baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008042549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Abgassonde
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2008-10-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Diagnose der Anstiegsgeschwindigkeit und der Totzeit (60) einer Abgassonde, welche in einem Abgaskanal (11) einer Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, wobei die Diagnose auf Grund eines Vergleiches eines modellierten und eines gemessenen Signals (40, 50) nach einer vorgegebenen Änderung eines Kraftstoff-Luft-Verhältnisses (33) eines der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemischs durchgeführt wird und wobei das Signal (40, 50) ein Ausgangssignal der Abgassonde oder ein aus dem Ausgangssignal abgeleitetes modelliertes oder gemessenes Signal (40, 50) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Extremwert (41) im Verlauf des modellierten Signals (40) bestimmt wird und dass ein erster Zeitpunkt (42) und ein erster Startwert (43) bestimmt werden, wenn das modellierte Signal (40) um einen vorbestimmten Betrag (34) von dem ersten Extremwert (41) abweicht, dass ein zweiter Extremwert (51) im Verlauf des gemessenen Signals (50) bestimmt wird und dass ein zweiter Zeitpunkt (52) und ein zweiter Startwert (53) bestimmt werden, wenn das gemessene Signal (50) um den vorbestimmten Betrag (34) von dem zweiten Extremwert (51) abweicht, dass ein erstes Integral (45) über einen vorbestimmten Zeitraum (44), beginnend zu dem ersten Zeitpunkt (42), über die Differenz zwischen dem ersten Startwert (43) und dem modellierten Signal (40) gebildet wird und dass ein zweites Integral (55) über einen zweiten Zeitraum (54), beginnend zu dem zweiten Zeitpunkt (52), über die Differenz zwischen dem zweiten Startwert (53) und dem gemessenen Signal (50) gebildet wird, dass der zweite Zeitraum (54) gleich dem vorbestimmten Zeitraum (44) ist oder dass das Ende (56) des zweiten Zeitraums (54) bezogen auf den Zeitpunkt der Änderung des Kraftstoff-Luft-Verhältnisses (33) oder bezogen auf den ersten Zeitpunkt (42) festgelegt wird und dass aus einem quantitativen Vergleich zwischen dem ersten Integral (45) und dem zweiten Integral (55) ein quantitativer Vergleichswert gebildet wird, aus dem auf die Anstiegsgeschwindigkeit und/oder die Totzeit (60) der Abgassonde geschlossen wird.
Patent DE-102008043296-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: ISOBE EIJI
IPC: H02P25/08
Filed: 2008-10-29
Granted: 2023-11-16
Abstract: Motorsteuerungsgerät zur Steuerung der Drehung eines Rotors (32) eines elektrischen Motors (12), der eine Vielzahl von Wicklungen aufweist, so dass eine Vielzahl von Phasen gebildet ist, und der von einer elektrischen Energieversorgung gespeist wird, wobei das Motorsteuerungsgerät aufweist:einen Encoder (46) zur Ausgabe eines A-Phasen-Signals und eines B-Phasen-Signals zu vorbestimmten Winkelintervallen in Reaktion auf die Drehung des Rotors (32) derart, dass eine vorbestimmte Phasendifferenz zwischen dem A-Phasen-Signal und dem B-Phasen-Signal erzeugt wird,eine Lerneinrichtung (41) zur Ausführung eines Anfangspositions-Lernprozesses, wobeibei Ausführung des Anfangspositions-Lernprozesses die Lerneinrichtung (41) aufeinanderfolgend jede gegenwärtige Erregungsphase