baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120232-A1 (DE)
Title: Schubladenvorrichtung zur längeren Frischhaltung von Lebensmitteln für einen Kühlschrank und Kühlgerät
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubladenvorrichtung 202 zur längeren Frischhaltung von Lebensmitteln für einen Kühlschrank 100, wobei die Schubladenvorrichtung 202 durch eine Schublade 204 mit einer hochgezogenen Schubladenfront 208 zum Verdecken einer Feuchtedeckelfront eines Feuchtedeckels 206 gekennzeichnet ist.
Patent DE-102017121642-A1 (DE)
Title: Schienengeführte Markise und Verfahren zum Auf- und Abwickeln eines Markisentuchs dieser Markise
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schienengeführte Markise (1), zumindest aufweisend: eine erste Tuchwelle (2.1) mit einer innen gelagerten ersten Antriebswelle (3.1), wobei die erste Tuchwelle (2.1) gegenüber der ersten Antriebswelle (3.1) vorgespannt ist, einen Antrieb (7), welcher die erste Antriebswelle (3.1) antreibt, ein Markisentuch mit mehreren, separat auf- und abwickelbaren Tuchsegmenten (5.1, 5.2, 5.3), einen Zugbalken (10), an welchem die Tuchsegmente (5.1, 5.2, 5.3) jeweils mit einem Ende fixiert sind, und mindestens einer Verbindungseinheit, welche auf der ersten Antriebswelle (3.1) angeordnet ist und diese mit dem Zugbalken (10) verbindet, wobei eine zweite Tuchwelle (2.2) mit einer innen gelagerten zweiten Antriebswelle (3.2) ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auf- und Abwickeln eines Markisentuchs einer erfindungsgemäßen Markise (1).
Patent DE-102017123476-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Radnabe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine Radnabe (3) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein auf der Radnabe (3) aufgezogenes mehrreihiges Wälzlager (5) mit einem Lagerinnenring (6) und einem Lageraußenring (7), wobei der Lagerinnenring (6) drehfest mit der Radnabe (3) verbunden ist, wobei der Lageraußenring (7) drehfest mit einem Radträger (9) verbunden ist, und wobei die Lageranordnung (1) ferner einen Lagerdeckel (10) umfasst, der auf den Lageraußenring (7) gepresst ist und eine Oberfläche sowie eine Vertiefung (12) der Radnabe (3) umschließt, um eine Verschmutzung des Wälzlagers (5) zu verhindern, wobei in der Vertiefung (12) zumindest ein magnetischer Geber (11) angeordnet ist, der dazu vorgesehen ist, mit einem magnetischen Sensor (8) zur Messung einer Raddrehzahl wechselzuwirken, wobei der Lagerdeckel (10) an einer Innenumfangsfläche (13) des Lageraußenrings (7) einen Presssitz aufweist, wobei der zumindest eine magnetische Geber (11) zum Messen einer Raddrehzahl auf einer Drehachse (A) der Radnabe (3) sowie axial zwischen dem Lagerdeckel (10) und der Radnabe (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017125457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ertragsprognostizierung für Windparks unter Vereisungsbedingungen
Inventor: SCHAUSS THOMAS
IPC: F03D80/40
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Erstellung eines Prädiktionsmodells von Eisansatz an Windkraftanlagen wird beschrieben. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen von Eisansatzdaten an zumindest einer Windkraftanlage; das Verwenden von meteorologischen Daten für den Standort der zumindest einen Windkraftanlage; das Einspeisen der Eisansatzdaten der zumindest einen Windkraftanlage und der meteorologischen Daten in ein maschinelles Lernverfahren; und das Erstellen eines Prädiktionsmodells basierend auf dem maschinellen Lernverfahren. Ferner wird ein Verfahren einer Prädiktion von Eisansatz an Windkraftanlagen beschreiben. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen von Eisansatzdaten an zumindest einer Windkraftanlage; das Verwenden von meteorologischen Daten für den Standort der zumindest einen Windkraftanlage und die Prädiktion eines Eisansatzes basierend auf einem maschinell erlernten Modell.
