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Patent DE-3051193-C2 (DE)
Title: Purification of crude deca:bromo-di:phenyl ether
IPC: C07C17/38
Filed: 1980-08-06
Granted: 1990-08-09
Abstract: Crude solid decabromodiphenylether (I) contg. occluded bromine and HBr as impurities, is purified by (a) grinding the crude (I) to a particle size predominantly less than ca. 20 microns dia. and substantially entirely less  than 100 microns dia., and (b) heating the comminuted prod. at 150-300 deg.C for a time sufficient to effect substantial removal of the impurities. The crude (I) is prepd., e.g.by reacting diphenyl oxide in an excess of bromine without other reaction solvents in the presence of a bromination catalyst, the reactants being substantially free from impurities contg. aliphatic and alicyclic hydrocarbon gps., the diphenyl oxide contg. no more than 5000 ppm dibenzofuran and 2-phenylphenol and the bromine being substantially free of chloroform and CCl4. Pref. the bromine is distilled before reaction with the diphenyl ether, and is esp. treated with Al or AlCl3 prior to distn.The purified (I) has improved thermal stability and is useful as a flame-retardant agent in polymeric compsns. such as HIPS used, e.g. in television cabinets and other consumer appliances. The purified (I) has less tendency to discolouration and improved thermal stability under the processing and moulding condictions encountered whilst processing the polymer compsns. contg. it
Patent DE-3101297-C2 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitender Mischer mit zwei parallelen Mischkammern
IPC: B29B7/00
Filed: 1981-01-16
Granted: 1985-10-31
Abstract: Wesentlicher Gedanke der Erfindung ist somit ein kontinuierlicher Mischer, der in einer Kammer, die an ihren entgegengesetzten Enden einen Einlaß und einen Auslaß für das Mischgut hat, zwei nebeneinanderliegende Mischerwellen aufweist, die jeweils einen Förderabschnitt, einen Mischabschnitt und einen Austragabschnitt haben. Der Mischabschnitt hat Kopfleisten, d.h. die Köpfe des Mischabschnittes radial begrenzende Flächen, deren Breite 4- bis 6mal größer als der Zwischenraum zwischen den Kopfleisten und den Wänden der Kammer ist. Die maximale Scherrate liegt im Bereich von 300 bis 500 sec ↑- ↑1. Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, sorgt die Erfindung für hervorragende Mischwirkung bei speziellen Kunstharzen, hinsichtlich derer es bei herkömmlichen Mischern schwierig war, sie ausreichend zu mischen. Ferner trägt die Erfindung bei zur Verbesserung der physikalischen Eigenschaften und der Qualität verschiedener Kunstharze.
Patent DE-3107027-C2 (DE)
Title: Scheibenwischereinrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60S1/08
Filed: 1981-02-25
Granted: 1986-04-10
Abstract: Eine Scheibenwischereinrichtung für Kraftfahrzeuge arbeitet bei intermittierendem Wischbetrieb in Abhängigkeit von der zurückgelegten Strecke und der vergangenen Zeit, aber nicht proportional zur Geschwindigkeit des Fahrzeugs. Sie umfaßt einen Streckensignalgeber (11), einen Zeitsignalgenerator (12), einen Zähler (24) und eine Wischertreiberschaltung (17) und ist damit in der Lage, bei intermittierendem Betrieb das Wischer-Zwischenzeitintervall optimal an die Wetterbedingungen wie Nieselregen, leichten Regen o.dgl. anzupassen, besonders, wenn das Fahrzeug langsam fährt oder anhält.
Patent DE-3129484-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Drehzahl einer Brennkraftmaschine im Leerlauf
IPC: F02M3/07
Filed: 1981-07-25
Granted: 1983-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Drehzahl von Brennkraftmaschinen, vorzugsweise im Leerlauf, wobei ein pneumatischer Porportionalregler vom Saugrohrdruck über ein Meßglied gesteuert einen einen Zufuhrkanal überdeckenden Schieber als Stellglied so betätigt, daß sich vorzugsweise für die Leerlaufdrehzahl eine Proportionalregelung ergibt. Meßglied und das als Schieber ausgebildete Stellglied können dabei identisch sein. Diesem Grundregelsystem ist mit Hilfe eines Strom/Kraftwandlers eine elektromechanische Korrekturgröße überlagert, wobei das integrale Verhalten der Korrekturgröße die sonst bleibende Regelabweichung des mechanischen Grundreglers eliminiert.
