baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007248-U1 (DE)
Title: Nähabfallauffangbehälter mit einer Befestigungsvorrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Nähabfallauffangbehälter (1) mit einer Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der, vorzugsweise beutel- oder tütenförmig ausgebildete, Nähabfallauffangbehälter (1) eine Auffangöffnung (3) aufweist, und dass die Befestigungsvorrichtung durch wenigstens eine Klemmvorrichtung (2) gebildet ist, mit der der Nähabfallauffangbehälter (1) mittels einer Klemmverbindung lösbar an einem Tisch, insbesondere an einer Tischplatte (6) eines Tisches, festlegbar ist.
Patent DE-202015007613-U1 (DE)
Title: Schießtisch (auch: Anschußtisch, Tisch zur Nutzung beim Schießen, mobiler Tisch mit speziellen Nutzungseigenschaften für das Schießen)
IPC: F41A31/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Schießtisch mit Rädern dadurch gekennzeichnet, dass die Räder höhenverstellbar sind (z. B. mittels innen liegender Spindel) Die Ausgestaltung der Räder kann in verschieden Formen erfolgen (Vollmaterial oder Luftbereifung).
Patent DE-202015009566-U1 (DE)
Title: Klammer
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-04-02
Abstract: Klammer (10) mit einem Fußteil (11) und zumindest zwei sich vom Fußteil erstreckenden Schenkeln (12, 13), zwischen denen ein Kabel, eine Leitung oder dergleichen, insbesondere klemmend, aufnehmbar ist, sowie einer mit dem Fußteil (11) verbundenen Befestigungslasche (14), wobei die Befestigungslasche (14) und das Fußteil (11) einstückig ausgebildet sind und sich die Befestigungslasche (14) neben den Schenkeln (12, 13) befindet und sich in eine Richtung erstreckt, die parallel zu einer Richtung ausgerichtet ist, die das aufnehmbare Kabel, die Leitung oder dergleichen einnimmt, wobei die Befestigungslasche (14) eine Befestigungsöffnung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (11) eine Ausrichthilfe und/oder Verdrehsicherung (16) aufweist.
Patent DE-202015100433-U1 (DE)
Title: Fügeverbindung zwischen zwei Elementen
IPC: C09J9/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Fügeverbindung zwischen zwei Elementen, wie einem Target und einer Rückplatte einer Plasmaquelle, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Rückplatte (2) und dem Target (1) eine Metallschaumplatte (3) mit dreidimensionaler metallischer Struktur zwischen zwei miteinander zu verbindenden Flächen der Rückplatte (2) und dem Target (3) angeordnet ist, wobei die Metallschaumplatte (3) zumindest oberflächlich mit einem Klebstoff getränkt oder beschichtet ist.
Patent DE-202016000341-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
IPC: G08B15/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Diebstahlsicherung, die mindestens ein Schloss (2) und mindestens ein Kabel (3) aufweist, wobei das mindestens eine Schloss (2) mindestens zwei voneinander trennbare und miteinander verbindbare Teile (4, 5) aufweist, deren Verbindung gesichert werden kann, und die Teile (4, 5) des mindestens einen Schlosses (2) durch das mindestens eine Kabel (3) derart verbunden sind, dass im verbundener Lage der Teile (4, 5) des mindestens einen Schlosses (2) mindestens ein Ring entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kabel (3) als dichter Hohlkörper ausgebildet ist, in dem mindestens ein für Menschen wirksames Fluid (8) eingeschlossen ist.
