baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101017-U1 (DE)
Title: Heißgetränkeausgabevorrichtung mit Vorratsbehältern für flüssige Lebensmittel
IPC: A47J31/54
Filed: 2021-03-02
Abstract: Heißgetränkeausgabevorrichtung mit Anschlüssen (44a, 44b) für mindestens zwei Vorratsbehälter (21a, 21b), in denen wahlweisen als Getränkezutaten dienende flüssige Lebensmittel vorgehalten werden, einer Getränkeauslasseinheit (10) zur Ausgabe der flüssigen Lebensmittel in ein darunter zu platzierendes Gefäß (11), und einer Heizeinrichtung (30) zur Erwärmung der flüssigen Lebensmittel vor einer Ausgabe, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (44a, 44b) mit der Getränkeauslasseinheit (10) über räumlich getrennte Lebensmittelleitungen (32a, 32b) verbunden sind und die Heizeinrichtung (30) mindestens zwei separate Fluidwege (31a, 31b) für die unterschiedlichen flüssigen Lebensmittel sowie eine gemeinsame elektrische Heizung (34) für die mindestens zwei Fluidwege (31a, 31b) aufweist.
Patent DE-202021103042-U1 (DE)
Title: Scharnier und Hülle eines Scharniers
IPC: E05D3/00
Filed: 2021-06-04
Abstract: Scharnier, umfassend
 - ein erstes Befestigungsteil (1), das einen ersten Anbindungsabschnitt (11) und eine Gelenknut (12) aufweist, die eine innere Oberseite (14) und eine innere Unterseite (15) besitzt, welche einander gegenüberliegen,
 - ein zweites Befestigungsteil (2), das einen zweiten Anbindungsabschnitt (21) und ein Gelenkteil (22) aufweist, welches Gelenkteil (22) mit der Gelenknut (12) gelenkig verbunden ist und eine obere Oberfläche (24) und eine untere Oberfläche (25) aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei die obere Oberfläche (24) zu der inneren Oberseite (14) der Gelenknut (12) und die untere Oberfläche (25) zu der inneren Unterseite (15) der Gelenknut (12) weist, und
 - mehrere vorspringende Strukturen (3), wobei zwischen der inneren Oberseite (14) und der oberen Oberfläche (24) zumindest eine der mehreren vorspringenden Strukturen (3) und zwischen der inneren Unterseite (15) und der unteren Oberfläche (25) zumindest eine der mehreren vorspringenden Strukturen (3) vorgesehen ist, und wobei das erste Befestigungsteil (1) und das zweite Befestigungsteil (2) über die mehreren vorspringenden Strukturen (3) miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-202021103178-U1 (DE)
Title: Sicherheitsscanner
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-06-11
Abstract: Sicherheitsscanner (10) zur Absicherung der Umgebung eines Fahrzeugs eines fahrerlosen Transportsystems, mit
 - einem Lichtsender (14) zur Aussendung von Sendelichtstrahlen (16) in Form von Lichtimpulsen,
 - einer Lichtablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung der Sendelichtstrahlen, (16) die ein zu überwachendes Schutzfeld (22) überstreichen,
 - einem Empfänger (30) zur Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit von an im Sichtbereich (23) des Scanners (10) vorhandenen Objekten (24, 36) remittiertem Licht,
 - einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Empfangssignale, wobei über die Laufzeit der reflektierten Lichtimpulse und einem Winkel, in den ein reflektierter Lichtimpuls ausgesandt wurde, der Ort der Reflexion bestimmbar ist und wobei die Auswerteeinheit (32) weiter ausgebildet ist zur Bereitstellung eines Sicherheitssignals, wenn ein Objekt (24) im Schutzbereich (22) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzfeld (22), zumindest über einen Winkelabschnittsbereich die Mantelform eines geraden Kreiskegels aufweist und dass ein Öffnungswinkel des Kreiskegels (50) im Bereich von 176° bis 179° liegt.
