baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055307-B4 (DE)
Title: Verwendung von polaren mikronisierten Wachsen zur einfachen Dispergierung von schwer dispergierbaren Pigmenten in polare Kunststoffe
IPC: C09K23/34
Filed: 2004-11-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verwendung von polaren mikronisierten Wachsen mit einer durchschnittlichen Feinheit (D50 = Wert) von 5–10 Mikrometer ausgewählt aus der Gruppe mikronisierter Montanwachse, mikronisierter Amidwachse, mikronisierter Carnaubawachse, mikronisierter Ethylenvinylacetatwachse und mikronisierter oxidierter Wachse zur einfachen Dispergierung von schwer dispergierbaren Pigmenten in polare Kunststoffe ausgewählt aus der Gruppe PC, PET, PVC, PA und PS.
Patent DE-102005008653-B4 (DE)
Title: Gassack-Rückhaltesystem
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R21/23
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Gassack-Rückhaltesystem
(1) mit  einem Gassack (3),  einem Gasgenerator (2) sowie  einer
Gassack-Begrenzungseinrichtung, die die maximale Entfaltungsstrecke
des Gassacks (3) abhängig
von insassenbelastungsrelevanten Parametern begrenzt, wobei die Gassack-Begrenzungseinrichtung
eine Bevorratungsvorrichtung für
mindestens ein die Entfaltungsstrecke des Gassacks (3) begrenzendes
Fangband umfasst, wobei die Bevorratungsvorrichtung außerhalb
des Gassacks (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine als Bevorratungsvorrichtung für das Fangband vorgesehene
Wickelwelle (6) drehbar auf dem Gasgenerator (7) gelagert und innerhalb
der Aufnahme (13) des Gasgenerators angeordnet ist.
Patent DE-102005020271-B4 (DE)
Title: Kleinteile-Behälter
Inventor: WUPPERFELD NORBERT
IPC: B65D85/24
Filed: 2005-04-30
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kleinteile-Behälter (10) zur Aufbewahrung von Kleinteilen, mit einer Bodenwand (12) und einer Deckenwand (22), zwei Seitenwänden (14, 16) und zwei Stirnwänden (18, 20), die im Wesentlichen eben sind und sich jeweils paarweise parallel einander gegenüber liegen, wobei von der einen Seitenwand (14) eine sich über die gesamte Seitenwandhöhe erstreckende hinterschnittene Halte-Nase (30) abragt und die andere Seitenwand (16) eine zu der Halte-Nase (30) komplementäre Halte-Ausnehmung (31) aufweist, so dass zwei benachbarte Kleinteile-Behälter (10) durch Zusammenstecken der Halte-Nase (30) und der Halte-Ausnehmung (31) miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Stirnwand (18) ein nicht-hinterschnittener durchgehender Steg (36) vorgesehen und an einer zweiten Stirnwand (20) eine nicht-hinterschnittene durchgehende Nut (42) vorgesehen ist, wobei der Steg (36) komplementär zu der Nut (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102005024607-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie, sowie Fahrzeugtür
Inventor: SCHAUERTE OLIVER DR
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2021-07-08
Abstract: Trägerstruktur zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie, umfassend mindestens
 - eine erste zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie geeignete Struktur, sowie
 - eine weitere zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie geeignete Struktur, wobei
 - die Strukturen zur zeitlich versetzten Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie eingerichtet sind, wobei
 - es sich bei den zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie geeigneten Strukturen um einen ersten Gurt (2) und einen zweiten Gurt (4) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die als Gurte ausgestalteten Strukturen unterschiedliche Längen aufweisen, wobei
 - mindestens einer der Gurte (2, 4) eine wellenförmige Gestalt aufweist, wobei
 - sich die Wellenform des weiteren Gurtes (4) in Längsrichtung des ersten Gurtes (2) erstreckt, wobei
 - die als Gurte (2, 4) ausgestalteten Strukturen mindestens zwischen einer ersten Anschlusseinrichtung (8) und einer zweiten Anschlusseinrichtung (9) angeordnet und an diesen jeweils gemeinsam befestigt sind.
