baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012783-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Automatikgetriebes
Inventor: TOKUMO MASAYUKI
IPC: F16H61/24
Filed: 2014-08-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:ein Betätigungselement (10; 100; 200);einen Verstellabschnitt (40; 240);einen Körperabschnitt (20; 220), der das Betätigungselement (10; 100; 200) derart stützt, dass das Betätigungselement (10; 100; 200) wenigstens in zwei Richtungen von einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung bewegt wird und automatisch zu einer spezifischen Ausgangsposition rückverbracht wird, nachdem das Betätigungselement (10; 100; 200) bewegt worden ist; undeine Steuerung (60), die Betätigungen des Betätigungselementes (10; 100; 200) und des Verstellabschnittes (40; 240) erfasst und einen Schaltbereich (P, R, N, D) auf Grundlage von Information der erfassten Betätigungen steuert bzw. regelt,wobei die Steuerung (60) derart ausgestaltet ist, dass ein Neutralbereich (N) ausgewählt wird, wenn das Betätigungselement (10; 100; 200) betätigungstechnisch in einer beliebigen Richtung von den ersten und zweiten Richtungen aus der Ausgangsposition in einem Zustand bewegt wird, in dem ein Nichtfahrbereich (P, N) als Schaltbereich ausgewählt ist, und der Schaltbereich zu einem Vorwärtsfahrbereich (D) zum Vorwärtsfahren oder einem Rückwärtsfahrbereich (R) zum Rückwärtsfahren verstellt wird, wenn der Verstellabschnitt (40; 240) im Anschluss an die Betätigung des Betätigungselementes (10; 100; 200) betätigt wird,wobei das Verstellen zu dem Vorwärtsfahrbereich (D) ausgeführt wird, wenn der Verstellabschnitt (40; 240) in einem Zustand betätigt wird, in dem das Bewegungsausmaß des Betätigungselementes (10; 100; 200), das betätigungstechnisch in der ersten Richtung aus der Ausgangsposition bewegt wird, eine erste Schwelle (T1) überschreitet, unddas Verstellen zu dem Rückwärtsfahrbereich (R) ausgeführt wird, wenn der Verstellabschnitt (40; 240) in einem Zustand betätigt wird, in dem das Bewegungsausmaß des Betätigungselementes (10; 100; 200), das betätigungstechnisch in der zweiten Richtung aus der Ausgangsposition bewegt wird, eine zweite Schwelle (T2) überschreitet, die größer als die erste Schwelle (T1) ist.
Patent DE-102014102703-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip-Baugruppe
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-02-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Halbleiterchip-Baugruppe (10, 20, 30, 40, 50, 60), die Folgendes umfasst:einen Träger (11);einen Halbleiterchip (12), der eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst, wobei mindestens ein Chipkontaktelement (12A, 12B) auf der ersten Hauptfläche und mindestens ein weiteres Chipkontaktelement (12C) auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist;eine Verkappungsschicht (13), welche die erste Hauptfläche des Halbleiterchips bedeckt, wobei die Verkappungsschicht (13) eine erste Hauptfläche (13A), die dem Träger zugewandt ist, und eine zweite Hauptfläche (13B), die vom Träger entfernt ist, umfasst;erste Kontaktelemente (14A, 14B, 14C), die auf der zweiten Hauptfläche der Verkappungsschicht (13B) angebracht sind, wobei jedes einzelne der ersten Kontaktelemente (14A, 14B, 14C) mit einem der Chipkontaktelemente (12A, 12B, 12C) verbunden ist;wobei die ersten elektrischen Kontaktelemente (14A, 14B, 14C) als Kontaktschichten, die auf der zweiten Hauptfläche (13B) der Verkappungsschicht (13) appliziert sind, ausgestaltet sind;zweite Kontaktelemente (15A, 15B, 15C, 35A, 35B, 15C), die auf der ersten Hauptfläche (13A) der Verkappungsschicht (13) angebracht sind, wobei jedes einzelne der zweiten Kontaktelemente (15A, 15B, 15C, 35A, 35B, 35C) mit einem der Chipkontaktelemente (12A, 12B, 12C) verbunden ist;wobei die zweiten elektrischen Kontaktelemente (15A, 15B, 15C, 35A, 35B, 35C) als Stifte ausgestaltet sind;wobei jedes einzelne der zweiten Kontaktelemente (15A, 15B, 15C, 35A, 35B, 35C) über eine elektrische Durchkontaktierung (13.1, 13.2, 13.3), die in der Verkappungsschicht (13) ausgebildet ist, mit einem der ersten Kontaktelemente (14A, 14B, 14C) verbunden ist; undjedes der Chipkontaktelemente (12A, 12B, 12C) mit einem der ersten Kontaktelemente (14A, 14B, 14C) und damit auch mit einem der zweiten Kontaktelemente (15A, 15B, 15C, 35A, 35B, 35C) verbunden ist.
