baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Darstellung einer Bewegung der Lunge, Computerprogramm, Bildverarbeitungseinheit und Magnetresonanzgerät
Inventor: DEIMLING MICHAEL DR
IPC: A61B5/08
Filed: 2008-09-30
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur selektiven Darstellung einer Bewegung der Lunge umfassend folgende Schritte:
 - Aufnehmen einer Reihe von Magnetresonanzbilder der Lunge im zeitlichen Verlauf,
 - Registrieren der Magnetresonanzbilder bezüglich einer Referenzposition,
 - Bestimmen des Signalverlaufs in den Magnetresonanzbildern über die Zeit,
 - Bestimmen eines Frequenzspektrums des Signalverlaufs,
 - Filtern des Frequenzspektrums mit einem Frequenzbandfilter, dessen Frequenzbereich der darzustellenden Bewegung angepasst ist,
 - Rücktransformieren des gefilterten Frequenzspektrums in einen gefilterten Signalverlauf der Magnetresonanzbilder,
 - Anzeigen der durch die Rücktransformation erhaltenen Magnetresonanzbilder mit gefiltertem Signalverlauf im zeitlichen Verlauf.
Patent DE-102008054055-B4 (DE)
Title: Holzverbindung
Inventor: PÖSNIKER FRANZ
IPC: F16B12/46
Filed: 2008-10-31
Granted: 2018-02-15
Abstract: Holzverbindung für zwei Bauteile (1, 2) entlang jeweiliger Anlageflächen mithilfe zumindest zweier von der ersten Anlagefläche vertikal abstehender Spannbolzen (3) und zweier, den zumindest zwei Spannbolzen (3) jeweils zugeordneter Aussparungen (8) in der zweiten Anlagefläche, wobei die Spannbolzen (3) entlang ihrer Längserstreckung jeweils einen ersten Bolzenabschnitt (3a) geringeren Durchmessers, sowie einen radial erweiterten Endabschnitt (3b) aufweisen, und die Aussparungen (8) jeweils eine Sackbohrung (4) zur Aufnahme des erweiterten Endabschnitts (3b) der Spannbolzen (3) aufweisen, die quer zur Längserstreckung der in die Sackbohrung (4) eingesetzten Spannbolzen (3) in eine Spannbohrung (5) zur Aufnahme des ersten Bolzenabschnittes (3a) der Spannbolzen (3) übergehen, wobei die Spannbohrung (5) eine Hinterschneidung für den jeweiligen erweiterten Endabschnitt (3b) der Spannbolzen (3) aufweist, und die Hinterschneidung einen Spannabschnitt (6) aufweist, der sich in Bezug auf die zweite Anlagefläche in von der Sackbohrung (4) abgewandter Richtung kontinuierlich absenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannabschnitt (6) in von der Sackbohrung (4) abgewandter Richtung in einen zur zweiten Anlagefläche parallelen Fixierabschnitt (7) übergeht.
Patent DE-102008054063-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie
Inventor: KOCH BRIAN J
IPC: B60R16/033
Filed: 2008-10-31
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie, das umfasst:Erfassen einer magnetischen Kraft zwischen der Batterie und einem Magneten; undBestimmen des Ladezustands der Batterie anhand der erfassten magnetischen Kraft.
