baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017641-U1 (DE)
Title: Rampe
IPC: E04F11/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Rampe
(1), insbesondere für
Rollstühle,
Rollatoren, etc., umfassend wenigstens ein erstes befahrbares Element
(2), und wenigstens ein zweites befahrbares Element (3), dadurch
gekennzeichnet, dass das zweite befahrbare Element (3) drehbar am
ersten befahrbaren Element (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008000644-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2008-01-16
Abstract: Rucksack
(1), bestehend aus einem Packsack (2) und einem mit diesem verbundenen
als Platte ausgebildeten Traggestell (3), an dem zwei Tragegurte
(4) sowie ein Hüftgurt
(5) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell
(3) als starres, entsprechend der Rückenpartie des Trägers S-förmig gekrümmtes Formteil
(11) ausgebildet ist, dass das Formteil (11) an einem oder beiden
Längsseiten
in den Randbereichen mit in Richtung des Packsackes (2) abstehenden,
vorzugsweise durchgehenden Abkantungen (12, 13) versehen ist und dass
in das Formteil (11) eine Mehrzahl von Rippen und/oder eine Mehrzahl
von Sicken (16, 16', 17, 17', 18, 18') eingeprägt sind.
Patent DE-202008001907-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A47C21/08
Filed: 2008-02-11
Abstract: Bett,
insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Seitengitter
(1), das eine sich zumindest teilweise in Längsrichtung (3) des Bettes
erstreckende Seitenlehne (4) aufweist, die höhenverstellbar ausgebildet
und stets in einer im Wesentlichen rechtwinklig zur Liegefläche des
Bettes liegenden Ebene positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Seitengitter (1) abnehmbar am Bett angeordnet ist, zu welchem
Zweck das Seitengitter (1) ein Tragelement (5) aufweist, das im
montierten Zustand in eine am Bett vorgesehene Trageinrichtung lösbar eingreift.
Patent DE-202008001964-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Lichtbänder oder Leuchten
IPC: H01R25/14
Filed: 2008-02-13
Abstract: Verbindungssystem
(1) zum elektrischen Verbinden eines ersten Lichtbandes (11) oder
einer ersten Leuchte mit einem zweiten Lichtband (12) oder einer zweiten
Leuchte,  wobei die Lichtbänder
(11, 12) und/oder die Leuchten jeweils mindestens ein Stromführungsprofil
(13, 14) mit mehreren im oder am Stromführungsprofil (13, 14) vorgesehenen
Leitern (20) aufweisen,  mit einer ersten Kontaktierungseinrichtung
(15) zum elektrischen Kontaktieren der mehreren Leiter (20) eines
Stromführungsprofils
(13, 14) und  mit einer zweiten Kontaktierungseinrichtung (16),
welche im Wesentlichen identisch zu der ersten Kontaktierungseinrichtung
(15) aufgebaut ist,  wobei an der ersten (15) und an der zweiten
(16) Kontaktierungseinrichtung mehrere Anschlusseinrichtungen (17, 18)
zum Anschluss mindestens eines Verbindungselementes (22) vorgesehen
sind,  wobei bei einer auf oder am Stromführungsprofil (13, 14) angebrachten
Kontaktierungseinrichtung (15, 16) jede Anschlusseinrichtung (17,
18) mit jeweils einem Leiter (20) des Stromführungsprofils (13, 14) in elektrisch
leitendem Kontakt steht und wobei das mindestens eine Verbindungselement
(22) zum Aufbau einer...
Patent DE-202008004439-U1 (DE)
Title: Verschiebbares Anschlaglineal
IPC: B27B5/29
Filed: 2008-03-31
Abstract: Bearbeitungsmaschine, zum Beispiel Holzbearbeitungsmaschine bzw. Formatkreissäge, mit einer Anschlagschiene, insbesondere Gehrungsanschlag, mit einem Bearbeitungswerkzeug und einer durch dieses Bearbeitungswerkzeug definierten Schnittlinie, wobei die Anschlagschiene auf einem Werktisch angeordnet bzw. anordenbar ist und die Anschlagschiene zwei Drehachsen aufweist, die in jeweils einer Drehachsenführung auf dem Werktisch beweglich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagschiene (5) bezüglich beider Drehachsen (I, II) längsverschiebbar vorgesehen ist.
