baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003665-U1 (DE)
Title: 3- bis 4-rädriges tierförmiges Bewegungs-, Spiel- und Transportsystem NILS
IPC: B62K5/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: 3–4 rädriges tierförmiges Fortbewegungs-, Spiel- und Transportsystem, bevorzugt in Enten-Vogel-Form – aber auch in jeder anderen Tierform möglich – in, dem Wachstum von Kindern entsprechenden, altersgerechten Größen, mit einem, durch einen verschließbaren Deckel als Aufbewahrungs- oder Transportraum nutzbaren Hohlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Rücken als Sitzfläche für zwei Kinder oder einen Erwachsene dienen, durch Pedalen an dem lenkbaren Vorderrad oder den lenkbaren Vorderrädern(vierrädrig), aber auch ohne Pedalen durch Abstoßen der Füße am Boden angetrieben werden kann.
Patent DE-202012004929-U1 (DE)
Title: Kameraabdeckklemme
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Abdeckung (Klemme) mit Werbeaufdruck, für die in einem Flach Bildschirm (Display) vorhandene Kamera (Webcam), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) vorzugsweise eine Breite von 48 mm, eine Höhe von 30 mm, ein variable Dicke (2) und U Form hat. 1.1 Abdeckung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass bei fester Materialeigenschaft (Kunststoffe usw.) an einer unteren Kante eine L förmige Nase (3) mit einer Tiefe von mindestens 2 mm und einer Höhe von mindestens 1 mm ist. 1.2 Abdeckung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass bei flexibler Materialeigenschaft (Pappe usw.) an einer unteren Kante eine Nase (5) ist und im inneren eine ein Feder (6) sitzt.
Patent DE-202012006015-U1 (DE)
Title: Bedarfsgerecht dosierte Reagenzsets zu der der Apothekenbetriebsordnung genügenden Identitätsprüfung von Arznei- und Hilfsstoffen in der Apotheke
IPC: G01N33/15
Filed: 2012-06-21
Abstract: Der für die Erfindung beanspruchte Schutzanspruch besteht in Reagenzsätzen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie: 1. die auf die zu untersuchende Substanz abgestimmten Reagenzien in: 2. gebrauchsgerechter Menge und: 3. gebrauchsgerechter Konzentration enthalten und: 4. zugleich mit dem Erwerb einer Substanz oder: 5. auch separat erworben werden können.
Patent DE-202012009996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschälen der äußeren Schicht(en) eines Rohres oder Kabels
IPC: B23B5/12
Filed: 2012-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Schälen eines Kabels oder Rohres (2), umfassend einen Greifer für ein zumindest teilweises Umgreifen des Kabels oder Rohres (2), wobei der Greifer für eine Gleitbewegung auf dem Kabel oder Rohr (2) ausgestaltet ist, einen Betätigungsarm (14), der mit dem Greifer verbunden und von außerhalb einer Grube für die Anregung der Gleitbewegung des Greifers betätigbar ist, und ein Messer (9), das mit dem Greifer verbunden und gegen das Kabel oder Rohr (2) pressbar ist.
Patent DE-202012011170-U1 (DE)
Title: Kupplungshalterung zur Anbringung an Gepäckträgern , für alle Arten von Fahrzeugen besonders für Fahrradgepäckträger zum Transportieren von Behältnissen wie Taschen und Körben aller Art
IPC: B62J7/08
Filed: 2012-11-21
Abstract: Kupplungshalterung für Gepäckträger bestehend aus einem Bauteil zwei Schrauben und einer Gegenplatte mit integriertem Gewinde. Alle diese Teile sind auf die Bauteile am Gepäckträger von den Maßen genau Abgestimmt damit sie als eine Baueinheit verbaut werden können. Und zum Gepäckträger gehören die Kupplungshalterung ist mit einer Einschubvorrichtung ausgestattet die eine Aussparung hat in diese der Einschubschlitten der fest oder flexibel montiert ist am Behältniß einrastet, dieser Einschubschlitten ist passgenau mit der Einschubvorrichtung abgestimmt damit die Stahlfeder die am Einschubschlitten mittig sich befindet In die Aussparung einraste die sich in der Kupplungshalterung befindet die am Gepäckträger montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung sowie deren Einschubschlitten aus verschiedenen Formen sein kann die jedoch immer aufeinander von der Passform abgestimmt sind
Patent DE-202012013427-U1 (DE)
Title: Verknüpfung von Tabellen in einem MapReduce-Verfahren
IPC: G06Q10/04
Filed: 2012-03-28
