baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105976-U1 (DE)
Title: Monitor
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-10-18
Abstract: Monitor (10), insbesondere Küchenmonitor, an dessen Rückseite wenigstens ein Kabelfach (34) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106266-U1 (DE)
Title: Becherdeckel
IPC: B65D41/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Becherdeckel, miteinem Hauptkörper (10);einer Erhöhung (20), die sich auf der Stirnfläche des Hauptkörpers (10) befindet und einen Stützteil (22) besitzt;einem ersten Stützelement (30), das sich auf der Stirnfläche des Hauptkörpers (10) befindet und an den beiden Enden jeweils ein erstes Stützende (31) bildet, wobei die Verbindungslinie der beiden ersten Stützenden (31) eine erste Stützlinie (L1) definiert, wobei der Abstand zwischen der ersten Stützlinie (L1) und dem Stützteil (22) einen ersten Klemmabstand (A1) definiert; undeinem zweiten Stützelement (40), das sich auf der Stirnfläche des Hauptkörpers (10) befindet und an den beiden Enden jeweils ein zweites Stützende (41) bildet, wobei die Verbindungslinie der beiden zweiten Stützenden (41) eine zweite Stützlinie (L2) definiert, wobei der Abstand zwischen der zweiten Stützlinie (L2) und dem Stützteil (22) einen zweiten Klemmabstand (A2) definiert,wobei die Erhöhung (20), das erste Stützelement (30) und das zweite Stützelement (40) beabstandet angeordnet sind und sich die Erhöhung (20) zwischen dem ersten Stützelement (30) und dem zweiten Stützelement (40) befindet.
Patent DE-202018107337-U1 (DE)
Title: Torsionssensor
IPC: G08C17/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Torsionssensor (1) zur Erfassung der Torsion eines Wellenkörpers (2), mit einer Sensoreinheit (3) zur Erfassung der Dehnung eines Körpers (2),und mit einer kontaktlosen Übertragungseinheit für Signale von der Sensoreinheit (3) über eine Sendeeinheit (4a) zu einer abgesetzten Empfangseinheit (4b),dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Träger (5) vorgesehen ist,der mit dem Wellenkörper (2) mechanisch so verbunden ist, dass Torsionen des Wellenkörpers (2) auf den Träger (5) übertragen werden und diesen verformen,und der mit wenigstens einer Sensoreinheit (3) so mechanisch verbunden ist, dass wenigstens eine Sensoreinheit (3) eine Torsion des Trägers (5) als Dehnung erfassen kann,und dass die wenigstens eine Sensoreinheit (3) mit wenigstens einer Sendeeinheit (4a) zur Übertragung von Signalen an die abgesetzte Empfangseinheit (4b) verbunden ist.
Patent DE-202019001671-U1 (DE)
Title: Schnittraster
IPC: B42D15/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Mit einem Raster bedrucktes Papier zum Verpacken von Produkten dadurch gekennzeichnet dass das Raster in Größe, Form und Strichstärke variabel gestaltbar ist
Patent DE-202019003682-U1 (DE)
Title: Form-,Füge- und Stoffumwandlungseinrichtung zur Fertigung von Sandwich-Packungen mit einer Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung
IPC: B65B47/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Form-, Füge- und Stoffumwandlungseinrichtung zur Fertigung von Sandwich-Packungen mit einer Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass in der dafür eingesetzten Lebensmittelanlage Rapid-Prototyping-Vorrichtungen zum Formen, Fügen und Stoffwandeln der jeweiligen nachhaltigen Verpackungswerkstoffe, Zubehörteile sowie Lebensmittel positioniert sind.
Patent DE-202019004834-U1 (DE)
Title: Nachtlicht
IPC: F21K2/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Nachtlicht, gekennzeichnet dadurch, dass ein transparenter Behälter (1) aus Kunststoff oder Glas einen Stapel aus einem Glasfaservlies herausgeschnittene Matten (2) vollständig umschließt, die Matten (2) eine rechteckige oder quadratische Form haben und der Stapel aus Matten (2) innerhalb des Behälters (1) keinen Bewegungsspielraum hat.
