baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106953-U1 (DE)
Title: Gasentladungslampe und Durchlaufanlage zur Belichtung von Substraten
IPC: G21K5/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Gasentladungslampe (1) zur Belichtung von Substraten (13) mit mindestens einem Entladungsgefäß (3), mit einem Mittel zur Führung eines Kühlmediums, im Folgenden Flow-Tube (2) genannt, und mit zwei Anschlussbauteilen (4), wobei ein Ende des Flow-Tubes (2) mit einem der Anschlussbauteile (4) zum Einbringen des Kühlmediums in das Flow-Tube (2) hinein verbunden ist, wobei das andere Ende des Flow-Tubes (2) mit dem anderen Anschlussbauteil (4) zum Ausbringen des Kühlmittels aus dem Flow-Tube (2) hinaus verbunden ist, wobei das Entladungsgefäß (3) innerhalb des Flow-Tubes (2) angeordnet ist, wobei in dem Entladungsgefäß (3) eine Anode (7) und eine Kathode (8) angeordnet sind und wobei das Entladungsgefäß (3) mit einem Gas, im Folgenden Füllgas genannt, gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Entladungsgefäß (3) in Längsrichtung des Flow-Tubes (2) über einen Teilbereich des Flow-Tubes (2) erstreckt und dass zumindest eine der Elektroden (7, 8) über eine Stromleitung (9) mit einem Anschlussbauteil (4) verbunden ist.
Patent DE-202011109983-U1 (DE)
Title: Bandantrieb für Zug- und Druckbeanspruchung
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-05-10
Abstract: Schub- und Zugantrieb zum Öffnen und Schließen von Flügeln (Fenstern, Türen etc.) oder zur Bewegung zweier Bauteilen relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass das kraftübertragende Element aus mehreren steifen Elementen (6) besteht, welche mit einem Band (7) aus einem flexiblen Werkstoff verbunden werden. Diese sind auf dem Rücken des Bandes – der Biegerichtung abgewandten Seite – fest angebracht. In bevorzugter Ausführung ist die Verbindung zwischen Band und steifen Elementen als Schraub-, Niet-, Schweiß-, Clips-, Bolzen-, Stift-, Klemm- oder Klebeverbindung ausgebildet oder es werden bereits im Herstellungsprozess durch Verformungen des Bandes (7) die steifen Elemente (6) erstellt.
Patent DE-202012005519-U1 (DE)
Title: Halter für eine Leuchte an einem Helm, insbesondere einem Feuerwehrhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Halter (A) für eine Leuchte (L) an einem Helm (H), insbesondere einem Feuerwehrhelm, mit – einer Helmklammer (B), welche an einem Rand (H2) einer Helmschale (H1), eines Visiers oder einer Visierhalterung fixierbar ist, – Haltemitteln (D) für eine Leuchte (L), insbesondere einer Leuchte (L) mit einem stabförmigen Körper (L1), und – einem Kugelgelenk (E) zur schwenkbaren Halterung (B13) der Leuchtenhaltemittel (D) an der Helmklammer (B).
Patent DE-202012005549-U1 (DE)
Title: Erwärmungsscheibe für Entsafter
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Eine Erwärmungsscheibe von Entsafter, einschließlich Erwärmungsrohr, Leiterplatte und NTC-Thermistor, dadurch gekennzeichnet, dass das o. g. Erwärmungsrohr aus dem Links-Erwärmungsrohr (15) und dem Rechts-Erwärmungsrohr (14) besteht, das auf der Erwärmungsscheibe (13) links und rechts symmetrisch angeordnet ist, und das Hinter-Ende vom Links-Erwärmungsrohr (15) und das Hinter-Ende vom Rechts-Erwärmungsrohr (14) respektiv mit dem männlichen Terminal (7) und dem mütterlichen Terminal (8), das links und rechts aus der Sicherung (10) hervorragt, verbunden sind, die Sicherung befindet sich innerhalb vom Schutzrohr (8).
