baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015666-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Hybridfahrzeug oder Elektrofahrzeug
Inventor: WALZ HANNES
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (13) für ein Fahrzeug (10), mit einer Erfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines an der Karosserie (12) des Fahrzeugs (10) anliegenden, von einem Hochvolt-Energiespeicher (18) des Fahrzeugs (10) bereitgestellten elektrischen Potentials, und mit wenigstens einem Ausgabeelement (14) zum Ausgeben wenigstens eines Warnsignals in Abhängigkeit von dem Erfassen des an der Karosserie (12) anliegenden elektrischen Potentials.
Patent DE-102015101258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Montageeinheit und Befestigereinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JENNING RALF
IPC: F16B13/14
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Montageeinheit (1) umfassend ein von einer Bohrung (2) durchsetztes Montageteil (3) und eine Hülse (4), welche einen von einer Durchgangsöffnung (5) durchsetzten Hülsenschaft (6) und einen endständigen, den Hülsenschaft (6) radial nach außen überragenden Flansch (7) aufweist, wobei der Hülsenschaft (6) in die Bohrung (2) eingesteckt ist, der Flansch (7) an der ihm zugewandten Außenseite (10) des Montageteils (3) anliegt, und eine Trennfuge (15) zwischen der Hülse (4) und dem Montageteil (3) mit einer Isoliermasse (16) gefüllt ist. Zur Herstellung der Montageeinheit wird der Hülsenschaft (6) eines Hülsenrohlings (4'), dessen Flansch (7') eine Vormontageform aufweist derart, dass der der Flanschunterseite (19') zugeordnete Außenrand (17) des Flansches (7') sich in einer Ebene (8) erstreckt, welche sich rechtwinklig zur Mittellängsachse (9) des Hülsenschafts (6) erstreckt und dass die Flanschunterseite (19') konkav ist, in die Bohrung (2) eingesteckt. Der Hülsenrohling (4') plastisch so verformt, dass eine sich zwischen dem Flansch (7') und dem Montageteil (3) befindlicher Vorrat (16') an Isoliermasse (16) in eine zwischen Hülse (4) und Montageteil (3) vorhandene Trennfuge (15) verdrängt wird.
Patent DE-102015102270-A1 (DE)
Title: Isolierung einer elektrischen Maschine
Inventor: MESZAROS CHRISTOPHER
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es ist üblich bei elektrischen Maschinen, das Gehäuse als Wärmesenke zu verwenden, um Energie von der elektrischen Maschine abzuführen. In manchen Anwendungen jedoch nimmt da Gehäuse Energie von einem heißen Element auf. Beispielsweise strahlt die sehr heiße Turbine in einem elektronisch gesteuerten Turbolader Energie ab und leitet sie zu dem Gehäuse der elektrischen Maschine, was die Aufheizung in der elektrischen Maschine verstärkt. Um den Wärmeübergang in die elektrische Maschine zu vermindern, ist ein Spalt zwischen dem Stator und dem Gehäuse außerhalb des Stators vorgesehen. In einer Alternative ist der Spalt mit isolierendem Material gefüllt. In einer anderen Ausführungsform ist der Spalt ein Luftspalt, wobei der Stator innerhalb des Gehäuses durch umlaufende Ringe oder axiale Stäbe in dazugehörigen Nuten gehalten ist. In wieder einer anderen Ausführungsform wird dem Spalt von oben ein Kühlmittel zugeführt, das am Boden unter dem Einfluss der Schwerkraft abläuft.
