baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017207556-B4 (DE)
Title: Türfeststellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für eine Türfeststellvorrichtung
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-05-05
Granted: 2023-07-13
Abstract: Türfeststellvorrichtung (13) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei eine elektrische Türbremse (20) und eine Permanentbremse (18) bereitgestellt sind und die Permanentbremse (18) dazu eingerichtet ist, bei inaktiver elektrischer Türbremse (20) einer Schwenkbewegung (14) einer Fahrzeugtür (11) des Kraftfahrzeugs (10) ein Permanentbremsmoment (19) entgegenzusetzen, wobei das Permanentbremsmoment (19) einen vorbestimmten Komfortwert (27) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektrische Türbremse (20) dazu eingerichtet ist, in einem Betriebsmodus die Fahrzeugtür (11) mittels eines Zusatzbremsmoments (21), das dem Permanentbremsmoment (19) hinzugefügt ist, die Schwenkbewegung (14) zu blockieren, undeine Steuereinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, vor und/oder während des Betriebs der elektrischen Türbremse (20) ein vorbestimmtes Versagenskriterium (34), welches zumindest eine vorbestimmte Bedingung für ein bevorstehendes Versagen der elektrischen Türbremse (20) angibt, zu überprüfen und bei erfülltem Versagenskriterium (34) zumindest eine vorbestimmte Sicherungsmaßnahme gegen ein durch eine Gewichtskraft der Fahrzeugtür (11) verursachtes, eigenständiges Verschwenken der Fahrzeugtür (11) durchzuführen,a) wobei die Steuereinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, einen Neigungswinkel (26), den das Kraftfahrzeug (10) gegenüber einer horizontalen Ebene (25) aufweist, zu ermitteln und in Abhängigkeit von dem Neigungswinkel (26) des Kraftfahrzeugs (10) einen Grenzwert (31) für einen Türöffnungswinkel der Fahrzeugtür (11) zu ermitteln, wobei bei dem Grenzwert (31) ein von der Gewichtskraft der Fahrzeugtür (11) erzeugtes Verschwenkmoment (30) der Fahrzeugtür (11) gleich dem Komfortwert des Permanentbremsmoments (19) ist und wobei das Versagenskriterium (34) umfasst, dass ein aktueller Türöffnungswinkel (12) der Fahrzeugtür (11) außerhalb eines durch den Grenzwert begrenzten Werteintervalls liegt, und/oderb) wobei das Versagenskriterium (34) folgende Bedingung umfasst: eine Betriebstemperatur der elektrischen Türbremse (20) ist größer als ein vorbestimmter Höchstwert.
Patent DE-102017218404-B4 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Bremsstationen aufweisenden Bogenbremse
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/24
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-04-30
Abstract: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Bremsstationen (6) aufweisenden Bogenbremse (5),wobei Bogen (1) von Fördersystemen (3) in Bogenlaufrichtung (BLR) über die Bremsstationen (6) zu einem Auslagestapel (2) transportierbar sind,wobei mindestens eine zwischen den Bremsstationen (6) anordenbare blasluftbeaufschlagbare Blaslufteinrichtung (10) vorgesehen ist,wobei die Blaslufteinrichtung (10) einer quer zur Bogenlaufrichtung (BLR) angeordneten, eine pneumatische Versorgung herstellenden Traverse (18) zuordenbar ist, wobei die Blaslufteinrichtung (10) die Traverse (18) überragt undwobei sich die Blaslufteinrichtung (10) zumindest annähernd bis zur Höhe von Bremselementen (17) der Bremsstationen (6) erstreckt.
Patent DE-102018008055-B4 (DE)
Title: Schutzhülle für mobile elektronische Geräte mit integriertem Aufnahmebehältnis
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-10-05
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle (2) für mobile elektronische Geräte (1) wie ein Smartphone oder Handy oder Tablet PC mit einer integrierten Aufnahme (3) für Geldstücke, gefaltete Geldscheine, Kreditkarten udg., wobei die Aufnahme (3) von außerhalb der Schutzhülle (2) zugängig und verschließbar ist, und wobei die Aufnahme (3) zwischen einem aus der Schutzhülle (2) herausklappbaren Abschnitt (4) und dem in der Schutzhülle (2) befindlichen elektronischen Gerät (1) oder einem Innenfutter der Schutzhülle (2) besteht.