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das greifbar in einem computerlesbaren Speichermedium verankert ist und Anweisungen enthält, die bei Ausführung durch einen Prozessor eine Methode für die Vorbereitung der ersten und zweiten Tabelle auf ein MapReduce-Verfahren umsetzen, wobei die Methode das Folgende umfasst: Erhalt einer ersten Tabelle mit Erstdaten; Bereichspartitionierung der Erstdaten in Bereichspartitionen im Verlauf des Erhalts der ersten Tabelle auf der Grundlage von Bereichen eines ersten Schlüssels in den Erstdaten; Hash-Partitionierung der Erstdaten innerhalb jeder Bereichspartition in eine erste Anzahl von Hash-Partitionen auf der Grundlage eines zweiten Schlüssels; Erhalt einer zweiten Tabelle mit Zweitdaten; Hash-Partitionierung der Zweitdaten im Verlauf des Erhalts der zweiten Tabelle in eine zweite Anzahl von Hash-Partitionen auf der Grundlage des zweiten Schlüssels, wobei eine der ersten und zweiten Anzahl ein integres Vielfaches der anderen darstellt, und Bereitstellung von Metadaten zu den Bereichspartitionen sowie der verfügbaren ersten und zweiten Anzahlen von Hash-Partitionen für eine MapReduce-Maschine.
Patent DE-202012100902-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für zweifach zusammenklappbaren vierrädrigen Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-03-14
Abstract: Klappvorrichtung für einen zweifach zusammenklappbaren vierrädrigen Golftaschenwagen, umfassend einen unteren Wagenrahmen mit einer Verbindungsplatte, die an einem oberen Ende des unteren Wagenrahmens installiert ist, und einer unteren Tragbasis, die an einem unteren Ende des unteren Wagenrahmens angeordnet ist; einen oberen Wagenrahmen mit einem unteren Ende, das mit der Verbindungsplatte verbunden ist, und mit einer oberen Tragbasis und einem Griffmodul an einem oberen Ende, derart dass die obere Tragbasis und die untere Tragbasis an der Golftasche fixiert sind; ein Hinterradgestell, das auf beiden Seiten der Verbindungsplatte montiert ist und ein Hinterrad aufweist; eine Zugstange, wobei ein Ende mit dem Griffmodul verbunden ist und das andere Ende mit dem Hinterradgestell verbunden ist; einen Vorderradsatz mit zwei Vorderrädern, die jeweils auf beiden Seiten der unteren Tragbasis installiert sind; einen Verriegelungsmechanismus, der zwischen einem oberen Ende des oberen Wagenrahmens und einem unteren Ende des Griffmoduls installiert ist und...
Patent DE-202012101179-U1 (DE)
Title: Formungsstruktur der Armlehne und Stuhlbein der Bambusstühle
IPC: A47C5/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Eine Formungsstruktur der Armlehne und Stuhlbein der Bambusstühle, sie beinhaltet: Stuhlbeine aus-förmigen gebogenem Bambus;-förmigen gebogene Armlehne und ist höher als die Stuhlbeine; Die beiden Außenseiten der Stütze der Stuhlbeine verbinden die beiden Innenseiten der Stütze der Armlehne, eine Einheit der Armlehne-Stuhlbeine wird dadurch gebildet.
Patent DE-202012104119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ultraschallprüfung eines Werkstücks
IPC: G01N29/04
Filed: 2012-10-26
Abstract: Vorrichtung (2) zur Ultraschallprüfung eines Werkstücks mit einer Ultraschallwandleranordnung (4), mit mehreren jeweils eine Sende- und Empfangsfläche (12) aufweisenden, in zumindest einer Reihe nebeneinander auf den Zahnflanken (7) eines sägezahnförmigen Trägers (8) angeordneten Wandlerelementen (6), bei der die Sende- und Empfangsflächen (12) der Wandlerelemente (6) zueinander parallel und gegenüber einer Koppelfläche (10) der Ultraschallwandleranordnung (4) unter einem von null verschiedenen Winkel (α) orientiert sind.
Patent DE-202013001605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Gegenständen
IPC: G01V8/10
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Sende- und Empfangseinheit, vorzugsweise für Infrarotlicht besteht.
Patent DE-202013005281-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für den Einsatz im Bauwesen, Rohrleitungsbau, Anlagenbau und anderen Industriezweigen
IPC: B23K37/053
Filed: 2013-06-11
Abstract: Rohrfixierungszange, für Orbitalschweißarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuelle Fixierung der zu bearbeitenden Rohre überflüssig ist und eine exaktere Ausrichtung der Rohrenden ermöglicht wird.
