baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127335-B3 (DE)
Title: Beleuchtung für eine Kamera und Kamera mit einer Beleuchtung
Inventor: MANZ MANFRED
IPC: G03B15/03
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Beleuchtung für eine Kamera,mit einer Lichtquelle (20), die wenigstens zwei farblich unterschiedliche Lichtemitter aufweist,und einer Optik (25), die oberhalb der Lichtquelle (20) angeordnet ist,wobei die Optik (25) eine erste innere Reflektionsfläche (27) und eine seitliche zweite Reflektionsfläche (29) aufweist,wobei diese beiden Flächen (27, 29) derart angeordnet und ausgerichtet sind, dass ein von einem Lichtemitter emittiertes Licht über die erste Reflektionsfläche (27) und die zweite Reflektionsfläche (29) in Richtung einer oberen Austrittsseite (26) gelenkt wird,wobei die erste Reflektionsfläche (27) gekrümmt ist oder/und wenigstens zwei unterschiedlich orientierte Flächen aufweist,so dass das von einem Lichtemitter emittierte Licht mit einer vergrößerten Emissionsfläche an der Austrittsseite (26) aufscheint.
Patent DE-102022003162-B3 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-08-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1), bei dem eine Lenkungshandhabe mit einem mittig angeordneten Pralltopf (4) verbunden ist, wobei die Lenkungshandhabe aus zwei auf entgegengesetzten Seiten (15; 16) des Lenkrads (1) angeordneten Handgriffen (2; 3) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur dreidimensionalen Verstellung der Lenkungshandhabe ein Handgriff (2; 3) jeweils über mindestens drei teleskopierbare Verstellelemente (5, 6, 7; 8, 9, 10) mit dem Pralltopf (4) verbunden ist.
Patent DE-102022004441-B3 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-11-28
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Bremsanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Hauptzylinder (14a, b) aufweisenden Bremsdruckgeber, mit einem an den Hauptzylinder (14a, b) angeschlossenen und von einer Bremsflüssigkeit durchströmbaren Bremskreis (16a, b), welcher eine mit einer mittels der Bremsflüssigkeit betätigbaren Radbremse (12a-d) verbundene Bremsleitung (18) aufweist, in welcher ein Einlassventil (20) angeordnet ist. Der Bremskreis (16a, b) umfasst eine an der Radbremse (12a-d) angeschlossene Rücklaufleitung (22), in welcher ein Auslassventil (24) angeordnet ist; einen Niederdruckspeicher (26), mit welchem die Rücklaufleitung (22) verbunden ist. Der Bremskreis (16a, b) umfasst in der Bremsleitung (18) stromab des Hauptzylinders (14a, b) und stromauf des Einlassventils (20) angeordnetes Druckregelventil (28). Der Bremskreis (16a, b) umfasst eine eine Saugseite (S) aufweisende Pumpe (30), welche auf ihrer Druckseite (D) mit der Bremsleitung (18) an einer ersten Verbindungstelle (V1) verbunden ist.
Patent DE-102022207361-B3 (DE)
Title: Elektrisches Versorgungsnetz und Verfahren zur Versorgung von Niedervoltverbrauchern eines elektrischen Versorgungsnetzes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60L1/00
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Versorgungsnetz (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Hochvoltbatterie (2), einen Zwischenkreiskondensator (3), einen Wechselrichter (4), eine Elektromaschine (5), einen DC/DC-Wandler (8), Niedervoltverbraucher (9) sowie mindestens ein Steuergerät (11), wobei das Steuergerät (11) derart ausgebildet ist, während des Fahrbetriebes bei abgeschalteter Hochvoltbatterie (2) die Elektromaschine (5) in einen Rekuperationsmodus zu schalten, um über den DC/DC-Wandler (8) die Niedervoltverbraucher (9) zu versorgen, wobei mindestens ein Hochvoltverbraucher (7) vorgesehen ist, dessen Leistungsaufnahme regel- oder steuerbar ist, wobei das Steuergerät (11) derart ausgebildet ist, den Wechselrichter (4), den Hochvoltverbraucher (7) und den DC/DC-Wandler (8) derart anzusteuern, dass die Energieentnahme aus dem Zwischenkreiskondensator (3) so lange wie möglich konstant gehalten wird, sowie ein Verfahren zur Spannungsversorgung von Niedervoltverbrauchern (9).
