baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Leiterplatten
Inventor: KADO HIROFUMI
IPC: G05B19/404
Filed: 2007-08-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Leiterplatten, das Folgendes umfasst:einen Schritt der Feststellung im voraus eines ersten Verhältnisses zwischen einer Spindelbetriebszeit und einer Versetzung (δ) einer Spitze eines von einer Spindel gehaltenen Werkzeugs in Achsrichtung nach der Anzahl der Umdrehungen der Spindel in einem Zustand, bei dem die Anzahl der Umdrehungen der Spindel auf eine erste Anzahl eingestellt ist;einen Schritt der Ermittlung eines zweiten Verhältnisses zwischen einer Betriebszeit der Spindel nach dem Wechsel der Anzahl der Umdrehungen der Spindel und einer Versetzung(δ) der Spitze eines von der Spindel gehaltenen Werkzeugs in Achsrichtung in einem Zustand, bei dem die Anzahl der Umdrehungen der Spindel von der ersten Anzahl auf eine zweite Anzahl eingestellt ist;einen Schritt der Korrektur einer Schnitttiefe des Werkzeugs bei der ersten Anzahl der Umdrehungen der Spindel durch die Versetzung (δ), welche durch das erste Verhältnis im voraus auf der Grundlage der für die Bearbeitung eingestellten ersten Anzahl der Umdrehungen der Spindel und einer nach dem Beginn der Bearbeitung verstrichenen Zeit ermittelt wurde; undeinen Schritt der Korrektur der Schnitttiefe des Werkzeugs bei der zweiten Anzahl der Umdrehungen der Spindel durch die Versetzung(δ), welche durch das zweite Verhältnis auf der Grundlage der für die Bearbeitung eingestellten zweiten Anzahl der Umdrehungen der Spindel und der nach dem Wechsel auf die zweite Anzahl der Umdrehungen verstrichenen Zeit ermittelt wurde, wobei der Schritt der Korrektur der Schnitttiefe des Werkzeugs bei der zweiten Anzahl der Umdrehungen der Spindel nach dem Schritt der Korrektur der Schnitttiefe des Werkzeugs bei der ersten Anzahl der Umdrehungen der Spindel durchgeführt wird, wenn die Anzahl der Umdrehungen der Spindel von der ersten Anzahl auf die zweite Anzahl gewechselt ist.
Patent DE-102007052050-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Erhöhen der Ätzselektivität während der Strukturierung einer Kontaktstruktur des Halbleiterbauelements
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L21/8244
Filed: 2007-10-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines ersten Seitenwandabstandshalterbereichs für eine Leitung, wobei die Leitung sich teilweise über einem aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements erstreckt;  Bilden einer Zwischenätzstoppschicht auf dem ersten Seitenwandabstandshalterbereich;  Bilden eines zweiten Seitenwandabstandshalterbereichs auf der Zwischenätzstoppschicht;  Bilden einer Kontaktätzstoppschicht über der Zwischenätzstoppschicht über dem aktiven Gebiet;  Bilden eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials über der Kontaktätzstoppschicht; und  Ätzen einer Kontaktöffnung in dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial unter Anwendung der Kontaktätzstoppschicht und der Zwischenätzstoppschicht als Ätzstopp.
