baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer feinen Struktur in einem Halbleitersubstrat und Resistzusammensetzung hierfür
Inventor: CHOI SANG-JUN
IPC: C08K5/14
Filed: 2000-04-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer feinen Struktur in einem Halbleitersubstrat, gekennzeichnet durch die Schrittfolge: (a) Beschichten einer zu ätzenden Targetschicht auf einem Halbleitersubstrat mit einer Resistzusammensetzung, wobei die Resistzusammensetzung wenigstens eine Verbindung, die in der Lage ist, durch einen Photolithographieprozess eine Photoresiststruktur zu erzeugen, sowie ein Vernetzungsmittel beinhaltet, das in der Lage ist, eine partielle Vernetzungsreaktion in der Resistzusammensetzung bei einer Temperatur zu bewirken, die gleich oder höher als die Glasübergangstemperatur oder die Erweichungstemperatur der wenigstens einen Verbindung ist, wobei der Beschichtungsschritt in der Bildung einer Resistverbindungsschicht resultiert, welche die Resistzusammensetzung beinhaltet; (b) Durchführen eines Lithographieprozesses mit der Resistverbindungsschicht, um eine Photoresiststruktur mit wenigstens einer Öffnung mit einer ersten Breite zu bilden, wobei die Targetschicht durch die erste Breite freigelegt wird; und (c) Erwärmen der Resistverbindungsschicht mit der darin ausgebildeten Photoresiststruktur auf eine Temperatur, die gleich oder höher als die Glasübergangstemperatur oder die Erweichungstemperatur der wenigstens einen Verbindung...
Patent DE-10041083-B4 (DE)
Title: Entlastungsventil für Antiblockierbremssysteme mit integrierter Durchströmungsöffnung zur Flußsteuerung
Inventor: PEPPER STERLING C
IPC: B60T17/04
Filed: 2000-08-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Entlastungsventil für ein Antiblockierbremssystem (12) mit:  einem Ventilkörper (46), der mit einem Entlastungsdurchgang (52) ausgebildet ist, der an einer Ventilöffnung (50) endet, die durch eine Ventilaufnahme (48) umgeben ist, wobei der Ventilkörper (46) einstückig mit einer Durchströmungsöffnung (54) in dem Entlastungsdurchgang (52) ausgebildet ist, wobei die Durchströmungsöffnung (54) kleiner als die Ventilöffnung (50) ist und wobei die Durchströmungsöffnung (54) einen Durchmesser und der Ventilkörper (46) eine Länge definiert und das Verhältnis der Länge zu dem Durchmesser (L/D-Verhältnis) zwischen sieben (7) und zwanzig (20) liegt, und  einem solenoidbetätigten Ventilelement (56), das zwischen einer Druckhaltekonfiguration, in der das Ventilelement (56) mit der Ventilaufnahme (48) in Kontakt steht, um einen Fluidfluß durch den Entlastungsdurchgang (52) zu verhindern, und einer Druckentlastungskonfiguration bewegbar ist, in der das Ventilelement (56) von der Ventilaufnahme (48) beabstandet ist, um einen Fluidfluß durch den Durchgang (52) zuzulassen.
Patent DE-10054024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von körnigem Material, insbesondere Sand
Inventor: BRAEUMER MICHAEL
IPC: B03D1/22
Filed: 2000-11-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von körnigem
Material, insbesondere Sand mit einem Behälter (11; 16), der einen Überlauf
(13), einen Sinkgutauslass (22) und eine Frischwasserzuführung (17,
21) besitzt, wobei im oder am Behälter (11, 16) zumindest ein
Schwingungserzeuger (E4) angeordnet ist, mittels dessen die im Behälter befindliche
Wassersäule
in Schwingung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein
oberes Behälterteil (11)
und ein unteres Behälterteil
(16) umfasst, das von einem flexiblen Schlauch gebildet ist, an
den der zumindest eine Schwingungserzeuger (E4) angreift.