Patent DE-3917401-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: ANDO MASAHIKO
IPC: F16H63/30
Filed: 1989-05-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung für ein
automatisches Fahrzeuggetriebe mit mehreren Reibeinrichtungen zum
wahlweisen Verbinden mehrerer Drehelemente in einem Planetengetriebe
miteinander und mit einem Hydraulikkreis zum Steuern der Umschaltung
der Reibeinrichtungen, wobei der Hydraulikkreis folgende Bestandteile
aufweist:  a) ein Regelventil (2) zum Erzeugen eines Leitungsdrucks;  b)
ein manuell betätigbares
Ventil (7) zum wahlweisen Umschalten des Leitungsdrucks auf den
Hydraulikkreis;  c) mehrere Druckregelventile zum Regeln des
Leitungsdrucks zur Versorgung der Reibeinrichtungen beim Umschalten;  d)
mehrere Schaltsolenoiden zum Steuern der Druckregelventile aufgrund
der Arbeitssteuerung; und  e) mehrere Dämpfungsventile (15, 16, 17)
aus Kunstharz zur Reduzierung von Schwankungen in dem betätigenden hydraulischen
Druck aufgrund der Arbeitssteuerung, der zwischen dem Regelventil
und einem Hydraulikservo zum Betätigen
der Reibeinrichtungen angelegt ist.
Patent DE-4310240-B4 (DE)
Title: Elektrisches Leistungsversorgungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: IMAIZUMI KATSUHIRO
IPC: B60R16/033
Filed: 1993-03-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrisches Leistungsversorgungssystem für Kraftfahrzeuge, mit:  einem vom Motor des Kraftfahrzeugs angetriebenen Generator (1 ), der elektrische Leistung erzeugt;  einer sekundären Batterie (2) für eine gegenüber der normalen Bordnetzspannung höhere Spannung, die mit dem Ausgangsanschluss des Generators verbunden ist;  einer ersten Last (3), die mit dem Ausgangsanschluss des Generators (1) verbunden ist;  einem Wandler (4), der mit dem Ausgangsanschluss des Generators verbunden ist und die höhere Spannung in die Bordnetzspannung umwandelt;  gekennzeichnet durch:  
 eine sekundäre Niederspannungsbatterie (7), die mit einem Ausgangsanschluss des Wandlers (4) verbunden ist und von diesem geladen wird;  eine zweite Last (5, 30), die mit einem Ausgangsanschluss der sekundären Niederspannungsbatterie (7) verbunden ist;  eine Spannungsmesseinrichtung (15), die mit der sekundären Niederspannungsbatterie (7) verbunden ist und den Spannungswert der sekundären Niederspannungsbatterie misst;  einen Kontroller (8), der den Wandler (4) steuert, um den Ladebetrieb zu unterbrechen, wenn die Spannungsmesseinrichtung (15) einen Spannungswert feststellt, der höher ist als ein erster, vorgegebener oberer Grenzwert (V c ), und um den Ladebetrieb zu starten, wenn die Spannungsmesseinrichtung (15) einen unteren Spannungsgrenzwert (V a ) feststellt, der kleiner ist als der erste, vorgegebene Grenzwert.
Patent DE-4434876-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kontinuierlichen Herstellung einer Mehrschichtplatte
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH BERND
IPC: B27N3/14
Filed: 1994-09-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Mehrschichtplatte aus einem Gemisch von mit Bindemittel versetzten feinen, gröberen und langen lignozellulose- und/oder zellulosehaltigen Teilchen, wie Späne, Fasern und Langschnitzel oder dergleichen, bestehend aus mehreren Kernschichtlagen aus orientiert gestreuten Langschnitzel und diese umgebenden zwei Feinspan-Deckschichten, wobei die einzelnen Kernschichtlagen aus Streustationen auf ein sich kontinuierlich bewegendes Formband zu einer Preßgutmatte gestreut werden, die anschließend unter Anwendung von Druck und Wärme in die Endform gebracht und ausgehärtet wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  – aus einer Feinspan-Spänemischung mit einer um 80% bis 100% höheren Feuchte als die der Langschnitzelmischung für die Kernschicht wird auf das Formband zuerst die untere Deckschicht gestreut und anschließend zu einer Feinspanmatte vorverdichtet,  – auf die vorverdichtete Feinspanmatte werden in Folge mehrere um 90° gegeneinander versetzte Kernschichtlagen aus orientierten Langschnitzel für die Kernschicht gestreut,  – aus einer Feinspan-Spänemischung mit einer um 80% bis 100% höheren Feuchte als die der Langschnitzelmischung...
