baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107939-B3 (DE)
Title: Pelton Turbine und Betriebsverfahren
Inventor: NECKER JÖRG
IPC: F03B1/04
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Pelton Turbine umfassend ein Laufrad (1) und wenigstens eine Düse (2), und wobei die wenigstens eine Düse zur Einstellung des Wasserflusses durch die Düse eine bewegbare Nadel umfasst, und wobei die Pelton Turbine eine Steuereinrichtung (3) zur Steuerung der Stellung der Nadel umfasst, und wobei die Düse ein Hauptgehäuse (5), ein Servomotor-Gehäuse (4), welches im Inneren des Hauptgehäuses angeordnet ist, und wenigstens eine Stütze (6), welche das Servomotor-Gehäuse mit dem Hauptgehäuse verbindet, umfasst, und wobei die Pelton Turbine eine Einrichtung (3, 9) zur Erfassung von Druckmesswerten und die Düse wenigstens zwei Drucksensoren (7) umfasst, welche so an einer Stütze angeordnet sind, dass während des Betriebes der Pelton Turbine Druckmesswerte von der Einrichtung (3, 9) erfasst werden können, und dass eine Differenz der erfassten Druckmesswerte ein Maß für eine Durchflussmenge durch die zugehörige Düse oder ein Maß für eine Homogenität der Wasserverteilung in der zugehörigen Düse darstellen kann.
Patent DE-102022124002-B3 (DE)
Title: Schloss mit elektromechanischer Mehrfachverriegelung
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: E05B47/06
Filed: 2022-09-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss (1) mit elektromechanischer Mehrfachverriegelung, umfassend
 - einen Schlosskasten (101) mit Schlosskastenblech (1011) und Schlosskastendecke (1013),
 - einen mit dem Schlosskasten (101) verbundenen Stulp (103),
 - einen aus dem Schlosskasten (101) herausfahrbaren Fallenriegel (105),
 - eine mehrteilige Nuss (107) mit elektromechanisch koppelbaren Nusshälften (107a, 107b), die in mechanischer Wirkverbindung mit Antriebselementen, steht,
 - einen ersten Schieber (109) für eine obere Treibstange (111) einer Nebenverriegelung, der mit der mehrteiligen Nuss (107) über Antriebselemente in mechanischer Wirkverbindung steht,
 - einen zweiten Schieber (113) für eine untere Treibstange (115) einer Nebenverriegelung, der mit der mehrteiligen Nuss (107) über Antriebselemente in mechanischer Wirkverbindung steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schieber (113) eine fensterartige Öffnung (1131) aufweist, durch welche der Fallenriegel (105) herausfahrbar ist.
Patent DE-102022207836-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Hochfrequenzempfängers und Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-07-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung eines HF-Empfängers umfasst das Empfangen eines ersten Signals, das Erzeugen eines digitalen Testsignals auf der Grundlage des ersten Signals, wobei das digitale Testsignal einen Strom von digitalen Testsamples mit einem ersten digitalen Testsample umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren das Erzeugen eines Überwachungssignals auf der Grundlage des digitalen Testsignals und das Koppeln des Überwachungssignals in einen Empfängerpfad. Das Überwachungssignal wird in dem Empfängerpfad verarbeitet, um ein verarbeitetes Überwachungssignal zu erzeugen, und es wird ein Strom von digitalen Überwachungssamples erzeugt, die das verarbeitete Überwachungssignal darstellen. Erste Informationen werden bestimmt, die zumindest auf eine Eigenschaft hinweisen, die sich auf den Empfängerpfad bezieht, basierend auf einem Verarbeiten eines Satzes von digitalen Überwachungssamples, wobei der Satz von digitalen Überwachungssamples einen Teil des Stroms von digitalen Überwachungssamples enthält und der Satz von digitalen Überwachungssamples ein erstes digitales Überwachungssample aufweist. Das Verfahren umfasst ferner das Steuern des Empfängers derart, dass das erste digitale Überwachungssample des Satzes von digitalen Überwachungssamples eine vorbestimmte Zeitdauer nach dem Erzeugen des ersten digitalen Testsamples des Stroms von digitalen Testsamples erzeugt wird.
Patent DE-4217837-B4 (DE)
Title: Hermetisch abgeschlossenes Gehäuse
Inventor: FUKUI WATARU
IPC: H02B1/28
Filed: 1992-05-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hermetisch
abgeschlossenes Gehäuse
(10) zur Aufnahme einer elektronischen Schaltungsplatine (11), auf
deren einer Oberfläche
elektronische Bauelemente (12) angeordnet sind, umfassend:  a)
zwei im wesentlichen parallel verlaufende Hauptoberflächenwände (14,
17) und Seitenwände
(15), die sich zwischen den Hauptoberflächenwänden (14, 17) erstrecken und
zwischen denen die Schaltungsplatine (11) im wesentlichen parallel
zu den Hauptoberflächenwänden montiert ist,
wobei die jeweiligen Wände
hermetisch abgedichtet verbunden sind;  b) ein in einer ersten
Hauptoberflächenwand
(14) gebildetes Belüftungsloch
(20), um den Innenraum des Gehäuses (10)
mit der Umgebungsatmosphäre
zu verbinden; und  c) eine innerhalb des Gehäuses (10) angeordnete und einen
Raum um das Belüftungsloch
(20) hermetisch abschließende,
flexible Abdeckeinrichtung (23, 26, 40) zum Schutz der elektronischen
Bauelemente (12) vor Feuchtigkeit und zur Absorption von Druckschwankungen
innerhalb des Gehäuses
(10), so dass die Schaltungsplatine (11) hermetisch abgeschlossen
ist;  dadurch gekennzeichnet, dass   d) die zweite Hauptoberfläche (17)
ein hermetisch abgedichteter Deckel (17) des...
Patent DE-4220157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Viskositätsmessung
Inventor: MILLAUER CHRISTIAN
IPC: G01N11/08
Filed: 1992-06-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zur Viskositätsmessung mit
einer Kapillare (11 bzw. 12 bzw. 17-19) und mindestens zwei Druck-Messstellen
(13-16) und mindestens einer zweiten Kapillare (12 bzw. 11) mit
einer im Vergleich zur ersten Kapillare (11. bzw. 12) unterschiedlichen
Querschnittfläche,
wobei jede Kapillare (11, 12; 17-19) an mindestens zwei in ihrer
Längsrichtung
voneinander beabstandeten Stellen Anschlüsse und Vorrichtungen (13-16)
zur Druckmessung und/oder zur Messung der Druckdifferenz aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Kapillaren (11, 12;
17-19) zwischen zwei Platten (4,5) mittels Abstandhaltern (6.1-6.3),
welche die Platten (4,5) im gewünschten
Abstand halten und den Schlitz seitlich beranden, gebildet sind.
Patent DE-4325465-B4 (DE)
Title: Orales pharmazeutisches Präparat für die Schmerztherapie
Inventor: ZENZ MICHAEL
IPC: A61K9/20
Filed: 1993-07-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Orales pharmazeutisches Präparat für die Schmerztherapie, das ein Opioid und einen Opioid-Antagonisten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Opioid in einer Zubereitung vorliegt, aus der es retardiert freigesetzt wird, und der Opioid-Antagonist in einer Zubereitung vorliegt, aus der er mit geringerer oder keiner Retardierung freigesetzt wird, wobei das Gewichtsverhältnis des Antagonisten zum Opioid zwischen 20:1 und 1:1 liegt.
Patent DE-4403156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Ansteuerung eines Verbrauchers
Inventor: BARK DIETER
IPC: G05B23/02
Filed: 1994-02-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Verbrauchers, insbesondere eines Magnetventils einer brennstoffbeheizten Wärmequelle mit einem Mikrocomputer, dessen Ausgangssignale mit einer Rechteckcharakteristik definierter Frequenz und definiertem Tastverhältnis den Verbraucher über eine frequenzselektive Ansteuerschaltung nur steuern, wenn diese Ausgangssignale des Mikrocomputers innerhalb der vorgegebenene Rechteckcharakteristik festgestellt werden, wobei von dem Mikrocomputer zusätzlich Testsignale außerhalb der vorgegebenen Rechteckcharakteristik abgegeben werden, mit denen eine Überwachung der Ansteuerschaltung und eine Fehleranzeige der Betriebsweise durchgeführt werden, und wobei mit einer Abfrageeinrichtung die Ausgangssignale der Ansteuerschaltung zum Mikrocomputer zurückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Mikrocomputer (1) zyklisch Rechteck-Testsignale, deren Frequenz außerhalb des Soll-Durchlassbereiches der Ansteuerschaltung (2) liegt, und/oder statische Testsignale gesendet werden, dass die Testsignale wie die Ausgangssignale des Mikrocomputers (1) über die Ansteuerschaltung (2) dem Verbraucher (3) zugeführt werden,  dass während eines Testsignals durch die Ansteuerschaltung (2) der Verbraucher (3) beim Vorliegen eines Fehlers angesteuert wird und dass dieses Signal über die Abfrageeinrichtung (4) direkt dem Mikrocomputer...
Patent DE-4409405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung
Inventor: ROBIN ANDRE
IPC: B29C59/00
Filed: 1994-03-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung (2) die eine innere Trägerschicht
(3) aus hartem Polymermaterial und eine darüberliegende Schicht (4) aus
weichem Polymermaterial sowie eine Außenhaut (5) hat, mit den Schritten  – Herstellen
der Abdeckung (2) und anschließend  – Schneiden
einer Reißlinie
(7) in die Abdeckung (2) beginnend von der Trägerschicht (3),  wobei
die Reißlinie
(7) mittels Laser oder Ultraschallmesser ohne Ausübung von
Druck auf die Abdeckung (2) geschnitten wird,  die Reißlinie (7)
die Trägerschicht
(3) vollständig
durchdringt,  und wobei die Trägerschicht (3) im Bereich der
Reißlinie
(7) eine verringerte Dicke aufweist.
Patent DE-4448004-B4 (DE)
Title: Air conditioning unit for bus - is divided into two evaporator groups and one condenser group
Inventor: MALLEK ANDREAS JOHANN
IPC: B60H1/32
Filed: 1994-10-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: The air conditioning unit (10) is divided into two evaporator construction groups (30) and one condenser construction group (32). Each evaporator group has one casing including an input air blowing unit (34) and an evaporator. The condenser group comprises a casing containing a condenser unit. In the direction (26) across the roof, the condenser group is between the two evaporator groups. The evaporator groups and the condenser group may be mounted individually on the roof of the vehicle. The evaporator groups may be directly connected to the condenser group, which may be in the middle of the roof.
Patent DE-10007230-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtungsstützaufbau
Inventor: UMETSU KUNIHIRO
IPC: F02M37/10
Filed: 2000-02-17
Granted: 2014-02-27
Abstract: Drehvorrichtungsstützaufbau mit einer Drehvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (11) und einem in diesem untergebrachten Drehelement; einem Behälter (2), in dem die Drehvorrichtung untergebracht ist und mindestens einem Polsterelement (3, 4), das zwischen der Drehvorrichtung und dem Behälter (2) zwischengeordnet ist; wobei das mindestens eine Polsterelement (3, 4) einstückig mit einer Seitenabdeckung (12, 13) des Gehäuses (11) aus Harz geformt ist, wobei das mindestens eine Polsterelement (3, 4) folgendes hat: eine Vielzahl an elastischen Abschnitten (31–34, 41–44), die sich von der Seitenabdeckung (12, 13) radial nach außen erstrecken, wobei jeder elastische Abschnitt (31–34, 41–44) zumindest einen plattenartigen Abschnitt hat, der sich in axialer Richtung erstreckt und sich in einer Wellenform im Querschnitt in radialer Richtung wendet, und Eingriffsabschnitte (35, 36, 45, 46), die an den Enden der elastischen Abschnitte für einen Eingriff mit der Behälter (2) jeweils ausgebildet sind, wobei die Drehvorrichtung (1) im Allgemeinen horizontal in dem Behälter (2) angeordnet ist; wobei das mindestens eine Polsterelement (3, 4) Anbringabschnitte (37, 38, 47) hat, die sich von den Eingriffsabschnitten parallel zu diesen und beabstandet von den Eingriffsabschnitten erstrecken; und wobei der Behälter (2) eine kastenartige Form mit einer oberen Öffnung hat und Wandabschnitte (21, 22) hat, die sich in der Nähe der oberen Öffnung befinden, und in Räumen (S) zwischen den Eingriffsabschnitten und den Anbringabschnitten so eingepasst sind, dass die Drehvorrichtung in dem Behälter (2) über das mindestens eine Polsterelement (3, 4) gestützt ist.
Patent DE-10047977-B4 (DE)
Inventor: FACKELMANN PETER
IPC: A47C7/26
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: The protective layer comprises a flexible flat surface support substrate (4) and several flat surface elements (5) spread out over the surface of the substrate and having a greater cutting resistance than the substrate. The flat surface elements are arranged off-set from each other so that in a projection of boundary lines running between two adjacent elements there are further elements to break up the projection of the boundary lines over the surface of the substrate. All the flat surface elements can have the same shape and can be arranged side by side without any overlap.
Patent DE-10054284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer löschbaren lithographischen Druckform
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41N1/14
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer löschbaren lithographischen Druckform, wobei das Verfahren die nachstehenden Schritte umfaßt:  a) Behandlung einer Druckform mit einem Löschmittel  b) Bebildern der Druckform mittels Laser mit einem Polymerstoff und  c) Fixieren der bebilderten Druckform,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Druckform  i) unmittelbar nach Schritt b) mit einem in Wasser löslichen Stoff oder  ii) unmittelbar nach Schritt b) mit einem in Wasser löslichen und in der Wärme härtbaren Stoff oder  iii) unmittelbar nach Schritt b) mit einem in Wasser löslichen und in der Wärme härtbaren Stoff mit nachfolgendem Erwärmen der Druckform,  versehen wird und der in Wasser lösliche Stoff oder der in Wasser lösliche und in der Wärme härtbare Stoff vor dem Andruck mit einer im wesentlichen aus Wasser bestehenden Lösung abgewaschen wird.
Patent DE-10055658-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Synchronisation eines Empfängers für ein faltungskodiertes Empfangssignal
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04L1/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Synchronisation eines Empfängers (1) für ein faltungskodiertes Empfangssignal, das aus einer Folge von empfangenen Datensymbolen besteht, mit den folgenden Schritten:  (a) Dekodieren des faltungskodierten Empfangssignals durch einen Viterbi-Dekoder (18), der eine minimale Metriksignalfolge berechnet;  (b) Vergleichen der Signalwerte der durch den Viterbi-Dekoder (18) berechneten Metriksignalfolge mit einem einstellbaren Schwellenwert; und  (c) Verwerfen von mindestens einem empfangenen Datensymbol, wenn der Schwellenwert durch die Metriksignalfolge innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer zu häufig überschritten wird.
Patent DE-10063757-B4 (DE)
Title: Pumpenaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: H02K5/16
Filed: 2000-12-21
Granted: 2010-04-01
Abstract: Pumpenaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Elektromotor und mit einer Kolbenpumpe, die mit dem Elektromotor antreibbar ist, wobei der Elektromotor eine Motorwelle aufweist, die auf einer der Kolbenpumpe zugewandten Seite mit einem pumpennahen Motorlager drehbar gelagert ist, wobei die Kolbenpumpe eine Exzenterhülse aufweist, die drehfest mit der Motorwelle des Elektromotors verbunden ist, die axial über die Motorwelle übersteht und die durch rotierenden Antrieb einen Pumpenkolben der Kolbenpumpe zu einer Hubbewegung antreibt, und wobei die Exzenterhülse mit einem in ihr angeordneten Pumpenlager drehbar auf einer Pumpenwelle gelagert ist, die in einem Pumpengehäuse angebracht ist und die in die Exzenterhülse hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterhülse (36) auf die Motorwelle (18) aufgepresst ist und dass das pumpennahe Motorlager (26) und das Pumpenlager (38) axial versetzt zum Pumpenkolben (48) angeordnet sind, wobei das pumpennahe Motorlager (26) auf einer und das Pumpenlager (38) auf einer anderen Seite des Pumpenkolbens (48) angeordnet ist.
Patent DE-10110699-B4 (DE)
Title: Schmiermittel-Zuführvorrichtung in einem Rollenelement-Gewindetrieb und Rollenelement-Gewindetrieb
Inventor: NISHIDE TETSUHIRO
IPC: F16C33/66
Filed: 2001-03-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: Schmiermittel-Zuführvorrichtung (10), die an einem Mutternelement (3) angebracht ist, das über Rollenelemente (4) mit einem Gewindeschaft (2) im Eingriff steht, der mindestens zwei Gewinderillen aufweist, und die Schmiermittel-Zuführvorrichtung (10) über eine Drehbewegung des Mutternelements (3) relativ zum Gewindeschaft (2) ein Schmiermittel an den Gewindeschaft (2) führt und aufweist: eine Mehrzahl von Aufbringelementen (13), um das Schmiermittel auf den Gewindeschaft (2) aufzubringen, wobei jedes Aufbringelement (13) einen Zungenabschnitt (12) hat, der mit den Rollenelement-Laufflächen (2a) des Gewindeschafts (2) in Kontakt gerät; ein Gehäuse (17) zum Vorsehen eines Schmiermittelspeichers (14), von dem das Schmiermittel an die Aufbringelemente (13) geführt wird; und eine Mehrzahl von Steuerelementen (16), um die Menge des von dem Schmiermittelspeicher (14) an die Aufbringelemente (13) zu führenden Schmiermittels zu steuern, wobei: der Schmiermittelspeicher (14) in einer zylindrischen Form ausgebildet ist, in dem der Gewindeschaft (2) lose aufgenommen ist, wobei der Schmiermittelspeicher (14) in eine Mehrzahl...
Patent DE-10133489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs
Inventor: VOSWINKEL EGON
IPC: A43B11/02
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
einer Schnürzugeinrichtung
eines Schuhs (1) mit einem im hinteren Bereich im Unterbau des Schuhs
(1) angeordneten Gehäuse
(13), auf dem ein mit einem nach hinten vorspringenden Betätigungsansatz
(10) versehener Schieber (22) in Längsrichtung des Schuhs (1)
verschiebbar aufgenommen ist, und mit einem das Gehäuse (13) übergreifenden,
an seinem vorderen Ende auf- und
abschwenkbar gelagerten, beim Anziehen des Schuhs (1) durch die
Ferse niederdrückbaren
Spannhebel (9), der im niedergedrückten Zustand mit dem in eine
rückwärtige Rastposition
bringbaren Schieber (22) verrastbar und durch Vorschieben des Schiebers
(22) entrastbar ist und der an seiner Unterseite mit einer Führung (37)
für den
oberen Endbereich einer Schwinge (39) versehen ist, die mit ihrem
unteren Endbereich, an dem Schnürzugelemente
(3) angreifen, in einer Längsführung (26)
geführt
und mittels einer Federanordnung (7) in Vorwärts- und Hochschwenkrichtung
vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem oberen Endbereich der
als einteiliger Hebel ausgebildeten Schwinge (39) zugeordnete...
Patent DE-10146700-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Profilieren einer Bohrung
Inventor: WYBIERALA UWE
IPC: B25B27/18
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Werkzeug
(1) zum Profilieren einer Bohrung (2), insbesondere in einer Schraube
(3), umfassend  – eine
Längsachse
(6), entlang welcher sich das Werkzeug (1) erstreckt,  – eine Schneidkante
(9),  – die
an einem ersten Längsende
(7) des Werkzeugs (1) angeordnet ist und  – die mit sich verändernden
Abstand zur Längsachse
(6) um diese angeordnet ist,  – Angriffsmittel (15) für ein Werkzeug
zum Eintreiben des Werkzeugs (1) in eine Bohrung (2) in einer Schneidrichtung entlang
der Längsachse
(6),  – wobei
die Angriffsmittel (15) an einem zweiten Längsende (8) des Werkzeugs (1)
angeordnet sind, und  – ein
Drehwerkzeugabschnitt (13) , der in Schneidrichtung betrachtet hinter
der Schneidkante (9) angeordnet ist, wobei die Außenumfangsfläche des
Drehwerkzeugabschnitts (13) und die Schneidkante (9) in einer Projektion
in Richtung der Längsachse
(6) aufeinander liegen.
Patent DE-10157565-B4 (DE)
Title: Drehschalteinheit mit zusätzlicher Schaltfunktion
Inventor: BARTOS AXEL
IPC: G01D3/024
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kontaktlose
Drehschaltereinheit, mit  – einem
Drehschalter mit einer Signalgebereinheit, die als Polrad (2) mit
n magnetischen Polen ausgeführt
ist,  – einer
Signalaufnehmereinheit, die als Magnetfeld-Sensor (1) oder Hallsensor
ausgeführt
ist und die ein von der Signalgebereinheit abgegebenes Signal zur
Ermittlung einer auf eine Drehung des Drehschalters zur Signalaufnehmereinheit
bezogene Messgröße aufnimmt,
und  – einer
Auswerteeinheit, die eine Signalanalyse des Signals zur Ermittlung
der Messgröße und zur
Ermittlung mindestens eines von der Messgröße unabhängigen, durch den zur Erzeugung
von Schaltzuständen
einstellbaren Abstand von Signalgeber zu Signalaufnehmer bestimmten Schaltzustands
vorsieht.
Patent DE-10213701-B4 (DE)
Title: Hoch reflektierende ohmsche Kontakte für AlGaln-Flip-Chip-LEDs
Inventor: STEIGERWALD DANIEL A
IPC: H01L33/60
Filed: 2002-03-27
Granted: 2017-03-02
Abstract: Licht emittierende Anordnung mit: einer invertierten Anordnung mit einem III-Nitrid-Heteroübergang, welche eine n-leitende Schicht, eine p-leitende Schicht und eine, zwischen der n-leitenden und der p-leitenden Schicht angeordnete Emissionsschicht aufweist, die dazu dient, Licht λ zu emittieren; sowie zwei Elektroden, wobei eine der beiden Elektroden eine, mit der n-leitenden Schicht verbundene n-Elektrode und die andere der beiden Elektroden eine, mit der p-leitenden Schicht verbundene p-Elektrode ist, wobei jede Elektrode bei, durch die Emissionsschicht emittiertem Licht ein normales Einfallsreflexionsvermögen aufweist, welches 80% überschreitet.
Patent DE-10215270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Meniskusvolumens oder einer Meniskushöhe eines Flüssigkeitströpfchens
Inventor: GOETZ JUERGEN
IPC: G01F22/00
Filed: 2002-04-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Messung eines Meniskusvolumens oder einer Meniskushöhe eines
Meniskus (1) eines Flüssigkeitströpfchens
am unteren Ende einer Kanüle
(2), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Vorsehen
einer mit der Außenseite
der Kanüle
(2) fest verbundenen Marke (M) in Form eines Vorsprungs, die einen
definierten Abstand (a) zum unteren Kanülenende aufweist;  – Messung
der Gesamtstrecke (a + b) der Marke (M) bis zum untersten Punkt
(U) des Meniskus (1) mit wenigstens einer Lichtschranke (S, E; S1,
E1 und S2, E2) und  – Ermittlung
des tatsächlichen
Meniskusvolumens oder der tatsächlichen
Meniskushöhe
an Hand einer Bestimmung der Strecke (b) vom untersten Punkt (U)
des Meniskus (1) zum untersten Ende der Kanüle (2) aus dem Messergebnis der
Gesamtstrecke (a + b) und zuvor empirisch ermittelten Parametern,
die, für
die jeweils ermittelte Strecke (b) vom untersten Punkt (U) des Meniskus
(1) zum untersten Ende der Kanüle
(2), Werte des Meniskusvolumens abhängig von Art...
Patent DE-10215364-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Lautsprecher
Inventor: BOCK RICHARD
IPC: H04R9/02
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Antriebsanordnung für einen Lautsprecher mit einem Magneten (1, 15) und mit einem zwischen einem äußeren und einem inneren Polende (6a, 7a, 16a, 17a) gebildeten Luftspalt (4, 27), in dem ein mit einem Schallabstrahlkörper (9a) verbundener Antriebskörper (9), insbesondere mit einer Spule (10), der durch die Wirkung des Magneten (1, 15) entlang einer ersten Richtung (8, 26) senkrecht zur Richtung des den Luftspalt (4, 27) durchsetzenden magnetischen Flusses antreibbar ist, wobei das äußere Polende (7a, 17a) aus einem ersten Material besteht, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens das aus dem ersten Material bestehende äußere Polende (7a, 17a) in wenigstens zwei Schichten (12, 13, 14, 18, 22) unterteilt ist, die im wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung (8, 26) verlaufen und zwischen denen wenigstens eine Zwischenschicht (28, 32, 33) aus einem Zwischenschichtmaterial angeordnet ist, dessen Permeabilität geringer ist als diejenige des ersten Materials.
Patent DE-10219262-B4 (DE)
Inventor: FOERSTER HANS
IPC: F25B49/04
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: A thermostatic expansion valve (7) controls the refrigerant flow (1) through an evaporator (4) after cooling in a post cooler (2) and a degasser (5), integrated in a housing with an absorber (9), to the high pressure input (16), pump and rectifier.