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Patent DE-102013220835-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang in Verbindung mit einer Reduktion der Ausgangsdrehzahl auf ein unter der Antriebsdrehzahl am Leistungseingang liegendes Drehzahlniveau, mit einer Überlagerungsgetriebestufe die ein erstes Sonnenrad, einen ersten Planetensatz, einen ersten Planetenträger und ein erstes Hohlrad umfasst, und einer Wendegetriebestufe die ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Planetensatz, einen zweiten Planetenträger und ein zweites Hohlrad umfasst, wobei das erste Sonnenrad als Leistungseingang fungiert, das erste Hohlrad mit dem zweiten Hohlrad drehfest gekoppelt ist, der erste Leistungsausgang über den ersten Planetenträger der Überlagerungsgetriebestufe bewerkstellig ist, der zweite Leistungsausgang über die Wendegetriebestufe bewerkstelligt ist, indem das zweite Sonnenrad den zweiten Leistungsausgang darstellt, der zweite Planetensatz als Doppelplanetensatz ausgebildet ist, der wenigstens ein Paar miteinander in Eingriff stehende Doppelplaneten aufweist, wobei jeweils ein Planet dieses Doppelplanetenpaares mit dem zweiten Sonnenrad, sowie dem zweiten Hohlrad in Eingriff steht und der weitere Planet dieses Doppelplanetenpaares mit einem stationären Hohlrad in Eingriff steht.
Patent DE-102013221758-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur aussendung und/oder zum empfang elektromagnetischer strahlung und verfahren zur bereitstellung derselben
Inventor: GESSNER THOMAS
IPC: H01L33/06
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Aussendung oder Detektion elektromagnetischer Strahlung (11o; 11i). Die Vorrichtung weist eine erste und eine zweite Elektrode (14a, 14b) auf, die über eine elektrisch leitfähige Nanostruktur (12) miteinander verbunden sind. Die elektrisch leitfähige Nanostruktur ist ausgebildet, um Elektronen (16) und Löcher (18) aus der ersten und zweiten Elektrode zu empfangen oder zu der ersten und der zweiten Elektrode zu transportieren. Die Vorrichtung umfasst ferner ein Strahlungsmolekül (22), das an einer Umfangsfläche der elektrisch leitfähigen Nanostruktur (12) angeordnet ist. Das Strahlungsmolekül (22) ist ausgebildet, um Elektronen und Löcher oder elektromagnetische Strahlung (11i) aufzunehmen und bei einer Rekombination von aufgenommenen Elektronen und aufgenommenen Löchern die elektromagnetische Strahlung (11o) zu emittieren oder basierend auf der aufgenommenen elektromagnetischen Strahlung (11i) Elektronen und Löcher zu emittieren. Die elektrisch leitfähige Nanostruktur (12) ist an einem an der ersten oder zweiten Elektrode (14a, 14b) angeordneten Ende im Bereich (26a, 26b) einer Umfangsfläche der elektrisch leitfähigen Nanostruktur zumindest teilweise von der ersten oder zweiten Elektrode umschlossen, um einen elektrischen Kontakt der ersten oder zweiten Elektrode und der elektrisch leitfähigen Nanostruktur bereitzustellen.
Patent DE-102013223353-A1 (DE)
Title: One-shot Herstellung von Composites
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: B32B37/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Composites mit einem Poly(meth)acrylimid-(P(M)I-), insbesondere einem Polymethacrylimid-(PMI)Schaumkern. Das Verfahren zeichnet sich dabei dadurch aus, dass der Schaumwerkstoff zunächst in einer Vorrichtung mittels naher IR-Strahlung aufgeheizt wird, in eine Presse mit beheizbaren zweischaligen Werkzeugen überführt wird und dort mit zwei Prepregs verbunden wird.
