baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechsel einer Blitzlampe an einer Blitzlampenaufnahme
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln einer Blitzlampe (11) an einer Blitzlampenaufnahme (12), welche zumindest einen Aufnahmeanschluss (15) aufweist, der von zumindest einem Sockelanschluss (14) der Blitzlampenaufnahme (12) aufgenommen wird, wobei die Blitzlampe (11) und de Blitzlampenaufnahme (12) im montierten Zustand durch eine lösbare Steckverbindung zueinander positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Handhabungseinrichtung (20) zumindest eine Aufnahmevorrichtung (21) für eine Blitzlampe (11) und zumindest eine weitere Aufnahmevorrichtung (22) für eine Blitzlampenaufnahme (12) umfasst, die relativ zueinander durch eine Schiebebewegung verfahrbar sind und dass die Schiebebewegung von der zumindest einen Aufnahmeeinrichtung (21, 22) zum Lösen und Verbinden der Blitzlampe (11) und der Blitzlampenaufnahme (12) durch eine gemeinsame Antriebseinrichtung (31) ansteuerbar ist und dass zumindest eine der Aufnahmevorrichtungen (21, 22) zum kraftfreien Einlegen der Blitzlampe (11) oder Blitzlampenaufnahme (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen
IPC: F16B7/14
Filed: 2010-03-16
Abstract: Vorrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander entlang von Gleitflächen bewegbaren Teilen (1, 2), wobei an mindestens einem ersten Teil (1) ein Gleitlager (3; 36) mit einer ersten Gleitfläche (4; 51) angeordnet ist, die einer an einem zweiten Teil (2) vorgesehenen zweiten Gleitfläche (5; 52) gegenüberliegt, das Gleitlager (3; 36) ein Gleitelement (6; 37), an dem die erste Gleitfläche (4; 51) ausgebildet ist und an dessen von der ersten Gleitfläche (4; 51) wegweisenden Seite eine gegenüber der ersten Gleitfläche (4; 51) geneigte, erste Anlagefläche (7; 43) vorgesehen ist, und ein Stellelement (8; 38) umfasst, das mit einer zweiten Anlagefläche (9; 44) in einer Betätigungsrichtung (R) verschiebbar an der ersten Anlagefläche (7; 43) anliegt und sich dabei mit einer von der zweiten Anlagefläche (9; 44) wegweisenden dritten Anlagefläche (10) auf dem ersten Teil (1) abstützt, so dass durch Verschiebung des Stellelements (8; 38) in seiner Betätigungsrichtung (R) das Gleitelement (6; 37) mit...
Patent DE-202010004137-U1 (DE)
Title: Karte
IPC: B42D15/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Karte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kartengrundkörper (1) aufweist, der aus einem flächigen, beschreib- oder bedruckbaren Bedruckstoff besteht und einzelne Spielteile (2) aufweist, die lösbar miteinander und/oder mit einem Träger verbunden sind.
Patent DE-202010006084-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Dichtung
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Staubsauger (1) mit einer nutförmigen Dichtung (3) zur Abdichtung eines Staubsaugerraumes (5), die an einem ersten Gehäuseteil (7) angebracht ist, und die ein Nutgrundelement (9) sowie zwei an dem Nutgrundelement (9) angeordnete Nutwandelemente (11) aufweist, wobei zumindest das Nutgrundelement (9) und/oder eines der Nutwandelemente (11) dichtend an dem ersten Gehäuseteil (7) anliegt, und eine Dichtlippe (13) an dem Nutgrundelement (9) und/oder an einem der Nutwandelemente (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) einen Steg (15) aufweist, der zumindest abschnittsweise an einem der Nutwandelemente (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010010090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausziehen einer Einspritzdüse
IPC: B25B27/02
Filed: 2010-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) bestehend aus einem Kupplungsteil (2) mit einer zwei Gabelschenkel (5, 6) aufweisenden Aufnahmegabel (4), welche mit seitlichen Aussparungen (44, 45) einer Einspritzdüse (40) in Eingriff bringbar ist und mit einer mit einer Zugvorrichtung (55, 65) koppelbaren Kupplungsplatte (8), welche über ein Verbindungselement (7) mit der Aufnahmegabel (4) in Verbindung steht, wobei sich die Kupplungsplatte (8) bezogen auf den Verbindungsabschnitt (7) in gleicher Richtung (Pfeil 50) quer zur Zugrichtung (Pfeil 49) wie die Aufnahmegabel (4) erstreckt und einen Abstand zur Aufnahmegabel (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den Gabelschenkeln (5, 6) der Aufnahmegabel (4) ein gemeinsames Zugelement (3) feststehend ansetzbar ist und,  dass das Zugelement (3) mit der Kupplungsplatte (8) in Zugverbindung bringbar ist.
