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Patent DE-102015204440-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Taste für eine Tastatur, Verfahren zum Herstellen eines Tastenmoduls für eine Taste für eine Tastatur und Verfahren zum Bestimmen eines Betätigungszustands einer Taste für eine Tastatur
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H03K17/972
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (120) für eine Taste für eine Tastatur vorgestellt. Dabei weist das Tastenmodul (120) einen Modulsockel (230) und einen relativ zu dem Modulsockel (230) entlang einer Tastenbetätigungsachse bewegbar in dem Modulsockel (230) anordenbaren oder angeordneten Tastenstößel (250) auf. Auch weist das Tastenmodul (120) eine Gebereinrichtung (260), die an dem Tastenstößel (250) ausgeformt ist, und eine Leiterplatte (240) mit zumindest einer elektrischen Spule (270) auf. Hierbei ist die Leiterplatte (240) so in dem Modulsockel (230) aufnehmbar oder aufgenommen, dass eine Haupterstreckungsebene der Leiterplatte (240) sich entlang der Tastenbetätigungsachse des Tastenstößels (250) erstreckt.
Patent DE-102015207844-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wärmetauscher
Inventor: MRZYGLOD MATTHIAS
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältegerätbehälter (103), einer Tür (101) zum Verschließen eines Öffnungsbereichs (105) des Kältegerätbehälters (103) und einer Kältemittelkreislaufanordnung (129), wobei die Kältemittelkreislaufanordnung (129) einen ersten Wärmetauscher (109) und einen zweiten Wärmetauscher (111), sowie einen Heizabschnitt (139) zum Erwärmen des Öffnungsbereich (105) des Kältegerätbehälters (103) des Kältegeräts (100) umfasst. Der erste Wärmetauscher (109) und der zweite Wärmetauscher (111) umfassen eine Multi-Port extrudierte Fluidleitung (119) und sind ausgebildet, Wärme von der Kältemittelkreislaufanordnung (129) abzuführen. Die Multi-Port extrudierte Fluidleitung (119) ist mit dem Heizabschnitt (139) thermisch gekoppelt. Der Heizabschnitt (139) ist zwischen dem ersten Wärmetauscher (109) und dem zweiten Wärmetauscher (111) angeordnet und ist ausgebildet, Wärme von der Kältemittelkreislaufanordnung (129) an den Öffnungsbereich (105) des Kältegerätbehälters (103) abzugeben.
Patent DE-102015210853-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: B60G11/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend einen Radträger (2) zur Aufnahme eines Rades (3), einen Längsträger (4) als Teil eines Fahrzeugaufbaus, sowie eine Feder (5). Um eine Radaufhängung mit guten Federeigenschaften und geringem Gewicht zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein oberes Ende (6) der Feder (5) im Bereich des Längsträgers (4) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist und ein unteres Ende (7) der Feder (5) mit dem Radträger (2) verbunden ist, wobei das untere Ende (7) seitlich einer Einbauposition des Rades (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015214158-A1 (DE)
Title: Läufer eines Antriebsmotors mit gewickeltem Läufer
Inventor: YANG HONG SEOK
IPC: H02K3/51
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Läufer eines Antriebsmotors mit gewickeltem Läufer enthält: einen Läuferkörper, der drehbar in einem vorgegebenen Luftspalt an der Innenseite eines Stators installiert ist und in dem eine Läuferspule in einer Mehrzahl Läuferzähne gewickelt ist; und eine Spulenendabdeckung, die auf beiden Seiten in axialer Richtung des Läuferkörpers angebracht ist, um zu verhindern, dass sich die Läuferspule löst, wobei im Läuferkörper eine Mehrzahl Luftkanäle ausgebildet sind, die in axialer Richtung nach außen offen sind, und in der Spulenendabdeckung eine Mehrzahl Verbindungskanäle ausgebildet sind, die mit dem Luftkanal verbunden sind.
