baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011112798-B4 (DE)
Title: Babyschale
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-09-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Babyschale (10), die einen Sitzkörper (11) und eine Handgriffeinheit (12) aufweist, die an dem Sitzkörper (11) montiert ist, wobei der Sitzkörper (11) ein Positionierelement (13) aufweist, das Positionierelement (13) ein Montageloch (131) und eine Aufnahmenut (132) aufweist, die Handgriffeinheit (12) einen Handgriff (121), ein Nietelement (123) und ein Verankerungselement (124) aufweist, das Nietelement (123) ein äußeres Ende hat, das mit dem Handgriff (121) verbunden ist, das Verankerungselement (124) innerhalb der Aufnahmenut (132) eingeschlossen ist, das Nietelement (123) weiterhin ein inneres Ende aufweist, das sich durch das Montageloch (131) so erstreckt, dass das Nietelement (123) relativ zu dem Verankerungselement (124) um eine Mittelachse des Nietelements (123) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (124) einen Vorsprung (1242) und einen offenendigen Schlitz (1241) aufweist, wobei das Positionierelement (13) weiterhin ein Durchgangsloch (133) in räumlichem Zusammenhang mit der Aufnahmenut (132) aufweist, wobei das innere Ende des Nietelements (123) sich durch den offenendigen Schlitz (1241) erstreckt, der Vorsprung (1242) in das Durchgangsloch (133) so eingreift, dass er die Entfernung des Verankerungselements (124) aus der Aufnahmenut (132) verhindert, und wobei die Handgriffeinheit (12) weiterhin einen Druckknopf (122) und eine Rückstellfeder (125) aufweist, wobei ein Ende des Handgriffs (12) mit einem Betätigungsgehäuse (126) versehen ist, das mit einem Gleitschlitz (1261) ausgebildet ist, wobei der Druckknopf (122) verschiebbar in dem Gleitschlitz (1261) aufgenommen ist und ein oberes Ende hat, das aus dem Gleitschlitz (1261) herausragt, wobei die Rückstellfeder (125) zwischen dem Druckknopf (122) und dem Betätigungsgehäuse (126) angeordnet ist, der Druckknopf (122) mit einer ersten Anschlagstange (1223) versehen ist, das Positionierelement (13) mit mindestens zwei Verriegelungsnuten (134a, 134b, 134c) ausgebildet ist, wobei die erste Anschlagstange (1223) in eine ausgewählte der ersten Verriegelungsnuten (134a, 134b, 134c) eingesetzt ist zum Positionieren der Handgriffeinheit (12) an dem Sitzkörper (11).
Patent DE-102012000150-B4 (DE)
Title: Flexibles Wandsystem
Inventor: KLOSS GERNOT
IPC: E04B2/72
Filed: 2012-01-05
Granted: 2016-02-25
Abstract: Flexibles Wandsystem umfassend einen Wandaufbau aus flexiblen, stufenartig geformten, wechselseitig lose aufeinander geschichteten, verschränkt und versetzt angeordneten Blechelementen (1–8), welche Schlitze (13, 14) aufweisen, mittels derer sie miteinander verzahnt sind, wobei sich jeweils zwei zusammenpassende mit ihren offenen Winkelseiten sich spiegelbildlich gegenüberliegende Blechelemente (1–8), übereinander geführt, mit ihren Winkelschenkeln (10) in der Mitte des Wandaufbaus kreuzen, so dass sich das jeweils obere Blechelement mit seinen Schlitzen (13, 14) in die Schlitze (13, 14) des darunter liegenden Blechelements einfügt und ein stabiles Zwillingselement (9) mit Hohlkammern bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechelemente untereinander in Längsrichtung des Wandaufbaus derart versetzt angeordnet sind, dass aus den Hohlkammern der Zwillingselemente (9) stabilisierende Unterkammern ausgebildet sind.
