baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101092-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Dieselgenerator-Hybridkraftwerk
IPC: H02S40/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Das Photovoltaik-Dieselgenerator-Hybridkraftwerk umfasst eine erste Unterlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Seite der ersten Unterlage (1) eine zweite Unterlage (2) aufweist;
 zwischen der ersten Unterlage (1) und der zweiten Unterlage (2) eine Anschlussplatte (3) eingerichtet ist;
 auf der ersten Unterlage (1) sich ein Schutzkasten (4) befindet, an dessen (4) Unterteil eine Drehscheibe (5) befestigt ist, wobei zwischen der ersten Unterlage (1) und der Drehscheibe (5) eine drehfeste Verbindung angebracht ist;
 auf der Oberseite der zweiten Unterlage (2) sich ein Dieselmotor (6) befindet, wobei an dessen (6) Unterseite ein Fundament (7) fixiert ist;
 auf der Oberseite des Schutzkastens (4) eine Schutzplatte (8) eingerichtet ist, wobei auf einer Seite der Schutzplatte (8) eine Verbindungswelle (9) vorgesehen ist;
 die Schutzplatte (8) durch die Verbindungswelle (9) mit dem Schutzkasten (4) flexibel verbunden ist, wobei in diesem (4) ein Luftzylinder (10) montiert ist;
 in dem Oberteil der Innenseite des Schutzkastens (4) sich ein Photovoltaikpaneel (11) befindet, wobei eine Seite davon (11) mit dem Schutzkasten (4) mit einem Gelenk verbunden ist; und
 die Ausgangsseite des Luftzylinders (11) mit dem Boden des Photovoltaikpaneels (11) in Kontakt steht.
Patent DE-202021106317-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2021-11-19
Abstract: Werkzeug zur Montage eines im Wesentlichen ringförmigen Befestigungselements, beispielsweise einer Ringschelle (18) an einer Achs- oder Lenkmanschette (19) eines Fahrzeugs mit einem Trägerelement (2), auf dem zwei relativ zueinander bewegbare Backen (3) angeordnet sind, und einem Zugelement (4) zur Bewegung der Backen (3) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung, wobei beide Backen (3) in einer Ebene des Trägerelements (2) linear aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar sind und wobei das Zugelement (4) mit beiden Backen (3) verbunden ist und in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zur Bewegungsrichtung der Backen (3) bewegbar ist.
Patent DE-202022000217-U1 (DE)
Title: Endobronchialtubus mit Ventilkappe und Einfuhrtrichter als Führungs- und Überbrückungsmöglichkeit für Katheter bei Tieren, insbesondere Kälber
IPC: A61M16/04
Filed: 2022-01-27
Abstract: Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen flexiblen, gebogenen Tubus, mit mindestens einem offenen Lumen handelt (A). Die Länge ist so gewählt, dass der Bereich der äußeren Nase bis in die Bronchien überbrückt wird. Die Biegung des Tubus durch thermische Formgebung, ist der Anatomie des Rachenraumes angepasst, dass bei zügigem Vorschieben eine Passage des Kehlkopfes und treffen der Trachea, ohne den Schluckreflex auszulösen gewährleistet ist. Durch hohe Rückstelleigenschaften bleibt die Bogenform bei gleichbleibender Flexibilität erhalten. Abb.1.1-1.4
Patent DE-202022101997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gemeinsamen Ermitteln einer optimalen Architektur eines neuronalen Netzes und optimalen Hyperparametern zum Anlernen des neuronalen Netzes
