baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ultraschallprüfung von Schweißstellen
Inventor: BERG THOMAS
IPC: G01N29/265
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Ultraschallprüfung von Schweißstellen (10) eines Bauteils (12), umfassend- einen innerhalb eines vorgegebenen Aktionsbereichs bewegbaren Roboterarm (14),- eine Kamera (16),- eine Ultraschall-Prüfsonde (18) und- eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, zu prüfende Schweißstellen (10) unter Zuhilfenahme von mittels der Kamera (16) aufgenommenen Bilddaten des Bauteils (12) mit der Ultraschall-Prüfsonde (18) in Prüfkontakt zu bringen,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Roboterarm (14) mit einem Greifelement (141) für das Bauteil (12) ausgestattet ist und die Kamera (16) sowie die Ultraschall-Prüfsonde (18) beabstandet voneinander innerhalb des Aktionsbereichs des Roboterarms (14) fest installiert sind.
Patent DE-102020211694-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-bodenstruktur
Inventor: KANG SEUNG MIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine Fahrzeugbodenstruktur umfasst: eine mittlere Bodenplatte; ein Paar Seitenschweller, die auf beiden Seiten der mittleren Bodenplatte angebracht sind; eine Mehrzahl von Strukturelementen, die an einer Bodenfläche der mittleren Bodenplatte befestigt sind; und eine Mehrzahl von Sitzquerträgern, die an der Bodenfläche der mittleren Bodenplatte befestigt sind, wobei sich jedes Strukturelement in einer Längsrichtung der mittleren Bodenplatte erstreckt, jeder Sitzquerträger sich in einer Breitenrichtung der mittleren Bodenplatte erstreckt und eine Achse des Strukturelements orthogonal zu einer Achse des Sitzquerträgers ist.
Patent DE-102020216291-A1 (DE)
Title: Brems-Chopper-Vorrichtung und Verfahren
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: B60L7/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brems-Chopper-Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Bereitstellung einer elektrischen Bremsleistung (PB) während eines Bremsmodus, in dem ein elektrischer Motor als Generator betrieben wird. Die Brems-Chopper-Vorrichtung (10) umfasst u.a. ein Widerstandsmodul (20), das wenigstens zwei Bremswiderständen (R1, R2, R3) aufweist, und ein Schaltmodul (30), das wenigstens zwei Schalter (S1, S2, S3) zum Öffnen und Schließen einer elektrischen Verbindung zu den Bremswiderständen (R1, R2, R3) aufweist, und ein Kontrollmodul (60) mit einem Pulsweitenmodulationsmittel (61), durch das eine modulierte Ansteuerung für ein getaktetes Schalten zwischen einem offenen und einem geschlossenen Schaltzustand eines Schalters erzeugbar ist, und das der Kontrollverbindung des Schalters (S1) zugeordnet ist.
Patent DE-102021001229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Space Debris Objects mit Hilfe von kristallinen, amorphen und flüssigen Partikeln
Inventor: PIDAN SERGEJ
IPC: B64G1/56
Filed: 2021-03-09
Abstract: Technisches Problem: Nach dem Stand der Technik können für die Beseitigung von Space Debris Objects = Weltraummüll-Objekte (SDOs) mehrere Verfahren eingesetzt werden, die folgende Nachteile aufweisen: komplexe Konstruktion der Raumflugkörper für die Beseitigung der SDOs; Notwendigkeit einer genauen Führung solcher Raumflugkörper auf ihrer Bahn; Selektivität der einigen Verfahren bezüglich der SDOs z.B. aufgrund deren Größe oder elektrischer Ladung; niedrige Effizienz der Verfahren.Lösung des technischen Problems: Das neue Verfahren zur Beseitigung von SDOs basiert auf dem Abbremsen der SDOs durch den Impulsaustausch mit kleinen kristallinen, amorphen und flüssigen Partikeln. Die Partikeln formen dabei kompakte Partikelobjekte, die mit einer gewissen Geschwindigkeit auf SDOs zufliegen und mit denen sie dann zusammenprallen, ohne die SDOs zu zerstören. Die Partikeln bestehen aus gängigen Materialien und werden von Partikelgeneratoren produziert. Die Partikelgeneratoren werden von einem Raumflugkörper in die notwendige Höhe gebracht. Der Raumflugkörper kann wiederverwendbar sein. Die Vorteile des neuen Verfahrens bestehen in der Anwendbarkeit auf beliebige SDOs, einfacher Konstruktion des Raumflugkörpers, einfacher Führung des Raumflugkörpers auf seiner Bahn, höherer Effizienz beim Abbremsen der SDOs.Anwendungsgebiet: Beseitigung von Weltraummüll.
