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Patent DE-102012021984-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum indirekten Auftragen von Druckflüssigkeit auf einen Bedruckstoff
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B41M5/025
Filed: 2012-11-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Einrichtung zum indirekten Auftragen von Druckflüssigkeit auf einen Bedruckstoff, mit- einem Zwischenträger (2, 102, 202), der aus einer oder mehreren Schichten (71, 72, 73) mit relativ geringer Wärmeleitfähigkeit besteht, einer Auftragsvorrichtung (16a bis 16d), die eine Druckflüssigkeit (45) einem Druckbild entsprechend nur an druckenden Stellen auf den Zwischenträger (2, 102, 202) aufträgt,- einer Heizvorrichtung (19, 23, 119, 123), welche die Druckflüssigkeit (45) erwärmt und- einem Druckspalt (44, 144), in welchem die Druckflüssigkeit (45) bzw. der nach deren Eindampfen verbleibende Farbfilm von dem Zwischenträger (2, 102, 202) auf den Bedruckstoff (43, 143) übertragen wird, wobei- die außen liegende Schicht (71) des Zwischenträgers (2, 102, 202) zumindest an einer Stelle direkten flächigen Kontakt mit einer Oberfläche eines Materials (51, 74, 151) mit hoher Wärmeleitfähigkeit besitzt, über die Wärmeenergie in die Schicht (71) aufgebracht bzw. eingetragen oder abgeführt wird, oder auf den Zwischenträger bereits aufgebrachte oder eingetragene Wärmeenergie über den flächigen Kontakt vergleichmäßigt wird,- wobei die Oberfläche mit hoher Wärmeleitfähigkeit durch den Zwischenträger (2, 102, 202) kontaktierende Metallzylinder (51, 52) realisiert ist,- wobei der Zwischenträger (2, 102, 202) aus einem Band besteht und über mindestens einen Zylinder (51) mit großem Umschlingungswinkel geführt ist,- dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Zylinder (51) eine beheizte oder temperierte bzw. gekühlte Metalloberfläche besitzt.
Patent DE-102012100542-B4 (DE)
Title: Druckgerät für Bremszylinder
Inventor: CHEN BING-SHENG
IPC: B25B27/14
Filed: 2012-01-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckgerät für Bremszylinder, der einen Hauptkörper (1), eine Stange (2), einen Handgriff (3) und ein Steuerelement (4) umfasst, wobei die Stange (2) einen Zahnstreifen (22) und der Handgriff (3) eine Klinke (31) aufweist. Durch den Eingriff der Klinke in den Zahnstreifen kann der Handgriff die Stange bewegen. Da die Kontaktfläche des Zahnstreifens und der Klinke größer ist, wird die Kraftübertragungswirkung erhöht. Zudem kann ein Verrutschen und ein Reibungsverschleiß des Zahnstreifens und der Klinke vermieden werden. Beim Schwenken des Handgriffs ist die Bewegungsstrecke der Stange länger, wodurch die Bewegungsgeschwindigkeit der Stange erhöht wird und die Schwenkanzahl des Handgriffs reduziert wird. Durch die Betätigung des Schalters kann die Stange automatisch in die erste Position zurückgestellt werden, so dass die Handhabung leicht ist.
