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Patent DE-102015209974-A1 (DE)
Title: Quer-Längs-kombinierte Trajektorienplanung für ein Fahrzeug
Inventor: GUTJAHR BENJAMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Quer-Längs-Trajektorie für ein Fahrmanöver eines Ego-Fahrzeugs beschrieben. Das Ego-Fahrzeug fährt dabei auf einer Ego-Fahrkurve. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, an einem aktuellen Zeitpunkt, von Umfelddaten bezüglich eines Umfelds des Ego-Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Detektieren, auf Basis der Umfelddaten, einer Menge von relevanten Objekten im Umfeld des Ego-Fahrzeugs. Dabei umfasst das Detektieren von einem relevanten Objekt das Überprüfen, ob sich an dem aktuellen Zeitpunkt auf der Ego-Fahrkurve in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug ein Objekt befindet. Außerdem umfasst das Detektieren das Überprüfen, ob innerhalb eines vordefinierten Zeitraums ab dem aktuellen Zeitpunkt, ein Objekt auf der Ego-Fahrkurve erscheinen kann. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln einer ersten Längs-Trajektorie in Bezug auf ein erstes relevantes Objekt aus der Menge von relevanten Objekten. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln einer ersten Quer-Trajektorie für die erste Längs-Trajektorie. Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen einer ersten Quer-Längs-Trajektorie für den aktuellen Zeitpunkt als Kombination aus der ersten Quer-Trajektorie und der ersten Längs-Trajektorie.
Patent DE-102015214890-A1 (DE)
Title: Lineareinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird eine Lineareinheit (1) vorgeschlagen, die ein erstes Gehäuseteil (2), ein diesbezüglich linear verschiebbares zweites Gehäuseteil (3) und ein zwischen den beiden Gehäuseteilen (2), (3) eingegliedertes Kopplungsglied (4) enthält. Das Kopplungsglied (4) steht derart in Eingriff mit dem ersten Gehäuseteil (2), dass es bei einer Rotation eine überlagerte axiale Ausgangsbewegung (18) ausführt, aus der unmittelbar eine lineare Abtriebsbewegung (15) des mit dem Kopplungsglied (4) gekoppelten zweiten Gehäuseteils (3) resultiert. Zugunsten einer einfachen und kostengünstigen Herstellung ist eine zumindest die beiden Gehäuseteile (2), (3) und das Kopplungsglied (4) enthaltende Hauptbaugruppe (10) der Lineareinheit (1) als Sachgesamtheit generativ gefertigt. Es wird ferner ein Verfahren zur generativen Fertigung der vorgenannten Hauptgruppe (10) einer Lineareinheit (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102015215563-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung (1), insbesondere zur Lagerung einer Brennkraftmaschine an einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einer Fluidarbeitskammer (2), die über wenigstens einen Fluidkanal mit einer in einem Gehäuse (5) der Lagerungseinrichtung (1) vorliegenden Fluidausgleichskammer (3) in Strömungsverbindung steht. Dabei ist eine Fluiddämpfungskammer (13) vorgesehen, die mittels einer elastischen Membran (12) von der Fluidarbeitskammer (2) separiert ist und über einen Drosselkanal (23) mit einer Außenumgebung (24) der Lagerungseinrichtung (1) in Strömungsverbindung steht, wobei der Drosselkanal (23) von einem austauschbaren, separat von dem Gehäuse (5) ausgebildeten Drosselelement (25) gebildet ist.
Patent DE-102015216413-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ITO TORU
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst einen Leuchtenkörper (20), eine transluzente Außenabdeckung (22) und eine plane Lichtquelle, die ein Substrat (50) und eine organische EL-Lichtemittierschicht (54) umfasst, die auf einer Seitenfläche des Substrates (50) ausgebildet ist. Die plane Lichtquelle (40) hat einen gebogenen Abschnitt (41), in dem das Substrat (50), das eine Flexibilität hat, in einer vorbestimmten Position in einem Abschnitt gebogen ist, der mit der organischen EL-Lichtemittierschicht (54) ausgebildet ist, so dass ein Endabschnitt des Substrates (50) entweder zu einer Seite der Außenabdeckung (22) oder einer Seite weist, die der Außenabdeckung (22) gegenüberliegt, oder die plane Lichtquelle derart vorgesehen ist, dass wenigstens ein Teil eines Außenumfangsendes der organischen EL-Lichtemittierschicht (54) Licht emittiert.
