baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107023-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/112
Filed: 2019-12-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Leuchte (8), insbesondere Pendelleuchte, zur Befestigung an einer Raumdecke (1), aufweisend eine Seilabhängung (2) zur Befestigung an der Raumdecke (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Seilabhängung (2) über eine Kupplung (5) mit der Leuchte (1) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-202020002281-U1 (DE)
Title: Federspanner für Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2020-05-23
Abstract: Federspanner für Hebebühne nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer stabilen Form aus Stahl, für die Aufnahme eines Stützlagers von einem PKW besteht.
Patent DE-202020004827-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung für Küchenanwendung
IPC: A47J27/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Rührvorrichtung für Küchenanwendung, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Kugeln mit interner Bewegungsvorrichtung im Zubereitungsgut bewegt sind.
Patent DE-202020100575-U1 (DE)
Title: Sicherheitszuhaltung
IPC: H01H27/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Sicherheitszuhaltung (1) mit einer Schaltvorrichtung (2) und einem Betätiger (3), wobei der Betätiger (3) in einen Kopfbereich (5) der Schaltvorrichtung (2) einführbar ist und mit einem Rastelement zusammenwirkt, das über einen axial verschiebbar gelagerten Stößel (9) mit einem ersten und einem zweiten Schaltelement (18, 20) sowie einem elektromagnetisch aktivierbaren Sperr- oder Freigabeelement gekoppelt ist, derart, dass bei nicht eingeführtem Betätiger (3) beide Schaltelemente (18, 20) betätigt sind, dass abhängig von dem Sperr- oder Freigabeelement der Betätiger (3) durch Arretierung des Rastelements durch den Stößel (9) im Kopfbereich (5) festgelegt ist und dass bei aufgehobener Arretierung das zweite Schaltelement (20) betätigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Rastelement abgewandten Ende des Stößels (9) eine als Waagebalken ausgebildete Betätigungsschwinge (16) gelagert ist, die mit beiden freien Enden jeweils eines der Schaltelemente (18, 20) betätigt.
Patent DE-202020104133-U1 (DE)
Title: Variabel montierbare Desinfektionseinrichtung
IPC: A61L2/16
Filed: 2020-07-17
Abstract: Desinfektionsanordnung (1) zum Desinfizieren von Personen mit einer Desinfektionseinrichtung (2), welche ein Gehäuse (21) aufweist, sowie ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Aufnahmebehältnis zum Aufnehmen eines fließfähigen Desinfektionsmittels sowie eine Ausgabeeinrichtung um das Desinfektionsmittel an einen Benutzer auszugeben, und mit einer Trägereinrichtung (4), an welcher die Desinfektionseinrichtung lösbar befestigbar ist, wobei diese Trägereinrichtung (4) eine erste Befestigungsoberfläche (42) aufweist und die Desinfektionsanordnung Befestigungsmittel aufweist, um die Desinfektionseinrichtung (2) an dieser Befestigungsoberfläche (42) zu befestigen dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionseinrichtung (2) an unterschiedlichen Positionen dieser Befestigungsoberfläche (42) befestigbar ist.
Patent DE-202020105056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Ladestelle
IPC: E04G5/14
Filed: 2020-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer Ladestelle im Bereich eines Etagenbodens (1a, 2a, 3a) einer seitlich offenen Etage (1, 2, 3) eines Gebäudes für eine in vertikaler Richtung in den Bereich des Ladestelle verfahrbare Aufzugskabine (7) eines Bauaufzugs (5), mit einer die Ladestelle gegen Absturz vom Etagenboden sichernden, offenbaren Tür (13) im Zugangsbereich zur Aufzugskabine (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (13) Bestandteil einer Plattform (10) ist, welche angrenzend an die Tür (13) jeweils ein Seitenwandteil (11,12) aufweist, wobei die Plattform (10) am der Tür (13) abgewandten hinteren Ende mit wenigstens einem Fußstück (14) auf dem Etagenboden (1a, 2a, 3a) aufliegt und mit dem vorderen Ende über den Rand (4) des Etagenbodens (1a, 2a, 3a) hinausragt, wobei unterseitig an der Plattform (10) im Bereich des vorderen Endes wenigstens eine längenveränderbare Schrägstütze (15) angeordnet ist, die mit ihrem anderen Ende (15b) am Etagenboden (1a, 2a) einer unterhalb angeordneten Etage (1, 2) des Gebäudes abgestützt ist.
