baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017131134-B4 (DE)
Title: Digitaler Transferbogen
Inventor: TEGTMEYER KARSTEN
IPC: A61C19/05
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Bissgabel (20) zur Verwendung in einem Mund (22) eines Patienten und zur Ermittlung von Daten für eine Herstellung von Zahnersatz unmittelbar aus diesen Daten, aufweisend- ein Bisselement (24) mit mindestens einem Scanmarker (28), der im eingesetzten Zustand des Bisselements (24) im Bereich der Frontzähne angeordnet ist und beim intraoralen Scanvorgang erfasst wird,- ein Scanelement (26) mit mindestens einem Scankörper (30), der sich bei einem dreidimensionalen Gesichtsscan außerhalb des Mundes (22) vor diesem befindet, wobei das Bisselement (24) und das Scanelement (26) lösbar miteinander verbindbar sind und die relative Position des Scankörpers (30) zum Scanmarker (28) bekannt ist.
Patent DE-102017205104-B4 (DE)
Title: Werkstückevaluierungsverfahren
Inventor: SUKEGAWA NAOYA
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-03-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Werkstückevaluierungsverfahren zum Evaluieren der Gettereigenschaft eines Werkstücks mit einer Vielzahl von Bauelementen, die an einer Vorderseite des Werkstücks ausgebildet sind, und mit einer Getterschicht, die im Inneren des Werkstücks ausgebildet ist, wobei das Werkstückevaluierungsverfahren umfasst:einen Anregungslichtaufbringschritt mit einem Aufbringen von Anregungslicht auf das Werkstück zum Anregen eines Trägers;nach dem Ausführen des Anregungslichtaufbringschritts einen Mikrowellenaufbringschritt mit einem Aufbringen von Mikrowellen auf einen Lichtaufbringbereich, wo das Anregungslicht aufgebracht worden ist, und zudem auf einen anderen Bereich als den Lichtaufbringbereich auf dem Werkstück;einen Messschritt mit einem Messen der Intensität der Mikrowellen, die von dem Lichtaufbringbereich und von dem anderen Bereich als dem Lichtaufbringbereich nach dem Ausführen des Mikrowellenaufbringschritts reflektiert werden, und als Nächstes einem Subtrahieren der Intensität der Mikrowellen, die von dem anderen Bereich als dem Lichtaufbringbereich reflektiert werden, von der Intensität der Mikrowellen, die von dem Lichtaufbringbereich reflektiert werden, um dadurch ein Differenzsignal zu erhalten; undeinen Gettereigenschaftbestimmungsschritt mit einem Bestimmen der Gettereigenschaft der Getterschicht nach der Intensität des Differenzsignals, das in dem Messschritt erhalten wird.
Patent DE-102017220797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des stromverbrauchs eines elektronischen automobilsystems
Inventor: GYUNG HUN SIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-11-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Stromverbrauchs eines ersten, zweiten und dritten elektronischen Automobilsystems (110, 120, 130), die ein Verhalten eines Fahrzeugs bestimmen, entsprechend Prioritäten, wenn eine Gefahr während des Fahrens des Fahrzeugs erfasst wird, welche Vorrichtung aufweist:eine Steuervorrichtung (170), die konfiguriert ist zum Begrenzen eines zu einem elektronischen Automobilsystem mit der niedrigsten Priorität von dem ersten bis dritten elektronischen Automobilsystem (110, 120, 130) gelieferten Stroms, wenn die Summe der in dem ersten bis dritten elektronischen Automobilsystem (110, 120, 130) verbrauchten Ströme den ersten kritischen Strom überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Bestimmungsvorrichtung (150), die zum Bestimmen, ob die Summe von in dem ersten bis dritten elektronischen Automobilsystem (110, 120, 130) verbrauchten Strömen einen ersten kritischen Strom überschreitet, konfiguriert ist; wobeidas erste elektronische Automobilsystem (110) ein Bremssystem ist, das zweite elektronische Automobilsystem (120) ein Lenksystem ist, und das dritte elektronische Automobilsystem (130) ein Aufhängungssystem ist,wobei der erste kritische Strom ein maximaler zulässiger Strom einer Batterie (100), der zu dem Bremssystem (110), dem Lenksystem (120) und dem Aufhängungssystem (130) lieferbar ist, ist,wobei die Steuervorrichtung (170) den in dem Aufhängungssystem (130) verbrauchten Strom auf einen Wert begrenzt, der durch Subtrahieren von in dem Bremssystem (110) und dem Lenksystem (120) verbrauchten Strömen von dem ersten kritischen Strom erhalten wurde,wobei die Vorrichtung weiterhin aufweist: eine zweite Bestimmungsvorrichtung (160), die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob der in dem Aufhängungssystem (130) verbrauchte begrenzte Strom einen zweiten kritischen Strom überschreitet.