Patent DE-202008004706-U1 (DE)
Title: Ein- und Ausstiegshilfe für eine Einstiegstür eines Omnibusses
IPC: B60N3/02
Filed: 2008-04-09
Abstract: Ein-
und Ausstiegshilfe für
eine Einstiegstür
(12) eines Omnibusses mit einer Türdrehsäule (14), mittels welcher die
Einstiegstür
(12) zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung sowie ein Halteelement (16) aus einer Verstaustellung
in eine Hilfsstellung bewegbar sind.
Patent DE-202008005319-U1 (DE)
Title: Schallschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Schallschutzelement
(1) mit zumindest einer in der Gebrauchslage der Schallquelle zugewandten
Dämmschicht (2, 2') aus röhrenförmigem
pflanzlichen Material und zumindest einer in der Gebrauchslage der
Schallquelle abgewandten Schicht (3) eines aushärtbaren
Bindemittels, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Dämmschicht
(2, 2') und die zumindest eine Bindemittelschicht (3) in einem Rahmen
(4) aus Holz angeordnet sind, und dass zumindest eine Bindemittelschicht
(3) zumindest teilweise in zumindest eine Dämmschicht (2,
2') eingepresst ist.
Patent DE-202008007160-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine begehbare Fläche
IPC: E01C5/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: Abdeckung
für eine begehbare Fläche, insbesondere für
die horizontale Bodenfläche von Balkonen, Terrassen, Loggien
und Flachdächern, die mehrere längliche miteinander
verbundene Profilelemente (1) enthalten, die als flache Rinne ausgebildet
sind und auf die Verlegeplatten auflegbar sind, wobei die Profilelemente
(1) entlang ihrer parallelen Längsseiten (3, 3') Kopplungsmittel (6,
6') aufweisen, die zum gegenseitigen abdichtenden Einhängen
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement
(1) mindestens ein parallel zu den Längsseiten (3, 3')
verlaufendes elastisches Auflagerprofil (7) für die Verlegeplatten
aufweist, das sich von einer Grundplatte (2) des Profilelementes
(1) weg erstreckt.
Patent DE-202008008459-U1 (DE)
Title: Wägesystem mit Übersetzungshebel
IPC: G01G21/24
Filed: 2008-06-24
Abstract: Wägesystem
für eine oberschalige Waage nach dem Prinzip der elektromagnetischen
Kraftkompensation mit einem Lastaufnehmer, der durch zwei Lenker
beweglich mit einem gehäusefesten Bereich verbunden ist,
mit einem Übersetzungshebel und mit einem Koppelelement,
das die Kraft vom Lastaufnehmer zum kurzen Hebelarm des Übersetzungshebels überträgt,
wobei der Lastaufnehmer, der gehäusefeste Bereich, die
Lenker, das Koppelelement, der Übersetzungshebel und die
Materialdünnstelle oder das Materialdünnstellenpaar
zur Lagerung des Übersetzungshebels einstückig
aus einem Materialblock herausgearbeitet sind, und wobei der Übersetzungshebel
während der Fertigung des Wägesystems über mindestens
eine weitere Fixierdünnstelle mit dem gehäusefesten
Bereich verbunden ist und diese Fixierdünnstelle(n) zum
Ende des Fertigungsprozesses auftrennbar ist/sind, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Materialdünnstellen oder Materialdünnstellenpaare
(11/11', 12/12') in Längsrichtung des Übersetzungshebels
(7) beabstandet nebeneinander angeordnet sind, sodass sie zur Lagerung
des Übersetzungshebels (7) einsetzbar sind, dass diese
Materialdünnstellen oder Materialdünnstellenpaare (11/11',
12/12') ebenfalls auftrennbar sind und dass durch die Wahl der nicht
aufgetrennten Materialdünnstelle bzw. des nicht...