Patent DE-202020106233-U1 (DE)
Title: Einzelzugabdichtung
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-10-30
Abstract: Einzelzugabdichtung (100) mit einem Dichtelement (170) zum Umschließen eines Kabels oder Kabelrohres und einem das Dichtelement (170) zumindest teilweise umgebenden mehrteiligen Gehäuse (150) mit einem Innenquerschnitt quer zum Kabel oder Kabelrohr, welcher kleiner ist als der Querschnitt des Dichtelements (170) quer zum Kabel oder Kabelrohr, wobei zwei Teile (110, 120) des Gehäuses (150) als Gehäusehälften (110, 120) gelenkig miteinander verbindbar sind, und wobei das Gehäuse (150) von einem Verbindungselement (140) zusammengehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Gehäusehälfte (110) mit wenigstens einem ersten Scharniervorsprung (112) und eine zweite Gehäusehälfte (120) mit wenigstens einem zweiten Scharniervorsprung (122) ausgebildet sind, wobei der erste Scharniervorsprung (112) der ersten Gehäusehälfte (110) und der zweite Scharniervorsprung (122) der zweiten Gehäusehälfte (120) zur Bildung eines Scharniers (160) zusammenfügbar sind, um die erste Gehäusehälfte (110) und die zweite Gehäusehälfte (120) gegeneinander zu verschwenken, wobei der zweite Scharniervorsprung (122) der zweiten Gehäusehälfte (120) wenigstens einen Achsvorsprung (123) aufweist, dessen Achsdurchmesser D2 größer ist als die lichte Weite W des Durchgangs (118) zur wenigstens einen Achsaufnahme (113), die am ersten Scharniervorsprung (112) der ersten Gehäusehälfte (110) ausgebildet ist.
Patent DE-202021000354-U1 (DE)
Title: Warmluftschleier für Duschen
IPC: F24F9/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Vorrichtung einer oder mehrerer Düsenleisten zur Erzeugung eines Warmluftschleiers im Eintrittsbereich einer Dusche, dadurch gekennzeichnet das die Vorrichtung entweder nachträglich auf die Wände (Fliesen) angebracht werden kann, oder schon beim Bau der Dusche in die Wände integriert wurde.
Patent DE-202021001448-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Hundeleinen Gürtel
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ausziehbare Hundeleinen- Gürtel dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (12) durch eine Befestigung (8) an eine Rollleine (1) befestigt ist und wird mit einem Schloss (5) und einer Schlosszunge (7) zum Bauchgürtel.
Patent DE-202021002313-U1 (DE)
Title: Eisenpulvererhitzung zur Strom- bzw. Wärmeerzeugung
IPC: C09K5/16
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eisenpulver, das zur Entrostung vom Metallflächen durch Abstrahlen verwendet wird
Patent DE-202021003327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Süßware am oberen Ende eines Schreibgeräts
IPC: B43K29/007
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Süßigkeit am oberen Ende eines Schreibgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass eine dehnbare Hülle auf das Schreibgerät gestülpt werden kann.
Patent DE-202021003930-U1 (DE)
Title: Stromerzeugung durch windangetriebene Flächen
IPC: F03D3/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Stromerzeugung durch windangetriebene Flächen
Patent DE-202021004283-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen
IPC: E01F15/14
Filed: 2021-05-12
Abstract: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen, welche ein äußeres Profilband (5) und ein inneres Profilband (6) aufweist, welche aus Schutzplankenholmen (11, 12) gebildet sind, wobei das äußere Profilband (5) einen äußeren Bogenabschnitt (7) umfasst und das innere Profilband (6) einen inneren Bogenabschnitt (13) umfasst, wobei der äußere Bogenabschnitt (7) und der innere Bogenabschnitt (13) mit Abstand zueinander angeordnet sind und sich jeweils über einen Winkelbereich von 90° +/- 30° erstrecken, wobei das äußere Profilband (5) und das innere Profilband (6) über außerhalb der Bogenabschnitte (7, 13) angeordnete Pfosten (15, 16) im Boden verankert sind und zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) Deformationselemente (23, 24) angeordnet sind, die sich zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) abstützen sowie rückseitig des inneren Bogenabschnitts (13) ein Verstärkungsholm (27) angeordnet ist und jeweils endseitig des inneren Bogenabschnitts (13) eine Knickplanke (21, 22) vorgesehen ist, welche sich zwischen einem Ende des inneren Bogenabschnitts (13) schräg verlaufend bis zum äußeren Profilband (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsholm (27 am inneren Bogenabschnitt (13) anliegt sowie wabenförmige Deformationselemente (23) und rohrförmige Deformationselemente (24) vorgesehen sind.
