baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012814-U1 (DE)
Title: Strickbekleidungsartikel und Textildrucker
IPC: D06C23/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Bekleidungsartikel (110; 210; 1210) mit einem schlauchförmigen Gewirk- bzw. Stricktextilbereich (112; 312; 1212), wobei der schlauchförmige Stricktextilbereich (112; 312; 1212) eine Innenseite und eine gegenüberliegende Außenseite aufweist, die konfiguriert ist, während des Gebrauchs freigelegt zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass der schlauchförmige Stricktextilbereich (112; 312; 1212) umfasst:
 eine Mehrzahl von Garnen in einer Anordnung von ineinandergreifenden Maschen;
 eine Reihe paralleler Maschenreihen (990) auf der Außenseite, die aus der Anordnung ineinandergreifender Maschen gebildet sind, wobei die Maschenreihen (990) jeweils ein Paar gegenüberliegender Seitenabschnitte und einen oberen Abschnitt dazwischen aufweisen, der von dem schlauchförmigen Bereich (112; 312; 1212) nach außen weist, und;
 eine Mehrzahl von Kanälen (992) auf der Außenseite, die zwischen benachbarten der parallelen Maschenreihen (990) ausgebildet sind, wobei jeder der Mehrzahl von Kanälen (992) einen vom schlauchförmigen Bereich (112; 312; 1212) nach außen weisenden Basiskanalabschnitt (994) und gegenüberliegende Seitenabschnitte (996, 998) der benachbarten Maschenreihen aufweist, die den Kanal (992) bilden; und
 ein gedrucktes Tintendesign auf der Außenseite des schlauchförmigen Stricktextilbereichs (112; 312; 1212), das aus Tinte (997) gebildet ist, die auf die parallelen Maschenreihen (990) und auf die Kanäle (992) aufgebracht ist,
 wobei der schlauchförmige Stricktextilbereich (112; 312; 1212) in einer lateralen Richtung allgemein quer zu der Mehrzahl von Reihen (990) und
 Kanälen (992) aufweitbar ist und eine Breite der Reihen (990) zunimmt, wenn der schlauchförmige Stricktextilbereich (112; 312; 1212) in der lateralen Richtung aufgeweitet wird.
Patent DE-202013101129-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Einrichtung zum Einstellen des Neigungswinkels
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Gehäuse (12) für ein elektronisches Gerät (10) mit mindestens einer Einrichtung zum Verstellen der Lage des Gehäuses (12) um einen bestimmten Neigungswinkel (α) in Bezug auf einen Untergrund (14), wobei das Gehäuse (12) um mindestens eine durch eine Grundfläche (16) des Gehäuses (12) oder eine parallel zur Grundfläche (16) des Gehäuses (12) verlaufende Kippachse (A; B) neigbar ist und das Gehäuse (12) aus einer ersten Lage, in der die Grundfläche (16) des Gehäuses (12) im Wesentlichen parallel zu einem Untergrund (14) ausgerichtet ist, in mindestens eine um die mindestens eine Kippachse (A; B) verschwenkte zweite Lage und wieder zurück verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein Element (18) aufweist, das in der ersten Lage des Gehäuses (12) eine erste Position aufweist und das über einen Druck (F) auf das Gehäuse (12) gegen die Kraft einer Feder (20) aus der ersten Position in mindestens eine zweite Position, in der sich das Gehäuse (12) in der zweiten Lage befindet, und umgekehrt verbringbar ist, wobei das Element (18) in der zweiten Position aus dem Gehäuse (12) weiter hervorsteht als in der ersten Position.
