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Patent DE-102011082234-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer ein- oder mehrlagigen Faserstoffbahn aus Karton- oder Verpackungspapier
Inventor: SCHEIFLINGER ROLAND
IPC: D21G1/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung einer ein- oder mehrlagigen Faserstoffbahn (1) aus Karton- oder Verpackungspapier, mit einer Pressenpartie (4) zur Entwässerung der Faserstoffbahn (1), die mehrere separate, hintereinander angeordnete Glättnips (4a, 4b, 4c) enthält und mit einem Kalander (7), der noch vor einer nachfolgenden Streicheinrichtung (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Maschinenlaufrichtung (L) gesehen, den letzten der mehreren Pressnips (4c) eine Glättpresse (5) bildet, die zwei gegeneinander gepresste Walzen (5.2, 5.3) aufweist, wobei eine der Walzen (5.3) glatt ausgebildet ist und eine Oberfläche bestehend aus Keramik mit einer Mindestdicke von 0,6 mm und einer Mindesthärte von 800 HV (Härte Vickers) aufweist und der Kalander (7) als Bandkalander (7.1) oder als Heißglättwerk (7.2) ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102011083418-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-09-26
Abstract: Aus der    EP 1 011 995 B1    ist bereits eine Heckklappe eines Kraftfahrzeuges bekannt, bei der zum Anheben einer Heckfensterscheibe in seitlichen Holmen jeweils eine Gasdruckfeder angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, das eine Heckklappe oder einen Kofferraumdeckel aufweist, wobei das Öffnen und/oder das Schließen der Heckklappe oder des Kofferraumdeckels durch die Betätigungskraft einer Vorrichtung unterstützt wird oder erfolgt.  Dies wird dadurch erreicht, dass die seitlichen Profile (11, 12) jeweils einen Hohlraum (40) aufweisen, dass in dem Hohlraum (40) jeweils eine Vorrichtung (22; 23, 24, 25) zum Anheben und/oder Absenken der Heckklappe (4) oder des Kofferraumdeckels (4) angeordnet ist, und dass die jeweilige Vorrichtung (22; 23, 24, 25) zwischen dem Dachabschnitt (6) der Karosserie (2) und der Heckklappe oder dem Kofferraumdeckels (4) angelenkt ist.
Patent DE-102011085300-A1 (DE)
Title: Bildbearbeitungsvorrichtung, Bildbearbeitungsverfahren, und Bildbearbeitungsprogramm
Inventor: KANG WOOBUM
IPC: H04N5/222
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung stellt eine Bildbearbeitungsvorrichtung, ein Bildbearbeitungsverfahren und ein Bildbearbeitungsprogramm bereit, welche unmittelbares und leichtes Suchen nach Bildern ermöglichen, die gewisse Zustände von Subjekten zeigen. Bilddaten einer Mehrzahl von Einzelbildern zum Anzeigen von Bildern der Mehrzahl von Einzelbildern und eine Mehrzahl von Evaluierungswerten, die mit den Bilddaten der Mehrzahl von Einzelbildern assoziiert sind, werden in einer Speichereinheit gespeichert. Die Bilddaten eines Einzelbildes werden aus den gespeicherten Bilddaten der Mehrzahl von Einzelbildern ausgewählt. Die auf den Bilddaten der entsprechenden Einzelbilder basierenden Bilder werden angezeigt. Ein Vorschaubild entsprechend den Bilddaten der ausgewählten Einzelbilder wird in einer Vorschau-Anzeigenfläche in der Anzeigeneinheit angezeigt. Falls ein Vorschaubild ausgewählt wird, wird ein Bild eines Einzelbilds entsprechend diesem Vorschaubild angezeigt.
Patent DE-102011085535-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Wasser–in–Öl-Emulsionen mit einem Gehalt anHarnstoff und Polyglyceryl-4 Diisostearat/Polyhydroxystearat/Sebacat.
