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Patent DE-102019107800-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit einer Vorrichtung zur Steuerung der Baumaschine und Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: E21C47/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine mit einer Vorrichtung zur Steuerung mindestens einer Komponente der Baumaschine. Die Vorrichtung zur Steuerung verfügt über ein Bedienpult 8, das mindestens ein Bedienelement 9 aufweist, das mehrere Schaltzustände oder Stellungen einnehmen kann, und eine Steuerungs- und Kontrolleinheit 15 zur Steuerung mindestens einer Komponente der Baumaschine in Abhängigkeit von einem dem Schaltzustand oder die Stellung des mindestens einen Bedienelements 9 signalisierenden Steuersignals sowie eine mit der Steuerungs- und Kontrolleinheit 15 zusammenwirkende Anzeige- und/oder Signaleinheit 20. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Komponente der Baumaschine. Die Vorrichtung zur Steuerung sieht für die Signalübertragung eine erste und eine zweite Signalübertragungstrecke 17, 18 vor, wobei über die eine Signalübertragungsstrecke 17 ein den Schaltzustand oder die Stellung eines Bedienelements 9 signalisierendes erstes Steuersignal und über die andere Signalübertragungsstrecke 18 ein den Schaltzustand oder die Stellung eines Bedienelements 9 signalisierendes zweites Steuersignal übertragen wird. Das erste und zweite Steuersignal wird auf das Vorliegen eines Plausibilitätskriteriums überprüft. Wenn das Plausibilitätskriterium nicht erfüllt ist, wird die Signalübertragung über die eine oder die andere Signalübertragungsstrecke 17 bzw. 18 deaktiviert, wobei die Funktionsfähigkeit der betreffenden Komponente überprüft wird. In den Notbetrieb kann nur nach der Bestätigung der Funktionsfähigkeit der betreffenden Komponente geschaltet werden.
Patent DE-102019108917-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergieabsorber
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R19/22
Filed: 2019-04-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugenergieabsorber bereit. Eine Stoßfängerbaugruppe beinhaltet einen Stoßfängerträger und eine Rippe, die durch den Stoßfängerträger gestützt ist. Die Rippe weist ein proximales Ende proximal zu dem Stoßfängerträger und ein distales Ende distal zu dem Stoßfängerträger und eine Achse auf, die sich von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende erstreckt. Die Rippe weist eine sinusförmige Form in einem Querschnitt auf, der normal zu der Achse ist.
Patent DE-102019113655-A1 (DE)
Title: Wippdrehstuhl
Inventor: BANTLE RAPHAEL
IPC: A47C3/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Stuhl (2) mit einer Sitzfläche (4) und mit einem Untergestell (8) zum Lagern der Sitzfläche (4) in Sitzhöhe über einem im Wesentlichen ebenen Boden (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell- eine hintere Wippanordnung (12) aufweist, die unter der Sitzfläche (4) befestigt und um mindestens eine horizontale, unter der Sitzfläche (4) vor der Befestigung quer orientierte hintere Biegeachse (14) elastisch verformbar ist, sowie- ein Drehgelenk (20), durch das die Sitzfläche (4) auf dem ebenen Boden (10) um eine senkrechte Achse (22) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019114467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwadung von Prozessabluft
Inventor: SCHLIECKAU TORBEN
IPC: D21F5/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Entschwadung von Prozessabluft einer Anlage zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Zellstoff-, Papier- oder Kartonbahn, wobei die Anlage eine Trockenpartie umfasst, in welcher die Faserstoffbahn zumindest teilweise mittels Kontakttrocknung getrocknet wird, wobei eine erste Abluft erzeugt wird und wobei die Anlage eine zweite Quelle umfasst, die eine zweite Abluft erzeugt, welche mit der ersten Abluft vermischt wird, wodurch die zweite Abluft eine höhere Temperatur und eine geringere relative Feuchte aufweist, als die erste Abluft.
