baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207096-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit zusammenfaltbaren silikon-staufächern
Inventor: DYLE TARYN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-04-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fahrzeug (20), das Folgendes umfasst:eine Verkleidung (22);ein zusammenfaltbares an der Verkleidung (22) angebrachtes Staufach (58), wobei das zusammenfaltbare Staufach (58) Folgendes umfasst:eine Stützkonstruktion (26), die mit der Verkleidung (22) verbunden ist und an ihr anliegt;einen äußeren Wandteil (28); undeinen flexiblen Wandteil (30), der die Stützkonstruktion (26) und den äußeren Wandteil (28) verbindet, wobei der flexible Wandteil (30) mindestens einfach gefaltet ist und ziehharmonikaartig ein- bzw. ausgefaltet werden kann, wobei der flexible Wandteil (30) in der eingefalteten Stellung den äußeren Wandteil (28) an der Verkleidung (22) anliegend stützt und in der ausgefalteten Stellung den äußeren Wandteil (28) von der Verkleidung (22) seitlich versetzt stützt, um das Staufach (58) zu bilden;dadurch gekennzeichnet , dassder flexible Wandteil (30) um die Stützkonstruktion (26) und den äußeren Wandteil (28) umspritzt ist.
Patent DE-102016212779-B4 (DE)
Title: Elektrolyt und Magnesium-Sekundärbatterie
Inventor: OGASA HIROSHI
IPC: H01M10/0569
Filed: 2016-07-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Elektrolyt (13), der ein organisches Lösungsmittel, nämlich Triethylenglycoldimethylether, ein Magnesiumsalz der Formel Mg(TFSA)2oder Mg(TFSI)2und als zyklisches Säureanhydrid Bernsteinsäure-Anhydrid oder Glutarsäure-Anhydrid umfasst, wobei das organische Lösungsmittel das zyklische Säureanhydrid in einer Konzentration von 0,5 mol/L bis 1,5 mol/L darin gelöst aufweist, und das zyklische Säureanhydrid in einer Konzentration enthalten ist, die zum Magnesiumsalz wenigstens äquimolar ist.
Patent DE-102017010082-B4 (DE)
Title: Wandelement aus geschäumtem Kunststoff mit Sollbruchfläche
Inventor: HUTTER MICHAEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-10-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Wandelement aus geschäumten Kunststoff, mit wenigstens einer integrierten Sollbruchfläche, die ausbrechbar ist, um eine Wandöffnung auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchfläche mehrere über ihren Umfang verteilte Stege aufweist, die radial außen mit dem Wandelement verbunden sind, und dass die Sollbruchfläche zwischen den Stegen Wandabschnitte aufweist, die von dem Wandelement durch einen Spalt beabstandet sind und die eine geringere Wandstärke haben als die Stege.
Patent DE-102017114118-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem für ein automatikgetriebe mit elektronischer getriebebereichsauswahl
Inventor: GHIKE CHINAR S
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-06-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (14), umfassend in Kombination,eine Hydraulikpumpe (102) mit einem Fluidausgang (108),ein Regelventil (120) zum Einstellen der Fluidausgabe der Pumpe (102), einen Drehmomentwandler (16) mit einer Überbrückungskupplung (178), ein Drehmomentwandler-Regelventil (140), das den Fluidausgang (108) der Pumpe (102) empfängt und eine gesteuerte Fluidströmung zur Überbrückungskupplung (178) des Drehmomentwandlers (16) bereitstellt,eine Vielzahl von Drehmomentübertragungsvorrichtungen (200A - 200F) mit hydraulischen Stellgliedern, die Ausgänge von einer gleichen Vielzahl von Regelventilen (216A - 216F) empfangen, die durch jeweilige variable Kraftmagnetventile gesteuert werden,ein elektronisches Getriebebereichsauswahl-Steuerventil (280) mit einer Steuerungsöffnung,ein Standard-Sperrsteuerventil (330) mit einer Steuerungsöffnung,ein Antriebsauswahlsteuerventil (320) mit einer Steuerungsöffnung, undein Zwei-Wege-Standard-Deaktivierungs-Magnetventil (270), das einen Ausgang aufweist, der selektiv an die Steuerungsöffnungen des elektronischen Getriebebereichsauswahlsteuerventils (280), des Standard-Sperrsteuerventils (330) und des Antriebsauswahlsteuerventils (320) vorgesehen ist;dadurch gekennzeichnet , dassdas Steuersystem (100) ferner ein Zufuhrbegrenzungsventil (250) umfasst, das mit dem Fluidausgang (108) der Hydraulikpumpe (102) verbunden ist, wobei das Zufuhrbegrenzungsventil (250) den Pumpendruck reduziert und diesen dem Zwei-Wege-Standard-Deaktivierungs-Magnetventil (270) als Zufuhrbegrenzungsdruck zur Verfügung stellt, der den Ausgang des Zwei-Wege-Standard-Deaktivierungs-Magnetventils (270) bildet und der auch dazu verwendet wird, um Verstärkungspunkte an zwei der Drehmomentübertragungsvorrichtungen (200A - 200F) zu regeln.