Patent DE-102019001682-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil
Inventor: KESS ROLAND
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-03-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, mit
 - einer Rampe (7), aufweisend
 - zwei Rampenschienen (25), die zwischen sich einen abgesenkten Boden (24) begrenzen, und
 - einen Übergangsteil (14), der gegenüber dem Boden (24) abgewinkelt ist,
 - wobei die Rampe (7) zwei Ausleger (19) aufweist, die über den Boden (24) hinausgehen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Fahrzeug eine Heckaufnahme (1) aufweist, in der mindestens eine Führung (3; 4) mit zwei Führungsschienen (5) angeordnet ist, und
 - dass in einer abgesenkten Position, in der ein Ende der Rampe (7) auf einer Ebene aufliegt, auf der das Fahrzeug steht, die Rampe (7) mit ihrem anderen Ende in eine Ausnehmung (16) in der Heckaufnahme (1) eingreift, und dass in einer angehobenen Position der Rampe (7), in der die Rampe nicht auf der Ebene aufliegt, die Rampe nicht mehr in die Ausnehmung (16) eingreift und sich auf der mindestens einen Führung (3; 4) abstützt.
Patent DE-102019102721-B4 (DE)
Title: Abdecksystem für eine fahrzeugtürtasche, fahrzeugtür mit solch einem abdecksystem und einbauverfahren eines ab-decksystems für eine fahrzeugtürtasche
Inventor: H N NIKHIL
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-02-04
Granted: 2022-07-14
Abstract: Abdecksystem (14) für eine Fahrzeugtürtasche (12), umfassend:
 einen ersten Abdeckabschnitt (16);
 einen zweiten Abdeckabschnitt (18);
 wobei der erste Abdeckabschnitt (16) konfiguriert ist, um einen ersten Abschnitt einer Öffnung (19) zur Türtasche (12) abzudecken, wenn er sich in einer ausgeklappten Ausrichtung befindet, und an der Fahrzeugtür anliegt, wenn er sich in einer eingeklappten Ausrichtung befindet, wobei der erste Abdeckabschnitt (16) konfiguriert ist, um einen länglichen Gegenstand aufzunehmen und die Bewegung des länglichen Gegenstands danach einzuschränken; und
 wobei der zweite Abdeckabschnitt (18) konfiguriert ist, um einen zweiten Abschnitt der Öffnung (19) zur Türtasche (12) abzudecken, wenn er sich in einer ausgeklappten Ausrichtung befindet, und an einer Seite der Fahrzeugtür anliegt, wenn er sich in einer eingeklappten Ausrichtung befindet, wobei der zweite Abdeckabschnitt (18) einen Ablageabschnitt umfasst, der konfiguriert ist, um einen persönlichen Gegenstand aufzunehmen, wenn sich der zweite Abdeckabschnitt (18) in der ausgeklappten Ausrichtung befindet, und ein Staufach wird, das konfiguriert ist, um den persönlichen Gegenstand aufzunehmen, wenn sich der zweite Abdeckabschnitt (18) in der eingeklappten Ausrichtung befindet.
Patent DE-102019103102-B4 (DE)
Title: Antenne für einen RFID-Leser und Verfahren zum Identifizieren einer Rolle
Inventor: PUDENZ FLORIAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-02-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung (100) mit einem RFID-Leser und mit einer Halterung (12, 18) für eine Rolle (14), wobei die Halterung (12) mindestens eine Antenne (10) aufweist, die mit dem RFID-Leser verbunden ist, um einen RFID-Transponder (16) einer von der Halterung (12, 18) gehaltenen Rolle (14) zu lesen und so die Rolle (14) zu identifizieren, wobei die Antenne (10) mindestens zwei linear polarisierte Einzelantennen (24a-b) und eine Speiseschaltung (26) aufweist, die mit den Einzelantennen (24a-b) verbunden ist, wobei die Einzelantennen (24a-b) unter Einschluss eines Innenwinkels verkippt zueinander angeordnet sind und wobei die Antenne (10) in einem Bereich des Innenwinkels einen Freiraum (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelantennen (24a-b) gemeinsam eine zirkular polarisierte Antenne bilden und dass die Antenne (10) in einem L-förmigen Gehäuse (12, 22) untergebracht ist, das mit der Halterung (12) identisch, darin integriert oder daran befestigt ist und dessen Schenkel den Innenwinkel bilden.
Patent DE-102019106204-B4 (DE)
Title: Ultraschallsystem mit zentralisierter Objekterkennung auf Basis von dekomprimierten Ultraschallsignalen mehrerer Sensoren und zugehöriges Kompressionsverfahren
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/523
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors mit den Schritten- Erfassen eines Ultraschallempfangssignals;- Bereitstellen eines signalfreien Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610);- Mindestens einmaliges optional wiederholendes Durchführen der folgenden Schritte:• Subtraktion eines rekonstruierten Ultraschall-Echo-Signalmodells (610) von dem Ultraschallempfangssignal (1) und Bildung eines Restsignals (660)• Durchführung eines Verfahren zur Erkennung von Signalobjekten im Restsignal (660);• Ergänzung des Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610) um den Signalverlauf eines erkannten Signalobjekts (600 bis 605);- Beenden der Wiederholung dieser Schritte, wenn die Betragswerte des Restsignals unter den Betragswerten eines vorgegeben Schwellwertsignals liegen;- Übertragen von Symbolen für zumindest einen Teil der erkannten Signalobjekte und optionales Verwenden dieser Informationen.
Patent DE-102019120484-B4 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KANADA YUICHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Steuerung (100) für einen Verbrennungsmotor, wobeider Verbrennungsmotor Folgendes umfasst:ein Kraftstoffeinspritzventil (11), das einem Zylinder (10a) Kraftstoff zuführt,einen Abgasreinigungskatalysator (17), der in einem Auslasskanal (15) bereitgestellt wird,einen Filter (18) zum Auffangen von Partikelmaterial im Abgas, wobei der Filter (18) in einem Abschnitt des Auslasskanals (15) auf einer nachgelagerten Seite des Katalysators (17) bereitgestellt wird,einen Drucksensor (51), der einen Abgasdruck zwischen dem Katalysator (17) und dem Filter (18) misst, undeine Steuerung (100), die eine Kraftstoffmengen-Erhöhungssteuerung durchführt, um eine Menge an Kraftstoff, die aus dem Kraftstoffeinspritzventil (11) eingespritzt wird, zu erhöhen, so dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Luft-Kraftstoff-Gemisches fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird,wobei die Steuerung (100) dazu ausgebildet ist, Folgendes auszuführen:einen Prognosewert-Berechnungsprozess zum Berechnen eines Prognosewerts des Abgasdrucks für den Fall, dass kontinuierlich Motorkraftstoff verwendet wird, der kein Mangan enthält;einen Korrelationswert-Berechnungsprozess zum Definieren einer Mindesttemperatur des Katalysators (17), bei der auf dem Katalysator (17) erfasstes Manganoxid am Katalysator (17) anhaftet, als einer Adhäsionstemperatur und zum Berechnen eines Korrelationswerts, der proportional zu einer Wärmemenge ist, die vom Katalysator (17) aufgenommen wird, wenn eine Temperatur des Katalysators (17) höher als oder gleich der Adhäsionstemperatur ist;einen Beseitigungsanforderungsbestimmungsprozess zum Bestimmen, dass eine Beseitigungsanforderung zum Beseitigen von Manganoxid aus dem Katalysator (17) vorliegt, wenn eine Differenz zwischen einem detektierten Druck des Drucksensors (51) und dem Prognosewert größer als ein spezifizierter Bestimmungswert ist und der Korrelationswert größer als oder gleich einem spezifizierten Bestimmungswert ist; undeinen Beseitigungsprozess zum Durchführen der Kraftstoffmengen-Erhöhungssteuerung, wenn bestimmt wird, dass die Beseitigungsanforderung vorliegt.
Patent DE-102019130351-B4 (DE)
Title: Kommunikationsmodul, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsmoduls
Inventor: NEUHÄUSER MICHAEL
IPC: H04W12/069
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Kommunikationsmodul (100), insbesondere für ein Fahrzeug (200), umfassend:ein Zertifikat-Modul (110), das zwei oder mehr digitale Zertifikate umfasst;ein eSIM-Modul (120); undein Auswahl-Modul (130), das eingerichtet ist, um situationsabhängig ein digitales Zertifikat aus den zwei oder mehr digitalen Zertifikaten auszuwählen, um eine Kommunikation in einem mobilen Netzwerk unter Verwendung des ausgewählten digitalen Zertifikats und des eSIM-Moduls (120) zu ermöglichen, wobei das Auswahl-Modul (130) weiter eingerichtet ist, um basierend auf einer Geoposition des Kommunikationsmoduls (100) ein digitales Zertifikat aus den zwei oder mehr digitalen Zertifikaten auszuwählen.
Patent DE-102020100358-B4 (DE)
Title: Klappvorrichtung für ein Multifunktionsmöbel
Inventor: BECKMANN SIMON
IPC: A47B85/06
Filed: 2020-01-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Klappvorrichtung (14, 14') für ein Multifunktionsmöbel (10), mit:einer Platte (20, 20'), die als Tischplatte und als Schranktür verwendbar und vorzugsweise rechteckig ist;einem Verbindungselement (24) zum Befestigen der Platte an einem Tragrahmen (16, 18), mit einer ersten Strebe (26, 26'), einer an der ersten Strebe befestigten und senkrecht zur ersten Strebe verlaufenden zweiten Strebe (28, 28') sowie einer an der ersten Strebe und der zweiten Strebe befestigten Stützstrebe (30, 30');einer Plattenstütze (36, 36') zum Abstützen der Platte, wenn die Platte als Tischplatte verwendet wird, die an einem Ende an der Stützstrebe (30, 30') des Verbindungselements (24) befestigt ist, wobeieine erste Befestigungsstelle (32) der Stützstrebe (30, 30') an der ersten Strebe (26, 26') innerhalb einer der zweiten Strebe zugewandten Hälfte der ersten Strebe (26, 26') liegt und eine zweite Befestigungsstelle (34) der Stützstrebe (30, 30') an der zweiten Strebe (28, 28') innerhalb einer der ersten Strebe abgewandten Hälfte der zweiten Strebe (28, 28') liegt;die Platte an einer Seite drehbar an der zweiten Strebe (28, 28') befestigt ist; unddie erste Strebe (26, 26') an zwei Enden drehbar am Tragrahmen (16, 18) befestigbar ist, um die Klappvorrichtung (14, 14') in einer Einbauposition zu befestigen.
Patent DE-102020123611-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Verfahren zur Ermittlung von Steuerdaten zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2020-09-10
Granted: 2023-12-28
Abstract: System zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea, umfassend- mindestens eine Messvorrichtung (44) zur Bestimmung einer Werteverteilung von mindestens einem physikalischen Parameter innerhalb mindestens eines Teilbereichs der Kornea;- mindestens eine Recheneinrichtung (46) zur Berechnung einer Lage des Volumenkörpers (12) innerhalb der Kornea, wobei die Berechnung der Lage des Volumenkörpers (12) anhand der Werteverteilung des gemessenen physikalischen Parameters und unter Berücksichtigung einer zu korrigierenden Fehlsichtigkeit des Auges (42) erfolgt und die Recheneinrichtung (46) zur Definition der Lage des Volumenkörpers (12) räumliche Positionsdaten als Steuerdaten zur Positionierung und/oder zur Fokussierung einzelner Laserpulse in der Kornea in der mindestens einen, den Volumenkörper (12) umgebenden Grenzfläche (14, 16), berechnet; und- mindestens eine Steuereinrichtung (20) zur Steuerung des augenchirurgischen Lasers (18) unter Verwendung der berechneten Steuerdaten zur Abtrennung des Volumenkörpers (12),- wobei der physikalische Parameter eine Steifigkeit in mindestens einem Teilbereich des Stromas (36) der Kornea und/oder ein Refraktionsindex in mindestens einem Teilbereich des Stromas (36) der Kornea ist.
