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Patent DE-112019007131-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug vom Satteltyp
Inventor: NOSE TSUBASA
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (24) für ein Fahrzeug vom Satteltyp (1) umfasst einen Fahrsensor (37), welcher dazu eingerichtet ist, eine Fahreinstellung eines Fahrers (J), einen Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsteil (25), welches dazu eingerichtet ist, ein Verhalten an einem Fahrzeugkörper durch eine vorgeschriebene Leistung zu erzeugen, und eine Steuerung (27), welche dazu eingerichtet ist, einen Antrieb des Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsteils (25) zu steuern, wobei der Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsteil (25) eine Bremsvorrichtung (BR) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, ein Host-Fahrzeug zu bremsen, und wobei, wenn die Bremsvorrichtung (BR) unabhängig von einer Bedienung des Fahrers (J) betätigt wird, die Steuerung (27) die Bremsvorrichtung (BR) gemäß der Fahreinstellung des Fahrers (J) betätigt, welche von dem Fahrsensor (37) detektiert worden ist.
Patent DE-112020002713-T5 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: JANG BO YOUNG
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-06-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Radlageranordnung zur drehbaren Befestigung und Stützung eines Rades an einem Fahrzeugkörper vorgesehen. Die Radlageranordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine Radnabe mit einem Radbefestigungsflansch umfassen; mindestens einen an der Radnabe befestigten Innenring; einen Außenring aufweisend einen fahrzeugkörperseitigen Befestigungsflansch; und ein oder mehrere Wälzelemente, die so ausgebildet sind, dass sie die Radnabe und den Innenring in Bezug auf den Außenring drehbar stützen. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ein Aufnahmeraum, in dem ein Gleichlaufgelenk untergebracht ist, in einem fahrzeugkörperseitigen Endbereich der Radnabe ausgebildet sein, und eine oder mehrere Ausnehmungen zur Aufnahme von Wälzkörpern des Gleichlaufgelenks können in einer inneren Umfangsfläche des Aufnahmeraums entlang einer Umfangsrichtung vorgesehen sein. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ein Manschettenbefestigungsring an der Radnabe angebracht werden, um eine Gummimanschette zu befestigen, die so ausgebildet ist, dass sie das Einströmen von Fremdkörpern in den Aufnahmeraum verhindert. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Innenring eine zylindrische Innenumfangsfläche umfassen, und die zylindrische Innenumfangsfläche des Innenrings kann an einem an der Radnabe ausgebildeten Presspassungsbereich in einer Presspassungsweise angebracht werden. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Manschettenbefestigungsring einen Keilbereich umfassen, der so ausgebildet ist, dass er sich in einer axialen Richtung auf einer inneren Umfangsfläche davon erstreckt, und der Keilbereich des Manschettenbefestigungsrings kann mit einem entsprechenden Keilbereich eines Keilbefestigungsbereichs, der auf einer äußeren Umfangsfläche der Radnabe ausgebildet ist, gekoppelt und befestigt werden.
Patent DE-112020004149-T5 (DE)
Title: Ladegewichtsmessverfahren einer baumaschine
Inventor: AHN HYEONSIK
IPC: E02F9/20
Filed: 2020-08-26
Abstract: In einem Verfahren zum Messen eines Gewichts einer Last in einer Baumaschine wird ein Gewicht einer Last, die in eine Schaufel geladen ist, während des Durchführens einer Bauarbeit unter Verwendung einer Arbeitsvorrichtung der Baumaschine gemessen. Ob eine Entladebedingung einer Schaufel erfüllt wird, wird zu einem beliebigen Zeitpunkt während der Bauarbeit bestimmt. Ein Verbindungsgliedparameter wird unter Verwendung von Ausgabewerten berechnet, die von an der Baumaschine angebrachten Sensoren gesammelt werden, wenn das Entladen der Schaufel erfüllt wird. Eine Differenz zwischen dem berechneten Verbindungsgliedparameter (nachstehend als ein neuer Verbindungsgliedparameter bezeichnet) und einem Verbindungsgliedparameter, der verwendet wurde, um das Gewicht der Last zu messen, (nachstehend als ein vorheriger Verbindungsgliedparameter bezeichnet) wird verglichen, um den vorherigen Verbindungsgliedparameter mit dem neuen Verbindungsgliedparameter zu aktualisieren.
