baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10100282-B4 (DE)
Title: Elektrischer Transformator
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-01-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Transformator
mit einer ersten und einer zweiten Spule (20, 40) die in versetzten
Ebenen einer Halbleiteranordnung (10, 70, 30; 10, 30) ausgebildet
sind, wobei die erste Spule (20) auf einer ersten Isolationsschicht
(14) auf einer Oberfläche
eines ersten Halbleiterkörpers
(10) ausgebildet ist und die zweite Spule (40) auf einer zweiten
Isolationsschicht (36) auf einer Oberfläche eines zweiten Halbleiterkörpers (30)
ausgebildet ist, wobei der zweite Halbleiterkörper (30) mit seiner der zweiten
Spule (40) gegenüberliegenden
Seite an der Seite der ersten Spule auf den ersten Halbleiterkörper (10)
aufgebracht ist und die Halbleiterkörper (10, 30) jeweils aktive
Bereiche (80, 90) mit an die jeweilige Spule (20, 40) angeschlossenen
Halbleiterbauelementen aufweisen.
Patent DE-10101792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Pankreaskarzinom oder chronischer Pankreatitis und Verwendung von Antikörpern
Inventor: NILIUS MANFRED
IPC: G01N33/577
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Pankreaskarzinom oder chronischer Pankreatitis beim menschlichen oder tierischen Körper, wobei Stuhl des Körpers gewonnen und in diesem vorhandenes SLPI, ein Fragment oder ein Komplex davon durch Inkontaktbringen mit immunologischen Mitteln nachgewiesen wird.
Patent DE-10104701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einschreiben von Daten in einen Speicher eines DRAM und DRAM mit einem Speicher
Inventor: SAVIGNAC DOMINIQUE
IPC: G11C11/4096
Filed: 2001-02-02
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zum Einschreiben von Daten in einen Speicher (66) eines DRAM (63), wobei der DRAM (63) den Speicher (66) sowie Bitleitungen (1, 2, 3, 4) und mindestens zwei Datenleitungspaare aufweist, – wobei jedes Datenleitungspaar jeweils zwei lokale Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>; LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25; 26, 27) umfasst und wobei diese vier lokalen Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>, LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25, 26, 27) beider Datenleitungspaare mit zwei Paaren von Hauptdatenleitungen (MDQ<i>, bMDQ<i>, MDQ<i + 1>, bMDQ<i + 1>; 33, 34, 35, 36) verschaltet sind, – wobei die vier lokalen Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>, LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25, 26, 27) der zwei Datenleitungspaare alle nebeneinander angeordnet sind und – wobei jede der vier lokalen Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>, LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25, 26, 27) über einen jeweiligen Schalter (20, 21, 22, 23) und über eine jeweilige Verstärkerschaltung (76, 77) mit einer jeweiligen Bitleitung (1, 2, 3, 4) verschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einschreiben von Daten über die lokalen Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>, LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25, 26, 27), welche von den beiden Datenleitungspaaren (LDQ<i>, bLDQ<i>, LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25, 26, 27) umfasst sind, für verschiedene Chipdatenbreiten stets gleichzeitig über die lokalen Datenleitungen (LDQ<i>, bLDQ<i>; LDQ<i + 1>, bLDQ<i + 1>; 24, 25; 26, 27) beider Datenleitungspaare sowie über die Schalter (20, 21, 22, 23) und die Verstärkerschaltungen (76, 77) erfolgt.
Patent DE-10119553-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe und Verfahren zur Herstellung einer Düse für eine Saugstrahlpumpe
Inventor: LIENIG KLAUS-JUERGEN
IPC: F04F5/46
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Saugstrahlpumpe,
welche insbesondere zur Förderung
von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter vorgesehen ist, mit einem
vor einem Mischrohr angeordneten Düsenkanal und mit einem Düsengehäuse, wobei das
Düsengehäuse einen
Anschluss für
die Treibmittelleitung hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein separater,
den Düsenkanal
(8) aufweisender Düseneinsatz
(7) vorgesehen ist, und dass das Düsengehäuse (6) zur Halterung des Düseneinsatzes
(7) gestaltet ist.