Patent DE-202016002349-U1 (DE)
Title: Frittierölmessgerät
IPC: G01N33/03
Filed: 2016-04-12
Abstract: Frittierölmessgerät (1), mit einem Sondenrohr (2), einem an einem distalen Ende des Sondenrohrs (2) angeordneten Ölsensor (4) und einem an einem proximalen Ende des Sondenrohrs (2) angeordneten Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) abgewinkelt zu dem Sondenrohr (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016005027-U1 (DE)
Title: Temperier-Vorrichtung zum Erwärmen und/oder Abkühlen von Gasen oder Gasgemischen vorzugsweise für den Einsatz im Bereich Atemschutz
IPC: A62B9/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Temperier-Vorrichtung (1) zum Erwärmen und/oder Abkühlen von Gasen oder Gasgemischen, insbesondere für den Einsatz im Bereich Atemschutz, mit mindestens einem Lufteinlass (11, 101), mindestens einem Luftauslass (13, 103) und einem Wirbelrohr (14, 15, 105) oder mehreren Wirbelrohren (14, 15, 105) jeweils mit einem Wirbelrohreinlass (16, 17, 104), einem Warmluftausgang (22, 24, 107) und einem Kaltluftausgang (23, 25, 106), wobei der zumindest eine Lufteinlass (11, 101) mit mindestens einem Wirbelrohreinlass (16, 17, 104) des zumindest einen Wirbelrohrs (14, 15, 105) fluidleitend verbindbar ist, und der zumindest eine Luftauslass (13, 103) fluidleitend mit mindestens einem Warmluftausgang (22, 24, 107) und mindestens einem Kaltluftausgang (23, 25, 106) des Wirbelrohrs beziehungsweise der Wirbelrohre (14, 15, 105) zumindest in einer Strömungsrichtung fluidleitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steuerelement (31, 108, 109) vorgesehen ist, mittels dessen wahlweise die Luftstrommenge zwischen dem zumindest einen Warmluftausgang (22, 24, 107) und dem zumindest einen Luftauslass (13, 103) oder die Luftstrommenge zwischen dem zumindest einen Kaltluftausgang (23, 25, 106) und dem zumindest einen Luftauslass (13, 103) einstellbar ist.
Patent DE-202016005029-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit Abzugssperre und Abzugssperre für eine Spritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2016-08-19
Abstract: Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, aufweisend zumindest einen Pistolenkörper (4), einen Abzugsbügel (3) und eine Abzugssperre (2) zum Verhindern eines Betätigens des Abzugsbügels (3), wobei zumindest ein Teil der Abzugssperre (2) von einer Betätigungsstellung, in der die Betätigung des Abzugsbügels (3) möglich ist, in eine Blockierstellung, in der die Betätigung des Abzugsbügels (3) nicht möglich ist, verschiebbar ist und von der Blockierstellung in die Betätigungsstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugssperre (2) zumindest ein Schiebe-Element (21) aufweist, wobei das Schiebe-Element (21) sowohl in der Betätigungsstellung als auch in der Blockierstellung zumindest teilweise in einem Zwischenraum (18) zwischen Abzugsbügel (3) und Pistolenkörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016007154-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes 12 Volt Modell Fahrzeug als bewegliches Ziel für Airguns und Luftdruckwaffen
IPC: F41J9/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Zwangsführungsmulde Fahrspur
Patent DE-202016100850-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Vordach und Vordachanordnung
IPC: E04B7/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Haltevorrichtung für ein Vordach, mit einem unteren Schenkel (6) und einem oberen Schenkel (7), zwischen denen ein Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme einer Vordachplatte (2) ausgebildet ist, wobei in zumindest einem der beiden Schenkel (6) eine Durchgangsbohrung (36) mit einem Innengewinde ausgebildet ist, in die ein sich in den Aufnahmeraum (8) hinein erstreckender Schraubkörper (31) von außen eingeschraubt ist, wobei der Schraubkörper (31) einen in die Durchgangsbohrung (36) eingeschraubten Gewindeabschnitt (37) und einen im Aufnahmeraum (8) angeordneten Sicherungsabschnitt (33) zur Sicherung der Vordachplatte (2) aufweist.
