baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103814-U1 (DE)
Title: Druckversorgungseinheit für ein Hydrauliksystem mit mindestens einem Verbraucherkreis und mit mindestens einer Rotationspumpe
IPC: B60R16/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Druckversorgungseinheit für ein Hydrauliksystem mit mindestens einem Verbraucherkreis (BK1, BK2) und mit mindestens einer Rotationspumpe (Pa, Pb), wobei
 - entweder mittels mindestens einer Rotationspumpe (Pa, Pb) eine Volumenförderung in mindestens eine Förderrichtung in mindestens einen Verbraucherkreis (BK1, BK2) erfolgt, derart, dass ein bestimmtes gefordertes Volumen (V z.B. in [cm 3 ]) an Hydraulikmedium, insbesondere für einen Druckaufbau (Pauf), Druckabbau (Pab) und/oder eine Verstellung eines Aggregates gefördert wird und/oder
 - dass mindestens zwei Rotationspumpen(Pa, Pb) vorgesehen sind, wobei mittels entsprechender Bestromung des jeweiligen elektromotorischen Antriebs (Ma, Mb) mindestens einer der Rotationspumpen (Pa, Pb) der Druck in mindestens einem Verbraucherkreis (BK1, BK2) auf- und abbaubar ist.
Patent DE-202019104896-U1 (DE)
Title: Regalfach-Modul
IPC: A47B96/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Regalfach-Modul, einsetzbar in ein Regalfach mit wenigstens einem Regalboden und einer Regaldecke (4) oder mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Regalseitenwand, mit:
 - einer flächigen nicht elastischen Grundplatte (1) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei dessen Form im Wesentlichen der Form des Regalfachs entspricht;
 - wenigstens einem Spannelement (2), das wenigstens an einer Seite der Grundplatte (1) vorgesehen ist, wobei dieses bei erfindungsgemäßer Verwendung in einem Regalfach ein selbsttätiges Verändern der Lageposition der Grundplatte (1) verhindert;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Spannelement (2) ein Fugenabdichtungsprofil mit einem Fußbereich und einem Dichtungskopf ist,
 wobei
 
 - der Dichtungskopf als Lippendichtung und / oder als Hohlkammerdichtung ausgebildet ist und
 - das Spannelement (2) mit seinem Fußbereich an wenigstens einer Seitenfläche der Grundplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020001049-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Anbringung an Knoten von handelsüblichen Schnürsenkeln zur Vermeidung des ungewollten Lösen des Knotens
IPC: A44B11/06
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Klemmvorrichtung für Schnürsenkel und deren beim Festziehen erstellte Knoten, welche durch mindestens eine keilförmige Form (1) das Einführen des Knotens eines Schnürsenkels in eine Klemmvorrichtung (2) unterstützt, die darüber hinaus eine runde oder rundähnliche Form an der Oberseite (3) beinhaltet, welche die Fixierung und Lage des Knotens begünstigt und diesen mit der Unterseite (4) verklemmt sodass ein ungewolltes Lösen des Knotens beziehungsweise Herausgleiten des Schnürsenkels und Knoten vermieden wird.
Patent DE-202020002265-U1 (DE)
Title: Kompostsammler
IPC: C05F9/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass aus der inneren Komposttonne Regen- und Schmutzwasser in die äussere Tonne abfliesst.
