baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10024499-B4 (DE)
Title: Gasdruckzylinder, insbesondere in der Art einer Stickstofffeder
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: F16F9/02
Filed: 2000-05-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gasdruckzylinder, insbesondere in der Art einer Stickstofffeder (1), mit einem Zylinder (Z), der aus einem Boden (1a), einer Zylinderwandung (1b) und einem Deckel (1c) gebildet wird, sowie einem im Zylinder (Z) geführten Kolben (2), der den Innenraum des Zylinders (Z) in Richtung zum Boden (1a) in eine untere Kammer (3) und in Richtung zum Deckel (1c) in eine obere Kammer (4) unterteilt, sowie mit einer am Kolben (2) angeordneten und durch eine Bohrung im Deckel (1c) reichende Kolbenstange (9), wobei die Steuerung des Kraftverlaufes durch ein im Zylinder (Z) angeordnetes Steuerelement erfolgt, welches bei einer Vorhubbewegung des Kolbens (2), aus einer am Deckel (1c) befindlichen Position in Richtung zum Boden (1a), an einer definierten Wegposition eine Verbindung zwischen unterer Kammer (3) und oberer Kammer (4) herstellt und somit den Kraftverlauf verringert oder konstant hält, oder die Verbindung zwischen unterer Kammer (3) und oberer Kammer (4) unterbricht und somit den Kraftverlauf...
Patent DE-10025850-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/71
Filed: 2000-05-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Reibungskupplung, zur Verwendung in einem Antriebsstrang, mit einer gegenüber einem Gehäuse drehfesten, jedoch axial begrenzt verlagerbaren Anpreßplatte, wobei zwischen Gehäuse und Anpreßplatte wenigstens eine Tellerfeder vorgesehen ist, welche die Anpreßplatte in axialer Richtung vom Gehäuse weg beaufschlagt, die Reibungskupplung weiterhin eine einen zumindest annähernd konstanten Verspannungszustand der Tellerfeder über die Lebensdauer der im Antriebsstrang montierten Reibungskupplung gewährleistende automatische Nachstelleinrichtung (7) aufweist, die zwischen Gehäuse (2) und Tellerfeder (4) wirksam ist und über die eine am Gehäuse axial abgestützte Schwenklagerung (6) für die Tellerfeder axial verlagerbar ist, wobei die Tellerfeder einstückig angeformte zungenförmige Federmittel (13) besitzt, welche axial verspannt sind und die Tellerfeder (4) axial in Richtung der Schwenklagerung (6) drücken, wobei das Gehäuse Abstützbereiche (19) trägt, an denen sich die zungenförmigen Federmittel (13) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zungenförmigen Federmittel (13) auf der der Anpressplatte (3) zugewandten Seite der Tellerfeder (4) an den Abstützbereichen (19) des Gehäuses abstützen.
Patent DE-10027883-B4 (DE)
Title: Drosselklappe für eine Luftstrom-Steuervorrichtung
Inventor: OHNO KENICHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2000-06-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Drosselklappe (101, 201, 301) für eine Luftstrom-Steuervorrichtung, die eine scheibenförmige Drosselklappe ist, die aus einem Spritzguss-Harz besteht und die eine erste und eine zweite Hauptfläche (121, 221, 321, 122, 222, 322) aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander liegen, wobei die Drosselklappe beinhaltet: einen Harzeingussabschnitt (123), der an der ersten Hauptfläche (121, 221, 321) angeordnet ist, wo das Harz eingespritzt wird; und zumindest eine Nut (114, 116, 324, 326), die so angeordnet ist, dass sie den Harzeingussabschnitt umgibt, wobei sie einem Kreis folgt, der an dem Harzeingussabschnitt an zumindest einer Hauptfläche zentriert ist, wahlweise an der ersten oder der zweiten Hauptfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hauptfläche einen Aussparungsabschnitt (325) aufweist, der um den Harzeingussabschnitt herum angeordnet ist, wobei der Aussparungsabschnitt so angeordnet ist, dass der Harzeingussabschnitt nicht über die erste Hauptfläche hinausragt.
Patent DE-10053441-B4 (DE)
Title: Disposablekassette mit Dichtungsmembran sowie Ventilaktor hierfür
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M1/36
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung und/oder Abzweigung einer Nebenströmung in eine und/oder aus einer Hauptströmung einer medizinischen Flüssigkeit, mit  a.) einem Fluidführungskorpus (1), in dem zumindest ein zu einer Seite offener Hauptkanal (2) sowie zumindest ein Nebenkanal (4), der eine mit dem Hauptkanal (2) in Strömungsverbindung bringbare Mündung (7) besitzt, vorgesehen sind, und  b.) einer Abdeckfolie (3), die auf dem Fluidführungskorpus über der offenen Seite des Hauptkanals angeordnet ist,  c.) wobei die Mündung (7) des Nebenkanals (4) von der Abdeckfolie (3) verschließbar ist, und  d.) wobei der Nebenkanal (4) derart ausgebildet ist, daß der Hauptkanal (2) im Bereich der Mündung (7) des Nebenkanals (4) im wesentlichen totraumfrei ist.
Patent DE-10055918-B4 (DE)
Title: Wasserführende Haushaltmaschine
Inventor: WIEMER HORST DIPL ING
IPC: D06F39/12
Filed: 2000-11-10
Granted: 2012-04-26
Abstract: Wasserführende Haushaltmaschine zur Behandlung von Wäsche oder Geschirr mit einer Behandlungsflüssigkeit und mit einer Einrichtung zur Beimischung von Behandlungsmittel in die Behandlungsflüssigkeit, wobei innerhalb ihres Maschinengehäuses (3) oder innerhalb eines Gerätesockels ein von extern zugänglicher, gegen die Maschinenaußenseite abdeckbarer Speicherraum (12, 13, 14, 15) zur temporären Unterbringung von mindestens einem Transportbehälter für das Behandlungsmittel gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum (14) zur Maschinenoberseite hin zu öffnen ist, der Speicherraum (15) neben einer Waschmittel-Einspüleinrichtung angeordnet ist und der Speicherraum (15) unter einer Klappe (5) angeordnet ist, die den Speicherraum (15) und die Behandlungsmittel-Einspüleinrichtung (6 bis 8) gemeinsam abdeckt.
Patent DE-10062736-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/04
Filed: 2000-12-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem eine vordere Dachöffnung
(15) abdeckenden vorderen Dachsystem, das wenigstens einen mit seiner
Hinterkante über
das feste Fahrzeugdach (1) ausstellbaren und zur Freigabe der vorderen
Dachöffnung
(15) verfahrbaren Deckel (4) umfasst,  und mit einem hinteren
Dachsystem, das zumindest einen hinteren Deckel (5) aufweist, der
in geschlossenem Zustand eine hintere Dachöffnung (16) abdeckt und diese
in zumindest teilweise geöffnetem
Zustand zumindest teilweise freigibt,  wobei einer der Deckel
(4 oder 5) oberhalb des Niveaus des festen Fahrzeugdachs (1) und
der andere Deckel (5 oder 4) unterhalb des Niveaus des festen Fahrzeugdachs (1)
in Längsrichtung
des Fahrzeugs verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die hintere Dachöffnung
(16) über
einem Laderaum (8) im hinteren Bereich des Fahrzeugs angeordnet
ist,  dass das vordere und das hintere Dachsystem über getrennte
elektrische Antriebe antreibbar sind, die von einem gemeinsamen
Steuergerät
mittels eines gemeinsamen Bedienelements (26; 126) derart ansteuerbar
sind,...
Patent DE-10065223-B4 (DE)
Title: Isolierte Spannbacke
Inventor: MICHEL TIMOTHY P
IPC: B23B31/10
Filed: 2000-12-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Eine
Spannbacke (22; 22), die ausgebildet und angeordnet wird, um in
Kombination mit anderen Spannbacken verwendet zu werden, damit ein
drehbares Zubehör
(24) in einem Spannaufbau (20) an Ort und Stelle zurückgehalten
wird, wobei die Spannbacke (22) folgendes umfaßt:  einen Spannbackenkörper (42;
42'), der eine allgemein longitudinale Achse entlang seiner primären Ausdehnungsrichtung
bestimmt;  eine Spannbackenspitze (44; 44'), die innerhalb des Spannbackenkörpers (42;
42') positioniert ist und sich mindestens an einem Abschnitt der
allgemein longitudinalen Achse des Spannbackenkörpers (42; 42') entlang erstreckt; und  ein
Isoliermaterial (46; 42'), das verhindert, daß elektrischer Strom über die
Spannbacke (22; 22') zwischen dem drehbaren Zubehör (24) und
dem Rest des Spannaufbaus (20) passiert.
Patent DE-10109827-B4 (DE)
Title: Schließanlage für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BABATZ UDO
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schließanlage
für eine
Tür eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Schloss (2),  – mit
einem mittels einer Fernbedienung (9) betätigbaren Aktuator (8), mit
dem das Schloss (2) zwischen einem entriegelten Zustand und einem
verriegelten Zustand umschaltbar ist,  – mit einem Außengriff
(10), der über
eine Wirkverbindung (11) mit einer im Schloss (2) angeordneten Öffnungseinrichtung
(6) mechanisch gekoppelt ist und mit dem bei entriegeltem Schloss
(2) die Öffnungseinrichtung
(6) zum Öffnen
des Schlosses (2) betätigbar
ist, und  – mit
einem mittels eines Schlüssels
(14) betätigbaren Schließzylinder
(13), der mit einer am Schloss (2) angeordneten Notbetätigungseinrichtung
(15) mechanisch koppelbar ist, die bei ihrer Betätigung ohne Betätigen der
Fernbedienung (9) des Aktuators (8) ein Entriegeln und/oder ein Öffnen des
verriegelten Schlosses (2) ermöglicht,  – wobei
der Aktuator (8) eine Kopplung (7, 12) der Wirkverbindung (11) mit
der Öffnungseinrichtung
(6) zum Verriegeln des Schlosses (2) unwirksam schaltet und zum
Entriegeln...
Patent DE-10121984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur visuell optimierten Darstellung von Farbbildern auf Bildschirmen und/oder deren Vergleich mit Originalen oder gedruckten Bildern
Inventor: HERZOG PATRICK DR
IPC: G06F5/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur farbverbindlichen Darstellung an einem Bildschirm und direktem Vergleich mit Objekten in einer Betrachtungseinrichtung auf einer Auflagefläche, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. farbmetrisches kalibrieren des Bildschirms, 1.2. eliminieren jeglichen nicht definierten Umgebungslichtes, 1.3. vergleichen der Objekte auf der Auflagefläche und Darstellung auf dem Bildschirm mit: 1.3.1. mindestens einer definierten, stabilen Lichtquelle mit jeweils identischer geometrischer Anordnung zum Bildschirm und zur Auflagefläche, 1.3.2 mit gleichen Neigungswinkeln von Bildschirm und Auflagefläche, wobei die Darstellung und das Objekt in unmittelbarer Nähe zueinander liegend angeordnet sind und auf dem Bildschirm die Auflagefläche als multispektrales Bild gleicher Farbe und Struktur erzeugt wird, 1.4. und Verwendung einer gleichen weißen Umrandung an der Auflagefläche für Objekte und am Bildschirm mit identischen Farbwerten und gleichem Helligkeitsverlauf.
Patent DE-10131692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen einer Keramiktafel
Inventor: TSURUTA TADASHI
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-06-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Formen einer Keramiktafel, das eine Formvorrichtung (1) mit einem Schneckenextruder (2) und einer an dem vorderen Endabschnitt des Extruders angeordneten Form (11) verwendet, wobei das in den Extruder (2) eingebrachte Keramikmaterial (80) durch Extrusion aus der Form (11) zu einer Tafel (8) geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser d der in den Extruder (2) eingebauten Schnecke (22) und die Breite W der Keramiktafel (8) den Zusammenhang W ≥ 3d erfüllen und die Form (11) in mehrere Querbereiche aufgeteilt wird, für die während des Strangpressens jeweils die Temperatur eingestellt wird.
Patent DE-10136343-B4 (DE)
Title: Befestigung für dünnwandige Platten
Inventor: EGGER REMO
IPC: F16B21/02
Filed: 2001-07-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Befestigung
für dünnwandige
Platten (1, 4), welche zueinander gesichert werden sollen, wobei mindestens
eine Ausnehmung (2) in mindestens einer dünnwandigen Schlossplatte (1)
vorgesehen ist, in welche mindestens ein hierzu passender Schlüssel (5)
einer Schlüsselplatte
(4) einführbar
ist, welcher Schlüssel
(5) mindestens einen feststehenden Schlüsselhaken (6), sowie mindestens
einen drehbaren Schlüsselhaken
(11) beinhaltet, welcher in Bezug zum feststehenden Schlüsselhaken
(6) in mindestens eine erste Einführ-/Auszugsposition drehbar
ist, für
das Einführen
und Herausziehen des Schlüssels
(5) in die bzw. aus der Ausnehmung (2) der Schlossplatte (1), und
welcher in Bezug zum feststehenden Schlüsselhaken (6) in mindestens
eine zweite Schließposition
derart drehbar ist, dass die beiden Platten (1, 4) zueinander durch
formschlüssiges
Hintergreifen des feststehenden (6) und des drehbaren Schlüsselhakens
(11) des Schlüssels
(5) im Bereich der Ausnehmung (2) der Schlossplatte (1) gesichert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Schlüsselhaken
(6) im Bereich einer Ausnehmung (21) der Schlossplatte (4) vorgesehen ist
und im...
Patent DE-10143978-B4 (DE)
Inventor: KOHLHASE NILS
IPC: F04B45/06
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: The hydraulic membrane pump has a membrane (1) clamped at the edges between a pump body (2) and a pump cover (3), which separates the discharge zone (4) from the hydraulic zone (5). The membrane is tensed by a spring in the suction stroke direction. The hydraulic membrane drive has an oscillating displacement piston (6), which slides in the pump body between a supply zone (8) for the hydraulic fluid and the hydraulic zone. The spring tension on the membrane is sufficiently strong to apply pressure to the hydraulic fluid in the hydraulic zone, to build up an overpressure against the discharge zone.
Patent DE-10162074-B4 (DE)
Title: BiCMOS-Struktur, Verfahren zu ihrer Herstellung und Bipolartransistor für eine BiCMOS-Struktur
Inventor: EHWALD KARL-ERNST
IPC: H01L29/10
Filed: 2001-12-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bipolartransistor, mit  einer epitaktisch gewachsenen Basis und einem selbstpositioniertem Emitter, bei dem  die Basis gebildet wird aus einem ersten einkristallinen epitaktischen Bereich (1), welcher parallel zur Oberfläche des Halbleitersubstrates (2) angeordnet ist und aus einem zweiten polykristallinen und hochdotierten Bereich (3) gleichen Leitungstyps, welcher senkrecht zur Substratoberfläche angeordnet ist und den ersten Bereich an allen Seiten umschließt,  dieser zweite Bereich mindestens an einer Seite mit einer dritten, hochtemperaturbeständigen polykristallinen Schicht (4) leitend verbunden ist, welche parallel zur Oberfläche des Halbleitersubstrates angeordnet ist und den äußeren Basiskontakt zu einem metallischen Leitbahnsystem bildet oder einschließt, und bei dem  der Abstand zwischen dem selbstpositionierten aktiven Emitter (5) und dem senkrecht zur Oberfläche des Halbleitersubstrates (2) angeordneten hochdotierten polykristallinen Bereich (3) durch an dem senkrechten Bereich angeordnete Spacer (3a), bestehend aus einer oder mehreren mit CVD-Verfahren abgeschiedenen Schichten, definiert ist,   dadurch gekennzeichnet, dass der Spacer (3a) aus einer Kombination...
Patent DE-10163362-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Antriebssystem
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: F16H61/662
Filed: 2001-12-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Antriebssystem mit einer Energiequelle und einer Leistungsquelle (1), die durch Energiezufuhr von der Energiequelle ein Drehmoment abgibt, das auf Drehelemente (11, 12) über ein zwischen den Drehelementen (11, 12) angeordnetes Drehmomentübertragungselement (13) durch Verändern des zwischen den Drehelementen (11, 12) und dem Drehmomentübertragungselement (13) wirkenden Drucks wirkt, so dass zwischen den Drehelementen (11, 12) und dem Drehmomentübertragungselement (13) ein veränderliches Drehmomentübertragungsvermögen übertragbar ist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (15) zum Ermitteln oder Vorhersagen eines durch Erschöpfung der Energiequelle verursachten Anhaltens der Leistungsquelle (1), wobei das Drehmomentübertragungsvermögen zwischen den Drehelementen (11, 12) und dem Drehmomentübertragungselement (13) erhöht wird, wenn das durch Erschöpfung der Energiequelle verursachte Anhalten der Leistungsquelle (1) ermittelt oder vorhergesagt ist.
Patent DE-10197149-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schleifmittel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B24D3/34
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Beschichtetes
Schleifmittel oder Verbundschleifmittel, überzogen mit einer Schicht
bestehend im wesentlichen aus:  (a) einem thermoplastischen
oder duroplastischen Harz; und  (b) einem anorganischen Anti-Zusetzmittel
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Metallsilicaten, Siliciumoxiden, Metallcarbonaten
und Metallsulfaten.
Patent DE-10203147-B4 (DE)
Title: Maschinenanlassersystem mit einer Tastverhältnis-gesteuerten Schaltvorrichtung
Inventor: OSADA MASAHIKO
IPC: F02N15/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2009-01-02
Abstract: Maschinenanlassersystem
(1) zum Anlassen einer Maschine, mit:  einem Startermotor mit
einem Anker (11) zum Erzeugen einer Drehkraft;  einem Kleinzahnrad
(3), welches zur Übertragung
der Drehkraft von dem Anker (11) auf ein Ringzahnrad (20) der Maschine
bewegbar ist,;  einem Solenoidschalter (2) der eine Erregungswicklung
(8) und einen Tauchkolben (9) enthält, wobei der Tauchkolben (9)
dazu dient, das Kleinzahnrad (3) mit dem Ringzahnrad (20) durch
Stoßen
des Kleinzahnrades (3) in Eingriff zu bringen, und wobei die Erregungswicklung
(8) dazu dient, den Tauchkolben (9) unter Verwendung der magnetischen Kraft
zu bewegen, die durch Erregen der Erregungswicklung (8) erzeugt
wird;  einer ersten Erregungsschaltung, die eine Stromschaltvorrichtung
(4) enthält,
die mit dem Anker (11) in Reihe geschaltet ist, um den Anker (11)
durch Einschalten der Stromschaltvorrichtung (4) zu erregen;  einer
zweiten Erregungsschaltung, die ein Relais (5) mit Relaiskontaktstellen
(5a) enthält,
die mit dem Anker (11) in Reihe geschaltet sind, um...
Patent DE-10208413-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Stativkopf für eine Kamera
Inventor: THOMA GEORG
IPC: F16M11/10
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Schwenkbarer Stativkopf für eine Kamera, insbesondere eine Film-, Fernseh- oder Videokamera, der um mindestens eine Achse mit Hilfe eines Motorantriebes verschwenkbar ist und eine Aufnahme für die Kamera aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stativkopf aus Elementen eines Bausatzes zusammengesetzt ist, nämlich  Motorantriebsmodulen (2) mit einem Motorgehäuse (3) und einer Abtriebswelle (4), wobei das Motorgehäuse Befestigungseinrichtungen (33) zur Verbindung des Motorgehäuses mit einem weiteren Element des Bausatzes aufweist;  biegefesten geraden Stäben (15);  Aufnahmeblöcken (21) für die Stäbe (15), wobei die Aufnahmeblöcke so ausgebildet sind, dass sie jeweils zwei Gruppen von Stäben aufnehmen und die Stäbe der beiden Gruppen senkrecht zueinander verlaufen;  Klemmelementen (10), die jeweils mit der Abtriebswelle (4) eines Motorantriebsmodules (2) verbindbar und so ausgebildet sind, dass sie zumindest eine Gruppe von Stäben (15) senkrecht zu der Achse der Abtriebswelle aufnehmen.
Patent DE-10212162-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines eingebetteten Webserver-Faksimiledienstes
Inventor: YOUNG BRUCE M
IPC: H04N1/23
Filed: 2002-03-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren (200) zum Bereitstellen eines Faksimiledienstes, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen (202) eines Faksimiles, das an eine Telefonnummer geschickt wurde;  ansprechend auf das Empfangen (202) des Faksimiles (104):  (a) Konvertieren (204) des Faksimiles (104) von einem Faxformat in ein druckbares Datenformat;  (b) Verpacken (206) des konvertierten Faksimiles (104) in eine Netzwerkübertragungsprotokoll-Sprache;  (c) Identifizieren (208) eines Universal Resource Locators (URL), der der Telefonnummer entspricht, wobei der URL einen eingebetteten Webserver (116) in einem Drucker (114) identifiziert; und  (d) Kommunizieren (210) des verpackten Faksimiles (104) an den eingebetteten Webserver (116) zum Drucken durch den Drucker (114).
Patent DE-10213677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das punktuelle Löten mit erwärmtem Lot
Inventor: NIEMEIER JOERG
IPC: B23K1/005
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Löten,
bei dem fester Lotwerkstoff in Form von Lotdraht, Kugeln oder Pulver
der Lötstelle
erwärmt
zugeführt
wird, wobei der feste Lotwerkstoff (3) während der Zuführung mit
einer Heizvorrichtung (5) vorgewärmt
wird und zusammen mit den Fügepartnern an
der Lötstelle
(1) mittels einer weiteren externen Wärmequelle (2) weiter erwärmt wird,
bis das Lot schmilzt.
Patent DE-10217215-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung und Identifizierung von Luftreifen
Inventor: SCHEUERMANN FRANK
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: System
zur Überwachung
und Identifizierung von Luftreifen, wobei der zu überwachende
Luftreifen ein oder mehrere elektronische Bauteile zum Senden und/oder
Empfangen und Speichern von Informationen und/oder Energie aufweist,
wobei außerhalb
des zu überwachenden
Luftreifens eine in der Nähe
desselben angeordnete Sende- und Empfangseinrichtung vorhanden und der
Luftreifen relativ zur außerhalb
desselben angeordneten Sende- und Empfangseinrichtung bewegbar und/oder drehbar
ist,  wobei das elektronische Bauteil eine primäre Antenne
aufweist, welche in einem Koppelbereich induktiv mit einer als geschlossenen
Leiterschleife ausgebildeten sekundären Antenne gekoppelt ist,
wobei die Leiterschleife der sekundären Antenne einen Teilbereich
innerhalb und/oder an der Oberfläche
des Luftreifens umschließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Teil der Leiterschleife der sekundären Antenne
(4, 6) in einem Koppelbereich (5, 7) im Wesentlichen in der Ebene der
primären
Antenne (3) letztere teilweise, ganz oder mehrmals umschließt.
Patent DE-10226265-B4 (DE)
Title: Kugelhahn
Inventor: KUMPF WILLI
IPC: F16K11/087
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Kugelhahn, insbesondere Dreiwegekugelhahn, mit einem einen im Wesentlichen kugelförmigen Ventilkörper (1; 26) aufnehmenden Gehäuse (10), in dem ein zwischen zwei insbesondere koaxial angeordneten Anschlüssen (E, A) insbesondere gradlinig verlaufender Durchlass (20) vorgesehen ist, der in einer ersten Stellung des Ventilkörpers (1; 26) geöffnet und in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers (1; 26) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (20) in einer dritten Stellung des Ventilkörpers (1; 26) so verschlossen ist, dass einer der Anschlüsse (E, A) mit einer Entleerungsöffnung (43) in Verbindung steht, die an dem Gehäuse (10) vorgesehen ist, wobei der Ventilkörper (1; 26) ein Durchgangsloch (2; 28) aufweist, von dem ein Entleerungskanal (3; 29) ausgeht, der in der zweiten Stellung des Ventilkörpers (1; 26) insbesondere durch das Gehäuse (10) geschlossen ist, und der in der dritten Stellung des Ventilkörpers (1; 26) mit der Entleerungsöffnung (43) in Verbindung steht.
Patent DE-10233102-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für Windkraftanlagen
Inventor: RIEDEL ARND
IPC: F03D3/06
Filed: 2002-07-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Rotorblatt
für Windkraftanlagen,
dessen Oberfläche
im Bereich des Hinterkastens (2) aus einem flexiblen Material besteht
und dessen Inneres teilweise mit einem im Druck variierbaren Medium
gefüllt
ist, wobei im Bereich des Hinterkastens (2) vom Rotorblatt ein der Form
des Hinterkastens (2) und des Rotorblattes (1) angepasstes, flexibel
ausgebildetes Teilstück
(3) auswechselbar vorgesehen ist und in dessen Inneren eine elastische
Tragkonstruktion (13) angeordnet ist, bei der das Teilstück (3) aus
den seitlichen Flächenteilen
(8) und einem mit den seitlichen Flächenteilen (8) verbundenen
Auflageteil (9) besteht, wobei an den Verbindungsstellen zwischen
den seitlichen Flächenteilen
(8) und dem Auflageteil (9) Keder (10) vorgesehen sind, die mit
den seitlichen Flächenteilen
(8) und dem Auflageteil (9) fest verbunden sind und die Hülle (7)
des Rotorblattes (1) im Aufnahmebereich des Teilstückes (3)
beidseitig mit einer mit der Hülle
(7) fest verbundenen Kederschiene (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10239453-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Prägestanzen von Durchbrüchen in Kunststoffteilen, Verfahren zum Prägestanzen und Bauteil
Inventor: ALBERT BRUNO
IPC: B26F1/38
Filed: 2002-08-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Werkzeug
zum Prägestanzen
von Durchbrüchen
in Kunststoffteilen (1) mit einem Stanzstempel (2), der unter Druck
scherend in das Kunststoffteil (1) eindringt und den Durchbruch
ausstanzt und ein Prägestempel
(3) den Durchbruch an der Stanzkante prägend zu einem Radius (4) kaltverformt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Prägestempel (3) konzentrisch
den Stanzstempel (2) umgreift und beide Stempel (2, 3) unabhängig voneinander
in Axialrichtung (5) verschiebbar sind, wobei die Stanzkante des
Stanzstempels (2) und die Prägekante
des Prägestempels
(3) aneinander gleitend ausgeführt
sind.