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Patent DE-102015224112-A1 (DE)
Title: System zur Beeinflussung von Fahrzeugsystemen durch Berücksichtigung relevanter Signalgeber
Inventor: SCHWEIKL JOHANN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Beeinflussung von Fahrzeugsystemen durch Berücksichtigung relevanter Signalgeber, insbesondere relevanter Signalgeberzustandssignale, mit einer Bestimmungseinheit zum Identifizieren relevanter Signalgeber und/oder deren Signalgeberzustandssignale und einer Ausgabeeinheit zum Erzeugen eines Ausgabesignals an ein Fahrzeugsystem in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bestimmungseinheit. Erfindungsgemäß berücksichtigt die Bestimmungseinheit für die Identifizierung relevanter Signalgeber und/oder relevanter Signalgeberzustandssignale Informationen über identifizierte verdeckte Signalgeber.
Patent DE-102015224523-A1 (DE)
Title: Zusätzliche Fläche zur Stabilisierung des Kaverneninnendrucks über Lebenszeit
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt ein Getter-Material zum weiteren Einstellen des ersten Drucks und/oder der ersten chemischen Zusammensetzung auf einer der ersten Kaverne zugewandten ersten Oberfläche des Substrats und/oder auf einer der ersten Kaverne zugewandten zweiten Oberfläche der Kappe abgeschieden oder aufgewachsen wird.
Patent DE-102016000582-A1 (DE)
Title: Regel- bzw. Steuervorrichtung für Verdichtungszündungstyp-Motoren, Funkenzündungsmotor und Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: MIYAMOTO TORU
IPC: F02D21/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine Regel- bzw. Steuervorrichtung für einen Verdichtungszündungstyp-Motor, welcher eine Luft-Kraftstoff-Mischung in Zylindern durch ein Einbringen von Ozon in die Zylinder bei einem vorbestimmten Betriebsbereich durch Verdichtung zündet, wird zur Verfügung gestellt. Die Regel- bzw. Steuervorrichtung detektiert einen ersten Zündzeitpunkt einer Luft-Kraftstoff-Mischung, wenn eine Aufnahme einer ersten Ozonkonzentration in die Zylinder eingebracht wird, detektiert einen zweiten Zündzeitpunkt der Luft-Kraftstoff-Mischung, wenn eine Aufnahme einer zweiten Ozonkonzentration eingebracht wird, welche sich von der ersten Ozonkonzentration unterscheidet, und bestimmt die Kraftstoffzündfähigkeit basierend auf einem Unterschied zwischen dem detektierten ersten Zündzeitpunkt und dem detektierten zweiten Zündzeitpunkt.
Patent DE-102016002355-A1 (DE)
Title: Hülsenkontakt für ein elektrisches Steckverbinderteil
Inventor: MOHS WOLFGANG
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-02-26
Abstract: Beschrieben wird ein Hülsenkontakt für ein elektrisches Steckverbinderteil, aufweisend einen Grundkörper, der einen kastenartigen Aufnahmebereich zur Aufnahme eines elektrischen Steckkontaktstifts ausbildet, und der mindestens einen einstückig angeformten Kontaktschenkel aufweist, der in das Innere des Aufnahmebereichs abgewinkelt ist und einen Kontaktabschnitt zur elektrischen Kontaktierung des einfügbaren Steckkontaktstifts aufweist, wobei mit dem Kontaktschenkel der Anfangsabschnitt eines Hebels mechanisch gekoppelt ist, dessen freistehender Endabschnitt in das Innere des Aufnahmebereichs hineinragt, wobei ein zwischen dem Anfangsabschnitt und dem Endabschnitt gelegener mittlerer Abschnitt des Hebels an einer Grundfläche des Aufnahmebereichs eine Anlagestelle ausbildet, und wobei der Steckkontaktstift beim Einfügen in den Aufnahmebereich auf den Endabschnitt des Hebels trifft.
