baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010055644-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungswindungsgetriebe
Inventor: VOEGE WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungswindungsgetriebe (1, 22, 23, 24, 25, 26) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (3, 27), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (4, 28), mit mindestens einer Triebwelle (5, 6, 29, 30), mit mehreren Zahnrädern (7 bis 14) und mit mehreren Synchronisiervorrichtungen (S1, S2, S3, S4, S5, S6, SX), wobei die erste Getriebeeingangswelle (3, 27) über eine erste Reibkupplung und die zweite Getriebeeingangswelle (4, 28) über eine zweite Reibkupplung mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (7 bis 14) derart kämmend angeordnet sind, dass diese kämmend angeordneten Zahnräder (7 bis 24) mehrere Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) bilden, wobei mit den Synchronisiervorrichtungen (S2, S3, S4, S5, S6, SX) die Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) derart schaltbar sind, dass mehrere Vorwärtsgänge schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist und sich dadurch der Leistungsfluss (L1, L6) des Windungsganges über mindestens zwei Zahnradstufen (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR) windet, wobei die den Vorwärtsgängen zugeordneten Zahnradstufen (Z2 bis Z7) jeweils ein der Triebwelle (5, 6, 27, 28) zugeordnetes und ein der Getriebeeingangswelle (3, 4) zugeordnetes Zahnrad aufweisen. Das Doppelkupplungswindungsgetriebe (1) stellt zum einen eine hohe Anzahl von Gängen bereit und ist zum anderen für einen Front-/Quereinbau dadurch geeignet, dass der Leistungsfluss (L1, L6 bzw. L1, L4 bzw. L1, L7) des Windungsganges sich sowohl über eine der ersten Getriebeeingangswelle (3, 27) zugeordnete Zahnradstufe (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7) als auch über eine der zweiten Getriebeeingangswelle (4, 28) zugeordnete Zahnradstufe (Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7) windet.
Patent DE-102011007430-A1 (DE)
Title: Förderung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/35
Filed: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie (21, 22), insbesondere Filterzigaretten oder deren stabförmigen Komponenten, wobei die stabförmigen Artikel (21, 22) in Aufnahmemulden von Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) unter Rotation der Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) queraxial gefördert werden, wobei die um jeweils eine eigene Rotationsachse (41, 42.1, 42.2, 43) rotierenden oder rotierbaren Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) in queraxialer Förderrichtung der stabförmigen Artikel (21, 22) hintereinander angeordnet sind, wobei die in wenigstens einer Reihe queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikel (21, 22) von einer Fördertrommel (31, 32.1, 32.2, 33) an eine nachfolgende Fördertrommel (31, 32.1, 32.2, 33) übergeben werden. Das Verfahren wird dadurch weitergebildet, dass bei einem Wechsel der zu fördernden stabförmigen Artikel (21, 22) von stabförmigen Artikeln (21) einer ersten Art mit einem vorbestimmten Durchmesser zu stabförmigen Artikeln (22) einer zweiten Art mit einem vorbestimmten Durchmesser, wobei der Durchmesser der Artikel (21) der ersten Art und der Durchmesser der Artikel (22) der zweiten Art sich voneinander unterscheiden, eine für die Förderung der stabförmigen Artikel (21, 22) vorgesehene Fördertrommel (31, 33) beibehalten wird und eine zur beibehaltenen Fördertrommel (31, 33) benachbarte, insbesondere stabförmige Artikel abgebende oder stabförmige Artikel aufnehmende, erste austauschbare Fördertrommel (32.1) durch eine zweite austauschbare Fördertrommel (32.2) ausgetauscht wird, so dass bei Förderung von stabförmigen Artikel (21) der ersten Art die Teilkreisbögen der Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel (21) der ersten Art auf der beibehaltenen Fördertrommel (32.1) und die Teilkreisbögen der Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel (21) der ersten Art auf der ersten austauschbaren Fördertrommel (32.1) im Übergabebereich (35a, 36a) sich berühren und nach einem Austausch der austauschbaren Fördertrommel (32.1) durch die weitere Fördertrommel (32.2) bei Förderung von stabförmigen Artikeln (22) der zweiten Art die Teilkreisbögen der Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel (22) der zweiten Art auf der beibehaltenen Fördertrommel (31, 33) und die Teilkreisbögen der Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel (22) der zweiten Art auf der zweiten austauschbaren Fördertrommel (32.2) im Übergabebereich (35b, 36b) sich berühren. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie (21, 22), und eine Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine (F), zur Herstellung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie.