Patent DE-202010010584-U1 (DE)
Title: Klemmhebel
IPC: F16B2/18
Filed: 2010-07-23
Abstract: Klemmhebel, gekennzeichnet durch  ein die Achse des Klemmhebels bildendes Zentralelement (10) mit einem Außengewindeabschnitt (12), einem Außenmehrkantabschnitt (14) und einem Innengewindeabschnitt (16),  eine auf der Außenwand des Innengewindeabschnitts (16) aufsitzende Spiralfeder (20),  einen Handstellhebel (22) mit einer die Außenwand des Innengewindeabschnitts (16) des Zentralelements (10) mitsamt der Spiralfeder (20) aufnehmende Hülsen (24), dessen Innenwand als Vielkant (26) ausgebildet ist, und einem an die Hülse (24) angeformten, seitlich abstehenden Griffstück (28),  einen in einem Hülsenabschnitt (30) eingesetzten Distanzring (32), und  ein Spannelement (34) mit einem Sternrad (36) und einer Außengewindestange (38), die durch den Distanzring (32) und die Hülse (24) geführt in den Innengewindeabschnitt (16) des Zentralelements (10) verstellbar einschraubt ist.
Patent DE-202010013740-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-09-30
Abstract: Faltschachtel aus Wellpappe zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit befüllten und einen Zapfhahn aufweisenden Beutels mit – Seitenwänden (2, 5), wobei eine Seitenwand (2) zwei einander überlappende und miteinander verbundene Seitenwandabschnitte (2.1, 2.2) aufweist, – bogenförmig gekrümmte Verbindungsstreifen (6 bis 9), die an ihren Längsseiten über Seitenwand-Faltlinien (10 bis 13) mit den Längsseiten zweier benachbarter Seitenwände (2 bis 5) verbunden sind, wobei die Seitenwand-Faltlinien (10 bis 13) parallel zur Welle der Wellpappe ausgerichtet sind, – Stirnwänden, (18, 19) die stirnseitige Öffnungen zwischen den Seitenwänden (2, 5) überdecken und jeweils mit einer Querseite mindestens einer Seitenwand über eine Stirnwand-Faltlinie (21, 23, 25, 27) verbunden sind und – einen von mindestens einer Schwächungslinie (43) umgrenzten, öffenbaren Bereich (42) in mindestens einer Seiten- und/oder Stirnwand (2 bis 5, 18, 19) zum Herausziehen des Zapfhahns.
Patent DE-202010014344-U1 (DE)
Title: Beschlag für Möbel
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Beschlag für Möbel, insbesondere für Kücheneckschränke (1) mit einem über eine Eckschranktür (3) zugänglichen Innenraum (2), mit einer z. B. im Innenraum (2) des Möbels ortsfest abstützbaren, im wesentlichen vertikalen Tragsäule (5) sowie mit einem an der Tragsäule (5) anzuordnenden Verbinder (8) zur Halterung von an der Tragsäule (5) abzustützenden Gegenständen wie einem Tablar (6) oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (8) über einen Höhenversteller (9) an der Tragsäule (5) höhenveränderlich abstützbar ist.
