baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201733-A1 (DE)
Title: Parkpositionierungsvorrichtung
Inventor: NESSLER JENS
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parkpositionierungsvorrichtung für ein Ego-Fahrzeug (10), welche nicht nur ein erstes Fahrzeug (18) und ein zweites Fahrzeug (20), welche einen Parkplatz (24) definieren, sondern auch weitere Fahrzeuge (28, 30) berücksichtigt, welche dem ersten Fahrzeug (18) und dem zweiten Fahrzeug (20) an ihren dem Parkplatz (24) entgegengesetzten Enden benachbart sind.
Patent DE-102018202115-A1 (DE)
Title: Robotermodul, Typspezifische Bodenplatte sowie Verfahren zum Ausführen von Arbeiten in einem Fahrzeuginnenraum bei der Fertigung eines Fahrzeugs an einem Fließband
Inventor: FLEGEL KURT
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Robotermodul mit einem Roboterarm, einem an dem Roboterarm angebrachten Endeffektor zum Ausführen von Arbeiten in einem Innenraum eines zu fertigenden Fahrzeugs, einem Energiespeicher, und einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung, wobei der Roboterarm eine Armlänge von zumindest 0,6 m, vorzugsweise von zumindest 0,8 m, besonders bevorzugt von 1,0 m aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Grundfläche des Robotermoduls in einer ersten Richtung eine Ausdehnung von maximal 80 cm und in einer zu der ersten Richtung senkrechten Richtung eine Ausdehnung von maximal 60 cm aufweist, und eine Höhe des gesamten Robotermoduls in einer Transportposition des Roboterarms geringer als 60 cm ist. Weiterhin wird eine typspezifische Bodenplatte zum Anpassen einer Unterseite eines Robotermoduls an einen Boden eines Karosserierohbaus, mit einer Oberseite, welche Verbindungsmittel zum Verbinden der Bodenplatte mit der Unterseite des Robotermoduls aufweist, und mit einer Unterseite, deren Topographie derart auf den Boden des Karosserierohbaus abgestimmt ist, dass ein sicherer Stand des Robotermoduls in dem Karosserierohbau ermöglicht wird, vorgeschlagen.
Patent DE-102018203229-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Kochfeldvorrichtung
Inventor: LASOBRAS BERNAD JAVIER
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung, insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit einer Aufstelleinheit (10a; 10b), welche zu einem Aufstellen wenigstes eines zu erhitzenden Kochgeschirrelements (12a; 12b) und in wenigstens einem Heizbetriebszustand zu einer Anordnung zwischen dem Kochgeschirrelement (12a; 12b) und einer Abdeckplatte (14a) vorgesehen ist.
 Um eine Effizienz zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung eine Sensoreinheit (16a; 16b) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, in einem stationären Betriebszustand der Aufstelleinheit (10a; 10b) zumindest eine Aufstellkenngröße der Aufstelleinheit (10a; 10b) zu erfassen.
Patent DE-102018204648-A1 (DE)
Title: Führung, Sensoranordnung und Verfahren
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: G01M7/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Sensoranordnung, insbesondere für eine Führung, vorgesehen, die einen Sensor und eine Auswertevorrichtung aufweist. Die Auswertevorrichtung ermittelt basierend auf einem vom Sensor erfassten Schwingungssignal ein Bewegungsprofil der Führungskomponente, wobei ein Teil des Bewegungsprofils zur Ermüdungsdetektion verwendet ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das vom Sensor erfasste Schwingungssignal gefiltert oder digital gefiltert ist und basierend auf dem gefilterten oder digital gefilterten Signal das oder ein Bewegungsprofil der Führungskomponente ermittelt ist.
Patent DE-102018206015-A1 (DE)
Title: Benutzerkommunikation an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GHADERI VIVIANE
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein System zur Unterstützung eines Benutzers an Bord eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Abtasteinrichtung an Bord des Kraftfahrzeugs, die zur Abtastung einer Äußerung des Benutzers eingerichtet ist, und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, den Analysedienst in Abhängigkeit einer Identifikation des Benutzers aus mehreren vorbestimmten Analysediensten auszuwählen und die abgetastete Äußerung an einen Analysedienst weiterzuleiten, wobei der ausgewählte Analysedienst dazu eingerichtet ist, auf der Basis der abgetasteten Äußerung eine Benutzerabsicht zu bestimmen.
