baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018640-B4 (DE)
Inventor: RINKLIN WILLY
IPC: A01G3/04
Filed: 2008-04-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: The defoliating machine, especially for defoliating of vines, has an intake passage (3) on the suction side, the slot-form intake opening (7) of which is delimited by at least two transporting rollers (8,9) which are rotationally driven in opposite directions and which convey the foliage into the intake passage. The suction fan (2) is located inside the suction passage or at the free end of the suction passage, and the leaves are conveyed through the suction passage and the suction fan.
Patent DE-102008020818-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat aus keramischem Werkstoff
Inventor: LUHMANN INGO
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Dentalimplantat mit einem enossalen Teil (1) und einem koronalen Teil (2), welche miteinander verbindbar sind, wobei der enossale Teil (1) und der koronale Teil (2) aus einem keramischen Werkstoff gefertigt sind, und wobei der enossale Teil (1) an seinem, dem koronalen Teil (2) zugewandten Bereich mit einem formschlüssig mit einem Werkzeug in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsbereich (3) versehen ist, welcher an einer außenliegenden Kontur ausgebildet ist, und wobei der koronale Teil (2) mit einer zylindrischen, glatt ausgebildeten Ausnehmung (4) zur Aufnahme zumindest eines Teils des Drehmomentübertragungsbereichs (3) versehen ist, und der enossale Teil angrenzend an den Drehmomentübertragungsbereich (3) einen stiftartigen Ansatz (8) aufweist, welcher passend in eine Ausnehmung (9) des koronalen Teils (2) einführbar ist oder der enossale Teil (1) und der koronale Teil (2) mit einer zentrischen Ausnehmung (5, 6) versehen sind, in welche ein Stift (7) einsetzbar ist.
Patent DE-102008024875-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit verschiebbaren Nockenträgern und gegenseitiger Abstützung benachbarter Nockenträger
Inventor: RIBES-NAVARRO SALVADOR
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-05-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ventiltrieb (1) für Gaswechselventile der Zylinder einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Nockenwelle (4), mehreren drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (4) geführten, in stationären Drehlagern (17) drehbar gelagerten Nockenträgern (7), sowie Mitteln (6, 22, 23) zum axialen Verschieben der Nockenträger (7), wobei sich benachbarte, in Bezug zueinander verschiebbare Nockenträger (7) innerhalb von einem der Drehlager (17) gegenseitig überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Nockenträger (7) im Bereich der Überlappung aufeinander gleiten, wenn sie in Bezug zueinander verschoben werden.
Patent DE-102008030587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Effizienz der Interrupt-Lieferung zur Laufzeit in einem Netzwerksystem
Inventor: LI YADONG
IPC: H04L12/70
Filed: 2008-06-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Effizienz der Interrupt-Lieferung zur Laufzeit in einem Netzwerksystem, umfassend: Senden (710) von Daten an andere Benutzer in dem Netzwerksystem durch eine Anwendung, Weiterleiten (720) der Daten an einen Gerätetreiber durch ein Betriebssystem, Identifizieren (730) einer Prozessoraffinität der Anwendung zur Laufzeit durch den Gerätetreiber, wobei die Prozessoraffinität eine Identität eines Prozessors, der die Anwendung laufen lässt, einschließt, wobei das Betriebssystem eingerichtet ist, die Prozessoraffinität der Anwendung während der Laufzeit zu ändern, und Verknüpfen eines Interrupts mit der Prozessoraffinität der Anwendung durch den Gerätetreiber zur Laufzeit, wobei das Verknüpfen des Interrupts mit der Prozessoraffinität der Anwendung ein Senden (740) der Prozessoraffinität der Anwendung an ein Netzwerkgerät und/oder an einen Chipsatz umfasst, wobei der Interrupt durch das Netzwerkgerät auf das Aussenden (750) der Daten hin generiert (760) wird, und wobei das Verknüpfen des Interrupts eingerichtet ist, den Interrupt zu dem identifizierten Prozessor, der die Anwendung laufen lässt, oder zu einem oder mehreren gleichrangigen Prozessoren zu lenken.
