baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005976-U1 (DE)
Title: Einrichtung für ,,Nordic Walking"-Gehen, Stützgehen, Stützlaufund Fitnessübungen
IPC: A45B9/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Einrichtung vorzugsweise für „Nordic Walking”-Gehen und Stützgehen, die zwei Gehäusen, ein unteres und ein oberes, welche aus teleskopischen Röhren bestehen, und eine Feder enthält, wobei das obere Gehäuse bezüglich dem unteren unter einem Winkel von ca. 20 bis 30° angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse eine Stütze enthält, in welcher ein äußeres Rohr fest eingerichtet ist, ein inneres Rohr mit der Möglichkeit seines Versetzung entlang Achse des äußeren Rohres und Fixierung eingerichtet ist, auf dem Ende des inneren Rohres ein Griff befestigt ist, wobei der untere Teil der Stütze als eine bogenförmige Feder, die das obere Gehäuse mit dem unteren verbindet, ausgeführt ist, im Oberteil der Stütze eine abnehmbare Stütze für den Unterarm eingerichtet werden kann, in den unteren Teil der Stütze ein abnehmbarer Stützgriff aufgestellt werden kann, dabei diese abnehmbare Teile, die Stütze für den Unterarm und der Stützgriff, mit der Möglichkeit ihrer Installation und Selbstfixierung auf der erwähnten Stütze ausgeführt sind.
Patent DE-202013007451-U1 (DE)
Title: Lastverteilungselement für die Verwendung als Zusatzelement für Trageelemente, die mit einem Transportbehälter verbunden sind
IPC: B65D25/28
Filed: 2013-08-22
Abstract: Lastverteilungselement für die Verwendung als Zusatzelemnt für Trageelemente, die mit einem Transportbehälter verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem flexiblen Material, vorwiegend aus einem textilen Material besteht, flächenförmig ausgebildet ist, eine rechteckige Form mit definierten Kantenabmessung (9) aufweist und an einer Oberseite (4) und an einer Unterseite (5) mit Bestandteilen eines Verbindungsmittels (8) versehen und vorwiegend zweilagig ausgebildet ist.
Patent DE-202013008318-U1 (DE)
Title: Behälter für heiße und kalte Nahrungsmittel
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-09-19
Abstract: Behälter (1, 1', 1A–1L), gekennzeichnet durch eine äußere Umfangswand (10, 10A–10L) mit oberen und unteren Enden; eine innere Trennwand (11, 11A–11L), die innerhalb der äußeren Umfangswand (10, 10A–10L) angeordnet ist und einen Innenraum der äußeren Umfangswand (10, 10A–10L) in einen Nahrungsmittel aufnehmenden Teil (12, 12A–12L) und einen mittleren Füllteil (13, 13A–13L) unterteilt, wobei die innere Trennwand (11, 11A–11L) Wärmeübertragung zwischen dem Nahrungsmittel aufnehmenden Teil (12, 12A–12L) und dem mittleren Füllteil (13, 13A–13L) ermöglicht und der Nahrungsmittel aufnehmende Teil (12, 12A–12L) eine obere Öffnung an dem oberen Ende der äußeren Umfangswand (10, 10A–10L) aufweist; ferner gekennzeichnet durch eine Füllöffnung (18, 18A–18G, 18G', 18H–18L), die in der äußeren Umfangswand (10, 10A–10L) angeordnet ist und mit dem mittleren Füllteil (13, 13A–13L) in Verbindung steht; sowie durch einen Verschlußkörper (3, 3A, 3B, 7, 3C–3G, 3', 9, 3H–3J), der die Füllöffnung (18, 18A–18G, 18G', 18H–18L) so verschließt, dass sie wieder geöffnet werden kann.