Patent DE-202021105480-U1 (DE)
Title: Möbelfusssystem
IPC: A47B91/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Möbelfußsystem mit mindestens einem Möbelfuß (F), der einen unter dem Boden (10) eines Möbelkorpus (12, 14) zu befestigenden Kopfteil (18) und einen am Kopfteil gehaltenen Schaft (26) aufweist, wobei an dem Kopfteil (18) seitlich Kopplungsstrukturen (34) für Beschlagteile ausgebildet sind, gekennzeichnet durch einen Halter (40; 40'), der eine zu den Kopplungsstrukturen (34) des Halters komplementäre Kopplungsstruktur (48) sowie eine Aufnahme (44) aufweist, in der ein Schaft (26) eines weiteren Möbelfußes (F') fixierbar ist.
Patent DE-202022000686-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Fundament für eine tauchfähige Offshore-Windenergie
IPC: F03D13/25
Filed: 2022-03-18
Abstract: Schwimmendes Fundament für eine tauchfähige Offshore-Windenergie, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Komponenten umfasst:
 einen schwimmenden Ventilator (1) mit einer unter dem Meeresspiegel des Ozeans gesunkenen Basis (2);
 einen Wasserstoffspeichertank (3), der unter der Basis (2) angeordnet ist und mit der Basis (2) verbunden ist, dass der Wasserstoffspeichertank (3) imstande ist, durch seines Eigengewicht sinkend zu befestigen, oder der Wasserstoffspeichertank (3) einen unteren kombinierten Hilfspfahl (4) aufweist, dass der Hilfspfahl (4) fest mit der Meeresbodenoberfläche verbunden ist.
Patent DE-202022100077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und/oder Bremsen eines stangenförmigen Körpers
IPC: F16B7/04
Filed: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und/oder Bremsen eines stangenförmigen Körpers (2), aufweisend:
 ein umfänglich geschlossenes Gehäuse (3) mit einer Längsachse (L), das an seiner Innenseite zumindest in einem axialen Gehäuseabschnitt (3a) konusförmig bezüglich der Längsachse (L) ausgebildet ist;
 eine Mehrzahl an Klemmbacken (8), die umfänglich nebeneinander in dem Gehäuse (3) angeordnet sind und gemeinsam mit ihren Innenflächen (8a) einen zentralen zylinderförmigen Bereich definieren, durch welchen Bereich der stangenförmige Körper (2) geführt oder führbar ist, welche Klemmbacken (8) in einem Teilabschnitt ihrer jeweiligen Außenfläche (8b) eine zu dem Gehäuseabschnitt (3a) komplementäre Konusform aufweisen;
 einen ersten Gehäusedeckel (9), der das Gehäuse (3) an einer ersten Stirnseite verschließt und an dem die Klemmbacken (8) jeweils über ein Federmittel (10) befestigt sind;
 einen zweiten Gehäusedeckel (4), der das Gehäuse (3) an einer zweiten Stirnseite verschließt und eine Begrenzung in axialer Richtung für eine Bewegung der Klemmbacken (8) bildet;
 einen Gleitbelag (15), der innen an dem Gehäuse (3) in dem genannten Gehäuseabschnitt (3a) angeordnet ist und der sich vorzugsweise über den gesamten Gehäuseabschnitt (3a) erstreckt.
Patent DE-202022101355-U1 (DE)
Title: Ein System zur Pfahlbemessung unter Berücksichtigung des Abwärtswiderstands
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein System für den Entwurf von Pfählen unter Berücksichtigung des Abwärtswiderstands, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Datenerfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Lastdaten von Pfählen und Bodendaten empfängt;
 eine Analyseeinheit, die mit der Datenerfassungseinheit verbunden ist, um entweder ein Boden- oder ein Pfahlmodell zu erstellen; und
 eine Optimierungseinheit, die mit der Analyseeinheit verbunden ist, um eine statische inkrementelle Analyse des Pfahls und des Bodenmodells durchzuführen und dabei die Tragfähigkeit und die Verformung des Pfahls unter Verwendung einer Grenzkurve zu bewerten.