Patent DE-102012013703-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schloss mit Zustandskontrolleinrichtung
Inventor: BRUGGER JOSEF
IPC: G07F17/12
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Elektronisches Schloss mit Zustandskontrolleinrichtung für eine zentrale Schließanlage bestehend aus einer Vielzahl elektronischer, mit jeweils einem mobilen Datenträger betätigbarer Schlösser, wobei im Schlossgehäuse (1, 2) eine Schließmechanik mit einem elektromagnetischen Betätiger angeordnet ist, der die Schwenkbewegung eines Riegelhebels (10) steuert, der mit dem türseitig angeordneten Türbügel (24) verrastbar ist, wobei die Verriegelungsmechanik des Schlosssystems aus dem mit einem türseitigen Türbügel (24) zusammenwirkenden, schwenkbar gelagerten Riegelhebel (10) besteht, der mit einem im Schloss schwenkbar gelagerten Arretierhebel (11) verrastbar ist und der Arretierhebel (11) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei ferner der elektromagnetische Betätiger als Elektromotor (13) ausgebildet ist, der über ein mit diesem formschlüssig gekoppelten Verschiebungsglied (5, 17) in den Verriegelungsweg der Schließmechanik eingreift, um zur Beibehaltung der Schließstellung einen auf den Türflügel in Öffnungsrichtung wirkenden Gegendruck zu beherrschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebungsglied aus einer Zahnstange (5) besteht, die formschlüssig mit einem drehfest mit der Antriebswelle des Motors (13) gekuppelten Ritzel (17) kämmt.
Patent DE-102012016213-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-08-16
Granted: 2023-07-06
Abstract: Gurtschlossbringer für ein Sicherheitsgurtsystem in einem Fahrzeug, mit einem Gurtschloss (12), das an einem Höhenverstellelement (16) befestigt ist und mit diesem in eine Anreichposition und eine Fahrposition verfahrbar ist,wobei ein flexibles elektrisches Anschlusskabel (26) vorgesehen ist, das mit dem Gurtschloss (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass eine sich parallel zum Verlauf des Anschlusskabels erstreckende flexible Kabelversteifung (32; 132) vorgesehen ist, die den Biegeradius des Anschlusskabels (26) begrenzt, dass eine fahrzeugfeste Abdeckung (20) vorgesehen ist, die einen Aufnahmeraum für das Gurtschloss (12) aufweist und die so ausgebildet ist, dass das Gurtschloss (12) in der Fahrposition im Aufnahmeraum liegt, und dass ein Ende der Kabelversteifung (32; 132) fest mit einem Gehäuse des Gurtschlosses (12) und das andere Ende fest mit der Abdeckung (20) verbunden ist.
Patent DE-102012103824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Papierbahn
Inventor: HAUER PETER
IPC: D21H27/00
Filed: 2012-05-02
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Papierbahn (1), die aus bedrucktem oder unbedrucktem Papier besteht, umfassend die Schritte in der angegebenen Reihenfolge: Auftragen einer ersten Schicht (20) aus einer vorbestimmten Menge an Melaminharz auf eine erste Seite der Papierbahn (1), erstes Trocknen der Papierbahn (1) zeitlich unmittelbar anschließend an das Auftragen der ersten Schicht (20) bei einer Bahntemperatur von 110° bis 140°C, Auftragen einer zweiten Schicht (21) aus einer vorbestimmten Menge an Harnstoffharz auf eine zweite Seite der Papierbahn (1), zweites Trocknen der Papierbahn (1) bei einer Bahntemperatur von 90° bis 110°C.
Patent DE-102012104593-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: H01L23/42
Filed: 2012-05-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement mit mindestens einem Halbleiterchip (1), der über eine Wärmeverteilerplatte (10) mit einer auf ein isolierendes Substrat (2) aufgebrachten metallischen Schicht (3) wärmeleitend verbunden ist. Die Wärmeverteilerplatte (10) umfasst eine Schichtanordnung einer ersten Schicht (11) eines ersten Materials und einer zweiten Schicht (12) eines zweiten Materials, wobei das erste Material einen kleineren Elastizitätsmodul aufweist als das zweite Material und wobei das erste und das zweite Material isotrope Wärmeleiter sind. Gemäß einem ersten Aspekt zeichnet sich das Halbleiterbauelement dadurch aus, dass die Wärmeverteilerplatte (10) mindestens eine weitere Schichtanordnungen einer weiteren ersten Schicht (11) des ersten Materials und einer weiteren zweiten Schicht (12) des zweiten Materials umfasst, derart, dass ein Stapel alternierender erster und zweiter Schichten (11, 12) gebildet ist. Gemäß einem zweiten Aspekt zeichnet sich das Halbleiterbauelement dadurch aus, dass die Wärmeverteilerplatte (10) innerhalb eines dem Halbleiterchip (1) zugewandten Bereiches und/oder innerhalb eines dem Substrat (2) zugewandten Bereiches zumindest eine zweite Ausgleichsschicht (14, 16) mit den folgenden Eigenschaften aufweist: Die zweite zumindest eine Ausgleichsschicht (14, 16) weist eine gute und isotrope Wärmeleitung auf und der thermische Ausdehnungskoeffizient der zweiten zumindest einen Ausgleichsschicht (14, 16) liegt zwischen den Ausdehnungskoeffizienten der zweiten Schichten (12) und des Halbleiterchips (1) und/oder zwischen den Ausdehnungskoeffizienten der zweiten Schichten (12) und des Substrats (2).
