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Patent DE-112021002579-T5 (DE)
Title: Elektrische Stromkreisunterbrechungs-Vorrichtung
Inventor: NAKATANI Takenao
IPC: H01H37/76
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Stromkreisunterbrechungsvorrichtung bereit, die durch Verringerung des Abstands, die sich der beweglichen Körper bewegt, verkleinert werden kann. Eine elektrische Stromkreisunterbrechungsvorrichtung 600 umfasst: ein Gehäuse 300; ein zu schneidendes Teil 400, das innerhalb des Gehäuses 300 angeordnet ist und einen Teil eines elektrischen Stromkreises bildet; und eine Energiequelle P, die an der Seite eines ersten Endteils 320 des Gehäuses 300 angeordnet ist, wobei die Stromkreisunterbrechungsvorrichtung 600 ferner einen beweglichen Körper 500 umfasst, der einen ersten Lichtbogen-Löschbereich X1 umfasst, in den der zu schneidende Teil 400 eingesetzt und untergebracht ist und der mit einem lichtbogenlöschenden Material M gefüllt ist, wobei das Gehäuse 300 ein Gehäuseteil des beweglichen Körpers 310 umfasst, das es dem beweglichen Körper 500 ermöglicht, sich zwischen dem ersten Endteil 320 und einem zweiten Endteil 330 gegenüber dem ersten Endteil 320 zu bewegen, der bewegliche Körper 500 so konfiguriert ist, dass er das zu schneidende Teil 400 schneidet, das in dem ersten Lichtbogen-Löschbereich X1 des beweglichen Körpers 500 untergebracht ist, während er sich durch die Energiequelle P bewirkt von dem ersten Endteil 320 zu dem zweiten Endteil 330 bewegt, und das Gehäuse 300 einen erweiterten Lichtbogen-Löschbereich X2 aufweist, der so angeordnet ist, dass er einem Endteil 422 eines trennbaren Teils 420 des zu schneidenden Teils 400 gegenüberliegt, das abgeschnitten und abgetrennt wird, wenn der bewegliche Körper sich bewegt und angehalten hat, und der erweiterte Lichtbogen-Löschbereich X2 mit einem Lichtbogen-Löschmaterial M gefüllt ist.
Patent DE-112021003255-T5 (DE)
Title: Optisches System mit verbesserter statischer Streifenerfassung
Inventor: LAPLANTE CURTIS
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-06-14
Abstract: Verfahren zur Hintergrundsubtraktion und Neigetische-Vorrichtung zur Eliminierung verunreinigter oder störender Interferenzmuster durch Verringern von Rückverfolgungsfehlern. Eine optische Referenzfläche, die in einem Drehlagerpunkt befestigt ist, der mit einem Neigungsaktuator gekoppelt ist, ist so konfiguriert, dass sie der Drehlagerpunkt und die optische Referenzfläche winkelmäßig verschiebt. Eine mit dem Neigungsaktuator gekoppelte Mikrosteuerung steuert die Neigungsverschiebung des Neigungsaktuators und stellt eine Vielzahl von Wellenfrontmessungen der Referenzoberfläche unter einer Vielzahl von Winkeln bereit, um ein System und ein Verfahren zur Hintergrundmessung bereitzustellen.
