baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-Rekonstruktion eines Objekts
Inventor: FEUERSTEIN FLORIAN
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-01-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur 3D-Rekonstruktion eines Objekts, umfassend die folgenden Schritte:A. Erzeugen einer Mehrzahl von Bildern eines Objekts durch wenigstens eine Kamera aus verschiedenen Kamerawinkeln und -positionen;B. Extrahieren von Merkmalen des Objekts aus der Mehrzahl von Bildern;C. Erzeugen einer Wolke von dreidimensionalen Punkten, die in einem dreidimensionalen Modell angeordnet sind, das das Objekt darstellt, wobei jeder der dreidimensionalen Punkte einem der Merkmale entspricht, das aus wenigstens zwei der Mehrzahl von Bildern extrahierbar ist;D. Auswählen eines Bereichs in einem der Mehrzahl von Bildern, der eine Projektion von wenigstens einem Teil einer vordefinierten dreidimensionalen geometrischen Struktur als Baustein des Objekts enthält,- wobei die vordefinierte dreidimensionale geometrische Struktur durch eine mathematische Gleichung darstellbar ist, die eine Mehrzahl von unbekannten Koeffizienten umfasst, und- wobei eine Teilmenge der Merkmale des Objekts, die jeweils einem der dreidimensionalen Punkte entsprechen, im Bereich enthalten sind und die Anzahl der Merkmale in der Teilmenge der Merkmale nicht kleiner ist als die Anzahl der unbekannten Koeffizienten der mathematischen Gleichung;E. Identifizieren der Bilder, von denen jedes wenigstens eines der Merkmale in der Teilmenge der Merkmale umfasst;F. Bestimmen eines ersten Satzes von dreidimensionalen Punkten, die der Teilmenge der in Schritt D genannten Merkmale entsprechen, und eines zweiten Satzes von dreidimensionalen Punkten, der wenigstens einen dreidimensionalen Punkt umfasst, der wenigstens einem Merkmal entspricht, das nicht zur Teilmenge der Merkmale gehört, aber aus wenigstens zwei der identifizierten Bilder in Schritt E extrahierbar ist;G. Bestimmen der mathematischen Gleichung, die der vordefinierten dreidimensionalen geometrischen Struktur entspricht, mittels des ersten Satzes und des zweiten Satzes der dreidimensionalen Punkte; undH. Rendern eines dreidimensionalen Modells des Objekts mittels wenigstens der vordefinierten dreidimensionalen geometrischen Struktur.
Patent DE-102019100693-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Verschlusszustandes einer Gurtschlosseinheit, insbesondere eines Gurtsystems
Inventor: WIMMER HANS-JÜRGEN
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-01-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung des Verschlusszustandes einer ein Gurtschloss (10) und mindestens ein Gurtschlosseinsteckteil (15) umfassenden Gurtschlosseinheit, wobei die Überwachungsvorrichtung umfasst:a. eine Sensoreinheit (20), welche einen Sensor umfasst,b. eine Betätigungseinrichtung (23),c. eine Steuereinheit (30), welche mindestens eine Warnsignalausgabeeinrichtung (32) und eine Steuerung (11) umfasst,d. wobei die Steuereinheit (30) mit der Sensoreinheit (20), insbesondere drahtgebunden und/oder drahtlos, signalkommunizierend verbunden ist,e. wobei die Sensoreinheit (20) auf einem aus einem Gurtschloss (10) und einem zur Verbindung mit dem Gurtschloss (10) vorgesehenen Gurtschlosseinsteckteil (15) anbringbar oder angebracht ist und die Betätigungseinrichtung (23) auf dem anderen aus Gurtschloss (10) und Gurtschlosseinsteckteil (15) anbringbar oder angebracht ist,f. wobei die Betätigungseinrichtung (23) angepasst ist, den Sensor der Sensoreinheit (20) zu betätigen,g. wobei die Sensoreinheit (20) angepasst ist, in Abhängigkeit des Betätigungszustandes des Sensors ein Signal an die Steuereinheit (30) auszugeben, undh. wobei die Steuereinheit (30) angepasst ist, in Abhängigkeit des Signals der Sensoreinheit (20) mittels der mindestens einen Warnsignalausgabeeinrichtung (32) ein Warnsignal auszugeben.
