baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020106-B4 (DE)
Title: Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2004-04-24
Granted: 2009-06-04
Abstract: Halter (3) für einen Getränkebehälter, mit einem in seiner Öffnungsweite verstellbaren Aufnahmeelement (13) für den Behälter, welches Aufnahmeelement (13) zumindest ein bewegliches Umgriffsteil (17, 18) aufweist, das an dem Halter (3) an gelenkt ist, und mit einer Rasteinrichtung (26), die unterschiedliche, gestufte Relativstellungen zwischen Umgriffsteil (17, 18) und Halter (3) ermöglicht und die dafür ein erstes Rastelement (27) und mehrere zweite, hintereinander angeordnete Gegenrastelemente (28) aufweist, wobei neben den hintereinander angeordneten Gegenrastelementen (28) ein Freilaufelement (32) ausgebildet ist, in dem das Rastelement (27) gesteuert in einer Verschieberichtung des Umgriffsteils (17, 18) relativ zum Halter (3) geführt ist und in der anderen Verschieberichtung mit den Gegenrastelementen (28) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (13) mit zwei beweglichen, aneinander gereihten Umgriffsteilen (17, 18) ausgeführt ist, dass die beiden Umgriffsteile (17, 18) beweglich in einer Bewegungsachse (19) miteinander verbunden sind und dass eines der Umgriffsteile (17) beweglich an dem Halter...
Patent DE-102004021786-B4 (DE)
Title: Kraftstoff- oder Schmieröl-Filterelement eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAUFFMANN SIEGFRIED
IPC: F02M37/32
Filed: 2004-05-03
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kraftstoff-
oder Schmieröl-Filterelement
eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit
Betriebstemperaturen von über 120°C, insbesondere über 130°C, umfassend
ein Filtermaterial und mindestens ein mit dem Filtermaterial (1)
als Einfass- und/oder Haltematerial (2) verbundenes Kunststoffmaterial,
bei dem  (a) das Filtermaterial (1) als Ring geformt ist und
mindestens eine ring- oder kreisförmige Endscheibe (2) aus dem als
Einfass- und/oder Haltematerial dienenden Kunststoffmaterial besitzt,  (b)
ein radial innen und/oder außen
liegender, im Vergleich zu einem angrenzenden Hauptbereich (6) schmaler
Bereich (5) aus gegenüber
dem Material des Hauptbereiches (6) elastischerem Material als radiale
Dichtung wirkend ausgebildet ist, während der Hauptbereich (6)
formstabil und starr ausgebildet ist,  (c) das Kunststoffmaterial
Polyurethan ist und aus den Komponenten Polyesterpolyol, Polyetherpolyol
und hochreinem Isocyanat mit mindestens zwei funktionellen Gruppen
besteht,  (d) das Mischungsverhältnis zwischen den das Kunststoffmaterial
bildenden Ausgangskomponenten entsprechend der gewünschten
elastischen Verformbarkeit und für
eine hohe Quelleigenschaft ausschließlich des elastischen Bereiches
eingestellt...
Patent DE-102004028057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer zusammengesetzten intermetallischen dielektrischen Struktur
Inventor: COWLEY ANDY
IPC: H01L21/314
Filed: 2004-06-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer zusammengesetzten intermetallischen dielektrischen Struktur, mit: Bereitstellen einer anfänglichen intermetallischen dielektrischen Struktur mit einer ersten dielektrischen Schicht (21) und zwei Leiterbahnen (26), wobei die zwei Leiterbahnen (26) sich in der ersten dielektrischen Schicht (21) befinden; Entfernen eines Abschnitts der ersten dielektrischen Schicht zwischen den Leiterbahnen (26) zum Ausbilden einer Vertiefung (40), wobei die anfängliche intermetallische dielektrische Struktur ferner eine Hartmaskenschicht (24) oben auf der ersten dielektrischen Schicht (21) umfasst, und wobei das Entfernen des Abschnitts der ersten dielektrischen Schicht (21) ein Entfernen eines Abschnitts der Hartmaskenschicht (24) zum Ausbilden der Vertiefung umfasst; Füllen der Vertiefung (40) mit einem zweiten dielektrischen Material (52), wobei das zweite dielektrische Material (52) ein Dielektrikum mit niedrigem k ist, das eine geringere Dielektrizitätskonstante als die der ersten dielektrischen Schicht (21) aufweist; Durchführen eines Planarisierungsprozesses nach dem Füllen, zum Erzeugen einer planaren oberen Fläche (54); Zurücksetzen des zweiten dielektrischen Materials (52) und der Hartmaske (24) relativ zu den Leiterbahnen (26), so dass sie unterhalb der oberen Fläche (54) liegen; und Bedecken mit einer Abdeckschicht (58).
