baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19505278-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: MOCHIZUKI AKIRA
IPC: F16H3/66
Filed: 1995-02-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schaltgetriebe
mit einer ersten, zum Antrieb durch eine Antriebsquelle (E) vorgesehen
Eingangswelle (10), einem Getriebegehäuse (1), das einen Wandungsabschnitt
(1a) aufweist, der sich einwärts
zu der ersten Eingangswelle (10) erstreckt, einer Schalteinheit
(2), die in dem Getriebegehäuse
(1) angeordnet ist und mit der ersten Eingangswelle (10) antriebsverbunden
ist, einem ersten Abtriebszahnrad (3), das durch die Schalteinheit
(2) angetrieben ist, und das koaxial zu der ersten Eingangswelle
(10) angeordnet ist, einer zweiten Welle (20), die parallel zu der
ersten Eingangswelle (10) angeordnet ist, einem zweiten Zahnrad
(4), das mit dem ersten Abtriebszahnrad (3) in Eingriff und mit
der zweiten Welle (20) in Antriebsverbindung steht, und einem Lager
(11), das das erste Abtriebszahnrad (3) lagert, dadurch gekennzeichnet, daß der innere
Wandungsabschnitt (1a) einen integralen zylindrischen Vorsprungsabschnitt
(1b) aufweist, der mit einer zylin drischen Außenumfangsfläche versehen
ist, und zur Eingangswelle koaxial angeordnet ist, daß das erste Abtriebszahnrad
(3) eine zylindrische innere, der Eingangswelle zugewandte...
Patent DE-19521733-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29K67/00
Filed: 1995-06-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: An injection molding one-piece gate and cavity insert (10) to be mounted between a heated nozzle (12) and a cavity (14). The insert (10) has a cooling fluid chamber (116) extending around the central gate (22) with a thin cavity wall portion (144) extending between the cooling fluid (116) chamber and a convex portion (16) of the cavity (14). Alternating frontwardly and rearwardly projecting rib portions (140,142) extend radially into the cooling fluid chamber (116) to form a pair of tortuous passages (136,138) between them for cooling fluid flowing each way around the insert from an inlet (118) to an outlet (120). In addition to providing more cooling because of turbulent flow of the cooling fluid and their increased surface area, these rib portions (140,142) also substantially increase the strength of the insert to withstand repetitive injection pressure in the cavity. <IMAGE>
Patent DE-19535195-B4 (DE)
Title: Druckzerstäuberdüse für Brennersysteme
Inventor: THOENNESEN DIETER
IPC: B05B7/06
Filed: 1995-09-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Druckzerstäuberdüse für Brennersysteme,
bei der der flüssige
Brennstoff durch einen Ringspalt austritt, der gegenüber der
Brennstoffzuführleitung
keinen Druckabfall bewirkt (nicht drosseltl,  bei der Brennstoffzerstäuberluft
durch einen Ringspalt austritt, der gegenüber der Luftzuführleitung
einen Druckabfall bewirkt (drosselt),  bei der die Brennstoff-
und Zerstäuberluftaustrittsrichtungen
unter einem rechtwinklig bis spitzwinklig liegenden Winkel δ aufeinandertreffen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Zerstäuberluftringspalt
(4) durch Einpressen eines Düsenkörpers (8)
mit Kegelspitze (9) und Außennuten
(10) gegenüber
einem Blendenkörper
(11) zum Zwecke einer Luftdurchsatz- oder Druckabfalleinstellung
eingestellt ist.