Patent DE-102017202520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von zwei Dichtungsenden in einem Stoßbereich
Inventor: MATHIEU ALEXANDER
IPC: B29C65/48
Filed: 2017-02-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zwei in einem Stoßbereich (14) sich gegenüberliegenden Enden (121, 122) eines auf eine Oberfläche eines Fahrzeugkarosserieteils oder eines Fahrzeugs aufgebrachten Dichtungsprofils (10), bei demein Arbeitsspalt (16) in dem Stoßbereich (14) erzeugt wird,ein mit einem Flüssigklebstoff als Klebemittel (22) benetztes Trägermaterial (20) in den Stoßbereich (14) zwischen die Dichtungsenden (121, 122) eingeführt wird,das Klebemittel (22) über das Trägermaterial (20) durch ein Kontaktieren des Trägermaterials (20) mit den Dichtungsenden (121, 122) auf die Dichtungsenden (121, 122) aufgetragen wird, wobei für das Kontaktieren der Dichtungsenden (121, 122) gegen das Trägermaterial (20) der Arbeitsspalt (16) zumindest vorübergehend aufgehoben wird,anschließend das Trägermaterial (20) aus dem Stoßbereich (14) entfernt wird und die Dichtungsenden (121, 122) nach Entfernen des Trägermaterials (20) aus dem Stoßbereich (14) gegeneinander beaufschlagt werden.
Patent DE-102017208582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12), wobei zunächst einem Nutzer des Kraftfahrzeugs (12) ein Zugang in das Kraftfahrzeug (12) aufgrund einer Autorisierung (S1) mittels eines portablen mobilen Endgeräts des Nutzers in einem abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (12) gewährt wird, wobei zum anschließenden Betreiben des Kraftfahrzeugs (12) folgende Schritte vorgesehen sind:- Erfassen (S2) des portablen mobilen Endgeräts des Nutzers in einem Innenraum (16) des Kraftfahrzeugs (12) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (12); gekennzeichnet durch die Schritte:- Erfassen (S3) einer Sicherungsvorrichtung (20) in einer Aufnahme für die Sicherungsvorrichtung (20) in dem Innenraum (16) des Kraftfahrzeugs (12) durch eine Erfassungseinrichtung;- Erfassen eines Betriebssignals (B) zum Start oder Fahren des Kraftfahrzeugs (12) durch eine Steuereinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (12); wobei- nach Empfangen des Betriebssignals (B) mittels der Steuereinrichtung (18) überprüft wird, ob sich die Sicherungsvorrichtung (20) in der Aufnahme befindet, und- Starten oder Fahren (S4) des Kraftfahrzeugs (12) in einem vorbestimmten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (12), wenn die Sicherungsvorrichtung (20) in der Aufnahme durch die Steuereinrichtung (18) erfasst wird, wobei das Kraftfahrzeug (12) in dem vorbestimmten Betriebsmodus hochautomatisiert betrieben wird, wobei- wenn im Betrieb des Kraftfahrzeugs (12) durch die Steuereinrichtung (18) erfasst wird (S5), dass die Sicherungsvorrichtung (20) aus der Aufnahme entfernt wurde, überführen (S6) des Kraftfahrzeugs (12) von dem vorbestimmten Betriebsmodus in einen abgesicherten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (12) durch die Steuereinrichtung (18) .
