baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffformteils
Inventor: JECKLE ERICH
IPC: C08J9/12
Filed: 2002-03-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formteils aus offenzelligem duroplastischem
Schaumstoff, bei dem ein als Reaktionsmittel (A) dienendes Zusatzmittel (Z)
angewendet und der Schaumstoffrohling (1) unter Krafteinwirkung
bzw. Druck (P) und/oder Wärme
verformt wird, dadurch gekennzeichnet, daß Essigsäure als Reaktionsmittel (A)
verwendet und dem vorgefertigten Schaumstoffrohling (1) vor dem
Verformen oder während
der Kraft und/oder Wärmeeinwirkung
zugegeben wird.
Patent DE-10211548-B4 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse mit Geräuschreduzierungsstruktur
Inventor: SAKAI MASAHARU
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Zentrifugalgebläse, umfassend:  einen Zentrifugallüfter (71) mit einer Vielzahl von Schaufeln (72) rund um eine Umlaufachse (7a);  ein Spiralgehäuse (74), in dem der Zentrifugallüfter (71) untergebracht ist, wobei das Spiralgehäuse einen Ansauganschluss (76) an einer Stirnseite der Umlaufachse aufweist, von dem aus Luft angesaugt wird, wobei:  das Spiralgehäuse (74) zu einer Spiralgestalt mit einer Spiral-Anfangsseite (SS), einer Spiral-Endseite (SF) und einem Nasenbereich (71c) ausgebildet ist;  der Zentrifugallüfter (71) in dem Spiralgehäuse (74) derart angeordnet ist, dass ein Raum zwischen dem Zentrifugallüfter und dem Spiralgehäuse an dem Nasenbereich besteht, durch den hindurch die Spiral-Anfangsseite (SS) und die Spiral-Endseite (SF) miteinander in Verbindung stehen;  das Spiralgehäuse (74) einen ersten Wandteil (74d) an der Seite des Ansauganschlusses (76) und einen zweiten Wandteil (74c) an der dem Ansauganschluss gegenüberliegenden Seite in der Nähe des Nasenbereichs (71c) aufweist; und  der erste Wandteil (74d) so angeordnet ist, dass er von dem...
Patent DE-10220546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von mindestens einem biegsamen Aufzug mit mindestens einem abgekanteten Schenkel auf einer Mantelfläche eines Zylinders einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von mindestens einem biegsamen Aufzug (03) mit mindestens einem abgekanteten Schenkel (05) auf einer Mantelfläche (02) eines Zylinders (01) einer Rotationsdruckmaschine, wobei der Zylinder (01) mindestens einen Kanal (06) mit einer an der Mantelfläche (02) schlitzförmig ausgebildeten Öffnung (07) aufweist, wobei die Öffnung (07) an der Mantelfläche (02) eine Kante (14) mit einer sich zum Kanal (06) erstreckenden Wandung (09) aufweist, wobei im Kanal (06) mindestens ein Klemmstück (17) zur Klemmung des in die Öffnung (07) eingeführten Schenkels (05) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der abgekantete Schenkel (05) einen versteiften Rand aufweist, dass die Klemmung an der Wandung (09) erfolgt, dass das Klemmstück (17) eine zur Öffnung (07) gerichtete Sicke (26) aufweist, in die der versteifte Rand des in die Öffnung (07) eingeführten Schenkels (05) eintaucht, dass sich bei der Klemmung des Schenkels (05) die Sicke (26) im Inneren des Kanals (06) unter die Wandung (09) bewegt,...
Patent DE-10250391-B4 (DE)
Inventor: BECK BERND
IPC: A61M1/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: An infusion and transfusion flow valve has a circular disc (3) with underside boss fitting the housing (2) connector supports (22, 23) and covering the valve space (21) with markings (35, 36, 37) on concentric circles seen through windows (45, 46, 47) in the knob (4).