Patent DE-19581490-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung mit einem Ausgleichselement
Inventor: SCHNAPP PETER
IPC: H01H3/16
Filed: 1995-11-10
Granted: 2010-02-25
Abstract: Arretiervorrichtung zur Lagefixierung einer beweglichen Schaltstange eines mechanisch schaltbaren Zahnräderwechselgetriebes von Fahrzeugen, bestehend aus einem Außengehäuse (2), in dem ein Arretierbolzen (8a, 8b) verschiebbar geführt ist, der an einer Stirnseite von einer Druckfeder (14) beaufschlagt wird, die sich an einem mit dem Außengehäuse (2) verbundenen Boden (15) abstützt und eine Hubbewegung des Arretierbolzens (8a, 8b) auslöst, wobei die Schaltstange eine Ausnehmung aufweist, in die ein kugelförmiges Rastelement (11) eingreift, das stirnseitig an der von der Druckfeder (14) abgewandten Seite im Arretierbolzen (8a, 8b) gehalten ist, und wobei die Arretiervorrichtung (1) ein elektrisches Schaltelement (25) beinhaltet, welches über ein am Arretierbolzen (8a, 8b) angeordnetes Betätigungselement aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Betätigungselement verbundenes längeneinstellbares Ausgleichselement (16a bis 16e) einen einteilig ausgebildeten Zapfen (18a bis 18d) einschließt, der unmittelbar in einer Sacklochbohrung (36) des Arretierbolzens (8b) oder in einer Hülse (17a bis 17c), die an einer Stirnfläche (13) einer Sacklochbohrung...
Patent DE-19606083-B4 (DE)
Title: Verzögerungsleitung für einen Ultraschallmeßfühler und Verfahren zur Verwendung desselben
Inventor: VANDERVALK LEON C
IPC: B06B1/06
Filed: 1996-02-19
Granted: 2004-06-24
Abstract: Temperaturkalibrierter Ultraschallmeßfühler, enthaltend:  a) einen Ultraschallwandler (14),  b) eine Verzögerungsleitung (10), die an den Ultraschallwandler (14) akustisch angekoppelte ist, wobei.  b1) die Verzögerungsleitung (10) zwei in Laufrichtung der Ultraschallschwingungen nacheinander angeordnete Abschnitte (11, 12) umfaßt, die eine gemeinsame Grenzfläche (13) bilden;  b2) der zweite Abschnitt (12) außerdem über eine Oberfläche (15) an das zu untersuchende Material angekoppelt ist;  b3) die Grenzfläche (13) und die Oberfläche (15) im wesentlichen senkrecht zur Laufrichtung der Ultraschallschwingungen stehen;  b4) der erste Abschnitt (11) aus einem ersten Material (A) und der zweite Abschnitt (12) aus einem zweiten Material (B) besteht; und  b5) die Ultraschallschwingungen an der Grenzfläche (13) teilweise zurück zum Ultraschallwandler (14) reflektiert werden;  c) eine Einrichtung zur Messung der Laufzeit t 1  der teilweise zurückreflektierten Ultraschallschwingungen durch den ersten Abschnitt (11), wobei die Laufzeit t 1  von der jeweiligen Temperatur abhängt, und  d) eine Einrichtung, die...
Patent DE-19634755-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GIORDANI MARC
IPC: F21V7/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
eines Fahrzeugs mit einer Lichtquelle (12) und mit einem Reflektor (10),
der eine Reflexionsfläche
(16) aufweist, mit einer Grundform, die derart bestimmt ist, daß von der
Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht als ein Lichtbündel mit
einer vorgegebenen Charakteristik reflektiert wird, wobei der Grundform
der Reflexionsfläche
(16) eine Wellenstruktur mit abwechselnd aufeinanderfolgenden streuenden
Wellenprofilen (32; 42) und sammelnden Wellenprofilen (34; 44) überlagert
ist, durch die eine Homogenisierung des von der Reflexionsfläche (16)
reflektierten Lichtbündels
bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Erstreckung (b) der streuenden
Wellenprofile (32; 42) senkrecht zu deren Mantellinien (33; 43)
wesentlich größer ist
als die Erstreckung (c) der sammelnden Wellenprofile (34; 44) senkrecht
zu deren Mantellinien (35; 45).
