baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006393-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung und Kennzeichnung eines mathematischen Ausdrucks in einem elektronischen Text-Dokument
IPC: G06F40/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: System (1) zur automatischen Identifizierung und Kennzeichnung von mindestens einem mathematischen und/oder arithmetischen Bestandteil in einem Text-Dokument, bestehend aus mindestens einem Prozessor (2) und mindestens einer Speichereinrichtung (6) zur Speicherung mindestens eines Programmmoduls (7–11), einer Eingabeeinheit (4) zur Eingabe von Signalen und einem Display (5), das mit dem System (1) verbunden ist und verantwortlich für Befehle mindestens eines operativen Programm-Moduls ist und mindestens einen Systembus (3), der mit mindestens einem Anwendungsprogramm-Modul (7–11) und dem Prozessor (2) in Verbindung steht, gekennzeichnet durch ein Rechenprüfprogramm-Modul (9), das aus dem Textdokument Daten mindestens eines mathematischen Ausdrucks extrahiert und diesen mathematischen Ausdruck mit einer gespeicherten Liste (22) vergleicht und auf ein eingegebenes Signal derart reagiert, dass in einem Fenster Vorschläge zur korrekten Schreibweise und weiteren Bearbeitung angezeigt werden, die dem Benutzer zur Auswahl zur Verfügung stehen und mittels eines Eingabesignals in das Text-Dokument aufgenommen werden.
Patent DE-202015007129-U1 (DE)
Title: Bandsägeblatt und dazugehörige Bandsäge
IPC: B27B15/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Bandsägeblatt (3) zum Zersägen von Holzmaterialien mit den folgenden Merkmalen: – das Bandsägeblatt (3) umfasst im Querschnitt beidseits der Längsmittelebene (14) eine erste Seite (12) mit einer ersten Seitenfläche (15) und eine gegenüberliegende zweite Seite (13) mit einer zweiten Seitenfläche (16); – die erste und die zweite Seitenfläche (15, 16) laufen im Querschnitt keilförmig aufeinander zu; – die erste Seite (12) umfasst oder besteht zumindest teilweise aus einem härteren Material als die zweite Seite (13).
Patent DE-202015008389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren einer wasserführenden Rohrleitung.
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Absperren einer wasserführenden Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass endseitig einer Rohrleitung ein Absperrventil angeordnet ist, dessen maximale, zu öffnende Querschnittsfläche zum Durchströmen des Wassers eine geringere Querschnittsfläche aufweist als die Rohrleitung stromauf des Absperrventils und dass das Absperrventil und/oder kraftschlüsssig an der Rohrleitung befestigt ist.
Patent DE-202015008806-U1 (DE)
Title: Erstellen einer Schlüsselmappe, Schlüsseletui, Mappe, Tasche aus Leder oder Kunststoff mit der Besonderheit, das keine Funkstrahlen oder Funkfrequenzen austreten können. Es wird ein Abschirmungssystem implementiert, das beim Einbringen irgendwelcher Geräte, Schlüssel oderSender eine Kapselung darstellt. Es dringen keine Funkstrahlen mehr heraus.
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-12-23
Abstract: Schlüsselmappe verschließbar mit interner Kapselung, damit Funkstrahlen nicht ein und austreten können. dadurch gekennzeichnet, dass in die Schlüsselmappe innen ein Isolier- oder Abschirmmaterial geklebt oder aufgenäht wird oder sie komplett aus solchem Material besteht.
Patent DE-202015102473-U1 (DE)
Title: Stromkabel
IPC: H02G3/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Stromkabel (1) mit einer Hauptleitung (2), die einen Ends einen Stecker (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromkabel (1) als Stromverteilungskabel (5) ausgebildet ist und zumindest eine Zweigstelle (6) vorgesehen ist, an der aus der Hauptleitung (2) eine Zweigleitung (7) abzweigt, wobei die Zweigleitung (7) an ihrem freien Ende (8) zumindest eine Kupplung (4) aufweist und wobei die Zweigstelle (6) in einen Kunststoffblock (9) eingegossen ist.