Patent DE-102017125819-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: F16H1/08
Filed: 2017-11-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für Kraftfahrzeug-Schließeinrichtungen. Dieser verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über einen Elektromotor (1) und ein vom Elektromotor (1) über einen Antriebsstrang (2, 3, 4) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagtes Stellelement (5). In dem Antriebsstrang (2, 3, 4) ist zumindest eine Evoloidverzahnung (2, 3) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist eine Antriebswelle (1') des Elektromotors (1) mit einem Evoloidritzel (2) ausgerüstet, welches mit einem Evoloid-Abtriebsrad (3) unter unmittelbarer Realisierung der Evoloidverzahnung (2, 3) am Eingang des Antriebsstranges (2, 3, 4) kämmt.
Patent DE-102017126394-A1 (DE)
Title: Zwischenkreiskondensatormodul, Leistungselektronikmodul und Leistungselektronikeinrichtung
Inventor: SMIT ARNOUD
IPC: H01G9/008
Filed: 2017-11-10
Abstract: Zwischenkreiskondensatormodul (1, 1'), bei dem an zwei einander gegenüberliegende Elektrodenplatten (2a, 2b) ein Wickel (4, 5) elektrisch leitend angebracht ist, wobei an jeder Elektrodenplatte (2a, 2b) mehrere erste Verbindungsmittel (6) zur Herstellung einer lösbaren oder unlösbaren Steckverbindung mit dazu korrespondierenden, an einer Stromschiene (7a, 7b) eines Leistungselektronikmoduls (8) angebrachten zweiten Verbindungsmitteln (9a, 9b) vorgesehen sind.
Patent DE-102017126715-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung einer biologischen Klappe
Inventor: PEROUSE ERIC
IPC: A61F2/24
Filed: 2017-11-14
Abstract: Dieses Implantat (12) zur Behandlung einer Klappe ist bestimmt, in einem Blutzirkulationsdurchgang angeordnet zu sein und weist auf:eine proximale Manschette (14), umfassend proximale Arme (32), die bestimmt sind, sich auf einer Fläche eines Segels (18) oder auf einem Ring (17) der Klappe abzustützen, undeine distale Manschette (16), die bestimmt ist, mit der proximalen Manschette (26) verbunden zu sein, um ein rohrförmiges Gerüst (24) zu bilden und umfassend distale Arme (36), die bestimmt sind, sich auf einer zweiten Fläche des Segels (18) der Klappe und/oder des Rings (17) abzustützen.Jeder proximale Arm (32) steht radial vom proximalen rohrförmigen Körper (30A) ab und definiert einen Empfangsraum des Segels (18), der von dem proximalen Arm (32) begrenzt ist, ohne Beteiligung des rohrförmigen Gerüsts (24), wenn die proximale Manschette (26) und die distale Manschette (28) verbunden sind.
Patent DE-102017127656-A1 (DE)
Title: Elektrode eines elektrochemischen Messsystems
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/36
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode eines elektrochemischen Messsystems, umfassend
 - ein Gehäuse (1) mit einer Kammer (2), in der ein Elektrolyt (3) angeordnet ist,
 - ein potentialbildendes Element (6), welches zumindest teilweise in der Kammer (2) angeordnet ist, derart dass der Elektrolyt (3) das potentialbildende Element (6) zumindest teilweise benetzt,
 - eine Ableitung (4) aus Münzmetall oder einer ein Münzmetall umfassenden Legierung, welche das potentialbildende Element (6) kontaktiert,
 - ein das Gehäuse (1) verschließendes Verschlusselement (11), durch welches die Ableitung (4) hindurchgeführt ist,
 - ein Haftvermittler (15) umfassend ein Glas und/oder ein glaskeramisches Material, welcher zwischen dem Verschlusselement (11) und der Ableitung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017130988-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur nutzung des photoakustischen effekts
Inventor: EBERL MATTHIAS
IPC: G01N21/31
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung beinhaltend einen optischen Emitter, der eingerichtet ist, optische Strahlung zu emittieren. Ferner beinhaltet die Vorrichtung eine erste hermetisch abgeschlossene Messzelle, die mit einem ersten Gas gefüllt ist. Das erste Gas ist eingerichtet, die optische Strahlung bei einer oder mehreren vorbestimmten Wellenlängen zumindest teilweise zu absorbieren. Weiterhin beinhaltet die Vorrichtung ein erstes Mikrofon, das in der Messzelle angeordnet und eingerichtet ist, ein erstes Mikrofonsignal in Abhängigkeit von einer photoakustischen Anregung des ersten Gases durch die optische Strahlung zu erzeugen. Die Vorrichtung beinhaltet zudem eine Auswerteschaltung, die eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Mikrofonsignal ein erstes Messsignal zu erzeugen, das eine Emissionsintensität des optischen Emitters bei der einen oder den mehreren vorbestimmten Wellenlängen anzeigt.
