baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002479-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitzanordnung und Fahrzeug
Inventor: HERZIG INGO
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-03-26
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Schienen (5), welche jeweils verschiebbar mit einem Fahrzeug (3) verbindbar oder verbunden sind, und einen Grundrahmen (6), welcher mit dem Fahrzeugsitz (2) verbindbar oder verbunden ist, wobei mindestens eine Querverbindungseinheit (8) vorgesehen ist, die zumindest zwei zueinander verschiebbare Querverbindungsteile (8.1, 8.2) aufweist, welche jeweils mit einer der Schienen (5) schwenkbar gekoppelt sind, wobei der Grundrahmen (6) an einem der beiden Querverbindungsteile (8.1, 8.2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine weitere längenveränderbare Querverbindungseinheit (9) vorgesehen ist, welche mit beiden Schienen (5) schwenkbar gekoppelt ist, wobei der Grundrahmen (6) auf der weiteren Querverbindungseinheit (9) bewegbar gelagert ist,- ein vorderer Bereich (6.1) des Grundrahmens (6) an einem der beiden Querverbindungsteile (8.1, 8.2) der Querverbindungseinheit (8) befestigt ist und ein hinterer Bereich (6.2) des Grundrahmens (6) auf der weiteren Querverbindungseinheit (9) bewegbar gelagert ist, oder der hintere Bereich (6.2) des Grundrahmens (6) an einem der beiden Querverbindungsteile (8.1, 8.2) der Querverbindungseinheit (8) befestigt ist und der vordere Bereich (6.1) des Grundrahmens (6) auf der weiteren Querverbindungseinheit (9) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102018004910-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-06-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Luftausströmer (10) für einen Kraftwagen, mit einem zumindest innenumfangsseitig runden und von Luft durchströmbaren Kanalelement (12), welches eine sich in einer Ebene (22) erstreckende und von der Luft durchströmbare Luftaustrittsöffnung (20) aufweist, über welche die Luft in den Innenraum des Kraftwagens einleitbar ist, mit miteinander verbundenen und dadurch gemeinsam relativ zu dem Kanalelement (12) um eine Drehachse (28) drehbaren und schräg zur Ebene (22) verlaufenden Luftleitelementen (30) zum Leiten der Luft, und mit einem Aktor (42), mittels welchem die Luftleitelemente (30) um die Drehachse (28) relativ zu dem Kanalelement (12) drehbar und dadurch in unterschiedliche Stellungen bewegbar sind, wobei die Luftleitelemente (30) zumindest in einer Leitstellung (L1) in dem Kanalelement (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente (30) entlang der Drehachse (28) relativ zu dem Kanalelement (12) translatorisch bewegbar sind, wobei die Luftleitelemente (30) entlang der Drehachse (28) relativ zu dem Kanalelement (12) translatorisch aus der Leitstellung (L1) in wenigstens eine zweite Leitstellung (L2) bewegbar sind, in welcher die Luftleitelemente (30) in dem Kanalelement (12) aufgenommen und entlang der Drehachse (28) gegenüber der ersten Leitstellung (L1) weiter von der Luftaustrittsöffnung (20) weg angeordnet sind.
Patent DE-102018007879-B4 (DE)
Title: Auftragstasche
Inventor: KIRSCH BERND H
IPC: B42F7/00
Filed: 2018-10-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Auftragstasche, insbesondere KFZ-Auftragstasche, mit einer rechteckförmigen Rückwand (1) und mit einem transparenten Foliendeckblatt (2), das an mindestens einem rechts- und/oder linksseitigen Längsseitenrand und einem bodenseitigen Breitseitenrand (4) mit der Rückwand (1) verbunden ist zur Ausbildung einer kopfseitig offenen Einlegetasche (5) für insbesondere blattförmige Aufzeichnungsträger, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein ausgewählter Bereich (6) des Foliendeckblattes (2) durch einen Aufdruck mit farbtragenden Stellen (7) eine farbstrukturierte Oberfläche (8) für eine lediglich partielle Bild- oder Blickdurchlässigkeit aufweist.