Patent DE-202008009258-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur eines Schiebers
IPC: A44B19/26
Filed: 2008-07-10
Abstract: Verbesserte
Struktur eines Schiebers, die aus folgenden Elementen ausgebildet
ist:  – einem Schiebekopf (1), in dessen Innerem ein
Führungskanal (11) ausgebildet ist und an dessen Oberteil
ein Durchgangsloch (12) vorgesehen ist, das bis zum Führungskanal
(11) verläuft;  – einem pferdförmigen
Haken (2), der am Oberteil des Schiebekopfs (1) angeordnet ist und
mit einem Hakenteil (22) versehen ist, das sich in das Durchgangsloch
(12) des Schiebekopfs (1) erstreckt;  – einem Greifer
(3), der an einem Ende ein Positionierungsende (31) aufweist, das
unter dem pferdförmigen Haken (2) angeordnet ist;  – einer
Kappe (5), die am Oberteil des Schiebekopfs (1) zudeckend angeordnet
ist; und  – einer elastischen Scheibe (4), die ein
an der Kappe (5) befestigtes Befestigungsende (41) aufweist und
sich am pferdförmigen Haken (2) elastisch abstützt.
Patent DE-202008009401-U1 (DE)
Title: Vorratslager für Pellets
IPC: B65D88/72
Filed: 2008-07-14
Abstract: Vorratslager
(10) für Pellets,  – mit einem Saugleitungssystem
aus dem Vorratslager (10) heraus, insbesondere zwischen dem Vorratslager
(10) und einer Pelletsheizung,  – mit zumindest einem
trichterförmigen, sich nach unten verjüngenden,
etwa wannenförmigen Boden (12) für Pellets,  – mit
einer oberhalb eines jeden Bodens (12) endenden Saugleitung (30),
die mit Abstand (34) oberhalb eines Bodens (12) so endet, dass die
auf der jeweiligen Bodenfläche aufliegenden Pellets in
die jeweilige Saugleitung (30) hineinsaugbar sind, und  – mit
einem Absperrschieber (42), der mittels eines Kolben-Zylinder-Aggregates
(50) quer durch die jeweilige Saugleitung (30) hindurch hin und
her verstellbar und dadurch in eine die jeweilige Saugleitung (30)
verschließende ZU-Stellung oder in eine die jeweilige Saugleitung
(30) öffnende AUF-Stellung bringbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – der aus dem Zylinder (54) des
Kolben-Zylinder-Aggregates (50) herausragende Bereich der Kolbenstange
(52) in einem zumindest teilweise offenen Gehäuse (60)
vorhanden ist.
Patent DE-202008013190-U1 (DE)
Title: Dreher zum Ausdrehen einer Wurstpelle
IPC: B65D35/28
Filed: 2008-10-02
Abstract: Der
Dreher sollte eine Hülse
(2) besitzen die in der Draufsicht kreisförmig ist und ein Gewinde für die Befestigungsschraube
(1) hat.  Am Ende der Befestigungsschraube (1) ist ein Teller
mit einem Zahnkranz (3) so angenietet das dieser sich noch dreht
kann. Der Teller mit dem Zahnkranz (3) sollte in der Draufsicht
Kreisförmig
sein und über
einen Hohlraum verfügen.  Als
Gegenpresspunkt für
den Zahnkranz (3) dient eine Quadratische Platte (4) die in den
Kunststoff eingearbeitet ist.  Die Befestigungsschraube (1),
die Hülse
(2), der Teller mit dem Zahnkranz (3) und die Platte (4), sollten
aus nicht rostendem Metall bestehen.  Am Ende wird das Ganze
mit Kunststoff ummantelt (5) und besitzt Aussparungen die zu besseren
Handhabung dienen.  Der Schraubenkopf besteht auch aus Kunststoff
und besitzt die gleichen Aussparungen wie die kugelförmige Kunststoffummantelung
(5).
