baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Modifikationen einen Ladedrucksensor eines Kraftfahrzeugs betreffend
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: G01M15/00
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Modifikationen einen Ladedrucksensor (18) eines Kraftfahrzeugs betreffend, folgende Schritte umfassend: a) in einer Normierungsphase: a1) Ermitteln der pro Zeiteinheit im Ansaugtrakt umgesetzten Soll-Luftmasse an mindestens einem Betriebspunkt (BP1 bis BP3) des Motors des Kraftfahrzeugs; a2) Abspeichern von den mindestens einen Betriebspunkt (BP1 bis BP3) definierenden Parametern und der zugehörigen, pro Zeiteinheit im Ansaugtrakt umgesetzten Soll-Luftmasse in einer dem Motor des Kraftfahrzeugs zugeordneten Speichervorrichtung; b) im Feld: b1) Prüfen, ob ein aktueller Betriebspunkt (BP1 bis BP3) des Motors des Kraftfahrzeugs dem mindestens einen, durch seine in der Speichervorrichtung abgespeicherten Parameter definierten Betriebspunkt des Motors des Kraftfahrzeugs zugeordnet werden kann; b2) Falls Schritt b1) verneint wird: Fortfahren mit Schritt b1); b3) Falls Schritt b1) bejaht wird: b31) Ermitteln der pro Zeiteinheit im Ansaugtrakt umgesetzten Ist-Luftmasse am aktuellen Betriebspunkt (BP1 bis BP3); b32) Vergleich der pro Zeiteinheit im Ansaugtrakt umgesetzten Ist-Luftmasse mit der pro Zeiteinheit im Ansaugtrakt umgesetzten Soll-Luftmasse; b33) Bei Feststellen einer Abweichung über einem vorbestimmten Grenzwert: Erzeugen einer Fehlermeldung, dadurch gekennzeichnet, dass die Parameter des mindestens einen Betriebspunkts (BP1 bis BP3) mindestens einen nicht korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter und mindestens einen korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter umfassen, wobei eine Zuordnung vorgenommen wird: c1) wenn alle nicht korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter und alle korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter innerhalb vorgebbaren Toleranzen mit den entsprechenden abgespeicherten Parametern des mindestens einen Betriebspunkts (BP1 bis BP3) übereinstimmen; oder c2) wenn alle nicht korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter innerhalb vorgebbaren Toleranzen mit den entsprechenden abgespeicherten Parametern des mindestens einen Betriebspunkts (BP1 bis BP3) übereinstimmen und die nicht übereinstimmenden korrigierbaren, füllungsbeeinflussenden Parameter durch Umrechung korrigierbar sind.
Patent DE-102007045108-B4 (DE)
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: D04C1/02
Filed: 2007-09-20
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention relates to a method for the production of wheel rims from cloth tubing and a wheel rim produced from cloth tubing, wherein the wheel rims comprise at least one rim base with two rim flanges connected thereto and a wheel hub, and at least the rim base with the rim flanges is formed from the cloth tubing and is consolidated in a tool. In particular, the wheel hub (9) is inserted into the tool mold (11) and positioned therein, wherein at least one of the tube layers (3, 4) is formed in such a way that it encloses the outer radial area of the wheel hub (9) in a positive fit.
Patent DE-102007050227-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: MUEHLDORFER CHRISTIAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-10-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Fahrzeugtür in Schalenbauweise mit einer Innenschale (1) und einer Außenschale, wobei im Hohlraum zwischen der Innenschale (1) und der Außenschale ein Verstärkungsteil (2) aus einem hochfesten Stahl zur Versteifung angeordnet ist, das in einem Innenhochdruckverfahren hergestellt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Verstärkungsteil (2) verzinkt ist und sich von einem - in Fahrtrichtung des Fahrzeugs gesehen - vorderen oberen Bereich (3) des Türkörpers zu einem hinteren unteren Bereich (4) des Türkörpers in Längsrichtung erstreckt, wobei ein Ende des Verstärkungsteils (2) mit der Innenschale (1) punktverschweißt ist, wobei der hochfeste Stahl eine Streckgrenze zwischen 180N/mm2und 420N/mm2hat.