Patent DE-202020003934-U1 (DE)
Title: Rezept Zaziki Quark Basis mit Knoblauch
IPC: A23L27/60
Filed: 2020-09-17
Abstract: Zaziki
 Quark Basis mit Knoblauch
 500g Quark
 200g Schmand
 200g Saure Sahne
 100g Joghurt
 200g Remolade
 200g Gurkensaft von Essiggurken
 Salz
 Dill
 Knoblauch
Patent DE-202020104587-U1 (DE)
Title: Automatische Lufteinlassjalousiekastenvorrichtung für einen Generatorraum
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Automatische Lufteinlassjalousiekastenvorrichtung für einen Generatorraum, umfassend einen Kasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelmechanismus im Kasten (1) eingerichtet ist, welcher eine Mehrzahl von ersten Blättern (2) umfasst, wobei die ersten Blätter (2) an der Vorderseite des Kastens (1) angeordnet sind; eine erste vertikale Stange (3) an der Rückseite der ersten Blätter (2) fest angeordnet ist; ein Ende der ersten vertikalen Stange (3) sich in das Innere des Kastens (1) erstreckt; das andere Ende der ersten vertikalen Stange (3) an einer ersten Querplatte (4) befestigt ist; die erste Querplatte (4) innerhalb des Kastens (1) angeordnet ist; eine Gewindestange (5) im Inneren der Querplatte (4) angeordnet und mit der Querplatte (4) durch eine Gewindeverbindung verbunden ist; die Gewindestange (5) innerhalb des Kastens (1) eingerichtet ist; die beiden Enden der Gewindestange (5) jeweils über ein Lager mit dem Kasten (1) bewegbar verbunden sind; eine Mehrzahl von zweiten Blättern (9) an der Hinterseite des Kastens (1) angeordnet ist; eine zweite vertikale Stange (10) an der Frontseite der zweiten Blättern (9) fest angeordnet ist; ein Ende der zweiten vertikalen Stange (10) sich in das Innere des Kastens (1) erstreckt; die zweite vertikale Stange (10) sich an der Hinterseite der ersten vertikalen Stange (3) befindet; das andere Ende der zweiten vertikalen Stange (10) an einer zweiten Querplatte (11) befestigt ist; die zweite Querplatte (11) innerhalb des Kastens (1) angeordnet ist; eine Verbindungsplatte (12) zur Verbindung der ersten Querplatte (4) und der zweiten Querplatte (11) vorgesehen ist; die Verbindungsplatte (12) innerhalb des Kastens (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020105682-U1 (DE)
Title: Stationäre Vorrichtung zur Desinfektion von Händen
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-10-05
Abstract: Stationäre Vorrichtung zur Desinfektion von Händen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einrichtung zum Erkennen, ob die Vorrichtung mit dem vorgesehenen Desinfektionsmittel befüllt ist, aufweist.
Patent DE-202021001400-U1 (DE)
Title: Mini-Op-Leuchte
IPC: F21V21/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mini-Op-Leuchte für zahnärztliche Einheiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest bis zum Drehgelenk (16) kabellos und so leicht ist, dass sie vom Schwebetisch getragen werden kann.
Patent DE-202021003599-U1 (DE)
Title: Kombirollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die erfundene Lösung besteht in dem Anbringen an beiden Seiten des Rollators unter den Griffen mit Hilfe der vier Halterungen von zwei Achselstütze, die das Körpergewicht des Benutzers abfangen und seine Oberarme entlasten.
Patent DE-202021004006-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsvorrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Energierückgewinnungsvorrichtung für die Rückgewinnung von Überschusswärme eines Haushaltselektrogeräts, wobei die Energierückgewinnungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 einen thermoelektrischen Generator, TEG, (102) zum Erzeugen elektrischer Energie aus der Wärmedifferenz zwischen einer warmen Seite (104) und einer kalten Seite (106) des TEG (102), wobei die kalte Seite thermisch an eine Umgebung gekoppelt werden kann und die warme Seite mit einer die Überschusswärme führenden Komponente (110) des Haushaltselektrogeräts verbunden werden kann, und
 ein Batterieladegerät (112) zum Laden mindestens einer Batterie (114, 206) unter Verwendung der elektrischen Energie.
Patent DE-202021104512-U1 (DE)
Title: Schneidtisch
IPC: E04D15/06
Filed: 2021-08-23
Abstract: Schneidtisch (1) umfassend ein Untergestell (2) und eine Tischplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidtisch (1) eine Halterung (4) für einen zu einer Rolle aufgewickelten bahnförmigen Gegenstand aufweist sowie einen Schneidschlitz (5) zum Durchschneiden des von der Rolle abwickelbaren bahnförmigen Gegenstands.
