baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001165-B4 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung einer Papierleitwalze einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GÜNTHER
IPC: B41F13/26
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-09-17
Abstract: Schnellwechseleinrichtung einer Papierleitwalze (01) einer Druckmaschine, wobei in einem verbundenen Betriebszustand und in einem verriegelten Betriebszustand zumindest ein Zapfen (02) der Papierleitwalze (01) mit einer Lageranordnung (03) in direkter Verbindung steht und wobei zumindest ein Teil der Lageranordnung (03) relativ zu dem Zapfen (02) in dem verriegelten Betriebszustand um eine Achse parallel zu einer Rotationsachse (04) und/oder Längsachse (04) der Papierleitwalze (01) verdreht angeordnet ist im Vergleich zu einer Anordnung dieses Teils der Lageranordnung (03) relativ zu dem Zapfen (02) in dem verbundenen Betriebszustand und wobei der Zapfen (02) in dem verriegelten Betriebszustand um die Achse parallel zu einer Rotationsachse (04) und/oder Längsachse (04) der Papierleitwalze (01) verdreht angeordnet ist im Vergleich zu seiner Anordnung in dem verbundenen Betriebszustand und wobei zumindest eine, eine Drehung des Zapfens (02) relativ zu der Lageranordnung verhindernde Verdrehsicherung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102010010239-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion der Anzahl der Umdrehungen eines relativ zu einem Impulsdrahtsensor oder Wieganddrahtsensor drehbar gelagerten Teils
Inventor: SIMON OLAF
IPC: G01P3/487
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Anordnung zur Detektion der Anzahl der Umdrehungen eines relativ zu einem Impulsdrahtsensor oder Wieganddrahtsensor (2) drehbar gelagerten Teils (1), wobei am drehbar gelagerten Teil (1) eine Dauermagnetanordnung (20, 30) vorgesehen ist zum Vorspannen und Auslösen des Impulsdrahtsensors (2) beim Vorbeidrehen der Dauermagnetanordnung (20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass – das von der Dauermagnetanordnung (20, 30) zum Zeitpunkt des Auslösens erzeugte Magnetfeld homogen im Draht des Sensors (2) verläuft, wobei das Magnetfeld im Mittelpunkt des Drahtes möglichst parallel zum Draht orientiert ist und radial orientiert ist, – und/oder dass die am Impulsdraht oder Wieganddraht (2) zum Auslösen des Drahtes wirksame Kante der Dauermagnetanordnung (20, 30) in der Umgebung der zur Impulsauslösung zugehörigen Winkelposition parallel zum Impulsdraht ausrichtbar ist und in einer ihrer Winkelstellungen parallel zum Impulsdraht ausgerichtet ist, wobei die Winkelstellung des drehbar gelagerten Teiles (1) beim Auslösen des Sensors (2) unterschiedlich ist von derjenigen Winkelstellung, bei...
Patent DE-102010016647-B4 (DE)
Title: Bodenablauf und Geruchsverschlusselement für einen Bodenablauf
IPC: A62C2/06
Filed: 2010-04-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Bodenablauf zum Abführen von Fluiden durch einen Boden oder eine dergleichen Trennebene, mit einem Ablauftopf (2), der in den Boden (3) einbaubar ist, und einer Brandschutzvorrichtung (4) aus einem Intumeszenzmaterial (5), welche sich im Brandfall durch Hitzeeinwirkung ausdehnt und dabei den Bodenablauf (1) gasdicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzvorrichtung (4) eine Wandung (12) des Ablauftopfes (2) und/oder eine Wandung (16) eines Geruchsverschlusselementes oder dergleichen Einsatzelementes (6) des Ablauftopfes (2) bildet.