Patent DE-102016006736-A1 (DE)
Title: Linearantrieb mit einer in einem Lagerschild drehbar gelagerten Spindelmutter und Spindel
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Linearantrieb mit Spindelmutter und Spindel sowie mit einem Lagerschild, in welchem ein Lager aufgenommen ist zur drehbaren Lagerung der Spindelmutter oder Spindel, insbesondere wobei die Spindel in Wirkverbindung mit der Spindelmutter ist, insbesondere eingeschraubt ist in die Spindelmutter, wobei am Lagerschild in Querrichtung zur Achse der Spindel hervorragende erste Erhebungen ausgeformt sind zur Verbindung mit einer anzutreibenden Vorrichtung mittels Kardangelenk, wobei zwei miteinander verbundene Gelenkteile in Querrichtung zur Achse der Spindel hervorragende zweite Erhebungen aufweisen, insbesondere wobei an jedem der Gelenkteile jeweils eine Erhebung angeformt ist, wobei jedes der Gelenkteile eine Ausnehmung aufweist, in welche jeweils eine erste Erhebung eingesteckt ist, insbesondere jeweils mittels Spielpassung, insbesondere also jeweils mittels einer ein Spiel aufweisenden Passung, wobei die zweiten Erhebungen senkrecht ausgerichtet sind zu den ersten Erhebungen.
Patent DE-102016008411-A1 (DE)
Title: Vorichtung zum Bestrahlen von Oberflächen
Inventor: ARMONIES GERHARD
IPC: B01J19/12
Filed: 2016-07-13
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestrahlen von Oberflächen. 2.1 Nach dem Stand der Technik ist es bei Bestrahlungen von Oberflächen üblich, die zu bestrahlenden Gegenstände vor der Strahlenquelle anzuordnen und größere Körper mit mehreren Strahlenquellen zu bestrahlen. Aufgrund der inhomogenen Verteilung der Lichtaussendung der Strahlenquellen ist insbesondere bei runden Gegenständen eine homogene Bestrahlung nicht möglich. 2.2 Die Erfindung behebt diese Nachteile durch die Verwendung einer Vorrichtung, mit der der Gegenstand vor der Strahlenquelle gedreht wird. 2.3 Die Erfindung beinhaltet auch die Verwendung mehrerer Strahlenquellen oder mehrere Drehvorrichtungen sowie die Variation der Drehgeschwindigkeit sowie der Strahlenintensität. 2.4 Die Erfindung beinhaltet auch die Möglichkeit die Strahlenquellen zusätzlich zu bewegen oder mit weiteren Vorrichtungen die zu bestrahlenden Gegenstände zu fixieren. 2.5 Die Erfindung sieht zusätzliche Abschirmungen zum Strahlenschutz vor.
Patent DE-102016008516-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zum Lagern eines Kühlmoduls eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: MITTELSTRASS HAGEN
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung zum Lagern eines Kühlmoduls eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Längserstreckungsrichtung aufweisenden Lageröffnung (10), in welcher zumindest ein an dem Kühlmodul vorgesehenes korrespondierendes Lagerelement zumindest teilweise aufnehmbar ist, wobei wenigstens eine einen ersten Längenbereich (14) der Lageröffnung (10) freigebende und einen sich in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an den ersten Längenbereich (14) anschließenden zweiten Längenbereich (16) der Lageröffnung (10) verschließende Wandung (18) vorgesehen ist, an welcher das im ersten Längenbereich (14) zumindest teilweise anordenbare Lagerelement in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten abstützbar ist, wobei die Wandung (18) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung des Lagerelements versagt und infolgedessen eine Verschiebung des Lagerelements von dem ersten Längenbereich (14) in den zweiten Längenbereich (16) zulässt.
