baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System für eine Digitalkonversationsmanagementplattform
IPC: G10L15/22
Filed: 2011-01-25
Abstract: Steuervorrichtung zur vollautomatisierten Steuerung eines interaktiven Kommunikationsdatenstroms mit Dialogsegmenten zwischen einem aus einer Vielzahl von vernetzten Dialogverarbeitungsagenten (130) mit künstlicher Intelligenz und einem aus einer Vielzahl von Nutzerendgeräten (101) über zumindest ein Kommunikationsnetz (1813), wobei die Steuervorrichtung (120) ausgestaltet ist zum:- Detektieren und Erfassen eines ersten nicht geskripteten Dialogsegments des Kommunikationsdatenstroms von dem einen aus der Vielzahl von Nutzerendgeräten (101), wobei das erste nicht geskriptete Dialogsegment ein Teilabschnitt eines Konversationsdialogs ist;- Generieren einer ersten Antwort auf das erste nicht geskriptete Dialogsegment mit zumindest einem ersten nachfolgenden Dialogantwortsegment und Übertragen des zumindest einen ersten nachfolgenden Dialogantwortsegment mittels des Kommunikationsdatenstroms zu dem einen aus der Vielzahl von Nutzerendgeräten (101);- Detektieren und Erfassen eines nachfolgenden zweiten Dialogsegments des Kommunikationsdatenstroms von dem einen aus der Vielzahl von Nutzerendgeräten (101), wobei das nachfolgende zweite Dialogsegment ein Teilabschnitt des Konversationsdialogs ist;- Generieren einer zweiten Antwort auf das zweite Dialogsegment mit zumindest einem zweiten nachfolgenden Dialogantwortsegment und Übertragen des zumindest einen zweiten nachfolgenden Dialogantwortsegments mittels des Kommunikationsdatenstroms zu dem einen aus der Vielzahl von Nutzerendgeräten (101), wobei das erste und zweite nachfolgende Dialogsegment kontextbezogen verbunden sind, um eine Kontinuität des Konversationsdialogs aus dem ersten nicht geskripteten und dem zweiten nachfolgenden Dialogsegment von dem einen aus der Vielzahl von Nutzerendgeräten (101) aufrechtzuerhalten; und- Durchführen eines Handovers des Kommunikationsdatenstroms von dem einen aus der Vielzahl von vernetzten Dialogverarbeitungsagenten (130) zu einen anderen aus der Vielzahl von vernetzten Dialogverarbeitungsagenten (130) zu jedem beliebigen Zeitpunkt zwischen aufeinanderfolgenden Dialogsegmenten basierend auf einer Echtzeit-Bewertung von in Verpackungshüllen gespeicherten Dialogdatenstrukturen der Vielzahl von vernetzten Dialogverarbeitungsagenten (130), um dadurch ein erfolgreiches Dialogresultat mit kontextbezogenem Entscheidungsergebnis zu erreichen.
Patent DE-202012000486-U1 (DE)
Title: Wärmeableitende Rippe und wärmeableitende Vorrichtung
IPC: F28F3/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Wärmeableitende Rippe (32, 42, 52, 62, 72, 82): – mit einem wärmeableitenden Bereich (320, 720); – mit einem Fixierbereich (322, 722); und – mit einer überlaufsicheren Anordnung (324, 724), die mit dem wärmeableitenden Bereich (320, 720) und dem Fixierbereich (322, 722) verbunden ist; – wobei eine Breite (W1) der überlaufsicheren Anordnung (324, 724) größer als eine Breite (W2) des wärmeableitenden Bereichs (320, 720) und größer als eine Breite (W3) des Fixierbereichs (322, 722) ist, und eine Länge (L) der überlaufsicheren Anordnung (324, 724), die vom Fixierbereich (322, 722) hervorsteht, zwischen 1 mm und 10 mm liegt.
Patent DE-202012004215-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Schnellkupplung zum Lösen eines Rahmenteils
IPC: A01B59/042
Filed: 2012-04-27
Abstract: An eine Zugmaschine anschließbares, einen Rahmen (101) aufweisendes Bodenbearbeitungsgerät (100) mit wenigstens einer ersten Bodenbearbeitungsvorrichtung und einer zweiten Bodenbearbeitungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bodenbearbeitungsvorrichtung ein eigenes Rahmenteil (1) aufweist, das gegenüber dem Rahmen (101) der wenigstens einen ersten Bodenbearbeitungsvorrichtung durch eine Schnellkupplung (4, 5) lösbar und wieder mit dem Rahmen (101) verbindbar angeordnet ist.
