baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046037-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: LOECHER ANTON
IPC: B23B31/20
Filed: 2009-10-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Spannfutter zum Spannen von Werkzeugen mit wenigstens annähernd kreisförmigem Querschnitt, mit einem einen Hohlraum aufweisenden Futterkörper, mit einer in dem Hohlraum aufgenommenen Spannzange, welche wenigstens zwei in Axialrichtung derselben verlaufende Schlitze, eine konische Außenfläche und eine Ausnehmung zur Aufnahme des Werkzeugs aufweist, und mit einem Verriegelungsmechanismus, der in der Lage ist, die Spannzange in Schließrichtung an die Innenfläche des Hohlraums zu pressen, um das Werkzeug zu spannen, und die Spannzange in Öffnungsrichtung von der Innenfläche des Hohlraums abzuheben, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei in Axialrichtung (x) verlaufenden Schlitze (9) der Spannzange (5) an beiden axialen Enden geschlossen sind und dass die Spannzange (5) in radialer Richtung verlaufende, sich abwechselnde Vertiefungen (10) und Erhebungen (11) aufweist, wobei die Erhebungen (11) die konische Außenfläche (8) bilden.
Patent DE-102010002966-B4 (DE)
Title: Laserdiodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Laserdiodenanordnung
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/34
Filed: 2010-03-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Laserdiodenanordnung
 - mit einem Halbleitersubstrat (2),
 - mit einer ersten Einzellichtquelle, aufweisend einen ersten Laserstapel (30) mit einer aktiven Zone (6, 6006a), eine erste n-Kontaktschicht (40) und eine erste p-Kontaktschicht (50), und mindestens einer zweiten Einzellichtquelle, aufweisend einen zweiten Laserstapel (31, 32) mit einer aktiven Zone (12, 18, 6012a, 6018a), eine zweite n-Kontaktschicht (41, 42) und eine zweite p-Kontaktschicht (51), und
 - mit mindestens einer Zwischenschicht (9, 15) mit einer Stromblende (55, 57) zwischen der ersten und der mindestens einen zweiten Einzellichtquelle, wobei
 die Laserstapel (30, 31, 32) und die Zwischenschicht(9, 15) monolithisch auf das Halbleitersubstrat (2) aufgewachsen sind,
 wobei
 die Laserstapel (30, 31, 32) eingerichtet sind, Laserstrahlung senkrecht zu deren Wachstumsrichtung zu emittieren, und
 wobei
 die aktive Zone (6) des ersten Laserstapels (30) von der aktiven Zone (12, 18) des mindestens einen weiteren Laserstapels (31, 32) getrennt ansteuerbar ist.
Patent DE-102010006753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten oder Lösen von cellulosehaltigem Material
Inventor: ABS APPARATE BEHÄLTER- UND SONDERANLAGENBAU GMBH
IPC: C07B35/06
Filed: 2010-02-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Spalten oder Lösen von cellulosehaltigem Material (18), welches sich in einer Flüssigkeit befindet, umfassend- ein Flüssigkeitsbad (13), welches mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, in der sich cellulosehaltiges Material (18) befindet,- zwei gegenläufige Elektroaußenvibratoren (1), welche zum Auf- und Abbewegen des Flüssigkeitsbads (13) mit dem Flüssigkeitsbad (13) zusammenwirken,- eine massive Grundplatte (2), auf welcher Dämpfungsfüße (3) angeordnet sind, um das Flüssigkeitsbad (13) vor Zerstörung zu schützen, und- eng am Flüssigkeitsbad (13) anliegende Führungsplatten (4) zum Führen der Bewegung des Flüssigkeitsbads (13).
