baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Zulässigkeit der augenblicklichen Belastung einer Hubeinrichtung
Inventor: MENNEN HANS-JOSEF
IPC: B66B5/14
Filed: 2002-07-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
der Zulässigkeit
der augenblicklichen Belastung einer Hubeinrichtung (1), insbesondere
einer Fahrstuhlanlage, mit einem Lastaufnahmemittel (7), insbesondere
Fahrstuhl, und einem Hubmotor (2) für das Lastaufnahmemittel (7),
wobei die Vorrichtung aufweist: eine Drehmomentmeßeinheit zum
Messen des Drehmoments des Hubmotors (2), eine Höhenlagemeßeinheit (26) zum Messen der
Höhenlage des
Lastaufnahmemittels (7) und eine Recheneinheit (21) mit einem Speicher
(23), dadurch gekennzeichnet, daß in dem Speicher (23) die
Drehmomentmeßwerte
(x M ) der Drehmomentmeßeinheit (27) in der untersten
und der obersten Höhenlage
des Lastaufnahmemittels (7) bei maximal zulässiger Belastung des Lastaufnahmemittels
(7) sowie die Wegstrecke zwischen der untersten und der obersten
Höhenlage
speicherbar sind, wobei durch die Recheneinheit (21) aus den gespeicherten
Drehmomentmeß werten
ein Drehmoment-Grenzwert für
die augenblickliche Höhenlage
(x L ) berechenbar und mit dem augenblicklichen Drehmomentmeßwert (x M ) vergleichbar und in Abhängigkeit
von dem Vergleichsergebnis die Hubeinrichtung (1) blockierbar oder
freigebbar ist.
Patent DE-10234000-B4 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere Extrusions- oder Kalibrierwerkzeug
Inventor: SCHRAMM PETER
IPC: B29C48/11
Filed: 2002-07-25
Granted: 2017-06-22
Abstract: Extrusions- oder Kalibrierwerkzeug, mit welchem ein Werkstück aus einer thermoplastischen Extrusionsmasse herstellbar ist, enthaltend eine Wandung, an welcher die Extrusionsmasse unter Druck vorbei bewegbar ist, wobei das Werkzeug zumindest im Bereich der genannten Wandung (10) einen verschleißfesten Sinterwerkstoff enthält, welcher eine wesentlich größere Härte als Stahl aufweist, und/oder dass die Härte nach Vickers bevorzugt größer als 20 GPa ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sinterwerkstoff eine mittlere Korngröße oder einen Korngrößenschwerpunkt im Bereich zwischen 3 bis 12 μm aufweist.
Patent DE-10235207-B4 (DE)
Title: Bewegliches Stecker-Kopf-Ladegerät
Inventor: WANG HAN-KAI
IPC: H01R13/66
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Beweglicher
Steckerkopf für
ein Reise-Typ-Batterieladegerät,
wobei das Ladegerät
einen Hauptkörper
(1100) enthält,
der eine obere Abdeckung (1110) und eine untere Abdeckung (1120)
und eine in dem Hauptkörper
(1100) eingeschlossene Substratplatine (1300) umfasst, und die untere
Abdeckung (1120) ein Paar paralleler offener Rillen (1121) aufweist,
wobei der bewegliche Steckerkopf enthält: einen Stecker, der an der
inneren Oberfläche
der unteren Abdeckung (1120) montiert ist, wobei der Stecker zwei
metallische Platten (1200), eine Drehachse (1210) und zwei Klemmblöcke (1220)
enthält;
wobei  die metallischen Platten (1200) in den offenen Rillen
(1121) mit einer langen linearen Form parallel zueinander ähnlich einer
Spiegelung eingeschlossen sind, und jede metallische Platte (1200)
ein erstes Ende (1201) und ein zweites Ende (1202) aufweist, wobei
sich das erste Ende (1201) in den Hauptkörper (1100) erstreckt;  die
Drehachse (1210) und die metallischen Platten (1200) nahe dem ersten
Ende (1201) miteinander verbunden sind und in den Hauptkörper (1100)
montiert sind,...
