baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211450-A1 (DE)
Title: Rotorlagensensorbaugruppe mit beidseitiger Sensoranordnung und Kupplungsausrücksystem
Inventor: ZHOU JIE
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorlagensensorbaugruppe (1) für ein Kupplungsausrücksystem (2) mit einem Stator (3) und einem relativ dazu verdrehbaren Rotor (4), wobei die Rotorlagensensorbaugruppe (1) eine Platine (10) aufweist, auf der elektrische Sensoren (11, 12) zur magnetfeldabhängigen Positionsbestimmung zumindest eines rotorfesten Magneten (5) angeordnet sind, wobei auf einer ersten Seite (18) der Platine (10) und auf einer zweiten Seite (19) der Platine (10) jeweils zumindest ein elektrischer Sensor (11, 12) angebracht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kupplungsausrücksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotor (3), einem Stator (4) und einem Ausrückelement wobei eine Lage des Rotors (3) relativ zum Stator (4) mittels einer erfindungsgemäßen Rotorlagensensorbaugruppe (1) realisierbar ist.
Patent DE-102016211740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ultraschallbohren
Inventor: STORCK HEINER
IPC: B23Q17/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Ultraschallbohrgerät zum Bohren in ein Werkstück mittels eines Bohrwerkzeugs umfasst eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug; einen elektrischen Aktuator, der dazu eingerichtet ist, die Aufnahme in eine ultraschallfrequente Schwingung zu versetzen; eine Abtasteinrichtung zur Bestimmung eines elektrischen Parameters des Aktuators, wobei der Parameter auf eine mittels des Aktuators bereitgestellte mechanische Energie hinweist; und eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Aktuators. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, auf der Basis des Parameters zu bestimmen, ob das Ultraschallbohrgerät eine longitudinale Schwingung vollführt, bei der das Bohrwerkzeug periodisch vom Werkstück abhebt, und Maßnahmen zu ergreifen, um die Anpresskraft oder und den durch den Aktuator fließenden Strom zu verändern, um die longitudinale Schwingung sicher zu stellen.
Patent DE-102016215147-A1 (DE)
Title: Gleichspannungs-Konverter und Verfahren zur Regelung eines Gleichspannungs-Konverters
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Regelung für eine Ausgangsspannung eines Gleichspannungs-Konverters. Die dem Regler des Gleichspannungs-Konverters bereitgestellte Regelgröße setzt sich dabei aus einer Regelgröße eines Spannungsreglers und einer weiteren Regelgröße einer Vorsteuerung zusammen. Die Regelgröße des Spannungsreglers ergibt sich dabei direkt aus dem Vergleich der Ausgangsspannung mit einer Soll-Spannung. Die Regelgröße der Vorsteuerung berücksichtigt unter anderem den Eingangs-Strom des Gleichspannungs-Konverters, wobei der Wert des Eingangs-Stroms derart korrigiert werden kann, dass der Spannungsregler im stationären Betrieb nahe dem Nullpunkt betrieben werden kann. Auf diese Weise ergibt sich eine schnellere und präzisere Regelung der Ausgangsspannung.
Patent DE-102016217643-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem mit einer Temperaturüberwachungsvorrichtung sowie Verfahren zum Überwachen einer Temperatur
Inventor: KUNBERGER JAN MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug. Das Druckbehältersystem umfasst mindestens einen Druckbehälter 20 zur Speicherung von Brennstoff, mindestens einen Brennstoffverbraucher 30, mindestens einen Druckminderer 11, mindestens eine weitere Komponente und mindestens eine Temperaturüberwachungsvorrichtung 40. Der Druckminderer 11 ist stromab vom mindestens einen Druckbehälter 20 und stromauf vom mindestens einen Brennstoffverbraucher 30 angeordnet. Die mindestens eine weitere Komponente ist zwischen dem Brennstoffverbraucher 30 und dem Druckminderer 11 angeordnet. Die mindestens eine Temperaturüberwachungsvorrichtung 40 ist ausgebildet, die Temperatur von der mindestens einen weiteren Komponente 12, 13, 14 und/oder vom Druckminderer 11 zu überwachen. Die Temperaturüberwachungsvorrichtung 40 ist eingerichtet, mindestens eine Schutzmaßnahme zu initiieren, wenn die Temperatur eine erste Grenztemperatur überschreitet oder überschritten hat. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Verfahren zum Überwachen des hier offenbarten Druckbehältersystems.