Inventor: HEINECKE SILKE
IPC: A61K8/37
Filed: 2011-11-01
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Wasser-in–Öl-Emulsionen mit einem Gehalt an (a) Harnstoff (b) Polyglyceryl-4 Diisostearat/Polyhydroxystearat/Sebacat.
Patent DE-102011086323-A1 (DE)
Title: Seat i.e. seat bench, for vehicle i.e. passenger car, has seat cover comprising aperture that receives seat belt lock, where open-sided edge area of seat cover is clamped into sleeve-like belt lock guide
Inventor: KOLL MANFRED
IPC: B60N2/58
Filed: 2011-11-15
Abstract: The seat has a seat cover (2) comprising an aperture (4) that receives a seat belt lock. An open-sided edge area (3) of the cover is clamped into a sleeve-like belt lock guide (1). The guide comprises a clamping element (1a) that is arranged on a seat cover lower side (2a) and another clamping element (1b) that is comprehensive to the edge area from a seat cover upper side (2b). The edge area is clamped between the clamping elements. The former clamping element comprises a bulge-like circumferential clamping edge (5). Spring elements (12a-12d) are provided at the latter clamping element. The clamping elements are designed as injection molded parts.
Patent DE-102011086933-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HEID SILVIA
IPC: F16C33/58
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) in Anwendungen mit geringen Drehzahlen, insbesondere in Antrieben von Flurförderfahrzeugen mit zwischen zwei radial ineinander angeordneten, zumindest teilweise gehärteten Laufringen (2, 3) in Laufbahnen (4, 5) mit auf einem quer zu einer Drehachse eines Laufrings (2, 3) vorgegebenen Laufbahnradius (R) abwälzenden, mit einem vorgegebenen Kugelradius (r) versehenen Kugeln (6, 7). Um ein Wälzlager (1) insbesondere für langsam drehende Anwendungen mit geringerem Produktionsaufwand in vergleichbarer Haltbarkeit bereit stellen zu können, ist erfindungsgemäß zumindest einer der Laufringe (2, 3) aus einem durchgehärteten Stahl mit bainitischem Gefüge gebildet und eine Schmiegung mit einem Verhältnis (R/r) des Laufbahnradius (R) zumindest eines Laufrings (2, 3) zum Kugelradius (r) kleiner gleich 1,02.
Patent DE-102011103489-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Ritzelanordnung für eine Fahrradschaltung sowie Hinterrad-Achsanordnung mit einer derartigen Mehrfach-Ritzelanordnung
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/04
Filed: 2011-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Ritzelanordnung (40) mit einer Mehrzahl von Ritzeln (421–4210) mit unterschiedlichen Zähnezahlen zur Montage an einer Hinterradachse (12) eines Fahrrads, umfassend einen Grundkörper (44), an dem zumindest ein Teil der Mehrzahl der Ritzel (421–4210) vorgesehen ist, sowie einen mit dem Grundkörper (44) drehmomentübertragend verbundenen oder verbindbaren Stützring (46). Dabei ist ferner vorgesehen, dass der Grundkörper (44) und der Stützring (46) an ihrem radial inneren Bereich jeweils mit einem radialen inneren Lagerabschnitt zum drehbaren Lagern auf der Hinterradachse (12) des Fahrrads ausgebildet sind und dass der Stützring (46) wenigstens eine zusätzlich zu dem Lagerabschnitt ausgebildete Angriffsformation (82) zum Übertragen eines Drehmoments von der Mehrfach-Ritzelanordnung (44) auf einen Nabenkörper (18) aufweist.