Patent DE-10054315-B4 (DE)
Title: Blinkleuchte
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60R1/12
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Blinkleuchte,
welche unter einer lichtdurchlässigen
Abdeckung im Außenspiegelgehäuse eines Kraftfahrzeuges
integriert ist, wobei auf einem Träger (1) Blinkleuchtenelemente
(3, 3') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der durch
eine Mehrfach-S-Linie gebildete Träger (1) derart konturiert ist,
dass er Flächen
(2) zur Aufnahme von Blinkleuchtenelementen (3, 3') aufweist, die Blinkleuchtenelemente
(3, 3') synchron zur Auslösung
eines Blinkvorganges betrieben sind, wobei die Flächen (2) so
angeordnet sind und die Abdeckung (10) so ausgebildet ist, dass
das Licht der Gesamtblinkleuchte nach vorne, seitlich, seitlich
nach außen
hinten und seitlich nach innen hinten im Bezug auf eine Kraftfahrzeugkarosserie
abgestrahlt wird, und der Träger
(1) zumindest teilweise benachbart zu den Flächen (2) gekrümmte Reflektorflächen (4)
umfasst, die eine Reflexion des Lichtes der benachbarten Blinkleuchtenelemente
(3, 3') in diejenige Richtung unterstützen, in die die sich ergebende
Konkavität
der Reflektorflächen
(4) gerichtet ist.
Patent DE-10059325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Wäsche in gewerblichen Wäschereien mit reduziertem Frischwasserverbrauch
Inventor: LANGE ANDREAS
IPC: D06F31/00
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Waschen von Wäsche,
insbesondere von Hygienewäsche
und/oder Berufsbekleidung, bei dem die Wäsche in herkömmlichen
kontinuierlich arbeitenden Waschmaschinen für gewerbliche Wäschereien
in einer Vorwasch- und einer nachgeschalteten Klarwaschzone mit  (i)
einer Reinigungskomponente,  (ii) einer Alkalikomponente, und  (iii)
einer Bleich- und Desinfektionskomponente, enthaltend anorganische
und/oder organische Persauerstoffverbindungen;  gewaschen wird
und anschließend
unter Verwendung von Frischwasser gespült wird, wobei ein Anteil des
Spülwassers
in die Vorwaschzone rückgeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  zur
Reduzierung des Frischwasserverbrauchs als Bleich- und Desinfektionskomponente
Persauerstoffverbindungen mit einem Gehalt von 1 Gew.-% oder weniger
an freiem Wasserstoffperoxid eingesetzt werden und das Gewichtsverhältnis des
gesamten Frischwassers zu Trockenwäsche (FW:TW) nicht mehr als
6:1 beträgt
und mindestens 80 % des in der ersten Spülzone anfallenden rückgewonnenen Spülwassers
in die Vorwaschzone und/oder  Klarwaschzone geleitet werden, wobei
die Bleich- und Desinfektionskomponente (iii) nach Bedarf in die
Vorwasch-, und/oder Klarwasch- und/oder Spülzone eindosiert wird.
Patent DE-10063550-B4 (DE)
Title: Mähdrescher mit Häckseleinrichtung
Inventor: BUEERMANN MARTIN
IPC: A01F29/02
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Mähdrescher
(10) mit einer Gutaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme von Erntegut
von einem Feld, einer Dresch- und Trenneinrichtung und einer mindestens
einen Scheibenradhäcksler
(42) umfassenden Häckseleinrichtung
zum Zerhäckseln
von Erntegutresten, die ihr von der Dresch- und Trenneinrichtung zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Fluss der Erntegutreste stromauf
des Scheibenradhäckslers
(42) eine Fremdkörpernachweiseinrichtung
zugeordnet ist, die mit einer Einrichtung zum Vorbeileiten des Gutflusses
am Scheibenradhäcksler
(42) im Falle der Erkennung eines Fremdkörpers verbunden ist.
Patent DE-10081618-B4 (DE)
Title: Metalldampfhochdruck-Entladungslampe
Inventor: ODA SHIGEFUMI
IPC: H01J61/54
Filed: 2000-05-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Metalldampfhochdruck-Entladungslampe
mit:  einem Außenkolben,
der durch einen Fuß luftdicht
abgedichtet ist; und  einer Entladungsröhre aus transparenter Keramik,
in der Quecksilber, ein Edelgas und ein Entladungsmetall eingeschlossen
sind, wobei sich die Entladungsröhre
innerhalb des Außenkolbens
befindet;  wobei die Entladungsröhre aufweist: eine Hauptröhre, ein Paar
schlanke Röhren,
die an beiden Enden der Hauptröhre
angeordnet sind, mindestens ein Paar Hauptelektroden, die in der
Hauptröhre
angeordnet sind, und mindestens eine Hilfselektrode, die in der
Hauptröhre
angeordnet ist,  wobei das Paar Hauptelektroden mit Elektrodeneinführungsteilen
verbunden ist, die in den schlanken Röhren mit einem Dichtungsmaterial
abgedichtet sind, und  die Hilfselektrode mit einem Hilfselektrodeneinführungsteil verbunden
ist und das mit der Hilfselektrode verbundene Hilfselektrodeneinführungsteil
von dem mit der Hauptelektrode verbundenen Elektrodeneinführungsteil
elektrisch isoliert und in der gleichen schlanken Röhre mit
einem Dichtungsmaterial abgedichtet ist.