Patent DE-202015105866-U1 (DE)
Title: Abschalvorrichtung zur Abschalung von Fugen
IPC: E04G11/08
Filed: 2015-11-04
Abstract: Abschalvorrichtung zur Abschalung von Fugen, insbesondere von Stoßfugen (13, 13a, 13b) von Elementwänden (9) aus Hohl- oder Doppelwandelementen (10a, 10b) oder von Bodenfugen zwischen einer Bodenplatte (16) und einem Wandelement (10a, 10b), umfassend ein langgestrecktes Schalungselement (2) zum Verschließen einer abzuschalenden Fuge, welches zum Fixieren an der Fuge über mindestens ein stiftförmiges Befestigungselement (3) mit mindestens einem länglich ausgebildeten Halteelement (4) verbunden ist, wobei der Abstand zwischen dem Schalungselement und dem Halteelement verstellbar ist.
Patent DE-202016004212-U1 (DE)
Title: Tensiometer mit Feinvakuummeter zur Messung kleiner Wasserspannungen in Böden
IPC: G01N33/24
Filed: 2016-07-07
Abstract: Tensiometer mit Feinvakuummeter zur Messung kleiner Wasserspannungen in Böden dadurch gekennzeichnet, dass das am Tensiometerrohr angebrachte Vakuummeter einen gegenüber dem bislang üblichen Messbereich von –1,0 bar bis 0 bar (bzw. –1000 hPa bis 0 hPa) reduzierten Messbereich von z. B. –0,25 bar bis 0 bar (= –250 hPa bis 0 hPa) oder –0,16 bar bis 0 bar (= –160 hPa bis 0 hPa) oder –0,10 bar bis 0 bar (= –100 hPa bis 0 hPa) oder –0,06 bar bis 0 bar (= –60 hPa bis 0 hPa) besitzt.
Patent DE-202016007348-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche selbstständige regelbare Anlage zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle mit großer Ausbeute, gleichbleibend hoher Güte aus Biomasse
IPC: C10B53/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Umweltfreundliche selbstständig regelbare Anlage zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle aus einer Biomasseteilchen in einer Schüttung als Wanderbett mit einem Schachtreaktor (211) mit einem ein Kopfende und ein Fußende (81) umfassenden Schachtreaktormantel (71) zur Aufnahme der Pflanzenkohle, mindestens einer Teilchenfördereinrichtung zur Beförderung der Biomasseteilchen in den Schachtreaktor (211), mindestens einer Belüftungsdosiereinrichtung (111) zur Zuführung der Luft in den Schachtreaktor (211), das Kopfende des Schachtreaktors (211) eine Eintragsöffnung und das Fußende (81) des Schachtreaktors (211) eine Austragsöffnung (161) aufweisen, ein mittiger Abschnitt (141) zwischen dem Kopfende und dem Fußende (81) sich befindet, ein Gitter (2x) in einem Inneren des Schachtreaktors (211) in einem Übergangsbereich (115) zwischen dem mittigen Abschnitt (141) des Schachtreaktors (211) und dem Fußende (81) zur Abstützung der Schüttung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußende (81) des Schachtreaktors (211) die Belüftungsdosiereinrichtung (111) aufweist, die Belüftungsdosiereinrichtung (111) ein Luftleitungsrohr (311) und ein Außenrohr (121) aufweist, das Außenrohr (121) ein oberes Ende des Luftleitungsrohrs (311) aufnimmt, das Außenrohr (121) mit dem Luftleitungsrohr (311) beweglich verbunden ist, das Luftleitungsrohr (311) mit einem Luftaußenrohr (412), über welches Luft von außen zuführbar ist, verbunden ist und