Patent DE-202013007371-U1 (DE)
Title: Kunststoffplatte für Reitsattel zur großflächigen Verteilung des Druckes vom Sattelbaum über Sattelpolster auf den Pferderücken
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Sattel mit Kunststoffplatte (B) zur großflächigen Verteilung des Druckes vom Sattelbaum (A) über die Sattelpolster (C) auf den Pferderücken dadurch gekennzeichnet, dass die an den Sattelbaum (A) anliegende Seite der Sattelkissen (C) verstärkt wird durch eine auf der Innenseite der Sattelkissen (C) befestigte formstabile Platte (B). Diese Platte kann aus leicht flexiblen, nicht starren Materialien bestehen, wie beispielsweise Polycarbonat, Polyethylen, Polyurethan und sonstige Kunststoffe. Die Stärke der Kunststoffplatte sollte angepasst an die Eigenschaften des Kunststoffs eine Dicke von 2 mm bis 5 mm haben. Die Form dieser Platte ist den Konturen des Oberteils der Sattelkissen angepasst.
Patent DE-202013008945-U1 (DE)
Title: Kernlochbohrmaschine
IPC: B23B45/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: Kernlochbohrmaschine mit einem Ständergehäuse (1), an dem eine Bohreinheit (7) höhenverstellbar angeordnet ist, die von einer Motoreinheit (3) angetrieben ist, welche aus einem Stator (13), Rotor (14), mindestens einem Permanentmagneten (15), Feldwicklungen (16) und einem Kommutator zum Erzeugen eines Drehfeldes bzw. Drehmomentes besteht, einem am Ständergehäuse (1) festgelegten Magneten (2) zum Fixieren auf einer ferromagnetischen Fläche, einer Steuereinheit (12) mit einer Steuerschaltung zur Ermittlung des Motor- und Maschinenzustandes sowie zur Vorgabe der Drehzahl, Drehzahlbereiche und Drehrichtung, einem Wechselstromeingang (23) und/oder einem Energiespeicher (22) für die Stromversorgung der Motoreinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit (3) einen BLDC-Motor (3.1) mit am Stator (13) angeordneten Feldwicklungen (16A, 16B, 16B) und mit einer aus einer Kommutierungslogik (11) und einer Stromwendungsschaltung (10) bestehenden elektronischen Kommutierung zum zeitlich versetzten Ansteuern der Feldwicklungen (16A, 16B, 16C)) umfasst.
Patent DE-202013009713-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Tourenski mit integriertem einstellbaren Aufstiegskeil
IPC: A63C7/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für einen Tourenski, die eine Bremse (10) umfasst, welche zwischen einer Bremsstellung, in der die Bremse (10) geeignet ist, den Ski abzubremsen, und einer Nichtbremsstellung wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (10) wenigstens ein Funktionselement (16) umfasst, das geeignet ist, wenn die Bremse (10) sich in der Nichtbremsstellung befindet, einen einstellbaren Aufstiegskeil zu bilden.
Patent DE-202013010469-U1 (DE)
Title: Videoprojektor
IPC: G02B27/18
Filed: 2013-11-22
Abstract: Videoprojektor, der die Technologie der Lichtverstärkung durch stimulierte Emission von Strahlung (englisch Light Amplification by Stimulated Emission of Radiation (kurz LASER)) als Lichtquelle verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der verwendeten LASER ein Polariton-LASER ist.
Patent DE-202013011013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Tafelelements
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Tafelelements (2), vorzugsweise einer KfZ-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage festlegbaren, mit einem Aufnahmefach (1) für wenigstens ein Tafelelement (2) versehenen Unterteil (3) und einem diesem zugeordneten, hiermit verrastbaren Schließteil (4), wobei ein im Aufnahmefach (1) aufgenommenes Tafelelement (2) nach vorne durch eine randseitig zumindest teilweise umlaufende Fassung (5) gesichert ist, die zumindest einen oberen, dem Unterteil (3) zugeordneten Bereich und einen unteren, durch das Schließteil (4) nach vorne verschließbaren Bereich aufweist, wobei das Unterteil (3) einen unteren, gegenüber einer rückwärtigen Stützebene für das Tafelelement (2) nach vorne vorspringenden, eine untere Begrenzung des Aufnahmefachs (1) bildenden Steg (9) aufweist, an dem das Schließteil (4) anbringbar ist und wobei im Bereich des unteren Rands des Aufnahmefachs (1) wenigstens ein federnder Halter (13) vorgesehen ist, der mit einem Rastvorsprung (14) versehen ist, hinter den der untere Rand des Tafelelements (2) beim Einlegen in das Aufnahmefach (1) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (13) als federnde Taste mit einer Drückerplatte (17) ausgebildet ist, die bei einem Tastendruck das Rastorgan (14) unter den unteren Rand des Aufnahmefachs (1) absenkt.
