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Patent DE-102022000928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Messanordnung zur Untersuchung von Einflussgrößen auf die Ionenbeweglichkeit in strömenden elektrolytischen Flüssigkeiten
Inventor: VINZ PETER
IPC: G01N27/26
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Einflussgrößen auf die lonenbeweglichkeit in strömenden elektrolytischen Flüssigkeiten.Aus der einschlägigen Fachliteratur ist u.a. bekannt, dass sich Ionen bei isotherm-isobaren Umgebungsbedingungen unter Einwirkung einer elektrischen Spannung in jede Richtung mit und gegen einen Konzentrationsunterschied bewegen lassen.Die erfindungsgemäße Methode erlaubt vergleichbare Untersuchung bei von diesen isotherm-isobaren Standardbedingungen abweichenden Umgebungsbedingungen, beispielsweise bei nichtisotherm-isobaren Strömungsbedingungen.Die Kenntnis dieser Einflussgrößen und ihrer Wirksamkeit ist für die Gestaltung und Auslegung neuer effizienterer, nach dem Durchflussprinzip arbeitender Dialyse- und Elektrolyseverfahren von grundlegender Bedeutung.Die erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt nicht nur die Untersuchung der Wirksamkeit einzelner Prozessparameter, sondern auch den unmittelbaren Vergleich mit heutigen Standardmessungen.
Patent DE-102022002322-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einer Konsole
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einer Konsole (1) zur Befestigung eines Bauteiles an einem weiteren Bauteil (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Konsole (1) einen hohlkegelstumpfförmigen Abschnitt (1.2) aufweist,- an einem Endbereich des Abschnittes (1.2) mit dem geringen Durchmesser ein in das Innere ragender und über ein dem Endbereich gegenüberliegenden Endbereich hinausragender Zentrierdorn (3) befestigt ist,- der Zentrierdorn (3) durch eine mit diesem korrespondierende Öffnung des zweiten Bauteiles (2) ragt,- an dem Endbereich des Abschnittes (1.2) mit dem größeren Durchmesser ein von einer Mantelfläche des Abschnittes (1.2) nach außen abragender umlaufender Flansch (1.1) ausgebildet ist,- der Flansch (1.1) mittels Prägen umgeformt ist, so dass sich an dem Flansch (1.1) ein Fügebereich (F) ergibt, welcher zumindest im Wesentlichen flach auf dem weiteren Bauteil (2) aufliegt und mit diesem verbunden ist, und sich an dem Flansch (1.1) ein diesen randseitig begrenzender umlaufender und derart stufenförmig an den Fügebereich (F) anschließender Randbereich (R) ergibt, dass zwischen dem Randbereich (R) und dem weiteren Bauteil (2) ein Freiraum (N) zur Aufnahme eines Schmelzpolymers (4) ausgebildet ist, und- der Freiraum (N) vollständig mit dem Schmelzpolymer (4) ausgefüllt ist.
Patent DE-102022002661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturerfassung
Inventor: RASTER WILHELM
IPC: G01K1/14
Filed: 2022-07-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung (10) zur Temperaturerfassung mit einem Gehäuse (11), dass wenigstens ein erstes Gehäuseteil (12) und ein zweites Gehäuseteil (15) aufweist, die zusammen einen Gehäuseinnenraum (26) umschließen, der zur Aufnahme einer Auswerteelektronik (27) dient, die die von wenigstens einem in einer Aufnahme des Gehäuses (11) angeordneten Temperatursensor (30) erzeugten Messsignale auswertet, ist der wenigstens eine Temperatursensor (30) von einer im ersten Gehäuseteil (12) des Gehäuses (11) vorgesehenen Vertiefung (19) zumindest weitgehend aufgenommen, die von einer mindestens annähernd wärmedurchlässigen Abdeckwand (32) überdeckt ist und die von der vom Gehäuseinnenraum (26) abgewandten Außenseite des ersten Gehäuseteils (12) zugänglich ist sowie wenigstens eine zumindest annähernd auf die Querschnittsabmessungen der Anschlussleitungen (31) des Temperatursensors (30) abgestimmte Durchgangsöffnung (20) zum Gehäuseinnenraum (26) besitzt, über die die Anschlussleitungen (31) des Temperatursensors (30) der Auswerteelektronik 27) zugeführt sind.
