baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009021942-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Steuern einer solchen
Inventor: BAE SUN CHEOL
IPC: D06F33/02
Filed: 2009-05-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine mit einer Trommel, wobei dieses Verfahren Folgendes aufweist:
 Betreiben (S510) der Trommel mit einer ersten Drehzahl in solcher Weise, dass das gesamte Waschgut in ihr tumbelt;
 Erfassen (S515) der Waschgutmenge in der Trommel während des Betriebs bei der ersten Drehzahl;
 Betreiben (S520) der Trommel mit einer zweiten Drehzahl in solcher Weise, dass ein Teil des Waschguts in ihr tumbelt und ein anderer Teil desselben an ihr anhaftet; und
 wenn ein Wert für das Ungleichgewicht der Trommel während des Betriebs bei der zweiten Drehzahl einem spezifizierten Wert entspricht oder kleiner ist (S525), Betreiben (S530) der Trommel mit einer dritten Drehzahl in solcher Weise, dass das gesamte Waschgut an ihr anhaftet,
 wobei ein Ungleichgewichtswert-Referenzwert für die Trommel während des Betriebs bei der dritten Drehzahl entsprechend der erfassten Waschgutmenge geändert wird.
Patent DE-102009029097-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme von radial wirkenden Kräften bei Schiebe-Losrädern eines Getriebes
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2009-09-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme von radial wirkenden Kräften bei Schiebe-Losrädern (1) eines Getriebes, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Bauteil (7, 8) zur Aufnahme von radial wirkenden Kräften umfasst, welches axial betrachtet neben einem Lager (3), mittels dessen das Schiebe-Losrad (1) auf einer Welle (2) drehbar gelagert ist, und einem auf der Welle (2) drehfest angeordneten Kupplungskörper (4), dessen Schaltverzahnung (5) mit einer Schattverzahnung (6) des Schiebe-Losrades (1) im eingeschalteten Zustand des Schiebe-Losrades (1) zum Eingriff kommt, angeordnet ist, auf dem sich zumindest ein Teil einer Lagerfläche des Schiebe-Losrades (1) im eingeschalteten Zustand abstützt.
Patent DE-102009034261-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI AKIRA
IPC: B60R19/48
Filed: 2009-07-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit:einem Kammerglied (20), das einen Kammerraum (21) hat und in einem Fahrzeugstoßfänger (10) angeordnet ist;einem Drucksensor (30), um eine Druckvariation des Kammerraums (21a) zu erfassen; undeinem Kollisionserfassungsabschnitt (40), um basierend auf der Druckvariation, die durch den Drucksensor (30) erfasst wird, eine Kollision mit dem Fahrzeugstoßfänger (10) zu erfassen, wobeidas Kammerglied (20)einen Hauptabschnitt (21), der den Kammerraum (21a) definiert, undeine Mehrzahl von Anbringungsabschnitten (22, 24) zum Anbringen des Hauptabschnitts (21) an einem Fahrzeuggestell (12) hat, die einen linearen Ausdehnungskoeffizienten haben, der sich von einem linearen Ausdehnungskoeffizienten des Hauptabschnitts (21) unterscheidet,wobei der Hauptabschnitt (21) mindestens einen ersten Ausdehnungsteil (23), der sich zwischen vorbestimmten zwei der Anbringungsabschnitte (22, 24), die zueinander benachbart sind, befindet, hat, undsich der erste Ausdehnungsteil (23) in einer Richtung die vorbestimmten zwei der Anbringungsabschnitte (22, 24) verbindend ausdehnt oder zusammenzieht.
Patent DE-102009040766-B4 (DE)
Title: Beschattungssystem für eine transparente Dachfläche eines Fahrzeugs
Inventor: KLEIN BERTHOLD DIPL ING
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Beschattungssystem (1) für eine transparente Dachfläche (8) eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, – mit zwei in Fahrtrichtung (2) im Wesentlichen parallel zur Dachöffnung (5) beabstandet angeordneten Führungselementen (15, 16), – wobei zwischen den Führungselementen (15, 16) ein Beschattungselement (19) in oder entgegen der Fahrtrichtung (2) verschiebbar angeordnet ist, – wobei das Beschattungselement (19) mittels Führungskörpern (20) in den Führungselementen (15, 16) aufgenommen und geführt wird, – wobei die Führungselemente (15, 16) in Fahrtrichtung (2) teilweise unterhalb einer nicht transparenten Dachfläche (9) angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, – dass die Führungselemente (15, 16) unterhalb der nicht transparenten Dachfläche (9) um 180° umgelenkt werden.
