baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023077-B4 (DE)
Title: Strömungsmengenregeleinrichtung
Inventor: HEGER HANS-JÖRG
IPC: G05D11/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2017-08-03
Abstract: Strömungsmengenregeleinrichtung für flüssige und/oder gasförmige Medien mit proportionaler Mengenabstimmung, mit einem von einem ersten Medium durchsetzten Sekundärkreis (16), der mit einem Messglied (38) zur Bestimmung der zwischen seinem Eingang (18) und seinem Ausgang (20) gegebenen Durchflussmenge und/oder Druckdifferenz versehen ist, und mit einem von einem zweiten Medium durchsetzten Primärkreis (10), der mit einem Stellglied (34) zur Einstellung der zwischen seinem Eingang (12) und seinem Ausgang (14) fließenden Durchflussmenge versehen ist, wobei das im Sekundärkreis (16) befindliche Messglied (38) und das im Primärkreis (10) befindliche Stellglied (34) derartig miteinander in Wirkverbindung stehen, dass in einem weiten Bereich eine Abhängigkeit der durch den Primärkreis (10) fließenden Durchflussmenge des zweiten Mediums von der durch den Sekundärkreis (16) fließenden Durchflussmenge und/oder der zwischen Eingang (18) und Ausgang (20) des Sekundärkreises (16) vorliegenden Druckdifferenz gegeben ist, und dass zwischen Primär- (16) und Sekundärkreis (10) eine Dichtung (60) angeordnet ist, mit einem ersten Dichtelement (62), das mit dem Stellglied (34), und mit einem zweiten Dichtelement (66), das mit dem Messglied (38) gekoppelt ist, wobei die Dichtelemente (62, 66) druckstabil in einer Distanzhülse (70), die das primärseitige und das sekundärseitige Gehäuseteil miteinander verbindet, verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzhülse (70) eine Sicherungsarmatur (76) aufweist und die Dichtung (60) eine Rollmembran-Dichtung ist, mit einer ersten Rollmembran (62) als erstes Dichtelement, und mit einer zweiten Rollmembran (66) als zweites Dichtelement, und die beiden Dichtelemente (62, 66) über einen Doppelabrollkolben (82) axial miteinander verbunden sind, wobei der Doppelabrollkolben (82) einen Querschlitz (84) aufweist, und sich innerhalb der Sicherungsarmatur (76) ein Arretierkolben (86) befindet, an dem ein in den Querschlitz (84) einführbarer Schieber (88) angebracht ist, und die Sicherungsarmatur (76) über einen Kanal (78) mit dem Zwischenraum (80) zwischen den beiden Dichtelementen (62, 66) hydraulisch in Wirkverbindung steht, so dass im Fall eines Defekts einer der beiden Rollmembranen (62, 66) das einströmende Medium eine Druckerhöhung zwischen den Rollmembranen (62, 66) bewirkt, die über den Kanal (78) auf die Rückseite des Arretierkolbens (86) wirkt und den Schieber (88) in den Querschlitz (84) drückt, so dass die Strömungsmengenregeleinrichtung (28) in ihrer geschlossenen Endstellung blockiert wird.
Patent DE-102004040962-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Kompensation eines Signalversatzes und zugehöriger Speicherbaustein
Inventor: SOHN YOUNG-SOO
IPC: H03L7/06
Filed: 2004-08-18
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schaltung zur Kompensation eines Versatzes zwischen einem Ausgabedatensignal (DQx) und einem externen Taktsignal (CTM), mit  – einem Phasendetektor (890) zum Detektieren einer Phasendifferenz zwischen dem Ausgabedatensignal (DQx) und dem externen Taktsignal (CTM) und zum Erzeugen eines Aufwärtssignals (UP) oder eines Abwärtssignals (DOWN) in Abhängigkeit von der detektierten Phasendifferenz,  – einem Aufwärts-/Abwärts-Zähler (895), der von einem Kalibriersignal (CAL) freigegeben wird, welches eine Versatzkompensation anstößt, und der einen Offsetcode in Reaktion auf das Aufwärtssignal (UP) oder das Abwärtssignal (DOWN) erzeugt,  – einem Verzögerungsregelkreis (810) zum Empfangen des Offsetcodes in Reaktion auf das Kalibriersignal (CAL) und zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Taktsignals (tCLK0, tCLK90) mit einer ersten bzw. einer zweiten Phasendifferenz aus dem externen Taktsignal (CTM) und  – einem Ausgabetreiber (884) zum Erzeugen des Ausgabedatensignals (DQx) in Reaktion auf das erste Taktsignal (tCLK0) oder in Reaktion auf ein aus dem ersten Taktsignal (tCLK0) abgeleitetes internes Taktsignal...
