baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064771-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Kfz-Kennzeichenschildern
Inventor: SPEIGL JOSEF
IPC: B60R13/10
Filed: 2008-10-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Halterung von Kfz-Kennzeichenschildern. Die Vorrichtung umfasst einen an einem Kraftfahrzeug befestigbaren Grundträger, wobei der Grundträger an seiner Vorderseite an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Randabschnitten jeweils Aufnahmeeinrichtungen aufweist, und ein Trägerelement, wobei das Trägerelement eine Trägerplatte mit zumindest zwei, an einander gegenüberliegenden Seiten angeordneten Befestigungseinrichtungen zum Eingriff in die Aufnahmeeinrichtungen des Grundträgers aufweist. Das zu haltende Kfz-Kennzeichenschild ist an der Trägerplatte des Trägerelementes befestigt. Zumindest eine Befestigungseinrichtung kann entgegen einer Rückstellkraft in Richtung einer weiteren Befestigungseinrichtung bewegt werden. Der Grundträger kann an seiner Vorderseite sowohl ein KFZ-Kennzeichenschild als auch das Trägerelement aufnehmen. Bei einer Befestigungseinrichtung (34) handelt es sich um eine im Randbereich der Trägerplatte (32) angeordnete, feststehende Halteschiene (361). Als weitere, an dem gegenüberliegenden Rand der Trägerplatte (32) angeordnete Befestigungseinrichtung (34) ist wenigstens eine parallel zur Ebene der Trägerplatte (32) verschiebbare Halteschiene (362) vorgesehen.
Patent DE-102009038932-B3 (DE)
Title: Device for producing electricity for air or submersible craft, and in autonomous radio sensor, particularly in radio sensor network of aircraft, has condenser device with deformable geometry
Inventor: SAMSON DOMINIK
IPC: H01G5/16
Filed: 2009-08-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: The device has a condenser device (3) with deformable geometry, which has multiple capacitive layers (2). The condenser device is mechanically coupled at a supporting structure (1) of air or submersible vehicle such that it transfers a variation in volume of the supporting structure on a respective distance between multiple capacitive layers. An independent claim is also included for a method for producing electricity for an air or a submersible craft.
Patent DE-102010046558-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Texturieren einer Walze
Inventor: HAUCK CHRISTOPH DIPL ING
IPC: B23H9/04
Filed: 2010-09-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Texturieren einer Walze, umfassend einen Treibstock (2), einen Reitstock (3) sowie wenigstens einen Setzstock (4) zur Aufnahme einer Walze (8), die auf wenigstens einer Führungsschiene geführt sind, sowie beidseitig einer aufgenommenen Walze (8) angeordnete Elektroden (76), wobei wenigstens ein Antrieb angeordnet ist, über den der Treibstock (2), der Reitstock (3) und der wenigstens eine Setzstock (4) entlang der wenigstens einen Führungsschiene bewegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Mitnehmerstange (61) angeordnet ist, welche über den wenigstens einen Antrieb (63) längs der Vorrichtung linear bewegbar ist, wobei der Treibstock (2), der Reitstock (3) und der wenigstens eine Setzstock (4) wenigstens eine Mitnehmerdurchführung (42) aufweisen, durch welche die wenigstens eine Mitnehmerstange (61) geführt ist und die mit Mitteln zur temporären Verbindung mit der Mitnehmerstange (61) versehen ist.
Patent DE-102012017670-B3 (DE)
Title: Wellenanordnung sowie Verfahren zum Montieren einer Wellenanordnung
Inventor: BRUNS ANDREAS
IPC: F16D3/12
Filed: 2012-09-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (1) mit einer Welle (2), einer Nabe (3) und zumindest einem zwischen der Welle (2) und der Nabe (3) angeordneten Dämpfungselement (4, 5), zum Dämpfen von Schwingungen zwischen der Welle (2) und der Nabe (3), wobei die Welle (2) eine Außenverzahnung (7) und die Nabe (3) eine mit Spiel mit der Außenverzahnung (7) zusammenwirkende Innenverzahnung (8) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Dämpfungselement (4, 5) zumindest eine in radialer Richtung nach außen gerichtete Kippstütze (17) zum schwenkbeweglichen Abstützen an der Nabe (3) und eine in radialer Richtung nach innen gerichtete Halteverzahnung (15) zum Zusammenwirken mit der Außenverzahnung (7) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren einer Wellenanordnung (1).
