baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19608211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von feinen Metallmustern in Halbleitereinrichtungen
Inventor: CHO GYUNG-SU
IPC: H01L21/768
Filed: 1996-03-04
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von feinen Metallmustern in Halbleitereinrichtungen,
mit den folgenden Schritten:  (a) ein Siliziumsubstrat (11)
wird zur Verfügung
gestellt;  (b) eine erste isolierende Schicht (12) wird auf
dem Substrat (11) ausgebildet;  (c) eine erste Metallschicht
(13) wird auf der ersten isolierenden Schicht (12) ausgebildet und
aus der ersten Metallschicht wird ein erstes Metallmuster (13A)
gebildet;  (d) eine zweite Photoresistschicht (15) wird auf
der ersten isolierenden Schicht und dem ersten Metallmuster ausgebildet
und aus der zweiten Photoresistschicht wird ein zweites Photoresistmuster
gebildet, so daß ein
Abschnitt der ersten isolierenden Schicht und ein Abschnitt des
ersten Metallmusters teilweise freigelegt werden;  (e) der freigelegte
Abschnitt des ersten Metallmusters wird unter Verwendung des zweiten
Photoresistmusters (15) geätzt,
um dadurch ein feines Metallmuster (13B) auszubilden;  (f) das
Photoresistmuster (15) wird entfernt;  (g) eine zweite isolierende
Schicht (16) wird auf der gesamten Oberfläche der Struktur abgeschieden,
die die...
Patent DE-19650607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufspreizung von Filamenten bei der Vliesherstellung
Inventor: KOSCHINEK GUENTER
IPC: H01T19/00
Filed: 1996-12-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Aufspreizung von schmelzgesponnenen, mechanisch und/oder aerodynamisch
verstreckten, thermoplastischen Filamenten bei der Spinnvlies-Herstellung,
dadurch gekennzeichnet, daß die von
einem Luftstrom begleiteten Filamente in Spinnrichtung zunächst an
einer Pralleinheit, danach durch elektrostatische Aufladung zwischen
einer Corona-Entladungselektrode und einer Gegenelektrode und schließlich durch Abquetschen
und seitliche Abführung
der Begleit-Luft in einem sich verjüngenden Spalt aufgespreizt
werden, wobei wahlweise dem so gebildeten Filamente-Spreizkegel durch seitliche
Begrenzungen eine vorgegebene Form gegeben wird.
Patent DE-19653577-B4 (DE)
Title: Vibrations-Winkelgeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung mit einer sensorlosen Temperaturkompensation
Inventor: KATO KENZI
IPC: G01C19/5614
Filed: 1996-12-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vibrations-Winkelgeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung
mit:  einem Vibrationselement (20);  einem piezoelektrischen
Ansteuerelement (30a, 30b) mit dem das Vibrationselement (20) in
Vibration gebracht wird;  einem piezoelektrischen Erfassungselement
(40a, 40b) zum Ausgeben eines Signals entsprechend einer Vibrationskomponente,
die im rechten Winkel eine Vibrationsrichtung des Vibrationselements
(20) kreuzt, wenn das Vibrationselement (20) durch das piezoelektrische
Ansteuerelement (30a, 30b) in Vibration gebracht wird;  einem
piezoelektrischen Referenzelement (50a, 50b) zum Ausgeben eines
Signals entsprechend der durch das Ansteuerelement (30a, 30b) bewirkten
Vibration des Vibrationselements (20);  einer Winkelgeschwindigkeitssignal-Ausgabevorrichtung (60)
zum Ausgeben eines Winkelgeschwindigkeitssignals auf der Grundlage
eines Ausgangssignal des piezoelektrischen Erfassungselements (40a,
40b);  einer Rückkopplungs-Steuervorrichtung
(70, 80, 90, 100, 110, 120) zum Ausgeben einer Ansteuerspannung
für das piezoelektrische
Ansteuerelement (30a, 30b) wodurch das Vibrationselement (20) bei
einer festen Amplitude auf der Grundlage eines Ausgangssignals des
piezoelektrischen Referenzelements (50a, 50b) in Vibration gebracht
wird; und  einer Korrekturvorrichtung (160, 170) zur Temperaturkorrektur
des ausgegebenen Winkelgeschwindigkeitssignals...