Patent DE-202022101582-U1 (DE)
Title: Griffadapter für einen Flächenspachtel I
IPC: B25G1/06
Filed: 2022-03-25
Abstract: Griffadapter (1) für einen Flächenspachtel (100), mit einem Grundkörper (3), der einen Führungskörper (5) mit einer ersten Längsachse (5.1) und einen Adapteranschluss (7) mit einer von der ersten Längsachse (5.1) unterschiedlichen zweiten Längsachse (7.1) umfasst, wobei zwischen dem Führungskörper (5) und dem Adapteranschluss (7) eine in mehreren Winkelstellungen lösbar festlegbare Gelenkeinrichtung (9) mit einer ersten Gelenkachse (9.1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung (9) eine zweite Gelenkachse (9.2) aufweist, die sich in ihrer Ausrichtung zum Grundkörper (3) von der ersten Gelenkachse (9.1) unterscheidet.
Patent DE-202022102425-U1 (DE)
Title: Inspektions- und/oder Reinigungsdüse mit Kameragehäuse
IPC: B08B9/04
Filed: 2022-05-04
Abstract: Inspektions- und/oder Reinigungsdüse (0) zum Betrieb mit Flüssigkeiten unter Hochdruck mit einem Kupplungsabschnitt (10) koppelbar mit einem Hochdruckschlauch, wobei in einem Kameraaufnahmeteil (2), eine konzentrisch zu einer Längsachse (L) verlaufende Kameraaussparung (20) angeordnet ist, in welcher ein Kameramodul (3) mit einem wasserdicht verschlossen gekapselten Kameragehäuse (30) lösbar verbunden aufgenommen gehalten ist, wobei eine Optik (31) und eine Kameraelektronik (32) im Kameragehäuse (30) fest eingebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf der Wand des Kameragehäuses (30) eine Bohrung (301) querend radial in Richtung Längsachse (L) weisend angeordnet ist, die Öffnung der Bohrung (301) mit einer Membran (4) wasserdicht und luftdicht derart verschlossen ist, dass die Fläche der Membran (4) die Öffnung der Bohrung (301) vollständig überlappt, diese Fläche der Membran (4) entsprechend grösser als die Bohrung (301) ausgeführt ist und die Membran (4) aus einer Laminatfolie mehrlagig geformt ist.
Patent DE-202022103830-U1 (DE)
Title: Ein zentrales Verkehrsmanagementsystem für Einsatzfahrzeuge
IPC: H04W4/44
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein zentrales Verkehrsmanagementsystem für Einsatzfahrzeuge, das System umfasst:
 ein Handgerät, das für verschiedene Zwecke konfiguriert ist, wie z.B. die Kommunikation mit dem Server und die Bereitstellung geeigneter Routen zum Ziel, wobei das Ziel in das Handgerät eingegeben wird;
 einen Server, der so konfiguriert werden kann, dass er mit allen Verkehrssignalen auf der Route kommuniziert und einen Kommunikationspfad mit allen Verkehrssignalen vorbereitet, wobei der Server auch die Bewegung des Einsatzfahrzeugs verfolgt;
 ein Sende-Empfangsgerät, das in allen Verkehrssignalen installiert ist, um miteinander und mit dem Einsatzfahrzeug zu kommunizieren, wobei das Sende-Empfangsgerät Signale sendet und ein lokales Netzwerk für die Bewegung des Einsatzfahrzeugs bildet; und
 ein elektronisches Modul, das in einem Einsatzfahrzeug und einem Verkehrssignal installiert ist, um verschiedene Aufgaben wie das Senden und Empfangen von Signalen auszuführen, wobei das elektronische Modul mit dem in den Verkehrssignalen installierten elektronischen Modul kommuniziert.