Patent DE-102005025639-B4 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
Inventor: MARKSTEINER RAINER
IPC: A61M5/46
Filed: 2005-06-03
Granted: 2011-04-07
Abstract: Injektionsvorrichtung (100) zur Injektion einer Substanz in einen Organismus (1), umfassend:  – eine Führungseinrichtung (10) mit einem Lumen (11), in dem ein Injektionswerkzeug (21) verschiebbar angeordnet ist, und  – eine Halteeinrichtung (30), die einen Träger für die Führungseinrichtung (10) bildet, wobei die Führungseinrichtung (10) an der Halteeinrichtung (30) verschiebbar angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  – eine Verschiebeeinrichtung (20), mit der das Injektionswerkzeug (21) verbunden und im Lumen (11) der Führungseinrichtung (10) verschiebbar ist, wobei  – die Halteeinrichtung (30) einen Träger für die Verschiebeeinrichtung (20) bildet und die Verschiebeeinrichtung (20) so an der Halteeinrichtung (30) angeordnet ist, dass die Verschiebeeinrichtung (20) unabhängig von der Führungseinrichtung (10) verschiebbar ist.
Patent DE-102005029035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen eines abgedichteten Moduls, das eine Leiterplatte enthält
Inventor: MURILLO JR TOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen eines abgedichteten Moduls (10) mit einem abgedichteten Gehäuse (12), gebildet aus einer ersten Sektion (14) und einer abdichtend mit der ersten Sektion (14) verbundenen zweiten Sektion (16), und mit einer an der zweiten Sektion (16) innerhalb des Gehäuses (10) montierten Leiterplatte (30), wobei die Leiterplatte (32) mindestens einen Verbinder (34) mit einer freiliegenden Oberfläche enthält, die von außerhalb des Gehäuses (10) zugänglich ist, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Basis (102), die dafür ausgelegt ist, die erste Sektion (14) des Gehäuses (12) zu unterstützen oder zu halten; einen Kraftübertrager (104), der dafür ausgelegt ist, eine Trennkraft auf die freiliegende Oberfläche des mindestens einen Verbinders (34) zu übertragen, um die zweite Sektion (16) von der ersten Sektion (14) zu trennen, wobei der Kraftübertrager (104) mindestens eine übertragende Oberfläche (118) aufweist, die dafür dimensioniert und geformt ist, die Trennkraft über die freiliegende Oberfläche des mindestens einen Verbinders (34) zu verteilen, um auf der freiliegenden Oberfläche des Verbinders (34) einen im wesentlichen gleichförmigen Druck zu erzeugen,
Patent DE-102005036557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Herstellen eines Verbunderzeugnisses
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B22D17/22
Filed: 2005-08-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbunderzeugnisses, das ein erstes Formerzeugnis (12) und ein zweites Formerzeugnis (16) aufweist, wobei das zweite Formerzeugnis (16) durch das erste Formerzeugnis (12) mittels eines Stützteils (14) gestützt wird, und das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Formmatritze (110, 210), die eine erste Höhlung (120) zum Formen des ersten Formerzeugnisses (12) und eine zweite Höhlung (122) zum Formen des zweiten Formerzeugnisses (16) aufweist; Vorsehen eines ersten Abschnitts (24, 25) des Stützteils (14) in der ersten Höhlung (120) und eines zweiten Abschnitts (26) des Stützteils (14) in der zweiten Höhlung (122); Einbringen eines Formmaterials in die erste Höhlung (120); Einbringen des Formmaterials von der ersten Höhlung (120) in die zweite Höhlung (122); Verfestigen des in die erste Höhlung (120) und in die zweite Höhlung (122) eingebrachten Formmaterials; und Entfernen eines verfestigten Materials aus der ersten und der zweiten Höhlung (120, 122), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Formerzeugnis (16) in dem ersten Formerzeugnis (12) vorgesehen ist, das eine zylindrische Form aufweist, die erste Höhlung (120) einen Formabschnitt (124) für einen zylindrischen Körper hat, und das Formmaterial von der ersten Höhlung (120) durch Durchtritte (132, 232) in die zweite Höhlung (122) eingebracht wird, die um eine Mittelachse (OC) des Formabschnitts (124) für den zylindrischen Körper ausgebildet sind.
