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Patent DE-102018218781-A1 (DE)
Title: Mobile Toilettenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer mobilen Toilettenvorrichtung
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60R15/04
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Toilettenvorrichtung (10) umfassend- ein Gehäuse (14),- eine Toilette (16), die in dem Gehäuse (14) angeordnet ist,- Fortbewegungsmittel (12), um die mobile Toilettenvorrichtung (10) von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort zu bewegen, sowie- eine Öffnung (18), um einer Person (28) den Zugang zu der mobilen Toilettenvorrichtung (10) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Toilettenvorrichtung (10) weiterhin eine Koppelvorrichtung (20) umfasst, die ausgelegt ist, die Öffnung (18) der mobilen Toilettenvorrichtung (10) mit einer oder an eine Öffnung (22) eines Fahrzeugs (24) zu koppeln. Die Erfindung betrifft über dies ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen mobilen Toilettenvorrichtung (10).
Patent DE-102018220264-A1 (DE)
Title: Verfahren zur internen Kalibration eines Radarsystems mit synthetischer Apertur
Inventor: REIMANN JENS
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur internen Kalibration eines Radarsystems mit synthetischer Apertur. Das Radarsystem umfasst ein an eine Antenne (11) angeschlossenes Sende-/Empfangsmodul (10), in dem ein Messsignal (Rx, Tx) selektiv einen Empfangspfad (EP), einen Sendepfad (SP) und einen Zusatzpfad (ZP), in dem das Messsignal (Rx, Tx) ausgewählte Komponenten (18, 19) durchläuft, durchläuft. Die Erfindung umfasst den Schritt des Empfangens des Messsignals (Rx) durch die Antenne (11), wobei das empfangene Messsignal (Rx) den Empfangspfad (EP) durchläuft und in einen Datenspeicher (23) des Sende-/Empfangsmoduls (10) für eine Auswertung geschrieben wird. Des Weiteren ist das Einkoppeln eines durch das Sende-/Empfangsmodul (10) erzeugten Kalibrationssignals (Cal) in den Empfangspfad (EP) umfasst, so dass das Kalibrationssignal (Cal) diesen durchläuft und in den Datenspeicher (23) geschrieben wird, wobei durch eine Auswertung des Kalibrationssignals (Cal) eine Übertragungsfunktion der in dem Empfangspfad (EP) durchlaufenen Komponenten des Sende-/Empfangsmoduls (10) bestimmbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Kalibrationssignal (Cal) durch Codieren erzeugt wird und das codierte Kalibrationssignal (Cal) gleichzeitig mit dem Messsignal (Rx) durch den Empfangspfad (EP) geführt wird, wodurch eine gleichzeitige Erfassung der SAR-Datenakquisition und der internen Kalibrierung möglich wird.
Patent DE-102018251775-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem und Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO ATSUSHI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem in einem Fahrzeug wird bereitgestellt, das in der Lage ist, sich in einem automatisierten Fahrmodus fortzubewegen. Das Fahrzeugbeleuchtungssystem beinhaltet eine automatisiertes-Fahrsystem (ADS)-Leuchte , die so eingerichtet ist, dass sie Licht des Fahrzeugs nach außen emittiert, um visuell eine Information, die ein automatisiertes Fahren des Fahrzeugs betrifft, zu präsentieren, und eine Beleuchtungssteuerungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie eine Helligkeit der ADS-Leuchte gemäß einem Abstand zwischen einem Objekt außerhalb des Fahrzeugs und dem Fahrzeug und/oder einer Eigenschaft des Objekts und/oder einer Straßenoberflächenbedingung um das Fahrzeug bestimmt.
Patent DE-102019002791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Spracheingaben, vorzugweise Adresseingaben
Inventor: HAN XIAOQIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Spracheingaben, vorzugsweise Adresseingaben, bei welchem eine Spracherkennung durchgeführt wird und in der Spracheingabe enthaltene Äußerungen durch eine Sprachpause einer hinreichend großen vordefinierten Länge voneinander getrennt und ausgewertet werden. Bei einem Verfahren, bei welchem die Antwortzeit reduziert wird, wird die Spracherkennung während der Spracheingabe gestartet.
