baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003271-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Verbindungswinkel
IPC: B64F5/10
Filed: 2019-08-05
Abstract: Spannvorrichtung (10), insbesondere zur Verwendung für das Setzen von Verbindungswinkeln (2) bei der Herstellung eines Rumpfschalenbauteils (100) für ein Flugzeug, umfassend:
 einen Aufnahmebehälter (29), welcher zwei Einfassungsseitenwände (24a, 24b), eine Frontseitenwand und eine Rückseitenwand sowie einen Behälterboden (25) aufweist, die gemeinsam einen nach oben offenen Aufnahmehohlraum (23) des Aufnahmebehälters (29) definieren;
 einen Abdeckkörper (20), welcher einen Griffabschnitt (21), und zwei von dem Griffabschnitt (21) auskragende Abdeckschultern (22a, 22b) aufweist, wobei die Abdeckschultern (22a, 22b) mit den Einfassungsseitenwändes (24a, 24b) lösbar fixiert über einer Öffnung des Aufnahmehohlraum (23) angeordnet sind; und
 einen in einer Sachlockbohrung (28), welche in einer ersten der beiden Einfassungsseitenwände (24b) ausgebildet ist, federnd gelagerten Druckstift (40), welcher senkrecht zu der ersten Einfassungsseitenwand (24b) in der Erstreckungsachse der Abdeckschultern (22a, 22b) nach außen vorspringt.
Patent DE-202019004318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von runden Trinkgefäßen mit unterschiedlichen Durchmessern mit einer Trinköffnung.
IPC: B65D47/00
Filed: 2019-10-19
Abstract: Bei der Vorrichtung zum Verschließen von runden Trinkgefäßen mit unterschiedlichen Durchmessern (Fig.1) ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass sie mithilfe ihrer kegelartigen Form und ihren pyramidenförmig abgestuften Flächen (Fig.2), runde Trinkgefäße in unterschiedlichen Größen (Durchmessern), wie zum Beispiel Tassen, Becher oder Gläser, verschließen kann, indem man die Erfindung von oben in das Gefäß reindrückt. Durch den Verschluss verbessert sich die Temperaturdämmung des Gefäßes deutlich, sodass sich kalte Getränke langsamer erwärmen und warme Getränke langsamer auskühlen. Außerdem schützt der Verschluss vor dem Verschütten und es können auch keine Fremdkörper wie zum Beispiel Insekten in das Trinkgefäß eindringen.
 Mithilfe einer verschließbaren Öffnung (Fig.3), kann aus dem Trinkgefäß getrunken werden, ohne dass die Vorrichtung von dem Trinkgefäß abgenommen werden muss.
 Die Erfindung ist spülmaschinengeeignet und Wiederverwertbar.
Patent DE-202019101866-U1 (DE)
Title: Reinigungswagen
IPC: B08B15/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Reinigungswagen (1) für eine mit einer Schiene (4) versehene Produktionsanlage, wobei rollend fahrbare Werkstückträger dieser Produktionsanlage mit einem Reibrollenantrieb relativ zur Schiene (4) fahrbar sind, mit der Maßgabe, dass eine Fahrplattform (2) umfasst ist, die ihrerseits einen Fahrantrieb (3) hat, dass auf der Fahrplattform (2) eine Staubsaugvorrichtung (5, 6) angeordnet ist, und dass die Staubsaugvorrichtung (5, 6) bestimmungsgemäß dazu hergerichtet ist, außen am Querschnitt der Schiene (4) Staub abzusaugen.
Patent DE-202019102216-U1 (DE)
Title: Treibbrett
IPC: A01K15/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Treibbrett (1) zum Treiben von Nutztieren, umfassend einen flächigen Grundkörper (2) mit zumindest einem Eckbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Eckbereich (3) mit einer Verstärkungsstruktur (4) versehen ist.