Patent DE-102015104511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsverarbeitung und elektronisches Gerät
Inventor: LI LIGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Informationsverarbeitung offenbart. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Bestimmen, ob ein kopfgetragenes elektronisches Gerät von einer ersten Position in eine zweite Position gewechselt hat, wobei das kopfgetragene elektronische Gerät eine Bilderfassungseinheit und eine Displayeinheit zum Anzeigen einer virtuellen Szene aufweist; und Erfassen eines Bildes einer Umgebung, in welcher ein Nutzer des kopfgetragenen elektronischen Gerätes sich befindet, mit der Bilderfassungseinheit des kopfgetragenen elektronischen Gerätes und Anzeigen des Bildes, oder eines Teils davon, mittels der Displayeinheit des kopfgetragenen elektronischen Gerätes zur Betrachtung durch den Nutzer. Auch ein Verfahren zur Informationsverarbeitung und ein elektronisches Gerät werden offenbart. Das Verfahren umfasst: Erhalten von Umgebungsinformation über eine reale Umgebung, in welcher sich ein Display befindet, mit dem Sensor und Erzeugen von Sicherheitswarnungsinformation basierend auf der Umgebungsinformation; und Anzeigen einer virtuellen Szene, welche unabhängig von der realen Umgebung ist, zusammen mit der Sicherheitswarnungsinformation mittels des Displays.
Patent DE-102015109242-A1 (DE)
Title: Warenautomat mit Füllstandssensor
Inventor: TRÖGER LUTZ
IPC: G07F9/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomaten mit zumindest einem Warenschacht (1), wobei in einem Innenraum des zumindest einen Warenschachtes (1) einzelne Waren (4) anordenbar sind, wobei entlang des Innenraums des zumindest einen Warenschachtes (1) zwei Leitelemente (3) gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Leitelemente (3) zusammen einen Kondensator bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Warenautomaten, wobei Daten eines einem Warenschacht (1) zugeordneten Kapazitätssensors zumindest zeitweise aufgezeichnet werden, wobei aus diesen Daten Kapazitätswerte eines Warenschachtes ermittelt werden und wobei aus dem Kapazitätswert ein Füllstandswert des Warenschachtes (1) errechnet wird, wobei der Füllstandswert eine Anzahl der im Warenschacht befindlichen Waren (4) angibt.
Patent DE-102015110702-A1 (DE)
Title: Duftträger
Inventor: GIUSTI EMILIO
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es ist ein Duftträger zur Erfrischung eines Innenraums, insbesondere eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs oder eines Wohnraumes vorgesehen, umfassend mindestens ein Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) zur Speicherung eines Duftes zur Erfrischung des Innenraums, und mindestens ein an dem Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) angeordnetes Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44), wobei das mindestens eine Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44) derart angeordnet ist, dass es zumindest teilweise von dem Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) entfernbar ist zur Übertragung des Duftes auf ein anderes Objekt, insbesondere auf einen weiteren Innenraum oder auf eine Oberfläche. Auf diese Weise kann die Funktionalität eines Duftträgers erweitert werden.
Patent DE-102015111733-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelements
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-07-20
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches optoelektronisches Bauelement (10) bereitgestellt. Das organische optoelektronische Bauelement (10) weist auf eine erste Elektrode (20), eine Emissionsschichtenstruktur (22, 82), die über der ersten Elektrode (20) ausgebildet ist und eine zweite Elektrode (23) über der Emissionsschichtenstruktur (22, 82), wobei die Emissionsschichtenstruktur (22, 82) aufweist eine erste flüssigprozessierte organische Schicht (50), eine Schutzschicht (52), die direkt auf der ersten flüssigprozessierten organischen Schicht (50) abgeschieden ist, und eine zweite flüssigprozessierte organische Schicht (54), die direkt auf der Schutzschicht (52) ausgebildet ist.
Patent DE-102015111797-A1 (DE)
Title: Antriebswellenanordnung
Inventor: GILLETT MATT
IPC: B60K17/22
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es wird eine Antriebswellenanordnung 10L, 10R; 110 offenbart, die in der Form von zwei konzentrisch angeordneten Antriebswellen 11, 12; 111, 112, die in der Nähe eines Endes der Antriebswellenanordnung 10L, 10R; 110 aneinander befestigt sind, um eine relative Drehung dazwischen zu verhindern, und die in der Nähe eines gegenüberliegenden Endes über eine drehmomentempfindliche antreibbare Verbindung 13, 14; 113, 114 miteinander verbindbar sind, ausgebildet ist. Die Torsionssteifigkeit der Antriebswellenanordnung 10L, 10R; 110 ist in erster Linie davon abhängig, ob eine oder beide Antriebswellen 11, 12; 111, 112 dafür ausgelegt sind, Drehmoment zu übertragen. Die antreibbare Verbindung 13, 14; 113, 114 ist betreibbar, um basierend auf der Größe des an die Antriebswellenanordnung 10L, 10R; 110 angelegten Drehmoments entweder die beiden Antriebswellen 11, 12; 111, 112 miteinander zu verbinden oder nicht. Deshalb stellt die Antriebswellenanordnung 10L, 10R, 110 mehr als eine Torsionssteifigkeit bereit, was es ermöglicht, dass sie besser optimiert ist, um den unterschiedlichen Betriebsanforderungen zu entsprechen.
