baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208829-A1 (DE)
Title: Strahlenschutzanordnung
Inventor: BUCHMEYER MARKUS
IPC: G21F7/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlenschutzanordnung, insbesondere zur Anbringung an einer Trägerschiene, die an einer Seite eines Behandlungstisches angebracht ist, mit: einem Halter, an dem ein Strahlenschutzvorhang angeordnet ist, wobei der Halter auf die Trägerschiene aufsetzbar ist und eine Befestigungseinrichtung aufweist, mit der der Halter an der Trägerschiene befestigbar ist. Die Befestigungseinrichtung ist an einer Seite des Halters ausgebildet ist und weist mindestens ein erstes Klammerteil und mindestens ein zweites Klammerteil auf. Das erste und das zweite Klammerteil weisen jeweils ein L-Profil mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel auf, wobei das erste und das zweite Klammerteil derart angeordnet sind, dass die ersten Schenkel parallel ausgerichtet sind und die zweiten Schenkel zueinander zeigen. Das erste Klammerteil ist an einem oberen Rand des Halters und das zweite Klammerteil ist an einem unteren Rand des Halters angeordnet. Dadurch ist das erste Klammerteil bezogen auf eine Längsrichtung des Halters derart in einem ersten Abstand zu dem zweiten Klammerteil angeordnet, dass der Halter in einer ersten Position, in der der Halter gegenüber der Trägerschiene verschwenkt ist und mit der Trägerschiene in Kontakt bringbar ist. Durch eine Schwenkbewegung ist der Halter in eine zweite Position bringbar ist, in der der Halter auf der Trägerschiene befestigt ist.
Patent DE-102015208937-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Getriebes
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes, welches einen Synchrongetriebe-Schaltmechanismus aufweist, werden zur Verfügung gestellt. Das Verfahren beinhaltet das Lösen einer Hülse eines Synchronisierers von einem ersten Kupplungszahnrad, um die Hülse mit dem zweiten Kupplungszahnrad in Eingriff zu bringen. Eine Geschwindigkeit des zweiten Kupplungszahnrades wird mit einer Geschwindigkeit der Hülse synchronisiert. Ein Eingriff der Hülse mit dem zweiten Kupplungszahnrad wird zusammen mit dem Synchronisieren vervollständigt. Daher wird die Länge einer Drehmomentunterbrechung reduziert und ein sanfteres Schalten wird erhalten.
Patent DE-102015210054-A1 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: PAPADOPOULOS THEODOROS
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Wärmespeicher (1) zur Speicherung thermischer Energie vorgeschlagen, der einen Behälter (2) mit einer sich horizontal erstreckende Längsachse (100) sowie einen innerhalb des Behälters (2) angeordneten ersten und zweiten Teilbereich (41, 42) aufweist, umfasst, wobei der erste Teilbereich (41) vertikal oberhalb des zweiten Teilbereiches (42) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der erste Teilbereich (41) ein steinartiges Wärmespeichermaterial (4) auf und der zweite Teilbereich (42) umfasst wenigstens ein Phasenwechselmaterial (6). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Wärmespeichers (1).
Patent DE-102015211816-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Seitenwandbauteil
Inventor: BOLLEBER FRANK
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Seitenwandbauteil (1) eines Kraftfahrzeugs, das einen Abschnitt der von außen sichtbaren Außenhaut des Kraftfahrzeugs bildet, mit zumindest einer Schraube (6, 7) an die restliche Karosserie angeschraubt. Dabei verbindet die Schraube (6, 7) das Seitenwandbauteil (1) in zumindest einer Richtung ausschließlich kraftschlüssig und nicht formschlüssig mit der restlichen Karosserie. Dabei ist idealerweise die Richtung, in der das Seitenwandbauteil (1) ausschließlich kraftschlüssig mit der Karosserie verbunden ist, entgegengerichtet zur Hauptkraftrichtung (H6, H7) an dem Anbindungspunkt im Falle eines Crashs.