Patent DE-102008032684-B4 (DE)
Title: Blechtafel-Saugvorrichtung zum Transport von Blechtafeln in eine Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B65H5/22
Filed: 2008-07-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Blechtafel-Saugvorrichtung für ein Blechtafel-Transportsystem, das Blechtafeln vor der Übergabe an eine Blechdruck- oder Blechlackiermaschine ausrichtet und hierfür zumindest einen Auflagetisch (12) mit einer Mittellängsachse, ein oder mehrere in Transportrichtung (T) laufende Transportbänder (14, 16) sowie eine Drucklufteinrichtung aufweist, mit- einer Halteeinrichtung , die am Auflagetisch (12) anbringbar ist und sich oberhalb des Auflagetischs nach Innen erstreckt, wobei die Halteeinrichtung eine erste Traverse (32) aufweist, die sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Auflagetisches erstreckt, und- zumindest zwei Saugelementen (40), die an der Halteeinrichtung (32) beabstandet zum Auflagetisch (12) angebracht sind, wobei jedes Saugelement (40) einen Boden (45) mit zumindest einer Öffnung (47) aufweist, wobei der Boden mit der Öffnung zum Saugen parallel und beabstandet zur Blechtafel gehalten ist, und die mit der Drucklufteinrichtung verbindbar sind, wobei die Öffnung im Boden des Saugelements als Auslassöffnung (47) für die zugeführte Druckluft dient, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest vier Saugelemente (40) an der ersten Traverse (32) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei Saugelemente im -rechtwinklig zur Transportrichtung gesehen- seitlichen Bereich und zumindest zwei Saugelemente im mittleren Bereich angeordnet sind und dass die Saugelemente (40) im äußeren Bereich und die Saugelemente (40) im mittleren Bereich -in Transportrichtung gesehen- versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102008040843-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-07-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Ventil, insbesondere Einspritz- oder Dosierventil für Kraftstoffeinspritz- oder Abgasanlagen in Brennkraftmaschinen, mit einem mehrteiligen Ventilgehäuse (11), das ein erstes Gehäuseteil (12) und ein rohrförmiges, dünnwandiges zweites Gehäuseteil (13) aufweist, das mit großer Länge über eine Stirnseite des ersten Gehäuseteils (12) hinausragt, wobei am ersten Gehäuseteil (12) und im Abstand vom ersten Gehäuseteil (12) am zweiten Gehäuseteil (13) ein in sich steifer Bügel (26) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Gehäuseteil (12) ein elektromagnetischer Aktor (21) angeordnet ist, der mit einem seitlich am zweiten Gehäuseteil (13) platzierten Anschlussstecker (25) elektrisch leitend verbunden ist, und dass der Bügel (26) mit zu dem Anschlussstecker (25) sich erstreckenden Flossen (27) versehen ist, die einstückig mit dem Bügel (26) ausgebildet sind.
Patent DE-102008041402-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINER PATRICK
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-08-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hybridantrieb, der einen Verbrennungsmotor (1) und einen Elektromotor (2) umfasst, mit einem zwischen dem Hybridantrieb und einem Abtrieb (4) angeordneten Getriebe (3), wobei dem Getriebe (3) eine von einer Welle (8) mechanisch antreibbare Haupthydraulikpumpe (7) und eine von einem Pumpenmotor (10) elektromotorisch antreibbare Zusatzhydraulikpumpe (9) zugeordnet ist, wobei eine Steuerungseinrichtung (11) den Pumpenmotor (10) der Zusatzhydraulikpumpe (9) derart ansteuert, dass die Zusatzhydraulikpumpe (9) nur dann angeschaltet ist, wenn ein aktueller Hydraulikölbedarf des Getriebes (3) von der Haupthydraulikpumpe (7) nicht bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (11) den Pumpenmotor (10) der Zusatzhydraulikpumpe (9) ferner derart ansteuert, sodass die Zusatzhydraulikpumpe (9) nur dann angeschaltet ist, wenn die Hydrauliköltemperatur kleiner als ein entsprechender Grenzwert ist und wenn eine zurückliegende Anschaltdauer der Zusatzhydraulikpumpe (9) kleiner als ein entsprechender Grenzwert ist.