Patent DE-102019112024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Bremsvorrichtungen in einem Robotersystem sowie Roboter
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Gelenks zwischen zwei Gliedern eines mehrachsigen Roboterarms eines Gelenkarmroboters aufweisend eine Bremsaktivierungsvorrichtung (1) und ein Sperrelement (2), wobei die Antriebseinrichtung einen Rotor (4) mit zumindest zwei radialen Bremselementen (7) aufweist, die in Umfangsrichtung zwischen sich jeweils ein freies Umfangssegment (U) einschließen, und wobei die Bremsaktivierungseinrichtung (1) ausgebildet ist, das Sperrelement (2) bei Bedarf in Eingriff mit zumindest einem Bremselement (7) zu bringen, um eine Drehung des Rotors (4) zu stoppen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Erfassen der aktuellen Positionen der zumindest zwei Bremselemente (7);b) Bestimmen desjenigen Umfangssegments (UB), in welchem sich das Sperrelement (2) befindet;c) innerhalb des bestimmten Umfangssegments (UB) Erfassen der jeweiligen Abstände (S1,S2) der zumindest zwei Bremselemente (7) zu dem Sperrelement (2);d) in Abhängigkeit der erfassten Abstände (S1,S2) Verdrehen der Bremselemente (7) relativ zu dem Sperrelement (2) um zumindest einen solchen Winkel, dass das Sperrelement (2) in dem bestimmten Umfangssegment (UB) frei liegt; unde) Lüften des Sperrelements (2) in dieser Stellung.
Patent DE-102019127810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitspezifischen Ermittlung des Standorts einer Person
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur zeitspezifischen Ermittlung des Standorts einer Person, welches gekennzeichnet ist durch das Vorsehen eines an einem Standort vorgesehenen standortspezifischen Identifikationswertes, mittels dem der Standort durch Abgleich des Identifikationswertes auf einem den Standort enthaltenen Systems außerhalb des Standorts ermittelt wird, wobei ein individueller Gültigkeitswert vorgesehen ist, der zeitgesteuert am Standort generiert wird und für ein begrenztes Zeitinterval Gültigkeit besitzt und ein Abgleich des Identifikationswertes und des Gültigkeitswertes auf dem System erfolgt, wobei das System mit Hilfe eines zeitsynchronen Algorithmus einen ortsspezifischen Gültigkeitswert ebenfalls generiert und diesen mit dem am Standort generierten Gültigkeitswert abgleicht.
Patent DE-102020116515-B4 (DE)
Title: Akustisch widerständige gestützte membranbaugruppen
Inventor: GIBBONS WAYNE
IPC: H04R7/00
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Baugruppe umfassend:eine Polymermembran mit einem Luftströmungswiderstand in einem Bereich von 75 bis 50.000 Rayls; undmindestens eine Stütz- oder Trägerschicht;wobei mindestens ein Teil der mindestens einen Stütz- oder Trägerschicht in Kontakt mit der Polymermembran ist,wobei die mindestens eine Stütz- oder Trägerschicht einen Luftströmungswiderstand von 10 bis 5000 Rayls aufweist;wobei die Baugruppe eine wirksame Steifigkeit aufweist, die in einem Bereich liegt von 0,0002 Pa/nm bis 3.000 Pa/nm, wenn gemessen mittels des Vibrations-Verschiebungs-Tests („VDT“); undwobei die Baugruppe eine akustische Impedanz mit einem Phasenwinkel von + 45 Grad bis - 45 Grad über einen Frequenzbereich von 50 bis 20.000 Hz aufweist, gemessen mittels des Impedanz-Röhren-Transfer-Matrix-Tests (Impedance Tube Transfer Matrix Test („ITTMT“)).
