baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302755-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DIPL ING
IPC: B62D21/12
Filed: 2003-01-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Tragstruktur für eine Kraftwagenkarosserie, insbesondere für eine Personenkraftwagenkarosserie, mit einem A-Säulen umfassenden Vorderwagen, einer Fahrgastzelle und einem B-Säulen aufweisenden Hinterwagen, welche aus wenigstens zwei einander zu einer Tragstruktur ergänzenden, miteinander verbindbaren Modulen besteht, wobei jedes Modul einen Teil der Tragstruktur bildet und zumindest eines der beiden Module in herkömmlicher Stahlblechbauweise ausgeführt ist und das eine Modul des Vorderwagens zwei die Länge der Fahrgastzelle überspannende seitlich eines Bodenbleches angeordnete Längsträger umfasst und die beiden Module des Vorder- und Hinterwagens über die Längsträger miteinander verbindbar sind und wobei das Bodenblech der Fahrgastzelle und die dieses seitlich begrenzenden Längsträger bildenden Schweller mit einer den Vorderwagen bildenden Rahmenstruktur zu einem in herkömmlicher Stahlblechbauweise einheitlich ausgeführten Modul vereinigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer in Aluminium-Spaceframe-Bauweise ausgeführten, den Hinterwagen (19) bildenden Rahmenstruktur, ein einen Mitteltunnel (13) aussteifender und die Länge der Fahrgastzelle (16) überspannender mittiger Längsträger (37) verbunden ist, der aus zwei zueinander parallel verlaufenden...
Patent DE-10312995-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Partikelfilters
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/022
Filed: 2003-03-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Partikelfilters (3), das zum Filtern von Abgasen einer Brennkraftmaschine dient, – bei dem das Partikelfilter (3) mit wenigstens einer stoßartigen Gasströmung rückgespült wird, – bei dem zur Erzeugung der stoßartigen Gasströmung eine Eintrittsseite (4) des Partikelfilters (3), an der im Filterbetrieb die ungefilterten Abgase in das Partikelfilter (3) eintreten, schlagartig mit einer Drucksenke (9) verbunden wird, während eine Austrittsseite (5) des Partikelfilters (3), an der im Filterbetrieb die gefilterten Abgase aus dem Partikelfilter (3) austreten, entweder mit einer atmosphärischen Umgebung (20) verbunden ist oder simultan schlagartig mit einer Druckquelle (21) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Gasströmung zum Partikelfilter (3) hinführender und vom Partikelfilter (3) wegführender Strömungspfad am oder im Partikelfilter (3) seinen kleinsten Strömungsquerschnitt und/oder seine einzigste wesentliche Drosselstelle aufweist.
Patent DE-10322559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktualisieren einer digitalen Karte
Inventor: NEUKIRCHNER ERNST-PETER
IPC: G09B29/10
Filed: 2003-05-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bereitstellen, Aktualisieren, Ergänzen und/oder Modifizieren mindestens einer digitalen Karte, mittels derer nach mindestens einem regionalen und/oder thematischen Kriterium spezifizierte, ortsbezogene Daten und Informationen für mindestens ein der Vorrichtung (100) zugeordnetes Informationssystem (200) bereitstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten und Informationen – zumindest partiell in Form statischer Daten und Informationen in mindestens einer ersten Speichereinheit (10) gespeichert sind und/oder – zumindest partiell in Form ergänzender oder zusätzlicher, dynamischer Daten und Informationen von mindestens einem Informationsanbieter (300) über mindestens eine bidirektionale Verbindung (305, 530) anforderbar sind; ferner gekennzeichnet durch mindestens eine Aktualisierungseinheit (40) – zum Auslesen (14) der statischen Daten und Informationen aus der ersten Speichereinheit (10), – zum Ablegen (42) der aus der ersten Speichereinheit (10) ausgelesenen Daten und Informationen in mindestens einer zweiten Speichereinheit (20) sowie – zum Anfordern (45) von dynamischen Daten und Informationen über mindestens eine Sende-/Empfangseinheit (50) beim Informationsanbieter (300), mindestens eine – mit den aus der ersten Speichereinheit (10) kommenden statischen Daten und Informationen beaufschlagbare (16) sowie – mit den vom Informationsanbieter (300) kommenden dynamischen Daten und Informationen beaufschlagbare (56) Dekodierungs-/Referenzierungseinheit (60) – zum Entschlüsseln der empfangenen dynamischen Daten und Informationen, – zum In-Beziehung-Setzen der statischen Daten und Informationen zu den entschlüsselten dynamischen Daten und Informationen, – zum Generieren von Transaktionen sowie – zum Übergeben (67) dieser generierten Transaktionen an mindestens eine Transaktionskontrolleinheit (70), wobei die Transaktionskontrolleinheit (70) – zum Vergleichen der von der Dekodierungs-/Referenzierungseinheit (60) generierten Transaktionen mit bereits vorliegenden Transaktionen, – zum Entscheiden, ob neue Transaktionen auf die in der zweiten Speichereinheit (20) für die aktualisierte Karte vorliegenden Daten und Informationen anzuwenden sind, um diese aktualisierte Karte zu ergänzen und/oder zu modifizieren, sowie – erforderlichenfalls zum Beaufschlagen (74) der Aktualisierungseinheit (40) mit diesen durch die Aktualisierungseinheit (40) durchzuführenden neuen Transaktionen vorgesehen ist, ...