Patent DE-112020005928-T5 (DE)
Title: Masteragent und verteilte Agentenarchitektur für Fahrzeuge
Inventor: ACHARYA SHRIKANT
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein System und Verfahren für einen eSync-Update-Agenten wird bereitgestellt. Der Update-Agent kann mit einem eSync-Client kommunizieren, der Software-Updates von einem externen Server empfängt und die Software-Updates an den Update-Agenten überträgt. Der Update-Agent kann seinerseits seine Programmierung nutzen, um einen oder mehrere Aspekte des Software-Updates zu bestimmen, z. B. wann oder ob das Software-Update auf dem zugehörigen elektronischen Gerät durchgeführt werden soll und ob das Update als Reaktion auf einen Fehler bei der Durchführung des Software-Updates auf dem zugehörigen elektronischen Gerät rückgängig gemacht werden soll. Der Update-Agent kann auch mit der Datenerfassung von seinem zugehörigen elektronischen Gerät oder mit der Gerätesteuerung beauftragt sein. Die verschiedenen Funktionen, einschließlich der Software-Update, der Datenerfassung und der Gerätesteuerung, können programmierbar und aktivierbar sein, so dass die vom Update-Agenten ausgeführten Funktionen auf die Anforderungen des Lebenszyklus des zugehörigen elektronischen Geräts zugeschnitten werden können.
Patent DE-112020006102-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur gesichtserkennung mit geringer leistungsaufnahme
Inventor: WONG PING WAH
IPC: G06V10/96
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Bildsensor weist eine Vielzahl von Pixeln auf. Pixel können eine Änderung eines Betrags der Lichtintensität detektieren, und Pixel können einen Betrag der Lichtintensität detektieren. In einem ersten Modus gibt der Sensor Daten von einem oder mehreren der ersten Pixel aus. In einem zweiten Modus gibt der Sensor Daten von einem oder mehreren der zweiten Pixel aus. Der erste Modus kann ein Betriebsmodus mit niedrigerer Leistungsaufnahme sein, und der zweite Modus kann ein Betriebsmodus mit höherer Leistungsaufnahme sein. Zumindest einer des ersten Modus und des zweiten Modus wird von einem Prozessor basierend auf einem Ergebnis der Verarbeitung von im ersten Modus ausgegebenen Daten und/oder einem Ergebnis der Verarbeitung von im zweiten Modus ausgegebenen Daten ausgewählt.
Patent DE-112020006520-T5 (DE)
Title: Faltbare hebevorrichtung für fahrzeuge
Inventor: WU ZHIGUANG
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-10-10
Abstract: Die faltbare Hebevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst ein Außengehäuse (1), eine Hebetragplatte (2), eine Faltbaugruppe und eine Synchronpufferbaugruppe. Das Außengehäuse (1) umfasst einen Gehäuseboden (11). Innerhalb des Außengehäuses (1) ist eine Hebetragplatte (2) beweglich vorgesehen, eine Faltbaugruppe ist zwischen der Unterseite der Hebetragplatte (2) und der Oberseite des Gehäusebodens (11) vorgesehen. Die Faltbaugruppe besteht aus zwei Sätzen von seitlichen V-förmigen Faltteilen, die symmetrisch vorne und hinten angeordnet sind, die Synchronpufferbaugruppe ist zwischen den Unterseiten der zwei Sätze von symmetrisch angeordneten seitlichen V-förmigen Faltteilen angeordnet. Die zwei Sätze von symmetrisch angeordneten seitlichen V-förmigen Faltteile umfassen eine vordere obere Faltleiste (33), eine vordere untere Faltleiste (31), eine hintere obere Faltleiste (36) und eine hintere untere Faltleiste (32), eine erste Synchronzahnstange (41) ist fest an der hinteren unteren Seite der vorderen unteren Faltleiste (31) angeordnet und eine zweite Synchronzahnstange (42) ist fest an der vorderen unteren Seite der hinteren unteren Faltleiste (32) angeordnet, die erste Synchronzahnstange (41) und die zweite Synchronzahnstange (42) haben die gleiche Zahnmatrize und greifen miteinander zur Übertragung ein. Die faltbare Hebevorrichtung für ein Fahrzeug hat eine einfache und vernünftige Struktur, eine bessere Hebestabilität, eine größere Hebespanne, eine bessere Wirkung und einen wenigeren Platz für die Verwendung.