Patent DE-102021108876-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches System
Inventor: NGUYEN VAN HAU
IPC: H01M8/0258
Filed: 2021-04-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Elektrochemisches System, umfassend eine Mehrzahl gestapelter Bipolarplatten (2), welche jeweils aus zwei strukturierten, Wellenberge (17) und Wellentäler (18) beschreibenden Halbblechen (3, 4) zusammengesetzt sind, wobei zwischen den Halbblechen (3, 4) einer jeden Bipolarplatte (2) durch die Wellenberge (17) und Wellentäler (18) Kühlmittelkanäle (19) gebildet sind und die Bipolarplatten (3, 4) auf ihren Außenseiten zugleich Strömungskanäle (9, 10) für Betriebsmedien begrenzen, und wobei sich jeweils zwischen zwei Bipolarplatten (2) eine Membrananordnung (5) befindet, wobei in einem Übergangsbereich (7) zwischen einem Aktivfeld (6) und einem Verteilerfeld (8) einer jeden Bipolarplatte (2) eine bezüglich einer Ebene, in der die Membrananordnung (5) liegt, spiegelsymmetrische Anordnung der Strömungskanäle (9, 10) in eine in deren Querrichtung versetzte Anordnung übergeht, wobei innerhalb des Übergangsbereichs (7) die, die Kühlmittelkanäle (19) bildenden Wellenberge (17) und Wellentäler (18) des ersten Halbblechs (3) einer jeden Bipolarplatte (2) derart gegenüber den Wellenbergen (17) und Wellentälern (18) des zweiten Halbblechs (4) auseinanderlaufen, dass im Aktivfeld (6) gegebene getrennte, zueinander parallele Kühlmittelkanäle (19) in jeder Bipolarplatte (2) in einen zusammenhängenden, sich über mehrere Wellenberge (17) und Wellentäler (18) erstreckenden Kühlmittelraum (20) übergehen, und wobei in demjenigen Abschnitt des Übergangsbereichs (7), in welchem die einzelnen Kühlmittelkanäle (19) einer jeden Bipolarplatte (2) zu einem Kühlmittelraum (20) vereint sind, die Membrananordnung (5) lose zwischen den benachbarten Bipolarplatten (2) liegt, wobei die Auslenkbarkeit der Membrananordnung (5) durch diese Bipolarplatten (2) in Querrichtung der Strömungskanäle (9, 10) alternierend in lediglich einer Richtung, jeweils normal zur genannten Ebene, blockiert ist.
Patent DE-102021112789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Ektoparasiten
Inventor: MOTZ RICHARD
IPC: A01M3/00
Filed: 2021-05-18
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Ektoparasiten, insbesondere von Zecken, aufweisend- ein Entfernungsinstrument (20) mit einem proximalen Endbereich (21) mit einem Griffstück (23) und einem distalen Endbereich (22) mit einem Mittel (25) zum mechanischen Entfernen einer Zecke,- einen verschließbaren Behälter (30),- einen Desinfektionsmittelspender (40), und- einen Träger (10),- wobei an dem Träger (10) das Entfernungsinstrument (20), der verschließbare Behälter (30) und der Desinfektionsmittelspender (40) lös- und wiederbefestigbar angeordnet sind, und wobei in dem proximalen Endbereich (21) des Entfernungsinstruments (20) der Behälter (30) lös- und wiederbefestigbar angeordnet ist.