Patent DE-102005045816-B4 (DE)
Title: Verfahren, Softwareprogrammprodukt und Vorrichtung zur Herstellung von Sicherheitsdokumenten
Inventor: KRAUS HANS-PETER
IPC: G06K19/073
Filed: 2005-09-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sicherheitsdokumenten, bei dem ein Sicherheitsdokument
mit mindestens einem aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Sicherungsmerkmalen
durch Drucken, Prägen,
Lasern oder ähnliche
Verfahren versehen wird, wobei ein Entscheider (HE) über ein
Personalisation Server-Sub-Center (PSS) mit mindestens einem Drucker
(D) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drucker
(D) einen Druckauftrag (Ordr) nur nach Eingang einer Rückmeldung
(R) auf mindestens eine Verifikationsanfrage (A) ausführt, deren
Richtigkeit bestätigt
wird.
Patent DE-102005054493-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-11-16
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kraftfahrzeug,
mit einer Fahrzeugbasis (7) und einer diesbezüglich zu Servicezwecken in
Höhenrichtung
verschwenkbaren Fronthaube (2), und mit einer Sicherheitseinrichtung
(14), die in der Lage ist, die Fronthaube (2) in Verbindung mit
einer Unfallsituation relativ zur Fahrzeugbasis (7) aktiv anzuheben
und die zur Erzeugung der dafür
erforderlichen Anhebekraft mindestens eine Hubeinheit (16) umfasst,
die mindestens einen durch Fluidkraft aktivierbaren Fluidaktuator
(18) mit einem im aktivierten Zustand aufgeblähten Antriebselement (25) aufweist,
wobei zumindest das Antriebselement (25) des mindestens einen Fluidaktuators
(18) unter einer seine Beschädigung
und Verschmutzung verhindernden Schutzabdeckung (42) platziert ist,
die gleichzeitig ein Kraftübertragungsglied
für die Übertragung
der Anhebekraft auf die Fronthaube (2) bildet, indem sie durch einen
sie beaufschlagenden Wandabschnitt (33) des sich aufblähenden Antriebselementes
(25) relativ zur Fahrzeugbasis (7) unter Ausführung einer Arbeitsbewegung
(44) bewegbar ist und während
dieser Arbeitsbewegung (44) zumindest zeitweilig antriebsmä ßig mit
der Fronthaube (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
die Fronthaube (2) in...
Patent DE-102006000418-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MIZOBUCHI TAKESHI
IPC: F02M61/18
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (10) für eine Brennkraftmaschine (100) mit einer Brennkammer (106) und einer Zündkerze (105), die Kraftstoff in der Brennkammer (106) verbrennt, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (10) folgendes aufweist:  erste Einspritzlöcher (23) zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (106) in Richtung auf die Zündkerze (105), so dass Zentralachsen (31) von ersten Kraftstoffstrahlströmungen (202) die aus den ersten Einspritzlöchern (23) eingespritzt werden eine zur Zentralachse (108) des Kraftstoffeinspritzventils (10) senkrechte, gedachte Ebene (A) schneiden und in dieser eine erste kreisringförmige Sprühnebelachsenfläche (B1) definieren; und  zweite Einspritzlöcher (22) zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (106), so dass Zentralachsen (32) von zweiten Kraftstoffstrahlströmungen (201) die aus den zweiten Einspitzlöchern (22) eingespritzt werden die gedachte Ebene (A) schneiden und in dieser eine zweite kreisringförmige Sprühnebelachsenfläche (B2) definieren,  wobei eine Durchflussrate des Kraftstoffs durch jedes der ersten Einspritzlöcher (23) geringer als eine Durchflussrate des Kraftstoffs durch jedes der zweiten Einspritzlöcher (22) ist...