die Teilchenfördereinrichtung im Bereich des Kopfendes angeordnet ist, welche ein Schütteinrichtung umfasst, die Schütteinrichtung eine stufenlos neigbare Schütte zur gleichmäßigen, kontrollierten, stufenlos radialen Verteilung und Beschickung der Schüttung mit Biomasseteilchen aufweist, die eine Hauptantriebseinrichtung (2) aufweisende Schütteinrichtung (4d) von der Antriebseinrichtung (8) um die Vertikaldrehachse (V) drehbar angetrieben ist zur Beschickung der Oberfläche der Schüttung im Bereich um die Vertikaldrehachse (V) derselben sowie die Schütte (4) um eine, vorzugsweise quer zu der Vertikaldrehachse (V) ausgerichtete, Horizontalschwenkachse (H) neigbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016008172-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einer teilweise innerhalb einer Schirmkabine angeordneten Steuereinrichtung
IPC: G01R33/422
Filed: 2016-07-04
Abstract: Magnetresonanzanlage (1, 1'), umfassend eine in einer Schirmkabine (2) angeordnete Magnetresonanzeinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung mit mehreren innerhalb der Schirmkabine (2) angeordneten ersten Steuerkomponenten (11) zur Ansteuerung und/oder Leistungsversorgung von Hardwarekomponenten (10), wobei die Steuereinrichtung außerhalb der Schirmkabine (2) ferner wenigstens eine Leistungsversorgungseinrichtung (13) und wenigstens eine zweite Steuerkomponente (12) zur Bereitstellung von Steuersignalen für wenigstens eine der ersten Steuerkomponenten (11) und/oder zum Verarbeiten von von wenigstens einer der ersten Steuerkomponenten (11) empfangenen Steuersignalen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Steuerkomponenten (11) jeweils wenigstens einer wenigstens zwei erste Steuerkomponenten (11) umfassenden Komponentengruppe zugeordnet sind und jeder Komponentengruppe eine zweite Steuerkomponente (12), die Steuersignale für alle ersten Steuerkomponenten (11) der Komponentengruppe bereitstellt und/oder verarbeitet, und eine Leistungsversorgungseinrichtung (13) (13), die eine vorbestimmte, feste Versorgungsspannung für alle ersten Steuerkomponenten (11) der Komponentengruppe bereitstellt, zugeordnet sind, wobei die Versorgungsspannung und die Steuersignale für die Komponentengruppe wenigstens für eine innerhalb der Schirmkabine (2) verlaufende Leitungsstrecke (22) über ein gemeinsames Kabel (15) übertragen werden.
Patent DE-202016100323-U1 (DE)
Title: Querverbinder für Reihenklemmen
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-01-25
Abstract: Querverbinder (1) für Reihenklemmen (17) mit einem Querverbindungsabschnitt (2) und mindestens zwei von dem Querverbindungsabschnitt (2) abragenden Steckzungen (3, 3a, 3b, 3c, 3d), wobei die Steckzungen (3, 3a, 3b, 3c, 3d) einstückig mit dem Querverbindungsabschnitt (2) aus einem Metallelement (12) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckzungen (3, 3a, 3b, 3c, 3d) von dem Querverbindungsabschnitt (2) abgebogen sind, wobei der Querverbindungsabschnitt (2) jeweils mit einem Innenradius (5) und einem diesem gegenüberliegenden Außenradius (6) in eine Steckzunge (3, 3a, 3b, 3c, 3d) übergeht.
Patent DE-202016101653-U1 (DE)
Title: Überziehplatzförderer zum Transport eines, vorzugsweise auf einer Palette angeordneten, Guts
IPC: B65B35/24
Filed: 2016-03-24
Abstract: Überziehplatzförderer zum Transport eines, vorzugsweise auf einer Palette (4) angeordneten, Guts (5), wobei der Überziehplatzförderer zumindest zwei, sich zwischen einem Aufnahmeende (1) und einem Übergabeende (2) erstreckende parallel ausgerichtete Förderspuren (3) aufweist, auf denen das zu transportierende Gut (4) oberseitig aufliegt und von dem Aufnahmeende (1) in Förderrichtung (6) zu dem Übergabeende (2) transportiert werden kann, und eine Hubeinrichtung (12) aufweist, die zumindest einen Hubstempel (13) mit einer Hubfläche aufweist, wobei sich die Hubfläche in ihrer Ruheposition unterhalb der durch die Oberseite der Förderspuren (3) aufgespannten Ebene befindet und die Hubfläche zum Anheben des Guts (4) in ihre Hebeposition bewegbar ist, in der die Hubfläche oberseitig gegenüber der durch die Oberseite der Förderspuren (3) aufgespannten Ebene hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Förderspur (3) in zumindest zwei in Förderrichtung (6) gesehen hintereinander angeordnete Förderspurbereiche (7, 8) aufgeteilt ist, welche einen vor wenigstens einem Hubstempel (13) vorgesehenen zuführenden Förderspurbereich (7) und einen nach diesem Hubstempel (13) vorgesehenen abführenden Förderspurbereich (8) umfassen, und dass zur Veränderung des Abstands zwischen wenigstens einem Förderspurbereich (7, 8) und dem benachbart hierzu parallel ausgerichteten Teilbereich einer Förderspur (3) dieser wenigstens eine Förderspurbereich (7, 8) innerhalb der durch die Oberseite der Förderspuren (3) aufgespannten Ebene seitlich, d.h. orthogonal zur Förderrichtung (6), verlagerbar, vorzugsweise verschiebbar, ist.
Patent DE-202016103015-U1 (DE)
Title: Zahnkranzpaket-Festhaltezange
IPC: B25B7/22
Filed: 2016-06-07
Abstract: Zahnkranzpaket-Festhaltezange, die eine Griffeinheit (20) aufweist, an der eine erste Greifbacke (30) und eine zweite Greifbacke (40) angeordnet sind, wobei die erste Greifbacke 30 und die zweite Greifbacke (40) über eine Verbindungskonstruktion (50) miteinander verbunden sind, und wobei je eine Kette (60) an einer der anderen Greifbacke gegenüberliegenden Seite der ersten Greifbacke (30) und der zweiten Greifbacke (40) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Greifbacke (30) und die zweite Greifbacke (40) an der Verbindungskonstruktion (50) befestigt sind und sich daher aneinander annähern bzw. voneinander entfernen lassen, wobei die erste Greifbacke (30) und die zweite Greifbacke (40) an ihren einander gegenüberliegenden Seiten eine bogenförmige Form aufweisen, und wobei an der ersten Greifbacke (30) ein erster Greifbackenabstand (D1) zwischen einem am weitesten von dem Mittelpunkt (C) der Verbindungskonstruktion (50) entfernten Ende und dem Mittelpunkt (C) der Verbindungskonstruktion (50) ausgebildet ist, während ein zweiter Greifbackenabstand (D2) zwischen einem am weitesten von dem Mittelpunkt (C) der Verbindungskonstruktion (50) entfernten Ende der zweiten Greifbacke (40) und dem Mittelpunkt (C) der Verbindungskonstruktion (50) ausgebildet ist, wobei der erste Greifbackenabstand (D1) größer als der zweite Greifbackenabstand (D2) ist, und – dass die einzelnen Ketten (60) jeweils aus einer Mehrzahl von den Kettengliedern (61) bestehen, die jeweils zwei gegenüberliegende Laschen (611) besitzen, zwischen denen ein Hohlraum P ausgebildet ist, wobei die einzelnen Kettenglieder (61) der jeweiligen Ketten (60) jeweils mittels eines Bolzens (62) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103847-U1 (DE)
Title: Mundstück für eine Fettpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2016-07-15
Abstract: Mundstück zum Anschluss einer Fettpresse an einen Schmiernippel (2), umfassend – eine Aufnahme (110) mit einer Einführöffnung (115), wobei zumindest ein Teil eines Schmiernippels (2) entlang einer Einführrichtung (E) durch die Einführöffnung (115) hindurch mit der Aufnahme (110) in Eingriff bringbar ist, – eine Hülse (10), – ein innerhalb der Hülse (10) angeordneter Innenkörper (15), der bezüglich der Hülse (10) zwischen einer Feststellposition, in der ein mit der Aufnahme (110) in Eingriff stehender Schmiernippel (2) arretiert ist, und einer Freigabeposition, in der ein mit der Aufnahme (110) in Eingriff stehender Schmiernippel (2) freigegeben ist, längs entlang einer Verschiebeachse (V) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführöffnung (115) derart am Mundstück (1) angeordnet ist, dass die Einführrichtung (E) im Wesentlichen quer zur Verschiebeachse (V) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016106706-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Kontakteinrichtung, System umfassend eine solche Verbindungseinrichtung und eine solche Kontakteinrichtung sowie Abscheideeinrichtung umfassend ein solches System
IPC: B03C3/40
Filed: 2016-12-01
Abstract: Verbindungseinrichtung (3) zur Herstellung zumindest einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zumindest einer zumindest bereichsweise in einer Ebene (E) verlaufenden Gegenelektrode (1) einer Abscheideeinrichtung und zumindest einer mit Massepotential verbindbaren Kontakteinrichtung (9) der Abscheideeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (3) einstückig mit der Gegenelektrode (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017000673-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung für Grillgeräte
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-02-08
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung [1] für Grillgeräte [8], dadurch gekennzeichnet, dass Sie über eine Halterung [4] verfügt, die zum aufstecken/anbringen an die Grillgeräte [8] geeignet ist.
Patent DE-202017005143-U1 (DE)
Title: Dekorplatte
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-10-06
Abstract: Dekorplatte (1), für den Front oder Heckbereich an Kraftfahrzeugen mit einer transparenten Linse (2) und rückseitig eingebrachten Dekoreinlagen (3 + 5)
Patent DE-202017100251-U1 (DE)
Title: Bodenbefestigungsplatte
IPC: A01K1/015
Filed: 2017-01-18
Abstract: Bodenbefestigungsplatte, – die schichtweise aufgebaut ist aus einer Sockellochplatte (2) mit mehreren ersten Durchgangsöffnungen (4) und einer Abdecklochplatte (5) mit mehreren zweiten Durchgangsöffnungen (5), wobei jeweils eine Durchgangsöffnung (4) der Sockellochplatte (2) und eine Durchgangsöffnung (5) der Abdecklochplatte (3) übereinanderliegen, – wobei der Freiflächenanteil der Abdecklochplatte (3) kleiner als der Freiflächenanteil der Sockellochplatte (2) ist.
Patent DE-202017100601-U1 (DE)
Title: Elektrischer Regenschirm mit Rollensätzen
IPC: A45B25/14
Filed: 2017-02-03
Abstract: Elektrischer Regenschirm mit Rollensätzen, der mindestens einen äußeren Stock (100) und einen inneren Stock (200) umfasst, wobei sich der innere Stock (200) im äußeren Stock (100) befindet, wobei das untere Ende des äußeren Stocks (100) mit einem Griff (700) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des äußeren Stocks (100) mit einer Krone (300) verbunden ist, wobei im äußeren Stock (100) ein erster Rollensatz (110) und im inneren Stock (200) ein zweiter Rollensatz (120) angeordnet ist, wobei ein Seil (130) mit einem Ende an dem ersten Rollensatz (110) befestigt ist, wobei das andere Ende des Seils (130) den ersten Rollensatz (110) und den zweiten Rollensatz (120) umschlingt, aus dem äußeren Stock (100) herausgeführt ist und mit einem um den äußeren Stock (100) angeordneten Schieber (400) verbunden ist, wobei die Krone (300) und der Schieber (400) mit einem Schirmgerüst (600) verbunden sind, wobei ein Getriebe (500) im äußeren Stock (100) angeordnet und mit dem inneren Stock (200) verbunden ist, wobei ein Antrieb im Griff (700) das Getriebe (500) zur Drehung antreiben kann, wodurch das Schirmgerüst (600) auf- und zusammengeklappt werden kann.