Patent DE-202012009031-U1 (DE)
Title: Messsystem für Gelenke bei mobilen Arbeitsmaschinen
IPC: B25J19/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Messsystem für Gelenke bei mobilen Arbeitsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bolzen 2 zwei Gelenkelemente drehbar verbindet.
Patent DE-202012010703-U1 (DE)
Title: Adapter mit wenigstens zwei miteinander verbindbaren Adapterteilen
IPC: H01R11/30
Filed: 2012-11-09
Abstract: Adapter (1) mit wenigstens zwei miteinander verbindbaren Adapterteilen (2, 3), wobei ein erstes Adapterteil (2) an einem ersten Ende einen Stecker (4) zur Verbindung mit einer USB-Buchse und an einem zweiten Ende wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (5) und einen ersten Teil (6a) einer magnetischen Verbindungseinrichtung (6) aufweist, und wobei ein zweites Adapterteil (3) an einem ersten Ende, welches zur Verbindung mit dem zweiten Ende des ersten Adapterteils (2) vorgesehen ist, wenigstens ein elektrisches Gegenkontaktelement (8) und einen zweiten Teil (6b) der magnetischen Verbindungseinrichtung (6) und an einem zweiten Ende eine Schnittstelle (10) aufweist, und wobei das erste Adapterteil (2) an seinem zweiten Ende wenigstens eine Kontaktfläche (11) ausbildet, welche gegenüber einer rechtwinklig zu einer Adapterlängsachse ausgerichteten Querschnittsfläche geneigt ist, und wobei das zweite Adapterteil (3) an seinem ersten Ende eine komplementäre Kontaktfläche (12) aufweist und die Kontaktflächen (11, 12) planparallel aneinander angrenzen, wenn die Adapterteile (2, 3) durch die...
Patent DE-202012011765-U1 (DE)
Title: Manövrierhilfe
IPC: B60W30/06
Filed: 2012-12-07
Abstract: Manövrierhilfe für ein frei lenkbares Landfahrzeug, von der drei horizontal neben einander angeordnete Lichtstrahlenbündel (18, 20, 22) erzeugbar sind, von denen ein mittleres Lichtstrahlenbündel (18) spiegelsymmetrisch zu einer optischen Achse (24) der Manövrierhilfe ausgebildet ist und eine erste Charakteristik hat, während die beiden seitlichen Lichtstrahlenbündel eine von der ersten Charakteristik verschiedene Charakteristik haben.
Patent DE-202012012276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer häuslichen Wasserleitung und/oder zur Aufrechterhaltung der Wasserqualität
IPC: E03B1/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer häuslichen Wasserleitung (4, 5) und/oder zur Aufrechterhaltung der Wasserqualität im Bereich zwischen einem zentralen Hauswasseranschluß (3) und einer Armatur (2) einer Wasserentnahmestelle (1), mit einer ersten Wasserleitung (5) für Kaltwasser sowie einer zweiten Wasserleitung (6) für Warmwasser sowie mit einem Zirkulationsregler (8) im Bereich der Wasserentnahmestelle (1), mittels welchem die beiden Wasserleitungen (5, 6) unter Umgehung der Armatur (2) verbindbar und so das Wasser von der ersten Wasserleitung (5) zu der zweiten Wasserleitung (6) oder – umgekehrt – von der zweiten Wasserleitung (6) zu der ersten Wasserleitung (5) zirkulierbar ist.
Patent DE-202012012610-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zur Montage an Duschstangen
IPC: A47K3/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Halteeinrichtung (1) zur Montage an Duschstangen (9), dadurch gekennzeichnet, dass diese einen wenigstens einseitig offenen Aufnahmeabschnitt (5) zur Aufnahme eines im Wesentlichen vertikalen Abschnitts einer Duschstange (9) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt (5) eine Engstelle (6) mit zumindest einem Vorsprung (7) aufweist und ein Mindestabstand an der Engstelle (6) kleiner als eine laterale Länge (L) der Duschstange (9) ist.
