baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212758-A1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS RAINER
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1), insbesondere Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Lamellenpaket (2), mit mindestens einem Betätigungskolben (3), und mit mindestens einer Kühlfluidzufuhr (4) zur Zufuhr eines Kühlfluids (5), und mit mindestens einem Stauelement (6) zum zumindest teilweisen Aufstauen des Kühlfluids (5), wobei das Lamellenpaket (2) Innenlamellen (7) und Außenlamellen (8) und zumindest eine Endlamelle (9) aufweist, wobei die Endlamelle (9) dem Betätigungskolben (3) zugewandt ist, wobei in einer Einrückposition (10) des Betätigungskolbens (3) eine Kraft von dem Betätigungskolben (3) auf das Lamellenpaket (2) wirkt, so dass mittels des Lamellenpakets (2) ein Drehmoment zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite der Kupplung (1) übertragbar ist, wobei mittels der Kühlfluidzufuhr (4) und mittels des Stauelementes (6) dem Lamellenpaket (2) das Kühlfluid (5) zuführbar ist, und wobei das Lamellenpaket (2) mit Hilfe des Kühlfluids (5) temperierbar, insbesondere kühlbar ist.Eine Kühlung der Innenlamellen (7) und der Außenlamellen (8) wird dadurch verbessert, dass das Stauelement (6) als ein separates Bauteil, nämlich als ein Stauring (12) ausgebildet ist, wobei der Stauring (12) mindestens einen Leitabschnitt (13) aufweist, und wobei mittels des Leitabschnittes (13) des Stauringes (12) dem Lamellenpaket (2) das Kühlfluid zuleitbar ist.
Patent DE-102020215569-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein Elektrofahrrad, Steuergerät und Elektrofahrrad
Inventor: REISIGE CHRISTIAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-12-09
Abstract: Steuerungsverfahren für ein Elektrofahrrad (100) mit einem Elektromotor (111) als Antriebsmotor, umfassend die folgenden Schritte: Erfassung (210) einer Drehzahl (K) der Tretachse (104); Erfassung (220) einer durch den Fahrer auf die Pedale aufgebrachten Trittkraft (FM); Ermittlung (260) einer Fahrerleistung (PF) in Abhängigkeit der erfassten Drehzahl (K) und der erfassten Trittkraft (FM); Ermittlung (280) einer Leistungsabweichung (ΔP) zwischen der ermittelten Fahrerleistung (PF) und einem Leistungssollwert (PSoll); und Steuerung (290) des Elektromotors (111) zur Erzeugung eines Motordrehmoments (M) in Abhängigkeit der ermittelten Leistungsabweichung (ΔP).
Patent DE-102021005726-A1 (DE)
Title: Fingersnack
Inventor: VOSS MARIO
IPC: A23P30/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Fingersnack, bestehend aus einer aus Fleisch geformten Tasche mit einer Füllung.
Patent DE-102021006246-A1 (DE)
Title: Doppelt verschachtelte Programmierung einer Speichervorrichtung in einem Speicher-Untersystem
Inventor: NGUYEN PHONG SY
IPC: G11C16/10
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine Steuerlogik in einer Speichervorrichtung identifiziert eine erste Mehrzahl von Gruppen von Programmierverteilungen, wobei jede Gruppe eine Teilmenge von Programmierverteilungen umfasst, die mit einem Bereich eines Speicher-Arrays der Speichervorrichtung in Beziehung stehen, der als Quad-Level-Cell-Speicher (QLC-Speicher) konfiguriert ist. Während eines ersten Durchlaufs einer Programmier-Operation mit mehreren Durchläufen werden durch die Steuerlogik in dem Bereich, der als QLC-Speicher konfiguriert ist, Speicherzellen grob auf anfängliche Werte programmiert, die eine zweite Mehrzahl von Seiten von Host-Daten darstellen, und in einem Bereich des Speicher-Arrays der Speichervorrichtung, der als Single-Level-Cell-Speicher (SLC-Speicher) konfiguriert ist, ein Indikator der ersten Mehrzahl von Gruppen von Programmierverteilungen gespeichert, mit denen jede der grob programmierten Speicherzellen in Beziehung steht. Während eines zweiten Durchlaufs der Programmier-Operation mit mehreren Durchläufen werden durch die Steuerlogik die grob programmierten anfänglichen Werte aus dem ersten Durchlauf auf Basis des Indikators der ersten Mehrzahl von Gruppen von Programmierverteilungen gelesen und die Speicherzellen in dem Bereich, der als QLC-Speicher konfiguriert ist, auf endgültige Werte fein programmiert, die die zweite Mehrzahl von Seiten von Host-Daten darstellen.