Patent DE-102015111981-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zweirad
Inventor: MUNDY JONATHAN
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Zweirad weist einen Rahmen und einen Sitzpfosten, der entfernbar am Rahmen eingreift, auf. Eine Lichtquelle ist am Sitzpfosten abgestützt. Eine Stromquelle ist am Sitzpfosten abgestützt. Ein Schalter ist zwischen der Lichtquelle und der Stromquelle angeordnet.
Patent DE-102015113616-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung an eine Kurbelwelle und einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung an einen Zylinderkolben, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter (36) und Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) gelenkig angreifen und mit einem zweiten Ende an in Hydraulikkammern (22, 23) verschiebbar geführten Kolben (20, 21) gelenkig angreifen, und wobei der Exzenter (36) in einer Pleuellagerauge-Bohrung aufgenommen ist, der eine Exzenter-Bohrung zur Aufnahme eines Zylinderkolbenbolzens umfasst. Ein Mittelpunkt (18) der Exzenter-Bohrung ist so gewählt, dass eine sich durch den Mittelpunkt (18) der Exzenter-Bohrung und einen Mittelpunkt (17) der Pleuellagerauge-Bohrung erstreckende Achse (37) mit einer Bewegungsrichtung (38) des Zylinderkolbens in einer Mittelstellung der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen ersten Winkel zwischen 80° und 100° einschließen. Alternativ oder zusätzlich ist ein Angriffspunkt (39, 42) mindestens einer Exzenterstange (15, 16) am Exzenterhebels (14) so gewählt ist, dass eine Bewegungsachse (40, 43) desjenigen Kolbens (20, 21), der an der jeweiligen Exzenterstange angreift, und eine sich durch den Angriffspunkt (39, 42) und den Mittelpunkt (17) der Pleuellagerauge-Bohrung erstreckende Achse in der Mittelstellung der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen Winkel zwischen 80° und 100° einschließen.
Patent DE-102015116074-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HWANG MANTAE
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es ist ein Staubsauger (1) bereitgestellt. Der Staubsauger (1) umfasst: einen Staubsauger-Hauptkörper (10), der eine Saugvorrichtung umfasst, die eine Saugkraft erzeugt; eine Düsenanordnung (20), die mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und dazu ausgelegt ist, Luft durch die Saugkraft der Saugvorrichtung anzusaugen; ein Verbindungsstück (40), das dazu ausgelegt ist, die Düsenanordnung (20) mit dem Hauptkörper (10) zu verbinden, und drehbar mit der Düsenanordnung (20) gekoppelt ist; und eine Verriegelungseinheit (50), die den Hauptkörper (10) verriegelt, um einen Zustand beizubehalten, in dem der Hauptkörper (10) aufrecht ist, und die den Hauptkörper (10) in dem verriegelten Zustand durch eine Drehung des Hauptkörpers (10) entriegelt.
