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Patent DE-202012009513-U1 (DE)
Title: Aufwach-Licht mit Schlaftiefe-Analyse. Vorrichtung zur Helligkeitssteuerung einer angeschlossen Lampe als Wecker in Abhängigkeit von einer programmieten Weckzeit unter Berücksichtigung der Schlaftiefe der zu weckenden Personen
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: Aufwach-Licht mit Schlaftiefe-Analyse zum Wecken von schlafenden Menschen dadurch gekennzeichnet, dass der Prozess des Weckens durch eine in der Helligkeit ansteigende Lampe ausgelöst wird und die Steuerung dieser Helligkeit durch eine Analyse der Schlaftiefe des Menschen in Verbindung mit zeitlichen Vorgaben gesteuert wird.
Patent DE-202012010640-U1 (DE)
Title: Kompressionskissen
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Kompressionskissen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umriss des Kompressionskissens (1) im Wesentlichen eine Schmetterlingsform aufweist, wobei das Kompressionskissen (1) zwei lange Flügelteile (2) und zwei kurze Flügelteile (3) aufweist.
Patent DE-202012100200-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte, fußbodenlose, selbsttragende modulare Einheit
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorgefertigte, fußbodenlose, selbsttragende modulare Einheit (1), zum Beispiel eine Kabine oder dergleichen, aufweisend einen Tragrahmen, an dem zumindest der größte Teil der Wände (2) der modularen Einheit befestigt ist, und der die ursprüngliche Form der modularen Einheit (1) vorgibt, wobei der Tragrahmen eine Anzahl von länglichen Trägerelementen (3) aufweist, auf denen die Wände (2) befestigt sind und durch welche die modulare Einheit (1) an ihrer Sockelfläche (5a, 5b) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (3) dermaßen gestaltet sind, dass ihre in der modularen Einheit (1) gelegene Seitenwand eine Schräge oder Einbuchtung (3a) für Befestigungsmittel aufweist.
Patent DE-202012104890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die einen Handscanner (100) zur Erstellung von 3D-Scans umfasst, welcher wenigstens einen ersten Projektor (121, 122) zur Erzeugung wenigstens eines Musters (X, X') auf einem Objekt (O) in der Umgebung und wenigstens eine Kamera (111, 112, 113) zur Aufnahme des mit dem Muster (X, X') versehenen Objekts (O) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein separater Projektor (130) vorgesehen ist, der ein stationäres Muster (Y) auf dem Objekt (O) erzeugt, welches bei bewegtem Handscanner (100) und bei Aufnahmen der wenigstens einen Kamera (111, 112, 113) aus unterschiedlichen Positionen ruht.
Patent DE-202013002501-U1 (DE)
Title: Aufstellelement
IPC: F16F15/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Aufstellelement (1), aufweisend: – eine erste und eine zweite Druckplatte (2, 3), – mindestens ein erstes und ein zweites Festkörpergelenk (4, 5), die jeweils mit der ersten und der zweiten Druckplatte (2, 3) eine Druckkammer (6, 7) begrenzen, und – eine Mittelplatte (8), die zwischen dem ersten und dem zweiten Festkörpergelenk (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-202013003450-U1 (DE)
Title: Transparente Rückseite für freistehende Briefkästen
IPC: A47G29/12
Filed: 2013-04-09
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz soll sich auf die Durchsichtigkeit der Rückseite der Briefkästen beziehen (s. „Veränderung”). Sie soll gewährleisten, dass der Briefkastennutzer erkennt, ob Post angekommen ist oder nicht, so dass er sich Wege erspart. Nach Angaben der Post erhalten Bewohner von Einfamilienhäusern (Durchschnittsfamilie) 3-mal in der Woche Post, brauchen also nur 3-mal statt 6-mal zu ihrem Briefkasten zu gehen. Keine bloßen Kontrollgänge mehr! Das trifft auf alle Varianten freistehender Briefkästen zu. Bisherige Lösungen von Mitbewerbern beschränkten sich auf kleine Fenster in der Fronttür, durch die man angekommene Post nur erkennen kann, wenn man ohnehin davorsteht, um aufzuschließen und die Post zu entnehmen.
Patent DE-202013004133-U1 (DE)
Title: Hinterwagen für ein Kraftfahrzeug mit einer Verstärkungsstruktur
IPC: B62D21/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Hinterwagen (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Verstärkungsstruktur (2), welche von einem gemeinsamen Zentrum (8) ausgehende wenigstens zwei Schenkel (3, 4) aufweist und mit einer durch die Schenkel (3, 4) gebildeten Flächenseite zumindest teilweise an einer Seitenwand (10) des Hinterwagens (1) strukturell angebunden ist.
Patent DE-202013005457-U1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung eines dentalen Arbeitsmodells
IPC: A61C13/007
Filed: 2013-06-18
Abstract: Rohling (14; 14'; 30; 30') zur Herstellung eines Arbeitsmodells, welches als Arbeitsmittel bei der Anfertigung einer zahnmedizinischen Rekonstruktion dient, wobei der Rohling (14; 14'; 30; 30') als ein Herstellungmaterial zumindest Gips aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling (14; 14'; 30; 30') einen zur Modellierung vorgesehenen Gipsteil (15; 15'; 35; 35') und eine Basisplatte (1, 1'; 25; 25') aufweist, wobei der Gipsteil (15; 15'; 35; 35') einen Zahnbereich (16; 16'; 36; 36') mit einer Form und einer Gipsmasse aufweist, die beide einerseits zur Herstellung eines Arbeitsmodells eines zu modellierenden Gebissabschnitts ausreichend sind und andererseits so beschränkt sind, dass sie dem Gebissabschnitt umrisshaft und mengenmäßig bereits angenähert sind, wobei die Basisplatte (1, 1'; 25; 25') mehrere Pins (2) besitzt, mit denen der Gipsteil (15; 15'; 35; 35') an der Basisplatte (1, 1'; 25; 25') durch ein Umgießen der Pins (2) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013102725-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Ablage unter dem Autositz
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-24
Abstract: Unter dem Autositz befindliche Ablageanordnung, umfassend: eine starre erste Seitenwand, die schwenkbar mit einer ersten Stütze verbunden ist; eine starre zweite Seitenwand, die schwenkbar mit einer zweiten Stütze verbunden ist; und eine starre Vorderwand, die ein vorderes Ende der ersten Seitenwand mit einem vorderen Ende der zweiten Seitenwand verbindet, worin die erste Seitenwand, die zweite Seitenwand und die Vorderwand einen Ablageraum definieren, der zwischen einem zusammengeklappten Zustand und einem einsatzbereiten Zustand gewechselt werden kann und worin im Wesentlichen die gesamte Innenseite der ersten Seitenwand an eine Innenseite der Vorderwand anstößt, wenn sich der Ablageraum im zusammengeklappten Zustand befindet.
Patent DE-202013103757-U1 (DE)
Title: Würfelspiel
IPC: A63F9/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Würfelspiel mit mindestens zwei Würfeln, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere Felder enthält, die mit Ziffern beschriftet sind, die in Abhängigkeit von mit den Würfeln gewürfelten Augenzahlen (= Punkten) aus dem Spiel herausgenommen werden.
Patent DE-202014002465-U1 (DE)
Title: Aeroponisches Bewässerungssystem für den Pflanzenbau
IPC: A01G27/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein aeroponisches Bewässerungssystem für den Pflanzenbau, 1. dadurch gekennzeichnet, dass es eine Löscherpumpe zur Dosierung der Düngelösung besitzt, wobei der Eingang der Löscherpumpe mit dem Düngelösung-Vorratsbehälter verbunden ist und der Ausgang der Löscherpumpe mit dem Pflanzbehälter verbunden ist. 2. dadurch gekennzeichnet, dass sich im Wasserreservoir eine Kathode, eine Anode und eine inerte Elektrode befinden, wobei das Wasser im Wasserreservoir als Elektrolyt wirkt.
Patent DE-202014004128-U1 (DE)
Title: Situatives Taschensystem
IPC: A45C3/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Situatives Taschensystem bestehend aus drei Taschen verschiedener Größen, die als eine Einheit, aber auch einzeln verwendet werden können. dadurch gekennzeichnet, dass die große Tasche (1) eine Tasche mittlerer Größe (2) und die mittlere Tasche wiederum eine kleine Tasche (3) beherbergt.
Patent DE-202014008089-U1 (DE)
Title: Schall- und Dämmschutz (SD) für Dachluken in Wohnmobilen, Wohnwagen und Booten
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-10-08
Abstract: Der SD Einsatz reduziert extrem laute Windgeräusche von Wohnmobil-Dachluken auf ein erträgliches Maß.