Patent DE-102018102113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Überlappungsbereichen von Lichtkegeln zweier Matrixscheinwerfer eines Matrixscheinwerfersystems und zur selektiven Abschaltung von Scheinwerfersegmenten der Matrixscheinwerfer
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06V20/56
Filed: 2018-01-31
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Detektion von Überlappungsbereichen von Lichtkegeln zweier Matrixscheinwerfer eines Matrixscheinwerfersystems und zur selektiven Abschaltung von Scheinwerfersegmenten der Matrixscheinwerfer, umfassend die Schrittea) Projizieren einer Lichtverteilung, die bestimmte charakteristische Merkmale aufweist, mittels der beiden Matrixscheinwerfer und Erfassen eines Kamerabilds der Lichtverteilung mittels einer Kamera,b) Berechnen von Pixeltrajektorien aus Kalibrierdaten,c) Berechnen von Trajektorienschnittpunkten für Scheinwerfersegmentpaare der beiden Matrixscheinwerfer,d) Extrahieren der charakteristischen Merkmale mittels einer Bildverarbeitungssoftware aus dem Kamerabild,e) Berechnen eines künstlichen Horizonts auf Basis der im vorhergehenden Schritt d) extrahierten charakteristischen Merkmale,f) Vergleichen des künstlichen Horizonts mit den Trajektorienschnittpunkten und Abschalten derjenigen Segmente der Matrixscheinwerfer, bei denen der künstliche Horizont unterhalb der Trajektorienschnittpunkte liegt.
Patent DE-102018126247-B4 (DE)
Title: Hydraulische Anhängerbremsanlage für eine Umschlagbaumaschine
IPC: B60T8/26
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulische Anhängerbremsanlage (10) für eine Umschlagbaumaschine, umfassend: einen mittels eines Bremsfluids betätigbaren Bremszylinder (16) zum Betätigen einer Bremse eines Anhängers (14) der Umschlagbaumaschine, - einen das Bremsfluid beaufschlagenden Druckspeicher (22), - ein Relaisventil (24) zum Steuern des Beaufschlagens des dem Bremszylinder (16) zuzuführenden Bremsfluids mittels des Druckspeichers (22) in Abhängigkeit eines in einer Betriebsbremsleitung (26)eines Zugfahrzeugs (12) der Umschlagbaumaschine vorherrschenden Drucks, wobei bei der der Druckspeicher (22) mit einem Speicherladeventil (40) verbunden ist, das den Druckspeicher (22) bei Unterschreitung eines vorgegebenen Druckniveaus mit Bremsfluid versorgt, - einen mittels des Bremsfluids betätigbaren Federspeicherzylinder (46) zum Betätigen der Bremse des Anhängers (14), wobei der Federspeicherzylinder (46) in einem unbeaufschlagten Zustand die Bremse des Anhängers (14) betätigt und in einem beaufschlagten Zustand die Parkbremse des Anhängers (14) löst, und - ein weiteres Relaisventils (54), das ein Beaufschlagen des Federspeicherzylinders (46) in Abhängigkeit eines Betriebszustands der Umschlagbaumaschine, in Abhängigkeit eines Fahrbetriebs oder Parkbetriebs des Zugfahrzeugs (12), steuert.