Patent DE-19741632-B4 (DE)
Title: Mahlwerk zum Zerkleinern von körnigem Mahlgut
Inventor: KLOUBEK JIRI
IPC: A47J42/18
Filed: 1997-09-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Mahlwerk zum Zerkleinern von körnigem Mahlgut mit einem in einer Aufnahme (2) festgelegten Mahlring (3), einem mit einer Spindel (6) drehfest verbundenen Mahlkegel (4), der im wesentlichen konzentrisch in den Mahlring eintaucht und mit letzterem einen Mahlspalt (11) begrenzt, und mit einer Einrichtung zum Einstellen der Eintauchtiefe des Mahlkegels und damit zum Ändern und Einstellen des Mahlspalts, dadurch gekennzeichnet,  daß der Mahlkegel axial verschiebbar auf der Spindel gelagert und in einer ersten Richtung federnd vorgespannt ist; und  daß die Einstelleinrichtung (5,25;13,14,29) an der Aufnahme (2) gehaltert ist und die Position des Mahlkegels entgegen dessen Vorspannung in einer zweiten Richtung begrenzt.
Patent DE-19743600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines zyklischen Produktionsprozesses
Inventor: SCHMIDBERGER ERNST
IPC: G05B23/02
Filed: 1997-10-02
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Produktionsprozesses, bei dem mit Sensoren gemessene Signalverläufe an mehreren
Stellen des Produktionsprozesses aufgenommen werden und mindestens
eine Qualitätsaussage
zu den erzeugten Produkten abgeleitet wird, mit folgenden Schritten:  a)
die Signalverläufe
eines für
die Erzeugung der Produkte maßgeblichen
Prozessabschnittes werden mit Hilfe von Hüllkurven auf ihre Zulässigkeit
untersucht, wobei die Hüllkurven
aus der oberen und der unteren Einhüllenden der maximalen und der
minimalen Signalwerte von gemessenen Signalverläufen erzeugt werden, und wobei
die nachfolgenden Schritte nur für
zulässige
Signalverläufe
erfolgen,  b) aus den zulässigen
Signalverläufen
des für
die Erzeugung der Produkte maßgeblichen
Prozessabschnittes werden Prozesskennzahlen (Pk1 ... Pkn) derart
ermittelt, dass Änderungen
der Prozesskennzahlen (Pk1 ... Pkn) mit Änderungen von Qualitätsmerkmalen
(Qk1 ... Qkm) der hergestellten Produkte korrelieren,  c) in
einer Bewertungsphase werden die bei der Erzeugung der Produkte
auftretenden Prozesskennzahlen (Pk1 ... Pkn) den zugehörigen Qualitätsmerkmalen
(Qk1 ... Qkm) der erzeugten Produkte zugeordnet,...
Patent DE-19753675-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuervorrichtung
Inventor: WADA SHUICHI
IPC: F02D41/34
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Brennkraftmaschinensteuervorrichtung,
umfassend:  eine Kurbelwinkel-Erfassungseinrichtung (9) zum
Erfassen eines Kurbelwinkels einer Brennkraftmaschine;  eine
Nockenwinkel-Erfassungseinrichtung (8) zum Erfassen eines Nockenwinkels
der Brennkraftmaschine;  eine Phasendifferenz-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Phasendifferenz zwischen dem Kurbelwinkel und
dem Nockenwinkel aus dem Ergebnis der Erfassung der Kurbelwinkel-Erfassungseinrichtung
(9) und dem Ergebnis der Erfassung der Nockenwinkel-Erfassungseinrichtung
(8); und  eine Motorsteuereinrichtung (11) zum Ausführen einer
Korrektur der Steuerzeitvorgabe eines Zündzeitpunktes und/oder eines
Kraftstoff-Einspritzzeitpunktes auf Grundlage des Ergebnisses der
Phasendifferenzberechnung durch die Phasendifferenz-Berechnungseinrichtung;  eine
Phasendifferenz-Mittelungsberechnungseinrichtung zum Berechnen eines
Mittelwerts der Phasendifferenzen, die von der Phasendifferenz-Berechnungseinrichtung
berechnet werden; und  wobei die Motorsteuereinrichtung (11)
angepasst ist, einen Korrekturbetrieb auf Grundlage des Mittelwerts
der Phasendifferenzen zur Vermeidung von Berechnungsfehlern  aufgrund
einer Drehzahländerung
der Brennkraftmaschine auszuführen.