Patent DE-102019100395-A1 (DE)
Title: Verbindungskörper eines Endoskops und Verfahren zum Montieren eines Endoskops
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungskörper (2) eines Endoskops, der eine elektrische Verbindung zwischen wenigstens einem in einem proximalen Endbereich des Endoskops angeordneten elektrischen Bauteil (4) und einem im proximalen Endbereich vorhandenen innenliegenden elektrischen Anschluss (6) bereitstellt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungskörper (2) einen formstabilen dreidimensionalen Schaltungsträger (8) und eine flexible längserstreckte Leiterplatte (10) umfasst, wobei das wenigstens eine Bauteil (4) in einem ersten Bereich des Schaltungsträgers (8) mechanisch direkt mit diesem verbunden und mit von dem Schaltungsträger (8) umfassten Leiterbahnen (12) kontaktiert ist, wobei ein erstes Ende (14a) der flexiblen Leiterplatte (10) in einem von dem ersten verschiedenen zweiten Bereich des Schaltungsträgers (8) mechanisch direkt mit diesem verbunden und zur elektrischen Verbindung mit dem zumindest einen Bauteil (4) mit von dem Schaltungsträger (8) umfassten Leiterbahnen (12) kontaktiert ist und wobei das dem ersten Ende (14a) in einer Längserstreckungsrichtung gegenüberliegende zweite Ende (14b) mit dem innenliegenden elektrischen Anschluss kontaktiert ist oder diesen bereitstellt.
Patent DE-102019103620-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
Inventor: HETTEGGER MARIO
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einer Fahrzeugstruktur und mit einem daran angeordneten Teleskoparm, wobei ein Hubzylinder zum Heben und Senken des Teleskoparms und ein Teleskopierzylinder zum Ein- und Ausfahren des Teleskoparms vorgesehen ist, mit einem Lastmomentsystem zur Ermittlung eines Lastmomentsignals, mit einem Geschwindigkeitssensor mit einer Sensorik zur Ermittlung der Fahrgeschwindigkeit der Arbeitsmaschine, und mit einem Bedienelement zur Erzeugung eines Bedienelementsignals, auf dessen Grundlage ein Betätigungselementsignal erzeugt wird, das zur Ansteuerung des oder der Zylinder dient, wobei eine Steuerung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines oder mehrerer Parameter der Arbeitsmaschine das Lastmomentsignal zu dämpfen und die ferner ausgebildet ist, das Betätigungselementsignal zumindest bereichsweise in Abhängigkeit von dem gedämpften Lastmomentsignal zu verringern oder zu unterbrechen.
Patent DE-102019105815-A1 (DE)
Title: Halter für eine Schneidplatte
IPC: B23B27/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (1) mit einer Schneidplatte (10), wobei der Halter (1) eine Anlageflanke (2) aufweist, an der eine erste Randkante (17) der Schneidplatte (10) zumindest bereichsweise anliegt, wobei die Schneidplatte (10) eine Befestigungsöffnung (11) mit einer Senkung (12) aufweist, deren Mittelachse (25) mit einem ersten Abstand (a) von der ersten Randkante (17) beabstandet ist, wobei eine Anlagefläche (3) des Halters (1) eine Gewindebohrung (4) aufweist, deren Mittelachse (5) mit einem zweiten Abstand (c) von der Anlageflanke (2) beabstandet ist, wobei der erste Abstand (a) größer ist als der zweite Abstand (c) und in die Gewindebohrung (4) der Gewindeschaft (23) einer die Befestigungsöffnung (11) durchgreifenden Befestigungsschraube (20) mit einem Kopf (21), der eine konische Fläche (22) aufweist, eingeschraubt ist, so dass die erste Randkante (17) und der zur ersten Randkante (17) weisende Abschnitt der Senkung (22) Krafteinleitstellen sind.