Patent DE-10258412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, insbesondere einer DRAM-Vorrichtung mit einer COB-Struktur
Inventor: PARK BYUNG-JUN
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, insbesondere einer
DRAM-Vorrichtung mit einer COB-Struktur, welche aufweist:  ein
Halbleitersubstrat (10), in welchem aktive Bereiche (12) mit mehreren
gleich weit untereinander beabstandeten Gate-Strukturen (16, 18,
20, 22) ausgebildet sind, in Zwischenräumen zwischen den Gate-Strukturen
(16, 18, 20, 22) BC-Pads (24a) und DC-Pads (24b) derart ausgebildet sind,
dass zwischen jeweils zwei BC-Pads
(24a) ein DC-Pad (24b) angeordnet ist, wobei die Ausbildung der BC-Pads
(24a) und der DC-Pads (24b) die folgenden Schritte umfasst:  auf
den Gate-Strukturen (16, 18, 20, 22) und dem Halbleitersubstrat
wird eine Isolations-Pad-Bestimmungsschicht (25) ausgebildet,  die
Isolations-Pad-Bestimmungsschicht (25) wird zur Ausbildung einer
Vielzahl von Pad-Löchern
gemustert,  nach der Ausbildung der Pad-Löcher wird eine leitende Pad-Schicht
auf der Pad-Bestimmungsschicht
(25) ausgebildet, um die Pad-Löcher
zu füllen,  dann
werden Gate-Deckschichten (20) der Gate-Strukturen freigelegt, so
dass die BC-Pads (24a) und die DC-Pads (24b) gebildet werden;  ferner
mit den folgenden Schritten:...
Patent DE-10297593-B4 (DE)
Title: Wassertransportplatte, Separatorplatte, Trägerplatte oder Endplatte zur Verwendung in einer elektrochemischen Zelle
Inventor: HERTEL CHRISTOPHER J
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung ist eine Wassertransportplatte, Separatorplatte, Trägerplatte oder Endplatte in Form eines porösen Kohlenstoffkörpers (12, 14) für eine Brennstoffzelle (10) mit einem elektrisch leitenden hydrophilen Agens und ein Verfahren zur Herstellung des Körpers. Der poröse Kohlenstoffkörper weist ein elektrisch leitendes Graphitpulver in einer Menge von zwischen 60 und 80 Gew.-% des Körpers auf; eine Kohlefaser in einer Menge von zwischen 5 und 15 Gew.-% des Körpers; ein wärmehärtendes Bindemittel in einer Menge von zwischen 6 und 18 Gew.-% des Körpers; und ein elektrisch leitendes hydrophiles Ruß-Agens, wobei der Ruß modifiziert ist, in einer Menge von zwischen 2 und 20 Gew.-% des Körpers. Der Körper bietet verbesserte Benetzbarkeit ohne Abnahme der elektrischen Leitfähigkeit und bietet auch eine effiziente Herstellung ohne das Erfordernis für kostspielige Hochtemperaturschritte, um den Körper zu graphitisieren oder um nach dem Formen hydrophile Agentien in Poren des Körpers zu inkorporieren.
Patent DE-10315887-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Befestigungselementen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F28F9/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wärmetauscher
mit Sollbruchstellen umfassenden Befestigungselementen in einem
Kraftfahrzeug, bei dem  – die
Befestigungselemente jeweils einen ersten und zweiten Bereich (6,
7; 12, 14) mit jeweils einer Schnellverschlussverbindung zwischen
diesen beiden Bereichen (6, 7; 12, 14) umfassen,  – jeweils
einer der beiden Bereiche (6; 12) untrennbarer Bestandteil des Wärmetauschers
(1) ist,  – bei
geschlossener Schnellverschlussverbindung die jeweils beiden Bereiche
(6, 7; 12, 14) formschlüssig
fixierwirkend ineinander greifen,  – die Verschlussmittel eines
der beiden Bereiche (6, 7; 12, 14) mit mindestens einer Sollbruchstelle
versehen sind,  – sich
das mit der mindestens einen Sollbruchstelle versehene Verschlussmittel
an dem von dem Wärmetauscher
(1) trennbaren Bereich (7, 14) befindet,  – die Befestigungselemente
an vertikal gegenüberliegenden
Seitenrändern
des Wärmetauschers
(1) angeordnet sind, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – die jeweils
ersten und zweiten Befestigungsbereiche (6, 7) sämtlicher, an einem der ersten
der beiden gegenüberliegenden
Seitenränder
des Wärmetauschers
(1) angeordneten Befestigungselemente...
