baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116825-C2 (DE)
Title: Scharniergelenk für Türen, Klappen o.dgl.
IPC: E05D11/10
Filed: 1981-04-28
Granted: 1985-09-05
Abstract: Ein Scharniergelenk für Türen, Klappen od.dgl. weist einen ortsfesten Scharnierteil und einen verschwenkbaren Scharnierteil auf, die durch zwei Lenker miteinander gelenkig verbunden sind. Als Schließ- und Zuhalteeinrichtung ist eine doppellagige, im wesentlichen U-förmige und aus einem Streifen gebogene Blattfeder vorgesehen, deren die Schenkel verbindender Bogen einen Gelenkzapfen eines Lenkers einfaßt und deren Schenkel sich einerseits auf dem diesen Gelenkzapfen enthaltenden Scharnierteil und andererseits auf dem anderen Lenker oder einem mit diesem verbundenen Vorsprung abstützen. Um die Wirkung der Feder dadurch zu verbessern, daß deren Lagen bei einer Biegung frei von Zwängungen aufeinander gleiten können, ist die Blattfeder im Bereich des Endes ihrer Schenkel, an dem die Lagen frei auslaufend aufeinander liegen, nur mit ihrer äußeren Lage oder im Bereich des anderen Endes, an dem die Lagen durch eine diese auf sich zurückfaltende Biegestelle miteinander verbunden sind, an dem Scharnierteil befestigt.
Patent DE-3139205-C2 (DE)
Title: Stufendrehschalter mit veränderbarer Drehbereichsbegrenzung
IPC: H01H19/03
Filed: 1981-10-02
Granted: 1983-11-24
Abstract: Um bei Stufendrehschaltern, auch bei kleinen Konstruktionen, eine große Stufenzahl wählen zu können, ist bei einer Ausführung mit z.B. in radialen Schlitzen einlegbaren Anschlagstiften der Winkelabstand zwischen zwei benachbarten Schlitzen erfindungsgemäß doppelt so groß wie der Stufen-Drehwinkel und im Rotor werden ein oder zwei mit diesen zusammenwirkende Anschlagbolzen im Abstand des Stufen-Drehwinkels angeordnet. Hierdurch können auch bei kleinen Abmessungen große Stufenzahlen erreicht werden und die Zahl der zu schaltenden Stufen und die Stellung des Rotors kann beliebig variiert werden.
Patent DE-3146494-C2 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, insbesondere Handwerkzeug, mit Drehmomentüberwachung
IPC: H02K11/24
Filed: 1981-11-24
Granted: 1986-10-30
Abstract: Es wird ein Elektrowerkzeug mit einer Drehmomentüberwachung beschrieben, die als Meßglied einen Drucksensor für die durch eine Schrägverzahnung der Motorwelle erzeugte Axialkraft verwendet.
Patent DE-3149295-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichmäßigen Verteilen einer hochviskosen Flüssigkeit
IPC: H05K3/12
Filed: 1981-12-12
Granted: 1984-02-09
Abstract: Vorrichtung zum gleichmäßigen Verteilen einer hochviskosen Flüssigkeit, insbesondere einer dünnen Klebstoffschicht auf einer ebenen Fläche (3) mit einer die Flüssigkeit ausbreitenden Rakel (15), die in einem der gewünschten Schichtdicke entsprechenden Abstand (a) über die ebene Fläche (3) hinwegziehbar ist, wobei die der ebenen Fläche (3) zugewandten Kanten von zwei parallel nebeneinander angeordneten und miteinander verbundenen Rakeln (15) zu den Kanten (17) hin verjüngt sind und die Kanten (17) einen Krümmungsradius (21) unterhalb von 0,5 mm aufweisen.