Patent DE-102016101552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte für ein selbsttätig verfahrbares Bearbeitungsgerät
Inventor: HELMICH MARTIN
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte für ein selbsttätig verfahrbares Bearbeitungsgerät (1), insbesondere Reinigungsroboter, wobei eine Detektionseinrichtung (2) des Bearbeitungsgerätes (1) Hindernisse (3, 4, 5) in der Umgebung des Bearbeitungsgerätes (1) detektiert und eine Umgebungskarte des Bearbeitungsgerätes (1) anhand detektierter Hindernisdaten der Hindernisse (3, 4, 5) erstellt wird. Um eine Umgebungskarte für die Umgebung des Bearbeitungsgerätes (1) zu erstellen, welche für einen Nutzer optimal, insbesondere intuitiv, zu lesen ist, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Zusatzsensor (6), dessen Abstand zu dem Bearbeitungsgerät (1) veränderbar ist, Hindernisse (3, 4, 5) in der Umgebung des Bearbeitungsgerätes (1) detektiert und die von dem Zusatzsensor (6) detektierten Hindernisdaten mit den von der Detektionseinrichtung (2) des Bearbeitungsgerätes (1) detektierten Hindernisdaten in der Umgebungskarte kombiniert werden. Des Weiteren wird neben dem zuvor beschriebenen Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte für ein selbsttätig verfahrbares Bearbeitungsgerät (1) ebenso ein System zum Erstellen einer Umgebungskarte für ein selbsttätig verfahrbares Bearbeitungsgerät (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016102116-A1 (DE)
Title: Batterie-thermomanagementsystem
Inventor: DUNHAM JIM WILLIAM
IPC: H01M10/6568
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Batterie-Thermomanagementsystem gemäß einem Aspektbeispiel der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem eine Batteriebaugruppe und ein Kühlmittelteilsystem, das ein Kühlmittel durch die Batteriebaugruppe zirkulieren lässt. Die Batteriebaugruppe wird durch einen ersten Teil des Kühlmittels von einer Kraftmaschine erwärmt, wenn eine Temperatur der Batteriebaugruppe unter einem ersten Temperaturschwellenwert liegt, und wird durch einen zweiten Teil des Kühlmittels von einem Kühlaggregat gekühlt, wenn die Temperatur über einem zweiten Temperaturschwellenwert liegt.
Patent DE-102016102842-A1 (DE)
Title: Zugfederklemme
Inventor: DURA ARTUR
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-02-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Zugfederklemme (1) zum Anschluss eines elektrischen Bauelements (2), mit einem Gehäuse (3), mit mindestens zwei innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten schlaufenförmigen Zugfedern (4), mit mindestens zwei Strombalken (5) und mit mindestens einem Betätigungselement (6) zum Öffnen der Zugfedern (4), wobei die Zugfedern (4) jeweils einen Klemmschenkel (7) mit einem Klemmfenster (8), einen Anlageschenkel (9) und einen den Klemmschenkel (7) mit dem Anlageschenkel (9) verbindenden Federschenkel (10) aufweisen, wobei die beiden Zugfedern (4) derart spiegelbildlich zueinander angeordnet sind, dass die Federschenkel (10) einander gegenüberliegen, wobei das Betätigungselement (6) zwischen den beiden Zugfedern (4) angeordnet ist und aus einer ersten Position, in der die Zugfedern (4) geschlossen sind, in eine zweite Position, in der die Zugfedern (4) geöffnet sind, verbringbar ist, und wobei das Betätigungselement (6) in seiner zweiten Position die Federschenkel (10) auslenkt, so dass die Klemmfenster (8) in den Klemmschenkeln (7) geöffnet sind. Die erfindungsgemäße Zugfederklemme (1) die in ihrer Anwendung dadurch flexibel und einfach dimensionierbar, dass das Betätigungselement (6) zwei Betätigungsarme (12) und ein zwischen den Betätigungsarmen (12) angeordnetes Spreizelement (13) aufweist, wobei sich die Betätigungsarme (12) jeweils vom Spreizelement (13) in Richtung eines Federschenkels (10) einer Zugfeder (4) erstrecken, und dass beim Verbringen des Betätigungselements (6) aus der ersten Position in die zweite Position die Betätigungsarme (12) durch das Spreizelement (13) in Richtung auf den jeweiligen Federschenkel (10) bewegt werden, so dass die Federschenkel (10) in der zweiten Position durch die Betätigungsarme (12) ausgelenkt sind.