Patent DE-102011105438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation in einem Fahrzeug und System zur Betreiben eines mobilen Geräts in einem Fahrzeug
Inventor: FESEFELDT MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenkommunikation in einem Fahrzeug 1 zwischen einer fahrzeuginternen Datenkommunikationsvorrichtung 2 und einem mobilen Gerät 8, bei dem das mobile Gerät 8 in einem gesperrten Zustand mit dem Fahrzeug 1 gekoppelt wird, mittels der fahrzeuginternen Datenkommunikationsvorrichtung 2 ein in einem Speicher 20 des Fahrzeugs 1 unveränderbar gespeicherter Fahrzeugidentifikationscode an das mobile Gerät 8 übertragen wird, in dem mobilen Gerät 8 der übertragene Fahrzeugidentifikationscode mit einem in dem mobilen Gerät 8 gesichert gespeicherten Entsperrcode verglichen wird, und, falls die verglichenen Codes übereinstimmen, das mobile Gerät 8 entsperrt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Betreiben eines mobilen Geräts 8 in einem Fahrzeug 1, wobei das Fahrzeug 1 eine fahrzeuginterne Datenkommunikationsvorrichtung 2 zur Datenkommunikation mit dem mobilen Gerät 8 und einen Speicher 20 aufweist, in dem ein Fahrzeugidentifikationscode unveränderbar gespeichert ist und das mobile Gerät 8 eine Sperreinrichtung 21 umfasst, in der ein Entsperrcode gesichert gespeichert ist. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels der fahrzeuginternen Datenkommunikationsvorrichtung 2 der in dem Speicher 20 des Fahrzeugs 1 gespeicherte Fahrzeugidentifikationscode an das mobile Gerät 8 übertragbar ist und in der Sperreinrichtung 21, des mobilen Geräts 8 der übertragene Fahrzeugidentifikationscode mit dem in der Entsperreinrichtung gespeicherten Entsperrcode vergleichbar ist, und, falls die verglichenen Codes übereinstimmen, das mobile Gerät entsperrbar ist.
Patent DE-102011106104-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Leiterplatten und Leiterplattengesamtnutzen
Inventor: EDER MARCUS
IPC: H05K3/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen bestückter oder unbestückter Leiterplatten oder Einzelschaltungen als Einzelnutzen (2) aus einem Gesamtnutzen (1) mit einem Leiterplattengrundmaterial (4), bei dem der jeweilige Einzelnutzen (2) aus dem Gesamtnutzen (1) mit einem Laser entfernt wird wobei vor dem Entfernen des Einzelnutzens (2) dieser über Metallanbindungen (3) an dem Gesamtnutzen (1) befestigt wird, dass das Leiterplattengrundmaterial (4) bis auf die Metallanbindungen (3) entfernt und dass der Einzelnutzen (2) nach dem Entfernen des Leiterplattengrundmaterials (4) von dem Gesamtnutzen (1) getrennt, insbesondere herausgedrückt wird.
Patent DE-102011106716-A1 (DE)
Title: Device for producing wind energy with help of magnet effect, has flettner rotor that is mounted horizontally in perpendicular displacement and drive motor for flettner-rotor, where cover is mounted in front of rotor
Inventor: POMMERENING INGO
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-07-06
Abstract: The device has a flettner rotor that is mounted horizontally in the perpendicular displacement and a drive motor for the flettner-rotor, where a cover is mounted in the front of the rotor. A frame is formed at both ends of the flettner-rotor. The cover is provided with guides for the perpendicular displaceability of the rotor. The start-up phase is characterized by the starting of the rotor and the movement of the cover for the top dead point.
Patent DE-102011106892-A1 (DE)
Title: Carrier element for corner shelf equipment variably formed in corner angle shape for mounting in wall corners or ceiling wall corners, comprises two support elements with bearing surface formed for wall or ceiling support
Inventor: KOENNECKER BURCKHARD KARL
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-07-07
Abstract: The carrier element comprises two support elements (1) with a bearing surface formed for a wall or ceiling support. A clamping device (2) is provided for generating clamping pressure on the support elements. The clamping device comprises two angle struts (3,7), which are interconnected with each other by a clamping element, whose ends are engaged in a joint recess of a carrier plate of the support elements. A double-T lever arrangement is formed acting on the two support elements.