Patent DE-102017209488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abnehmen eines schlauchförmigen Vorformlings von einem Speicherkopf einer Extrudieranlage und Strecken des Vorformlings
Inventor: MIENTKEWITZ CLAUDIA
IPC: B29C49/42
Filed: 2017-06-06
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Abnehmen eines schlauchförmigen Vorformlings (2, 2.1, 52, 52.1) von einem Speicherkopf (1, 51) einer Extrudieranlage, Aufweiten des Vorformlings (2, 2.1, 52, 52.1) quer zur Verlaufsrichtung des Schlauches und Einbringen des Vorformlings (2, 2.1, 52, 52.1) in eine Blasform, wobei- der Vorformling (2, 2.1, 52, 52.1) nach der Extrusion durch einen Schlauchgreifer (3, 53) von außen umgriffen wird,- der Schlauchgreifer (3, 53) eine Mehrzahl von Greifgliedern (4.1, 4.2, 54.1, 54.2) umfasst,- die Greifglieder (4.1, 4.2, 54.1, 54.2) Saugöffnungen (26, 63.1) aufweisen, die beim Umgreifen von der Außenseite her mit dem Vorformling (2, 2.1, 52, 52.1) in Kontakt gelangen und durch mittels einer Vakuumpumpe erzeugtem Unterdruck den Vorformling (2, 2.1, 52, 52.1) an den Greifgliedern (4.1, 4.2, 54.1, 54.2) festlegen,- der Vorformling (2, 2.1, 52, 52.1) danach von dem Speicherkopf (1, 51) trennbar ist dadurch gekennzeichnet, dass- an dem Schlauchgreifer (3, 53) wenigstens zwei aus Teilelementen bestehende Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) angeordnet sind,- die Teilelemente und/ oder Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) nach dem Trennen des Vorformlings (2, 2.1, 52, 52.1) vom Speicherkopf (1, 51) lageveränderbar sind, derart, dass die Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) durch diese Lageveränderung aus ihrer Ruhelage in ihre Arbeitslage bringbar sind, in der sie auf der Innenseite des Vorformlings (2, 2.1, 52, 52.1) hakenförmig angreifen,- die Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) in dieser Stellung temporär selbstfixierend oder fixierbar sind,- beim Vergrößern des Abstandes der Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) voneinander, der Vorformling (2, 2.1, 52, 52.1) durch die Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) unter Aufweitung gehalten ist,- nach Einbringen des aufgeweiteten Vorformlings (2.1, 52.1) in die Blasform die Teilelemente und/ oder Greifelemente (5.1, 5.2, 55.1, 55.2) in ihre Ruhelage rückführbar sind.
Patent DE-102017216369-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und/oder Bearbeitung eines Umformwerkzeugs
Inventor: CRAIGHERO PHILIPP
IPC: B23P15/24
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung und/oder Bearbeitung eines zur Umformung eines Werkstücks (1) ausgebildeten Umformwerkzeugs, welches eine erste Werkzeugkomponente (2) und eine zweite Werkzeugkomponente (3) aufweist, aufweisend die folgenden Schritte:- Ermitteln eines Gesamtspalts zwischen dem Werkstück (1) und den Werkzeugkomponenten (2, 3) im Schließzustand des Umformwerkzeugs,- Ermitteln einer Soll-Kontur der Werkzeugwirkflächen der zweiten Werkzeugkomponente (3) in Abhängigkeit des ermittelten Gesamtspalts, so dass der Gesamtspalt zwischen dem Werkstück (1) und den Werkzeugkomponenten (2, 3) im Schließzustand des Umformwerkzeugs eliminiert wird, und- Ausbilden der Werkzeugwirkflächen der zweiten Werkzeugkomponente (3) gemäß der ermittelten Soll-Kontur, wobei zur Ermittlung des Gesamtspalts, ausgehend von einem oder mehreren Betrachtungspunkten (4) auf der zweiten Werkzeugkomponente (3), der erste Abstand (5) zwischen der zweiten Werkzeugkomponente (3) und der der zweiten Werkzeugkomponente (3) zugewandten Werkstückseite, der zweite Abstand (6) zwischen der zweiten Werkzeugkomponente (3) und der der zweiten Werkzeugkomponente (3) abgewandten Werkstückseite sowie der dritte Abstand (7) zwischen der ersten Werkzeugkomponente (2) und zweiten Werkzeugkomponente (3) ermittelt werden, undwobei zur Ermittlung der Soll-Kontur die zweite Werkzeugkomponente (3) an jedem Betrachtungspunkt (4) um einen Vektor offsettiert wird, welcher sich an jedem Betrachtungspunkt aus der Summe des ersten und dritten Abstands (5, 7) abzüglich des zweiten Abstands (6) zusammensetzt.