Patent DE-102010016919-B4 (DE)
Title: Isolierbauteil, Verfahren zur Herstellung eines einen Isolierraum aufweisenden Isolierbauteils und Verfahren zur Zustandsüberprüfung der Atmosphäre in einem Isolierraum
Inventor: SCHWAB ARMIN DR ING
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-05-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Ein Isolierbauteil (1), insbesondere eine Isolierglasscheibe, umfassend zumindest zwei voneinander beabstandete ebene oder gekrümmte Tafeln (10, 12), insbesondere Glastafeln, und einen die Tafeln (10, 12) im Bereich ihrer Ränder miteinander verbindenden Randverbund (14; 114), wobei der Randverbund (14; 114) einen zwischen den Tafeln (10, 12) gelegenen Isolierraum (16) abdichtend begrenzt, wobei die Atmosphäre im Isolierraum (16) aus einem Gas besteht, das sich hinsichtlich seiner Zusammensetzung und/oder seines Druckes von der Umgebungsluft unterscheidet und wobei im Isolierraum (16) zumindest ein Sensor (18; 18'; 18'') vorgesehen ist, der bei einer Veränderung der Atmosphäre im Isolierraum (16) in Bezug auf zumindest einen ein Indikatorgas bildenden Gasbestandteil der Luft reagiert und ein Signal abgibt, zeichnet sich dadurch aus, dass ein das Indikatorgas adsorbierendes oder absorbierendes Sorptionsmittel vorgesehen ist, welches der Atmosphäre im Isolierraum (16) ausgesetzt ist.
Patent DE-102010021626-B4 (DE)
Title: Gaszentrifuge mit monolitischem Rotor
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B04B5/08
Filed: 2010-05-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Gaszentrifuge ohne externe Gasförderpumpe für die Gaszufuhr, wobei 1) ein Stator eines Synchronmotors (20) in abgedichteter Ausführung direkt auf einem oberen Deckel (24) des Zentrifugengehäuse angeflanscht ist, wobei ein Rotor (10) desselben Synchronmotors direkt auf einer oberen Abdeckung (3), (g) des Rotors (1) befestigt ist und wobei die Zentrierung der Komponenten des Synchronmotors durch die Achslagerung der Zentrifuge gewährleistet ist; 2) und daß eine Drehachse (a), (b) von zwei Hochgeschwindigkeitslagern ohne Abdichtung – also geminderte Reibverluste – zentrisch gehalten wird, wobei diese Hochgeschwindigkeitslager (31, 32) in je einer Gehäuseaussparung (c) und (d) stecken, welche keine Verbindung nach außen haben, wodurch Achsabdichtungen eingespart werden 3) und daß nur eine interne Abdichtung zwischen einem Sammelbehälter (22) und einer Einlaßkammer (33) verwendet wird, wobei in einer toroidalen Kammer (71) entstanden zwischen einer horizontalen Verlängerung (72) eines oberen Deckels (9) und einer Außenschale (73), bestehend aus zwei Hälften zwecks Montagemöglichkeit, befestigt mit Schrauben (74) an einem kleinen Zylinder (75) zusammengehörig mit dem oberen Teil (g) des Rotors (1) sich eine Flüssigkeit (77) befindet, worin auch eine untere Schale (76) plaziert ist und wobei während der Drehung des Rotors (1) diese Flüssigkeit (77) auf die Seitenwände der Außenschale (73) gedrückt wird und umschließt vollkommen auch die untere Schale (76) sowie die horizontale Verlängerung (72), dergestalt daß das Gas nicht zwischen der Einlaßkammer (33) und dem Sammelbehälter (22) fließen kann, wobei wenn der Druck im Sammelbehälter (22) größer als der Druck in der Einlaßkammer (33) ist – was durchaus normal ist – lediglich die Flüssigkeit etwas nach oben auf der schrägen Wand der Außenschale (73) gedrückt wird und zwar nur soweit, bis die Vergrößerung der Fliehkraft dieses Anteils der Flüssigkeit (77) den Überdruck kompensiert und wobei dadurch, daß die Dichte der verwendeten Flüssigkeit (77) viel höher ist als die Gasdichte bedeutende Fliehkräfte in der Flüssigkeit (77) entstehen, welche für die Kompensation von Druckunterschieden von mehreren bar ausgelegt ist und dadurch, daß die Abstände zwischen den aneinander rotierenden Teilen (72), (73) und (76) etliche Millimeter beträgt, die Reibung in der Flüssigkeit (77) relativ klein ist und die Reibungsverluste relativ gering sind ...
Patent DE-102010028275-B4 (DE)
Title: Integrierter Seebeck-Differenztemperatursensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DIBRA DONALD
IPC: H01L35/32
Filed: 2010-04-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, das aufweist:einen Seebeck-Differenztemperatursensor, der aus entgegengesetzt dotierten Polysilizium-Streifenleitern (2403, 2404) gebildet ist, die in einem in einer Epitaxieschicht (2930) angeordneten Sensor-Trench (2810, 2401) angeordnet sind;eine erste Oxidschicht (2801), die an der Wand des Sensor-Trenchs (2810) angeordnet ist;eine erste leitfähige Schirmung (2802), die auf der ersten Oxidschicht (2801) angeordnet ist; undeine zweite Oxidschicht (2407), die auf der ersten leitfähigen Schirmung angeordnet (2802) ist.
