baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Funkressourcen
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04W16/06
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung von Funkressourcen in einem zellularen als Mehrträgersystem ausgestalteten
Funkkommunikationssystem, wobei  – Informationen auf mindestens
einem Frequenzband übertragen
werden,  – das
mindestens eine Frequenzband eine Mehrzahl von Sub-Trägern (ST1,
ST2, ST3, ST4, ST5, ST6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zeitweilig
die Sub-Träger
(ST1, ST2, ST3, ST4, ST5, ST6) des mindestens einen Frequenzbandes
jeder Funkzelle zur Übertragung
von Informationen zur Verfügung
stehen, und  – dass
die Mehrzahl von Sub-Trägern
(ST1, ST2, ST3, ST4, ST5, ST6) des mindestens einen Frequenzbandes zeitweilig
einer Anzahl von Funkzellen derartig zugeteilt wird, dass jeder
der zugeteilten Sub-Träger
(ST1, ST2, ST3, ST4, ST5, ST6) einer Teilmenge aus der Anzahl von Funkzellen
zur Übertragung
von Informationen zur Verfügung
steht.
Patent DE-10260013-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Energieversorgungsvorrichtung mit Brennstoffzelle und Kondensator
Inventor: SUGIURA HIROSHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-12-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Betriebsverfahren für eine Energieversorgungsvorrichtung (15; 115) zur Lieferung elektrischer Energie an eine Last (32, 40) über einen Stromkreis (50), der ein Brennstoffzellensystem (22) mit einer Brennstoffzelle (60), die eine Menge an elektrischer Energie entsprechend einer Größe der Last (32, 40) erzeugt, einen parallel zur Brenstoffzelle (60) geschalteten Kondensator (24), und einen die Brennstoffzelle (60) mit dem Stromkreis (50) verbindenden Schalter (20) zum Ein/Aus-Schalten einer Verbindung zwischen der Brennstoffzelle (60) und dem Stromkreis (50) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  (a) Erhalten eines Energieindexes im Normalbetrieb der Energieversorgungsvorrichtung (15; 115), der die Menge an elektrischer Energie wiedergibt, welche von der Brennstoffzelle (60) ausgegeben wird, und  (b) Öffnen des Schalters (20), um die Brennstoffzelle (60) vorübergehend vom Stromkreis zu trennen, wenn der Energieindex unter einen vorgegebenen Referenzwert fällt, wodurch eine Verringerung einer Energieerzeugungseffizienz des Brennstoffzellensystems (22) verhindert wird.
Patent DE-10301613-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpeneinheit
Inventor: HAUSHAELTER PETER
IPC: F04D29/12
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Motor-Pumpeneinheit
bei der ein Pumpenabschnitt und ein Motorabschnitt durch eine Trennwand
voneinander getrennt und im wesentlichen koaxial zu einer Welle
angeordnet sind, wobei der Pumpenabschnitt einen Pumpenraum und
ein Laufrad, welches auf der Welle angeordnet ist, und ein Gehäuse aufweist
und der Motorabschnitt ein Gehäuse
aufweist, in dem ein Innenraum eines Kapselelementes und ein Motorraum
angeordnet sind, die durch das koaxial zu der Welle angeordnete
Kapselelement voneinander getrennt sind, wobei im Innenraum des Kapselelementes
die Welle mit einem darauf fest angeordneten Rotor des Motors und
eine Lagereinheit, die zwei Standardwälzlager aufweist, angeordnet
sind und der Motorraum zumindest einen Stator mit Statorwicklungen
aufweist, und wobei eine Abdichtung des Innenraumes des Kapselelementes
gegenüber
dem Pumpenraum durch eine in der Trennwand auf der Welle angeordnete
Dichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung bei
Verwendung der Motor-Pumpeneinheit zur Förderung von Gasen als gasgeschmierte
Gleitringdichtung (18) ausgebildet ist, wobei die Gleitringdichtung
(18) an ihrem zum...