Patent DE-10255427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Antifuse in einem Substrat und Antifuse-Struktur zur Integration in einem Substrat
Inventor: LINDOLF JUERGEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Antifuse in einem Substrat, wobei eine erste
Leiterbahn (3) auf das Substrat (1) aufgebracht wird, wobei an einer
im wesentlichen vertikal zum Substrat verlaufenden Endfläche der
ersten Leiterbahn (3) eine dielektrische Schicht (5) aufgebracht
wird, wobei eine zweite Leiterbahn (6) so aufgebracht wird, dass
sie mit einer Endfläche
(4) an die dielektrische Schicht (5) anschließt, wobei die zweite Leiterbahn (6)
eine zweite Endfläche
aufweist, wobei die zweite Endfläche
im Wesentlichen vertikal zu einer Oberfläche des Substrats angeordnet
ist, so dass eine Antifuse-Struktur mit einer vertikal angeordneten
dielektrischen Schicht (5) gebildet wird, wobei die erste Leiterbahn
(3) in eine Grabenstruktur (2) so eingebracht wird, dass sie mit
einer Oberfläche
des Substrats (1) abschließt.
Patent DE-10256589-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ER MUHARREM
IPC: G09B9/052
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Bremsscheibe
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Reibring (1), einem Befestigungskörper (2),
insbesondere einem topfartigen Bremsscheibenkörper oder einer Radnabe, und
mit Verbindungselementen (3) zwischen dem Reibring (1) und dem Befestigungskörper (2), wobei
der Reibring (1) eine polygonale Innenkontur und der Befestigungskörper (2)
eine entsprechend konturierte Außenkontur zu ihrer formschlüssigen Verbindung
aufweisen, wobei die polygonale Außenkontur durch eine Mehrzahl von
schlitzartigen, radialen Ausnehmungen (4) unterbrochen ist,  wobei
die Verbindungselemente (3) klemmend in die Ausnehmungen (4) einsetzbar
sind zur axialen Befestigung und Sicherung des Reibrings (1),  dadurch
gekennzeichnet, dass der Reibring (1) unter Vorspannung auf dem
Befestigungskörper
(2) unmittelbar klemmend montiert ist,  wobei sich die Kontur
des Befestigungskörpers
(2) an die Innenkontur des Reibrings (1) mit Ausnahme der radialen Ausnehmungen
(4) anschmiegt.
Patent DE-10259096-B4 (DE)
Title: Druckluft-Lamellenmotor
Inventor: ZINN GERD
IPC: F01C1/344
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Druckluft-Lamellenmotor mit einem Rotorzylinder (8), der beidseitig von jeweils einem Lagerdeckel (5,5a) verschlossen ist, und in dem ein Rotor (7) sowie Lamellen (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem der Lagerdeckel (5) eine verschließbare Entnahmeöffnung (11) vorgesehen ist, über die ohne Abnehmen des Lagerdeckels (5) die Lamellen (10) austauschbar sind.
Patent DE-10308306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Übertragung von Working-Signalen und Protection-Signalen über optische Datennetze
Inventor: HECKER NANCY
IPC: H04B10/12
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Working-Signalen (λ1E, λ1W) zwischen
Netzelementen (NE1, NE3) über
einen ersten Verbindungsweg (NE1-NE2-NE3) und von Protection-Signalen
(λ1EP, λ1WP) über einen zweiten
Verbindungsweg (NE1-NE6-NE5-NE4-NE3) eines optischen Netzes,  dadurch
gekennzeichnet,  dass über
den zweiten Verbindungsweg (NE1-NE6-NE5-NE4-NE3) die Protection-Signale
(λ1EP, λ1WP) mit
denselben Wellenlängen
wie die Working-Signale (λ1E, λ1W) übertragen
werden,  dass die Polarisation der Protection-Signale (λ1EP, λ1WP) jedoch
jeweils orthogonal zu der Polarisation von über Abschnitte (NE6-NE4) des
zweiten Verbindungsweges (NE1-NE6-NE5-NE4-NE3) mit derselben Wellenlänge übertragenen
weiteren Working-Signale (λ1S, λ1N) eingestellt
wird.
Patent DE-10330010-B4 (DE)
Inventor: TRILK AXEL
IPC: B41C1/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: The method for the lifting of individual flat objects, especially printing plates for exposure, is carried out by at least two spaced apart suction elements, and the object to be lifted in at least one area is deformed while lifting, whereby at least one pusher is used for the deformation of the object. The object before lifting is moved by the pusher against a stop in an approximate horizontal plane. An independent claim is included for a device for the lifting of especially printing plates to be exposed, which has a pusher between two suction elements.