Patent DE-102004045131-B4 (DE)
Title: Korrekturverfahren für die Lichtmengenverteilung in einem Biochip-Leser und Biochip-Leser
Inventor: SUGIYAMA YUMIKO
IPC: G16B25/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Korrekturverfahren
für die
Lichtmengenverteilung in einem Biochip-Leser, der zum Lesen eines Messprobenbildes
durch Lichtstrahlbeleuchten verwendet wird, die Schritte umfassend:  Teilen
der Werte jedes Pixels (a i ) eines Bildes,
das durch Messen der gleichmäßigen, fluoreszierenden
Platte, die eine gleichmäßige Fluoreszenzverteilung
darstellt, erhalten wird, durch jeweils den mittleren Wert des Gesamtbildes (a Ave ), um ein Lichtquellenintensitätskorrekturbild
aus korrigierten Pixels (a i ') zu erhalten;
und  Teilen der Lichtmengenwerte jedes Pixels (b i )
in dem gemessenen Bild, das durch das Messen einer Messprobe erhalten
wird, durch einen Lichtmengenwert eines entsprechenden Pixels (a i ') des Lichtquellenintensitätskorrekturbilds,
in dem sämtliche
Positionen der Pixel (b i ) in dem gemessenen
Bild denen der entsprechenden Pixel (a i ')
des Lichtquellenintensitätskorrekturbilds
entsprechen, wodurch eine Ungleichmäßigkeit der Lichtmenge in der
Lichtstrahlbeleuchtung korrigiert wird.
Patent DE-102004047551-B4 (DE)
Title: Dichte Wandstruktur und Tank mit einer derartigen Wand
Inventor: DHELLEMMES JACUES
IPC: B63B3/68
Filed: 2004-09-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Dichte Wandstruktur, die für die Innenverkleidung eines in eine Tragstruktur (13) integrierten dichten und thermisch isolierenden Tanks (C) bestimmt ist, des Typs mit mindestens einer dichten Platte (10), deren Innenseite für den Kontakt mit einem Fluid vorgesehen ist, wobei die Platte (10) mit mindestens einer ersten Reihe von Wellen (5) und einer zweiten Reihe von Wellen (6) gewellt ausgebildet ist, deren jeweilige Richtungen (L, T) einander schneiden, wobei die Wellen von der Innenseite aufragen, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Verstärkungsrippe (11, 111, 211) aufweist, die an wenigstens einer Welle einer der Reihen von Wellen in einem Bereich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Kreuzungen (8) mit den Wellen der anderen Reihe von Wellen ausgebildet ist, wobei jede Rippe (11, 111, 211) im wesentlichen konvex ist und die konvexe Form von der Innenseite oder von der gegenüberliegenden Außenseite absteht, wobei die Rippe (11, 111, 211) örtlich an mindestens einer Seitenfläche (5b, 6b) der sie tragenden Welle ausgebildet ist.
Patent DE-102004047631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur in Form eines Feldeffekttransistors mit einem verspannten Kanalgebiet und Halbleiterstruktur
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-09-30
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Substrats, das ein Transistorelement umfasst; und  Ausbilden einer verspannten Schicht über dem Transistorelement mittels eines plasmaverstärkten chemischen Dampfabscheidungsprozesses, wobei ein Ammoniakfluss und ein Silanfluss bereitgestellt wird und ein Verhältnis zwischen dem Silanfluss und dem Ammoniakfluss mindestens 0,6 beträgt, und wobei die verspannte Schicht eine vorbestimmte intrinsische elastische Zugspannung von mindestens 900 MPa aufweist.