Patent DE-19635677-B4 (DE)
Title: Rohr- schlauch- oder sonstige schellenartige Verbindung
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: F16L3/12
Filed: 1996-09-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Rohr-,
Schlauch- oder sonstige schellenartige Verbindung (34) mit einem
Schellenband (2) und einem Schließstück (35, 36) zum Spannen der
Verbindung, wobei im Schließstück (35,
36) für
ein Bandende zwei Schlitze (38, 39; 37, 43) vorgesehen sind, mit
Kanten (4; 21, 22; 31, 33), um die das Schellenband (2) umgelegt
wird, wobei ein Schlitz (37, 38) eine Kante (4; 21, 22; 31, 33)
aufweist, die in ihrem Verlauf uneben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß auch
der zweite Schlitz (39, 43) für
das Bandende eine unebene umschlungene Kante (4; 21, 22; 31, 33)
aufweist.
Patent DE-19719254-B4 (DE)
Title: Sammler eines Wärmetauschers für Kraftfahrzeuge mit Kammerunterteilung aus sich kreuzenden Flachstegen
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28F9/02
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sammler
(18) eines Wärmetauschers,
insbesondere eines Flachrohrwärmetauschers,
für Kraftfahrzeuge
mit einem mindestens zweiteiligen Aufbau des Sammlers (18) aus einem
Rohrboden (26), einem Deckel (28) und gegebenenfalls mindestens
einem weiteren Bauteil,  wobei im Sammler (18) eine Kammerunterteilung
(30) aus sich kreuzenden Flachstegen (32, 38, 40) angeordnet ist, die
für sich
ein integrales Druckgussteil ist und die an den freien Rändern der
Kreuzungsstellen der Flachstege (32, 38, 40) konisch zulaufende
Zapfen (64, 66) aufweist, welche zur Verbindung mit dem Rohrboden
(26) oder dem Deckel (28) vorgesehen sind, und  wobei der Rohrboden
(26), der Deckel (28) und die Kammerunterteilung (30) aus Aluminium
oder einer Aluminiumlegierung bestehen.
Patent DE-19722579-B4 (DE)
Title: Fasern und Garne hoher Festigkeit und Dehnung, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: RAETZSCH MANFRED
IPC: D01F6/46
Filed: 1997-05-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fasern und Garne hoher Festigkeit und Dehnung und daraus hergestellte textile Flächengebilde, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Schmelzeverarbeitung hergestellten Fasern, Garne und textile Flächengebilde  entweder aus Polypropylenmischungen bestehen,  die einerseits aus  A) 0,05 bis 10 Masse% modifizierten Propylenpolymeren mit Schmelzindices von 0,1 bis 30 g/10 min bei 230°C/2,16 kg und einem Quotienten aus der Grenzviscosität des nichtlinearen modifizierten Polypropylens und der Grenzviscosität des linearen Polypropylens mit weitgehend gleichem Molmassen-Gewichtsmittel von 0,20 bis 0,95,  und andererseits aus  B) 99,95 bis 90 Masse%, vorzugsweise 99,8 bis 97 Masse%, nichtmodifizierten Propylenpolymeren, wobei die nichtmodifizierten Propylenpolymere aus  B1) üblichen Propylenpolymeren, bevorzugt unter Anwendung von Ziegler-Natta-Katalysatoren oder Metallocenkatalysatoren hergestellten Propylenhomopolymeren und/oder Copolymeren aus Propylen, Ethylen und/oder ?-Olefinen mit 4 bis 18 C-Atomen mit einem Propylengehalt von 80,0 bis 99,9 Masse% in Form von statistischen Copolymeren, Blockcopolymeren und/oder statistischen Blockcopolymeren, mit Schmelzindices von 0,1 bis 300 g/10 min bei 230°C/2,16 kg, bevorzugt 1 bis 100 g/10 min bei 230°C/ 2,16 kg, die in den Polyolefinfasern und Polyolefingarnen und daraus hergestellten textilen Flächengebilden bis 99 Masse%, bevorzugt 50 bis 99 Masse%, enthalten sein können, . . .
