baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025548-B4 (DE)
Title: Hubtisch insbesondere für kleine Hubhöhen
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: B66F7/28
Filed: 2006-06-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Hubtisch
(10), insbesondere für
kleine Hubhöhen,
mit einem Grundrahmen (12), mit einem Hubrahmen (18) zur Aufnahme
einer Nutzlast, mit wenigstens einem mit einem Antriebsmittel um
eine im Wesentlichen horizontale Drehachse (30) drehbaren Hebekörper (24), der
mit der Drehachse (30) an dem Grundrahmen (12) oder dem Hubrahmen
(18) befestigt ist, und mit einem dem Hebekörper (24) entsprechenden Gegenkörper (26),
der an dem Hubrahmen (18) oder dem Grundrahmen (12) befestigt ist,
derart, dass der Hebekörper
(24) sich beim Drehen auf dem Gegenkörper (26) abwälzt und
dadurch den Hubrahmen (18) relativ zum Grundrahmen (12) vertikal
anhebt oder absenkt, wobei der Hebekörper (24) eine Umfangsfläche hat,
die senkrecht zur Drehachse (30) betrachtet die Form einer archimedischen
Spirale hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen (18) und
der Grundrahmen (12) zur lateralen Stabilisierung des Hubrahmens
(18) über wenigstens
ein Stabilisierungselement beim Anheben verbunden sind, welches
einen Gelenkarm (28) oder ein Gelenkviereck oder eine Vertikalführung oder
eine...
Patent DE-102006025941-B4 (DE)
Title: Doppelresonanzspulenanordnung für ein Magnetresonanzgerät
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-06-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Doppelresonanzspulenanordnung für ein Magnetresonanzgerät mit wenigstens zwei Spulen (2, 3, 10, 14, 15, 16), jeweils umfassend einen Spulenleiter (2a, 3a, 15a), in den wenigstens eine erste Kapazität (C 1 , C 3 ) sowie wenigstens eine mit einer weiteren zweiten Kapazität (C 2 ) einen Schwingkreis bildende Induktivität (L) eingeschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die voneinander beabstandeten Induktivitäten (L) zweier benachbart angeordneter Spulen (2, 3, 10, 14, 15, 16) einen Transformator (4, 12, 17) bilden, wobei die Kapazitäten (C 1 , C 2 , C 3 ), die Induktivität (L) und der Abstand (d) der Induktivitäten (L) derart dimensioniert sind, dass jede Spule (2, 3, 10, 14, 15, 16) doppelresonant ist und wenigstens zwei Spulen (2, 3, 10, 14, 15, 16) durch den Transformator (4, 12, 17) untereinander entkoppelt sind.
Patent DE-102006026050-B4 (DE)
Title: Türschließer mit aktiv verstellbarer Federkraft
Inventor: HÄNSCH HOLGER
IPC: E05F3/10
Filed: 2006-06-01
Granted: 2022-11-17
Abstract: Türschließer, mit- einem Schließerkolben (1), der mit einer Schließerwelle (4) in Wirkverbindung steht,- einem Hilfskolben (5), der hydraulisch mit dem Schließerkolben (1) gekoppelt ist, und- einer Feder (7), die sich mit ihrem einem Ende an dem Hilfskolben (5) und mit ihrem anderen Ende an einem linear bewegbaren Widerlager (8) abstützt, und wobei- die Schließerwelle (4) mit einem Winkelgeber zu Bestimmung der Türposition versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellmotor (9) zur Bewegung des Widerlagers (8) vorgesehen ist, und wobei- der Stellmotor (9) mit einem Winkelgeber versehen ist, und wobei- als hydraulische Kopplung zwischen Schließerkolben (1) und Hilfskolben (5) eine Fluidleitung ausgebildet ist, und wobei- in der Fluidleitung eine Ventilanordnung (13) als Überlastschutz integriert ist, wobei die Ventilanordnung (13) eine Drosselstelle aufweist, die den Aufbau von Schließmomenten ermöglicht, sodass verhinderbar ist, dass der Stellmotor (9) über die Feder (7) im unkomprimierten Zustand die Schließerwelle (4) in Rotation versetzt.