Patent DE-102008050973-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsreglungssystem für Fahrzeuge
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2008-10-09
Granted: 2018-02-15
Abstract: Geschwindigkeitsregelungssystem für Fahrzeuge, welches aufweist: eine Abstandserfassungseinrichtung (70), welche einen Abstand von einem vorausfahrenden Fahrzeug erfasst; eine Relativgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (100), welche eine Relativgeschwindigkeit zwischen einem Subjektfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug erfasst; eine Evaluierungsindexberechnungseinrichtung (100), welche einen korrigierten Abstandsbedingungsevaluierungsindex berechnet, der mit einem Ansteigen der Relativgeschwindigkeit bei Annäherung an das vorausfahrende Fahrzeug erhöht ist und dessen Erhöhungsgradient mit kürzer werdendem Abstand von dem vorausfahrenden Fahrzeug bei jeder Relativgeschwindigkeit größer wird, als einen Index, der die Bedingung eines Annäherns und Entfernens bezüglich des vorausfahrenden Fahrzeugs durch Berücksichtigen einer Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs angibt; eine Evaluierungsindex-Schwellenwertberechnungseinrichtung (100), welche einen Schwellenwert des korrigierten Abstandsbedingungsevaluierungsindex festlegt und einen bezüglich eines Abstands vorab festgelegten Offsetbetrag als Nullwert des Abstands bei dem Schwellenwert des korrigierten Abstandsbedingungsevaluierungsindex nimmt; eine Verzögerungszielprüfeinrichtung (100), welche prüft, ob der korrigierte Abstandsbedingungsevaluierungsindex höher als der Schwellenwert des korrigierten Abstandsbedingungsevaluierungsindex ist; ...
Patent DE-102008052707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromotorischen Betätigung einer Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/611
Filed: 2008-10-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zur elektromotorischen Betätigung einer Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Seitentür (1), einer Kraftfahrzeug-Heckklappe oder dergleichen, mit einem in zwei Drehrichtungen antreibbaren Elektromotor (2), ferner mit einer angeschlossenen Kupplung (3a, 3b), und mit einem endseitigen Verbindungsmittel (8) zur Beaufschlagung der Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (3a, 3b) durch einen Mitnehmer (6) nach Maßgabe der Drehrichtung des Elektromotors (2) ein- oder ausgekuppelt wird.
Patent DE-102008055741-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SEO KANG SOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-11-04
Granted: 2014-08-07
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend: ein erstes Planetengetriebe (PG1), das ein einfaches Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern ist und ein erstes Sonnenrad (S1), das mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist und als ein feststehendes Element betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1), der eine reduzierte Drehzahl einer Antriebswelle (IS) abgibt, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, das direkt mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist; und ein zweites Planetengetriebe (PG2), das durch Kombinieren eines ersten und eines zweiten einfachen Planetengetriebes (SPG1, SPG2) gebildet wird, wobei das erste einfache Planetengetriebe (SPG1) ein Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern ist und ein zweites Sonnenrad (S2), das über eine zweite Kupplung (C2) mit dem ersten Planetenradträger (PC1) variabel verbunden ist, und das über eine zweite Bremse (B2) mit dem Getriebegehäuse (H) variabel verbunden ist, um als ein feststehendes Element betrieben werden zu können, einen zweiten Planetenradträger (PC2), der über eine Einwegkupplung (F) und eine erste Bremse (B1), die parallel zueinander angeordnet sind, mit dem Getriebegehäuse (H) variabel verbunden ist, um als ein feststehendes Element betrieben werden zu können, und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, das mit einer Abtriebswelle (OS) verbunden ist und als ein Abtriebselement betrieben wird, und wobei das zweite einfache Planetengetriebe (SPG2) ein Planetengetriebe mit Doppelplanetenrädern ist und ein drittes Sonnenrad (S3), das direkt mit dem ersten Planetenradträger (PC1) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der über eine erste Kupplung (C1) variabel mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das direkt mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist, und das über eine dritte Kupplung (C3) variabel mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist.