Patent DE-202022104345-U1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein tiefes lernendes Netzwerk für einen auf künstlicher Intelligenz basierenden neuronalen Netzwerkalgorithmus
IPC: G06T1/40
Filed: 2022-07-31
Abstract: Eine Deep-Learning-Netzwerk-Rahmenvorrichtung für einen auf künstlicher Intelligenz (AI) basierenden neuronalen Netzwerkalgorithmus, bestehend aus:
 einem Raspberry Pi-Mikrocontroller, der für die Echtzeit-Bildverarbeitung verwendet wird; der Raspberry Pi-Mikrocontroller umfasst ein Raspberry Pi-Board;
 eine USB-Kamera, die für die Verteilung eines Bildes mit kristallklarer 5MP-Auflösung oder 1080p HD-Videomaterial mit 30 Bildern pro Sekunde (neueste Version 1.3) ausgelegt ist, wobei die USB-Kamera eine USB-Kameraplatine enthält, die direkt in einen CSI-Anschluss (Camera Serial Interface) auf der Raspberry-Pi-Karte eingesteckt wird;
 ein tiefes neutrales Netzwerk, das drei verschiedene Schichten enthält, die aus einer Eingabeschicht, einer verborgenen Schicht und einer Ausgabeschicht bestehen, wobei die verschiedenen Bilder in der verborgenen Schicht gespeichert sind, die mit einem Controller wie dem Raspberry Pi Mikrocontroller-Board verbunden ist;
 wobei die Eingabeschicht verschiedene Bilder über die USB-Kamera aufnimmt und die Bilder in Pixel aufteilt, die an die verborgene Schicht übertragen werden;
 wobei die übertragenen Bilder von einem Knoten zu einem anderen Knoten über eine Datenbank verglichen werden und die Ausgangsbilder korrigiert werden, die an die Ausgangsschicht gesendet werden;
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die über IC7805 (4) IC mit der Raspberry Pi-Platine verbunden ist; und 
 einen DC-DC-Abwärtswandler mit einer konstanten Ausgangsspannung von 5 V, der zur Verbindung mit dem Raspberry-Pi-Mikrocontroller verwendet wird.
Patent DE-202023101437-U1 (DE)
Title: Anputzdichtleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2023-03-22
Abstract: Anputzdichtleiste (1), umfassend einen Einputzschenkel (2), einen Basisschenkel (5), der gegebenenfalls ein Dichtungsband (6), das über eine Klebeschicht an einem Bauteil (25) zu befestigen ist, trägt, und einen von der Anputzdichtleiste (1) abtrennbaren Schutzschenkel (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Anputzdichtleiste (1) von dem Bereich einer Abzugskante (31) abtrennbare, als weiterer Schutzschenkel dienende Abrisslasche (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202023103034-U1 (DE)
Title: Geländer-Montagemechanismus und Solar-Windkraft-Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2023-06-01
Abstract: Geländer-Montagemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er umfassend:eine Montageanordnung (100), die eine Säule (101), eine Befestigungsbasis (102), eine Querstange (103), eine Vertikalstange (104), ein Befestigungsteil (105) und ein Montageteil (106) umfasst, wobei Säule (101) in der Mitte der Befestigungsbasis (102) befestigt ist, wobei das Ende der Querstange (103) durch das Befestigungsteil (105) an einer Seitenkante der Säule (101) befestigt ist, wobei die Vertikalstange (104) durch das Montageteil (106) auf der Querstange (103) angebracht ist.
Patent DE-202023103315-U1 (DE)
Title: System zur Rückgewinnung von entsalztem Wasser für Wärmekraftwerke
IPC: F01K19/00
Filed: 2023-06-15
Abstract: Ein System zur Rückgewinnung von entsalztem Wasser für Wärmekraftwerke, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen öffentlichen Wassertank umfasst, wobei das Wassereinlassende des öffentlichen Wassertanks mit einem beheizten Abflussrohr, einem Ablassrohr mit Dampf-Wasser-Überwachungsfunktion und einem Ablassrohr mit Wasserprobenüberwachungsfunktion durchgängig verbunden ist, der Wasserauslass des öffentlichen Wassertanks mit dem Wasserauslassrohr durchgängig verbunden ist und das Wasserauslassrohr mit zwei Wassernachfüllrohren und einem Wasserablassrohr durchgängig verbunden ist;
 wobei eine Wassernachfüllpumpe am Wassernachfüllrohr und eine Wasserablasspumpe am Wasserablassrohr angebracht ist.