Patent DE-3149132-C2 (DE)
Title: Transferstraße zur Bearbeitung der Enden von Rundprofilen
IPC: B23Q39/04
Filed: 1981-12-11
Granted: 1993-05-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Durchführung von Bearbeitungsgängen beschrieben, zu denen Zerspanarbeiten wie Abschrägen, zum Schweißen, Abfasen zur Erleichterung des Gewindevorschneidens, des Gewindeschneidens und des Anschneidens (lead cutting) sowie Kontrollarbeiten wie die Kontrolle von Abschrägungen und Abfasungen und von Gewinden an den Enden von nahtlosen Stahlrohren oder Rundeisen gehören, die von einem vorausgehenden Arbeitsplatz, z.B. einem Walzwerk zugeführt werden. Die Vorrichtung enthält eine Zahl von Mehrzweckmaschinen zur Endbearbeitung, von denen jede für sich die oben beschriebenen Arbeitsgänge ausführen kann, sowie eine Zahl von Mehrzweck-Kontrollmaschinen, von denen jede für sich die oben beschriebenen Kontrollarbeiten ausführen kann, und diese Maschinen sind auf einer Seite oder auf beiden Seiten einer einreihigen Querförderanlage angeordnet. An jedem zu bearbeitenden Stahlrohr oder Rundeisen werden die Endbearbeitungsvorgänge sowie die Endkontrollen jeweils an einem einzigen festen Arbeitsplatz durchgeführt.
Patent DE-3210678-C2 (DE)
Title: Kabelband
IPC: F16L3/137
Filed: 1982-03-23
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kabelband, mit einem Kopfteil (1) und einem Umschlingungsteil (2), wobei das Kopfteil im Einführungsbereich (5) des Umschlingungsteils (2) zwei gespreizte Arme (6 und 7) aufweist, unterhalb welchen zu den Rastbereichen (8) des Kopfteils (1) führende, schräg verlaufende Anlaufbahnen (9 und 10) angeordnet sind. Hierbei verläuft eine Anlaufbahn (10) schräg nach unten und die andere Anlaufbahn schräg nach oben, so daß im Zusammenwirken mit den gespreizten Armen eine leichte Einführung des Umschlingungsteils in das Kopfteil ermöglicht wird. Im Rastbereich (8) des Kopfteils (1) kann sich ein Steg (4) einlagern, welcher durch einfaches Herausschieben und Zurückführen wieder in die Offenstellung gebracht werden kann, so daß eine leichte Montage und auch Demontage des Umschlingungsteils (2) gegenüber dem Kopfteil (1) möglich ist.
Patent DE-3210946-C2 (DE)
Title: Drehflügelflugzeug
IPC: B64C27/00
Filed: 1982-03-25
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehflügelflugzeug, bei dem Drehflügel (1) um eine waagerechte Achse (2) rotieren, wobei sie bei Abwärtsdrehung einen hohen und bei Aufwärtsdrehung einen niedrigen Luftwiderstand besitzen, so daß eine Hubkraft entgegen der Schwerkraft entsteht. Die Änderung des Luftwiderstands wird dadurch bewirkt, daß sich die Flügel um einen Winkel von 90 Grad um sich selbst drehen. Die Richtung der Hubkraft kann dadurch verändert werden, daß man den Punkt, an dem sich der Luftwiderstand der Flügel ändert, verlagert.
Patent DE-3216997-C2 (DE)
IPC: F24F1/01
Filed: 1982-05-06
Granted: 1985-01-10
Abstract: 1. Window blower apparatus for ventilating and air conditioning units having a blow-out shaft (13), a primary chamber (5) which extends over the length of the blow-out shaft (13) and which is fed with supply air, primary nozzles (10) through which the supply air is blown as primary air jets from the primary chamber (5) into the blow-out shaft (13), a secondary chamber (6) which extends over the length of the blow-out shaft (13) and which is fed with supply air in a variable volume flow, at least one secondary outlet (12) which is disposed parallel to the primary nozzles (10) and through which the supply air emerges from the secondary chamber (6) and is entrained by induction by the primary air jets, and inlet openings (14) which open into the blow-out shaft (13) in the region of the primary nozzles (10) and through which the air in the room is sucked by induction as tertiary air by the primary air jets, characterised in that a volume flow regulator (3) is provided in the supply line (1) feeding the primary chamber (5), and, in order to feed the secondary chamber (6) with supply air, the said secondary chamber (6) is connected to the primary chamber (5) by way of variable throughflow cross-section.