Patent DE-102018009935-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Gebäudeöffnungsverschattung
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/72
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-05-20
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Gebäudeöffnungsverschattung mit einem mit einer Wickelwelle (1) zusammenwirkenden, elektrischen Rohrmotor (5) und mit einem stationären Gehäuseteil, vorzugsweise einer seitlichen Blendenkappe (2) eines die Wickelwelle (1) aufnehmenden Kastens, wobei der Rohrmotor (5) an eine Stromquelle anschließbar und im Betrieb drehfest auf dem Gehäuseteil aufnehmbar ist, und mit dem Rohrmotor (5) und dem Gehäuseteil zugeordneten, drehfest hiermit verbundenen oder verbindbaren, einander zugewandten Adaptern (6, 7) sowie einer Verriegelungseinrichtung und einer elektrischen Kupplung, wobei die Adapter (6,7) in axialer Richtung ineinander einsteckbar und mittels der Verriegelungseinrichtung in Drehrichtung lösbar miteinander verriegelbar und mittels der elektrischen Kupplung elektrisch leitend miteinander kuppelbar sind, wobei zur elektrischen Kupplung auf den Adaptern (6,7) vorgesehene, in axialer Richtung in gegenseitigen Kontakt bringbare, an die Stromquelle elektrisch angeschlossene Kontaktelemente und an den Rohrmotor (5) elektrisch angeschlossene Kontaktelemente vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass zur gegenseitigen Verriegelung der beiden Adapter (6,7) wenigstens ein als rollbarer Rundkörper ausgebildeter Mitnehmer (17) vorgesehen ist, der mit radialer Beweglichkeit in einer zugeordneten, radialen Durchgangsausnehmung (19) einer axialen Aufnahmemuffe (18) eines der Adapter (6,7) aufgenommen ist und einen die radiale Wandstärke der Aufnahmemuffe (18) übersteigenden Durchmesser aufweist und der mittels eines verdrehbaren, konzentrisch zur Aufnahmemuffe (18) angeordneten Verriegelungsrings (20) der Verriegelungseinrichtung in und außer Mitnahmeeingriff mit dem anderen, mit wenigstens einer radialen Eingriffsmulde (22, 23) für einen Mitnehmer (17) versehenen Adapter (6,7) bringbar ist, wobei der Verriegelungsring (20) im Bereich seines an der Aufnahmemuffe (18) anliegenden Umfangs für jeden Mitnehmer (17) eine Aufnahmetasche (21) mit in einer Drehrichtung des Verriegelungsrings (20) zumindest bis auf das Übermaß des Mitnehmers (17) gegenüber der radialen Wandstärke der Aufnahmemuffe (18) ansteigender Tiefe und daneben einen ausnehmungsfreien Umfangsbereich aufweist.
Patent DE-102018100841-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Rohrkörpers
Inventor: ITO SATOSHI
IPC: B21C37/08
Filed: 2018-01-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Formen eines Rohrkörpers (1), umfassend einen Abschnitt mit großem Durchmesser (2) und einen verjüngten Abschnitt (3), der sich kontinuierlich von dem Abschnitt mit großem Durchmesser (2) erstreckt, wobei der verjüngte Abschnitt (3) von einer Seite in einer Nachbarschaft des Abschnitts mit großem Durchmesser (2) zu einer gegenüberliegenden Seite entfernt von dem Abschnitt mit großem Durchmesser (2) verjüngt ist, wobei der verjüngte Abschnitt (3) einen Vorsprungsabschnitt (3A) umfasst, der sich an einem Abschnitt eines äußeren Umfangs des verjüngten Abschnitts (3) befindet, wobei der Vorsprungsabschnitt (3A) in einer radialen Richtung des Abschnitts mit großem Durchmesser (2) in Bezug auf einen äußeren Umfang des Abschnitts mit großem Durchmesser (2) nach außen hervorspringt, wobei das Verfahren umfasst:Bilden (S1) eines nicht gefalteten Rohlings (10) durch Ziehen eines Plattenrohlings in einen zylindrischen Körper, der entlang einer Linie parallel zu einer Mittelachse des zylindrischen Körpers geöffnet ist;Anordnen (S3) eines Kernmetalls auf einer Oberfläche des nicht gefalteten Rohlings (10), die einer inneren Oberfläche des Rohrkörpers (1) entspricht;Formen (S4) eines röhrenförmigen Körpers (11), umfassend den Abschnitt mit großem Durchmesser (2) und den verjüngten Abschnitt (3), durch Biegen des nicht gefalteten Rohlings (10), sodass das Kernmetall umwickelt wird; undEntfernen (S6) des Kernmetalls vom Innern des röhrenförmigen Körpers (11),wobei das Kernmetall ein erstes Kernmetallstück (21A; 21B; 21C; 21D; 21E; 21F; 21G; 21H, 211, 21J, 21K; 21L) zum Formen des Vorsprungsabschnitts (3A) des verjüngten Abschnitts (3) umfasst, undwobei, während des Formens (S4) des röhrenförmigen Körpers (11), das erste Kernmetallstück (21A; 21B; 21C; 21D; 21E; 21F; 21G; 21H, 211, 21J, 21K; 21L) zumindest teilweise an einer inneren Oberfläche des Vorsprungsabschnitts (3A) des verjüngten Abschnitts (3) anliegt, und nicht an einer Fläche der inneren Oberfläche des Abschnitts mit großem Durchmesser (2) anliegt, der sich auf einer gegenüberliegenden Seite einer Mittelachse des Abschnitts mit großem Durchmesser (2) von dem Vorsprungsabschnitt (3A) befindet.