Patent DE-102022101337-A1 (DE)
Title: Informationssensitive v2x-nachrichtenübermittlung
Inventor: KHAJAVI NAVID TAFAGHODI
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein V2X-Ereignis-Nachricht-Wörterbuch und eine Binningfunktion werden von einem Cloud-Server empfangen. Sensordaten werden mit Ereignissen verglichen, die im V2X-Ereignis-Nachricht-Wörterbuch spezifiziert sind, um ein am besten passendes Ereignis für die Sensordaten zu identifizieren. Eine Anzahl von Bins und eine Bin-Nummer für das Ereignis werden unter Verwendung der Binningfunktion berechnet. Eine V2X-Nachricht wird übertragen, die die Anzahl von Bins und die Bin-Nummer beinhaltet, wodurch vermieden wird, dass die Sensordaten in die V2X-Nachricht aufgenommen werden.
Patent DE-102022103947-A1 (DE)
Title: Behälterreinigungseinheit
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: B08B9/42
Filed: 2022-02-18
Abstract: Behälterreinigungseinheit, insbesondere für KEG-Behälter, aufweisend eine Spüleinheit und eine Behälteraufnahmeeinheit, wobei die Behälteraufnahmeeinheit mindestens einen Bearbeitungsplatz für einen Behälter aufweist, wobei der Bearbeitungsplatz zwei zueinander parallele Auflageprofile für die Behälter und mindestens zwei Auflagekörper aufweist, wobei mindestens ein Auflagekörper lösbar mit einem Auflageprofil verbunden ist, wobei die Auflageprofile einen ersten, mindestens teilweise im Auflagekörper aufgenommenen, Profilabschnitt und einen zweiten Profilabschnitt aufweisen, wobei ein Abstand der beiden Auflageprofile zueinander so gewählt ist, dass ein Behälter mindestens zwei auf den Auflageprofilen befindliche Auflagekörper mindestens in je einem Punkt berührend ist.
Patent DE-102022104281-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids und Fluidbehälter
Inventor: DILGER STEFAN
IPC: G01N9/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids. Der Sensor weist ein Joch (2), eine Spule (4), die um das Joch (2) gewickelt ist, ein Biegeschwingerelement (6), das an seinem ersten Ende (22) festgelegt ist und an seinem zweiten Ende (24, 26) frei liegt, auf. Das Joch (2) und das Biegeschwingerelement (6) bilden einen magnetischen Kreis. Das Biegeschwingerelement (6) ist in seiner Längsrichtung entlang des magnetischen Kreises angeordnet. Der Sensor (1, 100) weist eine Ansteuereinheit (8) auf oder ist mit einer Ansteuereinheit (8) verbindbar, um über die Ansteuereinheit (8) eine Spannung an die Spule (4) derart anzulegen, dass das Biegeschwingerelement (6) zu einer Schwingung angeregt ist. Der Sensor (1, 100) weist eine Auswerteeinheit (10) auf oder ist mit einer Auswerteeinheit (10) verbindbar, um über die Auswerteeinheit (10) die Schwingung des Biegeschwingerelements (6) zu erfassen, um daraus die mindestens eine Eigenschaft des Fluids abzuleiten.
Patent DE-102022106675-A1 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahnrad und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: F16H55/18
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiteiliges Zahnrad, dessen Zähne einen Versatz aufweisen, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen zweiteiligen Zahnrads.Das zweiteilige Zahnrad (1) umfasst eine Schrägverzahnung (2), ein erstes Zahnradteil (3) und ein zweites Zahnradteil (4), wobei das erste und zweite Zahnradteil (3, 4) in einem zusammengefügten Zustand des zweiteiligen Zahnrads (1) gegen ein Verdrehen relativ zueinander gesichert sind, wobei das erste und zweite Zahnradteil (3, 4) jeweils eine seitliche Kontaktfläche (5a, 5b) aufweisen, über die die Zahnradteile (3, 4) miteinander in Verbindung stehen und wobei Zähne der Schrägverzahnung (2) auf dem ersten Zahnradteil (3) in einem zusammengefügten Zustand des zweiteiligen Zahnrads (1) an den Kontaktflächen (5a, 5b) einen in Umfangsrichtung des zweiteiligen Zahnrads (1) orientierten Versatz zu Zähnen der Schrägverzahnung (2) auf dem zweiten Zahnradteil (4) aufweisen.