Patent DE-102008054335-B4 (DE)
Title: Dreh-Linear-Module Jura-DLM-EZ-A1
Inventor: JURASCHKA ERNST
IPC: F02B75/32
Filed: 2008-11-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Dreh-Linear-Module, kurz DLM genannt, bei denen mit technisch einfachen Mitteln eine Drehbewegung in eine Linearbewegung oder umgekehrt, eine Linearbewegung in eine Drehbewegung umgewandelt werden kann, mit einer Dreh-Linear-Kurve DLK, die von einer einbogigen gestreckten Epizykloide EZ1a abgeleitet ist und die durch Verändern der Parameter a = Zykloidenstrahllänge, e = Exzentrizität der Epizykloide und D = Durchmesser des Schleifstiftes auf einer X-Y gesteuerten Schleifmaschine praktisch in unzähligen Varianten genauestens hergestellt werden kann, die durch Drehung um den festen Exzenterpunkt EPF der DLK, zwei gegenüber liegende Kurvenrollen mit dem gleichen Durchmesser D, die auf Rollenbolzen gelagert sind und durch zwei seitlich angeordnete Verbindungs-Platten mit einem konstanten Abstandsmaß A = 2a gehalten werden, sich ständig berühren, wobei der hier von den Kurvenrollen erzeugte radiale Hub von h = 4e direkt über je zwei Laschen, die an den Enden von zwei gegenüberliegenden Pumpenkolben angearbeitet und auch auf den Rollenbolzen seitlich gelagert sind, auf diese...
Patent DE-102008058496-B4 (DE)
Title: Filterbanksystem mit spezifischen Sperrdämpfungsanteilen für eine Hörvorrichtung
Inventor: ALFSMANN DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Der Schaltungsaufwand bzw. die Filterordnung eines Analyse-Synthese-Filterbanksystems insbesondere für Hörhilfen soll reduziert werden. Daher wird die Sperrdämpfung mindestens einer der Übertragungsfunktionen der Analysefilterbank aus einem separat konfigurierbaren, frequenzunabhängigen Analyse-Grunddämpfungsanteil und einem separat konfigurierbaren, frequenzabhängigen Analyse-Dämpfungsanteil (10, 11) zusammengesetzt. Weiterhin wird die Sperrdämpfung mindestens einer der Übertragungsfunktionen der Synthesefilterbank aus einem separat konfigurierbaren, frequenzunabhängigen Synthese-Grunddämpfungsanteil, einem separat konfigurierbaren, frequenzabhängigen, ersten Synthese-Dämpfungsanteil und einem separat konfigurierbaren, frequenzabhängigen und von dem Manipulieren der Teilbandsignale abhängigen, zweiten Synthese-Dämpfungsanteil zusammengesetzt. Dadurch lässt sich die Sperrdämpfung (12) frequenzabhängig verkleinern und die Filterordnung entsprechend reduzieren.
Patent DE-102008061225-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor und Messsystem
Inventor: BRASSEUR GEORG
IPC: G01D5/24
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-09-06
Abstract: System (100), das folgende Merkmale aufweist: einen kapazitiven Sensor (112; 112a; 120a; 130a; 140a), der eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode umfasst; und ein Messsystem (106; 300), das konfiguriert ist, um eine Kapazität zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode zu erfassen und einen ersten Versatz an die erfasste Kapazitat anzulegen, um eine versatzkompensierte Kapazitat zu liefern, wobei das Messsystem eine Versatzkompensationsschaltung (400) aufweist, die ausgelegt ist, um unter Verwendung von basierend auf digitalen Steuerwerten geschalteten Kondensatoren ein Versatzsignal zu erzeugen, das als erster Versatz an die erfasste Kapazität angelegt wird.
