baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung von Flüssigkeiten
IPC: B01D33/80
Filed: 2015-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Filterung von Flüssigkeiten mit einer mit der zu filternden Flüssigkeit beaufschlagbaren Siebtrommel (3), die von der zu filternden Flüssigkeit von innen nach außen durchströmbar ist und zur Abreinigung der Innenseite ihres Trommelmantels rotierbar und durch außen angeordnete Strahldüsen (10) mit einer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und die mit an der Innenseite des Trommelmantels vorgesehenen Mitnehmerleiste (15) versehen ist, wobei im oberen Bereich des Trommelinnenraums (5) eine seitlich aus diesem herausgeführte, mit abzuscheidenden Schmutzstoffen beaufschlagbare Schmutzabfuhrrinne (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Begrenzungen der Schmutzabfuhrrinne (14) bei der Rotierung der Siebtrommel (3) mittels wenigstens eines vom Trommelmantel der Siebtrommel (3) nach radial innen abstehenden Abstreifers (20) abstreifbar sind.
Patent DE-202015005651-U1 (DE)
Title: Verstaubares Abdecknetz zur Ladungssicherung für Schubkarren
IPC: B62B1/22
Filed: 2015-08-15
Abstract: Abdecknetz (3) für Schubkarren (1) um die Ladung bei einer normalen Serien Schubkarre während des Transportes zu sichern dadurch gekennzeichnet, dass das Abdecknetz (3) eine Aufbewahrungsvorrichtung (2) enthält die einseitig fest an den Schubkarren (1) installiert werden kann.
Patent DE-202015005866-U1 (DE)
Title: Aufbau und Herstellung von Pontonbooten / doppelte Schwimmsicherheit
IPC: B63B35/58
Filed: 2015-08-25
Abstract: Bau von Schwimmkörper-/Pontonbooten unter Verwendung von oben in geeigneter Weise geformter Rohre oder Pontonschwimmkörper in der Verbindung mit Sandwichplatten, die aus Metall und Polyuretanschaum zusammengefügt sind und mit geeigneten Dübeln bzw. Nieten direkt miteinander verschraubt werden.
Patent DE-202015009105-U1 (DE)
Title: Reifen mit einem kontrastreichen Matrixsymbol auf der Flanke
IPC: B60C13/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Reifen (1) aus Kautschukmaterial mit einer Flanke (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Flanke (3) ein codiertes Matrixsymbol (4) umfasst, wobei das codierte Matrixsymbol (4) dunkle Teile (40) und helle Teile (41) umfasst, wobei die dunklen Teile (40) aus einer mit der Flanke (3) einstückig ausgebildeten Struktur (400) gebildet werden und mit dem Rest des Reifens (1) kontrastieren, wobei die Struktur eine organisierte Anordnung einer Vielzahl von Elementen (401, 402, 403, 404, 405, 411, 414) ist.
Patent DE-202015100200-U1 (DE)
Title: Bandlappenanordnung eines Bandes
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-01-19
Abstract: Bandlappenanordnung (100, 200, 300) eines Bandes zur um eine Scharnierachse (S) schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem an dem Flügel oder dem Rahmen befestigbaren Justierteil (1), welches zwei in einer zur Scharnierachse (S) parallelen Achse (A) um einen Abstand (6) voneinander beabstandete Fortsätze (7) umfasst, die einen zwischen sich gebildeten Abstandsraum (11) begrenzen, wobei jeder Fortsatz (7) eine sich in Richtung der Achse (A) erstreckende Bohrung (8, 8‘) zur Aufnahme jeweils eines Schraubelements (9, 9‘, 9‘‘) aufweist, und mit einem Bandlappenteil (12) welches zum Eingriff in den Abstandsraum (11) ausgebildet ist und in Richtung der Achse (A) eine Länge (15) aufweist, die kleiner als der Abstand (6) zwischen den Fortsätzen (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandlappenteil (12) zum Eingriff der beiden einander zugewandten Enden der Schraubelemente (9, 9‘, 9‘‘) ausgebildet ist, und dass das Bandlappenteil (12) und das Justierteil (1) derart ausgebildet sind, dass das Bandlappenteil (12) gegenüber dem Justierteil (1) um die Achse (A) verschwenkbar ist.