Patent DE-202017101896-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) aus gelenkig miteinander verbundenen und stirnseitig offenen Gliedern (2), die in Längsrichtung der Leitungsführungseinrichtung (1) hintereinander angeordnet sind und mittels radial außenseitiger Führungselemente (3) einen Führungskanal (4) zur Aufnahme und Führung von Energie- und/oder Informationsleitungen bilden, wobei die Glieder (2) innerhalb des Führungskanals (4) jeweils einen zentralen Gelenkkörper (5) zur gelenkigen Verbindung unmittelbar benachbarter Glieder (2) aufweisen, der einen Gelenkkopf (6) und eine Gelenkpfanne (7) mit einer Öffnung (8) zum Einsetzen des Gelenkkopfes (6) eines unmittelbar benachbarten Gliedes (2) umfasst, wobei die Gelenkpfanne (7) einen ersten Aufnahmebereich (9) aufweist, in dem der darin eingesetzte Gelenkkopf (6) eines unmittelbar benachbarten Gliedes (2) gegen Verdrehung um die Längsachse (A) der Leitungsführungseinrichtung (1) gesichert ist, und wobei unmittelbar benachbarte Glieder (2) in mindestens zwei unterschiedlichen Abwinkelungsebenen gegenüber der Längsachse (A) der Leitungsführungseinrichtung (1) abwinkelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (6) einen axialen Bereich (11) bezüglich der Längsachse (A) der Leitungsführungseinrichtung (1) aufweist, in dem der Querschnitt des Gelenkkopfes (6) eine Umfangsgeometrie mit mindestens zwei Eckpunkten (12) und diese miteinander verbindenden Seitenlinien (13) aufweist, wobei für alle Eckpunkte (12) der Umfangsgeometrie die an einem Eckpunkt (12) sich treffenden Seitenlinien (13) einen Innenwinkel von kleiner 180° einschließen, und die Gelenkpfanne (7) einen zum axialen Bereich (11) des Gelenkkopfes (6) geometrisch korrespondierenden ersten Aufnahmebereich (9) aufweist, in denen der Gelenkkopf (6) einrastbar ist, so dass der mit dem axialen Bereich (11) in dem ersten Aufnahmebereich (9) der Gelenkpfanne (7) eines Gliedes (2) sitzende Gelenkkopf (6) eines unmittelbar benachbarten Gliedes (2) darin unverdrehbar angeordnet und in zumindest zwei unterschiedlichen Abwinkelungsebenen abwinkelbar ist.
Patent DE-202017107313-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zwischen Komponenten eines Möbelstücks
IPC: F16B12/36
Filed: 2017-11-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung zwischen Komponenten eines Möbelstücks, umfassend: – einen Hauptkörper (2), der sich entlang einer Längsache (Y) zwischen einem ersten Ende (2a) erstreckt, ausgelegt, um in einem ersten Sitz einer ersten Komponente des Möbelstücks aufgenommen zu werden, und einem zweiten Ende (2b), ausgelegt, um in einem zweiten Sitz einer zweiten Komponente des Möbelstücks aufgenommen zu werden, wobei der Hauptkörper (2) einen ersten (3) und einen zweiten Abschnitt (4) umfasst, die radial ausdehnbar sind, um jeweils mit der ersten und der zweiten Komponente am ersten und am zweiten Sitz in Eingriff zu gelangen; – einen Betätigungsmechanismus (6), ausgelegt, um einen jeden radial ausdehnbaren ersten (3) und zweiten Abschnitt (4) zwischen einer radial zusammengezogenen Konfiguration und einer radial ausgedehnten Konfiguration umzuschalten, wobei dieser Mechanismus (6) umfasst: ein Zugelement (10), das sich entlang der Längsachse (Y) erstreckt und mit Lauffähigkeit im mindestens ersten radial ausdehnbaren Abschnitt (3) aufgenommen und mit beiden radial ausdehnbaren Abschnitten (3, 4) assoziiert ist, um diese zwischen der radial zusammengezogenen und der radial ausgedehnten Konfiguration in Funktion seiner Verfahrung entlang der Längsachse (Y) umzuschalten; ein Exzenterelement (30), das drehbar mit einem Eingriffsabschnitt (11) des Zugelements (10) gekuppelt und ausgeformt ist, um das Zugelement (10) axial entlang der Längsachse (Y) infolge seiner Drehung um eine eigene Hauptachse (X) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzenterelement (20) eine Nockenoberfläche (21) umfasst, die ausgelegt ist, um am Eingriffsabschnitt (11) des Zugelements (10) anzuschlagen, wenn das Exzenterelement (20) um die Hauptachse (X) zwischen einer ersten Winkelposition und einer zweiten Winkelposition gedreht ist, um das Zugelement (10) axial zur Sperrposition zu verschieben, wobei die Nockenoberfläche (21) mindestens einen Entlastungsbereich (22) in der Nähe der zweiten Winkelposition umfasst.