Patent DE-19756885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Signalen zwischen über einen Bus verbundenen Modulen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRINKHUS HARTMUT B
IPC: G06F13/364
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Signalen zwischen an einen gemeinsamen Bus angeschlossenen
Modulen, bei dem dasjenige bzw. diejenigen Module, die ein Signal
senden möchten,
ein Bus-Anforderungssignal an eine gemeinsame Leitung (RQ) legen
und  dasjenige Modul (Bus-Master), das den Bus zu diesem Zeitpunkt
steuert, auf das Bus-Anforderungssignal seine momentane Bus-Aktivität beendet
oder unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass  der Bus-Master
nach Beenden oder Unterbrechen seiner momentanen Bus-Aktivität ein Bestätigungskommando (RAK)
an alle Bus-Teilnehmer sendet,  dass darauffolgend jedes Modul
Taktsignale auf einer gemeinsamen Taktleitung (CLK) mitzählt, wobei
jeder Takt einen Zyklus (VAK0...VAKn) definiert und jedem Modul
(Mx) ein vorkonfigurierbarer Zyklus (VAKx) und  mindestens eine
Busleitung zuweisbar ist, und  dass dasjenige Modul (Mx), das
das Bus-Anforderungssignal abgesetzt hat, während des ihm zugewiesenen
Zyklus (VAKx) ein Signal auf mindestens eine vordefinierte Bus-Leitung
ausgibt und  danach das Bus-Anforderungssignal zurücknimmt,
so dass der Zyklus vorzeitig abgebrochen werden kann und sich dessen
Dauer damit...
Patent DE-19758014-B4 (DE)
Title: Rahmensynchronisationsverfahren und -vorrichtung zur Verwendung in einem ein OFDM-Verfahren anwendendes digitales Kommunikationssystem
Inventor: KIM YOUNG-SANG
IPC: H04L27/26
Filed: 1997-12-29
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmensynchronisationsverfahren und eine Vorrichtung zur Verwendung in einem digitalen Kommunikationssystem, welches das OFDM-Verfahren anwendet. Die Rahmensynchronisationsvorrichtung weist auf: eine Phasenberechnungsmittel (100) zum Berechnen der Phasenwerte der TPS-Pilotwerte innerhalb eines Symbols gemäß von einer Senderseite empfangenen In-Phase- und Quadratur-Phase-Kanalsignalen; einen D-BPSK-Decodierer (200) zum Durchführen einer D-BPSK-Demodulation für die von den Phasenberechnungsmitteln (100) bereitgestellten Phasenwerten der TPS-Pilotwerte und zum Ausgeben der TPS-Pilotwerte innerhalb des demodulierten Symbols; einen Steuersignalgenerator (300) zum Vergleichen der demodulierten TPS-Pilotwerte miteinander in einer Symboleinheit und zum Ausgeben eines Steuersignals entsprechend dem Vergleichsergebnis; und einer Rahmensynchronisationseinheit (400) zum Bestätigen einer Synchronisationswortposition, indem der TPS-Pilotwert eines Symbols des vorhergehenden Rahmens mit dem TPS-Pilotwert des entsprechenden Symbols des aktuellen Rahmens verglichen wird, gemäß dem von dem Steuersignal-Erzeugungsmitteln (300) bereitgestellten Steuersignal, und zum Ausgeben eines Rahmensynchronisationssignals. Folglich kann die Rahmensynchronisation unter Verwendung des bei jedem Rahmen in einem TPS-Block eingefügten Synchronisationswortes erreicht werden, ohne daß die Hardwaregröße ansteigen muß.