Patent DE-202019005864-U1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie
IPC: H01M50/489
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein aktives Kathodenmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie, weist auf:
 ein erstes Kathoden-Aktivmaterial-Partikel und ein zweites Kathoden-Aktivmaterial-Partikel;
 wobei das erste Kathoden-Aktivmaterial-Partikel ein Lithiummetalloxid enthält, in dem mindestens ein Metall einen Konzentrationsgradientenbereich bildet,
 wobei das zweite Kathoden-Aktivmaterial-Partikel eine sekundäre Partikelstruktur aufweist, die aus ersten und zweiten miteinander aggregierten Primärpartikel besteht,
 wobei die ersten Primärpartikel eine körnige Struktur oder eine kugelförmige Struktur aufweisen und in einer zentralen Region des zweiten Kathoden-Aktivmaterial-Partikels angeordnet sind, und die zweiten Primärpartikel eine stabförmige Struktur oder eine nadelförmige Struktur aufweisen und in einer peripheren Region des zweiten Kathoden-Aktivmaterial-Partikels angeordnet sind.
Patent DE-202019100175-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2019-01-14
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (10) sowie einem Auszugteil (31 - 35), welches gegenüber der Tischplatte aus einer Verstaulage unterhalb der Tischplatte (10) in eine Gebrauchslage ausziehbar ist, wobei der Tisch (1) einen tischplattenfesten Führungsbereich (21, 22) und einen damit zusammenwirkenden und diesem gegenüber benachbart angeordneten und relativ zu diesem verschieblichen auszugteilfesten Führungsbereich (31, 32) umfasst, wobei eine Fixiereinrichtung (60) vorgesehen ist, die zwischen einer Fixierstellung und einer Freigabestellung bewegbar und dazu ausgelegt ist, in einer Fixierstellung die relative Verschiebung von benachbarten tischplattenfesten und auszugteilfesten Führungsbereichen (21, 31; 22, 32) zu blockieren, wobei die Fixiereinrichtung (60) einen an einem tischplattenfesten oder auszugteilfesten Führungsbereich (21, 22, 31, 32) angelenkten Fixierhebel (61) umfasst.
Patent DE-202019103487-U1 (DE)
Title: Spreizbarer Eckwinkel
IPC: F16S3/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eckwinkel (100) zum winkeligen Verbinden, insbesondere zum Verbinden auf Gehrung, eines ersten Hohlprofils (200) und eines zweiten Hohlprofils (300), insbesondere für Fassaden, Dächer, Fenster, Türen und dergleichen, welcher Folgendes aufweist:
 - ein erstes Eckwinkelelement (10) mit einem ersten Schenkel (11a) und einem zu dem ersten Schenkel (11a) zumindest im Wesentlichen rechtwinklig angeordneten zweiten Schenkel (11b);
 - ein zweites Eckwinkelelement (20) mit einem ersten Schenkel (21a) und einem zu dem ersten Schenkel (21a) zumindest im Wesentlichen rechtwinklig angeordneten zweiten Schenkel (21b); und
 - ein Verbindungselement (30), welches zwischen dem ersten und dem zweiten Eckwinkelelement (10, 20) angeordnet ist und ein erstes und ein zweites Spreizmittel (31, 32) aufweist; wobei der Eckwinkel (100) in das erste und in das zweite Hohlprofil (200, 300) zumindest bereichsweise aufnehmbar ist, wobei das erste und das zweite Eckwinkelelement (10, 20) jeweils einen Aufnahmebereich (12, 22) aufweisen, welcher einem Schenkelübergangsbereich des ersten Schenkels (11a, 21a) und zweiten Schenkels (11b, 21b) zugeordnet ist, wobei das Verbindungselement (30) derart zwischen dem ersten und zweiten Eckwinkelelement (10, 20) angeordnet ist, dass das Verbindungselement (30) in dem jeweiligen Aufnahmebereich (12, 22) des ersten und zweiten Eckwinkelelements (10, 20) zumindest bereichsweise positionsfest aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei in einem verbundenen fixierten Zustand der Hohlprofile (200, 300) das erste und zweite Spreizmittel (31, 32) des Verbindungselements (30) derart zwischen dem ersten und zweiten Eckwinkelelement (10, 20) angeordnet sind, vorzugsweise eingetrieben sind, dass das erste und zweite Eckwinkelelement (10, 20) in einander entgegengesetzte Richtungen auseinandergespreizt sind.