Patent DE-102021003134-A1 (DE)
Title: Getriebemotor, aufweisend ein Getriebe, einen Elektromotor und einen Adapterflansch
Inventor: QIONGHUA GAO
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-06-21
Abstract: Getriebemotor, aufweisend ein Getriebe, einen Elektromotor und einen Adapterflansch, insbesondere einen zwischen dem Getriebe und dem Elektromotor angeordnetem Adapterflansch,wobei der Adapterflansch einen zur Drehachse einer eintreibenden Welle des Getriebes rotationssymmetrisch ausgeformten, ringförmigen Grundkörper aufweist, an welchem ein Axialvorsprung angeformt ist,wobei der Axialvorsprung auf der vom Elektromotor abgewandten Seite des Adapterflansches angeordnet ist,wobei der Axialvorsprung in Umfangsrichtung unterbrochen ausgeführt ist und das Gehäuseteil in den unterbrochenen Bereich hineinragt.
Patent DE-102021006451-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KWON OHJONG
IPC: G09G3/36
Filed: 2021-12-28
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die sequentiell Gate-Impulse an eine Seite und die andere Seite von Gate-Leitungen (GL1, ..., GLg) ausgeben kann. Die Anzeigevorrichtung weist ein Anzeigepanel (100), das mit vier Nicht-Anzeigebereichen (103a, 103b, 103c, 103d) außerhalb eines Anzeigebereichs versehen ist, einen Gate-Treiber (200), der in einem ersten Nicht-Anzeigebereich (103a) der Nicht-Anzeigebereiche (103a, 103b, 103c, 103d) vorgesehen ist, einen Datentreiber (300), der in dem ersten Nicht-Anzeigebereich (103a) vorgesehen ist, und eine Steuereinrichtung (400) zum Steuern des Gate-Treibers (200) und des Datentreibers (300) auf, wobei Gate-Leitungen (GL1, ..., GLg), die mit Verbindungsleitungen (CL) verbunden sind, die sich von dem Gate-Treiber (200) erstrecken, in einer zweiten Richtung vorgesehen sind, die sich von einer ersten Richtung, in der die Verbindungsleitungen (CL) vorgesehen sind, unterscheidet, Gate-Impulse, die von dem Gate-Treiber (200) an die Gate-Leitungen (GL1, ...GLg) über die Verbindungsleitungen (CL) zugeführt werden, abwechselnd von einer ersten Seite (A) und einer zweiten Seite (B) der Gate-Leitungen (GL1, ..., GLg) ausgegeben werden, und die erste Seite (A) und die zweite Seite (B) voneinander basierend auf einem Mittelabschnitt (C) der Gate-Leitungen (GL1, ..., GLg) als Grenze getrennt sind.
Patent DE-102021100014-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsverteilungsvorrichtung
Inventor: KAMIYA YUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-04
Abstract: Eine positive gemeinsame Leitung (201g) und eine negative gemeinsame Leitung (202g) sind mit einem Leistungsquellenkonnektor (211), der mit einem Batteriepack verbunden ist, verbunden. Erste Filter (291) sind auf diesen zwei gemeinsamen Leitungen entsprechend bereitgestellt. Die positive gemeinsame Leitung zweigt in eine positive vordere Leitung (201e) und eine positive hintere Leitung (201f) ab. Die negative gemeinsame Leitung zweigt in eine negative vordere Leitung (202e) und eine negative hintere Leitung (202f) ab. Diese zwei vorderen Leitungen sind mit einem vorderen Leistungskonnektor (215), der mit einer vorderen Leistungssteuerungseinheit verbunden ist, verbunden. Diese zwei hinteren Leitungen sind mit einem hinteren Leistungskonnektor (216), der mit einer hinteren Leistungssteuerungseinheit verbunden ist, verbunden. Es ist möglich, elektromagnetisches Rauschen auf gemeinsamen Leitungen zu unterdrücken.