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer optimalen Architektur eines neuronalen Netzes für einen gegebenen Datensatz umfassend Trainingsdaten und Validierungsdaten und von optimalen Hyperparametern zum Anlernen des neuronalen Netzes, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 Definieren eines gemeinsamen Suchraumes (S21), welcher mögliche Architekturen des neuronalen Netzes und mögliche Hyperparameterkonfigurationen charakterisiert, wobei der gemeinsame Suchraum drei Untersuchräume (D G , D num , D cat ) aufweist, wobei ein erster Untersuchraum (D G ) die möglichen Architekturen durch Graphen charakterisiert, wobei ein zweiter Untersuchraum (D num ) einen Suchraum umfassend kontinuierliche und/oder diskrete Hyperparameter charakterisiert und ein dritter Untersuchraum (D cat ) kategorische Hyperparameter charakterisiert;
 Zufälliges Ziehen (S22) einer Mehrzahl von Kandidaten aus dem Suchraum, wobei die Kandidaten eine Kandidatenarchitektur und eine Kandidatenhyperparameterkonfiguration umfassen;
 Anlernen von neuronalen Netzen mit den Kandidatenarchitekturen und Kandidatenhyperparameterkonfiguration auf den Trainingsdaten sowie Validieren der angelernten neuronalen Netzen auf den Validierungsdaten;
 Initialisieren (S23) eines Gauß Prozesses, wobei der Gauß Prozess für jeden der Untersuchräume jeweils ein Kernel aufweist, wobei die Kernel zu einem gemeinsamen Kernel durch eine Gewichtung der einzelnen Kernel aufsummiert werden;
 Anpassen des Gauß Prozesses (GP) derart, dass der Gauß Prozess gegeben den Kandidaten die mit diesen Kandidatenarchitekturen und Kandidatenhyperparameterkonfiguration erzielte Validierung vorhergesagt; 
 mehrmaliges Wiederhohlen (S24) der Schritte i.-iii.:
 iv. Ermitteln der nächsten zu evaluierenden Kandidaten abhängig von einer Akquisitionsfunktion (engl. acquisition function), die von dem Gauß Prozess abhängig ist, wobei die Akquisitionsfunktion mittels einem Evolutionären Algorithmus optimiert wird,
 v. Anlernen eines weiteren neuronalen Netzes mit der zu evaluierenden Kandidatenarchitektur und der zu evaluierenden Kandidatenhyperparameterkonfiguration auf den Trainingsdaten sowie Validieren des weiteren angelernten neuronalen Netzes auf den Validierungsdaten, und
 vi. Anpassen des Gauß Prozesses derart, dass der Gauß Prozess gegeben den bisherig verwendeten Kandidaten die erzielten Validierungen vorhergesagt;
 Ausgeben der Kandidatenarchitektur (S25), die die beste Performance auf den Validierungsdaten erzielt hat.
Patent DE-202022104314-U1 (DE)
Title: Endplatten-Anordnung für einen Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellenstapel
IPC: H01M8/24
Filed: 2022-07-29
Abstract: Endplatten-Anordnung (1) für einen Brennstoffzellenstapel (8), umfassend eine metallische Stromsammelplatte (2),
 mindestens eine metallische erste Zwischenplatte (3),
 eine elektrisch isolierende zweite Zwischenplatte (4),
 zwei elektrisch isolierende Fluidleitplatten (5, 5'), wobei eine erste Fluidleitplatte (5) mehrere erste Fluidleitöffnungen (6a) und wobei eine zweite Fluidleitplatte (5') mehrere weitere erste Fluidleitöffnungen (6b) aufweist, sowie
 eine metallische Endplatte (7) mit zwei zweiten Fluidleitöffnung (7a),
 wobei die elektrisch isolierenden Fluidleitplatten (5, 5') auf ihrer der Endplatte (7) zugewandten Seite im Bereich der ersten Fluidleitöffnungen (6a, 6b) jeweils einen Fortsatz (5b, 5c) aufweisen und die Fortsätze (5b, 5c) formschlüssig in die zweiten Fluidleitöffnungen (7a, 7b) steckbar sind, und wobei die zweite Zwischenplatte (4), die mindestens eine erste Zwischenplatte (3) und die Stromsammelplatte (2) zwischen den beiden Fluidleitplatten (5, 5') einlegbar sind, wobei die zweite Zwischenplatte (4) auf und in Kontakt zu der Endplatte (7) angeordnet ist, die mindestens eine erste Zwischenplatte (3) auf der zweiten Zwischenplatte (4) angeordnet ist und die Stromsammelplatte (2) auf der mindestens einen ersten Zwischenplatte (3) angeordnet ist und mit einer der Endplatte (7) abgewandten Seite der Fluidleitplatten (5, 5') bündig abschließt.
