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Patent DE-102016224299-A1 (DE)
Title: Verriegelung mit Zuschlag-Stoppmerkmal
Inventor: YU JIANJUN
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Verriegelung für eine Verschlussklappe eines Fahrzeugs, wobei die Verriegelung aufweist: ein Verriegelungsgehäuse, eine Ratsche, die an dem Verriegelungsgehäuse montiert ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ratsche einen Schließer in einem Schlitz des Verriegelungsgehäuses hält, und einer offenen Position bewegbar ist, in der die Ratsche den Schließer aus dem Schlitz freigibt, wobei die Ratsche einen Kanal zur Aufnahme des Schließers mit einem ersten Teil relativ zu dem Kanal und einem zweiten Teil relativ zu dem Kanal aufweist, wobei der Kanal einen Zuschlag-Bereich aufweist, der angrenzend an einen Unterteil des Kanals positioniert ist, eine Klinke, die an dem Verriegelungsgehäuse montiert ist und zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinke die Ratsche in der geschlossenen Position hält, und einer Ratschen-Freigabeposition bewegbar ist, in der die Klinke eine Bewegung der Ratsche zu der offenen Position erleichtert, und einem Paar von Hebeln, die an der dem Verriegelungsgehäuse montiert sind und für eine gemeinsame Drehung um einen Schwenkpunkt ausgebildet sind, wobei das Paar von Hebeln zu einer Ruheposition durch ein Vorspannungselement vorgespannt ist, das mit mindestens einem der beiden Hebel verbunden ist, wobei das Paar von Hebeln einen Steuerhebel und einen Stopphebel aufweist, die voneinander bezüglich des Schwenkpunkts beabstandet sind, sodass in der Ruheposition der Steuerhebel für einen Kontakt mit dem ersten Teil ausgerichtet ist, um eine gemeinsame Drehung der Ratsche und des Paares von Hebeln zu erleichtern, wenn sie in Kontakt sind, durch Wirkung gegen die Vorspannung des Vorspannungselements, wobei: eine Drehung der Ratsche über einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle die gemeinsame Drehung verursacht, um den zweiten Teil und den Stopphebel in Kontakt zu bringen, um eine Bewegung des Schließers in den Zuschlag-Bereich des Kanals zu verhindern, eine Drehung der Ratsche unterhalb der vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle die gemeinsame Drehung verursacht, um eine Fehlausrichtung zu verursachen und einen Kontakt des zweiten Teils und des Stopphebels zu verhindern, wodurch eine Bewegung des Schließers in den Zuschlag-Bereich des Kanals erleichtert wird, wobei die vorgegebene Geschwindigkeitsschwelle relativ zu einer Vorspannungsstärke des Vorspannungselements ist.
Patent DE-102016224300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: ZSEBEDITS THOMAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Diagnose einer Komponente eines Fahrzeugs, wobei die Diagnose auf Grund von Vorhersagen, die auf Informationen einer Informationsbereitstellungseinheit basieren, geplant wird und eine Durchführung der Diagnose in Abhängigkeit einer Zuverlässigkeitsbeurteilung der Informationsbereitstellungseinheit erfolgt.
Patent DE-102016225624-A1 (DE)
Title: Struktur zum Verhindern einer Vibration eines Magnetventils
Inventor: JUNG SE KWON
IPC: F16F7/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Struktur zum Verhindern einer Vibration eines Magnetventils enthält Folgendes: einen Stößel, der einen Strömungsweg öffnet und verschließt, indem sich derselbe in dem Magnetventil bewegt; ein Joch, das an einer Innenfläche eines Ventilkerns angebracht ist; und ein Reibungselement, das entlang einer äußeren Umfangsfläche des Stößels zwischen dem Stößel und dem Joch angeordnet ist, wobei das Reibungselement Druck auf das Joch zwischen dem Joch und dem Stößel ausübt.
