baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007410-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Festlegen von flexiblen Leitungen
IPC: F16L3/23
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Festlegen von flexiblen Leitungen (2) an einem länglichen Träger (3) mit profiliertem Querschnitt, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) einen ersten Abschnitt (4, 4'), einen sich daran anschließenden, flexiblen zweiten Abschnitt (5) und einen sich daran anschließenden dritten Abschnitt (6, 6') aufweist, dadurch gekennzeichnet, • dass der erste Abschnitt (4, 4') so ausgestaltet ist, dass er mit dem Profil des Trägers (3) in Eingriff bringbar ist, • dass der flexible zweite Abschnitt (5) dehnbar ist, um sich an unterschiedliche flexible Leitungen (2) und unterschiedliche Profile des Trägers (3) anpassen zu können, und • dass der dritte Abschnitt (6, 6') so ausgestaltet ist, dass er ebenfalls mit dem Profil des Trägers (3) in Eingriff bringbar ist, so dass die Verbindungsvorrichtung (1) die flexible Leitung (2) an dem Träger (3) vollständig umschließen kann.
Patent DE-202015008643-U1 (DE)
Title: Verteiler, insbesondere Heizkreisverteiler, mit einem Gehäuse und mit an das Gehäuse angesetzten Anschlüssen für Heizmedienleitungen
IPC: F24D3/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verteilersegment, insbesondere Heizkreisverteilersegment, mit einem Gehäuse und mit an das Gehäuse angesetzten Anschlüssen für Heizmedienleitungen, die mit im Gehäuse angeordneten und mit wenigstens einer Kammerwand voneinander getrennten Gehäusekammern mediumleitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammerwand (2) ein von dem Gehäuse (1) separiertes Bauteil ist und mit Verbindungsmitteln im Gehäuse (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015009064-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Schaftfräser mit vier an einer Stirnseite angeordneten geradlinigen Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) und einer entsprechenden Anzahl von jeweils am äußeren Schneideneck (26-1 bis 26-4) der Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) ausgehenden Umfangsschneiden (28-1 bis 28-4), die durch Spannuten (30) voneinander getrennt sind, wobei eine erste Stirnschneide (24-1) über eine Freiflächen-Verschneidungslinie (32) in eine zweite Stirnschneide (24-3) übergeht, die erste Stirnschneide (24-1) und zweite Stirnschneide (24-3) über Mitte (Punkt 36) schneiden, und die in Schnittrichtung (RS) dazwischen liegenden weiteren Stirnschneiden (24-2, 24-4) vor Mitte (Punkt 36) enden, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Teilungswinkel zwischen den vier Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) voneinander unterschiedlich sind, und die zweite Stirnschneide (24-3) zur ersten Stirnschneide (24-1) in Schnittrichtung (RS) um einen Teilungswinkel (TW2) ungleich 180° versetzt ist.
Patent DE-202015100167-U1 (DE)
Title: Klemmprofil für eine Fensterbank und Fensterbankabschluss
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-01-15
Abstract: Klemmprofil (30) für eine Fensterbank (2), aufweisend einen Profilkörper (31) mit einem ersten Klemmspalt (60) zur Aufnahme einer Fensterbank (2) und mit einem zweiten Klemmspalt (40) zur gleitenden Aufnahme eines den Profilkörper (30) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckprofils (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (31) einen Basisbereich (50) aus einem ersten Kunststoffmaterial und mindestens zwei gegenüberliegenden Zentrierlippen (70, 72) aus einem zweiten Kunststoffmaterial zur Anlage an das Abdeckprofil (12) aufweist.
Patent DE-202015101366-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Positionierwerkzeug
IPC: F16B37/12
Filed: 2015-03-17
Abstract: Befestigungselement mit einem Grundelement (1), welches wenigstens ein Befestigungsmittel (2) mit wenigstens einem korrespondierenden Funktionselement und/oder Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verankerungselemente (3) zum Verankern des Befestigungselements an oder in einem Bauteil vorgesehen sind, wobei das Befestigungselement zumindest im Bereich eines Verankerungselements (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung oder ein aushärtbares Material mit dem Bauteil verbindbar ist und dass der Grundkörper (1) und/oder wenigstens ein Verankerungselement in Richtung zum Bauteil wenigstens eine erhabene Positionierungshilfe (5) aufweist, die in eine Ausnehmung des Bauteils eingreifbar ist und das Befestigungselement am Bauteil lagefixiert.
