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Patent DE-102012108987-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Absperr- und/oder Regeleinrichtung in einer Fluidleitung
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: F16K35/06
Filed: 2012-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung in der Betätigungseinheit einer Absperr- und/oder Regeleinrichtung, die mit einer Schaltwelle (4) der Absperr- und/oder Regeleinrichtung verbunden ist, in einer Ausnehmung (7) der Bedieneinrichtung (5) einen Druckknopf hat, der mit einem stiftförmigen Bauteil (9) in eine Ausnehmung des Gehäuses (2) einbringbar ist und einer Arretierung für den Druckknopf, die mit einem Sicherungselement eine Rückbewegung aus der gedrückten Stellung (11) verhindert, der Druckknopf eine Baueinheit aus einem stiftförmigen Bauteil (9), einem Bedienungsknopf (10) und einer Druckfeder (8) ist, wobei bei Einnahme der gedrückten Stellung (11) das vordere Ende (12) des stiftförmigen Bauteils (9) in einer Ausnehmung des Gehäuses (2) liegt, der Bedienungsknopf (10) des Druckknopfes an seinem Mantel (13) eine rillenförmige Vertiefung (14) hat, die bei gedrückter Stellung (11) mit einer in der Bedieneinrichtung (5) tangential zur Ausnehmung (7) des Druckknopfes verlaufenden Bohrung (18) deckungsgleich ist und das Einführen eines Verriegelungsbauteils ermöglicht.
Patent DE-102012112391-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit einer Kaskodenschaltung
Inventor: HENKEL HARTMUT
IPC: H02M1/088
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil (202), mit: – einem Schaltelement (308), wobei – das Schaltelement (308) einen Bipolartransistor (402) und einen Feldeffekttransistor (404) aufweist, wobei der Bipolartransistor (402) und der Feldeffekttransistor(404) zu einer Kaskode (400) verschaltet sind.
Patent DE-102012200129-A1 (DE)
Title: Mobile Einrichtung zur computergestützten Ein- und Ausgabe von Daten mit einer integrierten Bildschirmausgabeeinheit und Verfahren zur Visualisierung ihrer Bedienung
Inventor: BADER NICKI
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Einrichtung zur computergestützten Ein- und Ausgabe von Daten mit einer integrierten Bildschirmausgabeeinheit. Außerdem wird mit der Einrichtung ein Verfahren zur Visualisierung ihrer Bedienung vorgeschlagen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem Paar gegenüberliegender Rechteckseiten außen an ihrem Gehäuse zwei Bedienelemente als in Links- und Rechtslauf ausgebildete zylinderförmige Drehknöpfe I, II (8, 5) angebracht sind, deren Drehachsen (12) horizontal über die Bildebene eines Bildschirms (3) virtuell verlängert darstellbar sind sowie Tastenelemente (6, 13) an der Ober- und an der Unterseite des Bildschirms (3), in paralleler Ausrichtung zur Drehachse (12), von Drehknopf I (8) und Drehknopf II (5) angeordnet sind, mit denen in Untermenüs (18) enthaltene Funktionswerte auf dem Bildschirm (3) darstellbar sind, wobei sich die Untermenüs (18) in einem oder in mehreren Menüs (21) befinden und die Funktionswerte mittels realer Drehung am Drehknopf I (8) und einer virtuell darstellbaren Drehung des Drehknopfes I (8) auf dem Bildschirm (3) verändert anzeigbar und/oder an einem ausgewählten Platz eines Untermenüs (18) speicherbar sind.
Patent DE-102012209680-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobiles ad-hoc-Netzwerk zur effektiven Identifizierung von benachbarten Knoten
Inventor: PFEIFER HAGEN
IPC: H04W40/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: In einem Verfahren zur effektiven Identifizierung von benachbarten Knoten in einem mobilen ad-hoc-Netzwerk sendet jeder Knoten in einem bestimmten Zeitraster (∆T1, ∆T2, ∆T3) eine Nachricht zur Signalisierung seiner Anwesenheit (1), die von mindestens einem Konten, der die Nachricht zur Signalisierung der Anwesenheit (1) erstmalig empfängt, durch Aussendung einer Quittierungs-Nachricht (2) quittiert wird. Das Zeitraster (∆T2, ∆T3), in dem die Nachricht zur Signalisierung der Anwesenheit (1) ausgesendet wird, wird von einem Knoten, der sich außerhalb eines ad-hoc-Netzwerkes befindet, variiert.