Patent DE-102014108899-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose eines Common-Rail-Dieselmotors
Inventor: LEE TAE SEONG
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-06-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines Common-Rail-Dieselmotors, aufweisend:Ermitteln (S120), ob ein Diagnoseanfragesignal zum Anfragen einer Diagnose des Common-Rail-Dieselmotors eingegeben wird, während der Common-Rail-Dieselmotor arbeitet,Erhöhen (S130) eines Drucks eines Common-Rails (6) auf einen festgelegten Druck (Pst), falls das Diagnoseanfragesignal eingegeben wird,Stoppen (S150) des Common-Rail-Dieselmotors und Nicht-Beachten (S160) des Common-Rail-Dieselmotors, wenn der Druck des Common-Rails (6) auf den festgelegten Druck (Pst) ansteigt und bis der Druck des Common-Rails (6) auf einen ersten festgelegten Druck abgenommen hat, welcher ein Diagnose-Startdruck (Pm1) ist,Festlegen (S180) eines Zeitpunkts, wenn der Druck des Common-Rails (6) der erste festgelegte Druck (Pm1) wird, als ein Diagnose-Startzeitpunkt (Tm1), und Nicht-Beachten (S190) eines Zustands des Common-Rails (6), bis der Druck des Common-Rails (6) vom ersten festgelegten Druck (Pm1) auf einen zweiten festgelegten Druck abgenommen hat, welcher ein Diagnose-Enddruck (Pm2) ist,Verifizieren eines Zeitpunkts, wenn der Druck des Common-Rails (6) der zweite festgelegte Druck (Pm2) wird, und Bestimmen (S210) des Zeitpunkts als ein Diagnose-Endzeitpunkt (aTm2; bTm2), wenn der Druck des Common-Rails (6) der zweite festgelegte Druck (Pm2) wird,Berechnen (S220) einer Diagnosezeitdauer als eine abgelaufene Zeit ausgehend vom Diagnose-Startzeitpunkt (Tm1) bis zum Diagnose-Endzeitpunkt (aTm2; bTm2), undDiagnostizieren (S240), dass Kraftstoff aus dem Common-Rail leckt, wenn die Diagnosezeitdauer (aT) kürzer als eine festgelegte Diagnosezeitdauer (sT) ist mittels Vergleichens (S230) der Diagnosezeitdauer (aT) mit der festgelegten Diagnosezeitdauer (sT).
Patent DE-102014114228-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Bildung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend eine Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode, wobei die Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode wenigstens eine erste Konfigurationsregion (112) von emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode und eine zweite Konfigurationsregion (114) von emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode umfasst, wobei die erste Konfigurationsregion (112) und die zweite Konfigurationsregion (114) an einer Hauptfläche (102) eines Halbleitersubstrats der Halbleitervorrichtung (100) angeordnet sind,wobei die Bipolartransistoranordnung mit isolierter Gateelektrode eine Kollektorschicht (130) und eine Driftschicht (120) umfasst, wobei die Kollektorschicht (130) an einer Rückseitenfläche (104) des Halbleitersubstrats der Halbleitervorrichtung (100) angeordnet ist, und die Driftschicht (120) zwischen der Kollektorschicht (130) und den emitterseitigen Bipolartransistorstrukturen mit isolierter Gateelektrode der ersten Konfigurationsregion (112) und der zweiten Konfigurationsregion (114) angeordnet ist,wobei die Kollektorschicht (130) wenigstens eine erste Dotierungsregion (132) umfasst, die an eine zweite Dotierungsregion (134) lateral angrenzt, wobei die erste Dotierungsregion (132) und die zweite Dotierungsregion (134) unterschiedliche Ladungsträger-Lebensdauern, unterschiedliche Leitfähigkeitstypen oder unterschiedliche Dotierungskonzentrationen umfassen,wobei die erste Konfigurationsregion (112) mit wenigstens einer teilweisen lateralen Überlappung zur ersten Dotierungsregion (132) angeordnet ist, und die zweite Konfigurationsregion (114) mit wenigstens einer teilweisen lateralen Überlappung zur zweiten Dotierungsregion (134) angeordnet ist,wobei die erste Konfigurationsregion (112), die erste Dotierungsregion (132), die zweite Konfigurationsregion (114) und die zweite Dotierungsregion (134) so konfiguriert sind, dass sich eine erste mittlere Dichte freier Ladungsträger innerhalb eines Teils der Driftschicht (120), welcher der ersten Dotierungsregion (132) zugewandt ist, von einer zweiten mittleren Dichte freier Ladungsträger innerhalb eines Teils der Driftschicht (120), welcher der zweiten Dotierungsregion (134) zugewandt ist, um weniger als 20 % der zweiten mittleren Dichte freier Ladungsträger in einem Ein-Zustand der Halbleitervorrichtung (100) unterscheidet.