Patent DE-102015213242-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: F16F9/36
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Stoßdämpfer enthält ein Reservoir zwischen einem Zylinder und einer äußeren Röhre, in der Hydraulikflüssigkeit und Gas dicht aufgenommen sind; eine mittlere Röhre zwischen dem Zylinder und der äußeren Röhre; eine Verbindungsröhre in der Seitenwand der mittleren Röhre, die ein Spitzenende, das sich in Richtung der Außenseite der äußeren Röhre erstreckt enthält; eine Öffnung in der äußeren Röhre, die es Hydraulikflüssigkeit erlaubt, von der Außenseite der äußeren Röhre in das Reservoir durch die Außenseite der Verbindungsröhre zu strömen; und ein Teilungselement in dem Reservoir, dass eine Teilungswand enthält, die dazu ausgestaltet ist, eine Aufwärtsströmung der Hydraulikflüssigkeit von der Öffnung in das Reservoir zu regulieren. Das Teilungselement ist aus flexiblem Kunststoff oder Gummi hergestellt, versehen mit einer Passungsöffnung und mit Übermaß an die Verbindungsröhre gefügt, wobei die Verbindungsröhre durch die Öffnung eingeführt ist.
Patent DE-102015215207-A1 (DE)
Title: Brennkammer für eine Gasturbine und Hitzeschildelement zum Auskleiden einer derartigen Brennkammer
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F02C7/24
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkammer (10, 22, 22a) für eine Gasturbine (1) mit einem den Heißgaspfad der Brennkammer umgebenden Brennkammergehäuse (12, 25), welches zum Schutz vor Heißgasen zumindest bereichsweise mit einem Hitzeschild (26) ausgekleidet ist, welcher eine unter Belassung von Dehnspalten (28) an dem Brennkammergehäuse angeordnete Anzahl von Hitzeschildelementen (27, 27a) umfasst, wobei die Hitzeschildelemente jeweils eine dem Brennkammergehäuse zugewandte Kaltseite (32), eine gegenüberliegende Heißseite (30) und die Kaltseite mit der Heißseite verbindende Seitenflächen (39) umfassen. Hierzu sind die Heißseiten (30) aller oder im Wesentlichen aller Hitzeschildelemente des Hitzeschilds (26) derart ausgebildet sind, dass sie jeweils einen dreidimensionalen Verlauf aufweisen, welcher entsprechend ihrer jeweiligen Position in der Brennkammer (22, 22a) dem Verlauf einer gemeinsamen Soll-Innenkontur (38) der Brennkammer folgt, welche von einem stromauf gelegenen Kopfbereich (23) der Brennkammer bis zu einem stromab gelegenen Brennkammerausgangsbereich (24) einen glatten Verlauf aufweist und frei von Staupunkten (34) des Heißgaspfades ist.
Patent DE-102015215533-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: KROMER RALF
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (2) und eine von dem Akutator (2) betätigbare Ventilnadel (9), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (24) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (8) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt. Hierbei ist eine relativ zu einem Gehäuse (19) ortsfeste Anschlagfläche (18) vorgesehen, an der der Anker (4) bei einer Betätigung anschlägt. Ferner ist eine Ventilnadelführung (25) vorgesehen, die so ausgestaltet ist, dass bei geschlossenem Dichtsitz eine enge Führung der Ventilnadel (9) und bei dem Anschlagen des Ankers (4) an der Anschlagfläche (18) eine spielbehaftete Führung der Ventilnadel (9) gegeben ist.
Patent DE-102015216865-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von mehreren hintereinander parkenden Kraftfahrzeugen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von mehreren hintereinander parkenden Kraftfahrzeugen, wobei bei einem Ausparken von einem der Kraftfahrzeuge die hinter dem einen Kraftfahrzeug parkenden Kraftfahrzeuge fahrerlos sukzessive nachgerückt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015219343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von aus Meeresalgen stammender Galactose unter Verwenden von Agarase
Inventor: HONG CHAE HWAN
IPC: C12P19/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbereiten von Galactose mittels einer enzymatischen Behandlung eines Rotalgenrückstands bereitgestellt. Das Verfahren zum Aufbereiten von Galactose umfasst: das Aufbereiten eines Rückstands; das Behandeln des Rückstands mit einem Enzym; das Aufkonzentrieren des mit dem Enzym behandelten Rückstands, der eine Zuckermischung enthält; und das Ausfällen und das Bilden von Feststoffteilchen der Galactose durch Zugeben eines Alkohols zu der aufkonzentrierten Zuckermischung. Das Aufbereitungsverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung stellt eine Technik bereit, welche die Möglichkeit bietet, großtechnisch eine wesentliche Menge an Galactose, die als wichtiges Zwischenmaterial bei der Zubereitung biochemischer Substanzen eingesetzt wird, herzustellen.
