baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223370-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einer ersten Welle (1) als Antrieb (An) und einer zweiten Welle (2) vorgeschlagen, wobei zumindest vier Planetenradsätze (PS1, PS2, PS3, PS4) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind und wobei zumindest 6 Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4, K4‘, K4‘‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3.1, G3.2, G3.3, G3.4, G3.5, G4, G5, G6.1, G6.2, G6.3, G6.4, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind, wobei zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente geschlossen sind. Die erste Welle (1) ist mit dem Planetenradträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (PS3) und mit dem Planetenradträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (PS1) verbunden, wobei die erste Welle (1) mit dem Sonnenrad (SR2) des zweiten Planetenradsatzes (PS2) verbunden oder verbindbar ist, und die zweite Welle (2) ist mit dem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (PS4) verbunden, wobei die zweite Welle (2) mit dem Hohlrad (HR1) des ersten Planetenradsatzes (PS1) und mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (PS2) verbindbar ist.
Patent DE-102013225608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Kleinteilen mittels Plasma
Inventor: POZO ANTONIO
IPC: H05H1/46
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kleinteilen mittels eines Plasmas, umfassend a) ein Gehäuse (2) mit einem druckdicht abschließbaren Innenraum (6), das eine mittels einer Tür (21) verschließbare Öffnung aufweist, b) mindestens einen Träger (17) in Form eines Korbes zur Aufnahme einer Vielzahl zu behandelnder Kleinteile, wobei der Träger (17) durch die Öffnung sowohl in das Gehäuse (2) einbringbar als auch daraus entnehmbar ist, c) eine Dreheinrichtung (18), mit der der mindestens eine Träger (17) in dem Gehäuse (2) um eine horizontale Drehachse (19) drehbar ist, so dass die Kleinteile relativ zu dem Träger (17) bewegbar sind, wobei der mindestens eine Träger in einem radialen Abstand zu der Drehachse (19) angeordnet ist. d) eine Vakuumpumpe (5), mit der der Innenraum (6) des Gehäuses (2) evakuierbar ist, e) eine Plasmaeinrichtung (3), mit der ein Plasma erzeugbar ist, das sich zumindest über einen Bereich des Innenraums (6) des Gehäuses (2) erstreckt und zumindest zeitweise auf die sich in oder an dem Träger (17) befindlichen oder sich mit diesen bewegenden Kleinteilen einwirkt, wobei sich das Plasma zwischen zwei voneinander beabstandeten Elektroden (23) erstreckt Um die Vorrichtung dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine Aufheizung der mechanischen Bestandteile und somit ein Verschleiß gering gehalten wird, wird vorgeschlagen, dass das Plasma zwischen zwei stillstehenden Elektroden (23) erzeugbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Behandeln von Kleinteilen in einem Plasma.
Patent DE-102014000358-A1 (DE)
Title: Druckspeicher
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F16J3/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckspeicher, mit einer ein bewegbares Trennelement zwischen Medienräumen (6, 8) bildenden Membran (4), die aus aneinanderliegenden Lagen (16, 18, 20, 22, 24, 26) unterschiedlicher Materialien aufgebaut ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eine Lage aus einer Filamente aufweisenden und mit einer gasdichten Imprägnierung (24) versehenen Grundstruktur (16, 20) zwischen aus einem Elastomer bestehenden Lagen (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102014004073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen
Inventor: GLOTZ MANFRED
IPC: H01S3/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung (4) zur Erzeugung von Laserpulsen (1) wird vorgeschlagen, eine erste physikalische Kenngröße (t1, t2, t3, t4, f, λ, Pp) zu variieren, um eine Folge (6) von unterschiedlichen Laserpulsen (1) zu generieren, wobei in einer Steuereinheit (9) zu den Werten der ersten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp) automatisch ein korrespondierender Wert einer zweiten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, f, λ, Pp, N) derart bestimmt wird, dass die mittlere Pulsleistung (Pm) oder eine andere dritte physikalische Kenngröße der Laserpulse (1) einen vorgegebenen Leistungswert oder einen anderen Vorgabewert hat.