Patent DE-112021004657-T5 (DE)
Title: Saugdüsenvorrichtung
Inventor: PAN CHAO
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-11-02
Abstract: Eine Saugdüsenvorrichtung 1 umfasst ein Rohr 3 mit großem Durchmesser, eine Düse 5 mit großem Durchmesser, ein Rohr 23 mit kleinem Durchmesser, eine Düse 7 mit kleinem Durchmesser und einen Haltemechanismus 27, 35 zum Halten der Rohre mit gro-ßem Durchmesser und kleinem Durchmesser, so dass sie relativ zueinander beweglich sind. Wenn sich die Rohre mit großem und kleinem Durchmesser relativ zueinander bewegen, ragen die Düse mit großem Durchmesser und die Düse mit kleinem Durchmesser wahlweise hervor. Die Saugdüsenvorrichtung 1 wechselt zwischen einem Zustand, in dem eine Gasströmungsweg-Querschnittsfläche auf eine innere Querschnittsfläche des Rohrs mit kleinem Durchmesser eingestellt ist, indem eine äußere Umfangsfläche der Düse mit kleinem Durchmesser in engen Kontakt mit einer hinteren Innenkante der Düse mit großem Durchmesser gebracht ist, um einen Spalt zwischen dem Rohr mit großem Durchmesser und dem Rohr mit kleinem Durchmesser zu schließen, einem Zustand, in dem die Strömungsweg-Querschnittsfläche auf eine innere Querschnittsfläche der Düse mit großem Durchmesser eingestellt ist, indem die äußere Umfangsfläche der Düse mit kleinem Durchmesser von der hinteren inneren Kante der Düse mit großem Durchmesser getrennt ist, um den Spalt zwischen dem Rohr mit großem Durchmesser und dem Rohr mit kleinem Durchmesser zu öffnen, und einem Zustand, in dem der Strömungswegquerschnitt auf einen Wert innerhalb eines Bereichs zwischen der inneren Querschnittsfläche der Düse mit großem Durchmesser und der inneren Querschnittsfläche der Düse mit kleinem Durchmesser eingestellt ist, indem sich die äußere Umfangsfläche der Düse mit kleinem Durchmesser der hinteren Innenkante der Düse mit großem Durchmesser nähert. Eine Düse kann aus Düsen mit unterschiedlichen Durchmessern ausgewählt werden, wobei die Strömungsrate entsprechend der Auswahl der Düse variiert werden kann.
Patent DE-112022000738-T5 (DE)
Title: Leicht lösbare medizinische Absaugvorrichtung für eine Mundöffnung
Inventor: AHN SANG HOON
IPC: A61C17/06
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Absaugvorrichtung für eine Mundöffnung, welche ein Öffnungsteil, das so fixiert oder flexibel ausgebildet ist, dass es einen Zustand, in dem ein Benutzer bei der zahnärztlichen Untersuchung oder Behandlung seinen Mund öffnet, aufrechterhalten kann, und ein Absaugteil, das Speichel, Wasser, durch das Fräsen eines Zahns erzeugte Zahnspäne innerhalb des Mundes aus diesem ansaugt, aufweist. Die Absaugvorrichtung ist derart ausgestaltet, dass die Anbringung beziehungsweise Abtrennung der beiden genannten Teilen aneinander beziehungsweise voneinander leicht durchgeführt wird.
Patent DE-112022001415-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, kommunikationssystem und steuerverfahren
Inventor: SHIMOMURA SOSHI
IPC: H04L12/46
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst: eine Paketinformations-Speichereinheit, die Empfangsplaninformationen für jedes Paket für mehr als eine elektronische Steuereinheit speichert, die über eine Kommunikationsrelaisvorrichtung mit einem Puffer einer vorbestimmten Größe kommunizieren, wobei die Empfangsplaninformationen Informationen über den Zeitpunkt des Empfangs jedes Pakets, eine zulässige Latenz und eine Signalbündellänge umfassen; eine Spitzenvorhersageeinheit, die auf Basis der Empfangszeitplaninformationen die Spitzenzeit schätzt, zu der eine Nutzungsmenge des Puffers größer als ein vorbestimmter Wert ist; eine Verzögerungspaket-Auswahleinheit, die ein Verzögerungssollpaket aus Paketen auswählt, die für den Empfang zu der von der Spitzenvorhersageeinheit auf Basis der Empfangsplaninformationen geschätzten Spitzenzeit vorgesehen sind, wobei das Verzögerungssollpaket ein Paket ist, dessen Empfang verzögert werden soll; eine Verzögerungszeit-Bestimmungseinheit, welche die Verzögerungszeit als einen Wert kleiner gleich der zulässigen Latenzzeit bestimmt, wobei die Verzögerungszeit die Zeit ist, um die der Empfang des von der Verzögerungspaket-Auswahleinheit ausgewählten Verzögerungssollpakets verzögert wird; und eine Verzögerungssignal-Erzeugungseinheit, die ein
