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Patent DE-102014213349-A1 (DE)
Title: Einhandküchenzange
Inventor: RAMMINGER PETER
IPC: B25B9/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einhandküchenzange (1) mit zwei Schenkeln (3, 4), wobei  – der erste Schenkel (3) einen ersten Greiferbereich (5) und einen ersten Abschlussbereich (6) aufweist,  – der zweite Schenkel (4) einen zweiten Greiferbereich (7) und einen zweiten Abschlussbereich (8) aufweist,  – zwischen den beiden Schenkeln (3, 4) ein zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbares Sperrelement (10) angeordnet ist,  – das Sperrelement (10) in seiner ersten Stellung ein Öffnen der Einhandküchenzange (1) erlaubt, wogegen es in seiner zweiten Stellung ein Öffnen der Einhandküchenzange (1) verhindert,  Erfindungswesentlich ist dabei, dass  – das Sperrelement (10) als Kugel oder als Gleitstein ausgebildet ist und in seiner zweiten Stellung zwischen den beiden Abschlussbereichen (6,8) der Schenkel (3, 4) eingeklemmt ist, wogegen es in seiner ersten Stellung in Richtung der Greiferbereiche (5, 7) verstellt ist,  – der erste und der zweite Schenkel (3, 4) zusammen eine Führung für das Sperrelement (10) bilden.
Patent DE-102014214445-A1 (DE)
Title: Bremstemperaturerfassungsvorrichtung und Steuervorrichtung für eine elektrische Feststellbremse
Inventor: HANZAWA MASATOSHI
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-07-23
Abstract: Eine Bremstemperaturerfassungsvorrichtung: erfasst einen auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg, der eine Erhöhung in einer Menge an Bremswärme beschreibt, die auftritt, wenn bei einem fahrenden Fahrzeug erzeugte Bewegungsenergie durch Bremsen in Wärmeenergie gewandelt wird; erfasst einen auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg, der eine Erhöhung in einer Menge an Bremswärme beschreibt, die aus einer Menge an Arbeitsleistung berechnet wird, die erfolgt, wenn ein Bremsreibungsmaterial gegen ein Reibungszielmaterial gepresst wird; bestimmt einen Zustand einer Steigung einer Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, und erfasst eine Bremstemperatur in Übereinstimmung mit einer Erhöhung in einer Menge an Bremswärme, die beim Bremsen erzeugt wird. Die Bremstemperaturerfassungsvorrichtung wählt, auf der Grundlage des Zustands der Steigung, entweder den auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg oder den auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg als die Erhöhung in der Menge an Bremswärme, die beim Bremsen erzeugt wird, und erzielt eine Bremstemperaturerfassung.
Patent DE-102014217303-A1 (DE)
Title: Spindelstock einer Werkzeugmaschine
Inventor: NAKATSUKASA YOSHIO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Spindelstock (1) wird von einer Hauptspindel gebildet, an welcher ein Werkzeug befestigt werden kann, ein Lagerelement (3), usw. Die Hauptspindel (2) wird um eine zentrale Achse (Drehachse) einer zylindrischen Drehspindel (21) herum gedreht und auf eine vorbestimmte Stellung eingestellt durch einen Drehantriebsmechanismus, der in dem Lagerelement (3) eingebaut ist. Der Spindelstock (1) weist einen Bremsmechanismus auf, welcher ein Drehen der Drehspindel (21) hemmt durch Pressen eines Kolbens (20) gegen eine Bremsplatte (26) durch die Verwendung von Hydrauliköldruck. Bei der Betätigung des Bremsmechanismus wird eine Hydraulikkraft auf ein Bremselement (23) der Drehspindel (21) aufgebracht, in der entgegengesetzten Richtung zu der Richtung, in welcher der Kolben (20) gegen die Bremsplatte (26) gepresst wird, so dass das Bremselement (23) gegen eine Referenzfläche (19) gepresst wird, die im Lagerelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102014220218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Erzeugung von Farbbildern aus monochromen Bildern einer Person sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Erzeugung mindestens eines Farbbildes (3) aus mindestens einem monochromen Bild (2) einer Person (1), insbesondere eines Insassen eines Kraftfahrzeugs, mit: einer Speichereinrichtung (30), die zur Speicherung von Informationen zu mindestens zwei unterschiedlichen Farbklassen (K1–K3), in welchen jeweils eine Zuordnung von Farbwerten (F1–F3) zu Grauwerten (G) enthalten ist, ausgebildet ist; und einer Auswertungseinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, einen Gesichtsbereich, in welchem das Gesicht der Person (1) wiedergegeben ist, im monochromen Bild (2) zu lokalisieren, anhand eines oder mehrerer Merkmale des im Gesichtsbereich wiedergegebenen Gesichts der Person (1) eine Farbklasse (K1–K3) aus den mindestens zwei unterschiedlichen Farbklassen (K1–K3) zu ermitteln und mindestens ein Farbbild (3) zu erzeugen, indem Grauwerten (G) des monochromen Bildes (2) der Person (1) entsprechend der ermittelten Farbklasse (K1–K3) Farbwerte (F1–F3) zugeordnet werden. Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen System.