Patent DE-202019104819-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur mit reduzierter Bauteilvielfalt
IPC: E04B9/20
Filed: 2019-09-02
Abstract: Befestigungsstruktur (1), insbesondere für Dächer, Wände und/oder Fassaden, aufweisend mindestens eine Verbindungsstütze (4), wobei an der mindestens einen Verbindungsstütze (4) endseitig ein Kopfabschnitt (6) und/oder ein Fußabschnitt (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (6) und/oder der Fußabschnitt (8) mindestens eine Halteschiene (12) und mindestens ein Gabelelement (10) aufweisen, wobei die mindestens eine Halteschiene (12) einen Halteabschnitt (24) und einen Rohrabschnitt (26) aufweist, wobei das Gabelelement (10) endseitig mindestens zwei Aufnahmeschenkel (20, 21) und einen Befestigungsabschnitt (16) aufweist, und wobei der Rohrabschnitt (26) der Halteschiene (12) über die Aufnahmeschenkel (20, 21) des Gabelelements (10) und den Befestigungsabschnitt (16) mit der Verbindungsstütze (4) endseitig verbindbar ist.
Patent DE-202020001742-U1 (DE)
Title: Netzdienliche Ladestation
IPC: H02J7/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen, welches mit einem Funkmodul ausgestattet ist (integriert oder auch separat), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Funkmodul mittels Funkverbindung netzdienliche Daten zwischen Ladestation und Netzbetreiber bzw. Stromversorger austauscht.
Patent DE-202020005530-U1 (DE)
Title: Primärverriegelung
IPC: H01R43/26
Filed: 2020-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Primärverriegelung (1) einer Steckverbindung, aufweisend wenigstens ein erstes schwenkbares Verriegelungselement (10) mit wenigstens einem Aktuator (A) zur Einleitung eines Drehmomentes und einer Schwenkbewegung in das Verriegelungselement (10), wobei das wenigstens eine erste Verriegelungselement (10) eine Kulissenführung (11) aufweist, die mit einem zugeordneten Nockenstift (21) zusammenwirkt, sodass die Schwenkbewegung des wenigsten einen ersten Verriegelungselementes (10) in eine Verriegelungs- oder Entriegelungsbewegung übersetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Verriegelungselement (10) mit einem zugeordneten Nockenstift (21) durch eine Kopplung (K) gekoppelt ist mit dem ersten Verriegelungselement (10), sodass die wenigstens zwei Verriegelungselemente (10) eine weitgehend simultane Verriegelungs- oder Entriegelungsbewegung durch gekoppeltes Verschwenken unterstützen.
Patent DE-202020101089-U1 (DE)
Title: Kühlbinde
IPC: A61F13/15
Filed: 2020-02-27
Abstract: Kühlbinde (1), insbesondere für das Wochenbett,
 umfassend wenigstens einen im Wesentlichen flächig ausgebildeten Saugkörper (2),
 wobei der Saugkörper (2) zur Aufnahme von Körperflüssigkeit (4) ausgebildet ist,
 und wenigstens eine Kühleinheit (5),
 welche wenigstens ein Kühlmedium (6) beinhaltet und wenigstens eine wenigstens abschnittsweise flexible und flüssigkeitsundurchlässige Wandung (7) aufweist,
 wobei die Kühleinheit (5) auf einer körperzugewandten Seite (20) des Saugkörpers (2) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen der Kühleinheit (5) und dem Saugkörper (2) wenigstens bereichsweise eine Formeinheit (9) angeordnet ist, sodass austretende Körperflüssigkeit (4) an der Kühleinheit (5) ablaufen kann und in den Saugkörper (2) weiterleitbar ist.