Patent DE-102010030694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Arbeiten an Offshore-Bauwerken
Inventor: KOCH UWE
IPC: B63B35/44
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist eine modular aufgebaute Arbeitsplattform zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Wasserlinie beispielsweise an Offshore-Bauwerken. Das erfindungsgemäße Verfahren soll die Durchführung von Arbeiten an Offshore-Bauwerken ermöglichen. Es ist Aufgabe der Erfindung, mit einer modularen Vorrichtung Arbeiten an im Wasser fest installierten Bauwerken, vorzugsweise im Bereich der Wasserlinie, zu ermöglichen, welche autark und durch ihre Bauweise an verschiedene Abmessungen anzupassen und einfach zu handhaben ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist aus mindestens zwei Teilen zusammen gesetzt und dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Module unabhängig von einander schwimmfähig sind und jeweils eine eigene Veichtung enthalten.
Patent DE-102010038140-B4 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-10-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Beschlag für eine Schiebetür, mit einem Laufrollenträger (10, 10'', 10'", 20, 20'), an dem mindestens eine auf einer Schiene (3) ablaufende Laufrolle (6), drehbar gelagert ist und einem Halteelement (30, 30', 30"), an dem eine Schiebetür (1, 2) festlegbar ist, wobei das Halteelement (30, 30', 30") relativ zu dem Laufrollenträger (10, 10'', 10'", 20, 20') in der Höhe verstellbar ist und für die Höhenverstellung eine Gewindespindel (32, 32",32'''), vorgesehen ist, wobei an dem Halteelement (30, 30', 30") mindestens ein in eine Schiebetür einfügbares Befestigungsmittel (31, 31') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (32, 32",32"') in einem Innengewinde (33) des Halteelementes (30, 30', 30") drehbar gelagert und stirnseitig auf dem Laufrollenträger (10, 10'', 10"', 20, 20') abgestützt ist.
Patent DE-102010050434-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-11-04
Granted: 2017-11-02
Abstract: Motoranordnung mit Kurbelgehäuseentlüftung, umfassend: einen Motoraufbau (11), der einen Brennraum (36) und ein Kurbelgehäuse (38) in Kommunikation mit einer Frischluftversorgung (A) aufweist; eine Ansauganordnung (26) in Kommunikation mit dem Brennraum (36), die umfasst: einen Ansaugkrümmer (48); eine Drossel (50) in Kommunikation mit dem Ansaugkrümmer (48), die die Luftströmung in den Ansaugkrümmer (48) selektiv steuert; einen Luftreiniger (54) in Kommunikation mit der Drossel (50), wobei der Luftreiniger (54) stromaufwärts der Drossel (50) angeordnet ist, wobei ein erster Bereich (74) der Ansauganordnung (26) stromaufwärts der Drossel (50) zwischen dem Luftreiniger (54) und der Drossel (50) ausgebildet ist, wobei der Ansaugkrümmer (48) einen zweiten Bereich (75) der Ansauganordnung (26) bildet; und einen Verdichter (52), der mit der Drossel (50) und dem Luftreiniger (54) in Kommunikation steht, zwischen diesen angeordnet ist und einen dritten Bereich (76) der Ansauganordnung (26) bildet; und eine Zylinderkopfabdeckungsanordnung (18), die an dem Motoraufbau (11) befestigt ist und ein Abdeckungselement (56), das eine Kurbelgehäuseentlüftungskammer (68) aufweist, einen Abscheider (58), der mit dem Abdeckungselement (56) gekoppelt ist und einen Einlass (72) aufweist, der eine Kommunikation zwischen dem Kurbelgehäuse (38) und der Kurbelgehäuseentlüftungskammer (68) ausbildet, einen ersten Auslassströmungspfad (60) in Kommunikation mit dem ersten Bereich (74) der Ansauganordnung (26) und der Kurbelgehäuseentlüftungskammer (68), einen zweiten Auslassströmungspfad (61) in Kommunikation mit dem zweiten Bereich (75) der Ansauganordnung (26) und der Kurbelgehäuseentlüftungskammer (68), und ein erstes Ventil (64) umfasst, das in dem ersten Auslassströmungspfad (60) angeordnet ist wobei die Zylinderkopfabdeckungsanordnung (18) einen dritten Auslassströmungspfad (62) in Kommunikation mit dem dritten Bereich (76) der Ansauganordnung (26) und der Kurbelgehäuseentlüftungskammer (68) aufweist.