Patent DE-102014220972-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: EHRLICH TOBIAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Hybridantrieb, dessen Traktionsbatterie (12) fondseitig an der Unterseite eines Karosserie-Bodenblechteils (9) angeordnet ist, wobei sich in der Fahrzeughochrichtung (z) unterhalb der Traktionsbatterie (12) eine Abgasanlage (10) einer Brennkraftmaschine bis zur Fahrzeugheckseite erstreckt, und mit einer Bodenverkleidung (27), die die Fahrzeug-Unterseite überdeckt. Erfindungsgemäß ist zwischen der Bodenverkleidung (27) und der Batterie-Unterseite zumindest ein Krafteinleitungselement (31) abstützbar, das bei einem Bodenaufsetzer einen Kraftpfad bereitstellt, über den unter Überbrückung der Abgasanlage (10) eine Bodenaufsetzkraft (FB) in die Traktionsbatterie (12) einleitbar ist.
Patent DE-102014222511-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung zum Senden eines Ausgangssignals, Empfangseinrichtung zum Empfangen eines Ausgangssignals und Verfahren zum Senden beziehungsweise Empfangen derselben
Inventor: RUIZ CABRERA CARLOS
IPC: H04L25/03
Filed: 2014-11-04
Abstract: Eine Sendeeinrichtung zum Senden eines Ausgangssignals umfasst eine erste und eine zweite Filterstruktur. Die erste Filterstruktur umfasst einen ersten Kombinierer, der ausgebildet ist, um ein erstes Datensignal um ein erstes Referenzsignal zu erweitern, um ein erstes erweitertes Datensignal zu erhalten und mit einem ersten IIR-Filter zum Filtern des ersten erweiterten Datensignals, um ein erstes gefiltertes Datensignal zu erhalten. Die zweite Filterstruktur umfasst einen zweiten Kombinierer, der ausgebildet ist, um ein zweites Datensignal um ein zweites Referenzsignal zu erweitern, um ein zweites erweitertes Datensignal zu erhalten und mit einem zweiten IIR-Filter zum Filtern des zweiten erweiterten Datensignals, um ein zweites gefiltertes Datensignal zu erhalten. Die Sendeeinrichtung umfasst einen Multiplexer zum Kombinieren des ersten und des zweiten gefilterten Datensignals, um das Ausgangssignal basierend auf den gefilterten Datensignalen zu erhalten. Eine Systemantwort des ersten IIR-Filters basierend auf dem ersten Referenzsignal entspricht einer Systemantwort des zweiten IIR-Filters basierend auf dem zweiten Referenzsignal.
Patent DE-102014224970-A1 (DE)
Title: Lenkantrieb und Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHINDELE LOTHAR
IPC: B62D5/30
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkantrieb (10) für ein Fahrzeug (1; 1a), mit einer von einem Fahrer bedienbaren Steueranordnung (17) und zwei, jeweils mit einem Rad (11 bis 14) zumindest mittelbar gekoppelten Stellmotoren (21, 22), wobei die Verbindung der Steueranordnung (17) mit den Stellmotoren (21, 22) ohne mechanische Kopplung erfolgt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Lenkantrieb (10) derart ausgebildet ist, dass im Normalbetrieb jeder der beiden Stellmotoren (21, 22) unmittelbar einem Rad (11 bis 14) zugeordnet ist und dieses lenkt, und dass im Normalbetrieb zwischen den beiden Rädern (11 bis 14) einer Achse (15, 16) keine unmittelbare mechanische Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102015001154-A1 (DE)
Title: Baugruppenanordnung
Inventor: BETZ OLIVER
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: elektrische oder elektronische Baugruppe, deren Funktion entlang einer Linie oder über eine Fläche wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Teilbaugruppen (2) überlappend und zueinander beweglich derart angeordnet sind, dass durch Verändern des Überlappungsgrades die Länge und/oder Breite der Funktionswirkung veränderbar ist.