Patent DE-102016225969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung eines pilotierten Kraftfahrzeugs
Inventor: OLLEFERS EDWIN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (18) eines Kraftfahrzeugs (10), die an mindestens einer Kraftfahrzeugflanke (F) und/oder einer Kraftfahrzeugfront (V) und/oder einem Kraftfahrzeugheck (R) mindestens eine Anzeigefläche (20) aufweist, die von einer Umgebung außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) sichtbar ist. Durch eine Steuereinrichtung (16) erfolgen ein Feststellen eines aktuellen Fahrmodus einer Fahrerassistenzeinrichtung (12, S1), und ein Prädizieren eines Abbruchs des aktuellen Fahrmodus durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12, S2). In Abhängigkeit von dem prädizierten Abbruch erfolgen ein Erzeugen eines Lichtmustersignals (S7), das ein durch die mindestens eine Anzeigefläche (20) anzuzeigendes Lichtmuster beschreibt, und ein Übertragen des Lichtmustersignals an die Anzeigeeinrichtung (18, S8). Die Anzeigeeinrichtung (18) steuert das jeweilige mindestens eine Leuchtelement (22, S9) an, um das Lichtmuster durch die mindestens eine Anzeigefläche (20, S10) auszugeben.
Patent DE-102017000862-A1 (DE)
Title: Synthese eines MoVNbTe-Katalysators mit reduziertem Gehalt an Niob und Tellur und höherer Aktivität für die oxidative Dehydrierung von Ethan
Inventor: MESTL GERHARD
IPC: C01G39/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischoxidmaterial umfassend die Elemente Molybdän, Vanadium, Niob und Tellur, das im XRD, bei Verwendung der Cu-Kα-Strahlung, Beugungsreflexe h, i, k und 1 aufweist, deren Scheitelpunkte ungefähr bei den Beugungswinkeln (2θ) 26,2° ± 0,5° (h) , 27,0° ± 0,5° (i), 7,8° ± 0,5° (k) und 28,0° ± 0,5° (1) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Stöchiometrie aufweist:a = 0,2 bis 0,35,b = größer 0 bis 0,08,c = größer 0 bis 0,08,n = eine Zahl, die durch die Wertigkeit und Häufigkeit der von Sauerstoff verschiedenen Elemente in (I) bestimmt wird.
Patent DE-102017001975-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Schachtgerüst
Inventor: RAPPEL BERND
IPC: E04F17/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schachtgerüst mit Stützen (10) und die Stützen (10) verbindende Traversen (16), wobei in den Stützen (10) Hohlräume (18) ausgebildet sind und/oder in den Traversen (16) Hohlräume (23) ausgebildet sind, so dass ein oder mehrere Kabelkanäle ausgebildet werden, durch den oder die Kabel (24) hindurchgeführt sind. Das Schachtgerüst weist bei einheitlichem Stahlbau verschiedenste äußere Erscheinungsformen auf.
Patent DE-102017004496-A1 (DE)
Title: Stichtiefdruckfarbe, Druckverfahren und Druckerzeugnis
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: G07D7/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stichtiefdruckfarbe, enthaltend Kapsel-Lumineszenzpigmenten und einen weiteren maschinenlesbaren Merkmalsstoff. Die Kapsel-Lumineszenzpigmente bestehen aus zumindest einem Kern mit einem Lumineszenzstoff und eine den zumindest einen Kern verkapselnde Hülle. Sie zeichnen sich durch ihre hohe Lumineszenzintensität und hohe chemische Stabilität aus, was die gleichzeitige Beladung der Stichtiefdruckfarbe mit einem weiteren maschinenlesbaren Merkmal ermöglicht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Druckverfahren und ein Druckerzeugnis mit dieser Stichtiefdruckfarbe.
Patent DE-102017006837-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Radhaus-Auskleidung einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: HABERMAIER MATTHIAS
IPC: B62D25/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Verbindung von Außenverkleidungsbauteilen einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit:
 - einem ersten Außenverkleidungsbauteil (20) mit einer ersten Abkantung (21), in welcher sich zumindest eine erste Durchgangsöffnung (22) befindet,
 - einem zweiten Außenverkleidungsbauteil (40), welches zur Befestigung am ersten Außenverkleidungsbauteil (20) eine zweite Abkantung (41) mit zumindest einer zweiten Durchgangsöffnung (42) aufweist,
 - wobei an einer Innenseite (23) der ersten Abkantung (21), die dem zweiten Außenverkleidungsbauteil (40) abgewandt ist, ein erstes Befestigungsteil (30) aus Metall angeordnet ist,
 -- wobei an einer Innenseite (43) der zweiten Abkantung (41), die dem ersten Außenverkleidungsbauteil (20) abgewandt ist, ein zweites Befestigungsteil (50) aus Metall angeordnet ist, und
 - wobei sich eine Anordnung von erstem und zweitem Befestigungsteil (30, 50) durch die erste und durch die zweite Durchgangsöffnung (22, 42) hindurch erstreckt und wobei sich die ersten und zweiten Befestigungsteile (30, 50) unmittelbar aneinander abstützen.