Patent DE-202013009839-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsbeständige liegende Decke
IPC: E04B9/32
Filed: 2013-11-29
Abstract: Feuchtigkeitsbeständige liegende Decke, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Polyvinylchlorid- (PVC) oder Aluminium-Eckprofile (5) besteht, die wiederum an den 4 Wände (2) eines Raumes mit Hilfe von Schrauben und Dübeln (4) montiert sind, und zwar in einem Abstand von 15 cm bis 35 cm von der Raumdecke (1), sodass auf den Polyvinylchlorid- (PVC) oder Aluminium-Eckprofile (5) halb-transparente Flächen (3) aus Polycarbonat, Plexiglas, oder Leichtglas daraufliegen, und zwar auf einer Ebene mit der letzten Reihe der Wandverkleidungselemente (6), z. B. Fliesen o. ä.. Dabei ist auf zwei gegenübereinander liegenden Polyvinylchlorid- (PVC) oder Aluminium-Eckprofile (5) ein umgegehrtes, T-formiges Profil (8) aufgesetzt, sodass die Flächen (3) auf den Polyvinylchlorid- (PVC) oder Aluminium-Eckprofilen (5) und auf dem T-formigen Profil (8) liegen, wobei an der sich über der feuchtigkeitsbeständigen liegenden Decke befindenden Raumdecke (1) mindestens ein Lichtkörper (7) montiert ist.
Patent DE-202013011498-U1 (DE)
Title: Pflanzenetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-12-30
Abstract: Pflanzenetikett (10) mit werblichem Zusatznutzen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Pflanzenetiketts (10) zusätzlich Leporellogefaltetes Werbematerial (18) aufklappbar angebracht ist, welches vom Kunden geöffnet werden kann.
Patent DE-202013012324-U1 (DE)
Title: Torflügel mit Schlupftür sowie damit versehenes Tor
IPC: E06B9/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Torflügel (10) mit einer Schlupftür (12) und einem elektromotorischen Türantriebsaggregat (28) zum gesonderten elektromotorischen Antreiben einer Bewegung eines Schlupftürflügels (18) der Schlupftür (12) bei geschlossenem Torflügel (10).
Patent DE-202013101514-U1 (DE)
Title: Dosenöffner
IPC: B67B7/46
Filed: 2013-04-10
Abstract: Dosenöffner, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) ein Gehäuse (14) und einen Reduzierantrieb (2) aufweist, wobei auf dem Gehäuse (14) ein Antriebsrad (20) angeordnet ist, wobei der Reduzierantrieb (2) einen Motor (24) und mehrere Reduzierräder (22, 23) besitzt, wobei die Drehkraft des Motors (24) durch die Reduzierräder (22, 23) auf das Antriebsrad (20) übertragen wird, wobei das Gehäuse (14) einen Aufnahmeraum (15) besitzt, in dem ein erstes Segmentrad (50), ein Abtriebselement (40) und ein Schlitten (30) angeordnet sind, wobei der Schlitten (30) in dem Aufnahmeraum (15) hin und her bewegt werden kann, wobei auf der Unterseite des Schlittens (30) eine Unterlegscheibe (46) ist, wobei eine Deckelplatte (32) ein Lösen des Schlittens (30) aus dem Gehäuse verhindert, wobei die Unterlegscheibe (46) durch einen Bolzen (45) mit einem Führungsrad (43) verbunden ist, wobei neben dem Führungsrad (43) ein Schneidrad (44) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Führungsrad (43) und dem Schneidrad (44) ein Spalt vorhanden ist, in die der Rand der Dose gesteckt werden kann, wobei der Hauptkörper (10) neben dem Antriebsrad (20) eine Mittelachse (61) aufweist, die mit einem zweiten Segmentrad (60) und einem Abtriebsrad (70) verbunden ist, wobei zwischen dem zweiten Segmentrad (60) und dem Abtriebsrad (70) eine Schenkelfeder (64) vorgesehen ist, wobei sich die Schenkelfeder (64) in der Mitte des zweiten Segmentrads (60) befindet, wobei ein Schenkel (65) der Schenkelfeder (64) in einen Spalt (73) des Abtriebsrads (70) eingreift, wobei zwischen dem zweiten Segmentrad (60) und dem Abtriebsrad (70) ein Vorsprung (66) und ein Ovalloch (72) vorgesehen sind, wobei das zweite Segmentrad (60) von dem Antriebsrad (20) geschwenkt wird, wobei der Vorsprung (66) im Ovalloch (72) das Abtriebsrad (70) mitdreht, wodurch die Schenkelfeder (64) verformt wird, wobei das erste Segmentrad (50) teilweise aus einer Öffnung (16) des Gehäuses (14) herausragt und mit dem Abtriebsrad (70) in Eingriff steht, wobei das erste Segmentrad (50) und der Schlitten (30) einen Nocken (52) und eine Durchbrechung (36) besitzen, wobei wenn das erste Segmentrad (50) geschwenkt wird, der Nocken (52) in der Durchbrechung 36 das Führungsrad (43) und das Schneidrad (44) auf dem Schlitten (30) zu oder weg von dem Antriebsrad (20) mitbewegt.