Patent DE-202020102025-U1 (DE)
Title: Separate Induktionslampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Separate Induktionslampe, umfassend einen Lampenkörper (1) und einen Sensor (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sensor (2) ein drahtloses Radiofrequenz-Sendemodul, ein erster Prozessor, ein Induktionsmodul und eine erste Stromquelle angeordnet sind, wobei in dem Lampenkörper (1) eine Lichtquelle, ein drahtloses Radiofrequenz-Empfangsmodul, ein zweiter Prozessor, ein Lichtquellenantriebsmodul und eine zweite Stromquelle, die die Lichtquelle und den zweiten Prozessor mit Strom versorgt, angeordnet sind, und wobei der erste Prozessor ein Signal des Induktionsmoduls empfängt sowie umwandelt und das Signal durch das drahtlose Radiofrequenz-Sendemodul ans drahtlose Radiofrequenz-Empfangsmodul überträgt, und wobei der zweite Prozessor ein Signal des drahtlosen Radiofrequenz-Empfangsmoduls empfängt und durch das Lichtquellenantriebsmodul die Lichtquelle startet.
Patent DE-202021002292-U1 (DE)
Title: Etui ohne vorspannbarer Halteeinrichtung mit Aufrollsystem
IPC: A45C11/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Etui (1) mit eine Zugriffsöffnung (9) auf einen Innenraum, in welchem in einer Innenposition eine Halteeinrichtung (3) für Artikel angeordnet ist, wobei die Halteinrichtung (3) in dem Innenraum befestigt ist und eine Mehrzahl von Befestigungsstellen (5) aufweist, an denen Artikel festgelegt werden können, und wobei die Halteeinrichtung (3) ein freies Ende (3.2) aufweist, auf das durch die Zugriffsöffnung (9) hindurch zugegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) zwischen der Innenposition und einer Außenposition durch die Zugriffsöffnung (9) hindurch bewegbar ist und in der Außenposition in Richtung Innenposition keine Vorspannung hat.
Patent DE-202021004072-U1 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung und computerimplementiertes Auswerteprogramm
IPC: A61B5/22
Filed: 2021-06-01
Abstract: Druckmessvorrichtung (100; 200) zum Überwachen eines medizinischen Zustands eines Benutzers im Zusammenhang mit Arthritis und/oder Arthrose, wobei die Druckmessvorrichtung (100; 200) aufweist:
 einen elastischen Körper (102; 202), der ein mit einem komprimierbaren Fluid gefülltes Lumen (104; 204) definiert, wobei das Lumen (104; 204) dazu eingerichtet ist, durch mindestens einen Körperteil eines Benutzers zusammengedrückt zu werden;
 eine Druckdetektionsvorrichtung (112; 212), die zumindest teilweise im Lumen (104; 204) angeordnet ist, wobei die Druckdetektionsvorrichtung (112; 212) dazu eingerichtet ist,
 mindestens einen Absolutdruck im Lumen (104; 204) zu detektieren; ein Drucksignal auf Basis des detektierten Absolutdrucks zu erzeugen; und
 das Drucksignal einer Auswertevorrichtung (114) zum Auswerten des Drucksignals bereitzustellen; und
 eine Energiequelle (112; 212), die im elastischen Körper (102; 202), vorzugsweise zumindest teilweise im Lumen (104; 204), angeordnet ist, wobei die Energiequelle (112; 212) dazu eingerichtet ist, elektrische Energie mindestens der Druckdetektionsvorrichtung (112; 212) bereitzustellen.