Patent DE-202013100486-U1 (DE)
Title: Traggeschirr zum Tragen von Gegenständen
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-02-04
Abstract: Traggeschirr (1) zum Tragen von Gegenständen, mit einer Weste (2), die einen ersten und einen zweiten Schulterabschnitt (3, 4) aufweist, die um eine Schulterbreite (B) der Weste (2) voneinander beabstandet sind, und mit einer Gurtanordnung, mit einem ersten Gurtabschnitt (5), der sich über den ersten Schulterabschnitt (3) zwischen einem Rückenbereich (6) und einem Bauchbereich (7) der Weste (2) erstreckt, und mit einem zweiten Gurtabschnitt (8), der sich über den zweiten Schulterabschnitt (4) zwischen dem Rückenbereich (6) und dem Bauchbereich (7) erstreckt, wobei der erste Gurtabschnitt (5) eine erste Öse (9) und der zweite Gurtabschnitt eine zweite Öse (9) aufweist.
Patent DE-202013101252-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit in der Fläche angebrachter Kennzeichnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-03-25
Abstract: Möbelplatte (1), mit zwei großflächigen Oberflächen (2, 3) und umlaufenden Schmalseiten (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelplatte (1) eine von den Schmalseiten (7) beabstandete Bohrung (4) aufweist, und in der Bohrung (4) ein RFID-Tag (5) angeordnet ist, wobei die mit der Bohrung (4) versehene Oberfläche (2) geschlossen ausgestaltet ist.
Patent DE-202013101988-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Getränkebehälter
IPC: B65D25/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Getränkebehälter, wobei die Aufnahmevorrichtung eine oder mehrere Aufnahmekammern (w, 3, 4, 5) für jeweils einen oder mehrere Getränkebehälter aufweist, wobei der wenigstens einen Aufnahmekammer (2, 3, 4, 5) wenigstens ein Ballastgewicht (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung einen Auftriebskörper (201) aufweist, wobei das wenigstens eine Ballastgewicht (6) und der Auftriebskörper (201) so bemessen sind, dass bei einem Einbringen der Aufnahmevorrichtung in Wasser bei gefüllter wenigstens einer Aufnahmekammer (2, 3, 4, 5) der Auftriebskörper (201) zumindest teilweise oberhalb der Wasseroberfläche ist, wobei die wenigstens eine Aufnahmekammer (2, 3, 4, 5) unterhalb der Wasseroberfläche ist und wobei die wenigstens eine Aufnahmekammer (2, 3, 4, 5) insoweit verschließbar ist (8), dass ein Aufschwimmen der Getränkebehälter aus der wenigstens einen Aufnahmekammer (2, 3, 4, 5) heraus verhindert wird.
Patent DE-202013104953-U1 (DE)
Title: Lattenrost-Messvorrichtung
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung der Maße eines bestimmten Benutzers (6) bei der Konfektionierung eines an diesen bestimmten Benutzer (6) angepassten Lattenrotes, mit einer höhenverstellbar gelagerten, an den Benutzer (6) anlegbaren, liegend ausgerichteten ersten Traverse (2, 3, 4, 5), und mit einer zweiten Traverse (2, 3, 4, 5), die ebenfalls höhenverstellbar gelagert und an den Benutzer (6) anlegbar ist, wobei die beiden Traversen (2, 3, 4, 5) über Getriebemittel miteinander gekoppelt sind, derart, dass bei einer Höhenverstellung der ersten Traverse (2, 3, 4, 5) automatisch auch die zweite Traverse (2, 3, 4, 5) höhenmäßig verstellt wird, wobei bei einer Höhenverstellung der einen Traverse (2, 3, 4, 5) um einen ersten Betrag die andere Traverse (2, 3, 4, 5) um einen anderen Betrag in der Höhe verstellt wird, wobei an beiden Traversen (2, 3, 4, 5) jeweils zwei Messschieber (9) vorgesehen sind, die entlang der Traverse (2, 3, 4, 5) beweglich gelagert sind, und die sich von der Traverse (2, 3, 4, 5) zum Benutzer (6) hin erstrecken.