Patent DE-202013103787-U1 (DE)
Title: Eckventil
IPC: F16K1/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Eckventil (1) zum Anschluss an eine Waschtisch- oder Spültischarmatur, umfassend – einen Ventilkörper (2) mit einem ersten Anschlussabschnitt (4), der an ein Anschlussfitting einer Wasserleitung anschließbar ist, und mit einem zweiten Anschlussabschnitt (5), an den eine Anschlussleitung, insbesondere ein Druckschlauch (6), anschließbar ist, sowie mit mindestens einem Fluidkanal, der sich zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (4) und dem zweiten Anschlussabschnitt (5) erstreckt, – Absperrmittel und ein daran angeschlossenes Bedienteil (3), die so ausgebildet sind, dass der Fluidkanal selektiv geöffnet und geschlossen werden kann, sowie – ein Befestigungsmittel, insbesondere eine Überwurfmutter (7), das für eine Befestigung eines freien Endes (60) der Anschlussleitung, insbesondere des Druckschlauchs (6), an dem zweiten Anschlussabschnitt (5) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckventil (1) eine Kaschierhülse (8) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie werkzeuglos lösbar an dem Befestigungsmittel anbringbar ist, und so geformt ist, dass sie das Befestigungsmittel und an dieses angrenzende Bereiche des Ventilkörpers (2) und/oder der Anschlussleitung optisch zumindest teilweise kaschieren kann.
Patent DE-202013104648-U1 (DE)
Title: Solarzellenkontaktstruktur
IPC: H01L31/0224
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Solarzelle, umfassend: – ein Solarzellewafersubstrat aus Silizium, das überwiegend eine monokristalline Struktur mit einer {111} Kristallebene parallel zu einer Waferkante aufweist; – eine dielektrische Schicht, die über der Rückseite des Solarzellenwafersubstrats angeordnet ist; – eine Vielzahl von Kontaktöffnungen, die sich durch die dielektrische Schicht bis zum Solarzellenwafersubstrat erstrecken; – eine Vielzahl von Metallkontakten, die in einer Vielzahl von Kontaktöffnungen ausgebildet sind; und – eine Metallschicht, die über der dielektrischen Schicht angeordnet ist; wobei die Metallschicht elektrisch mit dem Solarzellenwafersubstrat mittels der Vielzahl von Kontaktöffnungen gekoppelt ist; wobei mindestens eine Kontaktöffnung der Vielzahl von Kontaktöffnungen nicht parallel zur {111} Kristallebene verläuft.
Patent DE-202014000108-U1 (DE)
Title: Magnetspiel
IPC: A63F9/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Würfelspiel, dadurch gekennzeichnet, dass ein transparenter Spielzylinder (2) mit der kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Halbkugelschale (9) drei um 120° versetzte und jeweils auf einer Ebene liegende Spielschlitze (14n), Balleinbringöffnungen (4n), Ballaustrittsöffnungen (6n) und Rohre (3n) mit den schiefen Ebenen (8n) aufweist, wobei die durch die Spielschlitze (14n) manipulierbaren Spielstäbe (13n) mit den kraftschlüssig damit verbundenen Permanentmagneten (12n) den ferromagnetischen Spielball (11) aufnehmen und die Spielstäbe (13n) eine solche Länge aufweisen, dass sie von außerhalb der Spielschlitze (14n) des transparenten Spielzylinders (2) mechanischen Kontakt mit dem Boden der Halbkugelschale (9) und den Balleinbringöffnungen (4n) ermöglichen.