unter der Vielzahl der Phasen durch einen vollständigen Zyklus zu einem vorbestimmten Zeitplan während eines Anfangsantriebsbetriebs nach Einschalten der elektrischen Energieversorgung ändert, so dass eine Rotationsposition des Rotors (32) und deren entsprechende Erregungsphase miteinander zu irgendeinem Zeitpunkt während des Anfangsantriebsbetriebs übereinstimmen, und wodurch der Rotor (32) gedreht wird, und die Lerneinrichtung (41) das A-Phasen-Signal und das B-Phasen-Signal während der Drehung des Rotors (32) in dem Anfangsantriebsbetrieb zählt und eine Beziehung zwischen einem durch die Lerneinrichtung (41) gezählten Zählwert des A-Phasen-Signals und des B-Phasen-Signals, einer Rotationsposition des Rotors (32) und jeder Erregungsphase aus der Vielzahl der Phasen an einem Ende des Anfangsantriebsbetriebs lernt,die Lerneinrichtung (41) auf der Grundlage eines Musters des A-Phasen-Signals und des B-Phasen-Signals am Ende des Anfangsantriebsbetriebs bestimmt, ob ein Ergebnis des Lernens der Lerneinrichtung (41) fehlerhaft ist, und,wenn die Lerneinrichtung (41) bestimmt, dass das Ergebnis des Lernens der Lerneinrichtung (41) fehlerhaft ist, die Lerneinrichtung (41) den Anfangspositions-Lernprozess durch erneute Ausführung des Anfangsantriebsbetriebs erneut ausführt, und eine Steuerungseinrichtung (41) zum Antrieb des Rotors (32), wobei die Steuerungseinrichtung (41) eine gegenwärtige Rotationsposition des Rotors (32) auf der Grundlage eines gegenwärtigen Zählwerts des A-Phasen-Signals und des B-Phasen-Signals unter Bezugnahme auf das Ergebnis des Lernens der Lerneinrichtung (41) bestimmt und in einem normalen Antriebsbetrieb nach dem Ende des Anfangsantriebsbetriebs aufeinanderfolgend jede gegenwärtige Erregungsphase unter der Vielzahl der Phasen auf der Grundlage der gegenwärtigen Rotationsposition des Rotors (32) ändert.
Patent DE-102008051684-B4 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinrichtung
Inventor: LORCH RALF DR
IPC: H04B1/44
Filed: 2008-10-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: Sende-/Empfangseinrichtung von HF-Signalen umfassend eine Antenne (A), einen Sender (5) und einen Empfänger (E) und einer Einrichtung (R1) zum Umschalten zwischen Sender (S) und Empfänger (E), wobei zwischen dem Sender (S) und dem Empfänger (E) und der Antenne (A) ein erster Richtkoppler (R1) geschaltet ist, wobei ein erstes Eingangstor 11 des ersten Richtkopplers (R1) mit dem Sender (S), ein zweites Eingangstor 12 des ersten Richtkopplers (R1) mit der Antenne (A), ein erstes Ausgangstor 14 des ersten Richtkopplers (R1) mit dem Empfänger (E) und ein zweites Ausgangstor 13 des ersten Richtkopplers (R1) mit einem ersten Detektor (D1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Ausgangstor 14 des ersten Richtkopplers (R1) und dem Empfänger (E) ein zweiter Richtkoppler (R2) geschaltet ist, wobei das erste Ausgangstor 14 des ersten Richtkopplers (R1) mit dem ersten Eingangstor 21 des zweiten Richtkopplers (R2) verbunden ist, das zweite Eingangstor 22 des zweiten Richtkopplers (R2) mit dem Empfänger (E), das erste Ausgangstor 23 des zweiten Richtkopplers (R2) mit einem Abschlusswiderstand (RR) und das zweite Ausgangstor 24 des zweiten Richtkopplers (R2) mit einem zweiten Detektor (D2) verbunden ist.