Patent DE-102018214580-A1 (DE)
Title: Laserkarbonisieren von Polymerbeschichtungen in einer Luftumgebung
Inventor: WANG NING
IPC: B01J19/12
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein System zum selektiven Karbonisieren einer Polymerbeschichtung auf einem Substrat beinhaltet einen Laser, einen Speicher und eine Steuerung. Der Speicher speichert Daten, die mit wenigstens einer Charakteristik eines Substrats mit einer Beschichtung assoziiert sind, die ein Polymermaterial beinhaltet. Die Steuerung ist operativ mit dem Laser verbunden und ist dazu konfiguriert, den Laser basierend auf den Daten so zu steuern, dass in einer Luftumgebung eine Interaktion zwischen dem Laser und dem Polymermaterial einen Teil der Beschichtung karbonisiert, aber keine Verbrennung des Polymermaterials aufrechterhält. Ein Verfahren zum Produzieren eines Gegenstands mit einer selektiv karbonisierten Beschichtung beinhaltet Steuern eines Lasersystems derart, dass eine Interaktion zwischen einem Laser und einem Polymermaterial, das eine Beschichtung auf einem Substrat bildet, einen Teil der Beschichtung karbonisiert, aber keine Verbrennung des Polymermaterials in einer Luftumgebung aufrechterhält.
Patent DE-102018215295-A1 (DE)
Title: Verteilte Reglerstruktur zur Erzielung optimierter Reglereigenschaften sowie erhöhter Ventillebensdauer
Inventor: FISCHER MARCUS
IPC: B60T15/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Regelung eines pneumatischen Bremsdruckes eines Fahrzeugs offenbart, aufweisend:
 - eine Eintrittsöffnung (12a), die dazu ausgebildet ist, mit einem Druckspeicher (10) verbunden zu werden,
 - mindestens eine Austrittsöffnung (22a, 24a), die dazu ausgebildet ist, mit einer Bremseinrichtung (26, 28) zu deren Betätigung, verbunden zu werden, und
 - mindestens zwei Stellglieder (14, 18, 20), die zwischen der Eintrittsöffnung (12a) und der mindestens einen Austrittsöffnung (22a, 24a) angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind, einen Bremsdruck zwischen der Eintrittsöffnung (12a) und der mindestens einen Austrittsöffnung (22a, 24a) zu beeinflussen.
 Ferner werden eine Steuervorrichtung (40), ein System (5), ein Bremssystem, ein Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt offenbart.
Patent DE-102018218421-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden
Inventor: SCHUBERT ANGELIKA
IPC: F17C13/08
Filed: 2018-10-29
Abstract: Einrichtung (10) zur Speicherung von verdichteten Fluiden, die als Kraftstoff für ein Fahrzeug dienen, wobei die Einrichtung (10) mindestens ein zylinderförmiges Tankmodul (13) umfasst. Außerdem ist das mindestens eine Tankmodul (13) aus einem Metall hergestellt und flexibel verformbar und weist so eine flexible Geometrie auf.
Patent DE-102018219774-A1 (DE)
Title: Selbstüberwachendes Hochfrequenzmodul
Inventor: ZECH CHRISTIAN
IPC: H04B1/40
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbst überwachendes Hochfrequenzmodul (10) und ein Verfahren zur Selbstüberwachung eines derartigen Hochfrequenzmoduls (10). Das Hochfrequenzmodul (10) weist eine Sendeschaltung (12) und eine Empfängerschaltung (13) auf, wobei die Sendeschaltung (12) einen Signalgenerator (14) aufweist, der ausgestaltet ist, um mindestens ein Referenzsignal (15) mit einer vorgegebenen Signalform zu erzeugen. Ferner weist das Hochfrequenzmodul (10) ein zwischen der Sendeschaltung (12) und der Empfängerschaltung (13) angeordnetes Verzögerungsglied (16) auf, das ausgestaltet ist, um eine Signallaufzeit des Referenzsignals (15) zwischen der Sendeschaltung (12) und der Empfängerschaltung (13) zeitlich zu verzögern, wobei das Referenzsignal (15) Sendeschaltungsseitig in das Verzögerungsglied (16) einkoppelbar und Empfängerschaltungsseitig aus dem Verzögerungsglied (16) auskoppelbar ist.