Patent DE-102010007063-B4 (DE)
Title: Applikationseinrichtung zum Zerstäuben einer Flüssigkeit
Inventor: GULIK DIETER
IPC: A61M11/02
Filed: 2010-02-06
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationseinrichtung zum Zerstäuben einer Flüssigkeit mittels eines Gasstroms, bei der die Flüssigkeit in einen Flüssigkeitsbehälter (6) aufgenommen ist, und mittels Gasstrom an einem eine Düsennadel (36) enthaltenden Düsenkopf (31) der Applikationseinrichtung zerstäubbar ist, wobei die Applikationseinrichtung eine rückwärtige Ventileinheit (3) mit wenigstens einem Gassperrventil zur Steuerung der Gaszufuhr zur Applikationseinrichtung enthält. Erfindungsgemäß ist die Ventileinheit (3) an das erste Ende eines Küvettenhalters (2) zur Aufnahme einer die Flüssigkeit enthaltenden Küvette (6) ansetzbar, wobei die Ventileinheit (3) wenigstens ein Freigabeventil (5, 7) enthält, das durch Ansetzen des Küvettenhalters (2) mit eingesetzter Küvette (6) an die Ventileinheit (3) geöffnet wird und damit einen Gasstrom von der Ventileinheit (3) über den Küvettenhalter (2) zum Düsenkopf (31) freigibt, der an dem zweiten Ende des Küvettenhalters (2) befestigbar ist, wobei das wenigstens eine Friegabeventil durch die Küvette (6) betätigbar ist.
Patent DE-102010014157-B4 (DE)
Title: Muskel- und Nervenanregungssystem mit TENS-EMS-Gerät, Gürtel und Thermospeicher
Inventor: DITTMANN HORST
IPC: A61N2/04
Filed: 2010-04-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Muskel- und Nervenanregungssystem, bestehend aus- einem TENS-EMS-Gerät (1) zur transkularen elektrischen Nervenstimulation und zur elektronischen Muskelstimulation mit wenigstens zwei elektrischen Ausgängen (11,12) zur Abgabe von elektrischen Impulsen zur Stimulation von Nerven und/oder Muskeln mittels Hautübertragung, und- wenigstens zwei flexiblen Elektrokabeln (2), und- wenigstens zwei Hautelektroden (3),- die an der Gürtelinnenseite (41) eines Gürtels (4) befestigt sind,- der um den Körper oder um die Gliedmaßen einer Person herumführbar und befestigbar ist, und- der wenigstens eine Tasche (42) zur Aufnahme eines Beutels (5) mit einem Thermospeichermedium (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Gürtel (4) zusätzlich einen Magnetfelderzeuger in Form einer von elektrischem Strom durchflossenen Spule enthält.
Patent DE-102010020262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperaturabbau
Inventor: RADSPIELER ANDREAS
IPC: A41D13/005
Filed: 2010-05-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung aus PCM und einem aktiv kühlendem Wärmetauschersystem offenbart, dessen Anwendung bei Menschen und Tieren das bisherige Temperaturstauproblem zuverlässig löst. Dadurch ergeben sich die vielfältigsten Einsatzgebiete der beschriebenen Technik, die PCMs durch Module in Kühlmittelkanälen oder durch PCM-haltige Compounds, aus denen Schläuche gefertigt werden, in denen Kühlmedium fließen kann, über PCMs mit Wärmetauscher die Stauwärme des Körpers abzuführen.
Patent DE-102010028431-B4 (DE)
Title: Implantat als Knochenersatz
Inventor: GRUNDEI HANS DR ING
IPC: A61L27/04
Filed: 2010-04-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Implantat als Knochenersatz mit einer seine Oberfläche zumindest teilweise bedeckenden offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur (2), die gebildet ist aus Partikeln (3), die mit einer Basisstruktur (1) des Implantates verbunden sind und einen zentralen Schaft (4) und mindestens vier von seiner Mitte abragende Arme (5, 5', 5'', 5''') aufweisen, wobei am Ende von mindestens zwei der Basisstruktur (1) zugewandten Armen (5'', 5''') jeweils eine wulstförmige erste Verdickung (6) und am Ende der mindestens beiden anderen Arme (5, 5') jeweils eine wulstförmige zweite Verdickung (6'), die kleiner ist als die erste Verdickung (6), vorgesehen ist und wobei der Schaft (4) und die ersten Verdickungen (6) mit der Basisstruktur (1) des Implantates verbunden sind.
