baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105014-U1 (DE)
Title: Kabelwanne mit Deckel zur Aufnahme von elektrischen Installationen und elektrischen Geräten
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Abdeckbare Kabelwanne zur Aufnahme von Kabelverbindungen, integriert hinter einem Regalboden zur Aufnahme von Ausstellungsgeräten in Verkaufsräumen und dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelwanne mit den Maßen von mindestens 10 cm und höchstens 20 cm aber vorzugsweise 10 cm Tiefe, sowie mindestens 10 cm und höchstens 20 cm aber vorzugsweise 10 cm Höhe und einer Länge von 66,5 cm bis zu 133 cm, unsichtbar elektronische Bauteile wie Steckdosenleisten, TV und Radioverkabelung sowie elektronische Warensicherung aufnehmen kann.
Patent DE-202011110321-U1 (DE)
Title: System zur Durchführung eines therapeutischen Verfahrens
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: System zur Durchführung eines Therapieverfahrens, das aufweist: Mittel zum Aufzeichnen eines ersten Eingangssignals, das durch eine natürliche Substanz oder Pflanze an einer ersten Stelle erzeugbar ist, wobei das erste Eingangssignal aus einem nützlichen Signal, das von der natürlichen Substanz oder Pflanze stammt, und einem Störsignal zusammengesetzt ist; Mittel zum Aufzeichnen eines zweiten Eingangssignals in unmittelbarer Nähe der ersten Stelle, wobei das zweite Eingangssignal im Wesentlichen nur das Störsignal enthält; Mittel zum Verarbeiten des ersten und zweiten Eingangssignals, um dadurch das nützliche Signal aus dem zusammengesetzten Signal zu isolieren, während das Störsignal unterdrückt wird; Mittel zum Verstärken des nützlichen Signals und Speichern des nützlichen Signals in einer Tondateibibliothek, die mehrere nützliche Signale enthält; Mittel zum Generieren einer Audiodatei aus einem oder mehreren nützlichen Signalen durch Mischen eines oder mehrerer nützlicher Signale aus der Tondateibibliothek; und Mittel zum Abgeben der Audiodatei an ein Subjekt
Patent DE-202012003246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur einer Großzehe am menschlichen Körper
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-03-30
Abstract: Einstückige, gelenklose Vorrichtung zur Korrektur einer Fehlstellung der großen Zeh für einen menschlichen Fuss.
Patent DE-202012008949-U1 (DE)
Title: Spiegelreflektoren mit Spiegeluhr und Lichteinfall/Beleuchtung am Armband
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Dieses Armband mit Gehäusespiegel und Uhrspiegel. Kann ständig mit sich Getragen werden für alle Anlässe (z. B. Partys usw.) dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektor (2) zwei Spiegel mit 5 fach Zoom/Bruchfest aufweisen, mit Spiegeluhr (5) Klappbar und Drehbar Einstellbar ist.
Patent DE-202012011807-U1 (DE)
Title: Aschenbecher für den Außenbereich
IPC: A24F19/14
Filed: 2012-12-10
Abstract: Aschenbecher für den Außenbereich, gekennzeichnet dadurch, dass dieser aus einer Halterung (3) mit Stabilisierungs- bzw. Befestigungsfuß (4) mit einem beispielsweise zylindrischem oder eckigen Grundkörper mit Ringlochung (2) und einem Deckel (1) besteht.
Patent DE-202012012813-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: H01H1/20
Filed: 2012-07-11
Abstract: Schaltvorrichtung (1) zum Öffnen und Schließen eines Laststromkreises, insbesondere in einem Elektrofahrzeug, mit wenigstens einer in einer Schließrichtung (S) von einer Offenstellung (O) in eine Schließstellung (C) überführbaren Schaltkontaktfläche (21a, 21b), die in der Offenstellung (O) von einer Gegenkontaktfläche (31a, 31b) der Schaltkontaktanordnung (2) beabstandet gehalten ist und in der Schließstellung (C) elektrisch leitend an der Gegenkontaktfläche (31a, 31b) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schaltkontaktfläche (21a, 21b) unter einem Kontaktwinkel (α) schräg zur Schließrichtung (S) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012102639-U1 (DE)
Title: Flämmmaschine zum Flämmen von warmen und kalten Werkstücken, wie Brammen, Blöcke und Knüppel aus Stahl
IPC: B21B45/00
Filed: 2012-07-17
Abstract: Flämmmaschine (1) zum Flämmen von warmen und kalten Werkstücken (2), wie Brammen, Blöcke und Knüppel aus Stahl, in und nach Stranggießanlagen mit einen in Transportrichtung des Werkstückes (2) befindlichen Rollgang (3), auf dem das zu flämmende Werkstück (2) vor und zurück verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einer im Rollengang (3) ausgebildeten Lücke (4) die Flämmmaschine (1) aufgestellt ist, die einen quer zum Rollengang (3) angeordneten, U-förmigen Brennerbalken (7) mit einem als Verteilerleiste ausgebildeten Flämmaggregat (10) aufweist, wobei der Brennerbalken (7) höhenverstellbar und während des Vor- und Zurückfahrens des Werkstückes (2) um etwa 180° um die zu flämmenden Oberseite, Unterseite und Stirnseiten des Werkstückes (2) mittels einem Schwenkantrieb (6) um eine horizontale Achse (8) verschwenkbar ist.