Patent DE-102009001016-B4 (DE)
Title: Abnormitätsdiagnosevorrichtung für eine Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung
Inventor: SATOU FUMIKAZU
IPC: F01M13/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2012-03-22
Abstract: Abnormitätsdiagnosevorrichtung zum Diagnostizieren einer Abnormität bei einer Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (30), wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (30) einen Kurbelgehäuseentlüftungsdurchgang (34), der zum Zuführen von Nebenstromgas zu einem Einlassdurchgang (22) einer Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist, und ein Kurbelgehäuseentlüftungsventil (36) aufweist, das zum Regulieren der Durchflussrate des Nebenstromgases in dem Kurbelgehäuseentlüftungsdurchgang (34) vorgesehen ist, wobei die Abnormitätsdiagnosevorrichtung gekennzeichnet ist durch: eine Bestimmungseinheit (60), die einen Steuerbetrag (EPA) des Kurbelgehäuseentlüftungsventils (36) verändert, um das Auftreten einer Abnormität in zumindest einem des Kurbelgehäuseentlüftungsdurchgangs (34) und des Kurbelgehäuseentlüftungsventils (36) zu bestimmen, wobei die Bestimmungseinheit (60) eine Abnormitätsdiagnose in einem ersten Bestimmungsmodus, wenn eine rezirkulierte Kraftstoffmenge (QP), die die Menge der Kraftstoffbestandteile in dem Nebenstromgas ist, geringer als eine Referenzmenge ist, und in einem zweiten Bestimmungsmodus, wenn die rezirkulierte Kraftstoffmenge (QP) größer als die Referenzmenge ist, durchführt, wobei die Bestimmungseinheit (60) einen Veränderungsbetrag des Steuerbetrags (EPA) des Kurbelgehäuseentlüftungsventils (36) in dem zweiten Bestimmungsmodus kleiner als denjenigen des Steuerbetrags (EPA)...
Patent DE-102009008565-B4 (DE)
Title: Waage mit Sperrgutwiegefunktion
Inventor: DENK ANDRE
IPC: G01G23/36
Filed: 2009-02-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Waage mit einer Wiegefläche (1) und mit einem Display (2) zur Anzeige eines Gewichtswertes, wobei eine Sperrgutwiegefunktion zum Wiegen von Gegenständen vorgesehen ist, die so groß sind, dass sie während des Wiegevorganges das Display (2) verdecken, oder die so groß sind, dass durch Auflegen des Gegenstandes auf die Wiegefläche (1) ungewollt Funktionstasten (3, 4) der Waage betätigt werden, wobei die Sperrgutwiegefunktion das Gewicht des Sperrgutes ermittelt und den ermittelten Gewichtswert für eine Zeitspanne nach Entfernen des Gegenstandes von der Wiegefläche (1) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor vorgesehen ist, der die Größe des Wiegegutes (5) ermittelt oder ein Verdecken des Displays (2) detektiert, und die Waage derart ausgebildet ist, dass sie die Sperrgutwiegefunktion automatisch aktiviert, sobald ein entsprechend großer Gegenstand auf der Wiegefläche (1) aufliegt.
Patent DE-102009011059-B4 (DE)
Title: Mobiles Gerät zur Luftreinigung, seine Verwendung und Verfahren zur Aufreinigung von Luft
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN-MICHAEL
IPC: F24F3/16
Filed: 2009-03-02
Granted: 2016-08-11
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (1) zur Aufreinigung von Luft in insbesondere geschlossenen Räumen, wobei die Luftreinigungsvorrichtung (1) eine Filtereinrichtung (2) und eine Luftfördereinrichtung (3) zur Durchströmung der Filtereinrichtung (2) mit Luft aufweist, wobei die Filtereinrichtung (2) mindestens zwei voneinander verschieden ausgebildete Filterelemente (4a, 4b) jeweils mit an einem Träger fixierten partikulären Adsorbentien zur Adsorption von Geruchs- und/oder Schadstoffen aufweist, wobei der Träger des Filterelementes (4a, 4b) ein mattenförmiger dreidimensionaler Träger ist, wobei der Träger des Filterelementes (4a, 4b) ein Schaumstoffmaterial in Form eines offenzelligen oder offenporigen Schaumstoffs ist, wobei der Schaumstoff durch Tränken mit einem chemischen Aushärtungsmittel versteift und ausgehärtet ist und das Aushärtungsmittel ein Klebstoff oder eine anderweitige Haftmasse ist, welche gleichermaßen zur Fixierung der partikulären Adsorbentien dient, wobei die partikulären Adsorbentien des Filterelementes (4a, 4b) zu mindestens 50% für die zu adsorbierenden Geruchs- und/oder Schadstoffe frei zugänglich und nicht mit Klebstoff bedeckt sind, und wobei die jeweiligen Filterelemente (4a, 4b) voneinander verschiedene Porigkeiten der jeweiligen Träger und voneinander verschiedene mittlere Partikeldurchmesser der jeweiligen partikulären Adsorbentien aufweisen, wobei die Filterelemente (4a, 4b) angeordnet sind derart, dass im Betriebszustand der Luftreinigungsvorrichtung (1) das oder die Filterelement(e) (4a, 4b) mit der größeren Porigkeit der jeweiligen Träger und mit den größeren mittleren Partikeldurchmessern der jeweiligen partikulären Adsorbentien in Richtung der einströmenden Luft vor dem oder den Filterelement(en) (4a, 4b) mit den kleineren mittleren Partikeldurchmessern der jeweiligen partikulären Adsorbentien und mit der kleineren Porigkeit der jeweiligen Träger angeordnet ist (sind).