Patent DE-202014010708-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur Verabreichung einer medizinischen Vorrichtung (10) in subkutanes Gewebe, das Werkzeug aufweisend:  einen Werkzeugkörper (100), der einen longitudinal sich erstreckenden Kanal (102) definiert, der eine distale Öffnung aufweist, wobei der Werkzeugkörper (100) eingerichtet ist, die medizinische Vorrichtung (10) in dem Kanal (102) zu empfangen, wobei der Werkzeugkörper (100) einen Vorsprung in dem Kanal (102) definiert, und wobei der Vorsprung eine erste Stoppoberfläche bereitstellt;  und einen Kolben (300), der gleitend in den Kanal (102) passt, wobei der Kolben (300) eine Nut definiert, die dem Vorsprung entspricht, und wobei der Vorsprung in diese eingreift, und eine zweite Stoppoberfläche bei einem Ende der Nut, wobei der Kolben (300) in dem Kanal (102) in Richtung der distalen Öffnung bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) aus dem Kanal (102) durch die distale Öffnung voran zu bewegen,  wobei die erste Stoppoberfläche, die durch den Vorsprung bereitgestellt wird und die zweite Stoppoberfläche bei dem Ende der Nut zusammenwirken, um eine longitudinale Bewegung des Kolbens (300) innerhalb des Kanals (102) zu begrenzen.
Patent DE-202014101507-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: G01L19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Gasdruckfeder (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''') mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (22), ein Bodenteil (24) und ein eine Öffnung (28) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (l) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (l) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Außenfläche (32) und einer Stirnseite (34), wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist und wobei die Gasdruckfeder (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''') wenigstens einen Sensor (50) zur Detektion wenigstens einer physikalischen Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (50) und eine Elektronik (52) zur Verarbeitung der mit dem wenigstens einen Sensor detektierten Werte innerhalb der Außenmaße des zylindrischen Gehäuses (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014105725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Präsentieren von Ausstellungsstücken
IPC: A47B96/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Präsentieren von Ausstellungsstücken, mit einem zumindest teilweise aus transparentem Material hergestellten Gehäuse (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) als integralen Bestandteil mindestens ein Haltemittel (8) zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Halten der Vorrichtung (2) an einer der Vorrichtung (2) zugeordneten Halteeinrichtung (10) aufweist.
Patent DE-202015000118-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Entlastungsventil eines luftdichten Topfdeckels
IPC: F16K17/06
Filed: 2015-01-08
Abstract: Sicherheits- und Entlastungsventil eines luftdichten Topfdeckels, aufweisend: eine Gummiringdichtung zur Abdichtung mit dem Umfang des Topfkörpers (1) am Aussenumfang des Topfdeckels (2) und ein am Topfdeckel (2) ausgebildes Durchgangslochs (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheits- und Entlastungsventil (4) in diesem Durchgangsloch (3) angeordnet ist und eine oberhalb des Topfdeckels (2) überrägend ausgebildete luftdichte Hülle (20) mit deren Aussendurchmesser grösser als das Durchgangsloch (3), einen unterhalb der luftdichten Hülle (20) angeordneten luftdurchlässigen Hohlraum (30), der im Durchgangsloch (3) aufwärts und abwärts bewegbar ist, und einen unterhalb des Umfangs des oben genannten luftdurchlässigen Hohlraums (30) geordneten Begrenzungsring (40) mit dessen Aussendurchmesser grösser als das Durchgangsloch (3) umfasst; dass wenn das Sicherheits- und Entlastungsventil (4) einen zu grossen Aussenüberdruck im Kochtopf erzeugt, kann der Überdruck dabei die luftdichte Hülle (20) und den luftdurchlässigen Hohlraum (30) nach oben drücken, damit die Atmosphäre in den Topfkörper (1) einfliessbar ist, um die Luftdichtbedingung zwischen dem Topfdeckel (2) und dem Topfkörper (1) zum Zweck der Druckentlastung zu befreien; dass die oben gennante luftdichte Hülle (20) einen Aufnahmeraum (21) aufweist, der eine obere Öffnung (22) und eine untere Öffnung (23) besitzt und zusätzlich zwischen der Aussenluft und dem luftdurchlässigen Hohlraum (30) hindurch angebracht ist; und dass der Aufnahmeraum (21) zumindest ein Bewegungsventil (60) aufweist, das unter dem Normalstand die obere Öffnung (22) zuschliesst, wobei wenn ein zu grosser Unterdruck im Kochtopf erzeugt wird, kann der Unterdruck eine Bewegung des Bewegungsventils (60) nach unten aktivieren, damit der sich im Topfkörper (1) befindliche Unterdruck durch die obere Öffnung (22) und die untere Öffnung (23) des Aufnahmeraums (21) zur Verbindung mit der Atmosphäre ausschilessbar ist, um den sich zwischen dem Topfdeckel (2) und dem Topfkörper (1) befindlichen Unterdruck zu entlasten.