Patent DE-102019105961-A1 (DE)
Title: Luft-Luft-Wärmetauscher
Inventor: ROOS CHRISTOPH
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Luft-Luft-Wärmetauscher (10) für Belüftungsanlagen, umfassend ein rohrförmiges Gehäuse (16), ein im Gehäuse einliegendes Bündel (18) gerader, parallel angeordneter Rohre (20), deren Endstücke (22, 24) dicht aneinander liegen oder einstückig miteinander verbunden sind und die zwischen ihren Endstücken (22, 24) Mittelabschnitte (26) umfassen, zwischen denen innerhalb des Bündels (18) Zwischenräume vorhanden sind, und eine Ventilatoranordnung zur Erzeugung zweier im Gegenstrom durch das Gehäuse geführter Luftströme, umfassend einen ersten Luftstrom innerhalb der Rohre des Bündels und einen entgegengesetzten zweiten Luftstrom innerhalb der Zwischenräume zwischen den Rohren, umfassend einen ersten Ventilator (28) zur Erzeugung des ersten Luftstroms, der axial vor einem Ende des Bündels angeordnet ist, und einen zweiten Ventilator (30) zur Erzeugung des zweiten Luftstroms, der als Radialventilator ausgebildet ist, welcher gegenüber der Längsachse des Bündels (18) seitlich versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102019106011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zelltrennung unter verwendung eines stimulus-responsiven polymers
Inventor: MÜLLER MAREIKE
IPC: C12Q1/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spezifisches Verfahren zur Trennung von Zellen umfassend ein spezifisches Zellkultursubstrat umfassend eine Stimulus-responsive Polymerschicht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung eines spezifischen Zellkultursubstrats umfassend eine Stimulus-responsive Polymerschicht zur Zelltrennung.
Patent DE-102019108017-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenwinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KISAICHI TORU
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-03-28
Abstract: Vorgesehen wird eine Kurbelwellenwinkel-Erfassungsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, einen Kurbelwellenwinkel mit hoher Genauigkeit zu erfassen.Vorgesehen wird eine Kurbelwellen-Erfassungsvorrichtung, die aufweist einen Wechselstromgenerator-Rotor 20, der durch ein Ende einer Kurbelwelle 10 gehalten wird, und dazu ausgestaltet ist, integral mit der Kurbelwelle 10 zu rotieren, einen aus einem Metall hergestellten Impulsgeberring 30, der einen ringförmigen Plattenbereich 31 und einen erfassten Bereich 32 aufweist, der eine Vielzahl von konvexen Bereichen 32 aufweist, die an einem Außenumfang des ringförmigen Plattenbereichs 31 ausgebildet sind, und der dazu ausgestaltet ist, integral mit dem Wechselstromgenerator-Rotor 20 zu rotieren, wobei der ringförmige Plattenbereich 31 am Wechselstromgenerator-Rotor 20 befestigt ist, und einen Magnetsensor 40, der an einem Außenumfang des Impulsgeberrings 30 angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, den erfassten Bereich 32 zu erfassen.
