baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015926-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut
IPC: A01G3/08
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut, wie Bäumen, Buschwerk oder dergleichen, mit einem Rahmen (2), einer mit dem Rahmen verbundenen Schneidschere (3) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Schneidblättern (5a, 5b) und einer über der Schneidschere (3) angeordneten Greifschere (4) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Greifarmen (7a, 7b), wobei die Schneidblätter (5a, 5b) und Greifarme (7a, 7b) über Antriebsmittel betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (6a, 6b, 9a, 9b) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Schneidblätter (5a, 5b) und/oder Greifarme (7a, 7b) beim Schneiden beziehungsweise Greifen des Holzgutes zur Anpassung an unterschiedliche Formen und Ungleichmäßigkeiten des Holzgutes unterschiedlich stark nach innen (aufeinander zu) verschwenkt werden können.
Patent DE-202009016041-U1 (DE)
Title: Taster mit Prüfkörper
IPC: G01B5/012
Filed: 2009-11-20
Abstract: Taster für das Vermessen von Bauteilen aus harten oder hartbeschichteten Werkstoffen in Koordinatenmessgeräten (KMG) bestehend aus Grundkörper, Schaft und einem oder mehreren Prüfkörper (3), nur Grundkörper und Prüfkörper, nur Schaft und Prüfkörper oder nur Prüfkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sein Prüfkörper beschichtet ist.
Patent DE-202010001277-U1 (DE)
Title: Regeleinrichtung, Datenträger mit darauf gespeicherten Daten und Daten repräsentierende Signalfolge
IPC: F24F11/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Regeleinrichtung (1), enthaltend  • zumindest einen Fuzzyfizierer (10), welcher dazu eingerichtet ist, zumindest zwei Eingangsgrößen entgegen zu nehmen, diese zu fuzzyfizieren und einem Entscheider zuzuführen,  • zumindest einen Entscheider (11), welcher dazu eingerichtet ist, die Fuzzyfizierten Eingangsgrößen entgegen zu nehmen und an dessen Ausgang zumindest eine Ausgangsgröße bereitstellbar ist,  • zumindest einen Defuzzyfizierer (12), welcher dazu eingerichtet ist, die Ausgangsgröße des Entscheiders entgegen zu nehmen und an dessen Ausgang zumindest eine Stellgröße bereitstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Eingangsgrößen zumindest den CO 2 -Gehalt der Raumluft eines Raumes (20) und dessen Innentemperatur repräsentieren, die Ausgangsgröße den Öffnungswinkel von zumindest einem Fenster (21) repräsentiert und die Stellgröße als Ansteuersignal zumindest einem, das Fenster (21) bewegenden Aktor zuführbar ist.
Patent DE-202010004742-U1 (DE)
Title: Anschlag für eine Klappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2010-04-09
Abstract: Anschlag (1) für eine Klappe, insbesondere für eine in einem Kanal einer klimatechnischen Anlage oder einer klimatechnischen Komponente angeordneten Klappe oder Brandschutzklappe, mit einer Montagefläche (2) zur Anbringung des Anschlages (1) an einer Wand oder einer Wandung und einer in einem Winkel, insbesondere in einem rechten Winkel, zu der Montagefläche (2) ausgerichteten Anlagefläche (4), an der die Klappe mit einem Teilbereich in einem geöffneten oder geschlossenen Zustand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Anschlag (1) aus einem einheitlichen Material besteht, insbesondere einteilig oder sogar einstückig ausgebildet ist, und dass die Anlagefläche (4) gegenüber der Montagefläche (2) in der Kontaktrichtung (Pfeil 6) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-202010005569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufrechten Halten von Rohren
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Vorrichtung zum aufrechten Halten von Rohren (2), insbesondere zum Halten des Rohres eines Sonnenschirms, mittels einer mit dem Rohr (2) verbindbaren Einrichtung (4.1, 4.2), die einen Bodenzinken (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenzinken (12) mit einer Hülse (5.1, 5.2) verbindbar ist, die wiederum durch Klemmwirkung am oder im unteren Ende (3) des Rohres festlegbar ist.
Patent DE-202010006696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einhändigen Entleerung von Plastiktuben
IPC: B65D35/28
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur einhändigen Entleerung von Plastiktuben, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchsichtiges zylinderförmiges Rohr mit einer koaxialen längsseitigen Öffnung und einer Kugel mit kleinerem Durchmesser als das Rohr eine Plastiktube aufnehmen kann und durch die Vorwärtsbewegung der Kugel mit dem Daumen die Plastiktube an die Innenwand des Rohres drückt und dadurch den Tubeninhalt zur Öffnung hin befördert.