Patent DE-102014005767-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Verbrennungsmaschine
Inventor: YAMOTO NORIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es ist eine Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine vorgesehen. Ein Elektrizitätsgenerator ist konfiguriert, um durch die Verbrennungsmaschine angetrieben zu werden. Eine Batterie ist konfiguriert, um durch den Elektrizitätsgenerator erzeugte Elektrizität zu speichern. Ein Entlademengen-Erfassungsabschnitt ist konfiguriert, um eine Entlademenge der Batterie zu erfassen. Ein Automatik-Stopp-Steuerungsabschnitt ist konfiguriert, um die Verbrennungsmaschine automatisch zu stoppen, wenn die Entlademenge ein erster Einstellwert oder kleiner ist. Ein Dauer-Entlademengen-Erfassungsabschnitt ist konfiguriert, um eine kontinuierliche Entlademenge der Batterie basierend auf der Entlademenge zu erfassen. Ein Automatik-Stopp-Verhinderungsabschnitt ist konfiguriert, um einen automatischen Stopp zu verhindern, wenn die kontinuierliche Entlademenge ein zweiter Einstellwert oder größer ist, welcher kleiner als der erste Einstellwert ist.
Patent DE-102014006254-A1 (DE)
Title: Niveau - ausgleichsvorrichtung
Inventor: PETERS PETER
IPC: E06C7/42
Filed: 2014-04-28
Abstract: Niveau-Ausgleichsvorrichtung, insbesondere für Möbelbeine z. B. Tische, Sitzmöbel, aber auch für Leitern und allgemein für Geräte mit vier Stützflächen, über ein Gewinde, wobei dass Bedienungselement, z. B. Griffrad, in bequemer Griffhöhe, das ist leicht erreichbar und bedienbar, angeordnet ist.
Patent DE-102014006514-A1 (DE)
Title: Elektronische Schloss mit Blockiermechanismus
Inventor: PIETROW EUGENIUSZ
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein Sicherheitsschloss 1 ist mit einem durch einen Motor 5 angetriebenen, in Querrichtung zur Verstellachse 6 des Schlossriegels 2 verstellbaren Sperrriegel 3 zur Blockade des Schlossriegels 2 in dessen Schließposition ausgerüstet. Bei einem Defekt der Elektronik kann das Schloss 1 durch Betätigung der Zuhaltungen 7–9 über den Schlüssel 4 geöffnet werden. Für die Veröffentlichung ist 5 vorzusehen.
Patent DE-102014007925-A1 (DE)
Title: Wellenlagerung für Schlagzeugfußmaschinen
Inventor: CHAMITIS NIKOLAOS
IPC: G10D13/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Lagerung der Antriebswelle einer Fußmaschine für Schlagzeuge erfolgt durch Wälzlager und ist ausnahmslos mit Spiel behaftet. Da die Antriebswelle ständig ihre Drehrichtung wechselt, hat dieses Spiel im laufenden Betrieb Abnutzung an den Kontaktstellen der beteiligten Bauteile zur Folge. Das führt zu einer kontinuierlichen Verschlechterung des Laufverhaltens der Antriebswelle und zu Geräuschentwicklung. Die erfindungsgemäße Wellenlagerung hat das Ziel dieses Spiel zu beseitigen. Um das Spiel zu beseitigen wird der Winkel zwischen den Wälzlagern soweit verstellt bis die Komponenten der Wellenlagerung nacheinander verkanten und sich somit Spielfreiheit einstellt. Zusätzlich dazu werden die Wälzlager kraftschlüssig am Trägerrahmen befestigt um das Spiel zwischen Wälzlager und Lagergehäuse von vornherein zu beseitigen und den für Spielfreiheit erforderlichen Schrägstellungswinkel zu verringern.
Patent DE-102014008528-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, vorzugsweise für einen Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARKUS
IPC: F16L21/02
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (D), insbesondere selbstverstärkend und längenausgleichend, vorzugsweise für einen Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs. Die Dichtungsanordnung (D) umfasst ein inneres Rohrende (1) eines Abgasrohres (10) und ein äußeres Rohrende (2) eines Abgasrohres (20), wobei sich das innere Rohrende (1) und das äußere Rohrende (2) in einen Überlappungsbereich (3) überlappen. Die Dichtungsanordnung (D) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Dichtring (4) in dem Überlappungsbereich (3) zwischen dem inneren Rohrende (1) und dem äußeren Rohrende (2) angeordnet ist und eine Fase (4.1) zur Anlage an einer Gegenfase (1.1) aufweist.