Patent DE-102017200837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen kraftstoffgeführten Verbrennungsmotors
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: F02D41/10
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines kraftstoffgeführten Verbrennungsmotors (2) mit abgasgetriebener Aufladeeinrichtung (7), wobei Kraftstoff in Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) in einer Haupteinspritzmenge während einer Haupteinspritzung und in einer Nacheinspritzmenge während einer Nacheinspritzung zumessbar ist, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1) eines Solldrehmoments, das eine Erhöhung des Drehmoments darstellt und einen aufgeladenen Motorbetrieb erfordert; und- wenn das Solldrehmoment nicht ohne Überschreiten einer Fettgrenze durch Zumessen einer Kraftstoffmenge für die Haupteinspritzung bereitstellbar ist (S5), Bereitstellen einer Haupteinspritzmenge und einer Nacheinspritzmenge, die so verlaufen, dass durch die Nacheinspritzung eine Abgasenthalpie erhöht wird, um die Aufladeeinrichtung (7) zum Erhöhen der Luftfüllung in den Zylindern (3) zu betreiben.
Patent DE-102017200930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes
Inventor: WICKLEIN JULIA
IPC: G01N23/06
Filed: 2017-01-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes aus mehreren zweidimensionalen Projektionsbildern eines Untersuchungsobjekts (9), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Anwenden wenigstens einer morphologischen Operation auf jedes Projektionsbild zur Bereitstellung eines dem jeweiligen Projektionsbild zugeordneten Verarbeitungsbildes,- Segmentieren wenigstens eines jeweiligen Abbildungssegments (11, 12), in dem ein hochabsorbierender Bereich (10) abgebildet wird, in Abhängigkeit des zugeordneten Verarbeitungsbildes und Erstellen eines jeweiligen Maskenbildes, in dem zu dem Abbildungssegment (11, 12) zugehörige Bildpunkte markiert sind,- Ermitteln eines zugeordneten Synthesebildes für jedes Projektionsbild, dessen Bilddaten innerhalb des Abbildungssegments (11, 12) auf vorgegebene Werte gesetzt werden,- separate Filterung der Projektionsbilder und der Synthesebilder,- Ermitteln des dreidimensionalen Bilddatensatzes, wobei die Maskenbilder rückprojiziert werden, um für jeden Voxel des Bilddatensatzes einen Maskenwert zu ermitteln, wobei die Bilddaten des jeweiligen Voxels bei Erfüllung einer von dem Maskenwert dieses Voxels abhängigen Auswahlbedingung durch Rückprojektion der relevanten Bildpunkte der gefilterten Projektionsbilder (13) und bei Nichterfüllung der Auswahlbedingung durch Rückprojektion der relevanten Bildpunkte der gefilterten Synthesebilder (21) ermittelt werden.