Patent DE-102007053064-B4 (DE)
Title: Elektrisches Lenkschlosssystem
Inventor: TANIGUCHI TAKESHI
IPC: E05B47/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2010-12-23
Abstract: Elektrisches Lenkschlosssystem umfassend:  ein Gehäuse (16, 86), das an einer Lenksäule (11) angebracht ist;  ein Sperrelement (30), das in dem Gehäuse (16, 86) zwischen einer Stellung zum Eingriff des Sperrelements (30) mit der Lenkwelle (12) und einer Stellung zum Außereingriff des Sperrelements (30) von der Lenkwelle (12) verschiebbar gelagert ist;  ein Rotorelement (32, 97) zum Verschieben des Sperrelements (30) in Antwort auf dessen Drehung;  einen Elektromotor (33); und  einen Getriebemechanismus (34) zum Reduzieren der Drehzahl des Elektromotors (33) und zum Übertragen der reduzierten Drehzahl auf das Rotorelement (32, 97),  dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebemechanismus ein Planetengetriebemechanismus (34) ist, der enthält:  ein erstes Sonnenrad (40), das mit einer Ausgangswelle (38) des Elektromotors (33) relativ nicht drehbar koaxial gekoppelt ist;  eine Mehrzahl erster Planetenräder (41), die mit dem ersten Sonnenrad (40) in Eingriff stehen;  ein Ringrad (43), das zu dem Gehäuse (16,...
Patent DE-102007054824-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungsluftzuführvorrichtung
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: B60K13/02
Filed: 2007-11-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kraftfahrzeug (3) mit einer Brennkraftmaschine (5) und einer Verbrennungsluftzuführvorrichtung (1), die mindestens eine im Fahrtwind (17) des bewegten Kraftfahrzeugs (3) liegende Verbrennungslufteinlassöffnung (10) aufweist, wobei der Verbrennungslufteinlassöffnung (10) für eine Einstellung eines durch den Fahrtwind (17) erzeugten Verbrennungsluftstaudrucks (Pv) ein verstellbares Luftleitelement (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (11) bei erhöhter Leistungsanforderung der Brennkraftmaschine (5) ausgefahren wird, sodass Verbrennungsluft mit Überdruck der Verbrennungslufteinlassöffnung (10) und der Brennkraftmaschine (5) zugeführt wird, wobei das Luftleitelement (11) einen Unterströmschutz (16) einer Luftleitvorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (3) bildet.
Patent DE-102007061442-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit kraftbetätigtem Schließelement
Inventor: GROSSER FLORIAN
IPC: E05B81/22
Filed: 2007-12-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Schloss (10), welches an einem beweglichen und zu verriegelnden Fahrzeugteil angeordnet ist und eine um eine erste Drehachse (26a) bewegbare Drehfalle (18) aufweist, und einem Schließelement (12), welches verlagerbar an einer karosseriefesten ersten Platte (14) angeordnet ist, wobei in einer ersten Schließposition die Drehfalle (18) in Eingriff mit dem Schließelement (12) steht und zum Erreichen einer zweiten Schließposition das Schließelement (12) von der ersten Drehachse (26a) in einer Richtung senkrecht zur ersten Drehachse (26a) weg und in Schließrichtung (A) der Verriegelungsvorrichtung bewegt wird und dabei mit der Drehfalle (18) in Eingriff verbleibt, und ferner am Schloss (10) ein um eine zweite Drehachse (26b) drehbar gelagerter Sperrklinkenhebel (22) angeordnet ist, mittels dessen die Drehfalle (18) in der ersten und zweiten Schließposition verriegelt werden kann und der Sperrklinkenhebel (22) mittels eines Federelements in eine Verriegelungsdrehrichtung in Schließdrehrichtung (B) der Drehfalle (18) vorgespannt ist und durch die Schließdrehbewegung, mittels derer die Drehfalle (18) in Eingriff mit dem Schließelement (12) gelangt, Drehfalle (18) und Sperrklinkenhebel (22) in Verriegelungseingriff gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verlagerungsbewegung des Schließelements (12) von der zweiten Schließposition zurück in die erste Schließposition mittels eines an der ersten Platte (14) auf einer der Drehfalle (18) abgewandten Seite des Sperrklinkenhebels (22) gelagerten Freigabenockens (24) der Sperrklinkenhebel (22) entgegen der Verriegelungsdrehrichtung zur Freigabe der Drehfalle (18) verdreht wird.