Patent DE-102008053829-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay
Inventor: JUNG YONG CHAE
IPC: G06F3/03
Filed: 2008-10-30
Granted: 2013-10-02
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit: einer Flüssigkristalltafel (102) mit einer Vielzahl von an ihr vorhandenen Pixeln, die jeweils mit Gateleitungen (GL) und Datenleitungen (DL) verbunden sind; einer Gatetreiberschaltung (108) zum Anlegen von Scansignalen an die Gateleitungen; einer Datentreiberschaltung (106) zum Anlegen von Pixelspannungssignalen an die Datenleitungen; mindestens einer Erfassungseinheit (112), die in mindestens einem Pixelbereich ausgebildet ist und externes Licht und eine Berührung der Flüssigkristalltafel erfasst; einer Schalteinheit (114) zum Schalten einer Schaltspannung und der Pixelspannungssignale, die an die Datenleitungen der Flüssigkristalltafel anzulegen sind; einem Erfassungsprozessor (110) zum Verarbeiten des Erfassungssignals von der Erfassungseinheit (112); und einer Timingsteuerungseinheit (104) zum Steuern der Gatetreiberschaltung, der Datentreiberschaltung, der Schalteinheit und des Erfassungsprozessors in solcher Weise, dass sie entweder in einem Datenschreibmodus oder einem Lichterfassungsmodus betrieben werden; wobei die Erfassungseinheit (112) umfasst: ein Erfassungselement (Tph) zum Erfassen des externen Lichts und einer Berührung der Flüssigkristalltafel (102); eine Ausleseleitung (ROline) zum Übertragen des Erfassungssignals vom Erfassungselement (Tph) zum Erfassungsprozessor (110); und einen auf ein Steuersignal (Vroic) reagierenden Dünnschichttransistor (Tsw) zum Schalten des Erfassungssignals, um es vom Erfassungselement (Tph) an die Ausleseleitung (ROline) zu liefern, wobei die Ausleseleitung (Roline) und die Datenleitung im Lichterfassungsmodus gleichzeitig vorab mit der Schaltspannung geladen werden.
Patent DE-102008063130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fremdphasenuntersuchung eines einkristallinen Substrats
Inventor: WEBER ARND-DIETRICH
IPC: G01N21/49
Filed: 2008-12-24
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Fremdphasenuntersuchung eines weiter prozessierbaren scheibenförmigen einkristallinen Substrats (2; 15) mit zwei parallelen, einander gegenüberliegenden, jeweils polierten Hauptoberflächen (3, 4), wobei  a) das Substrat (2; 15) an einer ersten der Hauptoberflächen (4) mittels eines Abfragelichtstrahls (5; 16) mit einer Wellenlänge von höchstens 750 nm bestrahlt wird,  b) der Abfragelichtstrahl (5; 16) bei Auftreffen auf eine Fremdphase innerhalb des Substrats (2; 15) gestreut wird,  c) ein vorwärts gestreuter Lichtstrahlanteil (12) das Substrat (2; 15) an der zweiten der Hauptoberflächen (3) verlässt und mittels einer auf der der zweiten Hauptoberfläche (3) zugewandten Seite des Substrats (2; 15) angeordneten Detektionseinrichtung (6) erfasst wird, wobei  d) der Abfragelichtstrahl (5; 16) und die Detektionseinrichtung (6) so zueinander orientiert werden, dass eine Hauptausbreitungsrichtung (9) des Abfragelichtstrahls (5; 16) innerhalb des Substrats (2; 15) und eine Beobachtungsrichtung (8) der Detektionseinrichtung (6) innerhalb des Substrats (2; 15) unter einem Streuungsdetektionswinkel (θ) zueinander verlaufen...
Patent DE-102009006449-B4 (DE)
Title: Karosserieseitenstruktur eines Kraftfahrzeuges und Cabriolet
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: B60R22/24
Filed: 2009-01-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Karosserieseitenstruktur (1) eines Kraftfahrzeuges,mit einer B-Säule (2), die eine Innensäule (3) und eine damit verbundene Außensäule (4) aufweist, undmit einem Verstärkungselement (5) zur Verstärkung und Aussteifung der B-Säule (2), wobei das Verstärkungselement (5) eine U-förmige Gestalt aufweist und sowohl an seinen U-Schenkeln (6,6') als auch an seinem U-Rücken (7) seitliche abgewinkelte Laschen (8) aufweist, über welche es einerseits mit einem unteren Abschnitt der Innensäule (3) und andererseits mit einem unteren Abschnitt der Außensäule (4) verbunden ist und zugleich in seinem Innenraum (9) eine Aufnahme für einen Gurtaufroller bildet,wobei an dem Verstärkungselement (5) Schweißmuttern (10) angeordnet und aufgeschweißt sind, die mit Durchgangsöffnungen (13) der Innensäule (3) der B-Säule (2) fluchten.