Patent DE-102019108214-A1 (DE)
Title: Torsionsstabilisator für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Befestigung eines Fixierrings an einem Torsionsfederelement
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Torsionsstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst mindestens ein Torsionsfederelement (3, 4), welches von einem Radiallager (9) zur Anbindung des Torsionsfederelementes (3, 4) an den Fahrzeugaufbau umgeben ist, wobei ein per Klemmverbindung am Torsionsfederelement (3, 4) gehaltener Fixierring (10) als Widerlager für das Radiallager (9) vorgesehen ist. Der Fixierring (10) ist mehrteilig aufgebaut, wobei zwei Ringhälften (11, 12) des Fixierrings (10) durch eine formschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019112153-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Stativ und Verfahren zur Auslegung eines Stativs
Inventor: JOACHIM STEFFEN
IPC: G02B21/24
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ (2) für ein Operationsmikroskop (1) mit einem Digiskop (20) und einer bildgebende Einheit (31), wobei das Digiskop (20) und die bildgebende Einheit (30) miteinander verbunden sind und an einem ersten Gelenk (11) um eine Drehachse (19) drehbar auf einem Arm (6) des Stativs (2) gelagert sind und wobei das Digiskop (20) und die bildgebende Einheit (30) auf einer Brücke (10) zur Sicherstellung einer festen räumlichen Beziehung, insbesondere eines Abstandes, größer als Null von dem Digiskop (20) zu der bildgebenden Einheit (30) bei einer Relativbewegung des Digiskops (20) zum Patienten (42) angeordnet sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Auslegung eines Stativs (2) mit einer Brücke (10), auf der eine Aufnahme (21) für ein Digiskop (20) und eine Anbindung (31) für eine bildgebende Einheit (30) angeordnet sind, wobei die Brücke (10) an einem ersten Gelenk (11) um eine Drehachse (19) drehbar auf einem Arm (6) des Stativs (2) gelagert ist, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bestimmung des optimalen Abstandes (A) von den Augen des Operateur (40) zur bildgebenden Einheit (30),b) Bestimmung des Abstandes (B) vom Operateur (40) zu dem Operationsfeld (44),c) Bestimmung des Abstandes (C) zwischen der Aufnahme (21) des Digiskops (20) und dem Operationsfeld (44)d) Bestimmung des Abstandes (D) zwischen der bildgebenden Einheit (30) und der Aufnahme (21) des Digiskops, unde) Bestimmung der Länge (E) der Brücke (10), so dass der Abstand des Operateurs (40) zum Patienten und der bildgebenden Einheit (30) für den Operateur optimal eingestellt werden kann.
Patent DE-102019117679-A1 (DE)
Title: Überziehtisch, Fertigungssystem und Verfahren zur Übergabe eines Bauteils
Inventor: OBERLE REINER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überziehtisch (1) mit einer Belegeeinheit (2) zur Ablage eines Bauteils, wobei die Belegeeinheit (2) mittels eines Fahrantriebes (3) wenigstens zwischen einem Legebereich (20) und einem Übergabebereich (21) verfahrbar ist, wobei der Überziehtisch (1) eine Abschiebeeinrichtung (4) aufweist, die einen auf einer Belegefläche (5) der Belegeeinheit (2) angeordneten Abschiebeanschlag (6) aufweist, wobei der Abschiebeanschlag (6) derart eingerichtet ist, dass er eine Verstellbewegung der Belegeeinheit (2) durch eine Relativbewegung ausgleicht, so dass er bei einer Verstellung der Belegeeinheit (2) ortsfest verbleibt.
Patent DE-102019118300-A1 (DE)
Title: Haubenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine mit einer Haubenvorrichtung
Inventor: STROESE JOERG
IPC: F01L1/34
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haubenvorrichtung (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (1), mit wenigstens einem Haubenelement (3), welches zum zumindest bereichsweisen Abdecken eines Zylinderkopfes (4) der Verbrennungskraftmaschine (1) ausgebildet ist. Die Haubenvorrichtung (2) umfasst zumindest einen Adapter (5), welcher wenigstens eine Aufnahmeöffnung (6, 7) zur Aufnahme wenigstens einer Stellvorrichtung (8, 9) der Verbrennungskraftmaschine (1) umfasst und welcher zum zumindest bereichsweisen Fixieren des wenigstens einen Haubenelements (3) an dem Zylinderkopf (4) ausgebildet ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), welche wenigstens eine Haubenvorrichtung (2) umfasst.
Patent DE-102019119323-A1 (DE)
Title: Leistungswandler und Elektromotorsystem
Inventor: TOSHIYUKI KEN
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Leistungswandler kann umfassen: ein erstes und ein zweites Schaltelement, die parallel zueinander geschaltet sind, eine erste und eine zweite Diode, die mit positiven Anschlüssen der Schaltelemente verbunden sind, einen ersten und einen zweiten Stromsensor, eine Drosselspule und eine Steuereinheit, die das erste und das zweite Schaltelement abwechselnd einschaltet. Ein Ende der Drosselspule kann mit einem ersten und einem zweiten Zwischenpunkt verbunden sein. Der erste und der zweite Stromsensor können Ströme detektieren, die zwischen der Drosselspule und dem ersten Zwischenpunkt beziehungsweise zwischen der Drosselspule und dem zweiten Zwischenpunkt fließen. Der erste und der zweite Stromsensor können einen ersten beziehungsweise einen zweiten Magnetismussammelringkern umfassen, in den ein erster Leiter zwischen der Drosselspule und dem ersten Zwischenpunkt beziehungsweise ein zweiter Leiter zwischen der Drosselspule und dem zweiten Zwischenpunkt eingefügt ist.