Patent DE-102012023083-B3 (DE)
Title: Multi-polar flat plug for attachment to end of multi-core cable in electric connector for connecting e.g. smartphone to data input interface of motor car, has plates and wall portion that are arranged such that plates rest on sides of seat
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R13/502
Filed: 2012-11-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: The plug has plate portions (12, 22) integrally formed for respective clamping plates (15, 25) arranged at housing plates (10, 20) that are mutually aligned with each other. The plate portions extend along axial direction beyond an adjacent straight housing side wall portion (33). The clamping plates form U-shaped bracket (40) along with the side wall portion. The clamping plates and the side wall portion are arranged such that the clamping plates rest on sides of a clamping seat of a plate-shaped electrical device according to insertion of a contact piece (53) into a connector socket. An independent claim is also included for an electric connector.
Patent DE-102014018781-B3 (DE)
Title: Kraftmesseinrichtung
Inventor: NORDBROCK RAINHARD
IPC: G01L1/22
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmesseinrichtung, welche an einer Tragwerkskonstruktion angeordnet werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kraftmesseinrichtung zu schaffen, die die Lastenüberwachung an einer Tragwerkskonstruktion verbessert. Gelöst wird das dadurch, indem die Kraftmesseinrichtung einen von einem Verbindungselement 2 durchdrungenen Tragkörper 4 umfasst, welcher drehbar um die Vertikale V des Verbindungselements 2 ist, wobei das Verbindungselement 2 lösbar an der Tragwerkskonstruktion 1 angeordnet ist. Dass rechtwinklig zur Vertikalen V am Tragkörper 4 die Horizontale H vorgesehen ist und auf der Horizontalen H ein erster Tragbolzen 9 und ein zweiter Tragbolzen 10 jeweils fluchtend, endseitig im Tragkörper 4 angeordnet sind, wobei eine Wiegelasche 11 schwenkbar um die Horizontale H an den Tragbolzen 9, 10 angeordnet ist und eine Öffnung 16 zur Aufnahme einer Verkehrslast F und wenigstens einen Dehnungsmessstreifen 12, 13 umfasst, welcher signal- und schaltungstechnisch mit einer Anzeige-/Steuereinheit 15 gekoppelt ist.
Patent DE-102015011647-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit mehreren gekoppelten Bildschirmen
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: eine berührungssensitive erste Bildschirmeinheit (10) und eine von der ersten Bildschirmeinheit (10) beabstandet angeordnete berührungssensitive zweite Bildschirmeinheit (11) und eine Steuereinrichtung (12) zum Darstellen eines ersten Graphikelements (20) auf der ersten Bildschirmeinheit (10) und eines zweiten Graphikelements (21) auf der zweiten Bildschirmeinheit (11). Eine Positionierung zumindest des ersten Graphikelements (20) soll auf beiden Bildschirmeinheiten (10, 11) möglich sein. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuereinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, über die erste und/oder die zweite Bildschirmeinheit (10, 11) einen vorbestimmten Wechselbefehl (26) und danach einen vorbestimmten Verschiebebefehl (29) von einem Benutzer (8) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Wechselbefehl (26) das erste Graphikelement (10) auf der zweiten Bildschirmeinheit (11) darzustellen und in Abhängigkeit von dem Verschiebebefehl (29) für die Darstellung auf der zweiten Bildschirmeinheit (11) eine Relativlage des ersten Graphikelements (20) und des zweiten Graphikelements (21) zueinander einzustellen.
Patent DE-102017117394-B3 (DE)
Title: Wärme- und Stoffübertragungsvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: KRAUSE RALPH
IPC: F24F3/14
Filed: 2017-08-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärme- und Stoffübertragungsvorrichtung mit einer oder mehreren semipermeablen Membranplatten, mittels derer Gase während der Umströmung der Membranplatten erwärmt bzw. gekühlt und gleichzeitig be- oder entfeuchtet werden können. Die Wärme- und Stoffübertragungsvorrichtung weist mindestens eine flexible Membranplatte aus einem Abstandstextil sowie daran angeschlossene Eck- und Flüssigkeitsverteilerprofile zur Ein- und Ausleitung einer Prozessflüssigkeit auf. Die Wärme- und Stoffübertragungsvorrichtung kann maßangefertigt in Strömungskanäle von Klimageräten eingebaut werden; sie eignet sich zur energieeffizienten Raumklimatisierung, insbesondere zu sorptionsgestützten Luftentfeuchtung.