Patent DE-102006049794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrocknen einer eine Bremsscheibe und Bremsbeläge umfassenden Betriebsbremse
Inventor: BAECHLE MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-10-21
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Abtrocknen einer eine Bremsscheibe und Bremsbeläge umfassenden Betriebsbremse eines Fahrzeugs, bei der anhand eines Nässesignals eine Abtrocknungsfunktion aktiviert wird, welche die Bremsbeläge derart an die Bremsscheiben anlegt, dass keine merkliche Fahrzeugverzögerung eintritt, wozu der erforderliche Druck zum Trockenwischen durch eine Pumpe (9, 10) der Betriebsbremse bei geöffneter saugseitiger Verbindung (16) zu einem Hauptbremszylinder (3) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener pumpendruckseitiger Verbindung (15) zum Hauptbremszylinder (3) die Pumpe (9, 10) nur für einen kurzen Druckaufbau angesteuert wird und danach der eingestellte Druck bei nicht betätigter Pumpe (9, 10) für die Dauer des Trockenwischens gehalten wird.
Patent DE-102007001133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Brechen von Dünnglasscheiben
Inventor: HOETZEL BERND CHRISTOPH
IPC: C03B33/02
Filed: 2007-01-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Brechen von Dünnglasscheiben,
insbesondere von Sandwich-Scheiben,  wobei die zu brechende
Scheibe geritzt wird, mit der geritzten Seite auf einen Brechtisch
mit einer elastischen Unterlage gelegt wird und auf diesem mittels
Unterdruck fixiert wird,  wonach auf die ungeritzte Seite der
Scheibe gegenüber
der Ritzlinie mittels eines Brechschwertes ein Druck ausgeübt wird,
der zum Brechen der Scheibe entlang der Ritzlinie führt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine elastische Unterlage mit einer Härte von
60 bis 100 Shore A und einer Rückprallelastizität von 35%
bis 70% gemäß DIN 53
512 Ausgabe 2000-4 verwendet wird.
Patent DE-102007010711-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung, Messvorrichtung damit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JUNG ERIK
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-02-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Schaltanordnung, welche einen Träger (1), ein mikroelektronisches Bauteil (2) und mindestens eine elektrische Kontaktierung (3, 3') umfasst,wobei die mindestens eine elektrische Kontaktierung (3, 3') eine leitende Verbindung zwischen dem Träger (1) und dem mikroelektronischen Bauteil (2) herstellt,wobei zwischen dem Träger (1) und dem mikroelektronischen Bauteil (2) ein Teil der elektrischen Kontaktierung (3, 3') freigestellt ist und das mikroelektronische Bauteil (2) zur mechanischen Entkopplung des mikroelektronischem Bauteils (2) und des Trägers (1) vom Träger (1) beabstandet angeordnet ist und das mikroelektronische Bauteil (2) an der mindestens einen elektrischen Kontaktierung (3, 3') hängend oder tragend befestigt ist, und der Träger (1) zumindest einen Teil eines Gehäuses mit einem geschlossenen Hohlraum (6) bildet, wobei das mikroelektronische Bauteil (2) im Hohlraum (6) angeordnet ist,wobei das mikroelektronische Bauteil (2) ein mikroelektronisch-mechanisches System (20) umfasst und das mikroelektronische Bauteil (2) einen weiteren Hohlraum (41) aufweist, in welchem das mikroelektronisch-mechanische System (20) angeordnet ist.
Patent DE-102007022421-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem für Kraftfahrzeugantriebe
Inventor: HEINRICH JOHANNES DR
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-05-10
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kupplungssystem für Kraftfahrzeugantriebe mit einer Kupplungseingangswelle (20) und mindestens einer Getriebeeingangswelle (51, 151),- wobei die Getriebeeingangswelle (51, 151) über eine betätigbare Reibkupplung (50, 150) mit der Kupplungseingangswelle (20) verbunden ist und- wobei die Reibkupplung (50, 150) ein zwischen einem Außenlamellenträger (40) und einem Innenlamellenträger (54, 154) liegendes Lamellenpaket (55, 155,) umfasst,- wobei das Lamellenpaket (55, 155) zum Kuppeln direkt oder indirekt über mindestens einen Kolben (61, 161) eines hydraulischen Stellglieds (60, 160) betätigt wird,- wobei zum Auskuppeln der oder die Kolben (60) - mindestens einer Reibkupplung (50) - zumindest über eine Membranfeder (100) rückgestellt werden- wobei sich die mit mindestens drei vom Federring (102) abstehenden Federzungen (110) ausgestattete Membranfeder (100) zwischen dem oder den Kolben (61) einer Reibkupplung (50) an einem mit dem oder den Kolben (61) synchron umlaufenden Kupplungsbauteil (40) abstützt,- wobei das Kupplungsbauteil (40, 61) an dem sich die Federzungen (110) der Membranfeder (100) abstützen, für mindestens drei Federzungen (110) pro Federzunge (110) jeweils zwei Anschläge (73, 74) aufweist und- wobei die Anschläge (73, 74) an den Seitenflanken (114L, 114R) der Federzungen (110) führend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Federzungen (110) auf einer Innenwandung (71) eines der Kolben (61) aufliegen und- die Innenwandung (71) die Anschläge (73, 74) aufweist.