Patent DE-102012108547-B4 (DE)
Title: Breitbandiger LC-I/Q-Phasenverschieber mit niedrigem Verlust
Inventor: FORSTNER JOHANN-PETER
IPC: H04B1/26
Filed: 2012-09-13
Granted: 2019-04-04
Abstract: Phasenverschieber (102; 200) umfassend:
 einen I/Q-Phasenverschieber (132; 202) umfassend einen I-Lokaloszillatorpfad mit einem einpoligen I-Lokaloszillatorausgang (220) und einem Q-Lokaloszillatorpfad mit einem einpoligen Q-Lokaloszillatorausgang (222),
 ein erstes LC-Balun (134; 204) mit einem einpoligen Eingang, welcher mit dem einpoligen I-Lokaloszillatorausgang (220) gekoppelt ist, und mit differentiellen Ausgangsanschlüssen (232),
 einen ersten Emitterfolger (138; 208) mit einem ersten Steueranschluss und einem zweiten Steueranschluss, welche jeweils mit einem der differentiellen Ausgangsanschlüsse (232) des ersten LC-Baluns (134; 204) gekoppelt sind,
 ein zweites LC-Balun (136) mit einem einpoligen Eingang, welcher mit dem einpoligen Q-Lokaloszillatorausgang (222) gekoppelt ist, und mit differentiellen Ausgangsanschlüssen (250), und
 einen zweiten Emitterfolger (140; 210) mit einem ersten Steueranschluss und einem zweiten Steueranschluss, welche jeweils mit einem der differentiellen Ausgangsanschlüsse (250) des zweiten LC-Baluns (136; 206) gekoppelt sind,
 wobei der Phasenverschieber (102; 200) eingerichtet ist, eingehende Signale auf dem I-Lokaloszillatorpfad und dem Q-Lokaloszillatorpfad zu empfangen, welche zueinander näherungsweise 180° phasenverschoben sind, und ausgehende Signale auf dem I-Lokaloszillatorpfad und dem Q-Lokaloszillatorpfad auszugeben, welche zueinander näherungsweise um 90° phasenverschoben sind.
Patent DE-102013100578-B4 (DE)
Title: Spurhalte-Steuersystem
Inventor: NAKANO TAKAHITO
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-01-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Spurhalte-Steuervorrichtung zum Steuern eines Einhaltens der Spur eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Lenkmechanismus, aufweisend:einen Winkelbestimmer, der einen gesteuerten Winkel bestimmt, der ein Winkel ist zwischen einer Richtung, in die ein Fahrzeug, das mit dieser Vorrichtung ausgestattet ist, innerhalb eines gegebenen Bereichs einer Spur auf einer Straße nun Kurs nimmt, und einer Zielwinkelrichtung, in die das Fahrzeug weisen soll, wobei der Winkelbestimmer ebenso einen Korrekturwinkel bestimmt, der ein Winkel ist zwischen einer Richtung, in die das Fahrzeug nun weist, und einer virtuellen Linie, wobei die virtuelle Linie so festgelegt ist, dass sie sich parallel zu einer Spurbegrenzung der Spur erstreckt; undeinen Spurhaltecontroller, der dazu ausgestaltet ist, in einem ersten Lenksteuermodus und einem zweiten Lenksteuermodus, der auf den ersten Lenksteuermodus folgt, betrieben zu werden, wobei, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug dabei ist, von dem gegebenen Bereich der Spur unbeabsichtigt abzuweichen, der Spurhaltecontroller in den ersten Lenksteuermodus eintritt, um den gesteuerten Winkel von dem Winkelbestimmer zu erlangen, und er ein Steuersignal an den Lenkmechanismus ausgibt, um das Fahrzeug bei einer ersten Gierrate durch den gesteuerten Winkel zu einer Mitte des gegebenen Bereichs der Spur zu lenken, wobei, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug auf die virtuelle Linie zu fährt, der Spurhaltecontroller in den zweiten Lenksteuermodus eintritt, um den Korrekturwinkel von dem Winkelbestimmer zu erlangen, und er ein Steuersignal an den Lenkmechanismus ausgibt, um das Fahrzeug, zur Orientierung des Fahrzeugs parallel zu der virtuellen Linie, bei einer zweiten Gierrate durch den Korrekturwinkel zu lenken, wobei der Spurhaltecontroller in dem ersten Lenksteuermodus einen absoluten Wert der ersten Gierrate unter einer ersten oberen Grenze hält, und er hält ebenso in dem zweiten Lenksteuermodus einen absoluten Wert der zweiten Gierrate unter einer zweiten oberen Grenze, die kleiner als die erste obere Grenze ist.
