baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046742-B4 (DE)
Title: Zugangselement und Verfahren zur Zugangskontrolle eines Netzelements
Inventor: VEITS OLIVER
IPC: H04L29/02
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Zugangskontrolle einer Mehrzahl von an einem Anschluss eines
Zugangselements (SW) verbundenen Netzelementen, wobei mindestens
ein zweites Netzelement (N2) über
ein erstes Netzelement (N1) mit dem Zugangselement (SW) verbunden
ist und wobei das erste Netzelement (N1) am Zugangselement authentifiziert
ist, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Initiierung
(1) eines erneuten Authentifizierungsvorgangs des ersten Netzelements
(N1) am Zugangselement (SW) durch das erste Netzelement (N1)  b)
Weiterleitung (3, 4) einer vom Zugangselement (SW) gesendeten und
am ersten Netzelement (N1) erhaltenen Authentifizierungsanforderung
(2) an das zweite Netzelement (N2)  c) Beantwortung der Authentifizierungsanforderung
(2) mit einer Antwortnachricht (5) durch das zweite Netzelement (N2)
und Weiterleitung (6, 7) der Antwortnachricht (5) über das
erste Netzelement (N1) an das Zugangselement (SW).
Patent DE-102005055418-B4 (DE)
Title: Erweiterungsmodul für ein Assisted Roaming
Inventor: SCHOENBERNER RAINER
IPC: H04W48/18
Filed: 2005-11-21
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines bei Durchführung eines Roamings bevorzugten Netzwerkes für ein Mobilfunkgerät (10), wobei das bevorzugte Netzwerk manuell und/oder automatisch aus einer Menge von verfügbaren Netzwerken vorbestimmt wird, falls ein Heimat-Netzwerk für das Mobilfunkgerät (10) nicht verfügbar ist, wobei im Falle einer manuellen Vorbestimmung das Mobilfunkgerät (10) nach einem konfigurierbaren Ereignis, dessen Eintritt in zyklischen Abständen überprüft wird, während des Betriebs des Mobilfunkgerätes (10) automatisch ein Rücksetzen der manuellen Vorbestimmung und ein automatisches Bestimmen eines bevorzugten Netzwerkes gemäß einem Mechanismus zur automatischen Bestimmung auslöst, wobei das konfigurierbare Ereignis in zyklischen Zeitintervallen auftritt und durch ein Signal konfiguriert wird, das den Ablauf einer HPLMN-SEARCH-PERIOD-Funktion signalisiert und wobei der Mechanismus zur automatischen Vorbestimmung und/oder der Mechanismus zur automatischen Bestimmung in einer entsprechend programmierten SIM-Karte (SIM) des Mobilfunkgerätes (10) abgelegt sind.
Patent DE-102006020678-B4 (DE)
Title: Poldurchführung für Akkumulatoren
Inventor: SCHULLE KLAUS DIETER
IPC: H01M2/30
Filed: 2006-05-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Poldurchführung für elektrische
Akkumulatoren, insbesondere für
Bleiakkumulatoren, von durch den Akkumulatorendeckel hindurch geführten Anschlusspolen
und einem elastomeren Ringstopfen zwischen Akkumulatorendeckel und
Anschlusspol, dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Innenwandung
des Ringstopfens (2) und dem durch diesen hindurch ragenden Anschlusspol
(6) ein buchsenförmiges
batteriesäurebeständiges Zwischenstück (3) angeordnet
ist,  – wobei
der Ringstopfen (2) an seinem unteren, in den Akkumulatorenkasten
hineinragenden Ende mit einer ringförmig umlaufenden balgartigen,
von innen nach außen
gerichteten, Ausstülpung
(4) ausgebildet ist, an deren Rand eine Dichtlippe (5) angeformt
ist oder ein solches Dichtelement als separater Dichtring an dieser
Stelle angeordnet ist, welches oder welcher passgerecht zu einem
Ringsabsatz des Anschlusspols (6) und dem unteren Rand des Zwischenstückes (3)
befindlich ist und  – wobei
das Zwischenstück
(3) an der Innenseite seiner oberen Öffnung mindestens eine ringförmig umlaufende Rasterung
(8), passgerecht zu einer am Anschlusspol (6) befindlichen Rasterung,
aufweist und  – wobei
an der oberen Öffnung
des...