Patent DE-102018128952-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die während der Laserbearbeitung vor einer Verschmutzung des Schutzfensters warnt
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: G01N21/958
Filed: 2018-11-19
Granted: 2021-11-25
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), die während der Laserbearbeitung vor einer Verschmutzung eines Schutzfensters (24) warnt, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (10) einen Laseroszillator (11);ein externes optisches System (12), das eine Sammellinse (22), die zum Sammeln eines Lichtausgangs von dem Laseroszillator (11) ausgebildet ist, und ein Schutzfenster (24), das stromabwärts von der Sammellinse (22) angeordnet ist, aufweist,einen Strahlteiler (23), der zwischen der Sammellinse (22) und dem Schutzfenster (24) angeordnet ist,eine Rückkehrlichtmesseinheit (15), die mehrere zweidimensional angeordnete Sensorelemente oder mehrere konzentrisch angeordnete Sensorelemente aufweist und dazu ausgebildet ist, eine Stärkeverteilung eines Rückkehrlichts, das von einem Werkstück W reflektiert wurde und zu dem externen optischen System (12) zurückkehrt, über den Strahlteiler (23) zu messen, wobei die mehreren Sensorelemente so angeordnet sind, dass sie eine optische Achse des Rückkehrlichts umgeben;eine Speichereinheit (30), die so ausgebildet ist, dass sie wenigstens eines aus Normalmusterdaten, die die Stärkeverteilung des Rückkehrlichts von dem Werkstück W, wenn sich das Schutzfenster (24) in einem normalen Zustand befindet, darstellen, und Anomaliemusterdaten, die die Stärkeverteilung des Rückkehrlichts von dem Werkstück W, wenn das Schutzfenster (23) verschmutzt ist, darstellen, speichert;eine Verarbeitungseinheit (31), die so ausgebildet ist, dass sie während der Laserbearbeitung einen Prozess zur Detektion einer Verschmutzung des Schutzfensters (24) ausführt, undeine Warneinheit (32), die so ausgebildet ist, dass sie gemäß dem durch die Verarbeitungseinheit (31) ausgeführten Prozess vor einer Verschmutzung des Schutzfensters (24) warnt,umfasst, wobeidie Verarbeitungseinheit (31)einen Unterscheidungsfunktionserzeugungsabschnitt (40), der so ausgebildet ist, dass er unter Verwendung wenigstens eines aus den Normalmusterdaten und den Anomaliemusterdaten als Lehrdaten eine Unterscheidungsfunktion zum Unterscheiden einer Verschmutzung des Schutzfensters (24) erzeugt; undeinen Verschmutzungsdetektionsabschnitt (43), der so ausgebildet ist, dass er auf Basis der Messdaten hinsichtlich des Rückkehrlichts und der Unterscheidungsfunktion eine Verschmutzung des Schutzfensters (24) detektiert,aufweist,wobei die Unterscheidungsfunktion die Anzahl der Sensorelemente, die eine höhere Stärke des Rückkehrlichts als eine vorherbestimmte Stärke detektieren, in einem ersten Satz der Sensorelemente, die die optische Achse umgeben; die Anzahl der Sensorelemente, die eine höhere Stärke des Rückkehrlichts als eine vorherbestimmte Stärke detektieren, in einem zweiten Satz der Sensorelemente, die den ersten Satz der Sensorelemente umgeben; und Gewichtungsparameter zum jeweiligen Gewichten der Anzahlen der Sensorelemente enthält.
Patent DE-102018132784-B4 (DE)
Title: Golfschläger
Inventor: RABE GÜNTER
IPC: A63B60/06
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-07-16
Abstract: Golfgriffbaugruppe mit einer Griffanordnung (2) und einem Rohr (9), die zur Anordnung auf einem Schaft (4) eines Golfschlägers ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassa. die Griffanordnung (2) der Golfgriffbaugruppe wenigstens einen auf dem Rohr (9) angeordneten ersten Griff (2a) aufweist, undb. die Griffanordnung (2) der Golfgriffbaugruppe wenigstens einen zwischen dem ersten Griff (2a) und dem anzuordnenden Schlägerkopf (3) auf dem Rohr (9) frei tordierbar angeordneten, separat zum ersten Griff (2a) ausgebildeten zweiten Griff (2b) aufweist,c. die Golfgriffbaugruppe als vormontierte Einheit auf dem Schaft (4) des Golfschlägers (1) montierbar ist, indem sie auf diesen aufschiebbar ist.
Patent DE-102018217246-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil, insbesondere zur Bildung einer Anzeige- und/oder Bedienfläche im Cockpit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-09
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verbundbauteil (1) zur Bildung einer Anzeige- und/oder Bedienfläche im Cockpit eines Kraftfahrzeugs, mit einer als Anzeige- und/oder Bedienfläche für einen Benutzer vorgesehenen Glasschale (4), die an ihrer im verbauten Zustand gesehen rückwärtigen Seite mit einem transparenten Trägerelement (6) versehen ist, wobei die Glasschale (4) mit einer Anzahl von zur Bildung von von einem Benutzer ertastbaren Oberflächenstrukturelementen (2) vorgesehenen Ausformungen (10) versehen ist, und wobei das Trägerelement (6) im Bereich der oder jeder Ausformung (10) mit jeweils einer der Ausformung (10) zugeordneten, ein Durchgangsloch (12) bildenden und in ihrer flächigen Ausdehnung an die jeweilige Ausformung (10) angepassten Aussparung versehen ist.