Patent DE-202021100991-U1 (DE)
Title: Schiebedachdichtungsvorrichtung und zugehörige Schiebedachbaugruppen zurVerwendung mit Fahrzeugen
IPC: B60J10/82
Filed: 2021-02-26
Abstract: Baugruppe für ein Schiebedach eines Fahrzeugs, mit:
 einer Schiene, die sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei die Schiene einen Führungskanal umfasst, um mindestens eine bewegbare Schiebedachkomponente aufzunehmen und zu führen;
 einer Innendichtung, die an der Schiene fix gekoppelt ist, die entlang einer Länge der Schiene zwischen einer Scheibe des Schiebedachs und einem Innendachabschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Innendichtung eine Klappe umfasst, die sich in einer Abwärtsrichtung weg von einem Befestigungspunkt der Innendichtung und der Schiene erstreckt, um einen Teil der Schiene neben der Klappe in einer Fahrzeugkabine dem Blickfeld zu entziehen; und
 einem Schuh, der mit der Schiene neben der Klappe gleitbar gekoppelt ist, der entlang der Schiene bewegbar ist, um eine Sonnenblende zu öffnen oder zu schließen, die durch den Schuh gehalten ist, wobei der Schuh einen Kanal umfasst, der sich durch den Schuh erstreckt, der die Klappe aufnimmt, wobei der Schuh mit einem ersten Segment der Klappe in Eingriff ist, das in dem Kanal gefaltet ist, während ein zweites Segment der Klappe, das außerhalb des Kanals ist, entfaltet ist, wobei eine Bewegung des Schuhs entlang der Schiene in Richtung des zweiten Segments bewirkt, dass das zweite Segment in den Kanal übergeht und darin gefaltet wird, wenn das erste Segment aus dem Kanal austritt und sich entfaltet, um zu verhindern, dass der Teil der Schiene freigelegt wird.
Patent DE-202022106965-U1 (DE)
Title: Rohrweiche zur Herstellung einer Verzweigungsstelle in einem pneumatischen Fütterungssystem
IPC: B65G53/56
Filed: 2022-12-13
Abstract: Rohrweiche (100) zur Herstellung einer Verzweigungsstelle in einem pneumatischen Fütterungssystem, wenigstens umfassend:
 - einen Weichenkasten (10) mit einem Zulaufstutzen (15), einem Hauptauslaufstutzen (14) sowie einem Abzweigauslaufstutzen (12),
 - einer schwenkbar im Weichenkasten (10) gelagerten Weichenklappe (30) mit einem Weichenklappenblatt (31), mit der die Fließwege zwischen den Auslaufstutzen (12, 14) umschaltbar sind, wobei:
 - die Mittelachsen der Auslaufstutzen (12, 14) zwischen sich einen spitzen Winkel von 10° bis 50° einschließen;
 - das Weichenklappenblatt (31) hochkant innerhalb des Weichenkastens (10) angeordnet ist;
 - der Weichenkasten (30) zumindest innerhalb des von dem Weichenklappenblatt (31) überstrichenen Schwenkbereichs einen ebenen Weichenkastenboden (10.2) und eine dazu planparallele Deckelplatte (20) besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass der Weichenkasten (10) auf der von dem Abzweigauslaufstutzen (12) abgewandten Seite eine Seitenwand (10.1) aufweist, die eine Parkbucht (11) zur Aufnahme einer Spitzenkante (31.1) des Weichenklappenblatts (31) aufweist.