Patent DE-102009031875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drehstrommotors und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERTZ DIRK
IPC: H02P1/28
Filed: 2009-07-06
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Drehstrommotors (M) mit drei Stromphasen (L1, L2, L3) und einem zweiphasig (z. B. L1 und L2) gesteuerten Drehstromsteller (STRG1, ST1, ST2) für einen Sanftanlauf des Drehstrommotors (M) durch eine Phasenanschnittsteuerung mit Hilfe von in die gesteuerten Phasen (z. B. L1 und L2) zwischengeschalteten Schaltelementen (ST1, ST2), umfassend Verfahrensschritte, in denen auf einen Fehler bei den die gesteuerten Phasen (z. B. L1 und L2) steuernden Schaltelementen (ST1, ST2) geprüft und bei Erkennen eines solchen Fehlers der Drehstrommotor (M) stromlos geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Stromlosschalten des Drehstrommotors (M) eine in die nicht durch Phasenanschnitt gesteuerte dritte Phase (z. B. L3) zwischengeschaltete, elektrisch betätigte Schaltstelle (SST) generell geöffnet und dadurch die nicht gesteuerte Phase (z. B. L3) für den Drehstrommotor (M) generell abgeschaltet wird.
Patent DE-102009042987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von unerwünschten Kopplungen in Richtkopplern
Inventor: JÜNEMANN RALF DR
IPC: H01P5/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von unerwünschten Hochfrequenzsignalen, die von einer ersten Leitung (14) zu einer zweiten Leitung (16) oder von einer zweiten Leitung (16) zu einer ersten Leitung (14) eines ersten Richtkopplers (12) ausgekoppelt werden, durch Hochfrequenzsignale, die von einer ersten Leitung (19) zu einer zweiten Leitung (20) oder von einer zweiten Leitung (20) zu einer ersten Leitung (19) eines zweiten Richtkopplers (13) ausgekoppelt werden, wobei der erste bzw. zweite Richtkoppler (12 bzw. 13) jeweils am selben Tor (1; 2) von einem ersten bzw. einem zweiten eingeprägten Hochfrequenzsignal gespeist sind und wobei am jeweils selben Tor (3; 4) des ersten bzw. zweiten Richtkopplers (12 bzw. 13) die ausgekoppelten Hochfrequenzsignale des ersten Richtkopplers (12) einem ersten Signaleingang einer Signalverknüpfungseinheit (18; 25) und die ausgekoppelten Hochfrequenzsignale des zweiten Richtkopplers (13) einem zweiten Signaleingang der Signalverknüpfungseinheit (18; 25) zugeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite eingeprägte Hochfrequenzsignal identische Hochfrequenzsignale sind und die Signalverknüpfungseinheit (18; 25) ein differentieller Verstärker (18) ist und dass der erste Richtkoppler (12) und der zweite Richtkoppler (13) baugleich sind.