Patent DE-102006029660-B4 (DE)
Title: Waschmittelzuführungsvorrichtung für Waschmaschine
Inventor: SONG HYUNG JU
IPC: D06F39/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Waschmittelzuführungsvorrichtung für Waschmaschine, die aufweist: ein Schubfach (254), das derart unterteilt ist, daß ein Bleichmittelzuführungsteil (311) und ein Weichspülerzuführungsteil (312) an einer Seite und vor dem anderen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bleichmittelzuführungsteil (311) und der Weichspülerzuführungsteil (312) jeweils derart ausgebildet sind, daß eine Breite ihres Vorderteils in Links- und Rechtsrichtung größer als die ihres Hinterteils ist.
Patent DE-102006052956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen einer freischwingenden Last von einem Start- zu einem Zielpunkt
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: B25J9/16
Filed: 2006-11-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Bewegen einer freischwingenden Last, aufweisend folgende Verfahrensschritte:- Festlegen einer ersten Bahnkurve (45), auf der eine Last (38) von einem Startpunkt (43) zu einem Zielpunkt (44) mit einer ersten ortsabhängigen Geschwindigkeit bewegt werden soll, wobei die Last (38) an einem die Last bewegenden Aufhängepunkt (39) freischwingend aufgehängt ist,- Ermitteln einer zweiten Bahnkurve (42), auf der sich der Aufhängepunkt (39) mit einer zweiten ortsabhängigen Geschwindigkeit derart bewegen soll, dass die Last (38) sich entlang der ersten Bahnkurve (45) mit der ersten ortsabhängigen Geschwindigkeit vom Startpunkt (43) zum Zielpunkt (44) bewegt, und- Bewegen des Aufhängepunkts (39), an dem die Last (38) freischwingend aufgehängt ist, entlang der ermittelten zweiten Bahnkurve (42) mit der zweiten ortsabhängigen Geschwindigkeit.
Patent DE-102006054523-B4 (DE)
Title: Dithiolenübergangsmetallkomplexe und Selen-analoge Verbindungen, deren Verwendung als Dotand, organisches halbleitendes Material enthaltend die Komplexe, sowie elektronische oder optoelektronisches Bauelement enthaltend einen Komplex
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: H01L51/52
Filed: 2006-11-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Dithiolenübergangsmetallkomplexe und deren Selen-analoge Verbindungen mit den folgenden Strukturen 1 und 2:   wobei in Struktur 1:  – M ein dreiwertiges Übergangsmetall ist;  – Q 1 -Q 6  unabhängig voneinander ausgewählt sind aus S und Se;  – R 1 -R 6  unabhängig voneinander ausgewählt sind aus mehrfach halogenierten Aromaten und Heteroaromaten; halogenierten, nicht halogenierten, aliphatischen und cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen und Heterocycloaliphaten mit zumindest einer Akzeptorgruppe; mehrfach halogenierten, aliphatischen oder cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen, wobei zwei benachbarte Reste R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , R 5  und R 6  miteinander über bevorzugt zumindest ein Heteroatom verbrückt sein können; und CN;  mit der Maßgabe, daß Strukturen 1 mit:  M = Cr, Mo, W, Fe, Ru, Os, V, Re; Q 1-6  = S; und R 1 -R 6  = Phenyl oder Benzoyl oder H oder CH3 oder C2H5 oder C4H10 oder COOCH3;  M = Cr, Mo, W, Fe, Ru, Os, V, Re; R 1 , R 3 , R 5  = Phenyl; und R 2 , R 4 , R 6  =...
Patent DE-102006056646-B4 (DE)
Title: Sondenhalter für eine Sonde zur Prüfung von Halbleiterbauelementen
Inventor: KIESEWETTER JOERG
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-11-29
Granted: 2009-04-30
Abstract: Sondenhalter
für eine
Sondennadel (2), der zur Befestigung und elektrischen Kontaktierung
an einer Trägereinrichtung
(4) einer Prüfvorrichtung
ausgebildet ist und einen Halterarm (1) mit einer am freien Ende
des Halterarms (1) angeordneten Nadelaufnahme zur Befestigung der
Sondennadel (2) und einen Befestigungsarm (3) zur Verbindung des
Sondenhalters mit der Trägereinrichtung
(4) aufweist, wobei der Halterarm (1) und der Befestigungsarm (3)
durch ein Gelenk (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gelenk (5) mit einem senkrechten Abstand zum Halterarm
(1) unterhalb des Halterarms (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006060586-B4 (DE)
Title: Ausrichtbares Scharnier
Inventor: FRANCHINI GIAN CARLO
IPC: E05D7/04
Filed: 2006-12-19
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier der Art, die aus einem Paar von Scharnierteilen (1) besteht, jedes durchquert durch ein Paar von Schraubenbefestigungslöchern (5), wobei die Löcher in die Gehäuseaufnahme (2) eingebracht sind, vorgesehen für die Einführung der Ausrichtbuchsen (3, 9), jede bestehend aus einem Grundkörper (6) und einem Flansch (7); der Rand einer solchen Buchse liegt auf der Oberfläche jedes Scharnierteils (1) auf, in jeder gemeinsamen Position der Buchse in ihrem entsprechenden Sitz. Gemäß der Erfindung weisen die Gehäuseaufnahmen (2) einen mittensymmetrischen Grundaufbau auf, zum Beispiel einen runden oder quadratischen, und Mittel der Führung (6, 11, 11a) sind bereitgestellt, um den Buchsengrundkörper (6) in seiner entsprechenden Gehäuseaufnahme zu führen, um so die freie Bewegung der Buchse (3, 9) in einer einzigen Richtung der Wahl zu erlauben, aus mehreren möglichen Richtungen, abhängig von der Orientierung jeder Buchse (3, 9) in ihrem entsprechenden Sitz.