Patent DE-102016103395-A1 (DE)
Title: Zeitgesteuerte Bremsdruckumschaltung für Schienenfahrzeuge
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T17/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Bremseinrichtung, vorzugsweise einer Notbremseinrichtung, eines Schienenfahrzeugs, wobei zumindest ein prognostizierter Zeitpunkt oder ein Zeitraum für eine Änderung eines Bremsdrucks basierend auf beim Einleiten eines Bremsvorgangs verfügbaren Geschwindigkeitsdaten des Schienenfahrzeugs ermittelt (501, 502) und die Änderung des Bremsdrucks im Ansprechen auf ein Erreichen des prognostizierten Zeitpunkts oder Zeitraums eingeleitet (503, 504) wird.
Patent DE-102016106354-A1 (DE)
Title: Verpackter Tampon
Inventor: DOLL UWE
IPC: B65D85/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verpackten Tampon mit einem zylinderförmigen Saugkörper, der ein sich in Tamponlängsrichtung verjüngendes vorderes Ende und ein dem vorderen Ende gegenüber liegendes, wenigstens ein Ruckholbändchen aufweisendes hinteres Ende aufweist, wobei der Tampon in einer Einzelhülle aus wenigstens einer Folie verpackt ist, die den Tampon von außen eng und vollständig umschließt, wobei die Einzelhülle wenigstens eine quer zur Tamponlängsrichtung, um wenigstens drei Viertel des Tamponumfanges verlaufende Schwächungslinie aufweist. Um einen verpackten Tampon bereitzustellen, dessen Einzelhülle sich einfach mit nur einer Hand öffnen lässt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den gattungsgemäßen Tampon so auszubilden, dass die Schwächungslinie derart platziert ist, dass ein am weitesten von dem hinteren Ende des Tampons entfernt liegender Punkt der Schwächungslinie einen Abstand zu dem hinteren Ende aufweist, der kleiner oder gleich einem Zylinderaußendurchmesser des hinteren Endes des Tampons ist.
Patent DE-102016106620-A1 (DE)
Title: Elektrische Hochstrom-Fügestelle, die eine Teilmontage beseitigt
Inventor: BRISBANE ROGER M
IPC: H01M50/211
Filed: 2016-04-11
Abstract: Eine elektrische Fügestelle, die zwischen einer Hochstromquelle und einer Hochstromlast ausgebildet wird, und ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung dazwischen. In einer Form besteht die Quelle aus einer oder mehreren Zellen in einem Batteriestapel und die Last ist ein Elektromotor. Eine elektrische Verbindungsanordnung enthält einen ersten elektrischen Leiter, ein Befestigungselement und einen zweiten elektrischen Leiter, die miteinander zusammengefügt werden, sodass eine elektrische Durchgängigkeit zwischen den elektrischen Leitern erst hergestellt wird, wenn das Befestigungselement eine im Wesentlichen senkrechte Kraft auf beide auf eine Weise ausübt, dass sie aneinander befestigt werden, um eine verformbare Gestalt für benachbarte einander zuweisende Oberflächen eines oder beider elektrischer Leiter zu erzeugen, wodurch ein signifikanter Kontakt und ein damit verbundener niedriger elektrischer Widerstand als ein Weg sichergestellt wird, um nicht perfekte oder Teilbefestigungen an der Fügestelle zu vermeiden.
Patent DE-102016111752-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer-steuervorrichtung
Inventor: OKA SHINJI
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Scheibenwischer-Steuervorrichtung umfasst einen Wischermotor, der bewirkt, dass ein Wischerblatt einen Wischvorgang ausführt, eine Waschpumpe, die bewirkt, dass Waschflüssigkeit versprüht wird, und eine Steuereinheit, die, wenn das Enteisen gestartet worden ist, den Wischermotor und die Waschpumpe so steuert, dass ein Enteisungsvorgang ausgeführt wird, bei dem der Wischvorgang und das Sprühen der Waschflüssigkeit in einer vorgegebenen Kombination ausgeführt werden.