Patent DE-202019103262-U1 (DE)
Title: Versteiftes Gebläsegehäuseteil zur Anordnung an einem Gasgebläse
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-06-11
Abstract: Gebläsegehäuseteil (1) mit einem Gehäusekörper (2) und einem sich von dem Gehäusekörper (2) nach radial außen erstreckenden Befestigungsflansch (3), an dem in Umfangsrichtung verteilt mehrere Befestigungspunkte (4) zur Befestigung des Gebläsegehäuseteils (1) angeordnet sind, wobei zwischen dem Gehäusekörper (2) und den Befestigungspunkten (4) jeweils sich radial geradlinig entlang des Befestigungsflansches (3) erstreckende Radialrippen (5) ausgebildet sind, und wobei die Radialrippen (5) von sich entlang des Befestigungsflansches (3) erstreckenden Tangentialrippen (6) gekreuzt werden, die sich jeweils zwischen zwei der Befestigungspunkte (4) tangential zu dem Gehäusekörper (2) erstrecken und die zwei Befestigungspunkte (4) jeweils verbinden.
Patent DE-202020002806-U1 (DE)
Title: Ein Deckel aus PVC-Hartschaumplatte für Bierkisten mit leeren Flaschen zur Verhinderung von Frucht- bzw. Obstfliegen
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Der Deckel für Bierkisten mit leeren Flaschen, gekennzeichnet durch das gewählte Material, bestehend aus PVC-Hartschaumplatten
Patent DE-202020002930-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzung im Verbrennungsmotor
IPC: F02B19/02
Filed: 2020-07-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzung im Verbrennungsmotor, vorzugsweise von Dieselkraftstoff oder ähnlichem Kraftstoff dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzung des Kraftstoffes pro Arbeitszyklus, bei Mehrfacheinspritzung die erste Einspritzung, die Voreinspritzung des Kraftstoffes, in ein Vakuum erfolgt.
Patent DE-202020004223-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel sowie dessen Verwendung
IPC: C09D191/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Bindemittel, bestehend aus mindestens einem Wachs sowie ggf. weiteren Zusatzstoffen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das mindestens eine Wachs aus einem Basiswachsanteil und einem synthetischen Wachsanteil ausgebildet ist
 und dass der Schmelzpunkt des synthetischen Wachsanteils größer/höher als der Schmelzpunkt des Basiswachsanteiles ist.
Patent DE-202020004370-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasendes Hundekissen mit Wechselbezug
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-10-16
Abstract: (Das) Hundekissen, ist dadurch gekennzeichnet, dass zweiteilig ist: a) selbstaufblasendes Liegekissen, b) Wechselbezug
Patent DE-202020004474-U1 (DE)
Title: Lichtschacht mit Einrichtung zur Montage
IPC: E04F17/06
Filed: 2020-10-24
Abstract: Lichtschacht (1), insbesondere hergestellt im Spritzgussverfahren aus Kunststoff, der an einem Körper, z. B. an einer Gebäudewand, ansetzbar ist, und wobei an diesem sowie im oberen Bereich der Lichtschacht (1) offen ist und, u. a. zum Schutz mindestens einer Öffnung, an dem Körper mit Mitteln (9, 13, 19) zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eines der Mittel (9, 13, 19) entlang der Öffnung des Hohlraums des Lichtschachtes (1) nach innen weist und im Unteren Bereich des Seitenteils (6) und/oder am Boden(5) angeordnet ist und die untere Befestigung sich unterhalb der Höhenlinie der Öffnung befindet..