Patent DE-202021004351-U1 (DE)
Title: Garagenhubsystem
IPC: E04H6/06
Filed: 2021-06-14
Abstract: Garagenhubsystem (1) mit einer Hubeinheit (8) und einer Hubvorrichtung (7),
 wobei die Hubeinheit wenigstens zwei, insbesondere drei im Wesentlichen waagrechten Stellplatzebenen (2a, 2b, 2c) mit jeweils wenigstens einem Stellplatz für Kraftfahrzeuge, welche übereinander angeordnet sind,
 und wenigstens ein Tragelement (4), welches die wenigstens zwei Stellplatzebenen (2a, 2b, 2c) vertikal beabstandet, umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheit (8) von der Hubvorrichtung (7) in senkrechter Richtung verfahrbar ausgebildet ist, wobei die Hubeinheit weiter wenigstens eine Bedachung (3) umfasst, welche über der zuoberst angeordneten Stellplatzebene (2a) angebracht ist, wobei das wenigstens eine Tragelement (4) die Bedachung (3) trägt, wobei die Tragelemente (4) als Tragrahmeneinheit ausgebildet sind, wobei das wenigstens eine Tragelement (4) aus Stahlträgern gefertigt ist.
Patent DE-202021101209-U1 (DE)
Title: Golfwagen mit optischer Anzeige
IPC: A63B55/60
Filed: 2021-03-10
Abstract: Golfwagen (10) mit einem Rohrabschnitte (26, 28, 36, 38, 42, 46, 52, 142, 154, 155, 160, 162, 168, 170) aufweisenden Rohrgestell (12), zumindest zwei Rädern (14, 16, 18) zum Tragen des Rohrgestells (12) und einem Leuchtelement (78, 138, 150, 158, 166, 182) mit einer Lichtquelle (94, 200) zur Anzeige eines Funktionszustandes zumindest einer elektrischen Komponente wie Akku, elektrischer Antrieb und/oder Steuereinheit des Golfwagens (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (78, 138, 150, 158, 166, 182) aus der Gruppe Leuchtring (82, 146, 152, 159, 167, 188), Leuchthülse, Leuchtband, Leuchtstreifen oder Leuchtscheibe ist und dass die Lichtquelle (94, 200) optisch mit dem Leuchtelement (82, 146, 152, 159, 167, 188) gekoppelt oder integraler Bestandteil des Leuchtelementes (82, 146, 152, 159, 167 ,188) ist.
Patent DE-202021102504-U1 (DE)
Title: Staubdichte und schnell positionierbare Halterungskonstruktion
IPC: F16B13/08
Filed: 2021-05-07
Abstract: Staubdichte und schnell positionierbare Halterungskonstruktion zum Befestigen eines wandmontierten Elektrogerät (1) auf einer Fläche (2), mit
 - einem Steckplatz (11), welcher mindestens einen Aufnahmeabschnitt (111) aufweist;
 - einem Befestigungssockel (3), welcher ein Podest (31) und eine Zunge (32) aufweist, wobei das Podest (31) eine Bohrung (311) aufweist;
 - einem Haltestück (4), welches auf dem Podest (31) ausgeführt wird, wobei zwischen dem Haltestück (4) und der Zunge (32) ein Klemmraum (7) gebildet wird; und
 - einem Spannungsstück (5), welches zum Einstecken in die Bohrung (311) ausgeführt ist und sich in der Bohrung (311) axial bewegt; wobei der Befestigungssockel (3) in den Steckplatz (11) eingesteckt wird, der Aufnahmeabschnitt (111) in den Klemmraum (7) kommt und das Elektrogerät (1) beim Bewegen des Spannungsstücks (5) Stoßkontakt mit der Fläche (2) hat.
Patent DE-202021102825-U1 (DE)
Title: Überlastschutzkupplung
IPC: F16D41/066
Filed: 2021-05-25
Abstract: Überlastschutzkupplung mit einem Antriebselement (22) und einem Abtriebselement (24), die um eine gemeinsame Achse drehbar sind, und mit einem Drehmomentübertragungselement zur Übertragung eines Drehmoments von dem Antriebselement (22) auf das Abtriebselement (24), wobei das Drehmomentübertragungselement bei Überschreitung eines Grenzdrehmoments elastisch nachgibt und eine relative Verdrehung der Antriebs- und Abtriebselemente zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmomentübertragungselement aufweist:
 - ein drehfest mit einem der Antriebs- und Abtriebselemente (22, 24) gekoppeltes Kupplungselement (20) mit einer zylindrischen Oberfläche, in der in Axialrichtung verlaufende Rillen (26) gebildet sind,
 - einen drehfest mit dem anderen der Antriebs- und Abtriebselemente gekoppelten, koaxial zu dem Kupplungselement (20) angeordneten Käfig (18), in dem Wälzkörper (16) gelagert sind, und
 - eine Ringfeder (14), die derart koaxial zu dem Käfig (18) angeordnet ist, dass sie die Wälzkörper (16) radial in die Rillen (26) vorspannt.