Patent DE-10317919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung eines Substrates mit einem flüssigen oder partikulären Beschichtungsmaterial
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: B05B5/047
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Beschichtung eines Substrates (8) mit einem flüssigen oder
partikulären
Beschichtungsmaterial (5,9) mit  einer Transportvorrichtung
(12, 14, 15) für
ein flaches Substrat (8) und  einer Zerstäubungsvorrichtung (1) zum Zerstäuben des Beschichtungsmaterials
(5,9), wobei die Zerstäubungsvorrichtung
(1) einen Auslass (6) für
das zerstäubte
Beschichtungsmaterial (5,9) aufweist und wobei zwischen dem Auslass
(6) der Zerstäubungsvorrichtung
(1) und der Transportvorrichtung (12, 14, 15) mindestens ein elektrisch
leitendes oder halbleitendes, an Hochspannung legbares erstes Mittel
(10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Zerstäubungsvorrichtung
(1) ein Fluidisierbehälter
(1) ist,  dass über
den Auslass (6) des Fluidisierbehälters das Beschichtungsmaterial
(5,9) unmittelbar auf das Substrat auftragbar ist,  dass das
erste Mittel (10) bewegbar ist und dass  das Beschichtungsmaterial
(5,9) durch Kontakt mit dem ersten Mittel (10) sowohl elektrisch
aufladbar ist, als auch durch die Bewegung des ersten Mittels (10)
elektrostatisch sowie mechanisch zerstäubbar ist.
Patent DE-10323488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur betriebspunktabhängigen Steuerung von Injektoren eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Injektors eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine in wenigstens zwei Betriebsmodi, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Betriebsparameter des Injektors erfasst wird und in Abhängigkeit von der Anzahl bereits erfolgter Ansteuerzyklen des Injektors und/oder von der momentanen Betriebstemperatur des Injektors zwischen einer ladungs- und einer spannungsbasierten Steuerung oder Regelung des Injektors umgeschaltet wird.
Patent DE-10335326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation von Prozessabläufen in der graphischen Industrie
Inventor: DITTMAR OLIVER
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Simulation von Prozessabläufen
an Maschinen in der grafischen Industrie und zur Darstellung des
bei den simulierten Prozessabläufen
berechneten Resultats und/oder von Zwischenresultaten mittels eines
Rechners mit einer Anzeigevorrichtung und einer grafischen Benutzoberfläche (10),
welches die nachfolgenden Schritte beinhaltet:  • Eingabe
oder/und Auswahl wenigstens eines Druckauftrags über eine Benutzerschnittstelle
am Rechner,  • Auswahl
von Maschinen über
die grafische Benutzeroberfläche
(10) aus einer Bibliothek (12),  • Berechnung von Verknüpfungen
zwischen Druckauftrag und Maschinen in Abhängigkeit von Druckauftragsdaten und
Maschinendaten durch den Rechner,  • Erstellung eines Prozessablaufs
aus den berechneten Verknüpfungen,
Berechnung des Resultats und/oder von Zwischenresultaten für einen
Prozessablauf mit dem zugrunde liegenden Druckauftrag,  • Ausgabe
des Resultats und/oder der Zwischenresultate auf der grafischen
Benutzeroberfläche
(10).
Patent DE-10355894-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60S1/24
Filed: 2003-11-29
Granted: 2007-12-20
Abstract: Scheibenwischvorrichtung
für Fahrzeuge,
mit zwei Wischerarmen (2, 3), einem Wischermotor (6) und einem Wischblatt
(5), wobei die Wischerarme (2, 3) einenends über jeweils ein Gelenk (2a,
3a) an die Fahrzeugkarosserie gekoppelt sind und das karosserieseitige Gelenk
(2a) mindestens eines ersten Wischerarms (2) aus einer oder mehreren
Betriebsstellungen, in welchen die Wischerarme (2, 3) über die
Scheibe bewegbar sind, in eine sich von der oder den Betriebsstellungen
unterscheidende Ruhestellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wischerarme (2, 3) anderenends gelenkig mit einem Trägerhebel
(4) gekoppelt sind, der Träger
des Wischblattes (5) ist, wobei die karosserieseitigen Gelenke (2a, 3a)
der Wischerarme (2, 3) und die Gelenke (2b, 3b) zum Trägerhebel
(4) eine Viergelenkkinematik bilden, und dass zur Überführung von
der Betriebsstellung in die Ruhestellung die Position des karosserieseitigen
Gelenks (2a) des ersten Wischerarms (2) verlagerbar und die Position
des karosserieseitigen Gelenks (3a) des zweiten Wischerarms (3)
ortsfest gehalten ist.
