baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19651760-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bremskraftsteuerung
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: B60T8/1755
Filed: 1996-12-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Bremskraftregelungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  einer Einrichtung (13) zum Berechnen eines Gierverstärkungsfaktors
(G γ   δf (0))
basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), um daraus und basierend
auf dem Lenkwinkel (δf)
in einer Einrichtung (14) eine Soll-Giergeschwindigkeit (γ') zu berechnen;  einer
Einrichtung (15) zum Berechnen einer Giergeschwindigkeitsabweichung
(Δγ) zwischen
der Soll-Giergeschwindigkeit (γ')
und der Ist-Giergeschwindigkeit (γ);  einer
Einrichtung zum Erfassen einer Anforderung eines Fahrers zum Veranlassen
einer zwangsweisen Fahrzeugdrehung und zum Ausgeben eines Anforderungsgradsignals,
durch das der Grad der Anforderung des Fahrers dargestellt wird;  einer
Einrichtung (16) zum Erzeugen eines Bremsdruckkorrekturkoeffizienten
(K acc ) entsprechend dem Anforderungssignal;  einer
Einrichtung (17) zum Berechnen einer Soll-Bremskraft (BF2) basierend
auf der Giergeschwindigkeitsabweichung (Δγ), dem Lenkwinkel (δf), dem Gierverstärkungsfaktor
(G γ   δf (0)),
der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und der Ist-Giergeschwindigkeit
(γ);  einer
Bremskraftkorrektureinrichtung zum Korrigieren der Soll-Bremskraft
(BF2) mit dem Bremsdruckkorrekturkoeffizienten (K acc ),
so dass die Soll-Bremskraft eines Vorderrades (BF2f) auf einen kleinen
Wert korrigiert wird und die...
Patent DE-19680164-B4 (DE)
Title: Druckregelventil für Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: F02M69/00
Filed: 1996-02-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: Druckregelventil
(201) mit folgenden Bauteilen:  einem zweiteiligen Gehäuse (203,
218; 303, 218) mit einem Kraftstoffeinlass (215) am einen Ende und
einem Kraftstoffauslass (219; 415; 419) am anderen Ende;  einem
stationären
Ventil (204), gebildet aus einem stationären Ventilelement (205; 305)
und einer stationären
Ventilführung
(206) zum Führen
des stationären
Ventilelements (205; 305);  einem beweglichen Ventilelement
(208) mit einer Ventilöffnung
(216; 316), die verschlossen ist, wenn das bewegliche Ventilelement
(208) auf dem stationären
Ventilelement (205; 305) aufsitzt,  einer Membran (209), die
an einem mittigen Abschnitt des beweglichen Ventilelements (208)
und an einem Umfangsabschnitt des Gehäuses (203, 218; 303, 218) befestigt
ist, um das Gehäuseinnere
in eine Druckkammer (211) auf der Seite des Kraftstoffeinlasses
(215) und eine Gegendruckkammer (213) auf der Seite des Kraftstoffauslasses
(219; 415; 419) zu unterteilen; und  einer Vorspanneinrichtung
(214) zum Vorspannen des beweglichen Ventilelements (208) in eine
Richtung, die die Ventilöffnung
(216; 316)...
Patent DE-19718905-B4 (DE)
Title: Synchronring mit angeschweißten Mitnehmernasen
Inventor: WALDERT HARTWIG
IPC: F16D23/02
Filed: 1997-05-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Synchron-
oder Zwischenring für
eine Synchronisiereinrichtung von Zahnräderwechselgetrieben, ausgebildet
als eine form- und reibschlüssige
Schaltkupplung, der einen Reibkonus (2) aufweist, an den sich zumindest
einseitig eine Mitnehmernase (4, 15, 17, 18) anschließt, die
in einer Einbaulage formschlüssig
in ein weiteres Bauteil eingreift bzw. an diesem abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
vorfertigbare Mitnehmernase (4a, 4b; 15a bis 15h; 17, 18) mittels
eines Schweißverfahrens am
Reibkonus (2) des Synchronrings (1a, 1b) bzw. des Zwischenrings
befestigt ist.