Patent DE-202015103088-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Gerätetür
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Verschluss für eine Gerätetür, insbesondere Heißgerätetür, mit einer türseitigen Riegeleinheit (2) und einer geräteseitigen Verschlusseinheit (3), wobei die Riegeleinheit (2) ein Riegelelement (4) aufweist, das mit einem von der Verschlusseinheit (3) bereitgestellten Verschlusselement (6) zusammenwirkt, sowie mit einem verdrehbaren Betätigungselement (11) zur manuellen Betätigung des Riegelelements (4), wobei das Riegelelement (4) verschlusselementseitig einen Riegelhaken (16) aufweist, der in Verschlussstellung das Verschlusselement (6) hintergreift, gekennzeichnet durch einen verschwenkbar ausgebildeten ersten Riegelelementhalter (12) und einen unabhängig vom ersten Riegelelementhalter (12) verschwenkbar ausgebildeten zweiten Riegelelementhalter (13), wobei das Riegelelement (4) am ersten Riegelelementhalter (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015105798-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Unterstützung eines Aufnahme- und Ablegebauteils
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Baugruppe zur Unterstützung eines Aufnahme- und Ablegebauteils, die mindestens Folgendes umfasst: – ein Schweißelement (1), das einen Hauptkörper (11) aufweist, an dessen beiden Seiten jeweils ein Schweißende (12) angeordnet ist, wobei die obere Oberfläche des Hauptkörpers (11) nicht eben ist; und – ein Anziehelement (2), das ein ebenes Anzieh- und Aufnahmeteil (21) und zwei sich jeweils von beiden Seiten des Anzieh- und Aufnahmeteils (21) gebogen erstreckende Klemmteile (22) aufweist, wobei die beiden Klemmteile (22) den Hauptkörper (11) des Schweißelements (1) von seinen beiden Seiten einklemmen, wobei sich das Anzieh- und Aufnahmeteil (21) oberhalb des Hauptkörpers (11) befindet.
Patent DE-202016001540-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/20
Filed: 2016-03-10
Abstract: Automatisches Schloss für Türen od. dgl., mit einem unter Wirkung einer Fallenfeder stehenden Falle (2) und ein Sperrelement (12) zur Arretierung eines in dessen Sperrstellung kraftbeaufschlagten Treibstangenschiebers (13) trägt, wobei der Treibstangenschieber (13) zumindest einen Riegel (3) in seine Ver- und Entriegelungsstellung steuert und wobei durch schließblechseitiges Auftreffen eines stulpseitig vorstehenden Auslösers (8) des Sperrelementes (12) der Treibstangenschieber (13) freigegeben wird und dadurch die Riegel (3) in Verriegelungsstellung gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (8) ein zweiarmiger Schwenkhebel ist, dessen erster Arm (9) durch einen Tastarm (10) gebildet ist, dessen zweiter Arm (11) ein Sperrelement (12) für den Treibstangenschieber (13) bildet und in dem geschlitzten Fallenschwanz (14) aufgenommen ist.
Patent DE-202016002966-U1 (DE)
Title: Rotierende Laterne mit Aufhängung
IPC: F21L19/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Rotierende Laterne mit Aufhängung dadurch gekennzeichnet, dass eine individuell gestaltbare Grußkarte zu einem bewegten Objekt aufgebaut werden kann.
Patent DE-202016008176-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-04-26
Abstract: Elektromotor (20), insbesondere für einen elektrischen Kältemittelantrieb (2), mit einem Motorgehäuse (18a), in welchem ein Stator (28) sowie ein gegenüber diesem drehbar gelagerter Rotor (26) aufgenommen sind, – wobei der Stator (28) ein zylinderförmiges Statorjoch (60) aufweist, von dem sich innenumfangsseitig ausgehend eine Anzahl von Statorzähnen (54) sternförmig radial einwärts erstrecken, – wobei zwischen dem Außenumfang (66) des Statorjochs (60) und dem Innenumfang (64) des Motorgehäuse (18a) ein kreisringförmiger Spaltbereich (68) gebildet ist, und – wobei in den Spaltbereich (68) eine dämpfende Zwischenschicht (70) eingebracht ist.