Patent DE-202020005637-U1 (DE)
Title: Dynamische Blutzuckermess- und -übertragungseinrichtung mit separater Stromversorgung und System
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-04-30
Abstract: Dynamische Blutzuckermess- und -übertragungseinrichtung mit separater Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sender (200) und eine Sensorbasisvorrichtung (300) umfasst; wobei die Sensorbasisvorrichtung (300) eine Basis (302) und ein Klebeband (303) umfasst, und wobei sich die Basis (302) an dem Klebeband (303) befindet; und wobei am Oberteil der Basis (302) eine Öffnung vorgesehen ist, und wobei die Basis (302) in ihrem Inneren ein Batteriefach (3021) und eine Nut (3024) aufweist, und wobei in dem Batteriefach (3021) eine Batterie (304) und ein Batteriedeckel (307) installiert sind, und wobei in der Nut (3024) eine drehbare Basis (309) installiert ist, und wobei eine dem Batteriefach (3021) zugewandte Seite der drehbaren Basis (309) in der Nut (3024) gelenkig angeordnet ist, und wobei die drehbare Basis (309) in ihrem Inneren eine Silikonbasis (310) aufweist, und wobei in der Silikonbasis (310) ein Paar von leitfähigen Gummiteilen (311) angeordnet ist, und wobei ein Sensor (301) durch die Silikonbasis (310) und die drehbare Basis (309) hindurch angeordnet ist, und wobei der Sensor (301) die beiden leitfähigen Gummiteile (311) durchdringbar ist, und wobei eine dem Batteriefach (3021) zugewandte Seite der Nut (3024) eine Öffnung (3025) aufweist, und wobei das Klebeband (303) mit einem Loch versehen ist, und wobei der Sensor (301) die Öffnung (3025) und das Loch des Klebebandes (303) durchdringbar ist; und wobei der Sender (200) eine Kunststoffschale (202) und eine Leiterplattenkomponente (201) umfasst, und wobei die Kunststoffschale (202) die Basis (302) deckfähig ist, und wobei die Leiterplattenkomponente (201) im Inneren der Kunststoffschale (202) installiert ist, und wobei die Leiterplattenkomponente (201) vier leitende Stifte aufweist, die mit der positiven Elektrode und der negativen Elektrode der Batterie (304) und den beiden leitfähigen Gummiteilen (311) in Berührung kommen können.
Patent DE-202020103493-U1 (DE)
Title: Mobiler Halter für einen persönlichen Ausrüstungsgegenstand, insbesondere eine Mundschutzmaske
IPC: A45F5/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Mobiler Halter (Va, Vb, Vc, Vd) zur manuellen Anhängung eines persönlichen Ausrüstungsgegenstandes, mit
 - einem Tragkörper (P), der einen ersten Oberflächenbereich (P11) und einen abgewandten zweiten Oberflächenbereich (P21) aufweist, und
 - einem ersten und zweiten Klemmbügel (Ka, Kb), die jeweils
 - an einem ersten Ende (Ka1, Kb1) am ersten bzw. zweiten Oberflächenbereich (P11, P21) gehalten sind, und
 - einen federzungenartigen Längsbereich (Ka2, Kb2) aufweisen, der sich über dem ersten bzw. zweiten Oberflächenbereich (P11, P21) erstreckt und ein zweites Ende (Ka3, Kb3) für einen Eingriff in einen ersten bzw. zweiten Aufnahmeraum (Ra, Rb) zwischen dem ersten bzw. zweiten Klemmbügel (Ka, Kb) und dem ersten bzw. zweiten Oberflächenbereich (P11, P21) aufweist, und
 - die Längsbereiche (Ka2, Kb2) der Klemmbügel (Ka, Kb) mit den zweiten Enden (Ka3, Kb3) sich annähernd gegenläufig zueinander über dem jeweiligen Oberflächenbereich (P11, P21) erstrecken.