Patent DE-102019114915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines zumindest abschnittsweise mit Hohlräumen versehenen porösen Formkörpers
Inventor: KNORR LUKAS
IPC: B29C64/106
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines zumindest abschnittsweise mit Hohlräumen (2) versehenen porösen Formkörpers (1), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ausbilden oder Bereitstellen eines dispersionsartigen bzw. -förmigen Baumaterialgemischs (3) aus einer, insbesondere vermittels energiereicher Strahlung (11, 31), verfestigbaren Grundmaterialkomponente (4) und einer Hilfsmaterialkomponente (5), wobei die Hilfsmaterialkomponente (5) in dem Baumaterialgemisch (3) verteilt angeordnet ist,- additives Aufbauen eines Rohformkörpers (8) durch sukzessive selektive Verfestigung des dispersionsartigen bzw. -förmigen Baumaterialgemischs (3),- Ausbilden von Hohlräumen (2) in dem Rohformkörper (8) durch Entfernen zumindest eines Teils, insbesondere vollständiges Entfernen, der Hilfsmaterialkomponente (5) aus dem Rohformkörper (8) unter Bildung des zumindest abschnittsweise porösen Formkörpers (1), wobei- zumindest ein Baumaterialgemisch (3) verwendet wird, das zumindest im verfestigten, den Formkörper (1) bildenden Zustand zu einem elastischen Verhalten des Formkörpers (1) und zu einer Bruchdehnung des Formkörpers von mindestens 50 %, bevorzugt von mindestens 125 %, besonders bevorzugt von mindestens 250 %, höchst bevorzugt von mindestens 400 % und/oder zu einem Rückstellverhalten des Formkörpers (1) mit einem Druckverformungsrest (DVR) von kleiner 50 %, bevorzugt von kleiner 35 %, besonders bevorzugt von kleiner 25 % führt.
Patent DE-102019116523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Aggregates an einer Verpackungsstraße sowie hierfür ausgelegte Verpackungsstraße
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B59/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Um bei einer Verpackungsstraße (1) mit mehreren Robotern (7) ein defektes Aggregat, insbesondere Roboter (7), schnell und mit möglichst geringer, vorzugsweise ohne, Manpower ersetzen zu können, insbesondere während des laufenden Betriebes der Verpackungsstraße (1), wird das zu wechselnde Aggregat automatisch von der Energie- und Daten-Versorgung sowie den rein mechanischen Verbindungen abgekoppelt und aus der Verpackungsstraße (1) entfernt, vorzugsweise quer zu der Durchlaufrichtung (10') der Verpackungsstraße (1), und das neue Aggregat umgekehrt automatisch eingefahren, positioniert und mechanisch fixiert und die Energie- und Daten-Versorgung automatisch angekoppelt.
Patent DE-102019118978-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Fahrzeug
Inventor: FIORAVANTI FABIO
IPC: F21V7/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung offenbart eine optische Anordnung, die zumindest einen Reflektor und zumindest eine Leiterplatte aufweist. Der Reflektor weist zumindest zwei Reflektorabschnitte auf, die eine jeweilige Einkoppelfläche und eine, insbesondere gemeinsame, Auskoppelfläche für Licht aufweisen. Die Reflektorabschnitte sind in einer Reihe angeordnet. Des Weiteren weist die optische Anordnung für zumindest einen jeweiligen Reflektorabschnitt zumindest eine jeweilige LED auf, deren Licht in die jeweilige zugeordnete Einkoppelfläche emittierbar ist. Des Weiteren sind die jeweiligen LEDs derart auf der Leiterplatte angeordnet und/oder derart ausgebildet, so dass das Licht parallel zur Erstreckungsrichtung der Leiterplatte emittierbar ist. Des Weiteren sind die Einkoppelflächen ebenfalls derart ausgebildet, dass das Licht der LEDs in dieser einstrahlbar ist. Durch den Reflektor wird das Licht über die Einkoppelfläche zur Auskoppelfläche geführt. Des Weiteren offenbart die Erfindung ein Fahrzeug mit der optischen Anordnung.