Patent DE-102012109664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiederverwertung und Umwandlung von Wärme
Inventor: Tong rui-qi
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Wiederverwertung und Umwandlung von Wärme, die ein erstes Wärmeaustauschrohr (11) umfasst, an dessen einem Ende ein Dampfdruckpufferbereich (12) angeschlossen ist, wobei zwischen dem distalen Ende des ersten Wärmeaustauschrohrs (11) und dem Dampfdruckpufferbereich (12) ein Ausdehnungsventil (14) angeordnet ist, wobei an das andere Ende des Dampfdruckpufferbereiches (12) ein zweites Wärmeaustauschrohr (13) angeschlossen ist, an dessen distalem Ende eine Spritzdüse (30) angeschlossen ist.
Patent DE-102012111349-B4 (DE)
Title: Informationskommunikationsvorrichtung und tragbare Fahrzeugeinrichtung
Inventor: INAGUMA TAKAHIRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2012-11-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Informationskommunikationsvorrichtung (101), umfassend: eine tragbare Fahrzeugeinrichtung (112), die eingerichtet ist, eine Drahtloskommunikation mit einem Fahrzeug (111) durchzuführen; und ein mobiles Endgerät (113), das einen Anzeigeteil (131) umfasst und das eingerichtet ist, eine Nahfeld-Drahtloskommunikation mit der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) durchzuführen, wobei die tragbare Fahrzeugeinrichtung (112) umfasst: einen Fahrzeuginformationserfassungsteil (233), der eingerichtet ist, eine Fahrzeuginformation über das Fahrzeug (111) zu erfassen, wobei die Fahrzeuginformation von dem Fahrzeug (111) durch die Drahtloskommunikation gesendet wird; und eine Sendesteuerungseinrichtung (234), die eingerichtet ist, ein Senden der Fahrzeuginformation an das mobile Endgerät (113) durch die Nahfeld-Drahtloskommunikation zu steuern, wobei das mobile Endgerät (113) umfasst: eine Ausführungssteuerungseinrichtung (252), die eingerichtet ist, die von der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) gesendete Fahrzeuginformation zu erfassen und eine Ausführung eines vorbestimmten Programms zum Anzeigen der Fahrzeuginformation auf dem Anzeigeteil (131) zu steuern, wobei, wenn die Nahfeld-Drahtloskommunikation zwischen der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) und dem mobilen Endgerät (113) dadurch, dass das mobile Endgerät (113) in die Nähe von der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) oder in Kontakt mit der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) gebracht wird, eingerichtet ist, der Fahrzeuginformationserfassungsteil (233), die Sendesteuerungseinrichtung (234) und die Ausführungssteuerungseinrichtung (252) eingerichtet sind, wie folgt zu agieren: der Fahrzeuginformationserfassungsteil (233), der eingerichtet ist, die Fahrzeuginformation von dem Fahrzeug (111) zu erfassen, erfasst die Fahrzeuginformation von dem Fahrzeug (111), und die Sendesteuerungseinrichtung (234), die eingerichtet ist, die von dem Fahrzeug (111) erfasste Fahrzeuginformation an das mobile Endgerät (113) zu senden, sendet die von dem Fahrzeug (111) erfasste Fahrzeuginformation an das mobile Endgerät (113), und die Ausführungssteuerungseinrichtung (252), die eingerichtet ist, das vorbestimmte Programm automatisch zu starten, die von der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) gesendete Fahrzeuginformation zu erfassen und die Fahrzeuginformation auf dem Anzeigeteil (113) anzuzeigen, startet automatisch das vorbestimmte Programm, erfasst die von der tragbaren Fahrzeugeinrichtung (112) gesendete Fahrzeuginformation und zeigt die Fahrzeuginformation auf dem Anzeigeteil (113) an, ...