Patent DE-102014011619-A1 (DE)
Title: Tränkharz zur Kanalsanierung
Inventor: GRUBER ANSGAR
IPC: F16L55/16
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tränkharz auf Basis von härtbaren Epoxidharzen zur Imprägnierung von Kanalsanierungsschläuchen sowie einen Kanalsanierungsschlauch mit diesem Tränkharz.
Patent DE-102014016579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems nach einem Unfall und Kraftfahrzeug
Inventor: KATZENBOGEN STEFAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2014-11-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (1) nach einem Unfall, welches Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen Unfallsensor (7) zur Detektion eines Unfalls, wenigstens eine auf das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichtete Kamera (2) und eine Anzeigevorrichtung (11) aufweist, wobei bei einem vorliegenden, die Detektion eines Unfalls durch den Unfallsensor (7) anzeigenden Unfallsignal eine unter Verwendung der Bilddaten der Kamera (2) ermittelte Darstellung (14, 18) des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1) auf der Anzeigevorrichtung (11) dargestellt wird.
Patent DE-102014100746-A1 (DE)
Title: Auswerteverfahren für einen kapazitiven Annäherungssensor an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-01-23
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung und Auswertung einer kapazitiven Sensoreinrichtung an Fahrzeugen, wobei die Sensoreinrichtung wenigstens eine Sensorelektrode aufweist, deren Kapazität zur Erkennung einer Umgebungsveränderung der Elektrode wiederholt abfragbar ist. Eine Steuer- und Auswerteeinrichtung dient zur Ansteuerung der Sensorelektrode und zur Auswertung der Signale der Sensorelektrode. Die Sensorelektrode wird primär in einem Bereitschaftsmodus angesteuert, in welchem die Ansteuerung und Abfrage zur Minimierung des Energiebedarf angepasst ist. Die Signale der Sensorelektrode werden im Bereitschaftsmodus überwacht, um das Auftreten eines Trigger-Ereignisses zu erkennen. Bei Vorliegen des Trigger-Ereignisses wechselt die Ansteuerung und Abfrage der Sensorelektrode in einen Präzisionsmodus, in welchem eine Erhöhung des Energiebedarfs zur Erhöhung der Signalqualität oder Signalauflösung führt. In diesem Modus wird eine Zeitfolge von Signaldaten erfasst und Ersatzdaten werden aus einer Menge der im Präzisionsmodus erfassten Daten generiert, wobei diese Ersatzdaten als rückgerechnete Zeitfolge von Signaldaten aus einem Zeitbereich vor dem Trigger-Ereignis gespeichert werden. Zur Erkennung eines Bedienereignisses erfolgt die Auswertung auf Grundlage wenigstens einer Menge der im Präzisionsmodus erfassten Daten und wenigstens einer Menge der Ersatzdaten.
Patent DE-102014105469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufhängen von Würsten an Haken
Inventor: NAKAMURA TATSUO
IPC: A22C15/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: An einem beweglichen Wickelverbindungskörper eines Förderers sind Hakengruppen vorgesehen, die die der maximalen Anzahl der an einer Aufhängestange aufzuhängenden Wurstschleifen entsprechende Anzahl von Haken haben, wobei ein jeweiliger hakenfreier Bereich zwischen benachbarten Hakengruppen vorgesehen ist. Wenn die Wurst an allen Haken einer Hakengruppe aufgehängt ist, wird die Zuführung der Wurst zu dem Förderer unterbrochen, und die Wurst, deren Zuführung zu dem Förderer wieder aufgenommen worden ist, nachdem der hakenfreie Bereich eine vorgegebene Entfernung durchlaufen hat, wird an dem ersten Haken einer nachfolgenden Hakengruppe aufgehängt, um eine Schleife mit dem letzten Haken der einen Hakengruppe und einem ersten Haken der nachfolgenden Hakengruppe zu bilden.
