baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111308-B4 (DE)
Title: Verwendung eines textilen Flächengebildes zur Anbringung vor Fenstern oder Türen
Inventor: SCHROEDER ANDREAS
IPC: B01D39/08
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verwendung eines textilen Flächengebildes zur Anbringung vor Fenstern oder Türen zum Schutz vor staubförmigen Allergenen wie Pollen oder Hausstaub mit mindestens einer aufgerauhten Seite.
Patent DE-10133136-B4 (DE)
Title: Nichtwäßrige"3in1"-Geschirrspülmittel
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D1/66
Filed: 2001-07-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verwendung
eines gießbaren
maschinellen Geschirrspülmittels,
enthaltend  a) 1 bis 60 Gew.-% nichtwäßrige(s) Lösungsmittel,  b) 0,1 bis
70 Gew.-% an Copolymeren aus  i) ungesättigten Carbonsäuren  ii)
Sulfonsäuregruppen-haltigen
Monomeren  c) 5 bis 30 Gew.-% nichtionische(s) Tensid(e).  als
maschinelles Geschirrspülmittel
in einem Geschirrspülverfahren
ohne Zusatz von Regeneriersalz und Klarspüler.
Patent DE-10141534-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit innen liegenden Auslasskanälen
Inventor: AKIWA TOSHIHIRO
IPC: F02B3/06
Filed: 2001-08-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (6), der innen liegende Auslasskanäle (17) definiert, die sich von einer Mehrzahl von teilweise vom Zylinderkopf (6) definierten Brennkammern (12) erstrecken, wobei die Auslasskanäle (17) in einen Zusammenflussbereich (21) zusammenlaufen, der ebenfalls im Inneren des Zylinderkopfs (6) definiert ist, worin: ein oberer Wassermantel (31U) und ein unterer Wassermantel (31L) über und unter den Auslasskanälen (17) ausgebildet sind, wobei der untere Wassermantel (31L) ein größeres Volumen hat als der obere Wassermantel (32U), und wobei der Zusammenflussbereich (21) und die Auslasskanäle (17) zumindest teilweise durch eine seitlich von dem Zylinderkopf (6) abstehende Auslasskanalwand (33) definiert sind, die in einer zur Zylinderachslinie orthogonalen Ebene ein Bogenprofil definiert; dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasskanalwand (33) und eine seitliche Außenwand (32) der oberen und unteren Wassermäntel (31U, 31L) unter Bildung eines im Wesentlichen konformen Außenprofils mit im Wesentlichen glatter Außenfläche ohne Vertiefungen in der zur Zylinderachslinie orthogonalen Ebene...
Patent DE-10142541-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszierender Körper
Inventor: SPÄTH WERNER DR
IPC: H01L27/15
Filed: 2001-08-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Elektrolumineszierender Körper (1), mit einem Substrat (2), mehreren, nebeneinander auf dem Substrat (2) in Abstand angeordneten Strahlungsauskoppelelementen (4) mit einer Breite (b) und einer Höhe (h), die jeweils einen aktiven Schichtstapel (7) mit einer Emissionszone (8) aufweisen, und einem mittig angeordneten Kontaktelement (9) auf jedem Strahlungsauskoppelelement (4), wobei – die Kontaktelemente (9) eine Breite b' aufweisen, die kleiner ist als die jeweilige Breite b des zugeordneten Strahlungsauskoppelelements (4), wobei die schichtparallele Leitfähigkeit zwischen dem Kontaktelement (9) und der Emissionszone so gering ist, dass die laterale Querschnittsfläche der Emissionszone (8) auf die vertikal projezierte Fläche des Kontaktelements (9) begrenzt ist, – die Seitenflächen (12) des aktiven Schichtstapels schräg ausgebildet sind, und – die Breite (b) derart beschränkt ist, dass Strahlung, die von der Emissionszone (8) in einen Winkel zur lotrechten Verbindung zwischen dem Mittelpunkt der Emissionszone (8) und der Seitenfläche (12) abgestrahlt wird, der kleiner ist als der Grenzwinkel für Totalreflexion, direkt durch die Seitenfläche ausgekoppelt wird.