Patent DE-102015003039-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LOCHMANN ROLAND
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (10, 100, 200) umfassend eine Zylinderlaufbuchse (12) oder eine in ein Kurbelgehäuse (11) eingebrachte Zylinderbohrung eines Verbrennungsmotors, einen in der Zylinderlaufbuchse (12) bzw. der Zylinderbohrung aufgenommenen Kolben (13) mit einem umlaufenden Feuersteg (16) sowie einen in der Zylinderlaufbuchse (12) bzw. Zylinderbohrung aufgenommenen, sich axial parallel zum Feuersteg (16) erstreckenden ringförmigen Einsatz (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zylinderlaufbuchse (12) bzw. die Zylinderbohrung an ihrem oberen freien Ende (12a) eine radial nach innen gerichtete umlaufende Schulter (12b) aufweist, dass der ringförmige Einsatz (20) entlang seinem oberen umlaufenden freien Rand (22) um seinen Umfang verteilt mindestens zwei einander gegenüberliegende Sicken oder Anprägungen (23) aufweist, die auf der umlaufenden Schulter (12b) aufliegen
Patent DE-102015003535-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer versteiften Bodenstruktur im Bereich eines Fußraumes
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (10), die erfindungsgemäß eine Fahrgastzelle (1) mit einer in Fahrtrichtung die Fahrgastzelle (1) begrenzenden Stirnwand (2), ein Radhaus (3), welches auf einer der Fahrgastzelle (1) abgewandten Seite der Stirnwand (2) angeordnet ist, eine Bodenstruktur (4) der Fahrgastzelle (1) mit einem unteren Bodenflächenelement (4.1) und einem oberen Bodenflächenelement (4.2), welche in Fahrzeughochrichtung einen Hohlraum (5) bilden, der auf der zum Radhaus (3) abgewandten Seite der Stirnwand (2) und angrenzend an dieselbe angeordnet ist, und einen in dem Hohlraum (5) angeordneten und die Steifigkeit der Bodenstruktur (4) erhöhenden Schaumkörper (6) umfasst, wobei der Schaumkörper (6) zur Aufnahme von Deformationsenergie plastisch und/oder elastisch verformbar ist.
Patent DE-102015004604-A1 (DE)
Title: Anordnung von Schließeinrichtungen, Schleusen und Alarmanlagen
IPC: G08B13/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Sicherungs und schutzbedürftige Räume erfordern Überwachungseinrichtungen für Notfälle gleich welcher Art. Das hat Gültigkeit für erdgebundene und nicht erdgebundene Einrichtungen und Geräte, wie zum Beispiel Flugzeuge. Ein Gefährdungspotential von ”Innen”, vom Personal ausgehend, wird dabei zu wenig in Betracht gezogen. Ausfallerscheinungen physischer und psychosomatischer Art stellen aber gleichwohl ein Gefahrenpotential dar. Es muß darauf ankommen Verriegelung und Aussperrungen, von Innen wie von Aussen, unmöglich zu machen für den Fall wenn Hilfe gebraucht wird usw. Auch das Öffnen einer Zugangstür ist eine Lücke im Sicherungssystem gegen Gewaltakte. Die Anordnung von Schleusen mit Schließeinrichtungen unterteilt den Zugang in mehrere Einzellschritte. Allenfalls werden Unregelmässigkeiten erkennbar. Mit diesen Sicherungseinrichtungen und Staffelung können mechanische Riegel entfallen.
Patent DE-102015007902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung freien geistigen Eigentums in eine kompensatorische Kapitaltransferquelle
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: G06Q90/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformationsprozess. Ausgelaufene, gewerbliche Schutzrechte bilden weiterhin einen gewerblichen Wert. Sie gehören der Allgemeinheit. Erfindungsgemäß werden sie zum Weltkulturerbe erhoben und bewertet. Höchst privilegierte Nutzer sind vor allem Konzerne mit hohem Know-How, Kapital, moderner Produktion und guter Infrastruktur. Es entsteht eine weltweite Wettbewerbsverzerrung. Die Weltgemeinschaft vertreten z. B. durch die UNO erhebt Lizenzgebühren auf den Marktwert und verteilt dieses Weltkultur-Einkommen an den Gegenpol, der Gering- oder Nichtsbesitzer.