Patent DE-102012210534-A1 (DE)
Title: Fuel injector has throttle bar that is provided in transition region between guide portion and storage area of high pull chamber
Inventor: LEUKERT TORSTEN
IPC: F02M47/06
Filed: 2012-06-21
Abstract: The fuel injector (10) has an injector (11) arranged with in a high pressure chamber (12). An elevated and lowerable nozzle needle (15) is configured to close an injection port in the injector housing. A throttle bar is provided in a transition region between guide portion (13) and storage area (14) of the high pull chamber. The throttle bar is arranged below a control edge (22) trained at the injector housing. A control edge is formed to the storage area by turned front end of the guide portion.
Patent DE-102012213495-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugortung
Inventor: ERNST HORST
IPC: B61L25/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Ortungseinrichtung (10), die zum Orten eines Schienenfahrzeugs (110) auf einer Schienenstrecke (100) einen entlang der Schienenstrecke (100) verlegten Wellenleiter (50) umfasst, wobei bei dem Verfahren zeitlich nacheinander elektromagnetische Pulse (Pin) in den Wellenleiter (50) eingespeist werden und für jeden ausgesandten Puls (Pin) jeweils durch Rückstreuung des elektromagnetischen Pulses (Pin) erzeugte Rückstreumuster (Rm, Rm') empfangen und ausgewertet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine im Bereich der Schienenstrecke (100) an einer bekannten Position befindliche Erschütterungseinrichtung (70) zu einem vorgegebenen Aktivierungszeitpunkt aktiviert wird und dadurch an der bekannten Position eine eine Rückstreuung des elektromagnetischen Pulses (Pin) hervorrufende Erschütterung (Me) erzeugt wird, die Zeitdauer zwischen dem Aktivierungszeitpunkt und dem Eingang des die Erschütterung anzeigenden Rückstreumusters (Rme) gemessen wird und die gemessene Zeitdauer zum Überprüfen der Funktionsweise der Ortungseinrichtung (10) oder zum Kalibrieren der Ortungseinrichtung (10) herangezogen wird.
Patent DE-102012215788-A1 (DE)
Title: Mehrlagige LED-Leiterplatte
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrlagige LED-Leiterplatte (10), die eine bessere Wärmeabfuhr der Verlustwärme von LEDs ermöglicht. Die mehrlagige LED-Leiterplatte (10) umfasst dabei elektrisch isolierende Schichten (18) und elektrisch leitfähige Schichten (16), von denen mindestens eine mit einer Leiterbahnstruktur strukturiert ist. Weiterhin ist die mindestens eine strukturierte Schicht (16) an einer Oberseite der LED-Leiterplatte (10) angeordnet, auf welcher eine Mehrzahl an LEDs angeordnet ist. Des Weiteren weist die LED-Leiterplatte (10) ein Wärmeleitelement (14) und thermische Pfade (20) aus einem elektrisch leitfähigen Material auf, die zwischen den LEDs und dem Wärmeleitelement (14) jeweils kontaktierend angeordnet sind. Die thermischen Pfade (20) sind voneinander elektrisch isoliert und dazu ausgelegt, Wärme von den LEDs wegzuleiten. Darüber hinaus ist das Wärmeleitelement (14) aus einem Material gebildet, das dazu ausgebildet ist, die thermischen Pfade (20) der jeweiligen LEDs thermisch zu koppeln und elektrisch zu trennen.
Patent DE-102012219381-A1 (DE)
Title: Hebelartiger Nockenfolger
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-10-24
Abstract: Hebelartiger Nockenfolger für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem länglichen Grundkörper (3), bestehend aus zwei Seitenwänden (4), die durch einen Querbügel (5) verbunden sind, wobei der Querbügel (5) an seiner Unterseite an einem ersten Endabschnitt (6) eine Anlagefläche (13) für ein Abstützelement und an einem zweiten Endabschnitt (8) eine Kontaktfläche (21) für ein Ventilschaftende eines Gaswechselventils aufweist, wobei der Querbügel (5) in einem mittennahen Abschnitt (7) eine Anlauffläche (11) für einen Nocken aufweist, wobei der Grundkörper (3) fließgepresst ist, wobei die Anlagefläche (13) für das Abstützelement als separater Kalotteneinsatz (14) und die Kontaktfläche (21) für das Ventilschaftende als separater Ventilauflageneinsatz (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102012219476-A1 (DE)
Title: Harzmischung auf Vinylesterurethanharz-Basis und deren Verwendung
Inventor: LEITNER MICHAEL
IPC: C08L75/04
Filed: 2012-10-24
Abstract: Es wird eine Harzmischung mit einem Vinylesterurethanharz als Basisharz beschrieben, wobei das Vinylesterurethanharz durch (i) Umsetzen einer Dianhydrohexitol-Verbindung mit einem Diisocyanat und anschließendes (ii) Umsetzen des erhaltenen Produkts mit einem Hydroxy-substituierten(Meth)acrylat erhältlich ist. Der Vorteil des Basisharzes liegt darin, dass es vollständig aus Ausgangsverbindungen auf Basis nachwachsender Rohstoffe erhältlich ist. Diese Harzmischung eignet sich unter anderem als Bindemittel für Reaktionsharz-Zusammensetzungen, durch die chemische Befestigungssysteme bereitgestellt werden können.
Patent DE-102012221496-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Betätigungsmittel für einen Behälterdeckel
Inventor: BORMANN MARIETTA
IPC: F25D25/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter (3), der ausgebildet ist, wenigstens einen Lagerraum für Kältegut zu begrenzen, einen im Innenbehälter (3) gelagerten Kühlgutbehälter (8), der eine von oben zugängliche Öffnung aufweist, und einen Behälterdeckel (9), der im Innenbehälter (3) durch eine Lagerungsvorrichtung (11) gelagert ist, die ausgebildet ist, eine durch ein manuelles Betätigungsmittel (18) verursachte Linearbewegung des Behälterdeckels (9) in einer Tiefenrichtung (P2) in eine Hubbewegung (P1) des Behälterdeckels (9) zum Öffnen und Schließen der Öffnung des Kühlgutbehälters (8) umzusetzen, bei dem das manuelle Betätigungsmittel (18) eine in Tiefenrichtung verstellbare Betätigungsfläche (19) aufweist.
Patent DE-102012221703-A1 (DE)
Title: Routenführungssystem unter Ausnutzung mehrerer Energiequellen
Inventor: TATE EDWARD D JR
IPC: G01C21/34
Filed: 2012-11-28
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zur Bereitstellung einer Routenführung für ein Fahrzeug von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort bereitgestellt. Das Fahrzeug ist dazu ausgebildet, unter Verwendung einer primären Energiequelle und einer sekundären Energiequelle betrieben zu werden. Ein Energieindikator ist dazu ausgebildet, eine Menge verfügbarer Energie von der primären Energiequelle an Bord des Fahrzeuges bereitzustellen. Ein Prozessor ist mit dem Energieindikator gekoppelt und dazu ausgebildet, Eigenschaften einer Mehrzahl von Segmenten sicherzustellen, welche den ersten Ort und den zweiten Ort miteinander verbinden, und eine optimierte Route zwischen dem ersten Ort und dem zweiten Ort unter Verwendung der Menge verfügbarer Energie und der Eigenschaften der Mehrzahl an Segmenten auszuwählen.
Patent DE-102013000918-A1 (DE)
Title: Kombinationsstruktur für Stoßdämpfer
Inventor: LEE JIN KEE
IPC: B60G11/26
Filed: 2013-01-11
Abstract: Offenbart wird eine Kombinationsstruktur eines Stoßdämpfers (100) enthaltend eine Anschlaganordnung (300), die ausgebildet ist zum Umgeben entgegengesetzter Enden eines Umgehungsdurchgangs (200), der in einer Kolbenstange (120) des Stoßdämpfers ausgebildet ist, mit zumindest einem Zugang (301), der vorgesehen ist, eine gleichmäßige Strömung eines Arbeitsfluids zu fördern, und um ein Kolbenventil (130) fest gegen die Kolbenstange gedrückt und fixiert zu halten. Die Kombinationsstruktur kann sicherstellen, dass die Gesamtlänge des Stoßdämpfers nicht unnötig vergrößert wird, während eine normale Dämpfungskraft ohne gegenseitige Störung mit der Strömung des Arbeitsfluids erzeugt wird.