Patent DE-202012006568-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter/Sensor für Elektrofahrräder
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-07-05
Abstract: rräder oder ähnlichen Fahrzeugen mit Tretkurbelantrieb und zusätzlicher (elektrischer) Unterstützung zur Feststellung der Betätigung der Schaltung. 1. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass dieser die Betätigung der Schaltung erkennt. 2. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass er an jeder beliebigen Schaltung eingesetzt werden kann. 3. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass er an beliebiger Position verbaut werden kann. 4. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass er das Signal an die Steuerung des unterstützenden Antriebs weitergibt, welches dort verarbeitet wird. 5. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung die Unterstützung des Antriebs reduziert oder ausgeschaltet wird. 6. Elektrischer Schalter/Sensor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass beim nicht mehr Betätigen des Schalters/Sensors der vorhergehende Zustand der Unterstützung wieder hergestellt wird.
Patent DE-202012007473-U1 (DE)
Title: Reliefstruktur
IPC: B44F1/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Reliefstruktur zum Darstellen verschiedener Bilder in verschiedenen Betrachtungsrichtungen (29, 39, 49), wobei die Reliefstruktur eine Mehrzahl an Rillen (10) aufweist, wobei jede Rille (10) – eine erste Seitenwand (20) zum Darstellen einer Reihe eines ersten Bildes in einer ersten Betrachtungsrichtung (29) und – eine zweite Seitenwand (40) zum Darstellen einer Reihe eines zweiten Bildes in einer zweiten Betrachtungsrichtung (49) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rille (10) außerdem – einen Bodenbereich (30) zum Darstellen einer Reihe eines dritten Bildes in einer dritten Betrachtungsrichtung (39) aufweist, dass das erste, zweite und dritte Bild allein aus der ersten, zweiten beziehungsweise dritten Betrachtungsrichtung (29, 39, 49) klar sichtbar ist, während überlagerte Mischungen von zwei oder drei Bildern aus anderen Betrachtungswinkeln sichtbar sind, und dass der Bodenbereich (30), die erste Seitenwand (20) und die zweite Seitenwand (40) jeweils Vertiefungen (21, 22, 31, 32, 33,...
Patent DE-202012008802-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V15/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte, mit einem aus zwei Gehäuseteilen (3, 4) im Wesentlichen entlang einer umlaufenden Verbindungskante (5) zusammengesetzten Außengehäuse (2), innerhalb des Außengehäuses angeordneter Elektronik (6) und Leuchtmittel (7), wobei das Außengehäuse (2), insbesondere seitliche transparente oder transluzente Seitenflächen (8) aufweist, welchen beispielsweise ein Piktogramm (9) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Außengehäuses (2) ein Innengehäuse (10) angeordnet ist, welches eine einseitig insbesondere zu einem oberen Abschnitt (11) der Verbindungskante (5) angeordnete Wasserabweiseinrichtung (12) aufweist, welche zumindest eine zur oberen Innenseite (13) des Außengehäuses (2) vorstehende Abfließrippe (14) aufweist, wobei auf einer von der Verbindungskante (5) des Außengehäuses (2) fortweisenden Rückseite (15) der Abfließrippen (14) stromführende Elemente oder Bauteile (6) und/oder Leuchtmittel (7) am Innengehäuse (10) angeordnet sind.
Patent DE-202012011530-U1 (DE)
Title: Elektrische Energiegewinnung, mittels lichtdurchlässigen Solarfolien im Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) an Autobahnen bzw. auf teilweiser Fahrbahnüberdachung an Autobahnen
IPC: E01C1/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Elektrische Energiegewinnung, mittels lichtdurchlässigen Solarfolien im Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) an Autobahnen bzw. auf teilweiser Fahrbahnüberdachung an Autobahnen dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, der bis dato für solare Applikationen ungenutzte Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) der Autobahnen, mittels entsprechenden lichtdurchlässigen Überdachungskonzept, unter Benützung von photovoltaisch wirkenden lichtdurchlässigen Solarfolien zur Energiegewinnung genutzt wird.
