baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10008237-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines Insassen-Schutzgeräts
Inventor: MIYAGUCHI KOICHI
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuereinrichtung
eines Insassen-Schutzgerätes,
die einen Innenraum-Beschleunigungssensor (8) aufweist, der in einem
Innenraum eines Fahrzeugs vorgesehen ist, zum Detektieren einer
Beschleunigung des Fahrzeugs und zur Ausgabe eines entsprechenden
Beschleunigungssignals, wobei vorgesehen sind:  ein erster und
zweiter vorderer Beschleunigungssensor (6, 7), die in einem vorderen
Teil des Fahrzeugs angeordnet sind, zum Detektieren einer Beschleunigung
des Fahrzeugs, und zur Ausgabe eines entsprechenden Beschleunigungssignals,
oder eines integrierten Wertes des Beschleunigungssignals des jeweiligen
vorderen Bescheunigungssensors (6, 7) als ein Sensorausgangssignal;
und  eine Steuereinheit (1), die mit dem Innenraum-Beschleunigungssensor
(8) und dem vorderen ersten und zweiten Beschleunigungssensor (6,
7) verbunden ist, zur Eingabe des Be schleunigungssignals des Innenraum-Beschleunigungssensors
(8) und der Sensorausgangssignale der vorderen Beschleunigungssensoren
(6, 7),  wobei die Steuereinheit (1) dafür ausgelegt ist, das Insassen-Schutzgerät (9) in
Gang zu setzen, wenn ein integrierter Wert des Beschleunigungssignals
des Innenraum-Beschleunigungssensors (8) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (1) dafür ausgelegt...
Patent DE-10025404-B4 (DE)
Title: ATM-Zellenpuffersystem und zugehöriges Stausteuerverfahren
Inventor: IWAMOTO HIROYUKI
IPC: H04L47/6275
Filed: 2000-05-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: ATM(=Asynchronous
Transfer Mode)-Zellenpuffersystem zum Puffern von ATM-Zellen in
verschiedenen, ein ATM-Netzwerk bildenden Netzwerkknoten, mit einer
Stausteuereinrichtung (30) zum Steuern eines ATM-Zellen-Staus, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Stausteuereinrichtung (30) eine Steuerzählereinrichtung
(33) zum Zählen
der Anzahl von ATM-Zellen, welche von einem ATM-Zellenpuffer (40) ausgegeben werden, in
jedem vorgegebenen Zeitabschnitt, für jede VC(=Virtual Channel)-Warteschlange,
aufweist, und  dass die Stausteuereinrichtung (30) für jede Verbindung den
Zählwert
der Steuerzählereinrichtung
(33) als minimale Ausgangsbandbreite des ATM-Zellenpuffersystems
festlegt und damit die im nächsten
vorgegebenen Zeitabschnitt im ATM-Zellenpuffer (40) zu speichernde
Anzahl von ATM-Zellen festlegt.
Patent DE-10026757-B4 (DE)
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: C08J9/35
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to a method for producing foamed structural parts, comprising the following steps: admixing to a plastified base material to be foamed a particulate, vegetable carrier material that contains a physical propellant, adjusting the temperature and the pressure of the base material such that the physical propellant does not evaporate, and reducing the pressure of the base material and/or increasing the temperature of the base material so that the physical propellant at least partially evaporates, thereby expanding the base material. The inventive method is further characterized in that the carrier material consists at least partially of shavings.
Patent DE-10044505-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Speicherung von Steuerdaten in einem nichtflüchtigen Speicher
Inventor: IWASE HIRONORI
IPC: F16D48/02
Filed: 2000-09-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: Steuergerät zur Speicherung
von Steuerdaten in einem nichtflüchtigen
Speicher, mit:  einer nichtflüchtigen Speichereinrichtung
(11) mit einer Vielzahl von Blöcken
zur Speicherung der Steuerdaten in jedem Fall, und  einer Steuereinrichtung
(10) zum jeweiligen Schreiben gleicher Daten in die Vielzahl der
Blöcke,  wobei
die Steuereinrichtung (10) eine plötzliche Leitungsunterbrechung
oder einen momentanen Spannungsabfall der Energieversorgung (3)
während
dem Schreiben der Steuerdaten in die Vielzahl der Blöcke beurteilt
und die Steuereinrichtung (10) Steuerdaten aus den in der Vielzahl der
Blöcke
gespeicherten Steuerdaten auf der Grundlage des Beurteilungsergebnisses
ausliest,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Block jeweils
einen ersten Zähler
(X1f, X2f, X3f, Y1f, Y2f, Y3f) und einen zweiten Zähler (X1b,
X2b, X3b, Y1b, Y2b, Y3b), welche die Zahl der Schreibvorgänge zählen, und
einen Datenblock (X1, X2, X3, Y1, Y2, Y3) zur Speicherung der Steuerdaten
aufweist,  die Steuereinrichtung (10) einen gleichen Wert in
den ersten und zweiten Zähler
und gleiche...
Patent DE-10050588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucksystem zur Verwendung eines Druckerspeichers für eine automatische Anwenderbenachrichtigung
Inventor: GUILLEMIN GUSTAVO M
IPC: G06K15/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
bei einem Druckgerät
(30), das einen Speicher (48) umfaßt, mit folgenden Schritten:  Erfassen
einer Installation einer Druckgerätekomponente des Druckgeräts; und  Anzeigen
einer Verbrauchernachricht (62), die in einem externen Speicherort
(58) gespeichert ist, einem Anwender des Druckgeräts (30),
auf das Erfassen der Installation, basierend  auf einem Zeiger
(54), der auf den externen Speicherort zeigt, in welchem die Verbrauchernachricht
(62) extern zu dem Druckgerät
(30) gespeichert ist, und wobei der Speicherort in einem Speicher
(58) eines Host-Computers (56) liegt, der mit dem Druckgerät (30) verbunden
ist.
Patent DE-10059696-B4 (DE)
Title: Fahrzeugregelsystem und Fahrzeugregelverfahren
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-12-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Fahrzeugregelsystem mit: einem Synchroneingriffsgetriebe (9); einer ersten Antriebsquelle (1), die ein Drehmoment zum Antreiben von Rädern (44) erzeugt; einem ersten Übertragungsstrang (42, 43), durch den das Drehmoment von der ersten Antriebsquelle (1) über das Synchroneingriffsgetriebe (9) übertragen wird; einer Kupplung (41), die in dem ersten Übertragungsstrang (42, 43) angeordnet ist, die beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) automatisch einrückt oder ausrückt; einer zweiten Antriebsquelle (48), die ein Drehmoment zum Antreiben von Rädern (52) erzeugt; einem zweiten Übertragungsstrang (50, 51), durch den das Drehmoment von der zweiten Antriebsquelle (48) ohne Durchlaufen des Synchroneingriffsgetriebes (9) übertragen wird; und einem Regelabschnitt (54) zum Antreiben und Regeln der zweiten Antriebsquelle (48), um das Drehmoment zu erzeugen, das von der zweiten Antriebsquelle (48) auf die Räder (52) beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) übertragen werden soll, wobei die Räder erste Räder (44), die in dem ersten Übertragungsstrang (42, 43) angeordnet sind, und zweite Räder (52), die in dem zweiten Übertragungsstrang (50, 51) angeordnet sind, aufweisen, wobei das von der ersten Antriebsquelle (1) erzeugte Drehmoment auf die ersten Räder (44) über das Synchroneingriffsgetriebe (9) übertragen wird und das durch die zweite Antriebsquelle (48) erzeugte Drehmoment auf die zweiten Räder (52) ohne Durchlaufen des Synchroneingriffsgetriebes (9) übertragen wird, wobei das von der zweiten Antriebsquelle (48) auf die zweiten Räder (52) beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) übertragene Drehmoment in Abhängigkeit davon variiert wird, ob beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) ein Drehmoment nur auf die ersten Räder (44) übertragen wird oder ob beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) ein Drehmoment auf die ersten Räder (44) und ein Drehmoment auf die zweiten Räder (52) übertragen wird, wobei der Regelabschnitt (54) das beim Gangwechsel des Synchroneingriffsgetriebes (9) auf die zweiten Räder (52) zu übertragene Drehmoment, das von der zweiten ...
Patent DE-10122329-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher-Vorrichtung mit einer oberflächenbeschichteten Wand, die Medium 1 von Medium 2 trennt
Inventor: LAZAROV MILAN
IPC: C23C14/06
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Wärmetauscher-Vorrichtung mit einer oberflächenbeschichteten Wand, die Medium 1 von Medium 2 trennt, wobei die Oberfläche der Wand zumindest teilweise mit einer dünnen Schicht beschichtet ist, die mindestens eine Verbindung der Elemente Titan und/oder Zirkonium und/oder Hafnium und/oder Legierungen davon mit Stickstoff und/oder Sauerstoff und/oder Kohlenstoff und/oder Fluor enthält, wobei die Verbindung die chemische Formel Ti x Zr y Hf z N a O b C c  (mit x, y, z = jeweils 0 bis 1; a, b, c = jeweils 0 bis 2, 5, mit der Maßgabe, daß x + y + z = 1 und a + b + c > 0) oder Ti x Zr y Hf Z N a O b C c F d  (mit x, y, z = jeweils 0 bis 1; a, b = jeweils 0 bis 2, c = 0,05 bis 2 und d = 0,01 bis 2 mit der Maßgabe x + y + z = 1, a + b + c = 0,02 bis 2,0 und d/c = 0,05 bis 2,05) hat.
Patent DE-10122886-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskörper mit eingegossenem Hartstoffkörper zum Zerkleinern eines Aufgabeguts
Inventor: HERBST HORST
IPC: B22D19/06
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bearbeitungskörper zum
Zerkleinern eines Aufgabeguts, der als Metallgussformkörper (1)
mit wenigstens einer von einem Verbundwerkstoff (3) gebildeten Wirkfläche (2)
für die
Zerkleinerung des Aufgabeguts gebildet ist, wobei der Verbundwerkstoff
(3) in einer Gussmatrix (4) aus einem metallischen Gussmaterial
wenigstens einen porösen
Hartstoffkörper
(7) aufweist, in den das Gussmaterial eingedrungen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hartstoffkörper (7)
ein Keramikkörper
mit einem Keramikmaterial aus der Gruppe der Carbide, Oxide und
Nitride oder einer Kombination von mehreren dieser Materialien ist.
Patent DE-10131338-B4 (DE)
Title: Duschbodenelement aus Hartschaumstoff
Inventor: MICHEL ANDREAS
IPC: A47K3/16
Filed: 2001-06-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: Aus einem Hartschaumstoff, insbesondere EPP oder EPS bestehendes, zur Ausbildung einer bodenebenen Dusche dienendes Duschbodenelement (1) mit einem vorzugsweise mittigen Ablauf (2), wobei eine Oberfläche des Duschbodenelementes (1) mit einer Dichtmasse (17) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zugeordnet zu einer Randkante (5, 6) des Duschbodenelementes (1) eine zur Oberseite des Duschbodenelementes (1) hin offene Nut (7, 8) ausgebildet ist, die materialmäßig verstärkt ausgebildet ist, wobei ein der Randkante (5, 6) des Duschbodenelementes (1) zugeordneter Rand der Nut (7, 8) mit Abstand (a) zu der Randkante (5, 6) verläuft.
Patent DE-10136008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Makromolekülen und Verfahren zur Herstellung einer Analysevorrichtung
Inventor: SCRIBA JUERGEN
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Makromolekülen
mit Hilfe eines Microarrays, das aus mehreren Spots (16) in bekannter
Anordnung besteht, die eine Vielzahl von ersten Makromolekülen umfassen,
die für
einen Spot untereinander im wesentlichen gleich sind, wobei sich das
Microarray auf einer Festkörperoberfläche (1),
vorzugsweise eines Festkörperchips,
befindet, bei dem  a) zumindest ein Flüssigkeitstropfen (3), der zweite
Makromoleküle
enthält,
auf die Festkörperoberfläche (1)
gebracht wird, wobei die Flüssigkeitsmenge
eines Tropfens (3) so klein ist, daß nur ein Spot (16) oder eine
Gruppe von wenigen Spots des Microarrays zu einem Zeitpunkt mit
dem zumindest einen Flüssigkeitstropfen
(3) in Berührung
kommt,   b) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit der zumindest eine
Flüssigkeitstropfen
(3) mit Hilfe des Impulsübertrages zumindest
einer Oberflächenschallwelle
(12, 14) zu einem nächsten
Spot (16) bzw. einer weiteren Gruppe weniger Spots bewegt wird,  c)
Wiederholung der Schritte a) und b), bis die gewünschten Spots des Microarrays
mit dem zumindest einen...
Patent DE-10143269-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationsgerät und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: TANAKA SATORU
IPC: G01C21/28
Filed: 2001-09-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugnavigationsgerät mit:  einem
Hauptgerät
(40), das eine eine Karteninformation liefernde Einheit (19) umfasst,
und eine Steuervorrichtung (50), die vom Hauptgerät (40) trennbar
ist, wobei die Steuervorrichtung (50) folgendes umfasst:  (a)
eine Speichereinheit (11);  (b) eine Bestimmungseinheit (41)
für das
Erkennen eines Zustands der Steuervorrichtung (50), entweder dass  (i)
ein Fahrzeug in dem das Navigationsgerät montiert ist, ein Ziel erreicht
hat, oder dass  (ii) das Fahrzeug parkt; und  (c) eine Herabladeeinheit
(44) für
das Herabladen der Karteninformation in die Speichereinheit (11)
auf der Basis der Beurteilung von der Bestimmungseinheit (41) von  (i)
der die Karteninformation liefernden Einheit (19) oder  (ii)
einem Karteninformationsanbieter in einem Kommunikationsnetz.
Patent DE-10157064-B4 (DE)
Title: Plissiertes Filtermaterial und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: TITTEL HANS-JOACHIM
IPC: B01D46/52
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-12-23
Abstract: Plissiertes
Filtermaterial mit auf beiden Seiten der plissierten Doppelfalten
(C) des Filtermaterials (M) aufgebrachten, mitplissierten Bändern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bänder
als Clipbänder
(A) mit mindestens zwei beabstandet nebeneinander verlaufenden Drähten (i)
ausgebildet sind, die mittels eines zwischen ihnen verlaufenden
Papier- oder Kunststoffstegs (g) auf Abstand gehalten und miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10158114-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Wellschauchleitung und Leitungssystem
Inventor: SCHROETER SOEREN
IPC: F16L25/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2011-03-17
Abstract: Anschlussvorrichtung für eine Wellschlauchleitung umfassend:  ein Anschlussstück (1) mit einem Stutzen (3) zum Anschließen eines Wellschlauchstücks (33),  eine den Stutzen (3) umgebende Hülse (2), die mit dem Stutzen (3) eine ringförmige Aufnahme (4) für das Wellschlauchstück (33) ausbildet,  zumindest ein Rastmittel das zur axialen Festlegung des Wellschlauchstücks (33) radial verstellbar ist, sowie  ein Klemmelement (27), das zur Verstellung des zumindest einen Rastmittels auf der Hülse (2) axial verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die hohlzylindrische Hülse (2) den hohlzylindrischen Stutzen (3) umgibt, wobei ein Verbindungsabschnitt (22) die Hülse (2) mit dem Stutzen (3) verbindet, so dass ein zylindrischer Aufnahmetopf ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Rastmittel eine durch Schlitze (12) in der Hülse (2) ausgebildete federelastische Zunge (3) ist, wobei das Rastmittel hammerförmig ausgebildet ist und eine radial einwärts von der Hülse (2) vorstehende Innenumfangsfläche (9) und eine radial auswärts von der Hülse (2) vorstehende...
Patent DE-10159815-B4 (DE)
Title: Doppelklappbare Kraftfahrzeugheckklappe
Inventor: PYO HA GEUN
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Eine
doppelklappbare Kraftfahrzeugheckklappe mit:  einer Abdeckklappe
(1), die auf einem Boden der Kraftfahrzeugkarosserie über Drehelemente
(10) schwenkbar gelagert ist, und einer Scheibe (2), die über ein
an einem oberen Teil der Abdeckklappe (1) befestigten Klappelement (20)
an der Abdeckklappe (1) angebracht ist, wobei die Scheibe (2) über ein
an deren oberen Seite vorgesehenes Verriegelungselement (30) mit
dem Kraftfahrzeugdach (R) lösbar
befestigt ist, wobei die Scheibe (2) zur Abdeckklappe (1) hin klappbar
und die Abdeckklappe (1) zusammen mit der vollständig geklappten Scheibe (2)
in das Innere des Kraftfahrzeugs klappbar ist, wobei das Klappelement (20)
einen L-förmigen Scharnierarm
(21), wobei ein Ende desselben über
eine Befestigungsschraube (24) mit einer Nut, die an einem Befestigungselement
(2a) zum Halten der Scheibe (2) gebildet ist, befestigt ist; und
eine Scharnierbasis (22), die mit einem Befestigungsende des Scharnierarmes
(21) über
einen Drehstift (23) dort befestigt ist, wo die Scharnierbasis (22)
an der Abdeckklappe (1)...
Patent DE-10195828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes
Inventor: JÄGER THOMAS DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-12-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges, bei dem durch Ermittlung eines Kupplungssollmomentes ein Einkuppeln bei einem Schaltvorgang realisiert wird, wobei das Kupplungssollmoment beim Einkuppeln derart beeinflußt wird, dass eine Schlupfphase reduziert wird, wobei der Zeitpunkt des Einkuppelns mittels einer Regelung bestimmt wird, wobei je nach Typ des Schaltvorganges ein angepaßter Satz von Regelungsparametern verwendet wird, wobei als Regelung eine Zweipunktregelung verwendet wird, wobei als Sollwertvorgabe für die Zweipunktregelung zumindest die Motordrehzahl verwendet wird, wobei bei der Zweipunktregelung eine Modelldrehzahl n_Modell durch folgende Gleichungen bestimmt wird:ω_punkt_Motor=1/J_Motor* (M_Motor-M_Kupplung),n_Modell_(n+1)=n_Modell_(n)+60/2*Pi)*ω_punkt_Motor(n)*Δt,mitω_punkt_Motor = Motorbeschleunigung,M_Motor = Motormoment,M_Kupplung = Kupplungsmoment,wobei bei der Zweipunktregelung als Stellgröße ein virtuelles Verbrauchermoment einer übergeordneten Globalsteuerung mit der folgenden Gleichung verwendet wird:M_Rsoll=K1*(M_Motor-M_Verbraucher)+K2 *(M_Schlupf),mitM_Rsoll = Kupplungssollmoment,M_Verbraucher = aufgebrachtes virtuelles Verbrauchermoment,M_Schlupf = Schlupfanteil,dadurch gekennzeichnet, dass bei der Regelung ein I-Regler verwendet wird, durch den die Größe des virtuellen Verbrauchermoments in Abhängigkeit von der Differenz von dem tatsächlichen Motordrehzahlgradienten und dem Modelldrehzahlgradienten verändert wird, wobei diese Regeldifferenz mit einem wählbaren Gewichtungsfaktor über die Zeit integriert wird.
Patent DE-10206298-B4 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebener Schwimmkörper
Inventor: CORNELISSEN GUENTER
IPC: A63B35/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Muskelkraftbetriebener,
innen offener Schwimmkörper
mit im Bereich des zum Wasser offenen Innenringraums angeordnetem
Antriebsorgan, bestehend aus einem schwenkbar am Schwimmkörper gelagerten, von
einem Benutzer manuell betätigten
Pendelantriebsgestänge
mit einer an dessen in das Wasser ragenden Ende angebrachten Pendelantriebsklappe,
gekennzeichnet durch eine oberhalb der Pendelantriebsklappe (11)
vorgesehene Fußstütze (9)
zum Aufsetzen der Füße des Benutzers
und eine im Abstand von der Fußstütze (9)
vorgesehene Kniestütze
(10) zum Abstützen
der Knie des Benutzers.
Patent DE-10207634-B4 (DE)
Inventor: BURCKART RAINER
IPC: A61H33/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2011-03-10
Abstract: The basin is assembled of four walls (3) made of glass and held in a metal frame (1), a bottom sheet (4) and several legs (24). A treadmill (5), positioned at the bottom (4) of the basin and guided around drums (6) located at both ends is driven by a motor (9) accommodated inside one of the drums (6). Two columns (14) provided with slide bearings (16, 17) and joined to the inner surface of one of the walls (3) serve as vertical guides (12) and as parts of a height adjustment mechanism (13). The spindle (21) is moved by a drive (22) attached to the lower surface of the bottom (4). The space between both ends of the treadmill (5) and the walls (3) as well as the spaces beside the belt (7) are covered (26, 27) in order to prevent the limbs of the user (human or animal) from getting caught in the gaps.
Patent DE-10213719-B4 (DE)
Title: Reparaturbühne für Kraftfahrzeuge
Inventor: IHBE HARTWIG
IPC: B66F7/28
Filed: 2002-03-26
Granted: 2010-06-10
Abstract: Reparaturbühne für Kraftfahrzeuge (13), bei der wenigstens eine in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (13) ausgerichtete Schiene (20) für die Zufahrt des Kraftfahrzeugs (13) zu Radpositionen für wenigstens zwei hintereinander angeordnete Räder (15a, 15b) des Kraftfahrzeugs (13) ausgebildet ist und wenigstens ein Teil (22) der Schiene (20) verstellbar ist, wobei das Kraftfahrzeug (13) in seiner Reparaturposition derart abstützbar ist, dass die Räder (15) von der Schiene (20) oder einem Teil (21 oder 22) davon abgestützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Auflage mindestens eines Rades (15) auf der Schiene (20) oder einem Teil (21 oder 22) davon ein mindestens zwischen den Radpositionen befindliches Teil (22) der Schiene (20) klappbar, schwenkbar, horizontal verschiebbar oder wegnehmbar ist, derart, dass dadurch in diesem Bereich der Unterboden des Kraftfahrzeugs (13) freigegeben wird.
Patent DE-10216158-B4 (DE)
Title: Lenkrad, Informationssystem und Verfahren zur Informationsausgabe über ein Lenkrad
Inventor: GAITZSCH ULRICH
IPC: B62D1/06
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-03-15
Abstract: Lenkrad
(1), das in oder an zumindest einem Teil des Lenkradkranzes (11)
mindestens eine Formänderungsvorrichtung
(2) zur Ausgabe von Informationen aufweist, wobei die Formänderungsvorrichtung
(2) zumindest eine umlaufende Formänderung ausführen kann.
Patent DE-10239284-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais mit nichtlinearem Kraft-Weg-Verhalten der Kontaktfeder und Kontaktfeder
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/56
Filed: 2002-08-27
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektromagnetisches Relais miteiner Magnetspule (102),einem Anker (106), der in Abhängigkeit von einem von der Magnetspule (102) erzeugten magnetischen Feld bewegbar ist, undeiner durch den Anker (106) bewegbaren Kontaktfeder (108),wobei die Kontaktfeder (108) mindestens zwei Segmente (116, 118) umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie sich im Verlauf ihrer Bewegung unterschiedlich deformieren, undwobei die mindestens zwei Segmente (116, 118) durch mindestens einen im Wesentlichen längs zur Kontaktfederlängsachse orientierten Schlitz (120) gebildet sinddadurch gekennzeichnet,dass mindestens eines (116) der Segmente so geformt ist, dass es einen Bereich (128) mit durch Umformung reduzierter Dicke aufweist und gegenüber den übrigen Segmenten (118) mechanisch vorgespannt ist.
Patent DE-10251518-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Fertigungsverfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Faserverbundwerkstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: WONNEBERGER MAIK
IPC: D06N7/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Faserverbundwerkstoffen auf Basis nachwachsender Rohstoffe mit Naturfasern als Verstärkungsmaterial und einer Matrix auf Basis biologischer Polymere, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung nach dem Pultrusionsverfahren erfolgt, wobei ein Naturfaserstrang mit einer Matrix auf Basis von Pflanzenölepoxiacrylat getränkt wird, der getränkte Naturfaserstrang in ein Formwerkzeug 4 eingeleitet wird, in dem die Formung und Aushärtung erfolgt.
Patent DE-10253167-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/422
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verbinder,
in welchem wenigstens ein Hohlraum (25), in welchen wenigstens ein
Anschlußpaßstück (10)
wenigstens teilweise einsetzbar ist, in einem Verbindergehäuse (20)
ausgebildet ist, und wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (30),
welcher mit dem Anschlußpaßstück (10)
in Eingriff bringbar ist, um es zu verriegeln, so an einer Seitenwand
des Hohlraums (25) ausgebildet ist, um sich im wesentlichen entlang
einer Einsetzrichtung (ID) des Anschlußpaßstücks (10) zu erstrecken und
nur an einem Ende abgestützt
und rückstellfähig deformierbar
zu sein, worin ein getrennt ausgebildetes Vorderwandglied (40) getrennt
an einem Abschnitt (22) des Verbindergehäuses (20) montierbar ist und
einen Seitenwandabschnitt (45, 46) für ein wenigstens teilweises
Ausbilden von Seitenwänden
des Hohlraums (25) an den gegenüberliegenden,
in Breitenrichtung liegenden Enden (30A) des Verriegelungsabschnitts
(30) umfaßt,
worin das Vorderwandglied (40) einen Rückhalteeinrichtungsabschnitt
(48) umfaßt,
um die rückstellfähige Deformation
des Verriegelungsabschnitts (30) zu verhindern, indem er wenigstens
teilweise in einen Deformationsraum (31) für den Verriegelungsabschnitt
(30) vorragt, worin ein...