Patent DE-202008014520-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine stapelbare Kiste
IPC: B65D5/22
Filed: 2008-11-01
Abstract: Zuschnitt
(1) für eine stapelbare Kiste (17) mit mindestens einer
Einrichtung zur Lagesicherung der gestapelten Kisten (17), wobei
der Zuschnitt (1) mindestens ein Seitenfeld (3) aufweist, an welches
an gegenüberliegenden Kanten (8, 9) jeweils ein Bodenfeld
(2) und ein weiteres, im aufgestellten Zustand des Zuschnitts (1) parallel
zum Bodenfeld (2) befindliches Feld (5) angelenkt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Lagesicherung gebildet
ist, indem im Übergangsbereich zwischen dem Seitenfeld
(3) und dem weiteren Feld (5) zwei Sicherungsfelder (10, 11) vorgesehen
sind, die über jeweils eine Biegekante (12, 13, 14) untereinander
und mit dem Seitenfeld (3) sowie dem weiteren Feld (5) verbunden
sind und im aufgestellten Zustand eine nach außen abstehende Spitze
(18) bilden, und indem im Bodenfeld (2) eine entsprechende Ausnehmung
(15) vorgesehen ist.
Patent DE-202008014587-U1 (DE)
Title: Apfelessiggetränk
IPC: A23L2/38
Filed: 2008-11-03
Abstract: Apfelessiggetränk, dadurch
gekennzeichnet, dass es aus den Zutaten Apfelessig mit 5%iger Essigsäure, Wasser,
Kohlensäure
und einem Zuckeraustauschstoff aus der Gruppe Aspartam, Acesulfam,
Thaumatin, Saccharin und Natriumcyclamat besteht.
Patent DE-202008018095-U1 (DE)
Title: Kosmetische Formulierung
IPC: A61K8/14
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kosmetische Formulierung zur dermatologischen Anwendung, enthaltend mindestens ein Karotinoid, wobei – das mindestens eine Karotinoid bei der dermatologischen Anwendung im Wesentlichen farblos ist und/oder mit mindestens einem weiteren antioxidativen Wirkstoff – insbesondere einem weiteren Karotinoid – eine Kombination bildet, die bei der dermatologischen Anwendung im Wesentlichen farblos ist und wobei – das mindestens eine Karotinoid in nanomizellierter Form vorliegt.
Patent DE-202009001406-U1 (DE)
Title: Schaltersystem für Anzeigeeinrichtungen und Lampen eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Schaltersystem
für Anzeigeeinrichtungen
und Lampen eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass  es
näherungssensorschaltergesteuert
ist und aufweist  eine Anzeigeeinrichtung (1), die eine Frontplatte
(13), eine durchsichtige Glasplatte (14), die die Frontplatte (13)
bedeckt, eine Schaltungsplatine (12), die an der Unterseite der
Frontplatte (13) vorgesehen ist, wobei die Schaltungsplatine (12)
eine Mikrokontrollereinheit (MCU) (122) aufweist, und eine elektronische
Anzeigeeinrichtung (121) aufweist, die in der Frontplatte (13) angebracht
ist und elektrisch mit der Mikrokontrollereinheit (MCU) (122) verbunden
ist; und  wenigstens einen Näherungssensorschalter
(11), der in der Frontplatte (13) in enger Berührung mit der durchsichtigen Glasplatte
(14) angebracht ist und elektrisch mit der Mikrokontrollereinheit
(MCU) (122) der Schaltungsplatine (12) verbunden ist;  wobei,
wenn ein Benutzer die durchsichtige Glasplatte (14) entsprechend
dem Ort eines Näherungssensorschalters (11)
mit einem Finger berührt,
der entsprechende Näherungssensorschalter
(11) dazu gebracht wird, ein Signal an die Mikrokontrollereinheit
(MCU) (122) auszugeben, wodurch bewirkt wird, dass die Mikrokontrollereinheit
(MCU)...