Patent DE-102018221238-A1 (DE)
Title: Drehbeschlag mit mehrteiligem Keilträger
Inventor: STEFFEN OLIVER
IPC: B60N2/225
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Drehbeschlag (2) für einen Fahrzeugsitz (1) umfasst ein erstes Beschlagteil (20) mit einer ersten Verzahnung (200), ein zweites Beschlagteil (21) mit einer mit der ersten Verzahnung (200) in Eingriff stehenden zweiten Verzahnung (210), einen Exzenter (24) und ein um eine Drehachse (D) drehbar am ersten Beschlagteil (20) gelagertes Betätigungselement (27), wobei durch eine Drehung des Betätigungselements (27) der Exzenter (24) derart bewegbar ist, dass das zweite Beschlagteil (21) relativ zum ersten Beschlagteil (20) verstellt wird. Dabei ist ein Exzenterträger (25) vorgesehen mit einem den Exzenter (24) in Bezug auf die Drehachse (D) radial nach innen abstützenden, ersten Trägerelement (250; 250') und einem zweiten Trägerelement (251; 251'), wobei das erste und das zweite Trägerelement (250, 251; 250', 251') miteinander in Eingriff stehende Formschlusselemente (254, 255) umfassen und so angeordnet sind, dass ein auf das Betätigungselement (27) wirkendes Drehmoment über das zweite Trägerelement (251; 251') an das erste Trägerelement (250; 250') übertragbar ist..
Patent DE-102018221698-A1 (DE)
Title: Verschluss für eine Isolierkanne sowie eine den Verschluss umfassende Isolierkanne
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J41/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Isolierkanne. Der Verschluss umfasst ein Schraubelement mit einem Außengewinde zum Einschrauben in eine Isolierkanne, ein Verbindungselement, welches eine zumindest teilweise hohlzylinderförmige Grundform aufweist, sowie ein am Verbindungselement befestigtes Deckelelement. Erfindungsgemäß sind das Verbindungselement und das Schraubelement über einen Clip-Mechanismus lösbar miteinander verbindbar oder verbunden. Der Clip-Mechanismus kann durch eine parallel zur Mittelachse des Außengewindes erfolgende Kraftanwendung betätigt werden. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Isolierkanne, welche den erfindungsgemäßen Verschluss umfasst.
Patent DE-102018221955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02D19/12
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es sind Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) vorgesehen, wobei zunächst die Brennkraftmaschine (10) nach dem Selbstzündungs- oder Fremdzündungsprinzip arbeitet und Abgase (40) erzeugt, und die Brennkraftmaschine (10) mit einer Anlage (46) zur Konvertierung der Abgase (40) verbunden ist, die einen Katalysator (46) aufweist, wobei die Abgase (40) in den Katalysator (46) [der Anlage] zur Konvertierung von Abgas (40) hineinströmen, wobei während des Betriebs in ein Organ der Brennkraftmaschine (10) ein inerter flüssiger Stoff (38)eingebracht wird. In einer ersten Variante stellt sich während einer ersten Betriebsart (S1) in der Anlage (49) zur Konvertierung der Abgase (40) ein oxidierendes chemisches Milieu ein und nach der ersten Betriebsart (S1) beginnt eine andere Betriebsart (S2), wobei während der anderen Betriebsart (S2) der inerte flüssige Stoff (38) in das Organ der Brennkraftmaschine (10) eingebracht wird. In weiteren Varianten werden während dieses Betriebs mehrere Zylinder (13) betrieben werden, wobei mindestens ein Zylinder (13) befeuert und mindestens ein Zylinder (13) nicht befeuert wird; oder eine Temperatur des Katalysators (46) in einem Bereich ist, in dem eine Konvertierung von Stickoxiden verringert ist, daraus geschlossen wird, dass eine Emission von Stickoxiden erhöht ist; oder mittels einer Abgassonde (50) in der Anlage (46) zur Konvertierung der Abgase (40) ein Luftüberschuss festgestellt wird, und daraus auf einen - verglichen mit einem stöchiometrischen Betrieb - verringerten Umsatz von Stickoxiden zu Stickstoff und einer geringeren Konzentration von Kohlenstoffmonoxid geschlossen wird; oder dass dieser Betrieb stöchiometrisch geführt ist, vorzugsweise bei hoher Last und/oder hoher Drehzahl, und dass zwecks Verringerung von hohen Stickoxid-Rohemissionen der inerte flüssige Stoff (38) eingebracht wird.