Patent DE-202012012914-U1 (DE)
Title: Ammoniakgasgenerator zur Erzeugung von Ammoniak zur Reduzierung von Stickoxiden in Abgasen
IPC: C01C1/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ammoniakgasgenerator (100) zur Erzeugung von Ammoniak aus einer Lösung einer Ammoniakvorläufersubstanz umfassend – eine Katalysatoreinheit (70), die einen Katalysator (60) zur Zersetzung und/oder Hydrolyse von Ammoniakvorläufersubstanzen in Ammoniak und eine dem Katalysator (60) in Strömungsrichtung vorgelagerte Mischkammer (51) umfasst, wobei der Katalysator (60) ein Katalysatorvolumen VKat und die Mischkammer (51) ein Mischkammervolumen VMisch aufweist, – eine Eindüsungsvorrichtung (40) zur Einbringung der Lösung der Ammoniakvorläufersubstanz in die Mischkammer (51) und – einen Auslass (80) für das gebildete Ammoniakgas, wobei der Ammoniakgasgenerator einen Einlass (56) für ein Trägergas umfasst, der einen tangentialen Trägergasstrom in Bezug auf die in die Mischkammer (51) eingedüste Lösung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Katalysatoreinheit (70) einen mindestens zweigeteilten Hydrolysekatalysator umfasst, dessen in Strömungsrichtung erster Teil in Form eines beheizten Katalysators ausgebildet ist, während der zweite Teil in Form eines nicht beheizten Katalysators ausgeführt ist, oder dass hintereinander zwei Hydrolysekatalysatoren angeordnet sind, wobei es sich bei dem ersten Hydrolysekatalysator um einen beheizten Katalysator und bei dem zweiten Hydrolysekatalysator um einen nicht beheizten Katalysator handelt, dass der Ammoniakgasgenerator mindestens eine thermische Isolationsschicht (53) aufweist, und dass die Eindüsungsvorrichtung eine Zweistoffdüse umfasst, die einen theoretischen Sprühwinkel von 10° bis 60°, insbesondere 20° aufweist.
Patent DE-202012013076-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Lichtbogenschweißsystems zum Reduzieren von Schweißspritzern
IPC: B23K9/09
Filed: 2012-09-13
Abstract: System zum Verringern von Schweißspritzern in einem gepulsten Lichtbogen-Schweißprozess, wobei das System dazu ausgestaltet ist, ein Verfahren auszuführen, das Folgendes umfasst: Verfolgen (820) von Zeitpunkten des Eintretens von Kurzschlussintervallen (540, 940) während Impulsperioden eines gepulsten Lichtbogen-Schweißprozesses unter Verwendung einer Steuereinheit (170) eines Schweißsystems (100); Schätzen (830) einer zeitlichen Stelle eines Kurzschlussintervalls (540, 940) für mindestens eine nächste Impulsperiode des Impulsschweißprozesses auf der Basis des Verfolgens; und Bestimmen (840) einer Austastlücke (960) für mindestens eine nächste Impulsperiode auf der Basis des Schätzens.
Patent DE-202012100309-U1 (DE)
Title: Gegenseitig bewegliche Klemmvorrichtung für Aktenordner
IPC: B42F13/14
Filed: 2012-01-31
Abstract: Gegenseitig bewegliche Klemmvorrichtung (100) zum Heften bzw. Auslösen von gelochtem Blattwerk für Aktenordner, aufgebaut aus: einer Grundplatte (10), die mehrere Löcher (11) aufweist und an deren Mittelabschnitt zwei Gleitnuten (13) gebildet sind, wobei ein Anschlag (16) auf der Innenseite der beiden Gleitnuten (13) gebildet ist und eine Gleitschiene (15) jeweils auf den beiden Seiten der beiden Gleitnuten (13) angebracht ist; ein Begrenzungsloch (14) jeweils auf der Außenseite der beiden Gleitnuten (13) auf der Grundplatte (10) gebildet ist; mehrere Drehnuten (12) auf den beiden Seiten der Gleitnut (13) auf der Grundplatte (10) gebildet sind, während ein Greifer (121) jeweils oben auf der Innenseite der Drehnuten (12) vorgesehen ist, zwei Klemmbügeln (20), die jeweils in den beiden Gleitnuten (13) der Grundplatte (10) angebracht sind, wobei die Vorsprungleiste (21) jeweils auf den beiden Seiten der Klemmbügeln (20) entsprechend den Gleitschienen (15) der Gleitnuten (13) vorgesehen sind und ein Federelement (22) jeweils...
