Patent DE-102015118843-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil und Anschlussstruktur
Inventor: ONISHI HIROFUMI
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-11-03
Granted: 2022-08-11
Abstract: Rückschlagventil (10), das konfiguriert ist, um in einer Leitung für ein Fluid angeordnet zu werden, aufweisend:ein Ventilgehäuse (31), das konfiguriert ist, um ein Ventilelement (52) und einen Ventilsitz (54) darin aufzunehmen; undein Gehäuse (20), das konfiguriert ist, um das Ventilgehäuse (31) darin aufzunehmen, und getrennt von dem Ventilgehäuse (31) gebildet ist, wobei ein Gehäuseströmungsweg (60) zwischen dem Gehäuse (20) und dem Ventilgehäuse (31) ausgebildet ist, um eine Strömung des Fluides in einer axialen Richtung des Ventilgehäuses (31) zu bilden,wobei das Rückschlagventil (10) auf eine geschlossene Stellung gestellt ist, wenn das Ventilelement (52) mit dem Ventilsitz (54) in Kontakt kommt, und auf eine geöffnete Stellung gestellt ist, wenn das Ventilelement (52) von dem Ventilsitz (54) getrennt ist, und wobeidas Ventilgehäuse (31) aufweisteine Verbindungsöffnung (38), die durch das Ventilgehäuse (31) in einer Breitenrichtung desselben gebildet ist, um das Fluid, das zwischen dem Ventilelement (52) und dem Ventilsitz (54) in der geöffneten Stellung des Rückschlagventils (10) durchströmt, in den Gehäuseströmungsweg (60) einzuleiten; undeinen Dichtungsabschnitt, der an einer äußeren Oberfläche des Ventilgehäuses (31) stromaufwärts der Verbindungsöffnung (38) in einer Strömungsrichtung des Fluides in dem Gehäuseströmungsweg (60) ausgebildet ist, wobei der Dichtungsabschnitt derart konfiguriert ist, um mit einer inneren Oberfläche des Gehäuses (20) in Kontakt zu gelangen, um den Gehäuseströmungsweg (60) abzudichten, und das Ventilgehäuse (31) in einer radialen Richtung senkrecht zu der axialen Richtung relativ zu dem Gehäuse (20) zu positionieren, wobeidas Gehäuse eine Mehrzahl von Gehäuseelementen (22, 23) enthält, die durch ein Anbringen der Gehäuseelemente (22, 23) in einer axialen Richtung relativ zueinander integriert werden,der Dichtungsabschnitt ein hervorstehender Abschnitt (34) ist, der durch ein Aufweiten eines Durchmessers einer Querschnittsfläche senkrecht zu der axialen Richtung als ein Vorsprung von dem Ventilgehäuse (31) mit größerem Durchmesser ausgebildet ist,der hervorstehende Abschnitt (34) ein Paar von konischen Abschnitten (36, 37) hat, die an beiden Enden desselben in axialer Richtung gebildet sind, wobei jeder der konischen Abschnitte (36, 37) konisch ist und deren Durchmesser in axialer Richtung zu einem entsprechenden Ende des hervorstehenden Abschnitts (34) abnimmt,der hervorstehende Abschnitt (34) zwischen zwei benachbarten Gehäuseelementen (22, 23) platziert ist, so dass jeder aus dem Paar der konischen Abschnitte (36, 37) in Kontakt mit einem anderen Teil der zwei Gehäuseelemente (22, 23) kommt, um so das Ventilgehäuse (31) in dem Gehäuse (20) in der axialen Richtung zu platzieren, unddas Rückschlagventil ferner aufweist:einen Filter (32), der konfiguriert ist, um nicht benötigte Substanzen aus dem Fluid zu entfernen, das in das Ventilgehäuse (31) strömt;eine Filterführung (33), die so konfiguriert ist, dass sie einen Filterbefestigungsteil (40) aufweist, an dem der Filter (32) befestigt ist, und mit dem Ventilgehäuse (31) verbunden ist, so dass das durch den Filter (32) strömende Fluid in das Ventilgehäuse (31) geleitet wird; undeinen Filteraufnahmeabschnitt (39, 46), der konfiguriert ist, um jeweilige Enden des Filters (32) an beiden Enden des Filterbefestigungsteils (40) aufzunehmen, wobeieine Länge (B) des Filters (32) in einer Einführrichtung, bevor er an den jeweiligen Enden des Filterbefestigungsteils (40) aufgenommen ist, länger als eine Länge (A) des Filterbefestigungsteils (40) in der Einführrichtung ist,der Filteraufnahmeabschnitt (39, 46) einen größeren Durchmesser im Querschnitt hat als der Filterbefestigungsteil (40), undder Filter (32) in Einführrichtung in einem zusammengedrückten Zustand durch den Filteraufnahmeabschnitt (39, 46) gehalten wird.