Patent DE-202013103565-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Wohnwagen
IPC: B60G99/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Fahrgestell (2) für einen Wohnwagen, umfassend mindestens eine Radachse (4, 6) mit zwei Haupträdern (8, 10, 12, 14), mindestens ein Stützrad (24), welches in einem in Zugrichtung des Wohnwagens liegenden Bugbereich des Fahrgestells (2) angeordnet ist, und eine Höhenverstellvorrichtung (51, 52, 53, 54) an jedem der Haupträder (8, 10, 12, 14), die einen Schwenkschenkel (34, 36, 38, 40), welcher zwischen einer Rotationsachse des Hauptrades (8, 10, 12, 14) und der Radachse (4, 6) angeordnet ist, so dass die Rotationsachse des Hauptrades (8, 10, 12, 14) und die Radachse (4, 6) versetzt ausgeführt sind und der Schwenkschenkel (34, 36, 38, 40) relativ zum Fahrgestell (2) verschwenkbar ist, und ein Betätigungselement umfasst, welches zwischen dem Schwenkschenkel (34, 36, 38, 40) und dem Fahrgestell (2) angeordnet ist, um das Fahrgestell (2) gegenüber dem Untergrund (1) in eine Absenkstellung abzusenken und aus dieser in eine Fahrstellung anzuheben.
Patent DE-202014003604-U1 (DE)
Title: Backware mit herzhafter, proteinhaltiger Füllung in Strangform
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Backware mit proteinhaltiger Füllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Backware aus einem brötchenartigen Teig (3), einer proteinhaltigen herzhaften Füllung tierischen Ursprungs (2) besteht, die von einer Makrokapsel (1) umhüllt ist.
Patent DE-202014005928-U1 (DE)
Title: Color- Tonlicht- Energiebrille, unterstützende Behandlung bei Wachkoma. - Apoplexie-Patienten
IPC: A61M21/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Tonlicht-Color-Energiebrille zu unterstützender Behandlung bei Wachkoma-u. Apoplexiepatienten, posttraumatischem Geschehen, Hemianopsie und Glaukom (grüner Star). Sauerstofftherapie über die Tonlicht-Brille: Das Luftsauerstoff-Gemisch (bis 70% reiner Sauerstoff u. mit negativen O2-Ionen) wird zwischen Augen u. Brille durchströmt. Über die Skleralkapillaren wird der Sauerstoff von den Erythrozyten-Neuroglobin aufgenommen u. in der Macula u. Gehirn gespeichert, hundertmal mehr Sauerstoff Anreicherung in der Macula u. Gehirn, dadurch längere Neuronenerhalt.
Patent DE-202014011617-U1 (DE)
Title: Materialmischung zur Herstellung von lebensmittelgeeigneten Behältern und lebensmittelgeeigneter Behälter
IPC: B65D65/46
Filed: 2014-09-29
Abstract: Materialmischung (2) für einen biologisch abbaubaren Stoff insbesondere zur Herstellung von lebensmittelgeeigneten Behältern (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Materialmischung (2) aus Bakteriencellulose (3), Polymilchsäure (10) und Chitosan (11) hergestellt ist.
Patent DE-202014100046-U1 (DE)
Title: Seitenmarkise
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Seitenmarkise, bei der eine Markisenstoffbahn (4) auf einem drehbar gelagerten Träger aufwickelbar ist, die in ausgefahrenem Zustand annähernd eine Vertikalebene bildet, welche sich von einem Wandbereich eines Gebäudes oder dgl. weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger ein kegelförmiger oder kegelstumpfförmiger Wickelkern (2) mit im Wesentlichen vertikaler Achse (3) ist und dass das eine Ende der Markisenstoffbahn (4) an dem Wickelkern (2) und das andere Ende an einer Spannstange (5) befestigt ist, die zum fächerartigen Ausrollen der Markisenstoffbahn (4) als einarmiger Hebel um ein Drehlager (6) auf der geometrischen Mittelachse (3) des Wickelkernes (2) unterhalb desselben, vorzugsweise am Ort der gedachten Kegelspitze, angeordnet ist.