Patent DE-112021001957-T5 (DE)
Title: Elektromagnetische federung
Inventor: AOYAMA YASUAKI
IPC: H02K41/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine elektromagnetische Federung zur Verfügung, die in der Lage ist, Konflikte mit anderen Komponenten und Vorrichtungen zu unterdrücken, die in einem engen Raum montiert werden kann und die ein geringes Schubpulsieren, eine große Schubkraft und eine hohe Dämpfungsleistung selbst für eine hochfrequente Schwingungsquelle aufweist. Eine elektromagnetische Federung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Linearmotor, der einen Anker und einen Permanentmagnetabschnitt umfasst, wobei der Anker eine Wicklung und einen Magnetkörper umfasst, der Permanentmagnetabschnitt an einem Außenumfang des Ankers angeordnet ist und einen Permanentmagneten und einen zylindrischen Magnetkörper umfasst, und der Anker und der Permanentmagnetabschnitt in dem Linearmotor relativ zueinander linear angetrieben werden, wobei eine von einem Außenumfangsabschnitt des zylindrischen Magnetkörpers ausgenommene Aussparung und ein von dem Außenumfangsabschnitt vorstehender Vorsprung am gleichen Umfang des Außenumfangsabschnitts des zylindrischen Magnetkörpers angeordnet sind.
Patent DE-112021002743-T5 (DE)
Title: Algorithmus zur verwendung mehrerer eingaben zum modulieren der laderate eines vollständig implantierbaren systems
Inventor: SCHILLING ERIC A
IPC: A61M60/876
Filed: 2021-01-04
Abstract: Eine Steuerung, die innerhalb des Körpers eines Patienten als Teil eines linksventrikulären Unterstützungsvorrichtungssystems (LVAD-Systems) implantierbar ist, und ein Verfahren dafür sind bereitgestellt. Gemäß einem Aspekt schließt die Steuerung eine Verarbeitungsschaltung ein, die konfiguriert ist, um Eingaben von mindestens einer zu empfangen von: mindestens einer internen Komponente des LVAD-Systems, mindestens einer externen Komponente des LVAD-Systems und mindestens einer Klinikervorrichtung, und eine Laderate zum Laden einer Batterie des LVAD-Systems innerhalb des Patienten basierend auf mindestens einer der empfangenen Eingaben zu bestimmen.
Patent DE-112021003156-T5 (DE)
Title: Schnellspannschellenanordnung
Inventor: KENDRICK KEITH JAMES
IPC: F16L37/20
Filed: 2021-06-04
Abstract: Es ist eine lösbare Schelle offenbart, die ohne Verwendung eines Schraubenschlüssels, um sie an den Formstücken festzuziehen, verwendet werden kann. Die Ausführungsformen von Kontermutter und T-Stange ermöglichen es der Schelle, einen voreingestellten Betrag eines Anpressdrucks auf ein Paar von Rohrformstücken aufzubringen, um die Dichtungseinpressung in den Strömungsweg des Rohrs zu minimieren.
Patent DE-112021003777-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2021-07-01
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements umfasst einen Laserbearbeitungsschritt, bei dem ein Konvergenzpunkt aus Laserlicht in einem Objekt gebildet wird, das einen Halbleiter enthält, und der Konvergenzpunkt wird in Bezug auf das Objekt entlang einer Linie relativ bewegt, die sich in einer kreisförmigen Form erstreckt, wenn man sie von einer Z-Richtung aus betrachtet, die sich mit einer Einfallsfläche des Laserlichts in dem Objekt schneidet, um dadurch einen modifizierten Bereich und einen Riss, der sich von dem modifizierten Bereich entlang der Linie in dem Objekt erstreckt, zu bilden; und einen Trennschritt, bei dem nach dem Laserbearbeitungsschritt ein Teil des Objekts unter Verwendung des modifizierten Bereichs und des Risses als eine Grenze getrennt wird, wodurch ein Halbleiterelement aus dem Objekt gebildet wird.