Patent DE-102015011731-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen eines Gases, insbesondere Sauerstoff, in Wasser
Inventor: DULLSTEIN STEFAN
IPC: C02F7/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Einbringen eines Gases (G) in Wasser (W), mit: einem Gehäuse (100), das dazu ausgebildet ist, in das Wasser (W) eingetaucht zu werden, wobei das Gehäuse (100) zumindest einen Wassereinlass (101), einen Gaseinlass (102) sowie mehrere Wasserauslässe (103) aufweist, einer in dem Gehäuse (100) angeordneten Pumpe (5), die mit dem mindestens einen Wassereinlass (101) zum Ansaugen des Wassers (W) aus einer Umgebung des Gehäuses (100) in Strömungsverbindung steht, einer mit der Pumpe (5) und dem Gaseinlass (102) in Strömungsverbindung stehenden Venturidüse (200) zum Einbringen des Gases (G) in das angesaugte Wasser (W), wobei die Venturidüse (200) weiterhin mit den Wasserauslässen (103) in Strömungsverbindung steht, so dass angesaugtes und mit dem Gas (G) vermischtes Wasser (W') aus der Venturidüse (200) über die Wasserauslässe (103) aus dem Gehäuse (100) in das umgebende Wasser (W) ausstoßbar ist, und wobei die Wasserauslässe (103) so am Gehäuses (100) angeordnet sind, dass sich beim Ausstoßen des Wassers (W') aus den Wasserauslässen (103) die auf das Gehäuse (100) einwirkenden Rückstoßkräfte des ausgestoßenen Wassers (W') aufheben und das Gehäuse (100) in Ruhe bleibt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015012500-A1 (DE)
Title: Blockverbinderanordnung zum Anschließen einer Sensorbaugruppe an ein kältemittelführendes Bauteil
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockverbinderanordnung (1) zum Anschließen einer einen Sensor (2.1) aufweisenden Sensorbaugruppe (2) an ein kältemittelführendes Bauteil (3), umfassend ein erstes Blockverbinderteil (4.1) mit dem kältemittelführenden Bauteil (3), welches eine Medienzugangsöffnung (4.10) für den Sensor (2.1) aufweist, ein zweites Blockverbinderteil (4.2) mit einem Aufnahmeraum (4.20), wobei in dem Aufnahmeraum (4.20) die Sensorbaugruppe (2) angeordnet ist und ein den Medienkontakt mit einer Messkomponente (2.11) des Sensors (2.1) vermittelnder Zuleitungsabschnitt (2.2) der Sensorbaugruppe (2) über eine Sensordurchgangsöffnung (4.21) aus dem zweiten Blockverbinderteil (4.2) ragt, eine stoffschlüssige Verbindung (5), welche den Zuleitungsabschnitt (2.2) im Bereich der Sensordurchgangsöffnung (4.21) mit dem zweiten Blockverbinderteil (4.2) verbindet, eine das erste Blockverbinderteil (4.1) mit dem zweiten Blockverbinderteil (4.2) in einer Betriebsposition verbindende Schraubverbindung (6), wobei in der Betriebsposition ein Endabschnitt (2.20) des Zuleitungsabschnittes (2.21) von der Medienzugangsöffnung (4.10) aufgenommen ist, und ein zwischen dem ersten und zweiten Blockverbinderteil (4.1, 4.2) angeordnetes und den Zuleitungsabschnitt (2.21) mit einem vorgegebenen Abstand umlaufenden Mediendichtelement (8), durch welches in der Betriebsposition der Zuleitungsabschnitt (2.21) zwischen dem ersten und zweiten Blockverbinderteil (4.1, 4.2) abgedichtet ist.