Patent DE-102014116468-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Kabelschacht
Inventor: LITKE LUTZ
IPC: H02G3/36
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-08-25
Abstract: Befestigungselement (1, 15, 17) zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit von strangförmigen Elementen, insbesondere von elektrischen Kabeln (14), in einem Kabelschacht (2, 18, 19, 21) mit – zwei Schenkeln (3), die jeweils eine Schenkelrastseite (6) aufweisen, auf der mindestens ein Schenkelrastelement (7) zum Verrasten des Befestigungselements mit dem Kabelschacht angeordnet ist, und – einem Verbindungselement (4), insbesondere einem Steg, das die beiden Schenkel (3) miteinander verbindet, so dass die zwei Schenkel (3) und das Verbindungselement (4) einen Befestigungselementinnenraum (13) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1, 15, 17) in seinem Befestigungselementinnenraum (13) ein Federelement (5) zum Verringern der Bewegungsfreiheit der strangförmigen Elemente (14) im Kabelschacht aufweist, wobei das Federelement (5) zwischen den Schenkeln (3) angeordnet und am Verbindungselement (4) befestigt ist, und wobei das Federelement (5) als eine fluidgefüllte Blase aus einem Kunststoff ausgestaltet ist.
Patent DE-102014218466-B4 (DE)
Title: Steckrahmensystem
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Steckrahmensystem (1) zum Herstellen eines Rahmens (2; 202) zum flächigen Aufspannen eines Flächenelements, insbesondere einer Insektenschutzgaze, bei welchem das Steckrahmensystem (1) Profilrahmenelemente (5; 205) zum Halten des Flächenelements sowie Verbinderelemente (6; 106; 206; 306; 406) zum Verbinden der Profilrahmenelemente (5; 205) umfasst, wobei die Verbinderelemente (6; 106; 206; 306; 406) mindestens zwei Einsteckteile (10; 310A, 310B; 410A, 410B) und die Profilrahmenelemente (5; 205) zwei Einsteckteilaufnahmen (13) aufweisen, in welche jeweils ein Einsteckteil (10; 310A, 310B; 410A, 410B) einsteckbar ist, so dass die Profilrahmenelemente (5; 205) mittels der Verbinderelemente (6; 106; 206; 306; 406) zu dem Rahmen (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (10; 310A, 310B; 410A, 410B) in einen Klemmkörperabschnitt (30; 330) und in einen Führungsschienenabschnitt (31; 331) unterteilt ist, welche durch zwei sich gegenüberliegende Führungsnuten (32, 33; 332, 333) strukturell voneinander teilentkoppelt sind, und dass das Profilrahmenelement (5; 205) zwei sich in einer Einsteckteilaufnahme (13) gegenüberliegende Aussteifungsstege (35, 36) umfasst, welche die Einsteckteilaufnahme (13) in einen ersten Aufnahmebereich (41) zum Aufnehmen des Klemmkörperabschnitts (30; 330) und in einen zweiten Aufnahmebereich (42) zum Aufnehmen des Führungsschienenabschnitts (31; 331) unterteilen, wobei die Aussteifungsstege (35, 36) in Wechselwirkung mit den Führungsnuten (32, 33; 332, 333) eine Führungseinrichtung (40) ausgestalten.