Patent DE-202012104041-U1 (DE)
Title: Doppelkardangelenk
IPC: F16D3/32
Filed: 2012-10-19
Abstract: Doppelkardangelenk-Kupplung (10) umfassend a) ein erstes Kardangelenk (12) und ein zweites Kardangelenk (14) jeweils mit einem Wellenzapfen (28, 30), b) ein Kopplungsglied (40, 42), welches das erste und das zweite Kardangelenk (12, 14) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass c) das erste und zweite Kardangelenk (12, 14) jeweils einen äußeren (16, 18) und einen inneren Ring (20, 22) enthalten, welche in einer Ruhestellung in einer Ebene (36, 38) liegen, bei der die Längsachse des Wellenzapfen (28, 30) eine senkrechte Lage zu beiden Ringebenen (36, 38) einnimmt, d) jeweils der innere Ring (20, 22) über eine erste diametrale Achse (24, 26) im äußeren Ring (16, 18) gelagert ist, e) der Wellenzapfen (28, 30) über eine zweite diametrale Achse (32, 34) im inneren Ring (20, 22) gelagert ist, wobei die erste (32, 34) und die zweite Achse (24, 26) in einer Ebene (36, 38) senkrecht zueinander angeordnet...
Patent DE-202012104391-U1 (DE)
Title: Bidirektionales drahtloses Lade-/Entladegerät für ein tragbares elektronisches Produkt
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Bidirektionales, drahtloses Lade-/Entladegerät, das in einem mit einer Schaltungsanordnung (91) versehenen, tragbaren elektronischen Produkt (9) zum Einsatz kommt, wobei die Schaltungsanordnung (91) elektrisch an einen Stromanschluss (921) und einen Akku (93) angeschlossen ist, wobei das Gerät Folgendes aufweist: eine logische Steuereinheit (1), die mehrere Stifte (11 bis 18) aufweist; eine drahtlose Empfangs- und Sendeeinheit (2), die einen Sendeanschluss (21) und einen Erfassungsanschluss (22) aufweist, wobei der Erfassungsanschluss (22) elektrisch an den Erfassungsstift (18) der logischen Steuereinheit (1) angeschlossen ist; eine Hoch-/Heruntertransformiereinheit (3), die einen ersten Transformieranschluss (31), einen zweiten Transformieranschluss (32) und zwei Steueranschlüsse (33, 34) aufweist, wobei der zweite Transformieranschluss (32) elektrisch an den Sendeanschluss (21) der drahtlosen Empfangs- und Sendeeinheit (2) angeschlossen ist, während die beiden Steueranschlüsse (33, 34) elektrisch an die jeweiligen Steuerstifte (11, 12) angeschlossen sind, und wobei der Stromstift (17) der logischen Steuereinheit (1) zwischen den miteinander verbunden Anschlüssen (32, 21) geschaltet...
Patent DE-202013004734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Schraubverschlusses einer Glaskonserve
IPC: B67B7/18
Filed: 2013-05-17
Abstract: Vorrichtung (90) zum Öffnen eines über einen Schraubverschluss mit einem Glasbehälter (92) einer Glaskonserve (91) in Verbindung stehenden Deckels (93), dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundgestell (1) mit einer Bodenplatte (2) vorgesehen ist, auf welche die Glaskonserve (91) aufstellbar ist und, dass im Abstand zur Bodenplatte (2) eine gegen die Bodenplatte (2) verstellbar ausgebildete Kupplungseinrichtung (40) vorgesehen ist und, dass die Kupplungseinrichtung (40) mittels einer Stellvorrichtung (24, 26, 70) relativ zur Bodenplatte (2) verstellbar ausgebildet und deren Abstand zur Bodenplatte (2) einstellbar ist und, dass die Kupplungseinrichtung (40) ein Kupplungselement (42) aufweist, welches mit dem Deckel (93) der Glaskonserve (91) in drehfeste Verbindung bringbar und aus einer Ausgangstellung in eine Endstellung drehbar ist, wodurch ein Öffnen des Deckels (93) bewirkbar ist.
Patent DE-202013005702-U1 (DE)
Title: Feil- und Manikürehilfe für Personen mit eingeschränkter Griffsicherheit
IPC: A45D29/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Feil- und Manikürehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass ein geradliniges, konkav bzw. konvex geformtes Feilblatt (1) einen ringförmigen Haltegriff (2) zum Einschieben eines Fingers, eine Versehrten-Nagelfeile für zwei Finger mit Scherengriff (3) sowie eine Versehrten-Nagelfeile mit oberseitig herzförmiger Einbuchtung (4) aufweist.