Patent DE-10084627-B4 (DE)
Title: Messwertaufnehmer zur akustischen Messung eines Gasstromes und deren Charakteristika
Inventor: BAUMOEL JOSEPH
IPC: G01N29/22
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Messwertaufnehmer
für akustische Messungen
eines Gasstromes mit:  einem ersten starren Gehäuse, das
ein erstes Endteil aufweist;  einer starr an dem ersten starren
Gehäuse
befestigten Membran zum Abdichten des ersten Teils von einem Gasstrom;  einem
Aktuator, der in dem ersten Endteil angeordnet ist, zum Interagieren
mit der Membran;  einem akustisch leitfähigen Material, welches zwischen
der Membran und dem Aktuator angeordnet ist, wobei das akustisch
leitfähige
Material eine akustische Impedanz zwischen einer akustischen Impedanz
des Aktuators und einer akustischen Impedanz des Gasstromes aufweist;  einem
zweiten starren Gehäuse,
das vom ersten starren Gehäuse
durch einen Dämpfer
zum Dämpfen
akustischer Energie von dem Aktuator getrennt ist; und  einer
akustisch isolierten zentralen Röhre,
die sich durch den Dämpfer
und in das erste und das zweite starre Gehäuse an den jeweiligen Enden
der zentralen Röhre
erstreckt.
Patent DE-10105339-B4 (DE)
Inventor: JOSTEN ANDRE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2001-02-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: The invention relates to a counterfeit-proof marking having a carrier layer (1, 1a, 1b) having a communicating pore space and a probe formed from a first biomolecule contained therein. In order to make possible a rapid and reliable identification of the marking on the spot, it is provided according to the invention that the carrier layer (1, 1a, 1b) has a first marking surface (6) containing the probe and a second reference surface (7) not containing the probe.
Patent DE-10105675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbindungsaufbau in zumindest einem optischen WDM-Übertragungssystem
Inventor: STILLING BERND
IPC: H04J14/02
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Verbindungsaufbau in zumindest einem optischen WDM-Übertragungssystem mit mehreren schaltbaren optischen Netzknoten, von denen zumindest einer einen Wellenlängenkonverter aufweist, bei dem zum Aufbau einer Verbindung von einem ersten optischen Netzknoten über zumindest einen Verbindungspfadabschnitt zu einem N-ten optischen Netzknoten ein erster Verbindungsvektor zur Kennzeichnung von auf dem folgenden Verbindungspfadsabschnitt verfügbaren WDM-Übertragungskanälen gebildet wird und über das zumindest eine optische WDM-Übertragungssystem übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mindestens einen einen Wellenlängenkonverter aufweisenden optischen Netzknoten zur Kennzeichnung von verfügbaren WDM-Übertragungskanälen auf dem folgenden Verbindungspfadabschnitt ein weiterer Verbindungsvektor gebildet wird, derüber zumindest eine optische WDM-Übertragungssystem übertragen wird.
Patent DE-10107663-B4 (DE)
Title: Testosteronhaltiges transdermales therapeutisches System, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: A61K47/38
Filed: 2001-02-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: Transdermales therapeutisches System zur Verabreichung von Sexualhormonen, welches eine wirkstoffundurchlässige Rückschicht, eine damit verbundene haftklebende Polymer-Matrix, die ein Sexualhormon sowie hautpenetrationsfördernde Stoffe enthält, und eine vor der Applikation ablösbare Schutzschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Polymermatrix das Sexualhormon Testosteron sowie eine Mischung aus mindestens einem penetrationsfördernden Stoff aus der Fettalkoholester und Fettsäureester umfassenden Gruppe, mindestens einem leicht flüchtigen penetrationsfördernden Stoff und Nicotinsäureamid enthält.