Patent DE-102010031533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Druckresultate eines Druckers
Inventor: KNIPPENBERG ANDRE
IPC: G01J3/46
Filed: 2010-07-19
Granted: 2012-05-10
Abstract: Verfahren zur Überprüfung des Druckresultates eines Druckers, wobei eine spektralphotometrische Vermessung einer Kontrollfeldanordnung durchgeführt wird, wobei die Kontrollfeldanordnung (10) eine Mehrzahl von Graufeldern (A1, ..., A20) aufweist, und wobei eine Bewertung des Druckresultats des Druckers auf Basis eines Vergleichs des Ergebnisses dieser Vermessung mit Referenzwerten erfolgt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Ausdrucken der Kontrollfeldanordnung (10) mittels des Druckers auf einem Druckmedium; b) spektralphotometrisches Vermessen von Graufeldern (A1, ..., A20) der Kontrollfeldanordnung (10); c) Berechnen von Referenzwerten (a*Referenz_dynamisch, b*Referenz_dynamisch) für die spektralphotometrisch vermessenen Graufelder, wobei dieses Berechnen unter Berücksichtigung der Eigenfärbung des Druckmediums erfolgt; d) Vergleichen von bei der spektralphotometrischen Vermessung der Graufelder (A1, ..., A20) erhaltenen Messwerten (a*Messung, b*Messung) mit den berechneten Referenzwerten (a*Referenz_dynamisch, b*Referenz_dynamisch); und e) Bewerten des Druckresultates des Druckers auf Basis des durchgeführten Vergleichs, wobei das Berechnen von Referenzwerten (a*Referenz_dynamisch, b*Referenz_dynamisch) im Schritt c) gemäß folgender Vorschriften erfolgt:...
Patent DE-102010032156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an Mähdreschern und Mähdrescher mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: WAGNER ALFRED
IPC: A01D41/12
Filed: 2010-07-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung (11) an Mähdreschern, bei welchem Spreu und Frucht in einem Luftstrom getrennt werden, mit zur Anordnung in dem Luftstrom vorgesehenen Mitteln zur Abtrennung von Wildkrautsamen aus dem Spreu und Wildkrautsamen enthaltenden Luftstrom und einem den Mitteln zugeordneten Auffangbehälter (13) für die Wildkrautsamen, wobei der Auffangbehälter (13) über eine Fördereinrichtung (15) mit einem Sammelbehälter (16) für die Wildkrautsamen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Abtrennung von Wildkrautsamen ein Prallblech (12) sind und dass die Fördereinrichtung eine Saug- oder Blasvorrichtung aufweist und dass an der Oberseite des Auffangbehälters (13) eine rotierende Stachelwalze (14) angeordnet ist.