Patent DE-102009046841-B4 (DE)
Title: Airbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MANGOLD RAINER
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-11-18
Granted: 2017-04-27
Abstract: Gassackmodul für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem Gassack (1), der mittels einer Aufblasvorrichtung (G) aufblasbar ist, – zwei einander gegenüberliegenden inneren Gassacklagen (10, 11) des Gassackes (1), die zwischen zwei einander gegenüberliegenden äußeren Gassacklagen (20, 21) des Gassackes (1) angeordnet sind, – einer Einführöffnung (30) des Gassackes (1), die durch einander gegenüberliegende Randabschnitte (101, 111) der beiden inneren Gassacklagen (10, 11) begrenzt wird und zum Einführen einer Aufblasvorrichtung (G) eingerichtet und vorgesehen ist, – wobei die beiden Randabschnitte (101, 111) jeweils über ihre gesamte Länge mit einem zugeordneten Randabschnitt (201, 211) der äußeren Gassacklagen (20, 21) verbunden sind, – wobei die Randabschnitte (101, 111) der beiden inneren Gassacklagen (10, 11) mit den zugeordneten Randabschnitten (201, 211) der äußeren Gassacklagen (20, 21) über je eine Naht (40, 41) verbunden sind, wobei die beiden äußeren Gassacklagen (20, 21) über eine entlang der Ränder der äußeren Gassacklagen (20, 21) verlaufende Umfangsnaht (50) miteinander verbunden sind, und wobei die beiden Nähte (40, 41) quer zur Umfangsnaht (50) verlaufen dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich der beiden Randabschnitte (101, 111) der inneren Gassacklagen (10, 11) entlang einer Erstreckungsrichtung (E) einlagig über die Randabschnitte (201, 211) der äußeren Gassacklagen (20, 21) hinaus ragt, und/oder die Umfangsnaht (50) entlang der Ränder der äußeren Gassacklagen (20, 21) umläuft und die beiden inneren Gassacklagen (10, 11) mit den beiden äußeren Gassacklagen (20, 21) verbindet.
Patent DE-102009054360-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-11-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kühlsystem innerhalb einer Befestigungseinheit (CE) mit einem ein erstes Kühlmedium (K1) einschließenden Eintank (E), dadurch gekennzeichnet, dass in den Wandungen der Befestigungseinheit (CE) mindestens eine röhrenförmige Aussparung (KLm, KLn,...) als Kühlleitung (KLm, KLn,...) integriert ist, wobei ein in den röhrenförmigen Aussparungen (KLm, KLn,...) zirkulierendes zweites Kühlmedium (K2) die thermische Energie des ersten Kühlmediums (K1) aufnimmt.
Patent DE-102010006682-B4 (DE)
Title: Klemme zur Befestigung an wenigstens einem Plattenelement eines Fahrzeugs zum Stützen eines Formteils und Formteilsystem für die Befestigung an wenigstens einem Plattenelement eines Fahrzeugs
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: B60R13/06
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Klemme (10) zur Befestigung an wenigstens einem Plattenelement (12) eines Fahrzeugs (14), die so konfiguriert ist, dass sie ein Formteil (18) an dem Fahrzeug (14) stützt, wobei die Klemme (10) umfasst: einen Körper (22), der eine Oberfläche (24) aufweist; ein Befestigungselement (25), das von der Oberfläche (24) ausgeht und so konfiguriert ist, dass es mit dem wenigstens einen Plattenelement (12) des Fahrzeugs (14) in Eingriff steht; und eine Dichtungsmasse (40), die auf der Oberfläche (24) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmasse (40) so konfiguriert ist, dass sie sich bei einer Erwärmung in der Weise ausdehnt, dass sie mit dem wenigstens einen Plattenelement (12) des Fahrzeugs (14) in Eingriff steht und die Klemme (10) an dem wenigstens einen Plattenelement (12) des Fahrzeugs (14) hält; und dass ein Paar Distanzstücke (46) in der Weise von der Oberfläche (24) ausgehen, dass die Distanzstücke (46) an einem...
Patent DE-102010015610-B4 (DE)
Title: Dichtring mit Membranventil
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-04-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Dichtring mit Membranventil - insbesondere ein atmungsaktiver semi-permeabler Dicht-O-Ring für die Belüftung von Hohlräumen, dadurch gekennzeichnet, daß- der Dichtring (1) neben seiner flüssigkeitsdichtenden Funktion durch elastomere Schichten (2, 4) über eine semi-permeable gasdurchlässige gestützte (31, 33) Membran (3, 32, 321) verfügt, die ihm zusätzlich die Funktionalität eines Druckausgleichselements (DAE) verleiht, und- der semi-permeable Dicht-O-Ring (1) im wesentlichen aus drei Schichten - oberer Dichtring (2), mittlere Schicht (3) und unterer Dichtring (4) - aufgebaut ist und der obere Dichtring (2) mit der Oberseite der mittleren Schicht (3) und der untere Dichtring (4) mit der Unterseite der mittleren Schicht (3) je einstückig verbunden sind.