Patent DE-102021101250-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zur Sicherung der Steckerposition
Inventor: YUK HYUNJI
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Steckverbindungsvorrichtung (100, 300), die ein Steckerelement (102, 302) mit einem ersten Verriegelungsmittel (132) umfasst, das zum Stecken und Verriegeln mit einem Gegenstecker (200) konfiguriert ist; eine Vorrichtung zur Sicherung der Steckerposition (104, 304), die so genannte CPA-Vorrichtung, die in Bezug auf das Steckerelement (102, 302) zwischen einer ersten so genannten Bereitstellungsposition und einer zweiten so genannten Verriegelungsposition beweglich montiert ist, wobei die CPA-Vorrichtung (104, 304) eine elastische Verriegelungslasche (110, 310) mit einem ersten Verriegelungsmittel (118, 318) umfasst, das dem ersten Verriegelungsmittel (132, 332) des Steckerelements (102, 302) zugehörig ist und so konfiguriert ist, dass es eine formschlüssige Verbindung mit dem ersten Verriegelungsmittel (132, 332) des Steckerelements (102, 302) in der Verriegelungsposition herstellt, um das Steckerelement (102, 302) zu verriegeln, wenn es in den Gegenstecker (200) eingesteckt ist, wodurch eine Bewegung der CPA-Vorrichtung (104, 304) in der Richtung von der Verriegelungsposition in die Bereitstellungsposition verhindert wird, und so konfiguriert ist, dass es eine formschlüssige Verbindung mit dem ersten Verriegelungsmittel (118, 318) herstellt, wodurch bei fehlendem Zusammenstecken mit dem Gegenstecker (200) eine Bewegung der CPA-Vorrichtung (104, 304) in der Richtung von der Bereitstellungsposition in die Verriegelungsposition verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerelement (102, 302) ein zweites Verriegelungsmittel (134, 334) umfasst und die Verriegelungslasche (110, 310) ein zweites Verriegelungsmittel (120, 320) umfasst, das dem zweiten Verriegelungsmittel (134, 334) des Steckerelements (102, 302) zugehörig ist und so konfiguriert ist, dass es eine zweite formschlüssige Verbindung mit dem zweiten Verriegelungsmittel (134, 334) des Steckerelements (102, 302) in der Verriegelungsposition herstellt, wodurch eine Bewegung der CPA-Vorrichtung (104, 304) in Richtung von der Verriegelungsposition in die Bereitstellungsposition verhindert wird, und die formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Verriegelungsmittel (132, 332) und dem zugehörigen ersten Verriegelungsmittel (118, 318) und die formschlüssige Verbindung zwischen dem zweiten Verriegelungsmittel (120, 320) und dem zugehörigen zweiten Verriegelungsmittel (134, 334) in unterschiedlichen Ebenen liegen.
Patent DE-102021102988-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Verzögerungseinrichtung für muskelbetriebenes Fahrzeug, Fahrzeug mit der Antriebsanordnung sowie Verfahren
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-02-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung für muskelbetriebenes Fahrzeug vorzuschlagen, welches sich durch einen besonders hohen Bedienungskomfort auszeichnet.Hierzu wird eine Antriebsanordnung 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einem Generatormodul 6 zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul 7 zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, wobei das Generatormodul 6 einen Generator 15 aufweist, der durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbar ist, wobei das Generatormodul 6 eine Tretkurbelwelle 14 zur Übertragung der Tretkraft von einer Tretkurbel 9 auf den Generator 15 aufweist, wobei das Generatormodul 6 eine Verzögerungseinrichtung 33 zur Erzeugung einer Verzögerungskraft aufweist, wobei die Verzögerungskraft der Tretkraft entgegenwirkt.