Patent DE-202012104668-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-11-30
Abstract: Fahrradkurbelanordnung, umfassend: eine Kurbelwelle, die ein erstes Befestigungsloch aufweist; einen Kurbelarm, der ein zweites Befestigungsloch aufweist; und ein Halteelement, das in das erste Befestigungsloch und das zweite Befestigungsloch eingefügt ist, um eine relative Bewegung zwischen der Kurbelwelle und dem Kurbelarm zu verhindern.
Patent DE-202013002671-U1 (DE)
Title: Gaswechselsteuerung von Verbrennungsmotoren mit hydraulisch betätigten Gaswechselorganen
IPC: F01L9/14
Filed: 2013-03-20
Abstract: Gaswechselsteuerung von Verbrennungsmotoren mit hydraulisch betätigten Gaswechselorganen, gekennzeichnet dadurch, dass eine nockenlose Ansteuerung der Gaswechselorgane durch ein aus einem Speicher gespeistes und unter Druck stehendes flüssiges Medium erfolgt, wobei die zu erzielenden Steuerzeiten gebildet werden in Abhängigkeit von einer mechanisch oder elektronisch gesteuerten zeitweisen Verteilung sowohl des Druckes als auch der Druckentlastung auf die hydraulischen Öffnungsmechanismen der Ein- und Auslassorgane.
Patent DE-202013003044-U1 (DE)
Title: Fugenband für das Einbringen in Anschluss- oder Reparaturfugen im oberen Bereich eines Straßenbelages
IPC: E01C11/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Fugenband für das Einbringen in Anschluss- oder Reparaturfugen im oberen Bereich eines Straßenbelages zum dichtenden Verbinden der unterbrochenen Straßenbelagsbereiche, welches aus einem bei Umgebungstemperaturen formstabilen bituminösen Material besteht, und einem annähernd T-förmigen Querschnitt mit Mittelsteg- und Querstegausbildung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (4) des T-förmigen Querschnitts im unteren Bereich zur einzubauenden und noch zu verdichtenden Belagsseite (2) ausgerichtet, eine Abschrägung (6) aufweist sowie speziell zur mechanischen Verkrallung geformt und profiliert ausgebildet ist, wobei das Profil des Mittelsteges (4) des T-förmigen Querschnitts des Fugenbandes im Bereich zur einzubauenden und noch zu verdichtenden Belagsseite (2) ausgerichtet, als eine die Kontaktoberfläche zum Belagsmaterial vergrößernde, das Belagsmaterial aufnehmende sowie der besseren Temperaturaufnahme dienende Ausnehmung (5) ausgebildet ist, welche zusätzlich im oberen Bereich der Ausnehmung (5) eine Sollknickstelle (11) zur sichern beidseitigen Nietkopfausbildung aufweist.
Patent DE-202013007839-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Tauchrührwerk
IPC: B01F7/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Dichtungssystem für ein Tauchrührwerk, bestehend aus dem feststehenden Gehäuseteil eines Tauchrührwerks im Propellerbereich, einer rotierenden Propellernabe und einer Gleitringdichtung zur drehdichten Wellendurchführung, dadurch gekennzeichnet, dass das der Gleitringdichtung vorgelagerte Dichtungslabyrinth zur Verhinderung des Eindringens von Störstoffen zur Gleitringdichtung durch einen Ringspalt gebildet wird, dessen Anfangsverlauf vom Mischgut zum Ringraum vor der Gleitringdichtung etwa koaxial zur Wellenachse verläuft, wobei der Durchmesser des Ringspaltes größer als der Durchmesser der Propellernabe in diesem Bereich ist und die den Spaltanfang bildende radialen Flächen des rotierenden und stillstehenden Teils etwa auf einer Ebene liegen.