Patent DE-102014224666-B4 (DE)
Title: Erkennung eines Schaltvorgangs
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: F16H59/48
Filed: 2014-12-02
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Schaltvorgangs (SV) eines Getriebes eines mit Motorkraft eines Motors und/oder Pedalkraft betreibbaren Fahrzeugs (1), wobei eine Motordrehzahl (nMotor) des Motors und ein inhärentes Motordrehmoment (TMotor) ermittelt werden, aus der Änderung der Motordrehzahl (nMotor) des Motors und dem Motordrehmoment (TMotor) ein Motorlastmoment (TLast) berechnet wird, und die Erkennung eines Schaltvorgangs basierend auf dem Motorlastmoment (TLast) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beschleunigung (B) des Fahrzeugs (1) gemessen und bei der Erkennung eines Schaltvorgangs (SV) zusätzlich berücksichtigt wird.
Patent DE-102015006307-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-05-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ladevorrichtung (10) zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Primärspule (12), welche dazu ausgelegt ist, eine Spannung in einer Sekundärspule des Kraftfahrzeugs zum Laden des elektrischen Energiespeichers zu induzieren;- einem Hebemechanismus (14), welcher dazu ausgelegt ist, die Primärspule zwischen einer Verstauposition und einer Ladeposition zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass eine Leistungselektronik (18) der Ladevorrichtung wärmeleitend mit dem Hebemechanismus (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102015007161-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-06-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kraftfahrzeugspiegel, umfassend ein Gehäuse (2) und einen darin gehalterten Spiegel (3), sowie eine der Reinigung des Spiegels (3) dienende Reinigungsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (4) zwei im Bereich zweier einander gegenüberliegender Enden (7, 8) des Spiegels (3) angeordnete und um Umlenkrollen (9) geführte Zugmittel (5), die benachbart zur Vorder- und Rückseite des Spiegels (3) umlaufen, und wenigstens ein an diesen angeordnetes Abziehelement (10), das an der Oberfläche (11) des Spiegels (3) anliegt, sowie einen Antriebsmotor (15) zum Antreiben wenigstens einer Umlenkrolle (9) aufweist, wobei am Gehäuse (2) die Zugmittel (5) übergreifende und am Gehäuse (2) festklipsbare Schutzabdeckungen vorgesehen sind.
Patent DE-102015101583-B4 (DE)
Title: Reduzierung der Grösse von IPV6-Routertabellen unter Verwendung eines Bypasstunnels
Inventor: LINGAFELT CHARLES
IPC: H04L45/16
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Routen eines Datenpakets in einem Kommunikationsnetzwerk, das gemäß Netzwerkkommunikationsprotokollen funktioniert, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Routen (800) des Datenpakets zu einem Bestimmungsort über einen ersten Router (125), der eine Routertabelle umsetzt, die Adressenrouten zum Routen von Paketen eines ersten Netzwerkkommunikationsprotokolls und Adressenrouten zum Routen von Paketen eines zweiten Netzwerkkommunikationsprotokolls aufweist;- in einem Ursprungs-Router (145) in der Nähe des ersten Routers, Speichern (805) von Adressen des ersten Netzwerkkommunikationsprotokolls von Routen in der Nähe des ersten Routers;- Erstellen (810) eines Netzwerkkommunikationspfads von dem Ursprungs-Router zu einem oder mehreren angrenzenden Routern (115, 120, 135, 145), um nur die Datenpakete gemäß einer entsprechenden Adressenroute des ersten Netzwerkkommunikationsprotokolls zu routen;- Erkennen (815), ob die Adressenrouten des ersten Routers zum Routen von Paketen des zweiten Netzwerkkommunikationsprotokolls Routen zu einem beliebigen angrenzenden Router umfassen;- Aktualisieren (820) der Routertabelle des ersten Routers, um die Adressenrouten des zweiten Netzwerkkommunikationsprotokolls zu den angrenzenden Routern zu entfernen; und- Routen (825) des Datenpakets gemäß dem erstellten Netzwerkkommunikationspfad und der aktualisierten Routertabelle des ersten Routers.