Patent DE-202013007015-U1 (DE)
Title: Verstellvorbau für Fahrzeuglenker
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-08-03
Abstract: Verstellvorbau für Fahrzeuglenker so gestaltet, dass das winkelverstellbare Gelenk tief sitzt und über einen langen Vorbau die horizontale Position des Lenkers verändert werden kann.
Patent DE-202013007296-U1 (DE)
Title: Verbindung der Toilettenbenutzung beim Anheben der WC-Brille
IPC: A47K13/24
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Verhinderung der Toilettenbenutzung beim anheben der WC-Brille ist dadurch gekennzeichnet, dass sich beim anheben der WC-Brille eine auf dem WC angebrachte beliebig bedruckbare Folie über die WC-Öffnung zieht und diese soweit verdeckt, dass die WC-Benutzung nur erschwert oder nicht möglich ist. Die Folie hat die Eigenschaft, dass sie sich beim Nachlassen der Zugspannung selbst zusammen rollt und somit beim Schließen der WC-Brille die WC-Öffnung wieder freigibt.
Patent DE-202013007880-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für eine stationäre Stabantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-09-04
Abstract: Halterungsvorrichtung für eine stationäre Stabantenne zum Einsatz im Innen- oder Außenbereich, bestehend aus einem Befestigungselement (11) und einer daran sich anschließenden Armplatte (12), welche in einen im Wesentlichen zylindrischen Haltefuß (6) übergeht, wobei das Befestigungselement (11) Mittel zum Fixieren an einem Objekt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltefuß (6) eine Innenquerschnittsfläche aufweist, welche der Kontur eines Befestigungsendes (5) der Stabantenne komplementär ist, um selbige formschlüssig aufzunehmen, wobei im oder am Haltefuß (6) mindestens eine Ausnehmung (8) oder Rastnase vorgesehen, welche mit einer Rastnase (7) oder einer Ausnehmung des Befestigungsendes (5) zusammenwirkt derart, dass die Stabantenne im Haltefuß zusätzlich fixiert ist.
Patent DE-202013007894-U1 (DE)
Title: Behältnis für einzelportionierte Speisen zur Verwendung in Kochsystemen
IPC: A47J47/01
Filed: 2013-09-07
Abstract: Behältnis (1) für Einzelportions-Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Bodenelement (2) umfasst, dessen Ränder (3) eine oder mehrere, das tieferliegende Bodenelement (2) nach oben überragende Wände (4) tragen, wobei die Wände (4) frontseitig und/oder seitlich eine oder mehrere Aussparungen oder Speisen-Entnahmeöffnungen (5) zum Herausschieben der auf dem Bodenelement (2) abgelegten Speisen aufweisen.
Patent DE-202013008273-U1 (DE)
Title: Applikatoreinheit für einen Stift, Stift mit einer derartigen Applikatoreinheit und Pinselelement für eine derartige Applikatoreinheit
IPC: A46B9/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Applikatoreinheit (7; 26) für einen Stift (1) umfassend a. einen Applikatortragkörper (14; 28) mit einer Applikatorlängsachse (8), b. ein mehrere Haare aufweisendes Pinselelement (17; 23; 27; 30; 32; 36; 39) zum Auftragen eines Mediums (6) und c. ein Anschlagelement (11) zum Beaufschlagen des Applikatortragkörpers (14; 28) mit einer Kraft.
Patent DE-202013008949-U1 (DE)
Title: Differential mit in dem Differentialgehäuse integrierten Kolbengehäuse
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebevorrichtung, versehen mit: – einem Differentialgehäuse mit einem ersten Differentialgehäuseabschnitt, der eine erste Abtriebswellenöffnung ausbildet, und mit einem zweiten Differentialgehäuseabschnitt, der eine zweite Abtriebswellenöffnung ausbildet, wobei der erste Differentialgehäuseabschnitt eine an ihm ausgeformte ringförmige Tasche beinhaltet, die durch eine äußere Umfangswand, eine innere Umfangswand und eine Stirnwand ausgebildet ist – einem verschiebbar in der ringförmigen Tasche angeordneten Kolben, der zur Betätigung einer Kupplungsbaugruppe ausgelegt ist; und – einem ersten und einem zweiten Achswellenrad, die rotierbar innerhalb des Differentialgehäuses angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Achswellenrad koaxial entlang einer Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, wobei das erste Achswellenrad eine erste Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine erste Drehmoment übermittelnde Verbindung mit einer ersten Abtriebswelle bereitzustellen, die von der ersten Abtriebswellenöffnung aufgenommen wird, und das zweite Achswellenrad eine zweite Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine zweite Drehmoment übertragende Verbindung mit einer zweiten Abtriebswelle bereitzustellen, die in der zweiten Abtriebswellenöffnung aufgenommen ist.