Patent DE-102010033602-B4 (DE)
Title: Schleifsystem
Inventor: SCHELLHAMMER KARL
IPC: B24B23/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schleifsystem mit einer elektrischen Schleifmaschine (11), die eine zu Arbeitsbewegungen anregbare Grundplatte (13) umfasst, und mit wenigstens einer Zusatzplatte (15), die lösbar mit der Grundplatte (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungseinrichtung (17) wenigstens ein relativ zur Grundplatte (13) verstellbares Koppelorgan (19) umfasst, das in einer, insbesondere ausgezogenen, Montagestellung mit der Zusatzplatte (15) koppelbar ist und mit gekoppelter Zusatzplatte (15) in eine, insbesondere eingeschobene, Arbeitsstellung verstellbar ist, und dass das Koppelorgan als Bügel (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102010034959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Nutzerschnittstelle für einen Nutzer eines Fahrzeugs und ein dazugehöriges Kommunikationssystem
Inventor: OEL PETER DR
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-08-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Nutzerschnittstelle für einen Nutzer eines Fahrzeugs, bei dem a) von der Steuereinheit (20) des Fahrzeugs eine Nutzungsanfrage (50) für eine Fahrzeugfunktion einer im Fahrzeug angeordneten Funktionseinrichtung (24; 25; 27; 28) erfasst wird und ein Steuersignal (51) zum späteren Ausführen einer Fahrzeugfunktion gespeichert wird, b) danach, wenn sich das Fahrzeug in einem stationären Zustand befindet, von der Steuereinheit (20) ein von einer zweiten Einrichtung (26; 40) übermitteltes unvorhersehbares Ereignis (53) erfasst wird, c) danach mittels der Steuereinheit (20) eine Relevanzprüfung (54) des unvorhersehbaren Ereignisses für die Nutzungsanfrage durchgeführt wird und d) danach, falls die Relevanzprüfung positiv ausfällt, in Abhängigkeit von dem unvorhersehbaren Ereignis (53) eine Nachricht (55) von der Steuereinheit (20) an eine erste, fahrzeugexterne, dem Nutzer zugeordnete Einrichtung (30) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass e) mit der Nachricht (55) von der Steuereinheit (20) an die erste Einrichtung (30) ein Dialog (56) über die Nutzerschnittstelle initiiert wird, bei dem in der Nachricht (55) eine modifizierte Funktionsausführung vorgeschlagen oder mitgeteilt wird, f) eine mittels der ersten Einrichtung (30) an die Steuereinheit (20) übermittelte Nutzerreaktion auf die mit der Nachricht (55) vorgeschlagene oder mitgeteilte modifizierte Funktionsausübung erfasst wird und g) am Ende des Dialogs das gespeicherte Steuersignal (51) bestätigt, in modifizierter Form abgespeichert oder verworfen wird.
Patent DE-102010035657-B4 (DE)
Title: Portioniermaschine
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B26D7/32
Filed: 2010-08-27
Granted: 2015-01-29
Abstract: Portioniermaschine zum Aufschneiden eines strangförmigen Schneidgutes (2) in Scheiben (2a, b..) mit vorzugsweise gleichem Volumen mit – einem nach oben aufragenden, um eine Drehachse (10') drehbaren, Formrohrrevolver (1), in dem mehrere, in Längsrichtung (10) des Formrohrrevolvers (1) verlaufende, oben und unten offene Formrohröffnungen (1a, b, c) zur Aufnahme des Schneidgutes (2) angeordnet sind, – einem in Längsrichtung (10) mit Kraft beaufschlagbaren und verfahrbaren Längspressstempel (3) an einer Umfangsstelle, der Schneidposition (11), zum Eintauchen in das Formrohr (1a) und Längsverpressen und Vorschieben des darin befindliches Schneidgutes (2) nach vorne zur Schneidseite, – einer Schneidvorrichtung am unteren Ende des Formrohrrevolvers (1) mit einem um eine Achse parallel zur Drehachse (10') des Formrohrrevolvers (1) rotierend angetrieben Messer (8), – einer Abtransportvorrichtung für die abgetrennten Scheiben (2a, b..) – einem in seinem Abstand gegenüber dem Formrohrrevolver (1) einstellbaren axialen Anschlagelement für das Schneidgut, das auf der bezüglich des Formrohres (1) gegenüberliegenden Seite des Messers (8) angeordnet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – das Anschlagelement eine Anschlagplatte (9) ist, die gemeinsam mit dem Messer (8) und um die gleiche Achse rotierend angetrieben wird und mindestens im Bereich des Messers (8) eine Scheibenausnehmung besitzt, – zwischen einer untersten Revolverscheibe (5a) und dem darüber liegenden Teil des Formrohrrevolvers (1) ein unabhängig vom Formrohrrevolver (1) um die Drehachse (10') des Formrohrrevolvers (1) drehbares Zwischenblech (26) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung für das Schneidgut (2) besitzt, die mindestens so groß ist wie die größte Formrohröffnung (1a..) und die in die Schneidposition (11) drehbar ist.