Patent DE-102013204418-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage
Inventor: KAMINAGA KAZUHIRO
IPC: B60S1/52
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Scheibenwaschanlage, die aufweist: Waschdüsen (110, 120, 130; 230) zum Spritzen von Waschflüssigkeit auf einen oberen Abschnitt einer Windschutzscheibe (10), der einen Abbildungsbereich (13, 14) in einem Gesichtsfeld eines Abbildungsgeräts aufweist, das in einem Fahrzeuginnenraum liegt, und benachbart zu einem Mittelabschnitt der Frontscheibe angeordnet ist; eine Waschflüssigkeitszufuhr zum Zuführen der Waschflüssigkeit zu den Waschdüsen (110, 120, 130; 230) durch Druckbeaufschlagung der Waschflüssigkeit; einen fahrerseitigen Wischerarm (21) mit einem ersten Wischbereich (11); einen beifahrerseitigen Wischerarm (22) mit einem zweiten Wischbereich (12); wobei auf den ersten Wischbereich (11), der einen fahrerseitigen Abbildungsbereich (13) aufweist, Waschflüssigkeit über eine erste fahrerseitige Düse (110) gesprüht wird, und wobei auf den zweiten Wischbereich (12), der den fahrerseitigen Abbildungsbereich (13) und einen beifahrerseitigen Abbildungsbereich (14) aufweist, Waschflüssigkeit über eine erste beifahrerseitige Düse (120) gesprüht wird; und eine zweite Düse (130; 230), die zwischen der fahrerseitigen ersten Düse (110) und der beifahrerseitigen ersten Düse (120) angeordnet ist, wobei die zweite Düse (130; 230) Waschflüssigkeit auf den beifahrerseitigen Abbildungsbereich (14) spritzt, und wobei die zweite Düse (130; 230) ein Sprühmuster aufweist, das den beifahrerseitigen Abbildungsbereich (14) abdeckt, und das Sprühmuster der zweiten Düse (130; 230) schmaler als das Sprühmuster der ersten Düsen (110, 120) ist.
Patent DE-102013210047-B4 (DE)
Title: Steuerung der Leistungsgrenze einer Hybridbatterie
Inventor: GUERIN JOHN T
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-05-29
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren (110) zum Liefern einer elektrischen Ladung (50, 80, 82) an eine Fahrzeugantriebsbatterie (14) unter Verwendung eines Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls (32), das einen Filterkondensator aufweist, wobei das Verfahren (110) umfasst, dass:eine Temperatur (74) der Antriebsbatterie (14) erfasst wird;eine Temperatur des Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls (32) erfasst wird;eine beim Laden erwartete Spannungsschwingungsamplitude (62, 84, 86) der elektrischen Ladung (50, 80, 82), die auf das Schalten eines oder mehrerer Transistoren im Gleichrichter/Wechselrichter-Modul (32) zurückzuführen ist, aus der erfassten Temperatur des Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls (32) und der erfassten Temperatur (74) der Antriebsbatterie (14) bestimmt wird, indem ein erster Kalibrierungswert aus einer ersten Nachschlagetabelle unter Verwendung der erfassten Temperatur des Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls (32) gewählt wird und ein zweiter Kalibrierungswert aus einer zweiten Nachschlagetabelle unter Verwendung der erfassten Temperatur (74) der Antriebsbatterie (14) gewählt wird und der erste Kalibrierungswert, der zweite Kalibrierungswert und eine Nennspannungsschwingungsamplitude miteinander multipliziert werden; wobei der erste Kalibrierungswert einer temperaturabhängigen Kapazität des Filterkondensators des Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls (32) entspricht und der zweite Kalibrierungswert einem temperaturabhängigen Innenwiderstand der Antriebsbatterie (14) entspricht;eine maximal zulässige Nennspannung (56, 88, 90) der elektrischen Ladung (50, 80, 82), die ein Spannungsmittelwert der elektrischen Ladung (50, 80, 82) ist, die vom Gleichrichter/Wechselrichter-Modul (32) an die Antriebsbatterie (14) geliefert wird, berechnet wird, indem die erwartete Spannungsschwingungsamplitude (62, 84, 86) der elektrischen Ladung (50, 80, 82) von einer maximal zulässigen Spannung V(46) der Antriebsbatterie (14) subtrahiert wird; unddie elektrische Ladung (50, 80, 82) mit der maximal zulässigen Nennspannung (56, 88, 90) an die Antriebsbatterie (14) geliefert wird.