Patent DE-4443133-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem eines ladedruckbetriebenen Verbrennungsmotors mit Partikelfilter und Brenner
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F01N3/02
Filed: 1994-12-03
Granted: 2011-06-16
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (1) für einen ladedruckbetriebenen Verbrennungsmotor (2) mit  einem Partikelfilter (3),  einem dem Partikelfilter (3) vorgeordneten Brenner (4) zur thermischen Regeneration des Partikelfilters (3),  einer Druckluftleitung (7) zur Versorgung des Brenners (4) mit Luft von dem Lader (5) des Verbrennungsmotors (2), wobei die Druckluftleitung (7) mit einer Ladeluftleitung (9) des Verbrennungsmotors (2) in Verbindung steht und direkt  mit einem Brennereingang (6) verbunden ist,  einem in der Druckluftleitung (7) angeordneten ersten Ventil (14) zum Regulieren der dem Brenner (4) zugeführten Luftmenge,  einer zwischen dem Brenner (4) und dem Partikelfilter (3) einmündenden Motorabgasleitung (10)  und einer Verbindungsleitung (12) zwischen der zum Brennereingang (6) führenden Druckluftleitung (7) und der zum Partikelfilter (3) führenden Motorabgasleitung (10), dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Ventil (14) in der Druckluftleitung (7) zwischen dem Brennereingang (6) und der Verbindungsleitung (12) angeordnet ist  und dass in der Motorabgasleitung (10) zwischen dem...
Patent DE-4446992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Schichten auf Substraten
Inventor: JUERGENSEN HOLGER
IPC: H01L21/68
Filed: 1994-12-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Abscheiden von Schichten aus der Gasphase auf einem Substrat,
mit einem horizontalen, beheizbaren Reaktor, in dem ein aus Quarz bestehender,
kühlbarer
Substrathalte-Träger
(1) und ein aus einem bis über
1100°C temperaturfesten,
elektrisch leitenden Material bestehender heizbarer Substrathalter
angeordnet sind, der durch einen ihn anhebenden Gasstrom vom Substrathalte-Träger isoliert
ist.
Patent DE-10001894-B4 (DE)
Title: Mehrstrahlwasserzähler mit einem in einem Zählergehäuse angeordneten Messeinsatz
Inventor: KISSEL RUDI
IPC: G01F1/07
Filed: 2000-01-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: Mehrstrahlwasserzähler mit einem in einem Zählergehäuse (2) angeordneten Meßeinsatz (5), je einem dem Zählergehäuse (2) zugeordneten Einströmstutzen (3) und Auslasstutzen (4), einem einen Flügelbecher (12) des Meßeinsatzes durchsetzenden Volumenstroms, der über eine Auslaßkammer (16) in den Ausströmstutzen (4) gelangt, wobei ein im Flügelbecher angeordnetes Flügelrad (17) mit einem Zählergetriebe (18) verbunden ist und mit einer die Einlaßströmung von der Auslaßströmung abgrenzenden Trennwand (20) des Zählergehäuses (2) dadurch gekennzeichnet, daß in der Trennwand (20) eine unmittelbar in den Ausströmstutzen (4) mündende Öffnung angeordnet ist und daß die Größe des durch die Öffnung geführten Partialstromes durch eine Anpassung der Übersetzung des Zählergetriebes (18) kompensiert ist.
Patent DE-10010211-B4 (DE)
Title: Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen
Inventor: UCHIYAMA ATSUYUKI
IPC: B60R21/2346
Filed: 2000-03-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Schutzkissen (1; 1A, 1B) für einen Kopf eines Fahrzeuginsassen, das in der Nähe einer Ecke zwischen einer Decke und einer Seitenfläche einer Fahrzeugfahrgastzelle angeordnet ist, so dass es mit eingeführtem Gas entlang der Seitenfläche abwärts aufgeblasen werden kann, wobei das Schutzkissen (1; 1A, 1B) eine insassenseitige Lage (2) und eine karosserieseitige Lage (3) umfasst, die übereinander angeordnet und miteinander verbunden sind, um so mehrere freie Kammern (11, 12, 13, 14) zwischen den Lagen (2, 3) zu bilden, in die Gas gefüllt wird, wobei die Kammern (11, 12, 13, 14) in der Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, und wobei das Kissen (1; 1A, 1B) einen Gasdurchgang an seinem oberen Abschnitt aufweist, der in der Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, wobei der Gasdurchgang aus einem zylindrischen Element (20; 20A, 20B; 40, 40A; 60) besteht, das separat von den Lagen (2, 3) vorgesehen ist, wobei der Gasdurchgang mit zumindest einer Öffnung (22, 23; 25, 26; 41; 63) an seinem Mittelbereich versehen ist, wobei das zylindrische Element (20; 20A, 20B; 40, 40A; 60) aus einer bandförmigen Lage (20S; 40S) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage (20S), die das zylindrische Element (20; 20A, 20B; 40, 40A; 60) bildet, die insassenseitige Lage (2) und die karosserieseitige Lage (3) mit einem gemeinsamen Garn zusammengenäht sind.