Patent DE-10124662-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Baugruppe (236, 270) zur Anlage an den Kopf des Insassens, welche aus einem Prallkörper (236) und einem vorderen Polsterkörper (270) besteht und welche sich im Heckcrashfall aus einem Ausgangszustand heraus relativ zu wenigstens einer weiteren Baugruppe (225, 215, 246, 272) nach vorne bewegt, wobei die Bewegung der ersten Baugruppe (236, 270) mit einer Schwenkbewegung wenigstens einer Schwenkeinrichtung (225) relativ zu einem feststehenden Bauteil (205) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallkörper (236) im Ausgangszustand mittels einer Prallkörperverriegelung (250) entgegen einer vorgespannten Doppelschenkelfeder (238) zurückgehalten wird, im Heckcrashfall die Prallkörperverriegelung (250) entriegelt und die Doppelschenkelfeder (238) den Prallkörper (236) nach vorne bewegt, wobei zwischen der Schwenkeinrichtung (225) und dem feststehenden Bauteil (205) ein Freilauf (224) vorgesehen ist, welcher eine Bewegung der ersten Baugruppe (236, 270) nach hinten sperrt, indem der Freilauf (224) die Schwenkeinrichtung (225) am feststehenden Bauteil (205) festklemmt,...
Patent DE-10129514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anhaftung von Thermoplastbändchen auf einer Werkzeugplattform
Inventor: KORN JOCHEN
IPC: B29C37/00
Filed: 2001-06-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Ablegen von Thermoplastbändchen auf eine Werkzeugplattform,
wobei  – die
gesamte Oberfläche
der Werkzeugplattform während des
Legeprozesses im Bereich von 50°C
unterhalb bis 40°C
oberhalb der Kristallisationstemperatur – jedoch immer unterhalb der
Schmelztemperatur – des
zu verarbeitenden Thermoplasten beheizt wird und  – nach Beendigung
des gesamten Legeprozesses die Werkzeugplattform mit dem darauf
abgelegten Bauteil abkühlt
und das Bauteil von der Werkzeugplattform abgelöst wird.
Patent DE-10133707-B4 (DE)
Title: Außenscharnier für eine Rückenlehnenhalterung
Inventor: REIMANN INGO
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-02-03
Abstract: Außenscharnier
zur schwenkbaren Halterung der Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes an einem fahrzeugfesten Teil, bei welchem an
der Rückenlehne ein
die Drehachse für
deren Verschwenkung bildender Bolzen befestigt ist und als fahrzeugfestes
Teil ein eine einseitig offene Lageröffnung zum Einstecken des Bolzens
bei der Montage der Rückenlehne
und zur lagernden Aufnahme des Bolzens aufweisender Lagerbock vorgesehen
ist, wobei an dem Lagerbock eine den Bolzen in seiner in die Lageröffnung eingedrückten Stellung
mittels eines die offene Seite der Lageröffnung übergreifenden Hakens verriegelnde
Sperre zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsposition
schwenkbar angeordnet ist und die Sperre einen in ihrer Freigabestellung
in die Lageröffnung des
Lagerbocks derart hineinragenden Ansatz aufweist, dass beim Einführen des
Bolzens in die Lageröffnung
des Lagerbocks der Bolzen durch Druck auf den Ansatz die Sperre
verschwenkt, bis ihr Haken die offene Seite der Lageröffnung übergreift
und in dieser Verriegelungsstellung der Ansatz der Sperre außerhalb
der Lageröffnung
liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-10147657-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterwasserkupplung mit innerem Schutz für Strömungsöffnung
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: F16L37/32
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: Hydraulisches Unterwasserkupplungselement mit:  a) einem Körperabschnitt (16) mit einer sich durch diesen erstreckenden ersten Innenbohrung (30); einer Sonde (17), die am Körperabschnitt befestigt ist, wobei die Sonde eine zweite Innenbohrung (35) hat, die sich durch diese erstreckt, die Sonde (17) einen kleineren Außendurchmesser als der Körperabschnitt (16) hat, und die Sonde (17) an einer Stirnfläche (49) endet;  b) einem Tellerventil (62), das in der ersten Innenbohrung (30) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verschiebbar ist, wobei das Tellerventil (62) ein Betätigungselement (64) hat, welches von diesem durch die zweite Innenbohrung (35) vorsteht;  c) einer Anzahl von Strömungsöffnungen (36), die sich zwischen der zweiten Innenbohrung (35) und dem Außendurchmesser der Sonde (17) erstrecken; und  d) einem Öffnungsschutz (50), der am Betätigungselement (64) befestigt ist, wobei der Öffnungsschutz (50) einen zylindrischen Körper hat, der so dimensioniert ist, daß er innerhalb der zweiten Innenbohrung (35) verschiebbar ist,...