Patent DE-102016218432-A1 (DE)
Title: Druckbetätigtes Sperrventil und Fluidverteilungssystem, das solch ein druckbetätigtes Sperrventil umfasst
Inventor: JENKINS MARTYN
IPC: B60S1/48
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein druckbetätigtes Sperrventil für ein Fahrzeugfluidverteilungssystem, das mindestens ein Ventilgehäuse (2), eine durch das Ventilgehäuse (2) umschlossene Ventilkammer (3), mindestens einen ersten Fluideingangsdurchgang (5), mindestens einen ersten Fluidausgangsdurchgang (6a), mindestens einen ersten Fluideinlasskanal (7), der in die Ventilkammer (3) mündet, mindestens einen ersten Fluidauslasskanal (8), der in die Ventilkammer (3) mündet, mindestens einen ersten Ventilkörper, der verschiebbar in der Ventilkammer (3) angeordnet ist, umfasst, wobei der Ventilkörper gegen den Ventilsitz (10) geschlossen gehalten wird und durch den Fluiddruck, der in dem Einlasskanal (7) bereitgestellt wird und auf den Ventilkörper wirkt, wodurch der Ventilkörper von den Ventilsitz (10) gehoben wird, betätigbar ist, wobei ein mechanischer Anschlag, der den Ventilkörper bei Aktivierung selektiv sperrt oder entsperrt, vorgesehen ist. Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf eine Fluidzufuhrvorrichtung, die solch ein druckbetätigtes Sperrventil verwendet.
Patent DE-102016218560-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine mobile vorrichtung zum emulieren einer fahrzeug-mensch-maschine-schnittstelle
Inventor: BYRNE JOHN
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Fahrzeug-Infotainmentsystem umfasst einen Fahrzeugprozessor, der mit einem Sendeempfänger verbunden und dafür programmiert ist, Mensch-Maschine-Schnittstellen- bzw. HMI-Daten unter Verwendung von Websockets über den Sendeempfänger zu einer verbundenen mobilen Vorrichtung zu senden. Der Fahrzeugprozessor ist ferner dafür programmiert, als Reaktion auf die verbundene mobile Vorrichtung über den Sendeempfänger eine Nachricht zu empfangen, die HMI-Daten anfordert, die auf einem Fahrzeugdisplay ausgegeben werden. Der Fahrzeugprozessor ist ferner programmiert zum Senden der HMI-Daten zu der mobilen Vorrichtung über Websockets und Empfangen einer Parameterjustierung über einen Remote-Procedure-Aufruf für einen den HMI-Daten zugeordneten Parameter.
Patent DE-102016219811-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Anbringungsschritt für eine Schutzplatte zum Anbringen einer Schutzplatte an der vordere Seite eines Wafers, einen Bereitstellungsschritt für ein Trägerelement zum Bereitstellen eines Trägerelements an der hinteren Seite des Wafers, einen Schneidschritt für eine Schutzplatte zum Schneiden der Schutzplatte entlang eines Bereichs, der jeder Teilungslinie entspricht, die an der vorderen Seite des Wafers ausgebildet ist, wodurch jede Teilungslinie freigelegt wird, und einen Plasmaätzschritt zum Durchführen eines Plasmaätzens durch die Schutzplatte an jeder Teilungslinie des Wafers, wodurch jede Teilungslinie geätzt wird, um den Wafer in einzelne Bauelementchips zu teilen.