Patent DE-102006000962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum räumlichen Transport von Werkstücken
Inventor: NIKOLAUS WALTER
IPC: B65G47/24
Filed: 2006-01-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung zum räumlichen Transport von Werkstücken (6), bei der die Werkstücke (6) mit einer Zuführeinrichtung (1) zu einem Werkstückvereinzeler gefördert werden und einer Transporteinrichtung übergeben werden, wobei die Transporteinrichtung einen ersten Zahnriemen (2.1) enthält, der räumlich an Rollen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) umgelenkt wird und auf dem Werkstückträger (5) zur Aufnahme der zu transportierenden Werkstücke (6) angeordnet sind, wobei der erste Zahnriemen (2.1) eine Schrittbewegung ausführt und auf dem Zahnriemen (2.1) in Transportrichtung hintereinander mehrere Werkstückträger (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass die Werkstückträger (5) mit einer Einrichtung versehen sind, mit der die Werkstücke (6) gegenüber einem Werkstückträgerunterteil (5.1) um mindestens eine zum ersten Zahnriemen (2.1) senkrechte Achse schwenkbar sind und die Vorrichtung den ersten Zahnriemen (2.1) und einen zweiten Zahnriemen (2.2) enthält, die an einer Übergabestation nebeneinander verlaufen, mit der die Werkstücke (6) von dem ersten Zahnriemen (2.1) auf den zweiten Zahnriemen (2.2) übergeben werden.
Patent DE-102006013209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit Oxidschichten und Halbleiterbauelement mit Oxidschichten
Inventor: KNAIPP MARTIN DR
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-03-22
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit Oxidschichten, bei dem auf einer Oberseite eines Halbleitersubstrates (1) mindestens eine erste Oxidschicht (2) hergestellt wird, eine erste elektrisch leitfähige Schicht (5) auf die erste Oxidschicht (2) aufgebracht und strukturiert wird, eine im Vergleich zu der ersten Oxidschicht (2) dickere zweite Oxidschicht (3) hergestellt wird, eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (6) auf die zweite Oxidschicht (3) aufgebracht und so strukturiert wird, dass die zweite Oxidschicht (3) nur noch teilweise von der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (6) bedeckt ist, ein Schichtanteil der zweiten Oxidschicht (3) in dem nicht von der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (6) bedeckten Bereich entfernt wird und durch den gedünnten Bereich (9) hindurch eine Implantierung von Dotierstoff zur Ausbildung eines dotierten Bereiches (10) eingebracht wird, gekennzeichnet dadurch, dass die zweite Oxidschicht (3) auf der Oberseite des Halbleitersubstrates (1) in einem nicht von der ersten Oxidschicht (2) bedeckten Bereich hergestellt wird, die zweite elektrisch leitfähige Schicht (6) so strukturiert wird, dass die erste Oxidschicht (2) nicht von der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (6) bedeckt ist, und mit dem Entfernen des Schichtanteils der zweiten Oxidschicht (3) ein gedünnter Bereich (9) der zweiten Oxidschicht (3) hergestellt wird.
Patent DE-102006018648-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffpumpen-Steuervorrichtung für einen Motor
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-04-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Hochdruckkraftstoffpumpen-Steuervorrichtung für einen Motor, die folgendes aufweist: eine Vielfalt von Arten von Sensoren, die einen Betriebszustand eines Motors (40) erfassen; Kraftstoffeinspritzventile (39), die Kraftstoff zu jeweiligen Verbrennungskammern des Motors (40) zuführen; eine Hochdruckkraftstoffpumpe (20), die Kraftstoff unter Druck zu den Kraftstoffeinspritzventilen (39) zuführt; ein Flusssteuerventil (10), das eine Menge an Ausgabekraftstoff der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) einstellt; einen Solldruck-Entscheidungsabschnitt (601), der über einen Solldruck (PO) entsprechend einem Betriebszustand des Motors (40) entscheidet; einen Kraftstoffdrucksensor (61), der den Druck des Kraftstoffs erfasst, der von der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) zu den Kraftstoffeinspritzventilen (39) zugeführt wird, und den Wert des so erfassten Kraftstoffdrucks ausgibt; einen Druckabweichungs-Berechnungsabschnitt (602), der eine Druckabweichung zwischen dem Solldruck und dem erfassten Kraftstoffdruckwert berechnet; einen Druckabweichungskompensationsflussraten-Berechnungsabschnitt (603), der eine Druckabweichungskompensationsflussrate (QP) berechnet, die dafür erforderlich ist, die Druckabweichung zu Null zu machen, indem die Druckabweichung mit einem Proportionalitätskoeffizienten (KP) multipliziert wird; einen Kraftstoffeinspritzmengen-Berechnungsabschnitt (604), der eine Menge an Einspritzkraftstoff (QF) von jedem der Kraftstoffeinspritzventile (39) gemäß dem Betriebszustand des Motors (40) berechnet; einen Sollkraftstoffausgabemengen-Entscheidungsabschnitt (605), der über eine Sollmenge an Ausgabekraftstoff (QO) der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) entscheidet, indem die Druckabweichungskompensationsflussrate (QP) und die Menge an Einspritzkraftstoff (QF) miteinander addiert werden; einen Abbildungsspeicherabschnitt, der im Voraus eine Kraftstoffausgabemengenkennlinie speichert, die eine Beziehung zwischen der Sollmenge an Ausgabekraftstoff (QO) und einer Antriebszeit des Flusssteuerventils (10) darstellt; einen Referenzantriebszeit-Entscheidungsabschnitt (606), der über eine Referenzantriebszeit (TB) des Flusssteuerventils (10) entsprechend der Sollmenge an Ausgabekraftstoff durch Verwenden der Kraftstoffausgabemengenkennlinie entscheidet; ...