Patent DE-102010061116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dentalen Werkstücken
Inventor: ARNDT HELGE
IPC: A61C5/70
Filed: 2010-12-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung eines Rohlings (41, 72, 73, 81, 134, 135, 152) zur Herstellung von dentalen Werkstücken (1, 130, 131), wie von Inlays, Kronen, Brücken, Stegen, Implantatsuprakonstruktionen, Prothesen, Modellen oder dergleichen, bei dem mit einem rotierenden Werkzeug (146) abwechselnd eine Kroneninnenseite des Werkstücks (1, 130, 131) in der Intrados-Position (0°-Position) (57, 58) des Rohlings (41, 72, 73, 81, 134, 135, 152) und eine Kronenaußenseite in der Extrados-Position (180°-Position) (60, 61) des Rohlings (41, 72, 73, 81, 134, 135, 152) bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Bearbeitung des Werkstücks (1, 130, 131) in einer zwischen der Intrados-Position (0°-Position) (57, 58) und der Extrados-Position (180°-Position) (60, 61) winkelhalbierenden Position des Rohlings (41, 72, 73, 81, 134, 135, 152) (90°-Position; 270°-Position) in einer Metados-Position durchgeführt wird.
Patent DE-102010064371-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung mit Schaltelement
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2021-12-16
Abstract: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung, insbesondere Oszillationshandwerkzeugmaschinenspannvorrichtung, mit zumindest einer Spanneinheit (12) zu einem Festspannen eines Bearbeitungswerkzeugs (14) in einer Axialrichtung (16) und mit zumindest einer Bedieneinheit (18), die zur Betätigung der Spanneinheit (12) zumindest ein Bedienelement (20) aufweist, das zumindest in einem Betriebsmodus mit zumindest einem drehbar gelagerten Spannelement (22, 24) der Spanneinheit (12) koppelbar ist, wobei die Bedieneinheit (18) zumindest eine Schalteinheit (26) umfasst, die zumindest ein Schaltelement (28) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zur Kopplung des Bedienelements (20) mit dem Spannelement (22) in zumindest eine Kopplungsausnehmung (30, 126, 128, 130) der Schalteinheit (26) einzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit (26) wenigstens ein zumindest teilweise am Bedienelement (20) gelagertes Betätigungselement (32, 34) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das Schaltelement (28) zu betätigen.
Patent DE-102010064412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung des von einem Extrudat an ein Fluid abgegebenen Wärmestromes
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-12-31
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung des von einem Extrudat (10) an ein Fluid abgegebenen Wärmestromes in einer Extrusionslinie, die über eine Vielzahl von Einstellgrößen gesteuert und/oder geregelt wird, vorzugsweise einer Rohrextrusionslinie, wobei das Fluid durch das Innere des Extrudates (10) von einer Fluideintrittsstelle (15) bis zu einer Fluidaustrittsstelle (16) mittels eines Sauggerätes (13) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) in einer gleichen Zone mindestens die Parameter Fluidtemperatur (T), Fluiddruck (p) und Volumenstrom, nachdem das Fluid durch das Innere des Extrudates gefördert wurde, erfasst oder ermittelt werden und b) mit diesen Parametern der vorhandene Wärmestrom berechnet und als Kerngröße bestimmt wird, die ein Optimum für die vom Extrudat (10) an das Fluid abgegebenen Wärmeströme beinhaltet, c) die Parameter nach Verfahrensschritt a) kontinuierlich erfasst werden und der Wärmestrom erneut berechnet wird, d) der erneut berechnete Wärmestrom mit der gemäß Schritt b) bestimmten Kerngröße verglichen wird und e) beim Auftreten von Abweichungen Einstellgrößen der Extrusionslinie verändert werden, bis der erneut berechnete Wärmestrom wieder ein Optimum für die vom Extrudat (10) an das Fluid abgegebenen Wärmeströme beinhaltet, wobei die erforderlichen Veränderungen in Abhängigkeit von der Abweichung in der Steuerung hinterlegt sind.