Patent DE-102007034177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimmen des von LED-Leuchten abgestrahlten Lichts, insbesondere in der Fluggastkabine eines Verkehrsflugzeuges
Inventor: POEHLER ULRICH
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-07-23
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Dimmen des, insbesondere zum Ausleuchten der Fluggastkabine eines Verkehrsflugzeuges, von LED-Leuchten abgestrahlten Lichts durch für mehrfarbige LED-Arrays unabhängig voneinander veränderbare Stromfluss-Zeitspannen während zyklisch aufeinanderfolgender Arbeitsperioden, deren Zyklus-Längen vergrößert werden, wenn wenigstens eines der LED-Arrays über eine im Verhältnis zur jeweiligen Arbeitsperioden-Länge nur noch sehr kurze Zeitspanne bestromt wird und seine Abstrahlung trotzdem noch weiter verringert werden soll, wobei die Zeitspanne des jeweiligen Stromflusses in den LED-Arrays bezogen auf den Beginn einer Arbeitsperiode zeitlich derart gegeneinander versetzt einsetzt, dass der Stromfluss in einem der LED-Arrays zu Beginn einer jeden Arbeitsperiode, aber in einem andersfarbigen LED-Array vor dem Ende der jeweiligen Arbeitsperiode einsetzt und in einem dritten der LED-Arrays jeweils zeitsymmetrisch zur Mitte der Arbeitsperiode liegt.
Patent DE-102007035138-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Kraftfahrzeugsitz und derartiger Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BREHM HORST
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-07-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Beschlag für einen Kraftfahrzeugsitz, bestehend aus zwei ein Taumelgetriebe bildenden sowie flächigen und gelenkig miteinander verbundenen Beschlagteilen,- wobei einem ersten Beschlagteil ein mit einem Sitzteil zu verbindender Befestigungsbereich (6) und einem zweiten Beschlagteil ein mit dem anderen Sitzteil zu verbindender Befestigungsbereich (7) zugeordnet ist,- wobei das erste Beschlagteil (1, 3) eine Innenverzahnung und das zweite Beschlagteil als Taumelrad (4) eine Außenverzahnung aufweist,- wobei das erste und/oder das zweite Beschlagteil aus mindestens zwei Elementen zusammengesetzt ist, und- wobei der dem zweiten Beschlagteil zugeordnete Befestigungsbereich (7) eine Öffnung nach Art eines Durchzuges aufweist, welcher stirnseitig mit dem Taumelrad (4) verbunden ist.
Patent DE-102007042399-B4 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2007-09-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ladegerät für einen Akkupack für ein Elektrohandwerkzeuggerät umfassend ein Gehäuse (12), welches zumindest einen Lüfter (20) mit Lüfterschaufeln (22), eine Lufteintrittsöffnung (15) und ein an der Lufteintrittsöffnung (15) angeordneter Filter (16) mit einer Vielzahl von Öffnungen (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (17) mindestens halb so groß wie der minimale Abstand der Lüfterschaufeln (22) sind, wobei das Verhältnis von Öffnungsquerschnitt (Omax) zu Lüfterschaufelabstand (Smin) mindestens 0,5 und maximal 1,5, vorzugsweise mindestens 1 und maximal 1,3, beträgt, wobei der Öffnungsquerschnitt (Omax) als maximale Größe der Öffnungen (17) angesehen wird.
Patent DE-102007051004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorrichtung zur Detektion und Lokalisierung von Fehlern in einem Umrichter und/oder einer elektrischen Maschine eines elektrischen Antriebs
Inventor: HARTMANN VOLKER
IPC: H02H7/122
Filed: 2007-10-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Detektion und Lokalisierung von Fehlern in einem Umrichter und/oder einer elektrischen Maschine eines elektrischen Antriebs mit folgenden Schritten:  S1: Anlegen der Versorgungsgleichspannung des Treibers eines der Leistungsschalter (Q1 bis Q6) des Umrichters (UR) über einen gesteuerten Schalter (Q7 bis Q12) an den Drain- oder Kollektoranschluss des Leistungsschalters,  S3: Detektieren der am Source- oder Emitter-Anschluss oder der am Source- oder Emitter-Anschluss und am Drain- oder Kollektor-Anschluss des Leistungsschalters anliegenden Spannung und  S4: Auswerten der detektierten Spannungen.