Patent DE-202015101574-U1 (DE)
Title: Löseschutzstruktur einer Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Werkzeugbox mit einer Löseschutzstruktur, wobei die Werkzeugbox einen ersten Deckel (2) und einen zweiten Deckel (3) aufweist, wobei der erste Deckel (2) einen Verschlusshalter (20) besitzt, wobei der zweite Deckel (3) ein Sperrelement (30) besitzt, wobei die Löseschutzstruktur (1) einen Verschluss (10), der ein Verschlussteil (100) besitzt und an einem Ende durch eine Gelenkeinheit (4) mit dem Gelenkhalter (20) gelenkig verbunden ist, wobei wenn der erste Deckel (2) und der zweite Deckel (3) geschlossen sind, der Verschlussteil (100) von dem Sperrelement (30) gesperrt wird, und ein Positionierelement (11) aufweist, das mit der Gelenkeinheit (4) und dem Gelenkhalter (20) verbunden ist, um die Gelenkeinheit (4) zu begrenzen.
Patent DE-202015102659-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Verbinden eines Bauteils
IPC: F16B12/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zum Verbinden eines Bauteiles, insbesondere wenigstens einer Führungsvorrichtung (30) an wenigstens einem Möbelkorpus (100), umfassend wenigstens eine Basis (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) wenigstens eine, von ihr wegragende angeordnete, Fixiervorrichtung (4, 5, 6), sowie wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung (3) wenigstens eine, wenigstens eine Öffnung (8) aufweisende, Befestigungsaufnahme (32) aufweist.
Patent DE-202015104426-U1 (DE)
Title: Lichtreflektierende elektronische Nummernschildanordnung mit Identitätserkennungsfunktion und Kommunikationsfunktion
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Lichtreflektierende elektronische Nummernschildanordnung mit Identitätserkennungsfunktion und Kommunikationsfunktion, aufweisend: eine Hauptplatte (10), die aufweist ein Frontpaneel (11), das lichtdurchlässig ist und aufweist eine Ausnehmung (111), die in einer Rückfläche des Frontpaneels (11) ausgebildet ist; eine Innenfläche, die in der Ausnehmung (111) definiert ist; mehrere lichtreflektierende Kegel (112), die an der Innenfläche des Frontpaneels (11) ausgebildet und an dieser geordnet vorgesehen sind, wobei jeder der lichtreflektierenden Kegel (112) polygonal ist; und mehrere Zeichen (113), die an einer Frontfläche des Frontpaneels (11) geformt und in dunkler Farbe ausgebildet sind; und ein Abdeckpaneel (12), das an der Rückfläche des Frontpaneels (11) unlösbar angebracht ist; ein Identitätserkennungsmodul (20), das in der Hauptplatte (10) montiert ist und Fahrzeugzulassungsdaten des Fahrzeuges aufzeichnet; und ein Kommunikationsmodul (30), das in der Hauptplatte (10) montiert ist, mit dem Identitätserkennungsmodul (20) elektrisch verbunden ist und mit dem Internet (41) verbunden ist.
Patent DE-202015107084-U1 (DE)
Title: Lampenbirne
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Lampenbirne, umfassend eine Sockeleinheit (2), die einen Sockel (21), eine erste Lampenfassung (22), die sich von dem Sockel (21) nach vorne erstreckt, eine zweite Lampenfassung (23), die sich von der ersten Lampenfassung (22) nach vorne erstreckt, und einen Lichtformer (24) beinhaltet, der an der ersten Lampenfassung (22) oder der zweiten Lampenfassung (23) angeordnet ist und das Licht brechen kann, um eine Lichtform zu bilden, und eine Leuchteinheit (3), die ein LED-Fernlichtmodul (31), das an der ersten Lampenfassung (22) oder der zweiten Lampenfassung (23) angeordnet ist, und ein LED-Nählichtmodul (32), das an der ersten Lampenfassung (22) oder der zweiten Lampenfassung (23) angeordnet ist, wobei das LED-Fernlichtmodul (31) und das LED-Nählichtmodul (32) eine unterschiedliche Lichtrichtung besitzen.
Patent DE-202016002170-U1 (DE)
Title: Ringelband zum Verzieren von Geschenken
IPC: D04D9/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ringelband zum Verzieren von Geschenken, das eine flache Gestalt hat und zwei gegenüberliegende parallele Außenoberflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band schichtförmig aufgebaut ist und eine Trägerlage aus Kunststoff aufweist, wobei wenigstens eine Oberfläche der Trägerlage mit einer Deckenlage aus Papier kaschiert ist.