Patent DE-102022112743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Qualität einer Audio- und/oder Videoaufzeichnung sowie Steuervorrichtung für ein mobiles Endgerät
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: H04N5/262
Filed: 2022-05-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Qualität einer Audio- und/oder Videoaufzeichnung, die mittels eines mobilen Endgeräts (10) vorgenommen wird, wobei die Aufzeichnung mittels einer manuell am mobilen Endgerät (10) auszuführenden Startaktivität gestartet und mittels einer manuell am mobilen Endgerät (10) auszuführenden Stoppaktivität beendet wird, wobei eine infolge der Start- und/oder der Stoppaktivität auftretende Störung der Aufzeichnung zumindest reduziert wirda) durch Löschen eines ersten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T1) am Anfang und/oder durch Löschen eines zweiten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T2) am Ende der Audio- und/oder Videoaufzeichnung,und/oderb) durch zumindest teilweise Kompensation der Störung innerhalb eines dritten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T3; T7) am Anfang und/oder innerhalb eines vierten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T4; T8) am Ende der Audio- und/oder Videoaufzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Audioaufzeichnung zumindest beteiligt ist, wobei ein zeitlicher Verlauf eines Geräuschprofils des mobilen Endgeräts (10) zumindest infolge der Startaktivität und/oder der Stoppaktivität aufgezeichnet wird unda) der erste (T1) und/oder der zweite (T2) vorgebbare zeitliche Abschnitt, und/oderb) der dritte (T3) und/oder der vierte (T4) vorgebbare zeitliche Abschnitt in Abhängigkeit des jeweiligen zeitlichen Verlaufs des Geräuschprofils ermittelt wird.
Patent DE-112005001493-B4 (DE)
Title: Radhalterungslagerbaugruppe mit eingebautem Lastsensor
Inventor: KOIKE TAKASHI
IPC: F16C19/18
Filed: 2005-06-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Radhalterungslagerbaugruppe (10) mit einem eingebauten Lastsensor, wobei die Baugruppe dahingehend betrieben werden kann, ein Rad drehbar relativ zu einer Fahrzeugkarosserie zu halten, und folgendes umfaßt: ein Außenglied (1) mit einer mit Doppelreihen von Laufbahnoberflächen (4) ausgebildeten Innenperipherieoberfläche; ein Innenglied (2) mit einer mit Doppelreihen von Laufbahnoberflächen (5) in gegenüberliegender Beziehung zu den Doppelreihen der Laufbahnoberflächen (4) des Außenglieds (1) ausgebildeten Außenperipherieoberfläche; Doppelreihen von Wälzelementen (3), die zwischen jenen Laufbahnoberflächen (4; 5) des Außenglieds (1) und des Innenglieds (2) angeordnet sind; einen ersten Winkeldetektierungssensor (17, 35, 49, 70) einschließlich eines im Innenglied (2) vorgesehenen zu detektierenden Teils (18, 36, 50, 71) und einen entsprechenden Detektierungsteil (19, 37, 51, 72, 73), der in dem Außenglied (1) in gegenüberliegender Beziehung zu dem in dem Innenglied (2) vorgesehenen zu detektierenden Teil (18, 36, 50, 71) vorgesehen ist; einen zweiten Winkeldetektierungssensor (22, 39, 55) einschließlich eines zu detektierenden Teils (23, 40, 56), der in einem Außenkanal (13a) eines Gleichlauf-Kreuzgelenks (13) vorgesehen ist, das mit dem Innenglied (2) gekoppelt ist, und einem entsprechenden detektierenden Teil (24, 41, 57), der in dem Außenkanal (1) in gegenüberliegender Beziehung zu dem in dem Außenkanal (13a) vorgesehenen zu detektierenden Teil (23, 40, 56) vorgesehen ist, und eine Lastkonvertierungseinheit (27, 47, 59) zum Vergleichen jeweiliger Detektionssignale von den detektierenden Teilen (19, 37, 51, 72, 73; 24, 41, 47) des ersten und zweiten Winkeldetektierungssensors (17, 35, 49, 70; 22, 39, 55) zum Detektieren einer relativen Winkeldifferenz zwischen dem Innenglied (2) und dem Gleichlauf-Kreuzgelenk (13), um dadurch eine auf die Radhalterungslagerbaugruppe (10) wirkende Last zu detektieren.
