstruktur aufweist, wobei die Rippenstruktur umlaufend ausgebildet ist und aus im Wesentlichen rechteckigen und eben ausgebildeten Rippen (5, 8, 11, 14) mit einem Randbereich besteht, die mit ihrem Randbereich auf der Nabe (2) aufsitzen und im Wesentlichen tangential zur Umfangsrichtung der Nabe (2) in ihrer Längserstreckung ausgerichtet sind, wobei sie sich untereinander berühren.
Patent DE-102014219649-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Energiesensor-Einrichtung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-29
Abstract: Anordnung einer Energiesensor-Einrichtung mit mindestens einem Energiesensor (31) in einer Projektionsbelichtungsanlage (1) mit einer Beleuchtungsoptik (4) zur Beleuchtung eines Nutzbereiches (33) in einer Objektebene (6) mit Beleuchtungsstrahlung (14), wobei die Energiesensor-Einrichtung außerhalb des Strahlengangs der zur Beleuchtung des Nutzbereiches (33) verwendeten Beleuchtungsstrahlung (14) angeordnet ist, und wobei die Energiesensor-Einrichtung beabstandet zur Objektebene (6) angeordnet ist und einen Abstand (d) von höchstens 30 mm zur Objektebene (6) aufweist.
Patent DE-102014220611-A1 (DE)
Title: Geberzylinderkolben
Inventor: MAHRACHA FADIL
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinderkolben, mit einer an dem Geberzylinderkolben befestigten Magneteinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Magneteinrichtung mindestens zwei Magnete umfasst, zwischen denen eine Verbindungseinrichtung angeordnet ist, die sowohl mit einer ersten Zentriereinrichtung an einem ersten Kolbenende als auch mit einer zweiten Zentriereinrichtung an einem zweiten Kolbenende verbunden ist.