Patent DE-3227178-C2 (DE)
Title: 2'-Modifizierte Kanamycine, Verfahren zu deren Herstellung und diese Verbindungen enthaltende antibakterielle Mittel
IPC: A61P31/04
Filed: 1982-07-21
Granted: 1984-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft 2Δ-modifizierte Kanamycine, nämlich 2Δ-Desoxykanamycin A, 2Δ-Epikanamycin A und 2Δ-Epikanamycin B. Es handelt sich um neue Verbindungen, die über eine Reihe aufeinanderfolgender Verfahrensstufen aus Kanamycin A gewonnen werden können. Die neuen Verbindungen sind wertvolle antibakterielle Mittel.
Patent DE-3227898-C2 (DE)
Title: Schichtsystem für optoelektronische Anzeigen
IPC: C23C28/00
Filed: 1982-07-26
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein vereinfachtes, leichter herstellbares, haftfestes, lötfähiges und korrosionsfestes Schichtsystem für Displayanwendungen durch physikalische Dampfabscheideverfahren. Das Schichtsystem für optoelektronische Anzeigen gemäß der Erfindung besteht nur noch aus zwei Schichten, einer transparenten nicht lötfähigen ersten Schicht (1) aus einem Oxidhalbleitermaterial, wie z.B. In ↓2O ↓3SnO ↓2 und aus einer lötfähigen oxidationsbeständigen zweiten Schicht (2) die ganz oder teilweise aus einer Kupferlegierung mit einem oder mehreren Legierungszusätzen aus unedleren Metallen als Kupfer, wie z.B. CuMg, besteht.
Patent DE-3239079-C2 (DE)
Title: Schnappschalter
IPC: H01H13/36
Filed: 1982-10-22
Granted: 1984-12-06
Abstract: Ein Schnappschalter besitzt einen Schnapparm (17), einen Betätigungsarm (2) und eine über Gelenke damit verbundene Kippfeder (11). Ferner gibt es einen Schaltarm (18), der bei einer Bewegung des Schnapparms (17) durch jeweils einen von zwei gegensinnig wirkenden Anschlägen (A, B) mitnehmbar ist. Am Ende der Kippfeder (11) ist ein Fenster (12) angeordnet, in das das freie Ende (19) des Schaltarms (18) ragt, so daß die einander gegenüberliegenden Fensterkanten die Anschläge (A, B) bilden.
Patent DE-3243276-C2 (DE)
Title: Integrierte Halbleitereinrichtung mit einer Gate-Elektroden-Schutzschaltung
IPC: H03F1/42
Filed: 1982-11-23
Granted: 1986-08-07
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung mit einer Gate-Elektroden-Schutzschaltung, bei der ein n- oder p-Halbleiterbereich höherer Störstellen-Konzentration unter der Eingangsklemme etwa einem Verbindungsanschluß ausgebildet und mit der Stromversorgungsleitung oder der Masseleitung verbunden ist. Da zwischen dem Verbindungsanschluß und dem Störstellen-Halbleiterbereich mit dazwischen liegendem Siliziumoxydfilm als Dielektrikum eine verteilte Kapazität ausgebildet ist, kann eine an den Eingangsverbindungsanschluß angelegte hohe HF-Stoßspannung sehr wirksam von dem Verbindungsanschluß durch den isolierenden Oxydfilm und den Störstellen-Halbleiterbereich zu der Stromversorgungs- oder Masseleitung abgeleitet werden, ohne daß sie zu anderen auf dem gleichen Substrat ausgebildeten Schaltungen fließt, wodurch gewährleistet ist, daß die auf dem Substrat befindlichen Schaltungen nicht fehlerhaft aktiviert werden.
Patent DE-3301592-C2 (DE)
Title: Lockenwickel
IPC: A45D2/14
Filed: 1983-01-19
Granted: 1985-07-25
Abstract: Ein Lockenwickel mit einem Wickelkern und einem sich von einem zum anderen Ende des Wickelkerns erstreckenden Halteelement hat an beiden Enden des Wickelkerns (1) je einen Flansch (2, 3), der im Abstand von der Mantelfläche des Wickelkerns (1) über den Umfang verteilt angeordnete Aufnahmen (5, 7, 7') für ein das Halteelement bildendes, sich vom einen (2) zum anderen Flansch (3) erstreckendes Stäbchen (6) aufweist. Diese gleich ausgebildeten, beliebig auswählbaren Aufnahmen (5, 7, 7') haben eine das eingeführte Stäbchen (6) gegen eine Verschiebung in radialer Richtung nach außen sichernde Ausbildung.