Patent DE-102019000626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrtroute für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ DENNIS
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrtroute für ein Kraftfahrzeug, bei welchem mittels einer fahrzeugseitigen Navigationseinrichtung (N) eine erste Fahrtroute (10) ermittelt wird und die erste Fahrtroute (10) charakterisierende Stützpunkte (12) für eine fahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (R) bereitgestellt werden, wobei mittels der fahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (R) eine die empfangenen Stützpunkte (12) umfassende zweite Fahrtroute (16) ermittelt und für die fahrzeugseitige Navigationseinrichtung (N) bereitgestellt wird, und mittels der fahrzeugseitigen Navigationseinrichtung (N) die zweite (16) Fahrtroute ausgegeben wird und/oder das Kraftfahrzeug in Abhängigkeit von der zweiten Fahrtroute (16) gesteuert wird.
Patent DE-102019005817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung der Oberfläche von Bauteilen
Inventor: BÖHNSTEDT HANS-JÜRGEN
IPC: B08B1/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung der Oberfläche von Bauteilen bei dem die Oberfläche des Bauteils mit Fasern bearbeitet wird und anschließend eventuell auf den Bauteilen verbleibende Faserreste beseitigt werden.Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Verfahrens sieht vor, dass die Oberfläche des Bauteils durch Fasern im Gemisch mit einem oder mehreren für die Behandlung der Oberfläche geeigneten Wirkstoffen bearbeitet wird.Es ist ein weiterer besonderer Vorzug des Verfahrens, dass es für die Bearbeitung von Oberflächen metallischer Bauteile, von Bauteilen aus Kunststoff, aus keramischen Werkstoffen und auch für Bauteile aus organischen Materialien, wie Leder oder Holz, geeignet ist und Oberflächen entfettet, gereinigt, entgratet, entrostet, aufgeraut, geglättet oder poliert werden sollen oder die Oberfläche durch den Auftrag von Materialien zu veredeln ist.Ein weites Einsatzgebiet des erfindungsgemäßen Verfahrens erschließt sich durch die erforderliche Endbearbeitung der Oberfläche von im 3D-Druck hergestellter Bauteile, vor allem dann, wenn es filigrane Bauteile betrifft.Insofern handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Verfahren um ein universell anwendbares Verfahren, das mit einem vergleichsweise geringen Investitionsaufwand realisiert werden kann und den ökologischen Erfordernissen Rechnung trägt.
Patent DE-102019006426-A1 (DE)
Title: Katalysator-Verschlechterungs-Diagnosesystem und Katalysator-Verschlechterungs-Diagnoseverfahren
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Katalysator-Verschlechterungs-Diagnosesystem beinhaltet ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungselement und ein NOx-Erfassungselement auf einer stromabwärts gelegenen Seite in Bezug auf einen Katalysator und ein Steuerelement. Das Steuerelement bewirkt, dass ein Motor einen Diagnosebetrieb durchführt, der mit einer Abgastemperatur durchgeführt wird, die auf 600°C oder höher gehalten wird, so dass zu einem Zeitpunkt, zu dem ein stromabwärts gelegenes Luft-Kraftstoff-Verhältnis in einem mageren Betriebszustand einen Schwellenwert erreicht, der Motor in einen fetten Betriebszustand überführt wird, und zu einem Zeitpunkt, der eine vorbestimmte Zeitspanne ist, nachdem ein stromabwärts gelegenes Luft-Kraftstoff-Verhältnis in einem fetten Betriebszustand einen Schwellenwert erreicht, der Motor in einen mageren Betriebszustand überführt wird. Das Diagnoseelement vergleicht die NOx-Konzentration im fetten Betriebszustand mit einem Diagnoseschwellenwert, um so einen Verschlechterungsgrad der NOx-Reduktionsfähigkeit des Katalysators zu diagnostizieren.