Patent DE-112006001791-B4 (DE)
Title: Non-Punch-Through Hochspannungs-IGBT für Schaltnetzteile und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FRANCIS RICHARD
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-07-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren für die Verarbeitung der Rückseite eines IGBT-Halbleiterplättchens (10), wobei der IGBT eine Silizium-Halbleiterscheibe von einem der Leitungstypen mit einer Oberseite, die Grenzschichten zur Bildung eines IGBT enthält, und einer Unterseite (62) umfasst, die einen Emitterkontakt aufnimmt, wobei das Verfahren das Implantieren von Atomen einer leichten Spezies in die Unterseite zur Beschädigung des Silizium-Gitters der Halbleiterscheibe bis zu einer vorgegebenen Tiefe, um einen eine reduzierte Träger-Lebensdauer aufweisenden Bereich in der Halbleiterscheibe über die vorgegebene Tiefe zu bilden, und das nachfolgende Bilden eines flachen transparenten Kollektorbereiches (65) des anderen Leitungstyps in der Unterseite des eine verringerte Träger-Lebensdauer aufweisenden Bereichs, und das nachfolgende ...
Patent DE-112007000799-B4 (DE)
Title: Drahtlose IC-Vorrichtung
Inventor: KATO NOBORU
IPC: G06K19/07
Filed: 2007-03-02
Granted: 2013-10-10
Abstract: Eine drahtlose IC-Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: einen drahtlosen IC-Chip (5) mit einer Leistungsversorgungsschaltung (7), die eine Resonanzschaltung mit einer vorbestimmten Resonanzfrequenz umfasst, wobei die Leistungsversorgungsschaltung (7) eine spulenförmige Elektrodenstruktur ist; und eine auf einem Träger (10) vorgesehene Strahlungsplatte (11), die extern ein Sendesignal abstrahlt, das von der Leistungsversorgungsschaltung (7) geliefert wird und/oder die ein Empfangssignal liefert, das extern zu der Leistungsversorgungsschaltung (7) übertragen wird, wobei der drahtlose IC-Chip (5) und der Träger (10) mechanisch verbunden sind, wobei die Strahlungsplatte (11) mit der Leistungsversorgungsschaltung (7) über ein elektrisches Feld verbunden ist oder die Strahlungsplatte (11) mit der Leistungsversorgungsschaltung (7) über ein Magnetfeld gekoppelt ist, und wobei die Strahlungsplatte (11) vom Beide-Flächen-Offen-Typ ist, der zumindest ein Strahlungsteil umfasst, das extern ein Sende-Empfangs-Signal austauscht, und ein Leistungsversorgungsteil (12), das ein Sende-Empfangs-Signal mit der Leistungsversorgungsschaltung (7) austauscht, wobei das Leistungsversorgungsteil (12) der Strahlungsplatte (11) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil desselben in der Projektionsebene der spulenförmigen Elektrodenstruktur positioniert ist, und die Fläche des Leistungsversorgungsteils (12), die in der Projektionsebene der spulenförmigen Elektrodenstruktur positioniert ist, kleiner ist als die Fläche der Projektionsebene der spulenförmigen Elektrodenstruktur.