Patent DE-102007003175-B4 (DE)
Title: Selektiver Leitungsschutzschalter
Inventor: CAO ZHENG
IPC: H01H71/44
Filed: 2007-01-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Leitungsschutzschalter (10) mit einem ortsfesten Kontaktelement (16) und einem beweglichen Kontaktelement (18), wobei das bewegliche Kontaktelement (18) in einer Geschlossenstel- lung des Schalters das ortsfeste Kontaktelement (16) berührt und beim Auslösen des Schalters bei einem Kurzschluss, bei welchem ein Grenzstrom überschritten ist, eine Spule (20) einen Stößel bewegt, sodass das bewegliche Kontaktelement (18) von dem ortsfesten Kontaktelement (16) wegbewegt wird, und wobei ein Schaltschloss (24) bereitgestellt ist, welches ein Sichzurückbewegen des beweglichen Kontaktelements (18) zum ortsfesten Kontaktelement (16) verhindert, wenn es entklinkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel, welcher durch die Spule (20) bewegt wird, nicht das Schaltschloss (24) unmittelbar bei oder nach dem Wegbewegen des beweglichen Kontaktelements (18) von dem ortsfesten Kontaktelement (16) entklinkt, sondern das Entklinken einer Wirkkette überlassen wird, wobei die Wirkkette aus dem beweglichen Kontaktelement (18), einem Zeitglied (26) und dem Schaltschloss (24) gebildet ist derart, dass, sofern der Kurzschluss bestehen bleibt, das Entklinken des Schaltschlosses nach einer durch das Zeitglied (26) bestimmten Zeitverzögerung nach dem Wegbewegen des beweglichen Kontaktelements (18) von dem ortsfesten Kontaktelement (16) bewirkt wird, und dass, sofern der Kurzschluss beendet wird, sich der Stößel in der Spule (20) zurück bewegt, wodurch das bewegliche Kontaktelement (18) selbsttätig in die Geschlossenstellung des Schalters zurückkehrt.
Patent DE-102007005927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hydrophoben Stärkederivats
Inventor: HETTRICH KAY
IPC: C08L3/06
Filed: 2007-02-06
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hydrophoben Stärkederivates mit folgenden, sukzessiven Arbeitsschritten:  a) Dispergieren von Stärke und/oder Stärkederivaten in einer wässrigen Salzlösung  b) Zugabe von Carbonsäureanhydriden  c) Einstellen einer Temperatur des Reaktionsgemisches zwischen 0°C und 60°C  d) Abbrechen der Reaktion durch Zugabe eines Alkohol-Wasser-Gemisches, wobei die Konzentration der Salzlösung eine Molalität zwischen 0.2 m und 7 m aufweist und die Salze anorganische Salze sind und die Kationen der anorganische Salze ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Li, Mg, Al, Cu, Zn.
Patent DE-102007020037-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Kühlen einer elektronischen Einrichtung eines Luftfahrzeuges
Inventor: FREY ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kühlanordnung zum Kühlen einer elektronischen Einrichtung (2) mit zumindest einem Wärme abgebenden elektronischen Bauteil in einem Luftfahrzeug, mit einem inneren Kreislauf, der mit dem zumindest einen Wärme abgebenden elektronischen Bauteil gekoppelt ist und in dem ein inneres Kühlmittel (14) zirkuliert, um Wärme von dem zumindest einen elektronischen Bauteil zu einem Wärmetauscher (6) zu führen, wobei der Wärmetauscher (6) dazu eingerichtet ist, die ihm von dem inneren Kühlmittel (14) zugeführte Wärme an ein flüssiges äußeres Kühlmittel abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlanordnung derart ausgebildet ist, dass das flüssige äußere Kühlmittel von einem Frischwassertank (30) durch den Wärmetauscher (6) zu einem weiteren Tank strömt.
