baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern von hochviskosen Ölen und/oder Bitumen
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C10G1/04
Filed: 2013-06-19
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Fördern von hochviskosen Ölen und/oder Bitumen, das folgendes aufweist: Herstellen eines Kohlenwasserstoffes, der bei Raumtemperatur und Normaldruck flüssig ist, aus einem bei Raumtemperatur und Normaldruck gasförmigen, hochviskosen oder festen, weiteren Kohlenwasserstoff durch: Aufspalten des weiteren Kohlenwasserstoffs unter Ausschluss von Sauerstoff in Kohlenstoff und Wasserstoff; Vermischen wenigstens eines Teils der entstehenden Mischung aus Kohlenstoff und Wasserstoff mit CO2 bei einer erhöhten Temperatur im Bereich von wenigstens 800°C, um die Mischung in eine Synthesegas umzuwandeln; Leiten des Synthesegases oder des CO in einen CO-Konverter zur Bildung des flüssigen Kohlenwasserstoffs; In-Kontakt-Bringen des flüssigen Kohlenwasserstoffes mit einem hochviskoses Öl und/oder Bitumen enthaltenden Material, um das hochviskose Öl und/oder Bitumen wenigstens teilweise in dem flüssigen Kohlenwasserstoff zu lösen oder aufzunehmen, und Abfördern des so gelösten hochviskosen Öls und/oder Bitumens mit dem flüssigen Kohlenwasserstoff.
Patent DE-102013100841-B4 (DE)
Title: Wegaufnehmer mit einem Sensorelement und einer Tauchspule
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: G01D5/22
Filed: 2013-01-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Wegaufnehmer mit einem eine Spule (2) aufweisenden Sensorelement (1), einer Tauchspule, die einen eine Eintauchöffnung (8) für das Sensorelement (1) aufweisenden Ringspulenträger (15) aufweist, der eine Spulenanordnung (5, 6, 9) trägt, und mit einer Auswerteschaltung (14) zur Abgabe eines von der axialen Position des Sensorelementes (1) gegenüber dem Ringspulenträger (15) abhängigen Ausgangssignal (A), wobei ein Wechselstromerreger (10) mit einem elektromagnetischen Wechselfeld in der in koaxialer Ausrichtung gegenüber dem Ringspulenträger (15) verlagerbaren Spule (2) des Sensorelementes drahtlos einen Wechselstrom erregt, der in der eine Empfangsspule (E1, E2) bildenden Spulenanordnung (5, 6, 9) des Ringspulenträgers (15) ein Signal erzeugt, das von der Auswerteschaltung (14) auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (1) mit seiner Spule (2) und einem Kondensator (3) einen Schwingkreis bildet, der von einem elektromagnetischen Wechselfeld einer Sendespule (S) angeregt wird.
Patent DE-102013111502-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfung
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: F16F9/508
Filed: 2013-10-18
Granted: 2018-09-27
Abstract: Schwingungsdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfung umfassend ein Zylinderrohr (1) mit Dämpfungsflüssigkeit und eine in dem Zylinderrohr (1) an einer Kolbenstange (2) geführte und das Zylinderrohr (1) in einer axialen Richtung in einen kolbenstangenseitigen Raum (3) und einen kolbenstangenfernen Raum (4) trennenden Kolbenanordnung mit einem Gehäuse (6), wobei in dem Gehäuse (6) ein Komfortventil (11) und eine Kammer (9) mit einem in der Kammer (9) beweglichen Trennelement (10) angeordnet sind, wobei das Trennelement (10) zwischen dem Komfortventil und zumindest einer in den kolbenstangenseitigen Raum (3) mündenden Öffnung der Kammer (9) angeordnet ist und wobei die Kolbenanordnung ein hydraulisch parallel zu dem Komfortventil angeordnetes Sportventil (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportventil (15) in das Gehäuse eingesetzt ist und dass ein an ein Druckfederscheibenpaket (16) des Sportventils (15) angrenzender Dämpfungsflüssigkeitsraum gebildet ist, der durch zumindest eine Öffnung mit dem kolbenstangenseitigen Raum (3) verbunden ist, wobei das Sportventil (15) dazu eingerichtet ist, durch eine elastische Verformung des Druckfederscheibenpaketes (16) zwischen dem Druckfederscheibenpaket (16) und einer in Richtung der Kolbenstange (2) anschließenden ersten Gegenfläche einen Zugstufendurchlass (17) und zwischen dem Druckfederscheibenpaket (16) und einer in Richtung des kolbenstangenfernen Raums anschließenden zweiten Gegenfläche einen Druckstufendurchlass freizugeben.