Patent DE-102017202274-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Begrenzungswalze gegen Puderaustritt
Inventor: RUPPANER CHRISTOPH
IPC: B41F23/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst eine Pudereinrichtung zum Bestäuben von Druckbogen (4) mit Puder und eine Begrenzungswalze (6) zum Begrenzen eines Raums (7) gegen Austritt von vagabundierendem Puder (14), wobei die Begrenzungswalze (6) der Pudereinrichtung in Transportrichtung (18) der Druckbogen (4) nachgeordnet ist und eine Greiferausnehmung (9) zur temporären Aufnahme von Greifern (3) zum Festhalten der Druckbogen (4) hat. Die Druckmaschine hat einen Ausleger (1) zum Auslegen der Druckbogen, der einen Kettenförderer (2) hat, zu dem die Greifer (3) gehören. Die Begrenzungswalze (6) hat einen rotierenden Absaugkanal (10) zum Absaugen des vagabundierenden Puders (14) und fungiert als Drehventil.
Patent DE-102017205513-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN MARTIN HERMANN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug (1), wobei mittels mindestens einem Radarsensor (2) zumindest Positionsdaten von in einem Umfeld des Fahrzeugs (1) angeordneten Objekten (3) erfasst und an eine Steuer- und Auswertvorrichtung (4) übermittelt werden, wobei der mindestens eine Radarsensor (2) bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse (5) schräg in Richtung eines vom Fahrzeug (1) befahrbaren Untergrunds (6) geneigt am Fahrzeug (1) angeordnet und dazu vorgesehen ist, mittels Meridianwinkel Höheninformationen für die Positionsdaten von den im Umfeld des Fahrzeugs (1) befindlichen Objekten (3) zu erfassen, wobei Fahrzeugbetriebsdaten zum Abgleich mit den von dem mindestens einen Radarsensor (2) erfassten Positionsdaten der Steuer- und Auswertvorrichtung (4) bereitgestellt werden, um mittels der Steuer- und Auswertvorrichtung (4) eine dem Umfeld des Fahrzeugs (1) angepasste Betriebsstrategie für das Fahrzeug (1) einzustellen. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Einstellen einer Betriebsstrategie für ein Fahrzeug (1) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017207519-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Schaltwalzenanordnung
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-05-04
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung (1) mit Schaltwalzenanordnung (30), mit einer Mehrzahl von Radsätzen (6) entsprechend einer Mehrzahl von Gängen und mit drehbaren Schaltwalzen (31,32), die Umfangsnuten aufweisen, vorgeschlagen, in denen jeweils ein translatorisch verschiebbares Führungselement (7) geführt ist, das mit Schaltelementen zum Ein- bzw. Auslegen eines jeweiligen Ganges gekoppelt ist, wobei die drehbaren Schaltwalzen (31,32) von Elektromotoren (41, 42) angetrieben werden, wobei die Elektromotoren (41,42) über konzentrischen Wellen (51, 52) antriebswirksam mit jeweils einem Getriebe (61, 62) und einer Schaltwalze (31, 32) verbunden sind.
Patent DE-102017207911-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Batteriemodul
Inventor: BAIER STEFAN
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse umfassend ein erstes Gehäuseelement (2) und ein zweites Gehäuseelement (3), wobei das erste Gehäuseelement (2) aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist, und eine Grundplatte (4) aufweist sowie weiterhin eine Mehrzahl an mit der Grundplatte (4) verbundenen Zwischenwänden (5) aufweist, welche eine Mehrzahl an zur Aufnahme von Batteriezellen ausgebildeten Aufnahmekammern (6) ausbilden, wobei eine Zwischenwand (5) zu einer mechanischen Trennung zweier in dem Batteriemodulgehäuse (1) aufnehmbaren Batteriezellen ausgebildet ist, und wobei das zweite Gehäuseelement (3) aus einem polymeren Werkstoff ausgebildet ist, wobei das zweite Gehäuseelement (3) insbesondere trog- oder wannenförmig ausgebildet ist, wobei die Grundplatte (4) des ersten Gehäuseelements (2) und das zweite Gehäuseelement (3) gemeinsam die Mehrzahl an Aufnahmekammern (6) gegenüber einer Umgebung (12) abschließen.