Patent DE-19720959-B4 (DE)
Title: Rotor-Stator-Maschine
Inventor: MERTENS HANS JUERGEN
IPC: B02C7/11
Filed: 1997-05-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Rotor-Stator-Maschine mit einem Lagerbock zum Mahlen und Dispergieren, mit einem Gehäuse und darin gelagerter, mit an beiden Enden des Lagerbocks mit Dichtdeckeln versehenen Rotorwelle, an deren gehäuseseitigen Ende ein mit konischer Oberfläche ausgebildeter Rotor befestigt ist, dem konzentrisch ein im Gehäuse befestigter Stator zugeordnet ist, wobei Rotor und Stator mit ihren zueinander gekehrten Oberflächen einen Spalt bilden, dem ein axialer Zuführstutzen vorgeschaltet und ein radialer Austrittskanal nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (11) und/oder der Stator (18) zur Bildung eines fixierbaren Spalts (23) axial verschiebbar gelagert ist (sind), wobei die Dichtdeckel (34, 35) zum axialen Verschieben der Rotorwelle (8) mit Nadel-Ventil-Hydraulikzylindern versehen sind, daß die mit dem zu behandelnden Produkt in Berührung kommenden Teile, wie Gehäuse (2), Rotor (11), Stator (18), aus einem harzgebundenen, mit einem Epoxidharz als Bindemittel zugesetzten Siliciumcarbid-Guß bestehen, und dass das Gehäuse (2) als Blockform ausgebildet ist.
Patent DE-19741629-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/08
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Wischvorrichtung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
umfassend einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor mit einer
Abtriebswelle, an der starr ein Wischer gekoppelt ist, einen den
Motor mit einer Stellgröße beaufschlagenden
Positionsregler, dem ein Sollbetriebsverlauf und ein von einem Detektor
zur Erfassung der Position der Abtriebswelle erfaßter Istverlauf
zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Einrichtung
(9) die Stromaufnahme des Elektromotors (5) erfaßbar und mit einem Schwellwert
vergleichbar ist, wobei bei Überschreitung
des Schwellwertes die Drehrichtung des Elektromotors (5) unabhängig vom
aktuellen Soll- oder Istverlauf der Abtriebswelle (6) umkehrbar
ist.
Patent DE-19854532-B4 (DE)
Title: Signaleinrichtung
Inventor: DECOSSE JEAN
IPC: G08B7/06
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektrische
Signaleinrichtung mit mehreren optischen und/oder akustischen Signalgebern, die
linear neben- und/oder übereinander
angeordnet sind, wobei die Signalgeber jeweils ein Gehäuse mit
einer Außenmantelfläche aufweisen,
in welchem elektrische Verbraucher zur Erzeugung eines optischen
und/oder akustischen Signals angeordnet sind, und wobei die jeweils
benachbarten Gehäuse
der Signalgeber miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Außenmantelfläche (13)
des Gehäuses
zumindest eines Signalgebers eine der Gesamtzahl der Signalgeber
innerhalb der Signaleinrichtung entsprechende Anzahl von Bohrungen
(14) übereinander
und/oder nebeneinander vorgesehen ist, in welche Anzeigevorrichtungen
(15) in der Weise eingesteckt sind, dass die vorgegebene Anordnung
aller Signalgeber innerhalb der jeweiligen Signaleinrichtung erkennbar
ist.
Patent DE-19922408-B4 (DE)
Title: Bus-System mit bei Störungen automatisch abschaltbaren Teilnetzen
Inventor: LUEBKE ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 1999-05-14
Granted: 2010-05-20
Abstract: Bus-System für ein Kraftfahrzeug mit einem in mehrere Teilnetze gegliederten Bus-Netz, wobei jedes Teilnetz (20, 30, 40, 50) einen Schalter (24, 34, 44, 54) aufweist, durch den es von dem restlichen Bus-Netz abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Teilnetzen (20, 30, 40, 50) eine gemeinsame Überwachungseinrichtung (6) zugeordnet ist, welche über einen Transceiver (7) mit allen Teilnetzen (20, 30, 40, 50) verbunden ist, die Kommunikation auf den Teilnetzen (20, 30, 40, 50) überwacht und bei Auftreten einer Störung in einem der Teilnetze das die Störung aufweisende Teilnetz mittels des diesem Teilnetz zugeordneten Schalters vom restlichen Bus-Netz abtrennt.
