baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119805-B4 (DE)
Title: Kabelanschlussgehäuse und Verfahren zum zugentlasteten Anbringen eines elektrischen Kabels an einem Kabelanschlussgehäuse
Inventor: BEDDIG DIETMAR
IPC: H01R13/595
Filed: 2017-08-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kabelanschlussgehäuse (1) zur Aufnahme eines elektrischen Kabels (4) mit einer oder mehreren Adern, die mit elektrischen Elementen zu verbinden sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse (1) wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (18, 19) aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (18, 19) miteinander verbindbar sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse (1) wenigstens eine Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) zur klemmenden Aufnahme des durch eine Kabeleinführungsöffnung (16) des Kabelanschlussgehäuses (1) einführbaren oder einlegbaren elektrischen Kabels (4) aufweist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) wenigstens ein bewegliches Klemmelement zum Festklemmen des elektrischen Kabels (4) aufweist, wobei das Klemmelement als ein von dem ersten und zweiten Gehäuseteil (18, 19) separates Bauteil in Form eines Klemmschlittens (2) ausgebildet ist, wobei wenigstens eines von dem ersten und zweiten Gehäuseteil eine Aufnahmekammer (11) zur Aufnahme des Klemmschlittens (2) aufweist, in der der Klemmschlitten (2) verschieblich gelagert ist, wobei der Klemmschlitten (2) wenigstens eine erste Klemmkontur (25) aufweist und wenigstens eines von dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (18, 19) eine zweite Klemmkontur (15) aufweist, wobei die erste und die zweite Klemmkontur (15, 25) zur klemmenden Aufnahme des elektrischen Kabels (4) eingerichtet sind, indem das elektrische Kabel (4) zwischen der ersten Klemmkontur (25) und der zweiten Klemmkontur (15) hindurchführbar ist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) wenigstens ein Spannelement (3) aufweist, mit dem der Klemmschlitten (2) mit seiner ersten Klemmkontur (25) gegenüber der zweiten Klemmkontur (15) verschiebbar ist, wobei die erste Klemmkontur (25) unmittelbar gegenüber der zweiten Klemmkontur (15) angeordnet ist, sodass das durch die Kabeleinführungsöffnung (16) einführbare und/oder einlegbare elektrische Kabel (4) ohne Versatz zwischen der ersten und der zweiten Klemmkontur (15, 25) festklemmbar ist, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der folgenden Merkmale a), b), c):a) das erste Gehäuseteil (18) ist mit dem zweiten Gehäuseteil (19) in einer Gehäuseteil-Verbindungsrichtung (V) verbindbar und die Wirkrichtung des Spannelements (3) ist quer zur Gehäuse-Verbindungsrichtung (V) ausgerichtet,b) das erste Gehäuseteil (18) ist mit dem zweiten Gehäuseteil (19) in einer Gehäuseteil-Verbindungsrichtung (V) verbindbar und die Verschieberichtung des Klemmschlittens (2) ist quer zur Gehäuse-Verbindungsrichtung (V) ausgerichtet,c) der Klemmschlitten (2) weist ein Basisteil (22) sowie ein Deckelteil (20) auf, wobei das Deckelteil (20) mit dem Basisteil (22) über einander zugeordnete Verbindungsmittel (24, 26) des Deckelteils (20) und des Basisteils (22) verbindbar ist und das elektrische Kabel (4) zwischen dem Basisteil (22) und dem Deckelteil (20) aufnehmbar ist.
Patent DE-102017124228-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenstruktur und Kraftfahrzeug
Inventor: GERBER HARALD
IPC: B60J10/76
Filed: 2017-10-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fahrzeugseitenstruktur (1) für einen Personenkraftwagen (101), mit wenigstens einer versenkbaren Seitenscheibe (2), wobei die Seitenscheibe (2) abschnittsweise überlappend zu wenigstens einer Dreieckscheibe (3) angeordnet und für den Vorgang des Hebens bzw. Senkens wenigstens teilweise durch die Dreieckscheibe (3) geführt ist und wobei die Seitenscheibe (2) abschnittsweise überlappend zu wenigstens einem als Verkleidung (14) einer Fahrzeugsäule (5) dienenden Glaselement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreieckscheibe (3) aus einem Verbundsicherheitsglas gefertigt ist und wenigstens eine Scheibe (13) aus Einscheibensicherheitsglas und wenigstens eine Scheibe (23) aus teilvorgespanntem Glas umfasst und dass die Scheibe (13) aus Einscheibensicherheitsglas die Scheibe (23) aus teilvorgespanntem Glas abschnittsweise überragt, sodass sich in den Bereich der Überlappung (7) nur die Scheibe (13) aus Einscheibensicherheitsglas erstreckt.
