baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstellen der Greiferbewegung von Schön- auf Schön- und Widerdruck an einer Wendetrommel in einer Bogendruckmaschine
Inventor: SARADA HIROYUKI
IPC: B41F21/10
Filed: 2001-02-22
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Umstellen der Greiferbewegung von Schön- auf Schön- und Widerdruck in einer Bogendruckmaschine mit:  einer Wendetrommel (3),  wenigstens einer Steuerkurvenscheibe (18), die an einer der axial entgegengesetzten Seiten der Wendetrommel (3) angeordnet und durch feststehende Führungselemente (30) in axialer Richtung der Wendetrommel (3) bewegbar geführt ist, wobei die Steuerkurvenscheibe (18) eine erste Steuerkurve (18b) für den Schöndruck und eine zu der ersten Steuerkurve (18b) in axialer Richtung benachbart angeordnete zweite Steuerkurve (18a) für den Schön- und Widerdruck aufweist, wobei durch Verschiebung der Steuerkurvenscheibe (18) in axialer Richtung wahlweise eine der beiden Steuerkurven (18a, 18b) in Kontakt bringbar ist mit einer die Bewegung von Wendegreifern (7) bewirkenden Kurvenrolle (15);  einem an der Steuerkurvenscheiben (18) radial auswärts vorstehend angeordneten Schaltnockenstößel (22);  einem Gleitstück (23), in dem eine mit dem Schaltnockenstößel (22) in Eingriff stehende längliche Ausnehmung (26) ausgeformt ist, die an einem ersten Längsende eine der Betriebsart...
Patent DE-10138200-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit neigungseinstellbarer Rückenlehne
Inventor: HAGEMANN RAINER
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-08-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit neigungseinstellbarer Rückenlehne,
deren Lehnenstruktur über
beidseitig angeordnete Rastverstellbeschläge (2; 3) an einer Tragstruktur
(1) angelenkt ist, wobei die zum Lösen erforderliche Schwenkbewegung
des an einem ersten Rastverstellbeschlag (2) angeordneten Betätigungselements
(4; 4') über
eine Verbindungswelle (5; 5') zum zweiten Rastverstellbeschlag (3)
für dessen
Lösen übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungswelle (5;
5') in Löserichtung
spielfrei mit den Rastverstellbeschlägen (2; 3) verbunden ist und
in Gegenrichtung eine Verdrehung gegenüber dem ersten Rastverstellbeschlag
(2) zulässt.
Patent DE-10143780-B4 (DE)
Title: Emissionssteuer-Vorrichtung und -Verfahren eines Verbrennungsmotors
Inventor: MAGARIDA NAOFUMI
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Emissions-Steuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor vom Magerverbrennungstyp, welcher zum Verbrennen
einer Luft-Kraftstoff-Mischung mit magerem Luft-Kraftstoff-Verhältnis in
der Lage ist, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  einen
NOx-Katalysator (20), der in einem Abgasweg (18) des Verbrennungsmotors
(1) vorgesehen ist, wobei der NOx-Katalysator (20) daran angepasst ist,
im Abgas enthaltene Stickoxide zu absorbieren, wenn das Abgas ein
hohes Luft-Kraftstoff-Verhältnis aufweist,
und die darin gespeicherten Stickoxide freizugeben, wenn das Abgas
ein niedriges Luft-Kraftstoff-Verhältnis aufweist;  eine
NOx-Entfernungs-Steuereinrichtung zum Ausführen  eines NOx-Entfernungsprozesses,
um die in dem NOx-Katalysator
(20) absorbierten Stickoxide freizugeben und zu reduzieren;  eine
Vergiftungseliminierungs-Steuereinrichtung zum Ausführen eines
Vergiftungs-Eliminierungsprozesses, um das Vergiften des NOx-Katalysators
(20) aufgrund der Oxide zu eliminieren;  eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensoreinrichtung
(23), die im Abgasweg (18) zum Prüfen des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
des Abgases vorgesehen ist; und  eine Korrektureinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Korrektureinrichtung das Ausgabesignal
der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensoreinrichtung
(23) auf der  Grundlage eines Ausgabesignals, das durch die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensoreinrichtung...