Patent DE-202013105323-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Fahrzeugwaschanlage, mit wenigstens einem Behälter (20 ... 20''') zum Aufnehmen von Schmutzwasser und/oder Brauchwasser (30) von oder für mehrere/n Waschvorgänge/n, wobei der wenigstens eine Behälter (20 ... 20''') in oder an einer Tragstruktur (11; 11') von Funktionskomponenten (14, 15) der Fahrzeugwaschanlage (10; 10') angeordnet oder darin und/oder daran ausgebildet ist.
Patent DE-202014002595-U1 (DE)
Title: Bauelement und System zur vertikalen Begrünung
IPC: A01G7/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Bauelement (2) für eine vorzugsweise vertikale Begrünung (3), mit einer Vorderseite (4), die eine Aufnahme (5) für Pflanzsubstrat (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (2) aus einem wassersaugenden Werkstoff hergestellt ist oder besteht, und/oder dass das Bauelement (2) aus einem wasserdurchlässigen Werkstoff hergestellt ist oder besteht und das Bauelement (2) mindestens einen Bewässerungskanal (11, 12) zur indirekten Bewässerung der Begrünung (3) durch den Werkstoff hindurch aufweist.
Patent DE-202014002854-U1 (DE)
Title: Blattflügel eines Kettenantriebsblatts von einem Tretkurbeltrieb
IPC: B62M9/08
Filed: 2014-03-28
Abstract: Blattflügel eines Kettenantriebsblatts von einem Tretkurbeltrieb, dessen Teilkurvenkontur einen ellipsähnlichen Bogen (4) mit/ohne einen an diesem ellipsähnlichen Bogen (4) angestoßenen konkaven kreisähnlichen Bogen vorstellt, wobei in beiden Endpunkten (6, 7) der Teilkurvenkontur die freien Enden (8, 9) der Teilkurvenkontur (4) einerseits und die diesen Endpunkten (6, 7) entsprechenden und voneinander in die entgegengesetzten Richtungen gerichteten Radiusvektoren (Ra, Re), die einander gleichmäßig und kürzest unter allen sind, andererseits die rechten Winkel (ε, ε') bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorderseite (11) der Teilkurvenkontur (1) mit einem an dem ellipsähnlichen Bogen (4) angestoßenen konkaven kreisähnlichen Vorderbogen (5) ausgerüstet ist, wobei Krümmungshalbmesser (Ka, Ke) von einzelnen Teilstücken des konkaven kreisähnlichen Vorderbogens (5) einander gleich/ungleich sind.
Patent DE-202014006955-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Reliefhalterung
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Höhenverstellbare Reliefhalterung, bestehend aus zwei oberen Halterungen und zwei unteren Halterungen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden oberen Halterungen (1) höhenverschiebbar ausgestaltet sind und die beiden unteren Halterungen (7) starr ausgebildet sind.
Patent DE-202014010001-U1 (DE)
Title: Außenspiegel II
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-12-15
Abstract: Außenspiegel mit einem Spiegel (3) in einem Spiegelgehäuse (2), das direkt oder mittels eines Spiegelgehäusefußes (3) jeweils über ein Schwenkgelenk (4) an einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist und das Schwenkgelenk (4) mittels eines elektromechanischen Antriebs betätigbar ist, so dass das Spiegelgehäuse (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) an- und abklappbar ist, wobei der Antrieb durch eine Steuereinrichtung bei einem erkannten Signal für eine Kollision des Außenspiegels mit einem Objekt und/oder einer Person zum Anklappen des Spiegelgehäuses (2) aus einer Betriebsposition und danach zeitverzögert zum Abklappen in die Betriebsposition aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Spiegelgehäuse (2) mindestens ein weiterer Spiegel (5) angeordnet ist, der bei an die Fahrzeugkarosserie (1) angeklappten Spiegelgehäuse (2) eine Position einnimmt, die dem Fahrzeugführer eine Sicht nach hinten ermöglicht.