Patent DE-102019118980-A1 (DE)
Title: Als Lenkrolle ausgebildete Laufrolle
Inventor: JANSSEN ARND
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Lenkrolle (1) ausgebildete Laufrolle mit einem Laufrad (2), einer im Einbauzustand vertikal ausgerichteten Lenkachse (x), einem Befestigungszapfen (5) und zwei Gabelhälften (3, 4), die im Einbauzustand oberseitig Lagerschalenhälften (6, 7) bilden, in die ein oberes Gleit- oder Wälzlager (8) für den Befestigungszapfen (5) aufnehmbar ist, und die unterseitig einen Zapfen ausbilden, zur Aufnahme eines unteren Gleit- oder Wälzlagers (17) für das Laufrad (2), wobei die Gabelhälften (3, 4) als Kunststoff-Spritzteile ausgebildet sind. Um eine Lenkrolle der in Rede stehenden Art anzugeben, die insbesondere herstellungs- und montagetechnisch vorteilhaft ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, dass nur ein oberes Gleit- oder Wälzlager (8) vorgesehen ist und dass die Lagerschalenhälften (6, 7) in einem Vertikalschnitt durch die Lenkrolle (1), in welchem sich die Lenkachse (x) als Linie darstellt, mit zwei mit Bezug auf die Lenkachse (x) radialen Vorsprungabschnitten (37) in entsprechende Nuten (44) des oberen Gleit- oder Wälzlagers (8) eingreifen, wobei der Eingriffszustand durch einen die Lagerschalenhälften (6, 7) außen umfassenden Metallring (29) oder Kunststoffring gesichert ist.
Patent DE-102019120987-A1 (DE)
Title: Fahrzeugentlüftungsanordnung
Inventor: FIDH STEVE NICHOLAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugentlüftungsanordnung bereit. Eine Fahrzeugentlüftungsanordnung beinhaltet einen ersten Strömungskanal, der einen Primärluftstrom selektiv betätigt. Ein zweiter Strömungskanal betätigt selektiv einen ersten Sekundärluftstrom, der einen ersten Druck auf den Primärluftstrom ausübt. Ein dritter Strömungskanal betätigt selektiv einen zweiten Sekundärluftstrom, der einen zweiten Druck auf den Primärluftstrom ausübt. Der erste und der zweite Sekundärluftstrom steuern eine Richtung des Primärluftstroms. Der erste Druck beinhaltet einen positiven oder negativen Druck und der zweite Druck beinhaltet einen jeweiligen negativen oder positiven Druck.
Patent DE-102019121376-A1 (DE)
Title: Mosaiq
Inventor: PAULIN WERNER
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Überwachung einer Maschine oder Anlage mittels eines Automatisierungssystems, wobei Funktionen des Automatisierungssystems mittels eines Computers gesteuert werden. Die Steuerung erfolgt durch Programme, die auf dem Computer ausgeführt werden, wobei der Computer ein echtzeitfähiges Betriebssystem, insbesondere ein echtzeitfähiges Linux-Betriebssystem, aufweist. Die Programme umfassen sowohl Echtzeit-Programme als auch Nicht-Echtzeit-Programme, die in einer dem Betriebssystem übergeordneten Laufzeitumgebung ausgeführt werden.
Patent DE-102019124801-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: HIRANO KIYOTAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-09-16
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugkarosseriestruktur, die in der Lage ist, beim Auftreten von Torsionsschwingungen in der Fahrzeugkarosserie eine übermäßige Lasteinwirkung auf den Fahrzeugkarosserierahmen zu verhindern, und die gleichzeitig die Batteriekapazität gewährleisten, den Geräuschpegel in der Fahrgastzelle verringern und eine Verschlechterung der Lenkstabilität vermeiden kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugkarosseriestruktur 100 umfasst: eine Batterieeinheit 102; ein Bodenblech 104, das den Boden eines Fahrzeugs bildet; ein Paar Bodenseitenelemente 106 und 108, die sich in einer Front-Heck-Richtung entlang der linken bzw. rechten Seite des Bodenblechs erstrecken; ein Querelement 110, das den Abstand zwischen dem Paar Bodenseitenelemente unter dem Bodenblech überspannt; ein Paar Traghalterungen 136 und 138, die mit den Bodenseitenelementen des Paares Bodenseitenelemente gefügt sind und die linke bzw. rechte Seite eines heckseitigen Endes 130 der Batterieeinheit halten, um die Batterieeinheit frontseitig des Querelements zu tragen; und ein seitlicher Stab 128, der das heckseitige Ende der Batterieeinheit mit dem Querelement verbindet, wobei der seitliche Stab eine Mittellinie A überspannt, die in der Fahrzeuglängsrichtung entlang der bzw. durch die Mitte der Batterieeinheit in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung verläuft.
