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Patent DE-102019207084-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HÖFNER DIRK
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) mit mindestens einer Batteriezelle (12), wobei die Batteriezelle (12) ein Zellgehäuse (16) aufweist, welches eine Unterseite (16a) und eine der Unterseite (16a) in einer ersten Richtung (z) gegenüberliegende Oberseite (16b) aufweist, wobei in der Oberseite (16b) eine bei einem Überdruck in der Batteriezelle (12) freigebbare Öffnung (18) angeordnet ist. Dabei weist das Batteriemodul (10) eine Zerstäubungseinrichtung (14) auf, welche in der ersten Richtung (z) oberhalb der freigebbaren Öffnung (18) der mindestens einen Batteriezelle (12) angeordnet ist, und welche mindestens eine Flammen-Durchtrittsöffnung (22) aufweist, durch welche aus der freigebbaren Öffnung (18) der Batteriezelle (12) austretende Flammen (24, 24a, 24b) durchtretbar sind, und welche eine Durchtrittsfläche aufweist, die kleiner ist als eine Fläche der freigebbaren Öffnung (18).
Patent DE-102019212800-A1 (DE)
Title: Induktorvorrichtung, Filtervorrichtung und Lenkungssystem
Inventor: KIM NAM GYUN
IPC: H04B15/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Induktorvorrichtung, eine Filtervorrichtung und ein Lenkungssystem. Die Induktorvorrichtung weist einen ersten bis einen dritten Kern und einen ersten und einen zweiten Draht auf. Der erste Kern, ein Abschnitt des ersten Drahts, der durch den ersten Kern verläuft, und ein Abschnitt des zweiten Drahts, der durch den ersten Kern verläuft, sind als erster Induktor bereitgestellt. Der zweite Kern und ein anderer Abschnitt des ersten Drahts, der durch den zweiten Kern verläuft, sind als zweiter Induktor bereitgestellt. Der dritte Kern und ein anderer Abschnitt des zweiten Drahts, der durch den dritten Kern verläuft, sind als dritter Induktor bereitgestellt.
Patent DE-102019213841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur integration eines selbsttestoszillators mit injektionssynchronisiertem puffer
Inventor: BALASUBRAMANIYAN ARUL
IPC: H03B1/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung bereit, umfassend: ein Paar von Signalinjektionstransistoren, die jeweils einen Gate-Anschluss aufweisen, der mit einem Differenzreferenzsignal verbunden ist, und ein Paar von querverbundenen Verstärkertransistoren, die konfiguriert sind, um eine Spannung des Differenzreferenzsignals zu verstärken, um eine Spannung zu ergeben, die ein Referenzsignal an einem Lokaloszillatoranschluss (LO-Anschluss) eines Mischers verstärkt; einen elektronischen Oszillator mit einem Oszillationsausgangsknoten, der parallel zum injektionssynchronisierten Puffer mit dem LO-Anschluss des Mischers verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er eine Oszillatorausgabe zur Übertragung an den Ausgangsknoten auf der Grundlage einer an den elektronischen Oszillator angelegten Back-Gate-Vorspannung erzeugt; und einen Zugriffstransistor mit einem Gate, das mit einem Schaltknoten gekoppelt ist, und einem Back-Gate-Anschluss, der mit der Back-Gate-Vorspannung gekoppelt ist, wobei der Zugriffstransistor konfiguriert ist, um den Stromfluss durch den elektronischen Oszillator parallel zu dem injektionssynchronisierten Puffer zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-102020000615-A1 (DE)
Title: Austauschbare normierte Batterien für Eautos und Efahrzeuge aller Art
Inventor: ENGEL CHRISTIANE
IPC: B60L53/80
Filed: 2020-01-29
Abstract: Da das bereitstellen von Ladestationen überall in der Welt und in Deutschland nicht zu bezahlende Infrastrukturkosten verursacht, müssen die Batterien von E-Fahrzeugen, E-LKWs, E-Autos genormt sein.Diese reduziert auch deutlich die Kosten für den Verbraucher, da er nur einmal die Kosten für die Batterien bezahlen muss.Daher werden bestimmte Formate von Batterien normiert, wobei berücksichtigt werden muss, dass die Lagerkapazitäten für entladene und geladene Batterien endlich ist.Die Automobilindustrie muss sich hier einigen oder unterschiedliche Konzerne eigene Austauschstationen betreiben.