Patent DE-102022106701-A1 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung für ein Tasteninstrument
Inventor: YAMAGUCHI TSUTOMU
IPC: G10H1/34
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Klaviaturvorrichtung für ein Tasteninstrument umfasst eine Vielzahl von Tastenlagermechanismen, die jeweils einem Zustand bereitgestellt sind, in welchem sie sich mit einem Klaviaturgestell im Eingriff befinden und eine zugeordnete Taste von unten lagern, um beim Tastenanschlag zu bewirken, dass sich die heruntergedrückte Taste so verhält, dass sich die Taste schwenkend um einen virtuellen Drehpunkt bewegt, der hinter einem hinteren Ende der Taste liegt. Jeder Tastenlagermechanismus umfasst erste und zweite Arme, die sich jeweils über eine festgelegte Länge in einer vorne-hinten-Richtung erstrecken und konfiguriert sind, um schwingbar zu sein. Die ersten und zweiten Arme sind schwenkend und verschiebbar miteinander verbunden. Ein rückseitiger Verbindungabschnitt der Taste umfasst einen Verbindungskörperabschnitt und ein Paar von Eingriffsvorsprüngen, und ein rückseitiger Verbindungabschnitt des zweiten Arms umfasst zwei Verbindungsarmabschnitte, die eine gegabelte Form aufweisen und mit Verbindungsbohrungen ausgebildet sind.
Patent DE-102022106996-A1 (DE)
Title: Elektrische Mehrphasenmaschine
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Mehrphasenmaschine mit einer Statoranordnung umfassend eine statorseitige Wicklung und mit einem relativ dazu drehbar gelagerten Rotor, der einen die Statoranordnung außenumfangsseitig umgebenden Außenläufer bildet, wobei die statorseitige Wicklung mehr als sechs Phasen aufweist und sternlos ausgebildet ist.
Patent DE-102022109967-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung mit einer Verriegelungseinheit
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Schaltelement (1) sowie eine Verriegelungseinheit (2) mit einem Rastelement (3) und einem Betätigungselement (6), wobei das Rastelement (3) einen Lagerabschnitt (4) zur schwenkbaren Lagerung an einem Gehäuse (5) aufweist und von dem Betätigungselement (6) derart betätigbar ist, dass das Rastelement (3) um eine Schwenkachse (7) zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung verschwenkt, wobei das Rastelement (3) in der Sperrstellung in eine zumindest teilweise umlaufende Sperrnut (8) am Schaltelement (1) eingreift, um das Schaltelement (1) in einer axialen Position formschlüssig zu arretieren, wobei das Rastelement (3) einen bogenförmigen Mittelabschnitt (9) mit einer lokalen Erhebung (10) zum Eindringen in die Sperrnut (8) aufweist, wobei das Rastelement (3) in der Sperrstellung nur mit der Erhebung (10) am Schaltelement (1) zur Anlage kommt.
Patent DE-102022113076-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken und ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: IGLAUER-ANGRIK OLIVER
IPC: B05D3/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behandlungsanlage (100) zum Behandeln von Werkstücken (102), insbesondere zum Trocknen von Fahrzeugkarosserien, welche einen Behandlungsraum (107) zur Aufnahme und Behandlung eines oder mehrerer Werkstücke (102) umfasst, wobei der Behandlungsraum (107) mehrere Behandlungsraumabschnitte (108) umfasst, die jeweils einer separaten Umlufteinheit (118) zugeordnet sind, mittels welcher ein durch den jeweiligen Behandlungsraumabschnitt (108) entlang einer Strömungsrichtung geführter Umluftstrom erzeugbar ist, wobei der Behandlungsraum (107) eine Förderrichtung (114) durch die Behandlungsraumabschnitte (108) und eine senkrecht zu der Förderrichtung (114) verlaufende Querrichtung (115) des Behandlungsraums (107) aufweist, und wobei jede Umlufteinheit (118) Folgendes umfasst:- einen Ventilator (120) zum Antreiben des Umluftstroms in der jeweiligen Umlufteinheit (118);- eine oder mehrere Temperierungsvorrichtungen (122) zum Erhitzen oder Kühlen des Umluftstroms;- eine oder mehrere Zuführvorrichtungen (126) und/oder Zuführmodule (127) zum Zuführen des Umluftstroms zu dem Behandlungsraumabschnitt (108);- einen oder mehrere Zuführkanäle (142) zur Zuführung des Umluftstroms zu der einen oder den mehreren Zuführvorrichtungen (126) und/oder Zuführmodulen (127);- einen oder mehrere Rückführkanäle (128) zur Rückführung des Umluftstroms aus dem Behandlungsraumabschnitt (108) zu dem Ventilator (120); und- eine oder mehrere elektrische Zusatztemperierungsvorrichtungen (152) zum Nachheizen oder Nachkühlen des Umluftstromes in den Zuführkanälen (142) und/oder Rückführkanälen (128).
