baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024978-B4 (DE)
Title: Radaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: ROSSETTI ROBERTO
IPC: B62D7/18
Filed: 2008-05-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Lenkbare Radaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs mit einer Doppelquerlenker-Achse, deren beide durch ein Lenksystem mit Spurstangen um eine Spreizachse verschwenkbare Schwenklager unten durch einen Lenkerverbund mit einem Querlenker und einem Längslenker geführt sind und wobei der Fahrzeug-Aufbau anteilig über eine auf dem jeweiligen Querlenker abgestützte Schrauben-Tragfeder am Schwenklager abgestützt ist und eine durch eine Längsachse der Schrauben-Tragfeder beschriebene Kraftwirkungslinie zumindest einer der Schrauben-Tragfedern dieser Achse gegenüber der von der Spreizachse des zugehörigen Schwenklagers sowie dem Anlenkpunkt des Querlenkers am Aufbau aufgespannten Ebene geneigt ist, womit die Tragkraft dieser Schrauben-Tragfeder unter einem aus dieser Neigung resultierenden Hebelarm ein das Schwenklager um die Spreizachse verdrehendes Moment in die Radaufhängung einbringt, und wobei die beiden Schrauben-Tragfedern der Achse mit gleichem Wickelsinn ohne einen Drehfreiheitsgrad verbaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme für das in Fahrtrichtung linke und das in Fahrtrichtung rechte Schwenklager des Fahrzeugs durch unterschiedliche Neigungen der Schrauben-Tragfedern unterschiedlich sind und damit bei einer Normalbelastung der Schrauben-Tragfedern aus deren Tragkraft linksseitig und rechtsseitig ein unterschiedliches in die Radaufhängung eingebrachtes Moment entsteht, woraus sich ein Differenz-Moment ergibt, das ein Schiefziehen des Fahrzeugs kompensiert.
Patent DE-102008025322-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F25B43/02
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Kältemittelverdichter, insbesondere semi-hermetischer Kältemittelverdichter mit einem Gehäuse, einem Motor, dessen Rotor mit einer Kurbelwelle verbunden ist, und einem Kompressorblock, der mehrere sternförmig angeordnete Zylinder aufweist, von denen jeder durch einen Zylinderkopf abgeschlossen ist und in denen jeweils ein von der Kurbelwelle angetriebener Kolben angeordnet ist, wobei zwischen dem Motor und dem Kompressorblock eine Sauggasführungseinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauggasführungseinrichtung (51) eine mittige Erhöhung (53) aufweist und die Erhöhung (53) ein Lager der Kurbelwelle (11) unter Ausbildung eines Zwischenraums (58) umgibt und der Zwischenraum (58) durch jeweils einen Kanal (55) mit einem Zylinderkopf (49) verbunden ist, der zwischen der Sauggasführungs einrichtung (51) und dem Kompressorblock (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102008027692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Parkvorgang
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: H04W4/40
Filed: 2008-06-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Parkvorgang, wobei das Fahrzeug nachdem es der Fahrer verlassen hat selbständig eine geeignete Abstellfläche sucht und dort einparkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug zur Suche nach einer Abstellfläche einem weiteren Verlauf zumindest einer Straße folgt und zur Teilnahme des Fahrzeugs am öffentlichen Straßenverkehr eine Verkehrszeichenerkennung vorgesehen ist.