Patent DE-102012201048-B4 (DE)
Title: Verfahren und Dämpfungseinrichtung zur Schwingungsdämpfung einer Schaufel einer Strömungsmaschine, sowie Strömungsmaschine
Inventor: RETZE ULRICH
IPC: F01D5/16
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Schwingungsdämpfung zumindest einer Schaufel (1) einer Strömungsmaschine, mit dem Schritt: – Anordnen zumindest eines Dämpfungselements (18) in Axialrichtung bewegbar an der Schaufel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (18) eine größere Permeabilitätszahl (μrD) als die Schaufel (1) hat, wobei das Verfahren ferner den folgenden Schritt umfasst: – Erzeugen eines in Radialrichtung wirkenden Magnetfelds (26) zumindest zeitweise bei einer Rotation einer Rotornabe der Strömungsmaschine, wobei das Magnetfeld (26) mit dem Dämpfungselement (18) mit rotiert, und wobei bei einer toleranzbehafteten Einspannung der Schaufel (1) in einer Schaufelaufnahme das Dämpfungselement (18) nahe der Schaufelaufnahme angeordnet wird.
Patent DE-102012216726-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Leitungselemente
Inventor: BESSLER FRANK
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-09-19
Granted: 2021-01-14
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Fixieren eines Leitungselements (3) in zumindest einem Abschnitt (2) desselben, welche Haltevorrichtung (1) ein erstes Element (4) und ein zweites Element (5) aufweist, wobei das erste Element (4) ein Anlageelement zum Anlegen an den zumindest einen Abschnitt (2) des zu fixierenden Leitungselements (3) ist, und wobei das zweite Element (5) im Wesentlichen bandförmig ausgebildet ist, um das Leitungselement (3) in einem Montagezustand kraftschlüssig ringartig zu umschließen, wobei das erste Element (4) mit einer Aufnahmeeinrichtung (6) versehen ist, in welcher das zweite Element (5) im Montagezustand angeordnet ist, welches zweite Element (5) eine Bandschelle ist, welche dazu ausgebildet ist, den einen Abschnitt (2) des Leitungselements (3) kraftschlüssig und/oder formschlüssig zu umgreifen,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Element (4) die Form eines L-Profils mit zwei Schenkeln aufweist, wobei die Schenkel jeweils tangential an den Außenumfang des Leitungselements (3) in dem einen Abschnitt (2) anlegbar sind,das erste Element (4) zumindest zwei Durchbrüche (12, 12') aufweist, durch welche das zweite Element (5) hindurchführbar ist, wobei ein erster Durchbruch (12') in einem Übergangsbereich zwischen den zwei Schenkeln des ersten Elements (4) in einem durch das erste Element (4) gebildeten Winkelabschnitt (14) angeordnet und durch Stege (12a, b) begrenzt ist, wobei das zweite Element (5) in dem Montagezustand die den ersten Durchbruch (12') begrenzenden Stege (12a, b) außen übergreift, und das erste Element (4) mit einem Halteteil (10), zum Verbinden des Leitungselements (3) mittels der Haltevorrichtung (1) mit einem weiteren Bauteil, versehen ist.
Patent DE-102013006171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Blechen aus strangförmigen Profilen
Inventor: BRUHNKE ULRICH
IPC: B21D26/14
Filed: 2013-04-10
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blechen aus strangförmigen Profilen geringer Dicke aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen, wobei in einem vorhergehenden Verfahrensschritt ein offenes oder geschlossenes Strangpreßprofil hergestellt wird, und das aus dem Strangpresswerkzeug einer Strangpresse (1) austretende offene oder geschlossene Strangpressprofil (6) berührungslos durch Einwirken elektromagnetischer Kräfte zu einem ebenen Blech (7) verformt wird, einem Glättungsprozess unterworfen wird und zu einem Coil (5) aufgewickelt wird.