Patent DE-102014106984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Restlaufzeit eines Flurförderzeugs
Inventor: WEDE MARC
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung einer Restlaufzeit (4) eines Flurförderzeugs mit einem Energiespeicher des Flurförderzeugs, mit Sensormitteln zur Erfassung eines Füllungsgrades des Energiespeichers, mit einem Steuergerät und mit einer Anzeigevorrichtung, wobei das Flurförderzeug mindestens zwei Betriebsmodi aufweist, durch die beim Betrieb des Flurförderzeugs ein Fahrantrieb und/oder eine Arbeitsvorrichtung einen unterschiedlichen Energieverbrauch aufweisen, und das Steuergerät eine Restlaufzeit (4) bestimmt, indem der Energiegehalt des Energiespeichers mithilfe des Füllungsgrades bestimmt wird, sowie aus dem Energiegehalt und einem mittleren Energieverbrauch die Restlaufzeit (4) berechnet und auf der Anzeigevorrichtung anzeigt, wird bei einem Wechsel des Betriebsmodus der mittlere Energieverbrauch durch einen Korrekturwert für den Betriebsmodus angepasst.
Patent DE-102014107054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fleischbasierten Futtermittelkonzentrats, fleischbasiertes Futtermittelkonzentrat sowie fleischbasierter Futterdrink
Inventor: DEUERER HANS-JÜRGEN
IPC: A23K10/28
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fleischbasierten Futtermittelkonzentrats. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein fleischbasiertes Futtermittelkonzentrat erhältlich durch das erfindungsgemäße Verfahren, einen fleischbasierten Futterdrink, die Verwendung des fleischbasierten Futterdrinks als Tierfutter für fleischfressende Haustiere sowie eine Verpackungseinheit für das fleischbasierte Futtermittelkonzentrat und/oder den fleischbasierten Futterdrink.
Patent DE-102014107973-A1 (DE)
Title: Mit zwei motorisch angetriebenen Laufrädern und einer Steuerung versehener Lastwagen
Inventor: BLOCK WOLFGANG
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit zwei motorisch angetriebenen Laufrädern (5) und einer Steuerung versehenen Lastenwagen (1), wobei die Steuerung eine Handbetätigung eines Benutzers zur Einstellung einer Fahrgeschwindigkeit und/oder Fahrrichtung in eine Spannungs- oder Strombeaufschlagung eines das Laufrad (5) antreibenden Elektromotors übersetzt, wobei die Laufräder (5) unabhängig voneinander antreibbar sind, wobei innerhalb einer vorgegebenen Bandbreite unterschiedliche vom Benutzer zufolge der Handbetätigung eingestellte Fahrgeschwindigkeiten der Laufräder (5) durch die Steuerung in eine gleiche Fahrgeschwindigkeit beider Laufräder (5) umsetzbar ist. Weiter alternativ oder kombinativ kann bei einer nur auf den Fahrantrieb eines Laufrades (5) gerichteten Handbetätigung durch die Steuerung auch das andere Laufrad (5) mit der Hälfte oder weniger der Spannung oder des Stromes so beaufschlagt sein, dass die Fahrgeschwindigkeit der Hälfte oder weniger, bevorzugt 1/3 bis 1/100 der Fahrgeschwindigkeit des einen Laufrades (5) entspricht.
Patent DE-102014113063-A1 (DE)
Title: Reifendruckreguliervorrichtung mit einem pneumatisch vorgesteuerten Relaisventil
Inventor: KANTOR KORNEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reifendruckreguliervorrichtung für mindestens einen Reifen (6) eines Nutzfahrzeuges, mit einem Relaisventil (7), das eine Druckluftbeaufschlagung einer zu dem Reifen (6) führenden Arbeitsleitung (8) ausgehend von einer Druckquelle (9) nach Maßgabe einer pneumatischen Vorsteuerung vornimmt, welche elektropneumatische Wandlermittel zur Umwandlung eines elektrischen Ansteuersignals in ein dem entsprechendes pneumatisches Vorsteuersignal für das Relaisventil (7) umfasst, wobei die Wandlermittel ein elektropneumatisches Belüftungsventil (10) und ein elektropneumatisches Entlüftungsventil (11) zur pneumatischen Signalvorgabe zum Erhöhen oder Verringern des Reifendrucks aufweisen. Die pneumatische Signalvorgabe erfolgt dabei nach speziellen Vorschriften.