Patent DE-3317111-C2 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit zwei gegensinnig bewegbaren Walzkörpern
IPC: B66C1/44
Filed: 1983-05-10
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung für das Anheben von Lasten wie zu Paketen zusammengefaßten Mauersteinen, Dachsteinen oder dgl. Die Greifvorrichtung besteht aus zwei Wälzkörpern, die exzentrisch in einem Rahmen verlagert sind und nach Übergreifen der Last durch Zugseile spiegelsymmetrisch so verschwenkbar sind, daß sie die Last aufgrund der exzentrisch angeordneten Achsen zwischen sich einklemmen. Die Erfindung liegt weiter in der Verwendung der vorgeschlagenen Greifvorrichtung bei einem von Hand verfahrbaren Wagen, an dem die Greifvorrichtung so verlagert ist, daß sie zusammen mit ihrer Last gegenüber dem Wagen in eine schräge Schwenkstellung verbracht werden kann, welche geeignet ist, die Last auf einer schrägen Fläche, beispielsweise einer Lastenpritsche eines Schrägaufzuges, abzusetzen.
Patent DE-3327260-C2 (DE)
Title: Schmitt-Trigger
IPC: H03K3/353
Filed: 1983-07-28
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Eingangs-CMOS-Inverter (21) enthält ein Komplementärpaar aus einem ersten und einem zweiten MOS-Transistor (P ↓1 ↓1, N ↓1 ↓1), deren Gates zum Empfang eines Eingangssignals (V ↓i ↓n) zusammengeschaltet sind, und eine Pufferschaltung (22), die zwischen die Drainanschlüsse (D ↓1, D ↓2) des ersten und des zweiten MOS-Transistors geschaltet ist. Die Pufferschaltung ist vorzugsweise eine Analogschaltanordnung mit einem Komplementärpaar aus einem dritten und einem vierten MOS-Transistor (P ↓1 ↓2, N ↓1 ↓2), die auf das Eingangssignal ansprechen und zueinander parallelgeschaltet sind. Ansprechend auf eine an dem Drain des ersten oder des zweiten Transistors verursachte Potentialänderung bewirkt die Pufferschaltung (22), daß nach einer Verzögerung an dem Drain des anderen Transistors eine Potentialänderung stattfindet. Es ist ein zweiter MOS-Inverter (23) mit einem Komplementärpaar aus einem fünften und einem sechsten MOS-Transistor (P ↓1 ↓4, N ↓1 ↓4) vorgesehen, deren Gates an die Drainanschlüsse des ersten bzw. des zweiten Transistors angeschlossen sind. Eine Rückkopplungsschaltung (24, P ↓1 ↓3, N ↓1 ↓3), ist an den Ausgang des zweiten Inverters angeschlossen, um die Poten tialänderung an den Drains des ersten und des zweiten Transistors zu unterdrücken. Die Rückkopplungsschaltung enthält vorzugsweise einen dritten Inverter (24) und ein Komplementärpaar aus einem siebten und einem achten MOS-Transistor (P ↓1 ↓3, N ↓1 ↓3), die mit den Drainanschlüssen an den ersten bzw. den .....
Patent DE-3328099-C2 (DE)
IPC: C08G63/00
Filed: 1983-08-04
Granted: 1986-07-17
Abstract: The invention relates to an adhesive stick of an adhesive resin dissolved and/or dispersed in an aqueous solvent system and containing a gel-forming component and, if desired, other standard additives. The new adhesive stick is characterized in that its adhesive layers applied by rubbing onto a receiving surface show permanently tacky pressure-sensitive adhesive properties and in that the stick contains the reaction product of sorbitol and/or xylitol and benzaldehyde as the gel-forming component and, as adhesive resin, a reaction mixture from the reaction of methyl vinyl ether/maleic acid anhydride copolymers with partially neutralized acid phosphate esters of nonionic wetting agents of the lower alkylene oxide adduct type.