Patent DE-102015105711-B4 (DE)
Title: Mini-Environment zur Be- und Entladung von Transportbehältern und Verfahren hierzu
Inventor: KUSCHNERUS PETER
IPC: H01L21/677
Filed: 2015-04-14
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Be - und Entladung von Transportbehältern unter definierten Umgebungsbedingungen mit Komponenten (14), die bei der Herstellung und/oder Bearbeitung von mikroelektrischen Elementen oder von Elementen der Mikrosystemtechnik verwendet werden, mit mindestens einer Kammer (3), in welcher mindestens ein Teil eines Transportbehälters (20; 10,11,12,13) angeordnet werden kann, wobei der Transportbehälter geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Gasflusseinrichtung (4,5) aufweist, mit der im Betriebszustand der Vorrichtung ein horizontaler Gasfluss (32) durch die Kammer einstellbar ist, wobei die Kammer ein Kippmodul umfasst, welches eine Drehung einer aufgenommenen Komponente (14) oder eines Teils (12) des Transportbehälters um 180° um eine horizontale Drehachse ermöglicht.
Patent DE-102015107191-B4 (DE)
Title: Selektiver Elektromodus für Elektrofahrzeug
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: B60W10/08
Filed: 2015-05-08
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Betreiben eines Elektrofahrzeugs in einem Elektromodus, wenn eine Geschwindigkeit des Elektrofahrzeugs auf oder unterhalb einer Schwellenwertgeschwindigkeit liegt; undBetreiben des Elektrofahrzeugs in einem Hybridmodus, wenn die Geschwindigkeit des Elektrofahrzeugs oberhalb der Schwellenwertgeschwindigkeit liegt, wobei die Schwellenwertgeschwindigkeit eine vom Bediener einstellbare Schwellenwertgeschwindigkeit ist; und enthaltend das Laden einer Batterie des Elektrofahrzeugs auf eine Ladehöhe, wenn das Elektrofahrzeug in einem Hybridmodus betrieben wird, wobei die Ladehöhe auf der Basis einer gewünschten Reserveladung berechnet wird, wenn das Elektrofahrzeug nicht mehr im Hybridmodus arbeitet,wobei das Verfahren umfasstenthaltend das Warnen eines Bedieners des Fahrzeugs über einen Übergang vom Elektromodus zu einem Hybridmodus und Versorgen des Bedieners mit einer Option zu einer Umgehung des Übergangs,dadurch gekennzeichnet, dassdas Warnen das Initiieren eines hörbaren Countdown-Zeitgebers umfasst.
Patent DE-102015112874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren eines Polymerkompositwerkstücks
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: B29C73/34
Filed: 2015-08-05
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Reparieren eines Polymerkompositwerkstücks (10), wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein lokaler Bereich (12) des Polymerkompositwerkstücks (10), der einen Defekt (14a, 14b) aufweist, identifiziert wird;
 eine Mehrzahl dreidimensionaler Schnittstellenstrukturen (30, 46), die an einem Substrat (44) ausgerichtet und vormontiert sind, benachbart zumindest einem Abschnitt des lokalen Bereiches (12) ausgerichtet wird;
 ein Polymerkompositflächenelement (16) auf den lokalen Bereich (12) aufgebracht wird, so dass die Schnittstellenstrukturen (30,46) zwischen dem Polymerkompositwerkstück (10) und dem Polymerkompositflächenelement (16) angeordnet sind;
 ein alternierendes elektromagnetisches Feld eingeführt wird, um eine lokale Erwärmung der Schnittstellenstrukturen (30, 46) selektiv zu bewirken; und
 Gebiete des Polymerkompositwerkstücks (10) und des Polymerkompositflächenelements (16) benachbart der Schnittstellenstrukturen (30, 46) erweicht werden, was zur Folge hat, dass die Schnittstellenstrukturen (30, 46) eine Distanz in sowohl das jeweilige Polymerkompositwerkstück (10) als auch das Polymerkompositflächenelement (16) eindringen.
