baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281682-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen vielfachmessung (ii)
Inventor: FIEGENBAUM WILFRIED
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die digitale Vielfachmessung und bezweckt eine Verringerung des Meszfehlers. Erfindungsgemaesz ist innerhalb eines AD-Umsetzers eine einer Digitalisieranordnung (9) eingangsseitig vorangestellte, potentialmaeszig steuerbare zweite Referenzquelle (8) ueber einen Korrekturumschalter (7) entweder - waehrend der Messungen - mit dem eingangsseitigen normierenden Wandler (5) oder - waehrend einer Korrekturphase - mit einer auf internes Bezugspotential (3) bezogenen ersten Referenzquelle 6 verbunden. Letztere weist mindestens eine Referenzverbindung zum Wandler (5) auf. Jedes Meszergebnis wird rechnerisch - korrigierend - in einem ausgangsseitigen Umsetzungsrechner (10) mit dem Korrekturergebnis bewertet, abhaengig davon, welche der Referenzquellen (6 oder 8) als Praezisionsreferenzquelle realisiert ist, sowie vom programmierten Inhalt eines Korrekturspeichers * Eine Kompensationsanordnung (12, 13) und Praezisions-Referenzaufbereitung ohne Widerstandsbewertung innerhalb der ersten Referenzquelle 6 sind vorteilhaft. Die Erfindung ist vor allem in der digitalen Mesz- und Testtechnik anwendbar. Figur{AD-Umsetzer; Wandler; Normierung; Meszfehler; Referenzquelle; Referenzverbindung; Umschalter; Digitalisieranordnung; Umsetzungsrechner; Korrekturrechnung; Korrekturspeicher}
Patent DD-283392-A5 (DD)
Inventor: HERMECZ ISTVAN
IPC: A61K31/519
Filed: 1989-02-01
Abstract: Novel 4-oxo-4H-pyrido[1,2-a]pyrimidine-3-carboxylic acid derivatives of the general formula <IMAGE>  in which R represents an alkyl group having 1-12 carbon atoms, which can optionally be substituted by an alkoxycarbonyl group having 1-4 carbon atoms, and furthermore denotes a cycloalkyl group having 3-9 carbon atoms, an adamantyl group or an optionally substituted phenyl group, R<1> represents hydrogen or an alkyl group having 1-4 carbon atoms or R and R<1> together form a chain of the formula -(CH2)n- in which n represents 4, 5 or 6, R<2> represents hydrogen, halogen or an alkyl group having 1-4 carbon atoms and R<3> represents hydrogen or an alkyl group having 1-4 carbon atoms, while the meaning of m is 0 or 1. The compounds have gastroprotective activity. They are prepared in analogy to known processes.
Patent DD-282190-A5 (DD)
Title: Hochleistungs-universalfraeskopf fuer cnc-zahnradfraesmaschinen
Inventor: SCHWABE HELMUT
IPC: B23F23/12
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochleistungs-Universalfraeskopf mit Spielkompensator fuer CNC-Zahnradfraesmaschinen zur Herstellung von Stirn- und Schneckenraedern sowie sonstigen waelzfaehigen Profilen, insbesondere zum Einsatz von Hochleistungs- und Hartmetallwerkzeugen. Der geschaffene Hochleistungs-Universalfraeskopf ist gekennzeichnet dadurch, dasz oberhalb der Drehachse (5) des Hochleistungs-Universalfraeskopfes (2) am Drehteil (3) ein hervorstehender prismatischer Fuehrungsbalken (6) mit einer vorgespannten Kompaktfuehrung (33) sowie unterhalb der Drehachse (5) eine zurueckgesetzte, vorgespannte Stuetz- und Daempfungsfuehrung (12) angeordnet ist. Damit wird eine gezielte asymmetrische Gestaltung erreicht. Die Fuehrungsbahnen sind ohne Einschraenkungen fuer die Hochleistungsbeanspruchungen augelegt und ermoeglichen einen kollisionsfreien Arbeitsraum. Weiterhin ist durch den Einsatz einer erfinderischen Verspanneinrichtung die Spielbeseitigung in den Antriebselementen nach dem Prinzip der Energiespeicherung moeglich. Fig. 1{Fraeskopf; Universalfraeskopf, CNC-Zahnradfraesmaschine Waelzfraesen; Verzahnmaschine; Stirnradfraesen; Spielkompensation; Fuehrungsbahngestaltung; Hartmetallfraesen}