Patent DE-202009003413-U1 (DE)
Title: Ziegelschneidevorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2009-03-10
Abstract: Ziegelschneidevorrichtung, aufweisend:  einen Sockel (10);  einen Schwenkarm (30), der einen Griffabschnitt (33) besitzt, dessen eines Ende schwenkbar am Sockel (10) angeordnet ist und dessen anderes Ende über einen Kopfabschnitt (31) verfügt, derart, dass der Schwenkarm (30) gegenüber dem Sockel (10) schwenkbar ist; und  einen Meißel (40), der einen Stemmabschnitt (41) und einen Schaftabschnitt (42) besitzt, wobei sich der Schaftabschnitt (42) im Kopfabschnitt (31) des Schwenkarms (30) befindet.
Patent DE-202009005511-U1 (DE)
Title: Elektrische Fräse zur Ausfräsung einer Verlegenut für Begrenzungslinien auf Sportplätzen, insbesondere auf Tennisplätzen
IPC: E02F3/20
Filed: 2009-04-11
Abstract: Elektrische, fahrbare Fräse zur Ausfräsung einer Verlegenut für Begrenzungslinien auf Sportplätzen, insbesondere auf Tennisplätzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierender Fräskopf Verlegenuten für Begrenzungslinien fräst und dadurch eine Verlegung von Begrenzungslinien schnell und ohne Kraftaufwand ermöglicht.
Patent DE-202009011480-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-08-26
Abstract: Einkaufswagen (100), wenigstens umfassend ein Untergestell (10), welches zwei Paare von nach vorn und nach hinten abgespreizten Stützen umfasst, die endseitig mit Rollen (16) versehen ist, und welches wenigstens zwei Verbindungselementen zur Verbindung mit dem Korbboden (23) eines aufgesetzten Drahtkorbes (20) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verbindungselemente am Fahrgestell (10) durch wenigstens zwei Verbindungselemente (15) gebildet sind, die mit einer Befestigungsfläche (15.1) nach oben weisend am Fahrgestell (10) angeordnet sind,  – dass an einer Unterseite des Korbbodens (23) Befestigungselemente (25) angebracht sind, die eine nach unten weisende Befestigungsfläche (25.1) aufweisen und die an wenigstens einem Ende der Befestigungsfläche (25.1) in einen sich zu einer Korbseitenwand (21) des Drahtkorbes erstreckenden Fortsatz (25.2) übergehen, welche endseitig an die Korbseitenwand (21) angebunden ist,  – und dass die Verbindungselemente (15) mit den Befestigungsflächen (25.1) der Befestigungselemente (25) verschraubt, verklebt und/oder vernietet sind.
Patent DE-202009012582-U1 (DE)
Title: Belüftetes Gestell, besonders für Laborställe, versehen mit Partikelfilter
IPC: A01K1/03
Filed: 2009-09-16
Abstract: Belüftetes Gestell (1) für die Stallhaltung von Labortieren des Typs, der Mittel für die Verbindung der Belüftungsleitungen des Gestells (1) mit einem zentralisierten Luftzirkulierungssystem umfasst, mit dem das Gebäude oder das Zimmer, in dem sich besagtes Gestell befindet, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner mindestens eine Filtriereinheit (40) umfasst, die in Bezug auf die Richtung der Luftdurchflussmenge nach einer Leitung (20) zur Sammlung der aus dem Gestell kommenden schmutzigen Luft und vor dem Wiedereinführungspunkt der filtrierten schmutzigen Luft in den zentralisierten Luftzirkulierungskreislauf positioniert ist.
Patent DE-202009015875-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Bildrahmen
IPC: F21V7/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Beleuchteter Bildrahmen mit wenigstens einer Lichtquelle (24) im Bereich wenigstens eines Randes des Bildrahmens (10), einem Bildmotiv (30), einer Lichtleitscheibe (28) hinter dem Bildmotiv, die vom Rand her durch die Lichtquelle (18) beleuchtet wird, sowie einer Schutzscheibe (32) vor dem Bildmotiv (30), gekennzeichnet durch eine Reflektorscheibe (20) hinter der Lichtleitscheibe (28), auf der sich ein Farbaufdruck befindet, der einen Verlauf von dem oder den beleuchteten Rändern zur Mitte aufweist, wobei die Farbdichte vom Rand hin zur Mitte von 100% zu Weiss variiert.