Patent DE-102021100115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schälen von Knoblauch
Inventor: DEVECI ALI EKBER
IPC: A47J17/18
Filed: 2021-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schälen von Knoblauch, wobei die Vorrichtung einen Hohlkörper mit einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche umfasst oder aus diesem besteht und wobei die innere Oberfläche in dem Hohlkörper zumindest teilweise als Reibe ausgebildet ist.
Patent DE-102021101014-A1 (DE)
Title: Scheibenwischermotor, Verfahren zur Montage eines Scheibenwischermotors und Montagewerkzeug
Inventor: KAPITZA HARALD
IPC: F16H57/031
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischermotor (10; 10a), mit einem Getriebegehäuse (12), das einen vorzugsweise topfförmigen Grundkörper (16) zur Ausbildung eines Aufnahmeraums (18) für ein Getriebe (20) aufweist, wobei eine Öffnung (21) des Grundkörpers (16) von einem Getriebedeckel (22; 22a) verschließbar ist, wobei zwischen dem Grundkörper (16) und dem Getriebedeckel (22; 22a) mehrere, in Richtung einer Fügerichtung (24) zwischen dem Grundkörper (16) und dem Getriebedeckel (22; 22a) wirkende Rastverbindungen (26) ausgebildet sind, die jeweils ein elastisch deformierbares erstes Rastelement (28; 28a) am Getriebedeckel (22; 22a) und ein mit dem ersten Rastelement (28; 28a) formschlüssig zusammenwirkendes, starr ausgebildetes zweites Rastelement (30) am Grundkörper (16) aufweisen.
Patent DE-102021104472-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: JEPPING MARKUS
IPC: B25B13/14
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (1) mit einem feststehenden Zangenschenkel (3) und einem Zangenmaul (M), wobei das Zangenmaul (M) durch eine feststehende Zangenbacke (5) und eine bewegliche Zangenbacke (9) gebildet ist, wobei weiter die bewegliche Zangenbacke (9) zur Änderung einer Öffnungsweite (a) des Zangenmauls (M) in einer Verfahrrichtung (r) verfahrbar ist, wobei darüber hinaus ein in der Verfahrrichtung (r) ausgebildeter Bereich (B) vorgesehen ist, in dem eine Vielzahl von Zeichen (23) aufgebracht sind, die zu einer Öffnungsweite des Zangenmauls (M) korrespondieren. Um eine Zange der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Handhabung bei einer Einstellung der Öffnungsweite (a) weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass bewegungsverbunden mit der beweglichen Zangenbacke (9) eine sich im Übergriff zu dem Bereich (B) erstreckende Ablesekante (24) ausgebildet ist, die im Wesentlichen senkrecht zu der Verfahrrichtung (r) verläuft.
Patent DE-102021104552-A1 (DE)
Title: Energieübertragung zwischen zwei Elektrofahrzeugen
Inventor: RULAND CHRISTOPH
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Energieübertragung über ein Ladekabel (100) zwischen zwei Elektrofahrzeugen (300, 400) unter Verwendung einer externen Kontrolleinheit (200), welche einen ersten Prozessor (234), einen ersten Speicher (230) mit ersten Programminstruktionen (236) und ein oder mehrere erste Kommunikationsschnittstellen (208, 211, 212) umfasst. Die Kontrolleinheit (200) ist dazu konfiguriert, auf ein Ausführen der ersten Programminstruktionen (236) durch den ersten Prozessor (234) hin, ein Verfahren zum Steuern der Energieübertragung zwischen den beiden Elektrofahrzeugen (300, 400) über das Ladekabel (100) auszuführen.