Patent DE-10113432-B4 (DE)
Title: Regalanordnung
Inventor: NEER SUSANNE
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Regalanordnung mit einem Tragelementhaltemittel (2) und daran angeordneten Tragelementen (3), wobei die Tragelemente (3) eines Tragelementepaares aufeinander zuweisende Stützflügel (3b) – zur Abstützung der Gegenstände – aufweisen und jeweils eine Querrippe (3a) haben, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Tragelementhaltemittel (2) eine gelochte Platte ist,  – dass die Tragelemente (3) Rasthaken (3c) und federnde Riegelelemente (3d) aufweisen und  – dass die Rasthaken (3c) im Tragelementhaltemittel (2) einhaken und über die Riegelelemente (3d) verriegelt sind.
Patent DE-10121699-B4 (DE)
Inventor: KASSAU KLAUS-DETLEF
IPC: F27D1/02
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-09-09
Abstract: Subarch construction (1) comprises two skewbacks (2) and two imposts (3) between which the arch (4) extends in a curved manner, and a number of identical arch stones (5). An Independent claim is also included for a process for erecting a subarch having the above construction. Preferred Features: The imposts and the arch stones have a wedge shape tapering from the upper side of the arch toward the under side.
Patent DE-10134903-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem System für eine Verbrennungsdiagnose und eine Klopfsteuerung
Inventor: LODISE DENNIS V
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-07-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung, ob eine Funkenerzeugungsschaltung eines Motorrads eine immer wieder unterbrochene Verbindung aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: Bereitstellen eines Motorrads, das einen Rahmen, einen Motor, der am Rahmen montiert ist, und eine Funkenerzeugungsschaltung, die am Rahmen montiert ist, aufweist, wobei der Motor einen Zylinder, der eine Verbrennungskammer und einen Kolben, der sich im ersten Zylinder hin und her bewegt, aufweist, und wobei die Funkenerzeugungsschaltung eine Zündkerze, die eine Funkenstrecke, die innerhalb der ersten Verbrennungskammer frei liegt, aufweist, umfaßt; Erzeugen eines Funkens in der Verbrennungskammer mit der ersten Zündkerze; und Erhalten eines Ionensignals, das einen Ionenstrom über der Funkenstrecke der Zündkerze anzeigt; gekennzeichnet durch Analysieren des Ionensignals, um zu bestimmen, ob die Funkenerzeugungsschaltung eine immer wieder unterbrochene Verbindung aufweist.
Patent DE-10137024-B4 (DE)
Inventor: HAECKER UWE
IPC: F16D1/072
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: The fastening or bearing system has a shaft (1) which engages in a blind bore (3) in a housing (4). It has a spiral groove (2) which allows escape perforation trapped air from the space at the inner end of the blind bore.  A circumferential groove divides the innermost end of the shaft (A) from the next cylindrical region (B). A shoulder leads to a larger diameter toothed or knurled region (E) which remains outside the bore in the housing.
Patent DE-10141406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren der dreidimensionalen Position eines in einem Körperbereich eingeführten Untersuchungsinstruments
Inventor: STROBEL NORBERT
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Detektieren der dreidimensionalen Position eines in einen Körperbereich
eingeführten
Untersuchungsinstruments, an dem wenigstens drei in ihrer geometrischen
Anordnung zueinander bekannte strahlungsopake Markierungen vorgesehen
sind, unter Verwendung einer Vorrichtung zur Aufnahme von Strahlungsbildern
mit einer Strahlungsquelle und einem Strahlungsempfänger, mit
folgenden Schritten:  – Aufnahme
eines zweidimensionalen Projektionsbildes des Körperbereichs,  – Ermittlung
der Positionen (u i , v i )
wenigstens dreier in dem einen Projektionsbild gezeigter strahlungsopaken
Markierungen,  – Ermittlung
der Raumkoordinaten (x i , y i ,
z i ) der wenigstens drei Markierungen im
Koordinatensystem der Aufnahmevorrichtung anhand der Positionen
(u i , v i ) und der
zu dem einen Projektionsbild gehörigen
Projektionsmatrix unter Berücksichtigung
der bekannten geometrischen Anordnung der Markierungen zueinander.
Patent DE-10144158-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugzusatzheizgerät
Inventor: SCHMIDBARTL WOLFGANG
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kraftfahrzeugzusatzheizgerät mit einem
Steuergerät,
das über
einen Anschluss für
eine Spannungs-Versorgungsleitung verfügt, die von einem Ak kumulator
des Kraftfahrzeugs zum Steuergerät
führt,
dadurh gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung des Steurgeräts dazu
eingerichtet ist, den Spannungsverlauf an dem Anschluss zu erfassen
und die Information „Start
eines Mofors des Kraftfahrzeugs ist erfolgt" in Abhängigkeit
vom Spannungsverlauf zu ermitteln.