Patent DE-102015117793-A1 (DE)
Title: Rückseitenelement für ein Solarmodul
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H02S30/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückseitenelement für ein Solarmodul gebildet aus einer umgeformten, insbesondere geprägten und/oder gestanzten, Materialbahn, wobei die Materialbahn abschnittsweise in einer ersten Ebene und abschnittsweise in mindestens einer zu der ersten Ebene parallelen zweiten Ebene angeordnet ist, und wobei die Materialbahn im Übergangsbereich von der ersten in die zweite Ebene Beabstandungselemente ausbildet, um die erste von der zweiten Ebene zu beabstanden, und wobei sich mindestens ein erster Materialbahnabschnitt durchgängig, insbesondere linear verlaufend, von einem ersten Seitenrand zu einem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand der Materialbahn in der ersten Ebene erstreckt, ein Solarmodul sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls
Patent DE-102015119414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung einer Baugruppe, die mindestens eine mechatronische Komponente aufweist, und eine entsprechende Anordnung
Inventor: PAULFEUERBORN ARND
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwicklung einer Baugruppe, die mindestens eine mechatronische Komponente mit einem mechanischen Anteil, einem elektrotechnsichen Anteil und einem informationstechnischen Anteil aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Entwickeln des mechanischen Anteils, des elektrotechnischen Anteils und des informationstechnischen Anteils in voneinander getrennten Entwicklungsprozessen; kontinuierliches oder periodisches Kommunizieren einer Entwicklungsstandinformation des Entwicklungsprozesses zumindest eines ersten der Anteile an den Entwicklungsprozess eines zweiten der Anteile oder an die Entwicklungsprozesse der beiden verbleibenden Anteile; und Variieren des Entwicklungsprozess des zweiten der Anteile oder der Entwicklungsprozesse beider verbleibender Anteile unter Berücksichtigung der Entwicklungsstandinformation. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Anordnung.
Patent DE-102015121535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B01F15/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Mischen von zwei flüssigen Komponenten eines Mediums mit Hilfe eines statischen Mischers werden die beiden Komponenten dem statischen Mischer zugeführt, in diesem gemischt und anschließend aus dem Mischer abgegeben. Hierbei wird jeweils nur eine Komponente dem Mischer zugeführt, während die andere Komponente dem Mischer nicht zugeführt wird.
Patent DE-102015202971-A1 (DE)
Title: Körperreinigungsmittel enthaltend eine hautpflegende Pflanzenmilch
Inventor: SARTINGEN KIRSTEN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Reinigungsmittel, das mindestens eine spezielle Pflanzenmilch enthält, die Verwendung des Mittels zur Reinigung und Pflege der Haut, insbesondere zur Steigerung der Hautfeuchtigkeit, sowie ein Verfahren zur Herstellung des kosmetischen Reinigungsmittels. Die Pflanzenmilch umfasst jeweils einen Vertreter aus der Gruppe der Pflanzenextrakte, der Milcherzeugnisse, der Solubilisierungsmittel, der pflanzlichen Öle und der amphoteren und/oder zwitterionischen Tenside.
Patent DE-102015203873-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren und Pulvermischung zum 3D-Drucken
Inventor: RUPPERT BERND
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein 3D-Druckverfahren weist die Schritte auf: Mischen eines Sinterbestandteils, welcher aus der Gruppe keramischer Materialien, keramischer Materialkombinationen, metallischer Materialien, metallischer Materialkombinationen und metallischer Legierungen ausgewählt ist, mit mindestens einem Oberflächenbeschichtungsbestandteil, welcher aus der Gruppe von Bornitrid, Graphen, Kohlenstoffnanoröhrchen, Wolframsulfid, Wolframcarbid, Molybdänsulfid, Molybdäncarbid, Calciumfluorid, Cäsiummolybdänoxidsulfid, Titansiliciumcarbid und Cerfluorid ausgewählt ist, in einer Pulvermischung; und Lasersintern oder Laserschmelzen der Pulvermischung in einem selektiven Lasersinterverfahren oder einem selektiven Laserschmelzverfahren.