Patent DE-202014103053-U1 (DE)
Title: Scanner
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Barcodescanner (10) zum elektrischen Anschließen eines Handhelds (30), welches über einen Bildschirm (31) verfügt, bestehend aus: einem Hauptteil des Barcodescanners (11), welcher ein Gehäuse (111) und ein im Gehäuse (111) untergebrachtes, zum Lesen der Barcodedaten ausgeführtes Barcodelesemodul (112) umfasst, einem Griff (12), der aus dem Hauptteil des Barcodescanners (11) geformt ist, einer Befestigungskomponente (20a, 20b), die am Gehäuse (111) ausgeführt ist und ein Paar aufgestellte Wände (21a, 21b) mit einem Abstand aufweist, zwischen denen ein Montageraum (22a, 22b) entsteht, wo das genannte Handheld (30) aufgenommen wird, und einer elektrischen Anschlusskomponente (40a), die eine Anschlussleitung (41a) und einen Steckverbinder (42a) umfasst, wobei ein Ende der Anschlussleitung (41a) im Gehäuse (111) befestigt und mit dem, Barcodelesemodul (112) elektrisch verbunden ist bzw. ihr anderes Ende mit dem Steckverbinder (42a) elektrisch angeschlossen ist, welcher mit dem genannten Handheld (30) elektrisch verbunden ist, damit der genannte Bildschirm (31) die vom Barcodelesemodul (112) gelesenen Barcodedaten anzeigen kann.
Patent DE-202014104744-U1 (DE)
Title: Verpackung für Heizkörper
IPC: B65D85/68
Filed: 2014-10-02
Abstract: Verpackung aus Pappe für Heizkörper, bestehend aus einem Unterteil (1) und einem Deckel (2), wobei das Unterteil (1) von einem Boden (11) gebildet ist, an dessen Seiten rechtwinklig hervorstehende Wände (12) angeordnet sind, auf denen in geschlossenem Zustand der Deckel (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Unterteil (1) mindestens ein Hohlkörper (3) angeordnet ist, der die Form eines Quaders aufweist.
Patent DE-202015002785-U1 (DE)
Title: Mahlwerk für eine Gewürzmühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Mahlwerk für eine Gewürzmühle, die im Wesentlichen aus einem Mahlgutbehälter, einem Mühlenunterteil und einem Mühlenoberteil mit innenliegenden mittelbar gegeneinander verdrehbaren, aber axial fixierten Mahlwerkzeugen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mahlwerk als Reibwerk mit einem aus Edelstahlblech gefertigten Reibkegel (5) und einem ebenfalls aus Edelstahlblech bestehenden Kegelring (6) ausgebildet ist, wobei der Reibkegel (5) auf dem Kegelring (6) drehbar ist und die Reibfläche (15) des Reibkegels (5) der glatten Arbeitsoberfläche des Kegelrings (6) zugewandt ist, dass der Kegelring (6) eine durchmesserreduzierte Einlauföffnung (11) für das Mahlgut aufweist, dass im Bereich der Einlauföffnung (11) umfänglich wenigstens ein Einzug (12) zur Bildung einer Einlaufzone zwischen dem Kegelring (6) und dem korrespondieren Reibkegel (5) vorhanden ist und dass der Reibkegel (5) ein kegelartig verformtes mit Reibnoppen (16) nach Art einer Küchenreibe bzw. eines Reibeisens versehenes Blech darstellt, dessen Reibnoppen (16) in vordefinierter Anordnung, Ausrichtung, Höhe und Form die Reibfläche (15) bilden.
Patent DE-202015003760-U1 (DE)
Title: Schluckhilfe-Gel für die leichtere Verabreichung von Arzneien
IPC: A61K47/36
Filed: 2015-05-23
Abstract: Schluckhilfe-Gel zum verbesserten Schlucken von pharmazeutischen Formulierungen wie Tabletten, Pillen, Kapseln, Granulat, Folien und dergleichen.
Patent DE-202015004905-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (2; 50), die von einem aufladbaren Akku (8) mit Strom versorgt und angetrieben wird, umfassend: einen Beleuchtungsabschnitt (6; 46), der dazu ausgebildet ist, Licht abzustrahlen, und einen Anschluss (20), der dazu ausgebildet ist, ein externes Gerät mit Gleichstrom zu versorgen.
Patent DE-202015100779-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: E01H1/05
Filed: 2015-02-18
Abstract: Kehrmaschine mit einer um eine Kehrwalzenachse (A) drehbar gelagerten Kehrwalze (2) zum Kehren einer Kehrfläche (K), mit einer die Kehrwalze (2) antreibenden Antriebseinrichtung (3) und einer Verstelleinrichtung (4.1, 4.2) zum Nachstellen der Kehrwalze (2) gegenüber der Kehrfläche (K), gekennzeichnet durch eine Erfassungsvorrichtung (5) zum Erfassen des auf die Kehrwalze (2) wirkenden Antriebsdrehmoments (D).