Patent DE-102015218068-A1 (DE)
Title: Bodenkontaktiervorrichtung und Verfahren zum Aussenden eines Signals
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: G08C23/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenkontaktiervorrichtung (10) zum Anordnen an einem Objekt, wodurch ein mechanischer Kontakt zwischen dem Objekt und einem Untergrund herstellbar ist, umfassend mindestens eine Sensorvorrichtung (11) mit einer aktiven Sensorfläche (11a), welche dazu ausgelegt ist, Beschleunigungen und/oder Schall über die aktive Sensorfläche (11a) zu erfassen und ein Messsignal zu erzeugen, eine drahtlose Übertragungsvorrichtung (12), welche mit der Sensorvorrichtung (11) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, das Messsignal von der Sensorvorrichtung (11) zu empfangen und ein Signal basierend auf dem Messsignal drahtlos auszusenden; und eine Energieversorgungsvorrichtung (13), welche dazu ausgelegt ist, die Sensorvorrichtung (11) und die drahtlose Übertragungsvorrichtung (12) mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102015218444-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenvorrichtung zur Auswahl eines Betriebsmodus für automatisiertes Fahren
Inventor: LORENZ LUTZ
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstellenvorrichtung zur Auswahl eines Betriebsmodus für automatisiertes Fahren bei einem Kraftfahrzeug. Die Benutzerschnittstellenvorrichtung weist eine Schaltvorrichtung zum Umschalten zwischen verschiedenen Fahrautomatisierungsstufen eines Kraftfahrzeugs, eine Auswahlvorrichtung zur Festlegung wenigstens eines Fahrparameters zur Konfiguration der mittels der Schaltvorrichtung ausgewählten Fahrautomatisierungsstufe und eine mit der Auswahlvorrichtung zusammenwirkende Anzeigevorrichtung zur Anzeige von verfügbaren Auswahlmöglichkeiten für den wenigstens einen Fahrparameter bei der Konfiguration der ausgewählten Fahrautomatisierungsstufe auf. So wird die Auswahl und Konfiguration einer von mehreren Fahrautomatisierungsstufen des Kraftfahrzeugs auch beim Vorhandensein einer Vielzahl solcher Stufen und Konfigurationsmöglichkeiten dafür mit Hilfe eines einfachen und platzsparenden Bedienkonzepts mit nur zwei verschiedenen Eingabearten, nämlich dem Umschalten zwischen den Fahrautomatisierungsstufen und der Konfiguration mittels der Auswahlvorrichtung ermöglicht.
Patent DE-102015220360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer optimierten Trajektorie
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Erzeugung eines Signals zur Überführung eines teil- oder hochautomatisierten Fahrzeugs (201) in einen sicheren Systemzustand an einer Zielpose (208, 209) vorgestellt. Zunächst findet eine Ermittlung einer Notwendigkeit zur Überführung des Fahrzeugs (201) in einen sicheren Systemzustand statt. Anschließend wird ein Fahrzustand bestimmt, wobei der Fahrzustand die aktuelle Fahrzeugposition umfasst. Der Kern der Erfindung liegt in der Ausführung der folgenden Schritte: Ermittlung wenigstens einer Zielpose (208, 209), Ermittlung von Fahrtrajektorien (204, 205) von der aktuellen Fahrzeugposition zu der wenigstens einen Zielpose (208, 209), Bewertung der Fahrtrajektorien (204, 205), Auswahl einer der Fahrtrajektorien (204, 205) anhand der durchgeführten Bewertung und Erzeugung des Signals auf Basis der ausgewählten Fahrtrajektorie (204, 205).