Patent DE-10323695-B4 (DE)
Title: Schiebetürprofil
Inventor: OTTERSBACH PETER
IPC: E06B3/46
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Schiebetürprofil
zum Führen
von in mindestens einer Verschiebeebene verschiebbaren Schiebetüren umfassend  – eine Befestigungsschiene
(6), die entlang einer Längsachse
(58) horizontal an einen Korpus (1) eines Möbels befestigbar ist,  – mit einer
Befestigungsfläche
(27), die zur Anlage an eine Stirnfläche (4) des Korpus (1) bestimmt
ist und parallel zur Längsachse
(58) verläuft,  – mit einer
der Befestigungsfläche
(27) abgewandten Anlagefläche
(29), die parallel zur Längsachse
(58) verläuft,  – mit einer
ersten Seitenfläche
(30) und einer zweiten Seitenfläche
(31), die an abgewandten Seiten der Befestigungsschiene (6) parallel
zur Längsachse
(58) verlaufend vorgesehen sind und quer zur Befestigungsfläche (27)
angeordnet sind,  – mit
einer ersten Ausnehmung (32), die beabstandet zur Anlagefläche (29)
in der ersten Seitenfläche
(30) parallel zur Längsachse
(58) verläuft,  – mit einer
zweiten Ausnehmung (33), die beabstandet zur Anlagefläche (29)
in der zweiten Seitenfläche
(31) parallel zur Längsachse
(58) verläuft, – eine Laufschiene...
Patent DE-10324054-B4 (DE)
Inventor: GRIEFAHN JOACHIM DR
IPC: A61N1/39
Filed: 2003-05-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: A pressure cylinder (8) supplies pure oxygen for respiration. The controller (12) and metering valve (9) set a small oxygen flow to the breathing mask (11).  An Independent claim is included for corresponding apparatus.
Patent DE-10324413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Dieselmotors
Inventor: HIGASHIYAMA YASUHIKO
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-05-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Dieselmotors, der ein Reduzieren der Kraftstoff-Einspritzmenge mit dem Ziel der Verhinderung von Schwarzrauch auf der Grundlage der Motorgeschwindigkeit sowie ein Schaltruck-verhinderndes Reduzieren der Kraftstoff-Einspritzmenge während des Schaltens eines Automatikgetriebes durchführt, dadurch gekennzeichnet, daß: das Reduzieren der Kraftstoff-Einspritzmenge mit dem Ziel der Verhinderung von Schwarzrauch während des Schaltens des Automatikgetriebes unterdrückt wird.
Patent DE-10327656-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät mit einem gegenüber dem Gehäuse festgelegten Lagerflansch
Inventor: OTT RALF
IPC: B25F5/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektrohandwerkzeuggerät (2) mit
einem Gehäuse
(4), einem Elektromotor (8), einer Ankerwelle (18) und einem abtriebsseitigen
Wellenlager (16) für
die Ankerwelle (18) und einem gegenüber dem Gehäuse (4) festgelegten Lagerflansch
(14), durch den sich die Ankerwelle (18) hindurcherstreckt und an
welchem das Wellenlager (16) angeordnet ist, wobei das Wellenlager
(16) von einem form- und/oder klemmschlüssig am Lagerflansch (14) montierbaren
Sicherungselement (24) in seiner Montageposition gegen axiale Verschiebung
gesichert gehalten ist, wobei das Sicherungselement (24) quer zur
Richtung der Ankerwelle (18) auf den Lagerflansch (14) aufschiebbar
ist und Führungsmittel
(48) aufweist, die mit komplementär ausgebildeten Führungsmitteln
(46) am Lagerflansch (14) zusammenwirken und die von aus der Ebene
des Sicherungselements (24) herausgebogenen Laschen (28) gebildet
sind, die beim Aufschieben quer zur Richtung der Ankerwelle (18)
eine Längsführung mit
Hintergriff bilden, und wobei das Sicherungselement (24) durch das
Gehäuse
(4) in seiner Montageposition am Lagerflansch (14) gegen ein Lösen gesichert
ist.