Patent DE-202022105593-U1 (DE)
Title: Kopfschutz mit Schutzhelm und einer Vollschutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2022-10-04
Abstract: Kopfschutz, umfassend
 - einen Schutzhelm (1),
 - eine Vollschutzmaske (2),
 - einen Maskenrahmen (3) und
 - eine Bänderung (4), wobei
 - der Maskenrahmen (3) auf die Vollschutzmaske (2) aufgesetzt ist und
 - die Bänderung (4) über den Schutzhelm (2) verläuft und an dem Maskenrahmen (3) angreift, so dass
 - der Maskenrahmen (3) die Vollschutzmaske (2) gegen ein Gesicht eines den Kopfschutz tragenden Benutzers zieht.
Patent DE-202023001725-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Schraube
IPC: H02B1/26
Filed: 2023-08-16
Abstract: Aufnahmevorrichtung für eine Schraube, vorzugsweise eine Holzschraube, wobei die Aufnahmevorrichtung aus einem, elastischen Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung als dickwandiger, einteiliger Körper ausgebildet ist.
Patent DE-202023002158-U1 (DE)
Title: Rollstuhl Rückenlehnen Bezug mit Aufbewahrungstaschen
IPC: A61G5/10
Filed: 2023-10-17
Abstract: Rollstuhl Rückenlehnen Bezug mit Aufbewahrungstaschen gekennzeichnet durch die zusätzlich angebrachten Aufbewahrungstaschen in unterschiedlichen Größen auf der Rückseite der Rückenlehne.
Patent DE-202023100562-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: F24F8/20
Filed: 2023-02-06
Abstract: Luftreiniger, umfassend einen Hauptkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper die folgenden Komponenten umfasst,
 ein Gehäuse, wobei das Innere des Gehäuses hohl ist, wobei eine Endplatte an beiden Enden des Gehäuses befestigt ist, wobei die Endplatte mit einer Vielzahl von Luftströmungslöchern versehen ist, wobei ein Ende des Gehäuses ein Lufteinlass ist und das andere Ende des Gehäuses ein Luftauslass ist, wobei die Position des Lufteinlasses und des Luftauslasses austauschbar ist;
 einen Ventilator, der in dem Gehäuse zum Ansaugen von Außenluft an einem Ende des Gehäuses oder zum Ansaugen von Außenluft an einem anderen Ende des Gehäuses installiert ist;
 ein Photokatalysatorelement, das in dem Gehäuse installiert ist;
 ein UV-Lumineszenzelement, das in dem Gehäuse installiert ist, so dass ultraviolettes Licht, das von dem UV-Lumineszenzelement emittiert wird, das Photokatalysatorelement effektiv beleuchten kann.