Patent DE-102019119471-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Vorrichtung
Inventor: CHOI WON HYOK
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Steer-by-wire-Vorrichtung, welche aufweist: ein erstes Drehteil, das mit einem Lenkrad gedreht wird; ein zweites Drehteil, das derart eingebaut ist, dass es von dem ersten Drehteil isoliert ist und mit einer ersten Zahnung zusammengreift, die auf einer Seite einer Zahnstange vorgesehen ist; einen Sensor, der jeweils an dem ersten und dem zweiten Drehteil angebracht ist und dazu ausgebildet ist, einen Drehwinkel des ersten Drehteils und/oder einen Drehwinkel des zweiten Drehteils und/oder einen Drehmomentwert des ersten Drehteils zu messen; einen Controller, der dazu ausgebildet ist, den Messwert des Sensors zu empfangen; und eine Kupplung, die dazu ausgebildet ist, entsprechend einem Steuersignal des Controllers zu arbeiten und die Drehungen des ersten und des zweiten Drehteils zu synchronisieren.
Patent DE-102019122274-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Getränkebehälter
Inventor: ZANGERLE WOLFGANG
IPC: B65D41/38
Filed: 2019-08-20
Abstract: Beschrieben wird eine Verschlusskappe für einen Getränkebehälter, umfassend eine Kappe (2), ein Garantieband (6) und eine Halteband (4). Die Kappe (2) ist über eine Halteband-Anbindung (1) mit dem Halteband (4) verbunden, und das Halteband (4) ist über eine Garantieband-Anbindung (13) mit dem Garantieband (6) verbunden. Erfindungsgemäß sind die Halteband-Anbindung (1) und die Garantieband-Anbindung (13) diametral gegenüberliegend angeordnet und in jedem der beiden Haltebandabschnitte zwischen der Halteband-Anbindung (1) und der Garantieband-Anbindung (13) ist eine Verjüngung (5) vorgesehen. Die Verjüngungen (5) sind derart, dass beim Aufdrehen der Verschlusskappe eine irreversible Verlängerung des Haltebands (4) erzeugbar ist und die Kappe (2) in eine Öffnungslage bewegbar ist, bei der die Unterseite (2a) der Kappe (2) in oder unter einer Ebene (E) liegt, in der das Halteband (4) liegt, wenn das Halteband (4) mit seiner Unterseite auf der Oberseite des Garantiebands (6) aufliegt.
Patent DE-102019122935-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum zuweisen einer arbeitslast an einen beschleuniger unter verwendung von maschinenlernen
Inventor: VIJAYARAGHAVAN DIVYA
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es sind Verfahren, Vorrichtungen und Herstellungsartikel zum Zuweisen einer Arbeitslast an einen Beschleuniger unter Verwendung von Maschinenlernen offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Arbeitslastattributbestimmungsvorrichtung zum Identifizieren eines ersten Attributs einer ersten Arbeitslast und eines zweiten Attributs einer zweiten Arbeitslast. Ein Beschleunigerauswahlprozessor bewirkt, dass zumindest ein Teil der ersten Arbeitslast durch mindestens zwei Beschleuniger ausgeführt wird, greift auf jeweilige Leistungsfähigkeitsmetriken entsprechend der Ausführung der ersten Arbeitslast durch die mindestens zwei Beschleuniger zu, und wählt einen ersten Beschleuniger der mindestens zwei Beschleuniger basierend auf den Leistungsfähigkeitsmetriken aus. Ein Neuronalnetzwerktrainer trainiert ein Maschinenlernmodell basierend auf einer Assoziation zwischen dem ersten Beschleuniger und dem ersten Attribut der ersten Arbeitslast. Ein Neuronalnetzwerkprozessor verarbeitet das zweite Attribut unter Verwendung des Maschinenlernmodells, um einen der mindestens zwei Beschleuniger zum Ausführen der zweiten Arbeitslast auszuwählen.