Patent DE-102007057216-B4 (DE)
Title: System mit Fernbedienung zum ferngesteuerten Anlassen eines Antriebsmotors eines Fahrzeugs sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60K28/10
Filed: 2007-11-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: System (10) für ein Fahrzeug (12), insbesondere für ein Land- oder Wasserfahrzeug (12), mit einem Antriebsmotor (14) zum Antrieb des Fahrzeugs (12) und einer drahtlosen Fernbedienungseinrichtung (16), die zumindest zum Anlassen des Antriebsmotors (14) dient, wobei eine Steuereinrichtung (18) vorgesehen ist, die geeignet ist, zumindest ein von der Fernbedienungseinrichtung (16) zum Anlassen des Antriebsmotors (14) erzeugtes Signal (26) zu empfangen und auf der Grundlage des empfangenen Signals (26) das Anlassen des Antriebsmotors (14) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) geeignet ist, bei Empfang des Signals (26) eine einmalige oder wiederholte Ermittlung auf der Grundlage von Signalen, die zumindest von einem Abstandssensor (30) und/oder einem Licht- oder Fotosensor (32) geliefert werden, vorzunehmen, ob sich das Fahrzeug (12) in einem zumindest teilweise geschlossenen Raum befindet, und in Abhängigkeit eines Ermittlungsergebnisses das Anlassen des Antriebsmotors (14) zu verhindern oder den Antriebsmotor (14) nach erfolgtem Anlassen abzuschalten.
Patent DE-102007061242-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: SCORDINO MICHAEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-12-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Kopplungsanordnung mit einem hydrodynamischen Kreis (75) und einer Kupplungsvorrichtung (20) zur Übertragung von Drehmomenten zwischen einem Kupplungsgehäuse (2) und einem Abtrieb (64), wobei die Kupplungsvorrichtung (20) über zumindest ein antriebsseitiges Kupplungselement (24) sowie über wenigstens ein abtriebsseitiges Kupplungselement (25) verfügt, bei denen zum Einstellen einer Einrückposition eine Wirkverbindung mittels zumindest eines Anpresselementes (15) und wenigstens eines mit dem Anpresselement (15) funktional zusammen wirkenden Gegenanpresselementes (23) herstellbar ist, während zum Einstellen einer Ausrückposition diese Wirkverbindung durch das zumindest eine Anpresselement (15) aufhebbar ist, wobei das Gegenanpresselement (23) drehfest und axial unbewegbar am Kupplungsgehäuse (2) aufgenommen und mittels axial wirksamer Energiespeicher (32; 32a, 32b; 32, 32') mit wenigstens einem Kupplungselement (21; 21a, 21b) in drehfester Wirkverbindung steht, wobei axial zwischen dem Gegenanpresselement (23) und dem benachbarten, mittels axial wirksamer Energiespeicher (32) an dem Gegenanpresselement (23) befestigten Kupplungselement (21) oder axial zwischen zwei mittels axial wirksamer Energiespeicher (32a, 32b) miteinander oder mit dem Gegenanpresselement (23) verbundener Kupplungselemente (21a, 21b) jeweils ein weiteres Kupplungselement (22; 22a, 22b) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gegenanpresselement (23) axial zwischen einen Gehäusedeckel (4) des Kupplungsgehäuses (2) und einen den hydrodynamischen Kreis (75) umschließenden Hauptgehäuseteil (5) des Kupplungsgehäuses (2) greift.
Patent DE-102008000681-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SUGIURA SHINICHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-03-14
Granted: 2022-02-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:
 einem Injektor (2), der einen in einen Druckspeicher (1) gefüllten Kraftstoff einspritzt;
 einer Kraftstofffördervorrichtung (5), die Kraftstoff ansaugt, druckbeaufschlagt und zu dem Druckspeicher (1) fördert, wobei ein Druck des von der Kraftstofffördervorrichtung (5) zu fördernden Kraftstoffs von einer Menge von Kraftstoff abhängt, der von wenigstens einem von dem Injektor (2) und der Kraftstofffördervorrichtung (5) austritt;
 einem Drucksensor (61), der einen Druck des in den Druckspeicher (1) gefüllten Kraftstoffs misst; und
 einer Druckreguliereinrichtung (3), die eine Stellgröße der Kraftstofffördervorrichtung (5) unter Verwendung einer Regelungsschleife reguliert, um dadurch den Druck des in den Druckspeicher (1) gefüllten Kraftstoffs, der durch den Drucksensor (61) gemessen und von diesem mittels der Regelungsschleife rückgemeldet wird, an einen Solldruck anzugleichen, wobei die Stellgröße von einer Menge des von der Kraftstofffördervorrichtung (5) zu fördernden Kraftstoffs abhängt, wobei die Druckreguliereinrichtung (3) wirkt, um eine Verstärkung der Regelungsschleife mit einer Zunahme des Drucks des von der Kraftstofffördervorrichtung (5) zu fördernden Kraftstoffs zu erhöhen.