Patent DE-102022115523-A1 (DE)
Title: Strommesswiderstand
Inventor: FEY ARNO
IPC: H01C1/148
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strommesswiderstand (1) zum Messen eines elektrischen Stroms (I), mit zwei plattenförmigen Anschlussteilen (2, 3) aus einem Leitermaterial und einem plattenförmigen Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial, wobei das Widerstandselement (4) elektrisch und mechanisch mit den Anschlussteilen (2, 3) verbunden und in Stromflussrichtung zwischen den beiden Anschlussteilen (2, 3) angeordnet ist, so dass der zu messende elektrische Strom (I) durch das Widerstandselement (4) fließt. Die Erfindung sieht vor, dass das Widerstandselement (4) mindestens teilweise zwischen dem an der Oberseite des Widerstandselements (4) befindlichen ersten Anschlussteil (2) und dem an der Unterseite des Widerstandselements (4) befindlichen zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-102022116292-A1 (DE)
Title: Strahlteilungsvorrichtung für einen distalen Endabschnitt eines Endoskops, Objektivsystem und Endoskop
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: G02B23/24
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Strahlteilungsvorrichtung für einen distalen Endabschnitt eines Endoskops, wobei die Strahlteilungsvorrichtung ein erstes Prisma mit einer ersten Eintrittsfläche, einer ersten internen Auftrefffläche und einer ersten Austrittsfläche und ein zweites Prisma mit einer zweiten Eintrittsfläche und einer zweiten Austrittsfläche und eine dichroitische Strahlteilungsschicht umfasst, wobei die erste Austrittsfläche des ersten Prismas und die zweite Eintrittsfläche des zweiten Prismas benachbart sind und die dichroitische Strahlteilungsschicht zwischen den benachbarten Flächen derart angeordnet ist, dass eintreffende Strahlen, die einen ersten und einen zweiten Spektralbereich umfassen, durch die erste interne Auftrefffläche des ersten Prismas reflektiert werden, auf die erste Austrittsfläche des ersten Prismas auftreffen und durch die dichroitische Strahlteilungsschicht in erste Strahlen des ersten Spektralbereichs und zweite Strahlen des zweiten Spektralbereichs geteilt werden, um getrennte Bilder des ersten Spektralbereichs durch einen ersten Bildsensor und des zweiten Spektralbereichs durch einen zweiten Bildsensor parallel aufzunehmen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Objektivsystem und ein Endoskop.
Patent DE-102022116655-A1 (DE)
Title: Recycelbares Laminat für Verpackungen
Inventor: DEMBOWSKI ADRIEN
IPC: B32B27/32
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein recyclingfähiges Laminat (1) für Verpackungen mit einer Siegelschicht (2) und einer ersten Polyethylenfolie (11). Die erste Polyethylenfolie (11) umfasst mindestens zwei Schichten (6, 5, 3), wobei die erste Polyethylenfolie (11) in Maschinenrichtung verstreckt ist. Mindestens eine Schicht (6) enthält einen anorganischen Füllstoff zur Bildung von Hohlräumen.