Patent DE-10308949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von anorganisch modifizierten cellulosehaltigen Werkstoffen sowie anorganisch modifizierter Werkstoff
Inventor: BOECKER WOLFGANG D G
IPC: D21J1/08
Filed: 2003-02-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von anorganisch modifizierten cellulosehaltigen
Werkstoffen wie Holz, durch Behandeln des Roh- oder unbehandelten Werkstoffes
mit einem Precursor in Form eines über den Alkoxid-Sol-Gel-Weg
hergestellten Sols oder seiner Vorstufe und anschließender Fixierung,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Precursor eingesetzt wird, der
durch katalysierte zwei- oder mehrstufige Hydrolyse von Alkoxiden
in alkoholischer Lösung
oder Lösungen
von Alkoholderivaten bei einer Temperatur zwischen 20°C und der
Siedetemperatur des Lösungsmittels
erhalten worden ist, wobei in der ersten Stufe ein unterstöchiometrischer
Wassergehalt und beim zweiten Hydrolyseschritt ein molares Verhältnis von Wasser
zu Alkoxid (r W ) im Bereich zwischen 0,5:1
und 1,5:1 eingehalten wird.
Patent DE-10323808-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeugdach
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-05-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Luftleiteinrichtung
für ein
Fahrzeugdach  – mit
einem verschließbaren
Dachteil (3),  – das
zur wenigstens teilweisen Freigabe einer Dachöffnung (8) verschiebbar ist,  – die an
einen Windlauf (2) bzw. einen vorderen Querholm (7) anschließt,  – mit einer
Einrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung,  – die im Bereich des vorderen
Randes der Dachöffnung
(8) angeordnet ist, und  – die
mit wenigstens einer Luftaustrittsöffnung versehen ist,  – die von
wenigstens einer nach oben gerichteten Düse (9) gebildet wird,  – die innerhalb
der Dachöffnung
(8) bei geschlossenem Dachteil (3) unterhalb desselben angeordnet
ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – längs der
Vorderkante der Dachöffnung
(8) verteilt mehrere Düsen
(9) angeordnet sind,  – die
unterhalb des Windlaufs (2) hinter dem vorderen Querholm (7) dachfest
angeordnet sind und  – die
an einen gemeinsamen Verteilerkanal (12) angeschlossen sind,  – der innerhalb
des Querholms (7) oder hinter...
Patent DE-10330796-B4 (DE)
Title: Registergesteuerter Delay Locked Loop mit Beschleunigungsmodus
Inventor: KWAK JONG-TAE
IPC: G06F1/12
Filed: 2003-07-08
Granted: 2023-09-14
Abstract: Registergesteuerter Delay Locked Loop zum Einsatz in einer Halbleiter-Speichereinrichtung mit:einer Verzögerungsleitung (55), welche eine Vielzahl von Verzögerungszelleneinheiten zum Verzögern eines nicht verzögerten Eingangstaktsignals (rclk) aufweist;einem Verzögerungsmodell (59), das eine aktuelleVerzögerungsbedingung in einem Taktsignalpfad des nicht verzögerten Eingangstaktsignals (rclk) durch die Verzögerungsleitung (55) darstellt;einer Verzögerungseinrichtung (63) zum Verzögern eines Ausgangssignals (fb_dm) des Verzögerungsmodells (59) um eine vorbestimmte Zeit;einem ersten Phasenkomparator (60) zum Vergleichen einer Phase des Ausgangssignals (fb_dm), bereitgestellt von dem Verzögerungsmodell (59), mit der des nicht verzögerten Eingangstaktsignals (rclk);einem zweiten Phasenkomparator (64) zum Vergleichen einer Phase des Ausgangssignals (fbclk_dly) der Verzögerungseinrichtung (63) mit der des nicht verzögerten Eingangstaktsignals (rclk);einer Schieberegister-Steuereinrichtung (61); undeinem Schieberegister (62) zum Steuern eines Verzögerungswertes der Verzögerungsleitung (55) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Schieberegister-Steuereinrichtung (61),gekennzeichnet durcheine Modus-Entscheidungseinrichtung (65) zum Bestimmen einer kontinuierlichen Ausführung oder Terminierung eines Beschleunigungsmodus in Abhängigkeit von Ausgangssignalen des ersten und zweiten Phasenkomparators (60, 64);wobei der Beschleunigungsmodus ein Zustand ist, in welchem nach einer Initialisierung eines Chips das nicht verzögerte Eingangstaktsignal (rclk) mit einem externen Taktsignal (CLK) synchronisiert wird, und wobei in dem Beschleunigungsmodus eine Phasendifferenz zwischen dem nicht verzögerten Eingangstaktsignal (rclk) und dem externen Taktsignal (CLK) unter Verwendung von Verzögerungswerten der Verzögerungsleitung (55) verringert wird; undwobei die Schieberegister-Steuereinrichtung (61) ein Linksschiebesignal (SL), ein Rechtsschiebesignal (SR) und eines Beschleunigungsschiebesignals (accel_shift) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen (Pd1, accel_end) des ersten Phasenkomparators (60) und der Modus-Entscheidungseinrichtung (65) ausgibt.
Patent DE-10331601-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-07-12
Granted: 2019-06-06
Abstract: Dichtungsanordnung (10) für eine nicht-hermetische Dichtung zwischen einem Stator (11) und einem Rotor (12) mit einer Bürstendichtung (16), wobei die Bürstendichtung (16) über mehrere Borsten (17) verfügt, die um ein Kernelement (18) gewickelt sind und über ein Klemmelement (19) am Kernelement (18) fixiert sind, und wobei die Bürstendichtung (16) zumindest abschnittsweise in einem Aufnahmeraum (22) angeordnet ist, der von einem Stützelement (20) und einem Deckelement (21) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) und das Deckelement (21) zusammen mit der zwischen dem Stützelement (20) und dem Deckelement (21) positionierten Bürstendichtung (16) über mindestens ein Passelement (25), welches in mindestens eine Ausnehmung (26) des Stators (11) eingreift, gehalten sind.
Patent DE-10331827-B4 (DE)
Title: Skateboard mit einem Dreidimensional-Einzelradaufhängungs-Ausgleichssystem
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: A63C17/02
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Skateboard,
mit:  einem Plattenkörper
(11),  einem Basisteil (20), welches an der Unterseite des Plattenkörpers (11)
anmontiert ist,  einem Hauptsitz (40), welcher um einen quer
zum Plattenkörper
verlaufenden Basisteil-Schwenkbolzen (70) schwenkbar an dem Basisteil
(20) befestigt ist,  beidseitig des Hauptsitzes (40) je einem
Radsitz (30) mit einer Radachse (31) zum Montieren einer Radrolle
(33), wobei die Radsitze (30) über
einen bezüglich
der Radachsen (31) exzentrisch angeordneten Radsitz-Schwenkbolzen (80)
an dem Hauptsitz (40) derart unabhängig voneinander schwenkbar
angebracht sind, dass mittels der Schwenkbewegung der Radsitze (30)
die zugehörigen
Radachsen (31) mit den daran angebrachten Radrollen (33) unabhängig voneinander
relativ zu dem Hauptsitz (40) in Richtung zu dem Plattenkörper (11)
hin und von diesem weg schwenkbar sind, und  zwischen den Hauptsitz
(40) und den jeweiligen Radsitz (30) federvorgespannt eingebaut
jeweils einem Rückstell-Federelement (61),
von welchem der zugeordnete Radsitz (30) in derjenigen Schwenkrichtung
vorgespannt ist, in welcher der Radsitz...
Patent DE-10336519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Bezahlvorgängen in einem rechnerbasierten Kommunikationsnetzwerk
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: G07F19/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Bezahlvorgängen
in einem rechnerbasierten Kommunikationsnetzwerk mit einer Endbenutzereinheit
(CL), einem Anbieterrechnersystem (CP) eines Anbieters von kostenpflichtigen
Inhaltsdaten und einem Bezahlungsrechnersystem (PS) eines Dienstleisters
zur Abwicklung von Bezahlvorgängen
mittels geldwerter Leistungen, wobei  eine Anfrage, auf die
Inhaltsdaten des Anbieterrechnersystems (CP) zugreifen zu wollen,
mittels der Endbenutzereinheit (CL) erfolgt,  in Antwort auf
die Anfrage Bestellungsdaten von dem Anbieterrechnersystem (CP)
zu dem Bezahlungsrechnersystem (PS) übertragen werden,  wobei
die Bestellungsdaten Zugriffsdaten umfassen, die einen Speicherort
für die
Inhaltsdaten angeben,  wobei die Bestellungsdaten Kostendaten
umfassen, welche die für
einen gewünschten
Zugriff auf die Inhaltsdaten entstehenden Kosten angeben,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Bestellungsdaten ferner den gewünschten
Zugriff kennzeichnende Daten umfassen, und  dass die Zugriffsdaten
von dem Bezahlungsrechnersystem (PS) der Endbenutzereinheit (CL)
bereitgestellt werden und gemäß den Zugriffsdaten
unter Verwendung der Endbenutzereinheit (CL) auf die Inhaltsdaten
zugegriffen wird.
Patent DE-10345107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von menschlichen und/oder künstlichen und/oder tierischen Zähnen
Inventor: GRUNDMANN ANDREAS
IPC: A61C1/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Reinigung von menschlichen und/oder künstlichen und/oder tierischen Zähnen mit
mindestens einer Abgabeöffnung
(2a) zur Abgabe eines zumindest teilweise Feststoffpartikel aufweisenden
Strahlmittels (3), wobei die Vorrichtung (1) als manuell bedienbare
und/oder kompakt ausgeführte,
ortsunabhängige,
mobile Sprüh-Vorrichtung (1a)
zur zielgerichteten Abgabe des Strahlmittels (3) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) als Sprühdose ausgebildet
ist, nämlich
zumindest ein dosenförmiges
Druckbehältnis
(1b) und einen Sprühkopf
(2) aufweist, dass das dosenförmige
Druckbehältnis
(1b) einen Innenraum (4) aufweist, dass in dem Innenraum (4) des
Druckbehältnisses
(1b) ein Treibmittel (10), ein Trägermittel (11) und das die
Feststoffpartikel aufweisende Strahlmittel (3) vorgesehen ist, dass
als Treibmittel (10) ein Treibgas und als Trägermittel (11) Wasser oder
eine wässrige
Lösung
verwendet wird und dass das Strahlmittel (3) als Feststoffpartikel Schleifkörperelemente
aufweist, und dass im Bereich des Sprühkopfes (2) ein manuell betätigbares
Ventilelement (6) zum Verschließen
bzw. Offnen der Strömungsverbindung zwischen
der Abgabeöffnung
(2a) und dem...
Patent DE-10346730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenraum-Verkleidungsteiles eines Fahrzeuges
Inventor: BLAUROCK JOCHEN DR
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-10-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Innenraum-Verkleidungsteiles eines Fahrzeuges, an dem zumindest ein hinsichtlich der Dicke vergrößerter Auflagebereich vorgesehen wird, wobei zumindest zwei Halbzeuge zwischen Teile eines Spritzgusswerkzeuges (3) gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Auflagekissen (9) beim Spritzgießen in einem von dem Spritzgusswerkzeug (3) gebildeten Hohlraum (10) fixiert wird und dass nach dem Zusammenfügen der Teile Schmelze in das Spritzgusswerkzeug (3) eingespritzt wird, wobei als Halbzeuge ein Trilaminat (4) und eine Spritzbarriere (8) mit dem Auflagekissen (9) verwendet werden und als Trilaminat (4) eine Textilschicht (5), eine dünne Schaumstoffschicht (6) und eine Klebeschicht (7) verwendet wird, wobei durch das Einspritzen der Schmelze die Klebstoffschicht (7) des Trilaminats (4) aktiviert wird, sodass das Trilaminat (4) und die Spritzbarriere (8) miteinander verklebt werden, sodass das Auflagekissen (9) an einem vorbestimmten Bereich des Verkleidungsteiles fixiert wird.
Patent DE-10352202-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder mit Planetenspindeln und Anlaufring
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2003-11-05
Granted: 2017-06-01
Abstract: Planetwalzenextruder mit einer Zentralspindel, Planetenspindeln und einer innen verzahnten Gehäusebuchse oder einem innen verzahnten Gehäuse, wobei die Planetenspindeln mit den in Richtung des Schmelzestromes hinteren Stirnflächen Gleitflächen bilden und mit diesen an einer Gleitfläche eines Anlaufringes gleiten, wobei die Gleitflächen an den Planetenspindeln und/oder die Gleitfläche am Anlaufring gehärtet sind, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Gleitflächen (21) durch eine Auftragsschweißung (I, II, III) gebildet werden, b) wobei die Auftragsschweißung (I, II, III) eingeebnet und geschliffen ist, c) wobei deren Härte größer als die Härte eines Planetenspindel-Grundmaterials ist und d) die Härte größer als 80 HRC ist.
Patent DE-10355555-B4 (DE)
Title: Spannbacken und Spanneinrichtung zum Spannen von Werkstücken
Inventor: WELLER HANS-MICHAEL
IPC: B25B5/14
Filed: 2003-11-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Spannbacken (13) für eine Spanneinrichtung (11) zum Spannen eines Werkstücks (20), mit einem Grundkörper (14) und einer an das zu spannende Werkstück anlegbaren Spannseite (18), wobei die Spannseite von wenigstens einem relativ zum Grundkörper verschiebbaren Spannstößel (16) gebildet ist, welcher an die Kontur des zu spannenden Werkstücks anlegbar ist und dazu in einer Stößelführung (15) verschiebbar ist, wobei der Spannstößel mittels einer Arretierungseinrichtung lösbar und verschiebbar arretierbar ist, wobei die Arretierungseinrichtung ein Arbeitsfluid aufweist, welches von einer durch Bewegung des Spannstößels volumenveränderbaren Stößelkammer (22) durch einen Kanal (24) zu einer weiteren Stößelkammer (22) strömt, wobei durch Einengen oder Absperren des Kanals die Volumenveränderbarkeit eingeschränkt wird zur Arretierung des Spannstößels, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsfluid ein magnetorheologisches Fluid (26) ist und die Arretierungseinrichtung eine Magnetfelderzeugung (30) aufweist, in deren Wirkbereich der Kanal (24) liegt.
Patent DE-10358698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Pumpleistung eines optischen Verstärkers
Inventor: RAPP LUTZ DR
IPC: H04J14/02
Filed: 2003-12-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Pumpleistung eines optischen Faser-Verstärkers, der eine dotierte Faser umfasst, mit dem ein optisches Wellenlängen-Multiplex-Signal mit mehreren Kanälen unterschiedlicher Wellenlänge verstärkt wird und bei dem eine Änderung von Eingangsleistung oder Ausgangsleistung detektiert wird, wobei nach der Änderung der Eingangsleistung die Summeneingangsleistung und die Summenausgangsleistung innerhalb eines Zeitintervalls, in dem der Gewinn des Verstärkers quasikonstant bleibt, gemessen wird und hieraus – ausgehend von der Summeneingangsleistung und der Summenausgangsleistung bei einem zuvor herrschenden Zustand des Gewinns – ein neuer Wert der Pumpleistung berechnet und eingestellt wird, so dass der Gewinnverlauf des Verstärkers möglichst konstant bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die genannten Summeneingangs- und Summenausgangsleistungen auf die Leistung am Anfang bzw. am Ende der dotierten Faser des Faser-Verstärkers beziehen.
Patent DE-10360582-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANZ HOLGER DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-12-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektromechanische Lenkung (1) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest  – Mitteln (12) zum Erfassen von vom Fahrer aufgebrachten Lenkmomenten (M F ),  – Mitteln (13) zum Erfassen von Hilfsmomenten (M S ) mindestens eines elektrischen Servomotors (8) der Lenkung (1), und/oder  – Mitteln (14) zum Erfassen mindestens eines Lenkstroms (i) mindestens eines elektrischen Servomotors (8) der Lenkung (1), sowie  – mit einer Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung (16), die zumindest in Abhängigkeit der erfaßten Werte (M F , M S , i) mindestens einen charakteristischen Kennwert als mindestens einen Schädigungsgrad (s) ermittelt und bei Überschreiten eines vorgegebenen Schädigungsgrads (s) ein Ausgabesignal und/oder eine akustische und/oder optische und/oder haptische Informationsausgabe erzeugt.
Patent DE-19512632-B4 (DE)
Inventor: LONGWITZ GERHARD
IPC: G01H1/00
Filed: 1995-04-05
Granted: 2004-12-23
Abstract: PCT No. PCT/DE96/00531 Sec. 371 Date Oct. 3, 1997 Sec. 102(e) Date Oct. 3, 1997 PCT Filed Mar. 27, 1996 PCT Pub. No. WO96/31751 PCT Pub. Date Oct. 10, 1996The quick-loading device proposed has a cartridge holder which holds cartridges in such a way that they can be inserted simultaneously into the chambers of the revolving cylinder and released from the holder. The cartridge holder can be adjusted so that the positions of the cartridges in it can be changed, preferably in synchronized fashion, and thus adapted to the different types of revolver. The quick-loading device proposed can be secured to prevent the cartridges in it from being released.
Patent DE-19545024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Behältern
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B29C49/00
Filed: 1995-12-02
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Behältern,
bei dem ein erwärmter
Vorformling aus einem thermoplastischen Material gereckt und mit
Hilfe eines unter Druck stehenden Gases aufgeblasen wird und bei
dem der Aufblasvorgang in eine Vorblasphase mit einem Gas eines niedrigeren
Druckniveaus und in eine sich anschließende Hauptblasphase mit einem
Gas eines höheren
Druckniveaus unterteilt wird und das weiterhin die Merkmale aufweist,
daß das
Verhältnis
des Behälterdurchmessers
(23) zum Innendurchmesser (20) des Vorformlings (1) größer als
4,0 gewählt
wird, daß der
Vorformling (1) eine mittlere Wanddicke (18) von größer als
3 Millimeter aufweist, daß zumindest
zu Beginn der Vorblasphase eine Mate rialtemperatur im zu orientierenden
Bereich von größer 70 Grad Celsius
vorgesehen ist, daß der
Vorformling zumindest zu Beginn der Vorblasphase im zu orientierenden
Bereich eine mittlere Temperatur aufweist, die höchstens gleich einer mittleren
Temperatur der inneren Oberfläche
(9) des Vorformlings (1) im zu orientierenden Bereich ist, daß die zeitliche
Dauer der Vorblasphase geringer...
Patent DE-19602166-B4 (DE)
Title: Selbstpumpender hydropneumatischer Schwingungsdämpfer mit Einrichtungen zur variablen Steuerung der Dämpfungskraft
Inventor: BUMA SYUUICHI
IPC: B60G17/044
Filed: 1996-01-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: Selbstpumpender hydropneumatischer Schwingungsdämpfer mit innerer Niveauregelung bestehend aus folgenden Bauteilen:  einer Dämpfer-Kolben-Zylinder-Anordnung (14, 32; 240) bestehend aus  einem Zylinder (14; 10), der durch einen von einer Kolbenstange (34) getragenen Kolben (36) mit Dämpfungsventilen (38; 40) für die Zug- und Druckstufe in einen ersten und zweiten Arbeitsraum (42; 44) unterteilt wird, wobei sich die Kolbenstange (34) durch den ersten Arbeitsraum (42) aus dem Zylinder (10) erstreckt,  einer Pumpen-Kolben-Zylinder-Anordnung (140) bestehend aus einem Pumpenzylinder (48; 46; 272) in dem eine hohle Pumpenstange (50) gleitet, um eine Pumpenkammer (54; 298) zu bilden, wobei die Dämpfer-Kolben-Zylinder-Anordnung (14, 32; 240) und die Pumpen-Kolben-Zylinder-Anordnung (140) derart miteinander gekoppelt sind, dass ihre Relativbewegungen zueinander synchronisiert sind,  einem Niederdruckspeicher (16; 162) mit einer Niederdruckkammer (26; 168), die mit der Pumpenkammer (54; 298) über einen ersten Verbindungskanal (60, 58, 56; 172, 84; 340, 56) verbunden ist, in welchem ein erstes Rückschlagventil (64; 306) angeordnet ist,...
Patent DE-19609218-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: FILIZ ERGUEN
IPC: F02M61/18
Filed: 1996-03-09
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen
mit einem entgegen einer Schließkraft
axial verschiebbar in einer Sackbohrung (3) eines Ventilkörpers (5) geführten Ventilglied
(1), das an seinem einen Ende eine konische Ventildichtfläche (7)
aufweist, mit der es mit einer konischen Ventilsitzfläche (9)
am nach innen kragenden geschlossenen Ende der Sackbohrung (3) zusammenwirkt, und
mit wenigstens einer von der Ventilsitzfläche (9) ausgehenden Einspritzöffnung (11)
in den Brennraum der Brennkraftmaschine, die bei geschlossenem Einspritzventil
von der Ventildichtfläche
(7) überdeckt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sackbohrung (3) an ihrem
geschlossenen Ende (17) kegelförmig
ausgebildet ist, wobei zwischen der konischen Ventilsitzfläche (9)
und dem kegelförmigen Ende
(17) der Sackbohrung (3) ein zylindrischer Ringsteg (15) vorgesehen
ist, dessen axiale Erstreckung maximal 0,1 mm beträgt, wobei
die konische Ventilsitzfläche
(9) und die Kegelfläche
des geschlossenen Endes (17) der Sackbohrung (3) den gleichen Kegelwinkel
aufweisen.
Patent DE-19624345-B4 (DE)
Title: Acylierte Kohlenhydrate mit mindestens einer mit dem Kohlenhydrat veretherten Carboxyalkyl-Gruppe, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in Waschmitteln
Inventor: EHRHARDT SONJA
IPC: C11D1/04
Filed: 1996-06-19
Granted: 2004-12-23
Abstract: Acylierte
Kohlenhydrate mit mindestens einer mit dem Kohlenhydrat veretherten
Carboxyalkyl-Gruppe der allgemeinen Formel  KH (-O-CHR 1 -COOH) n  (-O-CO-R 2 ) m    in der
KH (Kohlenhydrat) ein Monosaccharid, Disaccharid, Trisaccharid oder
Inulin ist und,  wenn KH ein Monosaccharid ist, n = 1 bis 4
und m = 1 bis 4 mit n + m = 2 bis 5 ist,  wenn KH ein Disaccharid
ist, n = 1 bis 7 und m = 1 bis 7 mit n + m = 2 bis 8 ist,  wenn
KH ein Trisaccharid ist, n = 1 bis 10 und m = 1 bis 10 mit n + m
= 2 bis 11 ist und  wenn KH ein Inulin ist, n = 0,2 bis 2,8
und m = 0,2 bis 2,8 mit n + m = 0,4 bis 3 (bei Inulin bezogen auf
die Monosaccharideinheit des KH) ist und  wobei R 1  =
H oder ein 1...