Patent DE-102017006916-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Plasmalichtbogentransfer zum Plasmaschneiden
Inventor: PETERS STEVEN R
IPC: B23K10/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es werden ein Plasmalichtbogenschneidsystem (400) und ein Plasmalichtbogenschneidverfahren bereitgestellt, die einen festen Lichtbogenstartstrom bereitstellen, bis eine Trennung zwischen der Brennerdüse (203, N) und der Elektrode (201, E) eintritt. Nach der Trennung wird der Strom für einen Zeitraum (t) auf einen niedrigen Strompegel gesenkt, und dann werden Stromimpulse bereitgestellt, bis ein Arbeitsstrom in einem zu schneidenden Werkstück (W) detektiert wird.
Patent DE-102017007028-A1 (DE)
Title: Doppelsitzventil mit Membran
Inventor: BURMESTER JENS
IPC: F16K41/10
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelsitzventil mit einem Gehäuse (1), welches einen ersten Anschluss (3), einen zweiten Anschluss (4) und einen zwischen erstem Anschluss (3) und zweitem Anschluss (4) angeordneten Durchlass (17) mit einer Durchlasswand (18) aufweist, mit einem erstem Ventilteller (6) und einem zweiten Ventilteller (7), welche in einem Ventilinnenraum (2) des Gehäuses (1) angeordnet sind, mit einer Hohlstange (8), die mit dem ersten Ventilteller (6) verbunden ist, mit einer Ventilstange (9), die mit dem zweitem Ventilteller (7) verbunden und die Hohlstange (8) durchsetzend angeordnet ist, mit einem erstem Ventilsitz (31) und einem zweiten Ventilsitz (34), mit einem Antrieb (16), der zum Betätigen von wenigstens einem Ventilteller (6, 7) eingerichtet ist, mit einer dem Antrieb (16) zugewandten Gehäuseöffnung (11), mit einem in einer Schließstellung des Doppelsitzventils im Durchlass (17) ausgebildeten Leckageraum (19), der vom zweitem Ventilteller (7) abgedichtet ist, und die Hohlstange (8) einen Leckagekanal (20) aufweist, welcher eine Fluidverbindung zwischen Leckageraum (19) und einem Gehäuseteil (13) schafft, und zwischen zweitem Ventilteller (7) und Durchlasswand (18) ein Reinigungsspalt (39) mit einem Querschnitt ausbildbar ist und der Leckagekanal einen Kanalquerschnitt aufweist, der größer als der Querschnitt ist. Um ein Doppelsitzventil zu schaffen, das als Tankbodenventil einsetzbar und mit Membran gedichtet ist, wird vorgeschlagen, dass die Gehäuseöffnung (11) mit einer Membran (10) gedichtet ist, welche das Gehäuseteil (13) vom Ventilinnenraum (2) trennt, und im Durchlass (17) eine Mündungskontur (30) ausgebildet ist, in welcher ein Abschnitt (33) des ersten Ventiltellers (6) in der Schließstellung des Doppelsitzventils wenigstens teilweise aufgenommen ist, und der Abschnitt (33) eine Ausnehmung (36) des ersten Ventiltellers (6) begrenzt, in der der zweite Ventilteller (7) in einer Offenstellung des Doppelsitzventils wenigstens teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102017010703-A1 (DE)
Title: Senkrechtmarkise
Inventor: SCHOPPE BERND
IPC: E06B9/44
Filed: 2017-11-20
Abstract: Bei einer Senkrechtmarkise mit einem über einen Ausfahrschlitz (3) aus einem Gehäuse (1) nach unten ausfahrbaren Markisentuch (4), das in Form eines Wickelballens (5) auf einer im Gehäuse (1) in Ausfahrrichtung vor- und zurückbewegbar angeordneten Wickelwelle (2) aufnehmbar ist, wobei das Gehäuse (1) eine dem Wickelballen (5) zugeordnete Stützwanne (17) enthält und einen aus mehreren, an einander anschließend Umfangsabschnitten bestehenden Gehäusemantel aufweist, ist dadurch ein einfacher Aufbau mit einer guten Zugänglichkeit der Stützwanne (17) möglich, dass ein im Bereich unterhalb des Wickelballens (5) platzierter, vom Auslassschlitz (3) ausgehender Umfangsabschnitt (17) des Gehäusemantels als die dem Wickelballen (5) zugeordnete Stützwanne (17) ausgebildet ist, die zumindest im Bereich ihrer Innenoberfläche aus Kunststoff besteht und eine den Ausfahrschlitz (5) begrenzende Führungsfläche (22) für das den Auslaufschlitz (3) durchlaufende Markisentuch (4) aufweist.