Patent DE-102017124496-B4 (DE)
Title: Systeme zum steuern von fluideinspritzungen
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-10-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Fluidabgabesystem, umfassend:ein Magnetventil, das dazu konfiguriert ist, einen Ventilzapfen selektiv anzuheben, damit ein unter Druck stehendes Fluid durch das Ventil strömen kann;eine Energiequelle, um Energie zum Aktivieren der Magnetspule zu liefern;eine Steuerung, die programmiert ist, um Befehle zum Betätigen der Magnetspule auszuführen, um eine Reihe von aufeinanderfolgenden Fluidimpulsen zu verursachen, worin eine befohlene Öffnungsverzögerung eines nachfolgenden Impulses der Reihe von aufeinanderfolgenden Impulsen basierend auf mindestens einer von einer Verweilzeit seit einem vorhergehenden Impuls, einer Kraftstoffmasse des vorhergehenden Impulses und einer Öffnungsverzögerung des vorhergehenden Impulses eingestellt ist,worin die Steuerung ferner programmiert ist, um in Reaktion auf eine Soll-Fluidmasse des nachfolgenden Impulses, die kleiner als ein Massenschwellwert ist, eine Einstellung eines Impulsbreitenbefehls des nachfolgenden Impulses basierend auf einem Bereich der Kraftstoffmasse vorzunehmen, der größer als der Massenschwellwert ist.
Patent DE-102017129166-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einem Akkumulator
Inventor: BEZSONOV VIKTOR
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Strömungskanal (2) und einem eine Strömungsverbindung zu dem Strömungskanal (2) aufweisenden Gebläse (3) zum Fördern von Sauggut von einer zu reinigenden Fläche in eine Sauggutkammer (4), wobei das Reinigungsgerät (1) einen Akkumulator (5) mit mindestens einer Akkumulatorzelle (6) aufweist, welche mittels eines durch den Strömungskanal (2) strömenden Luftstroms kühlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Akkumulator (5) einem in Strömungsrichtung hinter einem Filter (18) liegenden Reinluftbereich des Strömungskanals (2) auf einer Saugseite (19) des Gebläses (3) zugeordnet ist und dass der Akkumulator (5) über einen außerhalb des Strömungskanals (2) angeordneten elektrischen Pol (7) des Akkumulators (5) wärmeleitend mit dem Strömungskanal (2) verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen dem Pol (7) und dem Strömungskanal (2) ein elektrisch isolierendes und thermisch leitendes Wärmeabgabeelement (8) aufweist, welches eingerichtet ist, Wärmeenergie des Pols (7) auf eine in dem Strömungskanal (2) geführte Luftströmung zu übertragen, wobei der Akkumulator (5) eine Mehrzahl von Akkumulatorzellen (6) aufweist, deren elektrische Pole (7) über einen elektrisch und thermisch leitenden Zellenverbinder (9) miteinander verbunden sind, wobei der Zellenverbinder (9) einerseits mit den elektrischen Polen (7) und andererseits auf seiner den Polen (7) abgewandten Seite mit dem Wärmeabgabeelement (8) verbunden ist, wobei das Wärmeabgabeelement (8) einen Teilbereich des Strömungskanals (2) bildet und mindestens eine in einen Strömungsweg des Luftstroms ragende Kühlrippe (12) aufweist, wobei das Wärmeabgabeelement (8) einen ersten Teilbereich (13) und einen zweiten Teilbereich (14) aufweist, wobei der erste Teilbereich (13) Teil des Akkumulators (5) ist, wobei der zweite Teilbereich (14) Teil des Strömungskanals (2) ist, und wobei der erste Teilbereich (13) über thermische Schnittstellen (17) an einer Außenseite der Kanalwandung (11) an den Strömungskanal (2) und dessen Kühlrippen (12) trennbar thermisch koppelbar ist.