Patent DE-102019004235-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur bildbasierten registrierung und kalibrierung
Inventor: STAWIASKI JEAN
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-06-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Registrieren eines Trackers (44, 46, 48) auf ein physisches Objekt (F, T, 22) in einem Zielraum zur Positionsverfolgung, wobei das physische Objekt (F, T, 22) eine durch virtuelle Objektdaten dargestellte Geometrie aufweist und der Tracker (44, 46, 48) mit dem physischen Objekt (F, T, 22) gekoppelt ist, um sich mit diesem zu bewegen, wobei der Tracker (44, 46, 48) ein Marker-Array und das Marker-Array eine durch virtuelle Tracker-Daten definierte Markeranordnung aufweist, das Verfahren umfassend:Aufnehmen (102, 104; 202, 204) eines oder mehrerer Bilder einer ersten Belichtung des das physische Objekt (F, T, 22) und den Tracker (44, 46, 48) enthaltenden Zielraums bei einer ersten Belichtung mit einer ersten von mindestens einer Kamera (40, 36);Aufnehmen (108, 110; 208, 210) eines oder mehrerer Bilder einer zweiten Belichtung des das physische Objekt (F, T, 22) und den Tracker (44, 46, 48) enthaltenden Zielraums bei einer zweiten Belichtung mit der ersten der mindestens einen Kamera (40, 36), wobei sich die zweite Belichtung von der ersten Belichtung unterscheidet;Schätzen (106; 206) einer Tracker-Pose basierend auf dem einen oder den mehreren Bildern der ersten Belichtung durch Zuordnen der Markerpositionen in dem einen oder den mehreren Bildern der ersten Belichtung zu den virtuellen Tracker-Daten, die die Markeranordnung darstellen;Erkennen (216, 218) einer Position des physischen Objekts (F, T, 22) in dem einen oder den mehreren Bildern der zweiten Belichtung auf Basis der virtuellen Objektdaten; undKorrelieren (116; 220) der in dem einen oder den mehreren Bildern der zweiten Belichtung erkannten Position des physischen Objekts (F, T, 22) mit der geschätzten Tracker-Pose zur Registrierung des Trackers (44, 46, 48) auf das physische Objekt (F, T, 22).
Patent DE-102019004812-B4 (DE)
Title: Rubella Virus Spike Konstrukt
Inventor: SCHUMACHER THOMAS
IPC: C07K19/00
Filed: 2019-07-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Rubella-Virus-Antigen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Rubella Virus E1-E2-Hüllprotein-Komplex-Konstrukt (Synonym: Rubella-Spike-Konstrukt) ist, umfassend- wenigstens eine E1-Komponente und eine E2-Komponente, die verbunden sind,- wobei die E1-Komponente aus dem E1-Hüllprotein besteht, dessen C-terminale Transmembranregion und intravirionale Domäne entfernt sind und dessen N-Terminus die Ektodomäne des E1-Hüllproteins umfasst,- und wobei die E2-Komponente aus dem E2-Hüllprotein besteht, dessen Transmembranregionen und intravirionale Domäne entfernt sind und dessen N-Terminus die Ektodomäne des E2-Hüllproteins umfasst,- und wobei der C-Terminus der E2-Komponente mit dem N-Terminus der E1-Komponente unmittelbar oder mittels Linker verbunden ist.
Patent DE-102019103090-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Vorgabewertes für einen Servomotor eines Fahrzeug-Lenksystems
Inventor: APFELBECK ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Vorgabewertes für ein Motormoment eines elektrischen Servomotors eines Fahrzeug-Lenksystems an einer angetriebenen Fahrzeug-Achse, welcher Vorgabewert aus einer Vorsteuerungs-Komponente und einer Regler-Komponente zusammengesetzt ist und wobei eine aktive Rücklauffunktion hinischtlich eines Rückführens des Lenksystems in dessen Neutralposition vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorsteuerungs-Komponente der Rücklauffunktion aus einem die Fahrdynamik des Fahrzeugs berücksichtigenden Anteil und einem eine Querneigung der aktuell befahrenen Fahrbahn berücksichtigenden Anteil zusammensetzt, und dass auch in die Regler-Komponente eine Neigung der Fahrbahn mit eingeht.