Patent DE-102015101535-A1 (DE)
Title: Verstärkungseinheit für LKW-Auflieger und LKW-Auflieger mit einer solchen Verstärkungseinheit
Inventor: THOMAIDIS GEORGIOS
IPC: B66C1/22
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungseinheit (20, 40) für einen LKW-Auflieger (1), wobei die Verstärkungseinheit (20, 40) dazu dient, den LKW-Auflieger (1) durch einen Kran (10) auf einen Bahnwaggon laden zu können, mit einer ersten Krantasche (21, 41) und einer zweiten Krantasche (22, 42) sowie einer in Einbaulage quer zur Laufrichtung des LKW-Aufliegers verlaufenden Traverse (23, 43, 44), die sich von der ersten Krantasche (21, 41) zu der zweiten Krantasche (22, 42) erstreckt, wobei die Verstärkungseinheit (20, 40) Mittel zur lösbaren Befestigung an dem LKW-Auflieger (1) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen LKW-Auflieger (1) mit einer solchen Verstärkungseinheit (20, 40).
Patent DE-102015103467-A1 (DE)
Title: Kugellager, insbesondere Pleuelkugellager, sowie Pleuel mit einem Kugellager
Inventor: KAUFMANN DIETMAR
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager (10) mit einem an einer Stützstange (18) angeordneten Kugelkopf (20), der in einer Kugelkopfaufnahme (30) eines Außenteils (40) gelagert ist, wobei der Kugelkopf (20) an seiner Außenfläche durch wenigstens ein radial nach innen ragendes Sicherungselement (54) der Kugelkopfaufnahme (30) gegen Herausgleiten aus der Kugelkopfaufnahme (30) gesichert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Pleuel (100) mit einem solchen Kugellager (10).
Patent DE-102015106090-A1 (DE)
Title: Verfahren u. Vorrichtung zum Einstellen eines kapazitiven Spannungsprüfsystems
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines kapazitiven Spannungsprüfsystems für eine Hoch- oder Mittelspannungsanlage (1), umfassend einen kapazitiven Spannungsteiler mit einer ersten bestimmten Kapazität (C1) und einer dazu angepassten, in Reihe geschalteten zweiten Kapazität (C2). Eine Einstellvorrichtung (8) stellt die zweite Kapazität (C2) dynamisch ein, indem die Einstellvorrichtung (8) mehrere durch Verschaltungsmittel (S1, S2, S3, Sn) parallel schaltbare und zu der ersten Kapazität (C1) in Reihe schaltbare Kapazitäten (C2-min, C2-1, C2-2, C2-3, C2-n, C2-max) sukzessive in einer bestimmten Konfigurationsreihenfolge parallel zueinander und in Reihe zu der ersten Kapazität (C1) schaltet, und eine Messvorrichtung (10) den durch den kapazitiven Spannungsteiler fließenden Messstrom (It,mess) nach einer sukzessiven Schaltung der schaltbaren Kapazitäten (C2-min, C2-1, C2-2, C2-3, C2-n, C2-max) durch die Einstellvorrichtung (8) misst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Spannungsprüfsystem zum Anwenden eines solchen Verfahrens, umfassend eine an eine erste Kapazität (C1) einer Hoch- oder Mittelspannungsanlage (1) in Reihe anschließbare zweite Kapazität (C2). Das Spannungsprüfsystem umfasst mehrere parallel schaltbare Kapazitäten (C2-min, C2-1, C2-2, C2-3, C2-n, C2-max) und eine Einstellvorrichtung (8) mit Verschaltungsmitteln (S1, S2, S3, Sn) zum parallelen Verschalten der verschaltbaren Kapazitäten (C2-min, C2-1, C2-2, C2-3, C2-n, C2-max) zu der zweiten Kapazität (C2).
Patent DE-102015106891-A1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung
Inventor: ONEGLIA PATRIZIA
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Belüftungsanordnung (1) für ein Fahrzeug hat eine stationäre tragende Konstruktion (2) mit einem Außenrahmen (3) und einem inneren Stützelement (5), das durch eine Vielzahl von Speichen (4) mit dem Rahmen (3) verbunden ist. Das Stützelement (5) hat eine zylindrische äußere Einfassung (5a). Ein Elektromotor (6) hat einen Innenstator (7), der an dem ringförmigen Stützelement (5) befestigt ist, und einen Außenrotor (8), der sich um den Stator (7) erstreckt. Ein Gebläse (20), das an dem Rotor (8) befestigt ist, hat eine Hohlnabe (13), von der sich eine Vielzahl von Flügeln (14) erstreckt. Die Nabe (13) erstreckt sich um den Rotor (8) und hat eine Vorderwand (13a) und eine den Motor (6) umschließende ringförmige Seitenwand (13b). Die Seitenwand (13b) der Nabe (13) des Gebläses (20) greift in der axialen Richtung zum Teil mit der Einfassung (5a) des ringförmigen Stützelements (5) ineinander.
Patent DE-102015107543-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, verfahren zum betreiben einer verdrängerpumpe und lenksystem
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C14/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluides für einen Verbraucher (6) eines Lenksystems (1), wobei der Rotor (24), der Kurvenring (20), die gehäuseseitige Steuerplatte (32) und die deckelseitige Steuerplatte (34) in zusammengesetztem Zustand ein Läuferpaket (35) bilden, und wobei die gehäuseseitige Steuerplatte (32) in axialer Richtung benachbart zu einer Gehäusestirnfläche (36) und die deckelseitige Steuerplatte (34) in axialer Richtung benachbart zu einer Deckelstirnfläche (38) angeordnet sind, wobei das Läuferpaket (35) zwischen der Gehäusestirnfläche (36) und der Deckelstirnfläche (38) in axialer Richtung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Verdrängerpumpe (10) sowie ein Lenksystem (1).
Patent DE-102015109060-A1 (DE)
Title: Batteriehalterungsanordnung
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: H01M50/242
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Batteriehalterungsanordnung bereitgestellt, die dafür geeignet ist, an einer vorderen Schiene eines Pick-ups befestigt zu werden, und die eine erste Abstützung, eine zweite Abstützung und eine Batteriewanne aufweisen kann. Die erste Abstützung kann einen nach außen gewandten ersten vertikalen Befestigungsflansch definieren. Die zweite Abstützung kann einen nach außen gewandten zweiten vertikalen Befestigungsflansch definieren. Die Batteriewanne kann an den Abstützungen befestigt und hinter und einwärts der Schiene angeordnet sein. Der erste und zweite vertikale Befestigungsflansch können vertikal, seitlich und in Längsrichtung relativ zueinander versetzt sein. Der erste vertikale Befestigungsflansch kann eine erste Ebene definieren, und der zweite vertikale Befestigungsflansch kann eine zweite Ebene definieren. Die erste und die zweite Ebene können im Wesentlichen parallel zueinander sein.
Patent DE-102015110670-A1 (DE)
Title: Elektrische Bremseinrichtung mit vom Betriebsbremsbetätigungsorgan betätigbarer Feststellbremse
Inventor: WEILAND ROBERT
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Bremseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, beinhaltend eine elektrische Betriebsbremseinrichtung mit einer ein Betriebsbremsbetätigungsorgan (3) aufweisenden Betriebsbremsbetätigungseinrichtung (2) zur Erzeugung eines Betriebsbremsanforderungssignals abhängig von einer Betätigung des Betriebsbremsbetätigungsorgans (3), sowie eine elektrische Feststellbremseinrichtung mit einer ein in Bezug zum Betriebsbremsbetätigungsorgan (3) separates Feststellbremsbetätigungsorgan (102) aufweisenden Feststellbremsbetätigungseinrichtung (98) zur Erzeugung eines Feststellbremsanforderungssignals abhängig von einer Betätigung des Feststellbremsbetätigungsorgans (102). Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens eine Steuerelektronik (14; 96) vorgesehen und ausgebildet ist, dass sie bei funktionsfähiger elektrischer Betriebsbremseinrichtung im Rahmen einer erweiterten Feststellbremsfunktion den Bewegungszustand des Fahrzeugs sowie den Betätigungsgrad (s) des Betriebsbremsbetätigungsorgans (3) der Betriebsbremsbetätigungseinrichtung (2) überwacht, und bei einer Detektion eines Fahrzeugsstillstands und bei einer zum Zeitpunkt (t1) des Einnehmens des Fahrzeugstillstands oder nach diesem Zeitpunkt (t1) erfolgten Detektion einer Betätigung des Betriebsbremsbetätigungs-organs (3) um einen vorgegebenen Betätigungsgrad (∆s) über den zum Zeitpunkt (t1) des Fahrzeugstillstands oder nach diesem Zeitpunkt (t1) vorliegenden Betätigungsgrad (s1) hinaus sofort ein Aktivierungssignal zum Einlegen der Feststellbremse erzeugt.