Patent DE-102007031670-B4 (DE)
Title: Poröse Außenhülle von Metallpfannen zur Verringerung von Pfannendeformationen in Pressfit-Situationen
Inventor: PANDORF THOMAS DR
IPC: A61F2/34
Filed: 2007-07-06
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallpfanne (4), die direkt in den Beckenknochen (21) eines Patienten implantierbar ist und Teil einer Hüftgelenkprothese ist, mit einer erlaubten Pfannendeformation durch die Elastizität des Beckenknochens (21) im Belastungszustand, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallpfanne (4) mit einer dickwandigen, porösen Außenbeschichtung (5) versehen wird, deren Steifigkeit so eingestellt wird, dass die Schicht im Belastungszustand kollabiert, wenn eine der erlaubten Pfannendeformation entsprechende Spannung überschritten wird.
Patent DE-102007037077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung von Arbeitsraumgrenzen eines Arbeitsmittels eines Roboters
Inventor: HASENZAHL TORSTEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2007-08-06
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Einhaltung von Arbeitsraumgrenzen eines Arbeitsmittels eines Roboters während der Bewegung des Roboters in einem Arbeitsraum, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- ausgehend von einer ersten momentanen Pose des Arbeitsmittels, Bestimmen einer um einen Zeitabschnitt vorauseilenden zweiten Pose des Arbeitsmittels aus einem Roboterbewegungsablauf;- Bestimmen einer Anhaltebewegung des Arbeitsmittels ausgehend von einer Bremseinleitung aus der zweiten Pose unter Berücksichtigung bestimmender Größen wie Last, Geschwindigkeit, Orientierung oder dergleichen;- Definition einer sich von der Arbeitsraumgrenze nach innen erstreckenden Grenzzone für den Arbeitsraum;- Prüfen auf Eindringen der Raumkontur des Arbeitsmittels in die Grenzzone für die Anhaltebewegung des Arbeitsmittels;- Im Falle des Eindringens mindestens eines Punktes der Raumkontur des Arbeitsmittels in die Grenzzone, Bestimmen von maximalen Geschwindigkeiten, bei denen das Arbeitsmittel aus der zweiten Pose heraus nicht mehr in die Grenzzone eindringen würde;- Anpassen der Geschwindigkeiten für den Roboterbewegungsablauf bis spätestens bei Erreichen der zweiten Pose die Geschwindigkeiten des Roboters Werte einhalten, welche die bestimmten maximalen Geschwindigkeiten nicht übersteigen.
Patent DE-102007038727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Abgasanteils von einem Verbrennungsmotor zugeführten Mischgas
Inventor: CARETTA GIANLUCA DR
IPC: F02D41/18
Filed: 2007-08-16
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Abgasanteils von einem Verbrennungsmotor (1, 34) zugeführten Mischgas, bei dem die Lufttemperatur von zugeführter Luft (11), die Abgastemperatur und die Mischgastemperatur erfasst werden und auf der Grundlage eines die Lufttemperatur, die Abgastemperatur und die Mischgastemperatur verknüpfenden Zusammenhangs ein im Mischgasstrom enthaltener Abgasanteil bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturdifferenz zwischen der Lufttemperatur und der Abgastemperatur durch eine Temperaturstellvorrichtung (12–14, 18–20) oberhalb eines vorbestimmten Grenzwerts gehalten wird.