Patent DE-102017204817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Hohlraumstruktur und Verfahren zum Herstellen selbiger
Inventor: PINDL STEPHAN
IPC: H01L23/13
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (10) miteiner Substratanordnung mit einer ersten, sich im Betrieb erwärmenden Schaltungsanordnung (11) und einer zweiten Schaltungsanordnung (12), die in einem Substratmaterial der Substratanordnung integriert ist, undeiner zwischen der ersten und der zweiten Schaltungsanordnung (11, 12) angeordneten Hohlraumstruktur (14), die in dem Substratmaterial ausgebildet ist, und einen gegenüber einem Umgebungsatmosphärendruck geringeren Druck aufweist,wobei die Vorrichtung (10) ein optisches Filter (39) aufweist, das ausgebildet ist, um eine von der ersten Schaltungsanordnung (11) ausgestrahlte elektromagnetische Strahlung zu filtern, wobei das optische Filter (39) in einer Hauptabstrahlrichtung (47) der elektromagnetischen Strahlung nach der ersten Schaltungsanordnung (11) angeordnet ist, und wobei zwischen der ersten Schaltungsanordnung (11) und dem Filter (39) eine zweite Hohlraumstruktur (41) ausgebildet ist, die einen gegenüber einem Umgebungsatmosphärendruck geringeren Druck aufweist.
Patent DE-102018000420-B4 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: A47C7/00
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuhlführungsvorrichtung (1) für die Bodeninstallation mit wenigstens einer Führung (4,5,11,11.1,2n,3,) parallel zu einer Linearführung (XY) und mit wenigstens einem in Längserstreckung und parallel zu der Linearführung (X,Y) geführten Schlitten (60), der mit einer Stuhlbasis (30) zumindest form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Schlitten (60) mit der Stuhlbasis (30) aus einer Ausgangsposition (A) an einem Kopfende der Führung (4,5,11,11.1,2n,3,) in zumindest eine von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) in Richtung eines Fußendes der Führung (4,5,11,11.1,2n,3,) überführt werden kann und mittels einer Rückstellkraft aus der unterschiedlichen Position (E) selbsttätig in die Ausgangsposition (A) zurückgeführt wird.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Rückstellkraft aus einer Magnetkraft resultiert.
Patent DE-102018101433-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI TATSUAKI
IPC: F02D41/12
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-10-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (20), wobei die Steuerungsvorrichtung eine elektronische Steuerungseinheit (50) aufweist, welche dazu ausgelegt ist,ein Temperaturerhöhungsverfahren durchzuführen, bei welchem eine Temperatur eines Katalysators (31), welcher Abgas von einer Mehrzahl von Zylindern des Verbrennungsmotors (20) reinigt, dadurch erhöht wird, dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis zumindest eines der Zylinder auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis gesteuert wird, welches niedriger als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von einem jeden der anderen Zylinder auf ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis gesteuert wird, welches höher als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, und Kraftstoff gezündet wird,zu bestimmen, ob die Durchführung des Temperaturerhöhungsverfahrens stattfindet;zu bestimmen, ob eine Kraftstoffzufuhrunterbrechungsanfrage zum Unterbrechen einer Kraftstoffeinspritzung des Verbrennungsmotors (20) während der Durchführung des Temperaturerhöhungsverfahrens vorliegt,zu bestimmen, ob ein mit der Temperatur des Katalysators (31) korrelierender Parameter anzeigt, dass die Temperatur des Katalysators (31) gleich oder höher als ein Schwellenwert ist, undzu erlauben, dass das Temperaturerhöhungsverfahren fortfährt, indem erlaubt wird, dass die Kraftstoffeinspritzung fortfährt, während die Zündung des Kraftstoffes verboten ist, wenn während der Durchführung des Temperaturerhöhungsverfahrens die Kraftstoffzufuhrunterbrechungsanfrage vorliegt und die Temperatur des Katalysators (31) gleich oder höher als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102018111546-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitskühler mit verunreinigungsfilterung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F1/00