Patent DE-202016008314-U1 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeits-Drehseparator
IPC: B01D45/12
Filed: 2016-06-03
Abstract: Gas-Flüssigkeits-Drehseparator (1) zur Abtrennung einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch mit einer Separatorbaugruppe (2) umfassend ein Gehäuse (3) für die Baugruppe (2), wenigstens einen Einlass (4) zum Einbringen des Gemisches in das Gehäuse (3), wenigstens einen ersten Auslass (5) zum Ausbringen des Gases aus dem Gehäuse (3) und wenigstens einen zweiten Auslass (6) zum Ausbringen der Flüssigkeit aus dem Gehäuse (3), wobei die Baugruppe (2) ein erstes magnetisches Glied (7) und ein zweites magnetisches Glied (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander magnetisch interagierenden Glieder (7, 8) in benachbarten Räumen (9, 10) angeordnet sind zwischen denen keine fluidische Verbindung besteht.
Patent DE-202016102713-U1 (DE)
Title: Ventil für ein Gebäudeumhüllungselement sowie Gebäudeumhüllungselement mit einem Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ventil zur Regelung des Einlasses und/oder Auslasses eines fluiden Mediums, insbesondere Luft, in mindestens einen bzw. aus mindestens einem zwischen einer ersten Folienlage (5) und einer zweiten Folienlage (6) eines Folienkissens eines Gebäudeumhüllungselementes gebildeten, im Wesentlichen fluiddicht geschlossenen ersten Hohlraumes (12), in dem das fluide Medium mit einem Druck beaufschlagt ist, mit einem an der ersten Folienlage (5) anbringbaren Ventilelement (32), das gegenüber einer in der ersten Folienlage (5) vorgesehenen Öffnung (34) bewegbar ausgebildet ist, und mit einem Steuerungselement (38), das ausgebildet ist, das Ventilelement (32) gegenüber der Öffnung (34) zu bewegen oder in einer die Öffnung (34) zumindest teilweise freigebenden ersten Stellung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (32) magnetisierbares Material und das Steuerungselement (38) magnetisches Material aufweist oder das Ventilelement (32) magnetisches Material und das Steuerungselement (38) magnetisierbares Material aufweist oder das Ventilelement (32) und das Steuerungselement (38) jeweils magnetisches Material aufweisen.
Patent DE-202017002073-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/32
Filed: 2017-04-20
Abstract: Staubsauger (100) mit einer Motorgebläseeinheit (101), einer Saugdüse (103) und einem Verbindungsrohr (105) zum Verbinden der Motorgebläseeinheit (101) mit der Saugdüse (103), wobei die Motorgebläseeinheit (101) dazu ausgebildet ist, mit Staub beladene Luft über das Verbindungsrohr (105) und die Saugdüse (103) anzusaugen und vom Staub gereinigte Luft abzugeben und wobei das Verbindungsrohr (105) einen unteren Verbindungsrohrabschnitt (105a), der mit der Saugdüse (103) verbunden ist, sowie einen oberen Verbindungsrohrabschnitt (105b) umfasst, der mit der Motorgebläseeinheit (101) verbunden ist, wobei das Verbindungsrohr (105) ferner ein Gelenkelement (107) umfasst, wobei der untere Verbindungsrohrabschnitt (105a) und der obere Verbindungsrohrabschnitt (105b) derart mit dem Gelenkelement (107) verbunden sind, dass sich die winklige Ausrichtung des unteren Verbindungsrohrabschnitts (105a) relativ zum oberen Verbindungsrohrabschnitt (105b) variieren lässt.