Patent DE-102008001810-B4 (DE)
Title: Einziehvorrichtung zum Einzug einer Materialbahn in eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: BRÜCKL THOMAS
IPC: B41F13/03
Filed: 2008-05-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Einziehvorrichtung zum Einzug einer Materialbahn (04) in eine Rotationsdruckmaschine um eine lageveränderbare Walze (03) herum mit einem Einzugmittel und einem das Einzugmittel antreibenden Antriebsmittel (02), wobei – die Einziehvorrichtung ein Bahnleitelement (09) umfasst, welches in seiner Position relativ zur lageveränderbaren Walze (03) durch einen Leitelementantrieb (11) veränderbar ist, – das Bahnleitelement durch zwei parallel angeordnete Führungen (09) gebildet ist, um die die Materialbahn (04) herum geführt wird, – die Führungen (09) mittels des Leitelementantriebs (11) in einer Führung (12) linear (12) verfahrbar sind, – bei einer Relativbewegung zwischen der Walze (03) und den Führungen (09) eine der Führungen (09) oberhalb der Walze (03) und die andere Führung (09) unterhalb der Walze (09) vorbeibewegt wird, und – die Materialbahn (04) auf die Walze (03) aufgelegt wird, sobald die Führungen (09) an einer Walze (03) vorbeifahren, so dass in einer Endstellung die Führungen (09) keine Berührung mehr mit der Materialbahn (04) haben.
Patent DE-102008008491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotoranordnung
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F01N5/02
Filed: 2008-02-11
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor-Anordnung (50) mit  einem Verbrennungsmotor (1) mit einem Ladeluft-Einlass (94) und einem Abgas-Auslass (95),  einem Kühlmittelkreislauf (58) mit einem Kühlmittel-Temperatursensor (74) und einem Kühlmittelkreislauf-Steuerelement (32, 33) zur bedarfsweisen Steuerung der Kühlung des Verbrennungsmotors (1),  einem mit dem Abgas-Auslass (95) verbundenen Abgaskatalysator (8) und einem Abgastemperatur-Sensor (9) vor dem Abgaskatalysator (8),  einem Ladeluft-Auflader (64) mit einer Antriebsturbine (12) und einer Verdichterturbine (3),  einem geregelten Ladeluftkühler (38) zwischen der Verdichterturbine (3) und dem Ladeluft-Einlass (94), wobei dem Ladeluftkühler ein Ladeluft-Bypass (52) mit einem Bypass-Ventil (35) zugeordnet ist und vor dem Ladeluftkühler (38) ein Ladeluft-Temperatursensor (36) angeordnet ist, und  einem Abgas-Motorschmiermittel-Wärmetauscher (21) mit einem ihm zugeordneten Abgas-Steuerventil (22) zur Steuerung des Abgasstromes durch den Wärmetauscher (21),  mit den folgenden Verfahrensschritten:  Bestimmung der Kühlmittel-Temperatur mit dem Kühlmittel-Temperatursensor (74), der Ladelufttemperatur mit dem Ladelufttemperatur-Sensor (36) und der Abgastemperatur mit dem Abgastemperatur-Sensor (9),...
Patent DE-102008009907-B4 (DE)
Title: USV-Spannungsversorgungseinrichtung für Druckmaschinen
Inventor: ESSER VICTOR
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2018-06-28
Abstract: Elektrische Spannungsversorgungseinrichtung für eine Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (1) mit wenigstens einem Antriebsmotor (9, 10), wenigstens einem weiteren elektrischen Verbraucher (13, 14) und wenigstens einer Energiespeichereinrichtung (4), wobei eine elektrische Schaltungseinrichtung (2) vorgesehen ist, welche bei Ausfall oder Einbruch der Netzspannung (L1, L2, L3) oberhalb einer vorgegebenen minimalen kinetischen im Antriebsmotor (9, 10) gespeicherten Energie die weiteren elektrischen Verbraucher (13, 14) über ein Stromnetz (5, 6, 12) mit elektrischer Energie aus dem Antriebsmotor (9, 10) speist und unterhalb einer vorgegebenen minimalen im Antriebsmotor (9, 10) gespeicherten kinetischen Energie die in der Energiespeichereinrichtung (4) enthaltene elektrische Energie zu dem elektrischen Verbraucher (13, 14) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entlastung des Stromnetzes (5, 6, 12) der Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (1) das Stromnetz (5, 6, 12) vom Antriebsmotor (9, 10) unterhalb einer vorgegebenen minimalen im Antriebsmotor (9, 10) gespeicherten kinetischen Energie durch die elektrische Schaltungseinrichtung (2) elektrisch trennt wird.