Patent DE-112022001646-T5 (DE)
Title: Herzklappenprothese mit länglichem dichtungselement
Inventor: ROSEN IZAAK
IPC: A61F2/24
Filed: 2022-03-22
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Herzklappenprothesen mit länglichen Dichtungselementen. Als ein Beispiel umfasst eine Herzklappenprothese einen ringförmigen Rahmen, eine Segelanordnung, umfassend eine Vielzahl von Segeln, und eine Einfassungsanordnung, umfassend eine innere Einfassung, eine äußere Einfassung und/oder eine dritte Einfassung. Der Rahmen ist zwischen einem radial komprimierten Zustand und einem radial expandierten Zustand radial komprimierbar und expandierbar und umfasst eine Vielzahl von Spitzen an dem Einströmende. Die Einfassungsanordnung bildet eine Tasche an dem Einströmende des Rahmens, die einen zusätzlichen Raum zwischen dem Einströmende des Rahmens und der Einfassungsanordnung erzeugt, wenn sich der Rahmen in einem radial expandierten Zustand befindet. Diese Tasche ermöglicht den Spitzen an dem Einströmende des Rahmens, sich in Richtung eines Einströmendes der Tasche zu bewegen, wenn der Rahmen radial in den radial komprimierten Zustand komprimiert wird, ohne durch die Einfassungsanordnung vorzustehen.
Patent DK-2335120-T6 (DK)
Inventor: HELTERLINE BRIAN L
IPC: G03G15/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2018-08-20
Abstract: An imaging material supply cartridge (24) uses a partition map (52) to identify access modes and encryption attributes.
Patent ES-2278070-T7 (ES)
Inventor: DET FRANCK
IPC: B66B7/10
Filed: 2002-11-25
Granted: 2011-08-01
Abstract: The elevator system has an elevator car (12) selectively movable along a guide rail and a machine positioned and supported atop of the rail. A sheave assembly (32) is supported on the car and accommodates the rail within a hoistway. The assembly has two sheave portions (54) rotatable about a common axis, with a spacing between the portions, where the rail extends into the spacing.
Patent ES-2195902-T9 (ES)
Inventor: DE SIMONE CLAUDIO
IPC: A23L29/269
Filed: 2000-06-07
Abstract: The invention relates to a composition which, depending on the user, may be taken as a nutritional, dietetic or strictly therapeutic preparation, comprising as its active substance alkaline sphingomyelinase which is capable of preventing or treating various pathological conditions including cancerous processes, inflammatory processes of the intestine, hypercholesterolaemia and infections with Helicobacter pylori.
Patent AT-1452-U1 (AT)
Title: Leiteinrichtung
Inventor: ECKL JOSEF ING
IPC: E01F15/00
Filed: 1996-06-03
Abstract: Eine Leiteinrichtung besteht aus im Untergrund (4) verankerten Stehern (3) und Leitschienen (1), wobei die Leitschienen (1) über als Dämpfungselemente dienende, deformierbare Zwischenstücke an den Stehern (3) befestigt sind. Unterhalb der Leitschiene (1) ist eine ein Trapezprofil aufweisende Gleitprofilschiene (2) befestigt. Die Verbindungsmittel, welche die Leitschiene (1) mit dem Zwischenstück und/oder das Zwischenstück (5) mit dem Steher (3) bzw. die Gleitprofilschiene mit den Stehern (3) verbinden, können als Sollbruchstellen ausgebildet sein bzw. sind im Bereich der Verbindungsmittel Sollbruchstellen vorgesehen. Die Sollbruchstellen haben eine Festigkeit, die so bemessen ist, daß sie brechen bzw. aufgehen, wenn die Deformationsarbeit der Verbindungsstücke (5) unter der Einwirkung eines in die Leiteinrichtung abirrenden Fahrzeuges im wesentlichen geleistet worden ist.