Patent DE-10013102-B4 (DE)
Inventor: HILLEBRAND DIETMAR
IPC: F16B1/02
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: The connector is provided by an anchor-shaped connector clip (1) received in one electrotechnical component (13) to be connected, with a base of the connector clip fitted into a reception groove (7) and an anchor bar of the connector clip provided with snap-in sections at both ends, received within an undercut recess in the second electrotechnical component (14). A connector clip retention slides into the reception groove for securing the connector clip in the closed position.
Patent DE-10037432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Kondensatordurchführung
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: G01R15/16
Filed: 2000-07-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer mit einer elektrischen Betriebsspannung (UB) beaufschlagten Kondensatordurchführung (1), bei der mit einer elektrisch leitenden Einlage (4) ein Spannungsteiler gebildet ist, wobei mit einem mit der Einlage (4) verbundenen Messabgriff (7) und mit Erdpotential mindestens ein Messwert (UM1) einer elektrischen Messgröße (UM) erfasst und gespeichert wird, und bei einem erkannten Fehler der Kondensatordurchführung (1) ein den Fehler anzeigendes Meldesignal (16) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – nach Erfassung des mindestens einen Messwerts (UM1) die Impedanz (ZE) zwischen dem Messabgriff (7) und dem Erdpotential verändert wird und mit dem Messabgriff (7) und...
Patent DE-10052230-B4 (DE)
Title: Kombination aus Fahrzeugtür und Staubox
Inventor: JONARDI WILLIAM A
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-10-21
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kombination aus einer Tür (2) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Personenkraftwagen oder Nutzfahrzeug, und aus einer Staubox (1), die zur Aufnahme von Utensilien, Gegenständen und dergleichen dient, wobei die Staubox (1) ein Gehäuse (3) aufweist, das einen unteren Gehäuseabschnitt (5) und einen oberen Gehäuseabschnitt (4) besitzt, wobei die Fahrzeugtür (2) eine Innenverkleidung (6) aufweist, die ein nach oben offenes Staufach (7) besitzt, wobei eine Innenkontur des Staufachs (7) komplementär zu einer Außenkontur des unteren Gehäuseabschnitts (5) geformt ist, derart, dass der untere Gehäuseabschnitt (5) vertikal in das Staufach (7) einsteckbar ist, wobei der obere Gehäuseabschnitt (4) nach oben aus dem Staufach (7) hervorsteht und seitlich an einer im wesentlichen vertikalen Wand (10) der Innenverkleidung (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubox (1) als Versteifungsteil ausgebildet ist, das die Fahrzeugtür (2) versteift, wenn es in das Staufach (7) eingesteckt ist.
Patent DE-10054733-B4 (DE)
Title: Halter für brettartige Sportgeräte
Inventor: MESSMER JOSEF
IPC: A63C11/02
Filed: 2000-11-05
Granted: 2006-03-09
Abstract: Halter
für brettartige
Sportgeräte,
insbesondere Wintersportgeräte
(5, 5', 5''), mit einem Rahmen, an dem eine erste Kontaktzone (7)
für den
Kontakt mit einer ersten Hauptoberfläche des Sportgeräts (5, 5',
5''), eine zweite Kontaktzone (9) für den Kontakt mit einer zweiten,
der ersten Hauptoberfläche
gegenüberliegenden Hauptoberfläche des
Sportgeräts
(5, 5', 5'') und eine dritte Kontaktzone (8) für den Kontakt mit einem unteren
Ende des Sportgeräts
(5, 5', 5'') ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
zweite Kontaktzone (9) auf einer mittleren Höhe des Halters, zwischen den
Höhen der
ersten (7) und der dritten Kontaktzone (8) angeordnet ist, dass die
dritte Kontaktzone (8) als eine Schrägfläche zum Verspannen, des Sportgeräts (5, 5',
5'') in Zusammenwirkung mit der ersten und zweiten Kontaktzone (9)
ausgebildet ist, und dass die Kontaktzonen (7, 8, 9) sich über eine
Breite von wenigstens 30 cm erstrecken.