Patent DE-10148095-B4 (DE)
Title: Aktiver Stabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60G21/055
Filed: 2001-09-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Aktiver Stabilisator für ein Kraftfahrzeug, zur Koppelung von zwei Rädern einer Fahrzeugachslinie, mit einem dem einen Rad zugeordneten ersten Stabilisatorteil (1) und mit einem dem anderen Rad zugeordneten zweiten Stabilisatorteil (2), sowie mit einem die Stabilisatorteile (1, 2) koppelnden Aktuator (3) zur Steuerung der Seitenneigung des Kraftfahrzeugs durch Verspannen der Stabilisatorteile (1, 2) gegeneinander, wobei jedes Stabilisatorteil (1, 2) sich von einem dem Aktuator (3) zugeordneten Anschluss (4, 5) zu einem dem jeweiligen Rad zugeordneten Anschluss (6, 7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass dessen wirksame Torsionslänge dadurch verlängert ist, dass jedes Stabilisatorteil (1, 2) am Aktuator (3) vorbei geführt ist und an dem Anschluss (4, 5) mit dem Aktuator (3) verbunden ist, der von dessen dem Rad zugeordneten Anschluss (6, 7) weiter entfernt liegt.
Patent DE-10202112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der NOx-Konzentration
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/419
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum betriebssicheren Bestimmen der NOx-Konzentration in einem zu messenden Gas, insbesondere im Abgas einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Messaufnehmer (1) verwendet wird, der aufweist,  eine erste Zelle (4), die das zu messende Gas durch Diffusion aufnimmt und in der eine erste Sauerstoffkonzentration einstellbar ist, und  eine zweite Zelle (8), die Gas aus der ersten Zelle (4) durch Diffusion aufnimmt, in der eine zweite Sauerstoffkonzentration einstellbar ist und in der eine Messelektrode liegt, mittels der aus NOx stammender Sauerstoff in einem ein Messsignal darstellenden Sauerstoff-Ionen-Pumpstrom (Ip2)getrieben wird, wobei die erste und die zweite Zelle (4, 8) in einem Festkörperelektrolyten (2) liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Sauerstoffkonzentration abgesenkt wird, wenn eine zwischen der Messelektrode (10) und einer Referenzelektrode (11) abgegriffene Nernstspannung (V2) einen Minimalwert erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-10208994-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem heckseitigen Laderaum
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-02-28
Granted: 2009-01-15
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem heckseitigen Laderaum, mit einer wenigstens bereichsweise
umklappbaren Rücksitzlehne
(2) einer Fondsitzbank (3) zur Vergrößerung des Laderaumes (1) um
einen Zusatz-Laderaum (17) in der umgeklappten Stellung, und mit
einem ortsfesten Laderaumboden (7) im Bereich des nicht vergrößerten Laderaumes
(1), wobei im Bereich und über
dem ortsfesten Laderaumboden (7) wenigstens eine zumindest teilweise über die
Lehnen-Rückseite
der umgeklappten Rücksitzlehne
(2) von einer Laderaum-Position (12) in eine Rücksitz-Position (13) und umgekehrt
mittels einer Halte- und Führungseinrichtung
verlagerbare Ladebodenplatte (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die verlagerbare Ladebodenplatte (5) in der Laderaum-Position
(12) zum Ortsfesten Laderaumboden (7) beabstandet ist und zwischen
der Ladebodenplatte (5) und dem ortsfesten Laderaumboden (7) ein
Zwischen-Laderaum (20) ausgebildet ist, wobei die Ladebodenplatte
(5) wenigstens bereichsweise von einer Führungsschienenvorrichtung der
Halte- und Führungseinrichtung
entfernbar, vorzugsweise aufklappbar ausgebildet ist, so dass der
Zwischen-Laderaum (20) nicht nur in der Rücksitz-Position (13), sondern
auch in der Laderaum-Position (12) der Ladebodenplatte...
Patent DE-10210952-B4 (DE)
Inventor: LOESER KLAUS
IPC: C21D1/62
Filed: 2002-03-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: The apparatus has a cylindrical housing with an opening at an end face for introducing and removing workpieces (4). The workpieces are held between support plates (6, 7) and air-guiding plates (14, 15) that are formed adjacent the support plates for exposing the workpieces to cooling gas conveyed by blowers (10, 11). Reversing flaps (18-21) arranged at upper and lower ends of the guiding plates control the flow of cool gas.