Patent DE-102016111773-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit Bodenbearbeitungswerkzeugen und Befestigungsanordnung für ein Bodenbearbeitungswerkzeug
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B23/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es ist ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät offenbart. An einem Rahmen sind Bodenbearbeitungswerkzeuge (17) befestigt, die jeweils über einen am Rahmen befestigten Einspannabschnitt (30) verfügen, welcher jeweils an einem Rahmenträger (20) des Rahmens anliegt und dort mittels eines verschraubbaren Klemmelements (32) befestigt ist. Die Klemmelemente (32) sind durch eine Klemmbacke (60) und ein Gegenstück (62) gebildet, die miteinander verschraubt sind und den jeweiligen Rahmenträger (20) zumindest teilweise umgreifen. Die Klemmbacke (60) weist eine zum Rahmenträger (20) gewandte Kantenkontur (70) mit U-förmiger Öffnung (72) auf, die mit einer Außenumfangskontur des Rahmenträgers (20) korrespondiert. Die zum Rahmenträger (20) weisenden Innenkanten (74) der U-förmigen Öffnung (72) der Klemmbacke (60) schneiden sich zumindest an einer Stelle mit einer Querschnittskontur des Rahmenträgers (20). Es ist weiterhin eine Befestigungsanordnung (58) zur Fixierung mindestens eines Bodenbearbeitungswerkzeuges (17) am Rahmen eines solchen landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgerätes offenbart.
Patent DE-102016114316-A1 (DE)
Title: RFID-Vorrichtung zum Kommunizieren mit RFID-Transpondern und Verfahren zum Zuordnen von RFID-Transpondern
Inventor: WILLHOEFT VOLKER
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es wird eine RFID-Vorrichtung (10) zum Kommunizieren mit RFID-Transpondern (12, 22, 24) gemäß einem RFID-Protokoll angegeben, die eine Antenne (14), einen RFID-Transceiver (16) zum Abstrahlen und Empfangen von RFID-Signalen mit Hilfe der Antenne (14) und eine Steuerungseinheit (18) aufweist, die dafür ausgebildet ist, gemäß dem RFID-Protokoll eine RFID-Information in ein RFID-Signal zu codieren oder aus dem RFID-Signal auszulesen sowie anhand des RFID-Signals mindestens eine Orts- und/oder Geschwindigkeitsgröße eines RFID-Transponders (12, 22, 24) zu bestimmen. Die Steuerungseinheit (18) ist weiter dafür ausgebildet, Behälter-Transponder (24) und Objekt-Transponder (22) auszulesen und einen Objekt-Transponder (22) anhand der jeweiligen Orts- und/oder Geschwindigkeitsgrößen einem Behälter-Transponder (24) zuzuordnen.
Patent DE-102016116171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Gasstromes
Inventor: ALLEROEDDER WOLFGANG
IPC: B01D53/14
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung eines Gasstromes. Das Verfahren zur Reinigung eines Gasstromes umfasst: – Einleitung eines zu behandelnden Gasstromes mit einer Strömungsrichtung (11) in eine Rohrleitung (1) mit einem Gleichstromabscheider (G); – Eindüsung einer unkontaminierten Waschflüssigkeit (W) in den Gleichstromabscheider (G), Erzeugung einer Rotation des Gasstromes mit einem Drallerzeuger (6), Abscheidung von kontaminierter Flüssigkeit (K) aus dem Gasstrom über einen Wasserabzug (5) und Ausleitung des Reingases (14) über ein Tauchrohr (13); – Zwischenspeicherung der kontaminierten Flüssigkeit (K) in einem Pufferbehälter (8); Eindüsung der kontaminierten Flüssigkeit (K) mit Einspritzdüsen (4‘) in einem Sprühwäscher (I) in der Rohrleitung (1) stromaufwärts zum Gleichstromabscheider (G), – Abscheidung der kontaminierten Flüssigkeit (K‘) in einem in Strömungsrichtung (11) nachgeschalteten Wasserabzug (5) und Zwischenspeicherung in einem zugehörigen Pufferbehälter (8‘) für die kontaminierte Flüssigkeit (K‘). Die kontaminierte Flüssigkeit (K‘) kann anschließend in einer weiteren Vorrichtung weiter Verwendung finden, in einen zusätzlichen Sprühwäscher (II) oder in einen Quenchkreislauf einer Vorreinigungsstufe eingeleitet werden (1523).