Patent DE-102018125423-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B23D59/00
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-11-05
Abstract: Werkzeugmaschinensystem umfassend eine handgeführte Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) mit einem motorisch angetriebenen um eine Drehachse (D) drehbaren Sägeblatt (42) sowie wenigstens eine Führungsschiene zur definierten Führung der Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) auf einem zu bearbeitenden Werkstück,wobei die Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) umfasst: eine Basis (12), die mit der Führungsschiene fest verbindbar und entlang der Führungsschiene verlagerbar ist,ein Sägeaggregat (16) umfassend einen motorischen Antrieb, eine Abtriebswelle (18) sowie das mittels eines Spannmechanismus (S) daran befestigbare Sägeblatt, undeine erste Halteanordnung, die dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um eine erste Achse parallel zu der Drehachse (D) des Sägeblatts (42) verschwenkbar zu lagern und eine zweite Halteanordnung (20),die dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um eine zweite imaginäre Achse (A) senkrecht zu der ersten Achse verschwenkbar zu lagern,wobei die zweite Halteanordnung (20) einen Feststellmechanismus umfasst,der dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um die zweite Achse (A) verschwenkbar zu lagern und in einer gewünschten Winkelstellung festzustellen, sowie ein Koppelgelenk (30) mit vier Gelenkpunkten (32a, 32b, 32c, 32d), welches das Sägeaggregat (16) mit der Basis (12) verbindet und dazu ausgebildet ist, das Sägeblatt (42) im Falle einer Schwenkbewegung des Sägeaggregat (16) um die zweite Achse zwangsgeführt translatorisch zu verlagern, wobei die translatorische Bewegung (T) das Sägeblatt (42) von der Führungsschiene weg bewegt.
Patent DE-102018202090-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit einer Notfederanordnung
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B61F5/10
Filed: 2018-02-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Luftfeder (20) für ein Schienenfahrzeug, welche einen Balg (2) aufweist,der mit seinem wagenkastenseitigen offenen Ende luftdruckdicht mit einem ersten Anschlussbauteil (21) verbunden ist und sich mit seinem fahrwerkseitigen offenen Ende an einer Balgfelge (6) luftdruckdicht abstützt,und bei der an der Luftfeder (20) fahrwerkseitig eine Notfeder (18) angeordnet oder ausgebildet ist,mittels welcher bei einem Defekt der Luftfeder (20) das erste Anschlussbauteil (21) lateral beweglich in Bezug zur Balgfelge (6) abstützbar ist,wozu die Notfeder (18) eine fahrwerkseitige Gleitfläche (24) aufweist,an welcher nach einem defektbedingten Absinken der Luftfeder (20) eine wagenkastenseitige Gleitfläche der Luftfeder (20) anliegt,dadurch gekennzeichnet,dass an der fahrwerkseitigen Balgfelge (6) ein Abstützbauteil (7*) befestigt oder ausgebildet ist,dass an der in Richtung zum ersten Anschlussbauteil (21) weisenden Oberseite des Abstützbauteils (7*) die fahrwerkseitige Gleitfläche (24) ausgebildet ist,dass die wagenkastenseitige Gleitfläche (23, 25) an der druckraumseitigen Unterseite des ersten Anschlussbauteils (21) der Luftfeder (20) ausgebildet ist,und dass das erste Anschlussbauteil (21) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-102019120524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik
Inventor: STEINHAUSER KARL-AUGUST
IPC: H01Q3/24
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik eines virtuellen Antennenarrays in einem Sektor eines Mobilfunksystem, wobei das virtuelle Antennenarray wenigstens drei virtuelle Antennen umfasst, die durch Ansteuerung einer vorbestimmten Anzahl realer Antennen durch eine Einstellvorrichtung mit der Richtcharakteristik ein moduliertes Sendesignal in das Mobilfunksystem übertragen oder aus diesem empfangen, wobei die Einstellvorrichtung an einen Transceiver angeschlossen ist, der mit der Einstellvorrichtung das modulierte Sendesignal austauscht, in dem Nutzdaten des Mobilfunksystems getragen sind, umfassend die Schritte,- Einstellen der Richtcharakteristik der virtuellen Antennen derart, dass ein Teil der virtuellen Antennen in einen benachbarte Sektor des Sektors senden oder aus diesem empfangen,- Ansteuern der Einstellvorrichtung derart, dass der Teil der virtuellen Antennen, der in den benachbarten Sektor sendet oder aus diesem empfängt, zur Übertragung oder zum Empfang des modulierten Sendesignals in das oder aus dem Mobilfunksystem nicht verwendet wird.