Patent DE-102016221721-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung sowie einen Getriebewechselsatz mit der Getriebeanordnung sowie Planetengetrieberadsatz für die Getriebeanordnung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-07
Abstract: Planetengetriebe werden im Getriebebau zur Übertragung von Antriebsdrehmomenten, z.B. im Bereich des Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, eingesetzt. Üblicherweise umfasst ein Planetengetriebe eine Sonne, einen Träger mit einer Mehrzahl von Planeten sowie ein Hohlrad, wobei die Planeten sowohl mit der Sonne als auch mit dem Hohlrad kämmen. Die Sonne wird dabei axial auf z.B. einer Antriebswelle mittels eines Wellensicherungsrings gesichert.Hierzu wird eine Getriebeanordnung 1, mit einer Welle 3, mit einem ersten Planetenradsatz, wobei der erste Planetenradsatz eine Mehrzahl von Planetenrädern 19 aufweist, mit einem Planetenträger 21, wobei die Planetenräder 19 auf dem Planetenträger 21 drehbar angeordnet sind, mit einem ersten Sonnenrad 2, wobei das erste Sonnenrad 2 auf der Welle 3 drehfest aufgesetzt ist und mit den Planetenrädern 19 kämmt, wobei das erste Sonnenrad 2 eine erste axiale Baubreite B1 aufweist, wobei die Welle 3 ein erstes Sicherungsmittel 4 zur Sicherung des ersten Sonnenrads 2 und mindestens eine erste Sicherungsmittelaufnahme 10 zur Aufnahme des ersten Sicherungsmittels 4 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Welle 3 mindestens eine zweite Sicherungsmittelaufnahme 12 zur Aufnahme eines zweiten Sicherungsmittels 12 aufweist, die zur Sicherung eines zweiten Sonnenrades 14 mit einer zweiten axialen Baubreite B2 für einen zweiten Planetenradsatz, wobei das zweite Sonnenrad drehfest auf der Welle 3 anstelle des ersten Sonnenrades 2 aufsetzbar ist, ausgestaltet ist.
Patent DE-102016225414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Klemmkraft für eine Wicklung innerhalb eines mit einer Isolierflüssigkeit befüllten Kessels eines elektrischen Geräts
Inventor: CASE JUSTIN
IPC: H02B5/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Klemmkraft für eine Wicklung innerhalb eines mit einer Isolierflüssigkeit befüllten Kessels eines elektrischen Geräts mit einer Zylindereinheit (2) und einer in Längsrichtung relativ zur Zylindereinheit (2) beweglichen Kolbeneinheit (3), die über Federmittel (11) an der Zylindereinheit (2) abgestützt ist, wobei die Zylindereinheit (2) und die Kolbeneinheit (3) eine gegenüber der Isolierflüssigkeit nicht abgedichtete Hydraulikkammer (8) begrenzen, bereitzustellen, die einfach herstellbar und kostengünstig ist, wird vorgeschlagen, dass die Federmittel (11) außerhalb der Hydraulikkammer (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017001299-A1 (DE)
Title: Lederverbundwerkstoff
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: D06N3/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundmaterial sowie einen Formatzuschnitt erstellt mit einem Träger (1) aus textilem Material, der über eine thermoplastische PU-Folie (5) mit einer Oberschicht (2) verbunden ist, die von einer Lederschicht oder Mikrofaservliesschicht gebildet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass im Oberflächenbereich (3) der Fleischseite der Lederschicht (2) oder der Rückseite der Mikrofaservliesschicht eine Polyurethanschicht (6) eingelagert und/oder angebunden ist und- dass der Träger (1) mit dieser Polyurethanschicht (6) mit der thermoplastischen PU-Folie (5) verbunden ist, die mit einem Teilbereich ihrer Dicke in den Oberflächenbereich (4) des Trägers (1) eingelagert bzw. von diesem aufgenommen ist.
Patent DE-102017004473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Modells für die Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: WENDEL VIKTOR
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Verfahren zum Erstellen eines Umgebungsmodells für ein Ego-Fahrzeug (2) umfasst dieSchritte:
 a) Empfangen (S3) eines Datensatzes von einem Fremdfahrzeug (4) über eine Kommunikationsschnittstelle (6), wobei der Datensatz wenigstens absolute Positionsinformation des Fremdfahrzeugs (4) umfasst;
 b) anhand von absoluter Positionsinformation des Ego-Fahrzeugs (2), Berechnen (S8) einer relativen Position des Fremdfahrzeugs (4);
 c) Erfassen relativer Positionen von Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs mit Hilfe eines ortsauflösenden Umgebungssensors (7, 8), und
 d) Gleichsetzen (S9) eines der Objekte mit dem Fremdfahrzeug (4) anhand einer Übereinstimmung der berechneten relativen Position mit der vom Umgebungssensor erfassten Position des Objekts.