Patent DE-102021103080-A1 (DE)
Title: Data center troubleshooting-mechanismus
Inventor: BOSE ANURADHA
IPC: H04L12/26
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein System zur Erleichterung der Fehlersuche bei einem Hardwaregerät in einer Netzwerkvermittlungsstruktur wird beschrieben. Das System enthält einen Prozessor und ein maschinenlesbares Medium, das Befehle speichert, die, wenn sie ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, eine Nachricht von einer Hardware-Vorrichtung zu empfangen, die anzeigt, dass ein Problem an der Vorrichtung erkannt wurde, einen Fehlerbehebungsvorgang durchzuführen, um das Problem an der Hardware-Vorrichtung zu bestimmen und einen Bericht zu erzeugen, der die Ergebnisse des Fehlerbehebungsvorgangs enthält.
Patent DE-102021107192-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, nicht-flüchtiges Speichermedium und Steuerungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist einen ersten Aufwärtswandler (120) einer Brennstoffzelle (110), einen zweiten Aufwärtswandler einer Sekundärbatterie (150) und eine Steuerungseinheit (160) auf. Ausgabeseiten des ersten Aufwärtswandlers (120) und des zweiten Aufwärtswandlers (145) sind verbunden, um auf dem gleichen Potenzial zu sein. Die Steuerungseinheit (160) ist konfiguriert, wenn eine Fehlfunktion des zweiten Aufsatzwandlers (145) erfasst wird, Eingabe- und Ausgabeseiten des zweiten Aufwärtswandlers (145) zu veranlassen, zu leiten, eine Leerlaufspannung der Sekundärbatterie (150) auf der Grundlage eines Ladungszustands zu schätzen und einen elektrischen Leistungsverbrauch durch ein Zubehör (190) auszuführen, das durch eine elektrische Leistung arbeitet, die von der Brennstoffzelle (110) zugeführt wird, wenn bestimmt wird, dass der erste Aufwärtswandler (120) nicht in der Lage ist, die Ausgabespannung der Brennstoffzelle (110) auf die Leerlaufspannung hochzusetzen, wobei sie den elektrischen Leistungsverbrauch durch das Zubehör (190) stoppt, wenn bestimmt wird, dass der erste Aufwärtswandler (120) in der Lage ist, hochzusetzen.
Patent DE-102021108230-A1 (DE)
Title: Streufahrzeug mit geteiltem Kratzboden und variabler Geschwindigkeitsregulierung
Inventor: WEGMANN BENJAMIN
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Streufahrzeug (100) zur Ausbringung von organischem Dünger und Kalk umfassend- einen Laderaum (10) zur Aufnahme von Düngematerial, welcher zwei Seitenwände (11, 12), eine Stirnwand (13) und einen Boden (14) mit einer Transporteinrichtung (15) umfasst,- eine Antriebseinrichtung (16) für die Transporteinrichtung (15),- ein Fahrgestell (17) mit wenigstens einer Fahrzeugachse (18),- ein heckseitig angebrachtes Streuwerk (19) zur Ausbringung des Düngematerials.Solche Streufahrzeuge können mit Grenzstreueinrichtungen ausgerüstet sein, die die Streubreite an eine Flurstückgrenze anpassen. Hierbei verschlechtert sich in aller Regel das Streubild, weil mit der Streubreite auch die Ausbringmenge pro m2verändert wird.Um die Ausbringmenge pro m2an eine veränderte Streubreite anzupassen wird vorgeschlagen, dass die Transporteinrichtung (15) zwei oder mehr unabhängig voneinander antreibbare Förderstränge (F1, F2, Fn) umfasst, so dass die Förderstränge (F1, F2, Fn) von der Antriebseinrichtung (16) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten (V1, V2, Vn) antreibbar sind.
Patent DE-102021108853-A1 (DE)
Title: Computerbildschirm
Inventor: REMPE KLAUS
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Computerbildschirm zum Durchführen von Video-Konferenzen und einem Objektiv und einem Mikrofon, die an einem Computer angeschlossen sind, gekennzeichnet durch ein mit einem Ende am Bildschirmrahmen befestigtes biegsames Flexrohr, wobei das Flexrohr derart aufgebaut ist, dass es nach seinem Verbiegen die gebogene Stellung beibehält (Schwanenhalsrohr), und wobei am freien Rohrende des Flexrohres ein Objektiv einer Kamera befestigt ist.