Patent DE-212007000038-U1 (DE)
Title: Ventilator mit Temperaturanzeige
IPC: E21B47/06
Filed: 2007-01-12
Abstract: Elektrische
Drehventilatoranordnung zum Erfassen und Anzeigen von Umgebungstemperatur mittels
einer Nachbildwirkung, aufweisend:  ein Gehäuse;  einen
in dem Gehäuse montierten elektrischen Motor;  eine
Einrichtung zum Verbinden mit einer Energieversorgung;  eine
Ventilatorflügelanordnung, die so verbunden ist, dass sie
von dem Motor gedreht wird;  einen an die Ventilatorflügelanordnung
montierten Temperatursensor zum Liefern eines analogen elektrischen
Ausgangssignals, das einer erfassten Temperatur entspricht;  eine
LED-Anordnung, die an einen Ventilatorflügel montiert ist,
um durch die Ventilatorflügeldrehung durch einen Bereich
im Sichtfeld eines Betrachters bewegt zu werden;  eine Synchronisationseinrichtung
zum Liefern eines Synchronisationssignals, das eine Drehposition
der Ventilatorflügelanordnung anzeigt;  eine Einrichtung
zum Empfangen des analogen elektrischen Ausgangssignals von dem
Temperatursensor und zum Wandeln des analogen Signals in ein entsprechendes digitales
Ausgangssignal; und  einen Mikrocontroller und Anzeigetreiber,
der so verbunden ist, dass er das digitale Ausgangssignal und das
Synchronisationssignal empfängt und eine Ausgabe liefert,
die LEDs der Anordnung entsprechend...
Patent DE-212015000194-U1 (DE)
Title: Verkleinerte Benutzeroberflächen für Batteriemanagement
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-03
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Anzeige; eine Batterie; einen haptischen Mechanismus; Mittel zur Bestimmung des Batteriestands; Gemäß einer Bestimmung, dass der Batteriestand auf oder unter einem ersten Schwellenwert liegt, Mittel dafür, dass der haptische Mechanismus eine haptische Ausgabe auslöst; Mittel zum Empfang von Daten, die auf eine Benutzereingabe hinweisen; Mittel zum Bestimmen, ob die Daten innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls nach der haptischen Ausgabe empfangen wurden; und Mittel zum Anzeigen eines Batteriealarms auf der berührungsempfindlichen Anzeige, gemäß einer Bestimmung, dass die Daten innerhalb des vorbestimmten Zeitintervalls empfangen wurden.