Patent DE-102017006330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Individualisierung einer App
Inventor: EINHAUS WILHELM
IPC: G06Q30/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein Verfahren zur Individualisierung einer App, mit den Schriften, Bereitstellen einer App in einem App-Store, Bereitstellen eines Endgerätes, das mit dem App-Store elektronisch kommunizieren kann, Aufrufen des App-Stores, Auswählen einer App in dem App-Store, Herunterladen der App in einem Speicher des elektronischen Endgerätes, ist gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:
 - Bereitstellen einer Datenbank mit kundenspezifischen digitalen Design-Daten zur Gestaltung einer App;
 - Bereitstellen jeweils eines Links oder QR-Codes mit einer Unique ID beim Kunden, wobei die kundenspezifischen digitalen Design-Daten eines Kunden der Unique ID zugeordnet sind;
 - Einfügen der digitalen Design-Daten des Kunden in die ausgewählte App.
Patent DE-102017009339-A1 (DE)
Title: Energiesparender und leiser Antrieb für ein neuartiges Fluggerät.
Inventor: JELKE RICHARD
IPC: B64C39/00
Filed: 2017-10-07
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist es, ein kleines, kompaktes, ruhiges und wirtschaftlicheres Fluggerät zu schaffen, was dann auch noch fast senkrecht starten und landen kann. Der neue Antrieb beruht auf dem Prinzip das auch bei beim Vogel den Vortrieb bewirkt. Dazu werden mehrere Flügel, wie beim Querstromventilator, in einer Walze angeordnet. Diese Flügel in der Walze sind dann jedoch jede um eine, um ihre Achse, drehbar. Sie sind dann in der Walze so aufgehängt, daß sie sich dann, wenn sie umströmt werden, sich dem Luftstrom und der auf sie wirkenden Kräfte entsprechend einstellen und sich anpassen und wenn die Walze gedreht wird dann auch Vortrieb erzeugen. Damit sich die Flügel in der Walze entsprechend in eine Richtung anstellen, dazu muß immer aber auch erst ein entsprechender Luftstrom vorhanden sein. Der wird durch Luftablenkflügel erzeugt. Von denen sind zumindest je einer unterhalb und eine über der Antriebswalze angebracht. Diese leiten den Luftstrom dann entsprechent ab und richten die Flügel in der Walze aus. Ohne diese Flügel entstände nur ein Wirbel. Das Halten der beweglichen Antriebsflügel in der Walze erfolgt dann auch nicht in der Mitte der jeweiligen Profielachse sondern zwischen der und dem vorderen Viertel. Dadurch ist eine Seite des Profiels größer. So bieten die Seite beim anströmen von unten einen größeren Widerstand. So stellen sich die Flügel dadurch schräg ein, und bewegen sich angewinkelt durch die Luft.Wenn die Walze gedreht wird, so müssen , um Vortrieb zu erzeugen , die Flügel dann dazu aber auch erst noch alle in eine Richtung ausgerichtet werden. Dazu sind die Ablenkflügel nötig. Von denen ist je ein ober und eine unterhalb der Walze angebracht. Diese bewirken , daß die Flügel in der Walze dann schließlich unten umschalten und oben dann wieder auf Zug zurückschwenken.Solch ein Antrieb läßt sich dann zwischen den Flügeln eines Doppeldeckers anbringen. Dazu muß nur der Abstand der Flügel etwas erweitert werden. Natürlich läßt sich aber auch ein spezielle für den Antrieb speziell angepaßtes Fluggerät herstellen. Schließlich läßt sich so: Da die Flügel der Antriebswalze dann auch mit als Flügel wirken, ein sehr kleines, kompaktes Fluggerät schaffe, was dann auch fast senkrecht starten und landen kann und in jede größere Garage paßt.
Patent DE-102017010336-A1 (DE)
Title: Ein Flaschenförmiger Flüssigkeitsbehälter mit einem Hohlraum, der den Gegenstand von innen heraus beleuchtet und von beiden Seiten öffnen lässt, aber auch dafür geeignet ist um zwei Flüssigkeiten abzufüllen.
Inventor: ERDEM ERKAN
IPC: F21K2/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Flasche die einen Hohlraum hat mit einen Leuchtstab der auf das Prinzip der Chemolumineszenz beruht zu beleuchten, der vollkommen von der Flüssigkeit der Flaschen isoliert ist.