Patent DD-297008-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur probendosierung und -entnahme bei innenmischern
Inventor: BECKER WOLF
IPC: G01N1/10
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Probendosierung und -entnahme bei Innenmischern im Betriebszustand, zur Dosierung kleiner Mengen von Zusaetzen bzw. zur Entnahme ebenfalls definierter Mengen zur Ermittlung der Mischguete, physikalischer oder chemischer Eigenschaften des Mischgutes. Zielstellung der Erfindung ist die Schaffung einer solchen Vorrichtung, die eine staendige Kontrolle des Mischprozesses und gegebenenfalls ablaufender Reaktionsprozesse gewaehrleistet, um Fehl- bzw. qualitaetsgeminderte Chargen im Verarbeitungsprozesz zu vermeiden und eine effektive Nutzung der Mischzeit bei hoher Mischguete zu erreichen. Gleichzeitig wird mit derselben Vorrichtung eine Dosierung kleiner Mengen von Zuschlaegen zum Mischgut realisiert, um fehlerhafte Chargen zu korrigieren oder um Zuschlaege, welche erst nach Ablauf einer bestimmten Mischzeit zugegeben werden koennen, zuzugeben. Die diesbezuegliche technische Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz eine Hohlnadel, drehbar im Gehaeuse des Innenmischers gelagert, einen drehbaren und axial beweglichen Probenbeschickungs- und Entnahmeloeffel aufnimmt, welcher durch eine auszerhalb der Mischkammer angebrachten Antriebseinrichtung bewegt wird und entsprechende Transportmulden fuer die Probendosierung und -entnahme enthaelt.{Innenmischer; Dosierung; Entnahme}
Patent DD-289620-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verbinden von glashohlkoerpern
Inventor: GUSCHALL WOLFGANG
IPC: H01J9/26
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbinden von Glashohlkoerpern insbesondere zur Herstellung von Niederdruckentladungslampen, deren Entladungsgefaesz aus zwei oder mehreren Entladungsrohren besteht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Entladungsgefaeszteile an der zu verbindenden Stelle gleichmaeszig bis zur erforderlichen Bearbeitungstemperatur erwaermt werden und durch Einleiten von einem druckbehafteten Medium in das Innere der Entladungsgefaeszteile an den zu verbindenden Stellen randaufgeworfene OEffnungen entstehen, die zum Fuegen der Gefaeszteile zusammengefuehrt werden. Die Erwaermung der Entladungsgefaeszteile erfolgt durch widerstandsbeheizte Schleifenheizkoerper, die im Fuegebereich haarnadelfoermig ausgebildet sind und die Hoehe des haarnadelfoermigen Abschnittes der Schleife betraegt das 23- bis 13fache der uebrigen Schleife. Innerhalb des Haarnadelabschnittes sind am Schleifenheizkoerper herausragende Heizvorspruenge angeordnet. Fig. 1{Verbinden; Glashohlkoerper; Niederdruckentladungslampen; Entladungsrohre; Erweichungspunkt; elektrische Widerstandsheizung; druckbehaftetes Medium; Schleifenheizkoerper; haarnadelfoermig; Heizvorspruenge}
Patent DD-286688-A5 (DD)
Title: Halbleiteranordnung mit thermischer schutzeinrichtung
Inventor: MAI FRANK
IPC: H01L21/56
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung mit thermischer Schutzeinrichtung und kann insbesondere beim Loeten elektronischer oberflaechenmontierter Bauelemente unterschiedlichster Anschluszform und Anschluszanordnung auf Bauelemente- und Verdrahtungstraeger im Durchlaufloetverfahren angewendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine unzulaessige Erwaermung der Vergusz- und Halbleiteranordnung insbesondere beim Infrarot-Durchlaufloetverfahren zu vermeiden bei gleichzeitiger Garantie zuverlaessiger Loetstellen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz das gehaeuselose Halbleiterbauelement in zunaechst bekannter Weise auf einem Verdrahtungstraeger angeordnet und kontaktiert sowie mit einem Kunstharz verkapselt und