Patent DE-102021106908-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtungen zur unabhängigen bewegungssteuerung von linsen und bildsensoren in kamerasystemen
Inventor: LE QUANG
IPC: G03B5/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Gesichtspunkte der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf optische Vorrichtungen und zugehörige Verfahren, die eine unabhängige Steuerung der Bewegung von Linsen und Bildsensoren in Kamerasystemen ermöglichen. In einem Beispiel ist ein Bildsensor unabhängig von und relativ zu einer Linse beweglich, und die Linse ist unabhängig von dem Bildsensor beweglich. In einem Beispiel schließt eine optische Vorrichtung eine Linse und einen unter der Linse angeordneten Bildsensor ein. Der Bildsensor ist relativ zu der Linse beweglich. Die optische Vorrichtung schließt eine Vielzahl von Magneten, die um die Linse herum angeordnet sind, eine Vielzahl von vertikalen Spulenstrukturen, die in einer oder mehreren vertikalen Ebenen gewickelt sind, und eine oder mehrere horizontale Spulenstrukturen, die in einer oder mehreren horizontalen Ebenen gewickelt sind, ein. Die Vielzahl von vertikalen Spulenstrukturen sind konfiguriert, um, wenn sie mit Strom versorgt werden, den Bildsensor relativ zu der Linse zu bewegen. Die eine oder die mehreren horizontalen Spulenstrukturen sind konfiguriert, um, wenn sie mit Strom versorgt werden, die Linse zu bewegen.
Patent DE-102021107718-A1 (DE)
Title: Adaptives falten für integriertes speichermodul
Inventor: SHARON ERAN
IPC: G11C16/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein nichtflüchtiges Speichersystem schließt eine Speichersteuerung ein, die mit einem integrierten Speichermodul verbunden ist. Das integrierte Speichermodul schließt einen Speicherchip ein, der nichtflüchtige Speicherzellen aufweist, sowie einen Steuerchip, der mit dem Speicherchip zusammengebondet ist. Die Speichersteuerung stellt dem Steuerchip Daten zum Speichern auf dem Speicherchip bereit. Daten werden anfänglich auf dem Speicherchip als Daten mit einem Bit pro Speicherzelle gespeichert, um die Leistung des Programmierprozesses zu erhöhen. Anschließend führt der Steuerchip einen Prozess zum adaptiven Falten durch, der Lesen der Daten mit einem Bit pro Speicherzelle vom Speicherchip, adaptives Durchführen einer von mehreren Decodieroptionen und Programmieren der Daten zurück auf den Speicherchip als Daten mit mehreren Bits pro Speicherzelle aufweist.
Patent DE-102021108659-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit und Verfahren zur Herstellung einer Sensoreinheit
Inventor: HEGAZI ANWAR
IPC: G01D9/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine redundante Sensoreinheit (1) mit zwei Sensoren (26A, 26B) und einer Leiterplatte (12) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen redundanten Sensoreinheit (1), wobei jedem Sensor (26A) mindestens zwei erste Kontaktmittel (13) auf der Leiterplatte (12) zugeordnet sind, welche an einem ersten Endbereich der Leiterplatte (12) angeordnet sind und jeweils eine interne elektrische Schnittstelle (9A1, 9A2) zur Kontaktierung der beiden Sensoren (26A) ausbilden, wobei für jeden der beiden Sensoren (26A) an einem dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten Endbereich der Leiterplatte (12) jeweils mindestens zwei zweite Kontaktmittel angeordnet sind, welche jeweils eine externe elektrische Schnittstelle (9B1, 9B2) für mindestens ein Anschlusskabel (3) oder mindestens eine Steckeraufnahme ausbilden, wobei ein spritztechnisch hergestelltes Gehäuse (10) aus einem Kunststoffmaterial eine äußere Form der Sensoreinheit (1) vorgibt und eine Sensoraufnahme (16) mit mindestens einer Durchgangsöffnung ausbildet, wobei das Gehäuse (10) die Leiterplatte (12) teilweise so umhüllt, dass die internen elektrischen Schnittstellen (9A1, 9A2) im Bereich der Sensoraufnahme (16) zumindest teilweise frei und zugänglich sind und die externen elektrischen Schnittstellen (9B1, 9B2) für das mindestens eine Anschlusskabel (3) oder die mindestens eine Steckeraufnahme innerhalb des Gehäuses (10) ausgebildet sind, wobei die beiden Sensoren (26A) von der Sensoraufnahme (16) gehalten und jeweils mit einer der internen elektrischen Schnittstellen (9A1, 9A2) kontaktiert sind, wobei die internen elektrischen Schnittstellen (9A1, 9A2) und die positionierten und kontaktierten Sensoren (26A) durch eine Vergussmasse (22) mediendicht umschlossen sind und einen gegen das Gehäuse (10) abgedichteten Sensorkopf (20) ausbilden, wobei die Vergussmasse (22) des Sensorkopfs (20) aus einem Material besteht, welches mit niedrigeren Drücken und/oder Temperaturen als das Kunststoffmaterial des Gehäuses (10) verarbeitbar ist.