Patent DE-202021105098-U1 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2021-09-22
Abstract: Coaxialkabel-Abisolierwerkzeug (1),
 mit einem Schneidkanal (12) für ein in dem Werkzeug (1) aufzunehmendes Coaxialkabel,
 wobei der Schneidkanal (12) an seinen beiden Enden jeweils eine Mündung (6) aufweist, die dazu bestimmt ist, den Austritt des Coaxialkabels aus dem Werkzeug (1) zu ermöglichen,
 und mit Messern (16, 17), die jeweils innerhalb einer auswechselbaren Kassette (14, 15) und jeweils quer in den Schneidkanal (12) ragend angeordnet sind,
 wobei in dem Werkzeug (1) zwei Kassetten (14, 15) entlang des Umfangs der Schneidkanals (12) voneinander beabstandet angeordnet sind,
 wobei jede Kassette (14, 15) ein Messer (16, 17) aufweist, und das Messer (16, 17) der einen Kassette (14, 15) in Längsrichtung des Schneidkanals (12) auf gleicher Länge wie das Messer (16, 17) der anderen Kassette (14, 15) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Werkzeug (1) nahe beider Mündungen (6) des Schneidkanals (12) Aufnahmeräume (8) für jeweils zwei Kassetten (14, 15) aufweist.
Patent DE-202021106153-U1 (DE)
Title: Ein Suppentopf
IPC: A47J45/06
Filed: 2021-11-10
Abstract: Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Suppentopf, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Topfkörper umfasst, wobei beide Seiten des Topfkörpers mit Ringteilen versehen sind, der Boden des Topfkörpers mit einer Temperaturleitplatte versehen ist und der Rand der Oberseite mit einer Stufenrille versehen ist, in der sich ein Topfdeckel befindet; die Ringteile sind mit Griffen versehen, und der Rand des Topfkörpers ist mit einer Schutzdichtung versehen; die Mitte des Topfdeckels ist mit einem Begrenzungsloch versehen, und der Rand des Topfdeckels ist mit einer Silikagel-Dichtung versehen, deren oberer Teil mit einer Antirutsch-Streifennut versehen ist, während der untere Teil mit einem konvexen Ringteil versehen ist, der mit Wasserteilungs-Öffnungen und zaunförmigen Öffnungen versehen ist; die Wasserteilungs-Öffnungen und zaunförmigen Öffnungen sind mit einer Umleitungsnut versehen, und der Umfang des konvexen Teils ist mit einer Dichtungswölbung versehen; und das Begrenzungsloch ist mit einem Abdeckwulst versehen.
Patent DE-202022103825-U1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
IPC: B62D3/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug, das aufweist:
 einen Gehäuseabschnitt;
 einen Zahnstangenabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er den Gehäuseabschnitt durchdringt;
 einen Kastenabschnitt, der im Gehäuseabschnitt angebracht ist; und
 einen Sensorabschnitt, der im Kastenabschnitt angebracht und konfiguriert ist, einen Bewegungsbetrag des Zahnstangenabschnitts zu erfassen, während er gedreht wird, während er mit dem Zahnstangenabschnitt in Eingriff steht.
Patent DE-202022104187-U1 (DE)
Title: Staubreduzierungsvorrichtung für den Straßenbau
IPC: E01H3/02
Filed: 2022-07-25
Abstract: Staubreduzierungsvorrichtung für den Straßenbau, umfassend eine Basis (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) mit einem Sammelbehälter (2) versehen ist, wobei ein Wasserspeicherbehälter (3) an einem von der Basis (1) entfernten Ende des Sammelbehälters (2) installiert ist, wobei der Sammelbehälter (2) mit einer Sammelanordnung (7) versehen ist, wobei die Sammelanordnung (7) ein Regensammeltuch (77) umfasst, wobei eine Seite des Sammelbehälters (2) in der Nähe des Wasserspeicherbehälters (3) mit einer Rutsche (73) versehen ist, wobei eine Gleitstange (76) gleitend in der Rutsche (73) installiert ist, wobei ein Installationsblock (75) auf der Gleitstange (76) installiert ist, wobei eine Stützstange (74) drehend auf einer von dem Sammelbehälter (2) entfernten Seite des Installationsblocks (75) installiert ist, wobei das Regensammeltuch (77) auf der Stützstange (74) installiert ist.