Patent DE-19803192-B4 (DE)
Title: Optisches Filter
Inventor: SOMENO YOSHIHIRO
IPC: G02B5/28
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Optisches
Transmissionsfilter mit definierter Absorption von Licht einer Wellenlänge λ, bei dem auf
einem transparenten Substrat (1, 2) übereinander dielektrische Schichten
mit abwechselnd hohem und niedrigem Brechungsindex angeordnet sind,
zwischen denen eine Metallschicht (3) eingefügt ist, wobei die Metallschicht (3)
auf eine dielektrische Schicht mit hohem Brechungsindex und auf
die Metallschicht (3) eine dielektrische Schicht (4) mit niedrigem
Brechungsindex aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
auf der Metallschicht (3) angeordnete dielektrische Schicht (4)
mit niedrigem Brechungsindex dünner
ist als die Metallschicht (3) und eine Dicke von höchstens λ/40 hat.
Patent DE-19803205-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM SUNG KON
IPC: G02F1/13
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit:  einer Hintergrundbeleuchtungseinheit mit einer Lichtleitvorrichtung
(400) und einem Lichtreflektor (103);  einem LCD-Paneel (102)
mit einem ersten Substrat (112) und einem zweiten Substrat (113),
zwischen das erste Substrat (112) und das zweite Substrat (113)
eingebrachtem Flüssigkristallmaterial
und Schaltelementen; und  einem Rahmen (101), an dem die Hintergrundbeleuchtungseinheit
und das LCD-Paneels (102) festgelegt sind;  wobei der Rahmen
(101) Stützvorsprünge (200,
201) aufweist, die einstückig
mit diesem hergestellt und derart ausgebildet sind, daß zwischen
den Stützvorsprüngen (200, 201)
und dem Boden des Rahmens (101) Ausnehmungen (116, 116a) geformt
sind, in welche die Hintergrundbeleuchtungseinheit eingreift, und
daß das
LCD-Paneel (102) auf den Stützvorsprüngen (200,
201) abgestützt
und von diesen positioniert ist.
Patent DE-19814876-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: VOGES DIETER
IPC: B60T8/48
Filed: 1998-04-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage für ein Landfahrzeug, mit  – einem durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren Bremskraftverstärker, der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid aufweist,  – einer mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung (VR), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung (5) in einer ersten Stellung (5.1) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung (5.2) von diesem trennbar ist,  – einer mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung (HL), die durch eine zweite Ventilanordnung (6) in einer ersten Stellung (6.1) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung (6.2) von diesem trennbar ist,  – einer der ersten Ventilanordnung (5) nachgeschalteten dritten Ventilanordnung (7), durch die in einer ersten Stellung (7.1) die erste Bremseinrichtung (VR) von einer Einlaßseite (9b) einer Pumpe (9) trennbar oder in einer zweiten Stellung (6.2) mit der Einlaßseite (9b) der Pumpe (9) verbindbar ist,  – einer der...
Patent DE-19819308-B4 (DE)
Title: Flügelhinterkantenfeder
Inventor: BENKER GERHARD
IPC: B64C9/18
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Hinterkantenfedern (10) für einen Flugzeugflügel (1), die in der Hinterkante (4) eines im hinteren Bereich angeordneten Hilfsflügels (7) über die Spannweite verteilt nach hinten ausfahrbar eingesetzt sind und wahlweise mit einem hydraulisch wirkenden Arbeitszylinder (12) oder mit einem elektrisch wirkenden Stellmotor (13) bewegt werden, wobei die Hinterkantenfeder (10) in einer Schiene (11), die an ihrer Oberseite Rollen (26) aufweist, bewegt wird und der über die Hinterkante (4) überstehende Teil der ausgefahrenen Hinterkantenfeder (10) an seiner Oberseite eine Erhöhung (23) mit einer längs der Strömungsrichtung seitlichen Versetzungslinie (24) aufweist.
Patent DE-19829900-B4 (DE)
Title: Fahrbahn einer Magnetbahn
Inventor: HOPPENSACK FRIEDRICH
IPC: E01B35/00
Filed: 1998-07-06
Granted: 2011-05-05
Abstract: Fahrbahn für Magnetbahnen, bestehend aus Abschnitten mit einer Stahlkonstruktion und/oder Betonkonstruktion, ebenerdig, untererdig oder aufgeständert verlaufend, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an wenigstens einem Abschnitt mindestens zwei Markierungschips vorgesehen sind und den Markierungschips ein Eingabe- und Lesegerät zugeordnet ist, wobei die Markierungschips zugleich als Meßpunkte ausgebildet sind.