Patent DE-10143790-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit wenigstens einem Halbleiterchip
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-09-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit wenigstens einem Halbleiterchip (1), mit einer mit dem
wenigstens einen Halbleiterchip (1) verbundenen Umverdrahtungsschicht
(2) und mit einer der Umverdrahtungsschicht (2) zugeordneten Leiterplatte
(18), wobei die Umverdrahtungsschicht (2) an ihrer dem wenigstens
einen Halbleiterchip (1) abgewandten Oberfläche mit flexiblen höckerförmigen Kontakten
(10) mit einem Bogenabschnitt versehen ist, die mit Kontaktflächen (20)
der Leiterplatte (18) korrespondieren, wobei die flexiblen höckerförmigen Kontakte
(10) eine elastische Zwischenschicht (9) aufweisen und wobei strukturierte
Leiterbahnen (8) auf den Höckern
der elastischen Zwischenschicht (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umverdrahtungsschicht (2) über eine flache Zwischenschicht
(12; 22) mit mehreren Aussparungen mit der Leiterplatte (18) fest
verbunden ist, wobei die flexiblen höckerförmigen Kontakte (10) sich in
den Aussparungen der flachen Zwischenschicht (12; 22) befinden.
Patent DE-10159267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lageregelung eines Kupplungsaktuators
Inventor: JÄGER THOMAS DR
IPC: F16D48/08
Filed: 2001-12-03
Granted: 2015-01-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Lageregelung eines Kupplungsaktuators umfaßt nach einer ersten Ausführungsform die Schritte: Bestimmen eines Betriebszustandes eines Fahrzeuges anhand mehrerer Betriebsparameter des Fahrzeuges durch eine Kupplungssteuerung; Auswählen eines Satzes von Reglerparametern aus einer Mehrzahl von Sätzen durch die Kupplungssteuerung; und Regelung der Lage des Kupplungsaktuators durch einen Lageregelkreis anhand des ausgewählten Satzes von Reglerparametern. Der Vorteil dieses Verfahrens ist es, daß in Abhängigkeit von bestimmten Betriebszuständen die Reglerparameter angepaßt werden und demnach die Regelung situationsabhängig erfolgt. Eine weitere Ausführungsform, die zur optimalen Bestromung des Kupplungsaktuators vorgesehen ist, umfaßt die Schritte: Ermitteln einer Ist-Position des Kupplungsaktuators; Vergleichen der Ist-Position mit einer Soll-Position des Kupplungsaktuators; Bestimmen des Ausmaßes und der Richtung einer Nachregelung des Kupplungsaktuators; und Verändern einer Bestromung des Kupplungsaktuators in Übereinstimmung mit den Werten der Nachregelung nach dem vorherigen Schritt. Weitere Ausführungsformen sind der Gegenstand der vorliegenden Anmeldung.
Patent DE-10204027-B4 (DE)
Title: Horizontal-Rolltor
Inventor: DRESSLER BRUNO
IPC: E06B9/08
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-02-02
Abstract: Horizontal-Rolltor
(1), insbesondere für
Industriehallen, Lagerräume,
Werkstätten
oder dergleichen,  – mit
zwei vertikal ausgerichteten Wickelwellen (2a, 2b) zum Auf- und
Abwickeln je eines flexiblen Behanges (3a, 3b), dessen vordere Kante
jeweils mit einer Profilleiste (4a, 4b) versehen ist, wobei die
vertikal ausgerichteten Profilleisten (4a, 4b) obenseitig auf Laufschienen
(8a, 8b) verfahrbaren Laufwägen
(7a, 7b) gehaltert sind, die ihrerseits über einen elektrischen Antriebsmotor
(9) antreibbar sind,  – wobei
zum Durchmesserausgleich eines jeden Wickelpanzers und zur Aufrechterhaltung
einer Zugspannung im zugehörigen
Behang (3a, 3b) an jedem Laufwagen (7a, 7b) ein Federelement (13a,
13b) angreift, das anderenends mit einem Gurt (23a, 23b) verbunden
ist, der auf eine mit der zugehörigen
Wickelwelle (2a, 2b) drehfest verbundene Wickelscheibe (24a, 24b)
gegenläufig
zum Behang (3a, 3b) auf- und abwickelbar ist  – und wobei
sich die beiden Behänge
(3a, 3b) beim Öffnen und
Schließen
des Rolltores gegenläufig
zueinander bewegen,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10205789-B4 (DE)
Title: Biegekopf
Inventor: KREJCIK MIROSLAV
IPC: B21D7/02
Filed: 2002-02-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Biegekopf, der einen Hohlzapfen enthält, in dessen Höhle ein mit einem Biegeflansch versehener Mitteldorn axial verstellbar aber um seine Längsachse nicht drehbar gelagert ist, wobei auf dem Hohlzapfen eine Betätigungsbuchse gemeinsam mit dem Mitteldorn axial verstellbar und um die Längsachse des Mitteldornes und des Hohlzapfens drehbar gelagert und mit einem Antrieb gekoppelt ist und auf der ein Biegekörper gelagert ist, wobei der Biegeflansch und der Biegekörper dauernd in einer zur Längsachse des Mitteldornes senkrechten Ebene situiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsbuchse (5) und der Mitteldorn (3) auf dem Hohlzapfen (2) geradlinig verstellbar in der Axialrichtung sind, wobei der Biegekopf eine Arretiervorrichtung für den Mitteldorn (3) enthält.
Patent DE-10218308-B4 (DE)
Title: Geometrisches Konstruktionssystem
Inventor: HUANG DA-LI
IPC: A63H33/08
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Geometrisches
Konstruktionssystem aufweisend:  wenigstens zwei im wesentlichen
flache Rahmen (10) von gleichseitiger polygonaler Form, von denen
jeder eine Rahmenöffnung
(12) darin bildet und von denen jeder gleichseitige Seitenteile
(11) aufweist, welche die Rahmenöffnung (12)
einschließen,
und gleichseitig voneinander beabstandete Anlenkteile (13), welche
innerhalb der Rahmenöffnung
(12) angeordnet und mit den Seitenteilen (11) verbunden sind; und  wenigstens
zwei Verbindungshebel (20), welche jeweils zwei entgegengesetzte
Gelenkenden (21) aufweisen, die an ein ausgewähltes Anlenkteil (13) von einem
der Rahmen (10) und an ein ausgewähltes Anlenkteil (12) von einem
weiteren Rahmen (10) so angelenkt sind, dass sich die Rahmen (10)
bezüglich
des Verbindungshebels (20) drehen können.
Patent DE-10221731-B4 (DE)
Title: Buchsenabdichtring für eine Zylinderlaufbuchse
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F02F1/16
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Metallischer
Buchsenabdichtring für einen
Hubkolben-Verbrennungsmotor mit einem Motorblock, mindestens einem
Zylinderkopf, mindestens einer Zylinderkopfdichtung sowie mindestens
einer Zylinderlaufbuchse, welche mit einem zylinderkopfseitigen
Buchsenbund, der einen im wesentlichen kreiszylindrischen Buchsenzylinder
radial nach außen überragt,
eine die Laufbuchse umschließende
Innenschulter des Motorblocks übergreift,
wobei der Buchsenabdichtring mittels den Zylinderkopf gegen den
Motorblock anziehenden Zylinderkopfschrauber, zwischen einander
zugekehrten ringförmigen Dichtflächen der
Innenschuter des Motorblocks und des Buchsenbubden einspannbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß sich
längs des
Umfangs des Buchsenabdichtrings (32) um die Zylinderlaufbuchse (12)
herum mindestens eine der Eigenschaften Höhe und Härte des Buchsenabdichtrings(32)
derart ändert,
daß diese
Eigenschaft in den – vom Zentrum
der Öffnung
des Buchsenabdichtrings (32) aus gesehen – zwischen den Zylinderkopfschrauben
(42, 44, 46, 48) liegenden Buchsenabdichtringbereichen wenigstens über einen
Teil des betreffenden Buchsenabdichtringbereichs größer ist
als in den den Zylinderkopfschrauben benachbarten Buchsenabdichtringbereichen.
Patent DE-10236707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Tür
Inventor: ARZINGER HORST WILFRIED
IPC: E05B45/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
für eine
Tür, die
mindestens einen schwenkbaren plattenförmigen Schwenkhebel (12) aufweist,
welcher beim Öffnen
des Türflügels (1)
aus seiner Ruhestellung um die Schwenkachse des Schwenkhebels (12)
verschwenkt wird und das vollständige
Zufallen des Türflügels (1)
verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (12) zwischen
einer Türflügelschlossseite
(3) und Türlaibung
(8) der Zarge in einer zur Türlaibung
(8) parallelen Ebene an der Türlaibung
(8) oder an der Türflügelschlossseite
(3) verschwenkbar befestigt ist und beim Öffnen der Tür über einen Mitnehmer (7) eine Schwenkbewegung
eingeleitet wird, so dass der Schwenkhebel (12) aus seiner vertikalen
Ruhestellung um die Schwenkachse um mindestens 90° verschwenkt
wird, und wobei beim Schließen
der Tür
der Schwenkhebel (12) gegen den Falz (15) der Zarge oder eine Anschlagleiste
(16) des Türflügels (1)
stößt.