Patent DE-102004063458-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Beleuchtungseinheit und eine Stoßfängereinheit
Inventor: REHMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen einer Beleuchtungseinheit (2) und einer Stoßfängereinheit
(3) an einem Tragrahmen (4) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines
Personenkraftwagens,  – mit
einer Konsole (7), die mittels eines lösbaren ersten Befestigungselements
(11) am Tragrahmen (4) befestigt ist und die eine Halteeinrichtung
(13) zum Festlegen der Beleuchtungseinheit (2) an der Konsole (7)
aufweist,  – mit
einer Stoßfängerhalterung
(8), die mittels eines zweitens Befestigungselements (23) am Tragrahmen
(4) befestigt ist und an der die Stoßfängereinheit (3) festgelegt
ist,  – wobei
die Konsole (7) zur Aufnahme eines Fixierelements (9) ausgestaltet
ist, das lösbar
an der Konsole (7) montierbar ist und das im montierten Zustand
die Stoßfängerhalterung
(8) an der Konsole (7) befestigt,  – wobei die Konsole (7) eine
Durchgangsöffnung
(30) aufweist, in welche die Stoßfängerhalterung (8) mit Spiel
eingesetzt ist.
Patent DE-102005005053-B4 (DE)
Title: Stiftförmige Zündspule mit einem internen Verbindungsaufbau
Inventor: WADA JYUNICHI
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-02-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Stiftförmige Zündspule mit: einer Sekundärspule (13), die eine Sekundärspindel (14) und eine Sekundärwicklung (15) aufweist, wobei die Sekundärwicklung (15) um die Sekundärspindel (14) gewickelt ist; einer Primärspule (17), die eine Primärspindel (18) und eine Primärwicklung (19) aufweist, wobei die Primärwicklung (19) um die Primärspindel (18) gewickelt ist, wobei die Sekundärspule (13) und die Primärspule (17) in Wesentlichen koaxial angeordnet sind; einer Vielzahl von ringförmigen Vorsprüngen (25, 30, 55, 56, 57, 80, 82, 84, 86, 88, 91, 300, 310), die einstückig an einem äußeren Umfangsrand eines oberen Endabschnitts von einer der Primärspule (17) und von der Sekundärspule (13) ausgebildet sind, die an der äußeren Umfangsseite mit Bezug auf die andere der Primärspule (17) und der Sekundärspule (13) angeordnet ist; und einer Einfassung (46), die an den äußeren Umfangsrand der Vielzahl der ringförmigen Vorsprünge (25, 30, 55, 56, 57, 80, 82, 84, 86, 88, 91, 300, 310) presseingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von ringförmigen Vorsprüngen (25, 30, 55, 56, 57, 80, 82, 84, 86, 88, 91, 300, 310) in einer Umfangsrichtung so angeordnet sind, dass sie Vertiefungsabschnitte (26, 31) in der Umfangsrichtung definieren, und einer der Vertiefungsabschnitte (26, 31) mit Bezug auf einen anderen der Umfangsabschnitte (26, 31) in der Umfangsrichtung gestaffelt ist.
Patent DE-102005012107-B4 (DE)
Title: Meßsystem und Verfahren zur geodätischen Vermessung von Objekten
Inventor: ANGERMEIER RUEDIGER
IPC: G01C7/06
Filed: 2005-03-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Meßsystem zur geodätischen Vermessung von Objekten, insbesondere von Tunnellaibungen oder anderen linienhaften Objekten, mit:  a) einem Meßfahrzeug (12),  b) einem auf dem Meßfahrzeug (12) angeordneten Laserscanner (18; 18a, 18b; 18a', 18b'), mit dem Abstände zwischen dem Laserscanner (18; 18a, 18b; 18a', 18b') und von dem Laserscanner auf dem Objekt angestrahlten Meßpunkten (MP) bestimmbar sind, und  c) einer von dem Laserscanner (18; 18a, 18b; 18a', 18b') unabhängige Positionsmeßeinrichtung, mit der die Absolutposition und die räumliche Orientierung des Laserscanners (18; 18a, 18b; 18a', 18b') bestimmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Positionsmeßeinrichtung zur Bestimmung der Absolutposition des Laserscanners (18; 18a, 18b; 18a', 18b') einen ortsfest gegenüber dem Laserscanner angeordneten Reflektor (22) und ein externes elektronisches Tachymeter (24) umfaßt.
Patent DE-102005015319-B4 (DE)
Title: Elektrisches System mit fehlerhaften Speicherbereichen und Verfahren zum Testen von Speicherbereichen
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: G11C29/24
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektrisches
System, das einen Controller (2, 3) enthält, der auf einen Speicher
und ein Register (9) zugreift, wobei der Controller (2, 3) während seines Bootvorgangs
eine Information aus dem Register (9) liest und entsprechend der
Registerinformation bestimmten Anwendungen Speicherbereiche (5,
6, 7), die sowohl defekte als auch funktionierende Speicherzellen
enthalten, zuweist und anderen Anwendungen Speicherbereiche (5,
6, 7), die nur funktionierende Speicherzellen aufweisen, zuweist.
Patent DE-102005016915-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Reformer
Inventor: PREIS MICHAEL
IPC: B60R17/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einer Fahrzeugkomponente, die zumindest teilweise mit einem Schmiermittel befüllt ist, und einem Reformer (5), der dazu vorgesehen ist, aus einem kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoff ein molekularen Wasserstoff enthaltendes Reformatgas zu erzeugen, wobei in dem Reformer (5) bei der Erzeugung des Reformatgases Wärme entsteht, wobei eine Wärmeübertragungseinrichtung (WT1, WT2) vorgesehen ist, mittels der zumindest ein Teil der bei der Erzeugung des Reformatgases entstehenden Wärme dem Schmiermittel zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der einen mit einem ersten Schmiermittel befüllten Fahrzeugkomponente mindestens eine zweite mit einem zweiten Schmiermittel befüllte Fahrzeugkomponente vorgesehen ist, wobei die Schmiermittelhaushalte der mindestens zwei vorgesehenen Fahrzeugkomponenten voneinander getrennt sind und jede der Fahrzeugkomponenten eine Wärmeübertragungseinrichtung aufweist, mit der dem Schmiermittel der zugeordneten Fahrzeugkomponente Wärme zugeführt werden kann.
Patent DE-102005026807-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60Q1/50
Filed: 2005-06-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: The device (12) has a light guide (14) that is provided for delivery of light. The device is suitable for delivery of light in a color and/or intensity with an opened vehicle door. The device radiates light of another color and/or intensity with a closed vehicle door. The former color has red color impression and/or high intensity. The latter color has white color impression and/or low intensity. An independent claim is also included for a covering unit of an inner side of a door of a motor vehicle. MECHANISM OF ACTION : Includes fuel supply and fuel tank arrangements.
Patent DE-102005037488-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und deren Verwendung sowie Kompaktantrieb und Umrichter mit einer derartigen Kühlanordnung
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H02K5/22
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kühlanordnung
für eine
elektronische Schaltung mit mindestens einer Leiterplatte (4), auf
der eine Steuerelektronik (41) und eine Leistungselektronik (11)
angeordnet sind und die von einem Gehäuse aufgenommen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse zumindest zwei voneinander
getrennte Aufnahmeräume
(1, 3) umfasst, wobei die Leistungselektronik (11) in einem ersten
Aufnahmeraum (1) und die Steuerelektronik (41) in einem zweiten
Aufnahmeraum (3) angeordnet ist,  dass die Leistungselektronik
(11) mit zwei mechanisch miteinander verbundenen Kühlkörpern (3,
6) wärmeleitend miteinander
verbunden ist, zwischen denen die mindestens eine Leiterplatte (4)
angeordnet ist  und dass sowohl zwischen dem ersten Aufnahmeraum
(1) und dem zweiten Aufnahmeraum (3) als auch zwischen dem zweiten
Aufnahmeraum und Kühlkörpern eine
Wärmesperre
(2, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102005042746-B4 (DE)
Title: Sicherungslasttrennschalter
Inventor: DONNER STEFFEN DIPL ING
IPC: H02B1/20
Filed: 2005-09-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Sicherungslasttrennschalter, mit mindestens einem Haken (12) auf seiner Rückseite, mit dem der Sicherungslasttrennschalter an einer Sammelschiene befestigbar ist, wobei der mindestens eine Haken (12) zum Wechsel einer Abgangsseite des Sicherungslasttrennschalters von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verbringbar ist, ferner je Haken (12) eine Aufnahme vorhanden ist, in der der Haken (12) gehalten ist und aus der er herausnehmbar ist, wobei er in die Aufnahme in umgedrehter Stellung wieder einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Rückwand (10) des Sicherungslasttrennschalters je Haken (12) zwei stegartige Führungs-Halte-Schienen (14a, 14b) vorhanden sind, die zwischen sich die Aufnahme bilden.
Patent DE-102005051545-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: BORSCHERT BERNHARD
IPC: B23B31/11
Filed: 2005-10-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Werkzeughalter
(10) mit einer Aufnahme (16) für
ein Werkzeug (20), einer Spannschraube (22), mittels der das Werkzeug
(20) am Werkzeughalter (10) befestigt werden kann, und einer Zugangsöffnung (24),
durch die ein Spannwerkzeug (28) an der Spannschraube (22) angreifen
kann, wobei sich die Zugangsöffnung
(24) radial zur Längsachse
(L) der Spannschraube (22) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugangsöffnung (24)
es dem Spannwerkzeug (28) ermöglicht,
in Umfangsrichtung um die Längsachse
(L) der Spannschraube bewegt zu werden und durch Angreifen am Kopf
der Spannschraube (22) diese zu drehen.
Patent DE-102005062948-B4 (DE)
Title: Montagesystem für eine elektrische Verteilerdose
Inventor: FERRAN PALAU IGNASI
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-12-29
Granted: 2014-03-13
Abstract: Montagesystem für eine elektrische Verteilerdose (4), welche speziell ausgebildet ist als Teil einer elektrischen Installation eines automobilen Fahrzeugs und den Zweck hat, eine Vormontage-Anordnung der Verteilerdose (4) zuzulassen, in welcher die Verteilerdose (4) zum Einführen von Konnektoren in das Innere der Verteilerdose leicht zugänglich ist, wobei ein erster Support (1) vorgesehen ist, der als Teil des Systems an dem Fahrzeugkörper anbringbar ist und eine U-Gestalt hat mit Seitenwangen (3), zwischen welchen die elektrische Verteilerdose (4) eingekuppelt werden kann, die vorbereitet ist, an einem zweiten Support (11) permanent fixiert zu werden, der ebenfalls dem Fahrzeug zugeordnet ist, mit der speziellen Eigenart, dass die Seitenwangen (3) des ersten Supports (1) jeweils Ausschnitte (5) aufweisen, die Führungen zum Einkuppeln von seitlichen Vorsprüngen (7) der Verteilerdose (4) bilden, welche seitlichen Vorsprünge (7) koaxial angeordnet sind und eine Welle zum Verschwenken der Verteilerdose an dem ersten Support (1) bilden, wobei der erste Support (1) und die Verteilerdose (4) innerhalb der Schwenkkupplung Mittel aufweisen, die es ermöglichen, die elektrische Verteilerdose (4) vor der endgültigen Montageposition in einer schräggestellten Position festzuhalten, welche schräggestellte Position das Einführen der jeweiligen Konnektoren in das Innere der Verteilerdose (4) erleichtert, wobei sich die Ausschnitte (5) der Seitenwangen (3) des ersten Supports (1) zu den freien Enden der Seitenwangen (3) hin öffnen, und endgültig ausgebildet sind in ihren hinteren Bereichen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Bereiche einen elliptischen Sektor mit geringfügiger Disparität zwischen Achsen aufweisen und die Vorsprünge (7) der Verteilerdose (4) ihrerseits einen elliptischen Querschnitt aufweisen, der einen bestimmten Kraftaufwand für die Operation der Verschwenkung der Verteilerdose (4) an dem ersten Support (1) erzwingt, und der die Mittel zum Stabilisieren der Verteilerdose (4) in der für die Einführung der Konnektoren in das Innere der Verteilerdose (4) bestimmten, geneigten Vormontageposition bildet.
Patent DE-102006000706-B4 (DE)
Title: Strahlungsthermometer
Inventor: TORII TOMONARI
IPC: G01J5/04
Filed: 2006-01-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Strahlungsthermometer (100) zum Messen der Temperatur eines Messobjekts, umfassend:  ein Gehäuse (K) mit einer ersten Oberfläche (KF) und einer zweiten Oberfläche (KB), die sich gegenüberliegen, und einer dritten Oberfläche (KU) und einer vierten Oberfläche (KD), die sich gegenüberliegen, und beinhaltend eine Infrarotstrahlungsübertragungseinheit (KH), die von dem Messobjekt ausgestrahlte Infrarotstrahlung auf die erste Oberfläche (KF) überträgt;  ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Erfassungselement (10), das die infrarote Energie der durch die Infrarotstrahlungsübertragungseinheit (KH) hindurchgetretenen Infrarotstrahlung erfasst;  eine erste Platine (20), die innerhalb des Gehäuses (K) zwischen der zweiten Oberfläche (KB) und dem Erfassungselement (10) entlang der zweiten Oberfläche (KB) angeordnet ist, wobei die erste Platine (20) einen darauf installierten ersten Schaltkreis (21, 22) aufweist, der ein Ausgangssignal des Erfassungselements (10) verstärkt;  eine zweite Platine (30), die innerhalb des Gehäuses (K) zwischen der dritten Oberfläche (KU) und dem Erfassungselement (10) entlang der dritten Oberfläche (KU) angeordnet ist, wobei die...
Patent DE-102006003007-B4 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
Inventor: ROETHLEIN EWALD
IPC: B41F5/24
Filed: 2006-01-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Flexodruckmaschine mit mindestens zwei Formzylindern (06; 06.1; 06.2), wobei jeder Formzylinder (06; 06.1; 06.2) in Umfangsrichtung verteilt mindestens einen druckenden Abschnitt (27a; 27b bzw. 27c; 27d) und mindestens einen nicht druckenden Abschnitt (30) aufweist, wobei ein druckender Abschnitt (27a; 27b) des einen Formzylinders (06.1) einen ersten Teil einer Abschnittslänge eines Druckbildes (29) druckt, wobei ein druckender Abschnitt (27c; 27d) des anderen Formzylinders (06.2) einen anderen Teil der Abschnittslänge des Druckbilds (29) druckt, wobei ein Formzylinder (06; 06.1; 06.2) mit einer der Umlaufgeschwindigkeit des Satellitenzylinders (05) entsprechenden Produktionsgeschwindigkeit antreibbar ist, wenn sich ein druckender Abschnitt (27a; 27 bzw. 27c; 27d) dem Satellitenzylinder (05) gegenüberliegend befindet, und wobei der Formzylinder (06; 06.1; 06.2) mit einer von der Produktionsgeschwindigkeit unterschiedlichen Geschwindigkeit antreibbar ist, wenn sich ein nicht druckender Abschnitt (30) dem Satellitenzylinder (05) gegenüberliegend befindet, wobei die Flexodruckmaschine einen Falzapparat (123) aufweist, wobei die Abschnittslänge des Falzapparates (123) veränderbar ist, wobei die...
Patent DE-102006003471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Träger
Inventor: RUECKEL THOMAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2006-01-25
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Träger, mit einem einteiligen Unterteil aus Kunststoff, das verriegelnd in eine Öffnung des Trägers einsetzbar ist und eine axiale Passage für die Aufnahme eines Gewindeschafts einer Befestigungsschraube sowie eine zur Passage ausgerichtete zu einer Oberseite des Unterteils hin offene Ausnehmung aufweist, in der mindestens eine sich annähernd radial erstreckende Federnase angeordnet ist, wobei die Oberseite in einer ringartigen Anordnung untereinander in gleiche Gruppen von mehreren Stufen unterschiedlicher Höhe unterteilt ist derart, dass in einer Richtung der ringartigen Anordnung die vordere Kante einer Stufe höher liegt als die hintere Kante der nächstfolgenden Stufe, ferner mit einem einteiligen Oberteil aus Kunststoff, das einen Flansch und einen hohlen Schaftabschnitt aufweist, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Gewindeschaftes, wobei der Flansch an der dem Schaftabschnitt angewandten Außenseite eine Werkzeugausnehmung für die Aufnahme eines Drehwerkzeugs aufweist und auf der dem Schaftabschnitt zugekehrten Seite Stützabschnitte aufweist, wobei die Stützabschnitte und die Stufen des Unterteils so geformt sind, dass in jeder relativen Drehstellung von Ober- und Unterteil untere Flächen der Stützabschnitte an oberen Flächen der Stufen flächig anliegen.
Patent DE-102006006229-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für eine Sichtscheibe
Inventor: ANDERS JENS
IPC: B60J10/04
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Dichtungselement
für eine
rahmenlose, bewegbare Sichtscheibe in einem Kraftfahrzeug, mit zwei
separaten, an einem zentralen Dichtungskörper (7) angeordneten und einander
zugewandten Dichtlippen (11, 12), die einen Dichtungsaufnahmeraum
(10) zur Aufnahme einer Stirnkante (5a) der Sichtscheibe (5) in
der Weise begrenzen, dass bei eingeführter Sichtscheibe (5) die
Dichtlippen (11, 12) an den Seitenwänden der Sichtscheibe (5) anliegen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtlippe (11) bei eingeführter Sichtscheibe
(5) die Stirnkante (5a) der Sichtscheibe (5) übergreift und die übergreifende
Dichtlippe (11) an der der Sichtscheibe (5) abgewandten Rückseite
der zweiten Dichtlippe (12) berührend
anliegt.