Patent DE-102014114183-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: SCHWÖLLER JOHANN
IPC: F02B75/18
Filed: 2014-09-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verbrennungsmotor mit zumindest zwei Motorblöcken mit jeweils zumindest zwei Zylindern vorgesehen, die jeweils mit einem Getriebe und einer Kupplung mit einer gemeinsamen Antriebswelle verbunden sind. Bei Problemen mit einem Motorblock kann dieser von der Antriebswelle getrennt werden, so dass der Motor mit dem anderen Motorblock weiter betrieben werden kann.
Patent DE-102014116579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Glasbaugruppe und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ZILLY ROLAND
IPC: G01N27/36
Filed: 2014-11-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Glasbaugruppe umfasst die Schritte: – Absenken eines gasdurchströmbaren Tauchrohrs senkrecht zur Oberfläche einer Glasschmelze; – Ermitteln des Erreichens der Oberfläche der Glasschmelze durch ein der Glasschmelze zugewandtes Ende des Tauchrohrs mittels Detektion einer Zunahme des im Inneren des Tauchrohrs herrschenden Gasdrucks; – Fortsetzen des Absenkens des Tauchrohrs bis zum Erreichen einer vorgegebenen Eintauchtiefe des der Glasschmelze zugewandten Endes des Tauchrohrs in die Glasschmelze; – Beaufschlagen des Inneren des Tauchrohrs mit einem vorgegebenen Druck, während das Tauchrohr zunächst über eine vorgegebene Verweilzeit in der vorgegebenen Eintauchtiefe verbleibt und nach Ablauf der vorgegebenen Verweilzeit mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit senkrecht zur Oberfläche der Glasschmelze angehoben wird, so dass sich in der Glasschmelze eine Gasblase bildet, deren Wandung am Ende des Tauchrohrs anhaftet; – Fortsetzen des Anhebens des Tauchrohrs senkrecht zur Oberfläche der Glasschmelze bis zum Abtrennen der Gasblase von der Glasschmelze, wobei die Wandung der Gasblase als das Ende des Tauchrohrs verschließender Film an diesem verbleibt; – Einstellen, insbesondere Steuern und/oder Regeln, des im Inneren des Tauchrohrs herrschenden Drucks anhand der mittels einer Bildaufnahmevorrichtung erfassten Geometrie des das Ende des Tauchrohrs verschließenden Films.
Patent DE-102014117937-A1 (DE)
Title: Rückenwaschhilfe
Inventor: SCHELTER KARL
IPC: A47K7/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenwaschhilfe für die Dusche und das Bad mit einer Reibplatte (1), welche als Reibfläche zur Rückenreinigung dient, und mit einer Montagebaugruppe (2) zur Befestigung der Reibplatte (1) an einer Wand, wobei die Reibplatte (1) im Wesentlichen eine rechteckige Grundform aufweist, die in ihren Abmessungen einem gebrauchsüblichen Waschlappen entspricht und die Montagebaugruppe (2) an einer Seite der rechteckigen Grundform angeordnet ist, sodass ein Waschlappen über die Reibplatte gezogen werden kann, wobei die Reibplatte (1) wenigstens eine Befestigungseinheit (10) zur Befestigung eines Waschlappens umfasst.