Patent DE-102017208267-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für eine Brennstoffzellenanordnung zum Fördern und Steuern von einem gasförmigen Medium
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F04F5/14
Filed: 2017-05-17
Abstract: Förderaggregat (8) für ein Brennstoffzellensystem (31), wobei das Förderaggregat (8) eine Gehäuse-Baugruppe (6) aufweist, in dem eine Düse (12) und eine Düsen-Nadel (2) angeordnet sind.
 Erfindungsgemäß wird dabei in der Gehäuse-Baugruppe (6) ein Aktor (30) angeordnet, wobei die Düsen-Nadel (2) durch den Aktor (30) in Richtung einer Symetrieachse (52) verstellbar ist und wobei die Düse (12) als ein separater und/oder austauschbarer Einsatz ausgeführt ist, der im Inneren der Gehäuse-Baugruppe (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017210241-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Umformung des Intensitätsprofils eines optischen Strahls
Inventor: KÖNIG GEORG
IPC: H01S3/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine optische Anordnung zur Umformung des Intensitätsprofils eines optischen Strahls weist ein eingangsseitiges, ein ausgangsseitiges und wenigstens ein zwischenliegendes strahlformendes Element auf. Mit einer Verstelleinrichtung ist wenigstens eines der strahlformenden Elemente in seiner Lage oder seinen Eigenschaften zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand veränderbar. Die strahlformenden Elemente sind so ausgebildet und angeordnet, dass alleine durch Umschalten zwischen den beiden Zuständen das Intensitätsprofil eines eingekoppelten optischen Strahls nach einer Fokussierung in der Zielebene zwischen zwei Intensitätsprofilen umgeschaltet werden kann, die sich im Intensitätsverlauf über den Strahlquerschnitt unterscheiden.
Patent DE-102017211381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen und Abkühlvorrichtung
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: B29C64/371
Filed: 2017-07-04
Abstract: Verfahren zum Abkühlen eines durch schichtweise selektives Verfestigen eine pulverförmigen Aufbaumaterials (15) hergestellten dreidimensionalen Objekts (2) und unverfestigten Aufbaumaterials (13), in das das dreidimensionale Objekt (2) eingebettet ist, durch Behandeln mit einem fluiden Medium. Das fluide Medium ist aus einem Trägergas, das gezielt mit einer ein weiteres Gas und/oder eine Flüssigkeit umfassenden Zusatzkomponente angereichert ist, und/oder aus einer Gasmischung, der gezielt mindestens eine Mischungskomponente zumindest teilweise entzogen ist, gebildet.
Patent DE-102017211913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Gerätes
Inventor: KARATZOGLOU ANTONIOS
IPC: G06F21/60
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Steuern eines elektronischen Gerätes (100), mit den Schritten eines Erfassens (S101) einer Kontextinformation (P1, P2, P3) des elektronischen Gerätes (100); eines Erfassens (S102) einer Zeitinformation (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5); und eines Konfigurierens (S103) der Sicherheitsparameter zum Steuern von Sicherheitsfunktionen des elektronischen Gerätes auf Basis der Kontextinformation (P1, P2, P3) und der Zeitinformation (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5).
Patent DE-102017213818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums sowie System mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung und eines solchen Systems
Inventor: SCHWARZMEIER ANDRE
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Belegungszustands eines Stellplatzes (110) eines Parkraums (100). Die Vorrichtung (10) weist wenigstens eine Verarbeitungseinheit (20), eine Sensoreinheit (30) zur Erfassung des Belegungszustands des Stellplatzes (110) und eine erste, drahtlose Kommunikationseinheit (40) zur Kommunikation mit einer zweiten, drahtlosen Kommunikationseinheit (80) einer externen Einheit (70) auf. Des Weiteren ist die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet, den Belegungszustand des Stellplatzes (110) mittels der Sensoreinheit (30) zu erfassen und mittels der ersten Kommunikationseinheit (40) auszusenden.Zusätzlich ist die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet, Übertragungsparameter der ersten Kommunikationseinheit (40) in Abhängigkeit von dem erfassten Belegungszustand des Stellplatzes (110) zu wählen.Die Erfindung betrifft zudem ein System (60) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) sowie eines erfindungsgemäßen Systems (60).