Patent DE-102013223356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeuges
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W10/11
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeuges, umfassend eine Planetenstufe (28) mit den Komponenten Hohlrad (29), Planetensteg (30) und Sonnenrad (31). Von diesen Komponenten dient eine erste Komponente der drehfesten Anbindung einer Getriebeeingangswelle (7) eines ersten Teilgetriebes (5) eines Kraftfahrzeuggetriebes (2) und eine zweite Komponente der drehfesten Koppelung mit einem Rotor (32) einer Elektromaschine (3), wohingegen eine dritte Komponente an eine Getriebeeingangswelle (8) eines zweiten Teilgetriebes (6) des Kraftfahrzeuggetriebes (2) drehfest anbindbar ist. Zudem können zwei der Komponenten drehfest miteinander gekoppelt werden. Um die Vorrichtung nun möglichst kompakt zu gestalten und gleichzeitig bei Anwendung in einem Antriebsstrang möglichst viele Fahrfunktionen realisieren zu können, ist zur drehfesten Verbindung der dritten Komponente mit der zweiten Komponente ein erstes Schaltelement (34; 36) und zur drehfesten Anbindung der dritten Komponente an die Getriebeeingangswelle (8) des zweiten Teilgetriebes (6) ein zweites Schaltelement (35) vorgesehen. Dabei können das erste (34; 36) und das zweite Schaltelement (35) unabhängig voneinander betätigt werden.
Patent DE-102013224390-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Digitalhydrauliksystem
Inventor: WEILER DANIEL
IPC: F16L55/055
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für ein Digitalhydrauliksystem (10), umfassend ein Schaltventil (110), ein damit fluidisch verbundenes Blendenelement (150) zur Reduzierung eines Strömungsquerschnitts für ein Hydraulikfluid und ein dämpfungswirksames erstes Volumen für das Hydraulikfluid zwischen dem Schaltventil (110) und dem Blendenelement (150); sowie ein Digitalhydrauliksystem (10), umfassend zumindest eine Druckquelle (20), einen Tank (21), einen Verbraucher (40) sowie eine solche Ventilanordnung, die zwischen Druckquelle (20) und Verbraucher (40) oder zwischen Tank (21) und Verbraucher (40) angeordnet ist.
Patent DE-102013225970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, bei dem das Fahrverhalten eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von Umgebungsdaten beeinflusst wird, um ein Ausweichmanöver zu unterstützen, sobald eine Kollisionsgefahr anhand der Daten von Umfeldsensoren und Fahrzeugsensoren erkannt wird, wobei das Fahrzeug ein elektronisch geregeltes Bremssystem aufweist, welches einen fahrerunabhängigen Aufbau und eine Modulation der Bremskräfte an den einzelnen Rädern des Fahrzeugs ermöglicht, und bei erkannter Kollisionsgefahr mittels eines fahrerunabhängigen Bremseingriffs ein Einlenken des Fahrers unterstützt wird. Erfindungsgemäß wird ein Bremsschlupf an mindestens einem Rad des Fahrzeugs in einer ersten Phase des Ausweichmanövers auf einen ersten Schlupfschwellenwert begrenzt und in einer zweiten Phase des Ausweichmanövers auf einen zweiten Schlupfschwellenwert begrenzt, wobei der erste Schlupfschwellenwert kleiner ist als der zweite Schlupfschwellenwert. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Steuergerät.
Patent DE-102013226380-A1 (DE)
Title: Ankerwelle-Lager-Anordnung, insbesondere Ankerwelle-Axiallager-Anordnung, sowie Elektromotor, insbesondere elektromotorischer Hilfsantrieb
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Ankerwelle-Lager-Anordnung (5) für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere eine elektromechanische Ankerwelle-Axiallager-Anordnung (5) für einen Elektromotor (1), insbesondere einen elektromotorischen Hilfsantrieb (0), eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Hintereinanderschaltung einer Ankerwelle (10), einer Lagereinrichtung (20) und einem Gegenlager (3, 30), wobei sich die Ankerwelle (10) mittels der Lagereinrichtung (20) am Gegenlager (3, 30) mechanisch abstützt, wobei die Lagereinrichtung (20) einen elektrisch leitfähigen Kunststoff aufweist, welcher eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Ankerwelle (10) und dem Gegenlager (3, 30) einrichtet. Ferner betrifft die Erfindung einen Elektromotor (1), insbesondere einen elektromotorischen Hilfsantrieb (0) für ein Fortbewegungsmittel, bevorzugt für eine Scheibenwischeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei der Elektromotor (1) eine erfindungsgemäße elektromechanische Ankerwelle-Lager-Anordnung (5), insbesondere eine erfindungsgemäße elektromechanische Ankerwelle-Axiallager-Anordnung (5), aufweist.