Patent DE-202014100925-U1 (DE)
Title: Duftverteiler mit einem Porenkörper
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-02-28
Abstract: Duftverteiler, bestehend aus einem topfförmigen Behälter (01), einem herausnehmbar im Behälter angeordneten Porenkörper (02) und einem gegenüber dem Behälter (01) verstellbaren Deckel (03), dadurch gekennzeichnet, dass: – der Porenkörper (02) aus einem wasserfesten Material besteht, welches zahlreiche Porenkanäle besitzt, wobei der Porenkörper Abmessungen besitzt, die seine Aufnahme in den Behälter (01) gestattet; – der topfförmige Behälter (01) nach innen gewandte Abstandshalter (06) besitzt, die bei eingesetztem Porenkörper (02) einen oder mehrere Luftspalte (09) zwischen der Behälterwand und dem Porenkörper (02) entlang des Hauptteils der Seitenfläche des Porenkörpers aufrechterhalten; – der Deckel (03) den Behälter (01) in einem geschlossen Zustand an seiner oben liegenden Öffnung verschließt sowie mehrere über seine Haupterstreckungsebene hinausragende Erhebungen (13) aufweist, die in einem teilgeöffneten Zustand auf Auflageblöcken (14) des Behälters (01) aufliegen, um den Deckel (03) unter Beibehaltung eines Öffnungsspaltes (04) oberhalb der Öffnung des Behälters (01) zu positionieren.
Patent DE-202014102580-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Hackmaschine
IPC: A01B39/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Landwirtschaftliche Hackmaschine mit einem Rahmen (10), der in eine Transportrichtung (T) selbstfahrend oder durch eine Zugmaschine (5) in die Transportrichtung (T) ziehbar ausgebildet ist, mit einem quer zur Transportrichtung (T) verlaufenden Teil des Rahmens (10) als Träger (11), mit mehreren einzeln montierbaren Hackelementen (20), die in Abständen nebeneinander an dem Träger (11) positionierbar sind, wobei der Träger (11) aus mehreren Trägerabschnitten (12, 13, 14, 15) aufgebaut ist und einen Klappmechanismus (30) aufweist, der ein Aufeinanderklappen der Trägerabschnitte (12, 13, 14, 15) um parallel zur Transportrichtung (T) verlaufende Klappachsen (31, 32, 33) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Montageschienen (42, 43, 44, 45) vorgesehen sind, dass die Montageschienen (42, 43, 44, 45) an dem Träger (11) abnehmbar montierbar ist beziehungsweise sind, und dass die Hackelemente (20) an der beziehungsweise den Montageschiene(n) (42, 43, 44, 45) montierbar sind.
Patent DE-202015000709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Anordnung eines mit einer klammerartigen Befestigungseinrichtung versehenen Mikrofons an einer Antenne eines Funkgerätes
IPC: H04R1/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur sicheren Anordnung eines mit einem klammerartigen Befestigungseinrichtung (16) versehenen Mikrofons (13) an einer Antenne (12) eines Funkgerätes (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) aus einer partiellen, lösbaren Ummantelung aus Kunststoffmaterial gebildet wird, an der die klammerartige Befestigungseinrichtung (16), vorzugsweise formschlüssig angeordnet wird.
Patent DE-202015001632-U1 (DE)
Title: Starkregenoptimierter Gully
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-03-02
Abstract: Starkregen optimierter Gully, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich neben dem Gully (3) ein weiteres Funktionselement (5, 6) das Regenwasser aufnimmt und dem Produktbereich des Gullys zuführt, der bislang kein oder wenig Regenwasser aufnimmt (4).
Patent DE-202015004622-U1 (DE)
Title: Stempelanordnung für einen Obst- und Gemüseschneider
IPC: B26D7/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Stempelanordnung (40) zum Pressen von Schnittgut durch eine Klingenanordnung, bestehend aus mindestens zwei Stempeln (41), welche angeordnet sind, um eingreifend in eine korrespondierende Klingenanordnung gebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der mindestens zwei Stempel an ihrem oberen Ende (41a) jeweils zwischen 61–79% des Abstandes zwischen den jeweiligen Klingenpaaren beträgt.