Patent DE-102009061045-B4 (DE)
Title: Erzeugung eines Session-Schlüssels zur Authentisierung und sicheren Datenübertragung
Inventor: GAMMEL BERNDT DR
IPC: H04L9/12
Filed: 2009-06-10
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung (20) zur Erzeugung eines Session-Schlüssels (k0), der einem ersten Kommunikationspartner (P; T) und einem zweiten Kommunikationspartner (T; P) bekannt ist, für den ersten Kommunikationspartner (P; T), aus einer geheimen Information (kIV), die von dem ersten und dem zweiten Kommunikationspartner ermittelbar ist, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (22) zum Erhalten einer Zufallszahl (rP; rT); einer Einrichtung (24) zum Berechnen des Session-Schlüssels (k0) unter Verwendung einer Verknüpfung zumindest eines Teils der Zufallszahl (rP; rT) und eines Teils der geheimen Information (kIV); und einer Einrichtung (28) zum Verwenden des Session-Schlüssels (k0) für eine Kommunikation mit dem zweiten Kommunikationspartner, wobei die Einrichtung (24) zum Berechnen des Session-Schlüssels (k0) angepasst ist, um den Session-Schlüssel (k0) unter Verwendung einer nichtlinearen Verknüpfung (NLM) des zumindest eines Teils der Zufallszahl (rP; rT) und des Teils der geheimen Information (kIV) zu berechnen, und wobei die Einrichtung (24) zum Berechnen des Session-Schlüssels (k0) angepasst...
Patent DE-102010026128-B4 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung mit Reibelement
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: E05C17/30
Filed: 2010-07-05
Granted: 2013-03-14
Abstract: Ausstellvorrichtung (10) für schwenkbare Teile, die zumindest eine Führungseinheit (20) mit einem Führungsrohr (22) und eine in diesem geführte Feststelleinheit (40) mit einer Feststellstange (41) umfasst, wobei das Führungsrohr (22) einen Stellbereich (25) umfasst, wobei mindestens ein Stößel (71) mit einer Reibfläche (94) verschiebbar auf der Feststellstange (41) sitzt und wobei die Reibfläche (94) zumindest bei Lage des Stößels (71) im Stellbereich (25) an der Innenwandung (23) des Führungsrohrs (22) anliegt, wobei die Feststellstange (41) mindestens einen in Längsrichtung (5) orientierten Steuernocken (54) hat und wobei der Steuernocken (54) zwei stetig differenzierbare Steuerflächen (58, 59) hat, dadurch gekennzeichnet, – dass der Stößel (71) eine entlang dem Steuernocken (54) gleitbare Stößelkappe (79) hat, – dass die Stößelkappe (79) stetig differenzierbare Steuerflächen (81, 82) hat und – dass der Stößel (71) sich mit einer Rückstellfeder (101) an der Feststellstange (41) abstützt.
Patent DE-102010027905-B4 (DE)
Title: Videoendoskopsystem und Verfahren zum Betreiben eines Videoendoskopsystems
Inventor: JÜRGENS THORSTEN
IPC: H04N5/232
Filed: 2010-04-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Videoendoskopsystem mit einer Videoeinheit, die ein optisches System mit einem abbildenden Linsensystem mit wenigstens einer Linse umfasst, mittels dessen ein Bild auf einen lichtempfindlichen elektronischen Flächenmatrix-Sensor abgebildet wird, wobei eine Steuereinheit für die Videoeinheit vorhanden ist, mittels deren ein Auslesen von Bildinformationen aus dem Flächenmatrix-Sensor so steuerbar ist, dass Bildinformationen zweier oder mehrerer benachbarter Bildpunkte (1, 2) zusammengefasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine steuerbare Blende, die in einem Strahlengang des Linsensystems zum Flächenmatrix-Sensor angeordnet ist, umfasst ist und die Steuereinheit ausgebildet ist, eine Blendenzahl der Blende zu ändern, wenn die Anzahl der zusammengefassten Bildpunkte (1, 2) des Flächenmatrix-Sensors geändert wird.