Patent DE-202016101111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung und Ausführung von verschlüsselten Programmen
IPC: G06F21/14
Filed: 2016-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung und Ausführung von verschlüsselten Programmen (P) – mit einer Rechnereinheit eines Distributors (D), die ein Programm (P) als Folge von Daten und/oder Befehlen aufweist, wobei die Daten und/oder die Befehle in einer in Maschinensprache übersetzten Form vorliegen, – mit einem der Rechnereinheit zugeordneten Kryptomodul (KM) zur Erzeugung einer Mischungsfolge (SP), die unter Anwendung eines Schlüssels (KP) und durch Vermischen von Daten bzw. Befehlen des Programms (P) nach einer vorgegebenen Mischungsvorschrift erzeugt wird, – mit einer Laufzeitumgebung (RTE) eines Zielsystems enthaltend einen Arbeitsspeicher, in dem die Mischungsfolge (SP) übertragbar und gespeichert ist, – mit einem der Laufzeitumgebung (RTE) zugeordneten weiteren Kryptomodul (KM) enthaltend die gleiche Mischungsvorschrift wie die des der Rechnereinheit des Distributors (D) zugeordneten Kryptomoduls (KM), so dass der Programmablauf direkt ohne Umwandlung der Mischungsfolge (SP) in das Programm (P) mit den Daten und/oder Befehlen des Programms (P) ausführbar ist.
Patent DE-202016103228-U1 (DE)
Title: Eine Dreschmaschine für Mais mit Waschfunktion
IPC: A01F11/06
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Dreschmaschine für Mais mit Waschfunktion, umfassend ein Gestell (1) und eine oberhalb des Gestells (1) befindliche Dreschkammer (4), wobei an der rechten Seite der Dreschkammer (4) ein Materialeinlass (2) vorgesehen ist, wobei an der linken Seite ein Zwischenraum (5) und ein Ausstoßraum (6) für Maiskolben angeordnet sind, wobei am Boden der Dreschkammer (4) ein Sammeltrichter (7) für Maiskörner angebracht ist, wobei eine Drehwelle (9) vorgesehen ist, die quer durch die Mitte der Dreschkammer (4) führt, wobei das rechte Ende der Drehwelle (9) mit einem Transmissionsrad (3) verbunden ist, wobei links zu dem Zwischenraum (5) und dem Ausstoßraum (6) eine Drückplatte (10) vorgesehen ist, zu deren linken Seite ein Positionsregulierer (11) angeordnet ist, wobei unten an dem Gestell (1) ein Antriebsmotor (8) vorgesehen ist, mit dessen Getriebewelle ein Antriebsrad (33) verbunden ist, wobei das Transmissionsrad (3) und das Antriebsrad (33) über einen Antriebsriemen (12) miteinander verbunden sind, wobei die Drehwelle (9) mit Dreschzähnen (22) versehen ist, wobei der Sammeltrichter (7) an seinem unteren Ende mit einer Waschkammer (13) verbunden ist, die an ihrem Boden mittig einen Materialauslass (14) aufweist, wobei links an der Waschkammer (13) ein Wassereinlass (15) und rechts an der Waschkammer (13) ein Wasserabfluss (16) angebracht ist.
Patent DE-202016104310-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Schwimmbecken, welches eine rechteckige, mehrteilig aufgebaute Umrahmung aufweist (2), wobei mehrere Ständerelemente (3) vorgesehen sind, die Teile der Umrahmung (2) tragen und gegen in horizontale Richtung gerichtete Lasten abstützen und ein Fundament, welches aus Schüttgut gebildet ist und kein flächiges, biegesteifes Element, insbesondere keine monolithische Verstärkungsschicht, aufweist, wobei jeweils mindestens zwei Ständerelemente (3) auf zumindest einer Basisschiene (4) angeordnet sind und alle Basisschienen (4) direkt auf dem Fundament aufliegen.