Patent DE-102013216724-B4 (DE)
Title: Übersetzungsschaltungssteuersystem für ein automatisches Getriebe
Inventor: KAWAMOTO SHUHEI
IPC: F16H61/21
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-07-27
Abstract: Übersetzungsschaltungssteuersystem (10) für ein automatisches Getriebe (50) für ein Fahrzeug, das mit einem elektrischen Generator (200) zur Erzeugung von elektrischer Energie ausgestattet ist, wenn das Fahrzeug verzögert, gekennzeichnet durch eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektionseinrichtung (106) zum Detektieren einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Vs) des Fahrzeugs; eine Verzögerungs-Detektionseinrichtung zum Detektieren der Ausübung von Bremskräften auf das Fahrzeug; eine Bremsausmaß-Detektionseinrichtung (107) zum Detektieren des Ausmaßes des Niederdrückens eines Bremspedals (80) durch einen Fahrer; eine Bremskraft-Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Grads der Verzögerung des Fahrzeugs basierend auf einem Ausmaß (BS) des Niederdrückens des Bremspedals (80), welches durch die Bremsausmaß-Detektionseinrichtung (107) detektiert wird, und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Vs), welche durch die Fahrzeugsgeschwindigkeits-Detektionseinrichtung (106) detektiert wird, in einer Situation, bei der die Verzögerungs-Detektionseinrichtung die Ausübung von Bremskräften auf das Fahrzeug detektiert; eine Berechnungseinrichtung für eine rückgewonnene Bremskraft zum Berechnen eines Grads der Verzögerung des Fahrzeugs basierend auf den Größen von Werten der rückgewonnenen elektrischen Leistung, die von dem elektrischen Generator (200) ausgegeben wird, wenn das Fahrzeug verzögert; eine Verzögerungsgrad-Berechnungseinrichtung zur Berechnung eines Verzögerungsgrads des Fahrzeugs basierend auf einer Bremskraft (F1), die durch Berechnung bei der Bremskraft-Berechnungseinrichtung geschätzt wird, und einer rückgewonnenen Bremskraft (F4), die durch Berechnung bei der Berechnungseinrichtung für die rückgewonnene Bremskraft geschätzt wird; und ein Übersetzungsschaltungssteuergerät (11) zum Vergleichen eines Verzögerungsgrads, der durch die Verzögerungsgrad-Berechnungseinrichtung berechnet wurde, mit einem vorgegebenen Schwellenwert, um eine Begrenzung für ein Hochschalten des automatischen Getriebes (50) bereitzustellen, wenn der Verzögerungsgrad größer als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102013222063-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung und Hochfrequenzentladungs-Zündvorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P3/05
Filed: 2013-10-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Eine Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung aufweisend: eine Primärspule (111) zum Erzeugen und Akkumulieren von magnetischem Fluss durch Anwendung von Strom darauf; eine Sekundärspule (112) zum Erzeugen einer vorbestimmten Hochspannung durch Freigeben der akkumulierten Energie, wobei die Sekundärspule (112) magnetisch gekoppelt ist mit der Primärspule (111) und ein Ende verbunden hat mit einem Hochspannungsanschluss (111) zum Liefern von Energie an eine externe Vorrichtung; einen Kondensator (116) verbunden mit dem Hochspannungsanschluss, zum Verhindern des Passierens von der Hochspannung; und eine Induktivität (117), verbunden mit dem Kondensator (116) und bildend, zusammen mit dem Kondensator (116), einen Bandpassfilter, welcher das Passieren nur einer vorbestimmten Frequenzkomponente erlaubt, wobei hochfrequenter Strom der Induktivität (117) von außen geliefert wird, die Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung weiterhin aufweisend eine Stromniveau-Detektionseinrichtung (115) zum Detektieren des Niveaus von Strom, welcher durch die Induktivität (117) fließt, wobei die Stromniveau-Detektionseinrichtung (115) in einer Einheit angeordnet ist, zusammen mit der Primärspule (111), der Sekundärspule (112), dem Kondensator (116) und der Induktivität (117).