Patent DE-102008003148-B4 (DE)
Title: Gelenk für eine Leseleuchte
Inventor: PENKERT ALEXANDER
IPC: F21V21/14
Filed: 2008-01-03
Granted: 2010-01-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere Sitzbeleuchtung und/oder Leselampe, welche ein Gelenk (2) aufweist, das folgende Bestandteile umfasst:  – ein Basisteil (4), welches einen Kanal (410) zur Aufnahme zumindest einer Leitung aufweist,  – ein Trägerteil (3), das an wenigstens einer seiner Seiten einen Bereich (30) zur Aufnahme der Leitung aufweist, wobei der Aufnahmebereich (30) wenigstens durch eine Aussparung (30, 310) in dem Trägerteil (3) bereitgestellt ist und zusätzlich einen Kanal (311) im Trägerteil (3) umfasst, so dass der Aufnahmebereich (30) als eine Art Trichter (317) bereitgestellt ist, welcher zumindest durch die Aussparung (310) und den Kanal (311) gebildet ist, und  wobei das Basisteil (4) und das Trägerteil (3) derart zusammenwirken, dass das Trägerteil (3) in zumindest einer Ebene (2a) um zumindest eine Achse (8c) um einen Winkel um das Basisteil (4) schwenkbar ist und  der Kanal (410) des Basisteils (4) und der Aufnahmebereich (30) des Trägerteils (3) im Wesentlichen...
Patent DE-102008022543-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems
Inventor: SCHNECKENBURGER CHRISTIAN
IPC: G06F1/04
Filed: 2008-05-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kommunikationssystem umfassend einen Host (1) mit einem Oszillator (3) und einem Gerät (2) mit einem USB-Funktionskern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator (3) im Host (1) mit dem USB-Funktionskern (4) im Gerät (2) gekoppelt ist, wobei der Host und das Gerät das gleiche Taktsignal benutzen, so dass sie synchron arbeiten.
Patent DE-102008043417-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUZUKI KEISUKE
IPC: F02M47/02
Filed: 2008-11-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit:einer Vielzahl von Körperelementen (10, 30, 40, 50, 130, 140),wobei zwei benachbarte der Körperelemente (10, 30, 40, 50, 130, 140) in dichtem Kontakt miteinander über Körperendflächen (15, 34) stehen und dazwischen einen Durchgang definieren,eine der Körperendflächen (15, 34) eine erste Vertiefung (36) und einen Kraftstoffrückgewinnungspfad (38, 48) in einem Abschnitt außer einem äußeren Umfang und einem Hochdruckkraftstoffdurchgang (21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 35, 42, 52) definiert,die erste Vertiefung (36) unterteilt ist und an einem Abstand von dem Kraftstoffrückgewinnungspfad (38, 48) liegt,eine andere der Körperendflächen (15, 34) eine zweite Vertiefung (28) definiert, die sowohl die erste Vertiefung (36) als auch den Kraftstoffrückgewinnungspfad (38, 48) überschneidet und die erste Vertiefung (36) mit dem Kraftstoffrückgewinnungspfad (38, 48) in Verbindung bringt,die erste Vertiefung (36) und die zweite Vertiefung (28) einen Kraftstoffrückgewinnungsraum definieren, undder Kraftstoffrückgewinnungsraum unterteilt und von dem Hochdruckkraftstoffdurchgang (22) getrennt ist.