Patent DE-102013006685-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Querführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-04-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Lenkrad (2), mindestens einen Sensor (3) zum Erfassen von Umweltinformationen, einen Aktor (4, 8, 9) zum Erzeugen eines lenkradseitig anliegenden Drehmoments, einen Lenkmomentsensor (6), der zur Aufnahme des Lenkmoments, welches der Fahrer auf das Lenkrad (2) oder durch das Lenkrad (2) ausübt, ausgebildet ist, und ein Fahrerassistenzsystem zur Querführung des Kraftfahrzeugs (1), umfassend wenigstens eine Steuereinrichtung (5), die zur Bestimmung einer Solltrajektorie aus zumindest den Umweltinformationen, zur Berechnung eines Solldrehmoments, das beim Fahren entlang der Solltrajektorie lenkradseitig anliegen soll, und zur Durchführung eines Querführungseingriffs zur Anpassung einer Ist-Trajektorie des Kraftfahrzeugs (1) an die Solltrajektorie durch Ansteuerung des Aktors (4, 8, 9) ausgebildet ist, wobei in mindestens einem Betriebsmodus des Fahrerassistenzsystems die Steuereinrichtung (5) ein Kompensationsdrehmoment berechnet, das das Lenkmoment zumindest teilweise kompensiert und, solange das Lenkmoment kleiner als ein fahrerseitig einstellbares Maximaldrehmoment ist, entweder den Aktor (4, 8, 9) derart ansteuert, das dieser ein lenkradseitiges Drehmoment erzeugt, das die Summe des Solldrehmoments und des Kompensationsdrehmoments ist, oder einen weiteren Aktor (4, 8, 9) derart ansteuert, das dieser ein lenkradseitiges Drehmoment erzeugt, das dem Kompensationsdrehmoment entspricht, wobei das Fahrerassistenzsystem zum kontinuierlichen, über ein fahrerseitig einstellbares Zeitintervall erfolgenden Wechsel in einen zweiten Betriebsmodus bei Überschreiten des Maximaldrehmoments durch das Lenkmoment ausgebildet ist, in dem das Kompensationsmoment Null ist oder ein vom Fahrer auf das Lenkrad (2) ausgeübtes Drehmoment verstärkt.
Patent DE-102013019263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung sowie Fahrzeug mit einer Bedieneinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-11-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung (24) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Bedieneinrichtung (24) auf einer ersten Anzeigeeinrichtung (26) eine graphische Benutzerschnittstelle (48) darstellt und ein Bedienelement (28) der Bedieneinrichtung (24) in Abhängigkeit von einer Betätigung (52) durch einen Benutzer (14) Steuersignale (S) zum Bedienen der Benutzerschnittstelle (24) erzeugt, wobei eine Überwachungseinrichtung (54) in dem Kraftfahrzeug (10) Verhaltensdaten (B,S,T,V), welche ein Bedienverhalten des Benutzers (14) beschreiben, erfasst und in Abhängigkeit von den erfassten Verhaltensdaten (B,S,T,V) ein Aufschaltsignal (A) erzeugt, welches signalisiert, dass der Benutzer (14) eine von der ersten Anzeigeinrichtung (26) verschiedene zweite Anzeigeeinrichtung (30) nutzen möchte, und die Bedieneinrichtung (24) in Abhängigkeit von dem Aufschaltsignal (A) die Benutzerschnittstelle (48') auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (30) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Einrichtung zur Berührungserkennung zumindest als ein Teil der Verhaltensdaten ein Startzeitpunkt (T) ermittelt wird, zu welchem eine Berührung des Bedienelements (28) durch ein Körperteil (38) des Benutzers (14) beginnt, und das Aufschaltsignal (A) erzeugt wird, falls das Bedienelement (28) ab dem Startzeitpunkt (T) für eine vorbestimmte erste Mindestzeitdauer durchgehend berührt, aber unbetätigt geblieben ist.