Patent DE-102022116681-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit schaltbarer Spannungslage und Windungszahl
Inventor: KRUEGER HENRY
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend:- eine elektrische Maschine (3) aufweisend einen Stator mit bestrombaren Statorwicklungen (7, 8, 9) und einen gegenüber dem Stator drehbar gelagerten Rotor,- eine Traktionsbatterie (2), welche zumindest zwei seriell oder parallel verschaltbare Batterieeinheiten (2a, 2b) aufweist, wobei die Traktionsbatterie (2) im parallel verschalteten Zustand der Batterieeinheiten (2a, 2b) eine erste Spannungslage (U) aufweist und im seriell verschalteten Zustand der Batterieeinheiten (2a, 2b) zumindest eine im Vergleich zur ersten Spannungslage (U) höhere zweite Spannungslage (2*U) aufweist,- eine mit der Traktionsbatterie (2) verbundene erste Schalteinrichtung (5) zum Verschalten der Batterieeinheiten (2a, 2b) ,- eine Steuereinrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, die Batterieeinheiten (2a, 2b) durch Ansteuern der ersten Schalteinrichtung (5) in Abhängigkeit von einem Betriebspunkt der elektrischen Maschine (3) parallel oder seriell zu verschalten, sodass den Statorwicklungen (7, 8, 9) der elektrischen Maschine (3) betriebspunktabhängig die erste Spannungslage (U) oder die zumindest eine zweite Spannungslage (2*U) bereitgestellt wird.
Patent DE-102022117002-A1 (DE)
Title: Granulierer
Inventor: BUCHHOLZ DOMINIK
IPC: B29B9/06
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Granulierer mit einem rotierend antreibbaren Messerkopf zum Zerteilen von aus einem Lochkorpus austretenden Materialsträngen zu Granulat, wobei der Messerkopf über eine Antriebswelle mit einem Antriebsmotor antriebsverbunden ist, sowie mit einer Zustellvorrichtung zum axialen Verstellen des Messerkopfs relativ zum Lochkorpus in Richtung der Messerkopfdrehachse. Erfindungsgemäß ist das Spindelelement der Spindelantriebsstufe der Zustellvorrichtung als Spindelhülse ausgebildet, die zwischen dem Antriebsmotor und dem Messerkopf auf der rotierenden Antriebswelle axial festsitzt, wobei die genannte Antriebswelle axial fest und drehfest mit dem Messerkopf verbunden ist und die Axialbewegung der Spindelhülse auf den Messerkopf überträgt.
Patent DE-102022117644-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzsteuereinheit
Inventor: KAUFMANN CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzsteuereinheit für einen Flugzeugsitz (10), mit einer Funktionsschaltkreiseinheit (14), die zumindest einen Funktionsschaltkreis (16, 18, 20, 22) zur Steuerung des Flugzeugsitzes (10) aufweist, und mit einer Kommunikationsschaltkreiseinheit (24), die zumindest einen Kommunikationsschaltkreis (28) aufweist und zur Kommunikation mit zumindest einer externen Steuereinheit (26) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Kommunikationsschaltkreiseinheit (24) zumindest softwaretechnisch getrennt von der Funktionsschaltkreiseinheit (14) ausgebildet ist, und die Funktionsschaltkreiseinheit (14) dazu vorgesehen ist, die Kommunikationsschaltkreiseinheit (24) zu überwachen.
Patent DE-102022117917-A1 (DE)
Title: Projektoranordnung und projektionssystem
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: G02B27/20
Filed: 2022-07-18
Abstract: Offenbart ist eine Projektoranordnung mit zumindest einer Lichtquelle, der eine Maske nachgeschaltet ist. Die Maske weist eine Masken-Aperturblende auf und eine Maskenlinse. Der Maske ist eine Projektionslinse nachgeschaltet. Außerdem ist der Maske eine Aperturblende nachgeschaltet. Über die Maskenlinse wird das von der Lichtquelle emittierte Licht in der Aperturblende fokussiert. Über die Projektionslinse wird die Maske im Fernfeld abgebildet.
Patent DE-102022118915-A1 (DE)
Title: Autonomer Flugroboter mit externer cloudbasierter Datenverarbeitung
Inventor: GAGEIK NILS
IPC: G05D1/46
Filed: 2022-07-28
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbesserung der Autonomie eines Flugroboters, umfassend einen Flugroboter (2) mit einem Kamerasystem (21) zur Erfassung von Bilddaten (BD) und oder Bild-/Tiefendaten (BTD), einer Recheneinheit (22) zur Gewinnung von Umgebungsinformationen und/ oder Odometrieinformationen aus den Bilddaten und/oder Bild-/Tiefendaten (BTD) sowie ggf. weiterer Daten, sowie zur Generierung von Flugsteuerkommandos (FSK) unter Berücksichtigung der Hindernisinformationen , Odometrieinformationen und gegebenenfalls weitere Informationen, einem Sendeempfänger (23) zum Senden eines Teils oder aller der Bilddaten und/oder der Bildinformationen und/oder der Odometrieinformationen an einen externen Leistungsrechner (3) zur Ausführung komplexerer Datenverarbeitungsaufgaben umfassend die weitergehende Verarbeitung der Bilddaten und/oder Umgebungsinformationen und/oder Odometrieinformationen, um daraus nach Situations- und Navigationsvorgaben zu errechnen und über einen Sendeempfänger (33) des Leistungsrechners (3) an den Flugroboter (2) weiterzugeben, wobei die Recheneinheit (22) die Situation zur Navigationsvorgaben bei der Generierung der Flugsteuerkommandos (FSK) berücksichtigt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein korrespondierendes Verfahren zur Verbesserung der Autonomie eines Flugroboters sowie ein Logistikverfahren unter Verwendung der Anordnung und/oder Anwendung des Verfahrens.