Patent DE-102017100261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Lebensmittelkühltheke sowie Lebensmittelkühltheke
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-01-09
Abstract: Durch ein Verfahren zum Reinigen einer Lebensmittelkühltheke, bei welchem aus einem Kathegorie-5-Reservoir Wasser zu bestimmten Zeiten mittels eines Leitungssystems in einen Warenraum der Lebensmittelkühltheke geleitet wird, kann betriebssicher ein erhöhter Reinigungsstandart gewährleistet werden, wenn durch das Leitungssystem zu bestimmten Zeiten ein Reinigungsmittel geleitet wird.
Patent DE-102017105129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Schwingungen eines an eine Aufzugkabine angeschlossenen Aufzugkabels
Inventor: BENOSMAN MOUHACINE
IPC: B66B5/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Aufzugsystems angegeben. Das Aufzugsystem weist eine Aufzugkabine (12), die sich in einem Aufzugschacht (22) bewegt, und mindestens ein Aufzugkabel (175) auf, das an die Aufzugkabine (12) und den Aufzugschacht (22) angeschlossen ist, um elektrische Signale der Aufzugkabine (12) zuzuführen. Das Verfahren bestimmt eine Gegenkraft am Aufzugkabel (175), die erforderlich ist, um eine nominelle Form des Aufzugkabels (12) in eine umgekehrte Form einer aktuellen Form des Aufzugkabels (12) zu verändern, die durch eine Störeinwirkung am Aufzugsystem verursacht ist, und legt die Gegenkraft an das Aufzugkabel (175) an.
Patent DE-102017107307-A1 (DE)
Title: Kabellose Versorgung von Kühlcontainern
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: B65D90/12
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungs- und Versorgungseinrichtung für Container (1) in Hafenanlagen, auf einem Schiff oder Lastkraftwagen, dadurch gekennzeichnet, dass einer Containeraufstandsfläche jeweils vier Eckelemente (2a-2d) zugeordnet sind, welche jeweils mindestens eine Führungsfläche (2s, 2t) aufweisen, die zur Führung jeweils einer unteren Ecke (1e) eines Containers (1) dient, wobei die vier Eckelemente (2a-2d) voneinander beabstandet auf dem Boden (F) der Hafenanlage, einem Lastkraftwagen oder einem Schiff befestigt sind, wobei relativ zu den vier Eckelementen (2a-2d) mindestens eine Versorgungseinrichtung (3c, 101, 101') auf oder in dem Boden (F) oder einem auf dem Boden (F) angeordneten Gerüst (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017108965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung mindestens einer Identifizierungskennung zur Übermittlung von Daten an ein externes Prüfsystem zu Messzwecken
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung mindestens einer Identifizierungskennung zur Übermittlung von Daten an ein externes Prüfsystem zu Messzwecken, wobei von einem Steuergerät (3) eines Aktors (2) an das Prüfsystem (5) im Aktor (2) durch Sensoren (7) detektierte Messsignale übermittelt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem das Bussystem des Aktors nur reduziert belastet wird, wird von dem Prüfsystem (5) ein Diagnosebefehl zum Aktivieren der mindestens einen Identifizierungskennung mit den für das Prüfsystem (5) notwendigen Messsignalen aufgerufen und ein zyklisches Senden der Messsignale enthaltenden mindestens einen Identifizierungskennung von dem Steuergerät (3) an das externe Prüfsystem (5) erfolgt, wenn das Steuergerät (3) frei von Initialisierungsdaten zur Inbetriebnahme des Steuergerätes (3) ist.