Patent DE-102010035728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasprobenahmevorrichtung zur colorimetrischen Gasanalyse
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-08-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gasprobenahmevorrichtung zur colorimetrischen Gasanalyse mit einer Steuerungs- und Regeleinheit (30), einer Energieversorgungseinheit (17), einem Datenspeicher (40), mindestens einem Drucksensor (12, 16), einem Differenzdrucksensor (14) und einem Laminarflowelement (9), wobei in einem Messvorgang eine Umgebungsdruckmessung (32) mittels des mindestens einen Drucksensors (12, 16) und eine Differenzdruckmessung (37) zur Bestimmung eines Durchflusses (51) und eines Volumens (52) mittels des Laminarflowelementes (9) und des Differenzdrucksensors (14) durchgeführt wird, wobei bei der Umrechnung des Differenzdruckwerts (37) in das Volumen (52) als Korrekturparameter mindestens ein initialer Korrekturparameter k11, k22 (600, 700) und/oder mindestens ein aktueller Korrekturparameter k1, k2 (400, 500) verwendet werden.
Patent DE-102010039945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Positionsbestimmung
Inventor: HOELLER FRANK DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Positionsbestimmung beschrieben, bei welchen ein Lichtstrahl (41) über einen Spiegel (42) und ein drehsymmetrisches optisches Element (45) oder einen Abschnitt hiervon zu einem Reflektor gelenkt wird. Auf Basis des reflektierten Lichts kann dann eine Position eines Objekts bestimmt werden.
Patent DE-102010041208-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Dichtung, Dichtung und Turboverdichter
Inventor: HUTH SEBASTIAN
IPC: F16J13/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ringförmigen Dichtung (SEA), die sich um eine Maschinenachse (X) erstreckt und einem Druckbehälter (CAS) zur Abdichtung eines sich entlang einer Umfangsrichtung erstreckenden L-förmigen Spaltes zwischen einem Behältergrundkörper (BB) und einem Deckel (COV), wobei sich ein Radialabschnitt (RPG) des Spaltes (GAP) in radialer Richtung und Umfangsrichtung erstreckt und ein Axialabschnitt (APG) sich in axialer Richtung und Umfangsrichtung erstreckt, wobei im Bereich, wo der Radialabschnitt (RPG) und der Axialabschnitt (APG) zusammentreffen eine Dichtungskammer (SCAV) vorgesehen ist, welche radial und axial gegenüber dem angrenzenden Spaltabschnitten aufgeweitet ist, wobei in der Dichtungskammer (SCAV) eine Dichtung (SEA) angeordnet ist, wobei in dem Radialabschnitt (RPG) ein höherer Druck anliegt als in dem Axialabschnitt (APG), welche Druckdifferenz mittels der Dichtung (SEA) abgedichtet wird. Damit auch große Spalte bei hohen Drücken abgedichtet werden können schlägt die Erfindung vor, dass: – die Dichtung (SEA) einen radial innen angeordneten Stützring (SE) aufweist aus einem ersten Material, – radial außen des Stützrings (SE) sich ein Mantelelement (JE) anschließt aus einem zweiten Material, welches leichter verformbar ist als das erste Material, – wobei das Mantelelement (JE) radial außen eine umlaufende Ausnehmung (RE) aufweist, derart, das zwei axiale Begrenzungswände (ALW) der Ausnehmung (RE) des Mantelelementes (JE) unter Druckbeaufschlagung aus Richtung des Radialabschnittes (RPG) sich derart verformen, dass das Mantelelement (JE) sich axial aufweitet.
Patent DE-102010046451-B4 (DE)
Title: Lagerung mit einer Brems- und/oder Klemmvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Lagerung
Inventor: Dürschmied Frank
IPC: F16D41/07
Filed: 2010-09-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Lagerung mit einer Brems- und/oder Klemmvorrichtung, umfassend:
 - einen im Querschnitt U-förmigen ersten Lagerring (4),
 - einen in den U-förmigen Lagerring (4) eingreifenden zweiten Lagerring (5),
 - eine Reihe zwischen den Lagerringen (4,5) angeordneter Radialwälzkörper (6),
 - zwei Reihen zwischen den Lagerringen (4,5) angeordneter Axialwälzkörper (7), sowie
 - ein mit dem zweiten Lagerring (5) drehfest verbundenes Klemmelement (3), welches an einer mit dem ersten Lagerring (4) drehfest verbundenen Wellenscheibe (36) angreift, die eine zur Zusammenwirkung mit dem Klemmelement (3) vorgesehene aufgeraute Außenwandung (27) aufweist.