Patent DE-212018000372-U1 (DE)
Title: Aufhängungssysteme für einrädrige Fahrzeuge
IPC: G05D1/08
Filed: 2018-12-04
Abstract: Selbstbalancierendes Elektrofahrzeug, umfassend:
 ein Brett, welches einen Rahmen, einen an einem ersten Endabschnitt des Rahmens angeordneten ersten Deckabschnitt und einen an einem zweiten Endabschnitt des Rahmens angeordneten zweiten Deckabschnitt enthält, wobei der erste und der zweite Deckabschnitt jeweils dazu eingerichtet sind, einen linken oder einen rechten Fuß eines Fahrers aufzunehmen, welcher im Allgemeinen senkrecht zu einer Fahrtrichtung des Bretts orientiert ist;
 eine Radanordnung, welche exakt ein Rad enthält, welches auf einer Achse drehbar ist, wobei das Rad zwischen dem ersten und dem zweiten Deckabschnitt angeordnet ist und sich oberhalb und unterhalb davon erstreckt;
 eine Motoranordnung, welche dazu eingerichtet ist, das Rad um die Achse zu drehen, um das Fahrzeug anzutreiben;
 wenigstens einen Sensor, welcher dazu eingerichtet ist, eine Orientierung des Bretts zu messen;
 einen Motorcontroller, welcher dazu eingerichtet ist, durch den wenigstens einen Sensor gemessene Brettorientierungsinformationen zu empfangen und zu veranlassen, dass die Motoranordnung das Fahrzeug basierend auf den Brettorientierungsinformationen antreibt;
 ein Aufhängungssystem, welches ein Paar von Vierstangengestängen enthält, welche entgegengesetzte Endabschnitte der Achse mit dem ersten Endabschnitt des Rahmens koppeln, wobei jedes der Vierstangengestänge ein erstes fixiertes Glied, welches mit der Achse verbunden ist, ein zweites fixiertes Glied, welches den Rahmen umfasst, und zwei schwenkbare Glieder aufweist, welche das erste fixierte Glied mit dem zweiten fixierten Glied verbinden, so dass das Brett dazu eingerichtet ist, relativ zu der Achse auf- und abwärtsbewegbar zu sein; und 
 einen Stoßdämpfer, bei welchem ein erstes Ende mit dem Paar von Vierstangengestängen gekoppelt ist und ein zweites Ende mit dem ersten Endabschnitt des Rahmens gekoppelt ist, so dass der Stoßdämpfer dazu eingerichtet ist, eine Auf- und Abwärtsbewegung des Bretts relativ zu der Achse zu dämpfen.
Patent DE-212019000121-U1 (DE)
Title: Voraus-Einsetzungs-Teilungsmechanismus für einen Motorstator-Isolationsschlitzkeil
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Voraus-Einsetzungs-Teilungsmechanismus (100) für einen Motorstator-Isolationsschlitzkeil, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Zwischenspeicherung (102) umfasst, wobei an einer dem Schlitzkeil-Montageloch (401) des Motorstators (400) entsprechenden Stelle der Zwischenspeicherung (102) ein Zwischenspeicherloch (1021) vorgesehen ist, und wobei das Zwischenspeicherloch (1021) zum Speichern des Schlitzkeils (600) verwendet wird.
Patent DE-212021000351-U1 (DE)
Title: Rumpf für einen vierbeinigen Roboter mit einer flexiblen Pufferstruktur sowie vierbeiniger Roboter
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Rumpf für einen vierbeinigen Roboter mit einer flexiblen Pufferstruktur, umfassendein Gehäuse (1) mit einem Aufnahmehohlraum, wobeidas Gehäuse (1) mit mindestens einem Pufferverbindungsabschnitt (2) versehen ist, der mit dem festen Ende der Gelenkeinheit (5) verbindbar ist,der Pufferverbindungsabschnitt (2) mit einem Verbindungsloch (3) zum festen Verbinden mit der Gelenkeinheit (5) versehen ist, undder Bereich, in dem der Pufferverbindungsabschnitt (2) mit dem Gehäuse verbunden ist, mit einem oder mehreren Streifenlöchern (4) versehen ist.
Patent AT-16942-U2 (AT)
Title: Schraubverschluss und Verpackungsbehälter für Lebensmittel
IPC: B65D41/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Schraubverschluss (200), Bestückungskolben (300), Verfahren zum Ausrichten des Schraubverschlusses (200) und des Bestückungskolbens (300) zueinander und ein Verfahren zum Aufschrauben eines Schraubverschlusses (200) auf einen Halsabschnitt eines Verpackungsbehälters. Der Schraubverschluss (200) umfasst einen Basisabschnitt (210), der eine obere (212) und eine untere Fläche (214) umfasst; - einen von dem Basisabschnitt (210) hochgezogenen ringförmigen Abschnitt (220), wobei der ringförmige Abschnitt eine Innenfläche (222) und eine Außenfläche (224) aufweist; - mindestens einen ersten Gewindeabschnitt (252), der an der Innenfläche (222) des ringförmigen Abschnitts angeordnet ist, wobei der Basisabschnitt (210) Eingriffsmittel umfasst, sodass der Schraubverschluss (200) dazu konfiguriert ist, in ein Werkzeug (300) mit mindestens einem darauf abgestimmten Eingriffabschnitt einzugreifen in einem Verfahren, bei dem der Verschlusses auf den Behälter mit dem darauf abgestimmten Gewindehalsabschnitt geschraubt wird.