Patent DE-102008038675-B4 (DE)
Title: Siegelsystem für das Zulassen sowie Um- und Abmelden von Kraftfahrzeugen
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-08-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Siegelsystem für das Zulassen sowie Um- und Abmelden von Kraftfahrzeugen, mit mindestens einem ersten Siegel (1), das an einer Anbringungsfläche am Kraftfahrzeug anbringbar ist, und mit mindestens einem zweiten Siegel (1'), das an einer Anbringungsfläche eines zum Kraftfahrzeug gehörenden Dokuments anbringbar ist, wobei jedes Siegel (1, 1') aus wenigstens einer Trägerschicht (10) mit einer ein Druckbild bildenden, sichtbaren Bedruckung (11) und mit einer unterseitigen Kleberschicht (12) zum Anbringen des Siegels (1, 1') an der Anbringungsfläche besteht, wobei das erste Siegel (1) und das zweite Siegel (1') jeweils einen in einem Grundzustand des Siegels (1, 1') nicht sichtbaren, verdeckten Code (13) tragen, wobei der Code (13) unter zumindest teilweiser, irreversibler Zerstörung des durch die Bedruckung (11) gebildeten Druckbildes freilegbar und dann ablesbar ist und wobei der Code (13) für einen Halter des zugehörigen Kraftfahrzeuges eine Legitimation für ein Um- oder Abmelden des Kraftfahrzeuges über eine Datenfern- oder Telekommunikationsverbindung zu einer Zulassungsstelle ist, wobei das zweite Siegel (1') folgenden Aufbau aufweist: die Trägerschicht (10), die aus einer transparenten Folie besteht, die unterseitig auf die Trägerschicht (10) aufgebrachte, ein Druckbild bildende mehrschichtige Bedruckung (11) mit einer Druckbildzerstörungsausrüstung (Voidausrüstung), die unterseitige, auf die Bedruckung (11) vollflächig aufgebrachte Kleberschicht (12), eine an der Kleberschicht (12) angebrachte, Abstand von einem äußeren Rand der Trägerschicht (10) haltende blickdichte Farbschicht (14) mit einer für den Code (13) ausreichenden Größe, den unter der blickdichten Farbschicht (14) angeordneten Code (13) und eine den Code (13) unterseitig abdeckende blickdichte Rubbelfarbschicht (15), gemäß Anspruch 3 des Hauptpatents Nr. 10 2007 046 858 B4, dadurch gekennzeichnet, – dass die Bedruckung (11) eine für den Code (13) ausreichend große Aussparung (11') aufweist, – dass die unterseitige Kleberschicht (12) nur auf die Bedruckung (11) oder auf die Bedruckung (11) und die Aussparung (11') aufgebracht ist, – dass der unter der Trägerschicht (10) oder der Kleberschicht (12) angeordnete Code (13) im Bereich der Aussparung (11') angeordnet ist, – dass die den Code (13) abdeckende, blickdichte Farbschicht (14) statt über dem Code (13) unter dem Code (13) angeordnet ist, – dass die den Code (13) überdeckende blickdichte Rubbelfarbschicht (15) statt unter dem Code (13) oberseitig ...
Patent DE-102008039376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Abtastung der Teilstriche eines mechanischen Rollenzählwerkes bei Zählern aller Art
Inventor: DEICHMEYER HERBERT
IPC: G06M1/274
Filed: 2008-08-22
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Abtastung der Teilstriche eines mechanischen Rollenzählwerkes bei Zählern aller Art, wobei das Rollenzählwerk (1) aus einer Anzahl von drehend angetriebenen Zahlenrollen (2) besteht, und auf jeder Zahlenrolle (2) eine Anzahl von Teilstrichen (36) angeordnet sind, die induktiv unterscheidbar und von einer ortsfest angeordneten Ausleseeinheit auslesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Zahlenrolle (2) jedem Teilstrich (36) ein Dämpfungselement (15, 32) zugeordnet ist und dass sich die Dämpfungselemente (15, 32) von einem Teilstrich zum anderen durch ihren Bedämpfungsgrad unterscheiden, und dass jeder Zahlenrolle (2) ein ortsfester, der Zahlenrolle (2) gegenüberliegend und mit der Zahlenrolle (2) induktiv gekoppelter Schwingkreis (3, 22) angeordnet ist, dessen Amplitude in Abhängigkeit vom Dämpfungsgrad des jeweilig erfassten Dämpfungselementes (15, 32) ausgewertet und in einen digitalen Wert umgesetzt wird.
Patent DE-102008058803-B4 (DE)
Title: Nahtlose Übergabe von paarweise angeordneten Bluetooth Anordnungen
Inventor: DUBS JUSTIN TYLER
IPC: H04W12/50
Filed: 2008-11-24
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung, die aufweist: eine erste Anordnung, die eine Sendeeinheit aufweist, wobei die Sendeeinheit eine Kennung aufweist, die angepasst ist um eine drahtlose Kommunikation mit einer zweiten Anordnung einzurichten; und die erste Anordnung angepasst ist, um mit einer dritten Anordnung zu kommunizieren, die eine Sendeeinheit aufweist, wobei die dritte Anordnung angepasst ist, um die Kennung von der ersten Anordnung zu empfangen, wobei die dritte Anordnung unter Verwendung der Kennung eine drahtlose Kommunikation mit der zweiten Anordnung einrichten kann.