Patent DE-202013009531-U1 (DE)
Title: Kunststoffprofilstab für Blend- oder Flügelrahmen von Fenster oder Türen
IPC: E06B1/28
Filed: 2013-10-26
Abstract: Kunststoffprofilstab (1) für Blend- oder Flügelrahmen von Fenster oder Türen, mit sich in Längsrichtung des Kunststoffprofilstabes (1) erstreckenden Kammern (11) oder Nuten (12), wobei in mindestens einer der Kammern- oder Nuten eine sich in Längsrichtung des Kunststoffprofilstabes erstreckende Einlage (21, 21') eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (21, 21') zumindest teilweise aus einem natürlichen Rohstoff besteht.
Patent DE-202013010000-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Signalgeber
IPC: B62J3/00
Filed: 2013-11-02
Abstract: Der Fahrrad Signalgeber ist kompakt in einem spritzwassergeschützten Gehäuse betriebsfertig eingebaut. Dieser wird auf dem Lenker des Fahrrades mittels abnehmbaren Adapters befestigt. Der Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr ist nicht vorgesehen. Er besteht aus den folgenden Einzelteilen: Einem kompakten Gehäuse zu Aufnahme der Elemente. Einem abnehmbaren Adapter zur Befestigung am Lenker eines Fahrrades. Einem 6 Volt Batteriepack zur Betriebsspannung. Einem elektronischen Ein/Ausschalter manuell bedienbar. Einem Piezo-Pulston-Signalgeber mit einem Schalldruck von ca. 95 dBA bei ca. 3000 +– 500 Hz
Patent DE-202013010479-U1 (DE)
Title: Mehrzweckrucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2013-11-21
Abstract: Mehrzweckrucksack, dadurch gekennzeichnet, dass an den 4 inneren Winkeln eines im Grundriss rechteckig ausgebildeten Rucksacks senkrecht angeordnete Führungsschienen (5) befestigt sind, welche in der Lage sind, mit an den Kanten senkrecht angeordneten Gleitschienen (8) ausgestattete kastenförmige Gebilde (Boxen) (6) unterschiedlicher Höhe aufzunehmen, indem sie von oben in die Führungsschienen eingeführt und so übereinander gestapelt werden können, wobei in eine jeweiligen Box aufklappbare Aufbewahrungsbehälter (7) gleicher oder unterschiedlicher Breite zur Aufnahme von Nahrungsmitteln, Getränken und Gegenständen aller Art eingeschoben und herausgezogen werden können, indem die hintere Fläche (2) des Rucksacks unter Anwendung üblicher Befestigungssysteme vom Rucksack gelöst wird.
Patent DE-202013012320-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen und Rundtisch
IPC: B24B33/02
Filed: 2013-03-31
Abstract: Honmaschine (100, 100', 100'') zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (102), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit: einer Maschinenbasis (110); mehreren im Randbereich der Maschinenbasis angeordneten vertikalen Ständern (112A bis 112D); einem von den Ständern getragenen Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis angeordnet ist; einem auf der Maschinenbasis angeordneten Rundtisch (130), der um eine vertikale Rundtischachse (134) drehbar ist und mehrere Werkstückaufnahmen (135) aufweist, die mit radialem Abstand zur Rundtischachse in Umfangsrichtung zueinander versetzt derart angeordnet sind, dass ein in einer Werkstückaufnahme aufgenommenes Werkstück durch Drehung des Rundtischs nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen (140, 150, 160) der Honmaschine transportierbar ist; wobei die Honmaschine zwei Arbeitsstationen aufweist, die als Honstationen (150, 160) ausgebildet sind, wobei eine Honstation mindestens eine von dem Maschinenoberteil (120) getragene Honeinheit (180) aufweist, welche eine Honspindel hat, die um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist, und wobei die Honmaschine für einen automatischen Werkzeugwechsel ausgelegt ist, um die Honeinheiten mit unterschiedlichen Honwerkzeugen bestücken zu können.