Patent DE-102010037392-B4 (DE)
Title: Bördelpresse für Fluidleitungen, Einstellhilfe für eine Bördelpresse und Verfahren zum Erzeugen einer Bördelung
Inventor: MAYERHOFER JULIUS
IPC: B21D19/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bördelpresse für eine Fluidleitung. Entsprechende Bördelpressen werden eingesetzt, um eine Bördelung in einer entsprechenden Fluidleitung zu erzeugen. Hierdurch können Verbindungen zwischen einzelnen Fluidleitungen oder zwischen einer Fluidleitung und einem Verbraucher hergestellt werden. Die erfindungsgemäße Bördelpresse umfasst: – einen Gerätekopf (30) mit einem Grundkörper (31), der eine Längsachse (3) hat, – mindestens eine erste und eine zweite Spannbacke (70a, 70b) mit einem Kanal (71) zur Aufnahme der Fluidleitung (1), wobei diese zur klemmenden Halterung der Fluidleitung (1) in dem Kanal (71) am Grundkörper (31) befestigt und/oder in diesem anordenbar sind; – eine Manschette, insbesondere einen Spannring (60), mit einer ersten Spannvorrichtung (61), wobei die Manschette zur Ausübung eing (61) auf die Spannbacken (70a, 70b) an dem Grundkörper anordenbar ist, – einen Stempel (43), der in dem Grundkörper (31) beweglich gelagert ist; – eine zweite Spannvorrichtung, um den Stempel zur Ausbildung eines Bördels auf die in den Spannbacken (70a, 70b) gehalterte Fluidleitung zu pressen.
Patent DE-102010041548-B4 (DE)
Title: Ortungssystem und Verfahren zur Bestimmung der Positionen von Gegenständen
Inventor: EVERS DANIEL
IPC: H04W84/18
Filed: 2010-09-28
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Positionen von Gegenständen (4) innerhalb eines Ortungsgebietes (1) mittels aktiver Transponder (5, 6), wobei ermittelte Positionen der aktiven Transponder (5, 6) von einer zentralen Steuereinheit (7) gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven Transponder (5, 6) ausgebildet sind, durch Senden und Empfangen elektromagnetischer Signale miteinander zu kommunizieren, und ein Netzwerk bilden, wobei – erste aktive Transponder (5) jeweils an einem der Gegenstände (4) angebracht werden und – zweite aktive Transponder (6) über das Ortungsgebiet verteilt angeordnet werden, – Positionen aktiver Transponder (5, 6) relativ zueinander aus Messdaten zwischen den aktiven Transpondern (5, 6) ausgetauschter elektromagnetischer Signale bestimmt werden, – von jedem aktiven Transponder (5, 6) eine für ihn ermittelte Position und eine ihn eindeutig kennzeichnende Kennung gespeichert wird, – und Positionen aktiver Transponder (5, 6) von den aktiven Transpondern (5, 6) selbst in einem iterativen Verfahren aus den Messdaten bestimmt werden, wobei Anfangswerte von Positionsdaten aktiver Transponder (5, 6) geschätzt oder vorgegeben werden und in mehreren Iterationsschritten die aktiven Transponder (5, 6) ihre jeweiligen Positionsdaten und aus den Messdaten ermittelte Distanzen zu benachbarten aktiven Transpondern (5, 6) an diese übermitteln und die eigenen Positionsdaten anhand der eigenen Positionsdaten und der ihnen von anderen aktiven Transpondern (5, 6) übermittelten Daten iterativ verbessern.