Patent DE-102009009996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Härteprüfung von Werkstücken
Inventor: HOELL ROBERT
IPC: G01N3/42
Filed: 2009-02-23
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Härteprüfung von Werkstücken mit einem vertikal beweglichen Eindringkörper (15) mit einer vorbestimmten Masse, der eine Anschlagfläche (16) aufweist, oberhalb der mit einem vorbestimmten Spiel ein erster Gewichtskörper (17) vorgesehen ist, der eine Auflagefläche (18) aufweist, die mit der Anschlagfläche (16) zusammenwirkt, und mit einer optischen Erfassungseinrichtung (26) zur Erfassung und Auswertung des durch den Eindringkörper (15) bewirkten Eindrucks im Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass der Eindringkörper (15) zusätzlich zu dem Gewichtskörper (17) mit einem Kraftsensor (24) zur stufenlosen Einstellung der Prüflast zusammenwirkt und dass der Kraftsensor (24) vom ersten Gewichtskörper (17) oder einem weiteren Gewichtskörper (20) beaufschlagt wird.
Patent DE-102009013914-B4 (DE)
Title: Kalibriersubstanzen für Atmosphärendruck-Ionenquellen
Inventor: ZEY THOMAS
IPC: H01J49/04
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-05-05
Abstract: Kalibriermischung für die Massenkalibrierung von Massenspektrometern mit APCI- oder APPI-Ionenquellen im Massenbereich unterhalb von 500 atomaren Masseneinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibriermischung mindestens fünf gesättigte Fettsäuren vorgegebener Konzentrationen in einem Lösungsmittel enthält.
Patent DE-102009016599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen von synthetischem Quarzglas mit Wasserstoff
Inventor: ROSCH WILLIAM ROGERS
IPC: C03B20/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Beladen mindestens eines synthetischen Quarzglasgegenstandes mit einer Wasserstoffkonzentration, die innerhalb eines vorgegebenen Konzentrationsbereichs mit einer maximalen Konzentration von weniger als 1 × 1017Moleküle/cm3und einer minimalen Konzentration von 0,4 × 1017Moleküle/cm3liegt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Bereitstellen des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes, wobei der Quarzglasgegenstand einen Oberflächenbereich und einen mittleren Abschnitt aufweist;b. Erwärmen des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes bei einer vorgegebenen Temperatur, die in einem Bereich von 400°C bis 500°C liegt;c. Beladen des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes bei der vorgegebenen Temperatur mit einer Menge von Wasserstoff, so dass der mittlere Abschnitt des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes bei Vollendung der Beladung des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes die Minimalkonzentration überschreitet;d. Entfernen von Wasserstoff von dem Oberflächenbereich des synthetischen Quarzglasgegenstandes bei der vorgegebenen Temperatur, so dass der synthetische Quarzglasgegenstand eine durchschnittliche Wasserstoffkonzentration aufweist, die geringer als der maximale Konzentrationsgrenzwert ist, wobei der Schritt zum Entfernen von Wasserstoff von einem Oberflächenbereich des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes bei der vorgegebenen Temperatur das Aussetzen des mindestens einen synthetischen Quarzglasgegenstandes einer Atmosphäre umfasst, die ein inertes Gas umfasst, und wobei die Atmosphäre für einen zweiten Abschnitt der gesamten Zyklusdauer frei von Wasserstoff ist; unde. erneutes Beladen des Oberflächenbereichs bei der vorgegebenen Temperatur mit Wasserstoff, so dass die Wasserstoffkonzentration in dem synthetischen Quarzglasgegenstand innerhalb des vorgegebenen Konzentrationsbereichs liegt.
Patent DE-102009022659-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung für ein Leistungshalbleitermodul
Inventor: MAUER PETER
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-05-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kontakteinrichtung für ein Leistungshalbleitermodul, die ein federndes Kontaktelement mit einem Kontaktierungs-Endabschnitt (18) aufweist, der zur Kontaktierung mit einem Anschlusselement (14) eines ebenen Schaltungsträgers (12) des Leistungshalbleitermoduls vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (14) ein Chipbauteil (10) mit einer Selbstzentriervertiefung (16) für den Kontaktierungs-Endabschnitt (18) des federnden Kontaktelementes aufweist, wobei die Zentriervertiefung (16) im Chipbauteil (10) kugelabschnittförmig oder kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102009028178-B4 (DE)
Title: Multifunktionsprofil
Inventor: PLESSE VOLKER
IPC: A47B96/06
Filed: 2009-07-31
Granted: 2012-12-27
Abstract: Multifunktionsprofil, das Folgendes umfasst: ein entlang einer Längsachse langgestrecktes Trägerprofil (1) mit einer Auflagefläche (35), die in einer Montageebene (35a) angeordnet ist; eine entlang der Längsachse verlaufende, in dem Trägerprofil (1) angeordnete Montagenut (34) mit einem Nutboden (37) und zwei Nutflanken (342, 341), wobei eine Nutflanke (342) eine Hinterschneidung (38) zum Eingriff einer Montageschiene (3) aufweist und durch die Hinterschneidung (38) eine dem Nutboden (37) gegenüberliegende Klemmfläche gebildet wird; und eine Rillenanordnung mit mindestens einer in dem Nutboden (37) angeordneten, entlang der Längsachse verlaufenden Rille (33) zum stirnseitigen Einführen eines Sicherungsstiftes (32).
Patent DE-102009037863-B4 (DE)
Title: Artikelhebevorrichtung
Inventor: ITOH KAZUO
IPC: B65G17/14
Filed: 2009-08-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Artikelhebevorrichtung (1) zum Befördern von Artikeln (10) nach oben und nach unten, wobei die Artikelhebevorrichtung (1) eine Vielzahl von Förderer-Grundeinheiten (11) aufweist,wobei jeder Förderer (11) einen oberen Drehkörper (13u) und einen unterhalb von dem oberen Drehkörper (13u) angeordneten unteren Drehkörper (13d) sowie einen langgestreckten Träger (12) aufweist, der um den oberen und den unteren Drehkörper (13d) herumgeschlungen ist, und wobei die Drehkörper (13u, 13d) zum antriebsmäßigen Bewegen des Trägers (12) ausgebildet sind,wobei der Träger (12) mit mindestens einem Abstützkörper (14) zum Abstützen eines Artikels (10) versehen ist, undwobei die Förderer-Grundeinheiten (11) vertikal und horizontal in einer Ebene angeordnet sind, so dass einander vertikal benachbarte Förderer-Grundeinheiten (11) einander in Vertikalrichtung überlappen,wobei eine Vielzahl von im Wesentlichen horizontal verlaufenden Wellen (17) vorhanden ist, die in Vertikalrichtung angeordnet sind,wobei die Förderer-Grundeinheiten (11) vertikal und horizontal in einer Vielzahl von Spalten und Reihen angeordnet sind,wobei die oberen Drehkörper (13u) der zu einer Reihe zugehörigen Förderer und die unteren Drehkörper (13d) der zu einer nächsten höheren Reihe zugehörigen Förderer von einer Welle der Vielzahl von Wellen (17) durchsetzt werden, wobei die zu der einen Reihe zugehörigen Drehkörper (13u) von den von einer Welle (17) durchsetzten Drehkörpern in integraler Weise mit der Welle (17) drehbar sind, undwobei die zu der anderen Reihe zugehörigen Drehkörper (13d) frei von der Welle (17) drehbar sind.
Patent DE-102009038157-B4 (DE)
Title: Verbindung eines Fahrerhauses mit einem Fahrzeugchassis
Inventor: JÄRNSTRÖM SUNE
IPC: B62D33/077
Filed: 2009-08-21
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verbindung (10) eines Fahrerhauses (60) an einem Fahrzeugchassis (50) miteinem Torsionsstabilisator (12),einem auf jeder Seite des Fahrzeugchassis (50) vorhandenen Federelement (20) mit einem ersten Ende, das am Fahrzeugchassis (50) gelenkig gelagert ist, und einem zweiten Ende, das am Fahrerhaus (60) gelenkig gelagert ist,einem Schwenkarm (16) am Torsionsstabilisator (12),einem Stützarm (30) mit einem ersten Ende, das am Schwenkarm (16) gelenkig gelagert ist, und einem zweiten Ende, das mit dem Fahrerhaus (60) verbunden ist, undeinem Längsglied, das an einem hinteren Ende am Fahrzeugchassis (50) und an einem vorderen Ende am Fahrerhaus (60) gelenkig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Torsionsstabilisator (12) schwenkbar am Fahrzeugchassis (50) gelagert ist, unddas Längsglied an den zweiten Enden des Federelements (20) und des Stützarms (30) gelenkig gelagert ist, so dass das zweite Ende des Stützarms (30) über das Längsglied schwenkbar mit dem Fahrerhaus (60) verbunden ist.