Patent DE-202016002198-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Schläuche mit Metalleinlagen
IPC: A61M39/12
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Schläuche an einem Atemgasgerät zum Abgeben eines sauerstoffangereicherten Atemgases (12) mit einer Atemgasquelle, die zum Erzeugen des sauerstoffangereicherten Atemgases (12) eingerichtet ist, und einem Atemluftschlauch (8), der ausgebildet ist zum Leiten des Atemgases (12) von der Atemgasquelle zu einem Verbrauchsort. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Atemluftschlauch (8) einen Detektordraht (7) aufweist, der als Schmelzdraht ausgebildet ist und aus einem Detektordrahtmaterial besteht, das so gewählt ist, dass der Detektordraht (7) zumindest lokal schmilzt, wenn der Atemluftschlauch (8) brennt, und das Atemgasgerät so ausgebildet ist, dass die Atemgasquelle nur dann Atemgas (12) in den Atemluftschlauch (8) abgibt, wenn der Detektordraht (7) unversehrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer elastischen Buchse (9) freie, endisolierte Detektordrähte (7) mit elektrisch leitenden Beschichtungen (1) oder Metallfolien (15) fixiert sind und durch einen mit elektrisch leitenden Beschichtungen (1) bzw. mit Metallfolien (15) bestückten Zuführungsschlauch (4) mittels lösbarer Steckverbindung einen elektrischen Kontakt in den Kontaktstellen (3), (11) mit dem Draht (5) im Zuführungsschlauch (4) bilden.
Patent DE-202016002689-U1 (DE)
Title: Energiegewinnungssystem mit Fahrtwindgenerator, Achsgenerator und Achsmotor
IPC: B60L8/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die „Energiepumpe” ist eine Kombination aus Hochleistungs-Stromerzeugern bestehend aus einem Fahrtwindgenerator und einem Achsgenerator die zur Energieerzeugung in Fortbewegungsmitteln eingebaut werden.
Patent DE-202016004810-U1 (DE)
Title: Robotersystem mit mobilem Roboter
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-08-05
Abstract: Robotersystem mit – wenigstens einem mobilen Roboter, der – eine mobile Plattform (11), – wenigstens einen Roboterarm (12) und – eine roboterarmgeführte Kontur (13) aufweist, – wenigstens einer Gegenkontur (21); und – einer Steuerung (30), die – ein Posenmittel zum Ermitteln einer Referenzpose des Roboterarms (12) in einer Referenzposition der mobilen Plattform (11) relativ zu einer Umgebung bei einer Kopplung zwischen der Kontur (13) und der Gegenkontur (21), die wenigstens einen Freiheitsgrad der Kontur relativ zu der Umgebung sperrt; und zum Ermitteln wenigstens einer Messpose des Roboterarms (12) in einer Messposition der mobilen Plattform (11) relativ zu der Umgebung bei einer erneuten Kopplung zwischen der Kontur (13) und der Gegenkontur (21), die diesen wenigstens einen Freiheitsgrade erneut sperrt, und – ein Ausgabemittel zum Ausgeben einer Abweichungsinformation, die von einer Abweichung zwischen der Referenz- und der wenigstens einen Messpose abhängt, insbesondere einer Bewegungs- und/oder Kalibrierinformation, – über eine Benutzerschnittstelle (31) zum, insbesondere optischen, akustischen und/oder haptischen, Ausgeben der Abweichungsinformation; und/oder – an ein Steuermittel zum Aktuieren von wenigstens einem Antrieb (14) der Plattform (11) und/oder des Roboterarms (12) zum Reduzieren der Abweichung; und/oder – an ein Vermessungsmittel zum Vermessen einer Position der mobilen Plattform relativ zu der Umgebung auf Basis der Abweichung aufweist.
Patent DE-202016008517-U1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine in Scheibenläufer- und Axialflussbauweise
IPC: H02K21/24
Filed: 2016-02-25
Abstract: Rotierende elektrische Maschine in Scheibenläufer- und Axialflussbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei scheibenförmigen, permanentmagnetbestückten Rotoren (1) ein Stator (2) mit zwischen den Permanentmagneten (3) der Rotoren (1) axial angeordneten Spulen (4) vorgesehen sind und mit den Permanentmagneten (3) korrespondieren und dass der Stator (2) mittig eine an dem Stator (2) gelagerte Welle (5) besitzt und/oder dass die Welle (5) an außerhalb der Rotoren (1) liegenden Statorscheiben (6) gelagert ist, und an der Welle (5) die Rotoren (1) befestigt sind und der Stator (2) bzw. Statoren (2) und die Statorscheiben (6) an einer Grundplatte (9) bzw. Gehäuse (9) befestigt sind.