Patent AT-2378-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit fremdzündung
Inventor: PIOCK WALTER DR
IPC: F02B23/10
Filed: 1997-08-28
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und zumindest einem hin- und hergehenden Kolben (2), mit Zündeinrichtung (8) und mindestens einer Kraftstoffeinbringungseinrichtung (9) pro Zylinder (1), sowie einem dachförmig begrenzten Brennraum (6), weist die Oberfläche (3) des Kolbens (2) eine die Drallbewegung der Zylinderladung unterstützende, asymmetrische, bogenförmige Leitrippe (13) auf. Die Leitrippe (13) wird durch eine Anformung an der Kolbenoberfläche (3) gebildet, welche die dachförmige Begrenzung des Brennraumes (6) weitgehend nachbildet, und eine im wesentlichen zentral ausgebildete Brennraummulde (14) sowie einen im Bereich der Kraftstoffeinbringungseinrichtung (9) liegenden Muldeneinlauf (15) ausweist.
Patent AT-3057-U1 (AT)
Title: Scheinwerferwaschvorrichtung mit spritzdüse
Inventor: LASS HEROLD
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-09-25
Abstract: In einem Fahrzeugteil, insbesondere dem Stoßfänger, im Bereich der zu reinigenden Scheibe integrierbare, teleskopische Scheinwerferwaschvorrichtung mit einer Spritzdüse für die Waschflüssigkeit, die mit der Kolbenstange eines Kolbens, welcher in einem fahrzeugfest angeordneten Zylinder verschiebbar ist, verbunden ist. Die Kolbenstange mit der Spritzdüse ist durch eine mit einem Abdeckelement verschließbare Öffnung aus- und einfahrbar. Das Abdeckelement (8) ist am Fahrzeugteil (1) derart schwenkbar angeordnet, dass es in seiner geöffneten Lage vor den ausgefahrenen Teilen der Vorrichtung, unabhängig von und in einem Abstand zu diesen, gehalten und entweder im Zusammenwirken mit der Kolbenstange (4) beziehungsweise einem mit diesem verbundenen Teil oder mit einer gesondert wirkenden Einrichtung in seine offene Lage gebracht wird.
Patent AT-2480-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum herstellen von schmalwänden im boden
IPC: E02D17/13
Filed: 1997-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Schmalwänden im Boden durch Einfüllen von erhärtbarer Suspension in segmentweise durch Bodenverdrängung hergestellte vertikale Hohlräume umfassend einen I-Träger (11) mit einem Mittelsteg (12) und zwei Flanschen (13, 14), eine an dessen unterem Ende angeordnete, über eine Versorgungsleitung (26) beaufschlagbare Düse (27) sowie ein an dessen unterem Ende an einem der Flansche (13) außen mit dem Mittelsteg fluchtend angeordnetes Schwert (16). Dabei ist am oberen Ende des festen Schwertes (16) am gleichen Flansch (13) ein Klappschwert (10) angeordnet, das um eine horizontale, zum Flansch (13) parallele Achse pendelnd angeordnet ist.
Patent AT-7614-U1 (AT)
Title: Verfahren zum überkleben von produktkennzeichnungen und/oder warnhinweisen
Inventor: BRUEHL KURT D
IPC: G09F23/00
Filed: 2005-01-27
Abstract: Verfahren zum Überkleben von Produktkennzeichnungen und/oder -hinweisen auf Verpackungen mit Hilfe von passgenauen Etiketten, welche in einem Beipackzettel zu dem Produkt enthalten sind, wobei der Beipackzettel perforiert sein kann, um in einzelne Überklebeetiketten geteilt zu werden, um mehrere Produktkennzeichnungen und/oder -hinweise zu überkleben. Dabei weisen die Überklebeetiketten auf der Rückseite eine Gummierung und auf der Vorderseite gegebenenfalls Motive und/oder Werbebotschaften auf.