Patent DE-102021113217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Umfeldbeleuchtung eines Fahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-05-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Steuerung eines Leuchtelements (102) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Leuchtelement (102) ist eingerichtet, Licht (202) in ein Umfeld des Fahrzeugs (100) zu emittieren. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Verkehrsteilnehmer-Daten in Bezug auf einen Verkehrsteilnehmer (200) im Umfeld des Fahrzeugs (100) zu ermitteln, wobei die Verkehrsteilnehmer-Daten ein personenspezifisches Beeinträchtigungsprofil in Bezug auf eine Sehbeeinträchtigung des Verkehrsteilnehmers (200) umfassen. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, das Leuchtelement (102) in Abhängigkeit von den Verkehrsteilnehmer-Daten, insbesondere in Abhängigkeit von dem personenspezifischen Beeinträchtigungsprofil, zu betreiben.
Patent DE-102021127809-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: HASMÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2021-10-26
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung umfassend einen Fahrzeugsitz (3), eine Gurtschlosseinrichtung (7) und eine Verschwenkeinrichtung (9), wobei die Gurtschlosseinrichtung (7) einen Gurtschlosskopf (8) umfasst, welcher über ein seilartiges Verbindungselement (11) mit dem Fahrzeugsitz (3) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (11) entlang wenigstens eines verschwenkbaren Führungsabschnitts (12) eines seitlich an dem Fahrzeugsitz (3) angeordneten Umlenkelements (13) geführt ist, wobei die Verschwenkeinrichtung (9) wenigstens einen Aktor (10) aufweist, über welchen der Führungsabschnitt (12) des Umlenkelements (13) verschwenkbar ist, wobei der Gurtschlosskopf (8) bei Verschwenken des Führungsabschnitts (12) von einer Anschnallposition in eine Einstiegsposition verschwenkbar ist, wobei der Gurtschlosskopf (8) in der Einstiegsposition in Richtung einer Rückenlehne (20) des Fahrzeugsitzes und/oder zu einer Sitzfläche (19) des Fahrzeugsitzes (3) verschwenkt ist.
Patent DE-102021201640-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FORTE SEBASTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine relativ zu einer Trageinheit (3) um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerte Lenkwelle (23), einen Umdrehungsbegrenzer (5) mit einem Endanschlag zur Begrenzung der Rotation der Lenkwelle (23), und einen über eine drehmomentschlüssige Verbindung mit der Lenkwelle (23) gekuppelten Drehsensor (7). Um eine erhöhte Betriebssicherheit zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Umdrehungsbegrenzer (5) ein Grenzmoment aufweist, bei dessen Überschreiten die Rotation der Lenkwelle (23) über den Endanschlag hinaus freigegeben wird, wobei das Grenzmoment kleiner ist als ein maximales Übertragungsmoment der Verbindung zwischen Lenkwelle (23) und Drehsensor (7).
Patent DE-102021202147-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: KIM JAEHO
IPC: H02K11/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ein Motor umfasst: ein inneres Gehäuse, das einen Aufnahmeraum definiert, ein äußeres Gehäuse, das einen Strömungsweg mit dem inneren Gehäuse definiert, ein an einer ersten Seite des inneren Gehäuses angeordnetes Laufrad, einen Antriebsabschnitt, der im Aufnahmeraum angeordnet ist und eine Drehwelle umfasst, die mit dem Laufrad gekoppelt ist, um zusammen mit dem Laufrad gedreht zu werden, einen Träger, der mit dem inneren Gehäuse an einer zweiten Seite des inneren Gehäuses gekoppelt ist und die Drehwelle drehbar stützt, und eine Leiterplatte, die um einen vorbestimmten Abstand vom Träger beabstandet ist und elektrisch mit dem Antriebsabschnitt verbunden ist. Ein Umfang der Leiterplatte umfasst mehrere konkave Abschnitte, die voneinander beabstandet sind, und die mehreren konkaven Abschnitte sind zum Mittelpunkt der Leiterplatte hin ausgespart.