Patent DE-202016008567-U1 (DE)
Title: Mit einer Verankerungsvorrichtung versehene Bohrmaschine
IPC: E02D17/13
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bohrmaschine (10) zum Herstellen einer Ausschachtung (E) in einem Boden (S) in einer im Wesentlichen vertikalen Bohrrichtung (F), wobei die Bohrmaschine einen unteren Abschnitt (14), der mit Schneidelementen versehen ist, und einen oberen Abschnitt (12) aufweist, wobei die Bohrmaschine eine Längsrichtung (L) aufweist, die sich zwischen dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt der Bohrmaschine erstreckt, wobei die Bohrmaschine umfasst:ein Verankerungsmodul (30) mit einer Vorderseite (32) und einer Rückseite (34), wobei das Verankerungsmodul mindestens eine Verankerungsvorrichtung (40, 40', 140) umfasst, die mindestens eine an der Vorderseite (32) angeordnete vordere Verankerungskufe (42, 42', 142) und mindestens eine an der Rückseite (34) angeordnete hintere Verankerungskufe (44, 44', 144) aufweist, wobei die vorderen und hinteren Verankerungskufen in einer Ausfahrrichtung (D1) ausfahrbar sind, die quer zur Längsrichtung (L) der Bohrmaschine (10) verläuft, sodass sie an den Wänden (P1, P2) der Ausschachtung (E) anliegen, um das Verankerungsmodul (30) im Boden zu immobilisieren,ein Bohrmodul (50), das die Schneidelemente (16) trägt, wobei das Bohrmodul mit dem Verankerungsmodul zusammenwirkt,wobei die Bohrmaschine dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verankerungsvorrichtung (40, 40', 140) ferner umfasst:einen Rahmen (70, 70', 170), der die vorderen (42, 42', 142) und hinteren (44, 44', 144) Verankerungskufen trägt, wobei der Rahmen (70, 70', 170) das Bohrmodul (50) trägt,eine Betätigungsvorrichtung (72, 72', 172), an der die vorderen (42, 42', 142) und hinteren (44, 14', 144) Verankerungskufen befestigt sind, wobei die Betätigungsvorrichtung einen eingefahrenen Zustand, in dem die vorderen (42, 42', 142) und hinteren (44, 44', 144) Verankerungskufen eingefahren sind, und einen ausgefahrenen Zustand aufweist, in dem die vorderen (42, 42', 142) und hinteren (44, 44', 144) Verankerungskufen ausgefahren sind, wobei die Betätigungsvorrichtung auf die vorderen und hinteren Verankerungskufen wirkt und relativ zum Rahmen (70, 70', 170) in einer zur Längsrichtung quer verlaufenden Verschiebungsrichtung (D2) bewegbar ist,wodurch die aus der vorderen Verankerungskufe (42, 42', 142), der hinteren Verankerungskufe (44, 44', 144) und der Betätigungsvorrichtung bestehende Anordnung relativ zum Rahmen (70, 70', 170) und zum Bohrmodul in die Verschiebungsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-202016008625-U1 (DE)
Title: Adaptives Vorsatzrad für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Adaptives Vorsatzrad, das an einem Rollstuhl befestigbar ist, wobei das Vorsatzrad dazu eingerichtet ist, im befestigten Zustand an dem Rollstuhl, ein Abheben von Vorderrädern des Rollstuhls zu bewirken, so dass ein Rollstuhldreirad entsteht, wobei das Vorsatzrad umfasst:ein an einer Radgabel (4) befestigtes Rad (5);mehrere Rahmensegmente (1);ein mit den Rahmensegmenten (1) verbundenes Steuerrohr (2); undwenigstens ein Spannelement (12), das dazu eingerichtet ist, das Vorsatzrad an ein Rollstuhlvorderrohr zu spannen und das Anheben der Rollstuhlvorderräder zu bewirken,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Steuerrohr (2) ein Gabelschaft der Radgabel (4) geführt ist, wobei der Gabelschaft drehbar im Steuerrohr (2) gehalten ist,dass das Rad (5) über einen mit der Radgabel (4) in Wirkverbindung stehenden Einhandlenker (13) lenkbar ist, unddass der Drehwiderstand des Einhandlenkers (13) relativ zum Steuerrohr mittels einer Reibeinrichtung (20, 21) einstellbar ist.