Patent DE-202020104391-U1 (DE)
Title: Flüssigseifenspeichervorrichtung
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-07-29
Abstract: Flüssigseifenspeichervorrichtung, die zusammen mit einer Flüssigseifenversorgungsvorrichtung (30) verwendet wird, aufweisend:einen Nachfüllbehälter (11); undeinen Flüssigseifenzufuhrbehälter (13), deren Anordnungshöhe kleiner als die des Nachfüllbehälters (11), wobei der Flüssigseifenzufuhrbehälter (13) über ein Verbindungsrohr (131) mit dem Nachfüllbehälter (11) verbunden ist, und wobei der Flüssigseifenzufuhrbehälter (13) ein mit der Flüssigseifenversorgungsvorrichtung (30) verbundenes Flüssigseifenzufuhrrohr (132) und ein auf dem Flüssigseifenzufuhrbehälter (13) freigelegtes Behälterdruckausgleichsrohr (133) aufweist, und wobei das Behälterdruckausgleichsrohr (133) einen Auslass (134) aufweist, der höher als die obere Fläche des Nachfüllbehälters (11) angeordnet ist.
Patent DE-202020107046-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbewahrungssystem
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Fahrzeugkomponenten-Aufbewahrungssystem für ein Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Aufbewahrungsbehälter, der zum Verstauen einer Fahrzeugkomponente konfiguriert ist;
 einen Sensor zum Erfassen einer Position des Aufbewahrungsbehälters relativ zu dem Fahrzeug;
 eine elektronische Vorrichtung zum Kommunizieren mit einem Benutzer; und
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, auf Grundlage von Daten, die von dem Sensor empfangen werden und die sich auf die Position des Aufbewahrungsbehälters relativ zu dem Fahrzeug beziehen, die elektronische Vorrichtung aufzufordern, eine Warnung an den Benutzer auszugeben.
Patent DE-202020107204-U1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung und Lampenkolben
IPC: F21V29/503
Filed: 2020-12-14
Abstract: Lichtemissionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Lichtmotorstruktur, wobei die Lichtmotorstruktur eine Lichtquelle und einen ersten Verschlussraum umfasst, wobei die Lichtquelle in dem ersten Verschlussraum platziert ist, der erste Verschlussraum mit Isolierflüssigkeit oder Gas gefüllt ist, die Lichtquelle in dem ersten Verschlussraum in der Isolierflüssigkeit oder dem Isoliergas freigelegt ist, wobei ein zweiter Verschlussraum außerhalb des ersten Verschlussraums vorgesehen ist, und der zweite Verschlussraum mit Isolierflüssigkeit oder Isoliergas gefüllt ist; wobei die Lichtquelle Stifte umfasst, die sich vom ersten Verschlussraum zum zweiten Verschlussraum herauserstrecken; wobei der erste Verschlussraum und der zweite Verschlussraum lichtdurchlässige Verschlussräume sind.
Patent DE-202021000708-U1 (DE)
Title: Urinbehälter
IPC: A61F5/44
Filed: 2021-02-24
Abstract: Urinbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass er eine spezifische Form aufweist, dazu Öffnungen für die Zu- und Ableitung des Fluids und für die Entlüftung, weiterhin Adapter an den Öffnungen und mindestens einen Diffusor beinhaltet.
Patent DE-202021100838-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Tragetasche
IPC: B65D33/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Tragetasche (1), aufweisend eine Einfüllöffnung (2), einen Boden (3) sowie zwei zueinander beabstandete Seiten (4), wobei die Einfüllöffnung (2) begrenzt ist durch eine obere Kante (5), wobei der Boden (3) begrenzt ist durch eine Bodenkante (6) und die beiden Seiten (4) begrenzt sind durch Seitenkanten (7), wobei eine erste und zweite Fläche (8, 9) begrenzt ist durch die obere Kante (5), die Bodenkante (6) und die beiden Seitenkanten (7), wobei die beiden Flächen (8, 9) gebildet sind von einer ersten Lage (10) aus einem Lagenmaterial und einer zweiten Lage (11) aus einem Lagenmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass nahe der oberen Kante (5) eine Verbindungsnaht (14) verläuft, mit der die beiden Lagen (10, 11) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021102871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur alkalischen Hydrolyse von organischem Material
IPC: B09B3/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtung zur alkalischen Hydrolyse von organischem Material, aufweisend:
 - zumindest einen Behandlungsbehälter (1, 2), in den das organische Material sowie eine Lauge und/oder eine Base einbringbar sind;
 - zumindest einen Frischwasserzufluss zu dem zumindest einen Behandlungsbehälter (1, 2);
 - einen Konditionierungsbehälter (3), der über zumindest eine Leitung mit dem zumindest einen Behandlungsbehälter (1, 2) verbunden ist, durch die ein Prozessabwasser vom zumindest einen Behandlungsbehälter (1, 2) zum Konditionierungsbehälter (3) geführt wird;
 - eine Einrichtung zur Neutralisation der Lauge im Prozessabwasser im Konditionierungsbehälter (3);
 - einen Abwasserabfluss (12) vom Konditionierungsbehälter (3);
 - zumindest eine Pumpe (31, 51); und
 - eine speicherprogrammierbare Steuerung, welche die Vorrichtung steuert.