Patent DE-202010007314-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung mit integrierter flexibler Trägeroberfläche
IPC: A47C7/16
Filed: 2010-05-27
Abstract: Trägervorrichtung mit integrierter flexibler Trägeroberfläche, umfassend:  einen Rahmen, der, um einen Innenraum zu definieren, gefaltet vorliegt,  eine integrierte flexible Trägeroberfläche, die eine elastische Rückstellkraft aufweist und auf dem Innenraum des Rahmens vorgefertigt vorliegt, worin weiterhin mindestens zwei Seiten der integrierten flexiblen Trägeroberfläche mit dem Rahmen integral in Eingriff stehen, wenn die Trägervorrichtung gefertigt wird.
Patent DE-202010007662-U1 (DE)
Title: Medizinische Vergrößerungsvorrichtung
IPC: A61C19/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Medizinische Vergrößerungsvorrichtung (1), aufweisend eine optische Einheit (2) mit einer optischen Achse, eine Beleuchtungseinrichtung (3) und Befestigungselemente (7), wobei  – die optische Einheit (2) am proximalen Ende ein Okular (5) aufweist, welches monokular ausgebildet ist,  – die Beleuchtungseinrichtung (3)  – hohlzylinderförmig ausgebildet ist,  – am distalen Ende mit der optischen Einheit (2) verbunden ist und  – koaxial zur optischen Achse, ein konzentrisches Beleuchtungsmuster erzeugend, angeordnet ist,  – die Befestigungselemente (7) mit der optischen Einheit (2) verbindbare derart ausgebildete Mittel umfassen, dass die optische Einheit (2) richtungsunabhängig verstellbar ist.
Patent DE-202010008358-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Gartenschere, die ein erstes und ein zweites Schneidelement (11, 12), die symmetrisch und sich überlappend angeordnet sind, und ein Gelenkverbindungselement (13) und einen Befestigungsbolzen (14), die zum gelenkigen Verbinden und Positionieren der beiden Schneidelemente (11, 12) dienen, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der mittleren Stelle des ersten und des zweiten Schneidelements (11, 12) jeweils ein Achsloch (111) vorgesehen ist, wobei vom mittleren Abschnitt der beiden Schneidelemente (11, 12) sich jeweils eine bogenförmige Schneide (112, 122) und eine gerade Schneide (113, 123) nach oben erstrecken, wobei die beiden bogenförmigen Schneiden (112, 122) und die beiden geraden Schneiden (113, 123) der beiden Schneidelemente (11, 12) einander gegenüber angeordnet sind, wobei vom mittleren Abschnitt der beiden Schneidelemente (11, 12) sich jeweils ein Hebel (114, 124) nach unten erstreckt, wobei die beiden Hebel (114, 124) der beiden Schneidelemente (11, 12) einander gegenüber angeordnet sind, wobei an einer dem Achsloch (111) naheliegenden Stelle...
Patent DE-202010010045-U1 (DE)
Title: Eckverbinder insbesondere für auf Gehrung geschnittene Rohre bzw. Stangen
IPC: E06B3/96
Filed: 2010-07-11
Abstract: Eckverbinder (1) insbesondere für auf Gehrung geschnittene Rohre bzw. Stangen (7, 8),  wobei der Eckverbinder (1) zumindest bereichsweise eine zum Innenquerschnitt der zu verbindenden Rohre (7, 8) komplementäre Außenform aufweist,  wobei der Eckverbinder (1) aus einem Oberteil (2) und Unterteil (3) besteht und Spreizkörper (5, 5') sowie Schraubspindeln (4, 4') aufweist,  wobei Oberteil (2) und Unterteil (3) jeweils aus winkelig zueinander angeordneten Spreizschenkeln (6, 6') bestehen, die Ausnehmungen (10, 10', 11, 11', 12, 12') aufweisen,  wobei durch Betätigen der jeweiligen Schraubspindel (4, 4') und Einziehen des jeweiligen Spreizkörpers (5, 5') zwischen die Spreizschenkel (6, 6') diese aufgespreizt werden,  und wobei eine Bedienöffnung (12, 12') der einen Schraubspindel (4, 4') an einer der beiden Längsaußenseiten von einander gegenüberliegenden Spreizschenkeln (6, 6') in Verlängerung der jeweils anderen Spreizschenkel (6, 6') angeordnet ist und diese den Kopf der einen Schraubspindel (4, 4') vollständig aufnimmt,  wobei die...