Patent DE-202015005463-U1 (DE)
Title: Schmuckverschluss für Leder- und Stoffarmbänder
IPC: A44C5/18
Filed: 2015-08-01
Abstract: Schmuck-Verschluss für wechselbare Leder- und Stoffarmbänder dadurch gekennzeichnet, dass, der Verschluss aus einem Stift (1) und einer größeren runden Bodenplatte (2) besteht die durch ein Loch im jeweiligen Armband, ähnlich einem Knopf, eingefädelt werden können, sowie einer frei gestaltbaren Oberseite (3) die größer zu sein hat als die Bodenplatte und somit ein Öffnen in dieser Richtung nicht gewährt.
Patent DE-202015005662-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Transportwagen für Tauchzubehör
IPC: B62B1/26
Filed: 2015-08-08
Abstract: Höhenverstellbarer Transportwagen für Tauchzubehör, der aus einem Grundgestell und einem Auszug besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1) einen Rahmen (2) mit mindestens zwei Rädern (3) an der einen Seite und einen Griff (4) an der anderen Seite aufweist.
Patent DE-202015009806-U1 (DE)
Title: Plasmaerzeugungsvorrichtung
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Plasmaerzeugungsvorrichtung (10) umfassend:ein Gehäuse (20), in dem eine Reaktionskammer (38) zum Plasmarisieren von Produktgas ausgebildet ist;eine Emissionsöffnung (36), die in dem Gehäuse (20) ausgebildet ist, durch die Plasmagas, das in der Reaktionskammer (38) plasmarisiert ist, aus dem Gehäuse (20) emittiert wird;eine Abdeckung (22), die am Gehäuse (20) in einem Zustand vorgesehen ist, der zumindest die Emissionsöffnung (36) abdeckt;eine Gasversorgungsvorrichtung (14), die konfiguriert ist, um ein Stickstoff-Gas innerhalb der Abdeckung (22) zuzuführen; undein Durchgangsloch (70), das in der Abdeckung (22) so ausgebildet ist, dass ein Ende der Emissionsöffnung (36) innerhalb des Durchgangslochs (70) positioniert ist;ein Versorgungsrohr (82) zum Zuführen von Stickstoff-Gas;eine Diffusionswand (34) zum Diffundieren des in der Abdeckung (22) zugeführten Stickstoff-Gases, wobei die Diffusionswand (34) innerhalb der Abdeckung (22) angeordnet ist, die einem Zufuhrloch (72) zum Zuführen des Stickstoff-Gases innerhalb der Abdeckung (22) zugewandt ist, undeine Oberfläche einer Oberfläche der Diffusionswand (34), die dem Zufuhrloch (72) zugewandt ist, in einer Durchmesserrichtung größer ist als eine Querschnittsfläche des Zufuhrrohrs (82).
Patent DE-202015100615-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Kolbenpumpe umfassend einen Pumpenkörper (1), der innen mit einer Kavität versehen ist, einen Kolben (2), der sich in der Kavität befindet und sich nach oben und unten bewegen kann, und einen Plunger (3), der sich auf dem Boden des Pumpenkörpers (1) befindet, wobei der Kolben (2) die Kavität in eine obere Kavität (1a) und eine untere Kavität (1b) teilt, die voneinander unabhängig sind, wobei die obere Kavität (1a) innen mit einer Feder (4) versehen ist, und der Pumpenkörper (1) mit einer Öleingangsöffnung (1c) und einer Ölausgangsöffnung (1d), die jeweils mit der oberen Kavität (1a) und der unteren Kavität (1b) verbunden sind, versehen ist, wobei die Öleingangsöffnung (1c) und die Ölausgangsöffnung (1d) jeweils innen mit einem Öleingangseinwegventil (5) und einem Ölausgangseinwegventil (6) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper (1) noch mit einem Überlaufkanal (7) versehen ist, wobei der Überlaufkanal (7) die obere Kavität (1a) und die untere Kavität (1b) verbindet, und wobei der Überlaufkanal (7) innen noch mit einem Überlaufeinwegventil (8) versehen ist, wobei das Überlaufeinwegventil (8) eine Strömung in der Richtung von der oberen Kavität (1a) zur unteren Kavität (1b) ermöglicht.