Patent DE-102015223002-A1 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung und Eisenbahnfahrzeug mit derselben
Inventor: ANDO MASATO
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es wird eine Leistungsumsetzungsvorrichtung 1 geschaffen, in der mehrere Halbleitermodule 108, 109 parallel geschaltet sind, wobei die Vorrichtung Stoßspannungen vereinheitlicht und verringert, die sich aus parasitären Induktivitäten zum Zeitpunkt des Umschaltens ergeben. Die Leistungsumsetzungsvorrichtung 1 umfasst einen ersten und einen zweiten Kondensator 102, 103 und ein erstes und ein zweites Halbleitermodul, wobei positive Anschlüsse des ersten und des zweiten Kondensators und positive Anschlüsse des ersten und des zweiten Halbleitermoduls 108, 109 durch eine positive Verdrahtung verbunden sind, negative Anschlüsse des ersten und des zweiten Kondensators und negative Anschlüsse des ersten und des zweiten Halbleitermoduls durch eine negative Verdrahtung verbunden sind, der erste Kondensator 102 mit ersten Enden der positiven Verdrahtung und der negativen Verdrahtung über den positiven Anschluss und den negativen Anschluss verbunden ist, der zweite Kondensator 103 mit zweiten Enden der positiven Verdrahtung und der negativen Verdrahtung über den positiven Anschluss und den negativen Anschluss verbunden ist, und das erste und das zweite Halbleitermodul durch die positive Verdrahtung über die positiven Anschlüsse verbunden sind und durch die negative Verdrahtung über die negativen Anschlüsse verbunden sind in Bereichen zwischen den ersten Enden und den zweiten Enden der positiven Verdrahtung und der negativen Verdrahtung.
Patent DE-102015223050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugstabilisierenden Druckmodulation von Bremsdrücken und Bremsanlage
Inventor: ULLRICH THORSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-11-23
Abstract: Verfahren zur fahrzeugstabilisierenden Druckmodulation von Bremsdrücken in einem zweikreisig ausgebildeten Bremssystem mit einem Hauptbremszylinder (4) und mit diagonaler Bremskreisaufteilung, wobei jedem der beiden Bremskreise (I, II) jeweils eine Vorderradbremse (9a, 9c) und eine am Fahrzeug diagonal angeordnete Hinterradbremse (9b, 9d) zugeordnet sind, und wobei wenigstens ein Fahrdynamikregler (16, 17, 18) bedarfsweise Aufbau von Radbremsdruck in wenigstens einer Radbremse (9a, 9b, 9c, 9d) anfordert, wobei ein von dem wenigstens einen Fahrdynamikregler (16, 17, 18) in mindestens einer Vorderradbremse (9a, 9c) angeforderter Radbremsdruck durch Überströmregelung eines Ventils in dem dieser Vorderradbremse (9a, 9c) zugeordneten Bremskreis (I, II) realisiert wird.
Patent DE-102016002145-A1 (DE)
Title: Stützkäfig für ein Filterelement, Filterelement und Verwendung für ein solches Filterelement
Inventor: GROTH PETER
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützkäfig für ein Filterelement mit Grundkörper, der sich entlang einer Längsachse von einem oberen Ende zu einem unteren Ende erstreckt und der zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende eine Käfigwand ausbildet, wobei die Käfigwand zumindest in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse ringförmig ausgebildet ist, und die Käfigwand eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist und die Käfigwand zumindest teilweise aus einem Kunststoff hergestellt ist, wobei die Öffnungen rautenförmig sind.
Patent DE-102016002466-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bestimmen der Kompatibilität des Fahrzeuggewichts mit der Lastklasse eines bevorstehenden Straßensegments
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Sensor-/Empfängereinheiten (210, 220, 230) in einem Kraftfahrzeug (100) registrieren/empfangen straßentypbezogene Daten (Dimg, Dis, Dpos), die sich auf eine Umgebung beziehen, die dahingehend bestimmt wird, dass das Fahrzeug (100) in ihr positioniert sein soll. Basierend darauf leitet ein Signalverarbeitungssystem (110) wiederholt einen Parameter (PLC) ab, der eine Lastklasse für ein Straßensegment (190) ausdrückt, das dahingehend bestimmt wird, dass auf ihm das Kraftfahrzeug (100) während einer zukünftigen Betriebszeitdauer fahren soll. Dann wird geprüft, ob ein aktuelles Gewicht (W) des Kraftfahrzeugs (100) mit dem Parameter (PLC) kompatibel ist. Wenn herausgefunden wird, dass das aktuelle Gewicht (W) des Kraftfahrzeugs (100) nicht mit dem Parameter (PLC) kompatibel ist, erzeugt das Signalverarbeitungssystem (110) ein Ausgangssignal (Sout), das die Darstellung mindestens einer Warnangabe (Aout) an den Fahrer des Kraftfahrzeugs (100) veranlasst.