Patent DE-102004048082-B4 (DE)
Title: Tetradeca-8,10-dienale, Verfahren zu deren Herstellung, deren Verwendung und Zwischenprodukte dazu
Inventor: SCHEURER ANDREAS
IPC: A01M1/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Tetradeca-8,10-dienale der Formel (I)  CH 3 (CH 2 ) 2 -CH=CH-CH=CH-(CH 2 ) 6 -CHXY (I) wobei X, Y eine Schutzgruppe darstellt, nämlich Acetal, Ketal, Halbacetal, Halbketal, Mono/Di-thioacetal, Thioketal, Imin, Hydrazon, Semicarbazon, Carbazon, Aldehydhydrat, Aldazin, Oxim, Oximether, Azomethin, Aminal, Halbaminal, Cyanhydrin, Aldimin, Hexahydro-1,3,5-Triazin, Aldol, 2,4,6-trisubstituiertes 1,3,5-Trioxam oder hexasubstituiertes Hexamethylentriamin.
Patent DE-102004064074-B4 (DE)
Title: Behälterpumpe
Inventor: FERTIG VOLKER
IPC: F04D13/08
Filed: 2004-09-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Behälterpumpe, insbesondere eine Fass- oder Containerpumpe, deren Pumpwerk (11) in einen Behälter separat integriert ist, mit einem durch ein Spundloch (5) des Behälters (1) in den Behälter (1) eingeführten Tauchrohr (12) durch das sich eine mit einem Antriebsmotor in Wirkverbindung stehende Rotorwelle (13) mit einem auf dieser drehfest aufgenommenen Pumpenrotor (15) hindurcherstreckt, wobei die Behälterpumpe einen den Antriebsmotor (31) und einen Entnahmestutzen (33) aufweisenden Pumpenkopf (25) und einen das Tauchrohr (12) mit innenliegender Rotorwelle (13) mit konzentrisch angeordnetem Förderkanal (14) und den Pumpenrotor (15) umfassenden Pumpwerk (11) aufweist, wobei der Pumpenkopf (25) und das Pumpwerk (11) über einen Anschlussflansch (30) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005004931-B4 (DE)
Inventor: FLEHINGHAUS MICHAEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2005-02-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: In order to provide an illumination device comprising at least one light source (1) and at least one diffusing element (2), which has a simple design and is economical to manufacture, the invention provides that the diffusing element (2) is composed of at least one diffusing plastic element (2) in which transparent diffusing bodies (3) are embedded in a transparent plastic mass (2), and the diffusing element (2) extends over at least one or more light sources (1) and is designed as an external housing part (2) of the illumination device.
Patent DE-102005007065-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel-Vorrichtung
Inventor: MINAKUCHI JUNJI
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-02-16
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kugelumlaufspindel-Vorrichtung, die umfasst: eine Schraubwelle (11) mit einer Kugelumlaufrille (13) an einer Außenumfangsfläche, eine Mutter (12) mit einer Kugelumlaufrille (14) gegenüber der Kugelumlaufrille (13) der Schraubwelle (11) an einer Innenumfangsfläche, wobei weiterhin ein Aufnahmevertiefungsteil (21) an einem Endteil oder an beiden Endteilen der Mutter (12) ausgebildet ist, eine Anzahl von Kugeln (15), die zwischen der Kugelumlaufrille (13) der Schraubwelle (11) und der Kugelumlaufrille (14) der Mutter (12) angeordnet sind, ein Kugelzirkulationsglied (18), das an dem Aufnahmevertiefungsteil (21) befestigt ist, und ein Fixierungsglied zum Fixieren des Kugelzirkulationsglieds (18) an der Mutter (12) in einer Axialrichtung der Mutter (12), wobei die Mutter (12) einen Kugelrückführpfad (17) zum Zirkulieren der Kugel (15) aufweist, und das Kugelzirkulationsglied (18) einen Kugelaufgreifteil (181) umfasst, durch den die Kugel (15), die zwischen den Kugelumlaufrillen (13, 14) der Schraubwelle (11) und der Mutter (12) rollt, in der Tangentialrichtung des Kugelmitten-Spurkreises aufgegriffen wird, wobei die derart aufgegriffene Kugel (15) in den Kugelrückführpfad (17) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelführungspfad (19) zwischen einer Kugelführungspfadfläche (20) der Mutter (12) und einer Kugelführungsfläche (182) in dem Kugelzirkulationsglied (18) definiert ist, um die aufgegriffene Kugel (15) zu dem Kugelrückführpfad (17) zu führen.