Patent DE-202023000258-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung sowie Kassentischanordnung
IPC: A47F10/04
Filed: 2023-02-06
Abstract: Tragvorrichtung (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten, von Hand bewegbaren Rollkörben (15) und von Handkörben (16), die in Selbstbedienungsmärkten Verwendung finden, wobei die Tragvorrichtung (1) zum Abstellen an der Stirnseite (12) eines Kassentischs (11) bestimmt ist und eine Rollkorbablage (2) sowie eine höher als die Rollkorbablage (2) angeordnete, an einer Rahmenanordnung (3) befindliche Handkorbablage (7) aufweist und wobei die Handkorbablage (7) wahlweise höhenverstellbar angeordnet und an der Tragvorrichtung (1), ebenfalls wahlweise, eine Rampe (8) vorgesehen sein kann, die ein Auffahren eines Rollkorbs (15) auf die Rollkorbablage (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Draufsicht betrachtet zumindest ein Teil der Handkorbablage (7) außerhalb des Grundrisses der Rollkorbablage (2) befindet und dass die Handkorbablage (7) ortsfest an der Tragvorrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202023100231-U1 (DE)
Title: Schnell abnehmbare Struktur für Motoren
IPC: H02K5/26
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine schnell abnehmbare Struktur für Motoren, umfassend:
 einen Wickelmotor;
 ein Motorverbindungsende, das am Wickelmotor vorgesehen ist;
 ein externes Verbindungselement, das zum Andocken an das Motorverbindungsende dient;
 einen Stromversorgungsabschnitt, der am externen Verbindungselement vorgesehen ist;
 einen Steuerungsabschnitt, der am externen Verbindungselement vorgesehen ist; und
 eine Befestigungsanordnung mit Schnellabnahmefunktion, die zwischen dem Wickelmotor und dem externen Verbindungselement angeordnet ist und zum schnellen Befestigen mit dem externen Verbindungselement dient.
Patent DE-202023102262-U1 (DE)
Title: Spender für Leckerlis
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-04-27
Abstract: Spender (1) für Leckerlis, der an einem Halsband (2) eines Tieres befestigt werden kann, umfasst:
 einen Vorratsbehälter (3) für Leckerlis;
 eine Ausgabeeinheit (4), die eine Ausgabeöffnung (5) aufweist, aus der ein Leckerli aus dem Vorratsbehälter (3) ausgeworfen werden kann; und
 eine drahtlose Empfangseinheit (6), die Signale von einem Sender (7) empfangen und an die Ausgabeeinheit (4) weiterleiten kann.
Patent DE-212008000124-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung und damit versehene Offendachkonstruktion
IPC: B60J7/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Sonnenblendenanordnung, aufweisend: einen flexiblen Sonnenschutz, der eine obere und eine untere Seite, einander gegenüberliegende Längsränder und einander gegenüberliegende Querränder aufweist, wobei die Längsränder mit Führungsstreifen versehen sind, welche entlang ihrer Länge biegsam und in Querrichtung im Wesentlichen steif sind; eine drehbare Wickelwelle, die zum Auf- und Abwickeln des Sonnenschutzes und der Führungsstreifen an einem ersten seiner Querränder konfiguriert ist; und langgestreckte Längsführungsschienen, die jeweils einen Führungskanal aufweisen, in welchem der jeweilige Führungsstreifen untergebracht ist, wenn der Sonnenschutz abgewickelt ist, wobei der Führungskanal in einem spitzen Winkel in Querrichtung ausgerichtet ist, um die Streifen in einem spitzen Winkel in Bezug auf den Sonnenschutz unterzubringen; dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal an der dem Sonnenschutz zugewandten Seite von einem Führungsrand begrenzt wird, der mit einer der Seiten des flexiblen Sonnenschutzes in Eingriff steht und diese führt.