Patent DE-202012013278-U1 (DE)
Title: Elektronik- und/oder Getriebegehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2012-03-14
Abstract: Elektronik- und/oder Getriebegehäuse (8), insbesondere für ein Schneckenrad eines Fensterheberantriebs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäusekörper (6), innerhalb dessen eine Elektronik (16) angeordnet ist, und mit einem Deckel (20), der mittels Ultraschallschweißens an den Gehäusekörper (6) gefügt ist.
Patent DE-202012100435-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B23B47/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend: einen in einem Motorgehäuse (20) aufgenommenen Elektromotor; einen in einem Mechanismusgehäuse (30a) angeordneten und mit dem Elektromotor verbundenen Getriebemechanismus (40), um die Drehung des Elektromotors umzuwandeln und zu übertragen; ein Gehäuse (30), wobei das Mechanismusgehäuse (30a) in dem Gehäuse definiert ist und ein Schmiermittel in das Mechanismusgehäuse eingespritzt ist; wobei mindestens zwei Durchlässe (2, 3) in dem Mechanismusgehäuse (30a) angeordnet sind, wobei ein Einlass (2a, 3a) jedes der Durchlässe (2, 3) zum Inneren des Mechanismusgehäuses (30a) hin geöffnet ist und ein Auslass (2b, 3b) jedes der Durchlässe (2, 3) nach außerhalb des Mechanismusgehäuses (30a) geöffnet ist; wobei mindestens ein Einlass (2a, 3a) an einer Position angeordnet ist, an der er nicht in das Schmiermittel eingetaucht sein kann, wenn das Kraftwerkzeug betrieben wird.
Patent DE-202012103190-U1 (DE)
Title: Elektrische Radnabe
IPC: B62M6/65
Filed: 2012-08-23
Abstract: Elektrische Radnabe, insbesondere für Fahrräder oder Krafträder, umfassend: eine Nabe (10), die als eine hohle Nabe gebildet und aus einem ersten Gehäuse (11) und einem zweiten Gehäuse (12) zusammengebaut ist; ein elektrisch betriebenes Aggregat (13), das zwischen dem ersten und zweiten Gehäuse (11, 12) montiert ist; eine Achse (14), die durch die jeweilige Mitte des ersten und zweiten Gehäuses (11, 12) ragt; wobei das erste Gehäuse (11) auf einer Seite mit einer Aufnahmeöffnung (111) ausgebildet ist, in deren Innenperipherie mehrere Einkerbungen (112) ausgebildet sind; einen ersten umlaufenden Flansch (113) und einen zweiten umlaufenden Flansch (115), die radial vom ersten Gehäuse (11) und in entgegengesetzte Richtungen vorstehen; ein Lager (15), das innerhalb des zweiten umlaufenden Flansches (115) montiert ist; einen Einsteckstutzen (20) mit einem rohrförmigen Element (21), von dessen Außenseite radial eine Abstufung (22) vorsteht; ein Klinkenelement (30) mit einer Basis (31) und einem...
Patent DE-202012103309-U1 (DE)
Title: Reihenbausteinsystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-08-30
Abstract: Reihenbausteinsystem zur Realisierung von Reihenbausteinanordnungen auf einer Tragschiene, a) mit jeweils zwei oder mehr Reihenbausteine (1a, 1b, 1c, ...) verschiedener Bauart, welche sich zumindest durch ihre Baubreite unterschieden, wobei die Baubreite einiger oder sämtlicher der Reihenbausteine der Reihenbausteinanordnung dem natürlichen ganzzahligen Vielfachen eines vorgegebenen Rastermaßes (X1) entspricht; b) wobei die Reihenbausteine verschiedener Bauart im angereihten Zustand jeweils wenigstens einen oder mehrere miteinander fluchtende Querverbindungskanal/-kanäle (6, 7) mit Aufnahmelöchern (12) in Stromschienen der Reihenbausteine zur Aufnahme wenigstens eines kammartigen Querverbinders (9) mit einem Rücken (10) und davon abstehenden Kontaktstiften (11) aufweisen bzw. ausbilden, c) wobei auch die Kontaktstifte (11) und die Aufnahmelöcher (12) um das Rastermaß (X1) zueinander beabstandet angeordnet und ausgebildet sind, d) wobei in einer Reihenklemme mit einer Breite, die dem n-fachen des Rastermaßes entspricht, wobei n eine natürliche Zahl ist, auch n Aufnahmelöcher ausgebildet sind.