Patent DE-102015222650-A1 (DE)
Title: Motorgeschwindigkeitssteuerverfahren und System zum Verbessern einer Leistung einer Laufwiderstandsauswertung
Inventor: SHIM YAE-YUN
IPC: B60W20/15
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Motorgeschwindigkeitssteuerverfahren und ein System zum Verbessern der Leistung einer Laufwiderstandsauswertung eines Hybridelektrofahrzeugs werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln, ob ein Fahrzeug eine Laufwiderstandsauswertungsstartbedingung erfüllt. Wenn das Fahrzeug die Laufwiderstandsauswertungsstartbedingung erfüllt, wird die Geschwindigkeit eines Motors eingestellt, der eine Eingangsgeschwindigkeit eines Getriebes einstellt, so dass sie mit einer Ausgangsgeschwindigkeit des Getriebes identisch ist. Eine Geschwindigkeitseinstellung des Motors wird dann unter Verwendung der Geschwindigkeit des Motors und das Ausgangsgeschwindigkeit des Getriebes vollendet.
Patent DE-102015222706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pudern von Druckbogen in einer Druckmaschine
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B41F23/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Pudern von Druckbogen in einer Druckmaschine werden mittels einer Pudereinrichtung in einem ersten Betriebsmodus Druckbogen (15) mit einem größeren Bogenformat und in einem zweiten Betriebsmodus Druckbogen (15) mit einem kleineren Bogenformat jeweils mit einem Puder-Luft-Gemisch besprüht und ist in dem zweiten Betriebsmodus in sämtlichen Verteilerausgängen (11) eines Puderverteilers (10) der Pudereinrichtung der betragsmäßig gleiche Volumenstrom des Puder-Luft-Gemisches vorhanden.
Patent DE-102016002056-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B23Q5/32
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Antriebseinheit mit einem Spindeltrieb und einem Spindeltrieb-Antriebsmotor, der einen Rotor (4) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Spindel (6) des Spindeltriebs innerhalb des als Spindelmutter wirkenden und eine Hohlwelle (5) umfassenden Rotors (4) angeordnet ist. Dadurch kann insbesondere ein kompakter Aufbau für die Antriebseinheit, die insbesondere als Linearantrieb einer Werkzeugpinole dienen kann, realisiert werden.
Patent DE-102016004574-A1 (DE)
Title: Spannverschlussvorrichtung einer Filtervorrichtung, Spannverschluss und Filtervorrichtung
Inventor: WÜBBELING MARTIN
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden eine Spannverschlussvorrichtung (28) einer Filtervorrichtung (10) zur Filtrierung von Fluid, ein Spannverschluss (30) und eine Filtervorrichtung (10) beschrieben. Die Spannverschlussvorrichtung (28) dient zum Verspannen von wenigstens zwei Filterbauteilen (14, 18) miteinander, die in Richtung einer gedachten Verbindungsachse (20) miteinander verbindbar und entsprechend trennbar sind. Die Spannverschlussvorrichtung (28) weist einen Spannverschluss (30) mit einem Spannbügel (32) und einen Hebel (34) auf. Der Hebel (34) weist ein erstes Lagerteil (36) einer ersten Schwenklagerung (38) zum schwenkbaren Lagern des Hebels (34) an einem Filterbauteil (14, 18) und wenigstens ein zweites Lagerteil (42) einer zweiten Schwenklagerung (44) zum schwenkbaren Lagern des Spannbügels (32) an dem Hebel (34) auf. Die Schwenkachsen (40, 46) der Schwenklager verlaufen parallel. Der Hebel (34) weist an seinem freien Ende einen Betätigungsabschnitt (48) auf, in dem eine Kraft (Fb) eingebracht werden kann. Der Hebel (34) weist im Bereich der zweiten Schwenklagerung (44) einen gebogenen Verlauf auf, derart, dass wenigstens ein Teil eines ersten Abschnitts (58) des Hebels (34) zwischen der ersten Schwenklagerung (38) und der zweiten Schwenklagerung (44) und wenigstens ein Teil eines zweiten Abschnitts (60) des Hebels (34) zwischen der zweiten Schwenklagerung (44) und dem Betätigungsabschnitt (48) zueinander geneigt sind.
Patent DE-102016011250-A1 (DE)
Title: Mauer-Einbau-Element-Dreischeiben-Isolierglasfenster-Rahmenfenster plus Rollladen.