Patent DE-102007055668-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: GASZNER MANUEL
IPC: F01M13/04
Filed: 2007-11-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (2) für eine Brennkraftmaschine, die eine in einem Kurbelgehäuse drehbar gelagerte Kurbelwelle aufweist, die zumindest mit einem Pleuel und einem Kolben verbunden ist, der in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder dichtend geführt ist, wobei der Zylinderkopf mit einer Ventilhaube (1) einen Ventilraum bildet, der über die ein Druckregelventil aufweisende Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (2) und eine Reingasleitung (6) mit einem Ansaugsystem sowie über die Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (2) und eine Ölrückführung mit dem Kurbelgehäuse in Strömungsverbindung steht, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (2) eine Ölprallplatte (14) aufweist, die in Strömungsrichtung des aus dem Kurbelgehäuse in die Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (2) eingeführten Ölgases vor dem Druckregelventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die tellerförmig ausgebildete Ölprallplatte (14) über eine zentrale Befestigungsöffnung (18) auf einem rohrförmigen Reingasleitungsstutzen (13) dichtend aufgesetzt ist und dass die Ölprallplatte (14) ein in Richtung des beaufschlagenden ölhaltigen Kurbelgehäusegases weisenden Tellertropfrand (15) aufweist, der einen Durchtrittsraum (17) zu einem umgebenden Gehäuse oder Gehäusedeckel (7) begrenzt.
Patent DE-102007063687-B4 (DE)
Title: Schaltkreis mit einem Transistor
Inventor: AOKI TAKAAKI
IPC: H01L27/06
Filed: 2007-03-22
Granted: 2013-03-14
Abstract: Schaltkreis mit: – einem Transistor (5) mit einer ersten Elektrode (D), einer zweiten Elektrode (S) und einer Steuerelektrode (G); – einer Zenerdiode (9); und – einem Kondensator (7), wobei – eine Verbindung zwischen der ersten Elektrode (D) und der zweiten Elektrode (S) zeitweise zwischen einem leitenden und einem nichtleitenden Zustand wechseln kann, wenn eine Steuerelektrodenspannung des Transistors (5) gewechselt wird, – die Zenerdiode (9) und der Kondensator (7) zwischen der ersten Elektrode (D) und der Steuerelektrode (G) des Transistors (5) in Reihe geschaltet sind, – die erste Elektrode (D) ein Drain ist, – die zweite Elektrode (S) eine Source ist, – der Transistor (5), die Zenerdiode (9) und der Kondensator (7) in dem gleichen Halbleitersubstrat (20) angeordnet sind, – die Zenerdiode (9) über einen Isolierfilm (42) auf dem Halbleitersubstrat (20) angeordnet ist, – die Zenerdiode (9) einen p-leitenden Anodenhalbleiterbereich...
Patent DE-102008000413-B4 (DE)
Title: Öldruckliefervorrichtung
Inventor: SOGA YOSHINOBU
IPC: F16H59/68
Filed: 2008-02-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Öldruckliefervorrichtung, gekennzeichnet durch ein erstes Solenoidventil (2500) und ein zweites Solenoidventil (2800) zum Ausgeben eines Öldrucks für eine Steuerung; ein erstes Umschaltventil (2400) zum Ausführen eines Umschaltens zwischen einem Zustand, bei dem ein Öldruck so geliefert wird, dass er eine Überbrückungskupplung (308) gemäß einem Öldruck, der von dem ersten Solenoidventil (2500) geliefert wird, einrücken lässt; ein zweites Umschaltventil (2700) zum Ausführen eines Umschaltens zwischen Versorgungsquellen eines Öldrucks, der zu einem Bauteil (400) geliefert wird, gemäß Öldrücken, die von dem zweiten Solenoidventil (2800) geliefert werden, wenn kein Öldruck von dem ersten Solenoidventil (2500) geliefert wird, und das die gleiche Versorgungsquelle als eine Versorgungsquelle des Öldrucks, der zu dem Bauteil geliefert wird, unabhängig davon auswählt, ob ein Öldruck von dem zweiten Solenoidventil (2800) geliefert wird, wenn ein Öldruck von dem ersten Solenoidventil (2500) geliefert wird; eine Ölpumpe (310), die mit einem ersten Anschluss (331) und einem zweiten Anschluss (332) zum Liefern eines Öldrucks zu einem Ölkanal (2002) ausgestattet ist; und ein drittes Umschaltventil (2900) zum Miteinander-in-Verbindung-Bringen des ersten Anschlusses (331) und des Ölkanals (2002), wenn zu dem dritten Umschaltventil (2900) kein Öl von zumindest dem ersten Solenoidventil (2500) oder dem zweiten Solenoidventil (2800) geliefert wird, und das den ersten Anschluss (331) von dem Ölkanal (2002) trennt, wenn der Öldruck von sowohl dem ersten Solenoidventil (2500) als auch dem zweiten Solenoidventil (2800) zu dem dritten Umschaltventil (2900) geliefert wird.