Patent DE-202013101628-U1 (DE)
Title: Traggestell
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-04-17
Abstract: Im Kunststoffspritzverfahren hergestelltes Traggestell mit etwa rechteckigen Einstellöffnungen und dazwischen sich erstreckenden Stegen, zur Aufnahme von insbesondere Pflanztöpfen, wobei die Stege die Einstellöffnungen umfassen und ein einseitig offenes U-Profil aufweisen, weiter ein Fassungsrand einer Einstellöffnung durch einen U-Schenkel des U-Profils gebildet ist und ein weiterer U-Schenkel des U-Profils einen Außenrand des Traggestells bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Schenkel des Außenrandes in seiner unteren Randkante eine sich in einer Längsrichtung der Randkante erstreckende Profilierung aufweist, die über eine Länge, die dem Einfachen der Breite des Außenrandes außerhalb der Profilierung oder mehr entspricht, ausgebildet ist, und eine Reduzierung der Breite ein Zehntel oder mehr der unbeeinflussten Breite darstellt.
Patent DE-202013101646-U1 (DE)
Title: Regallager mit einem tiefgekühlten und/oder inertisierten Lagerbereich
IPC: B65G1/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Regallager mit einem tiefgekühlten und/oder inertisierten Lagerbereich, der mehrere Lagerregale (2), getrennt durch Lagerregalgassen (3), mit jeweils mehreren Lagerregalebenen (4) aufweist, wobei pro Lagerregalgasse (3) mindestens ein Regalbediengerät (5) für die Ein- und Auslagerung von Lagereinheiten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an den geschlossenen Lagerbereich (1), ein von diesem abgeschotteter Wartungsbereich (8) sich anschließt, der über mindestens eine Schleuse (11) mit dem Lagerbereich (1) verbunden ist und nur gekühlt und/oder weniger bis nicht inertisiert ist.
Patent DE-202013104169-U1 (DE)
Title: Innenraumleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: Innenraumleuchte mit wenigstens einem Leuchtmittel (12), das hinter einer transparenten Abdeckscheibe (3) angeordnet ist, die an einem Gehäuse (2) der Innenraumleuchte angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abdeckscheibe (3) auf einer vom Leuchtmittel (12) abgewandten Vorderseite einen Rand (37) aufweist, dessen vorderseitige Oberfläche (39) mit einer vorderseitigen Oberfläche (38) des Gehäuses (2) fluchtet, wenn die Abdeckscheibe (3) in einen für die Aufnahme der Abdeckscheibe (3) vorgesehenen Sitz (37) des Gehäuses (2) eingesetzt ist, und dass  – die Innenraumleuchte mit einer Halteplatte (40) versehen ist, die mit Hilfe eines Klebemittels (41) auf der vorderseitigen Oberfläche (39) des Randes (37) und der vorderseitigen Oberfläche (38) des Gehäuses (2) angebracht ist und die die Abdeckscheibe (3) zusammen mit dem Gehäuse (2) formschlüssig hält.
Patent DE-202013104390-U1 (DE)
Title: Stethoskop mit Einwegmembrane
IPC: A61B7/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Stethoskop (10) umfassend eines Bruststückes (12) und eines Schlauchsystems (14) zur Auskultation eines Menschen oder Tieres oder eines technischen Gegenstandes, wobei das Bruststück (12) an mindestens einer Seite einen Trichter (16) aufweist, auf dem eine Membran (20) angebracht ist, die auf die zu untersuchende Stelle auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (20) auf den Trichter (16) werkzeugfrei auswechselbar aufgesteckt, insbesondere aufgeschnappt ist.
Patent DE-202013105880-U1 (DE)
Title: Herdwagen
IPC: F27B9/26
Filed: 2013-12-20
Abstract: Herdwagen, wobei der Herdwagen zum Einbringen eines einer Wärmebehandlung zu unterziehenden Wärmgutes in einen Wärm- oder Glühofen oder dergleichen auf einem Fahrbahnboden verfahrbar ist, mit • einem Aufbau zur Aufnahme des Wärmgutes; • wobei dieser Aufbau durch eine feuerfeste Trockenschüttung (16) gebildet wird, welche eine Dicke von wenigstens 10 cm besitzt.
Patent DE-202014003256-U1 (DE)
Title: Baby - Kinderhandschuh
IPC: A41D11/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Der Babyhandschuh besteht aus einem weichen Fleece Stoff. Es handelt sich dabei um drei Stücke Stoff die mit einander vernäht werden. Wobei zwei kleinere Teile die späteren Handschuhe darstellen und das große Teil das Rückenteil wird. Sie werden an den Längsseiten miteinander verbunden. Die Seitenteile überlappen, so dass diese zur Rückseite hin umgeschlagen werden können und der Handschuh wird.
Patent DE-202014004844-U1 (DE)
Title: Ständer für mobile Endgeräte (tablet-PC, Mobiltelefon) mit transparenter Auflagefläche zur Nutzung der Kamerafunktion der Geräte als Lupe
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Tablet-PC-Ständer mit hochgestellter, fixierter und transparenter Auflage zum Einsatz eines mobilen Endgerätes (tablet-PC, Mobiltelefon) als Lupe, dadurch gekennzeichnet, 1. dass sich die Auflagefläche in einer fixen Höhe über der Unterlage/Standfuß befindet, so dass Objekte darunter platziert werden können. 2. dass die Auflage aus transparentem Material gefertigt ist, so dass die Kamera- und Blitzfunktion verschiedener mobiler Endgeräte universell und unabhängig von Typ, Baugröße und Kameraposition zum Einsatz gebracht werden kann.
Patent DE-202014007725-U1 (DE)
Title: Analoge Niveauanzeige für Staplerhubgerüst
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-09-25
Abstract: Analoge Niveauanzeige für Staplerhubgerüst zur Ausrichtung der Staplergabel. dadurch gekennzeichnet, dass die analoge Anzeige mit 4 Dauermagneten (4) am Staplerhubgerüst befestigt wird.
Patent DE-202014008611-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D5/495
Filed: 2014-11-01
Abstract: Verpackungseinheit, umfassend oder bestehend aus (a) einer Anzahl von mindestens 4 Weichverpackungen mit Drehverschluss zur Aufnahme von flüssigen Nahrungsmitteln, (b) Wellpappzuschnitten, die in Längs- und/oder Querrichtung zusammengesteckt werden können, sowie (c) einer Umverpackung, dadurch gekennzeichnet, dass (i) die Weichverpackungen in der Umverpackung in Reihen hinter und nebeneinander angeordnet sind diese ohne Freiflächen dicht ausfüllen, und (ii) die Wellpappzuschnitte in den Räumen zwischen den Weichverpackungen so angeordnet sind, dass jede dieser einzelnen Weichverpackungen von jeder Seite entweder von einer Wandung der Umverpackung oder einem Wellpappzuschnitt umgeben ist.
Patent DE-202014010577-U1 (DE)
Title: Ladekabellageranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug damit
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ladekabellageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (15), umfassend: ein Ladekabel (2) mit einem einenends daran angebrachten Ladestecker (4) zur Verbindung des Ladekabels (2) mit einer Ladestation, einen Aufnahmebehälter (5), in dessen Innenraum (6) der Ladestecker (4) lagerbar ist, wobei der Aufnahmebehälter (5) eine Öffnung (7) zum Herausnehmen oder Einlegen des Ladesteckers (4) aufweist, sowie eine Kennzeichen-Halterungseinrichtung (8) zur Halterung eines Kraftfahrzeug-Kennzeichenschilds (16), die von einer die Öffnung (7) abdeckenden Position in eine die Öffnung (7) freigebende Position und umgekehrt bewegbar ist.
Patent DE-202014102442-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: B60M1/12
Filed: 2014-05-26
Abstract: Abstandshalter zur Beabstandung zweier Leitungen eines stromführenden Fahrleitungssystems, mit einem stabförmigen Grundkörper (5) aus einem elektrisch nicht leitenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch nicht leitende Material aus einem Laminat aus Epoxidharz und Glasfasergewebe besteht, wobei der Grundkörper (5) durch Spanbearbeitung aus Vollmaterial hergestellt ist.
Patent DE-202014103685-U1 (DE)
Title: Solar- und Konvektorsystemdach
IPC: F24S90/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Konvektorsystemdach, dadurch gekennzeichnet, daß es a) ein mit einem flüssigen Medium gefülltes und unterhalb der Dachabdichtung angebrachtes Konvektorsystem aufweist und b) über einen Anschluß an einen Latentwäremespeicher verfügt.
Patent DE-202014104095-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen einer Förderleitung an einen Anschlussstutzen eines Aufnahmebehälters
IPC: F16L37/20
Filed: 2014-09-01
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschließen einer Förderleitung (3) an einen Anschlussstutzen (2) eines Aufnahmebehälters (1), mit einem sich in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Rohr (6), einer am Außenumfang des Rohrs (6) im axialen Abstand zu einem ersten Rohrende (8) des Rohrs (6) vorgesehenen und fest mit dem Rohr (6) verbundenen Klemmbügelhalterung (9), einem zu der Klemmbügelhalterung (9) in Richtung des ersten Rohrendes (8) versetzt angeordneten Klemmbügel (10), der mit einem einen radialen Abstand zum Außenumfang des Rohrs (6) aufweisenden ersten Klemmbügelende (11) um eine sich in axialer Richtung (x) erstreckende Drehachse (12) schwenkbar an der Klemmbügelhalterung (9) gelagert ist und in einer geschlossenen Stellung das Rohr (6) übergreift, und einem Spannverschluss (13), mittels welchem der Klemmbügel (10) in seiner geschlossenen Stellung an dem Rohr (6) fixierbar ist.
Patent DE-202014105148-U1 (DE)
Title: Fensterwascheinrichtung
IPC: B60S1/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Fensterwascheinrichtung (10), aufweisend: – einen Bürstenarm (12), der an einem Wischerarm (14) der Fensterwascheinrichtung (10) angebracht ist; und – einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (20) zum Umwandeln einer Rückwärts- und Vorwärts-Drehbewegung (44) des Wischerarms (14) in eine Rückwärts- und Vorwärts-Linearbewegung (46) des Bürstenarmes (12), wobei sich dadurch der Bürstenarm (12) mit der Bewegung (44) des Wischerarms (14) dreht und zusätzlich linear zurück- und vorwärts (46) von dem Wischerarm (14) gleitet, um ein Fenster (54) zu bürsten.
Patent DE-202015000762-U1 (DE)
Title: Universielle Vorsatzblende für Lampen aller Art mit Hygiene - und Geruchsneutralisierungsfunktion
IPC: A61L9/18
Filed: 2015-02-03
Abstract: Universielle Vorsatzblende für Lampen aller Art mit Hygiene- und Geruchsneutralisations-Funktion dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatzscheiben (1) mit einer speziellen Titandioxid-Lösung (2) beschichtet sind.
Patent DE-202015001722-U1 (DE)
Title: WC mit Duschaufsatz
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Dusch-WC mit einem WC-Körper (12) mit einer WC-Schüssel und einer oberseitigen Fläche neben einer oberseitigen Öffnung (16) der WC-Schüssel und einem Duschaufsatz zur Montage auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (12), welcher Duschaufsatz (1, 1') ein Gehäuse (2, 2') und darin eine Duscheinrichtung (9) enthält und zumindest eine elektrische (15, 15') und eine wasserführende (14, 14') Anschlussleitung für die Duscheinrichtung (9) aufweist, die jeweils außerhalb des Gehäuses (2, 2') mit einer Versorgung zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Fläche des WC-Körpers (12) neben zumindest einer Einrichtung (11) zur mechanischen Befestigung des Duschaufsatzes (1, 1') genau eine Durchtrittsöffnung (13) zum gemeinsamen Hindurchführen der elektrischen (15, 15') und der wasserführenden (14, 14') Anschlussleitung aufweist.
Patent DE-202015002332-U1 (DE)
Title: Tagfahrlicht in Form eines Raubtiergesichts für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Tagfahrlicht Alternativ dadurch gekennzeichnet, als Led-Scheinwerfer Alternative, durch das Optisch durchgehende Lichtband in LED-Technik zu verwenden und diese über die gesamte Gehäusefläche zu verbauen ist, siehe 1, Zeichnung (A/1), ansonsten wird nur die innere Ausgestaltung geändert, ohne die Serienbefestigungen und die Bauform außen im Ganzen zu ändern, es wird nur das Innenleben geändert.
Patent DE-202015100893-U1 (DE)
Title: Antrieb für kraftschlüssige Verbindung
IPC: E04F11/18
Filed: 2015-02-25
Abstract: Modulares System bestehend aus a) Fassadenkomplettelement (10) inklusive Füllung b) Verdeckte Befestigung zur Herstellung der kraftschlüssigen Verbindung mit dem Gebäude c) Antriebsöffnung (9) für die Herstellung der kraftschlüssigen Verbindung mit dem Gebäude
Patent DE-202015101084-U1 (DE)
Title: Babytragetasche
IPC: B62B9/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Babytragetasche, aufweisend ein Basiselement (1), bestehend aus einem Rückenlehnenelement (2), einem Sitzelement (3) und einem Fußelement (4), die jeweils gegenüber dem benachbarten Element abwinkelbar ausgeführt sind, wobei an dem Basiselement (1) längs der Umfangsbegrenzung (5) Befestigungselemente für mindestens ein Kopfteil (6) mit Seitenwänden (7) zur wannenförmigen Ausbildung mit dem Rückenlehnenelement (2) und ein Fußteil (8) oder ein Fußsackoberteil (9), das sich mit Seitenwänden (10) an dem Sitzelement (3) und dem Fußelement (4) anschließt, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Basiselement (1) seitlich Armlehnenteile (11, 12) angebracht sind, die sich mindestens über die Länge des Sitzelementes (3) erstrecken und obenseitig Befestigungselemente zur Fixierung von Seitenwandabschnitten (13, 14; 15, 16) des Kopfteiles (6) und des Fußteiles (8) oder Fußsackoberteiles (3) aufweisen, die mit den Armlehnenteilen (11, 12) die Seitenwände der Babytragetasche bilden.
Patent DE-202015102265-U1 (DE)
Title: Rollbares Standgestell für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Bügeltisch
IPC: D06F81/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Rollbares Standgestell für ein Haushaltsgerät mit zumindest einem, mit einem an dem Haushaltsgerät schwenkbar gelagerten Standbein (3), das an seinem unteren Ende zumindest einen Rollenhalter mit wenigstens einer, eine Lauffläche aufweisenden Rolle (6) zum rollenden Verschieben des Standgestells aufweist, wobei das Standbein (3) von einer ausgeklappten Gebrauchsposition, in der das Standgestell gebrauchsfertig aufgestellt ist, in eine Lagerposition überführbar ist, in der das Standgestell zusammengeklappt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Standbein (3) verschwenkbarer Rollenvorsatz (7) vorgesehen ist, der in der Lagerposition bei hochkant stehendem Standgestell zwischen der Kontaktposition der Lauffläche mit dem Untergrund und dem Untergrund angeordnet ist.
Patent DE-202015102705-U1 (DE)
Title: Spielzeugfigur mit beweglichen Gliedmaßen
IPC: A63H3/46
Filed: 2015-05-26
Abstract: Spielzeugfigur, an deren Rumpf mittels Kugelgelenken bewegliche Gliedmaßen befestigt sind, wobei a) die Gliedmaßen (4, 5, 6, 7) an ihrem dem Rumpf (2) zugekehrten Ende in Gelenkpfannen (31) des Rumpfes (2) bewegliche Gelenkkugeln (30) bilden und jeweils eine Längsbohrung (15, 16) aufweisen, b) jeweils ein Paar gleichartiger Gliedmaßen (4, 5, 6, 7) über ein elastisches Zugmittel (20) mit dem Rumpf (2) verbunden sind, welches Zugmittel (20) von einem Verankerungsmittel (21) in dem Glied (3, 5) der einen Seite durch den Rumpf (2) hindurch bis in ein Verankerungsmittel (22) in dem entsprechenden Glied (4, 6) der anderen Seite reicht, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Längsbohrungen (15, 16) in den Gliedmaßen (4, 5, 6, 7) Stufenbohrungen sind, die eine Anschlagfläche (25) für die Verankerungsmittel (21, 22) des elastischen Zugmittels sind, d) und das elastische Zugmittel (20) ein Gummiband ist, an dessen Enden als Verankerungsmittel (21, 22) jeweils ein Knoten geknüpft ist.
Patent DE-202015103013-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K11/215
Filed: 2015-06-10
Abstract: Elektrische Maschine (6), insbesondere Elektromotor, mit einem um eine Rotationsachse (16) drehbar gelagerten Rotor (10), und mit einem Geber (30), der eine Geberwelle (36) mit einem endseitigen Flansch (46) aufweist, der konzentrisch an dem Rotor (10), insbesondere einer Rotorwelle (8), befestigt ist, wobei der Rotor (10) eine in axialer Richtung (A) einseitig offene erste axiale Aussparung (60) und der Flansch (46) eine in axialer Richtung (A) einseitig offene zweite axiale Aussparung (56) aufweisen, die von der Rotationsachse (16) beabstandet sind, und innerhalb derer ein Drehmomentübertragungselement (64) angeordnet ist.