Patent DE-19845778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung von Gleichströmen und Gleichstromwandler zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUMGAERTL ULRICH
IPC: G01R15/20
Filed: 1998-09-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Abbildung von Gleichströmen, insbesondere für die Verwendung in Überstromauslösern von Gleichspannungs-Schaltgeräten, bei dem das von einer Sekundärwicklung, die mit einer von dem zu messenden Strom durchflossenen Primärwicklung magnetisch gekoppelt ist, gelieferte Stromsignal integriert und der integrierte Stromwert weiterverarbeitet wird dadurch gekennzichnet, dass die magnetische Kopplung über einen Eisenkern erfolgt und der integrierte Stromwert einer Meßeinrichtung oder einer Auslöseschaltung eines Schaltgerätes zugeführt wird, wobei in vorgegebenen Zeitabständen ein Abgleich des integrierten Stromwertes durchgeführt wird, indem der zu messende Primärstrom nach dem Kompensationsverfahren unter Zuhilfenahme eines Magnetfeldsensors zur Messung des Magnetfeldes im Eisenkern ermittelt und der integrierte Stromwert auf diesen Wert korrigiert wird.
Patent DE-19901049-B4 (DE)
Title: Mittel zur Reinigung von Gasen und Abgasen und ihre Verwendung
Inventor: FICHTEL KONRAD
IPC: B01D53/04
Filed: 1999-01-14
Granted: 2011-03-10
Abstract: Mittel bestehend aus  – porösen Stoffen ausgewählt aus der Gruppe von Ziegelmehl, Kieselgur, Perlite, Bimsstein, Blähton, Gasbeton und/oder Kieselgel in pulvriger oder gekörnter Form,  – die mit Schwefelsäure, Salzsäure, Salpetersäure, Essigsäure und/oder Ameisensäure beaufschlagt sind,  – Aktivkohle und/oder Herdofenkoks  – basischen Stoffen ausgewählt aus der Gruppe von Calciumhydroxid, Calciumkarbonat, Branntkalk, Dolomit, Natriumcarbonat und/oder Natriumhydogencarbonat.
Patent DE-19901670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sauberhalten und/oder Reinigen einer Bogenauslage einer Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: KOCH HANS-PETER
IPC: B41F23/06
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Sauberhalten einer Bogenauslage (22) einer Bogenoffsetdruckmaschine
(2) mit einem Gehäuse
(24), einer innerhalb des Gehäuses (24)
angeordneten Fördereinrichtung
(20) zum Transport der bedruckten Bogen (1) über einen Bogenablagestapel (26)
und einer in einem Zwischenraum (52) zwischen einem unteren Fördertrum
(30) und einem oberen Leertrum (36) der Fördereinrichtung (20) angeordneten
Bestäubungseinrichtung
(50) zum Bestäuben
der auf dem Fördertrum
(30) an der Bestäubungseinrichtung
(50) vorbeitransportierten Bogen (1) mit einem Puder, bei dem überschüssiger Puder
aus dem Inneren des Gehäuses
(24) in einem in Bewegungsrichtung des Fördertrums (30) hinter der Bestäubungseinrichtung
(50) liegenden Bereich unterhalb des Leertrums (36) aus dem Zwischenraum
(52) abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der überschüssige Puder
auf der dem Leertrum (36) zugewandten Oberseite einer in den Zwischenraum
(52) eingesetzten Puderabsaugeinrichtung (56), die auf ihrer Oberseite
mindestens eine Puderansaugöffnung
(70) aufweist, abgesaugt wird.