Patent DE-212014000278-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängung
IPC: B60G11/22
Filed: 2014-10-15
Abstract: Aufhängung zum Stützen eines in Längsrichtung verlaufenden Fahrzeuglängsträgers über einer Achse, wobei die Aufhängung enthält: einen Rahmenbefestigungsabschnitt, der für die Verbindung mit einem Fahrzeuglängsträger ausgelegt ist; einen Sattel mit einem oberen Abschnitt, der an dem Rahmenbefestigungsabschnitt befestigt ist; eine erste Hilfsfedermontierung, die von einer Außenseite eines unteren Abschnitts des Sattels ausgeht; eine zweite Hilfsfedermontierung, die von der Außenseite des unteren Abschnitts des Sattels ausgeht; einen Ausgleichsträger mit einem ersten Ende, das für die Befestigung an einer ersten Achse ausgelegt ist, und mit einem zweiten Ende, das für die Befestigung an einer zweiten Achse ausgelegt ist; eine dritte Hilfsfedermontierung, die von einer Außenseite des Ausgleichsträgers ausgeht; eine erste Hilfsfeder mit einer Oberseite, die an der ersten Hilfsfedermontierung befestigt ist, und mit einer Unterseite, die an einer ersten Wand der dritten Hilfsfedermontierung befestigt ist; eine zweite Hilfsfeder mit einer Oberseite, die an der zweiten Hilfsfedermontierung befestigt ist, und mit einer Unterseite, die an einer zweiten Wand der dritten Hilfsfedermontierung befestigt ist; eine vierte Hilfsfedermontierung, die von einer Innenseite des unteren Abschnitts des Sattels ausgeht; eine fünfte Hilfsfedermontierung, die von der Innenseite des unteren Abschnitts des Sattels ausgeht; eine sechste Hilfsfedermontierung, die von einer Innenseite des Ausgleichsträgers ausgeht; eine dritte Hilfsfeder mit einer Oberseite, die an der vierten Hilfsfedermontierung befestigt ist, und mit einer Unterseite, die an einer ersten Wand der sechsten Hilfsfedermontierung befestigt ist; eine vierte Hilfsfeder mit einer Oberseite, die an der fünften Hilfsfedermontierung befestigt ist, und mit einer Unterseite, die an einer zweiten Wand der sechsten Hilfsfedermontierung befestigt ist; einen ersten Scheitelwinkel zwischen der Unterseite der ersten Hilfsfeder und der Unterseite der zweiten Hilfsfeder, der zwischen 30–45 Grad beträgt; und einen zweiten Scheitelwinkel zwischen der Unterseite der dritten Hilfsfeder und der Unterseite der vierten Hilfsfeder, der zwischen 30–45 Grad beträgt, wobei ein erster Flansch von der Unterseite der ersten Hilfsfeder nach oben verläuft und ein zweiter Flansch von der Unterseite der zweiten Hilfsfeder nach oben verläuft; wobei der erste Flansch der ersten Hilfsfeder mit einem gemeinsamen Befestigungselement an dem zweiten Flansch der zweiten Hilfsfeder montiert ist; und wobei eine untere Oberfläche des ersten Flanschs und eine untere Oberfläche des zweiten Flanschs in parallelen Ebenen positioniert sind.
Patent DE-212016000024-U1 (DE)
Title: Tragbarer rauchloser Holzkohlegrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-01-07
Abstract: Tragbarer rauchloser Holzkohlegrill, umfassend ein Gehäuse (1), wobei innerhalb des Gehäuses (1) eine die Wärme dämmende Innenhülse (2) vorgesehen ist, wobei oberhalb der Innenhülse (2) ein Grill (3) und mitten in der Innenhülse (2) ein Brennraum (4) für Holzkohle vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unten am Brennraum (4) ein Lüftungsvorrichtung (5) angeschlossen ist, dass oben am Brennraum (4) ein entfernbarer Brennraumdeckel (6) vorgesehen ist, dass unten am Brennraum (4) eine Entzunderungsscheibe (7) vorgesehen ist, wobei zwischen der Entzunderungsscheibe (7) und dem Brennraum (4) eine Entzunderungshohlkammer (8) liegt.
Patent DE-212017000284-U1 (DE)
Title: Getriebestruktur eines Verdickungsrobotergelenks
IPC: F16H3/44
Filed: 2017-12-26
Abstract: Getriebestruktur eines Verdickungsrobotergelenks, umfassend eine Getriebekette erster Stufe, einen Planetenhalter, einen Planetenbolzen, ein Doppelverdickungsplanetengetriebe, einen ersten Verdickungszahnkranz, einen zweiten Verdickungszahnkranz, eine Gehäusekomponente und eine Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestruktur eine Getriebestruktur ohne Sonnenrad ist, wobei die Getriebekette erster Stufe ein Eingabe-Ende ist, und wobei der erste Verdickungszahnkranz mit der Ausgangswelle verbunden ist und ein Ausgabe-Ende ist, und wobei ein Zahnrad in der Getriebekette erster Stufe in den Planetenhalter eingreift, und wobei an dem Planetenhalter der Planetenbolzen angeordnet ist, und wobei der Planetenhalter und der Planetenbolzen mit dem Doppelverdickungsplanetengetriebe verbunden sind, und wobei der Planetenhalter den Planetenbolzen zur Drehung entlang der Mitte antreibt und zugleich das Doppelverdickungsplanetengetriebe zum Drehen und Umlaufen antreibt, und wobei das Doppelverdickungsplanetengetriebe jeweils in den ersten Verdickungszahnkranz und den zweiten Verdickungszahnkranz eingreift, und wobei der zweite Verdickungszahnkranz an der Gehäusekomponente befestigt ist, und wobei der erste Verdickungszahnkranz und die Ausgangswelle durch Presspassung oder einen Befestigungsstift oder eine Schraube an die Ausgangswelle angeschlossen sind.
Patent DE-212018000099-U1 (DE)
Title: Stützanordnung für ein Mehrfachzielkamerakalibrierungssystem
IPC: H04N17/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Stützanordnung für eine Mehrfachmusterkalibrierungsanlage, wobei die Stützanordnung Befestigungselemente (110) zum Befestigung von gemusterten Platten (120) an der Stützanordnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rahmenanordnung (100) umfasst, bestehend aus Rahmensegmenten (101, 102) und Verbindungen (103, 104), die die Rahmensegmente (101, 102) miteinander verbinden, wobei die Befestigungselemente (110) mit den Rahmensegmenten (101, 102) verbunden sind und angepasst sind, die gemusterten Platten (120) in einstellbaren Ausrichtungen an der Rahmenanordnung (100) zu fixieren.
Patent DE-212018000362-U1 (DE)
Title: Zentrifugenprobenbehälter, Zentrifugenrotor, der diesen verwendet, und Zentrifuge
IPC: B04B5/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Zentrifugenprobenbehälter mit einem rohrförmigen Körperteil und einem Bodenteil, der eine untere Endseite des Körperteils verschließt,
 wobei das Körperteil ein röhrenförmiges Teil mit zwei parallelen ebenen Flächen ist und eine Öffnung hat, die von oben betrachtet elliptisch ist;
 wobei der untere Teil durch einen halbzylindrischen Teil und viertelkugelförmige Teile gebildet wird, die mit Seiten des halbzylindrischen Teils verbunden sind, und eine Höhe H des Körperteils größer als eine Länge L2 in Richtung einer kurzen Achse der Öffnung ist; und
 wobei ein Krümmungsradius R 1  einer Außenfläche eines Bogenteils der elliptischen Form, ein Krümmungsradius R 2  einer Außenfläche des halbzylindrischen Teils und ein Krümmungsradius R 3  einer Außenfläche der viertelkugelförmigen Teile gleich ausgebildet sind.
Patent BR-MU8700754-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em embalagem plÁstica
Inventor: BITTENCOURT FERREIRA DA SILVA SERGIO
IPC: B65D1/02
Filed: 2007-05-09
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM EMBALAGEM PLÁSTICA. (1) Constitui-se de um corpo (4) que pode ter qualquer formato, uma parte superior (5) composta por um bico dosador (3) e uma tampa (2), e um fundo (5A); a parte superior (5) e o fundo (5A) são camadas que vem sobrepostas ao corpo (4), que serão retiradas pelo consumidor, para raspar e aproveitar todo o produto que sobrou (conforme fig. 1).	Ou as embalagens plásticas (1), podem ser feitas em peça única (sem partes coladas) e possuir uma aleta (6) horizontal com aba (6A) para poder-se rasgar a embalagem ao meio (conforme fig. 2). Ou possuir duas aletas (6) verticais com abas (6A) uma em cada lado da embalagem (1). Ou possuir uma ou mais aletas (6) verticais, inclinadas ou horizontais, em qualquer parte do corpo (4), que quando puxadas cortam o corpo (4) da embalagem (1). As embalagens plásticas (1) são aplicadas em produtos cremosos em geral.
Patent BR-MU8701356-U2 (BR)
Title: vaso para cultivo de plantas ornamentais
Inventor: KAWATA KOZO
IPC: A01G27/06
Filed: 2007-08-28
Abstract: VASO PARA CULTIVO DE PLANTAS ORNAMENTAIS. Patente de Modelo de Utilidade para um vaso para cultivo de plantas ornamentais que é compreendido por dois recipientes verticalizados 1 e 2, um disco de tecido 3 com cordoalha 3.1, ambos hidroscópicos e detalhes acessórios 1.1, 1.2, 2.1 e 2.2: O recipiente menor 1 se aloja no interior do recipiente maior 2, apoiando-se com a sua aba superior 1.1 sobre a borda também superior com pequenos ressaltos 2.1 do recipiente maior 2 e contém no seu fundo um orificio 1.2 tamponado com um disco de tecido hidroscópico 3 de onde através do mesmo orificio se estende uma cordoalha 3.1 também hidroscópica até o fundo do recipiente maior 2 que por sua vez contém visores verticais 2.2 em material transparente e pequenos ressaltos 2.1 na sua borda superior, acessório(s) este(s) que possibilita(m) a verificação do nível de água 2.3 disponível e equilíbrio da pressao interna do recipiente 2 com o meio ambiente, respectivamente.
Patent BR-MU8701627-U2 (BR)
Title: painel eletrÈnico lcd portátil
Inventor: LEMOS ROGERIO ANTONIO
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-08-14
Abstract: PAINEL ELETRÈNICO LCD PORTáTIL. O painel eletrónico lcd portátil, que utiliza um monitor lcd acoplado a um aparelho de dvd e a um temporizador, tem baixo consumo de energia elétrica e é de fácil instalação, programação e manutenção , além de utilizar a mídia dvd, que proporciona imagens de alta resolução. O dito painel é constituído por uma caixa em fibra (1) contendo um monitor lcd (2) , que tem à frente uma película protetora transparente (3) , que é ligado a um aparelho de dvd ((9) com saída vga e a um temporizador (10). A caixa em fibra (1) possui entrada de ar (6), estrutura metálica de fixação (16), haste de regulagem de ângulo (14) e alça para transporte( 7); além da tampa de acesso (5) para programação do temporizador (10) e troca do disco no aparelho de dvd (9)