Patent DE-102010050113-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von gasförmigen, flüssigen und festen Medien sowie dessen Verwendung
Inventor: BECKER RALF
IPC: F15B1/10
Filed: 2010-10-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von gasförmigen, flüssigen und festen Medien, mit einem Mantel (12), der aus wenigstens zwei miteinander zusammensetzbaren und verschweißbaren Gehäuseelementen (14, 16) gebildet ist, und mindestens einem Trennelement (18, 18'), das in einem Innenraum (20) des Behälters (10) angeordnet ist, eine randseitige, umlaufende Verdickung (28) zum Befestigen an dem Behälter (10) aufweist und den Innenraum (20) des Behälters (10) in wenigstens zwei Kammern (22, 24) dichtend, insbesondere mediendicht, unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Trennelement (18, 18') in einem stirnseitigen Bereich (26) oder einem zu dem stirnseitigen (26) Bereich benachbarten Bereich eines der wenigstens zwei Gehäuseelemente (14, 16) befestigbar ist, derart, dass dessen Dichtigkeit vor dem Zusammensetzen und Verschweißen der wenigstens zwei Gehäuseelemente (14, 16) überprüfbar ist, und dessen Verwendung.
Patent DE-102010053010-B4 (DE)
Title: Getriebedeckel und Getriebe
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-02-07
Abstract: Getriebedeckel (1) mit einer Nabe (2) zur Aufnahme eines Wellenlagers (3) wobei der Getriebedeckel (1) einen kegelstumpfförmigen Grundkörper (5) aufweist, wobei die Nabe (2) am verjüngten Ende (7) des kegelstumpfförmigen Grundkörpers (5) angeordnet ist, wobei auf einer Schrägfläche (6) des Grundkörpers (5) ein Aufbau (9) mit einer von der Schrägfläche (6) abgewinkelten Stirnfläche (10) ausgebildet ist und wobei in der Stirnfläche (10) eine durchgehende Bohrung (11) eingebracht ist, in welche ein Ölschauglas (13) oder eine Verschlussschraube (12) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (5) vier Aufbauten (9) an jeweils um 90° in Umfangsrichtung versetzter Position angeordnet sind, dass jeder Aufbau (9) eine gegen die Schrägfläche (6) abgewinkelte Stirnfläche (10) aufweist, in welcher eine durchgehende Bohrung (11) eingebracht ist, dass in jede Bohrung (11) alternativ ein Ölschauglas (13), eine Verschlussschraube (12) und/oder eine Messsonde einbringbar ist/sind und dass in Umfangsrichtung...
Patent DE-102011052471-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Verbindungsebenen
Inventor: FINKE BENJAMIN
IPC: H01L27/085
Filed: 2011-08-08
Granted: 2019-08-22
Abstract: Eine integrierte Schaltung, umfassend:wenigstens erste, zweite, dritte und vierte direkt aufeinanderfolgende Verbindungsebenen (210, 220, 230, 250); wobeidie erste Verbindungsebene (210) eine Mehrzahl erster Verbindungsbereiche (211) aufweist, die elektrisch mit einem ersten Anschluss (212) einer innerhalb eines Halbleitersubstrats (295) ausgebildeten Halbleitervorrichtung gekoppelt sind und die erste Verbindungsebene (210) zudem eine Mehrzahl zweiter Verbindungsbereiche (214) aufweist, die mit einem zweiten Anschluss (216) der Halbleitervorrichtung elektrisch gekoppelt sind;die zweite Verbindungsebene (220) einen dritten Verbindungsbereich (221) umfasst, wobei der dritte Verbindungsbereich (221) eine Mehrzahl erster Öffnungen (235) aufweist;die dritte Verbindungsebene (230) einen vierten Verbindungsbereich (231) umfasst, wobei der vierte Verbindungsbereich (231) eine Mehrzahl zweiter Öffnungen (215) aufweist;die vierte Verbindungsebene (250) einen ersten Kontaktbereich (251) und einen zweiten Kontaktbereich (252) umfasst, wobei der erste Kontaktbereich (251) mit den ersten Verbindungsbereichen (211) der ersten Verbindungsebene (210) über den vierten Verbindungsbereich (231) und sich durch die Mehrzahl erster Öffnungen (235) in dem dritten Verbindungsbereich (221) erstreckende erste Kontakte (240) elektrisch gekoppelt ist und der zweite Kontaktbereich (252) mit den zweiten Verbindungsbereichen (214) der ersten Verbindungsebene (210) über den dritten Verbindungsbereich (221) und sich durch die Mehrzahl zweiter Öffnungen (215) im vierten Verbindungsbereich (230) erstreckende zweite Kontakte (245) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102011053859-B4 (DE)