Patent DE-202016105258-U1 (DE)
Title: System zur Muskelstimulation
IPC: H01R13/62
Filed: 2016-09-21
Abstract: System (2) zur Muskelstimulation, aufweisend – eine Steuereinrichtung (3) zur Erzeugung von Stimulationssignalen, – ein Funktionsbekleidungsstück (4) mit einer Versorgungsbuchse (6) und mit Elektrodenbereichen (9), die über Signalleitungen (10) mit der Versorgungsbuchse (6) verbunden sind, – einen Versorgungsstecker (7), der mit der Steuereinrichtung (3) elektrisch verbunden ist, wobei der Versorgungsstecker (7) eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (15) und die Versorgungsbuchse (6) eine Mehrzahl von elektrischen Gegenkontakten (16) aufweist, wobei jeweils ein Kontakt (15) und ein Gegenkontakt (16) ein Kontaktpaar (17) bilden, und wobei der Versorgungsstecker (7) und die Versorgungsbuchse (6) eine Versorgungssteckverbindung (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungssteckverbindung (8) wenigstens eine Magneteinrichtung (26) aufweist, die einen Magnet (27) und ein magnetisch anziehbares Gegenelement (28) umfasst, welche eine Magnethaltekraft erzeugt, die die Versorgungssteckverbindung (8) in gestecktem Zustand durch die Magnethaltekraft geschlossen hält, wobei die Versorgungssteckverbindung (8) eine magnetische und/oder mechanische Kodierung (18, 19) aufweist, derart, dass die Versorgungssteckverbindung (8) in höchstens zwei Orientierungen schließbar ist und wobei sich der Magnet (27) und das Gegenelement (28) der wenigstens einen Magneteinrichtung (26) gegenüberliegen, wenn die Versorgungssteckverbindung (8) geschlossen ist.
Patent DE-202017004075-U1 (DE)
Title: Naturstein-Buchstaben/Ziffern und Ornamentik/Symbole zur Beschriftung/Verzierung von Grabsteinen/Grabdenkmäler
IPC: G09F7/16
Filed: 2017-08-06
Abstract: Naturstein-Buchstaben/Ziffern und Ornamentik/Symbole zur Beschriftung/Verzierung von Grabsteinen/Grabdenkmäler, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Elemente aus jeglichem Naturstein bestehen, aus jeglicher Farbe und Beschaffenheit.
Patent DE-202017100561-U1 (DE)
Title: Behälter aus spritzgegossenem Kunststoff
IPC: B65D85/24
Filed: 2017-02-02
Abstract: Behälter aus spritzgegossenem Kunststoff, mit einem Boden (1) sowie zwei Stirnwänden (3) und zwei Seitenwänden (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenwände (2) eine Vielzahl von Öffnungen (5) aufweisen, die in einem Raster angeordnet und dazu vorgesehen sind, Zusatzelemente (6) an dem Behälter anzubringen
Patent DE-202017101534-U1 (DE)
Title: Zubehörset für mobile Geräte
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-03-16
Abstract: Zubehörset zur Erweiterung eines Mobiltelefons oder eines Tabletcomputers (2) umfassend, eine Trägerplatte (10; 10‘; 10‘‘), die an der Rückseite eines Mobiltelefons oder eines Tabletcomputers (2) befestigbar ist, eine schaltbare Leuchte (30), die mit der Trägerplatte (10; 10‘; 10‘‘) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schaltbare Leuchte (30) ein Gehäuse (30G) aufweist, in dem ein Leuchtelement (30L) aufgenommen ist, und entweder in dem Gehäuse (30G) ein Magnet (30M) aufgenommen ist und die Trägerplatte (10; 10‘; 10‘‘) einen Abschnitt aus einem ferromagnetischen Material (60) aufweist oder aus einem ferromagnetischen Material (60) ausgebildet ist, oder in dem Gehäuse (30G) ein ferromagnetisches Material (60) aufgenommen ist oder das Gehäuse (30G) aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet ist und die Trägerplatte (10; 10‘; 10‘‘) einen Magnet (30M) aufweist, so dass das Gehäuse (30G) magnetisch mit der Trägerplatte (10; 10‘; 10‘‘) verbindbar ist.