Patent DE-102011106961-A1 (DE)
Title: Flight gas turbine engine i.e. turbomachine, has flow guide element designed as radiator element, and core thruster surrounded by by-pass channel, where partial flow is conducted from channel through engine casing for cooling core thruster
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02C7/12
Filed: 2011-07-08
Abstract: The engine has a core thruster (10) surrounded by a by-pass channel (29), which is radially limited from inside a core engine casing (21). A partial flow (30) is radially and inwardly conducted from the by-pass channel through the core engine casing for cooling the core thruster. The partial flow is derived by a ring portion, and a flow guide element is arranged in the ring portion. The flow guide element is designed as a radiator element e.g. matrix radiators and surface coolers, and extends annularly along circumferential direction and axial direction.
Patent DE-102011112392-A1 (DE)
Title: Sealing device for flange of motor vehicle, has holding devices arranged on sealing portions and housing portions respectively, and undercut is formed with respect to release direction, by which sealing element is removable from flange
Inventor: LACROIX JOACHIM
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-09-03
Abstract: The device (2) has a sealing element (12) detachably arranged on the flange (4) which surrounds and interacts with upper sealing portion (16) on upper housing portion (6) and a lower sealing portion (18) on lower housing portion (8) which are sealingly fit. A holding unit (20) has a primary holding device (22) arranged on the upper sealing portion and/or lower sealing portion, and secondary holding device (24) arranged on upper housing portion and/or lower housing portion. An undercut is formed with respect to release direction, in which the sealing element is removable from flange.
Patent DE-102011114091-A1 (DE)
Title: Einstellen des Wobbeindex von Brennstoffen
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: C10K3/06
Filed: 2011-09-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Einstellen des Wobbeindex eines Brennstoffes, insbesondere von Erdgas, durch Zugabe von Stickstoff oder einem Stickstoff-reichen Gasgemisch, beschrieben. Erfindungsgemäß wird dem Brennstoff (1) zumindest zeitweilig zusätzlich Kohlendioxid oder ein Kohlendioxid-reiches Gasgemisch (5', 50) zugemischt.
Patent DE-102011115857-A1 (DE)
Title: Valve train for internal combustion engine, has camshaft whose surface is provided with porous zone at region of bearing point of cam shaft in direction of bearing shell that is provided with open pores
Inventor: ZEIDLER RUEDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-10-13
Abstract: The train (1) has a cam shaft (2) provided with a bearing point (9) associated with a bearing shell (8) of a slide bearing (7). A surface (10) of the camshaft is provided with a porous zone at a region of the bearing point in a direction of the bearing shell that is provided with open pores. A part of the porous zone is formed by nitriding surface layer. A lubricant supply system of a combustion engine is supplied through the pores. A valve operating cam (5) is provided with the cam shaft in an axial direction relative to a longitudinal axis of the cam shaft. The valve actuating cam is made of roller and ball bearing steel. The slide bearings are hydrodynamic slide bearings or hydrostatic slide bearings. An independent claim is also included for a method for manufacturing a valve train.
Patent DE-102011116690-A1 (DE)
Title: Magnetically suspended axial flow generator for use in wind-power plant for generating electricity, has component arranged as Halbach arrays that appear on operating conditions to convert flux of another component into low electric current
Inventor: OSTERLITZ VOLKER
IPC: H02K7/09
Filed: 2011-10-24
Abstract: The generator has a rotor disk (1) or stator disk (2) formed as a full- or part circle and mounted at a component. Automatic compensation of effect of faults in a rotation plane of generator voltage is taken place to an opposite side of a rotor circuit. Annular arrangements of magnets or induction coils (3) are utilized to Halbach arrays to form another component. The former component comprises an induction ring or arrangement of coils, and is arranged as the Halbach arrays that appear on operating conditions to convert generated magnetic flux of the latter component into low electric current. The coils are designed as Zigzag coils. The components are designed as gear boxes, clutches or output regulators.
Patent DE-102011117052-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer (10) für ein Sicherheitsgurtsystem, mit einem Gurtwellengehäuse (18), einer Gurtwelle (12), die im Gurtwellengehäuse (18) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist, sowie einem Gurtwellen-Einschubelement (20), an dem ein Ende (14) eines Gurtbands (16) befestigt ist, wobei die Gurtwelle (12) eine Aussparung (22) zur Aufnahme des Gurtwellen-Einschubelements (20) aufweist, und wobei das Gurtwellen-Einschubelement (20) im Wesentlichen radial in die Aussparung (22) einführbar ist.