Patent DE-102021100544-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Konverter
Inventor: WEIPPERT PHILIPP
IPC: F16C31/04
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Wälzlager (5) mit einem Außenring (9), welcher in einem Innengehäuse (3) angeordnet ist, wobei das Innengehäuse (3) gegenüber einem Außengehäuse (4) mittels einer zweireihigen Linearwälzlagerung (12) in Axialrichtung des Wälzlagers (5) verschiebbar ist, wobei die Rotationsachsen sämtlicher Wälzkörper (19) einer jeden Reihe (17, 18) der Linearwälzlagerung (12) jeweils in einer gemeinsamen Ebene liegen und die beiden Ebenen gegeneinander schräggestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Innengehäuse (3) mindestens ein Verdrehsicherungselement (24) verbunden ist, welches in eine außengehäuseseitige Gegenkontur (25) eingreift.
Patent DE-102021104289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Isolationswiderstands einer an einen geteilten Zwischenkreis angeschlossenen Gleichspannungsquelle im Netzparallelbetrieb
Inventor: PUTZ MARTIN
IPC: G01R27/18
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Zum Erfassen eines Isolationswiderstands (Riso) einer an einen geteilten Zwischenkreis (2) angeschlossenen Gleichspannungsquelle (7) wird ein Mittelpunktpotential der Gleichspannungsquelle (7) durch unterschiedlichen Betrieb von zwei Spannungsstellern (11, 12) verschoben, über die zwei Pole (9, 10) der Gleichspannungsquelle (7) jeweils an einen von zwei Teilen (3, 4) des geteilten Zwischenkreises (2) angeschlossen sind. Dabei wird eine aus dem Verschieben des Mittelpunktpotentials der Gleichspannungsquelle (7) resultierende Änderung (I_delta) eines Differenzstroms über alle Leitungen (25, 26; 28, 29) erfasst, die einen über den Zwischenkreis (2) fließenden Strom von der Gleichspannungsquelle (7) führen.
Patent DE-102021113828-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur dosierten Ausgabe von kugelförmigen Festkörpern
Inventor: GEISSEL KATHARINA
IPC: A47K5/08
Filed: 2021-05-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zur dosierten Ausgabe von gleichartigen, kugelförmigen Festkörpern (2), bestehend aus einem Dosiergehäuse (10) mit einer Festkörperaufnahme (100) und mindestens einer an seinem (10) Außenumfang (101) vorgesehenen Ausgabeöffnung (102), einem innerhalb des Dosiergehäuses (10) drehbar angeordneten, kreisförmigen Dosierrad (11) mit zahlreichen, an seinem Umfang (110) beabstandeten Dosierungsprofilen (111), durch welche am Innenumfang (103) des Dosiergehäuses (10) in Richtung der Festkörperaufnahme (100) offene Dosierbereiche (1000) gebildet werden und die am Innenumfang (103) des Dosiergehäuses (10) rotierbar sind, und einem teilkreisförmigen, länglichen Abstreiforgan (12), welches am Innenumfang (1110) der Dosierungsprofile (111) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan (12) jedenfalls einen durch die Dosierungsprofile (111) gebildeten Dosierbereich (1000') an der mindestens einen Ausgabeöffnung (102) vollständig abdeckt.
Patent DE-102021213959-B4 (DE)
Title: EUV-Lichtquelle sowie Analyse- und/oder Produktionssystem mit einer derartigen EUV-Lichtquelle
Inventor: FEIDT MARTIN
IPC: H05G2/00
Filed: 2021-12-08
Granted: 2024-01-25
Abstract: EUV-Lichtquelle (1; 15 18; 22; 28) zur Erzeugung von Nutzlicht (2) mit einer maximalen Nutzwellenlänge von 100 nm,
 - mit mindestens einer Strahlengang-Vorgabeeinrichtung (3) zur Vorgabe eines Strahlengangs zur Führung des Nutzlichts (2), wobei die Strahlengang-Vorgabeeinrichtung (3) einen Quellen-Strahlengangabschnitt (4) aufweist, der mit einer Gasquelle (6) für Quellgas in Fluidverbindung steht,
 - mit einer Pumplichtquelle (7) zur Erzeugung von Pumplicht (8) mit einer Pump-Wellenlänge,
 - mit einer Fokussiereinrichtung (9; 19; 23), ausgeführt als computergeneriertes Hologramm (CGH), zur Fokussierung des Pumplichts (8) in den Quellen-Strahlengangabschnitt (4) in mindestens einen Pumplicht-Fokus (10; 10i) und zur Erzeugung des Nutzlichts (2) aus dem Pumplicht (8) durch High Harmonic Generation (HHG) im Quellgas im mindestens einen erzeugten Pumplicht-Fokus (10; 10 i ).