Patent DE-102017012209-A1 (DE)
Title: Drucksinterverfahren und Druckübertragungseinrichtung hierfür
Inventor: SAGEBAUM ULRICH
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorgestellt wird eine Druckübertragungseinrichtung, die ausgebildet ist aus einem, insbesondere unter Druck einer Sinterpresse, elastischem Material und vorgesehen zur Anordnung zwischen einem Druckstempel einer Sinterpresse und einem Werkstück und einem hierauf angeordneten ersten Verbindungspartner, wobei zwischen dem Werkstück und dem ersten Verbindungspartner ein Sinterstoff oder ein Sintermetall angeordnet ist, wobei eine Baugruppe aus dem Werkstück, aus dem Sinterstoff oder dem Sintermetall und aus dem ersten Verbindungspartner, eine erste Oberflächenkontur aufweisen, wobei die Druckübertragungseinrichtung dazu ausgebildet ist den ersten Verbindungspartner allseits zu überragen, und auf ihrer der Baugruppe zugewandten Seite eine zweite Oberfläche mit einer zweiten Oberflächenkontur aufzuweisen, die einem Negativ der ersten Oberflächenkontur entspricht. Ebenfalls vorgestellt werden zwei Verfahren zur Anwendung dieser Druckübertragungseinrichtung.
Patent DE-102017101362-A1 (DE)
Title: Schaltung für ein Schaltgetriebe und Arretierungselement für einen Schaltdeckel einer Kraftfahrzeugschaltung
Inventor: QUINGER THORSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Schaltung für ein Schaltgetriebe zumindest umfassend:einen Wählhebel,einem Schaltdeckel,ein Rastierungselement mit einer Laufkontur, welches mit einer Schaltwelle verbunden ist undein Arretierelement zur Positionierung des Rastierungselements im Schaltdeckel, wobei das das Arretierungselement ein Federelement ist, wobei die Federelement in Wirkverbindung mit der Laufkontur steht, sodass eine Schalt- und Wählposition fixierbar ist.
Patent DE-102017103302-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung und Wechselgetriebe
Inventor: AYYAPPATH PRAJOD
IPC: F16H63/32
Filed: 2017-02-17
Abstract: Schalteinrichtung (1) für ein Wechselgetriebe (17) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Schaltgabel (2) und ein mit der Schaltgabel (2) gekoppeltes Führungselement (3), das mit einer Schaltschiene (21) beweglich verbindbar oder verbunden ist, wobei die Schaltgabel (2) aus einer Ausgangsstellung schwenkbar an das Führungselement (3) gekoppelt ist, wobei wenigstens eine Rückstelleinrichtung (11) vorgesehen ist, die bei einer Auslenkung der Schaltgabel (2) aus der Ausgangsstellung eine Rückstellkraft auf die Schaltgabel (2) bewirkt.
Patent DE-102017103505-A1 (DE)
Title: Warenautomat mit Bestandsführungsmittel
Inventor: NETZEL NIKOLAUS
IPC: G07F9/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Warenautomaten mit zumindest einer Warenspeichereinheit (1, 7) in welcher eine Vielzahl einzelner Waren (2, 2') gespeichert sind, wobei der Warenautomat eine Steuereinheit und zumindest einem optischen Sensor aufweist, wobei der optische Sensor Bilddaten der zumindest einen Warenspeichereinheit (1, 7) und der darin befindlichen Waren (2, 2') aufzeichnet, wobei die Steuereinheit aus den Bilddaten des optischen Sensors die Anzahl der Waren (2, 2') ermittelt, die sich in der zumindest einen Warenspeichereinheit (1, 7) befinden.