Patent DE-19728183-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für leitende Drähte eines Halbleitergehäuses in Chipgrösse
Inventor: CHO JEA-WEON
IPC: H01L21/60
Filed: 1997-07-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Herstellungsverfahren
für leitende Drähte eines
Halbleitergehäuses
in Chipgröße oder
eines CSP, das umfaßt:  Bonden
leitender Drähte
(45) auf Bondinseln (43), die auf einer oberen Oberfläche eines
Halbleiterchips (41) geformt sind;  Einbringen des Halbleiterchips
(41) mit den so gebondeten leitenden Drähten (45) in einen Elektrolyseur
(55), der eine Elektrolytlösung
(50) enthält,
auf eine Art und Weise, daß ein
Ende jedes der leitenden Drähte
(45) außerhalb
der Elektrolytlösung
(50) liegt;  Anbringen einer Galvanisierelektrode (60) an einer
Innenwand des Elektrolyseurs (55), wobei die Galvanisierungselektrode
(60) vollständig
in die Elektrolytlösung
(50) eingetaucht ist;  Anbringen einer leitenden Platte (65),
die als gemeinsame Elektrode dient, an dem freiliegenden einen Ende
jedes der leitenden Drähte
(45); und  Verbinden der leitenden Platte (65) und der Außenwand des
Elektrolyseurs (55) mit einer elektrischen Stromquelle (70) zur
Durchführung
einer Galvanisierung auf der Oberfläche der leitenden Drähte (45).
Patent DE-19750927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Auslesen einer Datenfolge aus einem Speicher
Inventor: KUFER WOLFGANG
IPC: G11C11/406
Filed: 1997-11-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Auslesen einer durch eine vorbestimmte Adressenfolge vorbestimmten
Datenfolge aus einem Speicher, der aus dynamischen Speicherbauelementen(DRAM
oder SDRAM) aufgebaut und in mindestens drei Speicherbänke aufgeteilt
ist, wobei jeder Speicherbank eine gesonderte Bank-Adresse zugeordnet ist
und jeweils mehrere durch Spaltenadressen und Zeilenadressen bestimmte
Speicherzellen aufweist, in denen die vorbestimmten Daten der Datenfolge
gespeichert sind, wobei die Reihenfolge der Bank-Adressen so gewählt ist,
daß beim
Zugriff auf eine Bank mindestens die vorhergehende Bank nicht die
gleiche Bank-Adresse aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß während des
Auslesens von Daten aus einer der Bänke jeweils eine vorher ausgelesene
Bank aufgefrischt und so die gespeicherte Datenfolge unterbrechungsfrei
als kontinuierlicher Datenstrom ausgelesen wird.
Patent DE-19754352-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
Inventor: ORIHARA SHUN
IPC: F15B15/22
Filed: 1997-12-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Fluiddruckzylinder, mit  einem Zylinderrohr (11),  einer Endabdeckung (12), die mit ihrer äußeren Umfangsfläche in eine innere Umfangsfläche eines Endabschnitts des Zylinderrohrs (11) eingesetzt ist,  einer Kolbenstange (16), die sich durch eine Mittelbohrung (21) in der Endabdeckung (12) erstreckt,  einem Rohranschluss (23), der im Endabschnitt des Zylinderrohrs (11) ausgebildet ist, wobei der Rohranschluss (23) mit der Mittelbohrung (21) der Endabdeckung (12) über einen ersten Verbindungskanal (24) in Verbindung steht, und  
 einem Pufferventil (27), das den Durchfluss durch einen Nebenleitungsweg steuert, der eine Verbindung zwischen der Mittelbohrung (21) der Endabdeckung (12) und einer stangenseitigen Kammer (30) im Zylinderrohr (11) schafft,  einer Pufferventileinführbohrung (26), die axial vom ersten Verbindungskanal (24) beabstandet ist, wobei die Pufferventilbohrung und der erste Verbindungskanal in radialer Richtung zueinander versetzt sind, gekennzeichnet durch  eine Dichtungsnut (40) in der äußeren Umfangsfläche der Endabdeckung (12), die den ersten Verbindungskanal und die Pufferventileinführbohrung voneinander trennt, wobei jeweils durch den Radius des ersten Verbindungskanals und der Pufferventileinführbohrung sowie durch die axiale Ausdehnung der Dichtungsnut ein minimaler Abstand in axialer Richtung definiert ist, und eine axiale Ausdehnung des ersten Verbindungskanals der Pufferventileinführbohrung und der Dichtungsnut kleiner als der minimale Abstand in axialer Richtung ist,  wobei die Dichtungsnut eine räumlich gekrümmte Dichtungsnut ist, die nicht in einer zur Mittellinie (X-X) des Zylinders senkrechten Ebene enthalten ist.