Patent DE-112021005074-T5 (DE)
Title: Warmgeformter Achsgehäusestahl mit einer Streckgrenze im Bereich von 700 MPa und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: HUI YAJUN
IPC: C22C38/04
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart einen warmgeformten Achsgehäusestahl mit einer Streckgrenze im Bereich von 700 MPa, der die folgende chemische Zusammensetzung, angegeben in Massenanteilen aufweist: C: 0,17% - 0,27%, Si: 0,30% - 0,50%, Mn: 1,2% - 1,8%, P: ≤ 0,02%, S: ≤ 0,009%, Ti: ≤ 0,1%, Cr: ≤ 0,2%, wobei der Rest Fe und unvermeidliche Verunreinigungen ist; wobei für die Massenanteile von Si und Mn 0,23 ≤ Si/Mn ≤ 0,27 gilt. Die vorliegende Offenbarung offenbart ferner ein Herstellungsverfahren: Schmelzen, Stranggießen, Erhitzen, Vorwalzen und Fertigwalzen sowie Rollen und Bearbeiten unter Verwendung der chemischen Zusammensetzung, wobei die Erwärmungstemperatur 1180°C - 1220°C und die Erwärmungszeit 150 - 200 min beträgt, wobei ein warmgeformter Achsgehäusestahl mit einer Streckgrenze im Bereich von 700 MPa erhalten wird, der ausgezeichnete mechanische Eigenschaften sowohl vor als auch nach einer Wärmebehandlung aufweist. Nach der Wärmebehandlung hat der warmgeformte Achsgehäusestahl mit einer Streckgrenze im Bereich von 700 MPa keine offensichtliche mikroskopische Streifenstruktur und zeichnet sich durch ausgezeichnete Schlagzähigkeit aus.
Patent DE-112021005837-T5 (DE)
Title: Dezentrale sendeverschlüsselung und schlüsselerzeugungseinrichtung
Inventor: PONCELEON DULCE B
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Prozessor kann einen oder mehrere Schlüssel in ein Medium integrieren. Der eine oder mehrere Schlüssel können jeweils einer spezifischen Instanz zugehörig sein, und der eine oder mehrere Schlüssel können in einer Blockchain enthalten sein. Der Prozessor kann feststellen, dass eine erste spezifische Instanz eingetreten ist. Der Prozessor kann einen ersten Schlüssel bereitstellen, der der ersten spezifischen Instanz zugehörig ist. Der Prozessor kann festlegen, den Zugriff auf den Inhalt des Mediums zu erlauben.
Patent DE-112022001689-T5 (DE)
Title: Träger
Inventor: HORI HIROMICHI
IPC: B65D6/18
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Träger C besitzt einen Ablegerahmen 1, linke und rechte Stangen 2, linke und rechte Greifrahmen 3 und Einsteckteile 4. Der Ablegerahmen 1 besitzt vordere und hintere Links-Rechts-Rahmen 10, die sich in Links-Rechts-Richtung erstrecken und auf die das Brennholz gelegt werden soll. Die linken und rechten Stangen 2 haben jeweils vordere und hintere Stangenkörper 21, die mit dem Ablegerahmen 1 verbunden sind und sich in vertikaler Richtung erstrecken. Die linken und rechten Greifrahmen 3 sind jeweils zwischen den oberen Enden der vorderen und hinteren Stangenkörper 21 verbrückt. Die Einsteckteile 4 sind jeweils mit der Stange 2 verbunden, in die der Greifrahmen 3 eines anderen Trägers von unten eingesteckt wird, wodurch die Träger C vertikal miteinander verbunden werden.
Patent DK-2962851-T6 (DK)
Inventor: RICE HUSTON W
IPC: B41J29/38
Filed: 2010-05-11
Granted: 2018-07-30
Abstract: A printing system configured for multi-mode printing, the printing system comprising a print head, the print head including a number of nozzle pairs, each nozzle pair comprising a primary ink nozzle and a secondary ink nozzle; and switching circuitry for selectively firing either or both of the nozzles in a selected pair within one of a number of time slots based on a current print mode.