Patent DE-202017102162-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erweiterung der Nennweite einer Vorrichtung für Rohrinnenarbeiten
IPC: F16L55/26
Filed: 2017-04-11
Abstract: Anordnung (10) zur Erweiterung der Nennweite einer Vorrichtung für Rohrinnenarbeiten zur Anwendung an einem fluiddichten, elastisch dehnbaren Ringballon (22), der ringförmig zumindest einen Abschnitt der Länge auf dem gesamten Umfang der Vorrichtung für Rohrinnenarbeiten einnimmt, wobei die Anordnung (10) auf den Ringballon (22) aufschiebbar ist, wobei die Anordnung (10) einen Mantel (12) umfasst, dieser ein flexibles Material aufweisend und zum Kontakt mit dem Ringballon (22) vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (12) einstückig mit wenigstens einer radial wirksamen Stütze (14), bestehend aus wenigstens einem flexiblen Material, verbunden ist.
Patent DE-202017105614-U1 (DE)
Title: Systeme und Computerprogrammprodukte für eine Touchscreen-Benutzeroberfläche eines kollaborativen Bearbeitungstools
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-09-15
Abstract: Computerprogrammprodukt, aufweisend Anweisungen, die bei Ausführung durch einen oder mehreren Prozessoren eines Touchscreen-Geräts den einen oder die mehreren Prozessoren des Touchscreen-Geräts dazu veranlassen, ein Verfahren für die Annahme von Benutzerbefehlen auf dem Touchscreen-Gerät auszuführen, das Verfahren umfassend: Präsentation eines Menüsymbols auf dem Touchscreen-Gerät; Empfangen, durch einen Prozessor, eines ersten Signals, das von einer Berührung, durch einen ersten Benutzer, des Menüsymbols ausgelöst wird, in Reaktion auf das erste Signal, das von der Berührung des Menüsymbol ausgelöst wird, Bereitstellen einer ersten Gruppierung zusätzlicher Menüsymbole, die die auszuführenden Funktionen repräsentieren; Empfangen, durch einen Prozessor, eines zweiten Signals, das von einer Berührung, durch einen ersten Benutzer, eines der zusätzlichen Menüsymbole ausgelöst wird; in Reaktion auf das zweite Signal, das von der Berührung des einen der zusätzlichen Menüsymbole ausgelöst wird, Ausführen einer Funktion, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Laden und Anzeigen eines Dokuments, Ausführen eines Benutzerprogramms und Anzeigen weiterer Menüsymbole auf dem Touchscreen-Gerät.
Patent DE-202017105837-U1 (DE)
Title: Gegenstand mit einem Griffkörper mit einer Hülle aus einem Gestrick
IPC: B25G1/10
Filed: 2017-09-26
Abstract: Gegenstand mit mindestens einem Griff (1) aus einem Griffkörper und einer den Griffkörper umschließenden Hülle (2) aus einem Gestrick, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestrick mindestens einen bereits vor dem Überziehen der Hülle (2) über den Griffkörper mit Klebefähigkeit ausgerüsteten, maschenbildenden Faden (3) aufweist, der dauerhaft mit der Oberfläche des Griffkörpers verklebt ist, wobei das Gestrick auch an den Stellen, an denen der besagte Faden (3) mit der Oberfläche des Griffkörpers verklebt ist, auf seiner Außenseite intakte Maschen aufweist.