Patent DE-202012104520-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Leichtfahrzeug
IPC: B62M6/40
Filed: 2012-11-22
Abstract: Antriebseinheit für ein Leichtfahrzeug der Klasse L mit einer Elektromotor-Getriebe-Einheit (12) und mit einer Motorhalterung (20), wobei die Motorhalterung (20) einen Zentralbereich (42) mit zwei Rahmen-Anschlagbereichen (22, 24) aufweist, wobei der Zentralbereich (42) einen sich zwischen den Anschlagbereichen (22, 24) erstreckenden Wärmekontaktsteg (23) aufweist, der eine Wärmeaufnahmefläche (25) aufweist, die mit einer am Umfang eines Motorgehäuses (27) der Elektromotor-Getriebe-Einheit (12) angeordneten Wärmeabgabefläche (29) in Kontakt steht, wobei wenigstens eine Befestigungseinrichtung (31; 47) vorgesehen ist, mit der das Motorgehäuse (27) in der Motorhalterung (20) fixiert ist.
Patent DE-202013012924-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: D04B15/56
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100) mit einem Oberteil (120) und einer an dem Oberteil (120) befestigten Sohlenstruktur (110), wobei das Oberteil (120) umfasst
 ein gestricktes Element (131; 151; 181), das einen Abschnitt von mindestens einer Außenfläche des Oberteils (120) und einer gegenüberliegenden Innenfläche des Oberteils (120) definiert, wobei die Innenfläche einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert; und
 eine Zunge (170; 175; 183; 190), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem gestrickten Element (131; 151; 181) gebildet ist und zwei oder mehrere unterschiedliche Strickstrukturen aufweist.
Patent DE-202013100153-U1 (DE)
Title: Sorptionsspeicherheizung
IPC: F24D11/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Sorptionsspeicherheizung zur Speicherung und Abgabe von Wärme, aus mindestens einem mehrere Bereiche aufweisenden Speichermodul, in dem mindestens ein Adsorbat eingeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass der unter atmosphärischem Luftdruck stehende Speichermodul (1) mindestens eine Speicherbox (15, 16) mit einem unterseitigen Gitter (17) für eine Füllung aus Adsorbenzien umfasst,  b) dass der Speicherbox (15, 16) eine untere Luftbox (7) mit Zu- und Abfuhrleitungen (8, 9) für Feucht- bzw. Trocknungsluft und eine obere Luftbox (11) mit Zu- und Abfuhrleitungen (12, 13) für Trocknungs- bzw. Heizluft zugeordnet sind und  d) dass die Adsorbenzien in der Speicherbox (15, 16) durch Durchströmung von Trocknungsluft zur Speicherung von Wärme von oben nach unten getrocknet und durch Durchströmung von Feuchtluft von unten nach oben zur Abgabe von Wärme bzw. zur Heizung befeuchtet werden.
Patent DE-202013100728-U1 (DE)
Title: Radsatz für einen Koffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-02-19
Abstract: Radsatz für einen Koffer, der eine Radaufhängung (20), einen Radsitz (21), einen Radkörper (22), eine Vertikalachse (23), eine Radachse (24), eine Scheibe (25) und ein Verschlusselement (26) aufweist, wobei die Radaufhängung (20) mit einer vertikalen Zentralbohrung (201) versehen ist, und wobei ein oberer Abschnitt (230) der Vertikalachse (23) durch die Zentralbohrung (201) und die Scheibe (25) hindurchgeführt und folglich vernietet ist, um die Radaufhängung (20) mit dem oberen Abschnitt (230) der Vertikalachse (23) zu verbinden, und wobei je ein Radkörper (22) an beiden Enden der in einem Achsloch (210) des Radsitzes (21) aufgenommenen Radachse (24) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Abschnitt (231) der Vertikalachse (23) unten zentral mit einer Gewindenut (232) versehen ist, wobei der Radsitz (21) eine den unteren Abschnitt (231) der Vertikalachse (23) aufnehmende Achsnut (211) aufweist, und wobei ein Gewindeloch (212) zentral unter der Achsnut (211) durch den Radsitz (21) durchgehend und zur Achsnut...