Patent DE-102009038925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von elektrischer Energie
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: B64D47/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von elektrischer Energie, mit:  – einem thermischen Energiespeicher (2) mit einem Fluid zum Aufnehmen von thermischer Energie, wobei der thermische Energiespeicher (2) eine thermische Anschlussfläche (10) aufweist,  – einem thermoelektrischen Generator (16), welcher eine erste Außenfläche (17a) und eine zweite Außenfläche (17b) aufweist, wobei der thermoelektrische Generator (16) derart konfiguriert ist, eine elektrische Energie zu erzeugen, wenn zwischen der ersten Außenfläche (17a) und der zweiten Außenfläche (17b) ein Temperaturgradient anliegt, wobei die erste Außenfläche (17a) an der thermischen Anschlussfläche (10) des thermischen Energiespeichers (2) derart flächig aufliegt, dass eine thermische Verbindung zwischen der ersten Außenfläche (17a) und der thermischen Anschlussfläche (10) gebildet ist und dass der thermische Energiespeicher (2) eine Einrichtung (14) zum Aufnehmen einer thermischen Volumenänderung des Fluids aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der thermische Energiespeicher (22) halbkugelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102009043642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken von Leiterplatten mit Bauelementen
Inventor: SAARINEN TEEMU
IPC: H05K13/08
Filed: 2009-09-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Bestücken von Leiterplatten (LP) mit elektronischen Bauelementen in Bestückvorrichtungen (B1, B2, B3), wobei die zu bestückenden Bauelemente je Leiterplattentyp von einem Bestückprogramm vorgegeben werden, und wobei zu bestückende Leiterplatten (LP) eine mitgelieferte Leiterplattenkennung (ID) aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten: – zuerst wird in einer Bestückvorrichtung (B1, B2, B3) die mitgelieferte Leiterplattenkennung (ID) von zumindest einer zu bestückenden Leiterplatte (LP) ermittelt (1), – dann wird anhand der mitgelieferten Leiterplattenkennung (ID) der zumindest einen Leiterplatte (LP) der zugehörige Leiterplattentyp bestimmt (2), – dann werden die mitgelieferte Leiterplattenkennung (ID) und der ermittelte Leiterplattentyp der zumindest einen zu bestückenden Leiterplatte (LP) an einen zentralen Bestückprogramm-Dienst (BD) gesendet (3), welcher zentral und außerhalb der Bestückvorrichtung (B1, B2, B3) implementiert ist, – vom zentralen Bestückprogramm-Dienst (BD) wird daraufhin ein entsprechendes Bestückprogramm erstellt und der Bestückvorrichtung (B1, B2, B3) vorgegeben (4) und – dann wird während des Bestückens der zumindest einen Leiterplatte (LP) ein aktueller Bestückzustand an den Bestückprogramm-Dienst (BD) zurückgemeldet (5) und leiterplatten-spezifisch abgespeichert (6), wobei bei einer Unterbrechung der Bestückung der Leiterplatte (LP) in einer Bestückvorrichtung (B1, B2, B3) der aktuelle Bestückzustand als Differenz zwischen den im Bestückprogramm vorgegebenen Bestückpositionen und den bereits abgearbeiteten Bestückpositionen an den Bestückprogramm-Dienst (BD) zurückgemeldet (5) wird.