Patent DE-202014002228-U1 (DE)
Title: Fluiddämpfer für gegeneinander verstellbare Möbelteile mit einem relativ in einem Zylinder verstellbar geführten Kolben
IPC: E05F3/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Fluiddämpfer für gegeneinander verstellbare Möbelteile mit einem relativ in einem Zylinder (7) verstellbar geführten Kolben (1), der mit einer aus dem Zylinder (7) herausgeführten Kolbenstange (3) verbunden ist, die mit dem verstellbaren Möbelteil in Kontakt bringbar ist, wobei der Zylinder (7) mit dem kolbenstangenfreien geschlossenen Ende und dem feststehenden Möbelteil verbunden ist und wobei im Kolben (1) eine Durchlassöffnung (10) für ein im Zylinder (7) befindliches Fluid vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Bewegen der Möbelteile gegeneinander in Abhängigkeit der Geschwindigkeit oder des Drucks auf die Kolbenstange (3) ein auf dem Kolben (1) drehbar gelagerter Flügel (2) die Durchlassöffnung (10) im Kolben (1) mehr und mehr verschließt und  dass beim Bewegen der Möbelteile voneinander die Feder (8) den Flügel (2) auf dem Kolben (1) zurückstellt und die Durchlassöffnung (10) freigibt.
Patent DE-202014002914-U1 (DE)
Title: Fotorealistische Vorschau des lnhaltes eines Warenkorbs eines eCommerce Systems
IPC: G06Q30/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Warenkorb eines Online Shops, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Kunden zum Kauf vorgemerkten Produkte fotografisch dargestellt werden. Dabei sind sie in Perspektive, Proportion und Anordnung so abgebildet, als ob es sie tatsächlich zusammen fotografiert worden wären.
Patent DE-202014003385-U1 (DE)
Title: Grill- und Backaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-04-19
Abstract: Ein Grill- und Backaufsatz für die Zubereitung von Gebäck über einer Hitzequelle, dadurch gekennzeichnet, dass es ein wärmeleitfähiges Material ist.
Patent DE-202014004336-U1 (DE)
Title: Gewinde-Klemm-Verschraubung für Flansche (FGK-Verschraubung)
IPC: F16L9/10
Filed: 2014-06-03
Abstract: Gleichmäßige und bruchsichere Verschraubung von Flanschen dadurch gekennzeichnet, dass ein Kolbenhalterinnengewinde (1 in 2, 3 und 4) und ein Kolbenhalteraußengewinde (2 in 2, 3 und 4) über die zu verbindenden Flansche (4 in 2 und 3) geklippt und dann per Gewinde zusammengeschraubt wird, was zu einem parallelen Zusammenziehen der beiden Flansche führt.