Patent DE-10329674-B4 (DE)
Title: Laserverfahren und Anordnung zur Markierung und Gewinnung von Materialien, Zellbestandteilen, Zellen und Gewebebestandteilen
Inventor: KÖNIG KARSTEN PROF DR
IPC: C12M1/33
Filed: 2003-06-30
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Markierung und Isolation von biologischem Material ausgehend von einem auf einem Trägersubstrat aus synthetischem Material aufgebrachten biologischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass multiple ultrakurze Laserpulse einer Intensität von mindestens 1012 W/cm2, einer Laserwellenlänge größer als 400 nm, einem maximalen Durchmesser des wirksamen Laserstrahls von weniger als 5 µm und einer Pulsfolgefrequenz im MHz Bereich eingesetzt werden, wobei das entstehende Plasma genutzt wird, um durch eine Veränderung der Strahlposition im Trägersubstrat sowie im biologischen Material eine Schneidwirkung zu erzeugen.
Patent DE-10334810-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: KOHNO TETSUYA
IPC: F16H3/66
Filed: 2003-07-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (10), umfassend:  ein erstes Planetengetriebe (12), mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Träger (CA1), ersten Planetenrädern (P1) und einem ersten Hohlrad (R1);  ein zweites Planetengetriebe (14), mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Träger (CA2), zweiten Planetenrädern (P2) und einem zweiten Hohlrad (R2); wobei  das erste Planetengetriebe (12) ein Planetengetriebe mit Einzelplanet ist;  das zweite Planetengetriebe (14) ein Planetengetriebe mit Doppelplanet ist; ferner umfassend:  eine erste Kupplung (C1), eine zweite Kupplung (C2), eine dritte Kupplung (C3), eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), ein Gehäuse (20), eine Antriebswelle (16) zur Eingabe einer Drehbewegung, und eine Abtriebswelle (18), welche die auf sie von der Antriebswelle (16) übertragene Drehbewegung ausgibt,  wobei ein Planetenrad (P1) des ersten Planetengetriebes (12) und ein äußeres Planetenrad (P2out) des zweiten Planetengetriebes (14) integral miteinander verbunden sind, so daß die Planetenräder (P1, P2out)...
Patent DE-10337527-B4 (DE)
Title: Aufbau
Inventor: MAKINSON JULIAN PAUL
IPC: F16C11/10
Filed: 2003-08-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Automobilteile-Aufbau mit: einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die relativ zueinander bewegbar sind; wobei das erste Teil (1) und das zweite Teil (10) miteinander verriegelbar sind, wenn sie in gewissen vorbestimmten Positionen (4a–4g) sind, so dass sie dann einer weiteren Relativbewegung entgegenwirken; wobei das erste Teil (1) zumindest eine erste und eine zweite Öffnung (6a, 6f) aufweist, welche voneinander beabstandet sind; wobei das zweite Teil (10) eine Mehrzahl Zähne (12) und Zwischenräume (11) zwischen benachbarten Zähnen aufweist und die Zähne (12) verformbar und in die Öffnungen (6a, 6f) bei Ausrichtung damit erstreckbar sind; wobei jede der Öffnungen (6a, 6f) so bemessen ist, dass sie zu einer vorbestimmten maximalen Zahl von Zähnen passt, welche vorbestimmte maximale Zahl von Zähnen für jede Öffnung gleich sein kann oder auch nicht; wobei der Abstand der Öffnungen (6a, 6f) so gewählt ist, dass das erste und das zweite...
Patent DE-10347315-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER JOACHIM
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-10-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Fahrzeugsitz
(10) für
ein einen Fahrzeugboden (B) aufweisendes Kraftfahrzeug mit einer
Sitzfläche
(12), einer Rückenlehne
(14), einer an der Rückenlehne
(14) angeordneten Kopfstütze
(16) und einem an der Rückenlehne
(14) angeordneten Airbag (20), der sich im Bedarfsfall zwischen
Rückenlehne
(14) und Fahrzeugwandung aufbläst,
wobei sich in einem Konturbereich (24) Fangelemente (25) durch den
Airbag (20) erstrecken, die den Airbag im Konturbereich (24) in
zwei miteinander verbundene, im Bedarfsfall mit im wesentlichen
gleichem Druck beaufschlagte, wulstartige Bereiche (24a, 24b) unterteilt, wobei
sich die Fangelemente (25) entlang einer geraden Linie erstrecken,
die bei einer gebrauchsüblichen
Neigung der Rückenlehne
im wesentlichen senkrecht zum Fahrzeugboden steht, dadurch gekennzeichnet,
dass sich bei aufgeblasenem Airbag (20) der Konturbereich (24) in
Höhe der
Kopfstütze
befindet oder sich bis dorthin erstreckt.
Patent DE-10350068-B4 (DE)
Title: Anti-Panik-Mechanismus für ein Fahrzeugtürschloss
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: E05B79/08
Filed: 2003-10-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Anti-Panik-Mechanismus für ein Fahrzeugtürschloss mit:  einem Öffnungshebel (27), der aus einer Anfangsstellung in eine betätigte Stellung in Ansprechen auf eine Türöffnungsbetätigung eines äußeren Öffnungsgriffes (28) einer Tür verstellbar ist;  einem Sicherungshebel (30) zur Verbindung mit einem inneren Sicherungsknopf (32) der Tür, der zwischen einer gesicherten Stellung und einer entsicherten Stellung verstellbar ist;  einer Öffnungsverbindung (40), die zwischen einer einrückbaren Stellung, in der eine Verstellung des Öffnungshebels (27) in Richtung der betätigten Stellung über die Öffnungsverbindung (40) an einen Sperrklinkenstift (24) einer mittels einer Sperrklinkenwelle (17) drehbar gelagerten Sperrklinke (13) übertragen wird, wenn sich der Sicherungshebel (30) in der nicht gesicherten Stellung befindet, und einer nicht einrückbaren Stellung verstellbar ist, in der die Verstellung des Öffnungshebels (27) in Richtung der betätigten Stellung über die Öffnungsverbindung (40) nicht an den Sperrklinkenstift (24) übertragen wird, wenn sich der Sicherungshebel (30) in der gesicherten Stellung befindet;  einem beweglichen Element...
Patent DE-10356858-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Aktor eines Einspritzventils und zugehörige Vorrichtung
Inventor: LIXL HEINZ
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Betriebsverfahren
für einen
Aktor (13) eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine, insbesondere
für einen
Piezoaktor, mit den folgenden Schritten:  – Messung des zeitlichen Verlaufs
(U IST ) einer elektrischen Betriebsgröße des Aktors
(13) während
des Einspritzbetriebs,  – Ermittlung
einer das Einspritzverhalten des Einspritzventils wiedergebenden
Einspritzgröße (t BEGINN ) in Abhängigkeit von der gemessenen
Betriebsgröße,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  – Vergleich des gemessenen
Verlaufs (U IST ) der Betriebsgröße mit einer
gespeicherten Referenzkurve (U REF ), die den
zeitlichen Verlauf der Betriebsgröße bei einem Referenzmuster
wiedergibt,  – Ermittlung
der interessierenden Einspritzgröße (t BEGINN ) in Abhängigkeit von dem Vergleich.