Patent DE-10066318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Drehmomentes eines Verbrennungsmotors
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-10-17
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Drehmoments eines Verbrennungsmotors, der mindestens einen Zylinder, einen Ansaugkrümmer, ein Einlassventil, einen variablen Ventiltrieb zum variablen Steuern der Ventilöffnung des Einlassventils, eine dem Ansaugkrümmer zugeordnete elektronisch steuerbare Drosselklappe, ein Kraftstoffeinspritzventil, einen Abgaskrümmer sowie einen darin angeordneten Abgassensor aufweist, wobei eine in den Zylinder strömende Soll-Luftmenge bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Soll-Luftmenge in Abhängigkeit eines gewünschten Drehmoments bestimmt wird, der Ventilhub des Einlassventils zur Erreichung des gewünschten Drehmoments verstellt wird, die Stellung der Drosselklappe in Abhängigkeit eines zuvor bestimmten Drucks im Ansaugkrümmer verändert wird, und die von dem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzte Kraftstoffmenge in Abhängigkeit eines Signals des Abgassensors derart verändert wird, dass das durchschnittliche Luft-/Kraftstoffverhältnis etwa stöchiometrisch gehalten wird.
Patent DE-10111436-B4 (DE)
Inventor: OWSIANSKI REINER
IPC: A47J27/08
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: The pressure cooker (2) has a cooker interior (4) and upper wall in at least part (8) of which in the form of the lid a coolant is conducted. The temperature of the lid enables drops of condensed steam to drip down so that further condensation of stem takes place inside the cooker-interior. A balanced pressure valve (13) when open discharges newly produced steam . A spray nozzle introduces the coolant into the cooking interior.
Patent DE-10155476-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen mit reduzierter Profilbreite und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GOEDERT ARNOLD
IPC: E06B3/08
Filed: 2001-11-12
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fenster- oder Türrahmens (12) mit Seitenteilen, von denen wenigstens ein Seitenteil eine erste vorgegebene Seitenteilbreite aufweist, während die übrigen Seitenteile eine zweite vorgegebene Seitenteilbreite aufweisen, die größer als die erste vorgegebene Seitenteilbreite ist, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer ersten Profilleiste (48) mit einer ersten vorgegebenen Profilbreite, die im Wesentlichen der ersten vorgegebenen Seitenteilbreite entspricht,  – Lösbares Anordnen eines Adapterprofils (72) an der ersten Profilleiste (48), das so geformt ist, dass das aus dem Anordnen des Adapterprofils (72) an der ersten Profilleiste (48) resultierende Profil eine zweite vorgegebene Profilbreite aufweist, die im Wesentlichen der zweiten vorgegebenen Seitenteilbreite entspricht,  – Bearbeiten der ersten Profilleiste (48) mit dem daran angeordneten Adapterprofil (72) zur Herstellung des wenigstens einen Seitenteils (26), und  – Entfernen des Adapterprofils (72) von der bearbeiteten ersten Profilleiste (48), um den wenigstens einen Seitenteil (26) mit der ersten vorgegebenen Seitenteilbreite zu erhalten.