Patent DE-102020007652-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines aktiven Fahrwerkes eines Fahrzeuges
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60G23/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verringerung von Roll- und Nickbewegungen eines mittels eines Transportmittels (2) beförderten Fahrzeuges (1) mit einem aktiven Fahrwerk. Erfindungsgemäß sieht das Verfahren vor, dass- anhand erfasster Signale zumindest eines fahrzeugseitigen Beschleunigungssensors (4) und/oder anhand einer kamerabasierten Horizonterkennung während eines Stillstandes des Fahrzeuges (1) auf dem sich fortbewegenden Transportmittel (2) Roll- und Nickbewegungen des Fahrzeuges (1) ermittelt werden, wobei- durch Ansteuerung des aktiven Fahrwerkes eine zum Ausgleich der ermittelten Roll- und Nickbewegung geeignete Gegenbewegung ausgeführt wird.
Patent DE-102020008072-A1 (DE)
Title: Glas zur Passivierung von Halbleiterbauelementen
Inventor: BARTELT LINDA
IPC: C03C1/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glas zur Passivierung von Halbleiterbauelementen, die Verwendung von dem Glas zur Passivierung von Halbleiterbauelementen, ein passiviertes Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Passivieren von Halbleiterbauelementen.
Patent DE-102020100622-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen variablen Ventiltrieb
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) für einen variablen Ventiltrieb, System e-Rocker, einer Brennkraftmaschine, welche Baugruppe (1) aus einem längs an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine führbaren zentralen Schubblech (2) mit hiervon abhängenden Federzungen (3) besteht, von denen jede für eine außenstirnseitige Beaufschlagung eines Koppelschiebers eines schaltbaren Nockenfolgehebels vorgesehen ist, wobei die Baugruppe (1) weiterhin einen orthogonal zum Schubblech (2) angestellten und über sein Gehäuse (4) fest an der Brennkraftmaschine anordenbaren e-Aktor (5) hat, dessen seinen Anker außerhalb des Gehäuses (4) verlängernde Druckstange (6) mit einem parallel zum Schubblech (2) verlaufenden Schieber (7) einen Winkeltrieb (8) bildet, welcher Schieber (7) an seinem einen Ende (9) auf eine Mitnehmerfläche (10) des Schubblechs (2) zu dessen Verlagerung in eine Richtung einwirkt, welche Verlagerung eine Einwärtsverschiebung der Koppelschieber in ihre Nockenfolgehebel bei bestromtem e-Aktor bewirkt, wobei zur Baugruppe (1) weiterhin eine auf einem Kontaktstück (11) des Schubblechs (2) abgestützte Druckfeder (12) zur Rückverlagerung des Schubblechs (2) in dessen Grundstellung bei unbestromtem e-Aktor (5) gehört, bei welcher Rückverlagerung gleichzeitig eine Auswärtsverschiebung der Koppelschieber aus den Nockenfolgehebeln erfolgt, wobei der e-Aktor (5) bei einem Längenabschnitt (13) des Schubblechs (2) angeordnet ist, der zumindest bei einem Großteil der Federzungen (3), in Verlagerungsrichtung des Schubblechs (2) bei Aktorbestromung gesehen, hinter diesen liegt, wobei das Schubblech (2) eine Längstasche (14) hat, in deren Zuge die Druckfeder (12) sitzt.
Patent DE-102020102622-A1 (DE)
Title: Tiefdruckwerk
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F31/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tiefdruckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, umfasst einen Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und ein Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend einen ersten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen aufweist, eine Einfärbeeinrichtung, durch welche der erste Farbwerkszylinder an einer an dessen Umfang liegenden Auftragstelle einfärbbar ist, und einen zweiten, mit dem ersten Farbwerkszylinder zusammen wirkenden Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen am Formzylinder korrespondierende Erhebungen aufweist oder erhabene Bereiche, die Vertiefungen umfassenden Bereichen des bildgebenden Musters von Vertiefungen am Formzylinder entsprechen. Zu Vertiefungen am Formzylinder korrespondierende Vertiefungen am zweiten Farbzylinder umfassen mindesten einen Stützsteg, der die zu der durchgehenden Vertiefung am Formzylinder korrespondierende Vertiefung am zweiten Farbzylinder unterbricht und dessen Oberseite auf dem Niveau der ungestörten, d. h. ungravierten Mantelfläche des ersten Farbzylinders liegt.