Patent DE-102019123489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gurtstraffung für einen kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Sitzauflage mit einer Ventilationsfunktion zur Auflage auf einen Kraftfahrzeugsitz, die eine Auflagematte, die auf einer Lehnenvorderseite einer Lehne eines Kraftfahrzeugsitzes anordenbar ist, ein Befestigungsmittel, das geeignet ist, die Sitzauflage am Kraftfahrzeugsitz zu befestigen, eine Mehrzahl an Kanälen zur Verteilung von Luft, wobei die Kanäle auf der Auflagematte angeordnet sind, wobei die Kanäle Auslässe aufweisen, aus denen die Luft ausströmbar ist, mindestens eine Peripherievorrichtung und eine Aufnahmevorrichtung aufweist, die geeignet ist, die Peripherievorrichtung aufzunehmen.
Patent DE-102019125055-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (1), umfassend einen Innenring (2) mit einer Innenringlaufbahn (3) und einen Außenring (4) mit einer Außenringlaufbahn (5) und eine Vielzahl von Wälzkörpern (6), die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) wälzend gelagert in einem Käfig (7) voneinander beabstandet angeordnet sind, und eine Dichtung (8) zur Abdichtung eines zwischen Innenring (2) und Außenring (4) gebildeten Lagerinnenraums (9), wobei die Dichtung (8) als Labyrinthdichtung, umfassend eine Mehrzahl von einzelnen Dichtungsblechen (10), ausgebildet ist, wobei die Dichtungsbleche (10) in axialer Richtung abwechselnd an dem Innenring (2) und an dem Außenring (4) befestigt sind.
Patent DE-102019126750-A1 (DE)
Title: Strukturierung einer Oberfläche eines aktiven optischen Materials
Inventor: L'HUILLIER JOHANNES
IPC: G02F1/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Strukturieren einer Oberfläche (32) eines aktiven optischen Materials (12), mit den Schritten: Behandeln (S10) der Oberfläche des aktiven optischen Materials mit einem Plasmaätzprozess in einer Plasmaätzkammer (10); Einbringen (S12) einer Siliziumverbindung in die Plasmaätzkammer, wobei ein Ätzgas des Plasmaätzprozesses eine Fluorverbindung umfasst; und mittels des Plasmaätzprozesses eine Nanostruktur an der Oberfläche des aktiven optischen Materials erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein aktives optisches Material (12), mit einer durch das Verfahren struktureierten Oberfläche (32).
Patent DE-102019127531-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: BRÄHLER SIMON
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) umfassend ein Radlager (2) mit einem Innenring (3) mit einer Innenringlaufbahn (4) und mit einem Außenring (5) mit einer Außenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörperkugeln (7), die zwischen Innenring (3) und Außenring (5) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Innenring (3) als Nabe ausgebildet ist und an seinem einen axialen Ende einen radial nach außen weisenden Innenringflansch (9) zur Befestigung eines Fahrzeugrades und an seinem anderen axialen Ende eine Stirnverzahnung (10) aufweist, und wobei der Außenring (5) an seinem einen axialen Ende einen Außenringflansch (11) zur Befestigung an einem Achsträger aufweist, wobei der Innenring (3) in seinem hohlzylindrisch ausgebildeten Inneren, auf seiner axialen Seite zur Aufnahme einer zentralen Befestigungsschraube (16), eine den Innendurchmesser reduzierende Schulter aufweist, und dass ein Einlegeteil (12) vorhanden ist, welches sich mit einem radial nach außen weisenden Halteflansch (13) an der den Innendurchmesser des Innenrings (3) reduzierenden Schulter abstützt und welches an seinem anderen axialen Ende einen radial nach innen gerichteten Stützflansch (14) zur Abstützung eines Federelements (15) zum Vorspannen der Befestigungsschraube (16) aufweist.