Patent DE-202009016993-U1 (DE)
Title: Staubschutzkapselung an Bindemittelstreuern
IPC: E01C19/18
Filed: 2009-12-16
Abstract: Staubschutzkapselung an Bindemittelstreuern (1) aus duktilen Stoffen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Streu- und Dosierwerk (2) und Boden (5) durch einen duktilen Stoff (4) ein abgeschlossener nahezu staubdichter Raum entsteht.
Patent DE-202010003618-U1 (DE)
Title: Universal-Kettensägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Universal-Sägebock zum Sägen von Brennholz mit einer handelsüblichen Kettensäge, gekennzeichnet dadurch, dass eine feuerverzinkte Stahlkonstruktion (1) mit einem Holzauflageboden (2) versehen ist und eine herausnehmbare Holzanschlagsrückwand (3) hieran ebenfalls an der Stahlkonstruktion (1) befestigt ist.
Patent DE-202010004500-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für PKW Anhänger
IPC: B60D1/60
Filed: 2010-04-03
Abstract: Abschließbare Vorrichtung zur Fixierung eines fest installiertem Stützrades bei PKW Anhängern dadurch gekennzeichnet dass, die Vorrichtung aus Metall bis zum Ende des Stützrades (zur Kurbel) geschoben wird und dort durch ein Schloß fixiert wird. So das, dass Stützrad nicht herunter gedreht werden kann und der Anhänger nicht an einen fremden PKW angehangen werden kann
Patent DE-202010005597-U1 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung von Markiergerät
IPC: G01C5/02
Filed: 2010-06-09
Abstract: Neigungsverstellvorrichtung von Markiergerät, umfassend  eine Basis (10),  eine Stützung (20), die auf der Basis (10) angeordnet ist,  einen Träger (30), der auf der Stützung (20) angeordnet ist und gegenüber der Stützung (20) eine Hebelbewegung in allen Richtungen durchführen kann, wobei an den den Rechtwinkel bildenden beiden Seiten des Trägers (30) jeweils ein Aktor-Verbindungsteil (32) vorgesehen ist, und  zwei Aktoren (40), die auf der Basis (1) angeordnet sind, mit den Aktor-Verbindungsteilen (32) des Trägers (30) verbunden sind und selektiv die Aktor-Verbindungsteile (32) des Trägers (30) nach oben und unten bewegen können, so dass der Träger (30) gegenüber der Stützung (20) geneigt wird.
Patent DE-202010009059-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bewegung von plattenförmigen Produkten
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-06-15
Abstract: Maschine zur Bewegung von plattenförmigen Produkten, gekennzeichnet durch:  einen Rahmen (11) mit Saugnäpfen (12, 12a, 12b) zum Aufgreifen einer Platte (13a, 13b, 13c)  Elemente zur horizontalen Verschiebung des Rahmens (11) auf einer Stütztraverse (14) Elemente zur vertikalen Verschiebung des besagten Rahmens (11) gegenüber den besagten Elementen zur horizontalen Verschiebung  einen Plattenträgerwagen (15) mit kammförmiger Unterteilung, mit stangenförmigen schrägen Plattenstützelementen (16),  wobei der besagte Wagen (15) über mindestens eine Führungsschiene (17) und Motorisierungselemente für die Automatisierung der Bewegung des Wagens (15) gegenüber dem Rahmen (11) bewegt wird, in substantiell orthogonaler Richtung zu diesem, und der besagte Greifrahmen (11) eine äußere Saugnapfträgerstange (11a) aufweist, die im Wesentlichen wie die besagten stangenförmigen Elemente (16) des Plattenträgerwagens (15) geneigt ist.