Title: Stromverteileranordnung und Abschlusskappe für Stromführungsprofile hierzu
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H02G5/04
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Abschlusskappe (7) für Stromführungsprofile (5), die eine sich in eine Längsrichtung (L) erstreckende Basisplatte und zwei oder mehr von der Basisplatte abragende Kontaktstege (6) haben, die sich in Längsrichtung (L) erstrecken und mit jeweils einem Spalt voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Kontaktstege (6) sich in Längsrichtung (L) erstreckende Leiter haben, und wobei die Abschlusskappe (7) aus Isolierstoff gebildet ist und von einer Stirnfläche (12) herausgestellte Anlagebereiche zur Anlage an mindestens einen der Kontaktstege und/oder an der Basisplatte eines Stromführungsprofils (5) hat, wenn die Abschlusskappe (7) mit der Stirnfläche (12) auf eine Stirnseite des Stromführungsprofils (5) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe (7) mindestens ein Kontaktelement (9) hat, das einen von der Stirnfläche (12) herausragenden Leiterkontaktabschnitt (13) zur Kontaktierung mindestens eines elektrischen Leiters eines der Kontaktstege (6) des Stromführungsprofils (5) und mindestens einem an einer zugeordneten Seitenfläche (11) herausragenden Seitenkontaktabschnitt (10) aufweist.
Patent DE-102011075271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ventils
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-04
Granted: 2014-03-06
Abstract: Ein Verfahrung zum Steuern eines Ventils (20), das aufweist eine Feder (32) mit einer Federkraft (F_1), einen Aktuator (42) mit einer entgegen der Federkraft (F_1) wirkbaren Aktuatorkraft (F_2), einen Stift (34), der mittels des Aktuators (42) betätigbar ist, ein Dichtelement (36), das mit dem Stift (34) koppelbar ist, und einem Dichtsitz 38, so dass das Ventil geschlossen ist, wenn das Dichtelement 36 an dem Dichtsitz 38 anliegt, umfasst: – Ermitteln eines erwarteten natürlichen Öffnungszeitpunktes (NP), bei dem das Dichtelement (36) auf Grund einer Druckdifferenz vor und hinter dem Ventil (20) von dem Dichtsitz (38) abhebt, – Aufprägen eines elektrischen Stroms mit einem vorgegebenen Wert auf den Aktuator (42) zu einem Zeitpunkt innerhalb eines vorgegebenen Intervalls vor dem natürlichen Öffnungszeitpunkt, zu dem das Dichtelement (36) an dem Dichtsitz (38) anliegt, so dass der Stift das Dichtelement (36) berührt und die Aktuatorkraft (F_2) der um einen vorgegebenen Wert verringerten Federkraft (F_1) entspricht. Eine Vorrichtung ist zum Durchführen des Verfahrens geeignet.
Patent DE-102011082950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines automatischen Bremsvorgangs
Inventor: DANIELS RUDOLF
IPC: B60T8/171
Filed: 2011-09-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines automatischen Bremsvorgangs bei Nässe zur Vermeidung einer Riefenbildung an einer Bremsscheibe oder Bremstrommel einer Fahrzeugbremseinrichtung, wobei ein Erfassungswert ermittelt wird und ein automatischer Bremsvorgang mit einer für den Fahrer im Wesentlichen unmerklichen Fahrzeugverzögerung dann durchgeführt wird, wenn der Erfassungswert einen vorherbestimmten Auslöseschwellenwert erreicht hat. Der Erfassungswert wird erfindungsgemäß durch Multiplikation wenigstens eines Regenintensitätsparameters, eines bremsbetätigungsfreien Fahrzeitparameters und eines von der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängigen Geschwindigkeitsparameters gebildet.