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-09-17
Abstract: Das Mauer-Einbau-Element-Dreischeiben-Isolierglasfenster, Rahmenfenster und Rolladen sind in einer Rahmenkonstruktion fertig eingebaut. Die Fenster in Wohngebäuden haben gegenüber den Außenwänden, nicht ausreichenden Wärme-Kälte-u. Schallschutz. Dreischeibenfenster, Rahmenfenster u. Rolladen ergeben verbesserte U-ges. Werte u. Schallschutz. Der transp. Rolladen in hellem dezenten Aprikofarbton, hat Lichtdurchlass aber auch Sichtschutz und den Vorteil daß, bei starker Sonneneinstrahlung ausreichender Lichteinfall von außen, in die Gebäude gelangt. Bei dem herkömmlichen, auf jalousie gezogenen Rolladen dagegen, braucht man dennoch Lichtenergie. Bei einer niedrigen Fensterbrüstung, ist mit dem Dreischeibenfenster ein Außenschutzgeländer nicht notwendig. Der oft angebrachte Fenster-Vorbauinsektenschutz, ist vorteilhaft und geräumig, am Rolladenkasten u. Dreischeibenfenster dazwischen gebaut. Ist das Dreischeibenfenster geschlossen, so ist Kaltluftströmung (13) in den Rolladenkasten wie üblicherweise, auszuschließen. Durch den Kompl.-Einbau, entfallen von Eckwinkel setzen für den Putzauftrag, werden einige Arbeitswege gespart. Einbruchsichereres Element. Der Rolladenpanzer (4) transp. in Aprikofarbton. Das Rahmenfenster (5) mit Zweischeiben-Randverbundglas. Das Insektenschutzgitter m. Rollo in der U-Profilschiene (8) ist im Rollladenkasten unten, auf die Außenseite montiert. An dem Dreischeibenfenster (11) ist die Einrast-Profilleiste (10) an der oberen Randfläche u. die zwei Zahnprofilschienen sind senkrecht an den seitl. Randflächen (Innenseite) befestigt. Zwei beidseitige U-Profil-Führungsgleitschienen (9) mit senkrechter Ausstanzung (je nach Fensterhöhe) an der Schenkel-Raumseite. Das 3-Scheiben-Isolierglasfenster (11) wird durch das Schalten des Elektro-Wellenantriebmotors (7) mit beidseitigen Ritzel, die in die beiden Zahnprofilschienen einzahnen, für die Raumbelüftung und den gleichzeitigen Insektenschutz, geöffnet u. geschlossen. Alternativ m. Hydraulik-Druck mit der Reinigungs-Gummilippe (12) wird das Fenster teils beim Öffnen, und ansonsten durch ausklinken der Einrast-Profilleiste (10), manuell mit einem Abzieh-Scheibenschwammwischer gereinigt. 1 Das energieeinsparende Fenster-Mauer-Einbau-Element wird im Wohnbau eingesetzt.
Patent DE-102016012901-A1 (DE)
Title: Patrizenteil eines Druckknopfs und Druckknopf mit einem solchen Patrizenteil
Inventor: PFERDEHIRT THOMAS
IPC: A44B17/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patrizenteil eines Druckknopfs mit einem Eingriffsansatz zum Zusammenwirken mit einer Öse eines Matrizenteils des Druckknopfs.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Abdeckung den Eingriffsansatz auf der in geschlossenem Zustand dem Matrizenteil zugewandten Seite zumindest teilweise abdeckt. ()
Patent DE-102016014866-A1 (DE)
Title: Zellblock
Inventor: KROGGEL JAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine elektrische Batterie mit – einer Anzahl von elektrisch seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (4), die nebeneinander in einem Stapel (1.1) angeordnet sind, – einer Anzahl von Zellhaltern (3), mittels welchen die Einzelzellen (4) im Stapel (1.1) gehalten sind und – zwei Druckplatten (5), die den Stapel (1.1) jeweils endseitig abschließen. Erfindungsgemäß ist eine Mehrzahl von Schneidkanten (7.2) vorgesehen, wobei jeweils mindestens eine Schneidkante (7.2) an einer Federzunge (7.1) angeordnet oder ausgebildet ist, – die Federzungen (7.1) an mindestens einem Fixierelement (6, 7) angeordnet sind und die Schneidkanten (7.2) in den Zellhaltern (3) eingeschnitten sind und dabei einen Formschluss mit den Zellhaltern (3) bilden.
