baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112386-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Betätigungselement
Inventor: BOTKUS BREIDO
IPC: A44B11/14
Filed: 2013-11-11
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung, mit einem ersten Verschlussteil, einem zweiten Verschlussteil, das in einer Befestigungsrichtung an dem ersten Verschlussteil anordenbar ist und in einem Schließzustand mit dem ersten Verschlussteil verbunden ist, und einem Betätigungselement, an dem das zweite Verschlussteil beweglich angeordnet ist. In dem Schließzustand ist üblicherweise eines der Verschlussteile in eine Aufnahme des anderen Verschlussteils zumindest teilweise eingeschoben und das zweite Verschlussteil über das Betätigungselement an dem ersten Verschlussteil gehalten, und das zweite Verschlussteil wirkt derart mit dem Betätigungselement zusammen, dass in einem belasteten Zustand bei einer auf das zweite Verschlussteil relativ zum ersten Verschlussteil entlang der Befestigungsrichtung wirkenden Kraft das Betätigungselement fest mit dem ersten Verschlussteil verbunden ist und das zweite Verschlussteil an dem ersten Verschlussteil hält, in einem entlasteten Zustand hingegen das zweite Verschlussteil durch Betätigung des Betätigungselementes von dem ersten Verschlussteil lösbar ist. Erfindungsgemäß ist unter anderem vorgesehen, dass im verbundenen Zustand der beiden Verschlussteile (2, 2', 2'', 2*, 3, 3', 3'', 3*) wenigstens zwei über einen Betätigungsabschnitt (40, 40*) miteinander verbundene Sperrabschnitte (41a, 41b; 41a', 41b') eines Betätigungselements (4, 4', 4*) im Inneren der Aufnahme (20, 20*, 30'') jeweils an einem sich innerhalb der Aufnahme (20, 20*, 30'') erstreckenden Halteabschnitt (24, 24', 24'', 24*) des ersten Verschlussteils (2, 2', 2'', 2*) anliegen, um das zweite Verschlussteil (3, 3', 3'', 3*) an dem ersten Verschlussteil (2, 2', 2'', 2*) zu halten.
Patent DE-102013114125-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre für eine Spritzgießmaschine
Inventor: GROCHE ARMIN
IPC: B29C45/52
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Rückstromsperre (1) für eine Spritzgießmaschine, umfassend: – einen Grundkörper (3), in welchem wenigstens ein zwischen wenigstens einer grundkörperseitigen Schmelzekanaleintrittsöffnung (6a) und wenigstens einer grundkörperseitigen Schmelzekanalaustrittsöffnung (6b) verlaufender Schmelzekanal (6) ausgebildet ist, umfassend – einen relativ zu dem Grundkörper (3) bewegbar gelagerten Schließkörper (4), welcher in einer Öffnungsstellung derart von der diesem zugewandten Schmelzekanalaustrittsöffnung (6b) weg bewegt ist, dass ein Austritt einer plastifizierten Schmelze aus der Schmelzekanalaustrittsöffnung (6b) möglich ist, und in einer Schließstellung derart vor die diesem zugewandte Schmelzekanalaustrittsöffnung (6b) bewegt ist, dass ein Austritt einer plastifizierten Schmelze aus der Schmelzekanalaustrittsöffnung (6b) nicht möglich ist, sowie – eine dem Schließkörper (4) zugeordnete Stelleinrichtung (5), über welche eine auf den Schließkörper (4) wirkende Stellkraft (F1) derart ausübbar oder ausgeübt ist, dass der Schließkörper (4) in die Schließstellung bewegt wird, wobei – die Stelleinrichtung (5) wenigstens eine innerhalb des Grundkörpers (3) angeordnete, mit dem Schließkörper (4) gekoppelte Druckfeder (11) umfasst, über welche die auf den Schließkörper (4) wirkende Stellkraft (F1) ausgeübt ist, wobei – die Stelleinrichtung (5) einen den Schließkörper (4) mit dem Grundkörper (3) koppelnden, relativ zu dem Grundkörper (3) bewegbar gelagerten Bolzen (10) umfasst, wobei die Druckfeder (11) auf einem innerhalb des Grundkörpers (3) befindlichen Bolzenabschnitt des Bolzens (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (10) im Bereich seines dem Schließkörper (4) abgewandten Endes mit einer ersten Anschlagfläche versehen ist, mit welcher ersten Anschlagfläche er in der Schließstellung an einem grundkörperseitigen ersten Gegenanschlag anliegt.