Patent DE-102008056001-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit strömungsoptimierter Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH DIPL - ING ( TH )
IPC: F02M59/44
Filed: 2008-11-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit unter anderem mindestens einem Kraftstofftank, einem Kraftstoffniederdruckkreislauf einschließlich des Niederdruckbereichs (2) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (1) und einer Kraftstoffrücklaufleitung (18) aus diesem zurück in den Kraftstofftank, wobei der Niederdruckbereich (2) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) so gestaltet ist, dass er vor dem Eintritt (17) des Kraftstoffs in die Kraftstoffhochdruckpumpe bis zum Einlassventil (3) zu der Hochdruckpumpenkammer (19) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) als Kraftstoffkanal wirkt (7, 8), durch den der Kraftstoff ohne Totgebiet hindurchfließt,dadurch gekennzeichnet, dass Hohlräume und insbesondere Bohrungen im Niederdruckbereich (2) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1), die nicht im Kraftstoffstrom liegen, durch passende Körper (9, 10, 11) so verschlossen werden, dass sich dort kein Kraftstoff sammeln kann, und dass die Kraftstoffhochdruckpumpe (1) einen Rücklaufkanal (8) aus dem Niederdruckbereich (2) der Kraftstoffhochdruckpumpe (1), einen Einlasskanal (7) und einen Druckdämpfungsraum (12) umfasst, wobei ein passgenaues Füllelement (4) aus einem elastischen, druckfesten und kraftstoffresistenten Material den gesamten Druckdämpfungsraum (12) mit Ausnahme des Einlasskanals (7) ausfüllt.
Patent DE-102009000609-B4 (DE)
Title: Stromregler und Verfahren und System zur Stromregelung für Wechselstrommotoren
Inventor: BAE BONHO
IPC: H02P21/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Wechselstrommotors über einen Inverter, wobei der Wechselstrommotor basierend auf zwei im synchronen Bezugsrahmen erzeugten Befehlsströmen (ir* ds, ir* qs) zum Erzeugen der Statorströme betrieben wird, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Bestimmen, basierend auf jeweils einem Strom (ir ds, ir qs) im synchronen Bezugsrahmen, wobei die Ströme (ir ds, ir qs) im synchronen Bezugsrahmen von gemessenen Statorströmen abgeleitet ist, eines verzögerungskompensierten d-Achsen-Stroms (ir ds'[k]) anhand vonund eines verzögerungskompensierten q-Achsen-Stroms (ir qs'[k]) anhand vonErzeugen jeweils eines Stromfehlers (iderror, iqerror) basierend auf dem jeweiligen Strom (ir ds, ir qs) im synchronen Bezugsrahmen und dem jeweiligen Befehlsstrom (ir* ds, ir* qs); Erzeugen jeweils einer Fehlerspannung basierend auf einem entsprechenden Anti-Windup-Offset und dem entsprechenden Stromfehler (iderror, iqerror), wobei der jeweilige Anti-Windup-Offset aus einer vorbestimmten Spannungsbegrenzung (vds r Clamped, vqs r Clamped) des Inverters multipliziert mit einer entsprechenden Anti-Windup-Verstärkung (Kad, Kaq) gebildet wird; Erzeugen von zwei Befehlsspannungen (vr ds, vr qs) basierend auf dem verzögerungskompensierten d-Achsen-Strom (ir ds'[k]) und dem verzögerungskompensierten q-Achsen-Strom (ir qs'[k]), einer jeweiligen...
Patent DE-102009000613-B4 (DE)
Title: Trennschichtanordnung für eine pneumatische Wasserentnahmevorrichtung
Inventor: LEE JACK
IPC: F04B39/16
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-01-13
Abstract: Trennschichtanordnung, die sich in einer pneumatischen Wasserentnahmevorrichtung befindet, die einen Zylinderkörper (A) und eine obere Abdeckung (B) aufweist, wobei die obere Abdeckung (B) an einem Ende des Zylinderkörpers (A) angeordnet ist, und wobei die obere Abdeckung (B) einen Austrittskanal (B2) und einen Eintrittskanal (B3) aufweist, und wobei der Austrittskanal (B2) und der Eintrittskanal (B3) nach außen bzw. in Richtung zum Inneren des Zylinderkörpers (A) geöffnet sind, und wobei die Trennschichteinheit (10) mehrere abnehmbare, aufeinander angeordnete Trennschichten (10) umfasst, von denen jede an ihrem einen Ende mit einer Aussparung (11) versehen ist, und wobei jede der Trennschichten (10) eine durch die Aussparung (11) hindurch verlaufende, dieser gegenüberüberliegende Durchgangsöffnung (13) aufweist, und wobei eine der Trennschichten (10) mit einem der Aussparung (11) gegenüberliegenden Ende an der oberen Abdeckung (B) angeordnet ist, und wobei die Durchgangsöffnung (13) der an der oberen Abdeckung (B) angeordneten Trennschicht (10) mit dem Eintrittskanal (B3) der oberen Abdeckung...