Patent DE-202015101975-U1 (DE)
Title: Funktionsüberwachung eines Magnetfeldsensors
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-04-21
Abstract: Steuergerät (100), umfassend: – eine Steuerschnittstelle (101), die eingerichtet ist, um ein Steuersignal (141) an eine Magnetfeldquelle (191) zu senden, wobei das Steuersignal (141) bewirkt, dass die Magnetfeldquelle (191) ein Referenz-Magnetfeld (181) mit bestimmter Eigenschaft am Ort eines magnetroresistiven Magnetfeldsensors (192) erzeugt, – eine Messschnittstelle (102), die eingerichtet ist, um ein Messsignal (131) von dem magnetroresistiven Magnetfeldsensor (192) zu empfangen, das eine Orientierung (185) eines Magnetfelds am Ort des Magnetfeldssensors (192) indiziert, – einen Prozessor (105), der eingerichtet ist, um ein erstes Steuersignal (141), das mit einem ersten Wert der Eigenschaft des Referenz-Magnetfelds (181) assoziiert ist, zu bestimmen und über die Steuerschnittstelle (101) an die Magnetfeldquelle (191) zu senden und um ein zugeordnetes erstes Messsignal (131) von dem Magnetfeldsensor (192) über die Messschnittstelle (102) zu empfangen, wobei der Prozessor (105) weiterhin eingerichtet ist, um ein zweites Steuersignal (141), das mit einem zweiten Wert der Eigenschaft des Referenz-Magnetfelds (181) assoziiert ist, zu bestimmen und über die Steuerschnittstelle (101) an die Magnetfeldquelle (191) zu senden und um ein zugeordnetes zweites Messsignal (131) von dem Magnetfeldsensor (192) über Messschnittstelle (102) zu empfangen, wobei der Prozessor (105) weiterhin eingerichtet ist, um basierend auf einer Änderung der Orientierungen (185) des Magnetfelds am Ort des Magnetfeldsensors (192), die von dem ersten Messsignal (131) und zweiten Messsignal (131) indiziert werden, eine Funktionstüchtigkeit des Magnetfeldsensors (192) zu überwachen.
Patent DE-202015103698-U1 (DE)
Title: Tischplattenvorrichtung und Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-07-14
Abstract: Tischplattenvorrichtung (50) mit mindestens einer Ausziehplatte (10, 11) zur Vergrößerung einer Tischplatte (1), wobei die mindestens eine Ausziehplatte (10, 11) in einer zusammengeschobenen Lage unterhalb der Tischplatte (1) angeordnet ist und wobei die mindestens eine Ausziehplatte (10, 11) aus der zusammengeschobenen Lage in eine Endlage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung von der zusammengeschobenen Lage in die Endlage durch mindestens eine Kulissenführung (21) in einem Kulissenelement (20) zwangsführbar ist.
Patent DE-202015104803-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung zum zumindest abschnittsweisen Abdecken von Stäben (10) eines Rostes (12), umfassend eine Folie (14) aus wärmeleitendem Material, wobei die Folie (14) eine Auflage für wenigstens ein Produkt mit mehreren, parallel zueinander orientierten Stegen (16) aufweist.
Patent DE-202015105271-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Schmiermittelversorgung
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-10-05
Abstract: Einrichtung (1) zur Schmiermittelversorgung einer Vielzahl von parallel angeordneten Werkzeugspindeln (20), mit einem Schmiermittelreservoir (2) und mit einer Ventilanordnung zum Öffnen oder Schließen von Schmiermittelverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung zu einem Ventilblock (5; 105; 205) zusammengefasst ist, der mit einer Vielzahl von jeweils einer Werkzeugspindel (20) zugeordneten Ausgangsanschlüssen (16) ausgeführt ist.