Patent DE-202017003618-U1 (DE)
Title: Licht- oder Belüftungskuppel
IPC: E05C9/18
Filed: 2017-07-10
Abstract: Licht- oder Belüftungskuppel (1), mit einem Oberrahmen (2), der ein vorzugsweise lichtdurchlässiges Element (3) trägt, das eine von dem Oberrahmen (2) umgebene Öffnung (4) abdeckt, einem Unterrahmen oder Einbaukranz (5), der mit dem Oberrahmen (2) über einen Scharniermechanismus (6) verbunden ist, so dass der Oberrahmen (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkt werden kann, und einem Verriegelungsmechanismus (7) zum lösbaren Verriegeln des Oberrahmens (2) an dem Unterrahmen oder Einbaukranz (5) in der Schließstellung, wobei der Verriegelungsmechanismus (7) als Mehrfachverriegelung ausgebildet ist, bei dem durch Betätigung eines gemeinsamen Betätigungsorgans (8) mehrere Verriegelungselemente (9), vorzugsweise in Form von Verriegelungszapfen (9a, 9b), zwischen dem Oberrahmen (2) und dem Unterrahmen oder Einbaukranz (5) selektiv in Eingriff oder aus Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202017101611-U1 (DE)
Title: Hantel
IPC: A63B21/075
Filed: 2017-03-20
Abstract: Einstellbare Kurzhantelanordnung, umfassend einen Griff (10) mit einem ersten Gehäuse (11, 12), und ein Gewicht (50) mit einem Anker (51) zum Eingriff mit dem ersten Gehäuse (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Raste (14) mit dem ersten Gehäuse (11, 12) und dem Gewicht (50) in Eingriff steht, um das Gewicht (50) an dem ersten Gehäuse (11, 12) zu sichern.
Patent DE-202017103087-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F16L59/12
Filed: 2017-05-22
Abstract: Hitzeschild (1) mit mindestens einem Abdichtelement (2) zur Abdichtung zwischen dem Hitzeschild (1) und einem an den Hitzeschild (1) angrenzenden Bauteil (3, 9), dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abdichtelement (2) vollständig aus einem metallischen Material besteht und
 einen Befestigungsabschnitt (5), über welchen das Abdichtelement (2) am Hitzeschild (1) befestigt ist, und
 einen Abdichtabschnitt (6), der zum Ausgleich einer statischen oder dynamischen Abstandsvariation zwischen dem Hitzeschild (1) und dem Bauteil (3, 9) flexibel ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-202017103091-U1 (DE)
Title: Sockelleistensystem
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Sockelleistensystem (1) zur Montage im unteren Bereich einer Wand (2) als Wandabschluss eines Bodenbelags (3), bestehend aus einer Sockelleiste (4) sowie einem am unteren Bereich der Wand (2) anbringbaren Befestigungsprofil (6), welches mit einem Wandbefestigungsbereich (7) sowie zumindest zwei Befestigungseinrichtungen (5) zur Anbringung der Sockelleiste (4) daran versehen ist, wobei eine Befestigungseinrichtung (5) bei an der Wand (2) montiertem Befestigungsprofil (6) im unteren Bereich des Befestigungsprofils (6) vorgesehen und eine Befestigungseinrichtung (5) im oberen Bereich des Befestigungsprofils (6) vorgesehen ist, und wobei die Sockelleiste (4) rückseitig mit entsprechenden, mit den Befestigungseinrichtungen (5) zusammenwirkenden Befestigungsbereichen (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen (5) des Befestigungsprofils (6) einerseits sowie die entsprechenden Befestigungsbereiche (8) der Sockelleiste (4) andererseits jeweils Schenkel (10) umfassen, die im montierten Zustand von der Wand (2) weg schräg aufwärts weisend, wobei weiterhin die Schenkel (10) derart vorgesehen sind, dass bei an dem Befestigungsprofil (6) angebrachter Sockelleiste (4) entweder die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) des Befestigungsprofils (6) die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) der Sockelleiste (4) außenseitig umgreifen oder aber die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) der Sockelleiste (4) die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) des Befestigungsprofils (6) außenseitig umgreifen.
Patent DE-202017104084-U1 (DE)
Title: Kontextinformation für eine angezeigte Ressource, die ein Bild enthält
IPC: G06Q50/12
Filed: 2017-07-07
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus mindestens einem Prozessor und mindestens einem Speicher einschließlich einem Computerprogrammcode, der bei Ausführung durch den Prozessor die Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens veranlasst, umfassend: Empfangen einer abfrageunabhängigen Anfrage nach kontextbezogene Informationen von einem Benutzergerät durch einen Server für Kontextinformationen, die relevant für eine aktive Ressource sind, die in einer Anwendungsumgebung auf dem Benutzerendgerät angezeigt wird, wobei die Anfrage Inhalt der aktiven Ressource spezifiziert und weiter spezifiziert, dass die auf dem Benutzergerät angezeigte aktive Ressource ein Bild beinhaltet, aber das Bild nicht in die Anfrage einbezieht; Bestimmen durch den Server für Kontextinformationen, dass der durch die Anfrage spezifizierte Inhalt nicht ausreichend ist, um kontextbezogene Informationen über die aktive Ressource bereitzustellen; als Reaktion auf das Bestimmen, dass der durch die Anfrage spezifizierte Inhalt nicht ausreichend ist, um kontextbezogene Informationen über die aktive Ressource bereitzustellen, Bereitstellen einer Anfrage an das Benutzergerät nach dem Bild in der aktiven Ressource durch den Server für Kontextinformationen; Empfangen des Bildes in der aktiven Ressource durch den Server für Kontextinformationen von dem Benutzergerät; Bestimmen eines Benutzeroberflächenelements durch den Server für Kontextinformationen, das kontextbezogene Informationen über das Bild beinhaltet, und Bereitstellen des Benutzeroberflächenelements durch den Server für Kontextinformationen für das Benutzergerät.