Patent DE-202017106774-U1 (DE)
Title: Anlage für die Behandlung und/oder Aufreinigung von Wasser
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Wasseraufbereitungsanlage (1) zur Durchführung eines Verfahrens zur vorzugsweise kontinuierlichen Behandlung und/oder Aufreinigung von mit Verunreinigungen, insbesondere organischen Verunreinigungen, vorzugsweise Mikroschadstoffen und/oder Spurenstoffen, belastetem Wasser (A), insbesondere Rohwasser, vorzugsweise zu Zwecken der Gewinnung und/oder des Erhalts von behandeltem und/oder aufgereinigtem Wasser (B), insbesondere Reinwasser, vorzugsweise Trinkwasser und/oder Brauchwasser,wobei die Verunreinigungen adsorptiv aus dem zu behandelnden und/oder aufzureinigenden Wasser (A) entfernt werden, bevorzugt im Falle von insbesondere zeitlich begrenzt und/oder spontan auftretenden Konzentrationsanstiegen der Verunreinigungen in dem zu behandelnden und/oder aufzureinigenden Wasser (A),wobei das zu behandelnde und/oder aufzureinigende Wasser (A) einer Wasseraufreinigungsanlage (1) zur adsorptiven Entfernung der Verunreinigungen zugeführt wird, wobei die Wasseraufreinigungsanlage (1) mindestens eine Hauptadsorptionseinrichtung (2) und mindestens eine in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Konzentrationsgrenzwert, insbesondere von einem vorgegebenen Einlasskonzentrationsgrenzwert, der Verunreinigungen in dem zu behandelnden und/oder aufzureinigenden Wasser (A) zuschaltbare, stromaufwärts zur Hauptadsorptionseinrichtung (2) angeordnete Spitzenlastadsorptionseinrichtung (3) aufweist,wobei das zu behandelnde und/oder aufzureinigende Wasser (A) der Hauptadsorptionseinrichtung (2) zugeführt und in der Hauptadsorptionseinrichtung (2) behandelt und/oder aufgereinigt wird, insbesondere die Verunreinigungen adsorptiv zumindest im Wesentlichen vollständig in der Hauptadsorptionseinrichtung (2) entfernt werden, insbesondere derart, dass die Konzentration der Verunreinigungen unterhalb eines vorgegebenen Auslasskonzentrationsgrenzwertes abgesenkt wird, undwobei bei Überschreitung des vorgegebenen Konzentrationsgrenzwertes, insbesondere des vorgegebenen Einlasskonzentrationsgrenzwertes, der Verunreinigungen in dem zu behandelnden und/oder aufzureinigenden Wasser (A) die Spitzenlastadsorptionseinrichtung (3) zugeschaltet und/oder der Hauptadsorptionseinrichtung (2) vorgeschaltet wird derart, dass das zu behandelnde und/oder aufzureinigende Wasser (A) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, zunächst der Spitzenlastadsorptionseinrichtung (3) zugeführt und in der Spitzenlastadsorptionseinrichtung (3) behandelt und/oder aufgereinigt wird, insbesondere die Verunreinigungen adsorptiv zumindest teilweise entfernt werden, vorzugsweise der Konzentrationsanstieg der Verunreinigungen abgeschwächt und/oder vergleichmäßigt wird.
Patent DE-202017107712-U1 (DE)
Title: Rohrschelle mit Gelenk
IPC: F16L3/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Rohrschelle, insbesondere für kalte Stoffe führende Rohre, mit zwei je etwa einen Halbkreis umspannenden metallischen Spannbügeln (6, 7) und zwei Isolierkörpern (4, 5), in welche die Spannbügel (6, 7) eingebettet sind und welche sich zwischen den Spannbügeln (6, 7) und dem Rohr erstrecken und das Rohr jeweils halbzylindrisch umschließen, wobei die Spannbügel (6, 7) jeweils von einem flachen Stahlelement gebildet werden und auf einer Seite durch ein Gelenk (3) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: • auf der das Gelenk (3) aufweisenden Seite der Rohrschelle weist jeder Spannbügel (6, 7) am Ende des halbkreisförmigen Abschnitts (9, 10) eine sich im Wesentlichen radial erstreckende Lasche (15, 16) auf, • jede Lasche (15 bzw. 16) weist in axialer Richtung vordere und hintere Endbereiche (21, 22 bzw. 28, 29) und einen mittleren Bereich (19 bzw. 27) auf, • die vorderen und hinteren Endbereiche (21, 22 bzw. 28, 29) sind entlang einer axial verlaufenden Trennlinie (17, 18 bzw. 25, 26) abgetrennt und im Wesentlichen rechtwinklig zum mittleren Bereich (19 bzw. 27) abgekantet, so dass jede radiale Lasche (15 bzw. 16) zwei sich senkrecht zur radialen Ebene der Lasche (15 bzw. 16) erstreckende Endbereiche (21, 22 bzw. 28, 29) aufweist, • der Abstand zwischen den Endbereichen (28, 29) der Lasche (16) an dem ersten Spannbügel (7) ist größer als der Abstand zwischen den Endbereichen (21, 22) der Lasche (15) an dem zweiten Spannbügel (6), • alle abgekanteten Endbereiche (21, 22, 28, 29) weisen miteinander fluchtende Bohrungen (23, 24, 30, 31) auf, die von einem Gelenkbolzen (32) durchragt werden.