Patent DE-102014000068-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinrichtung und Fahrdynamik-Regelsystem zur Stabilitätsregelung eines Fahrzeuges
Inventor: BEHRENS TIMO PASCAL
IPC: B60K28/16
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilitätsregelung eines Fahrzeugs (1) mit mindestens folgenden Schritten: Ermitteln von Radschlupfen (s_HA_1, s_HA_2) von Rädern (HA_1, HA_2) einer angetriebenen Achse (HA) des Fahrzeugs (1) und eines Gierverhaltens (ω, β) des Fahrzeugs (1), Bewerten des Fahrzustandes des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit der ermittelten Radschlupfe (s_HA_1, s_HA_2) und des ermittelten Gierverhaltens wobei eine erstes Kriterium (K1) für den Radschlupf und ein zweites Kriterium für das Gierverhalten überprüft werden, falls das erste Kriterium und das zweite Kriterium erfüllt sind, Ermittlung eines auf die angetriebenen Räder (HA_1, HA_2) einwirkenden zulässigen Antriebsmomentes, und Anpassung eines aktuellen Ist-Antriebsmomentes an das zulässige Antriebsmoment.
Patent DE-102014002391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung flammfester Formteile auf der Basis von Polyamiden und hierfür geeignete Harzzusammensetzung
Inventor: KÄBISCH BERT
IPC: C08L77/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines flammfesten Formteils mit einer Polymermatrix auf der Basis von Polyamiden vorgeschlagen, indem eine zur Polymerisation oder zur Polykondensation zu dem Polyamid geeignete Harzmischung, welche eine Aminocarbonsäure, ein Lactam oder sowohl ein Diamin als auch eine Dicarbonsäure enthält, mit einem Flammschutzmittel versetzt wird, die Mischung in ein Formwerkzeug überführt und durch Polymerisation oder Polykondensation zu dem flammfesten Polyamid-Formteil ausgehärtet wird. Die Erfindung sieht vor, dass als Flammschutzmittel eine in der Harzmischung lösliche oder mit dieser mischbare Phosphazenverbindung zugesetzt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Harzzusammensetzung, welche zur Polymerisation oder Polykondensation zu Polyamiden geeignet und mit einem solchen Flammschutzmittel aus der Gruppe der Phosphazenverbindungen versetzt ist.
Patent DE-102014004515-A1 (DE)
Title: ,,Zündkerze mit Laserdioden gepulstem Laserkristall und zentralem Peltier Kühlelement"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F25B21/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Laserzündkerze (1) vorgestellt bei der das Metallelement (5) der Laserzündkerze (1) den Kupferkern (4) und das damit in thermischem Kontakt stehende Peltier Element (3) mit den Kühlrippen (2) und dass mit dem Kupferkern (4) in thermischem Kontakt stehende Metallelement (5) aufweist, wobei der Endringspiegel (6), der Spiegel (8), der Laserkristall (10), das Laser Dioden Array (9), der Auskopplungsspiegel (13), der Güteschalter (11) und das adaptive Linsensystem (14) oder ersatzweise dafür die optische Anordnung (30) und die optische Anordnung (31) aufweist, oder das ringförmige Fokussierelement (20) welches gegenüber der Achse de Hülse (7) um den Winkel μ (21) versetzt ist, aufweist, und dieses wärmeleitend ringförmig bzw. rohrförmig umschließen und mit dem Gehäuse des Metallelementes (5) in thermischem Kontakt stehen und der rohrförmige Spiegel (8a) mit dem Metallelement (5) in thermischem Kontakt steht, wobei der Laserkristall (10) mit dem rohrförmigen Spiegel (8) und dem Laser Dioden Array (9) an ihren jeweiligen physikalischen Berührungsflächen in thermischem Kontakt stehen und dass der Temperatursensor (19) mit dem Laser Dioden Array (9) in thermischem Kontakt steht, wobei nach Passage des Lasers (16) durch das Brennraumfenster (15) im Brennraum der Brennkraftmaschine die Zündpunkte (17, 18n) gebildet werden. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das adaptive Linsensystem (14) durch einen rohrförmigen oder auch nicht rohrförmigen Piezoaktor ersetzt wird, wobei der Piezostapel axialkonzentrisch und wärmeleitend die Hülse (7) umschließt und eine Fokussierlinse dynamisch in Richtung Brennraumfenster (15) steuert.