Patent DE-3605684-C2 (DE)
Inventor: RAACKOW REINHARD DIPL PHYS
IPC: G10K11/16
Filed: 1986-02-21
Granted: 1996-11-21
Abstract: The absorption material of the structure is held down by a supporting construction, this supporting construction being laminated with a sheet on its side facing away from the absorption material. The sound-damping structures according to the invention are suitable for the damping of sound waves in gas streams containing moist dust with an adhesive tendency. <IMAGE>
Patent DE-3617153-C2 (DE)
IPC: A61L2/26
Filed: 1986-05-22
Granted: 1988-06-16
Abstract: PCT No. PCT/EP87/00266 Sec. 371 Date Jan. 22, 1988 Sec. 102(e) Date Jan. 22, 1988 PCT Filed May 21, 1987 PCT Pub. No. WO87/07151 PCT Pub. Date Dec. 3, 1987.In a method for sterilizing a container, a valve body (30) is supported by a gas chamber (24) which is under atmospheric pressure. As a result when a pressure difference is present a static condition arises and keeps the valve open or closed. The valve can be used in a variety of way as influx or admission valve or condensate drain valve or as vacuum or condensate drain valve. The control method effects that in each phase the effective valve is kept open also after reaching the negative or positive peak pressure value until the pressure in the autoclave has adjusted itself to a predetermined closing switching pressure.
Patent DE-3745173-C2 (DE)
Title: Short burst paper coating
Inventor: WESTERGARD SIVER
IPC: B05C11/04
Filed: 1987-07-23
Granted: 2000-03-02
Abstract: To coat a paper web with a cladding or an adhesive over controlled lengths, an operating mechanism has a jet fixed to it so that it moves against the spreader to adjust the application length between the spreader section and the jet.  A carrier lever for the support roller is part of the operating mechanism, so that the jet can rotate round the shaft of the support roller. The operating link bears against the lever to cause the jet to rotate in a circle against the support roller, using a hydraulic cylinder unit for the operation. The gap between the web and the upper lip of the jet on the operating mechanism is set by one adjustment unit, and a further adjustment controls the gap between the web and the lower lip to give the best cladding action, using a setting screw for the first adjustment and the hydraulic cylinder for the second setting control. The assembly for the lower lip pivots on the lever with a swing support for the upper lip assembly.
Patent DE-3800555-C2 (DE)
IPC: B23K26/00
Filed: 1988-01-12
Granted: 1990-05-31
Abstract: A device for ablative photodecomposition of organic and inorganic substances, in particular hard dental substances such as dentine or enamel, comprises an argon/fluoride excimer laser (193 nm) (20) and an application device (1) in the form of a focusing handpiece or handle (1) which brings the UV laser light to a spot-like focus at the point of impact. The laser light can thus be focused and reproduced with negligible loss. The excimer laser (20) is operated at an output pulse energy density of at least 50 mJ/cm?2 and a pulse rate less than 100 Hz. The laser light can be focused on an area of 1-2 mm or less, at an energy density per output pluse of at least 2500 mJ/mm?2. The device also inlcudes an HeNe tunable laser (27) and a coupling mechanism (21). The handle (1) has a mirror and lens system (13, 7, 8, 26) optimized for reflection and transmission, respectively, of UV light at 193 nm. The handle (1) is hermetically sealed from the atmosphere and evacuated and is connected to the excimer laser (20) by an evacuated quartz tube (35).
Patent DE-3841074-C2 (DE)
IPC: A47J37/10
Filed: 1988-12-07
Granted: 1991-02-28
Abstract: The heating device, in particular for foodstuffs, contains a bell- shaped housing (1) which, using handles (2), can be placed as a hood over the product to be heated, having a heating apparatus (5) for heating the space enclosed by the housing and a covering of the open housing side. The housing has a connection (3) for a steam line to feed steam into the interior of the housing, an electric radiation heater (5) in the interior in the region of the housing bottom (4), and a thermostat control (6) which switches the radiation heater in dependence on the temperature in the interior of the housing. <IMAGE>
Patent DE-3843241-C2 (DE)
Inventor: BERTERMANN HAGEN
IPC: A61K38/00
Filed: 1988-12-22
Granted: 1990-11-22
Abstract: Use of a mixture of various L-amino acids to protect the kidneys from toxic damage due to cytostatic and immunosuppressive drugs.
