baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205277-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit verstecktem Verschluss
Inventor: ROHWERDER DIRK
IPC: E05C1/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem hinter einem Sichtabschnitt (3) eines Verkleidungsbauteils versteckten, bolzenartigen Verschluss (1), der mittels eines durch eine Durchgangsbohrung (4) in dem Sichtabschnitt (3) greifenden Werkzeugs zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position senkrecht zu dem Sichtabschnitt (3) linear bewegbar ist, in Richtung auf seine geöffnete Position vorgespannt ist und zum Schließen der Schließvorrichtung mit einem Schloss (7) zusammenwirkt, wobei eine Indikatoreinrichtung (13) zum Anzeigen, ob die Schließvorrichtung geöffnet oder geschlossen ist, vorgesehen ist, die wenigstens einen Stift (15) oder eine Hülse aufweist, der/die senkrecht zu dem Sichtabschnitt (3) des Verkleidungsbauteils (2) angeordnet und mit dem Verschluss (1) derart verbunden ist, dass er einer Bewegung des Verschlusses (1) zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position folgt, wobei eine Länge des Stiftes (15) oder der Hülse so bemessen ist, dass er/sie bei geöffneter Position des Verschlusses (1) durch eine Indikator-Durchgangsbohrung (17) in dem Sichtabschnitt (3) des Verkleidungsbauteiles hindurchreicht und gegenüber dem Sichtabschnitt (3) nach Außen vorsteht.
Patent DE-102020205396-A1 (DE)
Title: Wasserstoffbrenner und Verfahren zum Betreiben eines solchen Wasserstoffbrenners
Inventor: HERTWIG HOLGER
IPC: F22B1/14
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstoffbrenner (1), umfassend eine Stirnplatte (2) sowie eine sich an die Stirnplatte (2) anschließende Brennkammer (3). In der Stirnplatte (2) ist wenigstens eine erste Einlassöffnungen (4) zum Zuführen von Wasserstoff und wenigstens eine zweite Einlassöffnung (5) zum Zuführen von Sauerstoff in die Brennkammer (3) vorgesehen. Die Stirnplatte (2) beinhaltet ein Kühlsystem mit wenigstens einem Kühlkanal (6), welcher mit Wasser durchchströmbar ist und welcher an einem ersten Ende (7) einen Kühlwassereintritt (8) und an einem zweiten Ende (9) einen Kühlwasseraustritt (10) aufweist. In der Stirnplatte (2) ist wenigstens eine dritte Einlassöffnung (11) zum Zuführen von Wasser in die Brennkammer (3) vorgesehen, wobei die dritte Einlassöffnung (11) mit dem wenigstens einen Kühlkanal (6) des Kühlsystems verbunden ist. Innerhalb der dritten Einlassöffnung (11) ist ein Ventil (12) angeordnet.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Wasserstoffbrenners.
Patent DE-102020207157-A1 (DE)
Title: Vorbereiten einer Steuervorrichtung zur sicheren Kommunikation
Inventor: GOTTSCHALK RICHARD
IPC: H04L9/30
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Steuervorrichtung umfasst Schritte des Erzeugens, durch die Steuervorrichtung, eines ersten asymmetrischen kryptographischen Schlüsselpaars mit einem ersten privaten Schlüssel und einem ersten öffentlichen Schlüssel; des Übermittelns des ersten öffentlichen Schlüssels an eine externe Stelle; des Erzeugens, durch die externe Stelle, eines zweiten asymmetrischen kryptographischen Schlüsselpaars mit einem zweiten privaten Schlüssel und einem zweiten öffentlichen Schlüssel; des Verschlüsselns, durch die externe Stelle, des zweiten privaten Schlüssels mit dem ersten öffentlichen Schlüssel; des Übermittelns des verschlüsselten zweiten privaten Schlüssels von der externen Stelle an die Steuervorrichtung; und des Entschlüsselns, durch die Steuervorrichtung, des verschlüsselten zweiten privaten Schlüssels mit dem ersten privaten Schlüssel.
Patent DE-102020207406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04228
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einem Brennstoffzellenstack, von dem auf einer Kathodenseite ein Abgasmassenstrom (10) über eine Abgasturbine (11) entspannt wird.Um die Effizienz beim Betreiben des Brennstoffzellensystems zu erhöhen, wird ein Teilabgasmassenstrom über einen vor der Abgasturbine (11) angeordneten Flüssigkeitsabscheider (28) abgezweigt, um einen Abgasdruck vor der Abgasturbine (11) in mindestens einem bestimmten Betriebszustand gezielt abzusenken.
Patent DE-102020209133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur abgesicherten Speicherung eines Datenelements in einem externen Speicher und Schnittstellenmodul
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: G06F11/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur abgesicherten Speicherung eines Datenelements in einem externen Speicher (64), der an einen Mikrocontroller (50) über ein Schnittstellenmodul (58) angebunden ist, das dazu eingerichtet ist, Speicheradressen für zu speichernde Daten und Fehlerkorrekturwerte zu berechnen. Das Verfahren umfasst ein Empfangen des zu speichernden Datenelements durch das Schnittstellenmodul, ein Berechnen einer Speicheradresse im externen Speicher (64) für das zu speichernde Datenelement durch das Schnittstellenmodul, ein Berechnen eines Fehlerkorrekturwerts für das Datenelement durch das Schnittstellenmodul und ein Schreiben des Datenelements und des Fehlerkorrekturwerts über das Schnittstellenmodul in den externen Speicher beginnend an der Speicheradresse, wobei der Fehlerkorrekturwert unmittelbar auf das Datenelement folgend geschrieben wird und das Schreiben innerhalb einer Adressierungsphase erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Schnittstellenmodul (58), einen entsprechenden Mikrocontroller (50) und ein entsprechendes Steuergerät.
Patent DE-102020211549-A1 (DE)
Title: Automatisches Auswählen einer aus einer Mehrzahl von Parkassistenzfunktionen bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) für das Ausführen eines Parkvorgangs,wobei das Kraftfahrzeug (10) wenigstens eine erste Parkassistenzfunktion und eine zweite Parkassistenzfunktion aufweist, die wahlweise auswählbar sind, und wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen eines Greifzustands einer Lenkhandhabe (12) des Kraftfahrzeugs (10) durch einen Fahrer;- automatisches Auswählen der ersten oder der zweiten Parkassistenzfunktion in Abhängigkeit des Greifzustands.
Patent DE-102020213000-A1 (DE)
Title: Ventil für verbrennungskraftmaschinen und verfahren zur herstellung eines ventils für verbrennungskraftmaschinen
Inventor: LERMAN PEDRO MARTIN
IPC: F01L3/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (1) für Verbrennungskraftmaschinen, wobei mindestens ein Bereich des Ventils (1) eine gehärtete Schicht (10) mit einer erhöhten Härte und Restdruckspannung an der Oberfläche umfasst, neben einer erhöhten Härte und Restdruckspannung in der Tiefe der Dicke der gehärteten Schicht (10), was eine ausgezeichnete Beständigkeit gegen Ermüdung mit einer daraus folgenden Steigerung der Beständigkeit gegen Mikrokorrosion durch Mikrogrübchen bereitstellt, was dem Ventil (1) eine ausgezeichnete Haltbarkeit verleiht.
Patent DE-102021001606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massieren des Mundinnenraums
Inventor: HAUBRICH SVENJA
IPC: A61H15/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Massieren beziehungsweise triggern insbesondere der am Mundinnenraum beidseitig verlaufenden Unterkiefer-Bewegungsmuskeln, gekennzeichnet durch, einen schlanken Haltegriffstab, dessen freies Ende um etwa 90° zu einem Winkelstück abgewinkelt ist, an dem endseitig eine Massagekugel angeordnet ist.
Patent DE-102021005232-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten einer Welle mittels eines Wellendichtrings, Getriebe mit einer Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung
Inventor: HÜTTINGER ALEXANDER
IPC: F16J15/328
Filed: 2021-10-20
Abstract: Anordnung zum Abdichten einer Welle mittels eines Wellendichtrings, Getriebe mit einer Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung,wobei die Anordnung ein Gehäuseteil aufweist, welches einen Dichtsitz aufweist, an welchem der Wellendichtring aufgenommen ist,wobei ein Schutzelement vom Wellendichtring, insbesondere von elastisch verformtem Material des Wellendichtrings, formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102021103283-A1 (DE)
Title: Halter für eine elektrische Heizscheibe in eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Heizscheibe (3), welche einer Abgasnachbehandlungskomponente, insbesondere einem Katalysator (2) zugeordnet ist. Die Heizscheibe (3) ist durch ein flächiges Heizelement und einen mit diesem gekoppelten Halter (6) ausgebildet, wobei der Halter (6) sich über die Querschnittsfläche des Heizelementes erstreckt und der Halter (6) selbst scheibenförmig ausgebildet ist, wobei die Innenfläche der Heizscheibe (3) durch unregelmäßig miteinander gekoppelte bogenförmige Speichen (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102021104685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements und optoelektronisches halbleiterbauelement
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/30
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) angegeben das die folgenden Schritte umfasst:A) Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (10), umfassend in einer vertikalen Richtung (Y) aufeinander abfolgend, eine erste Schicht (101) eines ersten Leitungstyps, eine aktive Schicht (103), die als eine Quantum-Well-Struktur ausgebildet ist, die zur Emission von elektromagnetischer Strahlung vorgesehen ist und eine zweite Schicht (102) eines zweiten Leitungstyps, undB) Bestrahlen des Halbleiterkörpers (10) mit einer fokussierten elektromagnetischen Strahlung (E), derart, dass ein Fokusbereich (E1) der elektromagnetischen Strahlung (E) innerhalb der aktiven Schicht (103) liegt und mit der Quantum-Well-Struktur überlappt, wobei die elektromagnetischen Strahlung (E) eine Intensität aufweist, die im Fokusbereich (E1) ausreichend groß ist, um Punktdefekte (201) in der Quantum-Well-Struktur hervorzurufen, sodass ein Defektbereich (20) gebildet wird und die Erzeugung der Punktdefekte (201) auf den Fokusbereich (E1) beschränkt ist. Ferner wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben.
Patent DE-102021105662-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Bremsvorrichtung, Bremsvorrichtung mit der Bremsscheibe und Antriebsanordnung mit der Bremsvorrichtung
Inventor: KAISER SEBASTIAN
IPC: F16D65/847
Filed: 2021-03-09
Abstract: Es soll eine einfach und kostengünstig herstellbare Bremsscheibe 1, 11 für eine Bremsvorrichtung bereitgestellt werden, welche sich durch eine verbesserte Festigkeit auszeichnet. Die Bremsscheibe 1, 11 definiert eine Hauptachse 6. Sie umfasst ein erstes Scheibenelement 2 und ein zweites Scheibenelement 3, welches in axialer Draufsicht auf die Bremsscheibe 1, 11 bezogen auf die Hauptachse 6 überlappend und/oder deckungsgleich mit dem ersten Scheibenelement 2 angeordnet ist.
Patent DE-102021106494-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung
Inventor: KUHN HARALD
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Energieerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Energie aus einem strömenden Fluid, insbesondere aus einem Windstrom und/oder aus einem Wasserstrom, umfassend: einen Rotationskörper, wobei sich der Rotationskörper entlang einer Rotationsachse zwischen einem ersten Punkt und einem zweiten Punkt erstreckt und der Rotationskörper zur Rotation um die Rotationsachse eingerichtet ist und der Rotationskörper aus wenigstens einem ersten, einem zweiten und einem dritten Rotationssegment ausbildet ist, wobei die Rotationssegmente miteinander verbunden sind und entlang der Rotationsachse angeordneten sind, und einen zumindest teilweise fluidumströmten Bereich ausbilden, wobei das zweite Rotationssegment zwischen dem ersten und dem dritten Rotationssegment angeordnet ist und einen differenten Durchmesser zum ersten und dritten Rotationssegment aufweist; und eine mechanisch mit dem Rotationskörper verbundene Generatorvorrichtung, wobei die Generatorvorrichtung dazu eingerichtet ist, Energie zu erzeugen, die aus Rotation des Rotationskörpers gewonnen wird.
Patent DE-102021108165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Telenotarzt-Systems und Telenotarzt-System
Inventor: TIMME SEBASTIAN
IPC: H04W84/12
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Telenotarzt-Systems (1), welches einen in einem Fahrzeug (10) angeordneten mobilen Router (2), einen entfernt von dem Fahrzeug (10) einsetzbaren portablen Router(3), einen Server (5), ein mit dem Server (5) verbundenes Terminal (6) für einen Notarzt umfasst.
Patent DE-102021110165-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Synchronisation Nicht-Deterministischer Ereignisse
Inventor: PATEL KEYUR
IPC: H04L7/04
Filed: 2021-04-21
Abstract: Es werden technische Lösungen zur Steuerung des Betriebs einer elektrischen Maschine durch ein Steuerungssystem bereitgestellt. Das Steuerungssystem umfasst einen Wechselrichter und einen Controller, der eine erste Operation durchführt, um erste Ausgangsdaten zu erzeugen, die einen Motorsteuerungsstrombefehl in einer ersten Zeitspanne darstellen, die zu einem von mehreren Anfangszeitpunkten beginnt, die in einem ersten periodischen Zeitintervall auftreten. Der Controller führt auch eine zweite Operation an den ersten Ausgangsdaten durch, um zweite Ausgangsdaten in einer zweiten Zeitspanne zu erzeugen. Der Controller führt auch eine dritte Operation zu einem periodischen Befehlszeitpunkt durch, um einen Motorsteuerungs-Spannungsbefehl unter Verwendung der zweiten Ausgangsdaten als Reaktion auf die Erfüllung eines Zeitkriteriums zu erzeugen. Das Zeitkriterium basiert auf dem Vergleich des Befehlszeitpunkts und dem Auftreten einer Buchungszeit nach dem Anfangszeitpunkt. Ein Verfahren zum Erzwingen einer Zeitbeschränkung zur Synchronisierung nicht-deterministischer Motorsteuerungsereignisse wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102021112109-A1 (DE)
Title: Bandartig ausgebildete struktur sowie befestigungsmittel für diese struktur
Inventor: RIXEN DANIEL
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-05-10
Abstract: Bandartig ausgebildete Struktur vorgebbarer Länge und Materialstärke, die zumindest auf einer ihrer Seitenabschnitte zumindest partiell mit Sicherheits- und/oder Dekorationsmerkmalen versehen ist, wobei in den Endbereichen der Struktur Befestigungsmittel vorgesehen sind, über welche die Struktur mit einem Behältnis lösbar in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das jeweilige Befestigungsmittel aus einem mehrteiligen etwa knaufartig ausgebildeten Bauteil gebildet ist, das mittel- oder unmittelbar mit dem jeweiligen Endbereich der Struktur verbindbar ist.
Patent DE-102021113194-A1 (DE)
Title: Flexible konfiguration für eine monolithische integrierte radar-mikrowellenschaltung (mmic)
Inventor: TRIPATHI PRANAVA
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Konfigurieren einer monolithischen integrierten Radar-Mikrowellenschaltung, MMIC, und zum Ausführen von konfigurierten Befehlen umfasst Empfangen und Speichern einer Mehrzahl von Konfigurationsbefehlen, die eindeutigen zeitabhängigen Funktionen entsprechen, wobei jeder Konfigurationsbefehl einer anderen der eindeutigen zeitabhängigen Funktionen entspricht; Erzeugen eines eindeutigen Befehls-Handles für jeden Konfigurationsbefehl; Senden des eindeutigen Befehls-Handles für jeden Konfigurationsbefehl an eine Steuerung; Empfangen und Speichern eines gebündelten Konfigurationsbefehls, der eine Mehrzahl von eindeutigen Befehls-Handles umfasst, die einem Satz von Konfigurationsbefehlen entsprechen; Erzeugen eines eindeutigen gebündelten Befehls-Handles für den gebündelten Konfigurationsbefehl; Senden des eindeutigen gebündelten Befehls-Handles an die Steuerung; und Empfangen eines Ausführungsbefehls, der das eindeutige gebündelte Befehls-Handle umfasst, wobei der Ausführungsbefehl die Ausführung eines Ausführungsablaufs der eindeutigen zeitabhängigen Funktionen triggert, der dem Satz von Konfigurationsbefehlen entspricht, der dem eindeutigen gebündelten Befehls-Handle zugeordnet ist.
Patent DE-102021115838-A1 (DE)
Title: Feststellen eines Degradationszustands eines Stromversor-gungspfads eines Energiebordnetzes
Inventor: BIERWIRTH FLORIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-06-18
Abstract: Ein Energiebordnetz (1) für ein Fahrzeug (C) weist einen elektrischen Stromversorgungspfad (SVP), eine erste Messvorrichtung (12) zum Messen von ersten Spannungswerten (U(12)) an einem ersten Ende des Stromversorgungspfads (SVP), eine zweite Messvorrichtung (13) zum Messen von Spannungswerten (U(13)) an einem zweiten Ende des Stromversorgungspfads (Lt) und eine mit den Spannungsmessvorrichtungen (12, 13) kommunikativ verbundene Auswerteeinrichtung (10) auf, die dazu eingerichtet ist, mindestens ein erstes Histogramm (H(12)) der ersten Spannungswerte (U(12)) zu erstellen (S2) und darin eine Lage (Z1(12)) eines Spitzenwerts einer Spitze (P1(12)) zu bestimmen (S3), mindestens ein zweites Histogramm (H(13)) der zweiten Spannungswerte (U(13)) zu erstellen (S2) und darin eine Lage (Z1 (13)) eines Spitzenwerts einer Spitze (P1 (13)) zu bestimmen, eine Differenz (ΔU) zwischen den beiden Lagen (Z1 (12), Z1 (13)) zu bestimmen (S4), zu überprüfen, ob die Differenz (ΔU) betragsmäßig mindestens einen vorgegebenen Schwellwert erreicht oder überschreitet (S5), und wenn dies der Fall ist, einen anomalen Degradationszustand des Stromversorgungspfads (SVP) festzustellen (S6).
Patent DE-102021120815-A1 (DE)
Title: Verfahren und selbstzentrierende fixiervorrichtung zum fixieren einer schweissvorrichtung an einem rohrabschnitt
Inventor: SCHU JAN
IPC: B23K37/053
Filed: 2021-08-10
Abstract: Eine Fixiervorrichtung für eine Orbitalschweißanlage wird beschrieben, mit der zwei kreiszylindrische Rohrabschnitte mit einer umlaufenden Schweißnaht miteinander verbunden werden. Dazu werden die Rohrabschnitte mittels zweier Greifarme und zweier Klemmbacken so an der Fixiervorrichtung fixiert, dass die Achse des kreiszylindrischen Rohrabschnitts durch die Rotierachse der Rotiervorrichtung verläuft. Diese Rotiervorrichtung bewirkt eine kreisförmige Bewegung einer Schweißnadel um die Außenseite des kreiszylindrischen Rohrabschnitts. Eine erste Klemmbacke wird zur Fixierung des kreiszylindrischen Rohrabschnitts in einer abhängig vom Außendurchmesser des Rohrabschnitts wählbaren Orientierung am Greifarm fixiert, während zur Fixierung eine zweite Klemmbacke in einer Drehbewegung an die Außenseite des Rohrabschnitts angelegt wird.
Patent DE-102021127112-A1 (DE)
Title: Dekoratives Kunststoffbauteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: LEMKE DENNIS
IPC: B44C1/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dekoratives Kunststoffbauteil mit einer Beschichtung zur Darstellung optional farblicher, korrosionsstabiler Metallschichten, umfassend ein Substrat bestehend aus einem Kunststoff (a), auf dem eine erste Schicht (c) abgeschieden ist und eine Zink-, Zink-Nickel-, oder Nickelschicht (e) aufgebracht ist. Die Oberfläche ist gefärbt und versiegelt (f). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen dekorativen Kunststoffbauteils.
Patent DE-102021127660-A1 (DE)
Title: Ladervorrichtung für einen verbrennungsmotor eines fahrzeugs
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02B33/44
Filed: 2021-10-25
Abstract: Ladervorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs. Eine Ladervorrichtung (1) ist konfiguriert zum Erhöhen einer Ansaugluftmenge von einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, wobei die Ladervorrichtung (1) aufweist eine Kammer (7), die ausgebildet ist, um offen zu sein in einer Ausstoßrichtung eines Verdichters (3) außerhalb eines Ausstoßabschnitts (5) von einem Verdichter-Gehäuse des Verdichters (3), und eine Luftzufuhrvorrichtung, die konfiguriert ist, um Luft, die nicht durch den Verdichter (3) komprimiert ist, der Kammer (7) zuzuführen.
Patent DE-102021128793-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse
Inventor: TERADO YUKI
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ein Halbleitergehäuse weist auf: eine Mehrzahl von Die-Kontaktstellen; eine Mehrzahl von Halbleiter-Chips, die jeweils auf der Mehrzahl von Die-Kontaktstellen vorgesehen sind; eine Mehrzahl von Leiteranschlüssen, die jeweils mit der Mehrzahl von Halbleiter-Chips verbunden sind; und ein Gehäuse, das die Mehrzahl von Die-Kontaktstellen, die Mehrzahl von Halbleiter-Chips und die Mehrzahl von Leiteranschlüssen versiegelt, wobei die Mehrzahl von Die-Kontaktstellen und die Mehrzahl von Leiteranschlüssen von einer unteren Oberfläche des Gehäuses exponiert sind, und auf der unteren Oberfläche des Gehäuses Vertiefungen zwischen den Die-Kontaktstellen, die zueinander benachbart sind, und zwischen den Leiteranschlüssen, die zueinander benachbart sind, vorgesehen sind.
Patent DE-102021130635-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HEUMANN TOBIAS
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) zum schaltbar drehmomentübertragenden Koppeln zweier Bauteile in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Kupplung (2) zum Verbinden und Trennen der beiden Bauteile, und einer Betätigungseinrichtung (3), die eine Schiebemuffe (4), welche zum Verstellen der Kupplung (2) zwischen einer ersten Axialposition, in der die Kupplung geöffnet ist, und einer zweiten Axialposition, in der die Kupplung geschlossen ist, verschieblich ist, ein Schaltelement (5) zum axialen Verschieben der Schiebemuffe (4) und einen Linearantrieb (6) zum Betätigen des Schaltelements (5) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (3) eine Feder (7) zur Rückstellung der Schiebemuffe (4) in ihre erste Axialposition aufweist.
Patent DE-102021131850-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Lenkeingabeelement für zwei Biegeebenen
Inventor: SCHÜTZ JAKOB
IPC: A61B1/012
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Endoskop (1), das einen proximalen Endoskopgriff (2), einen Einführstrang (3), der sich vom Endoskopgriff (2) aus erstreckt und zum Einführen in die Körperhöhle eines Patienten konfiguriert ist, wobei der Einführstrang (3) einen Einführschlauch (4), einen Biegeabschnitt (5) und eine distale Spitzeneinheit (6) umfasst, und einen Lenkmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er die distale Spitzeneinheit (6) durch Biegen des Biegeabschnitts (5) in eine erste Biegeebene und in eine zweite Biegeebene schwenkt, aufweist, wobei der Lenkmechanismus ein manuell betätigbares Lenkeingabeelement (7), das zum Erhalten einer Rotationseingabe durch einen Benutzer vorgesehen und mit einer Steuerschaft (9) verbunden ist, der am Endoskopgriff (2) drehbar gelagert ist, und einen Lenkschaltmechanismus (13), der ausgebildet ist, einen Kopplungszustand des Lenkeingabeelements (7) zumindest zwischen einem ersten Betriebsmodus, in dem der Lenkmechanismus zum Biegen des Biegeabschnitts (5) in der ersten Biegeebene über das Lenkeingabeelement (7) ausgebildet ist, und einem zweiten Betriebsmodus, in dem der Lenkmechanismus zum Biegen des Biegeabschnitts (5) in der zweiten Biegeebene über das Lenkeingabeelement (7) ausgebildet ist, umzuschalten, aufweist.
Patent DE-102021133695-A1 (DE)
Title: Batteriepack-sicherungsstruktur für fahrzeug
Inventor: SANO YUMA
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-12-17
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Batteriekapazität zu erhalten und ein Batteriepack vor einer Stoßbelastung aufgrund einer Seitenkollision oder dergleichen zu schützen.[Lösung] Ein Untergehäuse (11) eines Batteriegehäuses eines Batteriepacks ist an einem Seitenschweller (50) über ein Batterieseitenteil (30) gesichert. Das Batterieseitenteil (30) enthält ein erstes Seitenteil (31) und ein zweites Seitenteil (40), die in Fahrzeuglängsrichtung verlaufen und zusammengefügt sind, wobei das erste Seitenteil (31) mit dem Seitenschweller (50) und das zweite Seitenteil (40) mit dem Untergehäuse (11) des Batteriegehäuses zusammengefügt ist.