Patent DE-10144648-B4 (DE)
Title: Montageaufbau für einen nockenartigen Drehmomentdämpfer
Inventor: HOJYO ATSUO
IPC: F16F15/129
Filed: 2001-09-11
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zur Montage eines nockenartigen Drehmomentdämpfers (9), umfassend eine Manschette (40), die auf einer Drehwelle (5) zur gemeinsamen Drehung mit der Drehwelle (5) montiert ist, ein Zahnrad (8), das bewegbar auf der Manschette (40) gehalten wird, einen auf der Manschette (40) axial bewegbaren Stößel (41) mit einem Nocken (50) zum Aufeinandertreffen mit einer Nockenfläche des Zahnrades (8),n Richtung auf das Zahnrad (8) zu und einen Federhalter (43) zum Fixieren eines Endes der Feder (41), wobei eine auf der Drehwelle (5) erzeugte Drehmomentvariation durch die Wirkung einer Reaktionskraft der Feder (42), die erzeugt wird, wenn der Stößel (41) sich bewegt, gedämpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass man das Zahnrad (8), den Stößel (41), die Feder (42) und den Federhalter (43) in dieser Reihenfolge auf der Manschette (40) zusammenbaut; und dass man den Federhalter (43) an der Manschette (40) durch ein...
Patent DE-10146180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung eines Förderbandes
Inventor: KRUMSCHEID GREGOR
IPC: B65G45/14
Filed: 2001-09-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zur mechanischen Reinigung eines Förderbandes (1), insbesondere
eines Steilförderbandes
mit Stollen, welches nach dem Befördern des zu transportierenden
Gutes (3) über
eine Abwurftrommel (5) in eine Beladeposition zurückgeführt wird,
durch mehrere quer zur Förderrichtung
angeordnete Drehkörper
(9), deren Rotationsachsen winklig zur Drehachse (11) einer Abwurftrommel
(5) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
einen Antrieb (13) umfasst, der mit den Drehkörpern (9) über eine Kette (15), einen
Riemen, Keilriemen, Reibräder
oder Zahnräder
verbunden ist, wobei unterhalb der Abwurftrommel (5) die Drehkörper (9)
vorgesehen sind und die jeweiligen Drehkörper (9), die elastisch gegenüber dem
Förderband
(81) gelagert und pneumatisch oder hydraulisch gegen das Förderband
anpressbar sind, mit nach oben gegen die Abwurftrommel (5) gerichteten
Abstreifelementen (12) verbunden sind, dass die Drehkörper (9)
jeweils eine sternförmige,
die Abstreifelemente (12) tragende Grundplatte (16) aufweisen und
die jeweils benachbarten Drehkörper
(9) linear angeordnet sind und eine Überlappung in Form einer Verzahnung
aufweisen.
Patent DE-10155485-B4 (DE)
Title: Informationsträger, Fahrerinformationsvorrichtung und Verfahren zur Freischaltung von Daten
Inventor: BARKOWSKI ANDRE
IPC: G06K19/00
Filed: 2001-11-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrereinformationsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei die Fahrerinformationsvorrichtung mit einem Datenträgerlaufwerk (19) für einen Informationsträger (20) verbunden ist, wobei Schlüssel zur Entschlüsselung von kodierten, auf dem Informationsträger gespeicherten Datensätzen und/oder Programmdaten in die Fahrerinformationseinrichtung (1) übermittelbar sind, wobei die Schlüssel jeweils Teilen der Datensätze und/oder Programmdaten (32, 33, 34, 35) jeweils zugeordnet sind, wobei nach der Übermittlung eines Schlüssels an die Fahrerinformationsvorrichtung der dem Schlüssel zugeordnete Teil der Datensätze und/oder Programmdaten durch die Fahrerinformationsvorrichtung (1) dekodierbar und verarbeitbar ist, wobei die Fahrerinformationsvorrichtung (1) über eine Funkschnittstelle (14) mit einer Dienstezentrale (23) verbunden ist, wobei eine Bestellung eines Schlüssels an die Dienstezentrale (23) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel zur Entschlüsselung des Datensatzes und/oder der Programmdaten auf dem Informationsträger (20) von der Dienstezentrale (23) berechnet und über die Funkschnittstelle (14) an die Fahrerinformationsvorrichtung (1) übermittelt wird.
Patent DE-10156326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächendekoration und zum Oberflächenhärten von ferrometallischen Teilen
Inventor: SCHILLING JOERG
IPC: C23C8/66
Filed: 2001-11-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Oberflächendekoration und zum Oberflächenhärten von ferrometallischen Teilen, bei welchem die zu härtenden Teile in einem kohlenstoffabgebenden, kalziumphosphathaltigen, sauerstoffarmen Medium mindestens bis zur Austenitisierungstemperatur erwärmt und anschließend in Wasser abgeschreckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:  – Umhüllen (2) der Teile mit gitterförmigen Schalelementen aus weitgehend inertem Material mit zahlreichen Gittermaschen, wobei zwischen den Schalelementen und den zu härtenden Oberflächenabschnitten der Teile ein Abstand von 0,5 bis 3 mm belassen wird;  – Einbetten (3) der umhüllten Teile in einem Kohlegemischgranulat aus Holzkohle und tierischer Kohle in einem weitgehend luftdicht abgeschlossenen Einsatzbehälter, wobei das Kohlegemischgranulat auch in den Abstand zwischen den Schalelementen und den zu härtenden Oberflächenabschnitten der Teile eingebracht wird;  – gleichmäßiges Erwärmen (4) des gefüllten Einsatzbehälters auf eine Zieltemperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur;  –Aufrechterhalten (5) der Zieltemperatur für eine vorgegebene Austenitisierungszeit, die in Abhängigkeit von der Masse und der gewünschten Aufkohlungstiefe der zu härtenden Teile bestimmt ist;  – schnelles Abkühlen (6) des Einsatzbehälters auf eine Stabilisierungstemperatur, die gleich der Austenitisierungstemperatur ist oder bis 100 K unter dieser liegt;  – Aufrechterhalten dieser Stabilisierungstemperatur für 10 bis 30 Minuten;  
 – Positionieren der verschlossenen Öffnung des Einsatzbehälters unmittelbar an der Wasseroberfläche eines Abschreckbades;  – Abschrecken (7) der zu härtenden Teile durch Öffnen und Entleeren des Einsatzbehälters in das Abschreckbad, wobei die Teile mit den Schalelementen und dem Kohlegemischgranulat in das Abschreckbad fallen.
Patent DE-10201141-B4 (DE)
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-01-15
Granted: 2009-10-15
Abstract: Method in which the deviation is determined using a magnetoresistive sensor integrated into the control gear. The front side of a free shaft end (22) of the output shaft (18) within the control gear is used as a support for the necessary magnets (1). Aligned opposite to the magnets is a fixed sensitive unit mounted on a support plate (2).  The invention also relates to a corresponding control gear. When the output drive shaft is made on non-magnetic material, such as stainless steel, there is no need for magnetic shielding.