Patent DE-202016008815-U1 (DE)
Title: Bezahlterminal zur Durchführung eines Verfahrens zum bargeldlosen Bezahlen
IPC: G06Q20/08
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bezahlterminal (9) zur Durchführung eines Verfahrens zum bargeldlosen Bezahlen wobei das Bezahlterminal (9) einen Terminalrechner (11), ein Display (12) zur Darstellung eines Bezahlcodes und ein digitales Empfangsmodul (13) aufweist, wobei das Bezahlterminal (9) zunächst in einem Abrechnungsschritt (1) einen Bezahlcode generiert, wobei anschließend der Bezahlcode in einem Visualisierungsschritt (2) auf einem Display (11) des Bezahlterminals (9) angezeigt wird, wobei anschließend in einem Scanschritt (3) der Bezahlcode mit Hilfe einer Kamera eines mobilen Endgeräts eines Kunden erfasst wird, wobei der Bezahlcode anschließend in einem Übertragungsschritt (4) von dem mobilen Endgerät an eine Bezahlservereinrichtung gesendet wird, wobei die Bezahlservereinrichtung anschließend in einem Bezahlschritt (5) eine Zahlung entsprechend der mit dem Bezahlcode verknüpften Bezahlinformationen veranlasst, wobei anschließend eine Bestätigungsnachricht über die erfolgte Zahlung von der Bezahlservereinrichtung erzeugt und in einem Verschlüsselungsschritt (6) mittels einer personalisierten Verschlüsselung verschlüsselt wird, wobei die verschlüsselte Bestätigungsnachricht in einem Bestätigungsschritt (7) mittels eines digitalen Funkverfahrens zur Übertragung von Informationen an die Öffentlichkeit an das Bezahlterminal (10) übertragen wird, wobei eine Entschlüsselung der personalisierten Verschlüsselung in einem Entschlüsselungsschritt (8) mittels eines Schlüssels erfolgt, wobei der Schlüssel auf dem Bezahlterminal (10) hinterlegt ist, so dass die Bestätigungsnachricht nur von dem Bezahlterminal ausgelesen werden kann.
Patent DE-202016009167-U1 (DE)
Title: VHH-Konstrukte zur Umleitung einer Immunantwort
IPC: C07K19/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: VHH-Konstrukt umfassend ein VHH-Fragment und ein Protein-Tag, wobei das Protein-Tag mindestens ein Epitop zur Bindung eines Antikörpers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antigen-Bindungseigenschaften des VHH-Fragmentes durch die Bindung des Antikörpers an dem Protein-Tag im Wesentlichen unverändert bleiben.
Patent DE-202016102856-U1 (DE)
Title: Kofferaufbau mit einem verschwenkbaren Vorhang
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-05-30
Abstract: Kofferaufbau (1) für ein Nutzfahrzeug, mit einer Decke (7), einer an der Decke (7) angeordneten und sich in einer Querrichtung (11) des Kofferaufbaus (1) erstreckenden Querschiene (12), und einem in der Querschiene (12) in der Querrichtung (11) verschiebbar gelagerten Vorhang (15), wobei die Querschiene (12) geteilt ausgebildet ist und ein Schwenkschienenteil (14) aufweist, das mit dem darin aufgenommenen Vorhang (15) in eine senkrecht zur Querrichtung (11) verlaufende Längsrichtung (9) des Kofferaufbaus (1) verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016103204-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-06-16
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor (20), insbesondere für Elektrohandwerkzeug (1), mit einer Außenläuferkonfiguration, umfassend einen innen angeordneten Stator (21), mit einer Aufnahme (22) für eine Vielzahl von radial nach außen weisenden T-förmigen Polschuhen (23) sowie Statorwicklungen (24), die den Polschuhen (23) zugeordnet sind, und einen äußeren Rotor (30) mit einer Vielzahl von Permanentmagneten (31), die mit den Polschuhen (23) des Stators (21) zusammenwirken, wobei der Rotor (30) einen Käfig (40) aufweist, in dem die Permanentmagnete (31) angeordnet sind und der die Permanentmagnete (31) in Umfangsrichtung zueinander beabstandet, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (40) gegen eine Umfangswandung des Rotors (30) innenseitig anliegt und darin klemmend gehalten ist.