Patent AT-2038-U1 (AT)
Title: Überwachungsvorrichtung mit einer radarsonde
IPC: G01S13/40
Filed: 1996-11-25
Abstract: Die Überwachungsvorrichtung ist mit einer Radarsonde versehen und ausgestaltet, um die Präsenz von Menschen zu detektieren. Die Radarsonde umfaßt eine Steuereinheit (8) und einen zwischen einer Oszillator-Schaltung (1) und einer Sendestufe (2) eingefügten Abzweiger (4) sowie eine Überlagerungsschaltung (5), in der einem über eine Empfangsstufe (6) empfangenen Echosignal ein vom Radarsender abgezweigtes Signal überlagert wird. Die Radarsonde ist für eine Arbeitsweise als Interferenzradar ausgestaltet, indem im Sende-Empfangs-Pfad zwischen dem Abzweiger (4) und der Überlagerungsschaltung (5) eine Verzögerungsschaltung (25) eingefügt ist, um die Laufzeit des Radarsignals in bezug auf das abgezweigte Signal zu verlängern.
Patent BG-1630-U1 (BG)
Title: Contents of heat reflecting coatings for thermal insulation of enclosing constructions of buildings
Inventor: NAZURSKI DIMITUR
IPC: C09D5/02
Filed: 2012-05-04
Abstract: The contents of heat reflecting coatings for thermal insulation of the enclosing constructions of buildings, according to the utility model, consist of boron-aluminum-silicate spheres with diameter from 8 to 100 micrometers û cenospheres, added to a polymeric emulsion on water basis (white latex or white facagene) with mineral fillers (titanic dioxide, white limestone and talc, ground down to powder) with water added. When they are spread over the caulked before that internal and external surfaces of the fa?ade walls of buildings, they are deposited with a brush or with a roller in the form of a film thick 300-350 microns, so that they reflect 90% of the directed at them heat flow from internal heat sources or from the infrared specter of sunlight.
Patent BG-2766-U1 (BG)
Title: A set for practical training in chemistry and environmental protection
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: G09B23/24
Filed: 2017-07-25
Abstract: The utility model relates to a set of practical training in chemistry and environmental protection, in particular for the practical training in chemistry and environmental protection in the tenth and eleventh grade of Bulgarian schools, aimed to facilitate the learning process, to improve the quality of the training and to provoke the interest of the students in this subject, which is crucially important for the technical progress. The set includes a kit of chemical reagents, a kit of laboratory accessories and a manual, as it is developed in variants designed for basic experiments that are mandatory for all students, as well as for students with a strong interest in chemistry and environmental protection.
Patent BG-4571-U1 (BG)
Title: Appliance for centering poles and other metal structures to a fixation plate
Inventor: RUSEV RUSI
IPC: B23Q3/00
Filed: 2023-10-10
Abstract: The appliance for centering metal structures to a fixation plate according to the present utility model consists of a rectangular monolithic metal body (1) with reinforcing feet, wherein transversely secured to said feet are centering discs (2 and 3) for centering the pole and a centering disc (4) for aligning the fixation plate to the axis of the pole. Centering disc (2) is movable so that it can be adjusted in different positions as the length of the pole demands, wherein the distance from the top of the pole to the disc (2) is circa 1/3 of the length of the pole, centering disc (3) is established close to the base of the pole and centering disc (4) is mounted on the foot of the metal body (1) at the base of the pole. Said centering disc (4) can be rotated by an electric motor (5). Two pairs of oppositely movable supports are mounted in the centering discs (2, 3 and 4) perpendicularly to each other, wherein mounted to each of these supports are pneumatic cylinders (6) which move said supports by compressed air supplied by a compressor.
Patent AT-11680-U1 (AT)
Title: Leimholzpresse
IPC: B27M3/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: In einer Anlage zum Herstellen von Leimbindern (8) sind wenigstens zwei Leimholzpressen (5) vorgesehen. Den Leimholzpressen (5) ist ein Förderer (3) für das Bilden von Chargen (31) aus Holzlamellen (12), die mit einer Leimlage beschichtet sind, vorgeschalten. Sowohl der Förderer (3) für das Bilden der Chargen (31), als auch die Leimholzpressen (5) selbst sind zur Horizontalen geneigt ausgebildet, so dass ein Umfallen von Lamellen (12) in der Leimholzpresse (5) bzw. im Förderer (3) für das Bilden von Chargen (31) ausgeschlossen ist. Für das Ausheben fertig verleimter Leimholzbinder (8) sind den Leimholzpressen (5) Entladeförderer (7) zugeordnet, welche aus einer Schrägstellung unterhalb der Leimholzpresse (5) in eine horizontale Stellung verschwenkt werden können, um gebildete Leimholzbinder (8) aus der Presse (5) auszuheben und abzutransportieren.