Patent DE-202021103580-U1 (DE)
Title: Baumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Baumständer (1) für eine einen Stamm (2) aufweisende Pflanze, umfassend ein zur Aufnahme von Druckkräften eingerichtetes Widerlager (3), und ein zur Bereitstellung von in Richtung des Widerlagers (3) weisenden Druckkräften eingerichtetes Klemmelement (4), wobei zwischen Widerlager (3) und einer proximal ausgerichteten Innenseite (4A) des Klemmelements der Stamm (2) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (4) an seiner Innenseite (4A) eine aus vertikaler Richtung zugängliche Stützfläche (4B) zur Kontaktierung der Stammendfläche (2A), sowie eine aus horizontaler Richtung zugängliche Klemmfläche (4C) zur Kontaktierung der Stammumfangsfläche (2B) aufweist, und außerdem ein Mittel zum Kippen in zentraler Richtung umfasst, das dazu eingerichtet ist, dass durch eine vertikale Abwärtsbewegung des Klemmelements (4) aus einer Ausgangsposition in eine Arbeitsposition der horizontale Abstand (D) zwischen Stützfläche (4B) und Widerlager (3) mittels Kippens reduzierbar ist.
Patent DE-202021104546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken von Behältnissen
IPC: A47J36/08
Filed: 2021-08-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdecken von Behältnissen (12), welche mindestens eine an die Form des Behältnisses (12) angepasste erste Auflagefläche (2) zum formschlüssigen Auflegen der Vorrichtung (1) auf mindestens einen oberen Randbereich des Behältnisses (12) und mindestens ein Verschlusselement (3) zum Abdecken und Verschließen mindestens einer Öffnung (17) des Behältnisses (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (3) flexibel und in sich beweglich ausgebildet ist und dass zwischen der Öffnung (17) des Behältnisses (12) und dem Verschlusselement (3) mindestens ein sieb- und/oder filterartiges Abdeckelement (4) zum Abdecken der Öffnung (17) des Behältnisses (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202021105038-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Küchenmodul
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-09-17
Abstract: Filtervorrichtung zur Beseitigung von Schwebstoffen wie beispielsweise Fett, leichtflüchtigen Komponenten und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom, insbesondere für den Einsatz als Dunstabzugsvorrichtung unterhalb eines Kochfeldes (6), mit einer Plasma-Filtereinheit, welche ein Gehäuse (11) aufweist, in dem ein Luftkanalabschnitt ausgebildet ist, innerhalb dessen Elektroden zur Erzeugung eines Plasmas angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) einen länglichen Querschnitt, insbesondere einen länglichen Querschnitt rechteckiger oder ovaler Grundform besitzt, der eine Längsrichtung und eine Querrichtung des Gehäuses (11) definiert, und dass das Gehäuse (11) an seiner Oberseite eine Lufteintrittsöffnung (12) und an seiner Unterseite oder einem unteren Endbereich in einer der beiden sich entlang der Längsrichtung erstreckenden Seitenflächen eine Luftaustrittsöffnung (13) aufweist.
Patent DE-202022001963-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener fahrbarer Kinderwagen
IPC: B62M6/00
Filed: 2022-09-06
Abstract: Fahrbar E- Kinderwagen in Form eines Kinderwagen, umfassend, einen Rahmen 2, an dessen Unterseite mindestens drei Räder angeordnet sind, ein elektrisches Antriebssystem zum Antrieb mindestens eines der Räder, eine Plattform im unteren Bereich des Rahmens, wobei die Plattform an dem Rahmen so angeordnet ist, dass sich ein Benutzer des Kinderwagens auf die Plattform stellen und weiter fahren kann
Patent DE-202022101487-U1 (DE)
Title: Gelüftete Wafer-Kasette
IPC: B65D85/90
Filed: 2022-03-22
Abstract: Gelüftete Wafer-Kassette, umfassend:
 einen oberen Kasten,
 einen unteren Kasten, und
 einen inneren Kasten; wobei der obere Kasten unter Bildung einer hohlen Struktur, in der der innere Kasten angeordnet ist, auf dem unteren Kasten angebracht ist; mindestens ein Lüftungskanal, der die hohle Struktur mit einer äußeren Umgebung verbindet, in dem oberen Kasten, in dem unteren Kasten oder an der Verbindung zwischen dem oberen Kasten und dem unteren Kasten vorgesehen ist.
Patent DE-202022101784-U1 (DE)
Title: Leistungsbewertungssystem eines SCR-Katalysators für Schiffsmotoren
IPC: G01N31/10
Filed: 2022-04-04
Abstract: Leistungsbewertungssystem eines SCR-Katalysators für Schiffsmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsbewertungssystem einen Abgassimulationsabschnitt und einen Testabschnitt umfasst, wobei der Abgassimulationsabschnitt einen Gasflaschenabschnitt, einen Vormischer und einen Hauptmischer, die durch eine Rohrleitung nacheinander verbunden sind, umfasst, wobei der Gasflaschenabschnitt mehrere parallel geschalteten Gasflaschen umfasst, am Auslass jeder der Gasflaschen ein Ventil I vorgesehen ist, an der Rohleitung, die den Vormischer und den Hauptmischer verbindet, ein Wasserdampferzeuger angeschlossen ist, und am Auslass des Wasserdampferzeugers ein Ventil II vorgesehen ist; dass der Testabschnitt mehrere parallel geschalteten Testleitungen und einen Abgasdetektor umfasst, wobei an jeder der Testleitungen ein Heizofen und ein Reaktor nacheinander vorgesehen sind, ein Ventil III am Einlass des Heizofens vorgesehen ist, ein Temperaturdurchflussmesser am Einlass und ein Ventil IV am Auslass des Reaktors vorgesehen ist, wobei das Ventil IV mit dem Abgasdetektor verbunden ist und das Ventil III mit dem Hauptmischer verbunden ist.
Patent DE-202023000334-U1 (DE)
Title: Armführung beim Crosstrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2023-02-14
Abstract: Der Crosstrainer ist dadurch gekennzeichet, dass der Armlauf diagonal im Wechsel verlaufen muss, damit die Anatomie der Schulter in ihrer Funktionalität geschützt ist.
Patent DE-202023001502-U1 (DE)
Title: Arretiermechanismus für einen absenkbaren Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2023-07-18
Abstract: Transportanhänger mit absenkbarem Aufbau, mit einem Achselement, welches die gefederte Aufhängung des rechten und linken Rades beinhaltet, mit einer Verbindung zwischen Achselement und Zugholmen, welche ein Schwenken des Achselements um eine Senkachse (9) parallel zur Radachse zum Absenken des Aufbaus ermöglicht, mit einem Antriebselement welches die Schwenkbewegung des Achselements antreibt, mit einem Arretierbolzen, welcher im Fahrzustand hinter einer Rastnase auf einer Senklasche einrastet, wobei die Senklasche zusammen mit dem Achsrohr mitschwenkt, mit einem flexiblen Element welches den Rastbolzen federnd gegen die Senklasche drückt, dadurch gekennzeichnet, dass je Anhängerseite eine Übertragungsstange mit dem jeweiligen Arretierbolzen verbunden ist.
Patent DE-212010000132-U1 (DE)
Title: Zitzenbehandlungsvorrichtung
IPC: A01J5/017
Filed: 2010-08-09
Abstract: Zitzenbehandlungsvorrichtung, die einen Zitzenbecher (1) und einen steuerbaren Roboterarm (15) mit einer Steuervorrichtung (16) umfasst, wobei der Roboterarm mit der Steuervorrichtung geeignet ist, den Zitzenbecher (1) an einer Zitze (12) eines Milchtieres anzubringen, wobei der Zitzenbecher (1) eine Zitzenreinigungsvorrichtung umfasst, um eine Zitze (12), die in den Zitzenbecher (1) eingeführt wird, mittels Reibungskontakts zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (16) so gestaltet ist, um aufeinanderfolgend aktiv und wiederholt den Zitzenbecher (1) mittels des Roboterarms (15) an der Zitze anzubringen und von dieser abzunehmen.