Patent DE-19756489-B4 (DE)
Title: Gleitschuh
Inventor: TSUTSUMI KAZUHIKO
IPC: F16H7/08
Filed: 1997-12-18
Granted: 2009-09-10
Abstract: Gleitschuh (11) für eine Rollenkette (C) zum Druckkontakt mit der Rollenkette (C), wobei sich an der Seite des Schuhs (11), an der die Kette (C) ankommt, im Querschnitt des Schuhs (11) gesehen eine ebene Gleitführungsfläche (12) befindet, die nur Endflächen von Kettenlaschen (L1, L2) lagert und in Längsrichtung ausgebildet ist, wobei sich in einem in Längsrichtung konvex ausgebildeten Abschnitt des Schuhs (11) eine konvexe Rollenführungsfläche (13) befindet, auf der sich Kettenrollen (R) bewegen, so dass die Endflächen der Kettenlaschen (L1, L2) schweben, und wobei die ebene Fläche (12) und die konvexe Rollenführungsfläche (13) durch eine kontinuierliche Übergangsfläche (13') miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenführungsfläche (13) eine Härte aufweist, die größer ist als die der ebenen Gleitführungsfläche (12), die nur Kettenlaschen (L1, L2) lagert.
Patent DE-19758281-B4 (DE)
Title: Kleinschütz mit Betätigungseinrichtung
IPC: H01H11/00
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kleinschütz mit Betätigungseinrichtung
mit einem Einschaltanker und einem gekoppelten Kontaktschieber und
mit einer Betätigungseinrichtung,
die eine durch einen Einschalttaster gegen Federkraft schwenkbare,
auf den Einschaltanker wirkende Einschaltwippe aufweist, wobei ein
Sperrglied die Verschiebung des Einschaltankers in seine Einschaltstellung
sperrt, wenn sich die Einschaltwippe in ihrer unbetätigten Stellung
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (19) durch
die Einschaltwippe (12) betätigbar
ist.
Patent DE-19782051-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen, welche steife, geschäumte Polyurethane bilden, aus geschäumtem Polyurethan bestehende Formteile sowie Verwendung derselben zur Herstellung eines Modells
Inventor: RYUGO JIRO
IPC: C08J9/30
Filed: 1997-10-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Zusammensetzung,
welche steife, geschäumte
Polyurethane bildet, und die folgenden Bestandteile umfasst:  (a)
ein Polyol mit einer Hydroxylzahl im Bereich von 200 bis 700;  (b)
ein organisches Polyisocyanat;  (c) einen Füllstoff, welcher ein anorganisches
Pulver und/oder hohle Mikrokugeln umfasst;  (d) und ein Entwässerungsmittel;
sowie außerdem  (e)
3 bis 30 %, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung einer
(Poly)-oxyalkylenverbindung der allgemeinen Formel  Z[(AO) m X] n ,  in welcher
A für eine
Alkylengruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen, X für eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe
oder Acylgruppe, m für
eine Zahl von 1 bis 100, n für
eine ganze Zahl zwischen 1 und 6 stehen, und die funktionelle Gruppe
"Z" einem Rest entspricht, der gebildet worden ist, indem man die
aktiven Wasserstoffatome von einer Verbindung entfernt hat, die
n aktive Wasserstoffatome enthält,   wobei
im Rahmen der allgemeinen chemischen Formel mindestens eine der
funktionellen Gruppen aus der Gesamtheit der anwesenden, funktionellen
Gruppen "Z"...