Patent DE-3203939-C2 (DE)
Title: Übergabevorrichtung an Teilschnittmaschinen
IPC: E21D9/12
Filed: 1982-02-05
Granted: 1985-02-21
Abstract: Bei der Auffahrung von Strecken mit Teilschnittmaschinen wird das gelöste Haufwerk von der Ladeeinrichtung der Teilschnittmaschine erfaßt und über einen maschineneigenen Kettenförderer auf einen der Teilschnittmaschine nachgeschalteten Brückenförderer übergeben von wo es auf einen ebenfalls verfahrbaren, an EHB-Schienen aufgehängten, Überfahrförderer und anschließend auf einen Streckenförderer übergeben wird. Die erfindungsgemäße Übergabevorrichtung sieht vor, daß insbesondere zur Vermeidung von Betriebsstörungen der als Gurtförderer ausgebildete Überfahrförderer (7) in dem mit dem Brückenförderer (5) überlappenden Übergabebereich in einer einseitig offenen, galgenartigen Trageinrichtung (11) und der Brückenförderer (5) mit dem Abwurf (6) an einer in der Trageinrichtung (11) verlegten Schiene (13) verfahrbar aufgehängt sind.
Patent DE-3213893-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier in Abstand befindlicher Teile
IPC: F16K27/00
Filed: 1982-04-15
Granted: 1986-11-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, mit welcher große unterschiedliche Abstände zwischen miteinander zu verbindenden Teilen kraftschlüssig überbrückt werden können, wobei die übertragene Kraft in engen Grenzen gehalten wird. Hierzu ist sie aus mindestens zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Stützringen aufgebaut, von denen mindestens einer an einer seiner Mantelflächen Sollbruchvorsprünge aufweist. Gegen diese liegt die Stirnseite eines anderen Stützringes an. Eine Federeinrichtung ist vorgesehen, welche bei der gegenseitigen Annäherung der miteinander zu verbindenden Teile komprimiert wird. Übersteigt die Kompressionskraft einen bestimmten Wert, so wir der bzw. werden die Sollbruchvorsprünge abgeschert. Das aus den Stützringen bestehende starre Gerüst verkürzt sich um einen bestimmten Betrag, während sich die Federeinrichtung entspannt. Durch mehrere Gruppen von Sollbruchvorsprüngen, welche sich in axial unterschiedlichen Positionen an einem oder mehreren Stützringen befinden, kann die Verkürzung des aus den Stützringen bestehenden starren Gerüstes und die damit verbundene Entlastung der Federeinrichtung mehrfach wiederholt werden. Ein besonderes Anwendungsgebiet liegt bei der Ausgestaltung als Dichtungsanordnung, die insbesondere zur Montage sanitärer Absperrventil-Oberteile in Armaturengehäusen verwendet wird, bei denen der Aufnahmeraum unterschiedlich tief ist.
Patent DE-3229353-C2 (DE)
Title: Warnleuchte mit Anzeige und Befestigungssockel
IPC: E01F9/615
Filed: 1982-08-06
Granted: 1984-09-27
Abstract: Bei einer Anzeigevorrichtung mit einer Anzeige und einem Befestigungssockel, insbesondere Warnblinkleuchte, ist der mit der Unterseite der Anzeige fest verbundene Befestigungssockel als nach unten sich erstreckendes Steckteil ausgebildet, das spielfrei auf oder in ein oberes Ende eines Straßen-Leitpfostens gesteckt werden kann, wodurch sich ein fester, jedoch lösbarer Halt einer Anzeigevorrichtung in einer erhöhten Lage im Straßenverkehr einrichten läßt.
Patent DE-3310693-C2 (DE)
IPC: C22C38/18
Filed: 1983-03-24
Granted: 1990-03-08
Abstract: The corrosion resistant chromium steel which includes 3 to 45% chromium, 0.2 to 5% nitrogen and other elements. Its structure contains at least 50% ferromagnetic structure components. It is directly magnetizable and, at 400 DEG  C., has a yield strength of Rp0.2>400 N/mm2 and, at 600 DEG  C., a yield strength of Rp0.2>250 N/mm2. To produce this chromium steel, a prealloy containing at least 50% ferromagnetic structure components is nitrogen enriched under pressure, is then hot worked, then annealed at 800 DEG  to 1250 DEG C. and finally cooled to room temperature. A tempering treatment at 450 DEG  to 750 DEG  C. may follow.