Patent DE-102015206730-A1 (DE)
Title: Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt
Inventor: JANZEN KNUT
IPC: B60R22/24
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlenkelement (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Umlenkelements (10). Das Umlenkelement (10) weist einen metallischen Grundkörper (1) auf, wobei der metallische Grundkörper (1) mit einem temperaturwechselbeständigen Kunststoff (2) ummantelt ist, und wobei auf den temperaturwechselbeständigen Kunststoff (2) mindestens eine Kunststoffbeschichtung (3) aufgebracht ist, wobei die Kunststoffbeschichtung (3) einen geringeren Reibungskoeffizienten in Bezug auf ein durch das Umlenkelement (10) geführtes Gurtband aufweist als der temperaturwechselbeständige Kunststoff (2).
Patent DE-102015210688-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: WILM BERNHARD
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-06-11
Abstract: Radlagereinheit, welche in eine Radnabe oder einen Radträger einsetzbar ist, mit einem Außenring und einem Innenring (1) und wobei zwischen dem Außenring und dem Innenring (1) mindestens eine Wälzkörperreihe rotierbar angeordnet sind, wobei der Innenring (1) an seinem Innenumfang (4) einen Schmiermittelspeicher (5) aufweist.
Patent DE-102015211118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Start-Stopp-System
Inventor: MOORE IAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Start-Stopp-System (4), mit den Schritten: Erfassen einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (2) in Fahrzeuglängsrichtung, und Erzeugen eines Startsignals (S) zum Starten einer Brennkraftmaschine (6) des Kraftfahrzeugs (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Start-Stopp-System (4) und ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere PKW, mit einem derartigen Start-Stopp-System (4).
Patent DE-102015219360-A1 (DE)
Title: Auftragen einer Lotschicht mittels eines additiven Fertigungsverfahrens
Inventor: LAUX BRITTA
IPC: B23K1/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das Auftragen einer Lotschicht mittels eines additiven Fertigungsverfahrens wie Selektiven Laserschmelzen oder Selektiven Sintern, um zumindest zwei Komponenten miteinander zu fügen.
Patent DE-102015219611-A1 (DE)
Title: Lötmodul
Inventor: KURTZ RAINER
IPC: B23K3/08
Filed: 2015-10-09
Abstract: Lötmodul für eine Lötanlage zum selektiven Wellenlöten mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Löttiegel, wobei die Löttiegel mittels eines X-Achsenantriebs entlang einer X-Achse verlagerbar sind, mittels eines Y-Achsenantriebs entlang einer Y-Achse verlagerbar sind, und mittels eines Z-Achsenantriebs entlang einer Z-Achse verlagerbar sind, wobei die Achsen jeweils orthogonal zueinander angeordnet sind, wobei zwei Y-Achsenantriebe und zwei Verfahreinrichtungen vorgesehen sind, auf denen die Löttiegel entlang der Y-Achse mittels der Y-Achsenantriebe verlagerbar sind, wobei dem ersten Löttiegel eine erste Verfahreinrichtung zugeordnet ist und wobei dem zweiten Löttiegel eine zweite Verfahreinrichtung zugeordnet ist, die von der ersten Verfahreinrichtung verschieden ist.
Patent DE-102015220203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Polystyrol-Granulats
Inventor: EDLER ALOIS
IPC: B29C48/92
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Granulats (2), das mehrere aufgeschäumte extrudierte Polystyrol-Partikel aufweist. Das Granulat (2) wird mittels eines Extruders (9) aus einem zerkleinerten Polystyrol-Abfall (4) hergestellt.
Patent DE-102015225308-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Schalteinrichtung
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) für ein Schaltgetriebe, umfassend eine in einem Schaltgetriebegehäuse (2) axial verschiebbar angeordnete Schaltstange (3) und mindestens eine dreh- und axialfest an der Schaltstange (3) angeordnete Schaltgabel (4), wobei die mindestens eine Schaltgabel (4) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund mit in einer Kunststoffmatrix eingebetteten Verstärkungsfasern (5) ausgebildet ist.  Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen der zuvor genannten Schalteinrichtung (1), umfassend die Verfahrensschritte Herstellen einer Vielzahl von Fasermatten (10) durch kraftflussgerechtes Sticken von Verstärkungsfasern (5), Drapieren der Fasermatten (10) zur Ausbildung der Schaltgabel (4), Herstellen der Schaltstange (3) aus einem metallischen Werkstoff oder einem Faser-Kunststoff-Verbund, und Fügen der Schaltstange (3) und mindestens einer Schaltgabel (4) zur Ausbildung der Schalteinrichtung (1).