Patent DE-10237543-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckel (10), der zum wahlweisen Verschließen und
mindestens teilweisen Freilegen einer Dachöffnung (11) mittels eines Hubmechanismus
(22, 24) und eines Verschiebemechanismus (22) anhebbar und oberhalb
eines an die Dachöffnung
angrenzenden Dachteils (4) verschiebbar ist, wobei die Hub- und Verschiebemechanismen
mindestens einen mit dem Deckel in Antriebsverbindung stehenden Steuerschlitten
(17, 19) aufweisen, der entlang einer Längsführung (Führungsschiene 20) verschiebbar
geführt und
angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmechanismus
ein mindestens zweistufiges kaskadiertes Hebel-Nockenkurvengetriebe
(24) aufweist.
Patent DE-10238561-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Lenksystem für eineArbeitsmaschine, sowie damit ausgerüstete Arbeitsmaschine
Inventor: SENNEBOGEN ERICH
IPC: B66F9/065
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kombiniertes
Lenksystem (16) für eine
Arbeitsmaschine, insbesondere eine mobile Umschlagmaschine (1) mit
einem starren Rahmen (6), wie beispielsweise ein Radlader, ein Gabelstapler,
ein Hoflader, ein Frontlader oder dergleichen, mit wenigstens einer
lenkbaren Achse (2), welche Bestandteil einer Drehschemel-Lenkung (14) ist,
die um eine Drehschemel-Drehachse Z DS  verschwenkbar
ist, und wobei die lenkbare Achse (2) eine Achsschenkel-Lenkung
(18) aufweist, mittels der die Räder
(8) der lenkbaren Achse (2) um deren Anlenkung (20) an der lenkbaren
Achse (2) um eine Achsschenkel-Lenkungs-Drehachse Z AL  auslenkbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Arbeitsmaschine (1) eine
nicht lenkbare Vorderachse (4) und eine lenkbare Hinterachse (2)
aufweist,  daß die
Achsschenkel-Lenkung (18) und die Drehschemel-Lenkung (14) von einem
gemeinsamen Stellglied (24) mittels eines gemeinsamen Lenkgestänges (26,
28, 30, 32) betätigt
werden,  daß das
gemeinsame Stellglied (24) an der Achse (2) befestigt ist, und  daß die Betätigung der
Drehschemel-Lenkung (14) und der Achsschenkel-Lenkung (18) die Lenkung...
Patent DE-10239436-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BINDER ULRICH
IPC: B60N2/72
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes mit einem Auflagebereich des Sitzkissens, der im Einbauzustand flächig an einer Gegenfläche der Fahrzeugkarosserie aufliegt, und mit vom Sitzkissen nach unten abragenden Befestigungselementen, die im Einbauzustand jeweils mit einem Verankerungsabschnitt in einem zugehörigen Befestigungsloch der Karosserie verrastet sind, wobei die Befestigungselemente über ein steifes Tragmittel mit dem Sitzkissen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragmittel ein Tragprofil (8) des Sitzkissens (3) ist, von dessen entgegengesetzten Endbereichen jeweils eines der Befestigungselemente (13) abragt, wobei das Tragprofil (8) in der Einbaulage über mindestens eine nachgiebige Dämpfungsschicht (9, 11) an der Gegenfläche (Fondsitzquerträger 12) der Karosserie abgestützt ist.
Patent DE-10246387-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: FUKAWA KIYOTAKA
IPC: B60Q1/12
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für Fahrzeuge,
die Beleuchtungsmittel (110) umfasst, die das einem Fahrzeug (CAR)
vorausliegende Gebiet ausleuchten, mit  Beleuchtungsbereich-Steuermittel
(10), die den Beleuchtungsbereich der Beleuchtungsmittel (110) in
Abhängigkeit von
einem Lenkwinkel des Fahrzeugs (CAR) ändern und den Beleuchtungsbereich
in einer zur momentanen Lenkrichtung entgegengesetzten Richtung
schwenken, wenn die Lenkung des Fahrzeugs (CAR) von einem Zustand
mit eingeschlagenen Rädern
wieder in die Geradeausrichtung zurückgestellt wird, wobei  die
Beleuchtungsbereich-Steuermittel (10) den Beleuchtungsbereich anhand
der Lenkwinkelgeschwindigkeit steuern  und die Beleuchtungsbereich-Steuermittel
(10) den Beleuchtungsbereich für
die Ausleuchtung einer gegenüberliegenden
Seite anschließend
an die Rückstellung
der Lenkung in die Geradeausrichtung erhöhen, wenn die Lenkwinkelgeschwindigkeit
größer als
ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-10249023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Anschlussbändern
Inventor: TSAI CHOU HSUAN
IPC: B21D43/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
(68) zum Herstellen von Anschlussbändern (62, 64), mit:  – einem
Führungskörper (30),
der mit einem Loch (31) sowie einem Einlass (32) und einem Auslass
(33) versehen ist, die beide mit dem Loch in Verbindung stehen,
wobei die Richtung in den Einlass und die Richtung aus dem Auslass übereinstimmen
und der Auslass um einen vorbestimmten Abstand gegenüber dem
Einlass versetzt ist; und  – einer
in das Loch des Körpers
eingesetzten Welle (50), die mit der Innenseite des Lochs einen
Spiralkanal (53) bildet, der den Einlass mit dem Auslass des Körpers verbindet;  – wodurch
ein Anschlussband, das durch den Spiralkanal geführt wird, gegenüber einem
anderen Anschlussband, das nicht durch diesen geführt wird,
in der Querrichtung verschoben wird.
Patent DE-10249253-B4 (DE)
Title: Polymermischung zur Herstellung eines Faservliesstoffes aus elastomeren Mikrofasern
Inventor: HAMULSKI MARKUS
IPC: D04H1/56
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verwendung
einer als Polymerschmelze verarbeiteten Polymermischung aus unhydrierten
Styrol-Blockcopolymeren, Modifikatoren und Stabilisatoren zur Herstellung
eines aus elastomeren Mikrofasern bestehenden und nach dem Schmelzblas-Spinnvliesverfahren
hergestellten elastischen Faservliesstoffes, der nach einer einachsigen
Verstreckung um 200 % eine bleibende Verformung von weniger als
40 % aufweist, mit der Maßgabe,  dass
als unhydrierte Styrol-Blockcopolymere Styrol-Isopren-Styrol-Blockcopolymere
(SIS) oder Styrol-Butadien-Styrol-Blockcopolymere (SBS) oder Mischungen
dieser Blockcopolymere eingesetzt werden,  dass die Modifikatoren
aus der Gruppe der Paraffine, Polystyrolhomopolymere oder Ethylenelastomere
ausgewählt und
zur Reduzierung der Viskosität
der Polymerschmelze mit einem Anteil zwischen 20 Gew.-% bis 50 Gew.-%
in der Polymermischung eingesetzt werden und  dass die Stabilisatoren
in einer Menge von bis zu 2 Gew.-% in der Polymermischung zugegeben
werden.
Patent DE-10255598-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Dichtungsband
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04B1/68
Filed: 2002-11-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Selbstklebendes Dichtungsband zum Abdichten von Fenster- oder Türstöcken gegen Wandflächen eines Gebäudes, mit einer Trägerschicht und mit wenigstens einer auf der Trägerschicht angebrachten ersten Selbstklebeschicht (3) zum Befestigen des Dichtungsbandes (10) an dem Fenster- oder Türstock (21), wobei die Breite der ersten Selbstklebeschicht (3) nur einen Teil der Breite der Trägerschicht beträgt und wobei als Trägerschicht eine dampfdiffusionsoffene Dichtfolie (2) vorgesehen ist, welche auf ihrer der ersten Selbstklebeschicht (3) abgewandten Oberfläche (2) im Abstand voneinander angeordnete zweite und dritte Selbstklebeschichten (4, 5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Selbstklebeschicht (4) von dem einen Rand des Dichtungsbandes (10) nahezu bis zur Mitte des Dichtungsbandes (10) reicht und dabei die erste Selbstklebeschicht (3) zumindest teilweise überlappt und dass in den von der zweiten Selbstklebeschicht (4) bedeckten Abschnitt (2b) der diffusionsoffenen Dichtfolie (2) eine elastische Dehnzone (60) eingefügt ist.
Patent DE-10256772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung der Strömung in Schlauchleitungen, insbesondere für enterale Überleitsysteme und enterales Überleitsystem mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MAGERL WOLFGANG
IPC: A61M5/168
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung der Strömung
in Schlauchleitungen für
Infusions- und Transfusionsgeräte,
insbesondere Schlauchleitungen für
enterale Überleitsysteme,
die einen Basiskörper
(2) und einen Torsionskörper
(3) aufweist, wobei der Basiskörper
und der Torsionskörper
auf einer Achse gegeneinander drehbar sind und der Basiskörper (2)
ein Aufnahmestück
(8), in das ein Leitungsabschnitt der Schlauchleitung einlegbar
ist, und der Torsionskörper
(3) ein Aufnahmestück
(12) aufweist, in das ein Leitungsabschnitt der Schlauchleitung
einlegbar ist, so dass eine in die Aufnahmestücke (8, 12) des Basiskörpers (2)
und Torsionskörpers
(3) eingelegte Schlauchleitung zur Reduzierung des Querschnitts
tordierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (2) ein
Fixierungsstück
(9) mit einer durch zwei seitliche Schenkel (7a, 7b) begrenzten
Nut (7) aufweist, in der der Torsionskörper (3) drehbar gelagert ist,
und dass der Basiskörper
(2) einen Griffteil (20) mit zwei parallelen Schenkeln (18, 19)
aufweist, die derart an das Fixierungsstück (9) angesetzt sind, dass
durch Zusammendrücken
der Schenkel (18, 19) des...
Patent DE-10258475-B4 (DE)
Title: Optischer Halbleiterverstärker
Inventor: STEGMUELLER BERNHARD
IPC: H01S5/40
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Optischer
Halbleiterverstärker
(10) zum Verstärken
eines optischen Eingangssignals (Pin) mit einem auf einem Halbleitersubstrat
(100) angeordneten optischen Verstärkungsbereich (20) und einem
Pumplaser (60) zum Erzeugen einer optischen Pumpwelle für den optischen
Verstärkungsbereich
(20), wobei der Pumplaser (60) und der Verstärkungsbereich (20) derart auf
dem Halbleitersubstrat (100) angeordnet sind, dass sich die Pumpwelle
(80) parallel zur Substratoberfläche
ausbreitet und in den Verstärkungsbereich
(20) einstahlt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumplaser (60)
den Verstärkungsbereich
(20) kreuzt und zwischen dem Verstärkungsbereich (20) und dem
Pumplaser (60) jeweils Isolationsgräben (340, 350) vorhanden sind,
die den Verstärkungsbereich (20)
von dem Pumplaser (60) elektrisch trennen.
Patent DE-10258783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analog-Digital-Wandeln und Analog-Digital-Wandler
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H03M1/46
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Wandeln eines analogen Eingangssignals (U i )
in ein digitales Ausgangssignal unter Verwendung einer iterativen
Wandlungsvorschrift, wobei die iterative Wandlungsvorschrift eine
Mehrzahl von Iterationsstufen aufweist, wobei in einer Iterationsstufe
ein Bit des digitalen Ausgangssignals bestimmbar ist, mit folgenden
Schritten in einer Iterationsstufe;  Einstellen eines in der
Iterationsstufe zu bestimmenden Bits einer Approximationszahl (Z)
in einen ersten Zustand, um eine eingestellte Approximationszahl
(Z) für
die Iterationsstufe zu erhalten;  Wandeln der eingestellten
Approximationszahl (Z) in ein analoges Approximationssignal (U z );  Bestimmen, ob das analoge Approximationssignal
außerhalb
eines Unsicherheitsbereichs liegt und dabei größer oder kleiner als das analoge
Eingangssignal (U i ) ist, wobei eine obere
Grenze des Unsicherheitsbereichs um einen ersten vorbestimmten Schwellenbetrag
größer als
das analoge Eingangssignal (U i ) ist, und
wobei eine untere Grenze des Unsicherheitsbereichs um einen zweiten
vorbestimmten Schwellenbetrag kleiner als das analoge Eingangssignal
(U i ) ist; und  wenn das analoge Approximationssignal
(U z ) außerhalb des
Unsicherheitsbereichs liegt, Einstellen des...
Patent DE-10304715-B4 (DE)
Inventor: KERSCHER ALBERT
IPC: B61H13/04
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-04-28
Abstract: The brake unit for a rail vehicle has a parking brake with a transmission converting a rotational movement into an application movement of a pressure medium operated cylinder and piston actuator. A cardan shaft (30) connects the rotational operation means to an input of a toothed wheel transmission (12) installed in direct proximity to the cylinder and piston actuator (10), and a nut and spindle drive (62) converts the rotational movement at the output (36) of toothed transmission into a linear movement of the piston (46) of the cylinder and piston actuator.