Patent DE-202023101466-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung der antiviralen Tri-Target-Aktivität des Sominon -Phytomoleküls gegen das SARS-CoV-2-Virus
IPC: G16C20/50
Filed: 2023-03-23
Abstract: Ein System zur Identifizierung der antiviralen Tri-Target-Aktivität des Sominon- Phyto-Moleküls gegen das SARS-CoV-2-Virus, das System umfasst:
 eine Eingabeeinheit zum Abrufen von Sominon- Phytochemikalien aus weltweit verbreiteten Pflanzen aus einer Datenbank und zum Abrufen von Zielproteinen aus einer Proteindatenbank (PDB) einer Forschungsgemeinschaft für strukturelle Bioinformatik (RCSB);
 ein Vorprozessor besteht aus einem strukturbasierten molekularen Docking zur Vorhersage einer Leitverbindung oder zur Umnutzung der Medikamente für den therapeutischen Einsatz;
 einen Bindungsaffinitäts-Berechnungsprozessor zum Berechnen der Bindungsaffinität der Sominone -Phytochemikalien mit Zielproteinen, wobei die Sominone -Phytochemikalien mit Zielproteinen mit einer Bindungsaffinität von mehr als -8.0 Kcal/mol verworfen werden und kleiner als und gleich -8.0 Kcal/mol sind akzeptiert;
 ein Postprozessor besteht aus einer Drogenwahrscheinlichkeit zum Herausfiltern unerwünschter Verbindungen in den frühen Phasen der Arzneimittelforschung und ein ADME/T-Screening, damit Arzneimittelentwickler die Sicherheit und Wirksamkeit eines Arzneimittelkandidaten erkennen können, und sind für die behördliche Zulassung erforderlich; und
 ein zentraler Prozessor zur Durchführung einer Analyse aktiver Stellen basierend auf den Treffern und zur Fertigstellung eines Medikaments basierend auf Multitarget, BE und H-Bond, gefolgt von der Durchführung zweier Tests zur Beobachtung der antiviral activity, cytotoxicity, and IC50 value..
Patent DE-202023105239-U1 (DE)
Title: Phono-Regal (HiFi-Rack) zur Reduzierung von Klangstöreffekten
IPC: A47B81/06
Filed: 2023-09-11
Abstract: Phonoregal umfassend eine Rahmenstruktur, mindestens vier Standbeine und mindestens einen mit den Standbeinen verbundenen Geräteträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Standbeine jeweils durch mehrere flexible Graphit-Abstandshalter unterbrochen werden.
Patent DE-212015000096-U1 (DE)
Title: Quetschventil und automatische Analysevorrichtung mit einem Quetschventil
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-03-31
Abstract: Quetschventil, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Halteelement zum Halten eines Schlauchs, der den Durchgang eines Fluids ermöglicht, einer Drückerfläche, deren Fläche, die mit dem durch das Halteelement gehaltenen Quetschschlauch in Berührung kommt, aus einer gekrümmten Fläche gebildet ist, einer Quetschstange, die unter Zwischenschaltung des Quetschschlauchs der Drückerfläche gegenüberliegend vorgesehen ist, wobei die Form des mit dem Quetschschlauch in Berührung kommenden Teils der Quetschstange mit der im Wesentlichen gleichen Form und dem im Wesentlichen gleichen Durchmesser wie die Drückerfläche gebildet ist und wobei die Breite d der Form des in Berührung kommenden Teils im Wesentlichen 1,5-fach größer als die Dicke des Quetschschlauchs ist, und Antriebsmitteln, die derart angetrieben werden, dass der Abstand zwischen der Drückerfläche und der Quetschstange variabel ist, um den Quetschschlauch zu schließen oder öffnen, versehen ist.
Patent DE-212016000083-U1 (DE)
Title: Vollständig demontierbares Taschenfilter mit starren Filterpaneelen
IPC: B01D46/12
Filed: 2016-04-18
Abstract: Taschenfilter (1), aufweisend eine Mehrzahl von Filterpaneelen (3), die jeweils einen Umfangsrahmen (5) aufweisen, der intern, in fest verbundener Weise, eine Filtereinrichtung (6) enthält und trägt, wobei die Paneele (3) mit einem Umfangsträgerrahmen (4) des Filters (1) lösbar verbunden sind, so dass ein einziger Filterkörper (2) definiert wird, der in einen Kanal, Öffnung, Behälterkörper, oder dergleichen, durch welche(n) ein zu filterndes gasförmiges Fluid strömt, entnehmbar eingesetzt sein kann, wobei der Filterkörper (2) eine vollständig demontierbare Umfangsstruktur von viereckigem Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsstruktur den Umfangsträgerrahmen (4) und zwei Filterpaneele (3) beinhaltet, die vollständig voneinander getrennt werden können, wobei jedes Filterpaneel des Taschenfilters autonom, separat und unabhängig von den Filterelementen (3) des Filters ist, wobei der Umfangsträgerrahmen (4) zwei Seitenteile oder -paneele (11, 12) aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, voneinander unabhängig und miteinander verbunden sind, wobei die Paneele oder Bauteile (11, 12) zwei Seiten der viereckigen Umfangsstruktur des Filterkörpers (2) definieren, wobei die Paneele oder Bauteile mittels einer relativen Verbindung zu den Filterelementen (3) gekoppelt werden können, wobei zwei der Filterelemente (3) die anderen zwei Seiten der viereckigen Umfangsstruktur des Körpers (2) definieren.