Patent DE-202023101806-U1 (DE)
Title: Flächenelementhalterung
IPC: F16B5/06
Filed: 2023-04-11
Abstract: Flächenelementhalterung umfassend ein Flächenelement, etwa eine Platte oder Scheibe (4), und eine das Flächenelement (4) tragende Halterung, welche Halterung eine aus mehreren Profilsegmenten (3, 3.1, 3.2, 3.3) zusammengesetzte Rahmenstruktur (2) und mehrere Klemmbefestiger (5, 6) umfasst, an welcher Rahmenstruktur (2) das Flächenelement (4) an einer Flachseite der Rahmenstruktur (2) mit mehreren Klemmbefestigern (5, 6) befestigt ist, wobei die Profilsegmente (3, 3.1, 3.2) an ihrer Flachseite, an der das Flächenelement (4) angeordnet ist, über eine hinterschnittene Längsnut (13, 13.1) verfügen, wobei die Klemmbefestiger (5, 6) jeweils mit zumindest einem in der Längsnut (13, 13.1) verspannbaren Spanmittel (15, 16) und mit einem das zu befestigende Flächenelement (4) randseitig übergreifenden Klemmschenkel (8, 8.1) ausgestattet sind und wobei das Flächenelement (4) mit einem Randabschnitt zwischen den Klemmschenkeln (8, 8.1) der Klemmbefestiger (5, 6) und der Flachseite der Rahmenstruktur (2) eingespannt ist.
Patent DE-202023102069-U1 (DE)
Title: Haltesystem für plattenförmige Bauteile
IPC: E04F13/07
Filed: 2023-04-13
Abstract: Haltesystem (1) zum Halten einer Vielzahl von plattenförmigen Bauteilen an einer Fassade (3), gekennzeichnet durch:
 - wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Trageschienen (4)
 - wenigstens eine Konsole (6) pro Trageschiene (4), welche aufweist
 • zumindest eine erste Verbindungsstelle zum Verbinden einer Konsole (6) mit einer der Trageschienen (4)
 • zumindest eine zweite Verbindungsstelle zum Verbinden der Konsole (6) mit der Fassade (3)
 - wenigstens zwei Plattenhalter (5) pro Trageschiene (4), welche jeweils aufweisen
 • zumindest eine Befestigungsstelle zum Verbinden des Plattenhalters (5) mit einer der Trageschienen (4)
 • zumindest eine Lagerstelle zum Lagern zumindest eines plattenförmigen Bauteils durch den Plattenhalter (5).
Patent DE-202023104636-U1 (DE)
Title: Inlineskate mit Federlasche
IPC: A43B5/00
Filed: 2023-08-16
Abstract: Ein Inlineskate, umfassend:
 eine Rollenschiene (10);
 eine untere Basis (11), die an der Rollenschiene (10) angebracht ist;
 eine obere Basis (12), die an der unteren Basis (11) angebracht ist;
 eine Lasche (13), die an der oberen Basis (12) angebracht ist;
 eine Abdeckung (14), die an der Lasche (13) angebracht ist;
 ein erstes Loch (20), das auf der vorderen Seite der unteren Basis (11) vorgesehen ist;
 ein zweites Loch (21), das vor dem ersten Loch vorgesehen ist;
 eine Feder (22), die im ersten Loch (20) und im zweiten Loch (21) eingebaut ist;
 zwei Vorsprünge (23), die auf der vorderen Seite der Abdeckung (14) angebracht sind, zwei Durchgangsbohrungen (231), die jeweils durch die entsprechenden Vorsprünge (23) durchgehen; und
 einen Steckstift (24), der zum Zusammensetzen der Abdeckung (14) und der unteren Basis (11) durch die Durchgangsbohrungen (231) und die Feder (22) durchgesteckt ist.
Patent DE-212018000356-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter, Licht emittierender Teppich
IPC: A47G27/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ferngesteuerter, Licht emittierender Teppich, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Teppichkörper, einen Leuchtkörper, welcher Leuchtkörper entlang der Grenze und/oder einer Oberflächenschicht des Teppichkörpers angeordnet und als ein Rahmen, der Licht ausgibt, und/oder ein Lichtemissionsbereich ausgebildet ist, und eine Steuerung, die die Lichtemission des Rahmens steuert, umfasst, wobei die Steuerung ferner mit einem Schalter verbunden sein kann, und wobei der Leuchtkörper und die Steuerung über eine drückbare Anschlussklemme miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-212021000381-U1 (DE)
Title: Filterschaltung und Leistungsversorgungsvorrichtung einschliesslich derselben
IPC: H03H7/09
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Filterschaltung, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Spulenkomponente, in der ein erster Spulenleiter und ein zweiter Spulenleiter magnetisch gekoppelt sind;
 einen Induktor, der elektrisch mit einem Ende des ersten Spulenleiters und einem Ende des zweiten Spulenleiters verbunden ist und der parallel zu der Spulenkomponente geschaltet ist; und
 einen Kondensator, der elektrisch zwischen eine Masseelektrode und eine Elektrode geschaltet ist, die elektrisch mit einem anderen Ende des ersten Spulenleiters und einem anderen Ende des zweiten Spulenleiters verbunden ist.