Patent DE-102020103018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstüberwachung eines verfahrenstechnischen Prozesses
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstüberwachung eines verfahrenstechnischen Prozesses, wobei zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit eines strömungsfähigen Mediums durch eine Rohrleitung ein Strömungsmessgerät vorgesehen ist und wobei das Strömungsmessgerät eine Signalverarbeitungseinheit mit einem Mikrocontroller aufweist, die ein Ausgangssignal für eine Steuereinheit zur Überwachung und Steuerung des Prozesses zur Verfügung stellt.Um den Wartungs- bzw. Kalibrieraufwand von den in einer Prozessanlage involvierten Aktoren zu reduzieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der zeitliche Verlauf der Strömungsgeschwindigkeit im Mikrocontroller ausgewertet wird und dabei die Fälle gezählt werden, bei denen die Strömungsänderung Δv in einem Zeitintervall Δt im Verhältnis zu einem Systemparameter G größer als ein Grenzwert g ist.
Patent DE-102020103684-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende dichtung für ein fahrzeug
Inventor: MAKOWSKI MATTHEW B
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine energieabsorbierende Dichtung für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Staufach. Das Fahrzeug beinhaltet eine Haube, die sich über dem Staufach befindet. Die Haube ist in Bezug auf das Staufach zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich. Das Fahrzeug beinhaltet einen Flansch, der mit einem der Haube und des Staufachs verbunden ist, und einen ringförmigen Energieabsorber, der mit dem anderen der Haube und des Staufachs verbunden ist. Der Flansch und der ringförmige Energieabsorber umschließen beide umlaufend das Staufach in der geschlossenen Position. Das Fahrzeug beinhaltet eine Dichtung, die an dem ringförmigen Energieabsorber montiert ist und in der geschlossenen Position zwischen dem ringförmigen Energieabsorber und dem Flansch positioniert ist.
Patent DE-102020104117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Gases aus einer wässrigen Flüssigkeit
Inventor: OMLOR ALBERT
IPC: B01D63/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Entfernen eines Gases aus einer wässrigen Flüssigkeit bereitgestellt, insbesondere einer Blutflüssigkeit, aufweisend ein erstes Kompartiment, welches im Betrieb der Vorrichtung von der wässrigen Flüssigkeit durchströmt wird; ein zweites Kompartiment, welches im Betrieb der Vorrichtung von einem Spülgas durchströmt wird, wobei das erste Kompartiment und das zweite Kompartiment durch eine semipermeable Membran voneinander getrennt sind; und ein drittes Kompartiment, welches im Betrieb der Vorrichtung von einem flüssigen Protonendonator durchströmt wird, wobei das erste Kompartiment und das dritte Kompartiment durch eine für Ionen permeable Membran voneinander getrennt sind. Ferner wird eine Zusammensetzung enthaltend einen flüssigen Protonendonator sowie deren Verwendung bereitgestellt.
Patent DE-102020109095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige einer Überschreitung eines Beschleunigungsgrenzwerts für eine Batterie
Inventor: BERBEROGLU OGUZ
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anzeige einer Überschreitung eines Beschleunigungsgrenzwerts für eine Batterie eines Fahrzeugs mit einem mechanischen Beschleunigungssensor (2) zum Nachweis von wenigstens einem Beschleunigungsvorgang in eine Raumrichtung, wobei der Beschleunigungssensor (2) als Schocksensor ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, einen Beschleunigungsvorgang zu signalisieren, sofern bei dem Beschleunigungsvorgang ein vorgebbarer Beschleunigungsgrenzwert erreicht oder überschritten wurde.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterieanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einer Batterie.
Patent DE-102020110223-A1 (DE)
Title: Anordnung, eingerichtet zur Durchführung eines Videotelefonats
Inventor: PALLIEN JÜRGEN
IPC: B64C99/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Anordnung (1), eingerichtet zur Durchführung eines Videotelefonats, umfassend eine Drohne (10),eine Kamera (20), die an der Drohne (20) montiert istein Mikrofon (30),ein Lautsprecher (40), sowieeine Telekommunikationseinheit (50),wobei die Anordnung derart eingerichtet ist,dass ein Gesicht (91) eines Nutzers (9) während des Videotelefonats zumindest zeitweise in einem Sichtfeld (V) der Kamera (20) positioniert ist und das Mikrofon (20) eine Stimme des Nutzers (9) erfasst.
Patent DE-102020120332-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Versteifungselement an einem Fügebereich zweier Trennwände und Verbrennungskraftmaschine mit einem Wärmeübertrager
Inventor: ZHANG OLIVER BICHI
IPC: F28F9/007
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager für eine Verbrennungskraftmaschine, zum Übertragen von Wärme zwischen Fluiden, mit einem Gehäuse, welches eine Gehäusewandung und einen zumindest bereichsweise mittels der Gehäusewandung begrenzten Gehäuseinnenraum aufweist. Der Gehäuseinnenraum weist einen Fluideintrittsbereich zum Einleiten eines ersten Fluides der Fluide in den Gehäuseinnenraum und einen Fluidaustrittsbereich zum Ausleiten des ersten Fluides aus dem Gehäuseinnenraum auf. Der Wärmeübertrager umfasst mindestens zwei Trennwände, welche zumindest überwiegend in dem Gehäuseinnenraum aufgenommen und an zumindest einem Verbindungsbereich mit der Gehäusewandung des Gehäuses verbunden sind. Die Trennwände begrenzen zur Trennung der Fluide voneinander einen mittels eines zweiten Fluids der Fluide durchströmbaren Fluidaufnahmeraum zumindest bereichsweise. Die Trennwände sind zumindest an einem, dem Fluideintrittsbereich zugeordneten und in einer Fluidhauptströmungsrichtung des ersten Fluides an den Fluidaufnahmeraum angrenzenden Fügebereich miteinander verbunden. Der Wärmeübertrager umfasst zudem ein Versteifungselement, welches zur Versteifung eines an den Verbindungsbereich angrenzenden Versteifungsabschnitts des Fügebereichs an dem Fügebereich angeordnet und dazu ausgebildet ist, den Versteifungsabschnitt bei einer temperaturbedingten Längenänderung des Fügebereichs zumindest gegenüber einer längenänderungsbedingten Knickbelastung abzustützen.
Patent DE-102020123142-A1 (DE)
Title: Rückstromschutzvorrichtung für ein Heizgerät
Inventor: SCHWALME JÜRGEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückstromschutzvorrichtung für ein Heizgerät mit einer Rückstromklappe, die an einer Halterung gehalten ist, wobei die Rückstromklappe relativ zu der Halterung beweglich ist, um einen Strömungsweg für ein einem Brenner des Heizgeräts zuzuführendes Brennstoff-Luft-Gemisch in eine Strömungsrichtung zu öffnen und in eine Rückströmungsrichtung zu verschließen, und mit einer Stegstruktur gebildet aus einer Mehrzahl von Stegen, die, in Rückströmungsrichtung gesehen, anströmseitig Auflagepunkte für die Rückstromklappe zur Begrenzung einer Bewegung der Rückstromklappe in die Rückströmungsrichtung bilden, wobei die Stege zwischen den Auflagepunkten Einsenkungen aufweisen, in welche die Rückstromklappe einbiegbar und dadurch an die Stege neben den Auflagepunkten auch im Bereich der Einsenkungen zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-102020125006-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen fahrzeugsitz
Inventor: TAIT SHAUN D
IPC: B60N2/80
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist einen Sitzboden und eine Sitzlehne auf. Die Sitzlehne weist eine Rückenlehne und eine mit der Rückenlehne gekoppelte Kopfstütze auf. Dem Fahrzeugsitz kann Leistung zugeführt werden, um ein mit Elektronik angereichertes Erleben des Fahrzeugsitzes zu bieten. Mindestens eine Vorrichtung ist mit der Kopfstütze gekoppelt und wird mit Leistung durch den Fahrzeugsitz versorgt.