Patent DE-102010015729-B4 (DE)
Title: Hochspannungsisolator
Inventor: HÖFNER ROLAND
IPC: H01B17/36
Filed: 2010-04-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hochspannungsisolator, bestehend aus – wenigstens zwei separaten, zu einer Säule zusammenfügbaren Isolatoren (1.1, 1.2), jeweils aufweisend • ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Tragrohr (2.1, 2.2) aus glasfaserverstärktem Epoxidharz und mit freiem Innenvolumen (6.1, 6.2), • einen oberen und einen unteren metallischen Flansch (3.1, 3.2, 4.1, 4.2), die die jeweiligen Stirnseiten des entsprechenden Tragrohres (2.1, 2.2) umgreifen und dessen freies Innenvolumen (6.1, 6.2) gegenüber der äußeren Atmosphäre luftdicht verschließen und mittels denen zwei der Isolatoren (1.1, 1.2) untereinander mechanisch fixierbar sind, • und eine umfangsseitig an jedem Tragrohr (2.1, 2.2) angebrachte Beschirmung (8.1, 8.2) aus Silikon, dadurch gekennzeichnet, dass – die zwei Isolatoren (1.1, 1.2) mittels eines Kupplungsstückes (7) derart verbindbar sind, dass die jeweiligen freien Innenvolumen (6.1, 6.2) der zwei Isolatoren (1.1, 1.2) einen gemeinsamen Gasraum bilden, – die Bodenkontur des unteren Flansches (3.2) des einen der zwei Isolatoren (1.2) und die korrespondierende Kontur des oberen Flansches (4.1) des weiteren der zwei Isolatoren (1.1) derart ineinandergreifen, dass dadurch beim Zusammenfügen der zwei Isolatoren (1.1, 1.2) erst eine vertikale mechanische Zwangsführung stattfindet, bevor die eigentliche gasdurchlässige Verbindung mittels des Kupplungsstückes (7) hergestellt wird, – das Kupplungsstück (7) als lösbare Steckverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102010018083-B4 (DE)
Title: Gleichzeitige Wiedergabe einer Mehrzahl von Bildern mittels einer zweidimensionalen Bilddarstellungs-Matrix
Inventor: SIGWART JOHANNES
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-04-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Bildwiedergabeanordnung zur gleichzeitigen Wiedergabe einer Mehrzahl von Bildern (1–5), wobei – die Anordnung eine zweidimensionale Bilddarstellungs-Matrix (V) aufweist, durch deren in Zeilen und Spalten angeordnete Matrixelemente (R, G, B) die Bilder darstellbar sind, – die Bilddarstellungs-Matrix (V) eine Matrix aus Farb-Matrixelementen (R, G, B) dreier Grundfarben ist, wobei die Farben in Spaltenrichtung zyklisch wechseln, sodass jeweils drei in Spaltenrichtung aufeinander folgende Matrixelemente (R, G, B) ein Matrixelement (R, G, B) von jeder der drei Grundfarben aufweisen, – die Anordnung eine optische Einrichtung (D) aufweist, die ausgestaltet ist, aus entsprechenden Blickwinkelbereichen jeweils eine Betrachtung von Teilen der durch die Bilddarstellungs-Matrix (V) dargestellten Bilder (1–5) zu verhindern, sodass aus den Blickwinkelbereichen jeweils eines der Bilder (1–5) erkennbar ist, – durch die optische Einrichtung (D) eine Richtung (L) in der Fläche der Bilddarstellungs-Matrix (V) definiert ist, die parallel zu Rändern von solchen Bereichen der Bilddarstellungs-Matrix (V) verläuft, die aus...