Patent DE-102011118428-A1 (DE)
Title: Thermal window system varies thermal conductivity of entire system by manual or computer controlled regulation of gas concentration in space between two window panes
Inventor: MEYERS LUCA MARIUS
IPC: E06B3/66
Filed: 2011-11-11
Abstract: The thermal window system has gas or gas mixture is provided in the space between two window panes. The thermal conductivity of the entire system is varied by manual or computer controlled regulation of the gas concentration in the space between two window panes. The window panes are made of UV and infrared transmissive material such as glass, quartz and plastic. The gas or gas mixture is carbon-dioxide gas.
Patent DE-102011120090-A1 (DE)
Title: Hat shelf for motor vehicle, has front shelf section indirectly connected with body of motor vehicle, and rear shelf section removably connected with rotatable rear flap by connecting unit
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-12-02
Abstract: The hat shelf (1) has a front shelf section (2) indirectly connected with a body of the motor vehicle, and a rear shelf section (3) removably connected with a rotatable rear flap by a connecting unit. The rear flap is attached at the body of the motor vehicle. The connecting unit has two receptacles for latching holding pins and spring elements. The receptacles are provided at the opposite sides of the rear shelf section. The holding pins and spring elements are arranged in the receptacles.
Patent DE-102012014865-A1 (DE)
Title: Arrangement for removal of e.g. milk from mobile container of tank lorry in food industry, has control device controlling production and transmission of water vapor through valve and controlling transfer of sample to bottle over valve
Inventor: SCHULZ KNUD
IPC: G01N1/10
Filed: 2012-07-26
Abstract: The arrangement has a sample removal valve (11) attached to a mobile container (30a), and a sample bottle (15) connected to the valve over a sample removal head (18). A mobile device (12) is connected to the valve to produce water vapor with temperature causing sterilization in the head. A control device (20) is connected with the valve and the mobile device for controlling the production and transmission of the water vapor through the valve to the bottle, for controlling the removal of fluid sample from the container and for controlling the transfer of the sample to the bottle over the valve. The sample removal valve is designed as a pneumatically controlled three-way valve. An independent claim is also included for a method for removal of fluid sample from a mobile container.
Patent DE-102012015250-A1 (DE)
Title: Radarsensor für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Kommunikationsverfahren
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-08-01
Abstract: Radarsensor (1) für ein Kraftfahrzeug (21), umfassend wenigstens eine Antennenanordnung (2) zum Senden und Empfangen von Radarsignalen und eine zur Steuerung des Betriebs der Antennenanordnung (2) und zur Auswertung der empfangenen Radarsignale ausgebildete Steuereinrichtung (3), wobei die Antennenanordnung (2) durch die Steuereinrichtung (3) auch zum Senden und/oder Empfangen von Nachrichten im Rahmen einer Kraftfahrzeug-zu-Kraftfahrzeug-Kommunikation betreibbar ist.
Patent DE-102012015289-A1 (DE)
Title: Transmission switching device for gearbox of motor vehicle, has rollers which are operatively connected with shift rod, such that rocker-side rollers rotate in opposite directions around pivot axis upon movement of gearshift lever
Inventor: REMMLER MATHIAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: The transmission switching device (6) has a gearshift lever (4) that is longitudinally movable along a lever-side pivot axis, and is pivotally mounted on a shift rod. Two rocker-side rollers are rotatably mounted around the gearshift lever-side pivot axis. The rollers are operatively connected with the shift rod, such that the rocker-side rollers rotate in opposite directions around the pivot axis upon movement of the gearshift lever along the rocker-side pivot axis. A transmission equipment (9) connects the rocker-side rollers with transmission-side rollers in an individual manner.