Patent DE-202021105602-U1 (DE)
Title: Luftschalter mit einem Anzeigebildschirm
IPC: H01H9/16
Filed: 2021-09-11
Abstract: Luftschalter mit einem Anzeigebildschirm, umfassend ein Gehäuse (1), einen Kippgriff (2), eine Pleuelstange (3), einen Hauptträger (4), eine Schaltungsanordnung (5) und einen elektromagnetischen Bügel (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (5) im Gehäuse (1) und an der Rückseite des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Schaltungsanordnung (5) Verbindungsenden umfasst, die jeweils durch die Oberseite und/oder die Unterseite des Gehäuses (1) hindurchgeführt sind, wobei der elektromagnetische Bügel (6) mit der Schaltungsanordnung (5) verbunden ist, wobei der Kippgriff (2) an der Vorderseite des Gehäuses (1) angeordnet ist und über die Pleuelstange (3) mit einem Ende des Hauptträgers (4) verbunden ist, wobei der Hauptträger (4) in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und das andere Ende des Hauptträgers (4) an der Unterseite des elektromagnetischen Bügels (6) anliegend ist, wobei der Hauptträger (4) beim Betrieb des elektromagnetischen Bügels (6) den Kippgriff (2) zum Ein- und Ausschalten drückbar ist, wobei der obere Teil des Gehäuses (1) mit einem Anzeigebildschirm (7) versehen ist, wobei der Anzeigebildschirm (7) durch das Gehäuse (1) mit dem elektromagnetischen Bügel (6) verbunden ist, so dass der Anzeigebildschirm (7) beim Betrieb des elektromagnetischen Bügels (6) zugleich mit einem Strom versorgt ist.
Patent DE-202022000693-U1 (DE)
Title: Musikinstrument, das analog einer Blockflöte über angeordnete Kontaktgeber gespielt wird
IPC: G10H1/34
Filed: 2022-03-19
Abstract: Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass es wie eine Blockflöte gespielt wird und durch auf dem Instrument angebrachte Kontaktgeber oder Sensoren mittels Interface eine MIDI-Schnittstelle bedient, um damit Geräte, die über einen MIDI-Input Eingang verfügen zu steuern.