Patent DE-19907035-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken von Großbehältern
Inventor: KIRCHNER DIETMAR
IPC: B66F3/02
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Hubvorrichtung
zum Anheben und Absenken von Großbehältern, insbesondere Containern, mit
einem Ständerteil
und einem gegenüber
dem Ständerteil
verfahrbaren Hubteil, das mit einem Auslegersystem umfassend zwei
Auslegereinrichtungen mit einer Verbindungseinrichtung zum Anschluss
an eine untere und eine obere Eckbefestigungseinrichtung des Großbehälters versehen
ist, wobei die Auslegereinrichtungen über eine am Hubteil angeordnete
Befestigungseinrichtung mit dem Hubteil lösbar kraftschlüssig verbindbar
sind, und zur Ausführung
der Hubbewegung das Hubteil mit einer Getriebeeinrichtung versehen
ist, die mit einer Vortriebseinrichtung des Ständerteils zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Hubteil (23) und das Ständerteil (22) eine von den Auslegereinrichtungen
unabhängige
Basishubstütze
(21) bilden, derart, dass über
die lösbare
Befestigungseinrichtung (36) wahlweise ein erstes Auslegersystem
(40) umfassend Auslegereinrichtungen (47, 48) zur Herstellung einer starren
Verbindung zwischen der Basishubstütze und dem Container (43)
oder ein zweites Auslegersystem (39) umfassend Auslegereinrichtungen
(41, 44) zur Herstellung einer über
ein Schwenkgelenk (57) erfolgenden Verbindung zwischen der Basishubstütze und
dem Container anschließbar
ist.
Patent DE-19920391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf Bedruckstoffe
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B05D1/12
Filed: 1999-05-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Puder auf Bedruckstoffe, wie beispielsweise bedruckte Bogen in Druckmaschinen mit  – einer Mantelstromdüse (1),  – einer ersten Leitung (2) für die Zuführung des Puders und  – einer zweiten Leitung (3) zur Zuführung eines feuchtigkeitsbeladenen Luftstromes,  bestehend aus folgenden Verfahrensschritten:  a) Transport der aufzubringenden Puderteilchen (6) mit einem kalten Luftstrom zu der Mantelstromdüse (1),  b) Zerstäuben der im kalten Puderstrahl (4) befindlichen Puderteilchen (6) mittels Mantelstromdüse (1) in einem erwärmten, feuchtigkeitsgesättigten Mantelstrahl (5),  c) Bildung von Kondensaten in der Sprühzone durch Vermischung des kalten Puderstrahls (4) mit dem erwärmten, feuchtigkeitsgesättigten Mantelstrahl (5) infolge Taupunktunterschreitung,  d) Anlagerung der Kondensate an die Puderteilchen (6),  e) Transport der kondensatbeladenen Puderteilchen (7) auf eine Bogenoberfläche (8).
Patent DE-19963838-B4 (DE)
Title: Getter-Spritzabschirmung
Inventor: DAVENPORT ERIC P
IPC: H01J61/68
Filed: 1999-12-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Hohlkathodenlampe (15), welche einen Fuß (23) aufweist, eine durch den Fuß (23) hindurchgehende Kathodenleitung (18) und einen Getter (26), wobei eine Spritzabschirmung (28) vorgesehen ist, die zwischen dem Getter (26) und dem Fuß (23) angeordnet ist und die Ablagerung von Gettermetall auf dem Fuß begrenzt, wenn der Getter bei Erhitzung verspritzt wird.
Patent AU-2015100101-B4 (AU)
Title: A communications system
Inventor: MCKAY GLENN
IPC: H04M11/00
Filed: 2015-01-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: The present invention relates to a medical-incident response-vehicle system. The system includes a hand-held communications device for generating a medical incident alarm to be sent over a data communications network. The alarm includes a location of the device. The system includes a monitoring station for receiving the medical incident alarm. An incident response vehicle is provided for being deployed on instructions from the monitoring station to the location of the device. In one embodiment, the monitoring station and incident response vehicle are commercial entities, and not government entities. Advantageously, staff of the monitoring station and incident response vehicle may be bilingual, speaking English to communicate with a subscriber undergoing a medical incident as well as the foreign language of the country in which the subscriber is located to facilitate communication with hospital staff.
Patent AU-2016100090-B4 (AU)
Title: User interface for payments
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-02-01
Granted: 2016-10-27
Abstract: The present disclosure generally relates to making payments with a mobile device. In one example process, the device receives first authentication data, such as fingerprint authentication information, and second authentication data, such as a bank authorization code. The device then transmits a transaction request for a payment transactions. In another example process, the device detects activation of a physical input mechanism and detects a fingerprint using a biometric sensor. The device is enabled to participate in NFC payment transactions. In another example process, the device displays a live preview of images obtained via a camera sensor while the device detects partial credit card information of a credit card in a field of view of the camera sensor.