Patent DE-102013225618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen statischer Elektrizität einer Einrichtung zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: LEE NAM GU
IPC: H05F3/00
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen statischer Elektrizität für eine Herstellungseinrichtung für einen Brennstoffzellenstapel, wobei die Vorrichtung umfasst:Eine Kassette (10), in welcher eine Mehrzahl von Membran-Elektrode-Anordnungen (MEAs) angeordnet ist;einen Luftdüsenabschnitt (20), welcher in einem oberen Abschnitt der Kassette (10) angeordnet ist und für eine Luftbewegung einen Luftströmungskanal (21) aufweist;eine Mehrzahl von Injektionslöchern (22), welche entlang einer Innenseite des Luftdüsenabschnittes (20) definiert sind, welche hin zu den in der Kassette (10) angeordneten MEAs gerichtet sind, um in Verbindung mit dem Luftströmungskanal (21) zu stehen;einen Lufteinlassabschnitt (30), welcher für eine Zufuhr von ionisierter Luft von außen ausgebildet ist, um die ionisierte Luft dem Luftströmungskanal (21) des Luftdüsenabschnittes (20) zuzuführen;eine Blaseinrichtung (40), welche für eine Zufuhr von Luft mit einem vorbestimmten Druck zu dem Lufteinlassabschnitt (30) ausgebildet ist; undeinen Ionenemitter (50), welcher zwischen der Blaseinrichtung (40) und dem Lufteinlassabschnitt (30) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Kationen und Anionen an Luft zu emittieren, welche sich von der Blaseinrichtung (40) zu dem Lufteinlassabschnitt (30) bewegt.
Patent DE-102014014574-B4 (DE)
Title: Dämpfungsblech
Inventor: WOLTER FRANK
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Dämpfungsblech (1) mit einer Oberseite (2), die mindestens eine Druckaufnahmefläche (3) aufweist, einer Unterseite, die eine Kleb- und/oder Gummischicht aufweist und an einer Bremsbelag-Rückenplatte anlegbar ist, mindestens einem Ablösungsbereich (5), der im an die Bremsbelag-Rückenplatte angelegten und an dieser befestigten Zustand des Dämpfungsbleches (1) bei Druckbelastung auf die Druckaufnahmefläche (3) zur Ablösung von der Bremsbelag-Rückenplatte neigt, und mit mindestens einem Entlastungsausschnitt (6) zwischen der Druckaufnahmefläche (3) und dem mindestens einen Ablösungsbereich (5), und ein Rand des Entlastungsausschnitts (6) der Krümmung der Druckaufnahmefläche (3) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Entlastungsausschnitt (6) den Außenrand (4) des Dämpfungsbleches (1) schneidet, und der Entlastungsausschnitt (6) zwischen der Druckaufnahmefläche (3) und dem mindestens einen Ablösungsbereich (5) verläuft.