Patent BR-MU8901438-U2 (BR)
Title: porta-contas com imã para geladeira
Inventor: ISHIDA TADAO
IPC: A45C11/18
Filed: 2009-07-29
Abstract: PORTA-CONTAS COM IMã PARA GELADEIRA, se constituindo em um contentor agregado ao ímã de fácil visibilidade e que se destina a acondicionar contas, recados, endereços e demais lembretes úteis ao dia-a-dia. Compreende um contentor (1), dotado de uma caixa (3) delimitada por uma chapa suporte (2), sendo que dita chapa (2) apresenta um elemento magnético (4) disposto em alguma parte posterior adequada, de tal modo que, com esse imã (4), seja possível fixar o contentor em alguma parte metálica, por exemplo, uma porta ou lateral de geladeira (não mostrada), onde se posse inserir contas, papéis, lembretes e similares dentro da cavidade (5) que se comportaria como um porta-trecos.
Patent BR-MU8902390-U2 (BR)
Title: configuração aplicada a dilatador nasal
Inventor: TUMA SAMIR JR
IPC: A61F2/18
Filed: 2009-08-24
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA A DILATADOR NASAL. Trata-se de um dilatador intranasal metálico utilizado para expandir o diâmetro do vestíbulo nasal, com o objetivo e auxiliar no tratamento de pessoas que sofrem da Síndrome da Apnéia-Hipopnéia do Sono (SAHOS). O referido dilatador nasal é caracterizado por ser confeccionado em liga de prata, em forma de espiral dupla (1) com arco central (2); onde cada espiral (1) compreende um conjunto de anéis inclinados presos às hastes do arco central (2); apresentando, também, uma variação progressiva no tamanho destes anéis, sendo os anéis superiores menores e em forma de "D", e os anéis inferiores maiores e com formas mais circulares; enquanto que o arco central (2) compreende duas seções dobradas (2.1) para ajuste de proftrndidade dos espirais (1), e uma dobra inferior (2.2), para ajuste do objeto ao septo nasal do paciente.
Patent BR-MU9001737-U2 (BR)
Title: disposição construtiva intruduzida em tampa extrema para fechamento de autotransformador
Inventor: DA COSTA CARLOS EDUARDO SOARES
IPC: H01F30/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM TAMPA EXTREMA PARA FECHAMENTO DE AUTOTRANSFORMADOR. Sendo que cada tampa extrema (3) é definida como uma peça monobloco (10), sendo que da porção superior (11) das mesmas parte uma projeção estrutural (12) que define uma cavidade (13) para permitir a conexão de um plug elétrico tripolar; a cavidade (13) conta com uma parede vertical interna (14) dotada com três aberturas (15) integrantes de respectivas projeções tubulares internas (16) as quais partem da face interna (17) da parede vertical (14) sendo interligadas por abas de reforço (18), as quais estabelecem ligação também com a citada face interna (17); as projeções tubulares internas (16) recebem a montagem de contatos elétricos; cada uma das tampas extremas (3) apresenta um conjunto de aberturas (19) destinadas a permitir a circulação de ar no interior do equipamento (1), dito conjunto de aberturas (19) compreende um par inferior e um respectivo conjunto para cada uma das porções superiores da parede lateral (8); cada uma das duas tampas extremas (3) conta com estruturas de pés integrais (20), os quais são dimensionados de modo a garantir um espaçamento entre o autotransformador (1) e qualquer superfície sobre a qual o mesmo seja posicionado.