Patent DE-102009011349-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterchips
Inventor: DEBOY GERALD DR RER NAT
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-03-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Halbleiterbauelement mit Halbleiterkörper (20) mit MOSFET- und/oder IGBT-Strukturen mit einer ersten Elektrode (10) auf einer Rückseite (29) und einer Steuerelektrode (9) sowie einer zweiten Elektrode (11) auf einer Oberseite (16) des Halbleiterkörpers (20) und inhärenten Kapazitäten aufweisend:eine inhärente Rückwirkungskapazität (CGD) zwischen der Steuerelektrode (9) und der ersten Elektrode (10);eine inhärente Drain-Source-Kapazität (CDS) zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11);mindestens eine monolithisch integrierte Zusatzkapazität (CZDS), die parallel zu der inhärenten Drain-Source-Kapazität (CDS) geschaltet ist,wobei die Zusatzkapazität (CZDS) eine erste Kondensatorfläche (31) und eine der ersten Kondensatorfläche (31) gegenüberliegende zweite Kondensatorfläche (32) aufweist,wobei die Kondensatorflächen (31, 32) strukturierte leitende Schichten (14, 15) des Halbleiterbauelements (1) auf einer Oberseite (16) des Halbleiterkörpers (20) sind, zwischen denen eine dielektrische Schicht (18) angeordnet ist und die einen ersten Zusatzkondensator (30) bilden,wobei die erste Kondensatorfläche (31) zwischen der zweiten Kondensatorfläche (32) und dem Halbleiterkörper (20) angeordnet ist und wobei die zweite Kondensatorfläche (32) mit dem Sourcepotential der zweiten Elektrode (11) im Zellenbereich verbunden ist.
Patent DE-102009016364-B4 (DE)
Title: Kultur-/Expositionsvorrichtung, insbesondere für Zell- und/oder Bakterienkulturen
Inventor: MOHR ULRICH PROF DR
IPC: C12M3/04
Filed: 2009-04-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Kultur-/Expositionsvorrichtung, insbesondere für Zell- und/oder Bakterienkulturen, mit Aufnahmen (10, 12, 14) für Kulturbehälter (11, 13, 15) in einem Grundkörper (4) und mit einer einen Einlass (20) aufweisenden Strömungsführung zum Beaufschlagen der Kulturbehälter (11, 13, 15) mit einer Testatmosphäre, wobei die Strömungsführung eine Verteilungsöffnung oder einen Verteilungsraum (24) aufweist, von der bzw. von dem Strömungskanäle (26) gleicher Länge zu den einzelnen Kulturbehältern führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungskanäle (26) zu der Längsachse der Strömungsführung (22) geneigt verlaufen und die Längsachse des jeweiligen Strömungskanals zu der Längsachse des Verteilungsraumes (24) bzw. der Verteilungsöffnung unter einem Winkel (α) verläuft, der kleiner als 90° ist.