Patent DE-102011001464-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Injektion von Flüssigkeit in Lebensmittelprodukte
Inventor: DANWERTH PETER
IPC: A23L3/3454
Filed: 2011-03-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Injektion von Flüssigkeit in Lebensmittelprodukte, bei dem die Lebensmittelprodukte auf einem Förderer (14) taktweise unter wenigstens einer hubbeweglichen Gruppe (18; 18a–18c) von Nadeln hindurch transportiert werden und die Flüssigkeit mit Hilfe der Nadeln injiziert wird, während diese in das Lebensmittelprodukt einstechen, und bei dem die Lebensmittelprodukte die Form von Stücken (12; 12a, 12b) haben, deren Grundriss größer ist als der einer einzelnen Gruppe (18; 18a–18c) der Nadeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit in jedem Arbeitstakt der Nadeln mit einem Druck (P1–P4) injiziert wird, der von der Position dieser Nadeln relativ zum Grundriss des Stückes (12; 12a, 12b), in das die Nadeln einstechen, abhängig ist, und dass die Lebensmittelprodukte, die eine über ihren Grundriss ungleichförmige Konsistenz haben, so auf den Förderer (14) aufgelegt werden, dass die Konsistenz in Transportrichtung (A) des Förderers variiert, und dass der Druck, mit dem die Flüssigkeit injiziert wird, von Arbeitstakt zu Arbeitstakt verändert wird.
Patent DE-102011012588-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Verlusts einer Masseisolierung einer Elektromotorantriebsschaltung
Inventor: HASAN S M NAYEEM
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-02-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen der elektrischen Isolierung einer elektrischen DC-Leistungsschaltung relativ zu einer Fahrwerksmasse, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein erstes elektrisches Potential überwacht wird, das eine Spannungsdifferenz zwischen einem positiven elektrischen DC-Leistungsbus und einem negativen elektrischen DC-Leistungsbus umfasst; ein zweites elektrisches Potential überwacht wird, das eine Spannungsdifferenz zwischen dem positiven elektrischen DC-Leistungsbus und der Fahrwerksmasse umfasst; ein drittes elektrisches Potential überwacht wird, das eine Spannungsdifferenz zwischen dem negativen elektrischen DC-Leistungsbus und der Fahrwerksmasse umfasst; ein erstes Spannungsverhältnis berechnet wird, das einen ratiometrischen Vergleich des dritten elektrischen Potentials mit dem zweiten elektrischen Potential umfasst; eine elektrische Isolierung zwischen dem positiven elektrischen DC-Leistungsbus und der Fahrwerksmasse auf der Grundlage des ersten Spannungsverhältnisses überwacht wird; und eine elektrische Isolierung zwischen dem negativen elektrischen DC-Leistungsbus und der Fahrwerksmasse in Bezug auf das erste Spannungsverhältnis und das erste elektrische Potential überwacht wird.
Patent DE-102011015604-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil einer Druckmittel-Leitungskupplung sowie Ventilkörper für ein Kupplungsteil
Inventor: HARTMANN JUERGEN
IPC: F16L29/04
Filed: 2011-03-30
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kupplungsteil (2) einer Druckmittel-Leitungskupplung (1), bestehend aus zwei zusammensteckbaren und beim Zusammenstecken sich selbsttätig gegenseitig öffnende Schließventile (6, 8) aufweisenden Kupplungsteilen (2, 4), wobei das Schließventil (6) einen in einem Kupplungsgehäuse (18) derart entsprechend einer Kupplungsachse (20) axial beweglich geführten Ventilkörper (22) aufweist, dass dieser beim Kuppelvorgang durch Anlage an dem anderen Kupplungsteil (4) aus einer Schließstellung selbsttätig gegen eine Schließfederkraft in das Kupplungsgehäuse (18) hinein in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei der Ventilkörper (22) in seinem vorderen, in Schließrichtung weisenden Umfangsbereich eine elastische Ringdichtung (24) aufweist, die als Axialdichtung mit einer eine vordere Gehäuseöffnung (26) umschließenden Dichtfläche (28) des Kupplungsgehäuses (18) zusammenwirkt, wobei die Ringdichtung (24) in einer umfangsgemäßen Dichtungskammer (30) des Ventilkörpers (22) derart angeordnet ist, dass sie in ihrem radial inneren Umfangsbereich von vorne von einem Haltesteg (32) des Ventilkörpers (22) überdeckt ist und in ihrem radial äußeren Umfangsbereich vorne zur Anlage an der Dichtfläche (28) freiliegt, wobei der Ventilkörper (22) in dem die Ringdichtung (24) radial außen umschließenden Bereich einen Anlageabschnitt (34) zur Anlage innerhalb des Kupplungsgehäuses (18) als mechanischer Endanschlag in der Schließstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (22) einstückig mit dem vorderen Haltesteg (32) ausgebildet ist, wobei der Anlageabschnitt (34) von einem separaten, die Ringdichtung (24) umfangsgemäß umschließenden Ringelement (36) gebildet ist.