Patent DE-10210020-B4 (DE)
Title: Bordnavigationsterminal
Inventor: UMEZU MASAHARU
IPC: G07B15/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Bordnavigationsterminal mit:  einer Kartendaten-Speichereinrichtung (5) zum Speichern von Kartendaten;  einer Identifikationsinformations-Aufzeichnungs/Wiedergabe-Einrichtung (12) zum Aufzeichnen oder Wiedergeben von Identifikationsinformationen (ID) zum Identifizieren jeweils eines Profils in einer Profil-Aufzeichnungs/Wiedergabe-Einrichtung (13), die in einem zentralen System (8) zum Aufzeichnen und Wiedergeben von mehreren Profilen vorgesehen ist, auf deren Basis das zentrale System (8) Kartendaten für das Bordnavigationsterminal bestimmt;  eine Kommunikationseinrichtung (4) zum Durchführen von Kommunikationen mit dem zentralen System (8), wobei die Identifikationsinformationen (ID) zum Identifizieren eines Profils an das zentrale System (8) übertragen und die von dem zentralen System (8) bestimmten Daten empfangen werden;  eine Empfangsdaten-Speichereinrichtung (3) zum Empfangen von Daten, die von dem zentralen System (8) zu der Kommunikationseinrichtung (4) gesendet und von dieser empfangen werden; und  einer Datenerzeugungseinrichtung (7), die verfügbare Daten erzeugt, die für die Navigationsanwendung verwendet werden, basierend auf den in der Kartendaten-Speichereinrichtung gespeicherten Kartendaten und den in der Empfangsdaten-Speichereinrichtung gespeicherten empfangenen Daten,...
Patent DE-10211072-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Leitungsvorrichtung
Inventor: DENK WERNER
IPC: F16L3/02
Filed: 2002-03-13
Granted: 2009-01-22
Abstract: Halteeinrichtung
für eine
Leitungsvorrichtung bspw. an einer Wand, insbesondere einer Aufbauwand
eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Haltebolzen, der einerseits
mit einem Befestigungsabschnitt in der Aufbauwand festgelegt ist
und andererseits mittels eines aus der Aufbauwand herausragenden
Tragzapfens eine Aufnahmeeinrichtung für die Leitungsvorrichtung in
Lage hält, dadurch
gekennzeichnet, dass in die aus Kohlefaserverbundwerkstoff mit einer
wandartigen Wabenstruktur (9) bestehende Aufbauwand (4) zur Festlegung
des Haltebolzens (5) ein Einsatz (14) mit einer Gewindebohrung (15) eingebracht
ist, in den der Befestigungsabschnitt (6) mit einem entsprechenden
Gewindezapfen (16) eingedreht ist, wobei zwischen dem Tragzapfen
(7) und der Aufnahmeeinrichtung (8) eine Art Gewindeverbindung (17)
wirksam ist, und wobei der Einsatz (14) zwischen beabstandeten und beide
Wandseiten (10, 11) der Wabenstruktur (9) begrenzenden Deckschichten
(12, 13) der Aufbauwand (4) angeordnet ist.
Patent DE-10213746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedienen von Feldgeräten
Inventor: SPANKE DIETMAR
IPC: G01F23/18
Filed: 2002-03-26
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Bedienen von Feldgeräten zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße, bestehend aus  einem Sensor (1),  einer Steuereinheit (10),  einer Speichereinheit (15),  einer Auswerteeinheit (16) und  einer Anzeigeeinheit (11) mit Bedienelementen (13),  wobei auf der Anzeigeeinheit (11) vorgegebene graphische Strukturen (17) in Form von Symbolen (20, 21, 22, 23, 24) dargestellt werden, und  wobei die Symbole (20, 21, 22, 23, 24) Informationen über geräte- oder prozessspezifische Parameter (P1, P2, P3) bereitstellen, und  wobei über die Bedienelemente (13) die Symbole (20, 21, 22, 23, 24) ausgewählt werden, und Änderungen an auf der Anzeigeeinheit dargestellten geräte- oder prozessspezifischen Parametern (P1, P2, P3) vorgenommen werden, und  wobei die Steuereinheit (10) auf der Anzeigeeinheit (11) graphisch Messwerte der zu bestimmenden Prozessgröße in Abhängigkeit von der Zeit zur Anzeige bringt, und  wobei anhand der angezeigten Messwerte der zu bestimmenden Prozessgröße in...
Patent DE-10216955-B4 (DE)
Title: Lager zur Aufnahme von profillosen Drehtüren
Inventor: STIEMERT FRANZ
IPC: A47K3/36
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Lager zur Aufnahme von profillosen Drehfüren in unterschiedlicher Form und Abmessung, insbesondere für Duschkabinen aus mineralischem Glas, wobei das Türblatt (3) zwischen einem unteren Lager (1) und einem oberen Lager (2) um ca. 180° drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Lager (1) aus einem auf einem tragbaren Untergrund aufliegenden Wandhalter (4) und einem darüber geschobenen äußeren Lagerzylinder (5) und das obere Lager (2) aus einem Wandhalter (14), einem Lagermittel-/Verstellteil (16) und einer Lageraufnahme (17) besteht.
Patent DE-10217450-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHAEFFELER ALOIS
IPC: H01H19/635
Filed: 2002-04-18
Granted: 2012-10-31
Abstract: r für Elektrowerkzeuge, wie Bohrmaschinen, Schleifer, Sägen, Hobel, Winkelschleifer o. dgl., mit einem Kontaktsystem (3), das aus wenigstens einem Festkontakt (4, 4') sowie wenigstens einem Schaltkontakt (5), insbesondere in der Art einer Kontaktbrücke, besteht, und mit einem Betätigungsorgan (6) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (3), wobei der Schaltkontakt (5) an einem Schlitten (7) angeordnet ist, wobei der Schlitten (7) mittels des in der Art eines Schiebers ausgestalteten Betätigungsorgans (6) in Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans (6), insbesondere durch manuelle Ausübung einer Schiebedruckkraft, zwischen zwei Stellungen, gegebenenfalls bistabil bewegbar ist, wobei in der einen Stellung der Schaltkontakt (5) vom Festkontakt (4, 4') entfernt ist und in der anderen Stellung der Schaltkontakt (5) am Festkontakt (4, 4') anliegt, und wobei mit dem Schlitten (7) ein elastisches Mittel (8) derart zusammenwirkt, daß der Schlitten (7) mit einer Art von Schnappbewegung zwischen den beiden Stellungen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische...
Patent DE-10222438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung oder Regelung der Gasfeuchte in nahez abgeschlossenen Räumen
Inventor: FROEHLICH THOMAS
IPC: A47F3/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Einstellung oder Regelung der Gasfeuchte in einem gegen die
Umgebung abgedichteten Klimaraum (10), wobei ein Atmosphärengas (11) des
Klimaraumes (10) wenigstens teilweise in Verbindung gebracht wird
mit einem Feuchte puffernden Mittel (31), das in Abhängigkeit
von seiner Feuchtevorbeladung und der relativen Gasfeuchte eines
mit ihm in Verbindung stehenden Gases Feuchtigkeit an das Gas abgibt
oder aus diesem aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass unter Beibehaltung
der Verbindung zwischen dem Atmosphärengas (11) des Klimaraumes
(10) und dem Feuchte puffernden Mittel (31), die ein geschlossenes
System bilden, die Temperatur des Feuchte puffernden Mittels (31)
zur Einstelluug einer vorgegebenen Gasfeuchte in dem Klimaraum (10)
mittels einer Temperiereinrichtung (32) geregelt wird, wobei zum
Befeuchten die Temperatur des Feuchte puffernden Mittels (31) um
einen Temperaturwert erhöht wird
und zum Trocknen um einen Temperaturwert abgesenkt wird.
Patent DE-10234388-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Doppelspannungserzeugung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: JANG SEONG-JIN
IPC: G11C11/408
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Halbleiterbauelement,
insbesondere Halbleiterspeicherbauelement, mit  – Mitteln
(410, 510, 610) zur Erzeugung eines Oszillationssignals (OSC),  – Mitteln
(420, 520, 620) zur Erzeugung einer Pumpspannung an einem Pumpknoten
(PO) in Reaktion auf das Oszillationssignal,  – an den
Pumpknoten angekoppelten Mitteln (430, 530, 630) für ein erstes
Schalten der Pumpspannung zur Erzeugung einer ersten Spannung (VBB1)
für eine
erste Komponente (403, 503, 603) aus der Pumpspannung am Pumpknoten,  – an den
Pumpknoten angekoppelten Mitteln (440, 540, 640) für ein zweites
Schalten der Pumpspannung zur Erzeugung einer zweiten Spannung (VBB2)
für eine
zweite Komponente (405, 505, 605) aus der Pumpspannung am Pumpknoten,  – Mitteln
(450, 460, 550, 560, 650, 660) zum Abtasten der erzeugten ersten
und zweiten Spannung und   – Mitteln
(470, 480, 490, 570, 580, 590, 670, 680, 690) zur Steuerung der
Mittel zur Erzeugung des Oszillationssignals in Abhängigkeit
von den abgetasteten Werten der ersten und zweiten...
Patent DE-10234645-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung mit einer spiegelnden Fläche
Inventor: WUERZ-WESSEL ALEXANDER
IPC: B60R1/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Stereobildverarbeitung im Kraftfahrzeug,  welche über wenigstens eine Kamera verfügt, in deren Blickfeld sich eine spiegelnde Oberfläche befindet,  wobei die spiegelnde Oberfläche so ausgerichtet ist, dass der gespiegelte Bereich mit demjenigen Bereich zumindest in Teilen überlappt, welcher durch die wenigstens eine Kamera direkt eingesehen werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die spiegelnde Oberfläche im Innenraum des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-10238089-B4 (DE)
Title: Raffstore mit Bandrollen
Inventor: BUERGEL HANS-ULRICH
IPC: E06B9/322
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Raffstore mit einem raffbaren Lamellenbehang (12) mit asymmetrischer Fläche, der an zwei Aufzugsbändern (30, 32) aufgehängt ist, die auf jeweils zugehörigen Bandrollen (34, 36) über einen Antrieb (46) aufwickelbar sind, wobei die Mitnahme der beiden Bandrollen (34, 36) durch den Antrieb (46) zeitversetzt mit Hilfe einer Kupplung (44) erfolgt, die beim Einholen des Lamellenbehangs in einer bestimmten Behangstellung die auf der Behangseite mit kleinerer Ausfahrlänge liegende Bandrolle (36) mit der Antriebswelle (48) kuppelt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen der Bandrollen (34, 36) senkrecht zur Behangebene liegen und zwischen den Bandrollen (34, 36) und einer parallel zur Behangebene liegende Antriebswelle (48) jeweils ein Winkelgetriebe (58, 60) vorgesehen ist, das durch Kegelradstufen aus jeweils einem Kegelritzel (58) und einem Tellerrad (60) gebildet ist, wobei die kuppelbare Bandrolle (3b) koaxial zu dem Tellerrad (60) ihrer Kegelradstufe angeordnet ist, das mit einer durch eine mittige Öffnung (84) in der Bandrolle (36) ragende Gewindespindel...
Patent DE-10315226-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit Mähwerk und Verfahren zur lokal diskreten Erfassung des Ertrages von Futterpflanzen
Inventor: WILD KARL
IPC: B65G15/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-03-15
Abstract: Erntemaschine
mit mindestens einem Mähwerk
zur lokal diskreten Erfassung des Ertrages von Futterpflanzen, die
als Schnittgut vorliegen, mit einem Positionsbestimmungssystem und
einem Bandförderer
für das
Schnittgut, der mit sich periodisch verändernder Geschwindigkeit angetrieben
und im Anschluss an das Mähwerk
angeordnet ist, wobei eine elektronische Auswerte- und/oder Speichereinheit
zur ortsaufgelösten
Erfassung des mittels Sensorelementen erfassten Antriebsdrehmomentes
und/oder der Antriebsleistung für
den Bandförderer vorhanden
ist.
Patent DE-10316502-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender mit einer Vorrichtung zum Druckausgleich von Unterdruck
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: F04B23/02
Filed: 2003-04-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Spender für flüssige Seife enthalten ein Ventil zum Druckausgleich von Unterdruck, welches eine geschlossene Kammer mit einem Lufteinlass enthält, welches zu der Atmosphäre hin offen ist und einen Flüssigkeitseinlass, der mit der Flüssigkeit in dem Behältnis in Verbindung steht, und bei welcher der Flüssigkeitseinlass zu der Kammer hin auf einer Höhe unterhalb der Höhe öffnet, auf welcher der Lufteinlass zu der Kammer hin öffnet. Das Ventil zum Druckausgleich von Unterdruck ermöglicht den Abbau von Unterdruck aus dem Behältnis, ohne Teile oder Ventile zu bewegen.
Patent DE-10318724-B4 (DE)
Title: Mess-Vorrichtung und ein Verfahren zur Qualitätssicherung von mehrschichtigen textilen Halbzeugen für die Herstellung von Kunststoffbauteilen
Inventor: KOERWIEN THOMAS
IPC: G01N3/08
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Qualität
eines textilen Halbzeuges (1), das aus mindestens einer Schicht
oder Lage von Kunststoff-Fäden
oder Rovings aufgebaut ist, mit folgenden Schritten:  – Eingabe
der Orientierung der zumindest einen Schicht oder Lage von Kunststoff-Fäden oder
Rovings in eine Mess-Vorrichtung (40, 60),  – mittels einer Stell-Einrichtung
Ausführung
einer Stell-Bewegung (Richtung 46) zur Positionierung einer Anordnung zur
Messung von Drücken
(27) an einer vorbestimmten Stelle des zu prüfenden textilen Halbzeugs (1),
wobei die Anordnung zur Messung von Drücken (27) um einen Winkel (α) zur Stell-Bewegung versetzt
ist und die Stell-Einrichtung die Anordnung zur Messung von Drücken (27)
optional auch in ihrer Winkelstellung verstellen kann,  – Drücken der
Anordnung zur Messung von Drücken
(27) mit einer vorbestimmten Kraft auf das zu prüfende textile Halbzeug (1),  – Vornahme
der Messung und Prüfen
des Vorhandenseins von Fehlstellen im textilen Halbzeug (1) durch
Vergleich der gemessenen Drücke
mit einem...
Patent DE-10322505-B4 (DE)
Title: Inhalationstherapiemaske und -vorrichtung für Tiere
Inventor: KUMMER FRANK
IPC: A61M15/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2009-11-05
Abstract: Inhalationstherapiemaske für Tiere  mit zwei Maskenteilen (9), von denen jeweils ein Maskenteil (9) für die Anordnung über einer Atemöffnung des Tieres ausgebildet ist, wobei jeder Maskenteil (9) aufweist:  a. eine Aerosolkammer (1) für die Aufnahme eines von einem Aerosolgenerator (4) erzeugten Aerosols, die eine Einatemöffnung (11) mit einem Einatemventil (12) aufweist, durch die während der Einatemphasen Atemluft in die Aerosolkammer (1) gelangt,  b. eine Adaptionskammer (2),  i. die für die Adaption des Maskenteils (9) an die eine Atemöffnung umgebende äußere Körperoberfläche des Tieres ausgebildet ist,  ii. die eine zur der Atemöffnung des Tieres gerichtete Öffnung (28) aufweist, an deren Rand eine umlaufende, nach innen gewölbte Dichtlippe (25) vorgesehen ist und  iii. die eine Ausatemöffnung (21) mit einem Ausatemventil (22) aufweist, durch die während der Ausatemphasen Atemluft aus der Adaptionskammer (2) austritt, und   c. eine Trennwand (3) zwischen den beiden Kammern (1, 2), die...