Patent DE-102009021484-B4 (DE)
Title: Höhere Gleichmäßigkeit einer Kanalhalbleiterlegierung durch Herstellen von STI-Strukturen nach dem Aufwachsprozess
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2009-05-15
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Schicht aus einer schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung (209) auf einer Halbleiterlegierung (202) eines Halbleiterbauelements (200); Bilden einer Isolationsstruktur (202c) in der schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung (209) und der Halbleiterlegierung (202), wobei diese Isolationsstruktur (202c) ein erstes aktives Gebiet (202a) lateral von einem zweiten aktiven Gebiet (202b) trennt; nachfolgend Entfernen der Schicht aus der schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung (209) selektiv von dem zweiten aktiven Gebiet (202b); und Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (251a) eines ersten Transistors auf der Schicht aus Halbleiterlegierung (202) des ersten aktiven Gebiets (202a) und Bilden einer zweiten Gateelektrodenstruktur (251b) eines zweiten Transistors auf dem zweiten aktiven Gebiet (202b), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (251a, 251b) eine Gateisolationsschicht (258) mit einem Dielektrikum (253) mit großem ε und ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial (254a, 254b) aufweisen.
Patent DE-102009027719-B4 (DE)
Title: Schaltkupplung
Inventor: BIRK REINHARD
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-07-15
Granted: 2018-08-09
Abstract: Schaltkupplung (1), die eine Schiebemuffe (17) mit einer Schaltverzahnung (19), wenigstens einen Synchronring (29) mit einer Sperrverzahnung (31), der um einen begrenzten Drehwinkel zur Schiebemuffe (17) verdrehbar ist, und wenigstens einen mit dem Synchronring (29) zusammenwirkenden Kupplungskörper (20, 21) mit einer Kupplungsverzahnung (23) umfasst, wobei die Zähne der Sperrverzahnung (31) einen Winkel bildende Enden aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne der Schaltverzahnung (19) und die Zähne der Kupplungsverzahnung (23) einen Kreisbogen (45, 46) beschreibende Enden aufweisen und die Endpunkte des Kreisbogens (45, 46) Verzahnungseckpunkte (47, 48, 49, 50) bilden und die Tangente (55) an den Kreisbogen (46) in einem Verzahnungseckpunkt (49) die gleiche Steigung aufweist wie die Zahnflanke (56) eines Zahnes der Sperrverzahnung (31).
Patent DE-102009057520-B4 (DE)
Title: Tübbing-Ausbau mit integriertem Verstellelement
Inventor: PODJADTKE RUDI
IPC: E21D11/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Tübbing-Ausbau als rohrförmige Innenschale eines Tunnels oder Schachtes, der in Längsrichtung hintereinander angeordnete Rohrabschnitte aufweist, die jeweils durch einen Tübbing-Ring (2) gebildet werden und mit ihren stirnseitigen Ringflächen (6) in einer Ringfuge (3) zueinander ausgerichtet sind, wobei jeder Tübbing-Ring (2) in Umfangsrichtung aneinander gereihte Tübbings (4) aufweist, die zwischen zwei ihrer Stirnseiten (9) jeweils eine Stoßfuge (8) bilden, in der ein Verstellelement (5a, 5b) angeordnet ist, über dass der Umfang des Tübbing-Rings (2) veränderbar ist.
Patent DE-102010001868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung der Bewegung eines Fahrzeugs
Inventor: NEHLS OLIVER
IPC: B60W10/00
Filed: 2010-02-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Regulierung der Bewegung eines Fahrzeugs,die ausgestattet ist mit einem Mittel zur Regulierung des Steuerwinkels, das den Steuerwinkel der steuerbaren Räder so reguliert, dass die tatsächliche Schwenkregulierungsmenge mit der Zielschwenkregulierungsmenge überein stimmt, und einem Mittel zur Regulierung der Bremskraft, das die Bremskraft des Fahrzeugs so reguliert, dass die o. a. tatsächliche Schwenkregulierungsmenge mit der o. a. Zielschwenkregulierungsmenge überein stimmt,wobei basierend darauf, dass der Zeitpunkt nachgewiesen wird, zu der das o. a. Mittel zur Regulierung der Bremskraft einen Übersteuerungszustand des Fahrzeugs nachweist und beginnt, die Bremskraft zu regulieren, die Regulierung des o. a. Mittels zur Regulierung des Steuerwinkels unterbrochen wird, gekennzeichnet dadurch, dass weiterhin ein Mittel zur Veränderung der Regulierungsübergangszeit vorgesehen ist, das die Zeit des Übergangs der Regulierung des o. a. Mittels zur Regulierung des Steuerwinkels bei Unterbrechung der Regulierung bzw. bei Wiederaufnahme der Regulierung des o. a. Mittels zur Regulierung des Steuerwinkels verändert.
Patent DE-102010030727-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Anschlags für ein auf einer Welle angeordnetes verschiebbares Ritzel einer Startvorrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-06-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Startvorrichtung (16) mit einer Antriebswelle (19) und einer auf der Antriebswelle (19) zumindest verschiebbaren Hohlwelle (13), sowie mit einem Ritzel (89), wobei die Hohlwelle (13) eine stirnseitige Öffnung (20) aufweist, mit einem Verschluss (53), der die stirnseitige Öffnung (20) verschließt, wobei der Verschluss (53) einen an der Hohlwelle (13) angeordneten und sich nach radial außen erstreckenden Vorsprung (76) mit einer Übergriffskontur (74) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ritzel (89) und dem sich nach radial außen erstreckenden Vorsprung (76) ein Ring (80) angeordnet ist, der eine Übergriffkontur (86) hat, die zumindest einen Teil der Übergriffskontur (74) des Verschlusses (53) fasst.
Patent DE-102010033928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitschlitz-basierten Übertragung von Datenpaketen in einem drahtlosen vermaschten Netz
Inventor: HEINRICH ANDREAS DR
IPC: H04L12/56
Filed: 2010-08-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Zeitschlitz-basierten Übertragung von Datenpaketen in einem drahtlosen vermaschten Nett einer Vielzahl von Knoten (1, 2, ..., 5), bei dem: a) für in dem Netz zu übertragende Datenpakete ein oder mehrere Graphen (G, G') mit jeweiligen Graph-Identitäten (GI, GI') gebildet werden, wobei ein Graph (G, G') einen oder mehrere Übertragungspfade in dem Netz hin zu einem Zielknoten (1) über einen oder mehrere Datenlinks (L1, L2, ..., L7) festlegt, welche jeweils eine drahtlose Datenübertragung zwischen einem Knoten (1, 2, ..., 5) und einem anderen Knoten (1, 2, ..., 5) spezifizieren, wobei ein jeweiliges zu übertragendes Datenpaket einem Graphen (G, G') zugeordnet ist und die Graph-Identität (GI, GI') des zugeordneten Graphen (G, G') enthält; b) auf einem oder mehreren Funkkanälen in zyklisch wiederholten Zeitrahmen (F) ein oder mehrere Zeitschlitze (S0, S1, ..., S19) reserviert werden, welchen jeweils ein Knoten (1, 2, ...,...