Patent DE-102014005642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gabione und Korb-Grundgerüst
Inventor: GAAG PIM VAN DER
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gabione, wobei • ein zusammengeklapptes Korb-Grundgerüst zur Verfügung gestellt wird, • das Korb-Grundgerüst an seinem Bestimmungsort zu einem Korb aufgeklappt wird, und wobei • ggf. zu einem späteren Zeitpunkt der Korb mit Schüttgut, insbesondere mit Steinen, befüllt wird, dadurch gekennzeichnet, • dass seitlich an einen Basiskorb, der zwei Längs-Seitenwände, mindestens eine Zwischenwand, zwei Quer-Seitenwände und einen an einer Längs-Seitenwand schwenkbar befestigten Boden aufweist, ein Anbaukorb befestigt wird, der lediglich eine Quer-Seitenwand aufweist, und/oder • dass auf einem Basiskorb, der zwei Längs-Seitenwände, mindestens eine Zwischenwand, zwei Quer-Seitenwände und einen an einer Längs-Seitenwand schwenkbar befestigten Boden aufweist, ein Aufsatzkorb befestigt wird, der keinen Boden aufweist.
Patent DE-102014110444-B4 (DE)
Title: Flexible Kopplung zur Verteilung einer Gasströmung
Inventor: HAZELTON GARY J
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-07-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Flexible Kopplung (42) zum Führen und Verteilen einer Abgasströmung (26) von einem Verbrennungsmotor (14), wobei die Kopplung (42) umfasst: ein stromaufwärtiges Rohr (44), das ein erstes Ende (44-1) und ein zweites Ende (44-2) besitzt, und eine Gasströmungsverteilungsvorrichtung (46), die zwischen dem ersten und zweiten Ende (44-1, 44-2) des stromaufwärtigen Rohres (44) angeordnet ist; und ein stromabwärtiges Rohr (48), das ein erstes Ende (48-1) und ein zweites Ende (48-2) besitzt, und einen flexiblen Abschnitt (50) in Form einer geriffelten Röhre, der zwischen dem ersten und zweiten Ende (48-1, 48-2) des stromabwärtigen Rohres (48) angeordnet ist; wobei das stromaufwärtige Rohr (44) sich zumindest teilweise durch das stromabwärtige Rohr (48) erstreckt und an dem stromabwärtigen Rohr (48) nahe dem ersten Ende (48-1) des stromabwärtigen Rohres (48) so angebracht ist, dass ein kontinuierlich abgedichteter Durchgang (52) für die Abgasströmung (26) zwischen dem ersten Ende (44-1) des stromaufwärtigen Rohres (44) und dem zweiten Ende (48-2) des stromabwärtigen Rohres (48) erzeugt wird; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gasströmungsverteilungsvorrichtung (46) unmittelbar bei einer letzten stromabwärtigen Riffelung des flexiblen Abschnitts (50) befindet.
Patent DE-102014110702-B4 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für Abblendlicht-Scheinwerfer
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21S41/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2020-12-17
Abstract: Eine Abschirmvorrichtung für einen Abblendlicht-Scheinwerfer, aufweisend:einen Projektionsreflektor (12), der mit einer Lichtquelle (11) darin ausgestattet ist,einen Abschirmkörper (20), der eine Durchgangsöffnung (21) aufweist, welche in dem Abschirmkörper (20) zu einer Linse (13) hin ausgebildet ist,wobei der Abschirmkörper (20) mit einer Frontfläche des Projektionsreflektors (12) verbunden ist, undwobei die Durchgangsöffnung (21) einen Fernlicht-Verteilungsbereich und einen Abblendlicht-Verteilungsbereich aufweist, undeine Mehrzahl von Blendenabschirmungen (30), die mit dem Abschirmkörper (20) verbunden sind, um den Abblendlicht-Verteilungsbereich der Durchgangsöffnung (21) zu überdecken, und die übereinander angeordnet sind, wobei die Blendenabschirmungen (30) um einen vorbestimmten Winkel geneigt sind, um eine Strahlungsrichtung eines von der Lichtquelle (11) abgegebenen Lichts zum Abblendlicht-Verteilungsbereich hin zu lenken,wobei unter der Mehrzahl von Blendenabschirmungen (30) eine oberste Blendenabschirmung (30) so ausgebildet ist, dass eine zur Linse (13) hin hervorstehende Länge (L1) davon länger ist als eine Länge der verbleibenden Blendenabschirmungen (30), wodurch verhindert wird, dass ein Teil des von der Lichtquelle (11) abgegebenen Lichts zum Fernlicht-Verteilungsbereich ausgestrahlt wird.