Patent DE-102008011858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung einer Drehbewegung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F16F6/00
Filed: 2008-02-29
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung, verbunden mit einem Lenkrad mit elektrischem Lenkantrieb, die die Drehbewegung des Lenkrads dämpft, wobei an einer Drehachse (5) ein sich mit der Drehachse (5) drehender erster Magnet (M1) vorgesehen ist, dessen Drehbewegung magnetisch, und somit berührungslos, auf einen zweiten Magnet (M2) übertragen wird, der innerhalb eines mit einer Flüssigkeit (1) gefüllten geschlossenen Gehäuses (4) mit einer Achse (2) verbunden ist und sich mit dieser dreht, wobei mit der Achse (2) weiterhin ein Verdrängungskörper (3) verbunden ist und sich mit dieser dreht, wobei die Flüssigkeit (1) Öl ist.
Patent DE-102008013770-B4 (DE)
Title: Modellbasierter Fahrzeug-Geschwindigkeitsüberschreitungsalgorithmus
Inventor: LEHNER CHAD W
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2017-08-24
Abstract: System zum Begrenzen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, umfassend: ein erstes Modul (26), das ausgebildet ist, um ein erstes Drehmomentsignal auf der Basis einer Fahrzeuggeschwindigkeit (16) und eines Luftwiderstandsbeiwerts des Fahrzeugs zu erzeugen; ein zweites Modul (24), das ein zweites Drehmomentsignal auf der Basis einer Differenz zwischen einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (22) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (16) erzeugt, wobei die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze (22) gleich einer Maximalgeschwindigkeitsklassifizierung der Fahrzeugreifen ist; und ein drittes Modul (27), das ein Ausgangsdrehmomentsignal (28) auf der Basis des ersten und des zweiten Drehmomentsignals erzeugt, wobei das Ausgangsdrehmomentsignal (28) geeignet ist, um das Ausgangsdrehmoment eines Motors (14) zu steuern, wobei das Ausgangsdrehmomentsignal (28) eine Drehmomentgrenze für den Motor (14) bildet.
Patent DE-102008018436-B4 (DE)
Title: Lagerregal mit automatischer Lagerortbuchung
Inventor: WALTER FRANZ
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-04-11
Granted: 2022-01-13
Abstract: Lagerregal (10) mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten Trägerstützen (14) zur Abstützung von Lagergutträgern (15), die mittels einer automatischen Beschickungs- und Entnahmevorrichtung (13) förderbar sind,mit mindestens einer Zugangsöffnung (18) zur Zuführung und Entnahme der Lagergutträger (15),mit einem Rechner (20), in dem Informationen über eingelagertes Lagergut (17, 17a) abgespeichert sind,wobei wenigstens eine Bilderfassungseinrichtung (24) vorgesehen ist, die zur vollständigen optischen Erfassung des Lagergutträgers (15) und zur optischen Erfassung des in den Lagergutträgern (15) abgelegten Lagerguts (17, 17a) geeignet ist und daraus eine digitale Bildinformation erzeugt,wobei die digitale Bildinformation in dem Rechner (20) abgespeichert wird und mittels einer Anzeigeeinrichtung (22, 23) abrufbar ist,wobei der Anzeigeeinrichtung (22) eine Auswahleinrichtung beigeordnet ist, mit der anhand der digitalen Bildinformationen ein Lagergutträger (15) auswählbar und mittels des Rechners (20) in die Zugangsöffnung (18) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechner (20) einen Bilddatenarchivspeicher (34) zur Archivierung der digitalen Bildinformation der Lagergutträger (15) und eine Bilddatenverarbeitungseinrichtung (38) aufweist, die zur Erkennung von Veränderungen der Beladungssituation von Lagergutträgern (15) und zur Erkennung freier Lagerplätze anhand eines Vergleichs der digitalen Bildinformationen aus dem Bilddatenarchivspeicher (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102008022320-B4 (DE)