Patent DE-10356183-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Motor mit radialer Verteilung
Inventor: SASSI ALESSANDRO
IPC: F03C2/08
Filed: 2003-12-02
Granted: 2010-08-12
Abstract: Hydrostatischer Motor (1) mit radialer Verteilung aufweisend,  – ein ortsfestes Gehäuse mit Verteilfunktion (3),  – eine drehbar gelagerte Ventilsteuervorrichtung (9) im Inneren des Gehäuses (3) und  – eine Ausgangswelle (8, 8a), zum drehenden Zusammenwirken mit der Ventilsteuervorrichtung um eine gemeinsame Drehachse, wobei  die Ventilsteuervorrichtung im Bereich ihres der Ausgangswelle zugewandten Endes und im Bereich ihres der Ausgangswelle abgewandten Endes jeweils wenigstens ein Lagermittel (15, 16, 17, 18, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Lagermittel als vollrolliges Wälzlager ohne Käfig mit einer Vielzahl von rollenförmigen Wälzkörpern (18) zwischen jeweils einem Innenring und jeweils einem Außenring (16) ausgebildet ist, wobei jeder Innenring eine Nut (17, 21) in der Außenfläche der Ventilsteuervorrichtung (9) umfasst und wobei jeder Außenring (16) in einer Kehle (15) des Gehäuses (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10357464-B4 (DE)
Title: Elastisches Pendellager
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/371
Filed: 2003-12-09
Granted: 2007-07-12
Abstract: Elastisches
Pendellager für
ein dynamisch beanspruchtes Funktionsteil, insbesondere die Abgasanlage
eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen starren Rahmen (5) abstützenden
ersten Schwenklagerbuchse (2) und mit einer innerhalb des Rahmens
(5) angeordneten und über
ein Paar seitlicher Federarme (10) aus Elastomerwerkstoff (8) an
dem Rahmen (5) abgestützten
zweiten Schwenklagerbuchse (3), wobei die zweite Schwenklagerbuchse
(3) eine Kraftübertragungshülse (12)
aufweist, von der ein Kraftübertragungssteg
(11) in vertikaler Richtung nach oben absteht, wobei die beiden
Federarme (10) seitlich an den Kraftübertragungssteg (11) angesetzt
sind, und wobei der starre Rahmen (5) unterhalb der zweiten Schwenklagerbuchse
(3) eine Unterbrechung (16) aufweist, die von einem elastischen
Rahmenabschnitt (17) aus Elastomerwerkstoff (8) überbrückt ist.
Patent DE-10358257-B4 (DE)
Title: Deckelstab für eine Karde, der einen Tragkörper mit einem Garnituraufnahmeteil aufweist, bei dem dem Tragkörper zwei Endkopfteile zugeordnet sind und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNITZLER JÜRGEN DIPL ING
IPC: D01G15/24
Filed: 2003-12-11
Granted: 2015-03-12
Abstract: Deckelstab für eine Karde, der einen Tragkörper mit einem Garnituraufnahmeteil (Deckelfuß) und einen Rückenteil aufweist, bei dem dem Tragkörper zwei Endkopfteile zugeordnet sind, der Tragkörper und die Endkopfteile mindestens drei zusammengesetzte Bauteile bilden und die Endkopfteile mindestens einen Gleitbereich, der die Gleitführung berührt, und mindestens einen Befestigungsbereich, der im Tragkörper befestigt ist und zugleich den Gleitbereich hält, umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungsbereich (i) des Endkopfteils (14; 141, bis 144; 14', 14'') und Bereichen des Deckelfußes (14b) ein Abstand (m) vorhanden ist und der Abstand (h1 bzw. h2) zwischen der unteren Begrenzung des Gleitbereichs (k) und Bereichen des Deckelfußes (14b) und/oder den freien Spitzen der Garnitur (19) einstellbar und fixierbar ist.