Patent DE-102021206218-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: MOOSBRUGGER EGON
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (6), umfassend eine Mehrzahl an Brennstoffzellen (18), die aufeinander gestapelt sind, wobei jede Brennstoffzelle (18) zwei Monopolarplatte (10, 14) aufweist, zwischen welchen eine MEA (22) angeordnet ist. Die zwei Monopolarplatten (10, 14) und/oder die MEA (22) des Brennstoffzellenstapels (6) ist dabei als bandförmiges Material ausgebildet, welches quer zur Erstreckung des bandförmigen Materials Falzknickstellen (30) aufweist, an denen das bandförmige Material zu einem Stapel (6) gefaltet ist.
Patent DE-102021206655-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRESSNER JOERG
IPC: F16H57/023
Filed: 2021-06-28
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein einen ersten Verzahnungsabschnitt (4, 5) aufweisendes erstes Verzahnungselement (2, 3) und ein einen zweiten Verzahnungsabschnitt (4, 5) aufweisendes zweites Verzahnungselement (2, 3), wobei das erste Verzahnungselement (2, 3) mit dem zweiten Verzahnungselement (2, 3), insbesondere einem Zahnstangenelement, der Getriebeeinrichtung (1) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei die Getriebeeinrichtung (1) eine an dem ersten und/oder dem zweiten Verzahnungselement (2, 3) angeordnete Sperreinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Kopplung des ersten Verzahnungselements (2, 3) mit dem zweiten Verzahnungselement (2, 3) in Abhängigkeit von der Orientierung des ersten Verzahnungsabschnitts (4, 5) relativ zu dem zweiten Verzahnungsabschnitt (4, 5) zu sperren.
Patent DE-102021212534-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Kurvengeschwindigkeitsregler
Inventor: SCHORI THORSTEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einem Kurvengeschwindigkeitsregler (CSC), der dazu ausgebildet ist, durch Eingriff in die Längsführung des Fahrzeugs die Querbeschleunigung (q) des Fahrzeugs beim Durchfahren einer Kurve zu begrenzen, und mit einem Steuerelement (A) zur Eingabe eines auf die Fahrgeschwindigkeit bezogenen Fahrerwunsches, das dazu konfiguriert ist, sich im unbetätigten Zustand selbsttätig auf einen bestimmten Vorgabewert einzustellen, wobei der Kurvengeschwindigkeitsregler (CSC) dazu konfiguriert ist, einen Grenzwert für die Querbeschleunigung in Abhängigkeit vom Betätigungszustand des Steuerelements (A) zu bestimmen.
Patent DE-102021212914-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Innenraumbaugruppe
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Innenraumbaugruppe (11, 12) eines Fahrzeugs (1) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (20) zum Erzeugen einer Verstellkraft, eine durch den Verstellantrieb (20) antreibbare, selbsthemmende Verstellkinematik (21-25) zum Übertragen einer durch den Verstellantrieb (20) erzeugten Verstellkraft auf die Innenraumbaugruppe (11, 12) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (20). Die Steuereinrichtung (3) ist ausgebildet, einen Verstellmodus zum Verstellen der Innenraumbaugruppe (11, 12) in Abhängigkeit von zumindest einem Triggerkriterium zu aktivieren und bei aktiviertem Verstellmodus den Verstellantrieb (20) mit einem Unterstützungsstrom anzusteuern, der so bemessen ist, dass die Innenraumbaugruppe (11, 12) durch eine durch einen Nutzer manuell an der Innenraumbaugruppe (11, 12) erzeugte Nutzerkraft unter Überwindung der Selbsthemmung der Verstellkinematik (21-25) in Bewegung versetzbar ist.
Patent DE-102021214729-A1 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F01P7/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein Fahrzeug. Das Kühlsystem (1) weist einen Kühlkreislauf (2) mit einer ersten und zweiten Wärmequelle (3a, 3b) und einem ersten und zweiten Kühler (4a, 4b) auf. In dem Kühlkreislauf (2) sind die Wärmequellen (3a, 3b) und die Kühler (4a, 4b) seriell zueinander geschaltet. Eine hydraulische Weiche (6) teilt den Kühlkreislauf (2) in zwei Teilkreisläufe (2a, 2b) auf. Der jeweilige Teilkreislauf (2a, 2b) umfasst jeweils die jeweilige Wärmequelle (3a, 3b) und den jeweiligen Kühler (4a, 4b).
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben des Kühlsystems (1).