Patent AT-11530-U1 (AT)
Title: Versandverpackung für digitale speichermedien
IPC: B65D85/57
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versandverpackung für digitale Speichermedien, insbesondere für digitale Speichermedien wie so genannte Flash-Datenträger, MemorySticks, SIM-Karten und andere, aus Papier, Karton oder anderen bedruckbaren Materialen umfassend mindestens drei einstückig über jeweils parallel zueinander verlaufende Faltlinien (18, 20) miteinander verbundene, flächig ausgebildete Verpackungsflächen (12, 14, 16), wobei die erste Verpackungsfläche (12) die Vorderseite und die mittlere zweite Verpackungsfläche (14) die Rückseite der Versandverpackung (10) ausbilden. Erfindungsgemäß schließt sich dritte Verpackungsfläche (16) über die Faltlinie (20) an die zweite Verpackungsfläche (14) an und ist in einem zusammengefalteten Zustand der Versandverpackung (10) zwischen der ersten und der zweiten Verpackungsfläche (12, 14) angeordnet. Zudem ist in der dritten Verpackungsfläche (16) mindestens eine Aufnahmeöffnung (24) zur Aufnahme des digitalen Speichermediums ausgebildet und in der zweiten Verpackungsfläche (14) ein Sichtfenster (22) angeordnet, wobei das Sichtfenster (22) zumindest teilweise deckungsgleich mit der Aufnahmeöffnung (24) positioniert ist und das Sichtfenster (22) mit einem an einer Innenseite (30) der zweiten Verpackungsfläche (14) oder an einer der zweiten Verpackungsfläche (14) zugewandten Fläche (32) der dritten Verpackungsfläche (16) angeordneten transparentem Flächenelement (26) überdeckt ist, und in der ersten Verpackungsfläche (12) mindestens ein Verschlusselement (38) angeordnet ist, wobei die Größe und Form des Verschlusselementes (38) über in der ersten Verpackungsfläche (12) ausgebildete Riss- und Schnittlinien (40, 42) definiert ist und das Verschlusselement (38) zumindest teilweise deckungsgleich mit der Aufnahmeöffnung (24) positioniert ist.
Patent AT-5786-U1 (AT)
Title: Hydraulikventil
IPC: F16K17/30
Filed: 2001-06-15
Abstract: Hydraulikventil, mit einem Ventilgehäuse, das einen im wesentlichen zylindrischen Gehäuseinnenraum (5) aufweist, der durch einen Ventilteller (9) verschließbar ist, der mit seinem Kegelrand (9) an der stirnseitigen Kante des Gehäuseinnenraumes (5) angreift, wobei ein Einsatzkörper (3) in einem Absatz des Gehäuseinnenraumes (5) mit Axialspiel (A) zu einem Sprengring (10) angeordnet und als im Querschnitt zahnradförmiger Körper mit kreisförmigen Zahnlücken (3") ausgebildet ist, welche mit der Gehäuseinnenwand Durchlaßbohrungen (4) bilden, wobei ferner der den Einsatzkörper (3) durchsetzende Ventilschaft (6) einstückig ausgebildet und an der Außenseite des Ventiltellers (9) mit einer einstellbaren Sicherungsmutter (7) versehen ist, und wobei das dem Ventilteller (9) abgekehrte Ende des Ventilkörpers (1) mit einem Außengewindeabschnitt (2) und einem Innenkonus (5) der Ventilbohrung (5) versehen ist, in welchen ein konischer Schneidring (S) eingreift, der ein Anschlußrohr (R) umgibt und von einer auf den Gewindeabschnitt (2) aufgeschraubten Mutter in Eingriff mit dem Innenkonus (5) gehalten wird.
Patent AT-4378-U1 (AT)
Title: Abdeckvorrichtung für schwimmbäder
IPC: E04H15/38
Filed: 2000-07-03
Abstract: Abdeckvorrichtung für Swimmingpools mit kreisförmigem Grundriss. Die Abdeckung besteht aus halbkreisförmigen Rundrohren 3, auf die eine Plane aufgezogen wird. Die Erfindung ermöglicht durch das halbmondförmige Halterungselement 2 ein Öffnen der Abdeckung in der Form, daß alle Rohr- und Planenteile außerhalb der Pooloberfläche zu liegen kommen.