Patent DE-102014100058-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente kleinprofilfahrzeug-led-module und scheinwerfer
Inventor: KUMAR ARUN
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-01-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsmodul (10, 20), das Folgendes umfasst:eine Linse (11, 21) mit mehreren Nahfeldlinsenelementen (12, 22), einer Eingangsoberfläche (16, 26) und einer Ausgangsoberfläche (18, 28) undeine Leuchtdiodenlichtquelle (14, 24), die einfallendes Licht durch die Eingangsoberfläche (16, 26) und aus der Ausgangsoberfläche (18, 28) heraus richtet,wobei die mehreren Linsenelemente (11, 21) dazu konfiguriert sind, von der Ausgangsoberfläche (18, 28) ein kollimiertes Lichtmuster mit mindestens 60% des einfallenden Lichts zu übertragen, wobei jedes Linsenelement (11, 21) eine Brennweite aufweist, die sich von den Brennweiten anderer Linsenelemente (11, 21) unterscheidet.
Patent DE-102014105456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung der Außenkontur von dreidimensionalen Messobjekten und zugehöriges Messsystem
Inventor: BOGNER MARKUS
IPC: G01S17/89
Filed: 2014-04-16
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Vermessung der Außenkontur (2) von dreidimensionalen Messobjekten (3), insbesondere von industriellen Bauteilen, mittels eines Messsystems (1) umfassend eine Robotereinheit (4) mit mehreren Roboterarmen (4.1 - 4.4) und einer vorzugsweise integrierten Robotersteuereinheit (4'), zumindest einer freiendseitig an einem Roboterarm (4.4, 4.5) der Robotereinheit (4) angeordneten Messsensoreinheit (5) und zumindest einem Computersystem (6), bei dem der Robotereinheit (4) ein raumfestes Roboterkoordinatensystem (RKS) in Form eines raumfesten, dreidimensionalen kartesischen Koordinatensystems und zumindest ein objektbezogenes Hilfskoordinatensystem (HKS) in Form eines objektbezogenen, dreidimensionalen kartesischen Koordinatensystems und der Messsensoreinheit (5) ein objektbezogenes Sensorkoordinatensystem (SKS) in Form eines objektbezogenen zweidimensionalen kartesischen Koordinatensystems zugeordnet sind, bei dem zur Vermessung der Außenkontur (2) des dreidimensionalen Messobjektes (3) mittels der Messsensoreinheit (5) die Sensorkoordinaten (xs, ys) einer Vielzahl von Messpunkten (M) auf der Außenkontur (2) des dreidimensionalen Messobjektes (3) zeilenweise im objektbezogenen Sensorkoordinatensystem (SKS) aufgezeichnet werden, bei dem wenigstens die aufgezeichneten Sensorkoordinaten (xs, ys) der Messpunkte (M) mittels einer Mess- und Auswerteroutine (7) in die Hilfskoordinaten (xh, yh, zh) des dem objektbezogenen Sensorkoordinatensystem (SKS) fest zugeordneten objektbezogenen Hilfskoordinatensystem (HKS) und anschließend die Hilfskoordinaten (xh, yh, zh) mittels einer Euler-Koordinatentransformation in Roboterkoordinaten (xr, yr, zr) des raumfesten Roboterkoordinatensystem (RKS) umgerechnet werden, bei dem mittels der durch einen Lasermesssensor gebildeten Messsensoreinheit (5) der Abstand (A) von der Messsensoreinheit (5) zum Messpunkt (M) auf der Außenkontur (2) des dreidimensionalen Messobjektes (3) durch Messung der Laufzeit des Laserstrahles des Lasermesssensors gemessen wird.
Patent DE-102014117377-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Befestigen
Inventor: RICKE MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-11-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (3), wobei dem Ansaugabschnitt (3) wenigstens eine Filtereinrichtung (4) zugeordnet ist und wobei die Gehäuseeirichtung (2) wenigstens eine Klemmeinrichtung (5) zur Fixierung der Gehäuseeinrichtung (2) an wenigstens einer Platteneinrichtung (100) umfasst, wobei
 die Klemmeinrichtung (5) wenigstens eine drehbar aufgenommene Gewindeeinrichtung (6) mit wenigstens einer Bedieneinrichtung (7) und wenigstens ein Klemmelement (8) umfasst, wobei die Gewindeeinrichtung (6) mittels der Bedieneinrichtung (7) drehbar ist und wobei das Klemmelement (8) je nach Drehrichtung der Gewindeeinrichtung (6) entlang der Gewindeeinrichtung (6) hoch oder runter verlagerbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Klemmelement (8) wenigstens zwischen einer Montageposition (16) und einer Klemmposition (17) verschwenkbar ist, wobei
 zwischen dem Klemmelement (8) und der Gewindeeinrichtung (6) eine Haftreibung besteht, sodass das Klemmelement (8) entlang der Drehrichtung der Gewindeeinrichtung (6) verschwenkbar ist
 und/oder
 das Klemmelement (8) an der Kontaktseite zur Platteneinrichtung (100) mehrere Fortsätze (20) aufweist.