Patent DE-102013200342-B4 (DE)
Title: Tragestruktur eines Wabenträgers
Inventor: HATAKEYAMA YOSHIAKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-01-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Tragestruktur eines Wabenträgers (2), umfassend: einen Wabenträger (2), welcher einen ringförmigen konvexen Teil (21) aufweist, welcher einen Außenumfang umgibt und nach radial außen vorsteht; ein Rückhalteelement (3), welches größer als die Breite des ringförmigen konvexen Teils (21) ist und den ringförmigen konvexen Teil (21) umgibt; und ein Gehäuse (4), welches an einem Umfang in zwei Teile geteilt werden kann, wobei das Gehäuse (4) den Wabenträger (2) abdeckt und einen nach radial außen eingedrückten oder ausgenommenen ringförmigen konkaven Teil (43) aufweist, welcher den ringförmigen konvexen Teil (21) aufnimmt, wobei die Tragestruktur den ringförmigen konvexen Teil (21) an dem ringförmigen konkaven Teil (43) durch Zwischenanordnen des Rückhalteelements (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass Lücken zwischen dem ringförmigen konvexen Teil (21) und dem ringförmigen konkaven Teil (43), welche sich an einem Fügeteil (46), an welchem Gehäusehälften (41, 42), in welche das Gehäuse (4) in zwei Teile geteilt wird, zusammengebracht werden, oder an einem Halbkreisscheitelpunkt (45) der Gehäusehälften (41, 42) befinden, größer als an anderen Abschnitten gebildet sind, wobei das Rückhalteelement (3) dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-102013203604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von Fahrzeugbatterieparametern
Inventor: GIBBS JAMES C
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-03-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren (100) zum Schätzen eines Fahrzeugbatterieparameters, das die Schritte umfasst, dass:(a) ein Anfangswert für den Fahrzeugbatterieparameter bestimmt wird, der gerade geschätzt wird, wobei der Anfangswert auf Daten beruht, die mit einer ersten Abtastrate gesammelt wurden;(b) ein Justierungsfaktor für den Fahrzeugbatterieparameter, der gerade geschätzt wird, bestimmt wird, wobei der Justierungsfaktor auf Daten beruht, die mit einer zweiten Abtastrate gesammelt wurden, die schneller als die erste Abtastrate ist; und(c) der Anfangswert mit dem Justierungsfaktor modifiziert wird, um einen Gesamtwert für den Fahrzeugbatterieparameter, der gerade geschätzt wird, zu bestimmen, wobei der Gesamtwert Veränderungen am Fahrzeugbatterieparameter berücksichtigt, die in den Daten dargestellt sind, die mit der zweiten Abtastrate gesammelt wurden, aber nicht in den Daten dargestellt sind, die mit der ersten Abtastrate gesammelt wurden; wobei der Fahrzeugbatterieparameter ein Ladezustand (SOC) ist und Schritt (a) ferner umfasst, dass ein Anfangswert für den Ladezustand (SOC) bestimmt wird, Schritt (b) ferner umfasst, dass ein Justierungsfaktor für den Ladezustand (SOC) bestimmt wird, und Schritt (c) ferner umfasst, dass der Anfangswert mit dem Justierungsfaktor modifiziert wird, um einen Gesamtwert für den Ladezustand (SOC) zu bestimmen; und wobei Schritt (a) ferner umfasst, dass der Anfangswert für den Ladezustand (SOC) bestimmt wird, indem Batteriespannungs- und Batteriestromlesewerte verwendet werden, die mit der ersten Abtastrate gesammelt wurden.