Patent DE-202013102918-U1 (DE)
Title: Veredelte Saftperlen
IPC: A23L27/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Saftperle mit einer Flüssigkeitsfüllung und einer Außenhaut zur Nutzung als Nahrungsmittel, gekennzeichnet durch eine Ummantelung (4), welche derart gestaltet ist, dass ein osmotischen Austausch zwischen der Flüssigkeitsfüllung (2) im Perleninneren und dem Nahrungsmittel (5) außerhalb der Saftperle (1) verhindert wird.
Patent DE-202014000116-U1 (DE)
Title: Pleuel mit einem mehrere Materialstränge aufweisenden Verbindungselement
IPC: F01B31/26
Filed: 2014-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Kolbenelements mit einer Kurbelwelle einer Kolbenmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung über eine Kolbenbolzenaufnahme mit dem Kolbenelement und über eine Kurbelzapfenaufnahme mit der Kurbelwelle drehbar verbindbar ist, und wobei die Vorrichtung ein Verbindungselement aufweist, das sich von der Kolbenbolzenaufnahme zur Kurbelzapfenaufnahme erstreckt, wobei sich der Querschnitt des Verbindungselements in Richtung von der Kolbenbolzenaufnahme zur Kurbelzapfenaufnahme verändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Verbindungselements aufweist: – einen vorderen verbreiterten Querschnittsbereich, der einen vorderen Materialstrang festlegt, der zur Kraftleitung entlang der Vorderseite des Verbindungselements von der Kolbenbolzenaufnahme zur Kurbelzapfenaufnahme ausgelegt ist, – einen mittleren verbreiterten Querschnittsbereich, der über einen ersten Stegbereich mit dem vorderen verbreiterten Querschnittsbereich in Verbindung steht und einen mittleren Materialstrang festlegt, der zur Kraftleitung von der Kolbenbolzenaufnahme zur Kurbelzapfenaufnahme ausgelegt ist, wobei sich der mittlere verbreiterte Querschnittsbereich in Richtung von der Kolbenbolzenaufnahme zur Kurbelzapfenaufnahme innerhalb des Querschnitts immer weiter zum vorderen verbreiterten Querschnittsbereich hin verlagert und über den mittleren Materialstrang übertragene Kräfte und Momente in Richtung hin zum vorderen Materialstrang lenkt, und – einen hinteren verbreiterten Querschnittsbereich, der über einen zweiten Stegbereich mit dem mittleren verbreiterten Querschnittsbereich in Verbindung steht und einen hinteren Materialstrang festlegt, der dazu ausgelegt ist, bei der Kraftleitung entstehende Schwingungen oder Verwindungen aufzunehmen, – wobei über den vorderen Materialstrang und über den mittleren Materialstrang übertragene Kräfte und Momente an der Kurbelzapfenaufnahme in Rotationsrichtung versetzt außermittig angelenkt sind.
Patent DE-202014001156-U1 (DE)
Title: Rondenfixierung
IPC: B65H75/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein Fixierelement zum formschlüssigen Verbinden zweierlei optimaler- aber nicht zwingenderweise rund gestalteten Rondenzuschnitte aus biegsamem Material wie Voll- oder Wellpappe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine, optimalerweise, jedoch vier Fixiergürtel ähnliche Materialausstanzungen (11, 12, 13, 14) bei der Konstruktion bedacht werden, die aus dem ersten Zuschnitt (1), der mit dem zweiten Zuschnitt (2) die Ronde bildet, herausgelöst werden und um die Rundung der Ronde gefalten in vorgesehene Aussparungen (21, 22, 23, 24) des zweiten Rondenzuschnitts (2) arretiert werden.
Patent DE-202014002658-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-03-27
Abstract: Beleuchtungssystem zur Montage an einer Decke, mit einem Gehäuse (2), welches Leuchteinheiten (3) trägt und mehrere Einrastschlitze (8) aufweist, und mit einem Leuchtschirm (4), welcher mehrere Rasthaken (7) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie in die entsprechenden Einrastschlitze (8) des Gehäuses einrastbar sind, wobei die Rasthaken (7) des Leuchtschirms (4) im montierten Zustand des Leuchtschirms (4) durch die Einrastschlitze (8) des Gehäuses (2) jeweils so in zugehörige Montageräume (5) des Gehäuses (2) hineinragen, dass der Leuchtschirm (4) durch Eingriff eines Werkzeugs (12) in die Montageräume (5) demontierbar ist.
Patent DE-202014003277-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Handschutz für Selbstladebüchsen nach Typ AR15/AR10 wie z.B. Heckler & KochTM MR223, MR308, SchmeisserTM, Oberland ArmsTM, HaenelTM u.a. inkl Picatinny-Profil
IPC: F41C23/16
Filed: 2014-04-20
Abstract: Der Handschutz wurde speziell für Selbstladebüchsen nach Typ AR15/AR10 wie z. B. Heckler & KochTM MR223, MR308, SchmeisserTM, Oberland ArmsTM, HaenelTM u. a. inkl. Picatinny-Profil gefertigt, dadurch gekennzeichnet, daß er mit Selbstladebüchsen anderen Typs nicht kompatibel ist.
Patent DE-202014003727-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Ausleger mit zumindest einem Antrieb, insbesondere zur Verwendung in einem Multikoptersystem
IPC: B64C27/08
Filed: 2014-05-06
Abstract: Multifunktionaler Ausleger (1) mit zumindest einem Antrieb (2), insbesondere zur Verwendung in einem Multikoptersystem, wobei zumindest drei der multifunktionalen Ausleger (1) miteinander verbunden ein Trägersystem (3) bilden, wobei ein erstes distales Ende (4) des jeweiligen multifunktionalen Auslegers (1) an nur einem der weiteren multifunktionalen Ausleger (1) fixierbar ist und vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene liegt.
Patent DE-202014004183-U1 (DE)
Title: Schweißkappenbearbeitungsvorrichtung
IPC: B23K11/11
Filed: 2014-05-20
Abstract: Schweißkappenbearbeitungsvorrichtung (1) umfassend einen Schweißkappenbearbeiter (35) zum Bearbeiten der mindestens einen Schweißkappe einer Punktschweißeinrichtung, eine Verfahrvorrichtung (6) zum Verfahren des Schweißkappenbearbeiters (35) aus einer Ausgangsposition in eine Zielposition, wobei die Verfahrvorrichtung (6) einen Antrieb (7) mit einem Arm aufweist, wobei an dem Arm an seinem freien Ende ein Schweißkappenbearbeiter (35) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) mit einer Steuerung (22) in Verbindung steht, wobei durch die Steuerung (22) ein mindestens zweistufiges Geschwindigkeitsprofil vorgebbar ist, wobei die Geschwindigkeit des Armes im Bereich der ersten Stufe des Geschwindigkeitsprofils größer ist, als im Bereich vor der Zielposition des Armes in der zweiten Stufe.
Patent DE-202014008343-U1 (DE)
Title: Mauerwelle mit Sitzbank und Glasmosaik
IPC: A47C11/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Beton-Mauerwelle mit Sitzbank und Mosaikstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass als raumwirksame Freiraummöblierung eine Mauerscheibe in Wellenformnach statischen Erfordernissen fundamentiert wird (1), ein Bankelement integriert wird (2) und ein Mosaikstreifen eingelassen wird (3).