Patent DE-202014005943-U1 (DE)
Title: Handling- und Prüfvorrichtung für die Kontrolle von Gewinden und Bohrungen in Kurbelwellen
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Hauptansprüche  1. Handling- und Prüfvorrichtung für die Kontrolle von Gewinden und Bohrungen in Kurbelwellen, dadurch gekennzeichnet, das die Funktion einer Handlingsvorrichtung mit einer Prüfvorrichtung für die geeignete Anbringung von Sensoren für die Kontrolle von Bohrungen und Gewinden kombiniert wird.  2. Handling- und Prüfvorrichtung für die Kontrolle von Gewinden und Bohrungen in Kurbelwellen, dadurch gekennzeichnet, das aufgrund des mechanischen Aufbaus der Vorrichtung die Zugänglichkeit der Bohrungen für die Inspektion mit Sensoren ermöglicht wird.  3. Handling- und Prüfvorrichtung für die Kontrolle von Gewinden und Bohrungen in Kurbelwellen, dadurch gekennzeichnet, das der Bewegungsablauf für die Nullpunktfindung mittels Zustellschlitten die exakte Positionierung der Bohrungen an den Sensoren ermöglicht.    Unteransprüche  4. Handling- und Prüfvorrichtung nach Schutzanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das mit einem Lasersensor das Vorhandensein von Gewinden in mehreren stirnseitigen Flanschbohrungen einer Kurbelwelle kontrolliert werden können  5. Handling- und Prüfvorrichtung nach Schutzanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das mit einem Lasersensor das Vorhandensein von Wuchtbohrungen kontrolliert werden können.  6. Handling- und Prüfvorrichtung nach Schutzanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das mit über einem Zustellschlitten zugeführte Druckluft und Auswertung des Druckanstieges mit einem Drucksensor das Vorhandensein von vollständigen Ölbohrungen kontrolliert werden kann.
Patent DE-202014006702-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Fahrradsattel zur Druckentlastung und Anpassung an den Sitzknochenabstand
IPC: B62J1/20
Filed: 2014-08-18
Abstract: Sattel für Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, bestehend aus wenigstens einer harten Sattelschale (1) und wenigstens einer Strebe (4), insbesondere zwei Streben (4) und wobei an der Oberseite der Sattelschale (1) des Sattels eine Auflagefläche (3), welche sich über die linke und rechte Sattelhälfte erstreckt, vorgesehen ist, die zur Befestigung einer einstückigen Auflage (2), sog. Sattelpad, dient dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (2) mit selbstadhäsiven Haftfolien oder -bändern oder selbstadhäsiven Haftpads im Bereich der Auflagenfläche (3) auf der Sattelschale (1) lösbar befestigt wird.
Patent DE-202014006737-U1 (DE)
Title: Adapter für Multifunktionswerkzeug zur Schwingungsübertragung auf Seil, Gurt, Schlaufe, Zughilfe und Fitnessgerät
IPC: A63B22/08
Filed: 2014-08-19
Abstract: Adapter für Multifunktionswerkzeug zur Schwingungsübertragung auf Seil, Gurt, Schlaufe, Zughilfe und Fitnessgerät dadurch gekennzeichnet, dass ein Multifunktionswerkzeug als Oszillator und Unwuchtgewicht verwendet wird, um die Vibrationen über einen Adapter auf Zughilfe, Griff, Schlaufe, Pedale oder Stange zu übertagen.
Patent DE-202014008479-U1 (DE)
Title: Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: B60D1/60
Filed: 2014-10-23
Abstract: Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallring mit einer auf eine Kfz-Anhängerkupplung aufsetzbare Schutzkappe verklebt ist.
Patent DE-202014010351-U1 (DE)
Title: Gedichteter Rundsteckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-05-07
Abstract: Rundsteckverbinder (1) umfassend ein metallisches Gehäuse (10) mit einem zylindrisch geformten hohlen Aufnahmeabschnitt (11) zur Aufnahme eines passenden Kunststoffkontakteinsatzes (20) mit einem zylindrisch geformten Halte- und Dichtabschnitt (21), wobei die Innenwand (12) im Bereich des Aufnahmeabschnittes (11) mit wenigstens einem ringförmig umlaufenden Rastelement (13a, 13b) ausgebildet ist, zum dichtenden Eingriff in die Wandung (22) des Halteabschnittes (21) und wobei das metallische Gehäuse (10) eine Einstecköffnung (15) zum Einführen des Kontakteinsatzes (20) gegen einen Anschlag (16) aufweist, wobei der Kontakteinsatz (20) beim Einfügen in seine bestimmungsgemäße Lage mit einem stirnseitigen Ringabschnitt (23) gegen den Anschlag (16) anliegt und die Rastelemente (13a, 13b) infolge der Materialverdrängung in die Wandung (22) des Kontakteinsatzes (20) haltend und dichtend eingreifen und wobei der stirnseitig angeordneter Ringabschnitt (23) der Innenwand (12) im Bereich des Anschlages (16) mit einem radialen und einen quer dazu angeordneten axialen Wandabschnitt der Innenwand (12) im Bereich des Anschlags (16) jeweils am Kontakteinsatz (20) anliegt.