Patent DE-102018007652-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahl-System sowie Verfahren zur Stromregulierung von Einzel-Teilchenstrahlen
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-09-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Teilchenstrahl-System, welches Folgendes aufweist:mindestens eine Teilchenquelle (Q), welche dazu konfiguriert ist, einen Strahl geladener Teilchen zu erzeugen;ein erstes Multi-Linsen-Array (MLA1), welches eine erste Vielzahl von individuell einstellbaren und fokussierenden Teilchenlinsen aufweist und welches im Strahlengang der Teilchen derart angeordnet ist, dass mindestens einige Teilchen Öffnungen des Multi-Linsen-Arrays in Form von mehreren Einzel-Teilchenstrahlen (S1, S2, S3) durchsetzen;eine zweite Multiaperturplatte (PA2), welche eine Vielzahl von zweiten Öffnungen aufweist und welche in dem Strahlengang der Teilchen nach dem ersten Multi-Linsen-Array (MLA1) und so angeordnet ist, dass Teilchen, die das erste Multi-Linsen-Array (MLA1) passieren, teilweise auf die zweite Multiaperturplatte (PA2) treffen und dort absorbiert werden und teilweise die Öffnungen der zweiten Multiaperturplatte (PA2) durchsetzen; undeine Steuerung (550), die dazu eingerichtet ist, den Teilchenlinsen des ersten Multi-Linsen-Arrays (MLA1) eine individuell einstellbare Spannung zuzuführen und so für jeden Einzel-Teilchenstrahl (S1, S2, S3) die Fokussierung der zugehörigen Teilchenlinse individuell einzustellen.
Patent DE-102018124625-B4 (DE)
Title: Prüfadapter zum Prüfen einer Temperatursensorik einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: G01K15/00
Filed: 2018-10-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Prüfadapter (100, 200) zum Prüfen einer Temperatursensorik einer Verbindungsvorrichtung (10, 20), die zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungseinrichtung (20, 10) und zur Übertragung von elektrischer Energie vorgesehen ist und zumindest einen Leistungskontakt (11, 21) aufweist, wobei der Prüfadapter (100, 200):- zumindest einen zum Leistungskontakt (11, 21) korrespondierenden Prüfadapterkontakt (102, 202) aufweist, der auf den Leistungskontakt (11, 21) steckbar ist, und- der Prüfadapterkontakt (102, 202) zumindest ein Heizelement (103, 203) aufweist, dessen Heizelement-Temperatur einstellbar ist, wobei- der Prüfadapterkontakt (102, 202) zumindest einen Kontaktkörper (104, 204) aufweist, der im thermischen Kontakt mit dem Heizelement (103, 203) ist und- der zumindest einen Kontaktabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass er im thermischen Kontakt mit dem Leistungskontakt (11, 21) ist, wenn der Prüfadapterkontakt (102, 202) und der Leistungskontakt (11, 21) in einem ineinandergesteckten Zustand sind.
Patent DE-102019113537-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung für einen Chassisrahmen
Inventor: VEIHELMANN BERND
IPC: B62D21/17
Filed: 2019-05-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Trägeranordnung (1) für einen Chassisrahmen (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein Paar von, in einer Fahrzeugquerrichtung beabstandeten, Längsträgern (4.1, 4.2; 8.1, 8.2), und- einen vorderen Querträger (6; 10), der fest mit den beiden Längsträgern verbunden ist, gekennzeichnet durch einen Blockbildner (12), der mit den beiden Längsträgern fest verbunden ist und dazu eingerichtet ist,- Lasten, die durch eine Verformung des Querträgers auf den Blockbildner aufgebracht werden, gegen die Längsträger abzustützen, und- wenigstens eine Komponente (20, 22) eines Kühlsystems (18) des Kraftfahrzeugs aufzunehmen.