Filed: 2018-05-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Flüssigkeitskühler, umfassend:ein Kühlrippenmodul (10) mit einer Vielzahl von Kühlrippen (11), die in einer Anordnung angeordnet sind;eine obere Abdeckung (20), die ein Ende des Kühlrippenmoduls (10) bedeckt und mit dem Kühlrippenmodul (10) eine geschlossene obere Kammer (201) dazwischen definiert;eine Trennwand, die in der oberen Abdeckung (20) montiert ist, um die obere Kammer (201) in eine Flüssigkeitseintrittskammer (22) und eine Flüssigkeitsaustrittskammer (23) zu unterteilen;eine Flüssigkeitseintrittsdüse (221) und eine Flüssigkeitsaustrittsdüse (231), die in der oberen Abdeckung installiert sind und jeweils in Verbindung mit der Flüssigkeitseintrittskammer und der Flüssigkeitsaustrittskammer stehen, wobei die Flüssigkeitseintrittsdüse angeordnet ist, um ein Kühlmittel in die Flüssigkeitseintrittskammer zu leiten, und die Flüssigkeitsaustrittsdüse angeordnet ist, um das Kühlmittel aus der Flüssigkeitsaustrittskammer herauszuführen;eine untere Abdeckung (30), die ein entgegengesetztes Ende des Kühlrippenmoduls bedeckt und mit dem Kühlrippenmodul eine geschlossene untere Kammer (301) dazwischen definiert;eine Vielzahl von Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes (40), die dicht durch das Kühlrippenmodul geführt sind, wobei jede Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipe gegenüberliegende obere und untere Enden davon aufweist, die jeweils in Verbindung mit der oberen Kammer und der unteren Kammer angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes in zwei Gruppen angeordnet sind: einlassseitige Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes mit ihren oberen Enden in Verbindung mit der Flüssigkeitseintrittskammer der oberen Kammer und auslassseitige Flüssigkeitskühlungs-Heat- Pipes mit ihren oberen Enden in Verbindung mit der Flüssigkeitsaustrittskammer der oberen Kammer; undmindestens ein in die Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes eingepresster Siebquerschnittsfilter (50) zum Entfernen von Feststoffen aus dem Kühlmittel, das durch die Flüssigkeitseintrittsdüse, die Flüssigkeitseintrittskammer, die einlassseitigen Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes, die untere Kammer, die auslassseitigen Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes, die Flüssigkeitsaustrittskammer und die Flüssigkeitsaustrittsdüse zirkuliert, wobei dadurch die Strömungsgeschwindigkeit des zirkulierenden Kühlmittels verlangsamt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebquerschnittsfilter die Form eines U- förmigen halbkugelförmigen Stopfens hat, dessen Seitenwände an die Innenwände der Flüssigkeitskühlungs- Heat- Pipes gepresst sind,wobei der u- förmige halbkugelförmige Stopfen eines Siebquerschnittsfilters eine sonstige Flüssigkeitssammelkammer (51) darin und eine Vielzahl von Mikrofilterlöchern (52) aufweist, die auf einem oberen und mittleren Abschnitt des halbkugelförmigen Umfangs des Stopfens angeordnet sind und eine Verbindung mit der sonstigen Flüssigkeitssammelkammer herstellen.
Patent DE-102018112193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung
Inventor: WEBB ALEXANDER
IPC: B21J15/36
Filed: 2018-05-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Nietverbindung zwischen einen Werkstückstapel (15) bildenden Werkstücken (16, 17), bei dem ein Schaft (19) eines Nietelements (18) durch den Werkstückstapel (15) geführt und dabei ein Durchgang durch den Werkstückstapel (15) erzeugt wird und bei dem ein vorderer Abschnitt des Schafts (19) nach dem Durchführen durch den Werkstückstapel (15) von einer Arbeitsfläche (28) eines Druckstücks (24) zu einem Schließkopf (21) umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (24) während des Umformens eine Taumelbewegung ausführt.
Patent DE-102018119137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur einer Prüfkontaktanordnung
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-08-07
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer Prüfkontaktanordnung (10) mit einer Mehrzahl von auf Kontaktflächen (14) eines Prüfkontaktträgers (12) mittels einer Lotverbindung (15) kontaktierten Prüfkontakten (11, 21), bei dem ein mit einer Fehlpositionierung auf dem Prüfkontaktträger (12) angeordneter Prüfkontakt (21) an einer Körperkante (30) mittels eines Greifwerkzeugs (23) in einer Greifkontaktphase ergriffen wird, wobei der Prüfkontakt (21) mittels eines starr mit einem Werkzeugkörper (26) des Greifwerkzeugs (23) verbundenen ersten Greifelements (27) und eines gegenüber dem Greifelement (27) beweglichen Greifelements (28) ergriffen wird, wobei der Prüfkontakt (21) derart gegriffen wird, dass zumindest eine als Wärmeübertragungsfläche ausgebildete Greiffläche (38) in wärmeleitendem Kontakt an einer Oberfläche (39) des Prüfkontakts (21) anliegt, während der Greifkontaktphase eine Beaufschlagung einer an einer äußeren Oberfläche (32) des Greifwerkzeugs (23) ausgebildeten Absorptionsfläche (33) mittels Laserstrahlung erfolgt, während der Strahlungsbeaufschlagung eine Temperaturmessung der im Lotmaterial (16) der Lotverbindung (15) erreichten Lottemperatur erfolgt, und bei Vorliegen der Erweichungstemperatur des Lotmaterials (16) eine zumindest einachsige Bewegung des Greifwerkzeugs (23) erfolgt, derart, dass mittels der Bewegung eine Korrektur der Fehlpositionierung zur Überführung des Prüfkontakts (21) in eine Sollpositionierung durchgeführt wird.