Patent DE-102011051939-B4 (DE)
Title: Entlastungsventil für eine Ölpumpe
Inventor: MIN DOOGIE
IPC: F16K17/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein Entlastungsventil (1) für eine Ölpumpe, aufweisend:ein Gehäuse (20), das einen Entlastungsraum darin definiert;einen Plunger (2), der verschiebbar im Entlastungsraum des Gehäuses (20) angeordnet ist und den Entlastungsraum in eine Gehäusekammer (A), die mit einer Hauptgalerie eines Motors in Fluidkommunikation steht, und in eine Plungerkammer (B) teilt, die mit einem Auslass der Ölpumpe, die Öl in die Hauptgalerie ausgibt, in Fluidkommunikation steht, und die Plungerkammer (B) selektiv einen Teil des Öls, das in die Hauptgalerie ausgegeben wird, umleitet;ein elastisches Element (7), das den Plunger (2) elastisch stützt und durch Öldruck der Hauptgalerie, der der Gehäusekammer (A) geliefert wird, komprimierbar ist, wobei der Öldruck der Hauptgalerie vergleichsweise niedriger ist als der Öldruck in einem aufgewärmten Zustand des Motors;ein Positionierelement (8), das unter dem Plunger (2) im Gehäuse (20) angeordnet ist und das elastische Element (7) stützt;einen Stopfen (9), der unter dem Entlastungsraum an einen unteren Abschnitt des Gehäuses (20) gekoppelt ist und das Positionierelement (8) derart stützt, dass eine Vorspannkraft des elastischen Elements (7) aufgrund einer Veränderung einer Sitzposition des elastischen Elements (7) verändert wird; undeine Unterdruckversorgungseinrichtung (10), die mit dem Stopfen (9) in Fluidverbindung steht und selektiv einen Unterdruck im Positionierelement (8) erzeugt, so dass sich eine Höhe des Positionierelements (8) verändert,wobei ein Plungerkörper (3) des Plungers (2) die Gehäusekammer (A) des Plungerkörpers (3), der in den Entlastungsraum eingefügt ist, definiert und über zumindest einen oder mehrere Ölkanäle (4), die durch den Plungerkörper (3) hindurch geformt sind, die Plungerkammer (B) definiert.
Patent DE-102011052437-B4 (DE)
Title: Abgas-Steuerverfahren eines Motors
Inventor: NAM KIHOON
IPC: F02D41/18
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: EGR-System-Steuerverfahren von einem Motor, wobei das Verfahren aufweist:Berechnen eines Zielmassenstromsvon EGR-Gas, welches durch eine EGR-Leitung (140) strömt,Berechnen einer Ziel-effektive-Strömungsfläche (EFA) von einem EGR-Ventil (130), welches in der EGR-Leitung (140) angeordnet ist,Berechnen einer EGR-Strömungssensitivität durch Dividieren des EGR-Zielmassenstromsdurch die effektive EGR-Strömungsfläche (EFA), undSteuern einer tatsächlichen Öffnungsrate des EGR-Ventils (130) durch Anwenden der EGR-Strömungssensitivität auf eine Zielöffnungsrate des EGR-Ventils (130),wobei die Ziel-effektive-Strömungsfläche (EFA) berechnet wird anhand von:wobei Reine Gaskonstante von Abgas ist, Teine Abgas-Temperatur ist, PR ein vorne/hinten-Druckverhältnis des EGR-Ventils ist, k ein spezifisches Wärmeverhältnis ist, und Pein kritisches Druckverhältnis ist, undwobei die EGR-Strömungssensitivität berechnet wird anhand von: