baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142340-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit einem Kontakt zu einem seiner Dotiergebiete und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZIMMERMANN JENS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Feldeffekttransistor
(5), umfassend:  – ein
Substrat (10), das eine Substratoberfläche (15) aufweist und in dem
ein Source-Dotiergebiet (55), ein Drain-Dotiergebiet (60) und ein Kanal (65)
des Feldeffekttransistors (5) angeordnet sind, wobei der Kanal (65)
zwischen dem Source-Dotiergebiet (55) und dem Drain-Dotiergebiet (60)
angeordnet ist und eine Kanallänge
(70) aufweist;  – ein
Gate-Oxid (20), das auf der Substratoberfläche (15) und auf dem Kanal
(65) angeordnet ist;  – eine
erste Gate-Elektrode (25), die auf dem Gate-Oxid (20) angeordnet
ist und eine zweite Gate-Elektrode (30), die auf der ersten Gate-Elektrode
(25) angeordnet ist, wobei die erste Gate-Elektrode (25) und die
zweite Gate-Elektrode
(30) einen Gate-Stapel (45) bilden, die erste Gate-Elektrode (20)
in Richtung der Kanallänge
(70) eine erste Abmessung (75) und die zweite Gate-Elektrode (30) in
Richtung der Kanallänge
(70) eine zweite Abmessung (80) aufweist, wobei die erste Abmessung
(75) größer ist als
die zweite Abmessung (80);  – eine...
Patent DE-10147264-B4 (DE)
Title: Blinkleuchtensystem für Fahrzeuge
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/34
Filed: 2001-09-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Blinkleuchtensystem
für Fahrzeuge mit
einer Lichtquelle, die einen Lichtstrahl auf eine für Blinkleuchten
geeignete Stelle an einer Heckscheibe im Fahrzeuginneren projiziert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe und/oder die Windschutzscheibe
für eine Streuung
und Reflexion des Blinklichtes nach aussen an den geeigneten Stellen
mehrere parallel angeordnete linienförmige Mikrokratzer aufweist,
die auf der Scheibe angeordnet oder in der Scheibe integriert sind.
Patent DE-10157027-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ultraschallendoskop
mit  einem rohrförmigen
Biegeteil, der an die Spitze eines flexiblen Einführrohrs
angeschlossen und fernbetätigt
biegbar ist, und  einer mit dem Biegeteil in Wirkverbindung
stehenden Ultraschallsonde mit mehreren umlaufend angeordneten Ultraschallvibratoren,
die Ultraschallwellen radial aussenden und deren Echos empfangen,
gekennzeichnet durch  eine flexible Leiterplatte, die auf die
Ultraschallwellen und deren Echos bezogene Signale überträgt und in
dem Biegeteil von mehreren flexiblen Leiterplattenstreifen gebildet ist,
die eine Biegebewegung ermöglichen
und sich längs
einer ersten Mittelachse des Biegeteils erstrecken, und  ein
in dem flexiblen Rohr angeordnetes Ultraschallwellen-Koaxialkabel,
das von mehreren Ultraschallwellen-Koaxialsignalleitungen gebildet
ist, die sich aus dem Koaxialkabel voneinander getrennt längs einer
zweiten Mittelachse des flexiblen Rohrs erstrecken und mit den flexiblen
Leiterplattenstreifen verbunden sind,  wobei die Koaxialsignalleitungen
in einem vorgegebenen Bereich locker angeordnet und flexibel sind,
um Druck- und Dehnkräfte
zu absorbieren, die längs
der ersten und der zweiten Mittelachse auf die Leiterplattenstreifen,
die Koaxialsignalleitungen und...
Patent DE-10161575-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: FUJINAMI HIROKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
welcher aufweist:  einen Leuchtenkörper (10);  einen ersten
(21) und einen zweiten Reflektor (22) (21; 22), die in dem Leuchtenkörper (10)
angeordnet sind;  eine Entladungslampe (25), die in zumindest
einen (21) der Reflektoren eingepasst ist; und  eine Vorschaltgeräteeinheit
(40), die in einem unteren Abschnitt in dem Leuchtenkörper (10)
angeordnet ist, um für eine
stabile Entladung der Entladungslampe (25) zu sorgen;  wobei
der erste und der zweite Reflektor (21; 22) in Vertikalrichtung
gegeneinander versetzt angeordnet sind, so dass eine untere Oberfläche des
ersten Reflektors (21) an einem höheren Ort angeordnet ist als
eine untere Oberfläche
des zweiten Reflektors (22), der in Querrichtung neben dem ersten
Reflektor (21) liegt, der erste Reflektor (21) in Bezug auf den
zweiten Reflektor (22) in Richtung nach hinten so versetzt angeordnet
ist, dass sich der erste Reflektor (21) hinter dem zweiten Reflektor
(22) befindet, und die Vorschalteinrichtung (40) sich über einen...
Patent DE-10202056-B4 (DE)
Title: Tretkurbelanordnung für Dreirad
IPC: B62M3/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Tretkurbelanordnung
für ein
Kinderfahrzeug mit einer Freilaufkupplung (100), insbesondere für ein Vorderrad
eines Kinderrades, mit einer zentralen Tretkurbel (3) zur beidseitigen
Befestigung von Pedalen, die eine mit dem angetriebenen Rad (7)
verbundene Nabenhülse
(1) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretkurbel (3)
bei der Montage der Freilaufkupplung zumindest weitgehend vorgebogen
ist, der Durchmesser von Durchbohrungen der zentralen Vertiefung
(9) der Nabenhülse
(1) und einer Mitnehmerhülse
(26) so gewählt
ist, dass diese auf die zumindest weitgehend vorgebogene Tretkurbel
(3) auffädelbar
sind, eine Mitnehmerbüchse
(22) mindestens zweiteilig ausgeführt ist und zwischen der Tretkurbel
(3) und der Mitnehmerhülse
(26), einem Sperrklinkenträger
(14) sowie der Nabenhülse
(1) Lagerbuchsen (51, 60) angeordnet sind, die über die vorgebogene Tretkurbel
aufschiebbar sind.
Patent DE-10206913-B4 (DE)
Inventor: UENAKA YUKIO
IPC: G02B27/64
Filed: 2002-02-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: A interchangeable lens camera system has a camera body (100), a photographing lens (200), and a rear converter (300), the camera body and photographing lens communicating with each other via a first group of contacts (104a - 104f) and a second group of contacts (204a - 204f), respectively. A group of relay channels electrically connects the first group of contacts with the second group of contacts in a state where the rear converter is mounted between the camera body and the photographing lens. A memory (321) in the rear converter stores rear converter data and a controller (311) reads the rear converter data from the memory. The memory and the controller have a function to send the rear converter data to the camera body while the camera body and the photographing lens communicate with each other via the first group of contacts, the second group of contacts, and the group of relay channels.
Patent DE-10209543-B4 (DE)
Title: Geschichteter dielektrischer Resonator und geschichtetes dielektrisches Filter
Inventor: HIRAI TAKAMI
IPC: H01L41/09
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Geschichteter dielektrischer Resonator mit einem dielektrischen Substrat (14), das eine Vielzahl von geschichteten dielektrischen Schichten und eine Innenschicht-Erdungselektrode (18, 20) umfasst, und einer Resonanzelektrode (16), die in dem dielektrischen Substrat (14) angeordnet ist, wobei das dielektrische Substrat (14) einen Abschnitt in einem Überlappungsbereich (22, 26) aufweist, bei dem sich ein offener Endabschnitt der Resonanzelektrode (16) und die Innenschicht-Erdungselektrode (18, 20) einander überlappen, wobei der Abschnitt eine dielektrische Konstante aufweist, die größer als die eines anderen Abschnitts des dielektrischen Substrats (14) ist.
Patent DE-10213218-B4 (DE)
Title: Magazinstreifen für Befestigungselemente
Inventor: PALLY ANDREAS
IPC: F16B27/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2021-06-02
Abstract: Magazinstreifen zur Lagerung von Befestigungsmitteln (1), insbesondere Schrauben, mit zwei einander gegenüberliegende, in eine Längsrichtung (L) etwa parallel zueinander verlaufende Seitenwände (2), die zur Bildung eines Aufnahmeraums von einer Rückwand (3) abragen und die eine Längsöffnung (12) begrenzende freie Endbereiche (4) aufweisen, wobei der Aufnahmeraum die Befestigungsmittel (1) zumindest teilweise über ihre Längserstreckung aufnimmt und ein Austreten der Befestigungsmittel (1) durch zumindest eine Verliersicherung (7) verhindert ist, wobei die Verliersicherung (7) eine sich senkrecht zur Rückwand (3) erstreckende Verengung (8) des Aufnahmeraums ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu- mindest ein Längsende (5a, 5b) des Magazinstreifens mit der Verengung (8) durch ein plastisches Gelenk mit dem übrigen Magazinstreifen verbunden ist.
Patent DE-10223880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gegenseitigen Überwachung von Komponenten eines dezentral verteilten Rechnersystems
Inventor: HECKMANN HANS
IPC: B60T8/88
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur gegenseitigen Überwachung von Komponenten (RM_i) eines dezentral verteilten Rechnersystems (1) für eine sicherheitsrelevante Anwendung insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Komponenten (RM_i) über mindestens ein Kommunikationssystem (4) miteinander in Verbindung stehen und mindestens eine der Komponenten (RM_i) überwacht wird, indem in mindestens zwei überwachenden Komponenten (RM_i) des Rechnersystems (1) eine gegenseitige Überwachungsfunktion (15) ausgeführt wird, die eine Ermittlung von Ergebnissen (E_j[S_i(t_x)], C_ij) in den überwachenden Komponenten (RM_i) umfasst, und indem die Ergebnisse (E_j[S_i(t_x)], C_ij) überprüft werden und zur Ermittlung eines Fehlers der überwachten Komponente (RM_i) eine Mehrheitsauswahl aus den Ergebnissen (E_j[S_i(t_x)], C_ij) getroffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die überwachte Komponente (RM_i) den überwachenden Komponenten (RM_i) übereinstimmende Eingangssignale für die Ermittlung der Ergebnisse (E_j[S_i(t_x)], C_ij) zur Verfügung stellt und dass sich im Rahmen der gegenseitigen Überwachungsfunktion (15) überwachende und überwachte Komponenten (RM_i) abwechseln, so dass nach einer bestimmten Überwachungszeit alle zu überwachenden Komponenten (RM_i) des Rechnersystems (1) mindestens einmal...
Patent DE-10224273-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Tower-PC
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/18
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kühlanordnung für einen Tower-PC mit einem Motherboard (6), einem Prozessor (15) und einer Stromversorgung (10) mit Lüfter in einem Computergehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Computergehäuse (1) seitlich ein Lüftungsgitter (13) im Bereich der Stromversorgung (10) aufweist.
Patent DE-10231887-B4 (DE)
Title: Krimpanschlußklemme
Inventor: SAKAGUCHI TADAHISA
IPC: H01R4/18
Filed: 2002-07-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Krimpanschlußklemme (31) zum Krimpen wenigstens eines freigelegten Leiters (37b) wenigstens eines ummantelten elektrischen Kabels (37), umfassend einen Bodenplattenabschnitt (35a), auf dem der wenigstens eine freigelegte Leiter (37b) angeordnet wird, zwei Krimpkrallen (35b), die ein Paar bilden und sich von dem Bodenplattenabschnitt (35a) erstrecken und dazu dienen, den wenigstens einen freigelegten Leiter (37b), der auf dem Bodenplattenabschnitt (35a) angeordnet ist, gekrimpt festzulegen, und mehrere Verzahnungen (41, 42, 43; 61, 62, 63), die wenigstens an einer Innenfläche des Bodenplattenabschnitts (33a) ausgebildet sind und dazu dienen, in den wenigstens einen freigelegten Leiter (37b) im gekrimpten Zustand der Krimpkrallen (35b) einzubeißen, wobei wenigstens eine der Verzahnungen (41; 61) eine Zahnhöhe (h1) aufweist, die sich von der Zahnhöhe (h2, h3) der anderen Verzahnungen (42, 43; 62, 63) unterscheidet und wobei die Zahnhöhe (h3) eines mittleren Abschnitts der anderen Verzahnung (42; 62) in deren Erstreckungsrichtung geringer als die Höhe (h2) an...
Patent DE-10235101-B4 (DE)
Title: Polsterträger für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KINZER ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: Polsterträger für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Grundblech (10), in
welchem Sicken (23, 25) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß für jeden
unabhängig
beweglichen Teil des Polsterträgers
(5) ein einziges Grundblech (10) vorgesehen ist, dessen Sicken (23,
25) in unregelmäßiger Anordnung
aus einer Basisebene (21) des Grundblechs (10) mit unterschiedlicher
Tiefe relativ zur Basisebene (21) ausgestellt sind.
Patent DE-10242637-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kommunikationssystem zum empfängerseitigen Bestimmen einer senderseitig verwendeten Modulation bei adaptiver Modulation
Inventor: GIEBEL TOBIAS
IPC: H04L27/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum empfängerseitigen Bestimmen
einer senderseitig verwendeten Modulation in einem Kommunikationssystem
mit adaptiver Modulation, bei dem  – senderseitig zumindest zwei
verschiedene Modulationsverfahren (QPSK, 16-QAM, 64-QAM bzw. Mod0,
Mod1,...), insbesondere mit einer Faltungskodierung (OFDM) für einen
Fehlerschutz, bereitgestellt werden, und zum Modulieren für aufeinanderfolgend
zu übertragende
Daten (d) subträgerindividuell
jeweils adaptiv eines der zumindest zwei Modulationsverfahren ausgewählt und
symbolweise zum Bereitstellen von Symbolen (s2) verwendet wird,  – empfängerseitig
die modulierten Symbole (s2) empfangen und unter Verwendung von
den zumindest zwei Modulationsverfahren zugeordneten Demodulationsverfahren subträgerindividuell
demoduliert werden, wobei bei Metrikvergleichen von Demodulationsergebnissen
der zumindest zwei Demodulationsverfahren eine jeweils gleiche Anzahl Modulationssymbole
und Datenbits in Trellis-Knoten eines erweiterten Trellis-Diagramms
verglichen werden, und subträgerindividuell
ein eine erfolgreiche Dekodierung anzeigendes Demodulationsverfahren
bestimmt wird.
Patent DE-10254680-B4 (DE)
Title: Portalhubwagen
Inventor: WEIS OTTO
IPC: B66C19/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Portalhubwagen, bestehend aus zwei Fahrträgern mit einem Fahrwerk, einem Oberrahmen mit Lastaufnahmemittel und Führerhaus, wobei der Abstand zwischen den Fahrträgern und Oberrahmen mittels Hubsystem veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – an jeder Seite des Oberrahmens (4) und der Fahrträger (3) feststehende Gelenkbolzen (5,6) für teleskopierbare Träger (1, 1a,1b,1c) zwischen Rahmen (4) und Fahrträgern (3) angeordnet sind,  – auf jedem Träger (1,1c) ein Druckzylinder (2) zwischen einer Befestigung (8) ein Fahrträger (3) und einer Befestigung (7) am Träger (1) wirkt,  – der Abstand zwischen Oberrahmen (4) und Fahrträgern (3) parallel und lotrecht bei gleichmäßiger Lasteinleitung in die Fahrträger (3) bei gleichzeitiger Bewegung der mehrteiligen Träger (1,1a,1b,1c) und der Druckzylinder (2) verändert wird.
Patent DE-10295950-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Bestimmen der Vorschubgeschwindigkeit einer Bandsäge
Inventor: HELLBERGH HÄKAN
IPC: B23D55/08
Filed: 2002-02-05
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Vorschubes beim Schneiden eines Werkstückes mit einer Bandsäge, bei dem die Zahnteilung TP des Bandes für die Bandsäge in Abhängigkeit von der Form und den Maßen des Werkstückes bestimmt wird, daß der Vorschub pro Zahn in Abhängigkeit von Werkstückeigenschaften und Form und Größe des Werkstückes sowie der Sägebandbreite bestimmt wird, daß die Bandgeschwindigkeit BS für die Bandsäge aus der Breite und der Materialhärte des Werkstückmaterials bestimmt wird, wonach eine Schneidzeit T aus der Höhe H des Werkstückes, dem Vorschub pro Zahn, der Härte des Werkstückmaterials, der Zahnteilung und der Bandgeschwindigkeit BS für die Bandsäge bestimmt wird und daß die Vorschubgeschwindigkeit MH des Bandes für die Bandsäge dann durch die Gleichung bestimmt wird MH = H/T,dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidzeit T durch die Gleichung bestimmt wird: T = H·K2·K1/(39,7S·HF·TP·BS·),wobei die empfohlene Zahnteilung TP als Zahn pro Zoll angegeben wird, K1 ein Faktor für die Kompensation für einen nicht empfohlenen Zahnteilungsfaktor ist und K2 ein empirisch bestimmter Faktor ist für die Kompensation unterschiedlicher Werte der Bandsägenbreite.
Patent DE-10322512-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem und Verfahren zum Berechnen einer Zündzeitpunktspätverstellung während des Abschaltens bzw. Zuschaltens eines Zylinders für einen Motor mit Zylinderab- bzw.-zuschaltung
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2009-07-16
Abstract: Motorsteuerungssystem zum Berechnen einer Zündzeitpunktspätverstellung während des Abschaltens eines Zylinders für einen Motor (16) mit Zylinderab- bzw. -zuschaltung, umfassend:  einen Drehmomentreduktions-Rechner (356), der ein Drehmomentreduktionssignal auf der Grundlage einer Soll-Luftströmung und einer gemessenen Luftströmung pro Zylinder berechnet,  einen Zündzeitpunktspätverstellungs-(RTD-)Rechner (360), der ein Zündzeitpunktspätverstellungs-(RTD-)Signal auf der Grundlage des Drehmomentreduktionssignals berechnet, und  einen End-RTD-Rechner (364), der ein End-RTD-Signal auf der Grundlage des RTD-Signals, eines MBT-Signals und eines Signals einer momentanen Zündzeitpunktfrühverstellung (SA-Signal) erzeugt, wobei die End-Zündzeitpunktspätverstellung = –(MBT + RTD) – (MBT – SA) ist.
Patent DE-10332376-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Halteelement zum Halten eines Leitungs- und/oder Kabelstranges und zumindest einem Trägerelement an einem Fahrzeug
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verbindung zwischen einem Halteelement (1) zum Halten eines Leitungs- und/oder Kabelstranges (5) und zumindest einem Trägerelement (6) im Innenraum eines Fahrzeuges oder außerhalb des besagten Innenraums am Fahrzeug, wobei das Halteelement (1) im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende Klemmschenkel (3, 4) aufweist, zwischen denen sich ein Befestigungsabschnitt des Trägerelements (6) im befestigten Zustand befindet, und wobei der Befestigungsabschnitt des Trägerelements (6) bei der Befestigung des Halteelements (1) durch zumindest einen Klemmschenkel (3, 4) verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (6) als Befestigungsabschnitt zumindest ein U-förmiger Steg (7, 8) mit wenigstens einem Verformungsbereich vorgesehen und als Verformungsbereich zumindest eine Rippe (9, 10) an der Innenseite der Basis des U-förmigen Steges (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-10333779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen von Luft durch einen Wärmetauscher
Inventor: WALDSCHMIDT JOHN E
IPC: F25B47/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Transport-Temperatursteuervorrichtung (10), die in einer Kühlbetriebsart und in einer Enteisungsbetriebsart betreibbar ist und umfasst: einen Kühlkreislauf (20); einen Wärmetauscher (28) mit einem Lufteinlass (30) und einem Luftauslass (32), wobei der Lufteinlass (30) und der Luftauslass (32) mit einem klimatisierten Raum (14) in Fluidverbindung stehen; und eine Verdampferschlange (34), die sich durch den Wärmetauscher (28) zwischen dem Lufteinlass (30) und dem Luftauslass (32) erstreckt und strömungstechnisch an den Kühlkreislauf (20) angeschlossen ist; gekennzeichnet durch einen Teiler (42), der im wesentlichen senkrecht zur Verdampferschlange (34) verläuft und einen ersten Abschnitt (44) der Verdampferschlange (34) und einen zweiten Abschnitt (46) der Verdampferschlange (34) definiert; einen ersten Ventilator (50), der im Wärmetauscher (28) untergebracht und benachbart zum ersten Abschnitt (44) der Verdampferschlange (34) angeordnet ist und in der Enteisungsbetriebsart in einem ersten Betriebszustand zum Leiten von Luft über die Verdampferschlange (34) in einer ersten Richtung sowie in einem ersten Ruhezustand betreibbar ist; und einen zweiten Ventilator (52), der im Wärmetauscher (28) untergebracht und benachbart zum zweiten Abschnitt (46) der Verdampferschlange (34) angeordnet ist und in der Enteisungsbetriebsart in einem zweiten Betriebszustand zum Leiten von Luft über die Verdampferschlange (34) in einer zweiten Richtung sowie in einem zweiten Ruhezustand betreibbar ist, wobei die zweite Richtung zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-10334562-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: GEISELHART FRANZ
IPC: A61B18/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Es sind chirurgische Instrumente bekannt, die eine Gaszufuhreinrichtung (10) zum Zuführen eines Edelgases oder dergleichen Inertgases zu einem Gewebe-Behandlungsbereich sowie eine Spüleinrichtung (20) zum Spülen eines Zielbereiches, insbesondere des Gewebe-Behandlungsbereiches, aufweisen. Zur Verminderung des Geräteaufwandes wird vorgeschlagen, den Spüldruck durch das Inertgas von der Gaszufuhreinrichtung (10) zu erzeugen.