Patent DE-102018129956-B4 (DE)
Title: Leitung zum Einspritzen von Wasser in eine Verbrennungskraftmaschine, Kraftfahrzeug mit und Verwendung einer solchen Leitung
Inventor: KIRSCHBAUM JAN
IPC: F01P11/20
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Leitung zum Einspritzen von Wasser in eine Verbrennungskraftmaschine mit den folgenden Merkmalen bereit: ein Innenrohr (11) zum Führen des einzuspritzenden Wassers, einen Vorlauf (12) zum Führen von Kühlwasser der Verbrennungskraftmaschine entlang des Innenrohres (11) und einen Rücklauf (13) zum Rückführen des Kühlwassers zur Verbrennungskraftmaschine.Die Erfindung stellt ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Leitung sowie ein Verwendungsverfahren für selbige Leitung bereit.
Patent DE-102018207783-B4 (DE)
Title: MEMS-Array aus MEMS mit jeweils einem beweglichen Strukturelement
Inventor: DÜRR PETER
IPC: B81B7/04
Filed: 2018-05-17
Granted: 2022-11-10
Abstract: Array (80) mit einer Vielzahl von MEMS, wobei jedes MEMS folgendes umfasst:ein Substrat (12), das sich in einer Substratebene (14) erstreckt und einen Substratfortsatz (16) aufweist, der sich gegenüber der Substratebene (14) erhebt;ein bewegliches Strukturelement (22);ein erstes Federelement (24), das das bewegliche Strukturelement (22) mit dem Substratfortsatz (16) mechanisch verbindet;ein zweites Federelement (26), das das bewegliche Strukturelement (22) mit dem Substratfortsatz (16) mechanisch verbindet;wobei das erste Federelement (24) und das zweite Federelement (26) eine Parallelogrammführung des beweglichen Strukturelementes (22) gegenüber dem Substratfortsatz (16) bereitstellen;wobei die Vielzahl von MEMS in einer Mehrzahl von Arrayzeilen (56) parallel zu einer Zeilenerstreckungsrichtung (x) angeordnet ist, wobei MEMS direkt benachbarter Zeilen (561, 562) bezüglich einer Spaltenrichtung versetzt zueinander sind;wobei die ersten und zweiten Federelemente (24, 26) der Vielzahl von MEMS parallel zu der Zeilenerstreckungsrichtung (x) angeordnet sind;wobei mit den beweglichen Strukturelementen (22) eines jeweiligen MEMS verbundene Funktionselemente (28) überlappungsfrei bezüglich der zugeordneten Substratfortsätze (16) des MEMS sind; undwobei die mit den beweglichen Strukturelementen (22) des jeweiligen MEMS verbundenen Elektroden (422) eine Aussparung aufweisen, die an den Substratfortsatz (16) eines MEMS der direkt benachbarten Arrayzeile (562) angepasst ist.
Patent DE-102019116786-B4 (DE)
Title: Elektrischer verbinder und verfahren zur herstellung eines elektrischen verbinders
Inventor: YOSHIURA YASUO
IPC: H01R13/40
Filed: 2019-06-21
Granted: 2023-06-01
Abstract: Elektrischer Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Verbinder (1) umfasst:ein isolierendes Gehäuse (20, 30, 40);ein elektrisch leitfähiges Anschlussbauteil (50), das in dem Gehäuse (20, 30, 40) aufgenommen ist und eine mit einem Verbindungsobjekt verbindbare vordere Verbindung (51) und eine hintere Verbindung (52) aufweist, die mit einer Signalleitung (102a) einer Leitung (100) verbunden ist und im mit der Signalleitung (102a) verbundenen Zustand einen kleineren Durchmesser als der Durchmesser der vorderen Verbindung (51) hat;sowie ein elektrisch leitfähiges Verbindungsbauteil (60), das um eine Mantelfläche (52a) der hinteren Verbindung (52) angeordnet ist, mittels einer Federkraft mit dem Gehäuse (20, 30, 40) verrastet ist und mit der hinteren Verbindung (52) in elastischem Kontakt steht.