Patent DE-102014119318-B4 (DE)
Title: Paneellose Gepäckabdeckung und Fahrzeug, welche diese aufweist
Inventor: SHIN HYOUNG
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gepäckabdeckungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Gehäuseeinheit (14), welche eine Schirmausziehnut (15) hat, undeine Schirmeinheit, welche ein Schirmelement (11) aufweist, das in der Gehäuseeinheit (14) aufgewickelt ist oder von der Gehäuseeinheit (14) ausgezogen ist durch die Schirmausziehnut (15) hindurch,wobei die Schirmeinheit ein Kabelelement (13) aufweist, welches mit dem Schirmelement (11) entlang eines Endrands des Schirmelements (11) verbunden ist,wobei die Gehäuseeinheit (14) ein erstes Drehwellenelement (210) und ein zweites Drehwellenelement (220) aufweist, welches mit einem Seitenendrand des Schirmelements (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Drehwellenelement eingerichtet ist, um zusammen mit dem zweiten Drehwellenelement gedreht zu werden, nachdem es unabhängig um einen vorbestimmten Winkel gedreht ist, unddas Kabelelement (13) aus einem flexiblen Material gemacht ist,so dass das Kabelelement (13) bei aufgewickeltem Schirmelement (11) parallel zu der Gehäuseeinheit (14) ist und so dass das Kabelelement (13) bei ausgezogenem Schirmelement (11) eine vorbestimmte Krümmung aufweist.
Patent DE-102014217589-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler sowie Drehmoment-Übertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-09-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Drehmomentwandler, bevorzugt integrierter Drehmomentwandler (1), für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Personenkraftwagens, mit einer zwischen einer Pumpe (10) und einer Turbine (20) des Drehmomentwandlers (1) vorgesehenen Kupplungseinrichtung (30), wobei
 die Kupplungseinrichtung (30) eine von der Pumpe (10) separate Kupplungsplatte (300) besitzt, wobei die Kupplungsplatte (300) eine Reibfläche (310) für die Kupplungseinrichtung (30) oder eine Klebefläche (310) für einen Reibbelag (312) der Kupplungseinrichtung (30) aufweist, und die Kupplungsplatte (300) an der Pumpe (10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsplatte (300) einen Anlasserzahnkranz (320) aufweist, wobei
 der Anlasserzahnkranz (320) bevorzugt einteilig, einstückig, stofflich einstückig oder integral an/mit der Kupplungsplatte (300) vorgesehen, befestigt oder ausgebildet ist.