Patent DE-102008018620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Zündwinkels in einem Steuergerät für elektronische Steuerungen von Brennkraftmaschinen
Inventor: KUFFNER WINFRIED
IPC: F02P5/152
Filed: 2008-04-11
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Zündwinkels in einem Steuergerät für elektronische Steuerungen von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, wobei das Steuergerät eine erste Funktionseinheit zur Vorgabe eines drehmomentoptimierten Bestwert-Zündwinkels und eine zweite Funktionseinheit zur Vorgabe eines Klopfgrenze-Zündwinkels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (2) derart ausgestaltet ist, dass abhängig von vorgegebenen Betriebsparametern (L, T) vor dem Auftreten eines tatsächlichen Klopfens ein theoretischer Klopfgrenze-Zündwinkel (TKG-A) ermittelt wird und dass bezogen auf den Bestwert-Zündwinkel (BW) und den theoretischen Kopfgrenze-Zündwinkel (TKG-A) eine Minimalauswahl getroffen wird.
Patent DE-102008038263-B4 (DE)
Title: Transferpresse mit CUP-Stufe
Inventor: HAUSER JUERGEN
IPC: B21D22/28
Filed: 2008-08-15
Granted: 2014-04-10
Abstract: Transferpresse, bestehend aus einem Pressengestell, einem Pressentisch, einem Hauptstößel, mehreren Stufenwerkzeugen und einer CUP-Stufe zur Ausformung eines CUP-Teils, dadurch gekennzeichnet, dass die CUP-Stufe einen separaten und unabhängig vom Antrieb für den Hauptstößel (3) und die Stufenwerkzeuge (5; 6) ausgestalteten Antrieb (8) aufweist, wobei dieser Antrieb (8) einer Planetenrollengewindespindel (9) zugeordnet ist, die eine Spindelmutter (12) in einem CUP-Stößel (13) antreibt, der in Führungen (14) linear geführt wird.
Patent DE-102008040004-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausstatten eines Abwasserkanals mit einem Wärmetauscher
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F24J3/00
Filed: 2008-08-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: System für den Wärmetausch mit wärmetragenden Fluiden wie Abwasser, mit  – einem flexiblen, für das Verlegen von der Erdoberfläche (8) aus geeigneten Abwasserkanal (1), mit Wärmetauscherrohren (2), die in einem Kreissegment (4) in der Rohrwandung des Abwasserkanals (1) angeordnet sind und  – einer Verlegevorrichtung (6), die geeignet ist, den Abwasserkanal (1) von der Erdoberfläche (8) über die Vertikale (14) eines Schachts (10) in die Horizontale einer Kanaltrasse umzulenken und zu verlegen.