Patent DE-202014008800-U1 (DE)
Title: Quetschwalzengranulator mit Quetschwalzenpaar und Verwendung desselben
IPC: B29C48/05
Filed: 2014-11-05
Abstract: Quetschwalzengranulator der ein Quetschwalzenpaar (60) aus einer verzahnten Andruckwalze (2) und einer verzahnten Quetschwalze (3) aufweist, wobei die Verzahnung (4) der Andruckwalze (2) und der Quetschwalze (3) Zahnflanken (5, 6) aufweist, die zwischen einem Zahnfußbereich (7) und einem Zahnkopfbereich (8, 8') angeordnet sind, und wobei der Zahnfußbereich (7) einen Außendurchmesser (d) aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser (D) des Zahnkopfbereichs, und wobei wenigstens eine der Walzen (2, 3) des Quetschwalzenpaares (60) in dem Zahnkopfbereich (8, 8') drei Quetschzonen (9, 10, 11) mit einer Mittenquetschzone (10) aufweist, die unterschiedliche Abstände zwischen den Zahnkopfbereichen (8, 8') mit einem minimalen Abstand (a) im Bereich der Mittenquetschzone (10), und wobei die Kontur der Zahnflanken (5, 6) und des Zahnfußbereichs (7) der Walzen (2, 3) des Quetschwalzenpaares (60) einen maximalen Querschnitt von zu formenden Granulatkissen (12) definiert.
Patent DE-202014011100-U1 (DE)
Title: Großlager, insbesondere Hauptlager einer Windkraftanlage
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Großlager (1), insbesondere Hauptlager einer Windkraftanlage, mit einem Rotor (2) sowie mit einem Stator (4), die über zumindest ein Wälzlager (10, 12) aneinander gelagert sind, wobei zwei Bauteile (2, 4, 12a, 12b) in Abhängigkeit eines Lagerspiels des Wälzlagers relativ zueinander positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinheit (14, 15) vorgesehen ist mit zumindest einem Sensor (14), der an einem der Bauteile (2, 4, 12a, 12b) angeordnet ist zur Messung eines Abstands (a) zwischen den beiden Bauteilen (2, 4, 12a, 12b) und dass die Sensoreinheit (14, 15) weiterhin zur Ermittlung des Lagerspiels basierend auf den gemessenen Abstand (a) ausgebildet ist.
Patent DE-202014100171-U1 (DE)
Title: Verpackungskarton
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-01-16
Abstract: Verpackungskarton (10), mit einer senkrechten Frontwand (12), einer senkrechten Rückwand (14) und zwei gegenüberliegenden senkrechten Seitenwänden (16, 18), die die Frontwand (12) und die Rückwand (14) verbinden, und zwei Deckelklappen (20, 22) zum Verschließen der Oberseite des Kartons (10), die an die Oberkante (24, 26) der Frontwand (12) bzw. der Rückwand (14) angelenkt sind und an ihren freien Kanten mit Einstecklaschen (58, 70) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein oberer Teil der Frontwand (12) entlang von Perforationslinien (32, 34, 44), die über die Frontwand (12) verlaufen und/oder diese begrenzen, zusammen mit der vorderen Deckelklappe (22) heraustrennbar ist, und dass die Einstecklasche der verbleibenden hinteren Deckelklappe bis zum Boden des Kartons zu einer Trennwand (58) verlängert ist, die den Innenraums des Kartons (10) in einen vorderen Bereich (52), der nach dem Heraustrennen des oberen Teils (28) der Frontwand (12) frei liegt, und einen verschlossenen hinteren Bereich teilt.
Patent DE-202014104210-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit Visitenkartenhalter
IPC: B43K23/04
Filed: 2014-09-06
Abstract: Ein Stiftköcher mit Visitenkartenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (1) aufweist, wobei im oberen Abschnitt des Gehäuses (1) eine erste Aufnahmekammer (2) und im mittleren Abschnitt des Gehäuses (1) eine zweite Aufnahmekammer (3) vorgesehen ist. Im unteren Abschnitt des Gehäuses ist eine dritte Aufnahmekammer (4) angeordnet.