Patent DE-102005008773-B4 (DE)
Title: Audio-/Videokomponentenvernetzungssystem und -verfahren
Inventor: JOHNSON DAN SCOTT
IPC: H04N7/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2016-09-29
Abstract: Audio-/Video(A/V)-Komponentenvernetzungssystem (10), das folgende Merkmale aufweist: ein zentralisiertes Speichersystem (19), das ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Quellenkomponenten (16) kommunikativ zu empfangen, wobei jede Quellenkomponente (16) ausgelegt ist, A/V-Programmdaten (32) zu liefern; und eine Senkenkomponente (12), die zwischen dem Speichersystem (19) und einer Präsentationsvorrichtung (14) kommunikativ angeordnet ist, wobei die Senkenkomponente (12) ausgelegt ist, A/V-Programmdaten (32) von zumindest einer der Mehrzahl von Quellenkomponenten (16) zu empfangen und die A/V-Programmdaten (32) an die Präsentationsvorrichtung (14) zu senden, wobei die Senkenkomponente (12) ausgelegt ist, einen Benutzer zu befähigen, einen Strom von A/V-Menüdaten (119), die zumindest einer der Mehrzahl von Quellenkomponenten (16) zugeordnet sind, zur Anzeige an der Präsentationsvorrichtung (14) auszuwählen, wobei die Senkenkomponente (12) ausgelegt ist, dem Benutzer eine gefilterte zusammengestellte Auflistung der A/V-Programmdaten (32), die von jeder der Mehrzahl von Quellenkomponenten (16) erhältlich sind, auf der Basis einer Art der Präsentationsvorrichtung (14) zu präsentieren.
Patent DE-102005011649-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem
Inventor: FUKAWA KIYOTAKA
IPC: F21V19/02
Filed: 2005-03-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungssystem mit: einer Zusatzleuchte zum zusätzlichen Beleuchten eines Bereichs vor einem Fahrzeug; und eine Steuerung zum Steuern des Einschaltens und Ausschaltens der Zusatzleuchte auf der Grundlage eines Lenkwinkels, mit dem das Fahrzeug gelenkt wird, wobei die Steuerung ausgebildet, die Zusatzleuchte einzuschalten, wenn der Lenkwinkel einem Einschaltreferenzlenkwinkel entspricht, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Zusatzleuchte auszuschalten, wenn der Lenkwinkel einem ersten Ausschaltreferenzlenkwinkel entspricht, der kleiner ist als der Einschaltreferenzlenkwinkel, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Zusatzleuchte auszuschalten, wenn der Lenkwinkel einem zweiten Ausschaltreferenzlenkwinkel entspricht, der größer ist als der erste Ausschaltreferenzlenkwinkel, nachdem der Lenkwinkel einen zweiten Ausschaltaktivierungslenkwinkel überschreitet, der größer ist als der Einschaltreferenzlenkwinkel.
Patent DE-102005012926-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erweiterung von Einsatzmöglichkeiten eines zu Forschungszwecken entsprechend umgerüsteten Fahrzeugs
Inventor: GIEZ ANDREAS
IPC: G12B15/00
Filed: 2005-03-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kühleinrichtung
zum Kühlen
von in weitgehend geschlossenen Bereichen von beweglichen und/oder
stationären
Vehikeln, wie Flugzeugen, Fahrzeugen, Containern u.ä. untergebrachten
Mess- und anderen Spezialgeräten
mit Wärmetauscher
und Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kühlmittel-Kreislauf zwischen Wärmetauscher
(1) und Pumpe (2) ein zusätzliches
auf einem Verbrauchskühlmittel
(5) basierendes Kühlmodul
(4) eingebunden ist.
Patent DE-102005024647-B4 (DE)
Inventor: ECKARDT CHRISTIAN
IPC: A47K10/24
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: The packaging has a discharge opening, which is in the form of swung rounded lozenge. The length l and breadth b of the lozenge is in the ratio of 1.7 to 1.85. The lozenge is rounded off at the tangential points of the circles 1 and 3 as well as 2 and 4. An independent claim is also included for the use of the packaging.