Patent DE-102019128202-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur ad-hoc Konfiguration eines modularen Multikopters
Inventor: GAGEIK NILS
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-10-18
Granted: 2023-12-07
Abstract: Modularer Multikopter aus Steckmodulen, welche über werkzeuglos verbind- und lösbare Steckverbindungen (S) zu einer gewünschten Konfiguration zusammensteckbar bzw. zusammengesteckt sind, die Steckmodule umfassend- eine Zentraleinheit (ZE) mit Empfangsmitteln (12) zum Empfang von Daten, insbesondere Steuerbefehlen und/oder Zieldaten, sowie einer Flugsteuerung (11),- drei oder mehr Rotoreinheiten (M) mit jeweils mindestens einem Motor (M0) und einem mechanisch mit diesem gekoppelten Rotor, und- Verbindungselemente (G, T, X) zur Bildung von Auslegerarmen (A), über welche die Rotoreinheiten (M) mit der Zentraleinheit (ZE) verbunden sind, wobei die Flugsteuerung (11) die Rotoreinheiten (M) unter anderem abhängig von den empfangenen Daten steuert, und wobei die Flugsteuerung (11) weiterhin in einen Anlernmodus versetzbar ist, in welchem ihr eine derzeitige Konfiguration der Rotoreinheiten (M) anlernbar ist, indem- die Flugsteuerung (11) zunächst eine neue Flugsteuerungskonfiguration erzeugt, und- anschließend für jede der Rotoreinheiten (M) eine Rotation des Multikopters (1) um eine Achse erfolgt, welche• in einer Horizontalebene des Multikopters (1) liegt, und• zu einer Verbindungslinie zwischen einem Referenzpunkt des Multikopters, insbesondere einem Schwerpunktes des Multikopters und/oder einem Punkt innerhalb der Zentraleinheit (ZE), und der jeweiligen Rotoreinheit (M) senkrecht ist,- wobei durch die Flugsteuerung (11) hierbei eine relative Lage der jeweiligen Rotoreinheit (M) in einem körperfesten Koordinatensystem des Multikopters (1) abgeleitet und zu der neuen Flugsteuerungskonfiguration hinzugefügt und gespeichert wird.