Patent DE-102017117473-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungseinrichtung für ein fahrzeug und kollisionserfassungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Objekt wird durch eine fahrzeugseitige Kamera identifiziert und eine relative Geschwindigkeit des Fahrzeugs und des Objekts wird beschafft. Wenn das Objekt ein Zweiradfahrzeug ist und die relative Geschwindigkeit niedriger als die Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wird die relative Geschwindigkeit als eine Kollisionsgeschwindigkeit eingestellt. Wenn das Objekt ein anderes Objekt als das Zweiradfahrzeug ist, wird die Fahrzeuggeschwindigkeit als die Kollisionsgeschwindigkeit eingestellt. Unter Verwendung der eingestellten Kollisionsgeschwindigkeit wird eine effektive Masse berechnet und eine Kollisionsbestimmung wird ausgeführt.
Patent DE-102017118031-A1 (DE)
Title: Software-authentifizierung vor software-aktualisierung
Inventor: MILLER JASON MICHAEL
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Programmierungsvorgang kann durch eine Aktualisierungsvorrichtung für eine Fahrzeug-ECU initialisiert werden. Eine Software-Aktualisierung für die ECU kann durch die Aktualisierungsvorrichtung unter Verwendung eines Authentifizierungsschlüssels authentifiziert werden. Wenn ein Authentifizierungsergebnis eine erfolgreiche Authentifizierung angibt, dann wird die ECU-Software-Aktualisierung durch die Aktualisierungsvorrichtung über das fahrzeuginterne Netz zu der ECU gesendet. Die ECU kann anschließend einen Speicher mit der ECU-Software-Aktualisierung überschreiben. Der Authentifizierungsschlüssel kann von der ECU erhalten werden. Die Aktualisierungsvorrichtung kann eine Fahrzeug-Telematiksteuereinheit oder ein Service-Hilfsmittel sein, das an eine Anschlusseinheit des Fahrzeugs gekoppelt ist.
Patent DE-102017119206-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenluftvorhang mit einem ein loch beinhaltenden halteseil
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-08-22
Abstract: Ein Seitenluftvorhang beinhaltet eine Innenplatte und eine Außenplatte, die eine Aufblaskammer definieren. Die Aufblaskammer kann aus einer unaufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden. Der Seitenluftvorhang beinhaltet ein Halteseil, das an der Innenplatte und der Außenplatte angebracht ist. Das Halteseil beinhaltet zumindest ein Loch, das sich durch das erste Halteseil erstreckt und von der Innenplatte und der Außenplatte beabstandet ist.
Patent DE-102017119502-A1 (DE)
Title: TDR-Füllstandmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines TDR-Füllstandmessgeräts
Inventor: KHODJET KESBA MAHMOUD
IPC: G01F23/284
Filed: 2017-08-25
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein TDR-Füllstandmessgerät (1) zur Messung des Füllstandes eines Mediums in einem Behälter, umfassend wenigstens eine Sendeeinheit (3) zur Aussendung eines pulsförmigen elektromagnetischen Messsignals, wenigstens eine Empfangseinheit (4) für den Empfang wenigstens eines Reflexionssignals, wenigstens eine Auswerteeinheit (5) zur Auswertung des wenigstens einen Reflexionssignals und wenigstens einen Wellenleiter (6), wobei der Wellenleiter (6) wenigstens einen Leiter zur Führung des Messsignals und des Reflexionssignals aufweist, wobei der Wellenleiter wenigstens zwei Wellenleiterabschnitte aufweist, wobei jeder Wellenleiterabschnitt wenigstens eine funktionale Wellenleiterquerschnittsfläche (8) aufweist, wobei die funktionale Wellenleiterquerschnittsfläche (8) der Querschnittsfläche des wenigstens einen Leiters entspricht, wobei wenigstens ein Referenzreflektor (7) vorhanden ist, wobei der Referenzreflektor (7) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass im Betrieb zumindest ein Teil des Messsignals an dem wenigstens einen Referenzreflektor (7) wenigstens einmal reflektiert wird. Die Aufgabe, ein TDR-Füllstandmessgerät anzugeben, das zum einen eine besonders hohe Zuverlässigkeit aufweist und zum anderen besonders einfach ausgestaltet ist, wird dadurch gelöst, dass der wenigstens eine Referenzreflektor (7) gebildet wird durch einen Übergang zwischen zwei Wellenleiterabschnitten mit unterschiedlichen Formen und/oder unterschiedlicher Größen der funktionalen Wellenleiterquerschnittsflächen (8).