Patent DE-102019126822-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: LEE DONG WON
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, in der das Innere eines Klimatisierungsgehäuses (110) durch eine Trennwand (140) in mehrere Luftdurchgänge (114b, 114a) aufgeteilt ist, wobei die Klimaanlage (100) umfasst:einen Heizwärmetauscher (120), der innerhalb des Klimatisierungsgehäuses (110) angeordnet ist und Wärme mit der Luft austauscht, um das Innere des Fahrzeugs zu erwärmen,ein gelochtes Element, das auf einer stromabwärts gelegenen Seite des Heizwärmetauschers (120) angeordnet ist und mehrere gelochte Löcher aufweist, durch die die durch den Heizwärmetauscher (120) gehende Luft geht, undeine Trennwand (200), die zwischen dem Heizwärmetauscher (120) und dem gelochten Element angeordnet ist, um den Luftdurchgang des Klimatisierungsgehäuses (110) in mehrere Luftdurchgänge aufzuteilen,wobei die Trennwand (200) auf einer Vorderseite und einer Rückseite des gelochten Elements mit einer dazwischen angeordneten Brückeneinheit (300) ausgebildet ist und mit dem gelochten Element einteilig ausgebildet ist,wobei die Trennwand (200) in einer vertikalen Richtung höher als ein Mittelabschnitt des gelochten Elements angeordnet ist, undwobei die auf der Vorderseite des gelochten Elements ausgebildete Trennwand (200) länger als die auf der Rückseite des gelochten Elements ausgebildete Trennwand (200) ist.
Patent DE-102019201721-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen Lichtdurchtritt, insbesondere eine Seitenscheibe, zu einem Fahrzeuginnenraum eines Personenkraftwagens
Inventor: TRAN HUAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-02-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Beschattungsvorrichtung für einen Lichtdurchtritt zu einem Fahrzeuginnenraum eines Personenkraftwagens mit einem flexiblen Beschattungsgebilde (5), das an einem Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (6) verbunden ist, sowie mit einem an dem Auszugprofil (6) angebrachten Griffelement (7, 17), wobei das Beschattungsgebilde (5) in einer kompakt abgelegten Ruhestellung hinter einem fahrzeugfesten Innenraumverkleidungsabschnitt (2) versenkt ist, und das Auszugprofil (6) in der Ruhestellung in einer Durchtrittsöffnung in dem Innenraumverkleidungsabschnitt (2) positioniert ist, wobei der Innenraumverkleidungsabschnitt (2) eine Aussparung (10) zur Aufnahme des Griffelements (7, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussparung (10) eine Blende (9) zugeordnet ist, die einen Aufnahmebereich (8) zum bündigen Aufnehmen des Griffelements (7, 17) aufweist, und die zwischen einer das Griffelement (7, 17) bündig umschließenden Ruhestellung und einer das Griffelement (7, 17) für ein manuelles Ergreifen freistellenden Funktionsposition beweglich gelagert ist.
Patent DE-102020127301-B4 (DE)
Title: Kindersitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BOROZANOV VASIL
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-10-16
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kindersitzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (F) miteinem Sitzelement (12), insbesondere einer Sitzschale; undeiner dem Sitzelement (12) zugeordneten Plattform (14), die mit dem Fahrzeug (F) verbindbar oder verbunden ist,wobei das Sitzelement (12) relativ zu dem Fahrzeug (F) beweglich ist, und wobei die Plattform (14) aufweist:wenigstens einen Aktuator (16), der dazu eingerichtet ist, das Sitzelement (12) relativ zu dem Fahrzeug (F) zu bewegen; undeine Steuereinheit (18), die dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Aktuator (16) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Plattform (14) ferner wenigstens eine Sensoreinrichtung (20) aufweist, die dazu eingerichtet ist, auf das Sitzelement (12) während einer Fahrt wirkende Kräfte, insbesondere eine Bewegungsänderung des Fahrzeugs (F), zu erfassen und daraus Bewegungsdaten (BWD) zu erzeugen und der Steuereinheit (18) bereitzustellen,die Steuereinheit (18) ferner eine Verarbeitungseinheit (19) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Bewegungsdaten (BWD) zu verarbeiten, um daraus eine durch den Aktuator (16) zu vermittelnde Bewegung des Sitzelements (12) zu bestimmen,wobei die Steuereinheit (18) ferner dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Aktuator (16) in Abhängigkeit der Bewegungsdaten (BWD) anzusteuern, und wobei die Bewegung des Sitzelements (12) die auf das Sitzelement (12) wirkenden Kräfte zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102020133149-B4 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung mit einer Steuerung für wenigstens zwei Betriebsmodi und Verfahren zur Steuerung einer Entstaubungsvorrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Entstaubungsvorrichtung (100) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom, wie Späne und Stäube, umfassend:- wenigstens eine Lufteinlassöffnung (10) und wenigstens eine Luftauslassöffnung (11),- einen Expansionsraum (12) mit einer darin untergebrachten Filtereinheit (13),- wenigstens einen Motor (14) zum Antrieb wenigstens eines Ventilators (15) zur Erzeugung eines Luftvolumenstroms, welcher von der wenigstens einen Lufteinlassöffnung (10) zu der wenigstens einen Luftauslassöffnung (11) geführt wird,- wenigstens einen von der Entstaubungsvorrichtung (100) entfernbaren Auffangbehälter (20) zum Auffangen von Stäuben und/oder Spänen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstelleinrichtung (16) vorgesehen ist mittels derer ein in einem Arbeitsmodus (AM) wirkender Luftvolumenstrom (LVS-AM) auf einen in einem Wartungsmodus (WM) wirkenden geringeren Luftvolumenstrom (LVS-WM) reduzierbar ist.