Patent DE-102021110526-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und fahrerassistenzverfahren
Inventor: HAM SEUNGGEUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem, das dem Fahrer die Bremsinformationen des vorausfahrenden Fahrzeugs mitteilt oder die Sensibilität des Notbremssystems verbessert, wenn die Bremsleuchte des vorausfahrenden Fahrzeugs ausgefallen ist, umfasst Folgendes: einen ersten Sensor, der in einem Fahrzeug montiert ist, ein Frontsichtfeld des Fahrzeugs aufweist und konfiguriert ist, Frontbilddaten zu erfassen; einen zweiten Sensor, der aus einer Gruppe bestehend aus einem Radarsensor und einem Lidarsensor ausgewählt ist, in dem Fahrzeug montiert ist, ein Abtastfeld der Frontseite des Fahrzeugs aufweist und konfiguriert ist, Detektionsdaten der Frontseite zu erfassen; und eine Steuerung, die einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist, die Frontbilddaten und die Detektionsdaten der Frontseite zu verarbeiten, und die Steuerung konfiguriert ist zum Detektieren einer Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs, das vor dem Fahrzeug fährt, und einer Bremsleuchte des vorausfahrenden Fahrzeugs in Ansprechen auf das Verarbeiten der Frontbilddaten und der Detektionsdaten der Frontseite; und Bestimmen, ob die Bremsleuchte des vorausfahrenden Fahrzeugs ausgefallen ist, basierend auf der Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs und einer Beleuchtung der Bremsleuchte des vorausfahrenden Fahrzeugs.
Patent DE-102021110539-A1 (DE)
Title: Selfausrichtendes metall-gate für eine multi-gate-vorrichtung und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: YOU JIA-CHUAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren, aufweisend eine erste Gate-Struktur, welche eine über dem Substrat angeordnete Kanalschicht umhüllt, eine zweite Gate-Struktur, welche eine weitere über dem Substrat angeordnete Kanalschicht umhüllt, und eine dielektrische Finne, gebildet über einem flachen Grabenisolationselement (STI-Element) und zwischen der ersten und der zweiten Gate-Struktur. Mindestens eine Metallisierungsschicht wird an der ersten erste Gate-Struktur, der dielektrischen Finnenstruktur und der zweiten Gate-Struktur gebildet und erstreckt sich fortlaufend von der ersten Gate-Struktur bis zur zweiten Gate-Struktur.
Patent DE-102021118988-A1 (DE)
Title: Transientenunterdrückungssysteme und -verfahren in elektrischen Schaltkreisen
Inventor: HARIHARAN SURESH
IPC: H05B45/10
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein Systeme und Verfahren zur Einschwingverhaltensverbesserungen in elektrischen Schaltkreisen. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung Systeme und Verfahren zum Unterdrücken von Überschwingungsströmen und Überschwingungsdauern in Schaltkreisen unter Verwendung von Schaltreglern, wie etwa Treiberschaltkreisen für LED-Anwendungen. Ausführungsformen der Erfindung betreffen einen LED-Treiber, der Transientenunterdrückungssysteme nutzt, und ein Verfahren für LED-Anwendungen.
Patent DE-102021119911-A1 (DE)
Title: Induktive Hybridvorrichtung
Inventor: FAN YUN-KUANG
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die induktive Hybridvorrichtung (100) umfasst einen Magnetkern (110) und mehrere Spulenwicklungssätze (130A - 130F), wobei der Magnetkern (110) mit mehreren Wicklungssatzbereichen (111A - 111F) versehen ist, die mehreren Spulenwicklungssätze (130A - 130F) in den entsprechenden mehreren Wicklungssatzbereichen (111A - 111F) gewickelt sind und jeweils ein Abstand (113) zwischen den Spulenwicklungssätzen (130A - 130F) zweier benachbarter Wicklungssatzbereiche (111A - 111F) besteht, wobei sich die Wicklungsrichtung des um den Magnetkern (110) gewickelten Spulenwicklungssatzes (130A - 130F) des entsprechenden Wicklungssatzbereichs (111A - 111F) von den Wicklungsrichtungen der mehreren um den Magnetkern (110) gewickelten Spulenwicklungssätze (130A - 130F) der mehreren benachbarten Wicklungssatzbereiche (111A - 111F) unterscheidet und der Spulenwicklungssatz (130A - 130F) des entsprechenden Wicklungssatzbereichs (111A - 111F) symmetrisch zu den mehreren Spulenwicklungssätzen (130A - 130F) der mehreren benachbarten Wicklungssatzbereiche (111A - 111F) ist.
