baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348011-B4 (DE)
Title: Stator-Trägervorrichtung und diese umfassender Drehmomentwandler
Inventor: OCHI TORU
IPC: F16D33/18
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Stator-Trägervorrichtung
zum Tragen des Stators (200) eines Drehmomentwandlers (100), umfassend:  eine
Einweg-Kupplungsvorrichtung, die einen Außenlaufring (300) umfaßt, der
radial an der Innenseite des Stators (200) angeordnet ist, sowie
einen Innenlaufring (700), der radial außen um die Rotationsachse des
Drehmomentwandlers (100) angeordnet ist;  wenigstens ein Stirnlager
(600), das den Außenlaufring (300)
und den Innenlaufring (700) auf Abstand hält;  wenigstens einen Drucklager-Laufring
(500), der an die Stirnfläche
des Außenlaufrings
(300) angrenzt und so ausgelegt ist, daß er die Bewegungen des Stirnlagers
(600) in Richtung der Rotationsachse beschränkt; und  wenigstens ein
Drucklager (400), das an der Übertragungsfläche des
Drucklager-Laufrings
(500) angeordnet und in der Lage ist, die Last, die auf die Einweg-Kupplungsvorrichtung übertragen
wird, zu tragen,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Außenlaufring
(300) mit mindestens einer radialen, über seine gesamte radiale Breite
reichenden Ölnut
(304) ausgestattet ist, und daß der
Drucklager-Laufring (500) mit mindestens einem Ölloch (504) in...
Patent DE-10357500-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuerungssystem für den Kupplungswechsel in einem Getriebe
Inventor: WHITTON MATTHEW D
IPC: F16H61/68
Filed: 2003-12-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Getriebesystem, umfassend: eine erste Kupplung (16a), eine zweite Kupplung (16b), und einen Controller (30), der mit der ersten und der zweiten Kupplung (16a, 16b) in Verbindung steht, einen Gangschaltvorgang befiehlt, eine Zeit der Drehmomentphase für den Gangschaltvorgang berechnet, einen Solldrehmomentverlauf innerhalb der Zeit der Drehmomentphase bestimmt und Drehmomentwerte beim Herankommen für die zweite Kupplung (16b) und Drehmomentwerte beim Weggehen für die erste Kupplung (16a) bestimmt, um den Solldrehmomentverlauf innerhalb der Zeit der Drehmomentphase zu erzielen.
Patent DE-10360290-B4 (DE)
Title: Kunststoffummantelte Rolle, insbesondere Spannrolle für einen Riementrieb
Inventor: SAUER CHRISTIAN
IPC: B60B5/02
Filed: 2003-12-20
Granted: 2010-07-29
Abstract: Kunststoffummantelte Rolle, insbesondere Spannrolle aus Kunststoff für einen Riemenantrieb, umfassend ein über ein Wälzlager (5) auf einem Tragelement (2) drehbar gelagertes Rad (7), das einen Innenring (9) und einen Außenring (10) aufweist, die durch radial ausgerichtete, über den Umfang verteilte Rippen (12) sowie durch einen Mittelsteg (8) verbunden sind, oder umfassend einen auf ein Wälzlager aufgespritzten zylindrischen Kunststoffmantel (17), wobei das Rad (7) oder der Kunststoffmantel (17) mit einer Lauffläche (13) an einem Riemen des Riemenantriebs abgestützt ist und auf einer Rippe (12) oder einer Lauffläche (13) oder einer Seitenfläche des Mittelstegs (8) oder des zylindrischen Kunststoffmantels (17) verteilt angeordnete Angusspunkte (16) für die Spritzgießfertigung vorgesehen sind, wobei die Angusspunkte (16) winkelmäßig ungleichmäßig verteilt angeordnet sind.
Patent DE-19600216-B4 (DE)
Title: Blondiermittel
Inventor: HOEFFKES HORST
IPC: C09K23/34
Filed: 1996-01-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Mittel
zum Blondieren menschlicher Haare auf Basis mindestens einer festen
Peroxoverbindung und mindestens eines festen Alkaliträgers, dadurch gekennzeichnet,
daß es
als Pulver vorliegt und 4–20 Gew.-%
eines Ethers der allgemeinen Formel (I)  X-O-Y (I)  in der X
und Y unabhängig
voneinander für
lineare und verzweigte, gesättigte
und ein- oder mehrfach ungesättigte
Alkylgruppen mit jeweils 4 bis 18 Kohlenstoffatomen oder Cycloalkylgruppen,
Alkylcycloalkylgruppen, Alkoxycycloalkylgruppen oder Cycloalkyl-alkylgruppen
mit jeweils 8 bis 22 Kohlenstoffatomen stehen mit der Maßgabe, daß der Schmelzpunkt
des Ethers unterhalb von 60°C
liegt, enthält.
Patent DE-19610169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Verzugszeit eines elektromagnetischen Tankentlüftungsventils
Inventor: WILD ERNST
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-03-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur periodisch getakteten Ansteuerung eines Durchflusssteuerventils,
dessen Öffnungsquerschnitt
seinem Ansteuersignal um eine Verzugszeit tv verzögert nachfolgt
und bei dem ein Wert für
die Verzugszeit bei der Bildung des Ansteuersignals berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Periodendauer des Ansteuersignals
geändert
wird, dann die Reaktion einer Größe erfasst
wird, die mit dem durch das Durchflusssteuerventil hindurchtretenden
Fluss wirkungsmäßig gekoppelt
ist und dass der Wert der bei der Bildung des Ansteuersignals berücksichtigten
Verzugszeit in Abhängigkeit von
der erfassten Reaktion verändert
wird.
Patent DE-19611840-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen bei einem Automatikgetriebe
Inventor: KRONENBERG KLEMENS
IPC: F16H59/44
Filed: 1996-03-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: System
zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen
bei einem Automatikgetriebe (104) eines Fahrzeuges, bei dem vorgesehen
sind:  – Erfassungsmittel
(101, 102) zur Erfassung eines die Fahrzeuggeschwindigkeit repräsentierenden
ersten Signals (V) und eines die Stellung des vom Fahrer betätigbaren
Fahrpedals repräsentierenden
zweiten Signals (α)
und  – Bestimmungsmittel
(103) zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen
(i Soll ) des Automatikgetriebes (104) wenigstens
abhängig
von den erfassten ersten und zweiten Signalen derart, dass wenigstens
zwei unterschiedlich vorgegebene Zuordnungen (Schaltprogramme "N",
"S") zwischen den Übersetzungsänderungen
(i Soll ) und den erfassten ersten und zweiten
Signalen auswählbar
sind, und  – Adaptionsmittel
(105) zur Bestimmung einer Adaptionsgröße (BZ) mittels der die Auswahl
einer der Zuordnungen bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Auswahl der Zuordnungen derart geschieht, dass eine der
Zuordnungen als Grundeinstellung (Schaltprogramm "N") eingestellt
ist und die andere Zuordnung (Schaltprogramm "S") oder die anderen
Zuordnungen (Schaltprogramme "XXS", "XS", "S") nur eine bestimmte
Zeitdauer (T) lang eingestellt werden und...
Patent DE-19626431-B4 (DE)
Title: Verwendung einer pharmazeutische Komposition mit antialkoholischer und nootroper Wirkung
Inventor: KOMISSAROVA IRINA ALEXSEEVNA
IPC: A61P25/28
Filed: 1996-07-01
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verwendung einer Komposition, die L-Threonin oder dessen pharmazeutisch annehmbares Salz und Vitamin B-6 enthält, zur Prophylaxe und Behandlung des Alkoholismus.
Patent DE-19714051-B4 (DE)
Title: Instrumentenbrett für Fahrzeuge
Inventor: DAUVERGNE JEAN
IPC: B60K37/00
Filed: 1997-04-05
Granted: 2009-04-16
Abstract: Instrumentenbrett
für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftfahrzeuge, dessen Struktur geeignet ist, wenigstens
die Integration von Instrumenten- und/oder Innenausrüstungselementen
(1) des genannten Fahrzeugs zu erlauben, mit einem Grundgestell
(17), einem daran befestigten Zwischengestell (18) und einer änderlichen
Verkleidung (19), wobei  – das
Grundgestell (17) eine für
den Typ des genannten Fahrzeugs vorbestimmte Konfiguration aufweist
und an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt wird  – das Zwischengestell
(18) eine von der Ausrüstungsversion
des genannten Fahrzeugs abhängige
halbfeste Konfiguration aufweist und  – die änderliche Verkleidung (19)
das genannte Grundgestell (17) und/oder das genannte Zwischengestell
(18) so bedeckt, dass die ästhetische
Fertigstellung des genannten Instrumentenbretts gesichert wird  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Grundgestell (17) geeignet ist, wenigstens für die Instrumenten- und/oder Ausrüstungselemente
(1), die bei einem gleichen Fahrzeugtyp ähnlich vorgesehen werden, eine
Kraftübernahmefläche zu tragen
und/oder zu bilden  – das
Zwischengestell (18) geeignet ist, die sämtlichen oder einen Teil der
Instrumenten-...
Patent DE-19737670-B4 (DE)
IPC: F04D29/60
Filed: 1997-08-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: The discharge pipe (5) is rigidly coupled to the pump (1) and comprises detachable rigid metal, e.g. aluminum, sections (6,7), and telescopic couplings (25, 35, 45) with seals (30, 39, 40) enabling the overall length to be adjusted without tools. The outlet section has a bend of greater than 90 degrees with a radius of 2-5 pipe diameters, and carries a valve (65) and a quick-action hose coupling (68).
Patent DE-19742665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen mittels anhaftender Schleifmittel
Inventor: MIZUNO SADAO
IPC: B24B37/02
Filed: 1997-09-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Schleifen umfassend die Verfahrensschritte:  Aufbringen
von Schleifmitteln (13) auf der Oberfläche eines Schleifwerkzeuggrundkörpers (10,
30, 40), wobei ein Andrückwerkzeug
(11, 31, 41) mit dem Schleifwerkzeuggrundkörper (10, 30, 40) berührend in
Eingriff steht und die Schleifmittel (13) in Richtung des Kontaktbereichs
der beiden Werkzeugen (10, 30, 40, 11, 31, 41) zugeführt werden, wobei
die Form des Schleifwerkzeuggrundkörpers (10, 30, 40) und des
Andrückwerkzeugs
(11, 31, 41) ein Zylinder oder ein Konus ist,  Andrücken des
Schleifmittels in den Schleifwerkzeuggrundkörper (10, 30, 40) mit dem Andrückwerkzeug
(11, 31, 41), das härter
ist als der Schleifwerkzeuggrundkörper (10, 30, 40) wobei beide
Werkzeuge (10, 30, 40, 11, 31, 41) gedreht werden,  Schleifen
eines Werkstücks
(12, 32, 42) gleichzeitig zu dem Aufbringen des Schleifmittels (13),
indem der Schleifwerkzeuggrundkörper
(10, 30, 40) gleichzeitig mit dem Andrückwerkzeug (11, 31, 41) und
dem Werkstück
(12, 32, 42) in Berührung
steht.
Patent DE-19744131-B4 (DE)
Title: Ophthalmologische Kamera
Inventor: OHTSUKA HIROYUKI
IPC: A61B3/13
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ophthalmologische
Kamera, enthaltend eine in einem Kamerakörper (30) angeordnete fotografische
Aufnahmeoptik (32) mit  • einer
Objektivlinse (12),  • einem
optischen System zum Verändern
der Vergrößerung,
bestehend entweder aus einer längs
der optischen Achse der fotografischen Aufnahmeoptik (32) verschiebbaren
Linse (33) oder aus einer Anzahl von Linsen (33, 34, 35), die wahlweise
alternativ in den Strahlengang der fotografischen Aufnahmeoptik
(32) einbringbar sind,  • einem
optischen Hilfssystem, das die Lage der Eintrittspupille einer Relaislinse
(43) konstant hält
und entweder eine näher
an der Objektivlinse (12) als ein mittlerer bilderzeugender Punkt
(19) angeordnete und längs
der optischen Achse verschiebbare Hilfslinse (36) aufweist oder
eine Anzahl von Hilfslinsen (36, 37, 38), die wahlweise alternativ
in den Strahlengang einführbar
sind, und  • einer
Steuervorrichtung zum Einführen
der Hilfslinsen (36, 37, 38) in den Strahlengang oder zum Entfernen
der Hilfslinse (36, 37, 38) aus dem Strahlengang,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die...
Patent DE-19820288-B4 (DE)
Title: Stift mit axialbeweglicher Mine, insbesondere Weichminenstift
Inventor: ZAHN WERNER
IPC: A45D40/20
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-06-22
Abstract: Stift
mit axialbeweglicher Mine (3), insbesondere Weichminenstift mit  – einem
hülsenförmigen Stiftkörper (1)
mit einer spitzenseitigen Minenöffnung
(6),  – einem
die Mine (3) haltenden, im Stiftkörper axialbeweglich gelagerten
Minenantriebsteil (4) und  – einer
koaxial zur Mine (3) und zum Stiftkörper (1) angeordneten sowie
drehbar und axialfixiert gelagerten, mit dem Minenantriebsteil (4)
mittel- oder unmittelbar nach Art eines Spindeltriebs zusammenwirkenden
Drehhülse
(2),  dadurch gekennzeichnet,  – daß zumindest ein spitzenferner
Längsabschnitt
der Drehhülse
(2) von dem Stiftkörper
(1) umfaßt
ist,  – daß die die
Drehhülse
(2) umfassende Umfangswand des Stiftkörpers (1) mit wenigstens einem
Betätigungsfenster (11)
durchbrochen ist und  – daß die Mine
mit ihrem hinteren Ende in einem vorderen, als rohrabschnittförmiges Minenhalteteil
(10, 10a, 10b) ausgebildeten Abschnitt des Minenantriebsteils (4)
dreh- und axialfixiert einliegt, wobei das Minenhalteteil mit seiner Außenumfangsfläche an der
Innenfläche
der Drehhülse anliegt.
Patent DE-19823501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden elektrischer Aktivität in dem Herzen
Inventor: DAHLKE MIKAEL
IPC: A61B5/296
Filed: 1998-05-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abbilden elektrischer Aktivität im Herzen eines Patienten mit einer bildgebenden Einheit (4, 6, 10) zum Erzeugen eines anatomischen Referenzbildes des Herzens (2) eines Patienten, einem Elektrodenkatheter (18, 20, 22, 30) mit mindestens einer Elektrode (24) zum Abfühlen intrakardialer elektrischer Aktivität und zum Einführen in das Herz und einer Signalbearbeitungseinrichtung (34) zum Bestimmen von Aktivierungszeiten aus der abgefühlten elektrischen Aktivität in Relation zu einer Referenzzeit für elektrische Aktivität an verschiedenen Punkten in dem Herzen, wodurch ein graphisches Bild erzeugt wird, das die Aktivierungszeiten an verschiedenen Punkten in dem Herzen zeigt, und dem Überlagern des anatomischen Bildes mit diesem graphischen Bild, dadurch gekennzeichnet, daß Referenzmittel vorgesehen sind, um zwei Referenzpunkte (26) in dem anatomischen Bild und zwei zu den Referenzpunkten (26) in dem anatomischen Bild korrespondierende Referenzpunkte in dem graphischen Bild festzulegen, und Einstellmittel (28) vorgesehen sind, um das graphische Bild auf das Referenzbild mit Hilfe der Referenzpunkte...
Patent DE-19902259-B4 (DE)
Title: Montageverfahren
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F02M59/06
Filed: 1999-01-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Montage einer sauggedrosselten hydrostatischen Pumpe (1) mit
mehreren in einem Pumpengehäuse
(6) aufgenommenen Pumpeinheiten (2a, 2b, 2c), deren Kolben (18)
von einer Antriebswelle (4) angetrieben sind und die jeweils ein
Saug- und ein Druckventil (28, 34) haben, über welche Druckmittel aus
einer Saugleitung (40) ansaugbar und an einen Sammelkanal (38) abgebbar
ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Vormontage mehrerer Pumpeinheiten
(2a, 2b, 2c) mit Verdrängergehäuse (22),
Saugventil (28) und ggf. Kolben (18) und Druckventil (34);  – Prüfen mehrerer
Pumpeinheiten (2a, 2b, 2c) vor der Montage ins Pumpengehäuse im Hinblick
auf den jeweils erforderlichen Öffnungsdruck
des Saugventils (28);  – Auswahl
von Pumpeinheiten (2a, 2b, 2c), deren Saugventilöffnungsdruck in einem vorbestimmten
Druckintervall liegen und  – Montage
einer Gruppe ausgewählter
Pumpeinheiten (2a, 2b, 2c) im Pumpengehäuse (6).
Patent DE-19909132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Schüttgütern
Inventor: STEIN WILFRIED R
IPC: B65G53/22
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
von Schüttgütern mit
einem Injektor, der ein Förderrohr
aufweist, in dessen Wandung eine Eintrittsöffnung ausgespart ist, die von
einem Einfüllstutzen
umschlossen ist, der unter einem Winkel zur Achsrichtung des Förderrohres
angeordnet ist, und in dem Förderrohr
eine Dosiereinrichtung eingesetzt ist, über die die Eintrittsöffnung im
Förderrohr
ganz oder teilweise verschließbar
ist, und die mit mindestens einer Längsbohrung versehen ist, über die
Fördergas
dem Injektor zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß in
das Förderrohr
(42) im Bereich der Eintrittsöffnung
(421) drehfest eine hohlzylindrische Büchse (43) eingebracht ist,
die auf der Seite der Eintrittsöffnung
(421) eine Öffnung
(431) aufweist, deren Form und Größe in Abhängigkeit von der Korngröße und der
Feuchtigkeit des Schüttgutes
wählbar ist,
und daß in
der Büchse
(43) ein axial fixierter und drehbarer Dosierkopf (44) ausgebildet
ist, bei dessen Drehung sowohl die vollständige Freigabe als auch der
vollständige Verschluss
der Öffnung
(421) einstellbar ist.
Patent DE-19922735-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem
Inventor: KOBAYASHI SHOJI
IPC: B60Q1/08
Filed: 1999-05-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungssystem
mit Fahrzeugleuchten (4),  einer Umgebungserfassungseinrichtung
(2), die eine Wetteranalyseeinrichtung (2b) und eine Straßenoberflächenanalysiereinrichtung
(2c) umfasst,  einer Beleuchtungssteuereinrichtung (3) zum Steuern
einer Beleuchtung der Fahrzeugleuchten auf der Grundlage der von
der Umgebungserfassungseinrichtung empfangenen Wetter- und Straßenoberflächenbedindungen,
und  einer Bildaufnahmeeinrichtung (2a) zum Sammeln von Bilddaten
der Fahrzeugumgebung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Wetteranalysiereinrichtung (2b) die Wetterbedingungen außerhalb
des Fahrzeugs aus den von der Bildaufnahmeeinrichtung erhaltenen
Bilddaten bestimmt, und  die Straßenoberflächenanalysiereinrichtung (2c)
die Straßenoberflächenbedingun gen
mittels eines Helligkeitskontrastes einer Fahrbahnmarkierung auf
der Straße
aus den von der Bildaufnahmeeinrichtung empfangenen Bilddaten bestimmt.
Patent DE-19945675-B4 (DE)
Title: Oberflächenbefestigbares LED-Gehäuse
Inventor: CAREY JULIAN A
IPC: H01L23/29
Filed: 1999-09-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Oberflächenbefestigbares
LED-Gehäuse
mit einem LED-Chip,
mit:  – einem
Hohlraum bildenden Anschlussleitungsrahmen (12), der ein Metallteil
in Form von rahmenförmigen
Anschlussleitungen aufweist, wobei der Anschlussleitungsrahmen (12)
ein Kunststoffmaterial aufweist, das um das Metallteil geformt ist,
um einen Körper
des LED-Gehäuses zu
bilden;  – einem
Grundelement (10) aus einem wärmeleitfähigen Material,
das an der Basis des Hohlraums in den Anschlussleitungsrahmen (12)
eingefügt
ist derart, dass das Grundelement (10) elektrisch von dem Metallteil
isoliert ist und im Wesentlichen von dem Metallteil durch das Kunststoffmaterial
thermisch isoliert ist;  – einer
optisch durchlässigen
Linse (20), die in dem Anschlussleitungsrahmen positioniert ist
und dem Hohlraum gegenüberliegt,
die eine optische Funktionalität
liefert;  – einem
Leuchtdioden Chip (16), der im Hohlraum an dem Grundelement angebracht
ist und mit dem Grundelement (10) thermisch verbunden ist, wobei
der LED-Chip elektrisch mit dem Metallteil verbunden ist; und  – einem
optisch durchlässigen
elastischen Material, das den Chip...
Patent DE-19960677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Dampfturbinenanlage nach Netzausfall mittels einer Gasturbinenanlage
Inventor: GUDAT RUEDIGER
IPC: F01D19/00
Filed: 1999-12-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Anfahren einer Dampfturbinenanlage nach Netzausfall mittels
einer Gasturbinenanlage,  gekennzeichnet dadurch,  daß zur Lieferung
von elektrischem Strom für
das Anfahren der Dampfturbinenanlage eine unabhängig von sowie außerhalb
der Dampfturbinenanlage befindliche Gasturbinenanlage eingesetzt
wird, in dieser Gasturbinenanlage zunächst durch Inbetriebnahme von
Notstromaggregaten die elektrische Eigenbedarfsversorgung hergestellt
wird,  weiterhin der elektrische Leitungsweg von der Gasturbinenanlage
zu der anzufahrenden Dampfturbinenanlage durch entsprechende Schaltung
der auf dem Leitungsweg befindlichen Generatorleistungsschalter
(5; 6; 7; 8; 34), Leistungsschalter (13; 14; 17; 18; 21; 22; 25;
26; 29; 30; 33) sowie Transformatoren (9; 10; 11; 12; 16; 24; 32)
vorbereitet wird,  eine erste Gasturbine (1) der Gasturbinenanlage
und nachfolgend weitere Gasturbinen angefahren und auf Nenndrehzahl
gebracht werden,  der durch den Generator der ersten Gasturbine
(1) erzeugte elektrische Strom durch einen ersten Leitungsabschnitt des
elektrischen Leitungsweges von der Gasturbinenanlage zu der Dampfturbinenanlage
durch Zuschalten des Generatorleistungsschalters (5) geleitet wird,
wobei die...
Patent AU-2014100231-B4 (AU)
Title: Illuminated pole
Inventor: DOBLE SIMON
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-03-12
Granted: 2014-10-16
Abstract: The present invention provides an illumination device comprising an elongated support element (10) with an illumination source (20) integrated therein. Preferably the elongated element is collapsible, telescopic or resiliently flexible. It may comprise a 5 plurality of sections (11, 12) which are adapted to reciprocate between a retracted configuration and an extended configuration. The device is particularly suitable for temporary or collapsible structures such as tents, umbrellas, awnings, shades or the like.
Patent AU-2022100041-B4 (AU)
Title: A paper-based single use food grade container
Inventor: SOFOCLEOUS GEORGE
IPC: B65D3/28
Filed: 2022-03-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: A single use paper-based food grade container comprises a rounded corner flared 
rectangular paper periphery glued together at overlapping ends, a rounded corner 
rectangular paper base sheet having a skirt glued and crimped between a folded back lower 
edge of the periphery in a fluid tight manner and forming a false bottom, an upper edge of 
the periphery rolled or projecting outwardly into a rim and inner surfaces of the periphery 
and base sheet being laminated.  
6
Patent DE-102004006839-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für von Drehautomaten oder der gleichen Werkzeugmaschinen zu bearbeitende Materialstangen
Inventor: WICHTLHUBER HELMUT
IPC: B23B13/02
Filed: 2004-02-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Zuführvorrichtung für von einem Drehautomaten oder der gleichen Werkzeugmaschine zu bearbeitende Materialstangen (5), mit einem in einem Träger gelagerten Führungsrohr (1) und einem in dem Führungsrohr axial verschiebbaren, mit einem Vorschubantrieb gekoppelten Schieber, dessen vorderes Ende ein Kupplungselement für eine Materialstange (5) trägt, sowie mit mehreren in einen Kanal (4) des Führungsrohrs mündenden Ölzuflussleitungen (6, 7, 8; 16, 17; 26, 27; 36, 37), wobei wenigstens drei Ölzuflussleitungen in wenigstens einer zur axialen Länge des Führungsrohres (1) senkrechten Stützebene (10, 12, 14) angeordnet und innerhalb einer Stützebene in Umfangsrichtung des Führungsrohres (1) gleich beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Ölstrahl mit hohem Druck aus jeder Ölzuflussleitung radial auf eine zentral in dem Kanal (4) gehaltene Materialstange (5) gerichtet ist und eine Abstützung der Materialstange (5) im Zentrum des Kanals (4) gewährleistet ist.
Patent DE-102004009293-B4 (DE)
Title: Dichtung und Fluidbehälteranordnung
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: F16J15/10
Filed: 2004-02-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Dichtung (10; 68) zum Abdichten eines Spaltes (22) zwischen gegenüberliegenden Flächen (16, 18: 64, 84) einer Fluidbehälteranordnung (12, 14; 62, 86) mit einer vorbestimmten Toleranz für den Zwischenraum (22) zwischen den Flächen (16, 18; 64, 84), wobei die Dichtung (10; 68) umfasst: einen sich geradlinig erstreckenden elastischen Dichtungskörper (23), der eine Querschnittskonfiguration aufweist, die ein im Allgemeinen rechteckiges zentrales Teilstück (24; 70) mit größerer Höhe (26) als Breite (28) mit ersten (30; 80) und zweiten (32; 82) Dichtkanten an entgegengesetzten Enden der Höhenabmessung umfasst, wobei das zentrale Teilstück (24; 70) einen ersten (34; 72) und einen zweiten (36; 74) komprimierbaren Abschnitt aufweist, die sich jeweils von der ersten (30; 80) bzw. der zweiten Dichtkante (32; 82) nach innen erstrecken, wobei der erste komprimierbare Abschnitt (34; 72) im Allgemeinen parallele Seiten (40) umfasst, die derart eingerichtet sind, dass sie in einer Nut (20; 66) in einer der Flächen (16; 64) abgestützt sind, wobei die erste Dichtkante (30; 80) mit einem Grund (52) der Nut (20, 66) in Eingriff steht, um die Nut (20, 66) gegen einen Fluiddurchgang durch die Nut (20, 66) hindurch abzudichten, und wobei der zweite, sich über die Nut (20, 66) hinaus erstreckende, komprimierbare Abschnitt (36; 74) Seiten (44) umfasst, die elastische Stabilisatoren (46; 76) tragen, die von der zweiten Dichtkante (32; 82) weggerichtet, schräg nach außen abgewinkelt sind und in widerhakenähnlichen, hinterschnittenen, auseinanderbiegbaren Vorsprüngen (48; 78) enden, die mit der mit der Nut (20; 66) versehenen Fläche (16; 64) neben der Nut (20, 66) in Eingriff bringbar sind, um den zweiten komprimierbaren Abschnitt (36; 74) bei Kompression der Dichtung (10; 68) gegen Ausknickung zu stabilisieren, ...