Patent DE-102007045952-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Badelifters mit integrierter Antriebstechnik
Inventor: WIESER JÜRGEN
IPC: A61G7/10
Filed: 2007-09-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Rückenlehne eines Badelifters mit integrierter Antriebstechnik, welcher Badelifter eine höhenverstellbar angetriebene Sitzplatte mit einer daran schwenkbar angeordneten Rückenlehne aufweist, wobei der Antrieb zur Sitzverstellung auf der rückwärtigen Seite der Rückenlehne angeordnet ist und einen elektrischen Motor in einem Motorraum (6) aufweist, der unmittelbar oder mittelbar über ein in einem Zahnradraum (8) befindliches Getriebe über eine Untersetzung (21) mit mindestens einer Zahnstange zusammenwirkt, und die Rückenlehne aus einer Rückenplatte (1) und einer Abdeckung (20) gebildet ist und die komplette Antriebstechnik des Badelifters in einem sitznahen Bereich zwischen Rückenplatte (1) und Abdeckung (20) integriert ist, wobei die integrierte Antriebstechnik tauchfähig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorraum (6, 6') aus der Rückenplatte (1), an deren Vorderseite (2) sich unmittelbar des Rückens des Benutzers abstützt, und der Abdeckung (20) gebildet ist und oberhalb des Zahnradraumes (8) angeordnet ist, und der im Motorraum (6) angeordnete Motor mit seinem auf der Motorwelle angeordneten Ritzel abgedichtet in den Zahnradraum (8) greift und das Motorritzel im kämmenden Eingriff mit dem Ritzel (24) der Untersetzung (21) des Getriebes steht.
Patent DE-102007048232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Strahlausbreitung von mit einem steuerbaren Einspritzventil eingespritztem Fluid
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-10-08
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Strahlausbreitung von mit einem steuerbaren Einspritzventil eingespritztem Fluid, umfassend:Vorsehen mehrerer, aufeinander folgender Fluideinspritzvorgänge; undVorsehen einer Schließzeit zwischen den Fluideinspritzvorgängen, wobei die Schließzeit zwischen aufeinander folgenden Fluideinspritzvorgängen zum Steuern der gesamten Strahlausbreitung verstellt wird, indem eine kurze Schließzeit zwischen aufeinander folgenden Fluideinspritzvorgängen vorgesehen wird, wobei die kurze Schließzeit zwischen allen aufeinander folgenden Fluideinspritzvorgängen gleich 200 µs oder kürzer ist, wobei zur Reduzierung der axialen Ausbreitungslänge des eingespritztem Fluids die kurze Schließzeit erhöht wird.
Patent DE-102007058516-B4 (DE)
Title: Identifizierung von Erregern in Körperflüssigkeiten
Inventor: WELLER ULRICH
IPC: G01N33/483
Filed: 2007-12-05
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren für die massenspektrometrische Identifizierung von Mikroben einschließlich der Viren in Körperflüssigkeiten unter Verwendung von Probenträgerplatten für eine Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, bestehend aus den Schritten, (a) Zentrifugieren der Körperflüssigkeit, wodurch Mikroben und nicht mikrobielle aus dem Körper stammenden Humanpartikeln aus der Körperflüssigkeit in einem Zentrifugiergefäß in Form eines ersten Pellets abgeschieden werden, (b) Zugabe von destilliertem Wasser zu dem ersten Pellet, wodurch nur die Humanpartikel im ersten Pellet durch Osmose zum Platzen gebracht werden, (c) Waschen und Zentrifugieren des ersten Pellets nach Zugabe des destillierten Wassers, wodurch ein zweites Pellet abgeschieden wird, in dem Mikroben gegenüber Humanpartikeln angereichert sind, und (d) Zuführung der Mikroben im zweiten Pellet zur massenspektrometrischen Identifizierung, ohne die Mikroben vorher in Nährmedien zu kultivieren.
Patent DE-102007062873-B4 (DE)
Title: Luftfrachtcontainer und Flugzeug
Inventor: GLASER DANIEL
IPC: B64C1/22
Filed: 2007-12-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Luftfrachtcontainer (30), der ein druckdichtes Containergehäuse mit einem Containerinnenraum zur Aufnahme von Luftfrachtgütern und eine interne Drucklufterzeugungsvorrichtung (31) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eigenständig Druckluft zur Versorgung des Containerinnenraums mit Druckluft zu erzeugen, wobei der Luftfrachtcontainer (30) als Druckcontainer (70) ausgebildet ist, so dass der Druck im Containerinneren über dem Umgebungsdruck liegt.
Patent DE-102008007848-B4 (DE)
Title: Getriebepumpendichtung
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-02-07
Granted: 2012-05-16
Abstract: Dichtungsvorrichtung für eine Getriebepumpe (20), umfassend: eine Ringdichtung (66), die radial zwischen einem Getriebepumpenkörper (22) und einer Nabe angeordnet ist; ein Elastomerelement, das die Ringdichtung (66) umgibt, wobei das Elastomerelement so positioniert ist, dass es mit dem Getriebepumpenkörper (22) in axialer Richtung in Eingriff steht; und einen Sprengring (70), der radial um die Nabe herum angeordnet ist, so dass der Sprengring (70) eine axiale Kraft aufbringt, die dazu neigt, das Elastomerelement gegen den Getriebepumpenkörper (22) hin zusammenzudrücken, wobei der Sprengring (70) so ausgelegt ist, dass er die Ringdichtung (66) und das Elastomerelement axial hält; wobei die Menge des druckbeaufschlagten Hydraulikfluids, die aus der Getriebepumpe (20) ausläuft, durch die Ringdichtung (66) und das Elastomerelement minimal gehalten wird.