Patent DE-102019005156-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Maschinenführung in Parallelrichtung zu vorhandener längsgerichteter Oberflächenstruktur und Vorrichtung zur Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: TULKE RALF
IPC: G01B5/04
Filed: 2019-07-24
Granted: 2020-09-03
Abstract: Bezeichnung:Steuerungsverfahren zur Maschinenführung in Parallelrichtung zu vorhandener längsgerichteten Oberflächenstruktur und Vorrichtung zur Anwendung dieses VerfahrensKurzfassung:Bei der Oberflächentexturierung insbesondere im Straßenbau werden oftmals einzelne Arbeitsbahnen nacheinander hergestellt, die möglichst parallel zueinander mit einer minimalen Überlappung der benachbarten Bahnen auszuführen sind. Bisher erfolgt die Maschinenführung in der Regel rein manuell durch einen starren Peilstab, an dem sich der Maschinenführer orientiert und die Maschine möglichst exakt über die vorhandene Lenkeinrichtung manövriert. Die Linienführung der Maschine erfolgt so, dass der Peilstab so gut wie möglich konstant über der Orientierungslinie gehalten wird.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung der Führung einer Baumaschine, insbesondere im Straßenbau, parallel zu einer vorhandenen, längsgerichteten Oberflächentextur (1), welche zur Abtastung herangezogen werden kann, wobei hierbei zumindest ein Sensor und/oder Signalgeber (3) verwendet wird, der eine Verdrehung, Verschiebung oder Horizontalbewegung automatisiert ermittelt, insbesondere ein Drehgeber.Das Verfahren kann bei Arbeiten eingesetzt werden, bei denen bahnenweise parallel zueinander einzelne Arbeitsschritte ausgeführt werden und die vorhandene Oberflächentextur zur Orientierung herangezogen werden kann.
Patent DE-102019105686-B3 (DE)
Title: Untergestell eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: B61F1/10
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untergestell eines Schienenfahrzeuges, umfassend zwei auf Rädern abstützbare Kopfstücke sowie einen die beiden Kopfstücke verbindenden Mittelträger, dessen Längsachse die Längsachse des Untergestells ausbildet, sowie ein Schienenfahrzeug mit einem solchen Untergestell. Dieses soll geringere Lebenszyklus-Kosten aufweisen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass jedes Kopfstück (1, 2) aus einer Kupplungsaufnahme (14) sowie zwei Seitenlängsträgern (15, 16) aufgebaut ist, wobei die Kupplungsaufnahme (14) derart an einer Stirn des Mittelträgers (3) angebracht ist, dass die Längsachse (C) der Kupplungsaufnahme (14) eine Verlängerung der Längsachse (A) des Mittelträgers (3) bildet, und wobei jeder Seitenlängsträger (15, 16) an einem ersten Ende eine Abstützung (17, 18) an der Kupplungsaufnahme (14) aufweist sowie mit einem hierzu entlang der Längsachse des Untergestells entgegengesetzten zweiten Ende (19, 20) am Mittelträger (3) abgestützt ist.
Patent DE-102019115628-B3 (DE)
Title: Spannanordnung mit Spannrolle und Vorrichtung zum Einstellen einer Spannanordnung
Inventor: GOLDFISCH ANDRE
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannanordnung für einen Zugmitteltrieb, umfassend: einen Grundkörper (3); zumindest einen Spannarm (4, 6), der relativ zum Grundkörper (3) um eine Schwenkachse (A4, A6) schwenkbar gelagert ist, eine Spannrolle (5, 6), die mittels eines Lagers (16) um eine Drehachse (A5, A6) drehbar mit einem Trägerelement (12, 13) des Spannarms (4, 6) verbunden ist, und einen Einstellmechanismus (11), der ausgestaltet ist, das Lager (16) relativ zum Trägerelement (12, 13) in einem Schwenkbereich (a) zu verschwenken und in einer Schwenkposition (P) innerhalb des Schwenkbereichs (a) zu fixieren. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung zum Einstellen einer solchen Spannanordnung.