Patent DE-10334455-B4 (DE)
Title: Lecksuchverfahren und Lecksuchanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LOTZ HEINRICH
IPC: G01M3/20
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Lecksuchverfahren mit Hilfe einer zweiflutigen Molekularpumpe, mit deren Hochvakuumanschluss (14) ein Gasdetektor (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfgas alternierend von verschiedenen Prüflingen (31, 32) oder von ein und demselben Prüfling kommend einmal der einen Seite A der zweiflutigen Molekularpumpe über einen von mehreren Einlassstutzen (22a, 24a, 26a) und einmal der anderen Seite B über einen der Einlassstutzen (22b, 24b, 26b) jeweils an einer Stelle zugeführt wird, die ein Druckniveau zwischen Hochvakuumdruck und Vorvakuumdruck aufweist, wobei jeweils ein Teil des Prüfgases gegen die Pumprichtung auf die Hochvakuumseite und somit in den Gasdetektor (20) gelangt und danach nach beiden Vorvakuumseiten der zweiflutigen Molekularpumpe hin und anschließend über getrennte Vorvakuumsysteme, bestehend auf der einen Seite A aus dem Vorvakuumraum (15), einem Vorvakuumanschluss (17a) und einer Vorvakuumpumpe (19a) und auf der anderen Seite B aus dem Vorvakuumraum (16), einem Vorvakuumanschluss (17b) und einer Vorvakuumpumpe (19b) abgepumpt wird.
Patent DE-10340028-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: GERMER ROLAND
IPC: G09F9/30
Filed: 2003-08-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit einer Anzeige (4), welche Anzeige (4) zumindest zeitweise zumindest bereichsweise transparent schaltbar ist und auf diese Weise den von einem Betrachter (3) aus hinter der Anzeigevorrichtung (1) befindlichen Hintergrund (31) in den transparent geschalteten Bereichen der Anzeige (4) erkennen lässt, wobei die Anzeige (4) zumindest bereichsweise einen schaltbaren ersten Filter (10) aufweist, welcher zwischen einer diffusen zumindest teilweisen Transmission und einer transparenten zumindest teilweisen Transmission hin und her schaltbar ist und in Reihe zu dem ersten Filter (10) ein zweiter Filter (12) angeordnet ist, welcher zumindest bereichsweise zwischen einem ersten Zustand, in welchem er transmissiv ist und einem zweiten Zustand, in welchem er nicht transmissiv ist, hin und her schaltbar ist, dadurch gkennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (1) mindestens einen Sensor (27) und eine Steuerung (26) aufweist, der Sensor (27) die Umgebungshelligkeit misst und das Ergebnis der Messung an die Steuerung (26) der Anzeigevorrichtung (1) übermittelt wird und...
Patent DE-10341075-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Speicheranordnung
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2010-10-14
Abstract: 1, Speicheranordnung (1) mit zumindest einem einen linearen Speicherbereich aufweisenden nichtflüchtigen Speicher (2), der in Sektoren (3, 4, 5, 6) aufgeteilt ist, wobei eine festgelegte Anzahl an physikalischen Speicherseiten einen Sektor (3, 4, 5, 6) bildet,  dadurch gekennzeichnet, daß  – zwei beliebige logisch adressierbare, linear aufeinanderfolgende Speicherseiten (8, 9, N) immer unterschiedlichen Sektoren (3, 4, 5, 6) zugeordnet sind, und  – den Sektoren (3, 4, 5, 6) des Speichers (2) ein Ersatzsektor (10) zugeordnet ist, der ausschließlich Ersatz-Speicherseiten aufweist.
Patent DE-10342056-B4 (DE)
Title: Additionsschaltung für Sigma-Delta-Modulatorschaltungen
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03K5/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Sigma-Delta-Modulatorschaltung, umfassend
eine Filterschleife (60) mit mindestens einem Integratormittel (30)
zur Rauschformung,  eine Quantisierungsschaltung (50) zur Quantisierung
eines Ausgangssignals der Filterschleife (60),  eine Rückkopplungsschleife
(70) mit einer Digital-Analog-Wandlerschaltung
(55) zur Rückkopplung
eines digitalen Ausgangssignals (2) der Sigma-Delta-Modulatorschaltung
in mindestens einen Knotenpunkt (40) der Filterschleife (60), und  eine
Additionsschaltung zur Addition von einem ersten zu addierenden
Signal (V 1 ) mit mindestens einem weiteren
zu addierenden Signal (V 2 ) an einem Knotenpunkt
(45) am Signaleingang der Quantisierungsschaltung (50),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Additionsschaltung einen ersten Speicherkondensator
(21), mindestens einen weiteren Speicherkondensator (22) sowie Schaltmittel
(11, 12) umfasst,  wobei die Additionsschaltung derart ausgestaltet
ist, dass während
einer ersten Taktphase jedes der zu addierenden Signale in einem
entsprechenden Speicherkondensator (21, 22) durch eine Aufladung
des Speicherkondensators (21, 22) gespeichert wird,  wobei während einer
zweiten Taktphase die Speicherkondensatoren (21, 22) mittels der
Schaltmittel (11, 12) parallel geschaltet sind, wodurch ein...