Patent DE-212016000057-U1 (DE)
Title: Faltvorrichtung des Spielbettschutzgeländers
IPC: A47D13/06
Filed: 2016-05-06
Abstract: Faltvorrichtung eines Spielbettschutzgeländers, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – ein Gehäuse, umfassend einen linken Anschluss und einen rechten Anschluss; – eine Stützscheibe, welche an der Innenseitenwand des Gehäuses befestigt ist; – ein linkes Schutzgeländer, wobei ein Ende sich in den linken Anschluss des Gehäuses erstreckt und im unteren Endabschnitt eine erste Querwelle durchgehend angeordnet ist, so dass der untere Endabschnitt bezüglich der Stützscheibe um die als Mittelpunkt dienende erste Querwelle rotieren kann; – eine erste Schwenkklemmscheibe, wobei das linke Ende der ersten Schwenkklemmscheibe durch eine erste bewegliche Achse mit dem linken Schutzgeländer beweglich verbunden ist; – eine erste bewegliche Scheibe, wobei der Mittenabschnitt der ersten beweglichen Scheibe mit einer hinausgeführten ersten Hebelwelle versehen ist und somit bezüglich der Stützscheibe um die als Mittelpunkt dienende erste Hebelwelle rotieren kann, wobei das rechte Ende der ersten Schwenkklemmscheibe durch eine erste Gelenkwelle mit dem linken Ende der ersten beweglichen Scheibe beweglich verbunden ist; – eine bewegliche Stange, welche nach oben und unten begrenzend beweglich im Mittenabschnitt des Gehäuses angeordnet sein kann; – eine erste Schwenkscheibe, wobei ein an der linken Seite befindliches unteres Ende der ersten Schwenkscheibe mit dem rechten Ende der ersten beweglichen Scheibe beweglich verbunden ist, wobei ein an der rechten Seite befindliches oberes Ende mit der beweglichen Stange beweglich verbunden ist; – ein rechtes Schutzgeländer, wobei ein Ende sich in den rechten Anschluss des Gehäuses erstreckt und im unteren Endabschnitt eine zweite Querwelle durchgehend angeordnet ist, so dass der untere Endabschnitt bezüglich der Stützscheibe um die als Mittelpunkt dienende zweite Querwelle rotieren kann; – eine zweite Schwenkklemmscheibe, wobei das rechte Ende der zweiten Schwenkklemmscheibe durch eine zweite bewegliche Achse mit dem rechten Geländer beweglich verbunden ist; – eine zweite bewegliche Scheibe, wobei der Mittenabschnitt der zweiten beweglichen Scheibe mit einer hinausgeführten zweiten Hebelwelle versehen ist und somit bezüglich der Stützscheibe um die als Mittelpunkt dienende zweite Hebelwelle rotieren kann, wobei das linke Ende der zweiten Schwenkklemmscheibe durch eine zweite Gelenkwelle mit dem rechten Ende der zweiten beweglichen Scheibe beweglich verbunden ist; – eine zweite Schwenkscheibe, wobei ein an der rechten Seite befindliches unteres Ende der zweiten Schwenkscheibe mit dem linken Ende der zweiten beweglichen Scheibe beweglich verbunden ist, wobei ein an der linken Seite befindliches oberes Ende mit der beweglichen Stange beweglich verbunden ist; – sowie einen Verriegelungsmechanismus zum Realisieren der Rückstellung und Verriegelung der Faltvorrichtung.
Patent DE-212017000232-U1 (DE)
Title: Erweiterbarer Mehrfunktions-Sicherungshalter
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-02-28
Abstract: Erweiterbarer Mehrfunktions-Sicherungshalter, umfassend einen Fuß (1), zwei auf dem Fuß angeordnete Anschlussklemmen (5) und eine obere Abdeckung (2), die den Fuß (1) abdeckt und die beiden Anschlussklemmen (5) vollständig einschließt, wobei an den beiden Anschlussklemmen (5) eine damit elektrisch leitend verbundene Stromleitung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshalter in einer Anzahl von mindestens zwei bereitgestellt wird und zwischen den Füßen (1) je zweier benachbarter Sicherungshalter jeweils eine abnehmbar nebeneinander zusammengefügte und zu einem Ganzen kombinierte Steckbaugruppe (4) vorgesehen ist, wobei zwischen einem Paar benachbarter Anschlussklemmen (5) je zweier benachbarter Sicherungshalter ein elektrisch leitfähiges Plättchen (8) vorgesehen und zwischen den beiden Anschlussklemmen (5) jedes der Sicherungshalter ein wahlweise anzuschließendes elektrisch leitfähiges Plättchen (8) oder Sicherungsplättchen vorgesehen ist.