Patent DE-10201328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen zwischen einem Netzarm eines IP Datennetzes einerseits und an den Netzarm seriell angeschaltete Basisstationen andererseits
Inventor: CYRANKA OLIVER
IPC: H04W88/08
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von n Datenpaketen (DP1, DP2, DP3, DP4) zwischen einem Netzarm eines
IP-Datennetzes (IPDN) einerseits und seriell an den Netzarm angeschalteten
n Basisstationen (BTS1, BTS2, BTS3, BTS4), die zu einem im wesentlichen
gleichen Zeitpunkt (te1 bis te4) in Betrieb genommen wurden, andererseits,
wobei die n Datenpakete (DP1, DP2, DP3, DP4) einerseits seriell
aufeinanderfolgend über
den Netzarm und andererseits mit Hilfe eines Zeitschlitz-Vielfachzugriffs-Verfahrens
von den n Basisstationen (BTS1 bis BTS4) über ein Funknetz übertragen
werden,  – bei
dem mit 1≤j≤n einer j-ten
Basisstation (BTS1 bis BTS4) eine j-te Verzögerungszeit (tv1, tv2, tv3,
tv4) und ein j-tes Datenpaket (DP1 bis DP4) zur Übertragung zugeordnet wird,  – bei dem
bei der j-ten Basisstation (BTS1 bis BTS4) intern ab einem Inbetriebnahme-Zeitpunkt
(te1, te2, te3, te4) nach Ablauf der ihr zugeordneten j-ten Verzögerungszeit (tv1
bis tv4) Zeitintervalle (ZI1, ZI2, ZI3, ZI4) gezählt werden und zu vorbestimmten
Zeitintervallen (ZI1 bis ZI4) das...
Patent DE-10208404-B4 (DE)
Title: Haarbehandlungsverfahren
Inventor: UEYAMA KENICHI
IPC: A61Q5/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Haarbehandlungsverfahren, aufweisend das Einwickeln gebundenen Haares mit einem Haarwärmgerät in Folienform mit mindestens einem Heizteil, während mindestens der Teil des Haares nahe der Wurzeln nicht eingewickelt wird, um das Haar zu wärmen, wobei das Haarwärmgerät in Folienform mindestens ein Heizteil in dessen Mitte und einen Rand um das Heizteil aufweist, das so gestaltet ist, dass es gebundenes Haar in dem Heizteil einwickelt und am Platz gehalten wird, um den eingewickelten Zustand zu erhalten, indem der Rand mittels eines Befestigungsmittels, wie zum Beispiel eines elastischen Bands, einer Schnur oder eines Drahts, befestigt wird, die Breite des Rands 3 bis 15 cm über den gesamten Umfang des Heizteils ist, wobei das Haarbehandlungsverfahren aufweist Aufbringen eines Haarbehandlungspräparats, das mindestens eine ölige Verbindung und eine organische Säure enthält, auf das einzuwickelnde Haar, wobei die ölige Verbindung ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend: höhere Alkohole mit einer geradkettigen Alkylgruppe, enthaltend 14 bis 22 Kohlenstoffatome, Esteröle, Kohlenwasserstofföle, natürliche und synthetische Wachse und Öle in erster Linie aus Triglyceriden, und Behandeln des Haars durch Einwickeln des zu einem Knoten gebundenen Haares mit der Mitte des Haarwärmgeräts in Folienform, und Wärmen des Haares derart, dass die Enden des Haares dieses Abschnitts völlig in den eingeschlossenen Raum, der durch das befestigte Haarwärmgerät gebildet wird, gesteckt werden.
Patent DE-10211932-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auslesen, Bewerten und Wiedereinlesen eines Ladungszustandes in eine Speicherzelle
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: G11C29/50
Filed: 2002-03-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Auslesen, Bewerten und Wiedereinschreiben eines Ladungszustandes
in eine Speicherzelle (4), umfassend:  – eine Bitleitung (10),  – die Speicherzelle
(4), welche mit der Bitleitung verbunden ist,  – eine Referenzbitleitung
(12),  – eine
Referenzspeicherzelle (6) zur Bereitstellung eines Vergleichspotentials,
welche mit der Referenzbitleitung (12) verbunden ist,  – einen
ersten n-Kanal-Feldeffekttransistor (20), dessen Gate-Anschluß mit der
Referenzbitleitung (12) und dessen Drain-Anschluß mit der Bitleitung (10) verbunden
ist,  – einen
zweiten n-Kanal-Feldeffekttransistor (22), dessen Gate-Anschluß mit der
Bitleitung (10) und dessen Drain-Anschluß mit der
Referenzbitleitung (12) verbunden ist,  – einen ersten p-Kanal-Feldeffekttransistor
(30), dessen Gate-Anschluß mit
der Referenzbitleitung (12) und dessen Drain-Anschluß mit der
Bitleitung (10) verbunden ist,  – einen zweiten p-Kanal-Feldeffekttransistor
(32), dessen Gate-Anschluß mit
der Bitleitung (10) und dessen Drain-Anschluß mit der Referenzbitleitung
(12) verbunden ist,  – eine
erste Spannungsquelle (40), welche mit dem Source-Anschluß des ersten
und zweiten n-Kanal-Feldeffekttransistors...