Patent DE-10214112-B4 (DE)
Title: Shimkasten, Gradientenspulensystem und Magnetresonanzgerät zum Aufnehmen des Shimkastens
Inventor: BOEMMEL FRANZ
IPC: G01R33/3873
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Shimkasten
(73) zum Einschieben in eine Shimkastenaufnahme (72), wobei der
Shimkasten (73) in einer Richtung des Einschiebens in wenigstens
zwei voneinander lösbare
Teilkästen
(74, 75, 76) unterteilt ist und wenigstens einer der Teilkästen (74,
75, 76) derart gestaltet ist, dass bei maximaler Befüllung des
Teilkastens (74, 75, 76) mit Shimplättchen der Teilkasten (74,
75, 76) bei eingeschaltetem, zu shimmenden Grundmagnetfeld ein-
und ausbringbar und/oder in einem vorgebbaren Randbereich des Grundmagnetfeldes
sicher transportierbar ist.
Patent DE-10221993-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G3/18
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Radaufhängung für ungelenkte
Räder von
Kraftfahrzeugen, mit einem am Aufbau oder an einem Hilfsrahmen angelenkten
unteren Querlenker verwindungssteifer Konstruktion, an dem ein Radträger über zwei Lagerstellen
angelenkt ist, sowie mit zwei weiteren Einzellenkern, die mehr oder
weniger darüber
liegend ebenfalls am Aufbau und am Radträger angelenkt sind, wobei die eine
Lagerstelle zwischen dem unteren Querlenker und dem Radträger in Querrichtung
und in Hochrichtung nachgiebig sowie durch zwei in sich verschachtelte
Lager gebildet ist, von denen das mit dem Querlenker zusammenwirkende
Lager ein Torsionslager ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das
mit dem Radträger
(18) zusammenwirkende Lager ein Schub-Drucklager (28b) ist, das in Querrichtung
auf Schub und in Hochrichtung auf Druck belastbar ist,  dass
das Schub-Drucklager (28b) in einem Lagerrahmen (34) mittels zweier
innenliegender, gummielastischer Kissen (36) ausgebildet ist, wobei
das Torsionslager (28a) innerhalb eines mit den Kissen (36) fest
verbundenen Lagerkerns (38) angeordnet ist, und  dass zwischen
dem Lagerkern...
Patent DE-10229445-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzbilderzeugungs-Hochfrequenzspule
Inventor: BOSKAMP EDDY B
IPC: H01F5/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2014-08-14
Abstract: Hochfrequenzspulensystem zur Resonanzbilderzeugung/Resonanzanalyse mit: einer Primärspule (50) mit einer Vielzahl von beabstandeten axialen Leitern zur Ausbildung einer röhrenförmigen Struktur mit zwei Enden (56, 58) und zur Definition eines Spulenvolumens; einem ersten Paar von Spoilerspulen (52, 54), die jeweils eine Vielzahl von beabstandeten axialen Leitern zur Ausbildung einer röhrenförmigen Struktur und zur Festlegung eines Spulenvolumens beinhalten, wobei eine jede der Spoilerspulen (52, 54) benachbart zu einem Ende der Primärspule (50) positioniert ist, wobei eine jede der Primär- und Spoilerspulen zum Tragen eines HF-Signals geeignet ist und das Signal in den axialen Leitern der Spoilerspulen hinsichtlich des Signals in den axialen Leitern der Primärspule um 180° phasenversetzt ist; und mit einem zweiten Paar von Spoilerspulen (53, 55), die jeweils eine Vielzahl von beabstandeten axialen Leitern zur Ausbildung einer röhrenförmigen Struktur und zur Festlegung eines Spulenvolumens beinhalten, wobei eine jede Spule aus dem zweiten Paar der Spoilerspulen (53, 55) benachbart zu einem außenliegenden Ende des ersten Paars der Spoilerspulen (52, 54) positioniert ist und zum Tragen des HF-Signals eingerichtet ist, wobei das Signal in den axialen Leitern des zweiten Paars der Spoilerspulen (53, 55) hinsichtlich des Signals in den axialen Leitern des ersten Paars der Spoilerspulen (52, 54) um 180° phasenversetzt ist und hinsichtlich des Signals in den axialen Leitern der Primärspule (50) phasengleich ist.