Patent DE-112008001501-B4 (DE)
Title: Körperbefestigungseinheit zur Messung einer bioelektrischen Impedanz und Körperfettmessvorrichtung
Inventor: HAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: A61B5/053
Filed: 2008-05-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Körperbefestigungseinheit zur Messung einer bioelektrischen Impedanz, die eingerichtet ist, an einem Körper eines Subjektes zur Messung der bioelektrischen Impedanz befestigt zu werden, wobei die Körperbefestigungseinheit zur Messung der bioelektrischen Impedanz aufweist:eine Vielzahl an Elektroden (113), die eingerichtet sind, in Kontakt mit einer Oberfläche des Körpers des Subjektes angeordnet zu werden;eine Elektrodenhalterung (110) zur Halterung der Vielzahl an Elektroden (113);einen länglichen Riemen (140), der eingerichtet ist, in einem befestigten Zustand um den Körper des Subjektes gewickelt zu werden, um die Elektrodenhalterung (110) an dem Körper des Subjektes zu befestigen, wobei der Riemen (140) ein erstes Ende (141) und ein zweites Ende (142) aufweist; undeine Halterung (115) zur Halterung eines Abschnittes des Riemens (140), der näher an dem zweiten Ende (142) ist, in dem befestigten Zustand in einer relativ zu der Elektrodenhalterung (110) verstellbaren Art und Weise; wobeidie Elektrodenhalterung (110) einen Fixierabschnitt (114) aufweist, der eingerichtet ist, an dem ersten Ende (141) des Riemens (140) in einer relativ zu der Elektrodenhalterung (110) unverstellbaren Art und Weise befestigt zu werden; und wobeidie Halterung (115) einen Befestigungsabschnitt (130), der wiederverstellbar an einer beliebigen Position des Abschnittes des Riemens (140), der näher an dem zweiten Ende (142) ist, befestigbar ist, und einen Spannabschnitt (131) zur Kopplung des Befestigungsabschnittes (130) mit der Elektrodenhalterung (110) in dem befestigten Zustand und zur Aufbringung einer Zugkraft zwischen dem Befestigungsabschnitt (130) und der Elektrodenhalterung (110) aufweist.
Patent DE-112009003598-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Schienenanordnung mit formschlüssigem Arretierungssystem
Inventor: WOJATZKI MICHAEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2009-12-18
Granted: 2021-12-02
Abstract: Fahrzeugsitz-Schienenanordnung (20), die umfasst:eine erste Schiene (24) mit zwei beabstandeten ersten Wänden (24A1, 24A2), von denen eine einer ersten Seite (20A) der Fahrzeugsitz-Schienenanordnung (20) und die andere einer zweiten Seite (20B) der Fahrzeugsitz-Schienenanordnung (20) zugeordnet ist, wobei die zwei ersten Wände (24A1, 24A2) jeweils eine Vielzahl von Öffnungen (220, 221) enthalten, die darin ausgebildet sind;eine zweite Schiene (26), die verschiebbar relativ zu der ersten Schiene (24) angebracht ist; undeinen Arretiermechanismus (30), der enthält:einen ersten Bolzen (106A, 106B, 106C), der von der zweiten Schiene (26) getragen wird und gleitend zwischen einer Eingriffsposition, in der sich der erste Bolzen (106A, 106B, 106C) durch eine der Vielzahl von Öffnungen (220) hindurch erstreckt, die in der der ersten Seite (20A) zugeordneten ersten Wand (24A1) der ersten Schiene (24) ausgebildet sind, und einer nicht in Eingriff befindlichen Position bewegt werden kann, in der der erste Bolzen (106A, 106B, 106C) aus der Vielzahl von Öffnungen (220) herausgezogen ist, die in der der ersten Seite (20A) zugeordneten ersten Wand (24A1) in der ersten Schiene (24) ausgebildet sind; undeinen zweiten Bolzen (114A, 114B), der von der zweiten Schiene (26) getragen wird und gleitend zwischen einer Eingriffsposition, in der sich der zweite Bolzen (114A, 114B) durch eine der Vielzahl von Öffnungen (221) hindurch erstreckt, die in der der zweiten Seite (20B) zugeordneten ersten Wand (24A2) der ersten Schiene (24) ausgebildet sind, und einer nicht in Eingriff befindlichen Position bewegt werden kann, in der der zweite Bolzen (114A, 114B) aus der Vielzahl von Öffnungen (221) herausgezogen ist, die in der der zweiten Seite (20B) zugeordneten ersten Wand (24A2) der ersten Schiene (24) ausgebildet sind;wobei der erste und der zweite Bolzen (106A, 106B, 106C, 114A, 114B) in voneinander verschiedenen Richtungen bewegt werden können, wenn sie sich in ihre jeweiligen Eingriffspositionen bewegen; undwobei der erste Bolzen (106A, 106B, 106C) in einer Bolzennut (104) geführt ist, die in einem Aufnahmeabschnitt (44) vorgesehen ist.