Patent DE-10361649-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: YOO SOON-SUNG
IPC: G02F1/136
Filed: 2003-12-30
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ausbilden einer Gateleitung (112), eines Gateanschlusses (116) und einer Gateelektrode (114) auf einem ersten Substrat (110) im Laufe eines ersten Maskenprozesses; Aufbringen einer Gateisolationsschicht (120), einer amorphen Siliziumschicht (122), einer dotierten amorphen Siliziumschicht (123) und einer metallischen Schicht (124) nacheinander auf dem ersten Substrat (110); Ausbilden einer Datenleitung (144), eines Datenanschlusses (140), einer Sourceelektrode (134), einer Drainelektrode (136), einer aktiven Schicht (132) und einer Gateanschlusspufferstruktur (142) über dem Gateanschluss (116) auf dem ersten Substrat (110), welches die Gateleitung (112), den Gateanschluss (116) und die Gateelektrode (114) aufweist, im Laufe eines zweiten Maskenprozesses; Ausbilden einer Pixelelektrode (146) und einer Datenanschlussstelle (148) auf dem ersten Substrat (110), welches die Datenleitung (144), den Datenanschluss (140), die Sourceelektrode (134) und die Drainelektrode (136) aufweist, im Laufe eines dritten Maskenprozesses; Ausbilden einer Passivierungsschicht (150) auf der gesamten Oberfläche des ersten Substrats (110), welches die Pixelelektrode (146) und die Datenanschlussstelle (148) aufweist; Aneinanderfügen des ersten Substrats (110), welches die Passivierungsschicht (150) aufweist, mit einem zweiten Substrat (164), so dass ein Gateanschlussabschnitt und ein Datenanschlussabschnitt nicht von dem zweiten Substrat (164) bedeckt sind; Zuführen eines Flüssigkristallmaterials in eine Lücke zwischen dem ersten Substrat (110) und dem zweiten Substrat (164); und Entfernen der Passivierungsschicht (150) und der Gateisolationsschicht (120) in dem Gateanschlussabschnitt und dem Datenanschlussabschnitt, welche von dem zweiten Substrat (164) nicht bedeckt sind, so dass der Gateanschluss (116) und der Datenanschluss (140) freigelegt werden, wobei die Gateisolationsschicht (120) unter dem Datenanschluss (140) nicht entfernt wird.
Patent DE-19532542-B4 (DE)
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: C11D3/22
Filed: 1995-09-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: PCT No. PCT/EP96/03724 Sec. 371 Date May 6, 1998 Sec. 102(e) Date May 6, 1998 PCT Filed Aug. 23, 1996 PCT Pub. No. WO97/09408 PCT Pub. Date Mar. 13, 1997A process for improving the soil release properties of dishwashing machine rinse aid compositions used to rinse dishware and remove starch-containing soils therefrom by adding to the compositions a cationic polymer containing monomer units corresponding to formula I: in which R1 is hydrogen or a methyl group, R2, R3 and R4 are the same or different and represent hydrogen or a C1-8 alk(en)yl group, R8 is a linear, cyclic or branched alkylene group containing 2 to 8 carbon atoms, and X represents a monofunctional anion or the 1/m part of an m-functional anion.
Patent DE-19535578-B4 (DE)
Title: Weichenantrieb mit Innenverschluß
Inventor: SCHOENING MANFRED
IPC: B61L5/10
Filed: 1995-09-14
Granted: 2004-12-23
Abstract: Weichenantrieb
mit horizontal längsverschieblich
in einem Antriebsgehäuse
gelagerten Stell-, Prüfer-
und Sperrschiebern, von denen letztere quer zu den anderen geführt sind,
und mit einem Innenverschluß,
dessen Verschlußelemente,
von einem Verschlußschlitten
bewegt, an einer U-förmigen
Kulisse eines Verschlußgehäuses mit
parallel zur Stellschieberlängsachse
verlaufendem Joch und zwei zum Antriebsgehäuseboden abgewinkelten Schenkeln
geführt
sind, in die sie in der einen oder anderen Antriebsendlage einfallen
oder hinter die sie fassen,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verschlußschlitten
(10) in Stellrichtung verschiebbar in oder an einem von dem oder
den Stellschiebern (8, 9) mitnehmbaren Verschlußgehäuse (19) angeordnet ist, daß der Abstand
der durch die Schenkel der Kulisse gebildeten Verschlußkanten
(17, 18) geringfügig
größer ist
als der Mittenabstand der in die Schenkel einfallenden Verschlußelemente
(12, 13),  daß im
Antriebsgehäuse
(1, 2) die Bewegung des Verschlußgehäuses in der einen oder anderen
Verstellrichtung sperrende Anschläge vorgesehen sind, welche
die Bewegung des Verschlußgehäuses in
einer Lage begrenzen, in...
Patent DE-19619882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spritz- oder Druckgießmaschine und Spritz- oder Druckgießmaschine hierfür
Inventor: ITEN LEO
IPC: B22D17/32
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Spritz- oder Druckgießmaschine (201) mit einer von
einer Antriebseinrichtung steuerbaren kolbenartigen Einrichtung
(2) zum Einspritzen von geschmolzenem Material in einen Formhohlraum
(205, 206, 208), der mindestens zwei Formkanäle (205 bzw. 206 bzw. 208)
unterschiedlichen Querschnitts für
das einzuspritzende geschmolzene Material aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
kolbenartige Einrichtung (2) von der Antriebseinrichtung im Sinne
einer wenigstens annähernden
Vergleichmäßigung der
Durchströmgeschwindigkeit
des geschmolzenen Materiales innerhalb der Formkanäle unterschiedlichen
Querschnitts des Formhohlraumes derart gestuert wird, daß das Material bei
Erreichen eines Formkanales geringeren Querschnittes von der kolbenartigen
Einrichtung langsamer eingespritzt wird als bei Durchtritt durch
einen Formkanal größeren Querschnittes.