Patent DE-102010045114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugdämpfungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz / eine Fahrzeugkabine und Fahrzeugdämpfungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz / eine Fahrzeugkabine
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2010-09-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugdämpfungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1) / eine Fahrzeugkabine mit einem feststehenden Unterteil (5) und einem gegenüber dem Unterteil (5) schwingenden Oberteil (4) und mindestens einem dazwischen angeordneten Dämpfer (9), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Dämpfungskraft-Geschwindigkeits-Diagramm eine Dämpfungskraft (10) des Dämpfers (9) mit steigender Geschwindigkeit (11) des schwingenden Oberteils (4) gegenüber dem feststehenden Unterteil (5) derart verläuft, dass die Dämpfungskraft (10) in einem ersten Geschwindigkeitsbereich (15) einen im Wesentlichen linearen ersten Verlauf (12) mit einer ersten Steigung und im zweiten Geschwindigkeitsbereich (16,18) einen zweiten Verlauf (14,19) mit einer gegenüber der ersten Steigung höheren zweiten Steigung aufweist, wobei ein Übergang (17) zwischen dem ersten (12) und dem zweiten Verlauf (14, 19) der Dämpfungskraft (10) bei einer bestimmten Geschwindigkeit automatisiert stattfindet und der Übergang (17) der Dämpfungskraft (10) als Kennlinie stufenartig ist, wobei die bestimmte Geschwindigkeit vorbestimmt und wahlweise individuell eingestellt ist, wobei der Dämpfer (9) beim Übergang (17) von einem ersten und einem zweiten Arbeitsbereich umgeschaltet wird und Arbeitsbereiche, die den beiden Geschwindigkeitsbereichen zugeordnet sind, dadurch erhalten sind, dass der Dämpfer (9) einen Kolben aufweist, der eine erste Durchlassbohrung mit einem ersten Durchmesser für das Durchfließen eines Fluids von einer ersten Kammer in eine zweite Kammer aufweist, und die erste Durchlassbohrung ab einer bestimmten Geschwindigkeit abgedeckt wird und wobei dann eine zweite Bohrung geöffnet wird, die einen geringeren Durchmesser aufweist.
Patent DE-102010053017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Zeichenerkennung der Ziffern eines Zählerstands eines dezimalen Zählers
Inventor: Fast Forward AG
IPC: G06V30/224
Filed: 2010-12-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur optischen Zeichenerkennung der Ziffern eines dezimalen Zählerstands eines Zählers mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung, wobei ein den Zählerstand zeigendes Anzeigefeld des Zählers von der Bildverarbeitungseinrichtung aufgenommen wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: (a) Aufnehmen von einzelnen Ziffern einer ersten Dezimalstelle des Zählerstands sowie von einzelnen Ziffern einer zweiten höheren Dezimalstelle des Zählerstands; (b) Erfassen eines Übertrags von der ersten zu der zweiten Dezimalstelle durch Erkennen einer Ziffernänderung der zweiten Dezimalstelle des Zählerstands; und (c) Zuordnen der erfassten Ziffern der ersten Dezimalstelle des Zählerstands zu den Zahlenwerten von 0 bis 9 mittels des im Schritt (b) erfassten Übertrags.
Patent DE-102010055330-B4 (DE)
Title: Konsole mit einer unterstützten Haltevorrichtung
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-12-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Konsole (10), insbesondere Armlehne eines Fahrzeugsitzes oder Mittelarmlehne einer Hintersitzanlage mit einer Haltevorrichtung (30), insbesondere einem Getränkehalter, die sich innerhalb der Konsole (10) auf einem Abstützrahmen (40) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützrahmen (40) an einem zwischen einem Unterteil (12) und einem Oberteil (14) der Konsole (10) angeordneten Strukturteil (20) in einer vorgebbaren Position in einer im Oberteil (14) offenen Vertiefung (50) der Konsole (10) justierbar ist, wobei ein endseitig schließbarer Bezug das Unterteil (12) und das Oberteil (14) sowie das Strukturteil (20) zusammenhaltend umspannt, wozu der Bezug innerhalb der Vertiefung (50) an dem Strukturteil (20) befestigbar ist und endseitig verschlossen wird, der dadurch auf dem die Haltevorrichtung (30) aufnehmenden Abstützrahmen (40) gespannt aufliegt, wodurch die Haltevorrichtung (30) abgestützt und der Übergangsbereich zwischen der in der Vertiefung (50) sitzenden Haltevorrichtung (30) und dem angrenzenden Oberteil (14) der Konsole (10) durch den Bezug verschlossen ist.