Patent DE-102020203984-B4 (DE)
Title: Ölversorgungssystem eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: SCHUPP OLIVER
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ölversorgungssystem eines Fahrzeuggetriebes (1), umfassend einen ersten Ölbehälter (3), innerhalb dessen auf gleicher Mittelachse (6) hintereinander eine elektrische Antriebsmaschine (7) und ein Anfahrelement (8) des Fahrzeuggetriebes (1) angeordnet sind, einen in Getriebelängsrichtung gesehen hinter dem ersten Ölbehälter (3) angeordneten zweiten Ölbehälter (4), innerhalb dessen eine Gangwechselvorrichtung des Fahrzeuggetriebes (1) angeordnet ist, deren Getriebeeingangswelle von der elektrischen Antriebsmaschine (7) und von dem Anfahrelement (8) antreibbar ist, sowie eine Ölpumpe (10) zur Ölförderung an wenigstens ein im zweiten Ölbehälter (4) angeordnetes Bauteil und an wenigstens ein im ersten Ölbehälter (3) angeordnetes Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass in Getriebelängsrichtung gesehen seitlich des zweiten Ölbehälters (4) ein dritter Ölbehälter (5) angeordnet ist, der zum Zwischenspeichern von Öl ausgebildet ist, dass der erste Ölbehälter (3) geodätisch oberhalb der Mittelachse (6) einen mit einer Ölfangkante (12) versehenen Gehäusedurchbruch (11) aufweist, der in Getriebelängsrichtung gesehen in einem Bereich seitlich neben dem Anfahrelement (8) angeordnet und über eine Fluidleitung (13) fluidtechnisch mit dem dritten Ölbehälter (5) verbunden ist, und dass der dritte Ölbehälter (5) über eine Ablauföffnung (15) fluidtechnisch mit dem zweiten Ölbehälter (4) verbunden ist.
Patent DE-102021122873-B4 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-09-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Dachmodul (10) zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (12), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und zumindest einem Umfeldsensor (16), der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung durch einen Durchsichtsbereich (18) elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, und zumindest einer Reinigungsdüse (22), mittels derer der Durchsichtsbereich (18) reinigbar ist, wobei das Flächenbauteil (12) zumindest bereichsweise derart geformt ist, dass eine Abdeckung (24) der zumindest einen Reinigungsdüse (22) ausgebildet ist und die zumindest eine Reinigungsdüse (22) in der Abdeckung (24) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (24) eine im Wesentlichen kuppelförmige Erhebung auf der Außenoberfläche der Dachhaut (14) ausbildet, innerhalb derer die zumindest eine Reinigungsdüse (22) angeordnet ist, wobei die als im Wesentlichen kuppelförmige Erhebung ausgebildete Abdeckung (24) massiv ausgebildet ist, und in der Abdeckung (24) ein Kanal (26) ausgebildet ist, in dem die zumindest eine Reinigungsdüse (22) angeordnet ist, und wobei der Kanal (26) als Bohrung oder als Materialausfräsung ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Reinigungsdüse (22) einen Düsenkopf (32) und einen Zufuhrkanal (34) umfasst, der Kanal (26) derart geformt ist, dass der Düsenkopf (32) und der Zufuhrkanal (34) in den Kanal (26) von außerhalb eingeführt sind, und der Zufuhrkanal (34) von innerhalb des Dachmoduls (10) mit einem Fluidkanal (36) verbunden ist, um derart der zumindest einen Reinigungsdüse (22) ein Reinigungsfluid zuzuführen.