Patent DE-102017121097-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturierung von gebogenen Flächen durch UV-Lithographie
Inventor: DOLL PATRICK
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen auf Formkörpern mit gebogenen Flächen mittels Lithographie, die so hergestellten Formkörper sowie deren Verwendung. Außerdem betrifft die Erfindung Formkörper mit gebogenen Flächen mit Biegeradius von < 25 mm, welcher Mikrostrukturen in Form von Mikrorillen oder freistehenden Strukturen aufweist, deren halben Periode < 200 µm beträgt.
Patent DE-102017125426-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Aufbau unter einer Haube eines Fahrzeugs
Inventor: KATAYAMA MASAHIRO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem (1) vorgeschlagen, das eine Brennstoffzelle (2) umfasst, die elektrische Leistung anhand einer elektrochemischen Reaktion zwischen Wasserstoffgas und Oxidationsgas erzeugt, sowie ein Brennstoffzellengehäuse (3), das die Brennstoffzelle (2) aufnimmt. Ein zerbrechlicher Abschnitt, der im Vergleich zum Rest des Brennstoffzellengehäuses (3) hinsichtlich der Festigkeit zerbrechlicher ist, ist entlang eines Umrisses einer vorgegebenen Form im Brennstoffzellengehäuse (3) ausgebildet, so dass eine Druckabbauöffnung (6) mit der vorgegebenen Form ausgebildet wird, wenn der Innendruck des Brennstoffzellengehäuses (3) größer als der vorgegebene Druck wird.
Patent DE-102017125611-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SONG YOUJUNG
IPC: H01M8/10
Filed: 2017-11-02
Abstract: Brennstoffzelle, aufweisend eine Brennstoffzuführeinheit zum Zuführen von Wasserstoff zu einem Brennstoffzellenstapel, eine Luftzuführeinheit zum Zuführen von Luft zu dem Brennstoffzellenstapel, und den Brennstoffzellenstapel, der Energie mittels Wasserstoff und Luft erzeugt, die von der Brennstoffzuführeinheit und der Luftzuführeinheit zugeführt werden, wobei der Brennstoffzellenstapel eine Gitterstruktur hat und eine leitende Polymerelektrode aufweist, die etwa 0,1 bis 1 Gew.% von Polyethylenoxid (PEO) mit einem Molekulargewicht von etwa 1.000 bis 6.000 kg/mol enthält.
Patent DE-102017200766-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Hochspannungstank, Hochspannungstank für eine Hochspannungserzeugung und Verfahren zum Betrieb eines Hochspannungstanks
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung gibt ein Gehäuse für einen Hochspannungstank (9) an, aufweisend einen einseitig offenen Kessel (1) und einem den Kessel verschließenden Platinendeckel (2, wobei mindestens einen Dehnungsmessstreifen (4) auf oder in dem Platinendeckel (2) derart angeordnet ist, dass er bei einer druckbedingten Verformung des Platinendeckels (2) gedehnt oder gestaucht wird.Ein Hochspannungstank (9) für einen Röntgenstrahler (10) mit einem derartigen Gehäuse und ein zugehöriges Betriebsverfahren werden ebenfalls angegeben.Die Erfindung bietet den Vorteil, dass auf einfache und sichere Art ein unzulässiger Druck in einem Gehäuse für einen Hochspannungstank (9) ermittelbar ist.
Patent DE-102017202119-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuer sowie Herstellverfahren zum Herstellen eines Fahrzeugsteuers
Inventor: POP IVONA
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuer (10) zum Lenken eines Fahrzeuges (1), mit einem ersten und einem zweiten Schalenelement (11, 12), wobei durch das erste und das zweite Schalenelement (11, 12) zumindest teilweise ein Griffbereich (13) ausgebildet ist, der durch einen Benutzer zum Ausführen einer Lenkbewegung (30) greifbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellverfahren (100) zum Herstellen eines Fahrzeugsteuers (10).