einer Verbundfolie abgedeckt ist. Als letzte Abdeckschicht ist nunmehr eine Metallfolie mit hohem Reflexionsfaktor angeordnet. Diese Metallfolie besteht vorzugsweise aus Aluminium und kann bereits auf die Verbundfolie auflaminiert sein. Beim Durchlauf durch eine Infrarot-Reflowloetanlage reflektiert diese Metallfolie einen groszen Teil der gerichteten Infrarotstrahlung und schuetzt so die Halbleiteranordnung. Figur{Halbleiteranordnung; thermische Schutzeinrichtung; Waermestrahlung; Infrarotstrahlung; Loetprozesz; Durchlaufloetverfahren; Reflowloetverfahren; Verkapseln; Anordnung; Kunstharz; Verbundfolie; Prepreg; Metallfolie; Abdeckschicht}
Patent DD-288471-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur programmierbaren dynamischen buszuweisung in mikroprozessorsystemen
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: G06F13/14
Filed: 1989-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur programmierbaren dynamischen Buszuweisung in Mikroprozessorsystemen, indem in einer gleichartig aufgebauten Teilschaltung fuer jeden Bustyp die Prozessorbus-Adreszleitungen auf ein initialisiertes Intervall und die Prozessorbus-Steuerleitungen auf initialisierte Bedingungswerte abgefragt werden. Bei Koinzidenz wird ein initialisiertes Bussteuerregister wirksam zur Aktivierung der Signalwege fuer den selektierten Bustyp. Fig. 1{Mikroprozessorsystem; Buszuweisung, programmierbar; Mappingdekoder; Intervallregister; Bedingungsregister; Bussteuerregister; Initialisierung; Intervallvergleich; Adreszleitungen; Bedingungsvergleich; Steuerleitungen; Busaktivierung}
Patent DD-285556-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von symplexmembranen fuer die pervaporation
Inventor: SCHWARZ HANS-HARTMUT
IPC: B01D71/20
Filed: 1989-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Symplexmembranen fuer die Pervaporation. Fuer die Membranen werden in Form waeszriger Loesungen als Polyanionen Natriumcellulosesulfate mit einem DS von 0,2 bis 1,5, als Polykationen lineare oder verzweigte Poly(dimethyldiallylammoniumchloride) eingesetzt, die zu Filmen von jeweils 0,1 bis 0,3 mm Dicke uebereinander ausgestrichen und zu Membranen formiert werden. Die Membranen koennen trotz ihrer poroesen morphologischen Struktur vorteilhaft zur Entwaesserung organischer Loesungsmittel, insbesondere aliphatischer Alkohole, mittels Pervaporation verwendet werden. Hinsichtlich Filtratstromleistung bzw. Trennfaktor werden ausgezeichnete Leistungsparameter erreicht.{Symplexmembranen; Herstellung; Cellulosesulfat; Poly(dimethyldiallylammoniumchlorid), Pervaporation; Loesungsmittel; Wasseranteil; Entwaesserung; Trennfaktor; Filtratstromdichte}
Patent DD-288652-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur linearfuehrung in diagonalrichtung
Inventor: LINKE SIEGFRIED
IPC: F16C29/04
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Linearfuehrung in Diagonalrichtung fuer Last- und Trageinrichtungen angewendet, deren bewegte Maschinenteile eine hochpraezise Gleit- oder Waelzfuehrung aufweisen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung konstruktiv so zu gestalten, dasz eine Linearfuehrung hergestellt wird, wobei feststehende rotationsbewegliche Laufrollen als Fuehrungsnormal zum Fuehrungsholm zu schaffen sind und jeweils eine Rolle auf einer der Fuehrungsflaechen aufliegt, die ineinander in einem bestimmten Winkel die Fuehrungsholmkante bilden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz ein prismatischer Fuehrungsholm zwischen zwei waelzgefuehrten Rollenpaaren, bestehend aus Laufrollen, aufgenommen wird, wobei das erste Rollenpaar feststehend mit einem Rollengrundkoerper in einer Gehaeusebohrung der Grundkoerperaufnahme drehbar gelagert ist und diagonal gegenueberstehend das zustellbare Rollenpaar gleicher Ausfuehrung, bestehend aus den Laufrollen, in einer entsprechenden Zustellfuehrung feststellbar mit einer Achsstellung von 90 zueinander angeordnet ist. Fig. 1{Fuehrungsholm; Laufrollen; Rollengrundkoerper; Gehaeusebohrung; Grundkoerperaufnahme; Fuehrungsfeder; Schiebestueck; Zustellfuehrung}
Patent DD-288935-A5 (DD)
Title: Druckstueck fuer loesbare elektrische flachanschluss- und/oder verbindungsklemme
Inventor: FRIEDRICH WERNER
IPC: H01R4/34
Filed: 1989-11-06
Abstract: Es soll das verdrehgesicherte Druckstueck einer loesbaren elektrischen Flachanschlusz- und/oder Verbindungsklemme so ausgestaltet werden, dasz es das sichere Klemmen sowohl einzelner Leiter einer groszen Abmessungspalette als auch zweier Leiter gleicher oder unterschiedlicher Durchmesser ermoeglicht, unabhaengig davon, an welcher Stelle die Leiter unter dem Druckstueck in ihre Klemmraeume eingefuehrt werden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Durchbrechung im Druckstueck (2) zur Aufnahme einer auf das Druckstueck (2) wirkenden Klemmschraube (1) aus einem quer zur Einfuehrungsrichtung der Leiter (4; 5) angeordneten Langloch (23) besteht, dessen Laenge (L) groeszer ist, als die Summe aus maximalen Schraubenkopfdurchmesser (D) und dem Laengsachsenspiel (S) der Verdrehsicherung. Fig. 2{Flachanschluszklemme; Verbindungsklemme, loesbar; Druckstueck; Langloch-OEffnung; Verdrehsicherung; Leiter-Durchmesser, unterschiedlich; Klemmschraube}
Patent DD-290654-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrazolo [1,5-c] ryrimidinen
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
IPC: C07D487/04
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * die Bedeutung als neue Verbindungen mit antiallergischen Eigenschaften besitzen. Erfindungsgemaesz werden * oder zugehoerige Salze mit Dicarbonylverbindungen und einer Base zu den * der allgemeinen Formel I umgesetzt. Die Erfindung ist in der chemischen und pharmazeutischen Industrie einsetzbar. Formel I{* * Dicarbonylverbindungen; antiallergische Wirkung}
Patent DD-291294-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur steuerung des energetischen und dynamischen verhaltens von antrieben in umformmaschinen
Inventor: PETTER WIELAND
IPC: B30B15/10
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung wirkt einerseits auf den Anlauf- und Bremsvorgang und andererseits auf die kurbelwinkelabhaengigen Massekraefte, insbesondere bei Gelenkpressen zur Blech- und Massivumformung. Diese funktions- und arbeitsschutzsichere Einrichtung soll den Brems- und Beschleunigungsprozesz hochgradig realisieren und die Wirkung der Massekraefte des Oberwerkzeugtraegers deutlich verringern. Erfindungsgemaesz wird die Loesung dadurch erreicht, dasz der Ausbalancierungseffekt fuer den Masseausgleich des Oberwerkzeugtraegers und des Oberwerkzeuges im oberen Kurbelwinkelbereich aufgehoben wird, der obere Druckmittelraum des Ausbalancierungszylinders ueber ein Wegeventil mit Druckmedium beaufschlag- bzw. entlastbar ist, der untere Druckmittelraum des Ausbalancierungszylinders einerseits mit einem Druckuebersetzer und andererseits ueber ein Wegeventil mit einem Druckmittelspeicher in Wirkverbindung steht sowie als Druckmedium vorzugsweise OEl einsetzbar ist und die Kolbenstange am aus dem Ausbalancierungszylinder herausragenden Ende einen Anschlag aufweist und mit einem am Oberwerkzeugtraeger befestigten Anschlag ueber eine Anschlagdaempfung in Wirkverbindung steht. Fig. 1{Umformmaschine; Antrieb; Beschleunigungsprozesz; Bremsprozesz; Ausbalancierungseffekt; Masseausgleich; energetisches Verhalten; dynamisches Verhalten; Kurbelwinkel}
Patent DD-291458-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum abdecken von saatgut
Inventor: KUNST ALBERT
IPC: A01C5/06
Filed: 1990-01-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Abdecken von Saatgut findet Verwendung fuer Feinsaatgut, wie es in der Forst- und Gartenwirtschaft benoetigt und im Bandsaatverfahren ausgesaet wird. Sie besteht aus auf einer Welle vorzugsweise paarig angeordneten Fraesern, die eine spezielle Ausfuehrung darstellen und in Abhaengigkeit vom gewaehlten Saatgut ueber eine gewuenschte Einstelltiefe die Bedeckungstiefe des Saatgutes gewaehrleisten. Hierzu sind auf einem Kreisbogen blatt- bzw. schaufelfoermige Zinken angeordnet. Durch die stufenlose Vorwahl der Einstelltiefe wird Saatgut mit einer Genauigkeit 1-10 mm mit Erde bedeckt.{Forst- und Gartenwirtschaft; Abdeckfraese; Einstelltiefe; Bedeckungstiefe; Feinsaatgut; Bandsaat; Zinken}
Patent DD-297454-A5 (DD)
Title: Zuckerzusammensetzung mit loeslicher faser
Inventor: DESFORGES MALCOLM
IPC: A23L27/30
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung einer Zuckerzusammensetzung, die zu 90 bis 99 * aus Zucker und zu 10 bis 1 * aus einer nichtgelierenden wasserloeslichen diaetetischen Faser besteht. Die Zuckerzusammensetzung hat im wesentlichen die Eigenschaften von normalem Zucker, enthaelt jedoch eine bedeutende Menge diaetetischer Fasern, was Vorteile fuer die Gesundheit mit sich bringt. Die Zusammensetzung kann als Konzentrat, Sirup oder in Partikelform bereitgestellt werden, wobei die Partikelform als direkter Zuckerersatz verwendet werden kann. Die Faser wird vorteilhafterweise aus Zuckerrueben gewonnen, die mit chemikalienfreiem Wasser bei Umgebungsdruck und erhoehter Temperatur, beispielsweise zwischen 95 und 98C, behandelt werden.{Zuckerzusammensetzung; loesliche, diabetische Fasern; Zucker; Herstellungsverfahren; Zuckerrueben; Zuckerersatz}
Patent DD-293553-A5 (DD)
Title: Ablageschale
Inventor: SIMON BERND
IPC: B42F7/12
Filed: 1990-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf flache, nach vorn offene Plastformteile zur Ablage von z. B. Bueromaterial und ist freistehend im Stapelverband oder als Formulareinsatz in Bueromoebelschiebekaesten einsetzbar. Die Aufgabe, die Arretierung der Ablageschalen aufeinander in horizontaler Richtung zu gewaehrleisten, wird durch eine Haltenase an jeder Fuehrungsnut im Bodenbereich der Seitenwaende und mehrere OEffnungen im oberen Seitenwandbereich unmittelbar unterhalb der nach innen weisenden horizontalen Stege geloest. Die Elementepaarung Haltenase/OEffnung ist jeweils in der vorderen Haelfte der Seitenwandlaenge angeordnet. Fig. 1{Ablageschale; Bueromoebelschiebekaesten; Fuehrungsnut; Formulareinsatz; Haltenase; horizontaler Steg; OEffnungen; Plastformteile; Stapelverband}
Patent DD-298033-A5 (DD)
Title: Elektrode fuer elektrochemische zellen
Inventor: DREWS JUERGEN
IPC: H01M4/82
Filed: 1990-07-06
Abstract: Eine Negativelektrode fuer Bleiakkumulatoren besteht aus einer Gitterplatte * die als Traeger fuer die aktive Masse und zur Stromzu- und -abfuehrung dient. Die Gitterplatte (11) ist ein aus Kunststoffaeden bestehendes und durch einen Webvorgang hergestelltes Netzwerk, das durch UEberziehen mit einer gut leitenden, duennen Metallschicht elektrisch leitend gemacht ist und zusaetzlich mit wenigstens einer Beschichtung aus einer Blei-Zinnlegierung oder aus Blei ueberzogen ist. Die Gitterplatte (11) ist in durch Tiefziehen hergestellte Speicherbereiche (12) zur Aufnahme der aktiven Masse und Stromleitbereiche (14) fuer die Strom-Zu- und -Abfuehrung unterteilt. Fig. 1{Bleiakkumulator; Negativelektrode; Gitterplatte; aktive Masse; Kunststoffaden; Netzwerk; Metallschicht; Blei-Zinnlegierung; Blei; Tiefziehen; Speicherbereich; Stromleitbereich; Strom-Zufuehrung; Strom-Abfuehrung}
Patent BE-1013287-A5 (BE)
Title: Keramische composiet schuimen met hoge mechanische sterkte.