Patent DE-102016002733-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Messung von Leistungsdichten im Nahfeldbereich von Hochfrequenzquellen im 60-GHz-Band
Inventor: MATHEISEN CHRISTOPHER
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauelement dessen Aufgabe die Messung von Leistungsdichten hochfrequenter Sender im 60-GHz-Band (Nach Standard: IEEE 802.11ad ca. 58 GHz bis 65 GHz) ist sowie ein Verfahren, dass die Messung dieser Leistungsdichten mit Hilfe dieses Sensors ermöglicht. Der Sensor basiert auf einem dünnen flexiblen Auslegerarm bestehend aus einem absorptionsarmen Material mit einer Antennenstruktur und integrierter Schottky-Diode. Die Schottkydiode richtet das anliegende HF-Signal gleich und wandelt es in eine Gleichspannung um, deren Größe in Abhängigkeit zur Leistungsdichte des Anregungsfeldes steht. Die Gleichspannung wird über planare Anschlussleitungen übertragen, die durch ein Bandsperrenverhalten für das zu messende HF-Signal im Bereich von mindestens 58–65 GHz ausgezeichnet sind. Die Gesamtanordnung des Sensors ist mit einem HF-absorbierendem Material zur Vermeidung von Signalreflexionen ummantelt, in der Form, dass lediglich der Auslegerarm aus der Absorber-Ummantelung herausragt. Der Sensor ist weiterhin auf einer mechanischen Positionierungseinheit montiert, die es ermöglicht den Sensor kontrolliert in drei orthogonale Raumrichtungen über den Abstrahlungsbereich einer Signalquelle zu bewegen und dabei die positionsabhängigen Leistungsdichtegrößen zu erfassen. Das Messverfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet: Die Kalibration des Feldsensors, der Validierung der Messwerte im reaktiven und radiativen Nahfeld durch eine örtliche Integration der gemessenen Leistungsdichten zu Ermittlung der abgestrahlten Gesamtleistung sowie der Bestimmung der effektiven Leistungsdichten durch eine Kreuzkorellation mit einem entsprechend den Regularien vorgeschriebenen Phantomkörper oder Geomtrie.
Patent DE-102016004634-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare Lithium-Iod-Batteriezelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare Lithium-Iod-Batteriezelle umfassend Lithium als Anode, wobei – die Kathode nanoporösen Kohlenstoff mit daran adsorbiertem Iod und – der Elektrolyt 0,8 M bis 1,2 M, bevorzugt 1 M LiN(CF3SO2)2 in 1,3-Dioxolan/Dimethoxyethan, LiNO3 als erstes Additiv und 1,0 Gew.-% bis 1,4 Gew.-%, bevorzugt 1,2 Gew.-% N-Methyl-2-phenylsuccinimid als zweites Additiv aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Kathode für eine wiederaufladbare Lithium-Iod-Batteriezelle, einen Elektrolyt für eine wiederaufladbare Lithium-Iod-Batteriezelle sowie eine wiederaufladbare Lithium-Iod-Batterie.
Patent DE-102016006697-A1 (DE)
Title: Fahrspurtrenneinrichtung
Inventor: SPENGLER BERND
IPC: E01F15/08
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Fahrspurtrenneinrichtung dient zum Rückhalten, Zurückleiten und/oder Abbremsen von von der Fahrbahn abkommenden Fahrzeugen, bestehend aus entlang der Fahrbahn oder zwischen deren Fahrspuren anzuordnenden, in Längsrichtung aneinandergereihten und miteinander in Verbindung stehenden Trennelementen (1), insbesondere Betonelementen, von untereinander vorzugsweise gleicher Gestalt. Diese sind an ihren quer zur Längsrichtung ausgerichteten Stirnflächen (2) mit Verbindungsgliedern (3) versehen, die im Inneren der Trennelemente (1) über Bewehrungselemente verankert sind, wobei die Verbindungsglieder (3) bei stirnseitig dicht aneinandergestellten Trennelementen (1) ineinandergreifen. Dazu weist jedes Verbindungsglied (3) ein im Querschnitt J-förmiges, dadurch einen Haken bildendes Verankerungselement (4) auf, das an seiner dem Haken abgewandten Seite ein dem freien Hakenende gegenüberstehendes Halteprofil (5) trägt, wobei der Raum zwischen dem Halteprofil (5) und dem Verankerungselement (4) eine Aufnahmekammer (6) für das Verankerungselement (4) des angrenzenden Trennelements (1) bildet. Das Verankerungselement (4) weist im hakenförmig ausgebildeten Bereich eine radial nach außen vorstehende Abstützleiste (7) auf, die sich im Bereich des Fußpunkts (8) der Verbindungszone zwischen Verankerungselement (4) und Halteprofil (5) des Verbindungsglieds (3) des jeweils angrenzenden Trennelements (1) abstützt.
Patent DE-102016007461-A1 (DE)
Title: Innenraumfilter und Filteranordnung
Inventor: PEKNY PETER
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Innenraumfilter (2) zum Einbau in eine Klimaanlage, mit einem gefalteten Filtermedium (4), wobei das Filtermedium (4) zumindest eine freie Faltenstirnkante (21, 21') aufweist, welche zumindest abschnittsweise eine Öffnung (25a) begrenzt, um zumindest einen Zapfen (26), welcher einem Filtergehäuse (3) zur Aufnahme des Innenraumfilters (2) zugeordnet ist, durch die Öffnung (25a) hindurch zwischen Falten (28–33) des Filtermediums (4) einzuführen.
Patent DE-102016011319-A1 (DE)
Title: Lösungsprinzip und Verfahren sowie EUV-Laserbearbeitungssystem insbesondere zum Herstellen von Bauelementen mit Strukturen im Nanometerbereich wie organischer Elektronik und elektrischer Bauelemente
Inventor: SACHSE MARTIN
IPC: C23C16/52
Filed: 2016-09-20
Abstract: Lösungsprinzip und Verfahren sowie EUV-Laserbearbeitungssystem insbesondere zum Herstellen von Bauelementen mit Strukturen im Nanometerbereich wie organischer Elektronik und elektrischer Bauelemente, umfasst das Zusammenwirken eines Gasphasenabscheidungsprozesses und eines Bestrahlungsprozesses mit elektromagnetischer Strahlung derart, dass bei chemischen Stoffen vor und/oder während und/oder nach und/oder zwischen dem depositionieren, die mit elektromagnetischer Strahlung wechselwirken, eine lokal veränderte Geschwindigkeit des Schichtwachstums eintritt und sich eine Struktur im Nanometerbereich einstellt. Die Erfindung beschreibt Verfahren zur Nanoimprint-Lithografie, Nanoimprint-Stempeln, Thermischen Verdampfen sowie Verschweißen von Verkapselungen, die mit dem Lösungsprinzip zusammenwirken können oder zum gleichen technischen Erfolg führen.
Patent DE-102016012869-A1 (DE)
Title: Embolieschutzvorrichtung, Verfahren zu deren Faltung und Formvorrichtung
Inventor: SCHUMACHER OLIVER
IPC: A61F2/01
Filed: 2016-10-28
Abstract: Embolieschutzvorrichtung (1) zur Zuführung in einen Aortenbogen, umfassend eine Filtereinheit (3), einen Rahmen (5) und eine Zuführungseinheit (7), wobei die Filtereinheit (3) am Rahmen (5) angeordnet ist und der Rahmen (5) einen proximalen Bereich (9) aufweist, der eine Proximalform (11) umfasst, welche in einem Innenbereich des Rahmens (5) angeordnet ist und mit der Zuführungseinheit (7) verbunden ist, wobei die Proximalform (11) einen ersten Teil (13) und einen zweiten Teil (15) umfasst, wobei der zweite Teil (15) an einem Ende des ersten Teils (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102016104510-A1 (DE)
Title: Mobilgerät und Verfahren zum Austausch von Termindaten
Inventor: ECHTLER FLORIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Austausch von Termindaten zwischen mindestens zwei Mobilgeräten mit Computerfunktionalität. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Aussenden von Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte die ihm zugeordneten Termindaten als Rundruf an das mindestens eine andere Mobilgerät drahtlos aussendet. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Empfangen der ausgesendeten Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte zum Empfangen der von dem mindestens einen anderen Mobilgerät ausgesendeten Termindaten bereit ist. Weiterhin erfolgt bevorzugt ein Abgleichen der empfangenen Termindaten und der dem jeweiligen Mobilgerät zugeordneten Termindaten. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mobilgerät mit Computerfunktionalität, bei welchem es sich beispielsweise um ein Smartphone oder um einen Tabletcomputer handeln kann.
Patent DE-102016104893-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Oberschenkelauflage in einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STANCATO CORTNEY
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein erstes und zweites Polster sind dazu ausgelegt, auf einer Vorderseite eines Fahrzeugsitzes angeordnet zu sein. Eine erste und zweite passive Bewegungsvorrichtung werden bereitgestellt, jeweils unter dem ersten und zweiten Polster angeordnet zu sein und eine Bewegung des ersten und zweiten Polsters zu bewirken. Die erste und zweite passive Bewegungsvorrichtung sind dazu ausgelegt, unabhängig voneinander betätigt zu werden.
Patent DE-102016105150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer abgesetzten Benutzerschnittstelle
Inventor: DUFOUR XAVIER
IPC: H04B7/005
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer abgesetzten Benutzerschnittstelle (2), mit einer elektrisch versorgten Sendeeinrichtung (3) und einer autonomen Sammeleinrichtung (5), die mit Hilfe eines Näherungsenergiesignals (6) über die Sendeeinrichtung versorgt wird, wobei die autonome Sammeleinrichtung (5) wenigstens eine Benutzerschnittstelle (2) umfasst, die einen von dem Pegel des durch die Sendeeinrichtung ausgesandten Energiesignals abhängigen Betrieb aufweist. Die Vorrichtung umfasst ein Regelungssystem (18), das den Betrieb der Benutzerschnittstelle (2) erfasst und die Sendeeinrichtung (3) nachführt, um ein Energiesignal auszusenden, das der Benutzerschnittstelle (2) ermöglicht, in einer erforderlichen Betriebsart zu arbeiten.
Patent DE-102016110196-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsvorrichtung für Drehwerkzeuge
Inventor: REBHOLZ FELIX
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtungsvorrichtung (10) zur Anordnung an einem Drehwerkzeug, insbesondere an einem Werkzeugschaft (14) oder einer Werkzeugspitze eines Dreh-, Fräs-, Reib- oder Senkwerkzeugs, zum Ausrichten einer einzubringenden Bohrung (16) oder Senkung (17) oder zum Ausrichten eines Nachbearbeitungsschrittes gegenüber einer Normalen (60) der Oberfläche eines Werkstücks (26), umfassend einen Grundkörper (18) mit einem Durchgangsloch (22) zur Aufnahme des Werkzeugschafts (14) oder der Werkzeugspitze in einer Ausrichtungsrichtung und mindestens zwei, bevorzugt mindestens drei Tastelemente (24) zur ausgerichteten Auflage auf der Oberfläche des Werkstücks (26). Es wird vorgeschlagen, dass bei mechanischem Kontakt aller Tastelemente (24) mit der Oberfläche des Werkstücks (26) eine Signaleinrichtung (38) aktiviert und ein einzelnes Ausrichtsignal ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausrichten einer Bohrung (16) oder Senkung (17) oder zum Ausrichten eines Nachbearbeitungsschrittes mit einer erfindungsgemäßen Ausrichtungsvorrichtung (10).
Patent DE-102016111384-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Windenvorrichtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-06-21
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Winde, die dazu konfiguriert ist, ein einziehbares Seil einzusetzen, ist offenbart. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Anregungsemission mit einer ersten Wellenlänge zu emittieren. Die Anregungsemission ist dazu konfiguriert, eine Beleuchtung von mindestens einem Teil des einziehbaren Seils zu aktivieren. Ein erster photolumineszierender Teil ist auf dem einziehbaren Seil angeordnet und ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf den Empfang der Anregungsemission eine erste Ausgabeemission mit einer zweiten Wellenlänge, die sich von der ersten Wellenlänge unterscheidet, zu emittieren. Der erste photolumineszierende Teil kann als eine Markierung oder eine sichtbare Anzeige einer Position oder eines Teils des einziehbaren Seils dienen.