Patent DE-102014114155-B4 (DE)
Title: Innenkorpus-Vorrichtung eines Schiebetüren-Schrankes
Inventor: SCHMIDTMEIER DIRK
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Bei einer Innenkorpus-Vorrichtung (100) zum Ausfüllen einer Korpuseinheit (110) eines Schiebetüren-Schrankes, wobei der Korpus eine Rückfläche (111), zwei seitliche Innenflächen (112), eine obere Innenfläche (113) und eine untere Innenfläche (114) enthält und von einer offenen Vorderseite her zumindest bedingt zugänglich ist, und wobei der Innenkorpus (120) eine Mehrzahl von Horizontalpaneelen (130) enthält, wird eine schnelle, effektive und reversible Kaschierbarkeit von in einem oberen Freiraum platzierten Gegenständen dadurch ermöglicht, dass die Horizontalpaneele (130) des Innenkorpus (120) unter Bildung eines oberen Innenkorpus-Freiraumes (121) lediglich in einem unteren Bereich (122) der Korpuseinheit (110) angeordnet sind, wobei die offene Vorderseite des Innenkorpus-Freiraumes (121) mittels einer IKF-Schiebetüre (123)abdeckbar ist.
Patent DE-102014117556-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit vergrabenem dotiertem Bereich und Kontaktstruktur und Verfahren
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: H01L29/417
Filed: 2014-11-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen vergrabenen dotierten Bereich (430, 129a, 110) in einem ersten Abstand (d1) von einer Hauptoberflächenebene (101z) in einem Halbleiterkörper (100),eine Kontaktstruktur (410), die sich von der Hauptoberflächenebene (101z) zu dem dotierten Bereich (430, 129a, 110) erstreckt, wobei die Kontaktstruktur (410) eine direkt an den dotierten Bereich (430, 129a, 110) angrenzende Kontaktschicht (411) sowie eine Füllstruktur (412) umfasst, wobei die Kontaktschicht (411) aus einer Metall-Halbleiterlegierung gebildet ist und die Füllstruktur (412) ein Metall oder eine leitende Metallverbindung aufweist,eine Isolatorstruktur (420), die die Kontaktstruktur (410) in Ebenen parallel zu der Hauptoberflächenebene (101z) umgibt und lateral unmittelbar an die Kontaktstruktur (410) angrenzt,eine Halbleiterrippe (135), die in dem Halbleiterkörper (100) in einem zweiten Abstand (d2) zu der Hauptoberflächenebene (101z) gebildet ist und einen Kanal/Bodybereich (115) aufweist, undeine erste Halbleitersäule (131), die von der Hauptoberflächenebene (101z) beabstandet ist, direkt an die Halbleiterrippe (135) angrenzt und den dotierten Bereich (430, 129a, 110) aufweist, wobei der dotierte Bereich (430, 129a, 110) einen ersten Homoübergang mit dem Kanal/Bodybereich (115) bildet.
Patent DE-102014206898-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera für ein Fahrzeug
Inventor: BLOCHER JOHANNES
IPC: G01S17/894
Filed: 2014-04-10
Granted: 2020-11-19
Abstract: Lichtlaufzeitkamera (20) für ein Fahrzeug, mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) bestehend aus einem Array von Lichtlaufzeitpixeln,
 mit einer Empfangsoptik (25), die derart ausgestaltet ist, dass mindestens zwei Bereiche des Lichtlaufzeitsensors unterschiedliche Öffnungswinkel (α, β) pro Pixel aufweisen,
 wobei die Lichtlaufzeitpixel, die einem Nahbereich zugeordnet sind einen größeren Öffnungswinkel (α) pro Pixel aufweisen, als die Lichtlaufzeitpixel, die einem Fernbereich zugeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Empfangsoptik (25) derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Öffnungswinkel im Fernbereich einen Bereich oberhalb des Horizonts erfasst,
 und dass die Lichtlaufzeitkamera (20) eine Auswerteeinheit aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass im Nahbereich der Lichtlaufzeitkamera Fuß- und/oder Beinbewegungen als Gesten erfasst und Bediengesten erkannt werden.