Patent BG-1248-U1 (BG)
Title: Protective cap
Inventor: ZANON SERGIO
IPC: B65D39/04
Filed: 2008-11-11
Abstract: The protective cap for bottles can be applied in the food and beverage industries, more specifically for the corking up of bottles with alcoholic beverages and serves as an indication of their initial opening. It consists of a cylindrical socket (1) continuing through a loosened link (4) to the collar (2) which is tightly inserted into an internal (15) and an external cap (11) the fastening between them achieved through a slotted bond. Between the cylinder-shaped socket (1) and the external cap there is a protective band (6) which through a loosened link (7) is fixed to the socket (1) while on its internal surface there are inclined teeth (5). On the internal surface of the internal cap (15) there are ribs (16) above which there are concentric channels (14). On its external surface there are vertical slots (19) above which there are concentric rings (20), while beyond the slots (19) along the whole periphery of the internal cap (15) there is a signal segment (17) with external inclined teeth (18) placed between the inclined teeth (5) on the protective band (6). After the initial opening of the cap, the protective band (6) falls out and the signal segment (17) remains uncovered. When the internal cap (15) is in color different from that of the cylindrical socket (1) and of the external cap (11), after the protective band (6) has fallen out, the signal segment (17) coloring contrasts with the external cap (11) and the cylindrical collar (1).
Patent BG-3204-U1 (BG)
Title: Flower container
Inventor: ZAREV SIMEON
IPC: B65D5/50
Filed: 2019-04-24
Abstract: The utility model relates to a container for flowers and finds application in agriculture and in particular in horticulture at landscaping public spaces. The flower container has a body open at the top, which is made of plastic material. Numerous openings are formed at the bottom, and the walls (1) are made so that they have a reticulate structure. Biodegradable paper (2) is placed on the bottom of the container. A data plate (5) with instructions for the type of the flowers and planting depth is attached to one of the walls (1) of the container.
Patent BG-3906-U1 (BG)
Title: Liquid fermented food additives
Inventor: GAVRILOVA IRINA
IPC: A23L33/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: The utility model relates to liquid fermented food additives of plant origin, in particular compositions containing liquid fermented herbs and / or spices that can be used in organic food, especially in cold food. They have a pleasant aromatic profile, and contain valuable vitamins, minerals and fatty acids, and can be used daily in the food industry. The food additives consist of a filtrate of a mixture of natively fermented herbs and / or spices and oil from cold-pressed rice germ and, optionally, rice bran, wherein the ratio of native-pressed vegetable mass to butter is in the range of 2.66: 1 to 4: 1 per 1 l of the finished product. The food additives are based on oregano (Origanum vulgare), mint (Mentha), cloves (Syzygium aromaticum), valerian (Valeriana officinalis), ginger (Zingiber officinale) and others.
Patent CZ-9485-U1 (CZ)
Title: Zařízení pro nanášení mořidlových směsí a nátěrových hmotv
Inventor: SAMAJ PAVEL
IPC: B05C1/06
Filed: 1999-04-23
Abstract: Oblast techniky
Technické řešení se týká zařízení pro nanášení mořidlových směsí, nátěrových především vodou
ředitelných a malířských hmot pomocí štětců, válečků a kartáčů na dřevěné, kovové i plastové
5 materiály a dále omítky.