Patent DE-102019125475-A1 (DE)
Title: Controller und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M9/132
Filed: 2019-09-23
Abstract: Um einen Controller und ein Getriebesystem vorzusehen, die den Fahrkomfort eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs verbessern, enthält ein Controller eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, um eine Getriebevorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs so zu steuern, dass ein Übersetzungsverhältnis, bei dem das Fahrzeug gestartet wird, gleich einem festgelegten Übersetzungsverhältnis wird. Die Steuereinheit stellt das festgelegte Übersetzungsverhältnis auf der Grundlage einer/von Referenzinformation(en) ein, die (eine) Information(en) in Bezug auf ein Gefälle einer Straßenoberfläche, (eine) Information(en) in Bezug auf die manuelle Betätigung der Getriebevorrichtung und (eine) Information(en) in Bezug auf die Antriebsunterstützung des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs ausschließt/ausschließen.
Patent DE-102019126275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum temporären Abdecken eines Schachtes und Schachtabdeckvorrichtung zum Abdecken eines Schachtes
Inventor: LEISEN LOTHAR
IPC: E02D29/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Das Verfahren zum temporären Abdecken eines Schachtes (12), insbesondere eines in einer Fahrbahn eingelassenen Schachtes (12), umfasst die nachfolgenden Schritte:- Bereitstellen einer im Wesentlichen plattenförmigen, vollständig oder zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigten, Abdeckvorrichtung (10), wobei die Abdeckvorrichtung (10) eine Oberseite (10a) mit einer ersten Oberfläche (10c) und eine der Oberseite (10a) gegenüberliegende Unterseite (10b) mit einer zweiten Oberfläche (10d) sowie eine Dicke d aufweist, die dem Abstand zwischen der Oberseite (10a) und der Unterseite (10b) der Abdeckvorrichtung (10) entspricht,- Befüllen des Schachtes (12) mit einem Füllmaterial (18) bis zu einer Höhe h, die im Wesentlichen der Differenz aus der Tiefe t des Schachtes (12) und der Dicke d der Abdeckvorrichtung (10) entspricht, und- Abdecken des Schachtes (12) mit der Abdeckvorrichtung (10), wobei die Oberseite (10a) der Abdeckvorrichtung (10) im Wesentlichen mit der Schachtbegrenzungsebene (12a) fluchtet.
Patent DE-102019130379-A1 (DE)
Title: Schienenbefestigungspunkt, in dem eine schiene für ein schienenfahrzeug auf einem untergrund befestigt ist
Inventor: BÖSTERLING WINFRIED
IPC: E01B9/46
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schienenbefestigungspunkt (1), in dem eine Schiene (S) für ein Schienenfahrzeug, die einen Schienenfuß (F) aufweist und sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt, auf einem Untergrund (U) gehalten ist, wobei der Schienenbefestigungspunkt (1) eine erste Führungsplatte (2), die den Schienenfuß (F) der Schiene (S) an seiner einen Längsseite (L1) führt, und eine zweite Führungsplatte (3) umfasst, die den Schienenfuß (F) der Schiene (S) an seiner anderen Längsseite (L2) führt. Der erfindungsgemäße Schienenbefestigungspunkt (1) ermöglicht bei verminderter Anzahl der zur Befestigung der Schiene (S) benötigten Bauteile einerseits eine dauerhaft sichere Verteilung der im Gebrauch auftretenden Belastungen auf den Untergrund und andererseits eine optimierte Führung der Schiene (S). Dies wird dadurch erreicht, dass mindestens die erste Führungsplatte (2) einen Unterlegabschnitt (20) aufweist, der sich unterhalb der Schiene (S) in Richtung der zweiten Führungsplatte (3) erstreckt und dass an der zweiten Führungsplatte (3) mindestens ein Formelement (24) vorgesehen ist, das durch Formschluss mit einem an dem Unterlegabschnitt (20) vorgesehenen Formelement (23) eine Sperre gegen eine Verschiebung des Unterlegabschnitts (20) in Längsrichtung (L) der Schiene (S) bildet.