Patent DE-102009008752-B4 (DE)
Title: Signalformung unter Verwendung einer Rückkopplung mit einer endlichen Impulsantwort
Inventor: STRAEUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M3/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Wandelschaltung umfassend: eine ein Signal formende Komponente (154), welche derart ausgestaltet ist, dass sie ein Eingangssignal (152) und ein rückgekoppeltes Signal (156) empfängt und dass sie abhängig von dem Eingangssignal (152) und dem rückgekoppelten Signal (156) ein geformtes Signal (158) bereitstellt, einen Encoder (162), welcher derart angeordnet ist, dass er das geformte Signal (158) und ein Taktsignal (164) empfängt und dass er ein Zwischensignal (166) bereitstellt, welches abhängig von dem geformten Signal (158) und dem Taktsignal (164) codiert ist, und eine FIR-Komponente (170), welche eine Verzögerungseinrichtung (272) aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie das Zwischensignal (166) empfängt, wobei die Verzögerungseinrichtung (272) mehrere Verzögerungsstufen (274) umfasst, wobei die FIR-Komponente (170) derart ausgestaltet ist, dass sie das rückgekoppelte Signal (156) der ein Signal formenden Komponente (154) und ein gewandeltes Ausgangssignal (172) bereitstellt, wobei die FIR-Komponente (170) darüber hinaus eine Kombinationskomponente (280) umfasst, welche mit der Verzögerungseinrichtung (272) gekoppelt ist und derart ausgestaltet ist, dass sie mehrere aufeinanderfolgende verzögerte Signale (276) empfängt, wobei jedes der aufeinanderfolgenden verzögerten Signale (276) von einer der aufeinanderfolgenden Verzögerungsstufen (272) der Verzögerungseinrichtung (272) bereitgestellt ist, wobei die Kombinationskomponente (280) derart ausgestaltet ist, dass sie das gewandelte Ausgangssignal (172) abhängig von den mehreren aufeinanderfolgenden verzögerten Signalen (276) bestimmt.
Patent DE-102009010448-B4 (DE)
Title: Kameraadapter für ein medizinisch optisches Beobachtungsgerät und Kamera-Adapter-Kombination
Inventor: SCHUTE STEFAN
IPC: G03B17/48
Filed: 2009-02-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kameraadapter (19, 119, 219, 319) zum Anschluss einer Kamera (21, 59, 159, 359) an eine Schnittstelle (13) eines einen parallelen Strahlengang umfassenden medizinisch optischen Beobachtungsgeräts (1), wobei sich die Schnittstelle (13) im parallelen Strahlengang (9a, 9b) des medizinisch optischen Beobachtungsgeräts (1) befindet und wobei – der Kameraadapter (19, 119, 219, 319) einen Geräteanschlussteil (41, 141) zum Anschluss an die Schnittstelle des medizinisch optischen Beobachtungsgeräts und einen Kameraanschlussteil (43, 143) zum Anschluss einer Kamera (21, 59, 159) aufweist, – der Strahlengang (43, 143) durch den Kameraadapter (19, 119, 219, 319, 419) entlang einer linearen optische Achse verläuft, – der Kameraadapter (19, 119, 219, 319) eine Objektivlinsenkombination (47, 147, 247, 347) mit einer Gesamtbrennweite im Bereich zwischen 40 mm und 120 mm umfasst und – in der Objektivlinsenkombination (47, 147, 247, 347) geräteseitig führend eine Linsenkombination (49, 149, 349) mit einer positiven Teilbrennweite vorhanden ist, auf die zur Kameraseite hin eine Linse (57, 157, 357) mit einer negativen Teilbrennweite folgt, wobei – der Kameraadapter insgesamt vier Linsen (51, 53, 55, 57, 151, 153, 155, 157, 351, 353, 355, 357) aufweist und als geräteseitig führende Linsenkombination (49, 149, 349) eine Linsenkombination aus drei Linsen, welche zusammen eine positive Teilbrennweite aufweisen, und als kameraseitig abschließende Linse eine Einzellinse mit negativer Teilbrennweite aufweist, wobei der Strahlengang nach der kameraseitig abschließenden Linse konvergent verläuft.