Patent DE-212021000426-U1 (DE)
Title: Überwachen einer Giessumgebung
IPC: B22D11/18
Filed: 2021-07-23
Abstract: System zum Überwachen eines Gießvorgangs, wobei das System umfasst:
 eine Form, welche eine Öffnung definiert, um geschmolzenes Metall aufzunehmen;
 eine Gießrinne, welche dazu eingerichtet ist, das geschmolzene Metall der Form während eines Gießvorgangs zuzuführen;
 eine Kamera, welche ein Sichtfeld aufweist und welche dazu eingerichtet ist, optische Daten zu erfassen, welche dem Gießvorgang zugeordnet sind; und
 eine Steuereinrichtung, welche einen Prozessor umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, Anweisungen auszuführen, welche auf einem nicht-transitorischen computerlesbaren Medium in einem Speicher gespeichert sind, wobei die Steuereinrichtung den Prozessor veranlasst, Prozessoroperationen durchzuführen, umfassend:
 Empfangen der optischen Daten, welche dem Gießvorgang zugeordnet sind;
 Erzeugen, auf Grundlage wenigstens der optischen Daten, eines Profils, welches dem Gießvorgang zugeordnet ist;
 Vergleichen des Profils mit einem Basisprofil; und
 Bestimmen, auf Grundlage des Vergleichens, ob ein bestimmtes Ereignis eingetreten ist.
Patent AT-16978-U2 (AT)
IPC: B02C18/22
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Häcksler (1) mit einem Gehäuse (6), mit einem in dem Gehäuse (6) vorgesehenen, drehangetriebenen Zerkleinerungswerkzeug (30) und mit einer Beschickungsöffnung (7) besitzt ein Auswerfrohr (8) für Häckselgut, das wenigstens einmal unterteilt ist. Der von dem Gehäuse (6) weiter entfernt angeordnete Teil (10) des Auswerfrohres (8) ist gegenüber dem an dem Gehäuse (6) angeschlossenen Teil (9) des Auswerfrohres (8) schwenkbar. Zwischen den Teilen (9 und 10) des Auswerfrohres (8) ist ein die Teile (9, 10) miteinander gelenkig verbindendes Scharnier (13) vorgesehen. Dem Scharnier (13) gegenüberliegend ist eine Einrichtung zum Festlegen des schwenkbaren Teils (10) an dem an dem Gehäuse (6) angeschlossenen Teil (9) des Auswerfrohres (8) vorgesehen, die nach Art eines Bügelspanners (14) mit einem Spannhebel (15) und einem Spannhaken (17) ausgebildet ist.
Patent BR-MU8702174-U2 (BR)
Title: dispositivo de consulta de soluÇÕes em palavras cruzadas, somas cruzadas, quebra-cabeÇa de némeros e similares
Inventor: FERREIRA NADAIS ANTONIO
IPC: A63F9/06
Filed: 2007-04-27
Abstract: DISPOSITIVO DE CONSULTA DE SOLUÇÕES EM PALAVRAS CRUZADAS, SOMAS CRUZADAS, QUEBRA-CABEÇA DE NéMEROS E SIMILARES. Refere-se o presente modelo, a uma inédita forma de consulta de soluções em palavras cruzadas, somas cruzadas (kakuro), quebra-cabeça de números (sudoku) e similares, através de um espaço determinado no campo correspondente a tetra ou número, coberta por uma película, que ao ser raspada, desvenda a letra ou número correto correspondente àquele espaço que o usuário deveria preencher.
Patent BR-MU8800310-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamentos introduzidos em módulo de empuxo para unidades marìtimas submersìveis
Inventor: FERNANDES ARINETE
IPC: B63B21/50
Filed: 2008-01-29
Abstract: APERFEIçOAMENTOS INTRODUZIDOS EM MóDULO DE EMPUXO PARA UNIDADES MARìTIMAS SUBMERSìVEIS. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a melhorias introduzidas em módulos de empuxo utilizados em unidades marítimas submersíveis destinadas principalmente à perfuração de campos de petróleo em águas profundas. O presente invento refere-se basicamente a uma capa tubular bipartida(1) envoltória aos equipamentos de prospecção, cuja composição básica interna é de AFO(2), um composto de poliuretano líquido e isocianato líquido; possuindo o formato semicilindrico (3) e dotado chapas de fixação (4) próximas às extremidades radiais, de um rebaixo longitudinal central (5) e de dois rebaixos longitudinais laterais díametralmente opostos (6).
Patent BR-MU8801463-U2 (BR)
Title: configuração aplicada em misturador de cama de aviário
Inventor: CASTANHO MARQUIT SCHNEIDER
IPC: A01K31/04
Filed: 2008-05-15
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA EM MISTURADOR DE CAMA DE AVIáRIO. A presente pate te de modelo de utilidade tem como característica realizar a mistura da cama dos viários através de um rolo extrusor 03 que é movido por um motor 01, sendo qu o presente equipamento permite movimentos horizontais através de um sistema de engrenagens 12, bem como o presente modelo permite regular a profundidade adequada para o trabalho, e através de outro conjunto de engrenagens 06 e corre a 07 é possível regulara o equipamento de acordo com o tipo de cascâo a ser mistu ado.
Patent BR-MU8901239-U2 (BR)
Title: casa de força de superfìcie de usina hidropneumoelétrica
Inventor: MAGLIA JOAO BATISTA
IPC: F03B13/06
Filed: 2009-06-16
Abstract: CASA DE FORçA DE SUPERFìCIE DE USINA HIDROPNEUMOELéTRICA pertencente ao setor elétrico, sendo a casa de força de superfície (160) compreendida por alicerce (161), piso (162), parede lateral (163), parede lateral (164), parede lateral (165), parede lateral (166) e teto (167), tendo uma abertura (168) na parede lateral (163) da casa de força de superfície (160) para atravessar uma tubulação(6) de entrada da turbina hidráulica (10), tendo uma abertura (169) na parede lateral (165) da casa de força de superfície (160) para atravessar uma tubulação (47) de saída da turbina hidráulica (10), construída de alvenaria, concreto armado, feno, aço, aço naval, matéria plástica ou fibra de vidro, sendo a casa de força de superfície (160) usada para a instalação de usina hidropneumoelétrica (1) de geração de energia elétrica, movida com utilização e reutilização da água captada e devolvida no fundo do recurso hidrico e com ar captado e devolvido na atmosfera, como fontes de recursos naturais reutilizáveis de energia.
Patent BR-MU8902171-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em exaustor eólico.
Inventor: PILOTO PAULO CESAR
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM EXAUSTOR EóLICO. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Exaustor Eólico, (1), formado por aletas (2) termo moldadas em policarbonato ou outro material similar; anel circular (3) para fixação das aletas (2); anel (4) para a fixação do conjunto; eixo mecânico (5); trava superior (6) e protetor do rolamento superior (7), caracterizada por que o seu rotor giratório também em policarbonato, provido de 42 aletas (2) montadas em anel circular (3), as quais são fixadas em um anel (4) para a fixação do conjunto, sendo que o anel circular (3) e o anel de fixação (4) também são fabricados em policarbonato ou material similar. No seu interior, destaca-se um eixo mecânico (5), montado sobre rolamentos responsáveis pelo giro livre do conjunto de aletas (2) e fixado externamente por porca e trava superior (6).