Patent DE-202015005474-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D23/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Trinkflasche (10) mit – einem aus einer Verschlussöffnung (12) und einem Deckel (14) gebildeten Drehverschluss, – einer flachen Oberseite (17), – einer flachen Unterseite (18), – zwei Längsseiten (20) und – zwei Querseiten (22), – einer Höhe (24), die durch den minimalen Abstand zwischen der Oberseite (17) und der Unterseite (18) definiert ist, – einer Breite (26), die durch den minimalen Abstand zwischen den Längsseiten (20) auf halber Höhe definiert ist, und – einer Länge (28), die durch den minimalen Abstand zwischen den Querseiten (22) auf halber Höhe definiert ist, – wobei die Länge (28) und die Breite (26) die Höhe (24) jeweils unabhängig voneinander mindestens um das Dreifache übersteigt, – wobei die Längsseiten (20) und die Querseiten (22) jeweils nach außen abgerundet sind, so dass die Trinkflasche (10) dadurch nur auf der Oberseite (17) oder der Unterseite (18) liegend stabil auf einer flachen Oberfläche abgelegt werden kann, – wobei die Verschlussöffnung (12) an einer weiteren Seite (23) angeordnet ist, die sich an eine der Längsseiten (20), eine der Querseiten (22), die Oberseite (17) und die Unterseite (18) anschließt, – wobei der Deckel (14) und die Verschlussöffnung (12) so ausgebildet sind, dass der Deckel (14) bei verschlossenem Drehverschluss weder eine erste an der Oberseite (17) der Trinkflasche (10) anliegende Ebene, noch eine zweite an der Unterseite (18) der Trinkflasche (10) anliegende Ebene überragt, – wobei der Deckel (14) und die Verschlussöffnung (12) aufeinander abgestimmte Anschlagsmittel (34, 36) aufweisen, die bewirken, dass der Deckel (14) beim Zudrehen in einer definierten, ein sicheres Verschließen des Drehverschlusses gewährleistenden Position anschlägt.
Patent DE-202015100980-U1 (DE)
Title: Gewehrschaft und Gewehr mit einem derartigen Gewehrschaft
IPC: F41C23/20
Filed: 2015-03-02
Abstract: Gewehrschaft (1), der einen Pistolengriff (3) und ein Daumenloch (4) mit oberen und unteren Stegen (5, 6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen und/oder dem unteren Steg (5, 6) mindestens ein Verstärkungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015101373-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit unterteilter Heckklappe
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-03-17
Abstract: Unterteilte Heckklappe für Fahrzeuge, wobei die Heckklappe Folgendes umfasst: eine obere Klappe, die einen oberen Randabschnitt und ein Paar von vertieften Regionen definiert; ein erstes Verbindungsglied zur beweglichen Verbindung des oberen Abschnitts mit einem Kraftfahrzeug neben einem hinteren Abschnitt eines Dachs eines Kraftfahrzeugs, wodurch die obere Klappe aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung relativ zu einem Fahrzeug bewegt werden kann; einen Deckel, der beweglich mit der oberen Klappe verbunden ist, wodurch der Deckel relativ zu der oberen Klappe zwischen offenen und geschlossenen Stellungen bewegt werden kann, wobei der Deckel vordere Abschnitte aufweist, die sich über die vertieften Regionen erstrecken, um ein Paar von Hohlräumen zu definieren, wenn sich der Deckel in einer geschlossenen Stellung befindet; ein arretierbares erstes ausziehbares Druckglied, das eine Kraft zur Unterstützung der Öffnung der oberen Klappe erzeugt, wenn das erste ausziehbare Druckglied nicht arretiert ist; ein Paar von arretierbaren zweiten ausziehbaren Druckgliedern, die den Deckel in Wirkverbindung mit der oberen Klappe setzen und Kräfte zur Unterstützung der Öffnung des Deckels relativ zu der oberen Klappe erzeugen, worin die zweiten ausziehbaren Druckglieder in den Hohlräumen angeordnet sind, wenn der Deckel relativ zu dem oberen Klappenabschnitt geschlossen ist; eine erste Freigabe zum selektiven Entriegeln des ersten ausziehbaren Druckglieds, um so eine Bewegung der oberen Klappe aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung zu gestatten; und eine zweite Freigabe zum selektiven Entriegeln der zweiten ausziehbaren Druckglieder, um so eine Bewegung des Deckels aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung relativ zu der oberen Klappe zu gestatten.
Patent DE-202016002257-U1 (DE)
Title: Interdental-Reinigungsvorrichtung
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Interdental-Reinigungsvorrichtung (2) mit einem einheitlichen Körper, der einen einseitig mit einem Interdental-Reinigungselement (20) verbundenen Betätigungsbereich (6) und ein eine translatorische Führung für den Betätigungsbereich (6) ausbildenden Führungsbereich (8) ausbildet.
Patent DE-202016004158-U1 (DE)
Title: Magnetmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-07-02
Abstract: Magnetmotor mit einem Paar Statormagneten (12, 13), die voneinander beabstandet vorgesehen sind und zwischen welchen ein Ankermagnet (14) oszillierend beweglich geführt vorgesehen ist, und mit einem Magnetfeld-abschirmenden Abschirmelement (20), das durch die oszillierende Bewegung des Ankermagneten (14) selbst mittels einer Antriebseinrichtung (22) gesteuert abwechselnd im Magnetfeld (24, 25) zwischen dem einen und dem anderen Statormagneten (12, 13) und dem Ankermagneten (14) angeordnet wird, wobei das Abschirmelement (20) sich im Magnetfeld (24, 25) zwischen dem jeweiligen Statormagneten (12, 13) und dem Ankermagnet (14) befindet, wenn der Ankermagnet (14) sich in der Nähe des jeweiligen Statormagneten (12, 13) befindet und in diesem Magnetfeld (24, 25) verbleibt, bis der Ankermagnet (14) sich durch die Magnetkraft des jeweils nicht magnetisch abgeschirmten Statormagneten (12, 13) dem anderen Statormagneten (13, 12) annähert, und umgekehrt.
Patent DE-202016004661-U1 (DE)
Title: Rotoren als Spoiler an Sport- und Rennwagen
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-07-30
Abstract: Rotor-Spoiler (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein kreisrund gedrehter Körper (Rotor) um seine Längsachse rotierend dem Massestrom des Fahrtwindes eines Fahrzeugs ausgesetzt wird, wobei eine Kraft quer zur Richtung des Massestromes erzeugt wird.
Patent DE-202016005731-U1 (DE)
Title: Modulare Struktur für eine Zahnbehandlungseinheit
IPC: A61G15/14
Filed: 2016-09-20
Abstract: Modulare Struktur zum Stützen eines oder mehrerer funktionaler Module und zahnärztlicher Instrumente in einer Zahnbehandlungseinheit (11, 31), wobei die Module aufweisen: eine Wassereinheit (12, 32) mit einem Kasten zum Aufnehmen mindestens eines Teils der elektrischen, elektronischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Einbauten und mindestens Teilen der Steuer- und Verarbeitungseinheiten, ein Instrumentenhalter (15, 35) für den Zahnarzt, ein Becken (14, 34), ein Helfertisch (16, 17, 37), eine Operationsleuchte (18, 38), ein (nicht dargestellter) Videobildschirm, eine (nicht dargestellte) intraorale radiologische Vorrichtung, wobei die genannte Stützstruktur ein aufragender Pfosten (1) ist, der über einen Teil seiner Länge einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und mindestens zwei Abschnitte aufweist: einen oberen Verlängerungsabschnitt und einen unteren Basisabschnitt (111); – wobei der unterer Basisabschnitt (111) mit dem unteren Ende der oberen Verlängerung verbindbar ist, um die obere Verlängerung bis zum Boden zu verlängern, wodurch eine Abstützung der oberen Verlängerung am Boden gebildet ist; – wobei die obere Verlängerung mit einem entfernbaren Stuhlstützträger versehen ist, welcher sich radial von der oberen Verlängerung aus erstreckt und mit seinem freien Ende mit der Struktur des Stuhls, insbesondere mit dem Hebe-/Senkmechanismus des Stuhls, verbunden ist; – wobei der Basisabschnitt mit einem entfernbaren Stuhlstützträger versehen ist, welcher sich radial von diesem aus erstreckt, wobei der Stuhlstützträger einen Hebe-/Senkmechanismus des Stuhls integriert, wobei der Stuhl über den Basisabschnitt und den Hebe-/Senkmechanismus auf dem Boden steht; – wobei der Stuhlstützträger angebracht ist, wenn der Basisabschnitt mit dem Hebe-/Senkmechanismus nicht vorgesehen ist, und der der Stuhlstützträger nicht vorgesehen ist, wenn der Basisabschnitt an dem unteren Ende der oberen Verlängerung angebracht ist und mit dem Stuhl durch den Stuhlstützträger, der den Hebe-/Senkmechanismus integriert, verbunden ist, wodurch alternativ eine am Boden angebrachte Zahnbehandlungseinheit oder eine an dem Stuhl angebrachte Zahnbehandlungseinheit erhalten wird.