Patent DE-102013208771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Schichtdickenverteilung auf Substraten und Verwendung einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VERGÖHL MICHAEL
IPC: C23C14/54
Filed: 2013-05-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Schichtdickenverteilung auf Substraten bei Sputterprozessen unter Verwendung von mindestens zwei Magnetrons, die jeweils eine Kathode, ein Target und einen Magnetsatz aufweisen, wobei die Position zumindest eines Magnetsatzes verändert wird, wodurch die Kopplung der Magnetfelder und so die Schichtdicke auf dem Substrat beeinflusst wird.
Patent DE-102013220963-B4 (DE)
Title: Aktiver Stift mit Parallelkommunikationskanal
Inventor: BAKKEN VEMUND KVAL
IPC: G06F3/0354
Filed: 2013-10-16
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren, umfassend:Erzeugen, durch einen Stift (200), eines zusammengesetzten Signals mit:einem ersten Signal mit einer ersten Frequenz; undeinem zweiten Signal mit einer zweiten Frequenz, wobei das zweite Signal Informationen umfasst, die einen Betrag einer Kraft angeben, die auf einen Abschnitt des Stifts (200) ausgeübt wird;Empfangen, durch ein Elektrodenfeld (110) eines Berührungserfassungsgeräts (100), des zusammengesetzten Signals;Ermitteln, durch das Berührungserfassungsgerät (100), einer Position des Stifts (200) durch eine Verarbeitung des zusammengesetzten Signals; undErmitteln, durch das Berührungserfassungsgerät (100), der Informationen, die den Betrag der Kraft angeben, die auf den Abschnitt des Stifts (200) ausgeübt wird, durch Verarbeiten des zusammengesetzten Signals,wobei das erste Signal und das zweite Signal zu dem zusammengesetzten Signal unter Verwendung eines Frequenzmultiplexverfahrens kombiniert werden,wobei die zweite Frequenz zumindest doppelt so groß ist wie die erste Frequenz.
Patent DE-102014005200-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die eine Steuerung ausführt, um aufgenommene Leistung zu verringern
Inventor: MIYATA RYUSUKE
IPC: H01S3/097
Filed: 2014-04-08
Granted: 2015-12-10
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst einen Laseroszillator, eine Laserbearbeitungsmaschine und einen Steuerabschnitt, der den Laseroszillator und die Laserbearbeitungsmaschine steuert. Der Steuerabschnitt umfasst einen Vorbereitungsmaßnahmenabschnitt, der die Laserbearbeitungsmaschine derart steuert, um eine Vorbereitungsmaßnahme für die Laserbearbeitung zu beginnen, falls ein Vorbereitungsmaßnahmenbefehl ausgegeben wird, und einen Modusumschaltabschnitt, der einen Betriebsmodus des Laseroszillators zwischen einem Standardbereitschaftsmodus vor Ausführung der Laserbearbeitung und einem Energiesparmodus mit geringerer Leistungsaufnahme als der Standardbereitschaftsmodus umschaltet, und wobei der Modusumschaltabschnitt die Entladeröhrenspannung derart steuert, um den Betriebsmodus in den Energiesparmodus umzuschalten, bevor der Vorbereitungsmaßnahmenbefehl ausgegeben wird, und um einen Umschaltvorgang des Betriebsmodus aus dem Energiesparmodus in den Standardbereitschaftsmodus zu beginnen, wenn der Vorbereitungsmaßnahmenbefehl ausgegeben wird.