Patent DE-202010016579-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Hundegeschirr mit Seitengurt und daran befestigtem Brustgurt und Rückengurt, an denen mindestens ein Verbindungselement befestigt ist, das an den sich am Mittelteil des Hundegeschirrs angebrachten Ring für die Führungsleine angeschlossen ist, wobei der den Ring fixierende Rückengurt im weiteren Verlauf im Seitengurt und anschließend im Gurt unter dem Brustkorb ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Seitengurt (5a) des Hundegeschirrs (1) und dem Gurt unter dem Brustkorb (6) gebildete Winkel 'γ' zwischen 50° und 77° liegt.
Patent DE-202011002160-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse zur Aufnahme von Steckern
IPC: H01R13/64
Filed: 2011-01-31
Abstract: Steckergehäuse zur Aufnahme eines Steckers für Daten mit an dem Stecker angeschlossenem Datenkabel umfassend  – ein rohrförmiges Gehäuseteil mit einer Einstecköffnung an einer Stirnseite des Gehäuseteils und einem an der gegenüberliegenden Stirnseite des Gehäuseteils angeordnetem Gewinde,  – eine Buchse mit einem Gewinde zur Herstellung einer Gewindeverbindung zwischen dem Gehäuseteil und der Buchse und  – Positionierungsmittel zur Positionierung des Steckers in einer vorgegebenen Position innerhalb des Gehäuseteils,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Positionierungsmittel einen sich in Achsrichtung (6) des Gehäuseteils (2) erstreckenden Kanal (7) mit einem Kanalboden (7a) sowie zwei seitlichen Kanalwänden (7b) zur formschlüssigen Aufnahme des Steckers aufweisen,  – in dem rohrförmigen Gehäuseteil (2) ein Durchgang (8) mit einem Innengewinde zur Aufnahme einer Klemmschraube (9) angeordnet ist, wobei der Durchgang (8) in Richtung der Bodenfläche (7a) des Kanals (7) ausgerichtet ist und  – eine in das Innengewinde einschraubbare Klemmschraube (9) auf einer...
Patent DE-202011002652-U1 (DE)
Title: Verlegesystem für Flächenheizungen/-kühlungen
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Verlegesystem für Flächenheizungen/-kühlungen umfassend mindestens eine Verlegeplatte, Rohrhalter, sowie ein Setzwerkzeug für das Einbringen der Rohrhalter, wobei die Verlegeplatte mehrere Schichten aufweist und die Rohrhalter aus Draht mit seitlich abgebogenen Enden bestehen, die in die Verlegeplatte durch Einsatz des Setzgerätes eindringen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verlegeplatte (10) als Strukturkammerplatte, bestehend aus drei fest miteinander verbundenen Funktionsschichten, ausgebildet ist, wobei die mittlere Schicht (12) eine Stützstruktur aufweist, die die stabilen Deckschichten (11) und (13) voneinander beabstandet und zur Aufnahme der Schwenkbögen (a, b) der Rohrhalter (20) ausgebildet ist; – die seitlich abgebogenen Enden (a, b) der Rohrhalter (20) einen Krümmungsradius r aufweisen, der gleich oder kleiner der Höhe der Schichten (11) und (12) der Verlegeplatte (10) zuzüglich der Aufbauhöhe des Gegenhalters des Setzwerkzeuges (40) ist; – das Setzwerkzeug (40) zur Aufnahme der Rohrhalter (20) mit seitlich abgebogenen Enden mit Schwenkbögen (a, b) und zum Einbringen derselben in...
Patent DE-202011004798-U1 (DE)
Title: Austauschbare Heizkassette
IPC: H05B3/06
Filed: 2011-04-02
Abstract: Austauschbare Heizkassette für Schmelz und Warmhalteanlagen für NE-(Nicht Eisenmetalle)Metalle für Temperaturbereiche von 450–1350°C, dadurch gekennzeichnet, dass 1. Die Austauschbare Heizkassette aus einem Heizeinsatz (1) einem thermisch isolierenden keramischen Unterbau (2) sowie einem gut Wärme leitenden keramischen Deckel (3) besteht.