Patent DE-202016006552-U1 (DE)
Title: Zusatzteil "Temporäre Zielhilfe"
IPC: F41A23/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Waffe wird mit dem Lauf in die Aussparung des Zusatzteils ”Temporäre Zielhilfe” eingeführt und angedrückt und ist somit gegen Ausbrechen/Hochschlagen gesichert. Der Lauf ist für diese Zeit, wo er sich in der Aussparung befindet und angedrückt wird fixiert. 1.1. Der Lauf der Waffe bleibt durch die spezielle Gestaltung des Zusatzteils ähnlich einem Scharnier in alle Richtungen beweglich. 1.2. Das Zusatzteil hat eine Aussparung entgegen der Richtung des Ausbrechens/Hochschlagens. Durch zusätzliches, manuelles Andrücken wird der Lauf der Waffe zeitweise fixiert. Die Aussparung ist nach unten und seitlich in spezifischer Weise geöffnet, damit der Lauf der Waffe leicht eingeführt und auch wieder entnommen werden kann.
Patent DE-202016008434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bedarfsabhängigen Temperieren von zumindest einer Oberfläche
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum bedarfsabhängigen Temperieren von zumindest einer Oberfläche (12a–12e), insbesondere innerhalb eines Fahrzeugs (50), mit – einer Temperiereinrichtung (14a–14e), welche dazu eingerichtet ist, eine Oberfläche (12a–12e) zu temperieren; und – einem Sensor (16a–16e), welcher dazu eingerichtet ist, ein bewegliches Objekt (24) innerhalb eines Nahbereichs (26) der Oberfläche (12a–12e) zu erfassen; gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, den Betriebsmodus der Temperiereinrichtung (14a–14e) beim Erfassen eines beweglichen Objekts (24) innerhalb des Nahbereichs (26) der Oberfläche (12a–12e) selbsttätig zu ändern.
Patent DE-202016008984-U1 (DE)
Title: Gerät zum Prüfen eines Bauteils mittels Ultraschall
IPC: G01N29/26
Filed: 2016-10-11
Abstract: Gerät zum Prüfen eines Bauteils mittels Ultraschall, umfassend mehrere Vorrichtungen (1), wobei jede Vorrichtung (1) umfasst
 - ein Gehäuse (2),
 - eine Mehrzahl von bidirektionalen Ultraschall-Wandlern (4), die auf einer Prüfseite (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind,
 - eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Treiberelektronik (84) zum Betreiben der Wandler (4),
 - eine an dem Gehäuse (2) angeordnete mechanische Griffschnittstelle (18) zum Anbringen eines Griffs (30, 44), und
 - einen Satz unterschiedlich geformter Griffe (30, 44), wobei jeder Griff so eingerichtet ist, dass er an der mechanischen Griffschnittstelle (18) angebracht werden kann, wobei das Gerät ferner mindestens einen mechanischen Verbinder (52) umfasst, wobei der mechanische Verbinder (52) so eingerichtet und angepasst ist, dass er mindestens zwei der Vorrichtungen (1) mechanisch miteinander verbindet, indem er an den mechanischen Griffschnittstellen (18) der zwei Vorrichtungen (1) angebracht ist.