Patent DE-102020130677-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter induktor
Inventor: CURUVIJA BORIS
IPC: H01F27/12
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Offenbarung stellt einen flüssigkeitsgekühlten Induktor bereit. Ein Fahrzeug, eine Induktorbaugruppe für Leistungselektronik in einem Fahrzeug und ein Verfahren zum Bereitstellen und Kühlen einer Induktorbaugruppe werden bereitgestellt. Gemäß einem Beispiel ist das Fahrzeug mit einer Induktorbaugruppe in einem elektrischen Fahrzeugsystem mit einem variablen Spannungswandler (VVC) bereitgestellt. Die Induktorbaugruppe beinhaltetet einen Kern, der aus einer Vielzahl von Kernsegmenten gebildet ist, die voneinander beabstandet sind, um Zwischenräume dazwischen zu definieren, wobei jedes der Vielzahl von Kernsegmenten einen internen Fluidkanal bildet, der sich dadurch erstreckt. Die Induktorbaugruppe weist eine Wicklung auf, die mindestens eines der Vielzahl von Segmenten umgibt. Ein Fluidsystem ist mit dem Kern verbunden, um den Fluidkanälen der Vielzahl von Kernsegmenten unter Druck stehendes Fluid bereitzustellen, um Fluid durch den Kern der Induktorbaugruppe zu zirkulieren.
Patent DE-102020130717-A1 (DE)
Title: Softwareprodukt zum Betreiben einer externen Systemgruppe in unterschiedlichen Konfigurationen
Inventor: HUNDSCHELL KORBINIAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2020-11-20
Abstract: Softwareprodukt (12) mit Programmcode, der dazu eingerichtet ist, eine externe Systemgruppe (1) zu betreiben, deren Funktionalität auf mindestens einer Abstraktionsebene durch eine Struktur von Funktionskomplexen beschreibbar ist, die auf definierte Weise zueinander in Beziehung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmcode durch eine Anzahl geschlossener Funktionen (FD1, FD2, FF, SD1, SD2, SF) gebildet wird, deren Code in mindestens einer dynamischen Bibliothek (B1 - B6) abgelegt ist und die über definierte Schnittstellen (SD, SF) miteinander verknüpfbar sind und die Struktur der Funktionskomplexe der Systemgruppe abbilden, wobei der Programmcode mindestens eine geschlossene Funktion umfasst, die beim Betrieb der Systemgruppe inaktivierbar ist.
Patent DE-102020131106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kapazität einer Batterie
Inventor: STAIGER HOLGER
IPC: G01R31/387
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Kapazität einer Batterie eines autarken Sensors, wobei die Batterie eine weitgehend kapazitätsunabhängige Spannung und einen kapazitätsabhängigen Innenwiderstand aufweist. Um ein Verfahren zur Bestimmung der Kapazität einer Batterie mit einfachen Mitteln und mit einem geringen Energieaufwand anzugeben, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Innenwiderstand im belasteten Zustand der Batterie durch eine zeitgleiche Messung der Klemmenspannung und der Stromstärke ermittelt wird und die Kapazität der Batterie aus einer eindeutigen Zuordnungsvorschrift zwischen dem ermittelten Innenwiderstand und der Kapazität abgeleitet wird.
Patent DE-102020133072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen eines füllstands, ultraschallsensor und messeinrichtung zum bestimmen eines volumens eines füllguts
Inventor: KNITTEL THOMAS
IPC: G01S15/88
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Füllstands eines Füllguts in einem Behälter unter Verwendung eines Ultraschallsensors, bei dem der Ultraschallsensor in oder an dem Behälter oberhalb möglicher Pegel eines Füllguts angeordnet ist, bei dem durch Messung eines Abstands eines Pegels eines Füllguts mit dem Ultraschallsensor ein Füllstand des Füllguts in dem Behälter bestimmt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass für einen bestimmten Behälter und ein bestimmtes Füllgut vor einem normalen Messbetrieb ein Einlernvorgang durchgeführt wird, dass bei dem Einlernvorgang mit dem Ultraschallsensor bei mindestens einem Füllstand des Füllguts in dem Behälter mehrere Messungen mit dem Ultraschallsensor mit jeweils unterschiedlichen Betriebsparametern durchgeführt werden und dass dann ein Satz von Betriebsparametern ausgewählt wird, und dass im normalen Messbetrieb mit dem Ultraschallsensor Messungen mit dem zuvor im Einlernvorgang für diesen Füllstand ausgewählten Satz von Betriebsparametern durchgeführt werden, wobei die Anzahl der Messungen, die im normalen Messbetrieb durchgeführt werden, kleiner ist als im Einlernvorgang. Die Erfindung betrifft außerdem einen Ultraschallsensor und eine Messeinrichtung zum Bestimmen eines Füllstands und/oder Volumens eines Füllguts.
Patent DE-102020200315-A1 (DE)
Title: Fluidsystem
Inventor: SCHAAL THOMAS
IPC: F15B13/042
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidsystem (1) mit einer Ventilanordnung (2), die ein Ventilgehäuse (25) aufweist, in dem eine Arbeitsausnehmung (29) längs einer Bewegungsachse (40) mit einer ersten Fluidbohrung (30) mit einem ersten Querschnitt und einer daran angrenzenden zweiten Fluidbohrung (31) mit einem zweiten Querschnitt ausgebildet ist und an dem ein erster Fluidanschluss (33) und ein zweiter Fluidanschluss (34) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Innenoberfläche (45) der ersten Fluidbohrung (30) zumindest bereichsweise als erste Dichtfläche ausgebildet ist und dass ein Übergangsbereich zwischen der ersten Fluidbohrung (30) und der zweiten Fluidbohrung (31) als ringförmige zweite Dichtfläche (65) ausgebildet ist und ein Ventilglied (50) linearbeweglich in der Arbeitsausnehmung (29) aufgenommen ist, das einen ersten Funktionsabschnitt (52) aufweist, der in einer ersten Funktionsstellung des Ventilglieds (50) in der ersten Fluidbohrung (30) angeordnet ist, um die erste Fluidbohrung (30) abzudichten, und der in einer zweiten Funktionsstellung des Ventilglieds (50) in der zweiten Fluidbohrung (31) angeordnet ist, um die erste Fluidbohrung (30) freizugeben, wobei ein zweiter Funktionsabschnitt (60) in der ersten Funktionsstellung eine axial abdichtende Anlage an der zweiten Dichtfläche (65) gewährleistet.
Patent DE-102020200685-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: B01D35/16
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer Filtereinheit (3) zum Filtern von Fluiden (6) mit einem Filtergehäuse (9) mit mindestens einem Wandelement (11), einer Filterbaugruppe (18), wobei die Filterbaugruppe (18) mindestens eine erste Komponente (19a) und mindestens eine zweite Komponente (19b) umfass. Die mindestens eine erste Komponente (18a) weist mindestens eine Filtermembran (23) zum Filtern des Fluids (6) auf und die mindestens eine zweite Komponente (19b) umfasst eine Rakeleinheit (20), die die mindestens eine Filtermembran (23) reinigt, wobei die Rakeleinheit (20) mindestens einen Rakelarm (21) aufweist und der mindestens eine Rakelarm (21) an der mindestens einen Filtermembran (23) im Wesentlichen anliegt. Weiterhin umfasst die Filtereinheit (3) mindestens eine Filtereinlassöffnung (13), durch die Fluid (6) in die Filtereinheit (3) strömt und mindestens eine Filterauslassöffnung (15), die im Bereich der Filtermembran (23) ausgebildet ist und durch die das Fluid (6) aus dem Filtergehäuse (9) strömt, wobei eine Entnahmeöffnung (29) an dem Filtergehäuse (9) ausgebildet ist, über die mindestens eine der Komponenten (19a, 19b) der Filterbaugruppe (18) in einer Entnahmerichtung (E) derart aus dem Filtergehäuse (9) entnehmbar ist, so dass abgelagerte Schmutzpartikel (26) in dem Filtergehäuse (9) zurückbleiben.