Patent DE-3328696-C2 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B60J10/00
Filed: 1983-08-09
Granted: 1985-08-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für motorisch verschließbare Öffnungen, insbesondere für Fensteröffnungen in Fahrzeugen, die zwischen dem Rahmen der Öffnung und der an diesem anlaufenden Schließkante des bewegten Teils einen über die ganze Anlaufstrecke verlaufenden Signalgeber in Form eines mit einer elektrisch leitenden Flüssigkeit gefüllten Schlauches aufweist, der bei Stromdurchfluß einen elektrischen Widerstand darstellt, welcher bei Druck auf den Schlauch seinen Wert vergrößert. Dieser Wert wird in einer Schalteinrichtung mit einem Schwellwert verglichen. Bei Überschreiten desselben löst die Schalteinrichtung einen die Schließbewegung unterbrechenden oder umkehrenden Schaltvorgang aus.
Patent DE-3343102-C2 (DE)
Title: Spannschloß
IPC: F16B7/04
Filed: 1983-11-29
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Spannschloß zur lösbaren Verbindung einer Hohlprofilschiene oder dergl. mit einer wenigstens eine parallelflankig begrenzte Längsnut aufweisenden Tragsäule etc. eines Gestelles ist mit einer zugeordneten Kammer der Hohlprofilschiene einschiebbaren U-förmigen Klammer ausgebildet, deren Schenkel miteinander fluchtende Lagerbohrungen für einen mit einer Betätigungseinrichtung versehenen, drehbar gelagerten Exzenter aufweisen, der mit einem zwischen den beiden Schenkeln längsgeführten flachen Schieber gekuppelt ist, welcher ein mit einem in die Längsnut eines Trägers einführbaren, zur Außenseite hin sich öffnenden Hakenteil zusammenwirkendes vorderes Zungenteil aufweist.  Um bei einfachem Aufbau unter Verzicht auf komplizierte und teuer herzustellende Doppelexzenter eine hochbelastbare seitenstabile Klemmverbindung zwischen der Profilschiene und dem Träger zu ermöglichen, sind die beiden Schenkel der federnden U-förmigen Klammer endseitig über einen Teil ihrer Breite jeweils als Hakenteil mit einem rinnen- oder nutenartigen Hakenmaul ausgebildet, das eine nach innen zugeneigte Schrägfläche aufweist, wobei die Zungenteile und die Hakenteile eine solche Dicke aufweisen, daß bei in die Längsnut einer Tragsäule eingefügtem Spannschloß jedes Hakenteil mit der zugeordneten Längsnutenberandung unter geringfügiger Aufweitung der Längsnut verklemmbar ist.
Patent DE-3343914-C2 (DE)
Title: Adapter für Gasentladungslampen bzw. Niederspannungslampen
IPC: H01J7/44
Filed: 1983-12-05
Granted: 1986-04-03
Abstract: Ein Adapter (1) für Gasentladungslampen weist ein Gehäuse (5) mit einem Sockel (6) zum Anschluß an eine Netzspannungsfassung (7) und mit einer Fassung für die Gasentladungslampe (4) bzw. Niederspannungslampe auf, wobei Vorschaltgerät, Drossel, Transformator bzw. Übertrager mit Spule (2) und magnetischem Kreis (3) die Fassung für die Gasentladungslampe (4) bzw. umgebend in dem Gehäuse (5) angeordnet sind. Zwecks Schaffung eines Adapters (1) in kompakter Form mit geringen Abmessungen und geringem Gewicht, der einfach herstellbar ist, ist die Spule als Kreisringspule (2) oder Polygonringspule um die Längsachse (L) des Adapters gewickelt, während der magnetische Kreis (3) die Kreisringspule (2) oder Polygonringspule allseitig und formschlüssig an den Spulenaußenseiten umschließend ausgebildet ist.