Patent DE-19857075-B4 (DE)
Title: Lenksäulensicherungsvorrichtung
Inventor: FECHNER HOLGER
IPC: B62D1/181
Filed: 1998-12-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Lenksäulensicherungsvorrichtung
für eine
Lenksäule
(1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Lenksäule (1) eine Längs- und
Höhenverstellung
(2) aufweist, mit einer Betätigungseinrichtung
(3) für
ein Zündschloß (4) des
Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Betätigung des
Zündschlosses
(4) mittels der Betätigungseinrichtung
(3) die Verstellbarkeit der Längs-
und Höhenverstellung
(2) blockiert ist.
Patent DE-19937021-B4 (DE)
Title: Spiegel mit Sensorarray zur Erfassung der Spiegelstellung
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B60R1/02
Filed: 1999-08-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Die Erfindung baut auf der Magnetfeldempfindlichkeit von Magnetfeldsensoren wie z. B. Hallsensoren oder magnetoresistiven Sensoren auf. Ein Spiegel bzw. ein Spiegelgehäuse ist um mindestens zwei Achsen drehbar auf einer Spiegelhalterung gelagert. Ein Sensorarray mit mindestens vier Sensoren bzw. mindestens vier Sensorplatten erfaßt die Spiegelstellung in Bezug auf einen linear magnetisierten Bereich, dessen lineare Anordnung der Nord- und Südpole von dem Sensorarray detektiert wird. Pro Drehachse werden vorzugsweise mindestens zwei Sensorplatten zur Bestimmung des Drehwinkels um die betreffenden Drehachsen eingesetzt. Für zwei Drehachsen wird also vorzugsweise ein Sensorarray mit vier Sensorplatten eingesetzt. Für drei Drehachsen wird vorzugsweise ein Sensorarray mit sechs Sensorplatten eingesetzt. Das Sensorarray ist zusammen mit der zugehörigen Auswerteelektronik miniaturisierbar und als planares Array hergestellt. Im Fall der Verwendung von Hallsensoren ist das Sensorarray zusammen mit der Auswerteelektronik monolithisch herstellbar.
Patent DE-19937534-B4 (DE)
Title: Kasten aus Kunststoff
Inventor: MOKROS GUENTER
IPC: B29C45/00
Filed: 1999-08-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Es wird ein Kasten aus Kunststoff angegeben, der durch Spritzgießen hergestellt ist und aus einem etwa rechteckigen Boden sowie vier rechtwinkling von demselben abstehenden, einstückig mit demselben und untereinander verbundenen Wänden besteht. Zumindest die die Wände des Kastens verbindenden Eckbereiche (4) sind unter Einschluß eines hohlen Zwischenraums jeweils doppelwandig ausgeführt. An der Oberkante des Kastens ist für jeden Zwischenraum (5) ein durch Gasinjektion erzeugter, in Höhe des Zwischenraums (5) verkürzender und rundum geschlossener Hohlraum (6) angeordnet.
Patent DE-19947177-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Stauvorrichtung
Inventor: BOEHLER STEFAN
IPC: B60R7/04
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Van, mit einem Fahrzeugsitz (1, 2), unterhalb dessen eine verschieblich geführte Stauvorrichtung (4; 4'; 4'') vorgesehen ist, die zum Beladen zumindest teilweise außerhalb der senkrechten Projektionsfläche des Sitzteils (1) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stauvorrichtung (4; 4'; 4'') quer zur Fahrtrichtung zur Fahrzeugmitte neben das ihr zugeordnete Sitzteil (1) auf als Teleskopschienen ausgebildeten, karosseriefest angeordneten Führungsschienen (4a) verfahrbar ist, wobei die Stauvorrichtung (4; 4'; 4'') einen Tragrahmen (4c; 4c'; 4c'') aufweist, auf den ein Behälter (5; 5'; 5'') aufsetzbar ist.