Patent DE-102016101054-A1 (DE)
Title: Methods and apparatuses associated with reestablishment of a network connection with a child node
Inventor: SOMASANDHARAM PRAHBU
IPC: H04W84/20
Filed: 2016-01-21
Abstract: In Ausführungsformen kann eine Vorrichtung eine Speichervorrichtung, einen drahtlosen Sender/Empfänger zum Senden und Empfangen von Daten und ein Steuermodul, das mit der Speichervorrichtung und dem drahtlosen Sender/Empfänger gekoppelt ist, enthalten. In Ausführungsformen kann ein Steuermodul eine Netzverbindung mit einem Nachfolgerknoten über den drahtlosen Sender/Empfänger in Reaktion auf eine Zuordnungsanforderung, die von dem Nachfolgerknoten empfangen wird, herstellen. Das Steuermodul kann dann eine Kennung, die dem Nachfolgerknoten zugeordnet ist, in der Speichervorrichtung speichern, um zu ermöglichen, dass die Netzverbindung mit dem Nachfolgerknoten in dem Fall, wenn die Netzverbindung mit dem Nachfolgerknoten verlorengeht, wiederhergestellt wird. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102016102148-A1 (DE)
Title: Schachtsperre
Inventor: SCHÄFER JULIAN
IPC: B61K7/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung zum gedämpften Abbremsen und Anhalten von schienengebundenen Objekten an einer definierten Position einer Fahrstrecke, mit zumindest einem mittels einer Mechanik über die Ebene der Fahrstrecke ausfahrbaren Sperrelement zum Eingriff mit einem Fahrzeug auf der Fahrstrecke, wobei die Mechanik ein durch einen Linearaktuator betätigter Zugmitteltrieb ist.
Patent DE-102016104194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffpartikeln mit einer Schutzschicht und Leuchtstoffpartikel mit einer Schutzschicht
Inventor: TRAGL SONJA
IPC: C09K11/08
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffpartikeln mit zumindest einer ersten Schutzschicht angeben. Dieses Verfahren umfasst die Verfahrensschritte: A) Bereitstellen von Leuchtstoffpartikeln, D) Aufbringen zumindest einer ersten Schutzschicht auf die Oberfläche der Leuchtstoffpartikel mittels Atomschichtenabscheidung. Verfahrensschritt D) umfasst folgende Verfahrensschritte: D1) Abscheiden einer ersten Ausgangsverbindung mittels Atomschichtenabscheidung auf der Oberfläche der Leuchtstoffpartikel, D2) Abscheiden einer zweiten Ausgangsverbindung mittels Atomschichtenabscheidung auf der Oberfläche der Leuchtstoffpartikel.
Patent DE-102016104788-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Metalladhäsions- und Barrierestruktur und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Halbleitervorrichtung umfasst eine Metallstruktur, die elektrisch mit einem Halbleiterkörper verbunden ist. Eine Metalladhäsions- und Barrierestruktur ist zwischen der Metallstruktur und dem Halbleiterkörper. Die Metalladhäsions- und Barrierestruktur umfasst eine Schicht, die Titan und Wolfram aufweist, und eine Schicht, die Titan, Wolfram und Stickstoff aufweist, auf der Schicht, die Titan und Wolfram aufweist.
Patent DE-102016107484-A1 (DE)
Title: Frontgassack zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird ein Frontgassack zum Einbau in ein Kraftfahrzeug beschrieben. Dieser weist ein eine Frontfläche (14) aufweisendes Hauptkissen (12), welches sich in seinem vollständig expandierten Zustand horizontal in einer ersten Richtung (Y) erstreckt, und eine zusätzliche Aufprall-Lage (22), welche wenigstens einen Teil der Frontfläche (14) des Hauptkissens (12) abdeckt, auf. Um den Schutz der zu schützenden Person bei einem seitlich versetzten Frontalaufprall zu verbessern, ist die zusätzliche Aufprall-Lage (22) in gleitender Verbindung mit dem Hauptkissen (12), so dass sie wenigstens in der ersten Richtung (Y) ohne Deformation des Hauptkissens (12) relativ zur Frontfläche (14) verschiebbar ist.