Patent DE-102022122078-A1 (DE)
Title: Elektrische kontaktanordnung
Inventor: SHUKLA UMANG
IPC: H01G2/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Eine elektrische Kontaktanordnung beinhaltet eine erste Komponente und eine zweite Komponente mit einem Schaft mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende. Ein Flansch erstreckt sich von dem ersten Ende und definiert einen elektrischen Kontaktflächenbereich. Das zweite Ende ist dauerhaft mit der ersten Komponente an einer Gegenfläche verbunden. Die Gegenfläche definiert einen ersten Flächenbereich am zweiten Ende und der elektrische Flächenbereich ist gleich oder größer als der erste Flächenbereich.
Patent DE-102022123244-A1 (DE)
Title: Vierfachanschluß-Wasserfilter
Inventor: HEITELE BERND
IPC: B01D27/08
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Wasserfilterkartusche. Die Geräte-Wasserfilterkartusche zeichnet sich dadurch aus, dass zwei Wassereinlässe, nämlich ein erster Wassereinlass und ein zweiter Wassereinlass, und zwei Wasserauslässe, nämlich ein erster Wasserauslass und ein zweiter Wasserauslass, vorgesehen sind.
Patent DE-102022126527-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem des Gaseinspritzungstyps für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JONG WON
IPC: B60H1/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: Wärmemanagementsystem des Gaseinspritzungstyps für ein Fahrzeug, aufweisend einen Basisströmungspfad (100), der sequentiell mit einem Kompressor (110), einem Innenkondensator (120), einem Wärmetauscher (130), einem ersten Expansionsventil (EXV1), einem Außenkondensator (140), einem zweiten Expansionsventil (EXV2) und einem Verdampfer (150) versehen ist, einen Wärmetauschströmungspfad (200), der von dem Basisströmungspfad (100) an einer Stromaufwärtsstelle des Wärmetauschers (130) abgezweigt ist, derart angeordnet ist, dass er mit dem Basisströmungspfad (100) in dem Wärmetauscher (130) durch Hindurchtreten durch ein drittes Expansionsventil (EXV3) Wärme tauschen kann, und mit dem Basisströmungspfad (100) an dem Kompressor (110) oder an einer Stromaufwärtsstelle des Kompressors (110) verbunden ist, einen ersten Bypassströmungspfad (300), der mit dem Basisströmungspfad (100) verbunden ist, einen zweiten Bypassströmungspfad (400), der mit dem Basisströmungspfad (100) verbunden ist, und einen Rezirkulationsströmungspfad (500), der von dem Basisströmungspfad (100) an einer Stromabwärtsstelle des Außenkondensators (140) abgezweigt ist und mit dem Wärmetauschströmungspfad (200) an einer Stromaufwärtsstelle des dritten Expansionsventils (EXV3) verbunden ist.
Patent DE-102022127002-A1 (DE)
Title: Lenksteuerorgan mit einer festen nabe und einem nicht kreisförmigen profil
Inventor: CASTILLO BRIAN V
IPC: B62D5/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Lenkungssteuerung enthält eine Lenksäule, eine Nabe, die mit der Lenksäule fest verbunden ist, und ein Tragorgan, das mit der Nabe fest verbunden ist. Das Tragorgan weist eine ununterbrochene Außenoberfläche auf, die einen Mittelpunkt enthält. An dem Tragorgan ist ein Lenkorgan beweglich angebracht und in dem Tragorgan ist ein Lenkmodul angebracht. Das Lenkmodul setzt die Bewegung des Lenkorgans relativ zu dem Tragorgan in ein Lenkpositionssignal um.