Patent DE-102019118383-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: MAKI IKUHIRO
IPC: B29C45/17
Filed: 2019-07-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (10) zum Gießen eines geformten Gegenstandes mit:einer elektronischen Vorrichtung (14, 42) undeinem Haltemechanismus (26), der dazu ausgestaltet ist, die elektronische Vorrichtung (14, 42) an einem Gießmaschinenkörper (12) zu halten,wobei der Haltemechanismus (26) umfasst:eine erste Halterung (28), die an der elektronischen Vorrichtung (14, 42) angebracht ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine zweite Halterung (30) an dem Gießmaschinenkörper (12) angebracht ist, unddass ein Gleiter (72, 74) zwischen der ersten Halterung (28) und der zweiten Halterung (30) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, die erste Halterung (28) so zu halten, dass sie sich relativ zu der zweiten Halterung (30) in einer Formöffnungs- und -schließrichtung bewegen kann,wobei der Gleiter (72, 74) einen oberen Gleiter (72) und einen unteren Gleiter (74) aufweist, die in einer Richtung der Schwerkraft getrennt voneinander vorgesehen sind,wobei der obere Gleiter (72) an einer oberen Seite eine zylindrische Welle (80), die an der zweiten Halterung (30) vorgesehen ist, und einen Schlitten (76) aufweist, der an der ersten Halterung (28) so vorgesehen ist, dass er sich relativ zu der Welle (80) in einer axialen Richtung der Welle (80) bewegen kann, und so, dass er sich um eine Achse der Welle (80) drehen kann, undwobei der untere Gleiter (74) an einer unteren Seite ein Befestigungselement (92) aufweist, das dazu ausgestaltet ist, die elektronische Vorrichtung (14, 42) an einer beliebigen Position an der zweiten Halterung (30) zu fixieren, an der die elektronische Vorrichtung (14, 42) zusammen mit der ersten Halterung (28) um die Achse der zylindrischen Welle (80) gedreht wird.
Patent DE-102019124981-B4 (DE)
Title: Mobile Gepäck-Handling-Einheit sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: WÖSSNER HOLGER
IPC: B64F1/32
Filed: 2019-09-17
Granted: 2023-12-28
Abstract: Mobile Gepäck-Handling-Einheit (1) für das Handling von Gepäckstücken auf dem Vorfeld eines Flughafens, mit- einem Chassis (2), an dem alle Elemente der Handling-Einheit (1) montiert sind,- einer Steuerung (1*), die alle beweglichen Teile der Handling-Einheit (1) steuert, gekennzeichnet durch- einen Gepäck-Speicher (3), der mindestens eine solche Anzahl von Gepäckstücken, wie sie in einem üblichen Gepäckwagen auf dem Vorfeld eines Flughafens Platz finden, aufnehmen kann, ,- einen mit der Steuerung (1*) datentechnisch verbundenen Identifikations-Sensor (13) zum Identifizieren eines Gepäcksstückes (L) anhand eines am Gepäckstück vorhandenen Identifikations-Elementes (LL),- wobei die Steuerung (1*) eine Vergleichsvorrichtung (16) umfasst, um die ausgelesenen Informationen mit in der Steuerung (1*) vorhandenen Informationen betreffend die geboardeten Tickets zu vergleichen,- einen Signalgeber (17), der datentechnisch mit der Steuerung (1*) verbunden ist und beim Erkennen eines unerwünschten Gepäcksstückes (L) ein Signal abgeben kann.