Patent DE-4229507-C2 (DE)
Title: Mikromechanischer 3-D-Aktor
Inventor: RAUCH MANFRED
IPC: G02B26/08
Filed: 1992-09-04
Granted: 2002-03-07
Abstract: Ein mikromechanischer Aktor, insbesondere ein mikromechanischer 3-D-Aktor, soll mit nur einem bewegten Teil in der Lage sein, dreidimensionale Auslenkungen auszuführen. Der Aktor besitzt ein bewegliches Flachteil (1), das über einem Stator (2) angeordnet ist. Der Stator (2) enthält ansteuerbare Elektroden (3). Das bewegliche Flachteil (1) wird durch elektrostatische Kräfte bewegt (Fig. 1).
Patent DE-4342968-C2 (DE)
Title: Nietsetzgerät mit Setzkopfzentrierung
Inventor: MEINERS CHRISTIAN K H
IPC: B21J15/02
Filed: 1993-12-16
Granted: 2000-08-31
Abstract: Ein Nietsetzgerät mit Setzkopfzentrierung mit einem Mundstück zum Einziehen eines Paßbolzens und zum Setzen eines Quetschrings wird dahingehend weiterentwickelt, daß das Mundstück so weit rückfahrbar ist, daß der Quetschring auf den Paßbolzen schiebbar ist und daß eine Zentrierzange vorgesehen ist, die das Mundstück gegen ein Verrutschen sichert. Ein solches Nietsetzgerät muß nur einmal angesetzt werden.
Patent DE-4345440-C2 (DE)
Title: Vacuum cleaner with housing movable on wheels
Inventor: RAU ARTHUR
IPC: A47L9/26
Filed: 1993-11-10
Granted: 1999-08-12
Abstract: The cleaner housing runs on wheels or rollers (26,27). The cleaner has a vacuum hose unit attached at one end to the housing interior. A connection cable winds onto a cable winding unit (10) which is in the shape of a handle. A closable container (19) for operating and accessory parts is provided. The special storage units comprise a drawer (6) for filters, a holder for the hose, a container for grinding and polishing discs and a one sided opening holder for cleaning agents and/or equipment. The drawer is situated between the wheels of the housing.
Patent DE-4409415-C2 (DE)
Inventor: LEHLEITER KLAUS
IPC: D21F1/08
Filed: 1994-03-18
Granted: 1996-08-08
Abstract: A dosing appts. (5) for addn. or removal of fluids to or from a paper machine applicator (1) has at least two openings with a transverse spacing connected to at least one applicator chamber into which the paper pulp flows during operation. The dosing appts. has at least one fluid reception chamber (6) contg. dosage openings (9,9',9'') equipped with adjustable throttle devices (4) to control the dosage of the added or removed fluid.
Patent DE-4415988-C2 (DE)
Inventor: MEUSER THOMAS DIPL ING
IPC: A47B57/40
Filed: 1994-05-06
Granted: 1997-03-13
Abstract: The invention pertains to a locking element for securing the connection established by a hook bracket and a standard for purposes of mounting a crossbeam to the standard of a plug-in stand or rack, especially pallet rack. The locking element consists of a locking spring and a locking pin with a head part and a shaft part. Head part and shaft part are detachably connected to each other in such a way that they can be released from their connection by a tilting movement of the shaft part about a pivot or bearing point, whereby the shaft part is levered out of its seat in a bore in the head part so that the head part falls off from the locking spring when there is displacement in the vertical between hook bracket and standard and consequent tipping movement of the shaft part. This makes it visibly evident that the connection between bracket and standard is threatened. The connection can thus be secured again before it is broken entirely and the bracket has fallen off the standard along with the crossbeam.
Patent NL-1000155-C2 (NL)
Inventor: LIESHOUT PETRUS BERNARDUS JOZE
IPC: D06F93/00
Filed: 1995-04-18
Granted: 1996-10-21
Abstract: A method for receiving and sorting for a washing treatment articles of clothing that have to be washed, wherein the articles of clothing are supplied in bulk (4), unsorted, and are carried by transport means (5) from the place of intake along a reading station (60), where the method of washing chosen and required for each specific article of clothing (7) is recognized, after which the transport means (5) are operated by the sorting means (61) that are controlled by the data given by the reading station (60), in order to classify the articles of clothing (7) according to the kind of washing method, wherein the articles of clothing (7), at the intake, are hung onto conveyor clamps (10) that are driven across a rail (5) and the articles of clothing (7), hanging onto the conveyor clamps (10), are carried along the reading station (60) in series. <IMAGE>