Patent DE-102015224113-A1 (DE)
Title: Optoelektronische sicherheitseinrichtung und verfahren zur überwachung eines zu schützenden bereichs
Inventor: GRANGE GIANMARCO
IPC: F16P3/14
Filed: 2015-12-02
Abstract: Optoelektronische Sicherheitseinrichtung (1), die einen Sender (2), einen Empfänger (4) und eine mit dem Sender (2) und dem Empfänger (4) verbundene Steuereinheit (10) beinhaltet, wobei der Sender (2) dafür geeignet ist, ein Lichtbündel (6a) zu emittieren, und der Empfänger (4) dafür geeignet ist, ein Lichtbündel (6b) zu empfangen, das von einem Objekt (8), welches das emittierte Lichtbündel (6a) durchquert, reflektiert wird. Die Steuereinheit (10) ist dafür geeignet, im Fall einer Erkennung des Vorhandenseins des reflektierten Lichtbündels (6b) ein Warnsignal zu emittieren.
Patent DE-102016009400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer spritzwassergeschützten elektrischen Kabel-Anschlussverbindung
Inventor: KLAHM HARALD
IPC: H02K11/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer spritzwassergeschützten elektrischen Kabel-Anschlussverbindung an einem Elektromotor (8) einer Motor-Pumpen-Einheit mit zumindest den folgenden Schritten: – Anbringen zweier Kabelschuhe (34, 36) getrennt nach Plus und Minus an zwei zuordenbaren Anschlussstellen (24, 26) des als Gleichstrommotor ausgebildeten Elektromotors; – Durchführen eines werkzeuggebundenen Kunststoff-Spritzvorgangs, bei dem ein erhitztes isolierendes Kunststoffmaterial um die Anschlussstellen (24, 26) mit den Kabelschuhen (34, 35) gespritzt wird; und – Aushärten des Kunststoffmaterials, bei dem ein mit dem Motorgehäuse (18) fest verbundenes Schutzgehäuse für die Kabel-Anschlussverbindung ausgebildet wird.
Patent DE-102016012463-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung und Verfahren zum Lernen der voraussichtlichen Lebensdauer eines Leistungsgeräts sowie Lebensdauer-Vorhersagevorrichtung und Motorantriebsvorrichtung umfassend die maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: WATANABE MASATO
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung 1, welche die voraussichtliche Lebensdauer eines Leistungsgeräts einer Motorantriebsvorrichtung zum Umwandeln von Gleichstrom in Wechsel-Strom durch einen Schaltvorgang des Leistungsgeräts zum Versorgen eines Wechselstrommotors mit Wechselstrom umfasst: eine Zustandsbeobachtungseinheit 11, die eine aus Daten in Bezug auf die Zahl der Schaltvorgänge des Leistungsgeräts, Daten in Bezug auf die Sperrschichttemperatur des Leistungsgeräts und Daten in Bezug auf das Vorhandensein oder Fehlen eines Fehlers des Leistungsgeräts bestehenden Zustandsvariable beobachtet; und eine Lerneinheit 12, welche die voraussichtliche Lebensdauer des Leistungsgeräts entsprechend einer von der Zustandsvariablen definierten Trainingsdatenmenge lernt.
Patent DE-102016012726-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung an Werkzeugen in einer Werkzeugmaschine
Inventor: BUCHER HERIBERT
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein berührungslos oder taktil messendes Messsystem mit einem Mehrzweckschnittstellensockel zur Aufnahme und zum Anschluss eines einen Lichtsender und einen Lichtempfänger aufweisenden berührungslos oder taktil Messgeräts, zur Positionsbestimmung eines Werkzeuges oder zur Bestimmung der längsten Schneide eines rotierenden Werkzeuges in einer Werkzeugmaschine. Der Mehrzweckschnittstellensockel weist folgende Merkmale auf: Wenigstens einen mit einem Gegenanschlag an dem Messgerät korrespondierenden mechanischen Anschlag zur Aufnahme und wiederholgenauen Platzierung des Messgeräts an dem Mehrzweckschnittstellensockel; und wenigstens eine mit einer ersten Fluidübergabestelle an dem Messgerät korrespondierende zweite Fluidübergabestelle an dem Mehrzweckschnittstellensockel.