Patent DE-202011051397-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme und beabstandeten Positionierung eines Getränkebehälters
IPC: B67D1/08
Filed: 2011-09-22
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme und beabstandeten Positionierung eines Getränkebehälters (1) oberhalb einer Unterstützungsfläche (2), mit einem an einen Behälterfuß (1a) angepassten Aufnahmeteller (3) und einem Standfuß (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteller (3) und der Standfuß (4) zusammengenommen eine lösbar sowie wenigstens teilweise formschlüssig mit einem Behälterkopf (1b) verbindbaren Steckkragen (3, 4) für den Getränkebehälter (1) bilden.
Patent DE-202011051667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine
IPC: B66B5/04
Filed: 2011-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine (40) mit einer an der an der Aufzugkabine vorsehbaren und zum Zusammenwirken mit einer eine magnetische Längen- und/oder Positionskodierung aufweisenden Streifen (14) ausgebildeten, in einem Sensorgehäuse (10) aufgenommenen Sensor- und Auswerteeinheit (20, 22, 24), die über eine Kabelverbindung (26) mit einer in einem vom Sensorgehäuse getrennt in einem Schaltgehäuse (12) vorgesehenen Schalteinheit verbunden ist, die Schalteinheit einen Sicherheitsschalter (30) und/oder Unterbrecherkontakt für eine Notfallfunktion, insbesondere einen Nothalt, der Aufzugkabine anbietet und der Vorrichtung zur Positionserfassung Mittel (34) zur Eingabe und Speicherung eines Geschwindigkeitsschwellwerts zugeordnet sind, bei dessen Erreichen oder Überschreiten eine Aktivierung des Sicherheitsschalters bzw. Unterbrecherkontakts erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Eingabe und Speicherung im Schaltgehäuse vorgesehene und manuell betätigbare mechanische Schaltermittel (34) aufweisen.
Patent DE-202011104494-U1 (DE)
Title: Verbinder zur Konnektierung zweier Leiterplatten
IPC: H01R12/73
Filed: 2011-08-17
Abstract: Verbinder (210) zur Konnektierung zweier Leiterplatten (212), deren jeweils eine Oberseite (221) mit Leiterbahnen versehen ist, wobei jede Leiterplatte (212) an der Oberseite (221) zumindest ein Kontaktfeld (222) aufweist und der Verbinder (210) einen Kontaktträger (211) umfasst, der einen die Kontaktfelder (222) beider Leiterplatten (212) miteinander elektrisch verbindenden Kontakt (214) hält, wobei zwei jeweils den Leiterplatten (212) zugeordnete, vertikal zur Oberseite (221) ausgerichtete Zapfen (213) des Kontaktträgers (211) in Leiterplattenöffnungen (223) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (213) hohlzylindrisch ausgebildet sind und der Kontaktträger (211) auf der Längsmittelachse (X) eines jeden Zapfens (213) eine in den Innenraum (I) der Zapfen (213) übergehende Bohrung (232) aufweist, dass ein Stift (233) vorgesehen ist, der durch die Bohrungen (232) in den Innenraum (I) der Zapfen (213) eingeführt, diese umfangserweiternd aufdehnt und in den Leiterplattenöffnungen (223) klemmend hält.