Patent DE-102008050227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten
Inventor: LASCZOK ADRIAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2008-10-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines extrudierten Kunststoffprofils (1) im Ein- und/oder Ausgangsbereich (3) eines Tankes (2), wobei die Vorrichtung an der Stirnseite (4) des Tankes (2) angeordnet ist und an der Außenwandung (5) des Kunststoffprofils (1) anlegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das abdichtende Element der Vorrichtung ein Rohr- oder Schlauchstück (6) ist,
 wobei das Rohr- oder Schlauchstück (6) am Umfang verteilte Einschnitte (7) aufweist,
 wobei bei Torsion des Rohr- oder Schlauchstückes ein Bereich des Rohr- oder Schlauchstückes im Querschnitt (8) veränderbar ist,
 wobei der veränderte Querschnitt (8) an die Außenwandung (5) des Kunststoffprofils (1) angelegt ist,
 wobei im Bereich der Querschnittsveränderung ein flexibles Ringelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102008052704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Heißschneiden von thermoplastischen Kunststoff-Schlauchgeweben
Inventor: LUECK PETER
IPC: B29C37/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Heißschneiden von thermoplastischen Kunststoff-Schlauchgeweben, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Durchziehen eines Schlaues (3) mit einer Klemmvorrichtung (2) durch zwei übereinanderliegende Backen, b) Schließen der parallel übereinander liegenden Backen jeweils senkrecht zum Schlauch (3), c) Verschieben der unter dem Schlauch (3) liegende Backe (7) vom zu schneidenden Schlauch (3) weg, d) Eine heiße und geschärfte Schneide (6) bewegt sich von unten nach oben, quer zur Schlauchlängsrichtung in einem Winkel von 80 Grad zur y-Achse.
Patent DE-102008055609-B4 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe
Inventor: OHLIGSCHLAEGER OLAF DR
IPC: F04B17/04
Filed: 2008-11-03
Granted: 2011-12-29
Abstract: Hubkolbenpumpe zum Fördern einer Flüssigkeit, umfassend einen Elektromagneten mit einem Aktor (4, 5), und einen Austrittskanal (12), dem ein Rückschlagventil (8, 10) mit einem an einen Sitzkörper (9; 109; 209; 309; 409; 509) ausgebildeten Ventilsitz (8; 108; 208; 308; 408; 508) zugeordnet ist, wobei der Sitzkörper (9; 109; 209; 309; 409; 509) an einer dem Ventilsitz (8; 108; 208; 308; 408; 508) abgekehrten Stirnseite eine Anschlagdämpffläche (16; 116; 216; 316; 416) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkörper (209; 309; 409; 509) eine zumindest teilweise Ummantelung (263; 363; 463) aus einem Elastomerwerkstoff aufweist, und dass der Elastomerwerkstoff an einen Grundkörper (260; 360; 460) anvulkanisiert oder angepritzt ist.
Patent DE-102009006869-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: OHKOUCHI YASUYUKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-01-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Halbleitermodul mit:Halbleiterschaltelementen (2), die elektrisch parallel verschaltet sind, wobei die Anzahl der Halbleiterschaltelemente (2) gleich 2 ist; undein einzelnes Freilauf-Halbleiterelement (3), das zwischen den Halbleiterschaltelementen (2) angeordnet ist, so dass die Halbleiterschaltelemente (2) an beiden Endabschnitten der Anordnung von dem Freilauf-Halbleiterelement (3) und den Halbleiterschaltelementen (2) angeordnet sind, und das Freilauf-Halbleiterelement (3) in Sperrrichtung parallel zu den Halbleiterschaltelementen (2) verschaltet ist,einem Körperhauptteil (11) mit einer Rechteckform, der die Halbleiterschaltelemente (2) und das Freilauf-Halbleiterelement (3) aufnimmt;ein Paar aus einer ersten Abstrahlplatte (12-1) und einer zweiten Abstrahlplatte (12-2), mit der die Halbleiterschaltelemente (2) und das Freilauf-Halbleiterelement (3) zwischen der ersten Abstrahlplatte (12) und der zweiten Abstrahlplatte (12-2) gelagert sind;Abstandshalter (14), die auf einer Oberflächenseite der Halbleiterschaltelemente (2) und des Freilauf-Halbleiterelements (3) angeordnet sind;ein Paar Elektrodenanschlüsse (15), die sich von einer Längsseite des Körperhauptteils (11) erstrecken und elektrisch mit dem Paar der ersten Abstrahlplatte (12-1) und der zweiten Abstrahlplatte (12-2) verbunden sind; und Signalanschlüsse (16), die sich von der anderen Längsseite des Körperhauptteils (11) erstrecken und elektrisch mit einer Steuerschaltung zur Steuerung des Verhaltens der Halbleiterschaltelemente (2) verbunden sind, wobei eine Längsseite jedes der Halbleiterschaltelemente (2) und des Freilauf-Halbleiterelements (3) parallel zu einer kurzen Seite des Körperhauptteils (11) angeordnet ist,jedes der Halbleiterschaltelemente (2) und das Freilauf-Halbleiterelement (3) zwischen der ersten Abstrahlplatte (12-1) und der zweiten Abstrahlplatte (12-2) durch den entsprechenden Abstandhalter angeordnet sind, der Körperhauptteil (11), der die Halbleiterschaltelemente (2) und das Freilauf-Halbleiterelement (3) aufnimmt, aus Harz geformt ist, unddie Richtung der Anordnung der Halbleiterschaltelemente (2) und des Freilauf-Halbleiterelements (3) ist senkrecht zu einer Stapelrichtung der Abstrahlplatten (12-1, 12-2), der Abstandshalter (14), der Halbleiterschaltelemente (2) und des Freilauf-Halbleiterelements (3), senkrecht zu einer Richtung, in die sich die Elektrodenanschlüsse (15) von einer Längsseite des Körperhauptteils (11) erstrecken, und senkrecht zu einer Richtung, zu der sich die Signalanschlüsse (16) von der anderen Längsseite des Körperhauptteils (11) erstrecken.
Patent DE-102009007587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Substraten aus der Dampfphase
Inventor: GROSS HARALD
IPC: C23C14/24
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Substraten in einer Vakuumbeschichtungsanlage, wobei das zu verdampfende Material in einer Verdampfungsvorrichtung erwärmt, verdampft und auf einem Substrat abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdampfungsmaterial (4) durch zweifache Verdampfung unter Verwendung eines Zwischenträgers (5) auf dem Substrat (8) abgeschieden wird, wobei der Zwischenträger (5) dauerhaft bewegt wird.
Patent DE-102009009312-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: KÖBELER THOMAS
IPC: G05G5/04
Filed: 2009-02-17
Granted: 2017-12-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug, mit einem bewegbaren Bedienhebel (2), der mit Mitteln zur Erfassung der Bewegung des Bedienhebels (2) und/oder der Stellung des Bedienhebels (2) in Wirkverbindung steht, und in einer Grundplatte (1) gelagert ist, dass im Bereich der Lagerung und/oder eines Gehäuses (20) der Steuerungsvorrichtung Kanäle (4, 5, 6, 10, 12, 13, 14, 15, 19, 21) angeordnet sind, die Wasser aus der Steuerungsvorrichtung nach außen ableiten können, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung aus einer oben liegenden Kreuzkulisse (7) und einem unter dieser angeordneten Gegenlager (11) besteht, die zwischen sich eine Lagerungskugel (9) des Bedienhebels (2) führen, und die Kreuzkulisse (7) nahe an oder in Führungsflächen (8) für die Lagerungskugel (9) Kanäle (10) zur Ableitung von Wasser nach unten aufweist.