Patent DE-212019000453-U1 (DE)
Title: Fortgeschrittene Merkmale für ein Fahrzeugauthentifizierungssystem
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-12-16
Abstract: Authentifizierungsvorrichtung, die konfiguriert ist, einen Benutzer zu identifizieren, umfassend:
 eine Scanvorrichtung, die konfiguriert ist, Identifizierungsinformationen des Benutzers zu erfassen;
 eine Feedbackvorrichtung, die konfiguriert ist, Ausrichtungsinformationen für die Scanvorrichtung an einen Benutzer zu kommunizieren; und
 eine Steuerung bzw. Regelung in Kommunikation mit der Scanvorrichtung und der Ausrichtungsvorrichtung, wobei die Steuerung konfiguriert ist zum:
 Aktivieren der Feedbackvorrichtung, welche die Ausrichtungsinformationen zeigt, die eine Ausrichtung mit der Scanvorrichtung identifizieren;
 Steuern oder Regeln der Scanvorrichtung, um die Identifizierungsinformationen des Benutzers zu erfassen; und
 Identifizieren des Benutzers durch Verarbeiten der Identifizierungsinformationen.
Patent DE-212020000695-U1 (DE)
Title: Gewebeklemm- und -verschlussvorrichtung
IPC: A61B17/128
Filed: 2020-06-12
Abstract: Gewebeklemm- und -verschlussvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet , dass sie Folgendes umfasst:
 eine Betätigungsanordnung (1);
 eine lösbar mit der Betätigungsanordnung (1) verbundene Klemmkopfanordnung (2);
 wobei die Klemmkopfanordnung (2) eine Klemme (21) und eine Hülse (22) umfasst; die Klemme (21) mit zwei blechartigen Klemmarmen mit einem einstückigen Aufbau versehen ist und die Klemme (21) in der Nähe eines distalen Endes in der Hülse (22) angeordnet ist; die Betätigungsanordnung (1) ein elastisches Ausrastteil (11) und eine lösbare Außenhülle (13) umfasst; das elastische Ausrastteil (11) lösbar mit einer Mitte der beiden Klemmarme der Klemme (21) so verbunden ist, dass es der Klemme (21) ermöglicht wird, ein mehrfaches Öffnen und Schließen zu vollenden, die lösbare Außenhülle (13) an einem proximalen Ende der Hülse (22) angeordnet ist und die lösbare Außenhülle (13) lösbar mit der Hülse (22) verbunden ist;
 die Mitte der beiden Klemmarme der Klemme (21) mit einem Einrastabschnitt (214) versehen ist und ein distales Ende des elastischen Ausrastteils (11) mit einem zu dem Einrastabschnitt (214) passenden Verbindungsabschnitt (14) versehen ist; Verbindungsarme des elastischen Ausrastteils (11) als sich nach außen öffnende gebogene Struktur geformt sind, so dass die Verbindungsarme des elastischen Ausrastteils (11) derart von einer Innenwand der Hülse (22) gedrückt werden können, dass eine elastische Verformung hervorgerufen wird; der Verbindungsabschnitt (14) so in den Einrastabschnitt (214) hineinfahren kann, dass der Verbindungsabschnitt (14) aus dem Einrastabschnitt (214) ausrastet, wenn sich die Verbindungsarme des elastischen Ausrastteils (11) von der Innenwand der Hülse (22) entfernen.