Patent DE-202015105404-U1 (DE)
Title: Passive vollsymmetrische Frequenzweiche für Mehrwege-Lautsprecherboxen, insbesondere Zwei- bis Fünfwege-Lautsprecherboxen
IPC: H04R3/14
Filed: 2015-10-13
Abstract: Frequenzweiche (11) für eine Mehrwege-Lautsprecherbox (10), insbesondere für eine Zwei- bis Fünf-Wege-Lautsprecherbox (10), mit einem ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) und einem zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2), mit mehreren Paaren von Schallwandler-Anschlüssen (3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei jedes Paar einen ersten Schallwandler-Anschluss (3, 6, 8) und einen zweiten Schallwandler-Anschluss (4, 5, 7) umfasst, und mit einer Verschaltung der Verstärkersignal-Anschlüsse (1, 2) und Schallwandler-Anschlüsse (3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei jeweils der erste Schallwandler-Anschluss (3, 6, 8) eines Paares mit dem ersten Verstärker-Signalanschluss (1) und der zweite Signalwandler-Anschluss (4, 5, 7) eines Paares mit dem zweiten Signalwandler-Anschluss (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschaltung der Verstärkersignal-Anschlüsse (1, 2) und Schallwandler-Anschlüsse (3, 4, 5, 6, 7, 8) vollsymmetrisch ausgeführt ist, so dass eine erste Hälfte (H1) der Verschaltung, umfassend den ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) und die ersten Schallwandler-Anschlüsse (3, 6, 8), gegengleich zu einer zweiten Hälfte (H2) der Verschaltung, umfassend den zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2) und die zweiten Schallwander-Anschlüsse (4, 5, 7), ausgebildet ist, insbesondere wobei bei jedem Paar von Schallwandler-Anschlüssen (3, 4, 5, 6, 7, 8) die Verbindung (15, 17, 21) des ersten Schallwandler-Anschlusses (3, 6, 8) zum ersten Verstärkersignal-Anschluss (1) symmetrisch zur Verbindung (16, 18, 22) des zweiten Schallwandler-Anschlusses (4, 5, 7) zum zweiten Verstärkersignal-Anschluss (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105630-U1 (DE)
Title: Aerosolgenerator
IPC: B05B7/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Aerosolgenerator mit  – einem Behälter (1) mit der zu zerstäubenden Flüssigkeit (14) mit einer Austrittsöffnung für das Aerosol,  – einer Zweistoffdüse (13) in der Flüssigkeit (14),  – einem zur Erzeugung des Aerosols über der Flüssigkeitsoberfläche im Kopfraum (15) des Behälters (1) mit der Zweistoffdüse (13) und zur Erzeugung eines Spülstromes über ein Ventil (11) mit dem Kopfraum (15) des Behälters (1) verbundenen Verdichter (8),  – wenigstens einem Sensor zur Messung des Drucks und/oder des Volumenstroms des Treibgases zwischen Verdichter (8) und Zweistoffdüse (13),  – einer mit dem Verdichter (8), dem Ventil (11) und dem Sensor verbundenen Steuereinrichtung (10) zur bestimmten und zeitlich konstanten Aerosolgenerierung, wobei nach dem Einschalten oder einem Parameterwechsel des Aerosolgenerators der Verdichter (8) zum Spülen des Kopfraumes (15) über das Ventil (11) mit dem Kopfraum (15) des Behälters (1) verbunden ist.