Patent DE-202010011051-U1 (DE)
Title: Transportabler Kühlbehälter
IPC: F25D11/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Transportabler Kühlbehälter (1), mit  – mindestens einem kühlbaren Raum (6) im transportablen Kühlbehälter (1), wobei der kühlbare Raum (6) von mindestens einer ersten Behälterwand (3, 5, 5A, 5B) begrenzt ist,  – mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (13) zur Aufnahme mindestens eines Getränkebehälters, wobei die Aufnahmeeinrichtung (13) in dem kühlbaren Raum (1) angeordnet ist,  – mindestens einer ersten Durchgangsöffnung (7), die an der ersten Behälterwand (5A) angeordnet ist, und mit  – mindestens einem entfernbaren ersten Verschlusselement (8) zum Verschließen der ersten Durchgangsöffnung (7).
Patent DE-202010017297-U1 (DE)
Title: Krawatte
IPC: A41B3/12
Filed: 2010-10-21
Abstract: Krawatte, die ohne Schlingenbildung an Hemdkragen angebracht werden kann, wobei das Halsband senkrecht zum Krawattenschwanz steht, dadurch gekennzeichnet, dass Halsband (1), das in einer Überlappung (2) des Krawattenschwanzes (3) liegt, durch einen Pin (4) mit dem Krawattenschwanz (3) fest verbunden ist, wobei das Halsband (1) einen Klettverschluss (9) aufweist, der aus positive Klettverschlusshälfte (6) am Ende (5) und negative Klettverschlusshälfte (8) am Ende (7) besteht und dass die Knotenbildung durch eine Klemmer (10) erfolgt, der auf der Rückseite (12) die Oberklemmarm (13) und zwei Seitenklemmarme (14) und (15), wobei das Halsband (1) und der Krawattenschwanz (3) in den Klemmer (10) eingefädelt und dann durch den Oberklemmarm (12) und die beiden Seitenklemmarme (14) und (15) fest geklemmt sind, wobei die Vorderseite (16) die Form eines Dreiecks annimmt, sodass der Krawattenknoten (11) dadurch ausgebildet wird, sodass die Krawatte (17) entsteht, wobei für gutes Hantieren der Klettverschluss (9) vorne in der Nähe des...
Patent DE-202011000372-U1 (DE)
Title: Auswechselbare, im Wesentlichen rechteckige Textilbespannung für Feuchtreinigungsgeräte
IPC: A47L13/20
Filed: 2011-02-17
Abstract: Auswechselbare, im Wesentlichen rechteckige Textilbespannung für Feuchtreinigungsgeräte mit Einrichtungen zur Befestigung an einem Spannrahmen, die aus einem Grundgewebe (1) besteht, an dem gegen die zu reinigende Fläche gerichtete Florfäden (2) befestigt sind, wobei die Textilbespannung die Auflagefläche des Spannrahmens allseits überragt und parallel zu den Längskanten und/oder Schmalseiten des Spannrahmens entsprechend dessen Breite je einen Hohlsaum (5) aufweist, wobei die Textilbespannung als einstückiges Grundgewebe (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgewebe (1) mindestens an zwei Längsseiten des Spannrahmens so nach oben umgelegt und mittels einer Naht (6) auf dessen Oberseite aufgenäht ist, dass ein Hohlsaum (5) in Form einer schlauchartigen Wulst gebildet wird, welcher sich neben der Fläche des Spannrahmens auf der, der zu reinigenden Fläche (7) abgewandten Seite über das Grundgewebe (1) erhebt und einen im Wesentlichen stabförmigen Federkörper (4) umschließt.
Patent DE-202011001143-U1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder mit Seilkolbenstange
IPC: F15B15/14
Filed: 2011-01-04
Abstract: Pneumatikzylinder mit Seilkolbenstange, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Kolben (3) der in einem Zylinderrohr (2) geführt ist, ein Seil (z. B. ummanteltes Drahtseil) (1) angebracht ist, das durch Druckbeaufschlagung des Kolbens (3) auf Zug beansprucht wird.
Patent DE-202011001690-U1 (DE)
Title: LED-Lichtleiste
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: LED-Lichtleiste, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen länglichen Profilkörper (2), wenigstens eine längliche LED-Trägerplatte (3), auf der mehrere Leuchtdioden (4) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckleiste (5) zum Abdecken der LED-Trägerplatte (3) umfasst.