Patent DE-102014004796-A1 (DE)
Title: Proportional-Druckregelventil
Inventor: BRUCK PETER
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-04-02
Abstract: Ein Proportional-Druckregelventil mit einem in einem Ventilgehäuse (10) längsverfahrbar geführten Regelkolben (12), der mittels eines Betätigungssystems (14) zum wahlweisen Verbinden von im Ventilgehäuse vorhandenen Anschlussstellen dient, wie einem – Druckversorgungsanschluss (P), – Verbraucheranschluss (A) und – Tank- oder Rücklaufanschluss (T), wobei ein erster Kennlinienverlauf zwischen einem Steuersignal des Betätigungssystems (14) und dem Durchflussvolumen oder dem Ansteuerdruck (P), bezogen auf einen an den Verbraucheranschluss (A) anschließbaren Verbraucher, hergestellt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Steuereinrichtung (65) nach Durchlaufen des ersten Kennlinienverlaufs ein zweiter Kennlinienverlauf für den am Verbraucheranschluss (A) des Ventilgehäuses (10) anschließbaren Verbraucher erzeugt ist, der sich von dem ersten Kennlinienverlauf unterscheidet.
Patent DE-102014014242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems zur Unterstützung eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte: – Bereitstellen von Umfelddaten, die wenigstens einen potentiell durch das Kraftfahrzeug befahrbaren Parkbereich im Umfeld des Kraftfahrzeugs betreffen, an das Assistenzsystem, – Übertragen der Umfelddaten und/oder von aus den Umfelddaten berechneten Daten an eine von dem Kraftfahrzeug separat ausgebildete Kommunikationseinrichtung, – Anzeige einer in Abhängigkeit der Umfelddaten und/oder der berechneten Daten ermittelten, graphischen Darstellung des Parkbereichs durch die Kommunikationseinrichtung, – Erfassen wenigstens einer an der Kommunikationseinrichtung vorgenommenen, den Parkvorgang betreffenden Bedieneingabe, – Bestimmen einer eine Zielposition und/oder eine Zielausrichtung des Kraftfahrzeugs in dem Parkbereich oder in einem der Parkbereiche beschreibenden Zielpose, in die das Kraftfahrzeug durch den Parkvorgang geführt werden soll, in Abhängigkeit der erfassten Bedieneingabe, und – Führen des Kraftfahrzeugs in die Zielpose durch zumindest teilautomatisierte Längs- und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs und/oder Gabe von Fahrhinweisen an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs zur Führung des Kraftfahrzeugs in die Zielpose.
Patent DE-102014016311-A1 (DE)
Title: Brandübungsanlage
Inventor: JOESTER CARSTEN
IPC: G09B9/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandübungsanlage (2) mit einer Brandkammer (4) und einer in der Brandkammer (4) angeordneten Brandeinheit (6), die mit einer Gasversorgungseinheit (8) verbindbar ist und einen ersten Auslass (10) für gasförmiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist, wobei die Brandeinheit (6) einen zweiten Auslass (12) für flüssiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist, und die Brandkammer (4) innerhalb eines vorbestimmten Radius (R1) um die Brandeinheit (6) mindestens eine Öffnung (14) in einer Bodenwandung (16) der Brandkammer (4) aufweist.
Patent DE-102014016475-A1 (DE)
Title: Rohranschlussstück für Behältnis und Behältnis
IPC: F16L19/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Es wird ein Rohranschlussstück zur Verbindung eines eine Flüssigkeit oder ein Gas enthaltendes Behältnisses, insbesondere eines Heizkörpers, mit dem Rohranschluss einer Zulaufleitung oder Ablaufleitung beschrieben. Das Rohranschlussstück weist ein mithilfe eines Betätigungselementes öffenbares und schließbares Absperrorgan auf, das zwischen einem ersten und einem zweiten Ringabschnitt im Rohranschlussstück angeordnet ist. Der von der Anschlussseite an das Behältnis abgewandte erste Ringabschnitt besitzt auf seiner von der Anschlussseite abgewandten axialen Außenfläche eine zum Angriff eines Werkzeugs zum Ein/Anschrauben des Rohranschlussstücks in/an das Behältnis geeignete Konturierung. Auf diese Weise lässt sich das Rohranschlussstück besonders einfach und bequem am Behältnis anbringen.
Patent DE-102014107308-A1 (DE)
Title: Doppelzylinder-Stirling-Motor, Mehrzylinder-Stirling-Motor sowie Elektroenergie-Erzeugungssystem
Inventor: BENZ JOCHEN
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelzylinder-Stirling-Motor mit einem Paar gegenüberliegender Verdrängungszylinder mit je einem heißen Bereich und einem kalten Bereich und einem zwischen diesen Bereichen bewegbaren Verdrängungskolben, wobei die Verdrängungskolben der Verdrängungszylinder durch eine starre Kolbenstange mechanisch gekoppelt sind. Ferner ist jedem Verdrängungszylinder mindestens ein Arbeitszylinder mit einem Arbeitskolben zugeordnet, der durch eine in dem Verdrängungszylinder bewirkbare Druckänderung eines Arbeitsgases bewegbar ist, wobei diese Bewegung durch eine Bewegungsumsetzeinrichtung in eine Drehung einer Drehwelle umgesetzt wird. Den Verdrängungszylindern ist entweder je Doppelzylinder ein gemeinsamer Arbeitszylinder zugeordnet, oder jedem Verdrängungszylinder ist ein separater Arbeitszylinder zugeordnet.
Patent DE-102014109139-A1 (DE)
Title: Modulare Sitzvorrichtung
Inventor: Schröder Olaf
IPC: A47C17/20
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung 40, die mindestens ein Sitzelement 10 und mindestens ein hierzu abgewinkelt angeordnetes Lehnenelement 20 umfasst, wobei das Lehnenelement 20 mittels mindestens eines Verbindungselements 30 lösbar an dem Sitzelement 10 befestigt ist. Erfindungsgemäß umfasst das Sitzelement 10 mindestens eine Ausnehmung, die zur Aufnahme eines Teils des Verbindungselements 30 vorgesehen ist, wobei die Ausnehmung mindestens einen Bereich umfasst, der sich in vertikaler Ebene durch mindestens einen Teil des Sitzelements 10 erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verbindungselement 30, das mindestens zwei Schenkel umfasst, die zumindest annähernd rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei einer der Schenkel zur Aufnahme in einen Bereich der Ausnehmung des Sitzelements 10 und zur Aufnahme in die Ausnehmung des Lehnenelements 20 vorgesehen ist.
Patent DE-102014111992-A1 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zum Sichern eines Computersystems
Inventor: RIEBEL MICHAEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (10) mit einer RFID-Schnittstelle (11). Das Computersystem (10) ist hierbei dazu eingerichtet, zusätzlich zu einem Erfassen eines Bootbefehls eine Authentifizierung über die RFID-Schnittstelle (11) anzufordern und das Computersystem (10) nur dann zu booten, wenn die Authentifizierung erfolgreich durchgeführt wurde. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Sichern eines Computersystems (10) mit einer RFID-Schnittstelle (11).