Patent DE-102014223363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisation eines Kraftfahrzeugs in einer ortsfesten Referenzkarte
Inventor: BÜSCHENFELD TORSTEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-11-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Lokalisation eines Kraftfahrzeugs (1; 40) in einer ortsfesten Referenzkarte (25), bei der Objekten (20) eine oder mehrere Positionen in der Referenzkarte (25) zugeordnet werden, mit folgenden Schritten: an aufeinander folgenden Punkten einer Trajektorie des Kraftfahrzeugs (1; 40) werden jeweils ein Radarimpuls (15) ausgesandt und anschließend eine winkel- und zeitaufgelöste Messung der Radarimpulsantwort (16) durchgeführt, Bestimmen von Positionen von Objekten (20) im Umfeld (2) des Kraftfahrzeugs (1; 40) aus der Radarimpulsantwort (16), wobei die aktuell bestimmten Objektpositionen eine Umgebungskarte bilden, Ermitteln der Position des Kraftfahrzeugs (1; 40) in der Referenzkarte (25) durch Vergleich der Umgebungskarte (21) mit der Referenzkarte (25), wobei die Referenzkarte (25) aus den bestimmten Positionen erstellt ist und fortlaufend aktualisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Objektklassifikation für die bestimmten Objektpositionen in der aktuellen Umgebungskarte (21) und/oder Referenzkarte (25) durchgeführt und die Ermittlung der Position des Kraftfahrzeugs (1; 40) unter Berücksichtigung der Objektklassifikation ausgeführt wird.
Patent DE-102015004439-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine, ausgestattet mit einer ausfahrbaren Signallampe
Inventor: HOSHIKAWA SHINTARO
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-04-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Spritzgießmaschine, ausgestattet mit einer Signallampe, die einen Betriebszustand der Spritzgießmaschine anzeigen kann, wobei die Spritzgießmaschine umfasst:eine Hebeeinheit, die die Signallampe anhebt,wobei die Höhe der Signallampe durch den Hebevorgang der Hebeeinheit geändert wird, und wobei die Spritzgießmaschine ferner eine Erkennungseinheit umfasst, die die Annäherung eines Kollisionsobjekts an die Signallampe erkennt,wobei das Hebeelement dazu ausgebildet ist, nach unten bewegt zu werden, wenn die Erkennungseinheit die Annäherung des Kollisionsobjekts erkennt,wohingegen das Hebeelement dazu ausgebildet ist, nach oben bewegt zu werden, wenn die Erkennungseinheit die Annäherung des Kollisionsobjektes nicht erkennt.
Patent DE-102015011876-B4 (DE)
Title: Set aus Zentrifugenbehälter und Zentrifugenrotor mit reduziertem Strömungswiderstand
Inventor: HENNE SEBASTIAN
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-09-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Set (4), umfassend:einen Zentrifugenrotor (1) undwenigstens einen Zentrifugenbehälter (2, 3) für den Zentrifugenrotor (1) mit einem eine Öffnung (20, 30), einen Gefäßboden (22, 32) aufweisenden Grundkörper (21, 31), wobei die Öffnung (20, 30) und der Gefäßboden (22, 32) sich gegenüberliegen und der Grundkörper (21, 31) sich mit seiner Gesamtlänge (202, 302) zwischen der Öffnung (20, 30) und dem Gefäßboden (22, 32) erstreckt, und wobei der Zentrifugenbehälter (2, 3) entlang der Gesamtlänge (202, 302) des Grundkörpers (21, 31) einen von der Öffnung (20, 30) ausgehenden ersten Abschnitt (200, 300) und einen bis zum Gefäßboden (22, 32) reichenden zweiten Abschnitt (201, 301) sowie ein mit dem Zentrifugenbehälter (2, 3) unlösbar verbundenes Mittel (24, 34) zur Reduzierung des Strömungswiderstandes aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Mittel (24, 34) ausschließlich im Bereich des zweiten Abschnittes (201, 301) vorgesehen ist, undder Zentrifugenrotor (1) diesen vollständig durchdringende Durchgangsöffnungen (11) zur Aufnahme des wenigstens einen Zentrifugenbehälters (2, 3) aufweist, wobei im Bereich der Durchgangsöffnungen (11) Lager (12, 13) für den wenigstens einen Zentrifugenbehälter (2, 3) angeordnet sind und wobei der wenigstens eine Zentrifugenbehälter (2, 3) mit seinem zweiten Abschnitt (201, 301) zumindest teilweise aus dem Zentrifugenrotor (1) herausragt, wenn der Zentrifugenbehälter (2, 3) im Zentrifugenrotor (1) gelagert ist.