Patent DE-19625989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: SPIEGELBERG GERNOT
IPC: B60T8/00
Filed: 1996-06-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Bremsanlage,  wobei ein die Fahrzeuggeschwindigkeit,
ein die Schaltstellung des Kupplungspedals und ein den Willen des
Fahrers ein Rollen des Fahrzeugs zu verhindern repräsentierendes Signal
erfaßt
und einem Steuergerät
zugeführt
werden,  wobei durch das Steuergerät Schaltventile derart ansteuerbar
sind, daß in
Radbremszylindern Bremsdrücke
unabhängig
von einer entsprechenden Betätigung
des Bremspedals aufrechterhalten werden können,  dadurch gekennzeichnet,  daß über durch
das Steuergerät
(4) ansteuerbare Schaltventile unabhängig von einer entsprechenden
Betätigung des
Bremspedals (2) Bremsdrücke
in Radbremszylindern (6) erzeugt werden können, daß die Bremsdruckerzeugung an
einzelnen Fahrzeugachsen unabhängig
voneinander erfolgt und  daß der
an den einzelnen Achsen einzusteuernde Bremsdruck anhand eines Maßes für die Bremsbetätigung des zum
Stillstand führenden
Bremsvorgangs ermittelt wird.
Patent DE-19640670-B4 (DE)
Title: Bipolare Elektrode
Inventor: SCHLEGEL KARLHEINZ
IPC: A61M5/32
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: Bipolare
Elektrode, insbesondere bestimmt zum Auffinden nervaler Strukturen,
in Form einer eine Öffnung
(18), insbesondere eine seitliche Öffnung, aufweisenden Kanüle (10)
zum Injizieren von Pharmaka wie Anästhetika, wobei die Kanüle außenseitig
zwei zueinander beabstandete Elektroden (12, 14, 16) aufweist, von denen
eine (erste) Elektrode (14, 16) ein freier Abschnitt (24, 32) eines
außenseitig
entlang der Kanüle
verlaufenden und gegenüber
dieser isolierten elektrischen Leiters (26, 34) ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
elektrische Leiter (26, 34) in einer in Längsrichtung der Kanüle (10)
verlaufenden Vertiefung (30, 36) angeordnet ist, die durch spanlose
Formgebung ausgebildet ist.
Patent DE-19681716-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren für ein Stromversorgungsmanagement
Inventor: KARDACH JAMES P
IPC: G06F1/32
Filed: 1996-12-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Computersystem (200) aufweisend:  einen Bus (202);  einen Prozessor (204) mit einer mit dem Bus gekoppelten Bussteuereinrichtung (208), wobei der Prozessor ein den Beginn eines Buszyklus anzeigendes Signal (ADS) ausgibt;  eine mit der Bussteuereinrichtung (208) gekoppelte Busaktivitätsüberwachungsschaltung (212) zum Erzeugen eines Busaktivitätssignals (QUIETBUS), das eine Aktivität in der Bussteuereinrichtung (208) anzeigt und wenigstens einen Taktzyklus vor dem den Beginn eines Buszyklus anzeigenden Signal (ADS) angelegt wird;  eine mit der Bussteuereinrichtung (208) über den Bus (202) gekoppelte Zielsteuereinrichtung (216) zum Steuern des Informationsaustausches zwischen dem Prozessor (204) und einer mit der Zielsteuereinrichtung gekoppelten Zielschaltung (218), wobei die Zielsteuereinrichtung (216) einen Eingang zum Empfangen eines Steuersequenziersignals (215) aufweist; und  eine Stromversorgungsmanagementschaltung (220) zum Steuern des Stromverbrauchs der Zielsteuereinrichtung (216),wobei die Stromversorgungsmanagementschaltung (220) einen Eingang zum Empfangen des Busaktivitätssignals (QUIETBUS) und einen Ausgang zum Erzeugen des Steuersequenziersignals (215) in Abhängigkeit von dem. Busaktivitätssignal aufweist.