Patent DE-102009011958-B4 (DE)
Title: Kettenübertragungsvorrichtung
Inventor: SAKURA SHUNJI
IPC: F16H7/06
Filed: 2009-03-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kettenübertragungsvorrichtung (100) mit einer Kette (110) und einem mit der Kette (110) kämmenden Kettenrad (150), wobei die Kette (110) alternierend und überlappend angeordnete äußere Glieder (160) und innere Glieder (170) aufweist, wobei jedes äußere Glied (160) ein Paar von äußeren Kettenlaschen (112; 212) in seitlich beabstandeter Beziehung aufweist, wobei die äußeren Kettenlaschen (112; 212) eines jeden Paars mittels eines Paars von Verbindungsstiften (130) verbunden sind, die jeweils in vorderen und hinteren Stiftdurchgängen (117; 217) in dem Paar von äußeren Kettenlaschen (112; 212) befestigt sind, wobei jedes innere Glied (170) ein Paar von inneren Kettenlaschen (111; 211) in seitlich beabstandeter Beziehung aufweist, wobei die inneren Kettenlaschen (111; 211) eines jeden Paars mittels eines Paars von Hülsen (140) miteinander verbunden sind, die jeweils in vorderen und hinteren Hülsendurchgängen (116; 216) in dem Paar von inneren Kettenlaschen (111; 211) befestigt sind, wobei jeder Verbindungsstift (130) eines jeden äußeren Glieds (160) sich durch eine Hülse (140) eines überlappenden inneren Glieds (170) erstreckt und in der Hülse (140) drehbar ist, wobei jede äußere Kettenlasche (112; 212) und jede innere Kettenlasche (111; 211) mit vorderen und hinteren Kettenlaschenzähnen (113; 213) ausgebildet ist, die jeweils eine innere Flanke (114) und eine äußere Flanke (115) aufweisen, wobei das Kettenrad (150) mittige Kettenradzähne (151) aufweist, die mit den Hülsen (140) oder mit auf den Hülsen (140) drehbaren Rollen (120) eingreifen, wobei das Kettenrad (150) auch seitliche Kettenradzähne (152) aufweist, die mit den Kettenlaschenzähnen (113; 213) eingreifen, und wobei die Formen der Kettenlaschenzähne (113; 213), der mittigen Kettenradzähne (151) und der seitlichen Kettenradzähne (152) derart ausgebildet sind, dass – wenn sich die Kette (110) um das Kettenrad (150) windet – die inneren Flanken (114) der vorderen Kettenlaschenzähne (113) zunächst mit seitlichen Kettenradzähnen (152) in Kontakt gelangen, danach, wenn sich die Kette (110) weiter um das Kettenrad (150) biegt, eine vordere Hülse (140) oder Rolle (120) des Glieds, dessen vordere innere Flanken mit ...
Patent DE-102009015883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Fahrstufenwählhebels, Kraftfahrzeug
Inventor: UHLENBRUCK FALK
IPC: F16H59/02
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Fahrstufenwählhebels (2, 2') zur Wahl einer Getriebeeinstellung eines Kraftfahrzeuges, mit einem am Fahrstufenwählhebel (2, 2') angeordneten Signalgeber (14) und einem zum Signalgeber (14) beabstandet angeordneten Signalempfänger (16) auf, wobei die relative Lage zwischen Signalgeber (14) und Signalempfänger (16) bei verschiedenen wählbaren Fahrstufen unterschiedlich ist, wobei der Signalempfänger (16) zur Erfassung der relativen Lage des Signalgebers (14) zum Signalempfänger (16) in drei Dimensionen ausgebildet ist, wobei der Signalgeber als Magnet (14) und der Signalempfänger als dreiachsige Hallsensorik (16) ausgebildet sind, wobei der Fahrstufenwählhebel (2') ein Kugelgelenk (20) aufweist, wobei der Signalgeber (14) an einer Kugel (22) des Kugelgelenkes (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nord-Süd-Achse (18) des Magneten (14) nicht durch einen Kugelmittelpunkt (26) verläuft.
Patent DE-102009016354-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für zumindest einen Kühler
Inventor: KITAGAWA KAZUHIRO
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-04-07
Granted: 2012-03-15
Abstract: Befestigungseinrichtung (9) für zumindest einen Kühler (50), mit einem Grundkörper (10), an dem der Kühler (50) befestigbar ist, mit mehreren Befestigungsmitteln (40) zum Fixieren des Grundkörpers (10) auf einem Träger (60), wobei Ausnehmungen (12) zur Verbindung mit dem Träger (60) und den Befestigungsmitteln (40) im Grundkörper (10) vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (10) aus mehreren einzelnen Grundkörperbauteilen (10a, 10b) besteht, die über den Kühler (50) miteinander verbunden sind und die jeweils zumindest über ein Befestigungsmittel (40) mit dem Träger (60) verbindbar sind, die Grundkörperbauteile (10a, 10b) als längliche Flachteile mit zwei Enden (10c) ausgebildet sind und die Grundkörperbauteile (10a, 10b) jeweils gleich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet dass an zumindest einem Ende (10c) eines Grundkörperbauteils (10a, 10b) ein Befestigungsadapter (20) vorgesehen ist, über den ein Ausgleich zwischen dem Grundkörperbauteil (10a, 10b) und einer Ausnehmung (61) in dem Träger (60) ermöglicht wird.