Patent DE-3346595-C2 (DE)
IPC: H01R39/40
Filed: 1983-12-23
Granted: 1986-11-20
Abstract: A brush assembly for an electrical machine has a holder having a pair of generally parallel side walls having confronting inner faces, a guide wall extending along and between the inner faces and in turn having an inner face defining with the faces of the side walls a passage extending in a longitudinal direction and having a longitudinally forwardly open front end, and an angled surface adjacent the front end. The brush in the passage has a longitudinal guide face longitudinally slidable on the inner face of the guide wall but out of contact with the side walls, an opposite longitudinal face turned away from the guide wall, and axially opposite front and rear ends. A coil spring has a coiled part engaged between the angled surface and the opposite brush face at the front end of the brush to transversely urge the brush against the inner face of the guide wall and a free end extending longitudinally back along the opposite face longitudinally past the rear end of the brush. A pusher block is carried on the free end in the passage longitudinally behind and engaging the rear end of the brush. The rear end of the brush and the pusher block have flatly engaging pusher faces extending obliquely of the direction. Thus as the spring seeks to coil up it pushes the brush longitudinally forward in the passage and transmits transverse force between the pusher block and the brush by means of the oblique pusher faces.
Patent DE-3448323-C2 (DE)
Title: Photoelectric transducer module with line scanners - has several aligned transducer elements with charge capacitors, discharging on light reception
Inventor: MORITA KEITOKU
IPC: H04N1/04
Filed: 1984-09-26
Granted: 1990-11-22
Abstract: Several transducer elements (U11-Uki) comprise a charge capacitor (C), discharging on light reception. Thus the charge of the photoelectric transducer elements corresponds to the discharge magnitude. To each transducer element is series-connected a switch (S11-Ski). To the other ends of the transducer elements are connected signal transmitters (R,2,6) the signals representing the charge quantity of the photo-electric transducer elements. The switches are made in a time sequence. The ends of the photo-electric transducer elements, without the switches, are linked together to a line (10) via which they are coupled to a series connection of a resistor (R) a d.c. voltage source (2), forming parts of the signal transmitter.
Patent DE-3448512-C2 (DE)
Title: Surgical operating table of fixed height
Inventor: HESSHAIMER ADOLF
IPC: A61B90/60
Filed: 1984-04-17
Granted: 1997-07-31
Abstract: The surgical operation table consists of a table top (2) with a rectangular frame (1) supported on four legs (3) with each leg fitted with a castor (6).The surgeon and assistants sit on stools of adjustable height, the height being adjusted by means of pedals mounted on the stools
Patent DE-3505359-C2 (DE)
Inventor: PRINO GUISEPPE
IPC: A61K31/70
Filed: 1985-02-15
Granted: 1994-01-20
Abstract: 57 Defibrotide, a polydeoxyribonucleotide, obtained by extraction from animal organs, is the active ingredient of compositions for the treatment of acute states of myocardial ischemia and infarction.
Patent DE-3918228-C2 (DE)
Inventor: STREUBEL HANS
IPC: B22D11/10
Filed: 1989-06-03
Granted: 1996-11-07
Abstract: A submerged nozzle (3) for pouring molten steel into the charging region of a continuous casting mould (4) consists of a tube part connected to a casting vessel (2) and of an end part provided with a bottom piece (12). To create an operationally reliable submerged nozzle (3) with better flow distribution, the bottom piece (12) has a smaller width in the direction of the outflow openings (11) than the spacing of the walls forming the upper boundary of the outflow openings (11). <IMAGE>
Patent DE-4042567-C2 (DE)
Title: Faulty ignition detector for cylinder of IC engine
Inventor: IMAI RYUICHIRO
IPC: G01M15/11
Filed: 1990-12-28
Granted: 1997-12-11
Abstract: A computer (44) compares a variable characterising the origin state in a preceding interval without combustion with the same variable in the present interval without combustion and calculates the change in the variable for one  stroke.  A faulty ignition detector (47) compares this change with a given limit to detect when faulty ignition is occurring.  A counter (48) counts the cylinder's faulty ignition time.  A second computer (51) averages the faulty ignition time for each of the cylinder's cycles.  A comparator (52) compares this average time with a max. to detect the anomalous  occurrence of faulty ignitions for eacy cylinder.