Patent AT-16322-U1 (AT)
Title: Medizinischer Rettungskasten für ein informationsbasiertes medizinisches Rettungssystem
Inventor: LULU ZHANG
IPC: A62B99/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein medizinischer Rettungskasten für ein informationsbasiertes medizinisches Rettungssystem umfasst einen Kastenkörper (1) und einen Kastendeckel (2), wobei eine Seite des Kastenkörpers (1) mit dem Kastendeckel (2) schwenkbar verbunden ist, und wobei die andere Seite des Kastenkörpers (1) durch eine Verriegelungsvorrichtung an dem Kastendeckel (2) befestigt ist, und wobei im Kastenkörper (1) eine obere Schicht und eine untere Schicht angeordnet sind, und wobei die obere Schicht einer Aufnahmeausnehmungsschicht entspricht, und wobei die untere Schicht einer Dämpfungspufferschicht entspricht. Im Kastendeckel (2) ist die Dämpfungspufferschicht angeordnet und an der Aufnahmeausnehmungsschicht eine Aufnahmeausnehmung für die Managementanordnung der medizinischen Aufhängeschildchen (10, 11), eine Aufnahmeausnehmung für die Arzneimittelmanagementanordnung (12, 13), eine Aufnahmeausnehmung für die medizinische Rettungsanordnung und eine Aufnahmeausnehmung der Evakuierungsmanagementanordnung. ln den Aufnahmeausnehmungen sind die entsprechenden Anordnungen platziert und die jeweiligen Anordnungen sind jeweils mit einem externen Server drahtlos verbunden. ln dem Rettungskasten ist ein kompletter Satz von Hilfsmitteln integriert, wobei er ein kleines Volumen, eine robuste Struktur, eine gute Stoßfestigkeit aufweist und sehr praktisch ist. Das jeweilige Hilfsmittel ist durch ein Netzwerk mit einem externen Server verbunden und ist schnell verwendbar, dadurch werden die Möglichkeiten der Rettungsarbeiten und die Effizienz der Rettung erheblich verbessert. Darüber hinaus umfasst der medizinische Rettungskasten alle benötigten Geräte für den Rettungsarbeitsvorgang, um die Aufteilung und Koordination der Rettungsarbeiten zu erleichtern, dadurch kann die Rettungseffizienz weiter verbessert werden.
Patent AT-13774-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: ILIC TANJA ING
IPC: F21V17/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem wannenartigen Gehäuse (1), welches mit einerAbdeckung (2) verschlossen ist, wobei die Abdeckung (2) Mittel (6, 7,7') aufweist, um ein Lichtmodul mit wenigstens einem Leuchtmittel und zugeordneter Optik zu tragen. Bevorzugt wird das wannenartige Gehäuse (1) als Einbaugehäuse ausgeführt, um insbesondere in Decken eingebaut zu werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der im eingebauten Zustand ins Gehäuseinnere gerichteten Seite der Abdeckung (2) eine Haltekulisse (3,3') angebracht ist, welche im eingebauten Zustand einen mit dem Gehäuse (1) fest verbundenen Haltearm (4) übergreift, um die Abdeckung (2) am Gehäuse (1) zu halten.
Patent AT-15411-U1 (AT)
Title: Mischung aus getrocknetem Gemüse und getrockneten Kräutern in Stückchenform
Inventor: MELANIE BROSIG
IPC: A23L3/40
Filed: 2015-07-31
Abstract: Das technische Problem besteht darin, eine Mischung aus Gemüse und Kräutern herzustellen, die küchenfertig, exakt dosierbar, vielseitig einsetzbar, lange haltbar, ohne Geschmacksverlust und ohne Konservierungsstoffe ist und dabei die Gerichte nicht nur geschmacklich, sondern auch optisch aufwertet. Die Lösung liegt in der speziellen Stückchenform, den verwendeten Kräutern und Gemüsesorten und der Gefrier- und Lufttrocknung, die dies alles gewährleistet.