Patent DE-10349998-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Katzentoilette
Inventor: PINKOWSKI ANDRE VON
IPC: A01K1/01
Filed: 2003-10-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Selbstreinigende
Katzentoilette (1), die geschlossen ist und aus einem unteren Bereich
(2), oberen Bereich (3) und einem Mittelteil (24) besteht, wobei sich
im unteren Bereich (2) eine mit einem Handgriff (19) herausziehbare
Schublade (20) mit einem Müllbeutel
(10) befindet, auf welcher ein in vertikaler Richtung mittels einer in
der Mitte eines Seitenteils (4) bis unter die Decke der Katzentoilette
(1) angebrachten Führungsschiene
(9) bewegbares Sieb (5) positioniert ist, und im oberen Bereich (3)
sich ein öffenbarer
Vorratsraum für
Katzenstreu (14) und eine elektrische Vorrichtung (11) zur Steuerung
der elektrisch durchzuführenden
Vorgänge
befindet, wobei der untere Bereich (2) mit dem oberen Bereich (3) über ein
Mittelteil (24), welches ein Absaugrohr (13) beinhaltet, miteinander
verbunden ist.
Patent DE-10351858-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: SCHULZE HOCKENBECK LEO
IPC: A01D43/08
Filed: 2003-11-06
Granted: 2010-04-22
Abstract: Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut, die in einer Fahrtrichtung (V) über ein abzuerntendes Feld bewegbar ist, wobei:  die Maschine (10) seitlich nebeneinander angeordnete, mit Förderscheiben (26) ausgestattete Mäh- und Einzugseinrichtungen (16, 18, 20, 22) zum Abschneiden und Fördern des Ernteguts umfasst, von denen beidseits der Längsmittelebene (34) der Maschine (10) jeweils wenigstens eine Mäh- und Einzugseinrichtung (18, 20) angeordnet ist,  die Bewegungsrichtung der der Längsmittelebene (34) der Maschine (10) benachbarten Mäh- und Einzugseinrichtungen (18, 20) im Erntebetrieb derart ist, dass die Pflanzen nach außen und dann nach hinten transportiert werden,  sich ein Förderkanal (52), in dem geerntete Pflanzen aktiv zu einem Einzugskanal eines Feldhäckslers (12) förderbar sind, von den Rückseiten der der Längsmittelebene (34) der Maschine (10) benachbarten Mäh- und Einzugseinrichtungen (18, 20) bis kurz vor den Einlass des Einzugskanals erstreckt,  der Förderkanal (52) in der Mitte der Maschine (10) vor dem Einzugskanal des...
Patent DE-10353056-B4 (DE)
Inventor: FONSECA BRAULIO
IPC: B60T7/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: The electric parking brake for especially a commercial vehicle has an operating unit (1) with at least two manually operated elements (2,4), each with at least two redundant electric selecting devices (8,10 and 12,14). One operating element (2) is for applying the parking brake, and for releasing the parking brake at least two operating elements have to be operated one after the other or simultaneously, with one of the operating elements for releasing the brake being the element used to apply it.