Patent DE-202011109034-U1 (DE)
Title: Randlager
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Randlager für Latten einer Untermatratze, insbesondere für Traglatten für Einzelstützelemente zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche, mit einer Aufnahme (1), insbesondere Tasche, für das Ende mindestens einer Latte und einem Befestigungsteil (2) zur Befestigung des Randlagers an einem Rahmen, insbesondere einem Rahmenlängsholm, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) als separates, in der Höhe verstellbar mit dem Befestigungsteil (2) verbundenes Teil ausgebildet ist, welches über mindestens eine zwischen Aufnahme (1) und Befestigungsteil (2) vorgesehene Führung (4, 8) in der Höhe verschiebbar geführt und über Rastelemente (9, 10) in mindestens zwei übereinander angeordneten Positionen gegenüber dem Befestigungsteil (2) verrastbar ist.
Patent DE-202011109361-U1 (DE)
Title: Computersystem, elektronische Schnittstelle, mobile Rechenvorrichtung und  computerlesbares Medium
IPC: G06F13/38
Filed: 2011-12-21
Abstract: Computersystem zum Verarbeiten einer Anfrage von einer mobilen Anwendung, die sich auf einer mobilen Vorrichtung befindet, umfassend:  eine Schnittstelle, die betriebsfähig ist zum:  Empfangen der Anfrage nach Daten von der mobilen Anwendung, die sich auf der mobilen Vorrichtung befindet;  Bestimmen eines Schnittstellendienstes, der auszuführen ist;  Ausführen des Schnittstellendienstes;  Erhalten eines Verbrauchsmodells, das ein oder mehrere Datenmodelle und assoziierte Daten umfasst;  Übersetzten des Verbrauchsmodells und der assoziierten Daten in ein Open Source Protokoll; und  Senden einer Antwort, die das übersetzte Verbrauchsmodell und die assoziierten Daten enthält, an die mobile Anwendung auf der mobilen Vorrichtung;  einen Geschäftsanwendungsserver, umfassend:  einen Modell-Provider, der betriebsfähig ist, um das eine oder die mehreren Datenmodelle zu bestimmen, die mit dem Schnittstellendienst assoziiert sind;  einen Datenadapter, der betriebsfähig ist, um die Daten zu bestimmen, die mit dem einen oder den mehreren Datenmodellen assoziiert sind; und  eine Schnittstellenintegrationskomponente,...
Patent DE-202012000881-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-01-27
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Aufbringen von Medien, insbesondere zu Gesundheits- und Körperpflege, mit einem Gehäuse (2), das wenigstens einen Austragskanal (12) für das Medium aufweist, und mit einem diesem Austragskanal (12) zugeordnetem und ein Ende des Gehäuses (2) überragenden Borstenbündel (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenbündel (16) ausformende Borstenfilamente einen mittleren Bündelkanal (18) freilassen und die befestigungsseitigen Enden der Borstenfilamente durch Anschmelzen miteinander verbunden und durch Umspritzen mit einem das Gehäuse (2) ausformenden Kunststoff mit dem Gehäuse (2) verbunden sind.
Patent DE-202012001536-U1 (DE)
Title: Schneeschuh
IPC: A63C13/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Schneeschuh (1, 1') zum Laufen auf einem schneebedeckten Untergrund mit einer Sohlenplatte (2), die eine Lauffläche an der Unterseite des Schneeschuhs bildet, und mit einer Bindung (3), über die eine Verbindung zum Schuh und/oder zum Fuß eines Benutzers herstellbar ist, wobei die Bindung eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme des Schuhs und/oder des Fußes des Benutzers umfasst und die Bindung so ausgebildet ist, dass die Aufnahmevorrichtung um eine horizontale Drehachse (8) drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse in Laufrichtung (R) gesehen an der vorderen Seite der Aufnahmevorrichtung angeordnet ist, wobei ferner die Aufnahmevorrichtung eine erste Trittsicherungsvorrichtung (9) aufweist, die insbesondere wenigstens eine Harschkralle und/oder wenigstens einen Spike umfasst, wobei in der Sohlenplatte ein Zehenloch (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindung zwischen wenigstens zwei Rastpositionen parallel zur Laufrichtung verlagerbar ist, sodass sie in der jeweiligen Rastposition rastend gehalten werden kann und wobei eine der Rastpositionen so angeordnet ist, dass bei Verkippung...