Patent DE-112010005532-B4 (DE)
Title: Brennstoffleckage-Erfassungssystem und Erfassungsverfahren
Inventor: YAHASHI HIROKI
IPC: F17C5/06
Filed: 2010-04-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Brennstoffleckage-Erfassungssystem (11), das in einer Brennstoff-Zufuhrstation (16a) vorgesehen ist, um eine Brennstoffleckage zu erfassen, wenn Brennstoff über ein Brennstoff-Zufuhrbauteil (18) von einer Einfüllmündung eines Fahrzeugs (14) in einen Bord-Brennstofftank (34) eingefüllt wird, aufweisend:ein Kommunikationsbauteil (28) zum Erlangen von Daten bezüglich einer Brennstoff-Befüllung des Bord-Brennstofftanks (34) seitens eines Fahrzeugs (14), wenn das Brennstoff-Zufuhrbauteil (18) mit der Einfüllmündung verbunden ist;ein Brennstoff-Flussraten-Messbauteil (26), das in einem Brennstoff-Zufuhrweg-Bauteil stromaufwärts von dem Brennstoff-Zufuhrbauteil (18) vorgesehen ist, um eine Flussrate des Brennstoffs, der zu dem Brennstoff-Zufuhrbauteil (18) fließt, zu messen;ein Brennstoffausfluss-Zulassungsbauteil (22) zum Zulassen oder Stoppen des Herausfließens von Brennstoff zu dem Brennstoff-Zufuhrbauteil (18); undeine Steuereinheit (24) zum Steuern des Brennstoffausfluss-Zulassungsbauteils (22), wobeidie Steuereinheit (24) ferner ein Brennstoffleckage-Erfassungsbauteil aufweist, um basierend auf der Brennstoff-Flussrate, die durch das Brennstoff-Flussraten-Messbauteil (26) erlangt wird, und auf Daten bezüglich der Brennstoff-Befüllung, die über das Kommunikationsbauteil (28) seitens des Fahrzeugs (14) erlangt werden, eine Brennstoffleckage zu erfassen, wenn das Fahrzeug (14) mit Brennstoff befüllt wird, wobei das Brennstoffausfluss-Zulassungsbauteil (22) ein Herausfließen von Brennstoff zu dem Brennstoff-Zufuhrbauteil (18) stoppt, wenn durch das Brennstoffleckage-Erfassungsbauteil eine Brennstoffleckage erfasst wird,wobei das Brennstoffleckage-Erfassungssystem (11) ferner aufweisteinen ersten Drucksensor (48) zum Erfassen eines Brennstoff-Zufuhrdrucks während einer Brennstoff-Befüllung auf einer Seite stromaufwärts von dem Brennstoff-Zufuhrbauteil (18), wobei die Daten bezüglich der Brennstoff-Befüllung einen Tankdruck umfassen, der durch einen zweiten Drucksensor (44), der in der Umgebung des Einlasses des Bord-Brennstofftanks (34) vorgesehen ist, erfasst wird, und wobei durch das Brennstoffleckage-Erfassungsbauteil beurteilt wird, dass eine Brennstoffleckage aufgetreten ist, falls ein Differenzdruck zwischen einem erfassten Wert des ersten Drucksensors (48) und einem erfassten Wert des zweiten Drucksensors (44) kleiner als ein vorbestimmter Differenzdruck-Schwellwert ist.