Patent BR-MU8902822-U2 (BR)
Title: iniciador de fogo para brasas de churrasqueira, de pavio composto por um terrão de parafina e moinha de madeira e uma malha metálica protetora/arejadora
Inventor: GLICKMAN MARCELO ARIEL
IPC: A47J37/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: <B>INICIADOR DE FOGO PARA BRASAS DE CIIURRASQUEIRA, DE PAVIO COMPOSTO POR UM TERRãO DE PARAFINA E MOINHA DE MADEIRA E UMA MALHA METáLICA PROTETORA/ AREJADORA<D>, consta de um pavio interno unido a um terrâo de moinha de madeira e parafina em uma proporção de massa de 1:1, de acabado higroscópico, suspenso por arames de uma malha metálica que o rodela, exceto em baixo, evitando o contato direto com o carvâo, permitindo, assim, uma excelente circulaçâo do ar e facilitando a combustão.
Patent BR-MU8902940-U2 (BR)
Title: disposição em calçado injetado com palmilha removìvel
Inventor: ROMANI CLEBER JOALDO
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-12-21
Abstract: DISPOSIçãO EM CALçADO INJETADO COM PALMILHA REMOVìVEL ;O modelo de utilidade refere-se a uma disposiçáo introduzida em calçado injetado que é dotado de uma palmilha removível que apresenta propriedades mecânicas e características físicas diferentes do material do corpo do calçado; O calçado compreende um corpo monobloco (1) injetado em material de maior densidade e com elevada resistência ao desgaste. O solado do calçado apresenta uma vira alta (2) que define um compartimento onde é apoiada uma palmilha removível (3). A palmilha (3) é moldada separadamente em material de menor densidade, transmitindo a sensação de conforto ao usuário.
Patent BR-MU9000120-U2 (BR)
Title: disposição em base articulada para utensìlio de limpeza
Inventor: BETTANIN DANTE
IPC: A47L13/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: DISPOSIçãO EM BASE ARTICULADA PARA UTENSìLIO DE LIMPEZA constituida por uma placa plana reta (1) provida de estruturas suporte (2) de uma dupla articulação (3) com acoplamento (4) para o cabo de pega, em que a placa (1) é dividida em duas porções laterais (5 e 6) unidas apenas por uma fina membrana delgada (7), que atua como articulação entre ambas, sendo a linha de corte (8) que separa as porções (5 e 6) disposta atravessando uma das estruturas (2), dividindo também tal estrutura em duas porções, uma porção provida de dentes inclinados (9) e outra porção provida de reentrâncias (10), com formato complementar e dispostas em posições coincidentes com os dentes (9), de modo a receber de modo justo e possibilitar travamento por interferência do conjunto.
Patent BR-MU9000217-U2 (BR)
Title: cinta de segurança para capacetes
Inventor: VIEIRA DE LIMA JAIRO
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-02-09
Abstract: CINTA DE SEGURANçA PARA CAPACETES. Patente de Modelo de Utilidade para uso geral em capacetes de segurança para motocicleta e outros, que é composta por uma Cinta de Segurança(1) alça metálica, em formato de "U", revestida por material macio e protetor, posicionada no capacete sob o queixo do usuário, sendo fixada na lateral direita do capacete por uma Dobradiça(2) e na lateral esquerda por meio de Engate Rápido(3). Com o capacete já posicionado na cabeça, o usuário deverá impulsionar manualmente a Cinta de Segurança de baixo para cima em direção ao Engate Rápido para o travamento da mesma. Para destravar a Cinta de Segurança basta acionar a abertura do Engate Rápido e esta cairálivremente para baixo, liberando o capacete para ser retirado da cabeça.