Patent DE-102019212084-B4 (DE)
Title: Stromrichter für eine elektrische Maschine
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Stromrichter (100, 101) für eine elektrische Maschine, der folgendes aufweist:
 ein Gehäuse mit einem Gehäuserahmen (10) und einem Gehäusedeckel (11);
 eine Phasenstromschiene (1) zur Kontaktierung einer Phasenwicklung der elektrischen Maschine;
 ein Magnetflussführungselement (2) aus einem ferromagnetischen Material mit einem Rücken und zwei Schenkeln, wobei die Phasenstromschiene (1) zwischen den zwei Schenkeln des Magnetflussführungselements (2) angeordnet ist;
 ein Hall-Element (4), welches zwischen den zwei Schenkeln des Magnetflussführungselements (2) angeordnet ist, zur Erfassung eines Magnetfelds, welches durch einen elektrischen Strom verursacht ist, der durch die Phasenstromschiene (1) fließt;
 einen Schaltungsträger (3), auf dem das Hall-Element (4) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 das Magnetflussführungselement (2) zumindest teilweise in den Gehäuserahmen (10) oder Gehäusedeckel (11) integriert ist, wobei das Hall-Element (4) zwischen dem Rücken des Magnetflussführungselements (2) und dem Schaltungsträger (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019212638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung und Aufbringung eines leistungselektronischen Moduls auf einen Kühlkörper und damit erhaltene Anordnung
Inventor: BAYER CHRISTOPH FRIEDRICH
IPC: H01L21/52
Filed: 2019-08-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Fertigung und Aufbringung eines leistungselektronischen Moduls auf einen Kühlkörper, bei dem in einem Aufbauprozess zur Fertigung des leistungselektronischen Moduls (10) zumindest ein oder mehrere Halbleiterbauteile (4) auf ein Trägersubstrat (2) aufgebracht und mit dem Trägersubstrat (2) verbunden werden, wobei- ein Kühlkörper (9, 13) mit einer gekrümmtem Oberfläche bereitgestellt wird,- der Aufbauprozess so durchgeführt wird, dass das leistungselektronische Modul (10) nach Abschluss des Aufbauprozesses gekrümmt ist und die Krümmung des leistungselektronischen Moduls (10) innerhalb vorgebbarer Toleranzen einer Krümmung der gekrümmten Oberfläche des Kühlkörpers (9, 13) entspricht, und- das gekrümmte leistungselektronische Modul (10) anschließend mit der gekrümmten Oberfläche des Kühlkörpers (9, 13) verbunden wird.
Patent DE-102019218973-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrid-fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-12-05
Granted: 2023-12-21
Abstract: Antriebsvorrichtung (4) für ein Hybrid-Fahrzeug (1), die umfasst:ein Getriebe (61), das dahingehend wirkt, eine Drehzahl zu ändern, mit der eine Antriebskraft von einem Verbrennungsmotor (8) übertragen wird;ein Getriebegehäuse (5), in dem das Getriebe (61) angeordnet ist; undeinen Elektromotor (32), der eine Antriebskraft auf das Getriebe (61) überträgt,wobei der Elektromotor (32) oberhalb des Getriebes (61) angeordnet ist,wobei das Getriebegehäuse (5) ein rechtes Gehäuse (6), ein linkes Gehäuse (7) sowie ein Abdeckelement (27) beinhaltet, die in dieser Reihenfolge von dem Verbrennungsmotor (8) aus angeordnet sind,wobei eine Getriebeaufnahmekammer (62), in der das Getriebe (61) angeordnet ist, durch das rechte Gehäuse (6), das linke Gehäuse (7) sowie das Abdeckelement (27) definiert ist,wobei das linke Gehäuse (7) einen linken Gehäusekörper (7G), der einen Abschnitt der Getriebeaufnahmekammer (62) bildet, sowie einen hervortretenden Abschnitt (7H) beinhaltet, der von dem linken Gehäusekörper (7G) aus nach oben hervortritt und an dem ein Ende des Elektromotors (32) angebracht ist, undwobei eine Reduktionsgetriebe-Kammer (25), in der ein Untersetzungs-Mechanismus (33) angeordnet ist, der dahingehend wirkt, eine Drehzahl zu reduzieren, mit der die von dem Elektromotor (32) abgegebene Antriebskraft zugeführt wird, durch den hervortretenden Abschnitt (7H) und das Abdeckelement (27) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Elektromotor (32) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, das sich entgegengesetzt zu dem ersten Ende befindet,der Elektromotor (32) einen Stromempfänger (32D) und ein Verbindungselement (32C) beinhaltet,wobei der Stromempfänger (32D) aus dem zweiten Ende des Elektromotors (32) in einer radialen Richtung des Elektromotors (32) nach außen hervorsteht und dahingehend wirkt, einen elektrischen Strom zur Verwendung bei einem Antreiben des Elektromotors (32) zu empfangen,wobei das Verbindungselement (32C) an dem Stromempfänger (32D) angebracht ist und in der gleichen Richtung wie jener ausgerichtet ist, in der das erste Ende des Elektromotors ausgerichtet ist,wobei sich der Stromempfänger (32D) in der radialen Richtung des Elektromotors (32) von dem Elektromotor (32) weg nach unten erstreckt, undwobei der Stromempfänger (32D) unter Verwendung von Halteklammern (46A, 46B) in der Nähe einer Verbindungsstelle des rechten Gehäuses (6) mit dem linken Gehäuse (7) angebracht ist.