Patent DE-202014100895-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
IPC: G06K1/12
Filed: 2014-02-27
Abstract: Elektrisches Gerät (1) mit einem Gehäuse (2) und wenigstens einem von einer Außenseite des Gehäuses (2) zugänglichen Aufnahmeschacht (3) für ein elektronisches Datenspeichermittel (4), das in den Aufnahmeschacht (3) steckbar ist und hierdurch mit in dem elektrischen Gerät (1) angeordneten elektrischen Komponenten kontaktierbar und wahlweise wieder aus dem Aufnahmeschacht (3) entnehmbar ist, wobei der Aufnahmeschacht (3) an der Außenseite des Gehäuses (2) zumindest teilweise von einer Griffmulde (5) umgeben ist, die als Vertiefung gegenüber der Außenkontur des Gehäuses (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Griffmulde (5) wenigstens eine Lichtaustrittsöffnung (9) für von wenigstens einer elektrischen Lichtquelle (10) des elektrischen Geräts (1) abgegebenem Licht angeordnet ist.
Patent DE-202014102629-U1 (DE)
Title: Multifunktionale elektrische Spritzpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine multifunktionale elektrische Spritzpistole, aufweisend: einen Handgriff, eine Pumpe und eine Mehrzahl von Spritzlackierkomponenten, wobei die Pumpe mit dem Handgriff verbunden ist, wobei jeweils eine der Spritzlackierkomponenten an dem Handgriff in einer lösbaren Weise befestigt werden kann, um die elektrische Spritzpistole zu bilden, wobei die Spritzlackierkomponente aus einem Pistolenrohr und einem Farbbehälter besteht, der mit dem Pistolenrohr verbunden ist, und wobei das Pistolenrohr an dem Handgriff in einer lösbaren Weise befestigt ist.
Patent DE-202014105318-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Palette aus Kunststoff für den Transport von Behältern für Lebensmittel und Einleger
IPC: B65D19/32
Filed: 2014-11-05
Abstract: Mehrweg-Palette (10) aus Kunststoff für den Transport von Behältern für Lebensmittel, insbesondere Fleisch, wobei eine Auflagefläche (11) der Mehrweg-Palette (10) über ihren Umfang und ihre Fläche verteilte Vorsprünge (12) umfasst, wodurch die Auflagefläche (11) in eine Anzahl an jeweils für sich ebenen Teilflächen (17, 18, 19, 20) unterteilt ist und jede der Teilflächen (17, 18, 19, 20) an allen Seiten von jeweils einem oder mehreren der Vorsprünge (12) begrenzt ist, mit einem oder mehreren plattenförmigen Einlegern (30), die jeweils lösbar in eine oder mehrere der Teilflächen (17, 18, 19, 20) einlegbar sind und eine Dicke aufweisen, die mindestens der Höhe der Vorsprünge (12) entspricht, zur Bereitstellung einer zumindest bereichsweise glatten Deckfläche (31, 32) der Mehrweg-Palette (10).
Patent DE-202014105747-U1 (DE)
Title: Steuersystem für mindestens eine elektrische Komponente eines Fahrrades und Fahrrad mit einem derartigen Steuersystem
IPC: B62K23/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Steuersystem (1) für mindesten eine elektrische Komponente eines Fahrrades mit einer Zentrale (2), die zumindest einen Anschluss (9) für die elektrischen Komponenten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrale (2) eine Steuerelektronik (8) und eine Kommunikationselektronik (7) zum drahtlosen Kommunizieren mit einem mobilen Kommunikationsgerät (4) umfasst.