Patent DE-102013005704-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/16
Filed: 2013-03-30
Abstract: Fahrradrahmen dessen Rahmenrohre und Verbindungsmuffen aus Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Rahmenrohre und der Verbindungsmuffen durch Widerstandsschweißen erfolgt.
Patent DE-102013007616-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltbedienvorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Fahrradbedienvorrichtung ist mit einem Befestigungsbügel, einer Schalteinheit, einem Befestigungsglied und einem Bedienglied vorgesehen. Die Schalteinheit ist innerhalb des Befestigungsbügels angeordnet. Das Befestigungsglied ist am Befestigungsbügel befestigt. Das Bedienglied ist beweglich am Befestigungsglied befestigt. Das Bedienglied ist mechanisch mit der Schalteinheit zu einer Betätigung der Schalteinheit gekoppelt.
Patent DE-102013007903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren von AD-Wandlern
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: H03M1/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform werden ein Verfahren und eine elektrische Schaltung (1) zum Charakterisieren eines Analog-Digital-Wandlers (4) bereitgestellt. Der Analog-Digital-Wandler zum Wandeln eines Eingangssignals (uin) in ein digitales Ausgangssignal (out) eingerichtet ist. Die Schaltung (1) weist einen Generator (3) zum Erzeugen des Eingangssignals, das in einer ersten Phase einen Verlauf einer steigenden Exponentialfunktion mit der eulerschen Zahl als Basis hat und in einer weiteren Phase einen Verlauf einer fallenden Exponentialfunktion mit der eulerschen Zahl als Basis hat, auf. Die Schaltung enthält auch einen Integrator (53, 54, 57, 58, 591) zum Integrieren des digitalen Ausgangssignals (out) während der ersten Phase (ta – tb) zu einer ersten Summe (Ssteig), und zum Integrieren des digitalen Ausgangssignals (out) während der weiteren Phase (tc – td) zu einer zweiten Summe (Sfall). Eine Berechnungseinheit (5) ist zum Berechnen aus der ersten Summe (Ssteig) und der zweiten Summe (Sfall) zumindest einen der Parameter Verstärkungsfehler des Analog-Digital-Wandlers (4) und Nullpunktfehler des Analog-Digital-Wandlers (4) eingerichtet.
Patent DE-102013008871-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/075
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit der eine erste Schiene relativ zu einer zweiten Schiene arretierbar ist und die ein Arretiermittel aufweist, das mit der einen Schiene verbunden ist und das zur Arretierung in eine Ausnehmung in der anderen Schiene reversibel eingreift. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz, aufweisend die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung der Verriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102013010022-A1 (DE)
Title: Elevator für eine Bohranlage
Inventor: SCHWARZWÄLDER DAVID
IPC: E21B19/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Elevator für eine Bohranlage zum Erstellen von Tiefbohrungen mit Hebewerk zum Anheben eines rohrförmigen Elements, wobei das rohrförmige Element eine über einen Umfang des rohrförmigen Elements hinausstehenden Muffe aufweist, die einen Gewindeabschnitt zum Verschrauben rohrförmiger Elemente miteinander beinhaltet, mit einem an wenigstens einer Seite offenen Grundkörper, der einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des rohrförmigen Elements aufweist, in dem das rohrförmige Element zentrierbar ist, wobei zum Zentrieren ein Zentrierbereich mit einem den Umfang des rohrförmigen Elements wenigstens teilweise umschließenden Abschnitt vorgesehen ist, und wobei der wenigstens teilweise umschließende Abschnitt wenigstens ein bewegliches Zentrierelement aufweist, und mit einer Auflagefläche, auf der die Muffe beim Anheben des rohrförmigen Elements aufliegt, wobei der Grundkörper mit Verbindungsmitteln zum Verbinden mit dem Hebewerk der Bohranlage versehen ist, die Auflagefläche oberhalb des wenigstens teilweise umschließenden Abschnitts angeordnet ist und gegenüber diesem vertikal beweglich und über ein Federelement gefedert ausgeführt ist.