Patent DE-102005027530-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für die Hinterleuchtung und Ausleuchtung von hohlen Stellrädern, Markierungen oder zur Funktionsanzeige
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F21V8/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2008-11-06
Abstract: Beleuchtungsmodul
für die
Hinterleuchtung oder Ausleuchtung von lichtdurchlässigen Zonen,
von Markierungen oder Feldern an der Umfangsfläche von hohlen Stellrädern, in
Flächenabdeckungen
oder zur Funktionsanzeige unter Verwendung mindestens einer Lichtquelle,
wobei in dem Beleuchtungsmodul zwei Leiterstege in einen länglichen
Träger
(1) aus Kunststoff eingelegt oder eingebettet sind und zwischen
die Leiterstege (2, 3, 4) mindestens die eine Lichtquelle (9) geschaltet
ist und oberhalb der Lichtquelle (9) an dem Träger ein Lichtleiter befestigt
ist, wobei das Licht entsprechend der Ausformung und Ausbildung
der Oberfläche
des Lichtleiters (11) aus mindestens einer Lichtaustrittsfläche (14)
austritt.
Patent DE-102005039764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermischen Kopplung
Inventor: BARKIC DUBRAVKO
IPC: G01K1/16
Filed: 2005-08-23
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer thermischen Kopplung eines Temperatursensors (12) an ein Element (20), dessen Temperatur zu bestimmen ist, wobei der Temperatursensor (12) auf einer Leiterplatte (14) angeordnet ist,• wobei zwischen dem Temperatursensor (12) und dem Element (20) ein wärmeleitendes Medium angeordnet wird,• wobei in dem Element (20) eine Ausnehmung (26) ausgebildet wird,• wobei die Ausnehmung (26) zumindest teilweise mit einer flexiblen, kompressiblen Folie (28) als Medium überdeckt wird, wobei die Folie (28) als festes, elastisches Wärmeleitelement mit überwiegender flächiger Ausdehnung ausgebildet ist,• wobei der Temperatursensor (12) in die Ausnehmung (26) unter Mitnahme der Folie (28) zur thermischen Kopplung U-förmig hineingedrückt wird und• wobei die Folie (28) mindestens zu zwei Seiten einer Wandung (38) der Ausnehmung (26) kontaktiert wird.
Patent DE-102005044947-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren zum Verbinden von Bauteilen aus hochkieselsäurehaltigem Werkstoff, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GANZ OLIVER
IPC: C03B23/20
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schweißverfahren
zum Verbinden von einem ersten und mindestens einem zweiten Bauteil aus
hochkieselsäurehaltigem
Werkstoff, indem zwischen Verbindungsflächen der Bauteile (1, 2) eine
stoffschlüssige Fügeverbindung
erzeugt wird, umfassend ein Einspannen der Bauteile (1, 2) in einer
Rotations- und Verschiebeeinrichtung (3), ein Aufeinanderzuführen der
Bauteile (1, 2) mittels der Rotations- und Verschiebeeinrichtung
(3) in Richtung einer Mittelachse (4), ein gleichzeitiges Erhitzen und
Erweichen der Bauteile (1, 2) im Bereich der beiderseitigen Verbindungsflächen mittels
mindestens eines Heizbrenners (7, 8), ein Aneinanderpressen der
Verbindungsflächen
gegeneinander unter Bildung eines eine Schweißnaht aufweisenden Bauteil-Verbundes,
und ein Abkühlen des
Bauteil-Verbundes, dadurch gekennzeichnet, dass das Erhitzen und
Erweichen der Bauteile (1, 2) im Bereich der beiderseitigen Verbindungsflächen innerhalb
einer Einhausung (5) erfolgt, die einen beidseitig offenen Innenraum
(9) umschließt,
und die eine Wandung (10, 11) aus Quarzglas aufweist, welche mit
einer freien Oberfläche
in Form einer Innenschicht (11) aus hochreinem, opakem Quarzglas
einer Dichte im Bereich zwischen 2,15...