Patent DE-102015114498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt eines Gurtförderers und Verfahren zur Montage einer solchen Abstreifvorrichtung
Inventor: DÜNNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-08-31
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt (2) eines Gurtförderers im Bereich der Rundung einer Abwurftrommel (1), unterhalb der Abwurfstelle des Gurtförderers, mit einem einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Abstreifkörper (3), der mit einem aus einem Seil (4.1) und/oder einem Draht und/oder einer Metallkette (4.2) gebildeten Tragelement (4) versehen ist, mittels dem der Abstreifkörper (3) an den Fördergurt gezogen oder ziehbar ist, einer Befestigungsvorrichtung (24) und einer Spannvorrichtung (8, 8', 8", 8"', 8"") für das Tragelement (4), wobei das Tragelement (4) im montierten Zustand so angeordnet ist, dass es mit einer parallel zur Drehachse der Abwurftrommel (1) verlaufenden Geraden (G) einen spitzen Winkel (a) einschließt und an einem seiner Enden mit der Befestigungsvorrichtung (24) und an seinem anderen Ende mit der Spannvorrichtung verbunden ist, wobei die Spannvorrichtung (8, 8', 8", 8"', 8"") eine Feder (9), vorzugsweise Schraubenfeder, einen Anschlag (10) zum Abstützen der Feder (9) und eine Zugstange (11) aufweist, und wobei die Zugstange mit dem Tragelement (4) verbunden ist und ein Gewinde aufweist, das mit einer Mutter (13) oder einer einen Kopf aufweisenden Schraube versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) in einer Aufnahme (21) angeordnet ist, der ein oder mehrere Justiermittel (20, 20, 20, 20, 20, 20, 20; 21.2; 23; 26, 26, 26, 26, 26, 26, 26; 28) zugeordnet sind, wobei das jeweilige Justiermittel (20, 20, 20, 20, 20, 20, 20; 21.2; 23; 26, 26, 26, 26, 26v, 26, 26; 28) eine Durchgangsöffnung (30) als Durchgang für die Zugstange (11) oder die mit der Zugstange (11) verbundene Schraube aufweist, und wobei die Aufnahme (21) oder das jeweilige Justiermittel (20, 20, 20, 20, 20, 20, 20; 21.2; 23; 26, 26, 2626, 26, 26, 26; 28) einen Bezugspunkt oder eine Bezugsebene zur Einstellung einer variablen Spannkraft, die einer von dem besagten spitzen Winkel (a) abhängigen Sollzugkraft entspricht, definiert.
Patent DE-102015120105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsregelung bei der Laserbearbeitung
Inventor: SPÖRL GEORG
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-11-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Abstandsregelung bei der Laserbearbeitung unter Verwendung eines elektrischen Schwingkreises (17), dessen Schwingungsfrequenz vom Abstand zwischen einem Laserbearbeitungskopf (10) und einem Werkstück (14) abhängig ist, und einer Stellvorrichtung (23) zum Einstellen des Abstands (d) zwischen Laserbearbeitungskopf (10) und Werkstück (14), bei dem- die Periodendauer des Schwingkreissignals gemessen wird, und- der Abstand (d) zwischen dem Laserbearbeitungskopf (10) und dem Werkstück (14) direkt aus der gemessenen Periodendauer des Schwingkreissignals ermittelt und der Stellvorrichtung (23) zugeführt wird,- wobei die Periodendauer des aus dem Schwingkreissignal abgeleiteten Messsignals mittels eines Zeit-zu-Digital-Wandlers (19) gemessen wird, dem auch ein Referenzsignal mit konstanter Frequenz zugeführt ist, und dass aus einer Abweichung der gemessenen Periodendauer des Referenzsignals von der bekannten festen Periodendauer des Referenzsignals ein Korrekturwert für die Periodendauer des Messsignals ermittelt wird.
Patent DE-102015206077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheitsüberwachung eines Antriebs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOVAC DALIBOR
IPC: B60K28/10
Filed: 2015-04-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsüberwachung eines Antriebs in einem Kraftfahrzeug, bei dem in einem Fehlerfall ein Fehlersignal (F) erzeugt wird, mit den Schritten:Bestimmen, ob ein Fehlerfall vorliegt, bei dem ein ungewollter Schlupfwert an zumindest einer der Antriebsachsen des Kraftfahrzeugs vorliegt, undAnpassen zumindest eines Fehlerreaktionsparameters (y) eines Steuergeräts (2) des Kraftfahrzeugs, wenn ein ungewollter Schlupfwert an zumindest einer der Antriebsachsen des Kraftfahrzeugs bestimmt wurde, wobei der zumindest eine Fehlerreaktionsparameter (y) eine Antwortzeitdauer (T) des Steuergeräts (2) zur Ausgabe des Fehlersignals (F) verändert.