Patent DE-102019134019-A1 (DE)
Title: In situ Kalibrierung eines Thermometers
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: G01K7/38
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur in situ Kalibrierung und/oder Validierung eines Thermometers mit zumindest einem Temperatursensor (7) und zumindest einem Referenzelement (8), welches Referenzelement (8) zumindest teilweise aus einem Material besteht, für welches Material innerhalb des für den Betrieb des Thermometers (1) relevanten Temperaturbereichs zumindest ein Phasenübergang bei zumindest einer vorgegebenen Phasenübergangstemperatur (TPh) stattfindet, bei welchem Phasenübergang das Material in der festen Phase verbleibt und ein entsprechendes Verfahren. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) ein Kommunikationsmodul (11) auf, welches dazu ausgestaltet ist, mit einer übergeordneten Einheit (14), insbesondere einer Prozesssteuerung, welche Einheit (14) zur Steuerung eines Prozesses dient, in welchem die Vorrichtung (1) einsetzbar ist, zu kommunizieren, und zumindest eine Aussage über einen Betriebszustand, insbesondere eine Kalibrierung und/oder Validierung des Temperatursensors (7) an die übergeordnete Einheit (14) zu übertragen, und/oder zumindest eine Aussage über einen Prozesszustand, insbesondere über ein Wartungs- und/oder Kalibrier-Intervall, von der übergeordneten Einheit (14) zu empfangen.
Patent DE-102019134604-A1 (DE)
Title: Messrohranordnung und Trägereinheit eines Messgerätes zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01N11/16
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messrohranordnung eines Messgerätes zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums, umfassend:- zwei insbesondere zueinander parallel verlaufende Messrohre zum Führen des fließfähigen Mediums, wobei die Messrohre jeweils einen Einlauf mit einer Einlaufrichtung und einen Auslauf mit einer Auslaufrichtung aufweisen, wobei die Messrohre zwischen Einlauf und Auslauf mindestens einmal gebogen sind;- eine Koppleranordnung zum mechanischen Koppeln der beiden Messrohre, wobei die Koppleranordnung mindestens zwei Kopplerelemente aufweist, wobei mindestens ein Kopplerelement am Einlauf angeordnet ist, wobei mindestens ein Kopplerelement am Auslauf angeordnet ist;- zwei Magnetanordnungen, welche an den Messrohren angeordnet sind, wobei an einem Messrohr genau eine Magnetanordnung angeordnet ist; wobei die Magnetanordnungen jeweils mindestens zwei Magnete aufweisen; und- einen Verbindungskörper, welcher dazu eingerichtet ist die Messrohranordnung mit einer Trägereinheit mechanisch lösbar zu verbinden, wobei der Verbindungskörper mit dem Einlauf und dem Auslauf der jeweiligen Messrohre verbunden ist.
Patent DE-102019201267-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
Inventor: HANAOKA YUSUKE
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Fahrzeugrahmenstruktur weist auf: einen Rahmenkarosserieabschnitt (18, 20), der sich in einem Fahrzeugendabschnitt in Fahrzeugbreitenrichtung in Fahrzeug-Vorne/Hinten-Richtung erstreckt, wobei der Rahmenkarosserieabschnitt (18, 20) durch ein Innenblech (26), das ein in Fahrzeugbreitenrichtung inneres Teil des Rahmenkarosserieabschnitts (18, 20) bildet, und ein Außenblech (28), das ein in Fahrzeugbreitenrichtung äußeres Teil des Rahmenkarosserieabschnitts (18, 20) bildet, einen geschlossenen Abschnitt ausbildet; und ein Verstärkungselement (30), das innerhalb des geschlossenen Abschnitts des Rahmenkarosserieabschnitts (20) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (30) einen Körperabschnitt (32), der zur Fahrzeug-Vorne/Hinten-Richtung geneigt und über das Innenblech (26) und das Außenblech (28) hinweg vorgesehen ist, und einen Flanschabschnitt (34) aufweist, der sich von einer Außenumfangskante des Körperabschnitts (32) erstreckt und mit dem Innenblech (26) und dem Außenblech (28) verbunden ist.