Patent DE-102022104106-B3 (DE)
Title: Hydroponisches System mit Vernebelungsgerät
Inventor: JACOB STEFAN
IPC: F24F6/12
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydroponisches System mit einem Vernebelungsgerät. Das Vernebelungsgerät umfasst einen Ultraschallzerstäuber (1) und einen Zerstäuberaufsatz (2), der in Form eines hohlen Tonnenkörpers (3) mit einer vollumfänglichen Einschnürung (6) der Mantelwandung ausgebildet ist. Diese Ausformung des Tonnenkörpers (3) erlaubt eine nahezu geräuschlose Nebelerzeugung, da vom Ultraschallzerstäuber (1) generierte Tropfen (16) an der Innenwand des Tonnenkörpers (3) entlang nach unten laufen anstatt zu fallen. Das hydroponische System mit diesem Vernebelungsgerät erlaubt somit einen geräuschlosen Betrieb.
Patent DE-102022104929-B3 (DE)
Title: Leicht und sicher montierbare elektrische Maschine sowie Verfahren zur leichten und sicheren Montage einer derartigen elektrischen Maschine
Inventor: WUNSCH THORSTEN
IPC: H02K7/08
Filed: 2022-03-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es ist eine elektrische Maschine (10) vorgesehen, mit einem mit einem Rotor (14) zusammenwirkbaren Stator (16), einem mit dem Stator (16) verbundenen Motorgehäuse (20), einer mit dem Rotor (16) verbundenen und aus dem Motorgehäuse (20) herausgeführten Rotorwelle (12) und einem zwischen der Rotorwelle (12) und dem Motorgehäuse (20) freigehaltenen Lagervolumen (28) zur Lagerung der Rotorwelle (12) in einer koaxial zum Stator (16) ausgerichteten Betriebsposition, wobei das Motorgehäuse (20) eine zum Lagervolumen (28) axial versetzte Ablagefläche (30) zur mechanischen Abstützung der Rotorwelle (12) an der Ablagefläche (30) in einer von der Betriebsposition in radialer Richtung verschiedenen Montageposition aufweist, wobei der Rotor (14) zum Stator (16) in der Montageposition der Rotorwelle (12) beabstandet angeordnet ist. Durch die an der Ablagefläche (30) in der nicht-koaxialen Montageposition abgestützten Rotorwelle (12) kann ein Anschlagen des Rotors (14) an dem Stator (16) vermieden werden, so dass eine einfache und sichere Montage der elektrischen Maschine (10) ermöglicht ist.
Patent DE-4426972-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D43/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei ein Sollmotormoment
vorgegeben und das von der Brennkraftmaschine abgegebene Moment entsprechend
dem Sollmoment eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch
Beeinflussung wenigstens der Kraftstoffzumessung und/oder des Zündwinkels
das vom Motor abzugebende Moment derart gesteuert wird, dass bei
nicht oder fehlerhaft beeinflussbarer Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine
eine mit der Brennkraftmaschinenleistung zusammenhängende Betriebsgröße der Brennkraftmaschine
oder des Fahrzeugs auf wenigstens einen vorgegebenen Wert begrenzt
wird.
Patent DE-10003900-B4 (DE)
Title: Stromübertragungsanordnung
Inventor: MENZ BERTRAM
IPC: H01R39/14
Filed: 2000-01-29
Granted: 2004-02-19
Abstract: Stromübertragungsanordnung für eine elektrischeMaschineinsbesondere eines Generators zumBeispiel einer Windkraftanlage, umfassend mit deren Welle verbundene und deren Achse koaxialumgebende jeweils mit einer zu einem der Wicklungen der elektrischen Maschine führendenStrombahnverbundeneSchleifringeundaus diesen sich abstützende von HalterungenausgehendeKohlebürsten, wobei die Schleifringe von Tragringen ausgehen, die axial hintereinander und elektrisch gegeneinander isoliert angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifringe (14,16, 18,20) von zueinanderbeabstandetenluftumspülbaren Tragringen (22, 24,26,28) ausgehen, die von stabförmigenalsfedervorgespanrite Zugstangenausgebildeten Befestigungselementen (40) durchsetzt sind, und dass die Tragringegegenüber den Befestigungselementenund die Tragringe gegeneinander über die Befestigungselementekoaxial umgebende Isolatoren (42) elektrisch isoliert und abgestützt sind.