Patent DE-102010051443-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer regenerativen Bremsung in einem Hybridfahrzeug
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: B60W20/13
Filed: 2010-11-15
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer regenerativen Bremsung in einem Hybrid-Elektrofahrzeug (10) mit einer Energiespeichervorrichtung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie Energie bis zu einem ersten vorbestimmten Ladezustand selektiv speichert und die gespeicherte Energie abwärts bis zu einem zweiten vorbestimmten Ladezustand freigibt, einem Motor/Generator (28), der derart konfiguriert ist, dass er Energie von der Energiespeichervorrichtung (30) aufnimmt und Energie an diese liefert und das Fahrzeug (10) über die regenerative Bremsung verzögert, und einem Controller (32), der derart angepasst ist, dass er die regenerative Bremsung steuert, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Anforderung für regenerative Bremsung empfangen wird;detektiert wird, ob sich der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (30) zwischen dem ersten vorbestimmten Ladezustand und dem zweiten vorbestimmten Ladezustand befindet;das Fahrzeug (10) über den Motor/Generator (28) verzögert wird und elektrische Energie aus der regenerativen Bremsung an eine Energiedissipationsvorrichtung (34, 36, 38, 42) geleitet wird, die derart konfiguriert ist, dass sie Energie aus der regenerativen Bremsung dissipiert, wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (30) gleich oder größer als der erste vorbestimmte Ladezustand ist und auch wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (30) gleich oder kleiner als der zweite vorbestimmte Ladezustand ist; unddas Fahrzeug (10) über den Motor/Generator (28) verzögert wird und elektrische Energie von der regenerativen Bremsung an die Energiespeichervorrichtung (30) geleitet wird, wenn sich der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (30) zwischen dem ersten vorbestimmten Ladezustand und dem zweiten vorbestimmten Ladezustand befindet.
Patent DE-102010063892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entnehmen eines Objekts aus einer Verpackung
Inventor: HAAG HEIKO
IPC: B65B69/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Entnehmen eines Objekts (12) aus einer Verpackung (10), umfassend zumindest ein Haltemittel (18), das eine Verpackung (10) hält, und zumindest eine Ausdrückvorrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (18) beide Seitenlaschen (11) der Verpackung (10) in der gewünschten Position hält und dass die Ausdrückvorrichtung (22) das Objekt (12) über eine freiliegende Rückseite der Verpackung (10) zur Entnahme aus der Verpackung (10) bewegt.
Patent DE-102011006160-B4 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE DR
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-03-25
Granted: 2017-03-30
Abstract: Batteriesystem (19) mit – einer Zellanordnung (2), die mehrere in Reihe geschaltete Batteriezellen (3a–3e) aufweist, – einem Transformator (4), der eine erste Wicklung (5), die parallel zu der Zellanordnung (2) schaltbar ist, mehrere zweite Wicklungen (6a–6e), wobei jede zweite Wicklung (6a–6e) parallel zu einer der Batteriezellen (3a–3e) schaltbar ist, sowie eine dritte Wicklung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Wicklung (8) zum Einspeisen von Energie aus einer externen Energiequelle (10) vorgesehen und über einen Wandler (9), insbesondere über einen DC/AC-Wandler, oder über einen dritten Schalter mit der externen Energiequelle (10) verbunden ist.
Patent DE-102011010083-B4 (DE)
Title: Lauflernwagen für Babys und Kleinkinder
Inventor: BIEDERMANN HERMANN JOSEF
IPC: A47D13/04
Filed: 2011-02-01
Granted: 2015-05-21
Abstract: Lauflernwagen (1), der folgendes aufweist: eine Halteebene (2), an der sich ein Baby von außerhalb des Lauflernwagens (1) aus festhalten kann, wobei die Halteebene (2) umfänglich im Wesentlichen die Form eines Dreiecks aufweist; und ein Bodenelement (3) mit mindestens drei Rollelementen (5), das mit der Halteebene (2) verbunden ist; wobei die Halteebene (2) so konstruiert ist, dass sich ein Baby von verschiedenen Seiten des Lauflernwagens aus gut daran festhalten kann und wobei diese verschiedenen Haltepositionen (6) gleichwertig sind, und wobei die Rollelemente (5) insbesondere Lenkrollen aufweisen und so ausgebildet sind, dass der Lauflernwagen (1) in alle Richtungen in der Ebene verschoben werden kann.