Patent DE-102008058631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zur Diagnose der Ansauglufttemperatur
Inventor: LAIN KURT D MC
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-11-24
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren, umfassend: Messen einer ersten einem Motor (16) zugeordneten Ansauglufttemperatur (IAT) unter Verwendung eines IAT-Sensors (32), wenn sich der Motor (16) in einem nicht arbeitenden Zustand befindet; Ermitteln einer zweiten dem Motor (16) zugeordneten Ansauglufttemperatur unter Verwendung eines Hitzdraht-Luftströmungsmessers (34), wenn sich der Motor (16) in dem nicht arbeitenden Zustand befindet; Anzeigen eines IAT-Sensorfehlers, wenn eine Differenz zwischen der ersten und der zweiten Ansauglufttemperatur eine vorbestimmte Temperaturgrenze überschreitet, wobei der Hitzdraht-Luftströmungsmesser (34) ein pulsmoduliertes Signal erzeugt, um die zweite Ansauglufttemperatur während des nicht arbeitenden Zustands zu ermitteln; und Ermitteln einer Frequenz des Signals und Verwenden der Frequenz, um die zweite Ansauglufttemperatur zu ermitteln.
Patent DE-102009008118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontakts auf einer Leiterplatte, sowie Einpressstift für das Herstellen eines elektrischen Kontakts auf einer Leiterplatte
Inventor: GUGLHÖR BERNHARD
IPC: H01R13/03
Filed: 2009-02-09
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontakts auf einer Leiterplatte, wobei der Kontakt mittels Herstellens einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen einem Einpressstift (6), der eine Einpresszone und einen Kontaktbereich aufweist, und einem metallisierten Leiterplattenloch (22) realisiert ist, wobei die Einpresszone die kraftschlüssige Verbindung zwischen Leiterplattenloch (22) und Einpressstift (6) und der Kontaktbereich den elektrischen Kontakt bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einpresszone des Einpressstifts (6) eine Beschichtung aus Reinkupfer, mit einer zusätzlichen zinnfreien Beschichtung zur Vermeidung von Oxidation, aufweist.
Patent DE-102009011045-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Verwendung derselben
Inventor: EDLER MARTIN
IPC: G05G1/44
Filed: 2009-02-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Lagerbuchse (5), mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper (6), und mit beidenends in der Innen- und/oder Außenkontur (7, 21) desselben ausgebildeten radial einseitig offenen Taschen (8, 9), die sich von der jeweiligen Stirnfläche (10, 11) des Grundkörpers (6) ausgehend, axial nach innen erstrecken, wobei innerhalb besagter Taschen (8, 9) je ein über die Mantelfläche (12, 22) des Grundkörpers (6) hinausragendes und in radialer Richtung des Grundkörpers (6) federelastisch ausgebildetes Stützelement (13) angeordnet ist, welches infolge einer radial einwirkenden Kraft, eine Gegenkraft aufbringend, in besagte Tasche (8, 9) einrückbar ist, wobei das Stützelement (13) einstückig mit dem Grundkörper (6) ausgebildet ist, und wobei das Stützelement (13) mittels eines federelastisch ausgebildeten Radialsteges (17) innerhalb der Tasche (8, 9) am Grundkörper (6) abgestützt ist.
Patent DE-102009019140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Positionsmessvorrichtung und Verfahren zum Vermessen einer Maske
Inventor: KERWIEN NORBERT
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-04-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Vorrichtung (10) zur Positionsvermessung von Messstrukturen (14) auf einer Lithographiemaske (12), wobei die Vorrichtung (10) eine Aufnahmeeinrichtung (20) sowie einen verschiebbaren Maskenhalter (16) aufweist, mit den Schritten:  – Qualifizieren einer Kalibriermaske (40) mit darauf angeordneten diffraktiven Strukturen (42) durch Bestimmen von Positionen der diffraktiven Strukturen (42) zueinander mittels interferometrischer Messung,  – Bestimmen von Positionen von auf der Kalibriermaske (40) angeordneten Messstrukturen (14) zueinander mittels der Vorrichtung (10), indem die einzelnen Messstrukturen (14) durch entsprechendes Verschieben des Maskenhalters (16) nacheinander im Zentrum des Bildfeldes der Aufnahmeeinrichtung (20) angeordnet werden, sowie  – Kalibrieren der Vorrichtung (10) mittels der für die Messstrukturen (14) bestimmten Positionen sowie der für die diffraktiven Strukturen (42) bestimmten Positionen.