Patent DE-102019220565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines Getränks mit Druckeinrichtung und Druckmodul zum Bedrucken eines Getränks
Inventor: TORCIA ANGELO
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe eines Getränks, mit wenigstens- einer Zubereitungseinrichtung (Z) für die Zubereitung eines Getränks,- einer Ausgabeeinrichtung (A) mit wenigstens einer Ausgabeöffnung (1210, 1310) für die Ausgabe des Getränks und- mindestens einer Druckeinrichtung (D), mit der ein über die Ausgabeeinrichtung (A) ausgegebenes Getränk bedruckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Druckeinrichtung (D) einen Druckkopf (23) umfasst, der in einem wenigstens auch einen Teil der Ausgabeeinrichtung (A) aufnehmenden Druckmodulgehäuse (20) angeordnet ist, wobei in dem Druckmodulgehäuse (20) mindestens eine die wenigstens eine Ausgabeöffnung (1210, 1310) bereitstellende Ausgabeeinheit (12, 13) der Ausgabeeinrichtung (A) angeordnet ist und die mindestens eine Ausgabeeinheit (12, 13) in dem Druckmodulgehäuse (20) zwischen einer Ruheposition und einer Ausgabeposition verstellbar ist,oderdie Druckeinrichtung (D) einen Druckkopf (23) umfasst, der in einem Druckmodulgehäuse (20) untergebracht ist, und das Druckmodulgehäuse (20) an einem Vorrichtungsgehäuse (100) der Vorrichtung zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102020110651-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-04-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Es ist eine elektrische Kontaktierung eines Stators einer elektrischen Maschine offenbart. Es sind drei Ringleiter (11, 12, 13) vorgesehen, die an einem Statorende (10) angeordnet sind. Je eine der Stromschienen (1, 2, 3) ist mit je einem der Ringleiter (11, 12, 13) über die Enden (15) der Ringleiter (11, 12, 13) elektrisch leitend verbunden. Die Enden (15) eines jeden Ringleiters (11, 12, 13) überlappen in Umfangrichtung (U) und sind miteinander fest verbunden. Ein Flachstück (9) der entsprechenden Stromschiene (1, 2, 3) ist mit den überlappenden Enden (15) verbunden.
Patent DE-102020205738-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer mittels elektrisch ansteuerbaren Antriebseinheiten verstellbaren Armlehne und Armlehnen-Kinematik
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-05-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einer verstellbaren Armlehne (10), wobei ein Verstellmechanismus (20) mittels Gelenken (1224, 2124, 2114) zwischen einem höhen- und/oder neigungsverstellbaren Sitzteil (12) des Fahrzeugsitzes (100) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (100) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus (20) ein sitzteilseitiges und ein rückenlehnenseitiges Strukturelement (21, 24) mit ihnen zugeordneten elektrisch ansteuerbaren Antrieben (21C, 24C) umfasst, die jeweils endseitig mittels eines Zentral-Gelenks (2124) drehbeweglich miteinander verbunden sind, und die jeweils anderenends mittels eines sitzteilseitigen Gelenks (1224) mit dem Sitzteil (12) beziehungsweise mittels eines rückenlehnenseitigen Gelenks (2114) mit der Rückenlehne (14) in Verbindung stehen, wobei das rückenlehnenseitige Strukturelement (21) die Armlehne (10) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Strukturelement (21, 24) ein Aufnahmeelement (21A, 24A) und ein Führungselement (21B, 24B) umfasst, wobei die jedem Strukturelement (21, 24) zugeordnete elektrisch ansteuerbare Antriebseinheit (21C, 24C) durch eine Betätigungshandlung für eine Betätigung des jeweiligen Aufnahmeelementes (21A, 24A) gegenüber dem jeweiligen Führungselement (21B, 24B) sorgt, wobei die Betätigungshandlung mittels eines Betätigungselementes bewirkt wird, das jeder Antriebseinheit (21C, 24C) zugeordnet ist und die Antriebseinheiten (21C, 24C) elektrisch ansteuert.