Patent DE-202016104287-U1 (DE)
Title: Lichtemittierender Radaufbau mit Warnfunktion
IPC: B60C13/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein lichtemittierender Radaufbau mit Warnfunktion, umfassend: – ein Rad (1), das einen Reifen (10) und eine Felge (20) aufweist; und – mindestens ein Leuchtzeichen (30), das eine Bemusterung (40) und eine auf die Bemusterung (40) aufgebrachte thermolumineszenzfähige Beschichtung (50) umfasst, wobei die Bemusterung (40) auf der Oberfläche des Reifens (10) und/oder der Felge (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106720-U1 (DE)
Title: Speisenzubereitungsanlage
IPC: A47J44/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Speisenzubereitungsanlage mit einem Maschinenkörper (110), der eine Speisenzubereitungskammer (110a) aufweist, einer Halterung (120), die in der Speisenzubereitungskammer (110) aufgenommen wird und bei Bedarf aus der Speisenzubereitungskammer (110) bewegt werden kann, und einem Heizmodul (130), das einen ersten Heizstab (132) beinhaltet, der sich in der Speisenzubereitungskammer (110) befindet und in der vertikalen Richtung in das Geschirr (200) auf der Halterung (120) bewegt werden kann, um das Lebensmittel im Geschirr (200) zu erhitzen.
Patent DE-202016107494-U1 (DE)
Title: Widerruf des Gerätezugriffs
IPC: G06F21/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ressourcengerät mit einer Datenverarbeitungsvorrichtung, wobei das Ressourcengerät konfiguriert ist zum: Empfangen, nachdem einem oder mehreren Benutzern jeweils Zugriff auf das Ressourcengerät gewährt wurde, von Widerrufsdaten durch das Ressourcengerät, die angeben, dass der zuvor gewährte Zugriff auf das Ressourcengerät widerrufen werden sollte, wobei die Widerrufsdaten einen Benutzer, eine Rolle oder eine Berechtigungsstufe angeben, für die der Zugriff widerrufen wird; Empfangen, nach dem Empfangen der Widerrufsdaten, durch das Ressourcengerät von Tokendaten, die von einem Zugriffstoken abgeleitet werden, das den Zugriff auf das Ressourcengerät erlaubt; Feststellen durch das Ressourcengerät, dass das Zugriffstoken auf der Autorisierung des Benutzers, der Rolle oder der Berechtigungsstufe beruht, die von den Widerrufsdaten angegeben werden; und Verweigern, in Reaktion auf das Feststellen, dass das Zugriffstoken auf der Autorisierung des Benutzers, der Rolle oder der Berechtigungsstufe beruht, die in den Widerrufsdaten angegeben sind, des Zugriffs auf das Ressourcengerät durch das Ressourcengerät.
Patent DE-202017100218-U1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Textiles Bekleidungsstück (600) mit einer ballistischen Schutzausrüstung, aufweisend ein Torsoteil (17) und zwei Ärmelteile (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Torsoteil (17) durch eine Strickkonstruktion (1) oder eine Wirkkonstruktion aus wenigstens zwei Garnen (2, 3) gebildet ist, wobei die Garne (2, 3) zusammen verstrickt sind und die Strickkonstruktion (1) oder die Wirkkonstruktion bilden, wobei ein Garn (2) aus Polyester oder Polyethylen gebildet ist und geeignet ist, das Eindringen von Splittern zu hemmen, und ein Garn (3) flammhemmende Eigenschaften aufweist, und wobei die Ärmelteile (18) aus einem gewebten Material gebildet sind.
Patent DE-202017100393-U1 (DE)
Title: Aufrollbares Grillrost
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-01-25
Abstract: Grillrost (1) für einen Grill oder Ofen zur Zubereitung von Speisen, mit parallel zueinander verlaufenden und sich in einer Ebene erstreckenden Profilelementen (3) und mit zumindest einem die Profilelemente (3) verbindenden und zu den Profileelementen (3) orthogonal angeordneten Rahmensegment (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmensegment (4) in Form einer Gliederkette (5) mit gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (6) aus Außenlaschen (6.1) und Innenlaschen (6.2) mit jeweils zumindest zwei Flanken (7) ausgebildet ist und wobei die Profileelemente (3) mechanisch mit den Kettengliedern (6) verbunden sind.