Patent DE-10359752-B4 (DE)
Title: Anordnung zur spektralselektiven Strahlführung in optischen Geräten
Inventor: STEINER REINHARD
IPC: G02B5/18
Filed: 2003-12-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Anordnung zur spektralselektiven Strahlführung in optischen Geräten, bestehend aus mindestens zwei aus einem Trägersubstrat mit jeweils zwei spektralselektiven Schichten bestehenden Elementen, die in Strahlrichtung hintereinander angeordnet und zu einer Filteranordnung kombiniert sind, wobei mit den Elementen ein oder mehrere Spektren aus einem Emissionsspektrum selektiert werden, wobei mindestens eines der selektierten Spektren schmalbandig ist, und bei der nur die selektierten Spektren ohne oder mit einem geringen Strahlversatz in die gleiche Richtung reflektiert werden; wobei – die erste spektralselektive Schicht jeweils als diffraktive Beugungsstruktur und die zweite spektralselektive Schicht jeweils als Spiegelschicht ausgeführt sind, – die diffraktive Beugungsstruktur und die Spiegelschicht des ersten Trägersubstrates so ausgebildet sind, dass die diffraktive Beugungsstruktur für mindestens ein schmalbandiges Spektrum und die Spiegelschicht für mindestens ein weiteres Spektrum reflektiv wirken, und – die diffraktive Beugungsstruktur und die Spiegelschicht des zweiten Trägersubstrates so ausgebildet sind, dass dessen diffraktive Beugungsstruktur für mindestens einen ersten schmalbandigen Teil des von der Spiegelschicht des ersten Trägersubstrates reflektierten Spektrums und die Spiegelschicht des zweiten Trägersubstrates für mindestens ein erstes, von der diffraktiven Beugungsstruktur des ersten Trägersubstrates reflektiertes, schmalbandiges Spektrum und für mindestens ein weiteres, von der Spiegelschicht des ersten Trägersubstrates reflektiertes Spektrum reflektiv wirken.
Patent DE-10392992-B4 (DE)
Title: Versorgungs-/Erdungskonfiguration für impedanzarme integrierte Schaltung
Inventor: BALDWIN CHRIS
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-07-25
Granted: 2017-03-02
Abstract: Integrierte Schaltung, mit: – einem Substrat (12); – einem auf dem Substrat (12) angebrachten Chip (11); – einem ersten, auf dem Substrat (12) angebrachten und elektrisch mit dem Chip (11) verbundenen Versorgungsanschluß (14A; 34; 54), wobei der erste Versorgungsanschluß (14A; 34; 54) einen Hauptteil (15; 35; 55) und einen ersten Vorsprung (16; 36; 56), der von dem Hauptteil (15; 35; 55) vorsteht, aufweist; und – einem ersten, auf dem Substrat (12) angebrachten und elektrisch mit dem Chip (11) verbundenen Erdungsanschluß (24A; 44; 64), wobei der erste Erdungsanschluß (24A; 44; 64) einen Hauptteil (25; 45; 65) und einen zweiten Vorsprung (26; 46; 66), der von dem Hauptteil (25; 45; 65) vorsteht, aufweist, wobei der zweite Vorsprung (26; 46; 66) an dem ersten Erdungsanschluß (24A; 44; 64) neben dem ersten Vorsprung (16; 36; 56) an dem ersten Versorgungsanschluß (14A; 34; 54) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Versorgungsanschluß (14A; 34; 54) und der erste Erdungsanschluß (24A; 44; 64) planar auf der Rückseite (13A) des Substrats (12) und der Chip (11) auf der Vorderseite (13B) des Substrats (12) angeordnet sind.
Patent DE-19523593-B4 (DE)
Title: Drehkolbenzähler zur Volumenmessung eines Fluides
Inventor: ENSTE KLAUS
IPC: G01F15/14
Filed: 1995-06-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Drehkolbenzähler zur
Volumenmessung eines Fluides, mit  einem Zählergehäuse (1),  zwei Drehkolben
(2), die ineinandergreifen und deren Kolbenwellen (3) drehbar im
Zählergehäuse (1)
gelagert sind,  einen mit dem Zählergehäuse (1) verbundenen Zählwerkskopf
(12), der ein Sichtfenster (11) und hinter diesem ein Zählwerk (10)
aufweist, und mit einem Zählwerksgetriebe (8),
das mit dem Zählwerk
(10) sowie mit einer Antriebswelle (7) gekoppelt ist, wobei die
Antriebswelle (7) über
eine Magnetkupplung (6) von einer Kolbenwelle (3) angetrieben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zählwerkskopf
(12) gegenüber
dem Zählergehäuse (1)
um einen Drehwinkel von maximal ca. 355° drehbar ist, dass die Drehachse
des Zählwerkskopfes
(12) mit der Achse der Antriebswelle (7) zusammenfällt und
dass die Drehachse des Zählwerkskopfes
(12) senkrecht zur Kolbenwelle (3) und zur Durchflussrichtung verläuft.