Patent DE-102014006703-B4 (DE)
Title: Filterelement-Additiv-Modul eines Filters und Filter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/42
Filed: 2014-05-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Filterelement-Additiv-Modul (10) eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Harnstoffwasserlösung oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Filterelement (12), das wenigstens ein Filtermedium (16) zur Filtrierung des Fluids aufweist, und wenigstens einer Additiv-Abgabeeinrichtung für wenigstens ein Additiv für das Fluid, wobei die wenigstens eine Additiv-Abgabeeinrichtung wenigstens einen Additivbehälter (14) zur Vorhaltung des wenigstens einen Additivs aufweist, der wenigstens eine Additivbehälter (14) wenigstens teilweise außerhalb des wenigstens einen Filterelements (12) angeordnet und mittels wenigstens einer zumindest formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Element-Behälter-Verbindung (15) an dem wenigstens einen Filterelement (12) befestigt ist, wobei das Filterelement (12) an einem dem Additivbehälter (14) zugewandten Ende eine ringförmige anschlussseitige Endscheibe (26) aufweist, die dicht mit dem Filtermedium (16) verklebt ist, wobei das Filterelement (12) ein Hohlfilterelement, insbesondere ein Rundfilterelement, ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Element-Behälter-Verbindung (15) eine Schnappverbindung oder Rastverbindung (42, 44, 68, 70) aufweist, wobei die anschlussseitige Endscheibe (26) an ihrer radial inneren Umfangsseite als ein elementseitiger Anschlussstutzen (30) ausgebildet ist, der sich koaxial in einen Elementinnenraum (22) erstreckt und dessen der Endscheibe (26) abgewandter Rand eine Rastaufnahme (42) für Rasthaken (44) eines behälterseitigen Anschlussstutzens (40) bildet.
Patent DE-102014008379-B4 (DE)
Title: Schallschutz-Einhausung
Inventor: BRÜGGEMANN CHRISTIAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-06-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schallschutz-Einhausung (10), welche umfasst:eine schalldämmende Außenhülle, welche einen Innenraum der Schallschutz-Einhausung (10) umschließt und eine erste und eine zweite Einhausungs-Öffnung (12, 14) aufweist, durch die der Innenraum der Schallschutz-Einhausung (10) mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung (10) in Verbindung steht, wobei die Außenhülle den Innenraum bis auf die Einhausungs-Öffnungen (12,14) vollständig umschließt;eine luftdurchlässige Abtrennung zwischen einem ersten Innenraum-Bereich (20) der Schallschutz-Einhausung (10) und einem zweiten Innenraum-Bereich (21) der Schallschutz-Einhausung (10), wobei der erste Innenraum-Bereich (20) durch die erste Einhausungs-Öffnung (12) mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung in Verbindung steht und der zweite Innenraum-Bereich (21) durch die zweite Einhausungs-Öffnung (14) mit der Umgebung der Schallschutz-Einhausung (10) in Verbindung steht, wobei der erste Innenraum-Bereich (20) ausschließlich über eine luftdurchlässige Abtrennungs-Öffnung (61) der Abtrennung mit dem zweiten Innenraum-Bereich (21) in Verbindung steht;eine im ersten Innenraum-Bereich (20) in einem ersten vorbestimmten Abstand von der ersten Einhausungs-Öffnung (12) angeordnete erste flächige Abschirmung (40); undeine im zweiten Innenraum-Bereich (21) in einem zweiten vorbestimmten Abstand von der zweiten Einhausungs-Öffnung (14) angeordnete zweite flächige Abschirmung (41),wobei die Außenhülle bodenseitig eine dritte Einhausungs-Öffnung aufweist, die im Betrieb durch eine Vorrichtung, auf der die Schallschutz-Einhausung (10) platziert ist, geschlossen ist und mittels der die montierte Schallschutz-Einhausung über ein bereits fest installiertes schallemittierendes Gerät, das einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist, stülpbar ist.