Patent DE-102013206533-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: DAUM RONALD J
IPC: H01M8/04225
Filed: 2013-04-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend: (A) einen Brennstoffzellenstapel mit (i) einer Mehrzahl von Brennstoffzellen, von denen jede eine Anode umfasst; und (ii) einem Anodenabgasströmungspfad, der funktional mit den Anoden gekoppelt und derart konfiguriert ist, eine Strömung eines wasserhaltigen Abgases weg von den Anoden zu lenken; (B) einen Wasserabscheider, der funktional mit dem Anodenabgasströmungspfad gekoppelt und derart konfiguriert ist, zumindest einen Anteil von Wasser von dem Abgas zu entfernen; (C) ein Ventil mit (i) einem ersten Abschnitt, der funktional mit dem Anodenabgasströmungspfad gekoppelt und derart konfiguriert ist, das Abgas davon aufzunehmen, und (ii) einem zweiten Abschnitt, der funktional mit dem Wasserabscheider gekoppelt und derart konfiguriert ist, das aufgenommene Abgas an den Wasserabscheider auszutragen; und (D) einen Ventileinlasshals mit (i) einem proximalen Endabschnitt, der funktional mit dem ersten Abschnitt des Ventils gekoppelt ist; (ii) einem gekrümmten distalen Endabschnitt mit einer darin angeordneten Öffnung, wobei die Öffnung funktional mit dem Anodenabgasströmungspfad gekoppelt ist; und (iii) einem Seitenwandabschnitt, der zwischen dem proximalen Endabschnitt und dem distalen Endabschnitt angeordnet und um eine Achse definiert ist; wobei das Brennstoffzellensystem konfiguriert ist, um zumindest unter Gefrierstartbedingungen zu arbeiten.
Patent DE-102013219954-B4 (DE)
Title: Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-08-20
Abstract: Spannsystem (10), insbesondere Nullpunktspannsystem, mit einem eine Spannaufnahme (18) und Spannmittel (20) aufweisenden Spannmodul (12) und mit einer ein Spannelement (26) aufweisenden Spannpalette (14), wobei das Spannelement (26) zum Spannen der Spannpalette (14) am Spannmodul (12) in die Spannaufnahme (18) einführbar und die Spannmittel (20) in radialer Richtung in eine Verriegelungslage derart verlagerbar sind, dass sie gegen das in der Spannaufnahme (18) vorhandene Spannelement (26) wirken und die Spannpalette (14) in axialer Richtung gegen das Spannmodul (12) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spannpalette (14) mindestens ein vom Spannelement (26) beabstandeter, wenigstens abschnittsweise kegelstumpfförmiger Wirkabschnitt (38) und am Spannmodul (12) ein wenigstens abschnittsweise dazu komplementär ausgebildeter kegelstumpfförmiger Gegenabschnitt (48) so vorgesehen sind, dass beim Spannen der Wirkabschnitt (38) mit dem Gegenabschnitt (48) zur Lageausrichtung und/oder Drehsicherung zusammenwirkt.
Patent DE-102014006681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen flächiger Körper
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: B29C65/64
Filed: 2014-05-06
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Fügen flächiger Körper, wobei wenigstens einer der Körper (1, 2) aus einem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff besteht, mit- einer Spannvorrichtung mit wenigstens zwei Spannbacken (3, 4), die den zu fügenden Bereich (dPlast) der Körper (1, 2) frei lassen,- einer Schneidvorrichtung zum Abschneiden des den Niet (8) darstellenden Endenbereich eines Stabes (9) aus einer faserverstärkten thermoplastischen Matrix,- einem ringförmigen Infrarot-Heizstrahler (5) zum partiellen Aufschmelzen der thermoplastischen Matrix des Körpers (1, 2) aus dem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff,- kreisbogenförmig ausgebildeten Spiegeln zur Reflexion von nicht zu den Körpern (1, 2) abgestrahlter Wärmestrahlung (Q) des ringförmigen Infrarot-Heizstrahlers (5),- einer Einrichtung zum Anspitzen eines Stabes (9),- einem an den Stab angekoppelten Antrieb zum Einführen des Stabes (9) in den partiell aufgeschmolzenen Bereich des Körpers (1, 2) aus dem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff oder der Körper (1, 2) aus dem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff, wobei beim Einführen die Endlosfasern (7) des Körpers (1, 2) oder der Körper (1, 2) axial vom Stab (9) verdrängt werden, ohne dass der Kraftfluss in Faserrichtung durch die Faserumlenkung unterbrochen wird, und- einer Widerstandsheizung unter Verwendung elektrisch leitender Fasern des Fügeelements selbst zum Ausformen eines nach dem Einführen abgeschnittenen Bereichs des Stabes (9) als Fügeelement nach dem Durchdringen der Körper (1, 2), wobei die Plastifikation der thermoplastischen Matrix des Fügeelements aus dem Inneren durch die in den Fasern des Fügeelements elektrisch erzeugte Verlustwärme, die beim Anlegen einer elektrischen Spannung an den Fasern entsteht, erfolgt.