Patent DE-102009031655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Motorzylinderblocks
Inventor: WIEBRECHT ERIC DONALD
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Motorzylinderblocks (12), wobei das Verfahren umfasst, dass:der Zylinderblock (12) als eine einzige einstückige Anordnung so gegossen und maschinell bearbeitet wird, dass er umfasst:ein unteres Kurbelgehäuse (14), das ein Paar allgemein paralleler der Länge nach verlaufender Seitenwände (16) umfasst;mehrere der Länge nach beabstandete quer verlaufende Rippenwände (18), die jeweils obere Abschnitte (20), die an den Seitenwänden (16) durch lastführende Querverbinder (22) angebracht sind, und untere Abschnitte aufweisen;mehrere Kurbelwellenlagerbohrungen (26), die auf eine Kurbelwellenbohrungsachse (28) ausgerichtet sind und durch die unteren Abschnitte der Rippenwände (18) hindurch verlaufen, wobei die Kurbelwellenbohrungsachse (28) auf einer horizontalen Ebene (34) liegt, welche die Kurbelwellenlagerbohrungen (26) halbiert und zwischen den Seitenwänden (16) verläuft, und wobei sich das untere Kurbelgehäuse (14) nach oben über die horizontale Ebene (34) hinaus erstreckt;undmehrere Übergangsradien (24), wobei jeder Übergangsradius (24) den oberen Abschnitt (20) einer der Rippenwände (18) mit einem der lastführenden Querverbinder (22) verbindet; undLagerdeckel (30), die von dem Zylinderblock (12) entfernt werden, indem die Lagerdeckel (30) von den Kurbelwellenstützrippen (18) des Zylinderblocks (12) entlang von nach unten geneigten Bruchtrennlinien (38) bruchgetrennt werden, welche an einander gegenüberliegenden Seiten der horizontalen Ebene (34) durch die Kurbelwellenbohrungsachse (28) eingeleitet werden und von der Kurbelwellenlagerbohrung (26) an der horizontalen Ebene (34) aus unter vorbestimmten Winkeln zu Positionen an Außenrändern (40) der Lagerdeckel (30) hin nach unten geneigt sind, die unterhalb der horizontalen Ebene (34) angeordnet sind, um die Übergangsradien (24) so zu vergrößern, dass sich die Übergangsradien (24) von einer Stelle an den Außenrändern (40) der Lagerdeckel (30) aus, die unterhalb der horizontalen Ebene (34) liegt, bis zu den lastführenden Querverbindern (22) erstrecken, die über der horizontalen Ebene (34) liegen.
Patent DE-102009037161-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Wiederverwertung von Grauwasser
Inventor: GROPP MIRKO
IPC: C02F9/02
Filed: 2009-08-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Anlage zur Wiederverwertung von Grauwasser mit 1.1 einem einen Einlass für das Grauwasser aufweisenden Sammelbehälter (1), 1.2 mindestens einem aus einem Auslass des Sammelbehälters (1) mit Grauwasser versorgten Behandlungsbehälter (7) zur biologischen und ggf. mechanischen Behandlung des wieder zu verwertenden Grauwassers, 1.3 einem mit einem Ausgang des Behandlungsbehälters (7) verbundenen Betriebswasserbehälter (10), 1.3.1 aus dem das Betriebswasser zur Wiederverwendung entnommen wird, sowie 1.4 mit einem Wärmetauscher (20) in dem Sammelbehälter (1) und 1.5 mit einem Wärmetauscher (21) in dem Betriebswasserbehälter (10).