Patent DE-102017104043-A1 (DE)
Title: Konvergent-divergente Schubdüse für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs und Verfahren zur Reduzierung des Heckwiderstands hinter einer solchen Schubdüse
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/82
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konvergent-divergente Schubdüse (30) für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs, wobei die Schubdüse (30) eine Innenwand (31) aufweist, die einen Strömungskanal (15) durch die Schubdüse radial außen begrenzt, wobei der Strömungskanal (15) eine Düsenhalsfläche (A8) und eine Düsenaustrittsfläche (A9) aufweist. Die Innenwand (31) umfasst eine erste Gruppe verstellbarer Segmente (40), die einen stromaufwärtigen konvergenten Bereich der Schubdüse (30) ausbilden, und eine zweite Gruppe verstellbarer Segmente (50), die einen stromabwärtigen konstant/divergenten Bereich der Schubdüse (30) ausbilden. Es ist vorgesehen, dass die Segmente (40) der ersten Gruppe oder die Segmente (50) der zweiten Gruppe zumindest in einem Bereich (42), der an die andere Gruppe angrenzt, zum Strömungskanal (15) hin konvex gekrümmt sind, im Bereich der konvexen Krümmung die Düsenhalsfläche (A8) ausbilden und axial beabstandet zur axialen Position der Düsenhalsfläche (A8) an die Segmente (50) der jeweils anderen Gruppe angrenzen.
Patent DE-102017105213-A1 (DE)
Title: Positions-Verstellvorrichtung für eine Kamera mit einem eigenen Kameragehäuse eines Kraftfahrzeugs, mit spezifischen Azimutpositionen für die Kamera, Einrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: QUINN NEIL
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positions-Verstellvorrichtung (2) für eine mit einem eigenen Kameragehäuse (5a) ausgebildeten Kamera (5) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einem Aufnahmegehäuse (6) für die Kamera (5), und mit einer zum Aufnahmegehäuse (6) separaten Halteeinrichtung (7), welche zum Anbringen an einem Kraftfahrzeugbauteil (3) ausgebildet ist, wobei das Aufnahmegehäuse (6) und die Halteeinrichtung (7) miteinander verbunden sind und im verbundenen Zustand relativ zueinander bewegbar sind, und dazu das Aufnahmegehäuse (6) um eine Drehachse (L) der Positions-Verstellvorrichtung (2) relativ zur Halteeinrichtung (7) schwenkbar ist, und mit einer an dem Aufnahmegehäuse (6) und der Halteeinrichtung (7) ausgebildeten Rastvorrichtung (15), welche zumindest teilweise um die Drehachse (L) umlaufend ausgebildet ist und zumindest zwei verschiedene Raststufen aufweist, durch welche das Aufnahmegehäuse (6) in zumindest zwei verschiedenen und diskreten Azimutpositionen (24) um die Drehachse (L) positionierbar ist.
Patent DE-102017107027-A1 (DE)
Title: Aushebelsicherer einbruchschutz
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-03-31
Abstract: Bei einer Verriegelungseinheit (1) umfassend einen an einem Fenster- oder Türflügel (5) eines Fensters (10) oder einer Türe anordnenbaren Schließriegel (2) und ein an einem Fenster- oder Türrahmen (15) des Fenster- oder Türflügels (5) anordnenbares Schließlager (3), das einen Aufnahmebereich (14) aufweist, in welchen der Schließriegel (2) zur Ausbildung einer Verriegelungsposition der Verriegelungseinheit (1) einschwenkbar ist, wenn der Schließriegel (2) verschwenkbar in seiner Gebrauchsposition an dem Fenster- oder Türflügel (5) und das Schließlager (3) benachbart dazu ortsfest in seiner Gebrauchsposition an dem Fenster- oder Türrahmen (15) festgelegt sind, soll eine Lösung geschaffen werden, die in der Verriegelungsposition auch einen in vertikaler Richtung nach oben wirkenden Bewegungswiderstand bereitstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Schließriegel (2) an einem seiner Enden einen ersten Abkrümmungsbereich (18) aufweist und das Schließlager (3) an einem seiner Enden einen den Aufnahmebereich (14) ausbildenden zweiten Abkrümmungsbereich (30) aufweist, in welchen der erste Abkrümmungsbereich (18) zur Ausbildung der Verriegelungsposition der Verriegelungseinheit (1) seitlich einschwenkbar ist, wobei der erste Abkrümmungsbereich (18) und der zweiten Abkrümmungsbereich (30) sich mindestens teilweise überdeckend eine horizontale (H) und eine vertikale (V) Bewegung des ersten Abkrümmungsbereiches (18) blockierende formschlüssige Verbindung ausbilden, wenn der erste Abkrümmungsbereich (18) in den zweiten Abkrümmungsbereich (30) eingeschwenkt ist.