Patent DE-102020206724-B4 (DE)
Title: Semiaktive stabilisatorvorrichtung
Inventor: LIM MAN SEUNG
IPC: B60G21/055
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Semiaktive Stabilisatorvorrichtung (100) umfassend die folgenden Teile:einen ersten Stabilisator (110) mit einem Seitenende, das mit einem Seitenrad eines Fahrzeugs verbunden ist;einen zweiten Stabilisator (120) mit einem Seitenende, das mit dem anderen Seitenrad des Fahrzeugs verbunden ist;ein Außengehäuse (200), das am anderen Seitenende des ersten Stabilisators befestigt ist und sich zusammen dreht, worin ein hohler Abschnitt ausgebildet ist;ein Innengehäuse (300), das am anderen Seitenende des zweiten Stabilisators befestigt ist und sich zusammen und relativ dazu dreht, dass es in den hohlen Abschnitt des Außengehäuses eingeschoben ist;ein elastisches Bauelement (400), das zwischen dem Außengehäuse (200) und dem Innengehäuse (300) angeordnet ist und eine elastische Kraft ausübt, so dass das Außengehäuse (200) und das Innengehäuse (300) bei einer Relativdrehung in seine ursprüngliche Position zurückkehrt, undein Stopper (500), der in dem Außengehäuse (200) vorgesehen ist und das Innengehäuse (300) darauf beschränkt ist, sich bei einer Relativdrehung nur zu einem vorbestimmten Winkelbereich zu drehen, wobei das Außengehäuse (200) die folgenden Teile umfasst:eine erste Abdeckung (210), die am anderen Seitenende des ersten Stabilisators befestigt ist und eine Seite des Innengehäuses (300) drehbar lagert und trägt;einen Außengehäusekörper (220), dessen eine Seite an der ersten Abdeckung (210) befestigt ist, wobei ein Zentrum durchdringend ausgebildet ist, worin das Innengehäuse (300) eingeschoben wird, und ein Stützteil (221) ausgebildet ist, auf den sich das elastische Bauelement von der Innenseite in Längsrichtung nach innen vorspringend stützt und an dem der Stopper (500) an beiden Seitenenden in Längsrichtung befestigt ist; undeine zweite Abdeckung (230), die am anderen Seitenfläche des Außengehäusekörpers (220) befestigt ist und die andere Seite des Innengehäuses (300) drehbar lagert und trägt, wobei der Außengehäusekörper (220) noch eine Stopper-Befestigungsnut umfasst, worin beide Eckteile des Stoppers (500) eingeschoben und befestigt sind, so dass der Stopper (500) nicht in einer Richtung schüttelt, in die sich das Innengehäuse (300) dreht.
Patent DE-102021211648-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: SKLENICKA JAKUB
IPC: F16D1/06
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung, umfassend eine Welle (1) mit einer Außenverzahnung (1a), eine an der Welle (1) angeordnete Nabe (2) mit einer Innenverzahnung (2a) sowie eine an der Nabe (2) drehfest angeordnete Haltevorrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, wenigstens zwei federelastisch vorgespannte Vorspannelemente (4a, 4b) aufzunehmen und zu führen, wobei jedes Vorspannelement (4a, 4b) tangential zur Welle (1) beweglich angeordnet ist und wellenseitig wenigstens einen Zahn (5a) aufweist, der in Zahneingriff mit der Außenverzahnung (1a) der Welle (1) steht, wobei die Vorspannelemente (4a, 4b) dazu eingerichtet sind, die Nabe (2) gegenüber der Welle (1), und umgekehrt, in Umfangsrichtung vorzuspannen.
Patent DE-112004000478-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung mit einem Absolut- und Atmosphären- Drucksensor, die über einen Bus mit einer Schaltung zur Berechnung eines Überdruckes verbunden sind
Inventor: ORTH KELLY M
IPC: G01L19/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Druckmessvorrichtung (100), mit:einem mit einem unter Prozessdruck stehendem Prozessfluid verbindbaren Einlass (102);einem Absolutdruck-Sensor (104), der mit dem Einlass verbunden ist und ein einen Absolutdruck des Prozessfluids repräsentierendes Absolutdrucksensor-Ausgangssignal (106) liefert;einem Feldklemmkasten (108) mit einem elektrischen Verbinder (110), der mit einem Steuersystem (112) verbindbar ist;einem Bus (114), der mit dem elektrischen Verbinder verbunden ist und eine serielle Kommunikation und Energieversorgung für die Druckmessvorrichtung bereitstellt;einem Atmosphärendruck-Sensormodul (116), das mit dem Bus an dem elektrischen Verbinder verbunden ist, wobei der Bus die Energieversorgung für das Atmosphärendruck-Sensormodul bereitstellt und der Bus ein serielles Kommunikationssignal (118) aus dem Atmosphärendruck-Sensormodul empfängt, wobei das serielle Kommunikationssignal ein Atmosphärendruck-Signal ist, das einen Atmosphärendruck repräsentierende numerische Daten (120) und eine Kennung (121) enthält, die die numerischen Daten (120) als einen Atmosphärendruck identifizieren; undeiner Schaltung (122), die mit dem Bus an dem elektrischen Verbinder verbunden ist und das Absolutdrucksensor-Ausgangssignal (106) empfängt und das Atmosphärendruck-Signal aus dem Bus empfängt,wobei die Schaltung ein Überdruck-Ausgangssignal (124) bereitstellt, das an das Steuersystem als eine berechnete Differenz zwischen dem erfassten Absolutdruck und den empfangenen numerischen Daten (120) übertragbar ist.