Patent DE-102014203645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Bestimmen eines Abstandes
Inventor: MILICH ANDREAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optischen Bestimmen eines Abstandes (A) zwischen einer an einer Vorrichtung (1) gebildeten Öffnung (7) und einer Referenzfläche (8), umfassend die Schritte: Beleuchten der Referenzfläche (8) durch die Öffnung (7) hindurch mittels mindestens eines Beleuchtungsstrahls (17a, 17b), der unter einem Winkel (α, –α') durch die Öffnung (7) hindurchtritt, Aufnehmen mindestens eines Bildes der Referenzfläche (8) durch die Öffnung (7) hindurch, sowie Bestimmen des Abstandes (A) anhand eines Versatzes (V) zwischen einem von dem Beleuchtungsstrahl (17a, 17b) beleuchteten Bereich (22) der Referenzfläche (8) und einer Randkontur (9) der Öffnung (7) in dem mindestens einen aufgenommenen Bild. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (1) zur optischen Bestimmung des Abstandes (A) zwischen einer an der Vorrichtung (1) gebildeten Öffnung (7) und einer Referenzfläche (8). Die Öffnung (7) kann insbesondere an einer Bearbeitungsdüse (6) gebildet sein. Bei der Referenzfläche (8) kann es sich um eine Werkstückoberfläche handeln.
Patent DE-102014206014-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Kupplung
Inventor: BUHL JÖRG
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-03-31
Abstract: Betätigungseinheit für eine Kupplung umfassend eine Antriebseinheit, ein Betätigungselement zum Betätigen der Kupplung und eine Übertragungseinheit zum Übertragen eines durch die Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf das Betätigungselement, wobei an der Übertragungseinheit eine Kompensationsvorrichtung zur Reduzierung des durch die Antriebseinheit aufzubringenden Drehmomentes angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsvorrichtung wenigstens zwei Kompensationsfedereinheiten aufweist, die an der Übertragungseinheit an verschiedenen Stellen angreifen.
Patent DE-102014210060-A1 (DE)
Title: Pressgesenk
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Pressgesenk hat Gesenkblöcke, die an einer Basis platziert und in einem Rahmen ausgerichtet sind. Ein Keil ist zwischen dem Rahmen und einem der Gesenkblöcke gelegen. Der Keil erzeugt einen Keileffekt des Bringens der Gesenkblöcke in einen ausgerichteten und fixierten Zustand. Ein Abstandshalter ist zwischen der Basis und dem Keil gelegen, um das Ausmaß des Keileffekts auf ein vorbestimmtes Niveau festzulegen.
Patent DE-102014210639-A1 (DE)
Title: Bürstenkartenanordnung und verfahren zum herstellen einer bürstenkartenanordnung
Inventor: FUJITA TORU
IPC: H01R39/18
Filed: 2014-06-04
Abstract: Eine Technik zum Verbessern der Durchführbarkeit beim Zusammensetzen einer Bürstenkartenanordnung oder beim zusammensetzen der Bürstenkartenanordnung und eines Rotors, und zum Reduzieren einer Möglichkeit, dass in einer Bürste Risse auftreten, ist vorgesehen. In einer Bürstenkartenanordnung weist der andere Endabschnitt einer Bürste eine erste Rille auf, die sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, während dieselbe radial nach innen ausgenommen ist, eine freigelegte Stelle, die nicht durch einen Bürstenhalter bedeckt ist, liegt in der Umgebung von zumindest dem anderen Endabschnitt der Bürste vor, die freigelegte Stelle weist eine zweite Rille auf, die sich in einer Radialrichtung erstreckt, während dieselbe in der Umfangsrichtung ausgenommen ist, ein radial äußerer Endabschnitt der zweiten Rille ist mit der ersten Rille verbunden, der andere Endabschnitt eines Druckbauglieds weist einen Kontaktabschnitt auf, der zu der Mitte eines Lochs hin gebogen ist, und ein Abschnitt des Kontaktabschnitts kommt in Kontakt mit der ersten Rille.
Patent DE-102014211745-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ABE SAKINO
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält eine Sitzabdeckung, die aus einem Stoff besteht, eine Sitzfläche bildet und ein oder mehrere Stück enthält, wobei mindestens ein Stück der einen oder mehreren Stücke einen ersten Teil, der ausgelegt ist, von einem Insassen gedrückt zu werden, der an einer Basissitzposition angeordnet ist, und einen zweiten Teil aufweist, der benachbart zu dem ersten Teil angeordnet ist, wobei der zweite Teil ausgelegt ist, graduell stark gedrückt zu werden, wenn der Insasse versucht, sich an eine andere Position als die Basissitzposition zu bewegen, und wobei ein Reibungskoeffizient des zweiten Teils größer als derjenige des ersten Teils ist.