Patent DE-102019120325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die zerstörende Werkstoffprüfung von Materialien
Inventor: WALDMANN MARTIN
IPC: G01N3/31
Filed: 2019-07-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) für die zerstörende Werkstoffprüfung eines Materials, mit einer von einem Motor (2) um eine Rotationsachse (5) angetriebenen Trageinrichtung (3) sowie einem an der Trageinrichtung (3) gelagerten Mitnehmer (4), der zusammen mit der Trageinrichtung (3) in Rotation versetzbar ist, sowie einer Auslöseeinrichtung (8), mittels derer der Mitnehmer (4) aus einer Ausgangsposition (9) in eine Mitnahmeposition (10) überführbar ist, wobei der rotierende Mitnehmer (4) zum direkten oder indirekten Erfassen und Mitnehmen des Materials in der Mitnahmeposition (10) ausgebildet ist, wobei die Auslöseeinrichtung (8) einen Auslösemotor (11) aufweist, der im aktivierten Zustand auf eine Kupplungseinrichtung (14) wirkt, die den Mitnehmer (4) aus der Ausgangsposition (9) freigibt, und wobei die Kupplungseinrichtung (14) eine Klinke (15) umfasst, die mittels der Auslöseeinrichtung (8) von einer Abstützposition (21) in wenigstens eine Freigabeposition (23) verbringbar ist, in welcher der Mitnehmer (4) aus seiner Ausgangsposition (9) in seine Mitnahmeposition (10) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorrichtung für die zerstörende Werkstoffprüfung von strangförmigen biegeschlaffen Materialien, beispielsweise Garnen, eignet und dass die Auslöseeinrichtung (8) eine Kreisscheibe (13) umfasst, die mit einer Motorwelle (12) des Auslösemotors (11) verbunden ist, wobei sich der Mitnehmer (4) durch die Klinke (15) in der Abstützposition (21) formschlüssig gegen die Kreisscheibe (13) abstützt und damit in der Ausgangsposition (9) gehalten wird, wobei eine Relativbewegung der Kreisscheibe (13) gegenüber dem Mitnehmer (4) einen Übergang der Klinke (15) von der Abstützposition (21) in die Freigabeposition (23) bewirkt, wobei der Mitnehmer (4) durch die aufgrund der Rotation der Trageinrichtung (3) an ihm angreifenden Fliehkraft aus der Ausgangsposition (9) in die Mitnahmeposition (10) bewegt wird.
Patent DE-102019203565-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit mehrteiligem Motorträger zwischen zwei Schienenanordnungen, Fahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung und Montageverfahren
Inventor: MÜLLER MARVIN
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung (V) für einen Fahrzeugsitz, mit- zwei sich gegenüberliegenden Schienenanordnungen (L1, L2) für eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes und- einem sich zwischen den zwei Schienenanordnungen (L1, L2) entlang einer Querachse (Q) erstreckenden, mehrteiligen Motorträger (T), an dem ein Motor (4, 4') für eine motorisch angetriebene Längsverstellung des Fahrzeugsitzes sowie mindestens eine von dem Motor (4, 4') hierfür antreibbare Welle (5A) vorgesehen sind, wobei der mehrteilige Motorträger (T) für die Lagerung der Welle (5A) einen Wellenträger (3) aufweist und über mindestens einen Schienenverbinder (2A, 2B) an einer der zwei Schienenanordnungen (L1, L2) fixiert ist.Der mehrteilige Motorträger (T) weist ein versteifendes flächiges Hauptelement (1) auf, das sich an dem Wellenträger (3) entlang erstreckt und in wenigstens zwei verschiedenen, vorgegebenen Relativlagen an dem Schienenverbinder (2A, 2B) festlegbar ist, um wahlweise zwei unterschiedliche Typen von Motoren (4, 4') an dem Motorträger (T) vorsehen zu können.