Patent DE-10356738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung mechanischer Energie
Inventor: SCHAEFFER BERNHARD
IPC: F01K25/06
Filed: 2003-12-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
für eine
Wärmekraftmaschine
mit mindestens einem Kolben zur Erzeugung mechanischer Energie in
einem Kreisprozeß mit
einem den Kolben beaufschlagenden Arbeitsmedium, das aus zwei Bestandteilen
von stark unterschiedlichem Siedepunkt besteht, bei welchem das
in dampfförmigem
Zustand bei erhöhter
Temperatur in einem für
die Bestandteile vorgegebenen Dampfdruckverhältnis vorliegendes Arbeitsmedium unter
Abkühlung
und Abgabe mechanischer Leistung expandiert wird und bei welchem
ein bei der Abkühlung
teilweise kondensierender Bestandteil abgeschieden und gesondert
dem Kreisprozeß wieder
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansion durch genügend Zeit bei
einem Hub des Kolbens hinreichend langsam zur Bildung eines Nebels
des höhersiedenden
Bestandteils erfolgt, wobei die Kondensationswärme des höhersiedenden Bestandteils überwiegend
an den noch gasförmigen,
niedrigersiedenden Bestandteil abgegeben wird.
Patent DE-10359403-B4 (DE)
Inventor: SCHWERDTNER ARMIN
IPC: H04N13/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: An autostereoscopic multi-user display comprising a sweet-spot unit which is directionally controlled by a tracking and image control device ( 160 ), wherein an illumination matrix ( 120 ) is provided with separately activatable illuminating elements ( 11 . . . 56 ), in addition to an imaging device used to alternatingly image active illuminating elements, for making expanded sweet spots (SR 1 /SR 2 ) visible to various eye positions (EL 1 /ER 1 , EL 2 /ER 2 ) of viewers observing alternating images or a stereoscopic image sequence on a transmissive image matrix ( 140 ) with the aid of directed beams (B 1 R . . . B 5 L). According to the invention, the imaging device comprises an imaging matrix ( 110 ) provided with a plurality of lens elements ( 111 115 ) whose focal length is small in order to image the active illuminating elements in an enlarged manner onto the sweet spots (SR 1 /SR 2 ), and a field lens ( 171 ), which follows the imaging matrix ( 110 ), in order to keep the distances of the activated illuminating elements between adjacent beams (B 1 , B 2 ,B 4 , B 5 ) as constant as possible and in order to assist selection of the directions (D 1 . . . D 5 ) with the illumination matrix ( 120 ) for the beams.
Patent DE-10359447-B4 (DE)
Title: Eintauchsensor
Inventor: PLESSERS JACQUES
IPC: G01N21/31
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Eintauchsensor
zur Analyse von Kryolith-, Eisen-, Stahl- oder Kupferschmelzen mit
einem Eintauchträger,
mit einem Strahlungsdetektor sowie mit einer Strahlungsführungseinrichtung
zur Aufnahme und Weiterleitung von Strahlung und mit einer an oder
in dem Eintauchträger
angeordneten Signalschnittstelle, wobei an oder in dem Eintauchträger (3)
der Strahlungsdetektor (6) und zumindest ein Teil der Strahlungsführungseinrichtung (4;
5) angeordnet sind, wobei die Signalschnittstelle (8) mit dem Strahlungsdetektor
(6) verbunden ist und wobei in dem Eintauchträger (3) ein optisches Spektrometer,
ein Röntgenspektrometer
und/oder ein Massenspektrometer angeordnet ist.
Patent DE-10360039-B4 (DE)
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: E05F5/12
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-06-18
Abstract: The control device includes a release device operated by the standing casement and having a detent element (19) which interacts with a release slider (16) and which is actuated by the slider (8) on the standing casement side. The release device (10) has a tensioning device (15) with tension element (22) on which the guide pulley (14) is mounted.
Patent DE-19537784-B4 (DE)
Title: Montage einer sich selbst ausrichtenden verstellbaren Leitschaufel
Inventor: HAWKINS JAMES THOMAS
IPC: F01D17/16
Filed: 1995-10-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verstellbare
Leitschaufel, enthaltend:  einen Flügelabschnitt (14) mit einem
integralen äußeren Drehzapfen
(16) zur schwenkbaren Befestigung des Flügelabschnitts (14) an einem
Statorgehäuse
(10),  einen Zapfensitz (22), der integral von einem entfernten Ende
des Drehzapfens (16) ausgeht und zwei gegenüberliegende parallele Ebenen
(22a, b) aufweist,  einen Gewindeschaft (24), der integral von
dem Zapfensitz (22) ausgeht und koaxial zu dem Drehzapfen (16) ist,
wobei der Gewindeschaft (24) wenigstens eine erste Ausrichtfläche (24b,
c) von gleicher Ausdehnung aufweist, und  einen Hebelarm (26)
mit einem Befestigungsloch (28) an seinem Ende, das komplementär zu dem
Zapfensitz (22) ist, wobei das Befestigungsloch (28) so bemessen
ist, dass es über
den Gewindeschaft (24) schiebbar ist, während die erste Ausrichtfläche (24b,
c) eine Drehung des Hebelarms (26) um den Gewindeschaft (24) hemmt,
bis das Befestigungsloch (28) an dem Zapfensitz (22) angreift und
eine vorbestimmte Drehstellung zwischen dem Hebelarm (26) und dem
Flügelabschnitt
(14) sicherstellt.