Patent DE-202012005028-U1 (DE)
Title: Klemmabdeckung für Versorgungsmodule im Niederspannungsbereich mit Kennzeichnung
IPC: H01H9/20
Filed: 2012-05-19
Abstract: Diese Klemmabdeckung mit entsprechender Kennzeichnung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese passend für elektrische Versorgungsmodule im Niederspannungsbereich eingesetzt werden kann. (siehe Ausführungsbeispiel Ziffer 1 und 3 in Seiten- und Draufsicht).
Patent DE-202012008056-U1 (DE)
Title: Selbstversorgendes Aggregat zur Energieerzeugung basierend auf dem Prinzip der Energieverstärkung mit einem Wasserstoffverbrennungsmotor als Antrieb
IPC: F03G7/10
Filed: 2012-08-22
Abstract: Ein sich selbst versorgendes Aggregat zur Herstellung von Energie, dadurch gekennzeichnet, das es ein Kreislauf mit verschiedenen Energieabnahmepunkten ist und lediglich Wasser zur Aufrechterhaltung des Betriebes benötigt.
Patent DE-202012011376-U1 (DE)
Title: Aluminiumverbundwerkstoff für das flussmittelfreie Löten
IPC: B23K35/30
Filed: 2012-05-04
Abstract: Aluminiumverbundwerkstoff bestehend aus mindestens einer Aluminiumkernlegierung und mindestens einer ein- oder beidseitig auf der Aluminiumkernlegierung vorgesehenen, äußeren Lotschicht bestehend aus einer Aluminiumlotlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumlotschicht eine gebeizte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202012011983-U1 (DE)
Title: Kompressen-Tasche
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-12-16
Abstract: Kompressen-Tasche dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus leichtem anpassungsfähigem Material (Stoff- oder Kunststoffgewebe) ausgebildet ist.
Patent DE-202012012623-U1 (DE)
Title: Beinlagerkissen
IPC: A47C20/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Kissen zur Hochlagerung von Beinen einer liegenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (5) des Kissens (4) wenigstens eine im Wesentlichen rinnenartige Mulde (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-202012101739-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-05-11
Abstract: Ein Werkzeugkasten, aufweisend: einem Kastengehäuse (1), zwei klappbaren Aufbauten (2) und aus mindestens einer Positionierbasis (3); das Kastengehäuse (1) aus einem oberen Gehäusedeckel (11) und einem unteren Gehäusedeckel (12) besteht, die drehbar aufeinander befestigt sind; jeder Aufbau (2) aus einer Führungswand (21), einem Gleitelement (22) und einem Drehzapfen (23) aufgebaut ist; die Führungswand (21) um einen Drehwinkel des unteren Gehäusedeckels (12) befestigt ist; durch die Führungswand (21) eine Führungsöffnung (211) gebildet und bogenförmig geformt ist; zwei Enden der Positionierbasis (3) an je eine der beiden Führungswände (21) befestigt ist; das Gleitelement (22) auf einer Seite der Führungswand (21) angeordnet ist; mindestens ein Verbundplättchen (221) auf dem Gleitelement (22) extrudiert ist; das Verbundplättchen (221) durch die Führungsöffnung (211) ragt, um ein Ende der Positionierbasis (3) zu befestigen; der Drehzapfen (23) auf einer Seite der Führungswand (21) angeordnet ist und gegen das Gleitelement (22) stößt; ein Ende des Drehzapfens (23) drehbar...