Patent DE-202010010251-U1 (DE)
Title: Faltenbalg zur Abdeckung von Maschinenelementen
IPC: F16J3/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Faltenbalg, insbesondere zum Abdecken von Maschinenelementen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von zueinander beweglichen Stützrahmen, die jeweils über aus einem flexiblen Balgmaterial bestehende Balgabschnitte miteinander verbunden sind, wobei das Balgmaterial beim Zusammenfahren des Faltenbalges entlang vorbestimmter Faltkanten faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrahmen derart ausgebildet sind, dass die Faltkanten jeweils benachbarter Balgabschnitte zumindest bereichsweise ohne dazwischen angeordnete Stützrahmenabschnitte aneinander zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-202010013223-U1 (DE)
Title: Polysymmetrischer Kühlkörper mit darin angeordneter Wärmerohrgruppe
IPC: H01L23/46
Filed: 2010-12-28
Abstract: Radial-Kühlkörper bzw. polysymmetrischer Kühlkörper umfassend:  ein hohles Innenteil, das ein oberes Ende und ein unteres Ende und zumindest eine Zentriernut aufweist, die sich auf dessen unterem Ende befindet;  eine Mehrzahl von Kühlrippen, die um den Umfang des hohlen Innenteils herum angeordnet sind; und  zumindest ein Wärmerohr bzw. Wärmetauscherrohr, das in dem hohlen Innenteil aufgenommen ist, wobei zumindest ein Abschnitt von jedem Wärmerohr in eine Zentriernut eingepresst ist und bündig zu einer Außenseite des unteren Endes des hohlen Innenteils gehalten ist.
Patent DE-202011000509-U1 (DE)
Title: Modulare Sicherheitssteuerung
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-03-08
Abstract: Modulare Sicherheitssteuerung (10) mit einer Steuerungseinheit (14) zur Erzeugung eines sicheren Abschaltsignals in Abhängigkeit von mindestens einem Eingangssignal und mit mindestens einem Anschlussmodul (16a–d), welches mindestens einen Eingang (18) zum Anschluss eines Sensors (20a–c) und zum Empfang des Eingangssignals von dem Sensor (20a–c) und/oder mindestens einen Ausgang (22) zum Anschluss eines Aktors (24a–b) und zu dessen Ansteuerung mit dem Abschaltsignal aufweist, wobei eine Kommunikationsschnittstelle (26) vorgesehen ist, welche die Steuerungseinheit (14) mit dem Anschlussmodul (16a–d) verbindet, um Eingangssignale und/oder das Abschaltsignal zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (14) einen modulierbaren Kopf-Lichtsender (32) und das Anschlussmodul (16a–d) einen ersten Lichtempfänger (34) aufweist, in dessen Empfangsbereich der Kopf-Lichtsender (32) angeordnet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (26) als optische Schnittstelle mittels des Kopf-Lichtsenders (32) und des ersten Lichtempfängers (34) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001260-U1 (DE)
Title: Verbindung von Werkstücken im gemeinsamen Durchmesser
IPC: F16B4/00
Filed: 2011-01-08
Abstract: Aus zwei Teilen: Laufzahnrad (L) und Kupplungskörper (K) bestehende Schaltzahnräder, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile in genügender Tiefe gehärtet sind.
Patent DE-202011001413-U1 (DE)
Title: Wasserlose kompakte mobile Folienschlauchtoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Wasserlose Folienschlauch Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Toilettenschüssel lose und leicht herausnehmbar in einem Gehäuse befindet, nach außen hin einen Rand aufweist, auf den sich der Vorrat an unbenutztem Folienschlauch befindet und innen die Verschluss- und Transporteinheit enthält.
Patent DE-202011001718-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand zur Tierhaltung
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-01-19
Abstract: Einrichtungsgegenstand zur Tierhaltung (1), insbesondere Hundebox in Form eines Möbelstücks, wobei der Einrichtungsgegenstand einen umschlossenen Raum (2) aufweist, der eine Öffnung (3) besitzt, wobei diese Öffnung als mit einem herausnehmbaren Gitter (3a) versehene Türe ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des umschlossenen Raums eine Wanne (4) aufweist, die den Boden vollständig abdeckt und in der eine Decke oder Matte (9) aus Flüssigkeit absorbierendem Material angeordnet ist.