Patent DE-102011111470-B4 (DE)
Title: Gedeckeltes Kugellager
Inventor: GRIEB STEFAN
IPC: F16C33/66
Filed: 2011-08-23
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kugellager mit zwei konzentrisch zueinander angeordneten und relativ zueinander verdrehbaren Lagerringen (210, 212), wobei in einem Zwischenraum zwischen den Lagerringen Lagerkugeln (214) angeordnet und in einem Kugelkäfig (216) geführt sind, wobei der Zwischenraum durch Deckelemente (220i, 222) abgedeckt ist, die jeweils an einem der Lagerringe befestigt und von dem anderen Lagerring durch einen Spalt (19, 21) getrennt sind, wobei der an den Spalt (19, 21) angrenzende Rand der Deckelemente (220i, 222) derart geformt ist, dass er in das Lagerinnere gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Deckelement (220i) einteilig mit dem Innenring (212) ausgebildet ist, und das zweite Deckelement (222) einteilig mit dem Außenring (210) ausgebildet ist, wobei an den jeweiligen Rändern der Deckelemente (220i, 222) abgekröpfte Abschnitte (220a, 222a) mit Vorsprüngen vorgesehen sind, die in das Lagerinnere gerichtet sind.
Patent DE-102011112145-B4 (DE)
Title: Zellkulturgefäß mit integrierter Sensorik
Inventor: SCHÄCHTELE JONATHAN
IPC: C12M1/34
Filed: 2011-09-01
Granted: 2015-05-07
Abstract: Zellkulturgefäß aufweisend eine Grundplatte, die zumindest ein Zellkompartiment mit zumindest einem Sensor sowie zumindest einen Elektronikmodulsteckplatz zum Aufnehmen eines Elektronikmoduls aufweist, und zumindest ein Elektronikmodul, das eine Messelektronik enthält, wobei das zumindest eine Elektronikmodul als Ganzes an den Elektronikmodulsteckplatz ansteckbar ist, so dass das Elektronikmodul an der Grundplatte zumindest bereichsweise anliegt, und wobei beim Anstecken des Elektronikmoduls an den Elektronikmodulsteckplatz eine elektrische Verbindung zwischen der Auswerteelektronik und dem zumindest einen Sensor herstellbar ist.
Patent DE-102011116514-B4 (DE)
Title: Ladeanschlussverriegelungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PROEFKE DAVID T
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-10-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Ladeanschlussverriegelungsanordnung (20) zur Verwendung mit einer Ladesteckdose (56) an einem Fahrzeug, das eine wiederaufladbare Batterie aufweist, wobei die Ladeanschlussverriegelungsanordnung (20) umfasst: eine Stellgliedanordnung (26), die ein Stellglied (30) enthält, das einen Riegel (32) aufweist, der sich von dort weg erstreckt, wobei das Stellglied (30) eingeschaltet werden kann, um den Riegel (32) in eine vollständig eingefahrene Position einzufahren und ihn in eine ausgefahrene Ruheposition und eine teilweise eingefahrene Ruheposition zu bewegen, nachdem es eingeschaltet wird; eine Ladeanschlusstür (98), die ausgestaltet ist, um einen Zugang zu der Ladesteckdose (56) selektiv abzudecken, und eine Türöffnungsfeder (102), die ausgestaltet ist, um die Ladeanschlusstür (98) zu einer offenen Position hin vorzuspannen; eine Ladetürverriegelungsanordnung (24), die ausgestaltet ist, um die Ladeanschlusstür (98) freizugeben, wenn sich der Riegel (32) in der vollständig eingefahrenen Position befindet, und um die Ladeanschlusstür (98) in der geschlossenen Position zu halten, wenn sich der Riegel (32) in der ausgefahrenen Ruheposition und der teilweise eingefahrenen Ruheposition befindet; eine Kabelverriegelungsanordnung (22), die ausgestaltet ist, um eine Ladekabelanordnung (28) in der Ladesteckdose (56) festzuhalten, wenn sich der Riegel (32) in der ausgefahrenen Ruheposition befindet, und um die Ladekabelanordnung (28) freizugeben, wenn sich der Riegel (32) in der teilweise eingefahrenen Ruheposition und der vollständig eingefahrenen Position befindet; und einen Controller (50), um das Stellglied (30) selektiv ein- und auszuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seilzugbefestigungsflansch (38) an einem distalen Ende des einfahrbaren Riegels (32) montiert ist und sich mit dem Riegel (32) bewegt; wobei das erste Ende (40) eines Türfreigabeseilzugs (42) und das erste Ende eines Kabelfreigabeseilzugs (46) am Seilzugbefestigungsflansch (38) angebracht sind, und wobei das zweite Ende (90) des Türfreigabeseilzugs (42) mit der Ladetürverriegelungsanordnung (24) und das zweite Ende (62) des Kabelfreigabeseilzugs (46) mit der Kabelverriegelungsanordnung (22) verbunden ist.