Patent DE-102017214236-A1 (DE)
Title: Leistungswandler mit wenigstens fünf elektrischen Verbindungen auf einer Seite
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-08-16
Abstract: Bei manchen Beispielen umfasst eine Vorrichtung einen integrierten Schaltkreis, der einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor umfasst. Die Vorrichtung umfasst ferner ein induktives Element, das einen ersten Induktives-Element- Anschluss und einen zweiten Induktives-Element-Anschluss umfasst, wobei der erste Induktives-Element-Anschluss elektrisch mit dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor verbunden ist. Die Vorrichtung umfasst ferner wenigstens fünf elektrische Verbindungen auf einer ersten Seite der Vorrichtung.
Patent DE-102017216291-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DITTRICH RUDOLF
IPC: B62D24/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Zum Zwecke der Schaffung eines erhöhten Komforts in einem Kraftfahrzeug (1) sind ein Antriebs- und Fahrwerksmodul (5), das einen Antrieb (20) und ein Fahrwerk (15) aufweist, die mit durch den Antrieb (20) antreibbaren und durch das Fahrwerk (15) lenkbaren Rädern (10) wirkverbunden sind, ein Passagiermodul (35), das eingerichtet ist, mindestens einen Passagier und/oder einen Gegenstand aufzunehmen, sowie mindestens ein Passagiermodul-Entkopplungsmittel (40), das eingerichtet ist, das Antriebs- und Fahrwerksmodul (5) von dem Passagiermodul (35) dynamisch zu entkoppeln, vorgesehen, wobei das Passagiermodul-Entkopplungsmittel (40) mindestens drei voneinander beabstandete Aktuatoren, bevorzugt vier Aktuatoren, fünf Aktuatoren, besonders bevorzugt sechs nach Art eines Hexapoden ausgebildete Aktuatoren aufweist, wobei jeder Aktuator winkelveränderlich und/oder längenveränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102017216326-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittel-Kartusche mit einem integrierten Mischelement
Inventor: MACHATA LISA
IPC: A23P30/20
Filed: 2017-09-14
Abstract: Es wird eine Kartusche (102) für einen Nahrungsmitteldrucker (100) beschrieben. Die Kartusche (102) umfasst eine Kartuschen-Wand (221), die einen zylinderförmigen Hohlraum zur Aufnahme einer Druck- bzw. Extrusionsmasse (108) umschließt. Außerdem umfasst die Kartusche (102) eine an einer Steuerseite (231) der Kartusche (102) angeordnete Kappe (222), die entlang einer Achse des zylinderförmigen Hohlraums bewegt werden kann, um Druck- bzw. Extrusionsmasse (108) an einer von der Steuerseite (231) abgewandten Extrusionsseite (232) aus der Kartusche (102) zu extrudieren. Die Kartusche (102) umfasst ferner ein Mischelement (410), das eingerichtet ist, im Hohlraum der Kartusche (102) angeordnete Druck- bzw. Extrusionsmasse (108) zu mischen.
Patent DE-102017218455-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Energiespeicheranordnung
Inventor: FISCHPERER ROLF
IPC: B60L9/28
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (1) mit einem Energiespeicher (2), einem Steller (3) und einem Zwischenkreis (4) einer Energieversorgung (13, 14). Der Energiespeicher (2) ist über den Steller (3) an den Zwischenkreis (4) anschließbar. Der Steller (3) weist eine Stützkapazität (5) und eine oder mehrere, parallel zur Stützkapazität (5) geschaltete, steuerbare Steller-Pfade (6, 7, 8) auf. An jedem Steller-Pfad (6, 7, 8) ist jeweils ein Abgriff einer Steller-Phase (9, 10, 22) eingerichtet. Der Energiespeicher (2) ist mit wenigstens einer ersten Steller-Phase (10) verschaltet und der Zwischenkreis (4) ist mit einer zweiten Steller-Phase (22) verschaltet ist, die sich von der ersten Steller-Phase (10) unterscheidet.