Patent DE-102016116757-A1 (DE)
Title: Rührgefäß für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: ESSLINGER MICHAEL
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rührgefäß (1) für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (2), mit einem Gefäßboden (3), einem durch den Gefäßboden (3) in das Rührgefäß (1) ragenden Rührwerk (4) und einem außenseitig mit dem Gefäßboden (3) verbindbaren Fußteil (5), welcher zur Fixierung des Rührwerks (4) an dem Gefäßboden (3) ausgebildet ist. Um zu verhindern, dass ein Nutzer das Rührgefäß (1) ohne ordnungsgemäße Montage des Rührwerkes (4) in der Küchenmaschine (2) befüllt, wird vorgeschlagen, dass der Gefäßboden (3) oder der Fußteil (5) ein mit einer Federkraft eines Federelementes (36) beaufschlagtes Sperrelement (6) aufweist, welches mittels eines korrespondierenden Anlageelementes (7) des Fußteils (5) oder des Gefäßbodens (3) von einer eine Fixierung des Rührwerks (4) verhindernden Sperrstellung entgegen der Federkraft in eine eine Fixierung ermöglichende Freigabestellung verlagerbar ist.
Patent DE-102016117059-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, Werkzeuganordnung und Schneidelement-Temperierverfahren
Inventor: KNIPPING TOBIAS
IPC: B23C5/28
Filed: 2016-09-12
Abstract: Zerspanungswerkzeug (20) mit einem Werkzeughalter (28) und einem Schneidelement (30), das mit dem Werkzeughalter (28) verbunden ist, und mit einer Kühleinrichtung zum Kühlen des Schneidelementes (30). Dabei weist die Kühleinrichtung (50) einen geschlossenen Kühlmittelkreislauf (56) auf, der einen Wärmeübertrager (52) mit einem Wärmeübertragergehäuse (54) aufweist, dem Kühlmittel (58) zugeführt wird und von dem erwärmtes Kühlmittel (60) abgeführt wird, wobei das Wärmeübertragergehäuse (58) in eine WärmeübertragerAufnahme (62) des Werkzeughalters (28) eingesetzt ist und wobei in den Werkzeughalter (28) ein Wärmeleitelement (66) eingesetzt ist, das sich zwischen dem Schneidelement (30) und dem Wärmeübertragergehäuse (54) erstreckt.
Patent DE-102016117399-A1 (DE)
Title: Verwendung von zusammensetzungen mit einem gehalt an kondensationsprodukt von 1-aminopropan-2-ol und formaldehyd bei der entfernung von schwefelverbindungen aus prozessströmen
Inventor: BEILFUSS WOLFGANG
IPC: C07D263/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung, die a) ein oder mehrere Kondensationsprodukte von 1-Aminopropan-2-ol und Formaldehyd und b) Monoethylenglykol umfasst, wobei Komponente a) in einer Menge von 5 bis 70 Gew.-% vorhanden ist und Komponente b) in einer Menge von 30 bis 95 Gew.-% vorhanden ist, jeweils bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung, bei der Entfernung von Schwefelverbindungen aus Prozessströmen.
Patent DE-102016117425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geformten Produktes mit gesteuerter Dichte und damit hergestelltes geformtes Produkt
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines geformten Produktes mit gesteuerter Dichte kann aufweisen: Vorbereiten einer obere-Schicht-Außenhülle und einer untere-Schicht-Außenhülle des geformten Produktes, Herstellen und Vorbereiten eines Füllmaterials, das eine Füllschicht zwischen der obere-Schicht-Außenhülle und der untere-Schicht-Außenhülle bildet, Positionieren des untere-Schicht-Außenhüllenmaterials in einem Innenraum einer unteren Gussform, Anordnen einer temporären Formplatte an einem oberen Abschnitt der unteren Gussform, um den Innenraum abzudichten, und anschließendes Einspritzen des Füllmaterials zwischen das untere-Schicht-Außenhüllenmaterial und die temporäre Formplatte, Entfernen der temporären Formplatte und anschließendes Positionieren des obere-Schicht-Außenhüllenmaterials auf dem eingespritzten Füllmaterial der unteren Gussform, und Integrieren des obere-Schicht-Außenhüllenmaterials, des Füllmaterials und des untere-Schicht-Außenhüllenmaterials durch Erhitzen und Kompression.