Patent DE-19950168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zylinderlaufflächen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KASCHEL PETER
IPC: B23D77/10
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zylinderlaufflächen, insbesondere in Brennkraftmaschinen, bei dem die zumindest eine Zylinderlauffläche eines Zylindergehäuses vorgebohrt und anschließend durch Feindrehen mechanisch endbearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbearbeitung mit Hilfe eines mehrschneidigen Werkzeugs (1) erfolgt, dessen Achse (10) mit der Symmetrieachse (24) der zu bearbeitenden Zylinderlauffläche (2) zusammenfällt.
Patent DE-19961737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernbedienung eines Fernsehempfängers oder Videorecorders
Inventor: PAYER WOLFGANG
IPC: H04N5/445
Filed: 1999-12-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: System
zur Fernbedienung eines Fernsehempfängers oder Videorecorders,
mit einem Fernbedienungsgeber (1), welcher eine Eingabetastatur
(2), einen Befehlscodegenerator (3) und einen Infrarotsender (7) aufweist,
wobei der Befehlscodegenerator (3) automatisch in Reaktion auf eine
Eingabe über
die Eingabetastatur (2) Befehlscodesignale erzeugt, welche Informationen über den
Typ des Fernbedienungsgebers (1) und über die jeweils betätigte Taste
der Eingabetastatur (2) enthalten und das Fernsehgerät oder der
Videorecorder einen Infrarotempfänger
(9), einen Mikrocomputer (10) und einen nichtflüchtigen Speicher (13) aufweist,
wobei die vom Infrarotsender (7) gesendeten Informationen von dem
Infrarotempfänger (9)
detektiert und an den Mikrocomputer (10) weiter gegeben werden dadurch
gekennzeichnet, dass im nichtflüchtigen
Speicher (13) für
eine Vielzahl von Fernbedienungsgebertypen individuelle Informationen
abgespeichert sind und dass der Mikrocomputer (10) nach Empfang
eines einen Fernbedienungsgeber identifizierenden Befehlssignals
zugehörige
individuelle Informationen aus dem nichtflüchtigen Speicher (13) ausliest
und deren Anzeige auf einem Display (12) initiiert und/oder der
Mikrocomputer (10) den entsprechenden Befehl zur Steuerung eines...
Patent AU-2015100344-B4 (AU)
Title: Building system and method
Inventor: GALE CORIE
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-03-19
Granted: 2018-08-30
Abstract: An improved pre-fabricated building unit comprising: a) a floor comprising unit lifting and lowering means; b) a load-bearing planar roof substantially parallel to the floor, the roof comprising formwork; c) a plurality of load-bearing walls extending between the floor and the roof, and secured thereto; and d) elongate removable spacers which are transversely disposed within the plurality of load-bearing walls and substantially parallel with the roof.
Patent DE-102004005120-B4 (DE)
Title: Lokalspuleneinheit zur Verwendung in einem Magnetresonanzgerät
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: G01R33/341
Filed: 2004-02-02
Granted: 2008-01-17
Abstract: Lokalspuleneinheit
zur Verwendung in einem Magnetresonanzgerät, wobei die Lokalspuleneinheit  – einen
verformbaren Abschnitt (2) umfasst und an ein Untersuchungsobjekt
(24) anstellbar ist,  – einen
Biegemechanismus (4) zur Anpassung des verformbaren Abschnitts (2)
an eine Kontur (25) des Untersuchungsobjekts (24) umfasst, wobei
der Biegemechanismus (4) derart ausgebildet ist, dass sich der verformbare
Abschnitt (2) selbstständig
an die Kontur (25) des Untersuchungsobjekts (24) anschmiegt  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Biegemechanismus (4) wenigstens ein
Biegeelement (5) umfasst, das mechanisch mit dem verformbaren Abschnitt
der Lokalspuleneinheit gekoppelt ist.