Inventor: COOYMANS JOZEF
IPC: C04B38/00
Filed: 2000-02-14
Granted: 2001-11-06
Abstract: De huidige uitvinding betreft een keramische schuimstruktuur gekenmerkt hierdoor dat het gevormd is met een reaction Bonded poeder. De uitvinding betreft tevens een werkwijze voor het vervaardigen van een keramische schuimstructuur, gekenmerkt hierdoor dat de werkwijze de volgende stappen bevat : - aanmaak van een reaction bonded poedermengsel, - aanmaak van een stabiel suspensie van het poedermengsel in water of een solvent, - productie van een schuim, -drocigen van het schuim, -calcinatie van het schuim, -oxidatie van het schuim en een finale thermische behandeling. Met deze werkwijze kunnen keramische schuimen met betere mechanische eigenschappen t.o.v. conventionele schuimen bereid worden.
Patent ES-2001508-A6 (ES)
Title: Rotating drive unit for steering gear in vehicle
Inventor: BREITWEG WERNER
IPC: B62D3/04
Filed: 1986-08-13
Abstract: The drive piece for a vehicle steering gear consists of a driven piece (1) and a drive piece (6). The driven piece (1) forms a transfer profile (2) to convert the rotational movement of the drive piece into a translation motion of a secondary part of the steering gear. - The drive part (6) is connected to the driven part (1) by means of a cold forming process. The driven part (6) has a fitting bore (8) which corresponds with the size of the drive part (1) which in the form of a cog wheel or a worm gear. The connection between the drive part (6) and driven part (1) is provided by splines in the driven part (1) which fit into splines in the bore (6) of the driven part.
Patent ES-2002275-A6 (ES)
Title: Esters of cyclopropanecarboxylic acids and 2,3-dihydro-4-phenyl-1H-inden-2-ol, their preparation, their use as parasiticides and compositions containing them.
Inventor: TESSIER JEAN
IPC: A23K1/16
Filed: 1986-08-26
Abstract: 1. The compounds of formula (I) : see diagramm : EP0215701,P7,F3 in which Y represents a hydrogen or fluorine atom and R represents a linear, branched or cyclic alkyl radical containing from 1 to 4 carbon atoms, the ethylene bond being of E or Z geometry.
Patent ES-2013366-A6 (ES)
Title: Improvements to devices for metering pasty products
Inventor: TEJEDOR GARCIA FRANCISCO
IPC: B65B3/32
Filed: 1988-11-22
Abstract: Improvements consisting in interposing, between the metering devices 2 and the product-supply conduit, an accumulator vessel 1, with a capacity substantially equal to the volume of product to be supplied by the set of metering devices 2. The vessel 1 has an inlet conduit 3, which can be connected to the feed conduit, other, outlet conduits 3a, of identical number, connected to the metering devices 2, and a third conduit 5, as overflow, located in the top part of the vessel 1 for discharge of excess product.
Patent ES-2020014-A6 (ES)
Title: A syringe.
IPC: A61M5/178
Filed: 1988-11-25
Abstract: The invention relates to a syringe (1) comprising a container (2), a needle (3) capable of co-acting with one end of the container, a plunger (4) which is arranged in the container and which sealingly co-acts with the inner surface (2c) thereof, and a rod-shaped element (5) which co-acts with the plunger (4) and which is arranged for reciprocating movement relative to the container (2), such that movement of the element from the one end (2a) in a first direction (P1) enables the container (2) to be filled with injection liquid, while linear movement in the opposite direction (P2) causes liquid in the container to be discharged therefrom through the needle (3). Provided between the plunger (4) and the element (5), for their mutual co-action, is a screwthreaded means (6) which holds the plunger (4) firmly to the rod-shaped element (5) when the element moves in the first direction (P1) but which adopts an inactive state when the element (5) is moved in the opposite direction, therewith rendering refilling of the container impossible.
Patent ES-2026763-A6 (ES)
Title: Readily available outlet pipe for plastics petrol can - is attached to can by web, leaving pay for screw connection
IPC: B65D25/48
Filed: 1990-11-06
Abstract: The plastics petrol can has a device for holding an outlet pipe of more than 15 cm in length. A one piece plastics holder comprises two rings connected together by a web which can bend round by 90 deg. The first ring sits axially movable on the base area of the outlet pipe where it cannot move down or up. The second ring sits axially movable on the screw area of the pipe and has an inner diameter allowing rotation of the screw area. The web has at least such length that both the pouring end of the outlet tube can be introduced into the recess and also the screwing area can be screwed onto the outlet pipe. The web can be made from soft plastics and can have a thinner centre cross-section than at the two edges. ADVANTAGE - The outlet pipe is always readily available for use since it is connected to the can by the web.