Patent DE-19612891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von einem oder mehreren untereinander verbundenen elektronischen Verbrauchern
Inventor: STOLLHOF THOMAS
IPC: G01R31/02
Filed: 1996-03-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Testen von einem oder mehreren untereinander verbundenen elektronischen
Verbrauchern mit einem komplexen Widerstand, insbesondere Verbrauchern
mit einem frequenzabhängigen
Impedanzverlauf, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbraucher (1; 2, 5)
von einer Testeinrichtung (3) mit einer zeitlich definierten Spannungs-
oder Stromsignalfolge (U prüf ) beaufschlagt werden,
der entsprechende zeitliche Signalverlauf (U Aus1 ; U Aus2 ; U Aus3 ) der über den
Verbrauchern abfallenden Spannung und/oder des durch die Verbraucher
fließenden Stroms
(I PR ; I PR1 ; I PR2 ; I PR3 ) von der
Testeinrichtung (3) aufgenommen, mit in der Testeinrichtung abgelegten
Referenzkennwerten oder Referenzsignalverläufen verglichen und über den
Vergleich des zeitlichen Signalverlaufs (U Aus1 ; U Aus2 ; U Aus3 ; I PR ; I PR1 ; I PR2 ; I PR3 ) mit den
Referenzkennwerten oder Referenzsignalverläufen eine Fehlerbestimmung
der Verbraucher (1; 2, 5) erfolgt.
Patent DE-19719692-B4 (DE)
Title: Reversible Rotorpumpe mit innenverzahntem Rotor
Inventor: DICK JOSEPH A
IPC: F04C15/00
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Reversible
Rotorpumpe mit innenverzahntem Rotor, welche folgendes aufweist:  einen
Exzenterring (40);  einen äußeren Rotor
(30), welcher in dem Exzenterring (40) angeordnet ist, wobei der äußere Rotor
(30) eine Mehrzahl von Innenzähnen
(34) umfasst;  einen inneren Rotor (20), welcher eine Mehrzahl
von Innenzähnen
(24) umfasst, wobei wenigstens ein Teil der Innenzähne (34)
des äußeren Rotors
(30) mit wenigstens einem Teil der Außenzähne (24) des inneren Rotors
(20) zusammenarbeitet, so dass die inneren und äußeren Rotoren (20, 30) relativ
zueinander exzentrisch sind; und  eine Sperrfeder (60), welche
um wenigstens einen Teil des äußeren Rotors
(30) angeordnet und derart in Reibschlusseingriff mit diesem ist,
dass die Sperrfeder (60) in Abhängigkeit
von der Drehbewegung des äußeren Rotors
(30) eine Druckkraft auf den Exzenterring (40) ausübt, wobei
die Sperrfeder (60) eine geteilte Bandfeder mit einem ersten Ende
(62) und einem zweiten Ende (64) ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die geteilte...
Patent DE-19722488-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: MIZUISHI HARUJI
IPC: G03G21/10
Filed: 1997-05-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung mit einem Entwicklerrühr- und -förderteil (3d) zum Umrühren und Befördern des Entwicklers zu einem Entwicklerträger (3a), mit welchem ein elektrostatisches, latentes Bild auf einem Bildträger (1) entwickelt wird, mit einem Tonerförderteil (3e), der über einer Tonerförderbahn vorgesehen ist, um Toner in einer Entwicklerumrühr- und -förderbahn des Entwicklerrühr- und -förderteils (3d) zu befördern, welcher mit der Tonerförderbahn in Verbindung steht, mit einem neuen Toner nachfüllenden Teil (4a), um neuen Toner an dem Tonerförderteil (3e) nachzufüllen, und mit einem zurückgewonnenen Toner befördernden Teil (12), um Toner, der von der Oberfläche des Bildträgers (1) zurückgewonnen worden ist, zu dem Tonerförderteil (3e) zu befördern, wobei der zurückgewonnene Toner zu einem weiter oberhalb liegenden, neuen Toner nachfüllenden Teil der Tonerförderbahn befördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Tonerförderteil (3e) mit dem Entwicklerrühr- und -förderteil (3d) als Einheit ausgebildet ist, wobei der Tonerförderteil (3e) mit einem spiralförmig verlaufenden Förderleitblech (3j) gebildet ist und der Entwicklerrühr- und -förderteil (3d) mit einer Anzahl schräg angeordneter Rührrippen (3i) ausgebildet ist, wobei die Fördergeschwindigkeit des Tonerförderteils (3e) höher eingestellt ist als diejenige des Entwicklerrühr- und -förderteils (3d).