Patent DE-102016108874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Nietkassette mit Nietelementen
Inventor: EUSTERWIEMANN CHRISTOPH
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer Nietkassette (2) mit Nietelementen (3) mittels einer Nietbeladestation (1) mit einer Nietbereitstellungseinheit (4) zur Bereitstellung der Nietelemente (3) und mit einer Nietkassettenaufnahme (5) zur Aufnahme einer Nietkassette (2), wobei die Nietelemente (3) aus der Nietbereitstellungseinheit (4) einer in der Nietkassettenaufnahme (5) aufgenommenen Nietkassette (2) zugeführt und darin ausgerichtet aufgenommen werden. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil des Transports von der Nietbereitstellungseinheit (4) zur Nietkassette (2) roboterbasiert erfolgt.
Patent DE-102016113057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit einer Anordnung zum Separieren eines Steuermassenstroms sowie Verfahren zum Separieren des Steuermassenstroms
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: F25B43/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1', 1'') zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, insbesondere eines Kältemittels. Die Vorrichtung (1, 1', 1'') weist ein Gehäuse (2) mit einer Saugdruckkammer (8) und einer Hochdruckkammer (9), einen Kompressionsmechanismus sowie eine im Bereich der Hochdruckkammer (9) ausgebildete Anordnung (10, 10', 10'') zum Separieren eines Steuermassenstroms von einem Fluid-Schmiermittel-Gemisch zum Steuern des Kompressionsmechanismus auf. Die Anordnung (10, 10', 10'') ist mit einem ersten Strömungskanal (11, 11', 11'') zum Ableiten eines Hauptmassenstroms des verdichteten Fluid-Schmiermittel-Gemischs aus der Vorrichtung (1, 1', 1'') und einem zweiten Strömungskanal (12, 12', 12'') zum Leiten des Steuermassenstroms innerhalb der Vorrichtung (1, 1', 1'') zur Saugdruckkammer (8) derart ausgebildet und angeordnet, einen Massenstrom des gasförmigen Fluids als Steuermassenstrom zu separieren. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Separieren eines Steuermassenstroms in einer Vorrichtung (1, 1', 1'') zum Verdichten eines gasförmigen Fluids mit einer Anordnung (10, 10', 10'') zum Separieren des Steuermassenstroms.
Patent DE-102016116404-A1 (DE)
Title: Objektstellungsberechnungssystem
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein System, das die relative Stellung oder die relative Position und Stellung zwischen einem ersten Objekt und einem zweiten Objekt berechnet. Diese Erfindung sieht ein Objektstellungsberechnungssystem vor, enthaltend ein erstes Objekt und ein zweites Objekt, die an drei Kontaktpunkten kontaktierbar sind, eine Antriebseinheit, die das erste Objekt und das zweite Objekt miteinander in Kontakt bringt, eine Kraftmesseinheit, die eine Kraft misst, welche zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt wirkt, und eine Objektstellungsberechnungseinheit, die die relative Stellung oder die relative Position und Stellung zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt berechnet, auf der Grundlage der Kraft, die durch die Kraftmesseinheit gemessen ist, wenn das erste Objekt und das zweite Objekt an den drei Kontaktpunkten miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102016121343-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffteilen, Dichtung für ein derartiges Formwerkzeug und Verfahren zum Abdichten eines derartigen Formwerkzeuges
Inventor: METZGER INGO
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-11-08
Abstract: Um ein Formwerkzeug (1) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffteilen mit wenigstens zwei Werkzeughälften (2,3) zu schaffen, welche jeweils eine Formoberfläche (4,5) und eine die Formoberfläche (4,5) umfassende Dichtfläche (6,7) aufweisen, wobei die Werkzeughälften (2,3) in einer zusammengesetzten Stellung mit den gegenüber liegenden Formoberflächen (4,5) einen durch die aneinander anliegenden Dichtflächen (6,7) abgedichteten, der Form des faserverstärkten Kunststoffteiles formentsprechenden Hohlraum (16) bilden, wobei in wenigstens einer der Dichtflächen (6,7) eine Nut (10) mit einer darin angeordneten Dichtung (11) vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine in die Nut (10) mündende erste Druckmittelleitung (12) vorgesehen ist, über welche die Nut (10) mit Unter- und/oder Überdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016124153-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: GHODSI-KHAMENEH HASSAN