Patent DE-112004002716-B4 (DE)
Title: Festelektrolyt und Brennstoffzelle
Inventor: HIBINO SEIJI
IPC: H01B1/06
Filed: 2004-02-23
Granted: 2013-07-25
Abstract: Festelektrolyt mit einer Struktur der Formel (3) oder (4)in den Formeln (3) und (4) ist/sind W jeweils gleich oder verschieden, N oder C; X gleich oder verschieden, und in jeder Formel unabhängig von der anderen Formel eine direkte Bindung, O, S, (CH2)m, (CF2)m, O-(CH2)m-O oder O-(CF2)m-O, wobei m eine ganze Zahl ist von 1 bis 10 ...
Patent DE-112008000214-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kupplungselements einer Entwicklungsvorrichtung in einem elektrophotographischen Bildausbildungsgerät
Inventor: UENO TAKAHITO
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-03-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verwendung eines Kupplungselements einer Entwicklungsvorrichtung in einem elektrophotographischen Bildausbildungsgerät, wobei das Kupplungselement Folgendes aufweist: einen Rotationskraftaufnahmeabschnitt, der zur Aufnahme einer Rotationskraft mit einem Rotationskraftaufbringabschnitt einer geräteseitigen Antriebswelle in Eingriff bringbar ist; und einen Rotationskraftübertragungsabschnitt zum Übertragen der Rotationskraft, die durch den Rotationskraftaufnahmeabschnitt aufgenommen wird, auf eine um eine Drehachse drehbare Entwicklungswalze der Entwicklungsvorrichtung, wobei das Kupplungselement bei Verwendung in dem elektrophotographischen Bildausbildungsgerät eine Rotationskraftübertragungs-Winkelposition in Bezug auf die Drehachse der Entwicklungswalze zum Übertragen der Rotationskraft zum Drehen der Entwicklungswalze von der Antriebswelle auf die Entwicklungswalze durch den Rotationskraftübertragungsabschnitt, eine Voreingriffs-Winkelposition in Bezug auf die Drehachse der Entwicklungswalze, in der das Kupplungselement von der Rotationskraftübertragungs-Winkelposition weg geneigt ist, und eine Eingriffsaufhebungs-Winkelposition in Bezug auf die Drehachse der Entwicklungswalze einnimmt, in der das Kupplungselement von der Rotationskraftübertragungs-Winkelposition in einer Richtung in Bezug auf die Drehachse der Entwicklungswalze weg geneigt ist, die entgegengesetzt zu der Voreingriffs-Winkelposition ist, um damit den Eingriff mit der Antriebswelle aufzuheben.
Patent DE-112009005008-B4 (DE)
Title: Inhalation von colostrum oder einem anderen antiallergikum mittels luftwäscher
Inventor: WEHNER JÜRGEN
IPC: B01D47/02
Filed: 2009-12-10
Granted: 2017-04-27
Abstract: Luftwäscher zur inhalatorischen Verabreichung von flüssigen Wirkstoffen zwecks Minderung von allergischen Symptomen des Typs I, bestehend aus einem Gehäuse 9 mit – einem rotierenden Antrieb 1 und – einem Gebläse 2, durch den Zuluft 71 ansaugbar ist und – einem Separator 8 und – einer Reinigungsflüssigkeit 5 zur Reinigung der Zuluft 71 wobei er einen Behälter 6 aufweist, – in den der flüssige Wirkstoff einfüllbar ist und – aus dem heraus der flüssige Wirkstoff zumindest in einen Teil der Abluft 7 einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssige Wirkstoff Colostrum ist.