Patent DE-102013012494-A1 (DE)
Title: Verwendung von ß-Hydroxybuttersäure und Acetessigsäure sowie ihrer Salze (ß-Hydroxybutyrat und Acetacetat) als Mittel zur Behandlung bei erworbener Hypoglycorrhachie in Folge von Meningitis, Encephalitis oder Blutung in die Liquorräume
IPC: A61P25/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Bei bakterieller Meningitis, Meningoenzephalitis oder Einblutung in die Liquorräume kommt es zur verminderten Versorgung des Gehirns mit Glukose, hierdurch zur Hypoglycorrhachie und Schädigung des Gehirns durch Störung des Energiestoffwechsels, wofür derzeit keine Therapie besteht. Ketonkörper sollen als alternatives Substrat für den Energiestoffwechsel therapeutisch eingesetzt werden um die Schädigung des Gehirns zu verhindern oder zu vermindern. Pharmazeutische Zubereitung von β-Hydroxybuttersäure und Acetessigsäure sowie ihrer Salze (β-Hydroxybutyrat und Acetacetat) zur intravenösen oder oralen Verabreichung an einen Patienten mit erworbener Hypoglycorrhachie zur raschen Erreichung einer Ketonämie. Therapeutische Substanzen zur Behandlung eines gestörten Energiestoffwechsels des Gehirns verursacht durch verminderte Versorgung des Gehirns mit Glukose.
Patent DE-102013013320-A1 (DE)
Title: Sondenaufbewahrungsvorrichtung zur Aufbewahrung medizinischer Sonden
Inventor: KALTEIS REINHOLD
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Sondenaufbewahrungsvorrichtung zur Aufbewahrung medizinischer Sonden umfasst ein Gehäuse mit einem länglichen Gehäusekörper, der in vertikaler Ausrichtung an einem Träger befestigbar ist, wobei der Gehäusekörper (4) an seinem oberen Ende einen Halteabschnitt zum Halten eines proximalen Sondenabschnitts (11) sowie einen Einführspalt (5) aufweist, durch den ein distaler Sondenabschnitt (6) in den Aufnahmeraum (7) einführbar ist.
Patent DE-102013013542-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRALKOWSKI SVEN
IPC: B60R25/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Lenksäule (12) eines Kraftfahrzeugs, mit an der Lenksäule (12) befestigbarem Verriegelungsmodul (14), umfassend ein Gehäuse (18), eine elektrische Motor-/Getriebeeinheit und einen Verriegelungsbolzen (20), der mittels der elektrischen Motor-/Getriebeeinheit in eine Verriegelungs-/Entriegelungsposition überführbar ist und in Verriegelungsposition der Verriegelungsbolzen (20) bereichsweise aus dem Gehäuse (18) hinausreicht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verriegelungsmodul (14) einen Riegelbolzen (22) umfasst, der in Verriegelungsposition aus dem Gehäuse (18) hinausreicht, und dass an der Lenksäule (12) ein einen Sperrbolzen (28) aufweisendes Übertragungsmodul (16) angeordnet ist, wobei in Verriegelungsposition der Riegelbolzen (22) mit dem Sperrbolzen (28) formschlüssig in Wirkverbindung steht und der Sperrbolzen (28) mittels des Riegelbolzens (22) in eine Sperrposition überführbar ist, in der der Sperrbolzen (28) formschlüssig mit einem Karosseriebauteil (32, 34) verbunden ist.
Patent DE-102013017035-A1 (DE)
Title: Blutfiltervorrichtung
Inventor: WINKLER DAGMAR
IPC: A61M1/34
Filed: 2013-10-15
Abstract: Blutfiltervorrichtung mit einem Gehäuse, einem Filtrationsabschnitt, und einem ersten variablen Blutreservoirvolumen, und einer Aufnahme für ein zweites variables Blutreservoirvolumen, welche einen schnellen und einfachen Blutfiltrationsprozess ermöglicht.
Patent DE-102013018264-A1 (DE)
Title: Bilderkennungs-Software App (Applikation)
Inventor: CHIMENTO ANTONIO
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-10-28
Abstract: Dieser App (Application) (5) ist eine Foto-/Film-/Bilder-Erkennungssoftware, dadurch gekennzeichnet, dass, nach der Aktivierung der Software aktiviert sich automatisch auch die integrierte Foto-Kamera in der Hardware um das Gewünschte aufzunehmen, bzw. zu Fotografieren, oder Mitschneiden/Filmen. Sobald die Aufnahme beendet ist wird die Erkennung sofort gestartet, der Suchauftrag wird durch die Verlinkung (3) zu verschiedenen Suchmaschinen in den riesigen Datenbanken des Internet gesucht, bzw. verglichen.