Patent DE-10147679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators
Inventor: KOBAYASHI SHINICHI
IPC: H01G4/228
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators (1), der aufweist:  ein plattenförmiges Kondensatorelement
(2) mit einer Vorder- und Rückseite,  Elektroden
(3) jeweils auf der Vorder- und Rückseite des Kondensatorelements
(2), und  Leitungsanschlüsse
(5), die jeweils mit den Elektroden (3) durch ein Verbindungsglied
(4) verbunden sind, wobei das Verbindungsglied (4) Metall in Kombination
mit einem Keramikpulver aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Bildung der Elektroden (3) eine Paste auf das Kondensatorelement
(2) aufgetragen und darauffolgend gebrannt wird  und dass zur
Bildung der Verbindungsglieder (4) eine Paste auf die Elektroden
(3) aufgetragen und gebrannt wird.
Patent DE-10151060-B4 (DE)
Title: Kontrollierte Morphoginese von Kupfersalzen
Inventor: PLOSS HARTMUT
IPC: C09K23/52
Filed: 2001-10-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kupfersalzen aus wenigstens je einem kupferhaltigen und einem weiteren Reaktanden, bei dem aus den Reaktanden unter Verwendung wenigstens eines Blockpolymers Mikroemulsionen hergestellt werden und bei dem die so erhaltenen Zwischenprodukte vermischt und zur Bildung einer Mikroemulsion miteinander zur Reaktion gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Herstellung der Zwischenprodukte sowie die anschließende gemeinsame Reaktion mittels Ultraschall erfolgt oder daß die Herstellung der Zwischenprodukte sowie die anschließende gemeinsame Reaktion in einem Hochdruckhomogenisator durchgeführt werden, daß die Größe der Primärteilchen unterhalb von 50 Nanometer liegt, daß innerhalb von Nanoreaktoren wasserunlösliche Kupfersalze hergestellt werden und daß die Zwischenprodukte unter Verwendung eines Blockpolymers erzeugt werden.
Patent DE-10157175-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Montieren eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: HOEGLMAIER WERNER
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-11-18
Abstract: Fahrzeugheizgerät mit einem
Brenner,  einem Brennluftgebläse mit einem Brennluftgebläsemotor (12)
und  einem Steuergerät,  wobei
das Steuergerät
in demselben Gehäuse
(10) angeordnet ist wie der Brennluftgebläsemotor (12),  dadurch
gekennzeichnet, dass der Brennluftgebläsemotor (12) direkt auf eine
Platine (20) des Steuergerätes
aufgesteckt ist.
Patent DE-10158809-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Leiterbahn auf einem Substrat und eine entsprechende Leiterbahn
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H01L21/56
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leiterbahn (4) auf einem passivierten Substrat
(1) mit den Schritten:  Aufbringen einer Diffusionsbarriere
(2) auf das Substrat (1);  Aufbringen einer Maske (7) auf die
Diffusionsbarriere (2); Strukturieren der Maske (7), so dass sie
eine der Leiterbahn (4) entsprechende Öffnung hat;  Abscheiden
der Leiterbahn (4) in der Öffnung
auf der Diffusionsbarriere (2);  Entfernen der Maske (7);  Entfernen
der Diffusionsbarriere (2) in von der Leiterbahn (4) als Maske nicht-bedeckten
Bereichen; und  Vorsehen einer Umhüllung (9) der Leiterbahn (4)
und der Diffusionsbarriere (2) durch einen metallselektiven nasschemischen
Tauchbeschichtungsschritt.
Patent DE-10160495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sequentiellen Datenübertragung digitalisierter Daten
Inventor: JOCHUM HERBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-12-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur sequenziellen Datenübertragung
digitalisierter Daten (5) zwischen mindestens einer Sendeeinheit
und mindestens einer Empfangseinheit,  wobei für die sequenzielle
Datenübertragung
ein Zeitraster aus aufeinander folgenden Datenübertragungsintervallen (1)
mit konstanter Zeitdauer (Δt)
und aus mehreren, durch eine periodische Abfolge von jeweils einem
Datenübertragungsintervall
(1) zugeordneten Datenpaketen (3) bestimmter Datenlänge gebildeten
Datenübertragungssequenzen
(2) mit unterschiedlicher Ordnung (2n) vorgegeben wird,  dass
die Periodendauer (TP) für
die periodische Abfolge der Datenpakete (3) bei der Datenübertragungssequenz (2)
der ersten Ordnung (21) das Doppelte der Zeitdauer (Δt) eines
Datenübertragungsintervalls
(1) und bei den Datenübertragungssequenzen
(2) der weiteren Ordnungen (22–2n)
jeweils das Doppelte der Periodendauer (TP) der Datenübertragungssequenz
(2) der vorhergehenden Ordnung (21–2n-1) beträgt,  dass die zu übertragenden
digitalisierten Daten (5) im Datenpaket (3) jeweils einer der Datenübertragungssequenzen
(2) zugeordnet werden, und  dass in einem Datenübertragungsintervall
(1) die digitalisierten Daten (5) des Pakets (3) der diesem Datenübertragungsintervall
(1) zugeordneten Datenübertragungssequenz
(2) übertragen...
Patent DE-10206927-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/26
Filed: 2002-02-19
Granted: 2004-11-18
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager mit einer Arbeitskammer (13) und einer Ausgleichskammer (14), die
mit einer hydraulisch dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt und
durch eine Zwischenplatte (15) voneinander getrennt sind, wobei
die Arbeitskammer (13) und die Ausgleichskammer (14) durch einen Überströmkanal (18)
und einen Bypasskanal (19) miteinander verbunden sind, der durch ein
elektromagnetisch in Axialrichtung betätigbares Stellglied (20) freigebbar
und verschliessbar ist, wobei das Stellglied (20) als hohlzylinderförmige Schiebehülse ausgebildet
ist, die den in der Zwischenplatte (15) befindlichen Bypasskanal
(19) radial begrenzt, stirnseitig mit einer Prallplatte (26) zusammenwirkt
und an ihrer Aussenseite einen radial abragenden, in der Ausgleichskammer
(14) aufgenommenen Anker (21) aufweist, der einerseits zur Freigabe des
Bypasskanals (19) mit einer in der Zwischenplatte (15) aufgenommenen
elektromagnetischen Spule (24) zusammenwirkt und andererseits in
Schliessstellung des Stellglieds (20) an der Prallplatte (26) anliegt
und dadurch den Bypasskanal (19) verschliesst.
Patent DE-10226398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Lage eines Objekts im Raum
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G06T1/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Lage eines Objekts im Raum, mit einem Befestigungsschritt, in dem mehr als drei Lichtquellen (2, 3, 4, 5, 6) derart am Objekt befestigt werden, dass sie mehrere verschiedene Dreiecke aufspannen, einem Aktivierungsschritt, in dem die Lichtquellen (2, 3, 4, 5, 6) eingeschaltet werden, einem Aufnahmeschritt, in dem das Objekt mit eingeschalteten Lichtquellen (2, 3, 4) gleichzeitig von einer ersten und einer zweiten Position aus aufgenommen wird, sowie einem Auswerteschritt, in dem die Positionen der Lichtquellen (2, 3, 4) in den Aufnahmen bestimmt werden und die Lage des Objekts anhand der bestimmten Positionen der Lichtquellen (2, 3, 4) berechnet wird, wobei von den Lichtquellen (2, 3, 4, 5, 6) im Aktivierungsschritt immer nur die drei Lichtquellen (2, 3, 4) eingeschaltet werden, die das größte Dreieck bilden, das von beiden Positionen aus aufnehmbar ist.
Patent DE-10228555-B4 (DE)
Inventor: JUNGE VOLKER
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Apparatus for simultaneously removing a number of ICs from a wafer using a number of gripping elements for the individual ICs. The gripping elements are in the form of separate grippers, and the distances between the grippers are variable in fine steps parallel to the plane of the wafer by use of a movement device. It is thus possible to remove ICs of different sizes, in large quantities, using one apparatus.
Patent DE-10242314-B4 (DE)
Title: Abflussmuldensystem
Inventor: ZIMMERMANN LOTHAR
IPC: E01C11/22
Filed: 2002-09-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Abflussmuldensystem zur Flüssigkeitsableitung und/oder Entwässerung von Oberflächen mit erhöhter Sicherheit gegen das Abfließen von wassergefährdenden Flüssigkeiten in das Erdreich, mit einander benachbarten, die Muldenform des Abflussmuldensystems bildenden, Zulaufelementen (1) und Ablaufelementen (2) dadurch gekennzeichnet,- dass die Muldensohle von einer in Richtung Ablaufelement (2) mit einem Gefälle gegenüber der Horizontalen von 0,7 % bis 1,2 % geneigten, ebenen, dreieckigen Sohlenfläche (3) gebildet wird, und- dass in Muldenlängsrichtung, beidseitig der geneigten, ebenen Sohlenfläche (3) trapezförmige, mit einem Gefälle gegenüber der Horizontalen von 12 % bis 16 % geneigte, ebene Einlaufflächen (4) angeordnet sind, und- dass an der Stirnseite, an der sich der Ablaufpunkt (5), die tiefstgelegene Spitze der Sohlenfläche (3), befindet, ein Ablaufelement (2) angeordnet ist, welches mit zwei rechteckigen, jeweils mit einem Gefälle gegenüber der Horizontalen um 12 % bis 16 % geneigten Einlaufflächen (4) versehen ist, zwischen denen sich ein vom Rand des Ablaufelementes (2) beabstandet angeordneter, mit einem Rost (6) abgedeckter Ablauf befindet, und- dass die jeweils miteinander kombinierten Zulauf- und Ablaufelemente (1, 2) stets die gleiche Breite und das gleiche Gefälle ihrer Einlaufflächen (4) aufweisen, und- dass endseitig an jeder Ablaufmulde, d.h. an der dem Ablaufpunkt (5) gegenüberliegenden, horizontalen höchstgelegenen Seite der/des Zulaufelemente/s (1), eine trapezförmige, beide Einlaufflächen (4) entlang jeweils eine ihre Seitenkanten berührende, mit einem Gefälle gegenüber der Horizontalen um 12 % bis 16 % geneigte Überlaufschutzfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-10260155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: PARK CHEOL SOO
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-12-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung, das in nachfolgender Reihenfolge die Schritte aufweist:  ein Halbleitersubstrat (21) wird zur Verfügung gestellt, auf dem ein Transistor, hergestellt aus einer Gateelektrode und Source/Drain-Gebieten, ausgebildet wird;  ein erster Bitleitungskontaktflecken (35) und ein Speicherknotenkontaktflecken (37) werden auf den Source/Drain-Gebieten ausgebildet;  eine erste isolierende Schicht (38) wird auf der sich ergebenden Struktur abgeschieden;  ein CMP Prozess wird danach durchgeführt, um die sich ergebende Struktur zurückzupolieren, wobei der Bitleitungskontaktflecken (35) und der Speicherknotenkontaktflecken (37) freigelegt werden;  ein zweiter Bitleitungskontaktflecken (39a) wird auf dem ersten Bitleitungskontaktflecken (35) und ein Speicherknoten (39b) wird auf dem Speicherknotenkontaktflecken (37) abgeschieden;  eine Kondensatorisolationsschicht (41) wird auf der Oberfläche der gesamten sich ergebenden Struktur ausgebildet, einschließlich dem zweiten Bitleitungskontaktflecken (39a) und dem Speicherknoten (39b);  eine erste leitende Schicht (43) wird auf der Kondensatorisolationsschicht (41) ausgebildet;  eine zweite isolierende Schicht (45) wird auf der ersten leitenden Schicht...
Patent DE-10308721-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RICHARZ OLIVER
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-02-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, bei dem eine für die Verbrennung im Zylinder vorgesehene Luftmasse erfasst wird, bei dem eine Einspritzzeit zur Ansteuerung eines Kraftstoffventils zumindest in Abhängigkeit von dieser Luftmasse berechnet wird, wobei der Wert der für die Verbrennung vorgesehenen Luftmasse mit einem Grenzwert verglichen wird, und bei Überschreiten des Grenzwerts das Anfettungsverhältnis des Kraftstoff-Luft-Gemisches erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Grenzwert ein Wert verwendet wird, der in einem Bereich von 10 bis 30 Prozent unterhalb des Maximalwerts liegt, an dem ein vorgegebenes Anfettungsverhältnis des Kraftstoff-Luft-Gemisches gerade noch eingestellt werden kann.
Patent DE-10316939-B4 (DE)
Title: Verbundlaminat mit LCP-Schicht
Inventor: SCHUBERT GUENTER
IPC: C08L23/10
Filed: 2003-04-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Gasdichtes
Verbundlaminat mit einer Barriereschicht aus einem flüssigkristallinen
Polymer, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten der Barriereschicht
Schutzschichten aus einem Polyolefin angeordnet und zwischen der
Barriereschicht und den Schutzschichten Adhäsivschichten ausgebildet sind
und die Adhäsivschichten
ein Copolymer enthalten, das sowohl an der flüssigkristallinen Barriereschicht
als auch an der Schutzschicht haftet und das ein Block- oder Pfropfcopolymer
aus jeweils mindestens einem flüssigkristallinen
Anteil und einem Polyolefinanteil ist, wobei das Copolymer erhältlich ist
durch Schmelzemischen eines modifizierten Polyolefins mit einem
isotropen nicht flüssigkristallinen
Polyester und einer aromatischen Hydroxycarbonsäure oder einer Vorläuferverbindung
derselben im Vakuum bei einer Temperatur von 180 bis 320 °C.
Patent DE-10319108-B4 (DE)
Title: Allradfahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: PECNIK HERMANN
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-04-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Allradfahrzeug mit Hybridantrieb, umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (1), einen ersten Antriebsstrang (4; 109) zu einer ersten angetriebenen Achse (2; 102), einen zweiten Antriebsstrang (10; 110) zu einer zweiten angetriebenen Achse (3; 103), eine elektrische Maschine (15) im zweiten Antriebsstrang (10; 110), und eine erste Kupplung (20) vor sowie eine zweite Kupplung (21) nach der elektrischen Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (15) besteht aus einem den Stator (17) bildenden Gehäuse (16) und aus einem Rotor (18), der mit einem ersten Glied (44) eines dreigliedrigen Planetengetriebes (19) verbunden ist, dessen zweites Glied (45) mit der ersten Kupplung (20) und dessen drittes Glied (46) mit der zweiten Kupplung (21) verbunden ist.
Patent DE-10320750-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Klimaanlage
für Fahrzeuge,
mit einem im einem Gehäuse
(11) angeordneten, von einem Luftstrom durchströmbaren Wärmetauscher (16) und mit mindestens
einem dem Wärmetauscher
(16) zugeordneten Luftsteuerorgan (24) zum Einstellen des durch
den Wärmetauscher
(16) hindurchtretenden Luftstroms, das in einem eigenständigen,
im Gehäuse
(11) wechselbar festgelegten Rahmenteil (25; 25') angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass entsprechend der Anzahl von individuell
zu klimatisierenden Sitzzonen im Fahrzeug das Wechsel-Rahmenteil
(25; 25') mit zwei gemeinsam die gesamte Luftdurchtrittsfläche des
Wärmetauschers
(16) überdeckenden
Luftsteuerorganen (24), von denen ein Luftsteuerorgan (24) die in
Einbaulage des Wärmetauschers
(16) linke und ein Luftsteuerorgan (24) die rechte Hälfte der
Luftdurchtrittsfläche des
Wärmetauschers
(16) überdeckt,
oder mit drei gemeinsam die gesamte Luftdurchtrittsfläche des
Wärmetauschers
(16) überdeckenden
Luftsteuerorganen (24), von denen jeweils zwei nebeneinander angeordnete
Luftsteuerorgane (24) einen in Einbaulage des Wärmetauschers (16) oberen Bereich
der Luftdurchtrittsfläche überdecken und
das dritte Luftsteuerorgan (24) den verbleibenden unteren Teil der
Luftdurchtrittsfläche
des Wärmetauschers (16)...