Patent DE-102021121406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lokalisierungseinrichtung zur Lokalisierung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PANHUBER CHRISTIAN
IPC: G01S7/41
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Lokalisierungseinrichtung (22) zur Lokalisierung eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (10). In dem Verfahren werden durch eine Radareinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10) Radarsignale (36) in Fahrzeugquerrichtung ausgesendet und resultierende Radarechos (38) empfangen. Es werden solche der Radarechos (38), die senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung und/oder zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (10) reflektiert wurden und eine verschwindende Relativgeschwindigkeit eine jeweiligen Quelle (16, 34) zu dem Kraftfahrzeug (10) anzeigen sowie ein entsprechender Abstand des Kraftfahrzeugs (10) zu der jeweiligen Quelle (16, 34) bestimmt. Die Quelle (16, 34) dieser bestimmten Radarechos (38) wird dann als künstliche Seitenbarriere (16) identifiziert. Darauf basierend wird eine jeweils aktuelle Position des Kraftfahrzeugs in einer vorgegebenen Karte, in der künstliche Seitenbarrieren (16) eingetragen sind, die seitlich entlang einer Fahrbahn verlaufen, bestimmt.
Patent DE-102021121439-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: SAITO YUKEN
IPC: F04C15/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Ölpumpe ist konfiguriert, um einen Rotor, eine Antriebswelle, die den Rotor zum Drehen antreibt, eine Rotorkammer, in welcher der Rotor enthalten ist, einen Einlassanschluss und einen Auslassanschluss, die jeweils in der Nähe der Rotorkammer bereitgestellt sind, und eine Pumpenabdeckung zu umfassen. Die Pumpenabdeckung ist aus einem Harz hergestellt. Auf einem Abschnitt einer Außenoberflächenseite der Pumpenabdeckung, der einem inneren Abschnitt der Pumpenabdeckung entspricht, in welchem Öl zirkuliert, ist eine Rippe bereitgestellt, die eine aufrichtende Wandform aufweist.
Patent DE-102021121541-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel, umfassend Haarkonditioniermittel auf Trimethylglycinbasis und einen Aktivstoff
Inventor: BATTERMAN MARLENE
IPC: A61K8/40
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, die mindestens ein durch Umsetzung von Trimethylglycin mit Polyglycerin oder Polyglycerinester und einer Säure erhältliches Reaktionsprodukt sowie einen Aktivstoff enthalten. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Verbesserung der Haarpflege, umfassend das Aufbringen der Haarbehandlungsmittel auf die Haare.
Patent DE-102021122242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung wenigstens einer Messgröße in einem Riemen-betriebenen Variatorgetriebe, Regelungssystem, Computerprogramm und Riemen
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: F16H7/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens einer Messgröße in einem Riemen-betriebenen Variatorgetriebe während der Lastübertragung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Regelungssystem zur Regelung der Lastübertragung in einem solchen Variatorgetriebe sowie ein Verfahren zur Bestimmung wenigstens einer Messgröße. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie einen Riemen für ein Variatorgetriebe.