Patent DE-202012103426-U1 (DE)
Title: Drehsprühvorrichtung
IPC: B05B3/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Eine Drehsprühvorrichtung (100, 100a): umfassend ein Düsenverbindungsrohr (2) und eine kreisförmig drehbare Düse (3), wobei das Düsenverbindungsrohr (2) ein hohles Rohr ist, und an einem Hauptteil (1) der Drehsprühvorrichtung (100, 100a) befestigt ist, wobei die kreisförmig drehbare Düse (3) ein Zuführrohr (31) und ein Biegerohr (32), das mit dem Zuführrohr (31) verbunden ist beinhaltet, wobei das Zuführrohr (31) in das Düsenverbindungsrohr (2) eingesetzt ist und wobei ein vorderes Lager (41) an einem Ende in der Nähe des Biegerohrs (32) des Düsenverbindungsrohr (2) und ein hinteres Lager (42) am anderen Ende des Düsenverbindungsrohres (2) vorgesehen ist, und wobei die kreisförmig drehbare Düse (3) ein vorderes, radial vorspringendes, die Vorderseite des vorderen Lagers (41) haltendes Begrenzungsteil (33) und ein hinteres radial vorspringendes, die Vorderseite des hinteren Lagers (42) haltendes Begrenzungsteil (34) aufweist.
Patent DE-202013002163-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Sitz- und Fußteil
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-03-07
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), der eine Standfläche (2) bildet, einem im Korpus (1) angeordneten Tragrahmen (3), einem auf dem Tragrahmen (3) angeordneten Sitz (4), einer rückwärtig am Sitz (4) angeordneten Rückenlehne (5), wobei der Sitz (4) am Tragrahmen (3) begrenzt längsbewegbar geführt angebracht ist und aus einer rückwärtigen niedrigen Sitzposition vorzugsweise stufenlos in eine vordere angehobene Ruheposition und umgekehrt bewegbar ist, wobei die Rückenlehne (5) am Tragrahmen (3) bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, angebracht und mit dem Sitz (4) rückwärtig relativbeweglich, vorzugsweise schwenkbar, dergestalt verbunden ist, dass die Rückenlehne (5) in der Sitzposition des Sitzes (4) aufrecht steht und in der Ruheposition des Sitzes (4) nach rückwärts geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (4) am vorderen Rand mit einem Fußteil (13) relativbeweglich, vorzugsweise schwenkbar, verbunden ist, dessen Oberseite sich in der Sitzposition des Sitzes (4) im Wesentlichen in Verlängerung des Sitzes (4) erstreckt, also nicht oder nur geringfügig abfallend geneigt gegenüber der Oberseite des Sitzes (4) verläuft, dass das Fußteil (13) am oder nahe seinem vom Sitz (4) entfernten vorderen Rand (14) mittels einer Stütze (15) in einem bestimmten vertikalen Abstand von der Standfläche (2) abgestützt ist und dass bei Bewegen des Sitzes (4) aus der Sitzposition in die Ruheposition das Fußteil (13) ebenso längs bewegt und an seinem rückwärtigen, mit dem Sitz (4) verbundenen Rand angehoben wird, so dass in der Ruheposition die Oberseite des Fußteils (13) stärker abfallend geneigt gegenüber der Oberseite des Sitzes (4) verläuft.
Patent DE-202013007277-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Kräftigung, Dehnung der Muskulatur, Stabilisationsübungen und Funktionstraining
IPC: A63B23/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Trainingsgerät zur Kräftigung der Muskulatur und für Koordinations Übungen, gekennzeichnet, durch eine Rechteckige Platte mit Kunstleder überzogen.
Patent DE-202013009473-U1 (DE)
Title: Guss-Bauteil
IPC: B21D28/32
Filed: 2013-10-25
Abstract: Herstellanordnung mit einem Guss-Halbzeug (1), welches eine Wand (4) aufweist, und mit einem verfahrbaren Stempel (2) zum trennenden Herstellen wenigstens einer Durchgangsöffnung in dieser Wand (4), wobei das Guss-Halbzeug (1) auf einer stempelabgewandten Seite eine Wandung (6) aufweist, welche sich längs eines Randes (3) der Durchgangsöffnung wenigstens im Wesentlichen in Zufahrrichtung (Z) des Stempels (2) erstreckt.