Patent DE-4229390-C2 (DE)
Inventor: BENZ THEOPHIL
IPC: C04B22/04
Filed: 1992-09-03
Granted: 1995-10-05
Abstract: The plaster or rendering composition contains binders, aggregates and conventional additives, and also     from 0.1 to 1.5 kg/t of aluminium powder from 1 to 30 kg/t of powdered sodium and/or potassium water glass, and from 0 to 30 kg/t of quicklime. n
Patent NL-1014092-C2 (NL)
Inventor: STEKETEE JAN JACOBUS
IPC: A01B39/22
Filed: 2000-01-17
Granted: 2001-02-07
Abstract: The invention relates to a so-called finger weeder, comprising a frame displaceable over a field and having suspended therefrom a number of weeding implements (14) which each consist of a rotatable body (14) which is provided with drive means (16) and a number of protruding weeding members (18), wherein the weeding members (18) are fastened to an auxiliary body (17) which is releasably connected to the rotatable body (14). The weeding members (18) can herein be embodied as fingers and formed integrally with the auxiliary body (17), for instance of a rubber or elastomer. The weeding members (18) can also be embodied as brushes. The invention also relates to a weeding implement for application in such a weeding device and to an auxiliary body (17) with weeding members (18). <IMAGE>
Patent NL-1016282-C2 (NL)
Inventor: TENT BEREND
IPC: H02K41/03
Filed: 2000-09-27
Granted: 2002-03-28
Abstract: Transportation system comprising a large number of platforms which can be displaced along guides and a smaller number of displacement devices which can be coupled to and uncoupled from the said platforms. Each displacement device comprises a linear actuator comprising a moving part and a stationary part. The stationary part comprises a laminated plate assembly with coils, and the moving part comprises a structure with permanent magnets, such as neodymium magnets. On the linear actuator, there may be a further linear actuator, so that movement in two directions is possible. A transportation system of this type can be used in a parking garage for positioning vehicles.
Patent NL-1026390-C2 (NL)
Inventor: VRIES ROBERT GEORG DE
IPC: A01N3/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2005-12-14
Abstract: The invention relates to a new composition for use as potato sprout inhibitor, comprising a combination of chlorpropham and as solvent a C6-C10 alkyl ester of a C14-C18 fatty acid of mineral, animal or vegetable origin.
Patent NL-1035966-C2 (NL)
Title: Insulating tile e.g. thin ceramic tile, for e.g. terrace, has vapor-proof layer comprising aluminum foil or epoxy layer, and reinforcement fabric of extruded polystyrene foam provided on bottom of plastic layer to strengthen tile
Inventor: HILBRINK JAN WILLEM
IPC: E04F15/10
Filed: 2008-09-22
Granted: 2009-07-13
Abstract: The tile has a wedge-shaped foam plastic layer to create a slope in the tile, and a set of profiles interconnected as a tight soft surface, where each profile has a length of about 50 millimeters to 5 meters and has a shape of T, H, or I. A dense vapor-proof layer is formed on the bottom of an internal thermal insulation. The vapor-proof layer comprises aluminum foil or a layer of epoxy. A reinforcement fabric of extruded polystyrene foam (XPS) is provided on the bottom of the plastic layer to strengthen the tile.