Patent DE-102014200934-A1 (DE)
Title: Energieversorgungskupplung
Inventor: FLECKENSTEIN NORBERT
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungskupplung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit einer Fahrzeugbasis (6) und mit einer daran befestigten Schiebetür (8), die zwischen zwei Endpositionen hin- und herbewegbar ist, wobei zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen der Fahrzeugbasis (6) und der Schiebetür (8) eine primäre Übertragungs-Schnittstelle (12) und eine davon unabhängige sekundäre Übertragungs-Schnittstelle (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102014201319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von einem Verbund
Inventor: LETTMANN MARKUS
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von einem Verbund, bestehend aus mehreren eine Ausnehmung (13) für eine rohrförmige Welle (2) aufweisender Funktionselemente (3), einer Welle (2) und einem die Welle (2) umschließenden Bauteil (4), bei dem – die einzelnen Funktionselemente (3) so angeordnet werden, dass die Ausnehmungen (13) der Funktionselemente (3) auf einer Geraden (9) liegen, – Überstülpen des Bauteils (4) über die Funktionselemente (3) derart, dass entsprechende Durchführungen (8) im Bauteil (4) für die Welle (2) mit den Ausnehmungen (13) in den Funktionselementen (3) fluchten, – die Welle (2) durch die Ausnehmungen (13) der Funktionselemente (3) und die Durchführungen (8) im Bauteil (4) geschoben wird. Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein Innenraum der Welle (2) und damit diese selbst erhitzt wird, bis die Funktionselemente (3) durch einen thermischen Presssitz gehalten und ein Kondensat aus dem Welleninneren entfernt ist. Hierdurch können eine schnellere Taktzeit und ein verbesserter Korrosionsschutz erreicht werden.
Patent DE-102014202213-A1 (DE)
Title: Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESSE TORSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs, mit einem drehfest auf der Ausgangswelle (2) eines automatisierten Getriebes angeordneten und mit einer außenliegenden Sperrverzahnung (5) versehenen Parksperrenrad (4), sowie mit einer tangential zu dem Parksperrenrad angeordneten und um eine zu der Ausgangswelle achsparallele Drehachse (7) schwenkbare Sperrklinke (6) mit einem zu der Sperrverzahnung gerichteten Klinkenzahn (8), der zur Arretierung des Kraftfahrzeugs mittels eines Stellantriebs durch Verschwenken der Sperrklinke in Richtung der Ausgangswelle (2) mit der Sperrverzahnung des Parksperrenrades in Eingriff bringbar ist. Zur Reduzierung von Belastung und Verschleiß der Zahnflanken (9, 13) der Sperrverzahnung (5) und des Klinkenzahns (8) ist vorgesehen, dass an den Zahnflanken (13, 14) der Sperrverzahnung (5) jeweils ein geometrisch fester Berührungspunkt (B1, B2) vorgesehen ist, an dem beim Ausschwenken der Sperrklinke (6) unter Last die zugeordnete Zahnflanke (9, 10) des Klinkenzahns (8) entlang gleitet, und dass die Zahnflanken (9, 10, 13, 14) der Sperrverzahnung (5) sowie des Klinkenzahns (8) radial derart geneigt beziehungsweise gewölbt ausgebildet sind, dass die jeweilige Flächennormale (17, 23) im Berührungspunkt (B1, B2) durch einen Wälzpunkt (C1, C2) verläuft, der auf einer die Drehachsen (3, 7) des Parksperrenrades (4) und der Sperrklinke (6) verbindenden Verbindungsgeraden (18) liegt.
Patent DE-102014202763-A1 (DE)
Title: Mikro-Elektro-Mechanisches System und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: H01L41/09
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein Mikro-Elektro-Mechanisches System weist eine auslenkbare Aktuatorplatte und eine Anschlagsfläche auf. Eine einstückige piezoelektrische Funktionsschicht der auslenkbaren Aktuatorplatte ist über eine Fläche APS der Aktuatorplatte ausgebildet. Die auslenkbare Aktuatorplatte ist ausgebildet, um in zumindest einem angesteuerten oder nicht angesteuerten Zustand eine Hohlwölbung auszuführen, wobei die Anschlagsfläche einer durch die Hohlwölbung definierten Hohlseite der auslenkbaren Aktuatorplatte zugewandt angeordnet ist. Die auslenkbare Aktuatorplatte ist ausgebildet, um in dem Zustand, in welchem sie die Hohlwölbung ausführt, einen mechanischen Kontakt zwischen der auslenkbaren Aktuatorplatte und der Anschlagsfläche bereitzustellen. In dem anderen Zustand ist die auslenkbare Aktuatorplatte beabstandet zu der Anschlagsfläche angeordnet.