Patent DE-102009045496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Nutzung von Bildinformationen einer fahrzeugexternen Bildbereitstellungseinrichtung
Inventor: NOACK CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-10-08
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Nutzung von Bildinformationen einer fahrzeugexternen Bildbereitstellungseinrichtung (104) für ein Fahrerinformationssystem und/oder ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs (102), das die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen (201) einer Bildinformationsanfrage an einer Schnittstelle zu der Bildbereitstellungseinrichtung, wobei die Bildinformationsanfrage eine aktuelle Position des Fahrzeugs umfasst;Empfangen (203) von Bilddaten (116, 117, 118) über die Schnittstelle zu der Bildbereitstellungseinrichtung, wobei die Bilddaten Informationen repräsentieren, die der Position des Fahrzeugs zugeordnet sind und ansprechend auf die Bildinformationsanfrage von der Bildbereitstellungseinrichtung bereitgestellt werden;Vergleichen (205) der Bilddaten mit mindestens einem extern erkennbaren Fahrzeugmerkmal, um aus den Bilddaten für das Fahrerinformationssystem und/oder das Fahrerassistenzsystem relevante Bildinformationen zu ermitteln; undBereitstellen (207) der relevanten Bildinformationen zur Nutzung durch das Fahrerinformationssystem und/oder das Fahrerassistenzsystem,wobei das Fahrzeugmerkmal eine Information über eine Bewegung des Fahrzeugs (102), eine Bewegung einer Fahrzeugausstattung und/oder einen Beleuchtungszustand des Fahrzeugs und/oder ein zeitlich verändertes Muster einer Beleuchtung und/oder einer Kombination möglicher Beleuchtungen umfasst.
Patent DE-102009048058-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere für ein fortlaufendes Selbstsicherungssystem
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: A47L3/04
Filed: 2009-10-02
Granted: 2012-02-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein fortlaufendes Selbstsicherungssystem in einem Seilgarten, zur Befestigung eines Seils (S) an einem Masten (M), Baum, Gebäude, Fels oder sonstigem, – mit einem Grundbauteil (2), das mit Hilfe von Befestigungsmitteln an dem Masten (M), Baum, Gebäude, Fels oder sonstigem befestigbar ist, – mit einem Ausleger (1), der an dem Grundbauteil (2) angebracht ist und – mit wenigstens einem Führungs- oder Haltemittel (6, 7), das an dem Ausleger (1) angebracht ist und an welchem das Seil (S) geführt oder fest anbringbar ist und – wobei der Ausleger (1) an dem Grundbauteil (2) und/oder das Führungs- oder Haltemittel (6, 7) an dem Ausleger (1) frei schwenkbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (1) an dem Grundbauteil (2) und/oder das Führungs- oder Haltemittel (6, 7) an dem Ausleger (1) senkrecht zu einer durch das Führungs- oder Haltemittel (6, 7) vorgegebenen Laufrichtung eines an der...
Patent DE-102009058551-B4 (DE)
Title: Weiterentwickeltes, rückstoßbetriebenes, selbsttätig in Schußrichtung öffnendes Verschlußsystem für Feuerwaffen
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F41A5/02
Filed: 2009-12-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Weiterentwickeltes, rückstoßbetriebenes, selbsttätig in Schußrichtung öffnendes Verschlußsystem für Feuerwaffen mit folgenden Komponenten: – ein Schlitten (c) mit mindestens einer Verriegelungsbucht (c1.1), einer Drehverschlußzylinderstützfläche (c3.1) und einem Schleuderkolben (d1), der unter dem Schlitten (c) angeordnet ist und die Rückstoßenergie über einen Übertragering (d2) auf eine Schleuderfeder (d3) überträgt, welche in einem Griffsh), die den Schleuderkolben (d1) entgegen der Schußrichtung mit einer Kraft beaufschlagt, – ein Drehverschlußzylinder (a) mit einer Ausziehkralle, mindestens einer Verriegelungswarze (a1.1), einer Steuerwarze (a3) und einer Führungsverlängerung (a4), – ein starr mit dem Griffstück (i) verbundener Verschlußträger (b), der den Drehverschlußzylinder (a) führt und in einem ausgesparten Segment ein direktes Anliegen der Verriegelungsbucht (c1.1) und der Drehverschlußzylinderstützfläche (c3.1) an dem Drehverschlußzylinder (a) ermöglicht und – ein von der Schlittenbewegung gesteuerter, am Verschlußträger (b) angeordneter Rücklaufbegrenzer (b5) und eine den Drehverschlußzylinder (a) steuernde Kulisse gemäß Patent Nr....