Patent DE-19580792-B4 (DE)
Title: Drainage channel of rectangular cross-section surrounding Settlement tank assembly - is immersed in the surface tank water, with no obstruction to the removal of floating surface debris and minimising overall construction volume
Inventor: GLASER BERND
IPC: C02F3/00
Filed: 1995-07-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: A clearing or settlement tank with a surrounding run-off channel (2) for pure water has holes (14, 15, 16) for the entry of pure water from the tanks (1) into the run-off channel and is connected to an extraction pipe (3). The novelty is that the run-off channel (2) is of rectangular cross-section and is immersed in the water in the tank (1). The holes (14) are located in the run-off channel (2) cover (11).
Patent DE-19623968-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: CLAASEN KARL HERMANN
IPC: B21J7/28
Filed: 1996-06-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schmiedehammer
mit einem Bär
(2) und einer Bärführung (3),
wobei der Bär
(2) einen oberen, stangenartigen Beaufschlagungsfortsatz (8) aufweist,
um eine zusätzliche
Beschleunigungskraft bei einem Niederfahren des Bären (2)
auszuüben,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Fortsatz mit dem Bären
(3) bewegbar zusammenwirkt, derart, daß zumindest eine horizontale
Bewegung relativ zu dem Bären
(2) ermöglicht
ist.
Patent DE-19631287-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpvorrichtung für Zweitaktmotoren mit einer zusätzlichen Antriebseinheit
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M59/10
Filed: 1996-08-02
Granted: 2004-01-15
Abstract: Kraftstoffpumpvorrichtung für Zweitaktmotoren mit einem mindestens einteiligen Gehäuse, an dem ein mit dem Kurbelgehäuse des Zweitaktmotors pneumatisch verbundener Impulsluftanschluss, ein Kraftstoffsauganschluss und ein Kraftstoffdruckanschluss angeordnet ist, in dem eine mit Impulsluft beaufschlagte Membrane einen Pumpenkolben antreibt, wobei im Pumpensaughub am Kraftstoffsauganschluss zulaufender Kraftstoff über ein Rückschlagventil in die vor dem Pumpenkolben liegende Verdichtungskammer angesaugt und im Druckhub über ein weiteres Rückschlagventil in den Kraftstoffdruckanschluss gepumpt wird, sowie der Impulsluftanschluss (14) in einen zwischen der Membrane (41) und dem Pumpenkolben (22) liegenden Gehäuseraum (13) mündet und auf jede Seite der Membrane (41) mindestens ein Federelement (15, 35) wirkt, wobei sich das im Gehäuseraum (13) angeordnete Federelement (15) über den separaten Pumpenkolben (22) an der Membrane (41) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das in einem auf der Rückseite der Membrane (41) liegenden Gehäuseraum (33) angeordnete Federelement (35) oder ein dazu parallel geschaltetes Federelement (94) zumindest bei niedriger Motorendrehzahl an einem beim Verdichtungshub des Pumpenkolbens (22) in Verdichtungsrichtung wirkenden Vorspannstössel (91) einer fremdbetätigten Antriebseinheit (90) abstützt.
Patent DE-19638550-B4 (DE)
Title: Ausrüstungsteil von Fahrzeugen mit einem die Außenkontur beeinflussenden volumenveränderlichen Behälter
Inventor: FAERBER LUDWIG
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-09-20
Granted: 2008-02-14
Abstract: Ausrüstungsteil
von Fahrzeugen mit einem die Außenkontur
beeinflussenden volumenveränderlichen
Behälter,
der mit einer variablen Füllmenge
eines Füllmediums
beaufschlagbar ist, und der Behälter
an seiner Wand zwei einander gegenüberliegende Flächen (2,
3) besitzt, deren gegenseitiger Abstand entsprechend der Befüllung veränderlich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen elektrisch leitend und
Bestandteil eines elektrischen Kondensators sind und der Abstand
der beiden Flächen
hierdurch bestimmbar ist.