Patent DE-102013021837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Objekts, Sensoreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZUTHER SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Objekts mittels einer Sensoreinrichtung des Kraftfahrzeugs (1), wobei von zumindest zwei voneinander unterschiedlichen Sensorpositionen (P1, P2) aus jeweilige Entfernungswerte (R) zu dem zu klassifizierenden Objekt durch die Sensoreinrichtung erfasst werden und das Klassifizieren in Abhängigkeit von den zumindest zwei Entfernungswerten (R) dahingehend erfolgt, dass bei dem Objekt zumindest zwischen einem punktförmigen Objekt und einem ausgedehnten Objekt unterschieden wird.
Patent DE-102013100040-A1 (DE)
Title: Method for guiding reverse parking aid for motor car, involves computing park path for car by detector unit, and parking motor car on park surface based on overlapping of park path until mark of reverse park path expires completely
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-01-03
Abstract: The method involves displaying an actual park curve on an image of a rear part of a motor car according to an angle of a steering wheel, which is recognized with a recognition unit (14). A park path for the car is computed by utilizing a motion detector unit (15). The wheel is rotated to overlap an actual track curve for overlapping the park path of a reverse park path when reaching the park path with different fixed steering wheel angles. The car is parked on an objective park surface based on the overlapping of the park path until a mark of the reverse park path expires completely.
Patent DE-102013103493-A1 (DE)
Title: Riemenscheibe und Getriebemutter mit einer solchen Riemenscheibe
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: F16H55/48
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Riemenscheibe (20) für ein Getriebe, insbesondere für ein Lenkgetriebe, mit einem zylindrischen Körper (22), auf dessen Außenfläche eine Verzahnung (24) aus Kunststoff vorgesehen ist, und einem Befestigungsflansch (26), der mit Befestigungsöffnungen (28) versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (24) einstückig mit dem zylindrischen Körper (22) ausgeführt ist.
Patent DE-102013104032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mahltrocknung von Kohle
Inventor: SCHMITZ HANS-PETER
IPC: F26B17/16
Filed: 2013-04-22
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Mahltrocknung von Kohle umfasst die folgenden Schritte: a) Vortrocknung der Kohle bis zu einem vorgebbaren ersten Feuchtegrad in einem Vortrockner 2 und b) Mahlen der Kohle bis zu einer vorgebbaren Korngrößenverteilung in einer Mühle, und zeichnet sich dadurch aus, dass eine wasserdampfhaltige Abluft 6 der Vortrocknung zur weiteren Trocknung der Kohle bis zu einem vorgebbaren zweiten Feuchtegrad der Mühle zugeführt wird. Das hier beschriebene Verfahren zur Mahltrocknung hat den Vorteil, dass bei bereits existierenden Vortrocknern 2 und Mühlen wie beispielsweise Walzenschüsselmühlen 5 der Durchsatz des Gesamtsystems aus Vortrocknern 2 und Walzenschüsselmühlen 5 signifikant erhöht werden kann, da der Durchgang und damit die Verweildauer durch den Vortrockner 2, unabhängig davon, ob es sich um einen Röhrentrockner oder einen Wirbelschichttrockner handelt, verkürzt werden kann, wenn der vorgebbare erste Feuchtegrad nach Verlassen des Vortrockners 2 höher sein kann als wenn in der bestehenden Walzenschüsselmühle 5 lediglich gemahlen und die gesamte Trocknung im Vortrockner 2 durchgeführt wird. So lässt sich die Kapazität des Gesamtsystems und damit der Durchsatz und der Ausstoß an Braunkohlenstaub erhöhen. Zudem kann durch die Nutzung der Abwärme des Vortrockners 2 durch die Nutzung der Abluft 6 beziehungsweise des Brüdens eine energetisch effizientere Verfahrensführung erreicht werden, die eine Verminderung des notwendigen Energieeinsatzes bedeutet.