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Patent DE-102014213078-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine mit wahlweiser Benutzung einer externen Kaffeemühle sowie Anordnung aus einer solchen Kaffeemaschine und mindestens einer externen Mühle
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine (1) mit mindestens einem abnehmbaren, für den Brühvorgang in eine Halterung (2) am Gehäuse (3) der Kaffeemaschine (1) einsetzbaren Siebträger (4), einer in das Gehäuse (3) integrierten Kaffeemühle (5), deren Mahlgut in den eingesetzten Siebträger (4) einbringbar ist, und einer die Kaffeemühle (5) und den Brühvorgang steuernden Steuereinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass bei eingesetztem Siebträger (4) mittels der Steuereinrichtung (6) wahlweise entweder ein Brühvorgang ohne vorherige Betätigung der Kaffeemühle (5) oder ein Brühvorgang mit vorheriger Betätigung der Kaffeemühle (5) durchführbar ist.
Patent DE-102014214825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Messkurve eines Messobjekts
Inventor: ERMANTRAUT WALDEMAR
IPC: G01R31/11
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Messkurve (TDR) eines Messobjekts (DUT) mit den Verfahrensschritten: Anzeigen der Messkurve auf einem elektronischen Anzeigeelement (A); Anzeigen einer Abbildung des Messobjekts (DUT) auf dem elektronischen Anzeigeelement (A); Automatisiertes Berechnen einer Zuordnung zumindest eines Punktes der Messkurve zu einem korrespondierenden Bereich auf der Abbildung mittels einer Berechnungseinheit und Anzeigen eines Markers (M) auf dem elektronischen Anzeigeelement (A). Dabei markiert der Marker (M) den Punkt der Messkurve und der Marker (M) markiert ebenfalls den zugeordneten korrespondierenden Bereich in der Abbildung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102014217738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines elektromagenetischen Aktors
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors (100), der zumindest eine Spule (105) und ein Stellelement (110) umfasst, wobei das Stellelement (110) zumindest abschnittsweise ein Magnetmittel (130) aufweist und durch ein Magnetfeld der Spule (105) zumindest zwischen einer Ausgangsposition (120) und einer Endposition (125) bewegbar ist. Hierbei wird die Spule (105) kurzgeschlossen, wenn sich das Stellelement (110) in der Ausgangsposition (120) befindet und/oder wenn die Spule (105) in die Ausgangsposition (120) bewegt wird.
Patent DE-102014221249-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem, Befestigungsanordnung und Verfahren zur Herstellung eines Befestigungssystems
Inventor: KARG DIETER
IPC: F16B37/06
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es wird ein Befestigungssystem (1) zum Befestigen eines Bauteils (2) an einem weiteren Bauteil (3) angegeben, wobei das Befestigungssystem (1) ein Bauteil (2) mit einem Loch (21) und ein mit dem Bauteil (2) fest verbundenes Blindnietelement (4) mit einem Schaft (41) aufweist. Der Schaft (41) des Blindnietelements (4) ragt durch das Loch (21) des Bauteils (2). Zumindest ein im Loch (21) angeordneter Bereich (410) des Schafts (41) weist einen mehreckigen Querschnitt (411) mit bis zu 16 Ecken auf, und das Loch (21) weist einen Lochquerschnitt (211) auf, welcher zumindest eine Ecke weniger aufweist als der Querschnitt (411) des im Loch (21) angeordneten Bereichs (410) des Schafts (41). Weiterhin werden eine Befestigungsanordnung (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Befestigungssystems (1) angegeben.
Patent DE-102014222857-A1 (DE)
Title: Flexibles taktzeitoptimiertes Teilen eines Arbeitsraums für Roboter
Inventor: FUCHSBERGER BETTINA
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Steuern eines Roboters, der einen Arbeitsraum ungleichzeitig mit einem anderen Roboter teilt. Auf Basis einer bestimmten Restdauer, die der Arbeitsraum noch belegt ist, wird taktzeitoptimiert die Bahnplanung eines Roboters angepasst, um ein Abbremsen an der Arbeitsraumgrenze und ein Warten auf Freigabe zu verhindern.
Patent DE-102014224208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle zumindest eines Datenabrufs von einem Steuergerät einesFahrzeugs sowie Verfahren und Vorrichtung zum Abrufen von Daten von einem Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: H04L29/08
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (240) zur Kontrolle von Datenabrufen von einem Steuergerät (108) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren (240) umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens (242) einer Anfrage (112) zum Bereitstellen von Daten sowie eines der Anfrage (112) zugeordneten Abfragecodes (114) einen Schritt des Überprüfens (244) einer Gültigkeit des Abfragecodes (114) sowie einen Schritt des Bereitstellens (248) einer die Anfrage (112) beantwortenden Antwortinformation (116), wobei die Antwortinformation (116) zumindest einen physikalischen Parameter des Fahrzeugs (100) und/oder des Fahrers und/oder einen Fahrtparameter des Fahrzeugs (100) umfasst.
Patent DE-102015002508-A1 (DE)
Title: Harrer-Turbine, Unterdruck-Siede-Wasser-Kraftwerk mit Siedestromturbine zur Stromerzeugung und als mechanischer Antrieb. Wasserkraftwerk unter Nutzung von Unterdruck und reduzierter Siedetemperatur
Inventor: HARRER FRANZ
IPC: F03B17/00
Filed: 2015-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom und/oder mechanischer Bewegungsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterdruckvorrichtung eine Flüssigkeit bereits bei geringer Raumtemperatur zum Sieden bringt und dadurch eine Blasenströmung, Flüssigkeitsströmung, Kraft und Druck ausgelöst und deren Energie genutzt und umgewandelt wird.
Patent DE-102015004515-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: F16B43/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung mit einem Befestiger, einer ersten Unterlegscheibe und einer zweiten Unterlegscheibe, wobei der Befestiger einen Kopf mit einer Kopfkontaktfläche und einen sich vom Kopf aus entlang einer Längsachse erstreckenden Stift aufweist, wobei der Stift ein Befestigungsende mit einer Kontaktfläche, die der Kopfkontaktfläche gegenübersteht, aufweist. Die erste Unterlegscheibe weist eine geeignet große Öffnung auf, um den Stift durch die Öffnung hindurchtreten zu lassen, und weist einen keilförmigen Teilabschnitt auf. Die zweite Unterlegscheibe weist eine geeignet große Öffnung auf, um den Stift durch die Öffnung hindurchtreten zu lassen und um eine Drehung der zweiten Unterlegscheibe relativ zum Befestiger um die Längsachse des Stifts zuzulassen. Die zweite Unterlegscheibe steht mit dem keilförmigen Teilabschnitt in Kontakt und bewegt sich entlang der Oberfläche des keilförmigen Teilabschnitts, wenn die zweite Unterlegscheibe und der Befestiger sich relativ zueinander um die Längsachse des Stifts drehen.
Patent DE-102015006493-A1 (DE)
Title: Polymere enthaltend polymerisierte ionische Flüssigkeiten und deren Anwendung in Membranen
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C08F26/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzte Polymere enthaltend polymerisierte Monomere der Formel (I) oder mit anderen Worten enthaltend spezielle vernetzte polymerisierte ionische Flüssigkeiten (PILs), deren Herstellung, die Monomere der Formel (I) sowie eine Membran umfassend ein geeignetes Trägermaterial und die erfindungsgemäßen Polymere, insbesondere zur Gastrennung, sowie Module mit einer derartigen Membran.
Patent DE-102015008345-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend eine Anode (1.1), eine Kathode (1.2) und einen in einem Elektrodenzwischenraum angeordneten Elektrolyten (1.3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektrolyt (1.3) mit einem Additiv versetzt ist, welches 5,5-Diallylbarbitursäure umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrochemischen Energiespeichers (1).
Patent DE-102015013031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: DIESEL JASPER
IPC: G06K9/32
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung (10), ein Verfahren und ein Computerprogramm zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenlagerungsvorrichtung (20). Die Vorrichtung (10) ist zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenlagerungsvorrichtung (20) und zur Bestimmung einer Lage von zumindest zwei Teilsegmenten (20a; 20b; 20c; 20d) der Patientenlagerungsvorrichtung (20) basierend auf den Bilddaten ausgebildet, wobei die Vorrichtung (10) ferner eine Schnittstelle (16) zur Ausgabe einer Information über die Lage der zumindest zwei Teilsegmente (20a; 20b; 20c; 20d) aufweist.
Patent DE-102015100067-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: GASSMANN THEODOR
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-01-06
Abstract: Parksperrenanordnung zur reversiblen Hemmung einer Drehbewegung einer Welle in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Riegel und einem ersten Aktuierungspfad zum Verstellen des Riegels zwischen einer Freigabestellung, in der die Welle drehbar ist und einer Schließstellung, in der die Drehbewegung der Welle gehemmt ist.
Patent DE-102015105196-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Rohrkathode
Inventor: GESCHE ROLAND
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-04-06
Abstract: Es wird eine rotierende rohrförmige Zerstäubungskathode (Sputterkathode, Magnetron) beschrieben, die mit Hochfrequenz (RF) versorgt wird, wobei die Einkopplung der Hochfrequenz auf den Targetzylinder kapazitiv über eine kreissegmentförmige Elektrode erfolgt. Dies erspart eine HF-Übertragung über Schleifkontakte und ermöglicht eine homogene Zerstäubung des Targetmaterials.
Patent DE-102015106351-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesskartusche, und elektrophotographische vorrichtung
Inventor: NISHIDA TSUTOMU
IPC: G03G5/09
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine photosensitive Schicht beinhaltet ein Galliumphthalocyaninkristall und 0,2 Massen-% oder mehr und 20 Massen-% oder weniger einer Arenverbindung, basierend auf dem Galliumphthalocyaninkristall, und die Arenverbindung weist ein Halogenatom oder eine Halogen-substituierte Alkylgruppe und eine Sulfonsäuregruppe oder Sulfonsäuresalzgruppe als einen Substituenten auf.
Patent DE-102015112973-A1 (DE)
Title: Anhänger für einen Routenzug
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: B62D63/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Anhänger für einen Routenzug, in dem der Anhänger von einem vorausfahrenden Fahrzeug über eine Schleppeinrichtung gezogen werden kann und mindestens einen elektrischen Verbraucher aufweist, der über eine zwischen dem Anhänger und dem vorausfahrenden Fahrzeug verlaufende Versorgungsleitung gespeist werden kann, wobei eine Anhängerbatterie an dem Anhänger vorgesehen ist, die zusätzlich oder ausschließlich den mindestens einen elektrischen Verbraucher versorgt.
Patent DE-102015114058-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diagnostizieren eines Fehlers in einem Nockenwellenpositionssensor und/oder einem Kurbelwellenpositionssensor
Inventor: PORLICK THOMAS F
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein System in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung enthält ein Startersteuerungsmodul, ein Kraftmaschinendrehzahlmodul und ein Sensordiagnosemodul. Das Startersteuerungsmodul erzeugt ein Startereinrücksignal, um einen Starter einer Kraftmaschine in Eingriff zu stellen. Das Kraftmaschinendrehzahlmodul ermittelt eine Drehzahl der Kraftmaschine auf der Grundlage einer Eingabe von einem Nockenwellenpositionssensor und/oder einem Kurbelwellenpositionssensor. Das Sensordiagnosemodul diagnostiziert selektiv einen Fehler in dem Nockenwellenpositionssensor und/oder dem Kurbelwellenpositionssensor auf der Grundlage einer Änderungsrate der Kraftmaschinendrehzahl bevor das Startereinrücksignal erzeugt wird.
Patent DE-102015118822-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scanvorrichtung zur Inspektion eines dreidimensionalen Raumbereiches, mit einer Lichtquelle zum Aussenden von Sendelichtstrahlung in den dreidimensionalen Raumbereich und einer Empfangsvorrichtung zum Empfangen von aus dem dreidimensionalen Raumbereich zurückreflektierten oder zurückremittierten Empfangslichtes, einer Ablenkeinrichtung zur Ablenkung der Sendelichtstrahlung in den dreidimensionalen Raumbereich und zur Ablenkung des Empfangslichtes zu der Empfangsvorrichtung. Die Ablenkeinrichtung ist unter einem Achswinkel schräg zu einer ersten Rotationsachse und um die erste Rotationsachse mit einem ersten Antrieb drehbar angeordnet, so dass die Sendelichtstrahlung einen um diese erste Rotationsachse angeordneten Winkelbereich überstreicht. Erfindungsgemäß ist die erste Rotationsachse unter einem zweiten Achswinkel schräg zu einer zweiten Rotationsachse und um diese mit einem zweiten Antrieb drehbar angeordnet.
Patent DE-102015120055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Sturzes einer Person
Inventor: FEIGE LOTHAR
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen einer atypischen Bewegung einer Person. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse (1) und eine passive IR-Detektionseinrichtung (2) in dem Gehäuse (1) auf, die ein Thermopile-Array (3) aufweist, bei dem eine flächige Sensoreinrichtung auf einer Sichtseite des Gehäuses (1) angeordnet ist, derart, dass IR-Strahlung von einer oder mehreren Personen in einem der Sichtseite vorgelagerten Messraum detektierbar ist. Weiterhin ist eine Auswerteeinrichtung (4) in dem Gehäuse (1) vorgesehen, die an die passive IR-Detektionseinrichtung (2) koppelt und eingerichtet ist, im Rahmen eines Prozesses zum Bestimmen einer atypischen Bewegung von der passiven IR-Detektionseinrichtung (2) bereitgestellte Detektorsignale, die die Anwesenheit einer detektierten Person in dem Messraum anzeigen, zu empfangen und auszuwerten, um eine atypische Bewegung der detektierten Person in dem Messraum zu bestimmen und ein das Bestimmen der atypischen Bewegung anzeigendes Signal an einem Datenausgang der Auswerteeinrichtung (4) bereitzustellen.
Patent DE-102015205644-A1 (DE)
Title: Finishsteinhaltevorrichtung
Inventor: ROSER JÜRGEN
IPC: B24B35/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Finishsteinhaltevorrichtung (10), umfassend einen Finishsteinhalter (30) zum Halten mindestens eines Finishsteins sowie eine Antriebseinrichtung zum Verschwenken des Finishsteinhalters (30) um eine Schwenkachse (28), wobei eine konzentrisch zur Schwenkachse (28) verschwenkbare Wellenbaugruppe vorgesehen ist, welche mittels der Antriebseinrichtung in Schwenkrichtung antreibbar ist und welche mittels einer Verriegelungseinrichtung (78) von der Antriebseinrichtung unabhängig in vorbestimmten Schwenklagen verriegelbar ist, wobei die vorbestimmten Schwenklagen mittels einer Schwenklagenerfassungseinrichtung (96) detektierbar sind.
Patent DE-102015206209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer die Aufmerksamkeit eines Fahrzeugführers abbildenden Maßzahl und Vorrichtung zur Aufmerksamkeitsüberwachung eines Fahrzeugführers
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung zur Bestimmung der Aufmerksamkeit eines Fahrzeugführers. Das Verfahren bestimmt eine die Aufmerksamkeit eines Fahrzeugführers abbildende Maßzahl. Es umfasst die Schritte: – Erfassen einer Blickrichtung des Fahrzeugführers, – Bestimmen einer Ist-Häufigkeitsverteilung der Blickrichtung, – Bestimmen der Maßzahl als Funktion einer Abweichung der Ist-Häufigkeitsverteilung von einer Soll-Häufigkeitsverteilung der Blickrichtung.
Patent DE-102015206386-A1 (DE)
Title: Betätigungszylinder mit Sensoranordnung
Inventor: DUBAS RICHARD
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungszylinder mit einer Sensoranordnung, mit einer Kolben-Zylindereinheit mit einem Gehäuse, in welchem ein Zylinderraum mit einem darin verlagerbar angeordneten Kolben, wobei an dem Zylinderraum ein Fluidanschluss vorgesehen ist und der Kolben mit einer Kolbenstange zur Betätigung des Kolbens verbunden ist, wobei mit dem Kolben ein Geberelement angeordnet ist, wobei außerhalb des Zylinderraums ein Sensorelement angeordnet ist, zur Bestimmung der Position des Geberelements, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse eine Aufnahme vorgesehen ist, in welche von einem deckelartigen Element abgedichtet verschließbar ist, wobei das Sensorelement mit dem deckelartigen Element verbunden ist und auf der der Aufnahme zugewandten Seite des deckelartigen Elements befestigt ist und derart in der Aufnahme platzierbar ist, wobei auf der der Aufnahme abgewandten Seite des deckelartigen Elements ein Steckerelement vorgesehen ist, zur Kontaktierung des Sensorelements.
Patent DE-102015207694-A1 (DE)
Title: Einlasskanaleinrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M26/17
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlasskanal 10 einer Brennkraftmaschine, wobei der Einlasskanal 10 Brennluft führt und der Einlasskanal 10 über ein Einlassventil 9 in einen Brennraum der Brennkraftmaschine mündet, und wobei in den Einlasskanal 10 eine ein Brenngas führende Gasleitung 12 stromaufwärts des Einlassventils 9 mündet. Erfindungsgemäß wird ein Einlasskanal 10 mit einer in den Einlasskanal 10 mündenden Gasleitung 12 bereitgestellt, der hinsichtlich einer Gemischbildung von in dem Einlasskanal geführter Brennluft mit über die Gasleistung 12 eingeblasenem Brenngas verbessert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Gasleitung 12 in einem Bereich vor der Mündung 17 in den Einlasskanal 10 zumindest eine Öffnung 15 für einen Austausch von Brennluft und Brenngas aufweist. Dazu ist die Öffnung 15 in einer kegelförmigen Erweiterung 14 der Gasleitung 12 angeordnet.
Patent DE-102015207741-A1 (DE)
Title: Sprühdüse
Inventor: BRAUN PATRICK
IPC: B05B1/34
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühdüse mit einem Düsengehäuse, wenigstens einer in dem Düsengehäuse angeordneten Drallkammer und wenigstens einer Austrittsöffnung, wobei die Austrittsöffnung am Ende eines Austrittskanals angeordnet ist, der von der Drallkammer ausgeht und sich in Richtung auf die Austrittsöffnung zu aufweitet, wobei eine Wandung am Übergang der Drallkammer in den Austrittskanal parallel zu einer Mittellängsachse des Austrittskanals angeordnet ist und wobei der Winkel der Wandung in Richtung auf die Austrittsöffnung zu stetig zunimmt oder abschnittsweise gleich bleibt, bei der ein Winkel der Wandung des Austrittskanals an der Austrittsöffnung in Umfangsrichtung der Austrittsöffnung gesehen nicht kontant ist.
Patent DE-102015208343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gesamtbildes einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges und entsprechende Vorrichtung
Inventor: ESPARZA GARCIA JOSE DOMINGO
IPC: G06T5/50
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Gesamtbildes (20) einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges mittels mehrerer Bilder, die jeweils von einer Kamera von mehreren an dem Fahrzeug angebrachten Kameras aktuell aufgenommen werden. Dabei stellt das Gesamtbild (20) die Fahrzeugumgebung und ein virtuelles Modell (21) des Fahrzeuges aus einer virtuellen Perspektive dar. Ferner umfasst das Verfahren folgende Schritte: Bestimmen einer Position eines jeden in einem Bild der mehreren Bilder vorkommenden vordefinierten Bildabschnittes (22, 23), der eine Fahrzeugkarosserie und/oder ein Fahrzeugrad zumindest teilweise abbildet, Abdecken eines Teiles jedes Bildes der mehreren Bilder, in dem ein vordefinierter Bildabschnitt (22, 23) vorkommt, mit einer dem entsprechenden Bild zugeordneten Bildmaske, Bestimmen jeder Bildmaske anhand der bestimmten Position jedes sich in dem zugeordneten Bild befindlichen vordefinierten Bildabschnittes (22, 23) derartig, dass diese jeden in dem zugeordneten Bild vorkommenden vordefinierten Bildabschnitt (22, 23) abdeckt, und Erzeugen des Gesamtbildes (20) durch Zusammensetzen der mehreren Bilder nach ihrer Abdeckung mit den zugeordneten Bildmasken.
Patent DE-102015210953-A1 (DE)
Title: Atemmaske
Inventor: CHANG ERIC
IPC: A61M16/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Atemmaske umfasst einen Maskenkörper (2) und eine Einstelleinheit (40). Der Maskenkörper (2) weist einen Rahmenabschnitt (21), einen flexiblen Abschnitt (22), der sich von dem Rahmenabschnitt (21) erstreckt, und ein Stirnpolster (23) auf. Der flexible Abschnitt (22) weist ein Maskenverbindungsende (221), das benachbart zu dem Rahmenabschnitt (21) ist, und ein Polsterverbindungsende (222) auf, das distal von dem Rahmenabschnitt (21) ist und mit dem Stirnpolster (23) verbunden ist. Die Einstelleinheit (40) weist eine Härte auf, die stärker ist als diejenige des flexiblen Abschnitts (22) und ist entfernbar mit dem flexiblen Abschnitt (22) gekoppelt zum Einstellen einer Krümmung des flexiblen Abschnitts (22) und eines Abstands zwischen dem Stirnpolster (23) und dem Rahmenabschnitt (21).
Patent DE-102015214114-A1 (DE)
Title: Axialnadellager
Inventor: KAVZAN KIVANC
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialnadellager (10) zur Lagerung einer Welle (12) in einer Bohrung (14) eines Gehäuses (16), wobei das Axialnadellager (10) eine weitgehend kreisringförmige Laufscheibe (18) aufweist, wobei an der Laufscheibe (18) radial außen ein parallel zu einer Längsmittelachse (20) des Axialnadellagers (10) ausgerichteter Bord (22) ausgebildet ist, und bei dem axial zwischen der Laufscheibe (18) und einer kreisförmigen Schulter (24) der Welle (12) in einem Käfig (32) geführte Wälzkörper (30) angeordnet sind. Hierbei ist vorgesehen, dass an einem radial innen angeordneten bordlosen Innenrand (34) der Laufscheibe (18) ein im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse (20) des Axialnadellagers (10) verlaufender sowie mit seinem freien axialen Ende von den Wälzkörpern (30) weggerichteter kreisförmiger Kragen (40) ausgebildet ist, dass der Kragen (40) mit seiner radialen Außenfläche (42) in der Bohrung (14) des Gehäuses (16) aufgenommen ist, dass an der radialen Innenfläche (44) des Kragens (40) ein Dichtring (50) mit seiner radialen Außenseite anliegt, und dass der Dichtring (50) mit seiner radialen Innenseite an der Außenmantelfläche (38) eines im Durchmesser verjüngten Wellenabschnitts (26) anliegt. Aufgrund des radial innen am Kragen (40) angeordneten Dichtrings (50) ist eine vereinfachte Montage des Axialnadellagers (10) und der Welle (12) in dem Gehäuse (16) bei einer zugleich ausgezeichneten Abdichtungswirkung gegeben.
Patent DE-102015215163-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit Bügelhilfsmittel
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: C11D3/20
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel für Textilien. Überraschenderweise wurde festgestellt, dass, durch den Einsatz von bestimmten Fettsäureestern in Verbindung mit wenigstens einem Tensid, eine glattere Textiloberfläche bewirkt auf der z.B. ein Bügeleisen leichter gleitet.