Patent DE-102012015584-A1 (DE)
Title: Silizium-Photomultiplier (SiPM) und damit versehenes optisches Emissionsspektrometer
Inventor: HEYNEN ULRICH
IPC: H01L27/146
Filed: 2012-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Emissionsspektrometer mit einer Anregungsquelle, einem Eintrittsspalt und einem dispersiven Element zur Erzeugung eines Spektrums sowie mit einem abbildenden Element zur Abbildung des Eintrittsspaltes auf eine Fokalkurve, sowie mit einer Anzahl von lichtempfindlichen Detektoren zur Messung von Linien des Spektrums im Bereich der Fokalkurve, dadurch gekennzeichnet, dass als lichtempfindliche Detektoren Silizium-Photomultiplier vorgesehen sind.
Patent DE-102012100061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer Aufnahmezone
Inventor: OEDEKOVEN ANGELA
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-01-04
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Ausbildung einer Aufnahmezone bereitzustellen, welche mit einfachen Mitteln herstellbar, aufstellbar und handhabbar ist und Personen, die herkömmliche Sitzmöbel nicht nutzen können, eine schützende, geborgene Umgebung bieten und diese Personen in Sitzmöbel nutzende Personengruppen integrieren können, wird mit der Erfindung eine Vorrichtung zur Ausbildung einer Aufnahmezone mit einem Rückenflächenelement und zwei Seitenflächenelementen vorgeschlagen, die derart miteinander verbindbar und aufstellbar sind, dass sie eine dreiseitig eingefasste Aufnahmefläche definieren.
Patent DE-102012103632-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzuführeinrichtung
Inventor: OGIHARA HIDEYUKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2012-04-25
Abstract: Eine Kühlmittelzuführeinrichtung (1, 40) beinhaltet eine Düse (27), aus der Kühlmittel austritt, und einen Motor (4), der den Drehwinkel der Düse (27) einstellt. Die Kühlmittelzuführeinrichtung (1, 40) umfasst ferner ein Gehäuse (14), eine Hohlwelle (18, 41), die drehbar und flüssigkeitsdicht in das Gehäuse (14) eingeführt ist, einen Kühlmittelkanal (23), der in der Hohlwelle (18, 41) ausgebildet ist, eine Öffnung (24), die an einer Seitenwand der Hohlwelle (18, 41) angeordnet ist und mit dem Kühlmittelkanal (23) in Verbindung steht, und einen Einlasskanal (25), der im Gehäuse (14) angeordnet ist und über die Öffnung (24) mit dem Kühlmittelkanal (23) in Verbindung steht. Die Düse (27) ist mit der Hohlwelle (18, 41) verbunden und steht mit dem Kühlmittelkanal (23) in Verbindung. Die Hohlwelle (18, 41) ist direkt mit einer Abtriebswelle (30) des Motors (4) verbunden und gleichachsig zu dieser angeordnet.
Patent DE-102012104800-A1 (DE)
Title: Steam generating device for e.g. fireplace for grilling meat, has inner grill whose open upper side is arranged in outer grill below inner edge of outer grill for forming circular channel between open upper side and inner edge
Inventor: CHIANG DICK
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-06-01
Abstract: The device has an inner grill (30) including a closed bottom with a region, which is extended through an open mouth of an outer grill (20) from a closed bottom of the outer grill for forming a water chamber between the outer and inner grills. The water chamber is connected with a filling hole (24) of the outer grill. An open upper side of the inner grill is arranged in the outer grill below an inner edge (22) of the outer grill for forming a circular channel (36) between the open upper side and the inner edge such that the circular channel is connected with the chamber.
Patent DE-102012104978-A1 (DE)
Title: Multidirektionale Thoraxwand-Stabilisation
Inventor: REISBERG ERHARD
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat 1 zur Befestigung des ersten Implantats 1 an einem Röhrenknochen, insbesondere an einem Rippenknochen, umfassend: eine Klammer 10 mit einem Steg 100 und mit sich vom Steg 100 erstreckenden Zinken 101, 102, 103; und ein erstes Anschlusselement 11 zum Anschließen des ersten Implantats 1 an ein Verbinder-Implantat. Die Klammer 10 und das Anschlusselement 11 sind um eine Achse relativ zueinander drehbar verbunden.