Patent DE-202011001964-U1 (DE)
Title: Bürostuhl mit Sitzfläche zum Meditieren bzw. Meditationssitz auf Bürostuhlhöhe
IPC: A47C7/16
Filed: 2011-01-26
Abstract: Bürostuhl mit Sitzfläche zum Meditieren, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Seite der Sitzfläche größer und breiter ist als gewöhnlich, damit die bzw. der Sitzende im Lotussitz beide Knie bequem auflegen kann.
Patent DE-202011003274-U1 (DE)
Title: Gestellaufbau zur Warenpräsentation
IPC: A47F5/10
Filed: 2011-02-26
Abstract: Gestellaufbau zur Warenpräsentation mit daran anhängbaren Primärträgern (7) zur direkten oder indirekten Aufnahme der zu präsentierenden Artikel, wobei:  a) zumindest ein erster und ein zweiter aufgestellter Rahmen (1) vorgesehen sind;  b) jeder Rahmen (1) aussen zwei zueinander beabstandete Seitenstreben (13) hat, die sich zumindest im Prinzip senkrecht erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass  c) sich unten zwischen den Seitenstreben (13) eine erste Bodenstrebe (11) und dazu beabstandet eine zweite Bodenstrebe (12) zumindest im Prinzip waagerecht erstrecken; und  d) an beiden Bodenstreben (11, 12) des ersten Rahmens (1) eine Seitenstrebe (13) des zweiten Rahmens (1) befestigt ist; oder  e) zwischen erstem und zweitem Rahmen (1) ein Anschlussteil (2) angeordnet ist, das mit seiner ersten Seitenstrebe (23) an beiden Bodenstreben (11, 12) des ersten Rahmens (1) und mit seiner zweiten Seitenstrebe (23) an den beiden Bodenstreben (11, 12) des zweiten Rahmens (1) oder an einer seiner Seitenstreben (13) befestigt...
Patent DE-202011005167-U1 (DE)
Title: Münzhalter
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Verbesserter Münzhalter, bestehend aus einem Körper (10) mit der Form eines Parallelepipeds, mit Oberseite (100) und Unterseite (101), grundsätzlich flach, und seitliche Flächen (102) die sich anhand folgender Besonderheit kennzeichnen: – An diesem Körper sind Hohlräume vorgesehen (11), grundsätzlich zylinderförmig, für die Aufbewahrung von Münzen. Diese verlaufen senkrecht von der Ober- zur Unterseite des Körpers, haben eine grundsätzlich runde Mündung (110, über die die Münzen eingeführt werden; – Diese Hohlräume (11) sind mit einer Rückwand (111) in Form eines Plättchens versehen, dessen Aufgabe es ist, im Inneren des Zylinders auf und ab zu gleiten, wenn man gegen die Rückwand des Hohlraums auf der Körperunterseite drückt; – Auf der seitlichen Fläche (102) sind Ausbuchtungen für die Anbringung von Werbeträgern (2) vorgesehen (1020); und – Der Körper des Münzhalters (10) ist so hergestellt, dass er Duft absondert.
Patent DE-202011051321-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-09-16
Abstract: Tisch mit einem Tischgestell (1) aus Tischbeinen (4) und einem eine Tischplatte (2) tragenden Rahmen, der seitliche Querstreben (6) und mindestens eine deren Abstand überbrückende und mit ihnen verbundene Längsstrebe (6) aufweist, und mit mindestens einer unter der Tischplatte (2) angeordneten Schublade (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2) zumindest auf einer Seite mit einem ausladenden Seitenabschnitt (20) über einen außenseitigen Rand der betreffenden Querstrebe (6) um mindestens die Breite der Schublade (3) vorsteht und dass die Schublade (3) auf der Unterseite des ausladenden Seitenabschnitts (20) der Tischplatte (2) zwischen dem außenseitigen Rand der Querstrebe (6) und dem freien Seitenrand des Seitenabschnitts (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011051732-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-10-23
Abstract: Druckerzeugnis, insbesondere Reiseführer, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf den Umschlagsseiten (101) in einem beliebigen Bereich (103) ein Hinweis (201) befindet, welcher dem Leser oder potentiellen Käufer des Druckerzeugnisses vermittelt, dass Inhalte im Bezug auf das Druckerzeugnis auch Online zur Verfügung gestellt werden und dass mittels eines abgedruckten Internetlinks (202, 204) direkt auf diese Inhalte oder direkt auf eine Beschreibung, wie man auf diese Inhalte zugreift, verwiesen wird.