Patent DE-102014010099-B4 (DE)
Title: Bodenpflegegerät
Inventor: LIFFERS ACHIM
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-07-05
Granted: 2017-07-20
Abstract: Bodenpflegegerät als Bürststaubsauger, mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz (1) zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze (5) mit einer Überlastsicherung, wobei der Bürstvorsatz (1) über ein verschwenkbares Verbindungselement (3) als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse (2) mit einer Handhabe als Handgriff über korrespondierende Anschlüsse verbindbar ist, und wobei der Bürstvorsatz mindestens einen elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze (5) aufweist, wobei der Bürstwalze (5) eine Einheit (9) zur Drehmomenterfassung zugeordnet ist und eine Sicherheitsabschaltung über eine Schaltanordnung oberhalb einer Drehmomentschwelle durch Überlast erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsstrang (6, 7) ein angetriebenes Element (8) der Einheit (9) zur Drehmomenterfassung angeordnet ist, das oberhalb der Drehmomentschwelle über ein einschaltbares Kupplungselement (10) mit einem zugeordneten Rotationskörper als Wirbelstromscheibe (11) aus elektrisch leitfähigem Material koppelbar ist, wobei der Wirbelstromscheibe (11) mindestens ein Magnet (14) zugeordnet ist, der auf einem ortsfest gelagerten beweglichen Träger (13) schwenkbar positioniert ist, wobei eine Verstellung des Trägers (13) durch ein vom erzeugten Wirbelstrom gebildetes Magnetfeld der gekoppelten Wirbelstromscheibe (11) erfolgt und der Träger (13) eine korrespondierende Schaltungsanordnung, wie ein Schaltelement (15), als Sicherheitsabschaltung steuert.
Patent DE-102014105939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Entspiegelungsschicht auf einer Silikonoberfläche und optisches Element
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: G02B1/14
Filed: 2014-04-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Entspiegelungsschicht auf einer Silikonoberfläche (7), umfassend die Verfahrensschritte:
 - Aufbringen einer organischen Schicht (1) durch thermisches Verdampfen,
 - Erzeugung einer reflexionsmindernden Nanostruktur (11) in der organischen Schicht (1) mit einem Plasmaätzprozess, und
 - Aufbringen mindestens einer Deckschicht (4) auf die Nanostruktur (11), wobei die organische Schicht eine thermische Beständigkeit bis zu einer Temperatur von mindestens 150 °C aufweist.
Patent DE-102014112574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Fahrt eines Fahrzeugs
Inventor: HARTER MARKUS DR
IPC: H04W4/40
Filed: 2014-09-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Fahrt eines Zweirads (8), bei dem eine Datenverarbeitungseinheit mittels einer Positionsermittlungsvorrichtung eine aktuelle Position ermittelt, aus Kartendaten für einen vorausliegenden Streckenabschnitt (12) mindestens eine Krümmung der Strecke auf Basis der Kartendaten berechnet und anhand der Krümmung eine Kurvensollgeschwindigkeit ermittelt, welche angezeigt oder zur Fahrzeugsteuerung verwendet wird, wobei die Kurvensollgeschwindigkeit unter Berücksichtigung von zuvor durch die Datenverarbeitungseinheit ermittelten und in einem Datenspeicher (6) abgespeicherten Querbeschleunigungswerten festgelegt wird, wobei die Datenverarbeitungseinheit zusätzlich zu den Querbeschleunigungswerten Längsbeschleunigungswerte erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit den resultierenden Beschleunigungsvektor bestehend aus Längsbeschleunigung und Querbeschleunigung in dem Datenspeicher (6) abspeichert und dass die gespeicherten resultierenden Beschleunigungsvektoren bei der Ermittlung der Kurvensollgeschwindigkeit und/oder der Anzeige der Kurvensollgeschwindigkeit und/oder der Fahrzeugsteuerung verwendet werden, wobei die erfassten Beschleunigungsvektoren über einen längeren Zeitraum, der mindestens zwei Fahrten und vorzugsweise die gesamte Nutzungsdauer des Verfahrens durch einen bestimmten Fahrer umfasst, in einem Sammelspeicher abgespeichert werden.
