baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102925-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung
IPC: H01J5/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Verkleidungsanordnung (100), zum Verkleiden von beschichtungsgefährdenden Elementen, aufweisend: ein erstes Verkleidungsbauteil (10) mit einer Bodenwand (12) und mit zumindest zwei mit einem Abstand voneinander an einander gegenüberliegenden Seiten anordneten Seitenwänden (11) und ein deckelartiges zweites Verkleidungsbauteil (20), wobei das eine der Verkleidungsbauteile (10, 20) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Einsteckabschnitt in Form eines Vorsprunges (111) aufweist und das andere der Verkleidungsbauteile (10, 20) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Einsteckabschnitt in Form einer Längsnut (23) aufweist, welche an zwei einander gegenüberliegenden Seiten von jeweils einem Längsnut-Wandabschnitt (21, 22) begrenzt ist, wobei zum Bilden des Verkleidungsraums die Einsteckabschnitte (11, 23) des ersten und des zweiten Verkleidungsbauteils (10, 20) formschlüssig ineinandersteckbar sind, und ein langgestrecktes, in seiner Länge verstellbares Verriegelungselement (30), das mit jeweils einem seiner zwei Endabschnitte (311, 321) in jeweils einer Durchgangsöffnung (211) in den einander zugewandten Längsnut-Wandabschnitten (21) derart längsverstellbar abgestützt ist, dass beim Betätigen des Verriegelungselements (30) durch eine Öffnung von einer der Außenseiten der Verkleidungsanordnung (100) her die beiden Endabschnitte (311, 321) des Verriegelungselements (30) aus den Längsnut-Wandabschnitten (21) herausbewegbar und mit den in den Längsnuten (23) aufgenommenen Einsteckabschnitten (111) in eine Form- und/oder Kraftschlussverbindung verbringbar sind.
Patent DE-202014104147-U1 (DE)
Title: Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ohrhörer, der Folgendes umfasst: einen Ohrhörerkorpus, der elektrisch mit Schallquellenmittel verbunden werden kann, wobei der Ohrhörerkorpus eine an einer Vorderseite desselben angeordnete Kupplungsstange umfasst; und ein Gummi-Steckerelement, das an der Kupplungsstange des Ohrhörerkorpus angebracht ist, zum Einsetzen in den äußeren Gehörgang eines Ohrs eines Benutzers, wobei das Steckerelement einen vorderen Endteil, der zum Einsetzen in den äußeren Gehörgang eingerichtet ist, und einen hinteren Endteil, der an einer hinteren Seite des vorderen Endteils angeordnet und wie ein Satz von Blütenblättern oder eine perforierte Flugscheibe geformt ist und sich von der hinteren Seite des vorderen Endteils in Radialrichtung nach außen erstreckt, umfasst.
Patent DE-202014105050-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz und zur Sicherung von insbesondere durch Überschwemmungen oder durch Hochwasser bedingtes Eindringen von Wasser und/oder Schlamm in Gebäuderäume
IPC: E04H9/14
Filed: 2014-10-22
Abstract: Einrichtung zum Schutz und zur Sicherung von insbesondere durch Überschwemmungen oder Hochwasser bedingtes Eindringen von Wasser und/oder Schlamm in Gebäuderäume, gekennzeichnet durch mindestens einen zusammenfaltbaren Behälter, und dass der/die Behälter (13) an die Größe und die Abmessungen des zu schützenden Raumes (1) angepasst ist bzw. sind.