Patent DE-102005049392-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für einen Schrank sowie Fachboden hierfür
Inventor: SCHUSTER JULIAN
IPC: A47B49/00
Filed: 2005-10-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ablagevorrichtung
für einen
Schrank, insbesondere Eckschrank, der eine Schranköffnung aufweist,
mit mindestens einem in Einbaulage um eine Drehachse (15; 115) verdrehbaren
und beim Verdrehen an der Schranköffnung vorbeidrehenden oder
aus der Schranköffnung
ausschwenkenden Fachboden (16; 116), dadurch gekennzeichnet, dass
die Ablagevorrichtung (1; 101) mindestens eine die Drehbewegung
des mindestens einen Fachbodens (16; 116) mitmachende, dabei jedoch
zusätzlich
relativ zu dem mindestens einen Fachboden (16; 116) zwischen einer
Ruhestellung und einer Benutzungsstellung verstellbar gelagerte
Zusatzablage (19; 19'; 19a; 19b; 119; 119a; 119b) enthält, die
im Bereich der Unterseite eines Fachbodens (16; 116) mit einem das
Abstellen von Gegenständen
ermöglichenden
Abstand angeordnet ist und entweder um eine zur Drehachse (15; 115)
parallele Schwenkachse (20, 20'; 120) schwenkbar und aus ihrer nach
innen geschwenkten Ruhestellung nach außen bis vor den Umfang des
mindestens einen Fachbodens (16; 116) in ihre Benutzungsstellung
schwenkbar oder schubladenartig hin und her verschiebbar gelagert
oder in ihrer Benutzungsstellung mit...
Patent DE-102005055185-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Halbleiterspeichermodul, auf dem mehrere Halbleiterspeicherchips (4) und Bussignalleitungen (61, 71) angeordnet sind, die jeweils ein ankommendes Taktsignal (Cl) sowie ankommende Befehls- und Adresssignale (CA) wenigstens den Halbleiterspeicherchips (4) zuführen, bei dem:  – auf dem Halbleiterspeichermodul (10; 100) zusätzlich eine Taktsignalgenerierschaltung (12) und eine Registerschaltung (13) in einem gemeinsamen Chipgehäuse (11) angeordnet und mit den Bussignalleitungen (61, 71) verbunden sind, um das ankommende Taktsignal (Cl) aufzubereiten und die ankommenden Befehls- und Adresssignale (CA) zwischenzuspeichern und das aufbereitete Taktsignal (Cl) und die zwischengespeicherten Befehls- und Adresssignale (CA) im Verhältnis 1:X vervielfacht den Halbleiterspeicherchips zuzuführen, und  – das von der Taktsignalregenerierschaltung aufbereitete Taktsignal innerhalb des Chipgehäuses (11; 111) auch der Registerschaltung anliegt.
Patent DE-102005055232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen eines Anbauteils mit einem Hohlprofil
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/02
Filed: 2005-11-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Verschweißen
eines Anbauteils mit einem Hohlprofil, mit einer Elektrodenanordnung,
welche eine äußere Ringelektrode
und eine innere von dieser elektrisch isolierte Elektrode beinhaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Innenhochdruckumformwerkzeug
(4) mit einer Bohrung (7) umfasst, in der die Elektrodenanordnung
(8) integriert ist und die in die Gravur (6) des Formraums (5) des
Umformwerkzeugs (4) einmündet,
und dass die innere Elektrode (11) mit der umgebenden elektrischen
Isolierung (13) stirnseitig einen Aufnahmeraum (14) begrenzt, in
dem das Anbauteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-102006006437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen im Schön- oder Widerdruckbetrieb mittels vorgesehener Zangengreifer
Inventor: HELMSTÄDTER KARL-HEINZ
IPC: B41F21/10
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogen im Schöndruck- oder Wendebetrieb mittels eines jeweils aus Ober- und Untergreifer bestehenden Zangengreifers, wobei der Obergreifer im Schöndruckbetrieb die Greiferauflage bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der die Greiferauflage bildende starre Obergreifer (38) während des Bogentransportes im Schöndruckbetrieb an einer zylinderfesten Abstützung (42; 49; 57) arretierbar angeordnet ist.
Patent DE-102006021037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur computergestützten Analyse von Mammogrammen
Inventor: HEINLEIN PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur computergestützten Analyse von digitalen Mammogrammen, mit einem Mittel zur Detektion einer Konturlinie (K), die einen durch ein Objekt definierten Objektbereich (20) eines Mammogramms (2) einfasst, wobei das Mittel zur Detektion der Konturlinie (K) abhängig von der Bildcharakteristik des Mammogramms (2) ein Schwellwertverfahren und/oder ein Scanlinienverfahren verwendet,  wobei abhängig von der Bildcharakteristik des zu verarbeitenden Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d)  – ein Schwellwertverfahren, bei dem mindestens ein Schwellwert (B, B1) zur Binarisierung des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) verwendet wird, und/oder  – ein Scanlinienverfahren, bei dem der Gradient des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) entlang unterschiedlicher Scanlinien (R) ermittelt wird,  zur Detektion einer einen Objektbereich (20) einfassenden Konturlinie (K) des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) verwendet wird, wobei anhand des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) automatisch ausgewählt wird, ob das Schwellwertverfahren und/oder das Scanlinienverfahren zur Detektion der Konturlinie verwendet wird,...
Patent DE-102006025216-B4 (DE)
Title: Door arrester for motor vehicle, has individual link elements connected with one another in articulated manner such that pivotability of elements is restricted to area of pivot plane on one side of longitudinal axis of retainer
Inventor: SIEGERT VIKTOR
IPC: E05C17/36
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-10-29
Abstract: The arrester (1) has a door retainer (2) articulately arranged at one of door part and pillared part (14). A locking unit (3) arranged on the other of the door part and pillared part is engaged with the retainer, where the retainer is designed as multiple chains. Individual link elements (5) are connected with one another in an articulated manner such that pivotability of the elements is restricted to an area of a pivot plane on one side of a longitudinal axis (A) of the retainer. The elements have a recess (10) on both sides of the axis. The locking unit is arranged in a retainer housing (4).
Patent DE-102006027562-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Funktionsbeleuchtung
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: H01H9/18
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Bedienelement
für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einem Leuchtmittel zur Hinterleuchtung
einer Blende (1) eines Anzeigeelementes oder einer Tastenkappe eines
Bedienknopfes und einem zwischen dem Leuchtmittel und der Tastenkappe
oder Blende (1) im Bedienelement befestigten Lichtleitelement (3,
4, 5), wobei das Lichtleitelement (3, 4, 5) sich bis an und durch
die Blende (1) oder die Tastenkappe hindurch erstreckt, so dass eine
Such- und/oder Funktionsbeleuchtung am Bedienelement anzeigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (3, 4, 5) mit
einer Zwischenplatte (12) gehalten ist und die Zwischenplatte (12)
im Bedienelement einrastbar ist.
Patent DE-102006039214-B4 (DE)
Title: Hubeinheit und Laderaumabtrennung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B60R21/06
Filed: 2006-08-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Hubeinheit zur Verstellung eines zwischen einer Ruheposition und einer Funktionsposition verstellbaren Flächengebildes einer Laderaumabtrennung für Kraftfahrzeuge, mit  – zwei gelenkig gelagerten Aufstellelementen und  – einem mit den Aufstellelementen verbundenen Kraftübertragungsmittel zur Verstellung der Aufstellelemente zwischen einer der Ruheposition und der Funktionsposition zugeordneten Position, wobei das Kraftübertragungsmittel durch eine Spindelwelle (4) gebildet ist, die einen ersten Abschnitt (7a) mit einem Linksgewinde und einen zweiten Abschnitt (7b) mit einem Rechtsgewinde aufweist, wobei im Bereich des ersten Abschnitts (7a) und des zweiten Abschnitts (7b) jeweils ein Lagerelement (6) mit den Gewinden in Eingriff befindlich ist und wobei die Aufstellelemente (8) jeweils an einem Lagerelement (6) verschwenkbar gelagert sind  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hubeinheit (1) zur lösbaren Befestigung am Kraftfahrzeug ausgebildet ist, wobei die Spindelwelle (4) einenends zur lösbaren Verbindung mit einer Antriebseinheit (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102006040297-B4 (DE)
Inventor: FRITSCH GERD
IPC: G01P3/00
Filed: 2006-08-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: System and method for detecting and storing at least speed as an information relevant for resignation for a tachograph system. to provide a tamperproof tachograph system offering a high degree of security. An arithmetic unit detects signals for determining the speed from at least two independent sensors and compares them with each other and stores a sensor-related error message if the signals deviate significantly from each other. The signals of at least three independent sensors are compared with each other in the arithmetic unit and are checked for their plausibility by excluding any signals that significantly deviate from a plurality of signals and determining the speed of the vehicle to be stored only using one or more of those signals that deviate from each other only within defined limits.