Patent DE-102014116954-B4 (DE)
Title: Elektronischer Notizblock
Inventor: BRAUNSCHWEIG SABINE
IPC: G09D3/12
Filed: 2014-11-19
Granted: 2018-04-26
Abstract: Elektronischer Notizblock (1), aufweisend eine Rechnereinheit (32), wenigstens eine Kommunikationseinheit (33) und eine Ein- und Ausgabeeinheit (2), wobei die Rechnereinheit (32), die Kommunikationseinheit (33) und die Ein- und Ausgabeeinheit (2) an einem Basisblatt (3) angeordnet sind und dass die Ein- und Ausgabeeinheit (2) mehrere hintereinander angeordnete Folienblätter aufweist (21), wobei die Folienblätter (21) jeweils eine Kommunikationsschnittstelle (24) aufweisen, mit der die Folienblätter (21) drahtlos oder drahtgebunden mit der Kommunikationseinheit (33) des Basisblatts verbunden sind, wobei die Folienblätter (21) mit einem Seitenrand (25) an dem Basisblatt (3) angeordnet und als zumindest teilweise berührungsempfindliche Eingabe- und Anzeigefolien ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienblätter (21) um einen Seitenrand (37) des Basisblatts (3) um bis zu 360 Grad umschlagbar ausgebildet sind, wobei zumindest eines der Folienblätter (21) am Basisblatt (3) lösbar befestigt und zur individuellen Bearbeitung aus dem elektronischen Notizblock (1) herausnehmbar und nach Bearbeitung wieder in den elektronischen Notizblock (1) einfügbar ist.
Patent DE-102014211546-B4 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-06-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Mikrospiegelanordnung (1),mit einer Spiegelmembran (2);mit mindestens einem ersten Trägerelement (3-1 - 3-22);mit einem ersten Koppelelement (4-1 - 4-22) für jedes erste Trägerelement (3-1 - 3-22), welches zwischen der Spiegelmembran (2) und dem jeweiligen ersten Trägerelement (3-1 - 3-22) angeordnet ist und ausgebildet ist, das jeweilige erste Trägerelement (3-1 - 3-22) mit der Spiegelmembran (2) mechanisch zu koppeln;mit mindestens einem zweiten Trägerelement (5-1 - 5-3), welches mit dem mindestens einen ersten Trägerelement (3-1 - 3-22) mechanisch gekoppelt ist; undmit einem zweiten Koppelelement (6-1 - 6-3) für jedes zweite Trägerelement (5-1 - 5-3), welches ausgebildet ist, mechanisch kontaktiert zu werden,mit mindestens einem Steg (7, 7-1 - 7-21), der ausgebildet ist, das mindestens eine erste Trägerelement (3-1 - 3-22) und das mindestens eine zweite Trägerelement (5-1 - 5-3) mechanisch miteinander zu koppeln,wobei die ersten Koppelelemente (4-1 - 4-22) jeweils an den Enden des mindestens einen Stegs (7, 7-1 - 7-21) angeordnet sind; oderwobei die ersten Koppelelemente (4-1 - 4-22) über die Länge des mindestens einen Stegs (7, 7-1 - 7-21) verteilt, insbesondere symmetrisch zu einer Mittelachse (8) der Spiegelmembran (2) verteilt, angeordnet sind,wobei das mindestens eine erste Trägerelement (3-1 - 3-22) und das mindestens eine zweite Trägerelement (5-1 - 5-3) und/oder die Spiegelmembran (2) Silizium aufweisen; undwobei die ersten Koppelelemente (4-1 - 4-22) Oxid aufweisen; und/oderwobei die zweiten Koppelelemente (6-1 - 6-3) Germanium aufweisen,wobei das mindestens eine erste Trägerelement (3-1 - 3-22) Silizium aufweist und derart dimensioniert ist, dass bei einem Ätzvorgang das entsprechende Oxid aufweisende erste Koppelelement (4-1 - 4-22) zwischen der Spiegelmembran (2) und dem ersten Trägerelement (3-1 - 3-22) nicht vollständig weggeätzt wird; undwobei das mindestens eine zweite Trägerelement (5-1 - 5-3) Silizium aufweist und derart dimensioniert ist, dass bei einem Ätzvorgang eine zwischen dem entsprechenden zweiten Trägerelement (5-1 - 5-3) und der Spiegelmembran (2) vorhandene Oxidschicht vollständig weggeätzt wird.