Patent DE-202015001343-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelabfallentsorger
IPC: B09B3/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Nahrungsmittelabfallentsorger, der aufweist: ein Zerkleinerungsteil (100), das so konfiguriert ist, dass es Nahrungsmittelabfälle zerkleinert; ein Entwässerungsteil (400), das so angeordnet ist, dass es die zerkleinerten Nahrungsmittelabfälle vom Zerkleinerungsteil (100) aufnimmt; und einen Verbindungsrahmen (300) mit einer Drehachse (330), die mit dem Entwässerungsteil (400) drehbar verbunden ist, wobei das Entwässerungsteil (400) in Aufwärts-/Abwärtsrichtung auf der Drehachse (330) gedreht wird.
Patent DE-202015004271-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Pumpe einer Brustpumpe sowie Brustpumpe
IPC: A61M1/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Anordnung (10) für eine Pumpe einer Brustpumpe, umfassend wenigstens eine Schale (12), wenigstens einen Deckel (18) und wenigstens einen Aufsatzring (20) zum Aufsatz auf eine Pumpmembran der Brustpumpe, wobei die Schale (12) einen Anschluss und eine im Wesentlichen halbkugelförmige innere Form (16) mit einer darin definierten inneren Öffnung (17) aufweist, wobei der Deckel (18) im Wesentlichen in der halbkugelförmigen inneren Form der Schale (12) aufgenommen ist, wobei die Schale (12) in ihrem Schalenrand (24) wenigstens eine in axialer Richtung (A) ausgerichtete zumindest teilweise umlaufende Schalennut (26) aufweist und wobei der Deckel (18) in seinem Deckelrand (34) wenigstens einen in axialer Richtung ausgerichteten zumindest teilweise umlaufenden Deckelring (36) aufweist, der zum Einsatz in die Schalennut (26) vorgesehen ist, wobei der Aufsatzring (20) wenigstens eine radial nach innen ausgerichtete, umlaufende Aufsatzringnut (38) aufweist, die im zusammengesetztem Zustand der Anordnung (10) den Schalenrand (24) und den Deckel (18) zumindest teilweise umgreift, so dass der Deckelring (36) in der Schalennut (26) gehalten ist.
Patent DE-202015005786-U1 (DE)
Title: Manipulationsschutz für Vorrichtung zur mechanischen Begrenzung des Hubs bei einem Gaspedal (Gaspedalhubbegrenzer)
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Gaspedalhubbegrenzer, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Gaspedals an dessen Halterungsgestänge ein Auflieger- und Unterliegerstück fest miteinander verschraubt sind und der feste Halt durch eine führende Aussparung für das Halterungsgestänge des Gaspedals vorhanden ist, so dass der Hubweg des Gaspedals, der durch das Fussraumkarosserieblech begrenzt wird, um die Stärke des Unterliegerstücks verringert wird und die Verbindungsschrauben von Auflieger- und Unterliegerstück eine Quer- oder Längsbohrung aufweisen, durch die ein Draht geführt wird, dessen Enden verplombt werden, so dass eine Veränderung nur durch Zerstörung der Plombe erfolgen kann.
Patent DE-202015006172-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Mehrzweck-Wandhalterung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kombinierbare Mehrzweck-Wandhalterung zum Aufhängen von Gegenständen, aufweisend: zumindest einen auf einer Ebene befestigbaren Grundkörper (10) und zumindest ein auf diesem Grundkörper (10) befestigbares, bewegliches Teil (20), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Gruppen von sich gegenseitig anziehbaren und positonierbaren Magneteinheiten (30) und magnetische Kerben (40) zwischen der Oberfläche des Grundkörpers (10) und der Rückseite des beweglichen Teils (20) angeordnet sind, damit die Magneteinheiten (30) nach dem Einsetzen in die entsprechende magnetische Kerben (40) die Tragkraft des beweglichen Teils (20) nach der Positionierung im Grundkörper (10) erhöhen kann.