Patent DE-102016000586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur und mit diesem Herstellungsverfahren hergestellte Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-01-21
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, bei der es selbst im Falle beliebiger Formen der Wabensegmente keinerlei Einschränkungen hinsichtlich der Festlegung einer Position eines Sensors gibt und der Sensor einfach und genau eingestellt werden kann, und eine mit dem Verfahren hergestellte Wabenstruktur. Dieses Ziel wird erreicht durch ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur, umfassend einen Schritt der Herstellung mehrerer Wabensegmente 10, einen Schritt der Herstellung eines länglichen Kerns 11 mit einem größeren Durchmesser als dem eines Sensors, einen Schritt der Anordnung zumindest eines Kerns 11 so, dass ein Ende des Kerns 11 mit der gewünschten Position in Verbindung steht und der andere Endabschnitt des Kerns 11 mit der Außenseite des Wabensegments in Verbindung steht, wenn zur Bildung eines Bindungsabschnitts ein Bindematerial 13 auf die Bindungsflächen der mehreren Wabensegmente 10 aufgebracht wird, und einen Schritt des Entfernens des Kerns 11 aus dem Bindungsabschnitt unter Bildung eines Langlochabschnitts, in den der Sensor einzuführen ist, und eine mit diesem Herstellungsverfahren hergestellte Wabenstruktur.
Patent DE-102016001133-A1 (DE)
Title: Filterelement, Elementrahmen eines Filterelements, Filterbalg eines Filterelements und Filter
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-02-03
Abstract: Es werden ein Filterelement (14) eines Filters (10) für insbesondere gasförmiges Fluid, insbesondere Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs und/oder einer Maschine, ein Elementrahmen eines Filterelements, ein Filterbalg eines Filterelements und ein Filter beschrieben. Das Filterelement (14) kann in einer Einbaurichtung (22), welche parallel oder koaxial zu einer Einbauachse (18) verläuft, in ein Filtergehäuse (12) des Filters (10) eingebaut werden. Das Filterelement (14) umfasst wenigstens einen Filterbalg (88) aufweisend wenigstens ein Filtermedium (92). Der wenigstens eine Filterbalg (88) weist auf bezüglich einer Elementachse (16), welche senkrecht oder quer zur Einbauachse (18) verläuft, axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Durchströmseite (94, 96) für Fluid auf. Das Filterelement (14) umfasst wenigstens eine Dichtung (76), welche bezüglich der Elementachse (16) umfangsmäßig wenigstens teilweise zusammenhängend wenigstens abschnittsweise an einer bezüglich der Elementachse (16) radial äußeren Umfangsseite des Filterelements (14) angeordnet ist. Das Filterelement (14) weist wenigstens einen Elementrahmen (90) auf, in dem wenigstens ein Filterbalg (88) angeordnet ist.
Patent DE-102016001686-A1 (DE)
Title: Sammlerbehälter  für  einen wärmetauscher und diesen aufweisender wärmetauscher
Inventor: SHIN SUNG HONG
IPC: F28F21/08
Filed: 2016-02-12
Abstract: Der Sammlerbehälter des Wärmetauschers und der diesen aufweisende Wärmetauscher können ein Entweichen eines Wärmetauschmediums aus dem Sammlerbehälter des Wärmetauschers nach Verbinden eines Sammlers, eines Behälters und eines Leitblechs durch ein Hartlöten durch Ausbilden von konkav ausbildenden Teilen an einer Außenseite des Sammlers, so dass Randabschnitte des Sammlers, an denen der Sammler, der Behälter und das Leitblech miteinander verbunden sind, nicht von dem Behälter und dem Leitblech beabstandet sind, um einen Spalt (Raum) an Abschnitten, an denen Innenseiten-Randabschnitte des Sammlers mit dem Behälter und dem Leitblech verbunden sind, zu minimieren, verhindern.