Patent DE-202011100399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Aufbauten auf einer flachen Ebene oder einer Ebene mit geringer Neigung
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-07
Abstract: Vorrichtung für die Montage von Aufbauten auf flachem Untergrund oder einer flachen Ebene oder einem Untergrund oder einer Ebene mit geringer Neigung oder mit geringen Unebenheiten, die zur Positionssicherung mit einem Gewichtelement beschwert ist, gekennzeichnet durch eine Befestigungsschelle (2), die aus einem dünnwandigen Materialstreifen besteht, von dem U-förmig Befestigungslaschen (5) mit Befestigungslöchern (9) abgewinkelt sind und auf dessen so entstehenden Boden (4) ein oder mehrere Gewichtelemente (6) zur Beschwerung aufgelegt sind, wobei ein zu tragender Aufbau mit seinem gesamten Gewicht auf dem oder den Gewichtelementen (6) ruht und ein Träger (7) dieses Aufbaus über die Befestigungslaschen (5) mittels bekannter Befestigungsmittel festspannbar ist.
Patent DE-202011105371-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-09-06
Abstract: Flächenförmiges Dichtungsband zur Abdichtung eines Wandaufbaubereichs, beispielsweise zur Überdeckung des Übergangsbereichs einer Tragkonstruktion und eines benachbarten Bereichs des Wandaufbaus, insbesondere einer Fassade, wobei das Dichtungsband zwei Längsränder aufweist und bereichsweise in Bandlängsrichtung verteilt mit einem Haftmittel versehen oder versehbar ist, mittels dessen das Dichtungsband an einem Bauteil des Wandaufbaubereichs anhaftbar ist, wobei das Dichtungsband einen sich in Bandlängsrichtung erstreckenden ersten Streifen aus einem dehnfähigen und reißfesten Material (erstes Material) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsband ferner einen sich in Bandlängsrichtung erstreckenden zweiten Streifen aus einem seinen Wasserdampfdiffusionswiderstand mit der Luftfeuchtigkeit reversibel ändernden Material (zweites Material) aufweist, und dass in Bezug auf die Breite des Bandes der erste Streifen und der zweite Streifen zumindest bereichsweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202011108258-U1 (DE)
Title: Das Magrad
IPC: F16H55/02
Filed: 2011-11-24
Abstract: Magräder (magnetische Zahnräder) kämmen ohne sich zu berühren. Dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne sich beim Kämmen nicht berühren, durch die Anziehungs- und die Abstoßungskraft der Spulen (1).
Patent DE-202011108593-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Sexspielzeug in Form eines Dildos, der einen einent und der einen sich an den Schaft anschließenden, der männlichen Eichel nachempfundenen Eichelkörper besitzt, wobei in dem Schaft ein Formkörper angetrieben und verschiebbar auf einer in Schaftlängsrichtung verlaufenden Führungsstange angeordnet ist, und wobei die äußeren Abmessungen des Formkörpers größer sind als der innere Schaftdurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (3) auf der Führungsstange (4) gleitfähig angeordnet ist, die Führungsstange (4) im Eichelkörperbereich eine Umlenkrolle (6) aufweist und die Führungsstange (4) im gegenüberliegenden Bereich der Antriebseinheit (14) fixiert ist, die Antriebseinheit (14) eine Antriebsrolle (7) aufweist, die pendelnd antreibbar ist, über die Umlenkrolle (6) und die Antriebsrolle (7) ein Antriebsband (8) geführt ist, wobei ein Strang des Antriebsbandes (8) über eine Verbindung (9) mit dem Formkörper (3) verbunden ist, während der andere Strang durch einen Durchgang (11) durch den Formkörper (3) geführt ist, so dass...
Patent DE-202011108997-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Entnahme von Zahnprothesen
IPC: A61C13/38
Filed: 2011-12-12
Abstract: Werkzeug zur Entnahme von Zahnprothesen dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (1) und (2) plus Haken (3) und (4) mit den Bauteilen (5) und (6) verbunden und mit Sicherungsschrauben (7) und (8( versehen sind.