Patent DE-102011007744-A1 (DE)
Title: Hohlkörper mit Anschlussstutzen
Inventor: ZIRKELBACH THOMAS
IPC: F16L33/28
Filed: 2011-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hohlkörper mit zumindest einem Verbindungsstutzen für einen schlauch- oder rohrartigen Anschlusskörper, welcher in auf den Verbindungsstutzen axial aufgeschobener Position mittels einer Rohr- bzw. Schlauchschelle fixierbar ist. Ein verbesserter Hohlkörper besteht dann, wenn der vollständig als Kunststoffteil ausgebildete Verbindungsstutzen zumindest innerhalb eines einem Schloss der Schlauch- bzw. Rohrschelle zugeordneten Bereiches ein Profil mit erhöhter Formstabilität zur Abtragung von Kräften der Rohr- bzw. Schlauchschelle aufweist.
Patent DE-102011010412-A1 (DE)
Title: Ultrasound-guided body tissue puncture device displays stitch projection of puncture needle over layer of body surface is displayed in output of ultrasonic device based on two-dimensional position of needle
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-02-05
Abstract: The puncture device has optical sensors that are mounted on ultrasound probe. The two-dimensional position of a puncture needle with respect to the ultrasound probe is detected using the optical sensors and a charge coupled device (CCD) camera arranged on the optical sensors. A stitch projection of the puncture needle over the layer of body surface is displayed in the output of ultrasonic device based on two-dimensional position of puncture needle.
Patent DE-102011011085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Hubladebühne
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: B60P1/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Bei Hubladebühnen (11) findet eine sogenannte Bodenangleichung der Ladeplattform (12) statt. Hierbei wird die Ladeplattform (12) so verschwenkt, dass ihre Spitze (20) auf dem Boden (22) anliegt. Vor dem Hochfahren der Ladeplattform (12) muss die Bodenabgleichung wieder rückgängig gemacht werden. Dazu ist es bekannt, automatisch einen vorher manuell eingestellten Schwenkwinkel der Ladeplattform (12) wieder anzufahren. Die bekannte automatische Rückgängigmachung der Bodenangleichung hat sich als vielfach zu ungenau erwiesen. Die Erfindung sieht es vor, dass der manuell eingestellte Schwenkwinkel bei unbeladener Ladeplattform (12) ermittelt wird. Vorzugsweise werden dazu in zeitlicher Aufeinanderfolge von einem Winkelgeber (18) mehrere Winkelwerte gemessen und durch Mittelwertbildung ein präziser Schwenkwinkel ermittelt. Es können so unabhängig von der Beladung Schwingungen des Winkelgebers (18) kompensierende Schwenkwinkel der Ladeplattform genau ermittelt werden.
Patent DE-102011013589-A1 (DE)
Title: Control valve for proportioning and delivering fluids and pastes in food industry, has sensor transmitter secured at valve needle and arranged opposite to sensor and nozzle mounted at valve housing
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: The valve has an assembly board (5) connected with a housing (14) through a spacer (6). Two spring contact holders (4) are insulated with each other and mounted on the assembly board. Two springs (8) are connected at top with the spring contact holders and bottom with contact bodies (9) in an electrical conductive manner. An actuator winding (11) is connected with the contact bodies. A sensor transmitter (2) is secured at a valve needle (1) and arranged opposite to a sensor (3), and a nozzle (19) is mounted at a valve housing (18).
Patent DE-102011013984-A1 (DE)
Title: Formgebungsbaugruppe zum Formen eines Lichtstrahls und Bühnenlichtaufsatz, der die Formungsbaugruppe umfasst.
Inventor: CAVENATI ANGELO
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Eine Formungsbaugruppe (6) zur Formung eines Lichtstrahls, der sich entlang einer optischen Achse (B) erstreckt, ist ausgestattet mit:  – einem Trägerrahmen (10), der sich um eine longitudinale Achse (C) erstreckt;  – mehreren Blendenelementen (11a, 11b, 11c, 11d), die von dem Trägerrahmen (10) getragen werden und quer bezüglich der Achse (C) angeordnet sind;  – mehreren Paaren von Aktuatoren (12a, 12b, 12c, 12d), wobei jedes Paar mit einem jeweiligen Blendenelement (11a, 11b, 11c, 11d) gekoppelt ist; wobei jeder Aktuator (12a, 12b, 12c, 12d) wenigstens eine Bewegungsvorrichtung (38) und Übertragungsmittel (39) umfasst, die ausgestaltet sind, die Bewegung der Bewegungsvorrichtung (38) auf das jeweilige Blendenelement (11a, 11b, 11c, 11d) zu übertragen und wobei die Übertragungsmittel (39) wenigstens einen kurbelstangenartigen Mechanismus (41) umfassen.
Patent DE-102011014562-A1 (DE)
Title: Verfahren betreffend den Betrieb von bilderkennenden Geräten, insbesondere Ladenwaagen
Inventor: SCHATZ GERHARD
IPC: G01G19/414
Filed: 2011-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren betreffend den Betrieb von mit einer zentralen Stelle vernetzten selbständigen bilderkennenden Geräten zur Objekterkennung mit einem jeweiligen der Bilderkennung zugrunde liegenden Objektdatensatz, bei dem die Objektdatensätze der Geräte über ein Netzwerk zentral verwaltet werden.
Patent DE-102011015320-A1 (DE)
Title: Jaw cup of excavator, has case portions provided with respective force transmission elements which are operatively engaged with each other and are operated rotatably by actuation of locking device
Inventor: BURDE JOHANNES
IPC: E02F3/413
Filed: 2011-03-28
Abstract: The jaw cup has a front grave edge portion (1) which is divided into case portions (2a,2b) with the separating edges (3a,3b). A locking device (6) is provided with main bearing (5) provided with pivot elements (4a,4b) extending vertical to the front grave edge portion. The case portions are provided with respective force transmission elements in upper surface. The force transmission elements are operatively engaged with each other and are operated rotatably by the actuation of locking device.
Patent DE-102011017010-A1 (DE)
Title: Method for adjusting capacitive sensor in motor car for detecting position of object, involves detecting measurement signals produced by sensors and storing measurement signals as reference value for predefined distance
Inventor: KRAFT JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: The method involves placing an adjustment device (3) at a predefined distance from capacitive sensors (2) in a measuring range. The adjustment device is arranged at a lock area of a tailgate (4) of a motor car (1). Appropriate measurement signals produced by the sensors are detected by the adjustment device. The measurement signals are stored as a reference value of predefined distance. The reference value is calculated automatically based on the distance between the sensor and a detected object. An independent claim is also included for an arrangement for adjusting a sensor, comprising an adjustment device.
Patent DE-102011054028-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: JAEGER CLAUS
IPC: F04C2/34
Filed: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe zum Fördern von Druckmittel zu einem Verbraucher, insbesondere einer Hilfskraftlenkung für Kraftfahrzeuge. Im Inneren eines Gehäuses (1), das axial auf einer Seite mit einem Deckel (7) abgeschlossen ist, ist ein Pumpenpaket (2) mit einem Rotor (3), einem Kurvenring (4) und mehreren Arbeitsschiebern (5) eingesetzt. Zwischen dem Kurvenring (4) und dem Rotor (3) sind durch die Arbeitsschieber (5) unterteilte Arbeitskammern (6) gebildet, die in axialer Richtung durch Steuerplatten (9) begrenzt sind. In den zu dem Rotor (3) gewandten Stirnseiten der Steuerplatten (9) sind Versorgungsnieren (10, 11) zur Ölversorgung für die Arbeitsschieber (5) und die Arbeitskammern (6) eingeformt. Zwischen den Versorgungsnieren (10, 11) und einer Durchgangsbohrung (20) für eine Antriebswelle (13) befindet sich ein ringförmiger Steg (19). Wenigstens eine der Versorgungsnieren (10, 11) ist mit wenigstens einer Öltasche (18) versehen. Die wenigstens eine Öltasche (18) ist derart angeordnet, dass sie wenigstens teilweise in den Steg (19) ragt.
Patent DE-102011054123-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: BUS MICHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Wischblattkörper (12), der über vorzugsweise einen in etwa mittig am Wischblattkörper (12) angeordneten Wischblattadapter (11) mit einem Wischarm (1) verbindbar ist, wobei der Wischblattkörper (12) einen Wischgummi (13) mit einer Wischlippe (14) aufweist, und wobei in dem Wischgummi (13) an einander gegenüberliegenden Längsseiten jeweils eine im Querschnitt U-förmige Aufnahmenut (16, 17) ausgebildet ist, in der eine streifenförmige Federschiene (18, 19) eingreift. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die beiden Federschienen (18, 19) mittels wenigstens eines Versteifungselements (25) starr miteinander verbunden sind, wobei das Versteifungselement (25) den Wischblattkörper (12) auf der der Wischlippe (14) abgewandten Seite übergreift und zumindest mittelbar mit den beiden Federschienen (18, 19) verbunden ist.
Patent DE-102011075935-A1 (DE)
Title: Method for determination of functional status, particularly error conditions of electromagnetic actuator, involves determining functional status or error condition based on comparison of magnetic reference characteristic
Inventor: GADYUCHKO ANDREJ
IPC: G01R31/72
Filed: 2011-05-16
Abstract: The method involves determining the functional status or the error condition based on a comparison of a magnetic reference characteristic, and a magnetic actual characteristic. The reference magnetic characteristic describes a linked magnetic flux setpoint (psi-soll) depending on a current intensity. The magnetic characteristic describes a concatenated magnetic actual flow (psi-ist) in dependence of the current intensity. An independent claim is included for a device for the determination of functional status, particularly error conditions of an electromagnetic actuator.
Patent DE-102011075961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Standby-Leistung und dieses einsetzende drahtlose Vorrichtung
Inventor: JUNG PAUL
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine drahtlose Vorrichtung und ein Verfahren zum Verringern von Standby-Leistung bereit. Das Verfahren zum Verringern der Standby-Leistung der drahtlosen Vorrichtung umfasst die Schritte: Laden einer Ladebatterie mit von einer handelsüblichen Wechselstromquelle zugeführtem Strom in einem Normalmodus der drahtlosen Vorrichtung, Blockieren des Stroms der handelsüblichen Wechselstromquelle und Überführen eines Betriebszustands der drahtlosen Vorrichtung, so dass sich die drahtlose Vorrichtung in einem Standby-Modus befindet, wenn ein Betriebsausschaltsignal, das zum Ausschalten einer vorgegebenen Vorrichtung eingesetzt wird, von außen gesendet wird. In diesem Fall empfängt die drahtlose Vorrichtung den Strom, mit dem die Ladebatterie geladen worden ist. In einem Standby-Modus wird die drahtlose Vorrichtung regelmäßig in einen Normalmodus überführt, um ein Betriebszustands-Abfragesignal nach außen zu senden, so dass es möglich ist, die vorgegebene Vorrichtung normal zu regeln.
Patent DE-102011076946-A1 (DE)
Title: Method for measuring wavefront of plane mirror, involves mechanically tilting angle-selective filter elements at respective axes during measurement of wavefront by Shack-Hartmann wavefront sensor
Inventor: FUETTERER GERALD
IPC: G01J9/02
Filed: 2011-06-06
Abstract: The method involves propagating a wavefront from an object plane. The wavefront is represented on an optic element with a function that is dependent on local incident angle, where the function is constant over a surface. Distribution of the function of the optic element is adapted to measuring problems and/or to a measured object. Angle-selective filter elements are mechanically tilted at respective axes during measurement of the wavefront by a Shack-Hartmann wavefront sensor. Angle between the angle-selective elements and the wavefront is changed by tilting the angle-selective elements. The angle-selective filter elements are designed as interference filters such as metallic interference filters, dielectric layer stacks, birefringent plates, surface relief- and volume grids. An independent claim is also included for a device for measuring a wavefront.
Patent DE-102011079871-A1 (DE)
Title: Schlitzrohr-Rückstellfeder
Inventor: HUMER MLADEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-07-27
Abstract: Es wird ein Schlitzrohr mit einem sich in der Längsrichtung erstreckenden Schlitz angegeben, das zwischen einem beweglichen Glied und einer fixen Befestigungseinrichtung befestigt ist. Eine Kippscharnieranordnung für einen Fahrzeugsitz umfasst ein inneres Kippscharnier und ein äußeres Kippscharnier, die über eine Verbindungsstange miteinander verbunden sind. Das Schlitzrohr mit dem sich in der Längsrichtung erstreckenden Schlitz ist über der Verbindungsstange montiert. Das Schlitzrohr spannt den Sitz zu einer neutralen Position vor, wenn die Sitzlehne zu einer Position verschoben wird, die mit einem Winkel von der neutralen Position versetzt ist.
Patent DE-102011081950-A1 (DE)
Title: Household appliance e.g. dishwasher has switch that is provided for connecting earthing contacts to electrical protection device in one switching position and terminal with earthing contact in another switching position
Inventor: REITER BRUNO
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: The household appliance (1) has an electrical protection device having an electrical contact. The contacts for an outer conductor and a neutral conductor and an earthing contact for a socket are connected with protective conductors of an electrical supply network. A terminal is provided with a to-be-electrical connected earth potential. A switch is provided for connecting the earthing contacts to the electrical protection device in one switching position and the terminal with the earthing contact in another switching position.
Patent DE-102011086210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RAISCH FLORIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (7) bei einem Fahrmanöver, das folgende Schritte umfasst: (a) Bestimmung eines Fahrschlauchs (11), in dem sich das Kraftfahrzeug (7) während der Durchführung des Fahrmanövers bewegt und automatisches oder semiautomatisches Durchführen des Fahrmanövers, (b) Erfassen der Umgebung des Kraftfahrzeugs (7) während des Fahrmanövers, (c) Anhalten des Kraftfahrzeugs (7), wenn ein Objekt (15) im Fahrschlauch (11) erfasst wird und Fortsetzen des Fahrmanövers sobald das Objekt (15) den Fahrschlauch (11) verlassen hat und/oder Abbremsen des Kraftfahrzeugs (7) und langsames Fortsetzen des Fahrmanövers, wenn ein Objekt (15) außerhalb des Fahrschlauchs (11) detektiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011088752-A1 (DE)
Title: Inductive proximity switch, particularly all-metal inductive proximity switch for reacting to approach of electrically conductive object, has inductor formed as low temperature penetrating ceramic body with conductor path as shielding layer
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-12-15
Abstract: The inductive proximity switch has a generator (2) for generation of a transmission signal, an inductor (3) for generating an alternating magnetic field influenced by a conductive target and a control unit (5) for generating a switch signal. The inductor is designed as low temperature penetrating ceramic body with multiple primary conductor paths. The ceramic body comprises ferrite (7), and has a secondary conductor path, which serves as shielding layer (6) and is connected with the mass.
Patent DE-102011089459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Zieldatei für eine Zielperson
Inventor: HOHL HUBERTUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von mindestens einer Zieldatei (ZD) durch einen Nutzer (N) für eine Zielperson (ZP) mit: – einer Datenverarbeitungseinheit (2) zur Vornahme von grafischen Änderungen anhand einer Raster-Grafikdatei (RGD) durch einen dazu berechtigten Nutzer (N) mittels eines grafischen Editors (E); und mit – einer Datenspeichereinheit (3), in welcher die durch den Nutzer (N) vorgenommenen Änderungen (ÄND) separat von der Raster-Grafikdatei (RGD) gespeichert werden, wobei die Datenverarbeitungseinheit (2) auf Anfrage durch eine Zielperson (ZP) automatisch eine Zieldatei (ZD) erzeugt, indem Pixel der Raster-Grafikdatei (RGD) entsprechend den gespeicherten Änderungen (ÄND) automatisch überschrieben werden, wodurch die vorgenommenen Änderungen in der Zieldatei (ZD) irreversibel sind, wobei die erzeugte Zieldatei (ZD) an die Zielperson (ZP) übertragen wird.
Patent DE-102011102695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten einer bogenförmigen Pappe
Inventor: GELDMEIER GUENTER
IPC: B26D1/20
Filed: 2011-05-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten (3) einer bogenförmigen Pappe, insbesondere Rückeneinlagen aus Pappe für Buchdecken, mit einer Vorschubeinrichtung (15, 16) zum taktweisen Vorschieben eines Bogens (2) um ein gewünschtes Ablängmaß (B) und mit einer Querschneideinrichtung (20, 21) zum Abtrennen eines jeweiligen Abschnitts (3), aufweisend ein zur Vorschubrichtung quer verfahrendes, rotierendes Kreismesser (20) und einer feststehenden Gegenschneide (21), ist benachbart zum Kreismesser (20) ein wenigstens bis unter die Oberseite der Pappe (2) reichendes und synchron zum Kreismesser (20) bewegbares Niederhalteelement (31, 32) für den abzutrennenden Abschnitt (3) vorgesehen. Dadurch werden beim Abtrennen von insbesondere schmalen Abschnitten (3) Verdrillungen im abgetrennten Abschnitt (3) sicher vermieden.
Patent DE-102011105312-A1 (DE)
Title: Device useful for treating liquids, comprises mono or multipart housing with liquid inlet and outlet, filter unit with filter membrane, continuously operating exhaust ventilation, and constant temperature-dependent air cooler
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-06-19
Abstract: Device for treating liquids by special filtration of organic and inorganic particles present in the liquids and by eliminating microorganisms using a special UV-light technology, comprises (i) a mono- or multipart housing with a liquid inlet (17) and a liquid outlet to pass reprocessed liquids through the housing, (ii) at least one filter unit with a filter membrane, (iii) at least one continuously operating exhaust ventilation for filter surface, and (iv) a constant temperature-dependent air cooler for UV-C light source.
Patent DE-102011106208-A1 (DE)
Title: Refrigerated display for e.g. confectionary goods, has goods shelf that is connected with sliding carriage, where sliding carriage is displaceable along bogie, and is rotatably supported at base
Inventor: HERTEL GUENTHER
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-06-07
Abstract: The display (10) has a base (20), a goods shelf (30) i.e. metal sheet, and a transparent cover (40), where the goods shelf is arranged below the cover and above the base. The goods shelf is connected with a sliding carriage. The sliding carriage is displaceable along a bogie, and is rotatably supported at the base. A sliding carriage guide supports the carriage along the bogie as a function of rotational angle defined in a rotary angle region. The guide has a slotted link that is arranged in the carriage. A slotted link follower is arranged at the base.