Patent DE-10349164-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und dessen Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine mit Turbolader mit Generator
Inventor: KAWAI TAKASHI
IPC: F02B37/14
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (10) mit Turbolader (11), für den ein Generator (12) an
der Turbine (11a) vorgesehen ist, mit:  einer Abgasreinigungsvorrichtung
(17), die stromabwärts des
Turboladers (11) im Abgaskanal (14) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehen
ist; und  einer Steuereinheit (20) zum Steuern der elektrischen
Leistungserzeugung des Generators (12) basierend auf der Temperatur
der Abgasreinigungsvorrichtung (17),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuereinheit (20) eine Einrichtung zum Bestimmen
eines variablen elektrischen Leistungserzeugungsbetrags des Generators
(12) in Abhängigkeit
von der Temperatur der Abgasreinigungsvorrichtung (17) aufweist.
Patent DE-10352096-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: F02B31/06
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Zylinderkopf
(1) für
eine Hubkolben-Brennkraftmaschine mit mindestens einem Einlasskanal
(2) für
ein in einen Verbrennungsraum (20) zu führendes Gas und einer an der
Wandung (25) des Einlasskanals (2) über eine Welle (5) zwischen
einer an der Wandung anliegenden Stellung und einer den Einlasskanal
(2) wenigstens teilweise versperrenden Stellung schwenkbar montierten
Klappe (3) zum steuerbaren Verändern
der Strömungsrichtung
des in dem Einlasskanal geführten
Gases, wobei die Klappe (3) über
eine die Welle (5) in ihrem Umfang zumindest teilweise umschließende Hülse (7)
mit der Welle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verbindung der Klappe (3) und/oder der Hülse (7) mit der Welle (5) durch
eine Schraubverbindung oder eine formschlüssige Stiftverbindung gebildet
ist.
Patent DE-10353537-B4 (DE)
Title: Einheit für Behälter-Rücknahmeautomaten
Inventor: LUTZ BERNHARD
IPC: B65G37/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Einheit
für Behälter-Rücknahmeautomaten
für die
Rückgabe
von Behältern
in liegender Position, insbesondere Flaschen oder Dosen, mit einer
Fördervorrichtung
(7, 8) mit Förderbändern (9)
zum Transport der Behälter
in Richtung ihrer Längsachse,
und mit Rotationswalzen (1, 2) mit einer Mantelfläche (5),
die aus einer neutralen Position in eine Identifizierungsposition überführbar sind,
in der sie den Behälter
außer
Eingriff mit der Fördervorrichtung
(7, 8) bringen und ihn in Drehung versetzen, dadurch gekennzeichnet,
dass  (a) die Walzen (1, 2) als Hohlkörper ausgebildet sind und zumindest
einen Durchbruch (6) in Längsrichtung
aufweisen,  (b) in den Walzen (1, 2) jeweils zumindest eines
der Förderbänder (9)
angeordnet ist und das Förderband
(9) im Bereich des Durchbruchs (6) angeordnet ist,  (c) die
Rotationswalzen (1, 2) und die Förderbänder (9)
getrennt gelagert sind, wobei bei der Drehung der Rotationswalzen
(1, 2) die Mantelfläche
(5) der Walzen (1, 2) das Förderband
(9) der Fördervorrichtung
(7,...
Patent DE-10359168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02N11/10
Filed: 2003-12-17
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Fahrzeugs,, wobei für einen Startwunsch vor dem Start geprüft wird, ob eine anlasserfreie Startmethode zu einem erfolgreichen Start der Brennkraftmaschine (1) führt, und wobei für den Fall, in dem das Prüfergebnis negativ ist, die Brennkraftmaschine (1) automatisch mittels eines Anlassers (5) gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfung auf einen erfolgreichen Start mittels der anlasserfreien Startmethode durch Auswertung einer Temperatur der Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise einer Öltemperatur, und/oder durch Auswertung einer Position einer Kurbelwelle (10) der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird.