baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107005-U1 (DE)
Title: Multidirektionales stranggepreßtes Aluminium-Verbindungsstück
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Multidirektionales stranggepreßtes Aluminium-Verbindungsstück ist mindestens mit zwei vierten stranggepreßten Aluminiumplatten verbunden. Die vierte stranggepreßte Aluminiumplatte ist mit einer dritten Einlegenut versehen. Multidirektionales stranggepreßtes Aluminium-Verbindungsstück besteht aus zwei Verbindungselemente, ein Lenkglied, die erste stranggepreßte Aluminiumplatte und die zweite stranggepreßten Aluminiumplatte. Ein Ende eines Verbindungselements ist mit der ersten Schneidnut versehen, das andere Ende mit der zweiten Schneidnut versehen. Die erste Schneidnut wird mit einem Stabkörper verbunden, so dass der Stabkörper in dem ersten Schneidnut nach oben und nach unten auslösen werden kann. Das andere Ende des Stabkörpers erstreckt sich aus der ersten Schneidnut und ist mit einem Druckgriff verbunden. Die beiden Seiten des Verbindungselements sind jeweils mit einem Pressblock versehen. Das Lenkglied ist mit den o.g. zwei Verbindungselemente fest verbunden. Ein Ende des Lenkglieds ist mit dem ersten Verbindungsstück verbunden, und das andere Ende mit dem zweiten Verbindungsstück verbunden. Die Verbindungsstücke und sind jeweils in verschiedenen Richtungen versetzt, so dass zwischen ihnen ein vertikaler Winkel gebildet ist. Das erste Verbindungsstück ist in der zweiten Schneidnut eines Verbindungselements angeschlossen, und das zweite Verbindungsstück ist in der zweiten Schneidnut des anderen Verbindungselements angeschlossen; Die erste stranggepreßte Aluminiumplatte kann mit einem Verbindungselement kombiniert werden. Die erste stranggepreßte Aluminiumplatte ist mit einer ersten Einlegenut versehen. Ein Verbindungselement und das erste Verbindungsstück des Lenkglieds ziehen durch die erste Einlegenut auf der ersten stranggepreßten Aluminiumplatte durch, so dass die erste stranggepreßte Aluminiumplatte sich relativ an der Verbindungsstelle des ersten Verbindungsstücks befindet und das durch die erste Einlegenut durchzogene Verbindungselement kann von der ersten stranggepreßten Aluminiumplatte hervorstehen. Die zweite stranggepreßte Aluminiumplatte kann mit dem anderen Verbindungselement kombiniert werden. Die zweite stranggepreßte Aluminiumplatte ist mit einer zweite Einlegenut versehen. Das andere Verbindungselement und das zweite Verbindungsstück des Lenkglieds ziehen durch die zweite Einlegenut auf der zweiten stranggepreßten Aluminiumplatte durch, so dass die zweite stranggepreßte Aluminiumplatte sich relativ an der Verbindungsstelle des zweiten Verbindungsstücks befindet und das durch die zweite Einlegenut durchzogene Verbindungselement kann von der zweiten stranggepreßten Aluminiumplatte hervorstehen.
Patent DE-202018000395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Tabakrückständen (Asche) eines Pfeifenstopfers, kombiniert als Aufbewahrungsbox für diverses Pfeifenbesteck bzw. Pfeifenutensilien nebst Streichholzschachtel mit austauschbarer Reibefläche
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen (Abstreifvorrichtung) von Tabakrückständen (Asche) eines Pfeifenstopfers, kombiniert als Aufbewahrungsbox für diverses Pfeifenbesteck bzw. Pfeifenutensilien nebst Streichholzschachtel mit austauschbarer Reibefläche dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gebrauchsmuster um eine kompakte und handliche Aufbewahrungsbox handelt, die es ermöglicht, Pfeifenutensilien zu verstauen, Streichhölzer zu entzünden und den Pfeifenstopfer ohne weitere Hilfsmittel säubern zu können.
Patent DE-202018001911-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsdekorsystem
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-04-14
Abstract: Beleuchtungsdekorsystem (10) umfassend,ein Dekorteil (11) zur Darstellung eines Motivs (13), wobei das Dekorteil (11) eine flächige Dekorlage (14) mit einer Vorderseite (15) und einer der Vorderseite (15) gegenüberliegenden Rückseite (16) ist oder umfasst,eine Beleuchtungsvorrichtung (12) zur Beleuchtung und/oder Hinterleuchtung des Dekorteils (11), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) ein oder mehrere Lichtquellen (17) und wenigstens ein Kabel (18) zur Stromversorgung der Lichtquellen (17) umfasst, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) an dem Dekorteil (11) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-202018002065-U1 (DE)
Title: Unterlegscheibe aus Schmirgelpapier
IPC: F16B43/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Unterlegscheibe, bestehend auf beiden Seiten aus einer strukturierten, gekömten Oberfläche.
Patent DE-202018002598-U1 (DE)
Title: Haube mit Schalllöschfunktion
IPC: A62C37/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Schalllöschsystem (1) umfassend eine optische Flammenerkennungseinrichtung (4), eine integrierte Steuerung (8) und mindestens einen Schallwellengeber, welcher wenigstens einen Schallkörper (5.1), einen Schallerzeuger (5.2), einen Verstärker (5.3) und einen Frequenzgenerator (5.4) sowie wenigstens eine öffenbare Schallaustrittsöffnung aufweist, wobei im Zusammenwirken von Flammenerkennungseinrichtung (4) und Steuerung (8) bei Flammenerkennung beziehungsweise Erkennung einer Brandstelle die Steuerung (8) automatisiert den Schallwellengeber aktiviert, wobei das Öffnen der Schallaustrittsöffnung bewirkt ist, so dass die erzeugten Schallwellen, insbesondere niederfrequente Schallwellen, ungehindert zur Brandstelle gelangen und/oder den Brand beziehungsweise die Flammen löschen.
Patent DE-202018100487-U1 (DE)
Title: Spülbeckeneinsatz
IPC: A47J47/20
Filed: 2018-01-30
Abstract: Spülbeckeneinsatz (6)mit einem Adaptergehäuse (18), das eine umlaufende Seitenwandung (20), einen oberen Rand (oR) und eine bodenseitige Ablauföffnung (26) aufweist,wobei an der Ablauföffnung (26) ein Sieb (34) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Rand (oR) eine Spülbeckenauflage (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202018101492-U1 (DE)
Title: Zentrifugalwassersprühstrahlstruktur und diese enthaltender Duschkopf
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-03-16
Abstract: Zentrifugalwassersprühstrahlstruktur, umfassend:eine Kammer, die eine Kammerachse aufweist und mit einer Öffnung versehen ist;eine Wasserstrahlvorrichtung zum Strahlen von Wasser in die Kammer in eine nicht parallel zur Kammerachse verlaufende Richtung, wodurch eine Wirbelströmung in der Kammer erzeugt wird; undeinen in der Kammer aufgenommenen Drehkegel,wobei ein Ende des Drehkegels so an einen Rand der Öffnung der Kammer anstößt, dass zwischen dem Drehkegel und dem Rand der Öffnung eine Dichtung gebildet wird und das andere Ende des Drehkegels ein freies Ende ist, so dass der Drehkegel durch die Wirbelströmung in der Kammer zur Drehung um die Kammerachse angetrieben werden kann, und wobei ein Kegelwasserdurchgang innerhalb des Drehkegels ausgebildet ist, wobei ein Ende des Kegelwasserdurchgangs mit dem Inneren der Kammer in Verbindung steht und das andere Ende des Kegelwasserdurchgangs an der Öffnung positioniert ist und mit dem Äußeren der Kammer in Verbindung steht.
Patent DE-202018102489-U1 (DE)
Title: Optische Überwachungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Optische Überwachungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend eine Kamera (7) und einen Monitor (6), wobei die Kamera (7) und der Monitor (6) mechanisch mit einem gemeinsamen Gehäuse (3) verbunden sind, welches zur Anbringung neben der Windschutzscheibe im Bereich der A-Säule (9,10) eines Kraftfahrzeugs (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202018102720-U1 (DE)
Title: Leckage-Warnsystem
IPC: G01M3/40
Filed: 2018-05-16
Abstract: Leckage - Warnsystem (1) zur Detektierung austretender Fluide, mit einer Auffangwanne (2), in der mindestens ein Sensor (14a, 14b) angeordnet ist, einer mit dem Sensor (14a, 14b) verbundenen Steuerung (11), mittels der bei Detektierung eines Fluides durch den mindestens einen Sensor (14a, 14b) ein Warnsignal generierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (14a, 14b) resistent gegenüber einer chemisch aggressiven Leckage (4) in Form einer Säure, Lauge, einem kohlenwasserstoffhaltigen Fluid, Farben und/oder Lacken ist, und diese durch den Sensor (14a, 14b) in der Auffangwanne (2) detektierbar ist.
Patent DE-202019000190-U1 (DE)
Title: Behältnis/ Box für verderbliche Lebensmittel und zur Lagerung von Gegenständen
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Behältnis/ Box für verderbliche Lebensmittel bestehend aus einem Behältniskörper (2) und einem abnehmbaren Behältnisdeckel, welches dadurch gegenzeichnet ist, dass der Boden des Behältniskörpers (2) und der Boden des Behältnisdeckels (1) auf ihre Gesamtfläche innen und außen gleichmäßig eine Oberflächenstrukur aufweisen, die die Kontaktfläche darin aufbewahrter Lebensmittel zum Boden des Behältniskörpers und des Deckels des Behältniskörpers, sowie die Berührungsfläche gegenüber einer flachen Standfläche verringern.
Patent DE-202019002498-U1 (DE)
Title: Wässrige Emulsionspolymerisate enthaltend Cyclohexylmethacrylat und ihre Verwendung als Bindemittel zur Herstellung von Druckpasten für den Pigmentdruck auf Textilien
IPC: C09D133/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Wässrige Emulsionspolymerisate, erhältlich aus einer Zusammensetzung A, umfassend
 a1) 5 bis 89 Gew.-% Cyclohexylmethacrylat,
 a2) 5 bis 89 Gew.-% mit dem Cyclohexylmethacrylat copolymerisierbare(s) weitere(s) Monomer(e),
 a3) 0 bis 50 Gew.-%, besonders 1 bis 50 Gew.-%, mit dem Cyclohexylmethacrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), von a2) verschiedene(s), Monomer(e),
 a4) 0 bis 5 Gew.-% mit dem Cyclohexylmethacrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), wasserlösliche(s), von a2) und a3) verschiedene(s), Monomer(e),
 a5) 0 bis 5 Gew.-% mit dem Cyclohexylmethacrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), von a2) und a3) und a4) verschiedene(s), Monomer(e) in Form von Amiden ungesättigter Carbonsäuren und/oder N-Methylolverbindungen dieser Amide,
 a6) 0,1 bis 5 Gew.-% Polymerisationsinitiator(en),
 a7) 0,1 bis 8 Gew.-% Emulgator(en),
 a8) 0 bis 70 Gew.-%, besonders 1 bis 35 Gew.-%, Vernetzer,
 a9) 0 bis 5 Gew.-%, besonders 0,5 bis 5 Gew.-%, Polymerisationsregler, wobei die Summe aus den Komponenten a1) bis a9) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202019100289-U1 (DE)
Title: Radschlauch zur Bespannung auf eine Felge (III)
IPC: B60C5/10
Filed: 2019-01-18
Abstract: Radschlauch zur vollständigen Bespannung auf eine Felge, welcher nicht in sich geschlossen ist, sondern zwei Enden aufweist, der Radschlauch umfassend:(i) einen Schlauch (1) mit zwei offenen Enden und zwei Endkappen (2), die jeweils eine abgerundete Wölbung aufweisen, die Wölbung einem stumpfen Schlauchende entspricht, das mit einer kreisförmigen Endplatte abgeschlossen ist, die zwei Endkappen (2) jeweils mit einem gesonderten Schlauchabschnitt (3) durch Anvulkanisation verbunden sind, wobei(ii) die Endkappen (2) mit dem Schlauch (1) Stoß an Stoß über den jeweiligen Schlauchabschnitt (2) als verbindendes Element stoffschlüssig durch Vulkanisation verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass(a) die beiden Endkappen (2) und gegebenenfalls(b) auch der Schlauch (1) eine nicht-konstante Wandstärke aufweisen, so dass diese bezogen auf ihren Außenquerschnitt im aufgepumpten Zustand von der kreisrunden Form abweichen.
Patent DE-202019102121-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-04-12
Abstract: Alarmvorrichtung (100) zur Sicherung von Transportgut, von Ladegut, von Lagerungsgut oder von einer Transportverpackung,
 mit einem flächigen Trägermaterial (102), in welches ein Alarmdraht (104) eingearbeitet und/oder an welchem der Alarmdraht (104) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Trägermaterial (102) zumindest abschnittsweise mit einer Haftschicht (106) versehen ist.
Patent DE-202019102625-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D82/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Erntemaschine zum Bearbeiten von Schnittgut wie Gras und Heu, insbesondere Konditionierer oder Schwader, mit zumindest einem Arbeitsaggregat, das zumindest eine Förderwalze (15, 17) zum Fördern des Schnittguts sowie eine Antriebsvorrichtung (16, 18) zum rotatorischen Antreiben der Förderwalze (15, 17) aufweist, wobei die Förderwalze (15, 17) an ihrer Mantelfläche Erntegutmitnehmer (20) umfassend Vorsprünge und/oder Sicken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderwalze (15, 17) als Wendewalze ausgebildet ist, die zwei zueinander umgedrehte Einbaustellungen besitzt, in denen unterschiedliche Seiten der Erntegutmitnehmer 20 der Förderwalze (15, 17) zum Fördern des Schnittguts vorgesehen sind, wobei die genannten Erntegutmitnehmer (20) eine bei Betrachtung des Querschnitts der Förderwalze asymmetrische Kontur besitzen, die in unterschiedlichen Drehrichtungen unterschiedlich starke Mitnehmerwirkungen besitzt.
Patent DE-202019104020-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Feuchtigkeitserfassung
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-07-19
Abstract: Fahrzeugsitz, gekennzeichnet durch:
 eine Sitzfläche;
 ein Polster auf der Sitzfläche;
 einen oder mehrere in dem Polster gebildete Kanäle; und
 einen Feuchtigkeitssensor, der sich in der Sitzfläche befindet, um Flüssigkeit in dem einen oder den mehreren Kanälen zu erfassen.
Patent DE-202019104093-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung mit Harnstoff, einem Lokalanästhetikum und veganer Seide
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Kosmetische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung Harnstoff (Urea), ein Lokalanästhetikum vom Säureamid-Typ, und vegane Seide enthält.
Patent DE-202020000616-U1 (DE)
Title: Wasserausdrück-Vorrichtung
IPC: A47L13/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Wasserausdrück-Vorrichtung für Reinigungsgeräte mit einer oder mehreren motorisch angetriebenen und mit einem wassersaugfähigen Reinigungsbelag versehenen Reinigungswalze bzw. Reinigungswalzen, zum raschen und bequemen Entfernen überschüssigen Wassers aus dem Reinigungsbelag, dadurch gekennzeichnet, daß zum Wasserausdrücken bei eingeschaltetem motorischen Drehantrieb der Reinigungswalze bzw. Reinigungswalzen des Reinigungsgerätes der wassersaugfähige Reinigungsbelag der jeweiligen Reinigungswalze gegen eine oder mehrere frei drehbar gelagerte Gegenwalzen drückt, wobei die Wasserausdrück-Vorrichtung im Wesentlichen aus einer oder mehreren dieser in einer Walzen-Halterung frei drehbar gelagerten als Gegenwalzen dienenden Walzen besteht.
Patent DE-202020005523-U1 (DE)
Title: Halteelement für Lasten an einem Zweirad, insbesondere an einem Rollerfahrzeug, und Zweirad, insbesondere Rollerfahrzeug
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Halteelement für Lasten an einem Zweirad, insbesondere an einem Rollerfahrzeug, gekennzeichnet durch, einen Anlageabschnitt (12) zum Anlegen an einen Anlagebereich des Zweirads und durch ein den Anlageabschnitt (12) bei Anlage an den Anlagebereich fixierendes Festlegemittel für den Anlageabschnitt (12).
Patent DE-202020005620-U1 (DE)
Title: System für die Montage eines Stopfens zum Verschließen einer Bohrung
IPC: E21B33/13
Filed: 2020-04-27
Abstract: System für die Montage eines Stopfens (6) zum Verschließen einer Bohrung, in der ein Bodenverfestigungsmaterial enthalten ist, wobei das System (1) Folgendes umfasst:
 - den Stopfen (6);
 - eine Leitung (2), wobei sich die Leitung (2) mindestens teilweise außerhalb der Bohrung entlang einer fiktiven Verlängerung der Bohrung entwickelt;
 - Mittel (3) zur Einführung des Stopfens (6) in die Leitung (2);
 - einen Schieber (4) des Stopfens (6), wobei der Schieber (4) entlang der Leitung (2) mobil ist, um den Stopfen (6) in der Bohrung zu positionieren.
Patent DE-202020100567-U1 (DE)
Title: Pleuel und Pleuel-Kolben-Anordnung
IPC: F02F3/22
Filed: 2020-02-03
Abstract: Pleuel (1) für eine Pleuel-Kolben-Anordnung (3),
 - mit einem sich entlang einer Schaftrichtung (S) erstreckenden Pleuelschaft (4), der entlang der Schaftrichtung (S) zu einem bezüglich eines mit dem Pleuel (1) antriebsverbindbaren Kolbens (2) proximalen Ende (5) des Pleuels (1) hin in ein Pleuelauge (6) übergeht, welches eine Pleuelaugenöffnung (7) einfasst,
 - wobei in einem Längsschnitt entlang der Schaftrichtung (S) durch eine Außenoberfläche (8) des Pleuels (1) zwischen dem proximalen Ende (5) und einem Übergang (9) von dem Pleuelauge (6) zum Pleuelschaft (4) eine Kühlungszone (10) festgelegt ist, innerhalb welcher auf der Außenoberfläche (8) wenigstens eine Nut (11) zum Aufnehmen oder/und zum Durchströmen mit einem Kühlschmiermittel (K) ausgebildet ist.
Patent DE-202020100924-U1 (DE)
Title: Blister
IPC: B65D75/36
Filed: 2020-02-20
Abstract: Blister, umfassend ein zur Aufnahme eines Gegenstandes vorgesehenes Schalenelement (1) mit einem Randbereich (1.1) und ein zur Ausbildung eines geschlossenen Aufnahmeraums (1.2) mit dem Randbereich (1.1) versiegeltes Deckelelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (2) aus einem eine Dampfsterilisation des Aufnahmeraums (1.2) zulassenden Material gebildet und das Deckelelement (2) randbereichsseitig zur Verbindung mit dem Schalenelement (1) mit einer Schicht (2.1) aus einem siegelfähigen Material versehen ist.
Patent DE-202020101395-U1 (DE)
Title: Inspektion von Warenlagern mittels Drohne
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Verwendung eines UAV, insbesondere Quadrokopters oder Multikopters zu Wartungsarbeiten von Warenlagern mit Regalen, Regalbediengeräten und Fördertechnik innerhalb des Warenlagers im Einbauzustand bzw. im Betrieb.
Patent DE-202021002541-U1 (DE)
Title: Zwischensteckbarer Leistungsregler für elektrische Haushaltsgeräte
IPC: H02S10/10
Filed: 2021-08-01
Abstract: Elektronischer Leistungsregler für Elektrogeräte, welcher einen Schutzkontaktstecker aufweist, über den er mit dem Stromnetz verbunden wird, und welcher mindestens eine Schutzkontaktsteckdose aufweist, an die mindestens ein elektrischer Verbraucher angeschlossen werden kann, und welcher mit einer Leistungsstellvorrichtung versehen ist, mit der sich die Leistungsaufnahme angeschlossener Verbraucher stufenlos oder in feinen Abstufungen drosseln lässt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Leistungsregler mit einer Datenschnittstelle versehen ist, die dergestalt eingerichtet ist, dass über diese die registrierte Momentanleistung desjenigen Stromverbrauchszählers empfangen werden kann, über welchen der Leistungsregler mit dem öffentlichen Stromnetz in Verbindung steht.
 - der Leistungsregler mit einem Regelalgorithmus versehen ist, welcher in Gegenwart einer lokalen Stromerzeugungsanlage, die über den gleichen Stromverbrauchszähler wie der Leistungsregler selbst mit dem öffentlichen Stromnetz in Verbindung steht, die Leistung der an ihn angeschlossenen elektrischen Last so einstellt, dass
 - - die Last genau dann ungedrosselt mit maximaler Leistung läuft, wenn dies nicht zu einem Leistungsbezug aus dem öffentlichen Stromnetz führt.
 - - die Last vollständig ausgeschaltet ist, wenn selbst in diesem Fall ein Leistungsbezug aus dem öffentlichen Stromnetz erfolgt.
 - - die Last in allen anderen als den beiden vorstehenden Fällen mit genau jenem Bruchteil ihrer Maximalleistung läuft, der bewirkt, dass die von der lokalen Stromerzeugungsanlage bereitgestellte Leistung vollständig innerhalb des Haunetzes verbraucht wird und weder ein Leistungsfluss aus dem Hausnetz in das öffentliche Stromnetz, noch umgekehrt, stattfindet.
Patent DE-202021102785-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
IPC: F02F11/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, aufweisend:
 eine Fluiddichtung, die zwischen einem Zylinderkopf und einem Kurbelgehäuse angeordnet ist, aufweisend zwei obere Wulste, die sich von einem Träger in Bezug auf eine Zylinderachse nach oben erstrecken, und zwei untere Wulste, die sich von dem Träger in Bezug auf die Zylinderachse nach unten erstrecken; und
 eine Zylinderlaufbuchse, die in einer Öffnung des Kurbelgehäuses angeordnet ist und eine Zylinderöffnung aufweist;
 wobei sich die Fluiddichtung um einen Abschnitt eines Kanals in einem Wassermantel erstreckt, der das Kurbelgehäuse axial durchquert.
Patent DE-202021104299-U1 (DE)
Title: Dichte Türöffnerbaugruppe
IPC: E05B47/04
Filed: 2021-08-11
Abstract: Dichte Türöffnerbaugruppe, die ein Gehäuse zur Aufnahme der Mechanismen und einen Raum für einen elektrischen Aktuator, in dem ein elektrischer Aktuator liegt, und ein Netzkabel des elektrischen Aktuators sowie ein dichtes Verschlusselement einer Öffnung des Gehäuses, die zur Stromversorgungsverbindung des Aktuators bestimmt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement im äußeren Teil der Türöffnerbaugruppe ein Steckerteil und ein Buchsenteil umfasst, die aufeinander abgestimmt sind, die passgenau ineinander passen, um die Dichtigkeit beizubehalten, wobei die genannte Baugruppe, die aus dem Steckerteil und dem Buchsenteil gebildet ist, eine elektrische Verbindung zur Versorgung des elektrischen Aktuators umfasst.
Patent DE-202022000566-U1 (DE)
Title: Verstellbare Endklemme für plattenförmige Bauteile
IPC: F24S25/636
Filed: 2022-03-04
Abstract: Verstellbare Endklemme (1) für ein plattenförmiges Bauteil (2), insbesondere Solarmodule, mit einem Winkelprofilabschnitt (3), der einen eine Ausnehmung (4) aufweisenden Klemmschenkel (5) und dazu rechtwinklig einen Anlageschenkel (6) aufweist, mit einer einen Schraubenkopf (7) und einen Gewindebolzen (8) aufweisenden Fixierschraube (9) und einer Profilklemme (10), die zwei an einem ein Muttergewinde (11) für die Fixierschraube (9) tragenden Steg (12) angeordnete Klemmbacken (13) mit je einem Greifabschnitt (14) zum wenigstens teilweisen Umgreifen eines für das Aufliegen des plattenförmige Bauteils (2) vorzusehenden Trägerprofils (16) und je einem Distanzabschnitt (15) zwischen dem jeweiligen Kontaktabschnitt (14) und dem Steg (12) aufweist, gekennzeichnet durch einen die Profilklemme (10) übergreifenden U-Profilabschnitt (17), der einen oberhalb des Stegs (12) der Profilklemme (10) angeordneten Profilsteg (19) mit einer Durchführung (18) für den Gewindebolzen (8) und mit einem Innenflansch (20) und einem Außenflansch (21) gleicher Länge aufweist, die orthogonal zu den Klemmbacken (13) ausgerichtet sind, wobei der Schraubenkopf (7) die Ausnehmung (4) wenigstens teilweise überdeckt und der Gewindebolzen (8) durch die Ausnehmung (4) und die Durchführung (18) in das Muttergewinde (11) geführt ist.
Patent DE-202022002745-U1 (DE)
Title: Verglasung mit Sensorschaltfläche
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-02-23
Abstract: Verglasung (100), mindestens umfassend
 eine erste Scheibe (1) mit einer ersten Oberfläche (1.1), einer zweiten Oberfläche (1.2) und einer dazwischen verlaufenden Seitenkantenfläche,
 eine elektrisch leitfähige Beschichtung (4) und einen linienförmigen opaken Abdeckdruck (5), die auf der ersten Oberfläche (1.1) angeordnet sind,
 wobei der linienförmige opake Abdeckdruck (5) aus einer Druckfarbe (6) gebildet ist, welche zersetzende Eigenschaften gegenüber der elektrisch leitfähigen Beschichtung (4) aufweist und durch den linienförmigen opaken Abdeckdruck (5) mindestens eine Trennlinie (8) ausgebildet ist, durch welche eine elektrische Sensorschaltfläche (7) in der elektrisch leitfähigen Beschichtung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202022100004-U1 (DE)
Title: Ein System zum Entwerfen eines kontinuierlichen photokatalytischen Reaktors mit festem Modus und einer austauschbarer Photokatalysatorbeladung vom Typ einer austauschbaren Kartusche
IPC: C02F1/32
Filed: 2022-01-03
Abstract: System (100) zum Entwerfen eines kontinuierlichen photokatalytischen Reaktors mit festem Modus, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Reaktorkammer (102) mit einer Öffnung an einem Ende;
 eine Vielzahl von Quarzrohren (104), die innerhalb der Reaktorkammer (102) positioniert sind, um eine Oberfläche zum Strömen eines Schadstoffs bereitzustellen, wobei die Vielzahl von Quarzrohren (104) über einem höhenverstellbaren Aufbau (106) angeordnet ist, der in einer Reihenfolge für eine gleichmäßige Strömung des Schadstoffs positioniert ist;
 eine Vielzahl von Gummikorken (108), die über jedem der Vielzahl von Quarzrohren (104) angeordnet sind, um die Installation und den Austausch von photokatalytischen Filmen des Kartuschentyps und die Reinigung der Reaktorkammer (102) zu erleichtern; und
 eine peristaltische Pumpe (110), die mit der Vielzahl von Quarzrohren (104) verbunden ist, um die Durchflussrate für die Schadstoffe zu steuern.