Patent DE-202018001183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren umfassend mindestens ein Lagerverwaltungssystem, welches mindestens einen Computerarbeitsplatz und/oder Server und mindestens eine Funkeinheit einschliesst,mindestens eine Spracheinheit umfassend mindestens eine Funkeinheit und ein mindestens ein Sprachmodul für Spracherkennung und Spracherzeugung, mindestens ein Headset, welches eine Hörgarnitur und eine Sprechgarnitur und mindestens eine Funkeinheit oder ein Headsetkabel beinhaltetet und kabelgebunden mit der Spracheinheit oder drahtlos über die Funkeinheit kommuniziert, sowiemindestens ein Kommissionierfahrzeug, welches durch Fahrzeugbedienerbefehle autonom fahrerlos fahrbar ist, umfassend mindestens eine Fahrzeugsteuereinheit und mindestens eine Funkeinheit,wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dassvon dem Lagerverwaltungssystem ein Kommissionierauftrag über die Spracheinheit an die Hörgarnitur des Headsets sendbar ist und von der Sprechgarnitur des Headsets über die Spracheinheit ein oder mehrere Fahrzeugbedienerbefehle an die Fahrzeugsteuereinheit des Kommissionierfahrzeugs sendbar sind, mit welchen das Kommissionierfahrzeug autonom fahrerlos fahrbar istund die Spracherkennung und Spracherzeugung für diese Kommunikation in dem Sprachmodul sattfindet.
Patent DE-202018002769-U1 (DE)
Title: Gewahrsamsmatratze, nicht brennbar
IPC: A47C27/12
Filed: 2018-06-12
Abstract: Gewahrsamsmatratze, dadurch gekennzeichnet, daß sie im Inneren ein Glasfilamentvlies enthält
Patent DE-202018003075-U1 (DE)
Title: Transportpalette für Pflanzentöpfe
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-07-03
Abstract: Transportpalette (1) für Pflanzentöpfe mit einer Platte (3) und mit mehreren in der Platte (3) angeordneten Öffnungen (5), wobei sich Aufnahmefächer (7) für die Pflanzentöpfe an die Öffnungen (5) anschließen, wobei jedes Aufnahmefach (7) einen Boden (9) und eine Umfangswandung (11) aufweist, wobei die Umfangswandung (11) eine Wandstärke D von mindestens 1,5 mm aufweist und/oder wobei die Platte (3) und die Aufnahmefächer (7) aus Polypropylen bestehen.
Patent DE-202018003132-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E06B1/26
Filed: 2018-07-06
Abstract: Bauelement mit einer in eine vorzugsweise außen isolierte Gebäudewand (3) einbaubaren, einen Isolierung aufweisenden Zarge (1) zur Aufnahme eines Fenster- und Türrahmens (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (1) durch und durch aus einem tragenden Isoliermaterial besteht und im Bereich ihrer äußeren Umfangsflächen mit einer Beschichtung (7) versehen ist, die ein mit dem angrenzenden Baustoff der Gehäusewand (3) abbindendes Material enthält.
Patent DE-202018003371-U1 (DE)
Title: Luftkissen zur Ladungssicherung
IPC: B65D90/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Von 1 Person bedienbar