Patent DE-102006022919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur synchronisierten Aufzeichnung von Audio- und Video-Streams
Inventor: CHEN CHENG-CHE
IPC: H04N7/52
Filed: 2006-05-15
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur synchronisierten Aufzeichnung von Audio- und Video-Signalen, wobei die Video-Signale in eine Mehrzahl von Video-Frames gruppiert sind, mit den Schritten:  Inkrementieren eines Zählerwerts eines Audio-Zählers, wenn mindestens ein mit den Audio-Signalen assoziierter Audio-Frame kodiert wird; und  Empfangen der Video-Frames,  Aufzeichnen des aktuellen Zählerwerts des Audio-Zählers, wenn ein Video-Frame empfangen wird wobei die mit den Video-Frames assoziierten Zählerwerte des Audio-Zählers Zeitstempel sind und in einem Zeitstempel-Pufferspeicher gespeichert werden;  Digitalisieren der Audio-Signale und der Video-Frames;  Komprimieren der Audio-Signale, um Audio-Frames zu erhalten wobei der Schritt des Inkrementierens des Zählerwerts des Audio-Zählers jedes Mal durchgeführt wird, wenn ein Audio-Frame komprimiert wird;  Komprimieren der Video-Frames,  Speichern der komprimierten Audio-Frames in einem Audio-Pufferspeicher;  Speichern der komprimierten Video-Frames in einem Video-Pufferspeicher (246), und  Multiplexen der komprimierten Video-Frames, die im Video-Pufferspeicher gespeichert sind, der komprimierten Audio-Frames, die im Audio-Pufferspeicher gespeichert sind, und der zu den Video-Frames korrespondierenden Zeitstempel, die im Zeitstempel-Pufferspeicher gespeichert sind.
Patent DE-102006030651-B4 (DE)
Title: Mit einer minimalen Schmiermenge arbeitendes System
Inventor: MATSUMURA HIDEYUMI
IPC: F16N7/32
Filed: 2006-07-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Mit minimaler Schmiermenge arbeitendes System, wobei eine Menge eines Arbeitsfluids (54), welches einem Werkstück (61) zugeführt wird, bei der Bearbeitung des Werkstücks (61) auf einen angemessenen Wert eingestellt wird, wobei das System (1) umfasst:  einen Zerstäuber (3; 7) zum Zerstäuben des Arbeitsfluids (54);  einen Übertragungsdurchgang (5) zur Übertragung des Arbeitsfluids (54), welches in dem Zerstäuber (3; 7) zerstäubt wird, zu dem Werkstück (61);  einen Nebelströmungsmesser (2), welcher in der Mitte des Übertragungsdurchgangs (5) angeordnet ist, welcher einen eine Strömungsrate messenden Abschnitt (20) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass er die Strömungsrate des zerstäubten unter Druck befindlichen Fluids (54), welches durch den Übertragungsdurchgang (5) übertragen wird, misst und ein Strömungsratendatensignal, welches die gemessene Strömungsrate anzeigt, ausgibt, wobei der die Strömungsrate messende Abschnitt (20) eine sich im Durchmesser verändernde Leitung (21) umfasst; und  eine Steuereinheit (4), welche derart ausgestaltet ist, dass sie das Strömungsratendatensignal, welches von dem...