Patent DE-102014209188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbereiten einer biologischen Probe und Analysesystem zum Analysieren einer biologischen Probe
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G01N1/28
Filed: 2014-05-15
Granted: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Aufbereiten einer biologischen Probe. Die Vorrichtung (100) umfasst ein erstes Substrat (102) mit einer ersten Kavität (106), die einen ersten Kammerabschnitt einer Kammer (110) zum Aufnehmen der biologischen Probe bildet, ein zweites Substrat (104) mit einer zweiten Kavität (108), die einen zweiten Kammerabschnitt der Kammer (110) zum Aufnehmen der biologischen Probe bildet, ein Filterelement (112) mit einer Mehrzahl von Durchbrüchen (114), wobei das Filterelement (112) zwischen der ersten Kavität (106) und der zweiten Kavität (108) ausgebildet ist, um bei einem Bewegen der biologischen Probe zwischen der ersten Kavität (106) und der zweiten Kavität (108) durch das Filterelement (112) eine Mehrzahl von organischen Zellen der biologischen Probe auf der Mehrzahl von Durchbrüchen (114) zurückzuhalten, und eine elektrisch leitfähige Struktur (306), die an dem Filterelement (112) angeordnet und ausgebildet ist, um eine Lyse der organischen Zellen herbeizuführen und/oder definierte Abschnitte der freigelegten DNA zu vervielfältigen und/oder nachzuweisen.
Patent DE-102014211362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines optischen Elements für den EUV-Wellenlängenbereich
Inventor: BRET TRISTAN
IPC: G03F1/84
Filed: 2014-06-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Analysieren eines optischen Elements für den extremen ultravioletten Wellenlängenbereich (900, 1200, 1300), wobei das optische Element (900, 1200, 1300) ein Substrat (910, 1210, 1310) und zumindest eine auf dem Substrat (910, 1210, 1310) angeordnete Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) aufweist, wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst:Untersuchen einer Grenzfläche (960, 1260, 1360) zwischen dem Substrat (910, 1210, 1310) und der Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) durch ein optisches System (1400, 1500), dessen Licht (1430, 1525) das Substrat (910, 1210, 1310) ausgehend von einer der Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) abgewandten Seite (920, 1220, 1320) zumindest teilweise durchdringt.
Patent DE-102015100814-B4 (DE)
Title: Produkt mit einem integrierten Elektrofahrradmotor
Inventor: TIMONEN JUSSI A
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-01-21
Granted: 2021-04-29
Abstract: Produkt, umfassend:einen integrierten Elektrofahrradmotor (34), umfassend:ein Innenläufer-Ringmotor (34) mit einem Stator (40) und einem Rotor (44), wobei der Rotor (44) beweglich mit dem Stator (40) gekoppelt ist;eine Rotorhalterung (48), die aufgebaut und eingerichtet ist, um den Rotor (44) in Position zu halten, und wobei der Rotor (44) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass er um die Rotorhalterung (48) rotiert;wobei die Rotorhalterung (48) aufgebaut und eingerichtet ist, um ein Tretlager aufzunehmen; undzumindest eine Batteriebaugruppe (62), die mit der Rotorhalterung (48) gekoppelt ist.
Patent DE-102015104043-B4 (DE)
Title: Baukasten für eine Bürstenanordnung
Inventor: HULLER JOACHIM
IPC: A46B5/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Baukasten für eine Bürstenanordnung, mit- wenigstens einer Bürste (1),- wenigstens einem Handgriff (2),- wenigstens einem Stiel (3), wobei die Bürste (1), der Handgriff (2) als auch der Stiel (3) jeweils eine Befestigungsvorrichtung (22) aufweisen, um die Bürste (1) wahlweise am Handgriff (2) oder am Stiel (3) zu befestigendadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsvorrichtung (22) für den Stiel (3) ein Gelenk (7) umfasst, welches um nur eine Schwenkachse (9) schwenkbar ist, die parallel zur Hauptebene (10) des plattenförmigen Bürstengrundkörpers (1a) verläuft.