Patent DE-19934830-B4 (DE)
Title: Applikationshilfe für die Punktion eines Port- oder Pumpengehäuses
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: A61M39/02
Filed: 1999-07-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Applikationshilfe
zur Punktion eines subkutanen Port- oder Pumpengehäuses, die
als Zange mit zwei gelenkig verbundenen Backen (3a,3b) ausgebildet ist,
die jeweils in einen Schenkel übergehen,
wobei die Zangenbacken (3a,3b) derart geformt sind, daß deren
Innenseiten zum Fixieren des Port- oder Pumpenghäuses in der geschlossenen Stellung
eine Kreis- oder Kreisbogenform beschreiben.
Patent DE-19958256-B4 (DE)
Title: Druckspeicheranordnung
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F15B1/02
Filed: 1999-12-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer Druckspeicheranordnung zur Versorgung eines
Verbrauchers (2), mit einem Druckspeicher (4), der über eine
Konstantpumpe (8) mit Druckmittel versorgt wird, mit einem folgende
Schritte enthaltenden Steuerzyklus:  – Vorgeben eines Solldruckes
(p SOLL ) des Druckspeichers (4) über eine
Steuerung (14);  – Erfassen
eines Istdruckes (p IST ) im Druckspeicher
(4);  – Verändern einer
Drehzahl (N Soll ) eines Antriebsmotors der Konstantpumpe
(8) falls der Istdruck (p IST ) kleiner als
der Solldruck (p SOLL ) ist.
Patent AU-2018101778-B4 (AU)
Title: Multi Trolley Clamp
Inventor: CUFONE MARIO JOHN
IPC: B62B3/00
Filed: 2018-11-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: A clamping mechanism allows an array of 2 x 2 trolleys to be attached together so they can be moved as one. A U channel clamps the trolleys together to prevent relative lateral movement whilst attached hooks prevent relative longitudinal movement.
Patent DE-102004000048-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: PFEIFFER FRANK
IPC: B01D46/52
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-08-14
Abstract: Luftfilter,
insbesondere Luftfilter für eine
Brennkraftmaschine, aufweisend ein Gehäuse mit wenigstens einem Rohlufteinlass
und wenigstens einem Reinluftauslass, wobei zwischen Rohlufteinlass
und Reinluftauslass ein Rundfilterelement dichtend angeordnet ist,
weiterhin ein Adsorbenspartikel aufweisendes Element an einer inneren
Gehäusewandung
des Gehäuses
angeordnet ist, wobei das Element innerhalb des Rundfilterelementes angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorbenspartikel aufweisende
Element nicht oder nur teilweise von der Verbrennungsluft durchströmt wird.
Patent DE-102004001141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wellenzapfen und zur Herstellung einer gebauten Welle
Inventor: CREMERIUS ROLF
IPC: F16C3/02
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wellenzapfen zur Drehmomenteinleitung mit den
Schritten:  – Bearbeiten
eines stangenförmigen
Bauteils, das mehrere Wellenzapfen ausbildet, wobei das Bearbeiten
des stangenförmigen
Bauteils das Ziehen von mehreren Wellenverzahnungen einschließt,  – anschließendes Trennen
des stangenförmigen
Bauteils in mehrere Wellenzapfen mit Wellenverzahnungen.
Patent DE-102004003456-B4 (DE)
Inventor: HORVATH ZOLTAN-JOSEF
IPC: G05D5/03
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: The invention relates to electrophoretic immersion lacquering of objects, e.g. the bodies of automotive vehicles, wherein the object which is to be lacquered is immersed into lacquer immersion basin containing a lacquer fluid. An electric field is produced by the object in its capacity as an electrode with at least one counter electrode. In order to determine the thickness of the lacquer layer applied in said manner, the electric charge flowing through the object during the immersion lacquering process and the surface of the object exposed to the lacquer fluid are determined in order to determine the thickness of the lacquer layer therefrom. The thickness of the lacquer coating can thus be determined during the immersion lacquering process, resulting in fewer rejects.
Patent DE-102004021991-B4 (DE)
Inventor: EVERTZBERG FRANK
IPC: H01R13/533
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: The item of electronics equipment has a box shaped housing and fitted into this is an electronic circuit board [4] that fits into a cover [6] that has connectors [7] along one edge. The engagement of the connector pins with the circuit board is aided by heating. Clips on the cover latch onto the housing [3].
Patent DE-102004023215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: YOSHIDA SATOSHI
IPC: C04B35/52
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (20), welches die folgenden Schritte umfasst:  – 1) Herstellen eines CMC (Keramik-Matrix-Verbundwerkstoffs) (40) durch Mischen, Formen und Wärmebehandeln einer Carbonfaser (24), eines Füllstoffs (25) und eines Bindemittels (26) zur Bildung eines Basismaterials (21),  – 2) Auftragen eines Si-Schlamms (36) an erforderlichen Stellen auf dem CMC (40) und  – 3) Durchführen einer Wärmehärtungsbehandlung und einer Hochtemperatur-Wärmebehandlung an dem CMC (40) zur Bildung von SiC in Oberflächenschichtbereichen (22) des CMC (40),  dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt 1) die Carbonfaser (24), der Füllstoff (25) und das Bindemittel (26) zusammen mit 1 bis 10 Gew.-% beigemengten Si-Pulvers (27) vermischt werden,  wobei die in Schritt 1) zugegebene Menge des Si-Pulvers (27) und/oder die Zusammensetzung des in Schritt 2) aufgetragenen Si-Schlamms (36) derart gesteuert/geregelt werden, dass die Si-Menge in den Oberflächenschichtbereichen (22) des CMC (40), in denen sich die Menge des so gebildeten SiC von einer...
Patent DE-102004030501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion von Bauteilen einer Gasturbine
Inventor: GERSTNER ROLF
IPC: G01N27/72
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Inspektion von Bauteilen einer Gasturbine, insbesondere von
Hohlschaufeln oder Hohlschaufelsegmenten oder mit Hohlschaufeln
beschaufelten Rotoren einer Gasturbine, bei dem entlang einer äußeren Oberfläche eines
zu inspizierenden Bauteils mindestens eine Magnetoskopsonde bewegt
wird, um das Vorhandensein und/oder das Ausmaß eines durch Sulfidation verursachten
Korrosionsangriffs an einer inneren Oberfläche des zu inspizierenden Bauteils
zu ermitteln, wobei in Abhängigkeit
einer dreidimensionalen Kontur der Oberfläche des zu inspizierenden Bauteils
eine Bewegungsbahn für
die oder jede Magnetoskopsonde generiert wird, wobei die oder jede
Magnetoskopsonde mit Hilfe eines computergesteuerten Manipulators
entlang der äußeren Oberfläche des
zu inspizierenden Bauteils sowie entlang dieser Bewegungsbahn derart
bewegt wird, dass die oder jede Magnetoskopsonde an definierte Punkte
bzw. Bereiche der Oberfläche
zur Ermittlung von Messwerten bewegt wird, wobei die oder jede Magnetoskopsonde
in möglichst
vielen Punkten bzw. Bereichen zur Messwertermittlung mit einem optimalen
Winkel von 90° auf
die Oberfläche
des zu inspizierenden Bauteils aufgesetzt wird, wobei dann, wenn...
Patent DE-102004038801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Gaseinschlüssen in einem zähflüssigen Medium
Inventor: MEIER PETER
IPC: G01N7/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Erkennung von Gaseinschlüssen in einem zähflüssigen Medium, bei dem eine Menge des zähflüssigen Mediums einem erhöhten Druck ausgesetzt und die dabei eintretende Kompression des Mediums ermittelt wird, wobei ein Messzylinder (3), in dem ein Kolben (10) verschiebbar gelagert ist, eine Pumpe (4), die an einen Vorratsbehälter (1) für ein zähflüssiges Medium anschließbar ist und die über eine Leitung (2, 20) mit dem Messzylinder (3) verbunden ist, eine in der Leitung (2) angeordnete Dosiereinrichtung (7), ein in der Leitung (2, 20) angeordnetes Absperrventil (8), eine dem Kolben (10) des Messzylinders (3) zugeordnete Antriebseinrichtung (11, 12, 13) zur Aufbringung einer bestimmten Kraft und eine dem Kolben 10 zugeordnete Wegmesseinrichtung (14) vorgesehen sind, und wobei die Kolbenstange (12) des in dem Messzylinder (3) angeordneten Kolbens (10) mit dem Kolben (12) eines Antriebszylinders (13) verbunden ist, der über ein Ventil (17) mit einer pneumatischen oder hydraulischen Druckquelle (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messzylinder (3) über ein Ventil (8) mit einer Abgabeeinrichtung (9) so verbunden ist, dass unter der von dem Antriebskolben (12) ausgeübten Kraft das zähflüssige Medium portionsweise abgegeben werden kann.