Patent DE-102010022329-B4 (DE)
Title: Einlegesohle und Schuh
Inventor: VOGEL ROLF
IPC: A43B7/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2014-08-07
Abstract: Einlegesohle (1) mit einer an einen Schuh (40) anlegbaren Unterseite (13) und einer eine Anlagefläche für den Fuß bildenden Oberseite (2) mit einem den Vorderfuß abstützenden vorderen Bereich (3) und einem hinteren Bereich (4), gekennzeichnet durch eine zwischen dem vorderen und dem hinteren Bereich (3; 4) vorgesehene Mulde (20), die zu dem hinteren Bereich eine hintere Rampe (16) ausbildet, die einen Höhenunterschied (ΔH) von einem Grund (19) der Mulde (20) zu einem Plateau (24) des hinteren Bereiches (4) von zwischen 3 cm und 3,5 cm bei Schuhgrößen bis 44 und von zwischen 3,3 cm und 4,5 cm bei Schuhgrößen ab 44 überbrückt und mit einem elastischen und reversibel rückstellbaren Polstermaterial (5) belegt ist.
Patent DE-102010032578-B4 (DE)
Title: Ansteueranordnung für ein Sekundärluftventil
Inventor: PAFFRATH HOLGER DR
IPC: F01N3/30
Filed: 2010-07-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ansteueranordnung für ein Sekundärluftventil (12) mit einem einen Einlass (28) und einen Auslass (30) aufweisenden Ventilgehäuse (36), mit einem zwischen dem Einlass (28) und dem Auslass (30) angeordneten, eine Ventilöffnung (40) aufweisenden Ventilsitz (38) und mit einem relativ zur Ventilöffnung (40) zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung über eine Ventilstange (50) bewegbaren Ventilkörper (44), mit einem ersten und einem zweiten Steuerraum (58, 60), die durch eine Membrane (54) fluiddicht voneinander getrennt sind, wobei die Membrane (54) auf die Ventilstange (50) einwirkt und wobei ein Umschaltventil (14) vorgesehen ist, das mit einem Steuerraum (58, 60) derart fluidisch verbunden ist, dass der Steuerraum (58, 60) mit einem Unterdruck oder einem Überdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (14) mit einem ersten Anschluss (66) mit dem ersten Steuerraum (58) verbunden ist, mit einem zweiten Anschluss (68) mit einer Unterdruckquelle (18) verbunden ist und mit einem dritten Anschluss (70) mit einem Druckbehälter (16) verbunden ist, wobei der Druckbehälter (16) mit einer Druckquelle derart fluidisch verbunden ist, dass im Druckbehälter (16) Überdruck herrscht, wobei sowohl die Unterdruckquelle als auch die Druckquelle in einem Saugrohr (18) ausgebildet sind, wobei die fluidische Verbindung zwischen dem Druckbehälter (16) und dem Saugrohr (18) lediglich bei einem Druck pS im Saugrohr (18) grösser als der Druck pB im Druckbehälter (16) hergestellt ist.
Patent DE-102010042896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Fahrbahnrückmeldung in einem einen elektrischen Motor umfassenden Lenksystem eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Steuergerät
Inventor: NIEROBISCH THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Fahrbahnrückmeldung (torS) in einem einen elektrischen Motor (7) umfassenden Lenksystem (1) in einem Fahrzeug, wobei eine Berechnung einer Zahnstangenkraft in Abhängigkeit von einem Motormoment (M) des Motors (7) und einem Drehstabmoment (torTB) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbahnrückmeldung (torS) innerhalb eines ersten Frequenzbereiches (31) in Abhängigkeit von der berechneten Zahnstangenkraft und innerhalb eines zweiten Frequenzbereichs (33) in Abhängigkeit von dem Drehstabmoment (torTB) ohne Berücksichtigung des Motormoments (M) erzeugt wird.