Patent DE-202017107860-U1 (DE)
Title: Dampfbecher
IPC: A61M15/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Dampfbecher, umfassend: einen Becherkörper (10), an dessen einer Seite ein Kanal (12) ausgebildet ist, in den ein Rauschleitrohr (20) eingeschoben ist, wobei am Unterteil des Rauchleitrohrs (20) ein Verbindungselement (24) angeordnet ist, das aus einem Einrastende (241) und einem unterhalb des Einrastendes (241) angeordneten Abstützende (242) einteilig ausgebildet ist, wobei auf der Unterseite des Bodenkörpers (10) mindestens eine Rippe (14) angeordnet ist; eine Basis (30), an deren Unterteil ein Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei das Oberteil der Basis (30) eine planare Ebene ist, auf der mindestens eine Rille (32) angeordnet ist, die mit der Rippe (14) zusammenpasst, sodass der Becherkörper (10) auf der Basis (10) befestigt werden kann; eine wärmeleitfähige Erwärmungskammer (40), in die ein Heilkraut (80) eingegeben werden kann, wobei die Erwärmungskammer (40) im Aufnahmeraum der Basis (30) angeordnet ist, wobei das Abstützende (242) in das Oberteil der Erwärmungskammer (40) eingesteckt ist, wobei am Unterteil der Erwärmungskammer (40) eine Unterseite (421) nach innen vertieft ausgebildet ist, in die ein Isolationselement (44) so eingesteckt ist, dass die Oberseite des Isolationselements (44) gegen die Unterseite (421) drückt, wobei auf der Unterseite (421) eine Vielzahl von Belüftungsöffnungen (422) angeordnet ist, die durch die Unterseite (421) hindurch gehen und für eine Zirkulation des Gases sorgen; einen Akku (50), der eine Triebkraft zur Verfügung stellt und sich im Aufnahmeraum der Basis (30) befindet; eine Leiterplatte (52), die eine Vielzahl von Erwärmungselementen (521) aufweist, die mit der Erwärmungskammer (40) in Kontakt stehen, wobei die Leiterplatte (52) an den Akku (50) elektrisch angeschlossen ist, wobei die Leiterplatte (52) sich im Aufnahmeraum im Unterteil der Basis (30) befindet, wobei die Leiterplatte (52) an einen Start-Knopf (54) angeschlossen ist, der an der Basis (30) angeordnet ist; und einen Becherboden (60), der am Unterteil der Basis (30) angeordnet ist und dem Verschließen des Aufnahmeraums der Basis (30) dient, wobei an der Stelle, an der der Becherboden (60) mit dem Isolationselement (44) verbunden ist, eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (61) angeordnet ist.
Patent DE-202018000164-U1 (DE)
Title: Beschlag oder Beschlagteil mit einem Klemmteil
IPC: E05C9/22
Filed: 2018-01-12
Abstract: Beschlag oder Beschlagteil mit einem Klemmteil (1) zur vorübergehenden Befestigung an einem Flügel oder Rahmen eines Fensters oder einer Tür, zur Montage in einer offenen Nut, wobei das Klemmteil (1) mit V-förmig geneigt verlaufenden elastischen Flügeln (3, 4) an die Seitenwände der Nut reicht, gekennzeichnet durch eine außenseitig an den Flügeln (3, 4) angebrachte reibungssteigernde Beschichtung (6, 7).
Patent DE-202018000191-U1 (DE)
Title: Baustein und Bausteinset für eine Murmelbahn und Murmelbahn mit einem solchen Baustein oder einem solchen Bausteinset
IPC: A63H33/08
Filed: 2018-01-09
Abstract: Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) für eine Murmelbahn (10) mit den folgenden Merkmalen: a. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) ist zur Kopplung an korrespondierend ausgestaltete weitere Bausteine der Murmelbahn (10) ausgebildet, wobei er hierzu eine Mehrzahl von nach oben weisenden Kopplungsnoppen (80) und nach unten weisenden Kopplungslöchern (82) aufweist, die einer horizontalen zweidimensionalen Rasterung mit in Längs- und Querrichtung gleichem Grundmaß (G) folgend angeordnet sind, wobei die Kopplungslöcher (82) zur kraftschlüssig klemmenden Aufnahme von zu den Kopplungsnoppen (80) des Rinnenbausteins (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) gleichartigen Kopplungsnoppen (80) ausgebildet sind, und b. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) verfügt über eine Murmelrinne (72) mit einem ersten Rinnenende (74A) und einem zweiten Rinnenende (74B), und c. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) verfügt an beiden Rinnenenden (74A, 74B) seitlich versetzt zur Murmelrinne (72) über Kopplungsabschnitte (70), die mit jeweils mindestens einer Kopplungsnoppe (80) und/oder mindestens einem Kopplungsloch (82) versehen sind, und d. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330, 370, 380, 390) verfügt über einen Mittelteil (76) zwischen den endseitigen Kopplungsabschnitten (70), der frei von Kopplungsnoppen und vorzugsweise frei von Kopplungslöchern ist.
Patent DE-202018003842-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Geschirrspülermaschine
IPC: A47L15/44
Filed: 2018-08-20
Abstract: Dosiervorrichtung (100) zum Dosieren eines rieselfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Dosiervorrichtung (100) umfasst: einen Vorratsbehälter (102) zum Bevorraten einer Menge des Reinigungsmittels, eine Entnahmeeinheit (104) zum Entnehmen einer Dosiermenge des Reinigungsmittels aus dem Vorratsbehälter (102), eine Zugabeöffnung (108), die in den Behandlungsraum (4) mündet, einen zwischen der Entnahmeeinheit (104) und der Zugabeöffnung (108) angeordneten Zugabekanal (106) zum strömungstechnischen Verbinden der Entnahmeeinheit (104) und der Zugabeöffnung (108), wobei eine Abdichteinheit (107) zum fluiddichten Verschließen des Zugabekanals (106) vorgesehen ist, die einen geöffneten Zustand aufweist, in dem die Entnahmeeinheit (104) und die Zugabeöffnung (108) strömungstechnisch mittels des Zugabekanals (106) verbunden sind, und die einen geschlossenen Zustand aufweist, in dem der Zugabekanal (106) fluiddicht verschlossen ist, und eine Steuerungsvorrichtung (110), die dazu eingerichtet ist, die Entnahmeeinheit (104) zum Entnehmen der Dosiermenge des Reinigungsmittels aus dem Vorratsbehälter (102) und zum Abgeben der entnommenen Dosiermenge des Reinigungsmittels in den Zugabekanal (106) in dem geschlossenen Zustand der Abdichteinheit (107) anzusteuern, die Abdichteinheit (107) zum Wechseln in den geöffneten Zustand anzusteuern und die Abdichteinheit (107) in dem geöffneten Zustand nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls zum Wechseln in den geschlossenen Zustand anzusteuern.
Patent DE-202018003979-U1 (DE)
Title: Thermobodenplatte Selbstisolierende Betonbodenplatte
IPC: E02D27/01
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die neue innovative Thermobodenplatte (Thermobodenplatte (TheBoPla ® ) vereint die Funktion einer Bodenplatte mit der Wärmeisolierung gegenüber dem Erdreich und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte aus einem Beton besteht, der geschlossene Luftporen hat, die die Isolierung ergeben.
Patent DE-202018003986-U1 (DE)
Title: Sturzbügel für Fahrrad mit hinten montiertem Kindersitz
IPC: B62J27/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Seitenaufprallschutz für Fahrradkindersitze die hinter dem Fahrer auf Fahrrädern montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sturzbügel an alle handelsüblichen Fahrräder montiert werden kann.