Patent DE-102004038881-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Mineralwollevliesen
Inventor: ZYSIK ANTON
IPC: C03B37/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: Einrichtung (1) zur Herstellung von Mineralwollevliesen mit mindestens einem Zerfaserungsaggregat (3), einem bodenseitig angeordneten, unter Unterdruck arbeitenden Sammelförderer für eine Rohvliesablage und einem zwischen dem Zerfaserungsaggregat (3) und dem Sammelförderer angeordneten Fallschacht (2), der Begrenzungswände in Form von jeweils einander gegenüberstehenden Seitenwänden und Stirnwänden aufweist, wovon mindestens eine Wand feststehend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine feststehende Begrenzungswand (22) bodenseitig eine zur Innenseite des Fallschachts (2) weisende und nach oben offene Auffangrinne (24a) für von der Innenseite der Begrenzungswand abfallendes Gut aufweist.
Patent DE-102004040277-B4 (DE)
Title: Reflektierendes Schichtsystem mit einer Mehrzahl von Schichten zur Aufbringung auf ein III/V-Verbindungshalbleitermaterial
Inventor: KRÄUTER GERTRUD DR
IPC: H01L33/46
Filed: 2004-08-19
Granted: 2015-07-30
Abstract: Dünnfilm-Leuchtdioden-Chip der ein reflektierendes Schichtsystem zur Aufbringung auf ein III/V-Verbindungshalbleitermaterial (4) beinhaltet, gekennzeichnet durch: eine dielektrische Schicht (1) auf dem III/V-Verbindungshalbleitermaterial (4), die Phosphosilikatglas enthält, und eine Schicht (3), die ein Metall enthält und sich auf der dielektrischen Schicht (1) befindet.
Patent DE-102004044889-B4 (DE)
Title: Elektrische Stockwerksklemme
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: H01R9/26
Filed: 2004-09-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Stockwerksklemme – mit zwei oder mehreren Stockwerken, in denen jeweils ein Federkraft-Klemmanschluss (9) zum Anschließen eines elektrischen Leiters vorhanden ist, zur Bildung eines Klemmenturms, – wobei die Federkraft-Klemmanschlüsse (9) in der Turm-Vertikalen deckungsgleich übereinanderliegend positioniert sind, – wobei jeder Federkraft-Klemmanschluss (9) zur Bildung einer Leiter-Klemmstelle ein freies Blattfederende (11) besitzt, das in Richtung einer oberen Turmfläche des Klemmenturms vorgespannt ist, – und wobei die Leiter-Klemmstellen mittels eines Betätigungsdrückers zu öffnen sind, der von oben auf dem jeweiligen Blattfederende (11) der Klemmstellen aufsitzt und in Art eines Stößels in dem Klemmenturm vertikal verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass für jeden Federkraft-Klemmanschluss (9) des Klemmenturms ein eigener Betätigungsdrücker in Form einer flachen Drücker-Scheibe (23, 24) aus Isolierstoff vorgesehen ist, die in Leitereinführungsrichtung hinter den Leiter-Klemmstellen planparallel zu dort vorhandenen Leitereinsteckräumen positioniert ist, – und dass jede Drücker-Scheibe (23, 24) entgegengesetzt zur Leitereinführungsrichtung ein stirnkantenseitig...
Patent DE-102004049267-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten insbesondere einer kontinuierlich arbeitenden Thermoformmaschine mit einer Heizstation sowie Verfahren zum Stoppen einer kontinuierlich  arbeitenden Thermoformmaschine
Inventor: MATZENMUELLER JUERGEN
IPC: B29C51/42
Filed: 2004-10-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Starten insbesondere einer kontinuierlich arbeitenden Thermoformmaschine
mit einer Heizstation (1), in der im Stillstand eine Abschirmplatte
(8) zwischen die Wärmequelle
(6) und die Formfolie (4) verstellt ist, bei dem die Verweildauer
D der Formfolie (4) im Normalbetrieb mit konstanter Vorschubgeschwindigkeit
in der Heizstation (1) bestimmt und der Beschleunigungsverlauf der
Formfolie (4) aus dem Stillstand bis zum Erreichen der konstanten
Vorschubgeschwindigkeit festgelegt wird, und bei dem der Beschleunigungsverlauf
der entgegen der Vorschubrichtung der Formfolie (4) aus der Heizstation
(1) entfernten Abschirmplatte (8) so bestimmt wird, daß die lokal
nicht mehr von der Abschirmplatte (8) abgeschatteten Formfolienbereiche
in der Heizstation (1) in einer der Verweildauer D entsprechenden
Transferzeit von dem in Förderrichtung
vorderen Rand (9) der Abschirmplatte (8) bis zum Ende der Heizstation
gefördert
werden.