Title: Regenentlastungsbauwerk
Inventor: BROMBACH HANSJÖRG PROF DR
IPC: E03F5/10
Filed: 2008-04-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Regenentlastungsbauwerk, mit 1.1 einer Überlaufschwelle (4), 1.2 die eine in das Innere des Regenentlastungsbauwerks gerichtete Vorderkante (8) und eine Überlaufkante (9) aufweist, 1.3 einer Tauchwand (12), 1.4 deren Unterkante (16) tiefer als die Überlaufkante (9) der Überlaufschwelle (4) angeordnet ist und 1.5 zusammen mit der Vorderkante (8) der Überlaufschwelle (4) eine in der Höhe nicht unterteilte Abströmöffnung (17) bildet, 1.6 die in einer vertikalen Ebene angeordnet ist, 1.7 wobei die Tauchwand (12) eine Haltekonstruktion mit Trägern (11) aufweist, so dass der Strömungsdruck die Position der Tauchwand (12) nur wenig ändern kann.
Patent DE-102008029154-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Fehlerzustandes eines Ansauglufttemperatursensors
Inventor: MC LAIN KURT D
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob ein Fehlerzustand eines Ansauglufttemperatursensors (IAT-Sensors) eines Motors vorliegt, das umfasst, dass ein erster Krümmerabsolutdruck (MAP) auf der Grundlage eines zuvor geschätzten ersten MAP und eines geschätzten ersten Luftmassenstroms (MAF) geschätzt wird; ein zweiter MAP auf der Grundlage eines zuvor geschätzten zweiten MAP und eines momentan gemessenen MAF geschätzt wird; auf der Grundlage des ersten MAP und des zweiten MAP eine IAT-Differenz ermittelt wird; und auf der Grundlage der IAT-Differenz ermittelt wird, ob der Fehlerzustand des IAT-Sensors vorliegt.
Patent DE-102008031080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlungsanalyse
Inventor: DELIPETKOS ELIAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2008-07-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Strahlungsanalyse, aufweisend ein Förderband (31), eine Strahlungsquelle (32), und verfahrbare Abschirmelemente (33) für die Abschirmung einer Strahlung, und ein Laufband (36), an welchem die Abschirmelemente (33) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Oberfläche des Laufbands (36) senkrecht zu der Oberfläche des Förderbands (31) ausgerichtet ist, – die Abschirmelemente (33) durch mechanisch starre, rechteckige Platten gebildet sind, und – eine Seitenkante der Abschirmelemente (33) durch eine minimale Distanz von der Oberfläche des Förderbands (31) beabstandet ist, wobei – das Laufband (36) eine zusätzliche Auswurffunktion aufweist, so dass, falls bei der Strahlungsanalyse festgestellt wird, dass ein zu analysierendes Objekt (34) nicht in Ordnung ist, das Objekt (34) nach Verlassen des Förderbands (31) unter Verwendung der Abschirmelemente (33) ausgeworfen wird.
Patent DE-102008035806-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement bzw. einen Transistor mit eingebettetem Si/GE-Material mit einem verbesserten Boreinschluss sowie Transistor
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren mit:  Bilden von Drain- und Sourcegebieten (253) eines Feldeffekttransistors (250) in einem aktiven Halbleitergebiet (203a), wobei die Drain- und Sourcegebiete (253) eine verformungsinduzierende Halbleiterlegierung (255) aufweisen und pn-Übergänge (253p) mit einem Kanalgebiet (252) bilden;  Positionieren einer diffusionshindernden Sorte (256a) zumindest entlang eines Teils der pn-Übergänge (253p), wobei eine Konzentration der diffusionshindernden Sorte (256a) in dem Kanalgebiet (252) zumindest zwei Größenordnungen niedriger ist als eine maximale Konzentration der diffusionshindernden Sorte (256a); und  Ausheizen der Drain- und Sourcegebiete, um Dotierstoffe in den Drain- und Sourcegebieten (253) zu aktivieren.