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Patent DE-202012013128-U1 (DE)
Title: Bügeleisen mit einer Verdampfungskammer, die mit einem Hohlraum zum Sammeln von Kalk verbunden ist, der eine Entkalkungsöffnung aufweist
IPC: D06F75/18
Filed: 2012-10-08
Abstract: Bügeleisen (1) mit einer Bügelsohle (2), auf der ein Heizkörper (6) und ein Gehäuse (3) montiert sind, das eine hintere Fläche (33) aufweist, die in einem Absatz (4) ausgebildet ist, auf dem das Bügeleisen (1) während nicht aktiven Phasen des Bügelns ruhen kann, wobei der Heizkörper (6) einen Dampfverteilungskreis aufweist mit einer Verdampfungskammer (64), die mit einem Hohlraum (80) zum Wiedergewinnen von Kalk verbunden ist, der im hinteren Teil des Bügeleisens (1) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (80) zur Wiedergewinnung von Kalk eine Entkalkungsöffnung (84) aufweist, die durch eine abnehmbare Verschlusskappe (9) verschlossen ist, die von außen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (9) auf der Rückseite (33) des Gehäuses (3) angeordnet ist, und dadurch, dass der Hohlraum (80) zur Wiedergewinnung von Kalk in einem Bereich des Gehäuses (3) angeordnet ist, der sich überstehend hinter der Sohle (2) befindet, wenn das Bügeleisen (1) auf seiner Sohle (2) ruht.
Patent DE-202012100258-U1 (DE)
Title: Klingenspender zum vereinzelten Entnehmen von Klingen und Aufhänger für denselben
IPC: B65D83/08
Filed: 2012-01-25
Abstract: Klingenspender (1) zum vereinzelten Entnehmen von Klingen, mit – einem kastenartigen Gehäuse (11) für als Klingenstapel (2) in ihm untergebrachten Klingen; – einer schlitzartigen Entnahmeöffnung (12) am oberen Ende (13) des Gehäuses durch welche eine jeweils oberste Klinge (21) des Klingenstapels zur Seite hin aus dem Gehäuse heraus entnommen werden kann; – einem im Gehäuse unterhalb des Klingenstapels beweglich angeordneten Schieber (3), welcher derart unter Federdruck steht, dass der Klingenstapel in den Bereich der Entnahmeöffnung gedrückt wird, wobei der Schieber (3) derart ausgestaltet und gelagert ist, dass er ausschließlich nur in Richtung (R1) auf den Bereich der Entnahmeöffnung (12) beweglich ist und nicht in Gegenrichtung (R2) beweglich ist dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Schiebers mehrere gleichartige nebeneinander entlang des Schiebers angeordnete, den Schieber mit dem Klingenstapel in den Bereich der Entnahmeöffnung drückende Federn (4a, 4b) untergebracht sind.
Patent DE-202012101077-U1 (DE)
Title: Türanordnung eines Sterilisators
IPC: A61L2/07
Filed: 2012-03-26
Abstract: Türanordnung eines Sterilisators, mit einer an einem Sterilisatorgehäuse (5) um einen Türdrehpunkt (6) herum schwenkbar gelagerten Tür (3) und einer Türverkleidung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Türverkleidung (4) über eine erste Anlenkvorrichtung (7) mit der Tür (3) und über eine zweite Anlenkvorrichtung (8) mit dem Sterilisatorgehäuse (5) verbunden ist, wobei die erste Anlenkvorrichtung (7) und die zweite Anlenkvorrichtung (8) eine Bewegung der Türverkleidung (4) gegenüber der Tür (3) und ermöglichen.
Patent DE-202012101628-U1 (DE)
Title: Verteiler zur Verbindung einer Hauptrohrleitung mit weiterführenden Leitungen
IPC: B67D7/38
Filed: 2012-05-03
Abstract: Verteiler zur Verbindung einer Hauptrohrleitung mit weiterführenden Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Hauptrohrleitungsanschluss (2) mit einer von mindestens zwei weiterführenden Leitungsanschlüssen (3) verbindende Schlauchleitung (1) mit einem ersten Ende drehbar um eine erste Achse (A) gelagert und mit einem zweiten Ende in Bezug zu einer orthogonal zu der Achse (A) angeordnete zweite Achse (Y) schwenkbar ist.
Patent DE-202012102153-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Ruderblatt oder einen Aussenbordmotor an Wasserfahrzeugen
IPC: B63H25/14
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verstellvorrichtung für ein Ruderblatt (13, 28) oder einen Aussenbordmotor (38) an Wasserfahrzeugen (33) mit – einem Motor (2), – einem Stator (3), – einem Rotor (4) und – einem Drehgleitelement (40, 27, 31); gekennzeichnet durch einen uniaxialen Aufbau.
Patent DE-202012102877-U1 (DE)
Title: Optisches Spektrometer
IPC: G01J3/10
Filed: 2012-07-31
Abstract: Optisches Spektrometer (10) mit einem auf einen Inspektionsfleck (20) gerichteten Objektiv (18) und einer Beleuchtungseinrichtung (22, 24) zur Beleuchtung des Inspektionsflecks, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung mindestens zwei Lichtquellen (22, 24) aufweist, deren Licht sich am Inspektionsfleck (20) überlagert und deren Spektren sich von einander unterscheiden.
Patent DE-202012104181-U1 (DE)
Title: Beschriftungsschild
IPC: G09F3/20
Filed: 2012-10-31
Abstract: Beschriftungsschild zum Anordnen an einem Beschriftungsschildträger (124), umfassend ein Gehäuse (114) und einen auswechselbaren Beschriftungsträger (116), dadurch gekennzeichnet, dass das Beschriftungsschild (112) ein Ausrichtelement (122) umfasst, mit welchem das Beschriftungsschild (112) relativ zu dem Beschriftungsschildträger (124) ausrichtbar ist.
Patent DE-202013001294-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Kühlmodul, das mit einer Vielzahl von Wärmequellen verrastet werden kann, umfassend mindestens ein Wärmeleitpad (11), das mindestens einen ersten ersten Rastteil (111) und einen zweiten Rastteil (112) aufweist, wobei der zweite Rastteil (112) mit dem ersten Rastteil (111) verbunden ist, wobei in den ersten Rastteil (111) die Wärmequelle (21) einrastet, mindestens ein erstes Wärmerohr (13), das in das zweite Rastteil einrastet, sich zu dem ersten Rastteil (111) erstreckt und auf der Wärmequelle (21) aufliegt, und mindestens eine erste Kühlrippengruppe (14), die auf dem Wärmeleitpad (11) und dem ersten Wärmerohr (13) steht.
Patent DE-202013002810-U1 (DE)
Title: Bördelpresse
IPC: B21D19/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Bördelpresse zum Umlegen eines Flansches eines Bauteils, vorzugsweise eines Fahrzeugteils, die stationär angeordnet ist und wenigstens folgendes umfasst: (a) eine Basisstruktur (1) mit einem Bördelbett (11), an welches das Bauteil (B) zum Umlegen des Flansches (C) in eine Pressrichtung (F) gepresst werden kann, (b) eine Bördelformeinheit (2) mit einer Bördelform (21) zum Umlegen des Flansches (C) (c) und einen Pressantrieb (60) zur Erzeugung einer zum Umlegen auf das Bauteil (B) wirkenden Presskraft, (d) wobei die Bördelform (21) und das Bördelbett (11) mittels des Pressantriebs (14; 60) relativ zueinander in Pressrichtung (F) beweglich sind, um die Presskraft auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass (e) der Pressantrieb (60) einen mit Druckfluid, vorzugsweise Druckgas, beaufschlagbaren Balg (60) umfasst, der bei Druckbeaufschlagung in Pressrichtung (F) auf die Bördelformeinheit (2) oder das Bördelbett (11) wirkt und dadurch zumindest einen Teil der Presskraft erzeugt, (f) und der Druckbalg (60) eine quer zur Pressrichtung (F) erstreckte, mit dem Druckfluid beaufschlagbare Balgfläche (62) aufweist,
Patent DE-202013006765-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Temperieren
IPC: B23Q11/14
Filed: 2013-07-26
Abstract: Einrichtung zum Temperieren eines großen Bauteiles einer Werkzeugmaschine, wie eines Maschinenständers einer Fräsmaschine, bestehend aus einer in einem Arbeitsraum angeordneten Werkzeugmaschine mit einer Temperierungseinrichtung für Werkstücke und mit an unterschiedlichen Standorten platzierten Temperatursensoren, die Messsignale an eine Steuerungs- und Regelungsvorrichtung abgeben, wobei die Abluft von einer Reinigungsvorrichtung und einem Wärmetauscher gereinigt und temperaturgesteuert zurück geführt wird oder aus einem die Werkzeugmaschine umgebenden Behältnis aus wärmeisolierenden Platten mit einer Luftzuführungsvorrichtung, die durch Leitungen von Sensoren gesteuerte, temperierte Luft unterschiedlichen Bauteilen der Werkzeugmaschine zuführt oder aus einem im Maschinengestell angeordneten Kühlkreis mit einem zirkulierenden flüssigen Wärmeträger, dessen Temperatur von einer Temperatureinstellungs-Einheit und einer mit Signalen eines Bezugstemperatur-Sensors versorgten Temperatursteuerungs-Einheit gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche oder auf ein oder mehreren Teilflächen des Bauteiles (1) eine Temperierschale (2), die aus einer Mineralguss-Dichtschicht (6), einer offenporigen Mineralguss-Schicht (5) und einer weiteren Mineralguss-Dichtschicht (6) besteht, wobei in der Mineralguss-Schicht 5 ein Zulauf (3) und ein Ablauf (4) zum Durchfluss eines Wärmeübertragungsmediums angeordnet sind.
Patent DE-202013009321-U1 (DE)
Title: Fallstrom Schlauchfilter mit Gegenstromabreinigung der außenbeaufschlagten, propellerförmigen Filterschäuche
IPC: B01D29/62
Filed: 2013-10-21
Abstract: Fallstrom Schlauchfilter mit Gegenstromgasabreinigung der außenbeaufschlagten, propellerförmigen Filterschläuche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Staubfiltergehäuse (3) mit einem Staubeintritt (10) oberhalb der Schlauchdeckelaufhängungen (14) der reihenförmig angeordneten, konisch und propellerförmigen, außenbeaufschlagten Filterelemente (11), mit einem Reingasaustritt durch Kanäle (15) unterhalb der Filterelemente (11), auf denen die offenen zylindrischen Schlauchenden (25) in gleichen Abständen reihenförmig staubdicht fixiert sind, einem Staubaustrag (16) am untersten Punkt des Gehäuses, mit zusätzlichen Filterflächen (19) an den Außenwänden (17) der Rohgaskammer (7), wodurch es möglich wird, dass die Filtration des zu reinigenden Gases, die Staubabscheidung wie der Staubaustrag (16) nach dem Fallstromprinzip nur in einer Richtung (28) von oben nach unten erfolgt, das Reingas wird durch die Filterreihenkanäle (15) und die beiden außerhalb der Rohgaskammer (7) angeordneten Absaugkanäle (18) und eine steuerbare Zweiwegeklappe (4) vom Ventilator (8) angesaugt und durch ein Kamin (6) abgeführt, alle vier Seiten der Rohgaskammer (7) sind mit Filterflächen (19) aus textilem Filtermaterial auf Gitterrosten oder Lochblechen (20) belegt wodurch zusätzlich Filterfläche entsteht die sowohl für die Filtration, wie auch für die Umluft- oder Gegenstromgasabreinigung genutzt werden kann, alle vier Seiten sind außerhalb der Rohgaskammer (7) durch demontierbare Hauben (21) und Rohr (22) über die Zweiwegeklappe (4) ebenfalls mit dem Ventilator (5) zur Absaugung des Reingases (31) verbunden.
Patent DE-202013100325-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers
IPC: E05B3/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers, insbesondere für den Objektbereich, aufweisend – einen Drücker (2) mit einem Drückerhals (22), – mindestens eine auf einer Seite eines Türblattes oder des Fensterrahmens festlegbare erste Rosette, bestehend aus einem Rosettenunterteil (4) und eine Deckrosette (6), – wobei das Rosettenunterteil (4) mittels zweier Schrauben (8) gegen ihre Auflagefläche eines Türblattes festziehbar ist, – einen um seine Längsachse schwenkbarer Profilstift (7) zur Betätigung eines Tür- oder Fensterschlosses, – wobei der Profilstift (7) sich durch Lageröffnungen (47, 62) des Rosettenunterteils (4) und der Deckrosette (6) hindurch bis in eine stirnseitige Öffnung (25) des Drückerhalses (22) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Lageröffnung (47) des Rosettenunterteils (4) ein den Profilstift (7) umgreifender Lagerflansch (5) schwenkbar um die Längsachse des Profilstiftes (7) festgelegt ist, der auf seiner dem Drücker (2) zugewandten Seite ein in die stirnseitige Öffnung (25) des Drückerhalses (22) einführbares Halsteil (51) zur Befestigung des Drückers (2) an der Rosette aufweist.
Patent DE-202013102715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niederdruck-Abgasrückführung
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Niederdruck-Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor mit Turbolader, wobei stromabwärts einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) eine Abgasrückführungsleitung abzweigt, die stromaufwärts des Kompressors des Turboladers in eine Frischluftleitung des Verbrennungsmotors mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Abgasrückführungsleitung durch einen die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) umgebenden Hohlraum (8) gebildet wird.
Patent DE-202013105687-U1 (DE)
Title: Dichtung umfassend wenigstens einen Befestigungswinkel und wenigstens einen Anschlag zur Montage an der Kante einer Nut in einem Türblatt o.ä.
IPC: E06B7/22
Filed: 2013-12-13
Abstract: Dichtung umfassend ein Gehäuse (1) und wenigstens einen Befestigungswinkel (2) zur Befestigung des Gehäuses (1) und somit der Dichtung an einem Türblatt (T) o. ä., dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) wenigstens einen Anschlag (12, 24) aufweist, durch den die Dichtung derart positionierbar ist, dass in einem an einem Türblatt (T) montierten Zustand der Dichtung das Gehäuse (1) der Dichtung nicht oder nur geringfügig über eine Kante (K) der Nut hervorsteht.
Patent DE-202014009234-U1 (DE)
Title: Kugelkompressor oder Pumpe
IPC: F04C3/08
Filed: 2014-11-20
Abstract: Kugelkompressor oder Pumpe für Erzeugung von Komprimierter Luft oder flüssigem Medium dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenrotor (18) mit Zähnen (10) und ein Rotor (4) mit Zähnen (9) koaxial schräg unter einem Winkel (B) im Gehäuse (2) mit teils Kugelform und dem Deckel (3) eingebaut sind.
Patent DE-202014101432-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachse mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-03-27
Abstract: Einzelradaufhängung für eine Hinterachse (1) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Querblattfeder (9) sowie einen Dämpfer (24) und einen Radträger (19), welcher über gelenkig mit diesem verbundene Querlenker (12, 13) und eine Spurstange (18) entweder direkt oder unter Zwischenschaltung eines Hilfsrahmens (2) an das Fahrzeug anbindbar ist, wobei die Querlenker (12, 13) einen Traglenker (12) und einen oberhalb des Traglenkers (12) angeordneten Sturzlenker (13) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Traglenker (12) über zwei Anbindungen (22, 23) mit dem Radträger (19) verbunden ist, wobei die Querblattfeder (9) entweder mit einem der Querlenker (12, 13) oder dem Radträger (19) gelenkig gekoppelt ist.
Patent DE-202014102060-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47C7/16
Filed: 2014-05-02
Abstract: Sitzvorrichtung, umfassend: ein Sitzelement (1) und zwei auf ein Sitzrahmenelement (80) aufsteckbare Aufsteckbügel (10) zur Aufnahme und Fixierung des Sitzelements (1), wobei die Aufsteckbügel (10) mittels formschlüssig sichernder Sperrmittel an dem Sitzrahmenelement (80) befestigbar sind.
Patent DE-202014103864-U1 (DE)
Title: Ausziehführung zur Führung einer Schublade sowie Möbel mit einer Ausziehführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ausziehführung (1) zur Führung einer Schublade (28) mit einer Korpusschiene (2) für die Anbringung an einem Möbelkorpus (29) und einer Schubladenschiene (3) für die Anbringung an einer Schublade (28), wobei zwischen den Schienen (2, 3) ein Rollenwagen (20) vorgesehen ist, dessen Rollen (21, 22) an einer Führungsfläche (2a) der jeweiligen Schiene (2, 3) bei einer Relativbewegung der Schienen (2, 3) zueinander abrollen und sich dabei entlang dieser Schienen (2, 3) bewegt, und wobei in einem ausgezogenen Zustand der Schubladenschiene (3) der Rollenwagen (20) am schubladenschienenseitigen Ende an der darunter liegenden Korpusschiene (2) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenwagen (20) einen vorspringenden Stützabschnitt (25) zur Stützung der Schubladenschiene (3) auf der Korpusschiene (2) aufweist, der in einem vollständig ausgezogenen Zustand der Schubladenschiene (3) in einem Bereich positioniert ist, der außerhalb einer Führungsfläche (2a) an der Korpusschiene (2) liegt, auf der die Rollen (21, 22) des Rollenwagens abrollen und sich maximal bewegen können.
Patent DE-202014104529-U1 (DE)
Title: Abfalleimer für Notruf-Rettungswagen mit Behälter für scharfe Instrumente
IPC: A61B19/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Abfalleimer für Notruf-Rettungswagen mit Behälter für scharfe Instrumente, aufweisend einen Eimerkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Eimerkörper ein Abfallsammelzylinder (6) und ein Behälter (7) für scharfe Instrumente nebeneinander angeordnet sind, wobei an der Innenwand des Abfallsammelzylinders und des Behälters für scharfe Instrumente jeweils eine Desinfektionsvorrichtung (8) angeordnet ist, und wobei die Höhe des Behälters (7) für scharfe Instrumente kleiner als die Höhe des Eimerkörpers (1) ist, und wobei an einer dem Behälter für scharfe Instrumente entsprechenden Wand des Eimerkörpers ein Loch (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202015004662-U1 (DE)
Title: Zwischenkreiskondensatormodul mit niederinduktiven Busbar-Verbindungen
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: Zwischenkreiskondensatormodul mit niederinduktiven Busbar-Verbindungen zwischen den Einzelkondensatoren (1) und einem Anschluss für einen Halbleiterschalter, insbesondere einem IGBT, wobei die Einzelkondensatoren (1) als Becherkondensatoren mit auf einer Becherseite befindlichen Anschlussterminals (2) ausgebildet sind, sowie mit einer Trägerplatte (3), welche eine Gruppe von Einzelkondensatoren (1) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelkondensatoren (1) als dichte Packung in beliebiger Anzahl und geometrischer Anordnung auf der Trägerplatte (3) befindlich sind, wobei die Busbar-Verbindungen als mehrlagige Busbar-Platte (4) mit isolierender Zwischenschicht (45) ausgeführt sind, die Einzelkondensatoren (1) zwischen der Trägerplatte (3) und der Busbar-Platte (4) fixiert sind, wobei die Busbar-Platte (4) sich über bolzenartige Verbindungsmittel (5) gegenüber der Trägerplatte abstützt und sich die Einzelkondensatoren (1) derart im Abstandsraum zwischen der Trägerplatte (3) und der Busbar-Platte (4) befinden, dass die auf der zur Busbar-Platte (4) gerichteten Becherseite befindlichen Anschlussterminals (2) mit einer jeweiligen leitfähigen Lage (41; 42) der Busbar-Platte (4) verbindbar sind.
Patent DE-202015005738-U1 (DE)
Title: Eisen-Aluminium legierte Metallpartikel zur Grundwasser- und Abwasserreinigung
IPC: C22C38/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Metall(nano)partikel zur Verminderung von anaerober Korrosion, gekennzeichnet dadurch, dass elementares Eisen und Aluminium in einem mechanischen Prozess zu einer Oberflächenlegierung verbunden werden.
Patent DE-202015005993-U1 (DE)
Title: Grillrost mit Auffangschale
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-08-29
Abstract: Grillrost mit Auffangschale, die direkt unterhalb von Stegprofilen des Grillrosts anbringbar ist und eine Vielzahl von Durchbrüchen zur Hitzedurchleitung aufweist, wobei die Durchbrüche zum Grillrost hin erhöhte Ränder aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (3) in ihrer Ausrichtung gruppenweise winklig zueinander angeordnet sind, insbesondere in einem Fischgrätmuster.
Patent DE-202015006071-U1 (DE)
Title: Kehr- und Einschlämmvorrichtung für Pflasterfugen
IPC: E01H1/05
Filed: 2015-09-02
Abstract: Kehr- und Einschlämmvorrichtung für Pflasterfugen mit mindestens zwei rotierenden Kehreinrichtungen (2, 12), denen jeweils ein Zahnrad (4, 14) zugeordnet ist, und einem Antrieb, der über die Zahnräder (4, 14) die Kehreinrichtungen (2, 12) antreibt, und einem Gehäuse (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) mindestens eine Grundplatte (6) aufweist, dass die Kehreinrichtungen (2, 12) unterhalb der Grundplatte (6) und die den Kehreinrichtungen (2, 12) zugeordneten Zahnräder (4, 14) oberhalb der Grundplatte (6) angeordnet sind, und dass das Gehäuse (9) in der Grundplatte (6) Ausnehmungen (13) aufweist, die als Wasserzulauf durch das Gehäuse (9) zu den Kehreinrichtungen (2, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-202015006164-U1 (DE)
Title: Gaskocherwindschutz
IPC: F24C3/14
Filed: 2015-09-01
Abstract: Windschutz für Gaskocher dadurch gekennzeichnet, dass sein Einsatzort über zwei seitliche Haken während des Gebrauchs verändert werden kann.
Patent DE-202015006522-U1 (DE)
Title: Laterne mit Drehflügel, gefaltet
IPC: F21L19/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Laterne mit gefaltetem Drehflügel dadurch gekennzeichnet, dass eine individuell gestaltbare Grußkarte mit einer mobilen Funktion versehen ist.
Patent DE-202015008288-U1 (DE)
Title: aufgerollte Baumwolltaschen mit Griff zum Selbstabreißen
IPC: A45C3/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Aufgerollte Baumwolltaschen mit Griff zum Selbstabreißen werden aus 100% Baumwolle-Cretonne (ca. 110 g/m2) gefertigt, die Baumwolltaschen sind durch eine Overlock-Naht miteinander verbunden, was ein leichtes Abreißen ermöglicht. Auf einer Halterung angebracht können die Taschen abgerollt und anschließend einzeln abgerissen werden.
Patent DE-202015009025-U1 (DE)
Title: Misch- und Schmelzvorrichtung zum Schmelzen von schmelzbarem Kunststoffmaterial
IPC: B29B13/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Mischanordnung (2; 2’; 2’’) zum Mischen von reaktiven Kunststoffkomponenten (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7), mit: einer Mischkammer (24; 24’; 24’’), in welcher die reaktiven Kunststoffkomponenten (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) miteinander zu einem reaktiven Gemisch (26; 26’; 26’’) vermischbar sind; zumindest einer Schmelzvorrichtung (10, 10A, 10B; 10A’, 10B’; 10’’) sowie einer ersten Dosier- und Zuführvorrichtung (8, 8A, 8B; 8A’, 8B’; 8’’) zum Zuführen eines rieselförmigen Ausgangsmaterials (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) zu der zumindest einen Schmelzvorrichtung (10, 10A, 10B; 10A’, 10B’; 10’’), wobei die zumindest eine Schmelzvorrichtung (10, 10A, 10B; 10A’, 10B’; 10’’) weiterhin einen Behälter (36; 36’; 36’’) aufweist, in dem das im rieselförmigen Zustand zugeführte, schmelzbare Ausgangsmaterial (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) aufgeschmolzen und im flüssigen Zustand bevorratet werden kann, und wobei der Behälter (36; 36’; 36’’) ferner einen ersten Bevorratungsabschnitt (40; 40’’) zum Bevorraten des schmelzbaren Materials (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) im rieselfähigen Zustand, einen zweiten Bevorratungsabschnitt (42; 42’’) zum Bevorraten des aufgeschmolzenen Materials (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) im flüssigen Zustand, und einen Trennabschnitt (38; 38’’), welcher zwischen dem ersten Bevorratungsabschnitt (40; 40’’) und dem zweiten Bevorratungsabschnitt (42; 42’’) vorgesehen ist und welcher das Material (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) im nicht aufgeschmolzenen oder rieselfähigen Zustand zurückhält und im aufgeschmolzenen oder flüssigen Zustand von dem ersten Bevorratungsabschnitt (40; 40’’) in den zweiten Bevorratungsabschnitt (42; 42’’) passieren lässt, aufweist; und einer zweiten Dosier- und Zuführvorrichtung (18, 18A; 18B; 18A’; 18B’; 18’’) zum dosierten Zuführen der in der zumindest einen Schmelzvorrichtung (10, 10A, 10B; 10A’, 10B’; 10’’) aufgeschmolzenen Kunststoffkomponente (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) zu der Mischkammer (24; 24’; 24’’); wobei die erste Dosier- und Zuführvorrichtung (8; 8A, 8B; 8A’, 8B’; 8’’) und die zweite Dosier- und Zuführvorrichtung (18, 18A; 18B; 18A’; 18B’; 18’’) derart aufeinander abgestimmt sind, dass in der zumindest einen Schmelzvorrichtung (10, 10A, 10B; 10A’, 10B’; 10’’) lediglich eine vorbestimmte Menge an schmelzbaren Material (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) aufgeschmolzen wird, welche dem unmittelbaren Bedarf an dieser Kunststoffkomponente (6, 6A, 6B; 6A’, 6B’; 7) entspricht.
Patent DE-202015100786-U1 (DE)
Title: Sensor mit einem Gehäuse und einem Montagestück
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-02-19
Abstract: Sensor (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Montagestück (14), die in einem Verbindungsbereich dicht und drehbar miteinander verbunden sind, wobei in dem Verbindungsbereich mindestens eine Nut (44) vorgesehen ist, in welcher ein elastisches Dichtelement (46) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Fläche (48) der Nut (44) angeschrägt ist, um dem elastischen Element (46) Raum zum Ausweichen zu bieten, wenn das elastische Element (46) in der Nut (44) zusammengedrückt wird.