Patent DE-102016100868-A1 (DE)
Title: Schätzung des Sammelschienen-Isolationswiderstands für Elektrofahrzeug
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: G01R27/18
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es wird die elektrische Sammelschienenisolation für ein elektrifiziertes Fahrzeug detektiert, bei dem eine Gleichstromquelle mit einer Plus- und einer Minus-Sammelschiene verbunden ist. Die Plus-Sammelschiene wird mit der Masse verbunden, und es wird ein resultierender erster Strom erfasst, der durch einen Minus-Sammelschienen-Isolationswiderstand und einen ausgeglichenen Isolationswiderstand fließt. Die Minus-Sammelschiene wird mit der Masse verbunden, und es wird ein resultierender zweiter Strom erfasst, der durch einen Minus-Sammelschienen-Isolationswiderstand und einen ausgeglichenen Isolationswiderstand fließt. Die Plus- und Minus-Sammelschienen-Isolationswiderstände werden in Reaktion auf jeweilige Verhältnisse der ersten und zweiten Ströme geschätzt. Ein Isolationswert wird mit einem Schwellenwert verglichen, wobei der Isolationswert aus einer Spannung der Gleichstromquelle und einem kleineren des Plus- und des Minus-Sammelschienen-Isolationswiderstands erhalten wird. Es wird eine untypische Isolation signalisiert, wenn der Isolationswert niedriger als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102016101455-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung und Erdoberflächenmodell-Datenbank
Inventor: SCHINDLER JOSEF
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-01-27
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung (1), umfassend: a) eine Umgebungs-Erfassungsvorrichtung (2) zur Erfassung der geographischen Umgebung (1a) der Vorrichtung (1) und zur Speicherung der erfassten Umgebung (21) in einem Umgebungs-Speicher (22); b) einen Erdoberflächenmodell-Speicher (3) zur Speicherung eines geographischen Modells (31) der Erdoberfläche (31a); c) eine Vergleichseinrichtung (4) zum Vergleichen der erfassten Umgebung (21) mit dem Erdoberflächenmodell (31) und, wenn die erfasste Umgebung (21) in dem Erdoberflächenmodell (31) mittels des Vergleichs erkannt wird, zum Bestimmen von Positionsinformation (41) des Erdoberflächenmodellabschnitts in dem Erdoberflächenmodell (31), an dem die erfasste Umgebung (21) in dem Erdoberflächenmodell (31) erkannt wird; und d) eine Positionsbestimmungseinrichtung (5), die die Position (51) der Vorrichtung (1) auf Grundlage der bestimmten Positionsinformation (41) bestimmt. Erdoberflächenmodell-Datenbank, umfassend ein Erdoberflächenmodell (31), welches ein Punktwolkenmodell, ein Erdoberflächenmodell mit Meshes, ein Erdoberflächen-Semantikobjektmodell mit semantischen Objekten und/oder ein Erdoberflächen-Kantenmodell von Kanten und Linien in Form von verbundenen Koordinatenpunkten ist, wobei das Erdoberflächenmodell (31) aus mindestens einer digital verorteten Abbildung der Erdoberfläche (31a) generiert ist.
Patent DE-102016109085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Asymmetrisierung des Wasserstoffgehalts sowie zur Herstellung eines chemisch hoch vorspannbaren scheibenförmigen Glasartikels sowie verfahrensgemäß erhaltener Glasartikel
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: C03C21/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Asymmetrisierung des Wasserstoffgehalts eines scheibenförmigen, chemisch hoch vorspannbaren Glasartikels. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines scheibenförmigen Ausgangsglases in Form eines Glasbandes oder einer Glasscheibe, aufweisend eine erste und eine zweite Oberfläche, und vorzugsweise Verbringen des Ausgangsglases in ein Auslagerungsaggregat, wobei die erste Oberfläche des scheibenförmigen Glases mit einem ersten Gas und die zweite Oberfläche des scheibenförmigen Glases mit einem zweiten Gas in Kontakt gebracht wird, – Temperieren mindestens eines Bereichs, vorzugsweise des Auslagerungsaggregates (BA), sodass mindestens ein Bereich des Glasbandes oder der Glasscheibe (BG), eine Temperatur von mindestens Tg – 50 K aufweist, sowie – Einstellen des Wassergehalts mindestens des ersten Gases in mindestens dem Bereich (BW), in welchem das Gas mit dem Bereich (BG) des scheibenförmigen Glases, welcher mindestens eine Temperatur von Tg – 50 K aufweist, in Kontakt ist, zur Einstellung einer Feuchteasymmetrie. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines chemisch hoch vorspannbaren Floatglases. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft verfahrensgemäß erhaltene Glasartikel.
Patent DE-102016112025-A1 (DE)
Title: Drehtisch für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KEIBACH BERND
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Drehtisch (1) für eine Werkzeugmaschine, wobei eine Statoreinheit (7) und eine wenigstens um eine Drehachse (R) drehbare Rotoreinheit (5) vorgesehen ist, wobei die Rotoreinheit (5) wenigstens eine Aufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme eines Werkstückes umfasst, wobei eine erste Lagereinheit (8, 9) zum Lagern der Rotoreinheit (5) in der Statoreinheit (7) vorgesehen ist, wobei ein elektromagnetischer Motorantrieb (3) zum motorischen Antrieb der Rotoreinheit (5) vorgesehen ist, vorgeschlagen, der höhere Anforderungen sowohl in Bezug auf hohe Drehzahlen und zugleich auf hohe Steifigkeit beziehungsweise Genauigkeit erfüllt und somit insbesondere universell einsetzbar ist bzw. gute Eigenschaften in Bezug auf eine Verwendung zum Drehen und zugleich zum Fräsen aufweist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Rotoreinheit (5) zumindest im Bereich des Motorantriebs (3) und/oder der ersten Lagereinheit (8, 9) wenigstens eine ein Kühlmedium sowie mindestens eine Kühlfläche umfassende Rotor-Kühlvorrichtung (14 bis 19) zur Kühlung und/oder Aufnahme von Abwärme des Motorantriebs (3) und/oder der ersten Lagereinheit (8, 9) aufweist.
Patent DE-102016112571-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Masseanbindung einer Leiterkarte an ein Gehäuse eines elektrischen Gerätes
Inventor: KLANKE VOLKER
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Bei vielen elektrischen Geräten führen Gehäusetoleranzen zu einer Erschwerung einer geeigneten Masseführung. Insbesondere ist eine sogenannte „vermaschte“ Erdung erschwert, bei der sich die Störung automatisch den kürzesten Weg zur Geräteerdung sucht. Es wird vorgeschlagen, die Masseanbindung der Leiterkarte (2) an das Gehäuse (1) und insbesondere an die Geräteanschlussseite (11) über mindestens eine Steckverbindung variabler Einstecktiefe (4) zu realisieren. Diese Bauform ist auch für die automatisierte Herstellung entsprechender Geräte besonders vorteilhaft, weil durch das Zusammenbauen der Geräte automatisch auch die Massekontaktierung der Leiterkarte (2) stattfindet, und zwar wie gewünscht in der vorteilhaften Form einer vermaschten Erdung mit einem gleichzeitigen durch die Steckverbindung variabler Einstecktiefe (4) ermöglichten Ausgleich der Gehäusetoleranzen.
Patent DE-102016112685-A1 (DE)
Title: Harmonisieren von Telefonkonversationen unter Einbeziehung von eingebetteten Vorrichtungen und sozialen Medienanwendungen
Inventor: SMITH JAMES
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Tischtelefons (400), das eine Internet-Protokoll(IP)-Anschlussfähigkeit aufweist, in einer Unternehmens-sozialen Echtzeitzusammenarbeitsumgebung offenbart, d. h. unter Verwendung des Tischtelefons (400) als Endstelle für eingehende und ausgehende Anrufe oder für die Fähigkeit zur Führung von Konferenzen, wobei das Tischtelefon auf einer Tischoberfläche oder einer anderen Oberfläche angeordnet oder an einer Wand befestigt sein kann, wobei eine Liste kürzlich erfolgter Anrufe, Kontakte (323) und Ergebnisse von Verzeichnissuchen gemeinsam in einer einzigen kombinierten Konversationsliste (303) zum Navigieren und zum Aktivieren für einen Teilnehmer der Unternehmens-sozialen Echtzeitzusammenarbeit zur Verfügung gestellt werden, sodass das Tischtelefon (400) stets aktuell dem sozialen Echtzeitzusammenarbeitssystem des Teilnehmers folgt; wobei das Tischtelefon (400), das dem Teilnehmer zugeordnet ist, bei einem Einloggen des Teilnehmers auf sein Konto für die soziale Echtzeitzusammenarbeit mit dessen Aktivitäten, die mit dem sozialen Echtzeitzusammenarbeitssystem einhergehen, in Synchronisierung steht.
Patent DE-102016112969-A1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung für einen Schachtofen und Verfahren zum Austragen von Brenngut aus einem Schachtofen
Inventor: BEYER CHRISTOPH
IPC: F27B1/21
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Austragsvorrichtung für einen Schachtofen umfasst einen rotierend antreibbaren Boden (5) und eine oberhalb des Bodens (5) angeordnete, umlaufende Begrenzungswand (13) zur Aufnahme von auf dem Boden (5) aufliegendem, auszutragendem Brenngut, wobei zwischen einer Unterkante der Begrenzungswand (13) und einer Oberseite des Bodens (5) eine Austragsöffnung (15) zum Austragen des Brennguts ausgebildet ist. Vorzugsweise ist zudem eine Kühlmittelzufuhr für eine Kühlung der Austragsvorrichtung, insbesondere des Bodens (5) und/oder der Begrenzungswand (13), und/oder des Brennguts mittels eines Kühlmittels vorgesehen. Das Kühlmittel kann sowohl ein Kühlgas als auch eine Kühlflüssigkeit sein. Vorzugsweise umfasst das Kühlmittel sowohl ein Kühlgas als auch eine Kühlflüssigkeit.
Patent DE-102016114809-A1 (DE)
Title: Steuerstrategie zum kompensieren von dichlorsilan für verbessertes wachstum von polykristallinem silizium
Inventor: BUCCI JOHN VICTOR
IPC: C01B33/03
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Verbessern des Wachstums von polykristallinem Silizium in einem Reaktor umfassend: Einleiten einer Chlorsilan-Zuführungszusammensetzung, umfassend Trichlorsilan und Dichlorsilan, in eine Abscheidungskammer, wobei die Abscheidungskammer ein Substrat enthält; Vermischen der Chlorsilan-Zuführungszusammensetzung mit Wasserstoffgas, um eine Zuführungszusammensetzung zu bilden; Anpassen eines Basislinienstroms von Chlorsilan und Wasserstoffgas in die Zersetzungskammer, um einen vorbestimmten Gesamtstrom und einen vorbestimmten Sollwert der Chlorsilan-Zuführungszusammensetzung zu erreichen; Anlegen von Druck an die Abscheidungskammer und Energie an das Substrat in der Abscheidungskammer, um polykristallines Silizium zu bilden; Messen der Menge von in der Chlorsilan-Zuführungszusammensetzung vorliegendem Dichlorsilan; Anpassen des Sollwerts der Chlorsilan-Zuführungszusammensetzung um eine zum Dichlorsilan-Versatzwert invers proportionalen Menge und Abscheiden des gebildeten polykristallinen Siliziums auf das Substrat.
Patent DE-102016122440-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Filteranlage und Verfahren zum Reinigen eines Luftstroms
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D53/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) zum Reinigen eines staub-, feststoff- und/oder schadstoff-beladenen Luftstroms, mit einem von dem Luftstrom zuerst durchströmten Primärfilter (2), der zum Abscheiden von Staub und/oder Feststoffen ausgelegt ist, einem dem Primärfilter (2) nachgeschalteten Zündquellenverhinderer (3), sowie einem dem Zündquellenverhinderer (3) nachgelagerten Sekundärfilter (4), der zum Abscheiden von Schadstoffen etwa unter Einsatz eines Additivs ausgelegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen eines Luftstroms, wobei aus einem Rohgas in einem mehrstufigen Filterverfahren ein Reingas gefiltert wird, wobei zuerst durch einen Primärfilter (2) Staub und Feststoffe abgeschieden werden, dann durch einen dem Primärfilter (2) nachgeschalteten Zündquellenverhinderer (3) Funken und/oder Flammen abgeschieden werden und danach durch einen dem Zündquellenverhinderer (3) nachgeschalteten Sekundärfilter (4) Schadstoffe abgesondert werden.