Patent DE-102014222494-B4 (DE)
Title: Blowby-gas-behandlungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: YAMASHITA HARUYOSHI
IPC: F02M25/06
Filed: 2014-11-04
Granted: 2022-08-18
Abstract: Blowby-Gas-Behandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der einen Zylinderblock (2), einen Zylinderkopf (3) an einem oberen Abschnitt des Zylinderblocks (2) und eine Ölwanne (5) an einem unteren Abschnitt des Zylinderblocks (2) umfasst, wobei die Blowby-Gas-Behandlungsvorrichtung umfasst:ein Kettengehäuse (21), das an dem Zylinderblock (2) und dem Zylinderkopf (3) an ihren Enden angebracht ist, wobei das Kettengehäuse (21) eine Steuerkette (11) abdeckt, die eine Antriebskraft von einem Kurbelkettenrad (12) einer Kurbelwelle (6) zu einer Nockenwelle (7 oder 8) überträgt;eine Kettenaufnahmekammer (22), die darin das Kurbelkettenrad (12) aufnimmt und sich zwischen dem Kettengehäuse (21) und dem Zylinderblock (2) befindet;ein Führungselement (14, 15, 16) zum Führen der Steuerkette (11), wobei das Führungselement (14, 15, 16) umfasst: einen Kettenspanner (15), der frei schwenkbar an dem Zylinderblock (2) gehalten wird; und einen Ketteneinsteller (16), der durch Pressen des Kettenspanners (15) gegen die Steuerkette (11) angeordnet ist, um eine Spannung auf die Steuerkette (11) aufzubringen;eine Ölabscheiderkammer (17) innerhalb des Zylinderblocks (2), zum Abscheiden von Ölnebel in einem darin eingebrachten Blowby-Gas, um das Blowby-Gas, dessen Ölnebel abgetrennt wurde, abzugeben; undeinen Verbindungsdurchgang (23) innerhalb des Zylinderblocks (2), der sich zur Innenseite der Ölabscheiderkammer (17) öffnet,dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungsdurchgang (23) ein Eingangsende (23a) aufweist, das sich zur Innenseite der Kettenaufnahmekammer (22) öffnet, wodurch der Durchgangswiderstand gegen einen Strom von Blow-by-Gas von der Kettenaufnahmekammer (22) zu der Ölabscheiderkammer (17) verringert wird, um die Lüftung der Kettenaufnahmekammer (22) zu verbessern, unddass sich das Eingangsende (23a) an einer Stelle innerhalb eines Bereichs, der von dem Zylinderblock (2) umschlossen ist, zur Innenseite der Kettenaufnahmekammer (22) öffnet, wobei der Kettenspanner (15) und der Ketteneinsteller (16), der weniger weit von dem Kurbelkettenrad (12) als das Eingangsende (23a) entfernt ist, derart angeordnet ist, dass der Ketteneinsteller (16) Öl, das von dem Kurbelkettenrad (12) verspritzt wird, daran hindert, in der Richtung zum Eingangsende (23a) zu strömen, wodurch die Ölmenge, die von dem Eingangsende (23a) in den Verbindungsdurchgang (23) eintritt, verringert wird.