Patent DE-102019202252-A1 (DE)
Title: Robuste simultane lokalisierung und kartierung durch entfernung dynamischer verkehrsteilnehmer
Inventor: PATIL ABHISHEK NARENDRA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein System, ein computerlesbares Medium und ein Verfahren zur Lokalisierung und Kartierung für ein autonomes Fahrzeug werden bereitgestellt. Das System kann ein Bild erhalten. Das System kann einem oder mehreren Objekten des Bildes Labels zuordnen. Das System kann auch eine Punktwolke erhalten. Das System kann einen oder mehrere Objektcluster der Punktwolke bestimmen und die dem einen oder den mehreren Objekten des Bildes zugeordneten Labels mit Punkten der Objektcluster der Punktwolke assoziieren. Das System kann ferner dreidimensionale (3D) Objekte der Punktwolke basierend auf den mit den Punkten der Objektcluster assoziierten Labels identifizieren. In einigen Aspekten kann das System dynamische Verkehrsteilnehmer von der Punktwolke basierend auf den identifizierten 3D-Objekten entfernen und/oder einen simultanen Lokalisierungs- und Kartierungsvorgang an der Punktwolke durchführen, nachdem die dynamischen Verkehrsteilnehmer entfernt worden sind.
Patent DE-102019203045-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Hybridkraftfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (100) zur Befestigung einer Fahrzeugbatterie (200) unterhalb einer Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes (300) und oberhalb eines Fahrzeugbodens (350a) eines Hybridkraftfahrzeugs, insbesondere eines teilelektrifizierten Hybridkraftfahrzeugs, wobei die Batterieanordnung (100) eine Fahrzeugbatterie (200) und einen die Fahrzeugbatterie (200) zumindest teilweise umgebenden Batteriekäfig (160) aufweist und wobei die Fahrzeugbatterie (200) mittels einer Führungsanordnung (110) entlang einer Fahrzeugquerrichtung relativ zu dem Batteriekäfig (160) und/oder zu dem Fahrzeugsitz (300) gleitend bewegbar an dem Fahrzeugsitz (300) befestigt ist.
Patent DE-102019204766-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Rampenanordnung
Inventor: BUBERT RISTO
IPC: B60P1/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einer Rampenanordnung (8), welche zumindest eine fahrzeugintegrierte Laderampe (9) aufweist, die ausgehend von einer vertikalen Verstauposition (11) derselben seitlich einer Türöffnung (4) der Karosserie (2) des Fahrzeugs (1) über eine vertikale Zwischenposition (12) im unmittelbaren Bereich besagter Türöffnung (4) in eine nach Fahrzeug-außen orientierte Betriebsposition (13) und zurück an der Karosserie (2) verstellbar gelagert ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Türöffnung (4) eine Seiten-Türöffnung (4) des Fahrzeugs (1) ist und besagte Laderampe (9) sowohl in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) oder parallel zur Seiten-Türöffnung (4) von einer Verstauposition (11) seitlich und außerhalb der Seiten-Türöffnung (4) in die Zwischenposition (12) im unmittelbaren Bereich besagter Seiten-Türöffnung (4) und zurück linear verstellbar als auch um eine in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) oder parallel zur Seiten-Türöffnung (4) verlaufende horizontale, erste Schwenkachse (21) von der Zwischenposition (12) in die Betriebsposition (13) und zurück schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019206585-A1 (DE)
Title: Lidar-System und Gehäuse für ein Lidar-System
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidar-System (10) umfassend ein Basisgehäuse (12) und einen Träger (18). Das Basisgehäuse (12) umfasst eine Grundplatte (14) und eine Seitenwandung (16). Auf der Grundplatte (14) ist ein Lidar-Chip (32, 33) angeordnet und die Seitenwandung (16) begrenzt einen Aufnahmebereich (17) oberhalb des Lidar-Chips (32, 33). Im Träger (18) sind optische Linsen (20) angeordnet. Ein erster Bereich (18a) des Trägers (18) ist im Aufnahmebereich (17) angeordnet und hat einen geringeren Durchmesser, als ein zweiter Bereich (18b) des Trägers (18). Eine Stirnseite des zweiten Bereichs (18b) ist an einer Oberseite (16a) der Seitenwandung (16) befestigt. Die Grundplatte (14), die Seitenwandung (14) und der Träger (18) sind aus Materialien mit einem gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten ausgebildet. Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Lidar-System (10). Der vorgeschlagene Aufbau Systems ermöglicht eine Kompensation einer Wärmeausdehnung einzelner Komponenten bei Temperaturveränderungen.