Patent DE-102006033719-B4 (DE)
Title: Rolltor mit einem zumindest abschnittsweise flexiblen Torblatt
IPC: E06B9/08
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-04-24
Abstract: Rolltor,
mit einem Torblatt (102), Seitenführungen (103) und einer angetriebenen
Wickelwelle (105), wobei das Torblatt (102) an seinem unteren Rand
einen flexiblen, bei einer Kollision mit einem Hindernis (107) nachgiebigen
Torblattabschluss (106) aufweist, in Torblattschließstellung
an seinen seitlichen Rändern
in den vertikalen Seitenführungen
(103) geführt
ist und auf die angetriebene Wickelwelle (105) aufrollbar ist, wobei
der flexible Torblattabschluss (106) eine Vielzahl von entlang des
unteren Randes des Torblattes (102) in Reihe angeordneten Segmenten
(110) aufweist, die durch Drehgelenke (111) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Torblatt (102) zumindest abschnittsweise
aus einer Folie besteht und flexibel ist und dass der Torblattabschluss
(106) an seinen randseitigen Enden mit Spannelementen (117) beaufschlagt
ist, über
welche die in Reihe angeordneten Segmente (110) an den seitlichen
Rändern
mit Konsolen (118) verbunden sind, mit denen das Torblatt (102)
in den vertikalen Seitenführungen
(103) lösbar
geführt
ist, wobei die Führung
so ausgelegt ist, dass das Torblatt...
Patent DE-102006036024-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Leichtsitz
Inventor: KHALED SARRAJE
IPC: A47C9/10
Filed: 2006-08-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung mit einer Fläche (5) zum darauf Sitzen und sich Anlehnen, wobei die Fläche (5) mit ihrem oberen Randbereich an einem oberen waagerechten Teil befestigbar ist, dessen/deren zwei Enden durch ein zusammenklappbares Gerüst insbesondere Gestänge (7, 8) gehalten ist, das sich am Boden abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das obere waagerechte Teil ein gespanntes Gurtband (16) ist, dessen zwei Enden durch ein Querrohr (6) gehalten sind, das in einem Abstand zum Gurtband (16) angeordnet ist.
Patent DE-102006042490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen von Aufsatzelementen auf bauseitigen Rahmensystemen, bevorzugter Weise für Fenster und Türen
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-09-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befestigen von Aufsatzelementen (14), insbesondere eines Insektenschutzgitters oder einer Insektenschutztür, auf bauseitigen Rahmensystemen (15). Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit der es möglich wird, eine Befestigungsmöglichkeit zu schaffen, damit die bauseitigen Elemente nicht beschädigt werden, die Befestigung gleichzeitig aber einfach durchführbar ist. Dabei soll hinreichender Halt gegeben sein und eine Demontage soll ebenfalls ohne großen Aufwand erfolgen können. Des Weiteren soll ein Einsatz sowohl für Insektenschutztüren als auch für Insektenschutzrahmen, und darüber hinaus auch an Fensterrahmen möglich sein. Gelöst wird die Erfindung mit folgendem Aufbau mit einem Klemmelement (7), wobei das Klemmelement (7) mit dem Grundelement (2) beweglich verbunden ist, und mit wenigstens einem Hebelelement (5), der zwischen Grundelement (2) und Klemmelement (7) das Klemmelement (7) führend angeordnet ist, mit einem Kraftelement (3, 17) zum Bereitstellen einer Klemmkraft für das Klemmelement (7) und wenigstens einem Übertragungselement (4, 6) zum Übertragen der Klemmkraft auf das Klemmelement (7).
Patent DE-102006061195-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
Inventor: GEIS MARKO
IPC: A47L11/20
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, und welche für ein nachzufeuchtendes Wischmittel (5) eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodendüse einen Flüssigkeitstank (11) umfasst, der an der Bodendüse angeordnet ist und als Teil einer Designblende (37) ausgebildet ist, wobei die Designblende (37) einen Kragenausschnitt (38) aufweist, der als einseitig offene Freisparung ausgeschnitten ist, wodurch eine taillierte Einschnürung geschaffen wird, die einen Tragegriff (39) für den Flüssigkeitstank (11) bildet.