Patent NL-2011379-C2 (NL)
Inventor: BEEK ALBERTUS
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-09-04
Granted: 2015-03-09
Abstract: Stable module (100) comprising a rectangular floor (12) with two opposite longitudinal edges (14, 16) and a front and a rear transverse wall (18, 20) which are located opposite each other; at least one dung discharge opening (22) which is provided in the floor; at least one dung trough (24) which is arranged under the floor and is associated with the at least one dung discharge opening, wherein the dung trough bounds a dung trough space (M) in which the at least one dung discharge opening terminates. The dung trough is provided with a number of dung trough walls (26-34) and a dung drain opening (36) which is provided at an underside of the dung trough space in one of the dung trough walls and to which a dung removal channel is connectable. The floor and the dung trough walls are manufactured from prefab concrete and form a monolithic whole which is self-supporting. Also, a stable is provided which is provided with a number of such stable modules.
Patent SE-519517-C2 (SE)
Inventor: NYLUND OLOV
IPC: G21C3/344
Filed: 2000-07-03
Abstract: The invention concerns a spacer and a fuel assembly for a nuclear reactor. The spacer has a plurality of cells (10) for holding elongated elements. The cells (10) are defined by a plurality of side portions (12). At least one of said cells (10) has at least one side portion (12) from which a flow-influencing member (20) is formed in that it is folded out from the side portion (12). The side portion (12) from which the flow-influencing member (20) is folded out comprises a first (22) and a second (24) edge surface which are connected to each other and which correspond to the directions of a first (26) and a second (28) edge of said flow-influencing member (20) in a non folded out state of the flow-influencing member (20). The first edge surface (22) has an extension in at least a first direction (14) in which a cooling medium is intended to flow. The second edge surface (24) has an extension in a direction which is perpendicular to said first direction (14).
Patent SE-521808-C2 (SE)
Title: Cleaning a container with glass tubes inside, comprises lowering pipes with water nozzles between rows of glass tubes
Inventor: MAARDH OWE
IPC: C12M1/00
Filed: 2002-04-30
Abstract: Pipes with water nozzles (2) are lowered between rows of glass tubes (3) whilst at the same time spraying these tubes with cleaning fluid. Cleaning a container (5) and glass tubes inside it comprises arranging the tubes in rows inside the container, leaving sufficient space between adjacent rows to a allow a number of pipes with water nozzles to be lowered in a stepwise manner between the rows of tubes and at the same time spraying the tubes with cleaning fluid.
Patent SE-524805-C2 (SE)
Inventor: KJELLQVIST STAFFAN LARS ALLAN
IPC: H04M3/51
Filed: 2002-08-30
Abstract: The present invention relates to an arrangement (1) which serves as a private automatic branch exchange (PABX), in which each of a number of exchange extensions is allocated its own mobile telephone apparatus (4, 5) which can be connected to a mobile telecommunications system (2) via radio communication, and wherein at least one of these mobile telephone apparatus (4) is allocated a telephonist (T). The arrangement also includes a first unit (6a or 2a), which is related to or connected to said mobile telecommunications system (2) and which can initialise and/or implement one or more of those switching functions that are normally assigned to a PABX. The arrangement also includes a second unit (6b), which is co-ordinated with said first unit (6e) and adapted to implement one or more control functions or check functions, and a third unit (6c), which is adapted to implement one or more exchange-associated functions. A centrally placed server ("S"), that includes a number of blocks ("S1", "S2", "S3"), is adapted to serve a plurality of telephonist positions (T1, T2, T3) and communicates with said telephonist positions via the IP connection (8, 9) for data communication.
Patent SE-524815-C2 (SE)
Title: Rolling module for withdrawable drawer in cabinet has upper elongated strip along its upper edge, cabinet being provided with guide rails which support drawers
Inventor: FRANSSON BERTH
IPC: A47B88/487
Filed: 2003-02-18
Abstract: The rolling module (1) for a withdrawable drawer in a cabinet has an upper elongated strip (7) along its upper edge, the cabinet being provided with rails, which support drawers. The rolling module supports a roller (4) which works in conjunction with one of the cabinet guide rails, in which it rolls. The modules can be fitted in pairs on a drawer for conversion of an existing sliding drawer to a rolling drawer.