Patent DE-102021122678-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: FRONEMANN JENS
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (10) für eine Batterie, wobei die Batteriezellenanordnung (10) eine erste Batteriezelle (12, 12a), eine zweite Batteriezelle (12, 12b), einen Zwischenbereich (16) zwischen der ersten und zweiten Batteriezelle (12, 12a, 12b) und ein im Zwischenbereich (16) angeordnetes Zelltrennelement (18a, 18b) aufweist. Dabei ist das Zelltrennelement (18a, 18b) dazu ausgelegt, unter Beibehaltung seines festen Aggregatzustands seine geometrische Form in Abhängigkeit von einer Temperatur des Zelltrennelements (18a, 18b) derart zu ändern, dass für einen ersten Temperaturwert der Temperatur, der in einem ersten Temperaturbereich (T1) liegt, eine Wärmeleitfähigkeit des Zwischenbereichs (16) mit dem darin angeordneten Zelltrennelement (18a, 18b) größer ist als für einen zweiten Temperaturwert der Temperatur, der in einem zweiten Temperaturbereich (T2) liegt, wobei der zweite Temperaturbereich (T2) oberhalb des ersten Temperaturbereichs (T1) liegt.
Patent DE-102021122689-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Interieurbauteils
Inventor: FUECHSL HERIBERT
IPC: G09F13/08
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Interieurbauteils (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem transparenten Träger (2), einer individualisierbaren Zwischenschicht (3) und einer zumindest teilweise durchleuchtbaren Dekorlage (4), bei welchem zunächst ein Herstellen des transparenten Trägers (2) mittels eines Spritzgusswerkzeugs und anschließend ein Kaschieren des transparenten Trägers (2) auf einer Sichtseite des Trägers (2) mit der Dekorlage (4) mittels eines Kaschierwerkzeugs erfolgt, wobei vor dem Kaschieren die individualisierbare Zwischenschicht (3) mit einer vorbestimmten Grafik bereitgestellt wird und auf der Sichtseite auf dem transparenten Träger (2) angeordnet bzw. mit diesem verbunden wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Interieurbauteil (1), welches mittels des Herstellungsverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102021122823-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Vibrationseinheit, Vibrationseinheit, Sitzpolster und Verfahren zum Herstellen eines Sitzpolsters
Inventor: CONRADY HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (12) für eine an einem Sitzpolster (1) eines Fahrzeugsitzes (16) anordbare Vibrationseinheit (4) zum Erzeugen eines haptisch erfassbaren Signals an dem Fahrzeugsitz (16). Um ein Fahrerlebnis eines Insassen, insbesondere Fahrers, eines Fahrzeugs zu verbessern, weist das Gehäuse (12) eine kantenfreie Oberfläche (13) und wenigstens eine für Schallwellen durchlässige Gehäuseöffnung (14) auf.
Patent DE-102021123446-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SONEDA SHINYA
IPC: H01L29/861
Filed: 2021-09-10
Abstract: In einer Draufsicht eines RC-IGBTs 100, 101 weist ein Grenzbereich 50 eine Belegungsrate einer n + -Typ-Source-Schicht 13 pro Einheitsfläche auf, wobei die Belegungsrate kleiner ist als eine Belegungsrate der n + -Typ-Source-Schicht 13 pro Einheitsfläche in einem IGBT-Bereich 10, und der Grenzbereich 50 weist eine Belegungsrate einer p + -Typ-Kontaktschicht 14 pro Einheitsfläche auf, wobei die Belegungsrate kleiner ist als eine Belegungsrate der p + -Typ-Kontaktschicht 14 pro Einheitsfläche in einem IGBT-Bereich 20.
Patent DE-102021123726-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung umfassend ein Formgedächtniselement
Inventor: LE BORGNE OLIVIER
IPC: E05B83/32
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Verriegelungsvorrichtung (6) umfasst:- ein Verriegelungselement (10), das zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Position bewegbar ist und in seine verriegelte Position gezwungen wird,- einen Stift (16),- ein Betätigungselement (18) des Stifts (16), wobei der Stift (16) konfiguriert ist, um das Verriegelungselement (10) aus der verriegelten Position in die entriegelte Position zu bewegen, wenn das Betätigungselement (18) durch Ändern der Form eines Formgedächtniselements (36) betätigt wird.Der Stift (16) ist bewegbar zwischen:- einer ausgefahrenen Position, in der er das Verriegelungselement (10) von seiner verriegelten Position in seine entriegelte Position bewegt, und- einer eingefahrenen Position, in der er die Bewegung des Verriegelungselements (10) in seine verriegelte Position freigibt.