Patent DE-102011012805-B4 (DE)
Title: Aufbereitung von Rohsolen aus Meerwasserentsalzungsanlagen
Inventor: JACOBS OLIVER
IPC: C02F1/04
Filed: 2011-03-02
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Calciumionen enthaltenden Rohsolen aus Meerwasserentsalzungsanlagen (6) mit einem Gesamtsalzgehalt größer 60 g/l umfassend folgende Schritte in dieser Reihenfolge: a) eine Magnesiumionen enthaltende Lösung mit einem Magnesiumionengehalt größer 1 g/l, insbesondere Rohsole aus Meerwasserentsalzungsanlagen (6) mit einem Gesamtsalzgehalt größer 60 g/l, wird mit einer Temperatur zwischen 75°C und 100°C durch eine erste vertikale Säule (42) enthaltend eine Bettfüllung aus Zeolith A (84) mit einer Fließrichtung von oben nach unten geleitet, der dabei zu thermisch modifiziertem Zeolith (TMZ) (44) umgewandelt wird, b) das Innere der mit dem Bett aus TMZ (44) befüllten Säule (42) wird auf eine Temperatur von kleiner als 45°C abgekühlt, c) eine Natriumionen enthaltende Lösung mit einer Natriumionenkonzentration von mehr als 50 g/l und mit einer Temperatur von unter 45°C wird mit einer Fließrichtung von unten nach oben durch das Bett aus TMZ (44) in der ersten Säule (42) geleitet, d) die aufzubereitende Rohsole wird mit einer Temperatur von 30°C bis 45°C in Fließrichtung von oben nach unten durch die mit dem Bett aus TMZ befüllte erste Säule (42) geleitet, bis die Calciumionenkonzentration des die erste Säule (42) verlassenden Eluats einen Wert von 1000/n mg/l übersteigt und damit einen Durchbruch der Calciumionen durch das Bett aus TMZ (44) anzeigt, wobei n der Faktor der Aufkonzentrierung des Eluates im nächsten Schritt e) ist, e) das Eluat aus Schritt d) wird in einer Entsalzungseinheit (18) in Wasser mit einem Gesamtsalzgehalt kleiner als 500 mg/l und eine höher konzentrierte Sole mit einer Calciumionenkonzentration von weniger als 1000 mg/l getrennt, wobei eine Aufkonzentrierung der höherkonzentrierten Sole gegenüber dem Eluat um den Faktor n erfolgt, f) die aufkonzentrierte Sole aus Schritt e) wird mit einer Temperatur von unter 45°C mit einer Fließrichtung von unten nach oben durch das Bett aus dem TMZ (44) in der ersten Säule (42) geleitet, g) das konzentrierte Eluat aus Verfahrensschritt f) wird in einer Feststoffeinheit (20) in Feststoffe und Wasser aufgetrennt, h) die Verfahrensschritte d) bis g) werden solange wiederholt, bis die Kapazität des TMZ (44) erschöpft ist, was sich darin äußert, dass das Eluat im Schritt d) unmittelbar nach einer Überführung des TMZ (44) in seine Natriumform durch den Schrift f) bereits im ersten durchgeleiteten Bettvolumen eine Calciumionenkonzentration aufweist, die bei ansonsten gleichen Bedingungen um 20% höher ist als die Calciumionenkonzentration im ersten durchgeleiteten Bettvolumen im Schritt d) unmittelbar nach Durchführung der Schritte a) bis c).