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung zum Pumpen eines Fluids, mit einem Hydraulikgehäuse (212), in dem ein verformbarer Pumpenring (214), ein Pumpenringträger (216) sowie ein Exzenter aufgenommen sind, welcher Exzenter von einer Welle anzutreiben ist, die eine axiale und eine radiale Richtung definiert, wobei eine ringförmig umlaufende Pumpenkammer (218) zumindest bereichsweise im Inneren des verformbaren Pumpenrings (214) vorgesehen ist, die zum Leiten des Fluids von einem ersten Anschluss zu einem zweiten Anschluss dient, wobei der erste Anschluss und der zweite Anschluss in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (218) stehen, wobei der Exzenter relativ zum Hydraulikgehäuse (212) drehbar ausgebildet und derart in der Pumpenvorrichtung (210) angeordnet ist, dass der Exzenter in Abhängigkeit von einer aktuellen Drehstellung des Exzenters den Pumpenring (214) derart verformt, dass durch eine Drehung des Exzenters das Fluid in Abhängigkeit von der aktuellen Drehstellung des Exzenters durch die Pumpenkammer (218) von dem ersten Anschluss zu dem zweiten Anschluss zu fördern ist.
Patent DE-102016124179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation
Inventor: WACHENDORF OLAF
IPC: H04W88/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es werden Zugangsvorrichtungen und Verfahren offenbart, bei denen mindestens zwei BSSID mit einem einzigen Zugangspunkt verknüpft werden und eine selbe SSID mit den mindestens zwei BSSID verknüpft wird.
Patent DE-102016200026-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahern
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt einen Trennstartpunktausbildungsschritts mit einem Einstellen eines Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots aus vorbestimmten Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe einer Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche des Ingots bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots ein, um dadurch eine zu der oberen Fläche des Ingots parallele modifizierte Schicht und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht entlang einer c-Ebene erstrecken, wodurch ein Trennstartpunkt ausgebildet wird. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt ferner nach dem Ausführen des Trennstartpunktausbildungsschritts einen Wafer-Trennschritt mit einem Eintauchen des Ingots in Wasser und dann einem Aufbringen von Ultraschallschwingungen auf den Ingot ein, wodurch ein plattenförmiges Element mit einer Dicke, die der Dicke des Wafers entspricht, bei dem Trennstartpunkt von dem Ingot getrennt wird.
Patent DE-102016202621-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: HABERKORN LENE
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Lampe (1) weist einen Sockel (2), einen lichtdurchlässigen Kolben (3), in dem mindestens eine Lichtquelle (4) untergebracht ist, und einen Treiber (10) zur Versorgung der mindestens einen Lichtquelle (4) mit elektrischen Betriebssignalen, der in dem Sockel (2) untergebracht ist, auf, welcher Kolben (3) sockelseitig nach außen führende Versorgungsleitungen (6) aufweist, wobei der Treiber (10) mindestens ein in Richtung des Kolbens (3) vorstehendes Kontaktelement (17) aufweist, in welches ein freistehender Abschnitt der jeweiligen Versorgungsleitung (6) kontaktierend eingesteckt ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Lampen mit LEDs als Lichtquellen, insbesondere zum Ersatz herkömmlicher Lampen wie Glühlampen.
Patent DE-102016205966-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit ESD-Schutzanordnung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Einheit mit einer Leiterplatte mit zumindest einem auf einer Hauptoberfläche (3, 4) der Leiterplatte (2) angeordneten Bauelement (5, 6) und mit einem Hüllelement (7), welches das zumindest eine Bauelement (5, 6) einbettet sowie mit einer ESD-Schutzanordnung für die Leiterplatte (2). Gemäß der Erfindung sind offene Bereiche (13) auf der Leiterplatte (2), welche nicht von dem Hüllelement (7) bedeckt sind, durch eine Gold-Auflage (11, 12), welche direkt auf einer Kupferoberfläche der Leiterplatte (2) aufgebracht ist, abgedeckt.