Patent DE-102019006832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und/oder Transportieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: ROSSEL FABIAN
IPC: A61J1/16
Filed: 2019-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Halten und/oder Transportieren eines Urinprobenbechermittels für eine Untersuchung, insbesondere eines Einmalbechermittels, umfassend zumindest einen Armmittelbereich mit einem Haltebereich für das Halten mit der Hand und einen Bechermittelbereich mit einem an einen Außenrandbereich eines Urinprobenbechermittels angepassten Kragenbereich zum Halten des Urinprobenbechermittels, wobei der Armmittelbereich mindestens etwa die anderthalb bis zweifache Länge eines Durchmessers des Bechermittelbereichs, insbesondere des Kragenbereichs, aufweist.
Patent DE-102019007875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abrechnungssystems für den Ladebetrieb eines Elektrofahrzeugs
Inventor: REICHART KIRSTIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-11-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abrechnungssystems (1) für den Ladebetrieb eines Elektrofahrzeugs (2), umfassend einen Ladepunkt (4) zum Anschluss eines Elektrofahrzeugs (2) über ein Kabel sowie eine Datenverarbeitungsvorrichtung (7) eines Serviceanbieters, wobei um den Ladepunkt (4) ein Heimbereich (3) definiert wird, wobei bei Einfahrt eines bestimmten Elektrofahrzeugs (2) in den Heimbereich (3) und/oder Ausfahrt eines bestimmten Elektrofahrzeugs (2) aus dem Heimbereich (3) ein Ladestand einer Batterie des Elektrofahrzeugs (2) erfasst wird, wobei nach der Ausfahrt aus dem Heimbereich (3) eine Differenz des Ladestandes vor der Einfahrt und nach der Ausfahrt aus dem Heimbereich (3) gebildet wird, um so zu ermitteln, um wieviel jeweils einem Prozentpunkt entsprechende SOC-Punkte (P) sich der Ladestand durch ein eventuelles Laden im Heimbereich (3) erhöht hat, wobei den SOC-Punkten (P) ein wirtschaftlicher Wert zugewiesen ist oder wird, wobei zur Identifizierung eine Fahrgestellnummer des Elektrofahrzeugs (2) ausgelesen wird, wobei die Fahrgestellnummer, die ermittelten SOC-Punkte (P) sowie eine Ladezeit über eine Kommunikationsvorrichtung des Elektrofahrzeugs (2) und ein Backendsystem (6) oder über einen mit dem Elektrofahrzeug (2) verbundenen Stecker (5) an die Datenverarbeitungsvorrichtung (7) übertragen werden.
Patent DE-102019008919-A1 (DE)
Title: Sattelkupplung mit einer Kamera
Inventor: GITZEN STEPHAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird eine Sattelkupplung mit einer Kamera (30) beschrieben, umfassend eine Kupplungsplatte (10) und ein Lagerungselement (20), mit welchem die Kupplungsplatte (10) an einem Zugfahrzeug befestigbar ist, wobei die Kupplungsplatte (10) einen zentrisch angeordneten Verschlussbereich (11) zur Aufnahme eines Königszapfens sowie eine in einer Längsachse (x) verlaufende Einfahröffnung (12) aufweist, die beidseitig von zwei Einfahrhörnern (13a, 13b) begrenzt ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die Kamera (30) in einer Position im Bereich der Sattelkupplung mit möglichst geringem Verschmutzungs- und Beschädigungsrisiko anzubringen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kamera (30) an dem Lagerungselement (20) befestigt ist.