Patent DE-102009013636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warenerfassung
Inventor: BAITZ GüNTER
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-03-18
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Waren an einem Selbstbedienungskassensystem mit einer Transporteinrichtung (1, 13) zum Transport der Waren (5, 6, 7, 8, 20) in eine vorgegebene Transportrichtung (4, 14), mit mindestens einer ortsfest an der Transporteinrichtung (1, 13) angeordneten, optischen Bildaufnahmeeinrichtung (2, 15) zur Aufnahme mindestens eines Bildes jeder auf der Transporteinrichtung (1, 13) transportierten Ware, mit mindestens einer ortsfest an der Transporteinrichtung (1, 13) angeordneten Abtasteinrichtung (3, 16) zum Erfassen von maschinenlesbaren Codes, mit welchen die Waren (5, 6) ausgestattet sind, mit einer in Transportrichtung (4, 14) nach der Abtasteinrichtung (3, 16) angeordneten Waage (9, 17) und/oder mit einer zusätzlichen Hand-Abtasteinrichtung (10) neben der Transporteinrichtung (1, 13) und mit einem Sensor (11, 18), der erkennt, wenn eine nicht durch die Abtasteinrichtung (3, 16) erfasste, auf der Transporteinrichtung (1, 13) transportierte Ware (8, 20) an einer vorgegebenen Position angekommen ist, wobei die Transporteinrichtung (1, 13) mit einer Steuereinrichtung ausgestattet ist, und der Sensor (11, 18) an die Steuereinrichtung gekoppelt ist, um die Transporteinrichtung (1, 13) anzuhalten, wenn eine durch die Abtasteinrichtung (3, 16) nicht erfasste Ware (8, 20) an dem Sensor (11, 18) angelangt ist, und um die Transporteinrichtung (1, 13) wieder in Bewegung zu setzen, wenn die Ware nicht mehr an dem Sensor (11, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102009025089-B4 (DE)
Title: Aufrecht stehende Vakuumverpackungsmaschine
Inventor: GUO SHENG-NAN
IPC: B65B31/02
Filed: 2009-06-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Aufrecht stehende Vakuumverpackungsmaschine, bestehend aus: – einer Zuführvorrichtung (1), die Fülltrichter (11) zum Transport des zu verpackenden Guts aufweist, die auf der Maschine (10) angeordnet sind, wobei an die Fülltrichter (11) jeweils ein Transportkanal angeschlossen ist; – eine Gewichtskontrollvorrichtung (2), die über den Fülltrichtern (11) angeordnet ist und das zu verpackende Gut bei jedem Mal wiegt; – eine Folientransportvorrichtung (3), die mit einer Folienrolle (31) versehen ist, die an der Maschine (10) angeordnet ist und von den Fülltrichtern (11) Verpackungskunststofffolie (30) in eine Verpackungsvorrichtung einführt, um das gewogene zu verpackende Gut in eine Folientüte einzupacken; und – eine Vakuumverpackungsvorrichtung (4), die entsprechend unter der Zuführvorrichtung (1) angeordnet ist, um die das zu verpackende Gut enthaltende Verpackungskunststofffolie (30) zu übernehmen, wobei die Vakuumverpackungsvorrichtung (4) eine linke und eine rechte Behälterhälfte (41) umfasst, die miteinander zusammengeschlossen werden können, wobei in den Behälterhälften (41) eine Vakuumansaugeinrichtung und ein Schneidmessersatz (42) angeordnet sind, wobei der Schneidmessersatz (42) sowohl zum Schneiden einer Vakuumentlüftungsschnittöffnung in die Verpackungskunststofffolie (30) als auch zum Abschneiden der Verpackungskunststofffolien (30) zwischen der Schnittöffnung und dem Unterrand der folgenden Verpackungsfolie dient, wobei zudem am Ober- und Unterende des Schneidmessersatzes (42) jeweils ein erstes Versiegelungsteil (43) zum Versiegeln des Unterrands der folgenden Verpackungskunststofffolie (30) und ein zweites Versiegelungsteil (44) zum Versiegeln der Öffnung der gerade verarbeiteten Verpackungskunststofffolie (30) vorgesehen sind.