Patent DE-102009055881-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Dichtungsanordnung für optischen Sensor und Brennstoffeinspritzdüse mit Hochtemperatur-Dichtungsanordnung
Inventor: MYHRE DOUGLAS C
IPC: G01J1/04
Filed: 2009-11-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Dichtungsanordnung für einen optischen Sensor, umfassend:
 a) ein aus einer nickelbasierten Legierung hergestelltes längliches Metallführungsrohr (40) mit einem distalen Endbereich, der ein offenes distales Ende und eine Innenrückwand (44) definiert;
 b) ein Saphirfenster (50), das innerhalb des distalen Endbereichs des Metallführungsrohrs (40) angeordnet ist, wobei das Saphirfenster (50) eine hintere Endfläche aufweist, die an der Innenrückwand (44) des distalen Endbereichs des Metallführungsrohrs (40) anliegt; und
 c) eine aus Platin oder einer Platinlegierung hergestellte Platin-Montagehülse (60) zum Sichern des Saphirfensters (50) an dem Metallführungsrohr (40), wobei die Platin-Montagehülse (60) einen Bereich, der mit dem Metallführungsrohr (40) verbunden ist, und einen weiteren Bereich, der mit dem Saphirfenster (50) verbunden ist, aufweist; wobei
 d) ein hinterer Endbereich der Platin-Montagehülse (60) mittels Glas hermetisch dicht mit dem Saphirfenster (50) verbunden ist, wobei die Platin-Montagehülse (60) als ein Wärmeausdehnungspuffer zwischen dem Metallführungsrohr (40) und dem Saphirfenster (50) funktioniert.
Patent DE-102010049997-B4 (DE)
Title: "Anschlussverbinder, Kabelbaum und Verfahren zum Montieren eines Anschlussverbinders"
Inventor: HARA TERUO
IPC: H01R31/08
Filed: 2010-10-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Anschlussverbinder (JC) zum Erden, aufweisend:ein Verbindergehäuse (20) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (21), die das Verbindergehäuse im Wesentlichen in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung penetrieren und in die jeweils ein Buchsenanschluss (11), der mit einem Ende eines Drahts (10) verbunden ist, zumindest teilweise einsetzbar ist,wobei eine Verriegelungslanze (22) in jedem Hohlraum (21) vorgesehen ist, um einen der Buchsenanschlüsse (11) zu sichern, indem sie rückstellfähig mit dem Buchsenanschluss (11) in Eingriff bringbar ist,wobei zumindest eine Werkzeugeinsetzöffnung (30) in einer vorderen Fläche des Verbindergehäuses (20) gebildet ist, in die ein Werkzeug (80) zumindest teilweise einsetzbar ist, um eine der Verriegelungslanzen (22) im Wesentlichen in einer Entriegelungsrichtung rückstellfähig zu verlagern, undeinen Steckanschluss (50; 50X), der in oder an dem Verbindergehäuse (20) montiert ist und derart gebildet ist, dass ein Träger (52), der an einem Erdungsabschnitt montierbar ist, mit einem Steckeranschlussabschnitt (51) verbunden ist, in dem eine Vielzahl von Steckeranschlüssen (55), die jeweils in einen der Hohlräume (21) einsetzbar sind, vorgesehen ist,wobei der Träger (52) des Steckanschlusses (50; 50X) mit Verstärkungswülsten an Positionen gebildet ist, die von Positionen der Werkzeugeinsetzöffnungen (30) abweichen, wenn der Steckanschluss (50; 50X) in oder an dem Verbindergehäuse (20) montiert ist,wobei die Verstärkungswülste Flansche (73) an Endkanten des Trägers (52) und Rippen (75; 75B) an einem Mittelteil eines Beinabschnitts (60) des Trägers aufweisen, undeine Vielzahl von nach unten ragenden geprägten Verriegelungsvorsprüngen (58) an Positionen an einem Kopplungsabschnitt (54) zum Koppeln der Vielzahl von Steckeranschlüssen (55) vorgesehen sind, die mit Verlängerungen von Mittellinien der Vielzahl von Steckeranschlüssen (55) übereinstimmen.