Patent DE-202022002128-U1 (DE)
Title: Eigentliche Behälter aller Arten mit schrägen Arretierungen
IPC: A47B81/04
Filed: 2022-09-27
Abstract: Eigentliche Behälter aller Arten (11, 12) mit schrägen Arretierungen (13) dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeiten (15) in den Behältern nach den Arretierungsvorgängen restlos und leicht infolge der Schwerkraft abtropfen / abfließen können
Patent DE-202022100980-U1 (DE)
Title: Raffrollo
IPC: A47H5/14
Filed: 2022-02-22
Abstract: Raffrollo (1) mit höhenverstellbarem Plissee (16), welches mindestens ein Oberteil (3), ein Unterteil (18) und eine Verstelleinheit (6) umfasst, wobei die Verstelleinheit (6) mindestens zwei durch das Plissee (16) verlaufende Schnüre (17) umfasst, wobei jeweils ein Ende der Schnüre (17) mit dem Oberteil (3) und das andere Ende mit dem Unterteil (18) verbunden ist und die Verstelleinheit (6) ein im Oberteil (3) angeordnetes elastisches Element (13) und zwei Umlenkeinheiten (26,27) zur Umlenkung der Schnüre (17) mit mindestens je einer Umlenkrolle (11) umfasst, wobei eine erste feststehende Umlenkeinheit (26) eine feststehende Aufnahme (7) für die Umlenkrolle (11) aufweist und eine zweite bewegliche Umlenkeinheit (27) eine bewegliche Aufnahme (9) für die Umlenkrolle (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (6) derart ausgebildet ist, dass eine in der Verstelleinheit (6) wirkende Reibung größer als eine resultierende Kraft aus der Differenz einer durch das elastische Element (13) bewirkten Kraft und der Gewichtskraft des beweglichen Unterteils (18) des Raffrollos (1) ist.
Patent DE-202022102859-U1 (DE)
Title: Viertelteilungs-Sägekette für eine motorgetriebene Kettensäge
IPC: B27B33/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Viertelteilungs-Sägekette für eine motorgetriebene Kettensäge, die so ausgebildet ist, dass ein linkes Schneidezahn-Kettenstück, ein rechtes Schneidezahn-Kettenstück, ein seitliches Verbindungsstück, ein allgemeines Übertragungsstück und ein Sicherheitsübertragungsstück durch eine Kettenwelle vernietet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schneide des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks die Breite A der Sägebahn bestimmt, und wobei die Breite A der Sägebahn = 5,4mm ist; wobei von dem untersten Ende des allgemeinen Übertragungsstücks/des Sicherheitsübertragungsstücks zu dem höchsten Teil des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks eine maximale Höhe C bestimmt wird, und wobei die maximale Höhe C=C1+C2=12,1 mm ist; und wobei durch den Lochabstand T1 des allgemeinen Übertragungsstücks/des Sicherheitsübertragungsstücks und den Lochabstand T2 des seitlichen Verbindungsstücks und des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks eine durchschnittliche Teilung T bestimmt wird, und wobei T=(T1+T2)/2=6,35 mm und S=A*C*T=414,9 mm 3  ist.
Patent DE-202022103753-U1 (DE)
Title: Führungsschiene und Sonnendachvorrichtung
IPC: B60J7/043
Filed: 2022-07-05
Abstract: Führungsschiene (11) für eine Sonnendachvorrichtung (10), die aufweist:
 ein Innenelement (25); und
 ein Außenelement (26), das auf einer Außenseite des Innenelements (25) in einer Breitenrichtung in einem Anbringungs-/Montagezustand angeordnet ist, in dem die Führungsschiene (11) an einem Fahrzeug (1) angebracht ist, wobei
 das Innenelement (25) einen Ramm-/Antriebsschuh (12) der Sonnendachvorrichtung (10) führt,
 das Außenelement (26) einen fixierten Abschnitt (40) aufweist, der an dem Fahrzeug (1) fixiert ist, und
 das Außenelement (26) mit dem Innenelement (25) gekoppelt ist.
Patent DE-202022104986-U1 (DE)
Title: Schrank mit Schubladen
IPC: A47B81/00
Filed: 2022-09-05
Abstract: Schrank (10) mit einem Korpus (12), der an einer Frontseite eine Korpusöffnung (14) aufweist, und mit einer Anzahl von Schubladen (16, 18), die ausziehbar an Seitenwänden (20, 22) des Korpus (12) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer oberen (16) der Schubladen und einer oberen Wand (28) des Korpus (12) ein Zwischenraum (30) besteht und auch zwischen einer unteren (18) der Schubladen und einem Boden (34) des Korpus (12) ein Zwischenraum (32) besteht, und dass an den Seitenwänden (20, 22) des Korpus (12) Konsolen (24) befestigt sind, an denen die Schubladen (16, 18) in Abstand zu den Seitenwänden (20, 22) gehalten sind und die gegenüber der Ebene der Korpusöffnung (14) zurückversetzt sind.
Patent DE-202022106429-U1 (DE)
Title: Ein zuverlässiges und langlebiges Elektro-Gokart-System
IPC: B62D63/02
Filed: 2022-11-16
Abstract: Ein zuverlässiges und langlebiges Elektro-Gokart-System, das System umfasst:
 ein Fahrgestell (102) einen zentralen Rahmen (104) und einen Umfangsrahmen (106) umfasst, wobei der zentrale Rahmen (104) zwischen dem Umfangsrahmen (106) angeordnet ist, so dass der zentrale Rahmen (104) mit direkten Kollisionsstößen gesichert ist, wobei der zentrale Rahmen (104) mit dem Umfangsrahmen (106) durch eine Vielzahl von horizontalen Verbindungen von mehr als einer Seite gekoppelt ist;
 eine Achsschenkellenkung (108), die mit einer Vorderachse gekoppelt ist, um das Drehen der Räder in einer Winkelbewegung auf der Straße durch die Führung des Fahrers zu steuern, der den Kreis mit verschiedenen Radien abfährt;
 einen oder mehrere Motoren (110), die mit einem oder mehreren der Räder in Eingriff stehen, um die Räder im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn zu drehen, um das Fahrzeug fortzubewegen; und
 ein elektronisches Steuergerät (112), das mit einem oder mehreren Gleichrichtern ausgestattet ist, um einen oder mehrere bürstenlose Motoren (110) zu steuern, um das System kontrolliert zu manövrieren.
Patent DE-202023100159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Behältern sowie ein tragbarer Aufbewahrungsbehälter umfassend mindestens eine Vorrichtung zur Halterung von Behältern
IPC: B60R7/04
Filed: 2023-01-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Halterung von Behältern (11), umfassend einen Grundkörper (12) mit mindestens zwei Seitenelementen (13) und mindestens einem Abdeckelement (14), das zum zumindest abschnittsweisen Abdecken des Grundkörpers (12) ausgebildet und eingerichtet ist, mindestens zwei stabförmige Ausziehelemente (15) mit jeweils einem freien nach außen gerichteten Ende (16) und einem zumindest abschnittsweise innerhalb des Grundkörpers (12) angeordneten innenliegenden Ende (17), wobei die Ausziehelemente (15) zumindest zwischen einer Verstauposition (18) und einer Halteposition (19) aus mindestens einem der Seitenelemente (13) und/oder aus mindestens einem der Abdeckelemente (14) schiebebeweglich positionsveränderbar ausgebildet und eingerichtet sind, wobei die Ausziehelemente (15) in der Verstauposition (18) im Wesentlichen innerhalb des Grundkörpers (12) innenliegend ausgebildet und eingerichtet sind, und wobei die Ausziehelemente (15) in der Halteposition (19) zumindest abschnittsweise aus mindestens einem der Seitenelemente (13) und/oder aus mindestens einem der Abdeckelemente (14) herausragend ausgebildet und eingerichtet sind, um mindestens einen Behälter (11) mittels der mindestens zwei Ausziehelemente (15) anzuordnen, insbesondere hängend zwischen den mindestens zwei Ausziehelementen (15).
Patent DE-202023100162-U1 (DE)
Title: Flexibler Ladungsbegrenzer sowie Klemmsystem und Verzurrsystem mit diesem
IPC: B60R9/04
Filed: 2023-01-13
Abstract: Flexibler Ladungsbegrenzer (1) zum Begrenzen eines zu transportierenden Ladeguts auf einem Querträger (10) eines Dachträgers eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Ladungsbegrenzer (1) zwei gleiche Basisköper (2) aufweist, die zusammengesetzt eine nach oben offene U-Form und unten einen Aufnahmeraum (AQ) für den Querträger (10) bilden.