Patent AT-4251-U1 (AT)
Title: Brandschutztür oder brandschutzfenster
IPC: E06B3/26
Filed: 2000-05-12
Abstract: Brandschutztür oder -fenster zur Vermeidung des Übergreifens von Rauch und Feuer, die/das im Bereich eines Brandabschnittes verwendbar ist, wobei die Brandschutztür oder das Brandschutzfenster aus einem beweglichen Rahmen mit einer diesen ausfüllenden Ausfachung besteht, wobei der bewegliche Rahmen von einem ortsfesten Rahmenteil teilweise oder ganz umschlossen wird und aus einem feuerwiderstandsfähigen Kunststoff besteht.
Patent AT-14290-U1 (AT)
Title: Spannrahmen
Inventor: WIKTURNA HEINZ
IPC: A47G1/16
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ein Spannrahmen, an dem Drucke und dergleichen flächige Gegenstände (11) mit Hilfe von Flachkedern (10) befestigt werden können, indem die Flachkeder (10) in Nuten (5) von Profilleisten (1) eingeschoben werden, weist im Bereich der Mündung (6) der Nut (5) in der Profilleiste (1) eine vorspringende Rippe (7) auf. Zusätzlich sind an der Innenseite des der Rippe (7) gegenüberliegenden Schenkels (2) der Profilleiste (1) Vorsprünge (8) vorgesehen, die den Flachkeder (10) in Anlage an den Schenkel (2) mit der Rippe (7) halten. Die Rippe (7) und die Vorsprünge (8) verhindern, dass der Keder (10) ohne Weiteres aus der Nut (5) der Profilleiste (1) herausgezogen werden kann.
Patent AT-5449-U1 (AT)
Title: Stromabnehmerabdeckung
Inventor: RUMMIG THOMAS ING
IPC: B60L5/39
Filed: 2001-06-28
Abstract: Eine Abdeckung (ABD) für einen an eine Stromschiene (DSC) anlegbaren Schleifkörper (SKO) eines an einem Drehgestell (DRE) eines Schienenfahrzeuges angeordneten Stromabnehmers (STA) für die Stromschiene (DSC), wobei die Abdeckung (ABD) mit dem Stromabnehmer (STA) verbunden ist und zumindest abschnittsweise zwischen dem zumindest einen Schleifkörper (SKO) und einem dem Schleifkörper (SKO) gegenüberliegenden seitlichen Langträger (LAN) des Schienenfahrzeuges verläuft.
Patent AT-11688-U1 (AT)
Title: Regalbediengerät
IPC: B66F9/07
Filed: 2008-10-02
Abstract: Regalbediengerät mit einem Mast (10), zumindest einem Fahrwerk (1, 1') zur Halterung des Mastes (10), zumindest einer Schiene (4, 4'), auf der das zumindest eine Fahrwerk (1, 1') hin- und her bewegbar ist, sowie zumindest einem auf dem Mast (10) vertikal verschiebbaren Hubwagen (1"), wobei der Mast (10) aus zumindest zwei Stützen (11, 11') gebildet ist, welche in Bewegungsrichtung des zumindest einen Fahrwerks (1, 1') voneinander beabstandet und durch zumindest einen Querbalken (12, 12') zu einem Mastprofil miteinander verbunden sind, wobei die Anbindung des zumindest einen Querbalkens (12, 12') an die Stützen biegesteif ausgeführt ist.
Patent AT-11739-U1 (AT)
Title: Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container (1) mit zumindest fünf, einen quaderförmigen Innenraum umgrenzenden Wandteilen (3) und mit einem Boden (4) wobei zumindest ein, eine Containerklappe (5) ausbildender Wandteil (6) mit einem der Wandteile (3) schwenkbar verbunden ist. Jeder Wandteil (3,6) wird durch eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufend angeordneter Hohlkammerprofile (9) gebildet. Diese sind über an Randbereichen der Hohlkammerprofile (9), über eine Länge erstreckend angeordnete, ineinander greifende, ein gegen gleiches Querschnittsprofil ausbildende Profilstege miteinander verbunden.