Patent DE-102008011128-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsteuereinheit, Fahrassistenzsystem und Assistenzverfahren zum Unterstützen eines kollisionsfreien Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TO THANH-BINH DR
IPC: B60W10/20
Filed: 2008-02-26
Granted: 2019-06-06
Abstract: Fahrassistenzsteuereinheit (33) zum Unterstützen eines Fahrers bei einem kollisionsfreien Führen eines Kraftfahrzeugs (1, 31) umfassend eine Schnittstelle (34) zum Empfangen von Umfeldsensoren (35) erfassten Umfeldinformationen und von Fahrzustandsinformationen, ein Objekterkennungsmodul (37) zum Ermitteln von Objektinformationen über Objekte im Umfeld des Kraftfahrzeugs (31) anhand der Umfeldinformationen und ein Steuermodul (39) zum Erzeugen eines Assistenzsignals, das eine Assistenzinformation umfasst, unter Berücksichtigung der Objektinformationen und der Fahrzustandsinformationen, wobei
 das Steuermodul (39) ein Elastisches-Band-Modul (40) umfasst, das eine von dem Kraftfahrzeug zu durchfahrende Bahn anhand der Objektinformationen ermittelt, indem ein stationärer Zustand eines durch Partikel (13) idealisierten elastischen Bands (11) ermittelt wird, wobei die Partikel (13) miteinander und mit durch die Objektinformationen charakterisierten Objekten in der Umgebung über idealisierte Federn (15, 15', 15'', 15''', 15 IV ) verbunden sind, wobei sich in dem stationären Zustand alle Partikel (13) in einem Kräftegleichgewicht der durch die idealisierten Federn (15, 15', 15'', 15''', 15 IV ) repräsentierten Kräfte befinden, und das Steuermodul (39) ferner ein Regelmodul (41) umfasst, das anhand von Abweichungen des Fahrzustands von einem idealen Fahrzustand gemäß der durch das elastische Band (11) beschriebenen zu durchfahrenden Bahn die Assistenzinformation erzeugt, die ein Verringern einer zukünftigen Abweichung des Fahrzustands von einem gemäß der zu durchfahrenden Bahn idealen Fahrzustands unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Berechnung des stationären Zustands nur Kraftkomponenten quer zu einer ausgezeichneten Richtung berücksichtigt werden, so dass eine Bewegungsfreiheit der Partikel entlang der ausgezeichneten Richtung unterbunden ist.
Patent DE-102008015131-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Lichtleiterstruktur für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Lichtleiterstruktur (13) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (11), mit einem Einkoppelabschnitt (17) zum Einkoppeln von Licht in die Lichtleiterstruktur (13), einer gekrümmten Reflexionsfläche (25) zum Reflektieren von Lichtstrahlen (59) des über den Einkoppelabschnitt in die Lichtleiterstruktur eingekoppelten Lichts und mindestens einem Auskoppelabschnitt (30, 45, 51) zum Auskoppeln des Lichts aus der Lichtleiterstruktur (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Einkoppelabschnitt (17) eine Zuleitungslichtleiterstruktur (43) zum Bündeln und Zuleiten des Lichts aufweist, deren Dicke (dk) in Lichtleitrichtung (39) zumindest abschnittsweise zunimmt, und dass die Reflexionsfläche (25) der Lichtleiterstruktur (13) derart gekrümmt ist, dass an der Reflexionsfläche (25) reflektiertes Licht unmittelbar ohne weitere Reflexionen entweder erneut auf die Reflexionsfläche (25) auftrifft oder in den mindestens einen Auskoppelabschnitt (30, 45, 51) gelangt, wobei eine Dicke (dl) der Lichtleiterstruktur (13) zwischen der Reflexionsfläche (25) und einer dieser gegenüber liegenden zweiten Oberfläche (31) in Lichtleitrichtung (39) ausgehend von dem Einkoppelabschnitt (17) bis zu einem dem Einkoppelabschnitt (17) gegenüber liegenden...