Patent DE-202012001009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauslösen von metallischen Verstärkungslagen
IPC: B26F3/06
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herauslösen von Verstärkungslagen aus Metalldraht (7) aus Reifen (3) mit einer Einspanneinrichtung für den Reifen (3) auf einer Rotationsachse und mit auf getrennten Wellen (9) und parallel angeordneten Messerscheiben (4), wobei die Wellen (9) der Messerscheiben (4) parallel zur Rotationsachse des Reifens (3) liegen und bezüglich der Rotationsachse verschiebbar sind, der Rotationsumfang der Reifen (3) und der Rotationsumfang der Messerscheiben (4) sich in Arbeitsposition überlappen und die Messerscheiben (4) mit einer gemeinsamen Stromquelle (11) verbunden sind, so dass eine Kontaktierung der Messerscheiben (4) durch Metalldraht (7) zu dessen Erwärmung führt.
Patent DE-202012004129-U1 (DE)
Title: Leuchtbildträgersystem
IPC: G09F13/04
Filed: 2012-04-25
Abstract: Leuchtbildträgersystem (4) bestehend aus einer entsprechenden Rahmenvorrichtung (15) oder Halterung (18), mit einer darin eingebauten akkubetriebenen LED-Flächenbeleuchtung (1) zur homogen Ausleuchtung eines aufliegenden durchleuchtungsfähigen Bildträgers (12), dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Leuchtbildträgersystem (4) stromnetzunabhängig ohne sichtbare Kabelverbindung an unterschiedlichen Raumpositionen und auch in unterschiedlichen Einbausituationen, wie zum Beispiel an Wänden, Decken oder frei im Raum mittels einer Beleuchtungseinheit (1) mit einem darin enthaltenen wiederaufladbarem Akku (1) zu betreiben ist.
Patent DE-202012005223-U1 (DE)
Title: Einspann- und Einträgevorrichtung zum Transport von Tablet-PC's,iPad,e-books für Jackeninnentaschen, Hosentaschen oder Gürtel
IPC: A45F5/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Der Schutzanspruch für die Einspann- und Einhängevorrichtung zum Transport von Tablet PCs, iPads, e-Books an Jackeninnentaschen, Hosentaschen oder Gürtel ist dadurch gekennzeichnet, das die einzelnen Teile (1–4) zu einer Transporteinrichtung zusammengeklebt werden und damit zu einer Einheit werden
Patent DE-202012005997-U1 (DE)
Title: Gefäß für Getränke und Flüssigkeiten jeglicher Art zur Messung schädlicher Stoffe bzw. Rauschgift und Partydrogen in Getränken
IPC: G01N33/14
Filed: 2012-06-20
Abstract: Gefäß (1.) für Getränke und Flüssigkeiten mit dem die Messung schädlicher Stoffe möglich ist, dadurch gekennzeichnet dass das Gefäß durch Verfärbung im Testbereich (2.) anzeigt, ob gesundheitsschädliche Stoffe in einem Getränk enthalten sind.
Patent DE-202012006795-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpen-Anlage
IPC: F04B37/10
Filed: 2012-07-13
Abstract: Vakuumpumpe mit einem mit einem Produktionsraum verbindbaren Pumpeneinlass (14) und einem nur durch Zerstörung entfernbaren elektronischen Identifikationselement (32), dessen Kodierung zur Identifikation der Vakuumpumpe (16) von einem externen Abfrageelement (36) abfragbar ist.
Patent DE-202012008659-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung zwischen T-förmig aufeinandertreffenden Profilen
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Lösbare Verbindung zwischen T-förmig aufeinandertreffenden Profilen (16, 18), wobei vom endenden ersten Profil (18) ein vorzugsweise mit diesem verschweißtes Ansatzstück (30) durch einen Öffnung (22) in das Innere des durchgehenden zweiten Profils (16) ragt und mittels einer ersten (44) und einer zweiten Schraube (46) an dem zweiten Profil (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzstück (30) einen feststehenden Abschnitt (36) und einen quer zur Längserstreckung des ersten Profils (18) abspreizbaren Abschnitt (38) aufweist, sich die erste Schraube (44) und die zweite Schraube (46) parallel zueinander erstrecken sowie die erste Schraube (44) eine Kraft in Richtung zum zweiten Profil (16) und eine Kraft quer zur Längserstreckung des ersten Profils (18) auf den feststehenden Abschnitt (36) des Ansatzstückes (30) ausübt und die zweite Schraube (46) eine Kraft entgegengesetzt zur von der ersten Schraube (44) auf den feststehenden Abschnitt (36) ausgeübten Kraft auf den abspreizbaren Abschnitt (38) zum Abspreizen desselben ausübt.