Patent DE-102015121467-B4 (DE)
Title: Kunststoffsockel mit gebogener Elektrode und Birne mit diesem Kunststoffsockel
Inventor: HSIEH JUNG-YA
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-12-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kunststoffsockel mit gebogener Elektrode, umfassend
 - eine Isolierbasis (11), die aus einem Isolierkunststoff hergestellt ist, wobei die Isolierbasis (11) eine Außenseite (110), ein Tragende (111) zum Anordnen mindestens eines LED-Elements und ein dem Tragende (111) gegenüberliegendes Unterende (112) umfasst, wobei am mindestens einen LED-Element mindestens zwei Verbindungsstellen vorgesehen sind, wobei in der Isolierbasis (11) ein nicht allmählich erweiterter Anschaltdurchgang (114) ausgebildet ist, der vom Unterende (112) zum Tragende (111) verläuft, wobei am Unterende (112) des Anschaltdurchgangs (114) eine Durchgangsmitte (113) ausgebildet ist, wobei in der Isolierbasis (11) ferner mindestens ein nicht allmählich erweiterter Hilfsdurchgang (115) ausgebildet ist, der vom Tragende (111) zum Unterende (112) verläuft und mit dem Anschaltdurchgang (114) kommuniziert, wobei der Hilfsdurchgang (115) am Tragende (111) einen freigelegten Mittelpunkt (116) bildet, der von der Durchgangsmitte (113) abweicht,
 - eine gebogene Elektrode (13), die im Anschaltdurchgang (114) und Hilfsdurchgang (115) ausgebildet ist, wobei ein Ende der gebogenen Elektrode (13) elektrisch leitend am Unterende (112) freigelegt ist und das gegenüberliegende Ende am Tragende (111) freigelegt und an eine der Verbindungsstellen des LED-Elements elektrisch anzuschließen ist, und 
 - eine Erdungselektrode (15), deren eines Ende an der Außenseite (110) der Isolierbasis (11) freigelegt ist und deren anderes Ende am Tragende (111) freigelegt und an der anderen Verbindungsstelle des LED-Elements elektrisch anzuschließen ist, wobei die Erdungselektrode (15) und die gebogene Elektrode (13) voneinander elektrisch isoliert sind dadurch gekennzeichnet, dass die gebogene Elektrode (13) und die Erdungselektrode (15) aus einem mit elektrisch leitfähigem Material gemischten elektrisch leitfähigen Klebstoff kondensiert sind.
Patent DE-102015206733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wiedergabe von Inhalten basierend auf von einem Anwender autorisierten Daten
Inventor: KREMPEL ERIK
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-04-15
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung (5) zur Wiedergabe von Inhalten basierend auf von einem Anwender (10) autorisierten Daten, die Vorrichtung umfasst: einen Token (15), der ausgebildet ist, um die von dem Anwender autorisierten Daten zu speichern, um auf Anforderung einer Wiedergabeeinheit eine Verbindung (30a) mit der Wiedergabeeinheit herzustellen, um das Vorliegen der angeforderten autorisierten Daten zu prüfen und um, falls die Berechtigung vorliegt, das Austauschen (30b) der angeforderten autorisierten Daten zwischen dem Token und der Wiedergabeeinheit freizugeben; eine Wiedergabeeinheit (20), die ausgebildet ist, eine Verbindung (30a) mit dem Token (15) einzuleiten und herzustellen, die von dem Token freigegebenen autorisierten Daten von dem Token zu erhalten (30b) und basierend auf den erhaltenen autorisierten Daten die Inhalte wiederzugeben; wobei der Token (15) ausgebildet ist, die Berechtigung zur Freigabe der autorisierten Daten für eine Mehrzahl von Klassen individuell einzustellen und die Berechtigung zur Freigabe der autorisierten Daten basierend auf einer Klassifikation der Wiedergabeeinheit zu prüfen.
Patent DE-102015208802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen der Beständigkeit von Materialien gegen Veränderungen von deren Eigenschaften bei deren Gebrauch
Inventor: FOLTIN MARTINA
IPC: G01N3/56
Filed: 2015-05-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Untersuchen der Beständigkeit von für die Herstellung von Wert- oder Sicherheitsprodukten verwendeten Produktmaterialien gegen Veränderungen von deren Eigenschaften bei deren Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Migrationstest ist und folgende Verfahrensschritte umfasst:(a) ein zu untersuchendes durch die Produktmaterialien gebildetes Prüfsubstrat (10) wird bereitgestellt;(b) ein Testgegenstand (20), der mit dem Prüfsubstrat (10) bei dessen Gebrauch in Kontakt kommt, wird ausgewählt;(c) das Prüfsubstrat (10) wird mit dem Testgegenstand (20) unter einem flächig aufgebrachten Druck in Kontakt gebracht und in diesem Zustand gelagert;(d) das mit dem Testgegenstand (20) in Kontakt gebrachte Prüfsubstrat (10) wird vorgegebenen Untersuchungsbedingungen unterworfen, die den flächig aufgebrachten Druck vorgeben; und(e) Veränderungen der Eigenschaften, die sich während der Durchführung von Verfahrensschritt (c) und (d) einstellen, werden an dem Prüfsubstrat (10) ermittelt.