Patent DE-202018000530-U1 (DE)
Title: Sohle sowie Schuh mit einer solchen
IPC: A43B17/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Sohle (3), von deren Oberseite (5) eine Fußauflagefläche für den Fuß (2) eines Trägers des Schuhs (1) und von deren Unterseite (6) insbesondere eine Lauffläche gebildet wird, wobei die Sohle (3) einen bis zu ihrem vorderen Ende gehenden, für die Zehen eines Trägers eines mit der Sohle ausgestatten Schuhs (1) bestimmten Zehenbereich (8), einen bis zu ihrem hinteren Ende (9) gehenden, für die Ferse (10) eines Trägers bestimmten Fersenbereich (11), einen zwischen dem Fersen- (11) und dem Zehenbereich (8) liegenden, für den Mittelfuß (12) eines Trägers bestimmten Mittelfußbereich (13), und einen zwischen dem Mittelfuß- (13) und dem Zehenbereich (8) liegenden, für den Ballen (14) eines Trägers bestimmten Ballenbereich (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Zehenbereich (8) wenigstens eine Ausnehmung (19) in der Sohle (3) vorgesehen ist, welche Raum für die natürliche Greifbewegung bevorzugt aller Zehen eines Trägers nach unten hin bietet, und zumindest für einen Teil des Ballenbereiches (15) gilt, dass die dort von der Sohle (3) definierte Fußauflagefläche einen Abstand zu einer Basisebene (7), welche die Auflageebene bei auf ihr aufgesetzter Sohle (3) bildet, hat, der größer ist als der minimale Abstand (d Fm ) der Fußauflagefläche zu der Basisebene (7) im Fersenbereich (11).
Patent DE-202018001471-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Zahnreinigungsmittel im Griff
IPC: A46B11/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Zahnbürste mit Zahnreinigungsmittel im Griff, dadurch gekennzeichnet, dass durch Druck mit dem Daumen auf eine Taste das Zahnreinigungsmittel in den Zahnbürstenkopf gedrückt wird.
Patent DE-202018001943-U1 (DE)
Title: Schnellwechselhalter mit Sperr- u. Entriegelungsvorrichtung für Lasthaken
IPC: B66C1/34
Filed: 2018-04-16
Abstract: Schnellwechselhalter mit Sperr- u. Entriegelungsvorrichtung für Lasthaken. Dadurch gekennzeichnet, dass zwei horizontal gegenüberliegende Druckbolzen (1) gleichzeitig mit Daumen und Zeigefinger eingedrückt werden müssen um über deren Konusschrägen zwei gefederte Sperrstifte (2) auseinanderzuschieben, damit diese Sperrstifte aus der mit Rille hinterdrehten Lasthakenbolzen (3) herausgeschoben werden und diesen freigeben.