Patent DE-202015105926-U1 (DE)
Title: Elastische Struktur eines Sportgerätes
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Elastische Struktur eines Sportgerätes, umfassend: eine Basis, die auf einem Untergrund abgestützt ist, einen gestaffelten Rahmen mit einem vorderen Abschnitt, einem mittleren Abschnitt und einem hinteren Abschnitt, wobei der mittlere Abschnitt ein Schwenkteil aufweist, das an der Basis schwenkbar ist, sodass sich der vordere Abschnitt und der hintere Abschnitt von dem Schwenkteil nach außen erstrecken, und wobei der vordere Abschnitt eine Verlängerungshalterung aufweist, und wobei der hintere Abschnitt eine Positionierhalterung aufweist, einen elastischen Körper, der ausdehnbar und zurückziehbar an der Verlängerungshalterung und der Positionierhalterung aufgenommen ist, und ein Anwendungselement, das mit dem elastischen Körper in Verbindung steht, um eine hin- und hergehende Dehnbewegung zu erzeugen.
Patent DE-202015106242-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaustein mit Rahmen und zugehöriger Rahmen
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verbindungsbaustein (V2, V2a), mit einem ersten Baustein (B1, B1a), einem zweiten Baustein (B2, B2a) und einem Rahmen (R2, R2a), wobei der erste Baustein (B1, B1a) eine erste Anbaufläche (AF1, AF1a) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N1 bis N8, N5a bis N8a) versehen ist, wobei der zweite Baustein (B2, B2a) eine zweite Anbaufläche (AF2, AF2a) hat oder enthält, die mit mindestens einer Noppe (N11 bis N15, N11a bis N15a) versehen ist, wobei die beiden Bausteine (B1, B1a, B2, B2a) mit ihren Noppen (N1 bis N8, N5a bis N8a, N11 bis N15, N11a bis N15a) zueinander zeigend angeordnet sind, wobei der Rahmen (R2, R2a) die Noppen (N1 bis N8, N5a bis N8a, N11 bis N15, N11a bis N15a) umgibt, und wobei die Rahmenhöhe (A2) des Rahmens (R2, R2a) so gewählt ist, dass die Noppen (N1 bis N8, N5a bis N8a, N11 bis N15, N11a bis N15a) der beiden Bausteine (B1, B1a, B2, B2a) von dem Rahmen (R2, R2a) vollständig oder zu mindestens 60 Prozent ihrer Höhe umgeben sind.
Patent DE-202015107110-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-12-28
Abstract: Trägervorrichtung für Smartphone, umfassend einen Rahmen und mindestens eine entfernbare Halterung, wobei der Rahmen mindestens einen ersten Hohlraum umfasst, der angeordnet ist, um in der Lage zu sein, ein Smartphone einer ersten Größe aufzunehmen, und wobei die Halterung eine äußere Form aufweist, die ausgelegt ist, um sich in dem ersten Hohlraum zu sichern, und mindestens einen zweiten Hohlraum umfasst, der angeordnet ist, um in der Lage zu sein, ein Smartphone einer zweiten Größe aufzunehmen.
Patent DE-202016002715-U1 (DE)
Title: Pyramide
IPC: A63H29/10
Filed: 2016-04-27
Abstract: Montier- und demontierbare Pyramide, bestehend aus den drei Hauptbaugruppen Pyramidenständer, frei schwingender Pyramidenkörper und Pyramidenaufsatz, wobei der Pyramidenständer aus einem mittig angeordneten und auf der Grundplatte (1) verschraubten Rundstab (3) gebildet wird, der frei schwingende Pyramidenkörper aus inelnandergesteckten und lösbar miteinander verbundenen Rippen (11) und Ringen (5 bis 8) besteht und der Pyramidenaufsatz aus der Pyramidenspitze und den Pyramidenflügeln gebildet wird, wobei der Pyramidenkörper auf dem Stab (3) der Grundplatte (1) aufgesetzt ist und die Verbindung (15) in der Lagerbuchse (4) sitzt und die Kerzen auf der Grundplatte mittels Kerzenhaltern (17) angeordnet sind.
Patent DE-202016006936-U1 (DE)
Title: Ski Bike "Junior"
IPC: B62B13/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ski Bike „JUNIOR” für Kinder dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) mit einem Sattel (9), einem Lenker (2), einer Fußstütze (7) und mit 2 Kufen (6) ausgestattet ist, um sich damit im Schnee fortzubewegen. (2)