Patent DE-102019100730-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingrifftyps
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Getriebevorrichtung des Biegeeingrifftyps, die ein Trägheitsmoment verringern kann. Eine Getriebevorrichtung (100) des Biegeeingrifftyps enthält eine Wellengeneratorwelle (22), die einen Wellengenerator (222) enthält, ein Außenzahnrad (4), das durch den Wellengenerator (222) gebogen und deformiert wird, ein erstes Innenzahnrad (6), das mit dem Außenzahnrad (4) ineinandergreift, ein zweites Innenzahnrad (8), das so angeordnet ist, dass es in einer axialen Richtung mit dem ersten Innenzahnrad (6) ausgerichtet ist und das mit dem Außenzahnrad (4) ineinandergreift, ein Element (7) des ersten Innenzahnrads, das sich mit dem ersten Innenzahnrad (6) integral dreht, und ein Element (9) des zweiten Innenzahnrads, das sich mit dem zweiten Innenzahnrad (8) integral dreht. Die Wellengeneratorwelle (22) enthält einen Wellenabschnitt (221), der sich mit dem Wellengenerator (222) integral dreht. Die Getriebevorrichtung (100) des Biegeeingrifftyps enthält ferner ein erstes Eingangslager (30), das zwischen dem Wellenabschnitt (221) und dem Element (7) des ersten Innenzahnrads angeordnet ist, und ein zweites Eingangslager (32), das zwischen dem Wellenabschnitt (221) und dem Element (9) des zweiten Innenzahnrads angeordnet ist. Die Außendurchmesser des ersten Eingangslagers (30) und des zweiten Eingangslagers (32) sind kleiner als ein Außendurchmesser des Wellengenerators (222).
Patent DE-102019101091-A1 (DE)
Title: Solarenergiegewinnungs- und Agrarflächennutzungsvorrichtung
Inventor: FLEISSER MICHAEL
IPC: H02S30/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarenergiegewinnungs- und Agrarflächennutzungsvorrichtung für den Agrophotovoltaikbereich aufweisend wenigstens eine Solarzellenanlage zur Stromproduktion mit mehreren Solarspiegelreihen, ein Trägergestell zur Aufnahme einer Solarzellenanlage, wobei das Trägerstell von der darunter liegenden Agrarfläche im Bereich von 3 bis 6 m beabstandet anordenbar ist, eine Berieselungsanlage zum Aufbringen von Wasser auf die Agrarfläche, wobei die Solarspiegelreihen an ihren unteren Enden Regenwasserauffangrinnen zum Auffangen von von den Solarspiegelreihen ablaufendem Regenwasser aufweisen, wobei die Regenwasserauffangrinnen das aufgefangene Regenwasser über ein weiteres Rinnensystem in ein Regenwasserspeichermittel überführen, aus welchem das gespeicherte Regenwasser der Berieselungsanlage zuführbar ist, wobei diese weiterhin wenigstens eine technische Einrichtung aufweist.
Patent DE-102019103564-A1 (DE)
Title: Separatoransaugvorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI MICHIHISA
IPC: B65H3/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Separatoransaugvorrichtung bereitgestellt, die eine Krümmung korrigiert, ohne gestapelte Separatoren zu beschädigen. Die Separatoransaugvorrichtung ist in der Lage, einen Separator anzusaugen und zu fördern, der in einem Zustand gelagert ist, in dem eine Vielzahl von Separatoren gestapelt sind. Die Separatoransaugvorrichtung hat einen ersten Arm mit einem ersten Ansaugabschnitt, der in der Lage ist, den Separator durch einen Unterdruck anzusaugen, einen zweiten Arm mit einem zweiten Ansaugabschnitt, der in der Lage ist, den Separator durch einen Unterdruck anzusaugen, und einen Drehmechanismus, der den ersten Arm und den zweiten Arm bewegt, um den ersten Arm und den zweiten Arm wahlweise in einer Folgeposition, um einer gekrümmten Form des Separator zu folgen, oder einer Korrekturposition anzuordnen, um die Krümmung des Separators zu korrigieren.
Patent DE-102019103702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausdrücken von festen Stoffen aus Blisterverpackungen
Inventor: TEIN CLAUDIA VON
IPC: B65B69/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausdrücken von festen Stoffen aus Verpackungen, in denen diese in abgabegerechten Portionen verblistert werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oberen Druckhebelarm (10) umfasst, an dem ein nach unten gerichtetes, stift- oder bolzenartiges Druckmittel (100) zum Ausdrücken eines festen Stoffes aus einem Blister vorgesehen ist, wobei der Druckhebelarm (10) gelenkig mit einem unteren Hebelarm (11) mit einer Stoßplatte (110) zur Auflage der Verpackung verbunden, der eine Ausnehmung (1100) in der Stoßplatte (110) umfasst, in die das Druckmittel (100) beim Zusammendrücken der Vorrichtung (1) hinein- oder durchragt.