Patent DE-10008146-B4 (DE)
Inventor: KIRCHHOFF CHRISTIAN
IPC: A01B39/22
Filed: 2000-02-22
Granted: 2005-04-28
Abstract: The finger hoe with mechanical drive for weed removal comprises soil drive elements (2) which together with the tool plate of the drive are produced as a single cast unit. This unit is firmly joined to a component which is located above it and is provided with weeding fingers (1) and an integrated bearing unit (3).
Patent DE-10011433-B4 (DE)
Title: Anzeige mit ausgerichteter optischer Verschlußzelle und Hintergrundlichtzelle, welche bei einem Touchscreen anwendbar ist
Inventor: AKINS ROBERT B
IPC: G06F3/041
Filed: 2000-03-09
Granted: 2010-02-11
Abstract: Anzeige (200), mit  – einer optischen Verschlusszelle (239) mit einer Mehrzahl optischer Verschlusspixel, wobei jedes optische Verschlusspixel von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schaltbar ist und der zweite Zustand transparenter ist als der erste Zustand;  – einer Hintergrundlichtzelle (289) mit einer Mehrzahl von Hintergrundlichtpixeln, welche unterhalb der Mehrzahl optischer Verschlusspixel ausgerichtet sind, wobei jedes Hintergrundlichtpixel von einem dritten Zustand in einen vierten Zustand schaltbar ist und der vierte Zustand mehr erleuchtet ist als der dritte Zustand; und  – wenigstens einem Treiber (299) zum Steuern eines Übergangs von einem der Mehrzahl optischer Verschlusspixel von dem ersten Zustand zu dem zweiten Zustand und eines Übergangs von einem der Mehrzahl von Hintergrundlichtpixeln von dem dritten Zustand zu dem vierten Zustand,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Touchscreenschicht (290) unterhalb der Hintergrundlichtzelle (289) angeordnet ist.
Patent DE-10011502-B4 (DE)
Title: Feststoffgemisch und dessen Verwendung für die Wasseranalyse
Inventor: BARGEL ELISABETH
IPC: G01N21/25
Filed: 2000-03-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Feststoffgemisch
enthaltend nicht-flüchtige
kopplungsfähige
Phenolderivate der Formel    Me = Alkali- oder Erdalkalimetalle,
vorzugsweise Natrium, Kalium, Lithium  R 1  =
Alkyl, insbesondere mit 1–3
C-Atomen  R 2  = Alkyl, insbesondere mit
1–3 C-Atomen  und
Trägerstoffe.
Patent DE-10015766-B4 (DE)
Title: Scheinbrücke
Inventor: OBKIRCHER BERNT
IPC: F41J2/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Scheinbrücke mit
zwei im Abstand voneinander befindlichen Masten (4, 6), die mittels
eines Tragseils (2) miteinander verbunden sind und mit an einem Ende
des Tragseils (2) aufgehängten,
zusammengefalteten Paket (12) von Radarreflektoren, das mittels
eines Zugseils (10) nach Art einer Ziehharmonika entfaltbar ist
und im ausgezogenen Zustand zwischen den beiden Masten (4, 6) eine
Kette (14) aus aneinanderliegenden Radarreflektoren (16) bildet.
Patent DE-10022557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bremskraftregelung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T13/74
Filed: 2000-05-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremskraftregelung an zumindest einem Rad (2, 3, 7, 8) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere bei Kurvenfahrt mit zumindest eine erste Achse (4) mit ungebremsten Rädern (2, 3) sowie eine zweiten Achse (5) mit gebremsten Radern (7, 8). Dabei werden zunächst die Ist-Raddrehzahlen (ωVL, ωVR) an den ungebremsten Rädern (2, 3) der ersten Achse (4) erfaßt, um daraus innerhalb einer Steuervorrichtung (9) entsprechende Soll-Raddrehzahlen (ωHL, ωHR) an den gebremsten Rädern (7, 8) der zweiten Achse (5) gemäß einer vorgegebenen Rechenanweisung abzuleiten. Nach Bestimmung des Radschlupfes an den gebremsten Rädern (7, 8) der zweiten Achse (5) erfolgt durch die Steuervorrichtung (9) eine blockadefreie Beaufschlagung der gebremsten Räder (7, 8) der zweiten Achse (5) mit einer Bremskraft unter Berücksichtigung der Soll-Raddrehzahlen (ωHL, ωHR) sowie des Radschlupfes an den gebremsten Rädern (7, 8). Das genannte Verfahren eignet sich damit unabhängig vom Streckenverlauf vorteilhaft auch zur Anwendung bei Feststellbremsungen während der Fahrt.
Patent DE-10032870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seriellen Datenkommunikation
Inventor: KIM JEA-SEONG
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-07-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ein
Verfahren zur bidirektionalen seriellen Datenkommunikation,  gekennzeichnet
durch die folgende Schritte:  – Senden von Daten einer ersten
Einheit (1) zu einer zweiten Einheit (2) abhängig vom Empfang eines Rückmeldesignals
von der zweiten Einheit in Form von Taktsignalen (RXC), wobei die
Taktsignale den Datenempfang an der zweiten Einheit zurückmelden
und somit die Menge der empfangenen Daten anzeigen, und  – Empfangen
von Daten von der zweiten Einheit (2) an der ersten Einheit (1)
abhängig
vom Senden eines Rückmeldesignals
der ersten Einheit zur zweiten Einheit in Form von Taktsignalen
(TXC), wobei die Taktsignale den Datenempfang an der ersten Einheit
(1) zur zweiten Einheit (2) zurückmelden
und somit die Menge der empfangenen Daten anzeigen, wobei das Senden
folgende Schritte umfasst:  – Festlegen der Menge an Daten,
die gesendet werden sollen (SA4),  – Senden von Daten von der
ersten zur zweiten Einheit (SA5),  – Empfangen eines Rückmeldesignals
von der...
Patent DE-10034227-B4 (DE)
Title: Keramisches Szintillatormaterial, Herstellungsverfahren hierfür und seine Verwendung
Inventor: TAKAHARA TAKESHI
IPC: C04B35/50
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-02-08
Abstract: Ein keramisches Szintillatormaterial besteht aus einem gesinterten Körper eines Seltenerdoxysulfidphosphors, enthaltend Pr als Aktivator. Der gesinterte Körper weist eine Struktur auf, in der Grobkörner von unregelmäßigen Polyedern und schlanke Feinkörner durchmischt sind. Die Grobkörner weisen eine Form von z. B. einer Dimension (Durchschnittswert) im Bereich von 50 bis 100 mum auf, die Feinkörner weisen eine Form auf, in der die durchschnittliche Kurzachse im Bereich von 2 bis 5 mum liegt und die durchschnittliche Langachse im Bereich von 5 bis 100 mum liegt. Das Flächenverhältnis der Grobkörner zu den Feinkörnern liegt im Bereich von 10 : 90 bis 60 : 40. Ein solches keramisches Szintillatormaterial weist zusätzlich zu der hervorragenden Lichtausgabe (hohe Empfindlichkeit) eine mechanische Stärke auf, die für die Verkleinerung eines Detektors geeignet ist. Weiterhin kann die Ungleichförmigkeit in der Empfindlichkeit, die Artefakte bewirkt, vermindert werden.
Patent DE-10035253-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: PARK KYU-CHANG
IPC: A47L9/16
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Staubsauger,
umfassend:  ein Gehäuse
(10) mit einem Motorgehäuseteil
(11b);  einer Trennwand 11, die dem Motorgehäuseteil (11b) zugeordnet ist
und eine erste Saugöffnung
(14) aufweist;  einen Saugmotor (20), der im Motorgehäuseteil
(11b) angeordnet ist; und  eine Schmutzsammeleinrichtung (40,
60) zum Trennen von durch eine zweite Saugöffnung (41) eingesaugtem Schmutz
und Staub durch Zentrifugalwirkung, wobei die Schmutzsammeleinrichtung
(40, 60) aufweist:  ein äußeres Gehäuse (40)
mit einer Auslaßöffnung (42), die
der ersten Saugöffnung
(14) zugeordnet ist;  einen Staubfilter (50), der drehbar am äußeren Gehäuse (40)
gelagert ist; und  einen Schmutzsammelbehälter (60), der den Staubfilter (50)
aufnimmt;  dadurch gekennzeichnet, daß  das Gehäuse (10)
eine Ausnehmung (11a) aufweist, um die Schmutzsammeleinrichtung
(40, 60) wiederlösbar
zu halten;  der Staubfilter (50) aufweist:  einen geschlossenen
Boden,  eine Vielzahl von Luftlöchern (51), die am Außenumfang ausgebildet
sind, und  zumindest vier am Filter (50) angeordnete Flügel...