Patent DE-102004058512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von kontinuierlich in Zellenkäfigen transportierten Behältern und dafür bestimmter Zellenkäfig
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B65B43/54
Filed: 2004-12-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von kontinuierlich transportierten Behältern (P), insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen,
in einer Vorrichtung mit einer Transporteinrichtung, einer Sterilisiereinheit,
einer Fülleinheit
und einer Verschließeinheit,
wobei die Stegnähte
(5) aufweisenden Behälter
(P) einzeln in von einer Mehrzahl rotierender Transporträder und Übergaberäder transportierten,
oben offenen Zellenkäfigen
(1) transportiert werden und wobei die Behälteröffnungen nach dem Befüllen bis
zum endgültigen
Verschließen
vorläufig
geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsschienen einzelner
Transporträder
und/oder Übergaberäder ein
Betätigungselement
(6, 15) an den jeweiligen Zellenkäfigen (1) betätigen und
dass die Stegnähte
(S) der Behälter
(P) durch die Betätigung
der Betätigungselemente
(6, 15) vorläufig
verschlossen werden.
Patent DE-102004060180-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe und Einspritzventil
Inventor: KULL EBERHARD
IPC: F02M61/18
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Düsenbaugruppe
mit  – einem
Düsenkörper (2),
der eine Ausnehmung (14) hat, deren Wandung in einem Bereich einer
Düsenkuppe
(26) einen Sitzbereich (22) bildet, wobei jedes Einspritzloch einer
ersten Einspritzlochreihe, die mindestens ein erstes Einspritzloch
(24) umfasst, die Düsenkuppe
(26) von dem Sitzbereich (22) nach außen durchdringt,  – einer
ersten Düsennadel
(12), die in der Ausnehmung (14) angeordnet ist, die eine. Düsennadelausnehmung
(16) hat, die von einem dem Sitzbereich zugewandten axialen Endbereich
der ersten Düsennadeln
(12) diese axial eindringt, und die erste Düsennadel (12) in einer Schließposition
der ersten Düsennadel
(12) einen Fluidfluss durch jedes Einspritzloch der ersten Einspritzlochreihe
unterbindet durch eine dichtende Kopplung mit dem Sitzbereich (22)
radial nach außen
und nach innen bezüglich
der ersten Einspritzlochreihe und den Fluidfluss ansonsten freigibt,
dadurch gekennzeichnet  – dass
eine Trennhülse
(64) an einem inneren Mantelbereich (68) geführt ist, der in einer Wandung
der Düsennadelausnehmung
(16) ausgebildet...
Patent DE-102005011426-B4 (DE)
Title: Kommunikationssysteme, Verfahren zum Steuern eines Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerks, Mobilfunk-Teilnehmergerät, Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunk-Teilnehmergeräts, Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, Server-Einheit und Verfahren zum Betreiben einer Server-Einheit
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04H20/57
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kommunikationssystem
mit einem Broadcast-Kommunikationsnetzwerk,
einem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk
und einem Mobilfunk-Teilnehmergerät, welches Kommunikationssystem
aufweist  – eine
Speichereinrichtung zum Speichern einer Broadcast-Benutzerpriorität des Benutzers
des Mobilfunk-Teilnehmergeräts, die
dem Benutzer zur Nutzung von Broadcast-Kommunikationsdiensten zugewiesen wird;  – eine Broadcast-Server-Einheit,
die eingerichtet, ist, einen Broadcast-Kommunikationsdienst bereitzustellen;  – eine Steuereinrichtung,
die eingerichtet ist, für
das Mobilfunk-Teilnehmergerät
für einen
gemeinsamen Transportkanal einer im Rahmen der Nutzung des Broadcast-Kommunikationsdiensts
genutzten Kommunikationsverbindung zwischen dem Mobilfunk-Teilnehmergerät und dem
Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk
Funkressourcen auf Basis der Broadcast-Benutzerpriorität zu allokieren.