Patent DE-202014105198-U1 (DE)
Title: Auflagerelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels
IPC: A47C23/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Auflagerelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit einem unteren Tragelement (2; 27) mit einem Fußteil (11) und sich davon seitlich sowie nach oben erstreckenden Tragarmen (3; 18; 23; 24; 25), mit an deren oberen Enden nach unten und außen abgewinkelten kurzen Hebelarmen (10; 20; 30) mit daran anschließenden Lagerschalen (9; 19; 29) und mit einer oberen Auflagerplatte (1; 21) mit Drehachsen (5; 35), die in einem zusammengesetzten Zustand von Tragelement (2; 27) und Auflagerplatte (1; 21) von den Lagerschalen (9; 19; 29) umgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich von den Hebelarmen (10; 20; 30) abgewandten Seiten der Lagerschalen (9; 19; 29) Fortsätze (12; 22; 32) in Richtung der Auflagerplatte (1; 21) erstrecken und in der Auflagerplatte (1; 21) Härteversteller (4) beweglich gelagert sind, die in einer Hartverstellung und in einer Bewegungsrichtung eines Fortsatzes (12; 22; 32) bei steigender Belastung des Auflagerelements jeweils vor einen Fortsatz (12; 22; 32) bewegt sind und dessen Bewegung behindern und dass die Härteversteller (4) in einer Federstellung neben die Fortsätze (12; 22; 32) bewegt sind und eine freie Drehung der Lagerschalen (9; 19; 29) um die Drehachsen (5; 35) gestaten.
Patent DE-202015002897-U1 (DE)
Title: Rollladenbehang
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-04-22
Abstract: Rollladenbehang, zur Bildung einer Rolladen-Rollo-Kombination, bestehend aus einem der Oberflächengröße des Rolladenpanzers (2) weitgehend entsprechenden Behangs aus einem flexiblen Material, der zur Innen- oder Außenseite als Sichtfläche vor dem Rolladenpanzer (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behang einteilig- (13) oder mehrteilig (3, 4, 6, 14) ausgebildet ist, wobei die mehrteilige Ausbildung mindestens ein Befestigungsbehangteil (3) und einen variablen Behangteil (4, 6, 14) umfasst und wobei der einteilige Behang (13) oder der Befestigungsbehangteil (3) an einer oder mehreren der oberen Lamellen (8), des Rolladenpanzers (2) lösbar oder nicht lösbar befestigt ist und gemeinsam mit dem Rolladenpanzer (2) auf die gleiche Wickelrolle (7) auf- und abwickelbar angeordnet ist, wobei die Wicklung des einteiligen Behangs (13) und der variablen Behangteile (3, 4) zwischen die Wicklungen der Lamellenschichten des Rolladenpanzers (2) erfolgt.
Patent DE-202015003284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Komprimierung und/oder Entwässerung von Biomasse oder dergleichen Feststoffen
IPC: F26B19/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Komprimieren und/oder Entwässern von pressbaren Feststoffen, insbesondere Biomasse, wie Holzhackschnitzel, Rinde oder dergleichen Materialien, bestehend aus einem Grundrahmen mit Aufnahmetisch, Pressvorrichtung, Entleervorrichtung, einer Befüllvorrichtung, sowie einer relativ zum Aufnahmetisch rotierenden Trommel mit hierin befindlichen, ummantelten und perforierten Behältern, sowie einer Wasser-Abführvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass auf der rotierenden, vorzugsweise kreisförmigen Trommel (1), in definierter Anordnung und Winkellage ummantelte und perforierte Behälter (2, 3) befestigt sind, deren Befüllung innerhalb der Mantelfläche des vorbenannten perforierten Behälters gravimetrisch mittels der Befüllvorrichtung (6), sowie innerhalb einer bestimmten Positionierung des Aufnahmetisches (4) erfolgt und anschließend mittels der Pressvorrichtung (5), bestehend aus einem vorzugsweise vertikal angeordneten und bezogen auf seine Einbauachse beweglichen Pressstempels mit vorzugsweise konkaver oder gerader Pressfläche in Folge der Relativbewegung zwischen Pressstempel und perforierten Behältern komprimiert und/oder entwässert wird, wodurch das innerhalb des Eingangsmaterials enthaltene Wasser, mittels kreisförmiger und/oder rechteckiger und/oder trapezförmiger Bohrungen (8) aus dem ummantelten und perforierten Behälter (2, 3), sowie den zwischen perforiertem Behälter (2) und Ummantelungsprofil (3) entstehenden Ringspalt abfließt und eine hieran anknüpfende Materialentleerung durch eine definierte Relativbewegung zwischen Trommel (1) und Aufnahmetisch (4) sowie mittels einer vorzugsweise hydraulisch oder elektrisch betätigten Entleervorrichtung (7) und einer Aussparung im Aufnahmetisch (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003381-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Spieß
IPC: A47J37/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Haltevorrichtung für einen Spieß (30), insbesondere einen Grillspieß, mit einer Wanne (10) und einem in der Wanne (10) aufgenommenen Gestell (20), welches zumindest zwei im Wesentlichen höhengleich und mit Abstand zueinander sowie die der Wanne (10) vorgesehene Auflagen (26) ausbildet.
Patent DE-202015004179-U1 (DE)
Title: Modularer Stromgenerator zur Realisierung von Schweißstellen
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Stromgenerator (1) zur Durchführung einer Schweißung, umfassend:  – ein Steuermodul (41), umfassend eine Benutzerschnittstelle (45);  – eine Einstellschnittstelle (51), die elektrisch mit dem Steuermodul verbunden (41) ist;  – eine Vielzahl von Leistungsmodulen (10, 11, 13, 15, 17), umfassend jeweils einen Umformer vom Typ Wechselrichter (19) und ausgelegt, um jeweils eine Ausgangsleistung zu liefern;  – eine Leistungsverbindungsvorrichtung (61), die angeordnet ist, um Leistungsmodule parallel zu verbinden, die Teil der Vielzahl von Leistungsmodulen (10, 11, 13, 15, 17) sind, um ihre Ausgangsleistungen zu erfassen;  – mindestens eine Anschlussklemme, die ausgelegt ist, um die Leistungsverbindungsvorrichtung (61) mit einer Schweißpistole (50a, 50b) zu verbinden,  das Steuermodul (41) ist angeordnet, um einen Einstellwert an die Einstellschnittstelle (51) zu kommunizieren, die Einstellschnittstelle (51) ist angeordnet, um eine Steuerung ausgehend von dem Einstellwert zu bestimmen, und um die Steuerung an die Vielzahl von Leistungsmodulen (10, 11, 13, 15, 17) zu kommunizieren.
Patent DE-202015006567-U1 (DE)
Title: Sandalenbausatz mit austauschbaren Ösenbefestigungen
IPC: A43B3/12
Filed: 2015-09-16
Abstract: Sandalenbausatz mit austauschbaren Ösenbefestigungen, dadurch gekennzeichnet, dass, die Sandalensohle (1) die in Materialart und Farbton variabel ist am Sohlenboden Einkerbungen (2.1) hat, in denen Ösenbefestigungen (2) verankert werden. Durch die Ösenbefestigung (2) können variabel im Farb- sowie Materialart Riemen durchzogen werden. Die Riemen (3) werden an der Achillesferse mit Hilfe einer im Farbton und Materialart variierenden Schlaufe (3.1) zusammengeführt und am Fußknöchel geschnürt.
Patent DE-202015101364-U1 (DE)
Title: Cellulose-Schwammtuch mit abrasiven Eigenschaften
IPC: A47L13/07
Filed: 2015-03-17
Abstract: Abrasiv wirkendes Schwammtuch auf Basis von regenerierter Cellulose, dadurch gekennzeichnet, dass es mit Kunstfasern beflockt ist.
Patent DE-202016002256-U1 (DE)
Title: Käfig zur Unterbringung von Labortieren
IPC: A01K1/03
Filed: 2016-04-07
Abstract: Käfigschale (10) eines Käfigs (100) für die Unterbringung von Versuchstieren, welcher mit einem Deckel (20) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Käfigschale (10) eine Bodenwand (11) umfasst, welche eine Basisebene (A) und eine Innenfläche (11') festlegt, auf welcher sich die Tiere bewegen können, wobei die genannte Innenfläche (11') einen oder mehrere erhöht angeordnete Abschnitte (14) umfasst, welche von der genannten Basisebene (A) in Richtung auf das Innere der Käfigschale abstehen, wobei die genannten erhöhten Abschnitte durch Formgießen der genannten Käfigschale (10) erhalten werden.
Patent DE-202016008291-U1 (DE)
Title: Anzeigen von Grafiken in einer Fahrzeuganzeige
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: System, umfassend:  einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte, die Befehle speichern, bei deren Ausführung durch den einen oder die mehreren Computer der eine oder die mehreren Computer zum Ausführen von Vorgängen veranlasst werden, umfassend:  Bestimmen, dass eine Anwendung gestartet wurde, die Daten in einem nicht sicherheitskritischen Informationsabschnitt einer Fahrzeuganzeige anzeigt, wobei die Fahrzeuganzeige nicht sicherheitskritische Informationen in dem nicht sicherheitskritischen Informationsabschnitt und sicherheitskritische Informationen in einem sicherheitskritischen Informationsabschnitt der Anzeige anzeigt;  Bereitstellen von Kontext, der die Anwendung charakterisiert, für ein Fahrzeugsystem, das die Fahrzeuganzeige verwaltet;  Empfangen von Anzeigestatusinformationen von dem Fahrzeugsystem, die einen Bereich der Fahrzeuganzeige identifizieren, der dem nicht sicherheitskritischen Informationsabschnitt zugewiesen ist;  Erzeugen, unter Verwendung der Anzeigestatusinformationen, der Anwendungsanzeigestatusinformationen, die einen Bereich definieren, der dem Anzeigen von nicht sicherheitskritischen Informationen zugewiesen ist, die von der Anwendung erzeugt werden; und  Bereitstellen von Anwendungsanzeigestatusinformationen für die Anwendung.
Patent DE-202016105134-U1 (DE)
Title: Montageplatte für einen modularen Mauerkasten
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Montageplatte (2) für einen modularen Mauerkasten, wobei die Montageplatte (2) eine Vorderseite (3), eine Rückseite (4) und eine die Vorderseite (3) und die Rückseite (4) verbindende Luftdurchtrittsöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (4) der Montageplatte (2) zumindest eine Luftaustrittsrohraufnahme (6) angeordnet ist, die derart ausgestaltet ist, dass mit der Luftaustrittsrohraufnahme (6) ein mauerseitiges Luftaustrittsrohr lösbar an der Montageplatte befestigbar ist, und die Vorderseite (3) der Montageplatte (2) zumindest eine Luftaustrittsblendenaufnahme (6b) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass mit der Luftaustrittsblendenaufnahme (6b) eine Luftaustrittsblende (8) lösbar an der Montageplatte (2) befestigbar ist.
Patent DE-202016105853-U1 (DE)
Title: Anspitzmaschine
IPC: B24B19/16
Filed: 2016-10-19
Abstract: Anspitzmaschine (1) zum automatischen Anspitzen von Metallstiften, insbesondere von Metallelektroden, wie Wolframelektroden (2), umfassend a) eine einen Schleifkörper aufweisende Schleifvorrichtung (4) zum Schleifen eines Endbereichs (5) eines Metallstiftes, um diesen anzuspitzen; b) eine Haltevorrichtung zum Halten des anzuspitzenden Metallstiftes beim Anspitzvorgang; c) ein Sammelbehältnis (7) zur Aufnahme einer Mehrzahl von anzuspitzenden Metallstiften; d) eine Zuführvorrichtung (8) zum Zuführen eines anzuspitzenden Metallstiftes vom Sammelbehältnis zur Haltevorrichtung, sowie e) eine Kontrolleinrichtung (9) zur Kontrolle des Anspitzergebnisses.
Patent DE-202016106394-U1 (DE)
Title: Mehrstrahllichtschranke
IPC: G01V8/22
Filed: 2016-11-15
Abstract: Mehrstrahllichtschranke (1) zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3) mit wenigstens einem Gehäuse (4) mit einer Gehäuselängsachse (5), mit wenigstens einem einen Sendelichtstrahlen (6) emittierenden Sendermodul (7) mit einem Sendeelement (8) und mit einer Steuereinheit (9) zur Ansteuerung des Sendermoduls (7) und/oder wenigstens einem einen Empfangslichtstrahlen (10) empfangenden Empfängermodul (11) mit einem Empfangselement (12) und mit einer Auswerteeinheit (13) zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von am Ausgang des Empfängermoduls (11) anstehenden Empfangssignalen, mit jeweils einer Linse (14), welche entlang des Strahlengangs vor dem Sendeelement (8) und/oder dem Empfangselement (12) angeordnet ist, mit einer Leiterplatte (15), auf der die Sendeelemente (8) und/oder Empfangselemente (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Spiegel (16) als Umlenkeinheit (19) für die Sendelichtstrahlen (6) und/oder die Empfangslichtstrahlen (10) in einem Abstand vor dem Sendeelement (8) und/oder Empfangselement (12) angeordnet ist, wobei der Spiegel (16) entlang des Strahlengangs (21) zwischen der Linse (14) und dem Sendelement (8) oder zwischen der Linse (14) und dem Empfangselement (12) angeordnet ist und die Linse (14) in Richtung der Gehäuselängsachse (5) eine größere Ausdehnung aufweist, als quer zu der Gehäuselängsachse (5).
Patent DE-202016106705-U1 (DE)
Title: Aktuator
IPC: F15B15/10
Filed: 2016-04-04
Abstract: Stellelement mit wenigstens einem elastischen Innenteil, das über einen Anschluss mit einer Druckfluidquelle und/oder einer Vakuumquelle verbindbar ist, mittels derer eine Druckbeaufschlagung oder Entlüftung eines Hohlraumes in dem Innenteil ermöglicht ist, wobei der Elastizitätsmodul einer das Innenteil begrenzenden Wandung abschnittsweise unterschiedlich ausgebildet ist, so dass anstelle einer homogenen Volumenvergrößerung oder -verkleinerung unter Druckbeaufschlagung oder Entlüftung eine gerichtete Formänderung zwischen einem Ruhezustand und einem mit Druck beaufschlagten oder evakuierten Zustand eintritt, die einen Stellweg des Stellelements beschreibt dadurch gekennzeichnet, dass Strukturelemente eine Begrenzung für das Ausdehnungsvermögen des elastischen Innenteils bilden, so dass dieses sich unter Druckbeaufschlagung auch bei dünnwandiger Ausbildung nur in einer gewünschten Richtung ausdehnt, die einen Beitrag für den Stellweg leistet, wobei die Strukturelemente den Elastizitätsmodul der Hülle des Innenteils bereichsweise erhöhen, so dass die gewünschte Formänderung unter Druckbeaufschlagung eintritt, wobei weiter Strukturelemente aus einer Abfolge von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern in Modulbauweise bestehen, zwischen denen die Innenteile angeordnet sind.
Patent DE-202016106747-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41H43/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Bekleidungsstück (10, 11), hergestellt nach einem Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsstückes (10), insbesondere einer Hose (11), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Werkstoffbahn (16) aus textilem Material, b) Beaufschlagen, insbesondere vollflächiges Beaufschlagen, der Werkstoffbahn mit einem photochromen, waschbeständigen Farbmittel (22, 22a, 22b), das unter Einwirkung von UV-Lichtanteilen (27) eine Änderung des äußeren Erscheinungsbildes (28) der Werkstoffbahn bewirkt, c) Schneiden oder Stanzen von Zuschnittteilen (18a, 18b, 18c, 18d) aus der Werkstoffbahn, d) Vernähen der Zuschnittteile zu einem Bekleidungsstück (10).
Patent DE-202017001711-U1 (DE)
Title: Türgriff mit integriertem Logoprojektormodul
IPC: G09F19/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Der Schutzanspruch gilt für die Verwendung eines Logoprojektors wahlweise mit Bewegungssensor oder Dämmerungssensor mit Batterieeinheit in einem beliebigen Türgriff.
Patent DE-202017001845-U1 (DE)
Title: Übungskeil zur Durchführung von Kniebeugen insbesondere zur Stärkung der Patellasehne
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Übungskeil (1) zur Durchführung von Kniebeugen, insbesondere zur Stärkung der Patellasehne, bestehend aus zumindest zwei Seitenteilen (2, 3, 4) sowie zumindest einem Aufrittsteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Teile (2, 3, 4, 5) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017005375-U1 (DE)
Title: Platten, Brettchen, Rahmen, bzw. Scheiben zur Frischhaltung von Aufschnitt
IPC: B65D85/76
Filed: 2017-10-18
Abstract: Platten, Brettchen, Rahmen, bzw. Scheiben dadurch gekennzeichnet, dass sie dafür vorgesehen sind, angebrochene Aufschnittpackungen zur weitgehenden Luftabdichtung und damit Frischhaltung des Aufschnitts abzudecken.
Patent DE-202017006266-U1 (DE)
Title: Drehbarer Spülmaschinenkorb für alle gängigen Spülmaschinen
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-12-05
Abstract: Spülmaschinenkorb gekennzeichnet durch eine Drehvorrichtung, der in mehreren Lagen in einem Geschirspüler eingebaut sein kann.
Patent DE-202017103405-U1 (DE)
Title: Perforierte Verformungsregion für eine Fahrzeugmotorhaube
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Motorhaube für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Innenplatte mit einer Verformungsregion auf mindestens einem Abschnitt der Innenplatte, wobei die Verformungsregion eine Mehrzahl von Perforationen definiert, die konfiguriert ist, an einem Bereich zwischen den Perforationen zu reißen, wobei die Perforationen in einer Anordnung definiert sind, die mindestens eine teilweise äußere Peripherie der Verformungsregion bildet, sodass die Verformungsregion bei einem Aufprall konfiguriert ist, entlang der äußeren Peripherie am Bereich zwischen den Perforationen zu brechen.
Patent DE-202017103797-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer-Ausrichtungssystem
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-06-26
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer-Ausrichtungssystem, umfassend: einen an einem Fahrzeug angeordneten Scheinwerfer; ein Einstellmodul zum Einstellen eines Ziels des Scheinwerfers; eine am Fahrzeug angeordnete Kamera; und eine Steuerung, die von der Kamera erfasste Bilder verarbeitet und das Ziel des Scheinwerfers auf Grundlage der Bilder ermittelt, wobei die Steuerung das Einstellmodul steuert, um den Scheinwerfer auf Grundlage des ermittelten Ziels auszurichten.
Patent DE-202017105476-U1 (DE)
Title: Temperaturprüfelement
IPC: G01K5/48
Filed: 2017-09-11
Abstract: Temperaturprüfelement (30, 32, 130, 132) mit einer eine Hauptachse und eine Nebenachse aufweisenden Form und einer Glastemperatur Tg, die unterhalb der zu überprüfenden Temperatur liegt, bestehend aus einem keramischen Material, wobei sich bei einer über der Glastemperatur herrschenden Temperatur die Hauptachse verkürzt.
Patent DE-202018000119-U1 (DE)
Title: Wundspray aus Calcium Caseinat und Magermilch
IPC: A61K38/17
Filed: 2018-01-10
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Kleinstmenge eines Pumpsprays zur Versorgung kleinerer Verletzungen der Haut oder akuter Hautveränderungen zum Zwecke des Aufbringens einer einen Wirkstoff mit Heilfunktion aufweisenden Abdeckung auf die Verletzung oder Hautveränderung unter Verwendung von CalciumCaseinat ,Ethylalkohol ,Xanthan ,Magermilch und Kalziumhydroxid.
Patent DE-202018003301-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur mobilen Energiegewinnung für die elektrische Energieversorgung von Wasserfahrzeugen
IPC: B63H19/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Einrichtung zur mobilen Energiegewinnung für die elektrische Energieversorgung von Wasserfahrzeugen mit einem SWATH-Rumpf, dadurch gekennzeichnet, dass einem in Leichtbauweise hergestelltem SWATH-Rumpf mit daran angebrachten elektrischen Antrieben sowie den übrigen elektrischen Verbrauchern des Wasserfahrzeuges Solar-, Wellenenergie- und/oder Windkraftbaugruppen für die Versorgung mit elektrischer Energie zugeordnet sind, deren Position und Wirkungsgrad von einer Steuereinrichtung gesteuert werden.
Patent DE-202018004558-U1 (DE)
Title: Frost- und Winterschutz für Pflanzen
IPC: A01G13/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Da das Gebrauchsmuster als einheitliches System zu betrachten ist, werden Schutzansprüche wie folgt beantragt:
 1.: Grundgestell aus Hohlrohren, die miteinander verbunden sind und innen Düsen besitzen
 2.: Warmluftgebläse außen- oder innenliegend
 3.: Schutzhülle aus atmungsaktiven Stoffen, von außen wasserdicht bzw. wasserabweisend
 4.: Lichtdurchlässigkeit des oberen Teils
Patent DE-202018005924-U1 (DE)
Title: Verlegekassette zur horizontalen Aufnahme und vertikaler Abgabe von Rundstahl
IPC: E04G21/12
Filed: 2018-12-31
Abstract: Verlegekassette zum Transport von geraden Drahtstäben (auch mit Aufkröpfungen). Die Übernahme erfolgt horizontal, die Übergabe an weiterverarbeitende Maschinen- und Anlagenteile vertikal.
Patent DE-202018006099-U1 (DE)
Title: Zuhaltevorrichtung
IPC: E05B47/02
Filed: 2018-07-30
Abstract: Zuhaltevorrichtung (1) für einen Sicherheitsschalter, mit einem mittels eines elektrischen Antriebs betätigbaren Zuhalteelement, dadurch gekennzeichnet, dass als Übertragungselement zwischen dem elektrischen Antrieb und dem Zuhalteelement ein Band (7) vorgesehen ist, welches als Zugband oder Schubband ausgebildet ist.
Patent DE-202018101508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zm Behandeln von Öl
IPC: C10G67/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Ölen, wie Altöl oder Rohöl, mit einem Einrohr-Reaktor zum Verdampfen von Öl, dessen Ausgang mit dem tangentialen Gemischeingang (15) eines Zyklonabscheiders (16) verbunden ist, in dem die Feststoffe und die höhersiedenden Bestandteile aus dem verdampften Öl entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung vor dem Einrohr-Reaktor und/oder in Strömungsrichtung vorderen Bereich des Einrohrreaktors wenigstens eine Zuführstelle (22) zum Einleiten von reaktiven Wasserstoff in das noch flüssige Öl vorhanden sind.
Patent DE-202018101520-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04B53/16
Filed: 2018-03-19
Abstract: Pumpe mit einem Pumpengehäuse (1) und mit mindestens einem am Pumpengehäuse (1) adaptierten Funktionsteil (3) gekennzeichnet durch einen das Pumpengehäuse (1) und das Funktionsteil (3) zumindest teilweise umgreifenden Schrumpfschlauch (7).