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Patent DE-102021124898-A1 (DE)
Title: Elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Traktionsbatterie mit mehreren Batteriemodulen (2) aufweist, wobei die Batteriemodule (2) derart angeordnet sind, dass ein in Fahrzeuglängsrichtung (X) vorderstes Batteriemodul an einen Fußraum (3) einer vordersten Sitzreihe angrenzt und in Fahrzeughochrichtung (Z) unterhalb eines Sitzes (4) der vordersten Sitzreihe angeordnet ist, wobei der Sitz (4) über eine bodenseitige vordere Sitzanbindung (5) und eine bodenseitige hintere Sitzanbindung (6) mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, wobei die Traktionsbatterie an Ihrer dem Sitz (4) zugewandten Oberseite einen Aufnahmeraum aufweist, zur Aufnahme der hinteren Sitzanbindung (6), derart, dass die hintere Sitzanbindung (6) zumindest teilweise in der Traktionsbatterie versenkt ist.
Patent DE-102021128362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum unterstützen eines fahrers eines gespanns bei fahrtbeginn, assistenzsystem für ein zugfahrzeug sowie computerlesbares (speicher)medium
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-10-29
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Gespanns bei Fahrtbeginn, wobei das Gespann ein Zugfahrzeug und einen gekoppelten Anhänger umfasst, ist dazu eingerichtet, Umfelddaten zu empfangen, welche zumindest ein Teil einer Umgebung des Zugfahrzeugs sowie des Anhängers beschreiben. Darüber hinaus ist die Vorrichtung zum Unterstützen des Fahrers dazu eingerichtet, einen Kupplungswinkel mittels der Umfelddaten zu bestimmen, wobei der Kupplungswinkel einen Winkel zwischen dem Zugfahrzeug und dem gekoppelten Anhänger beschreibt. Ferner ist die Vorrichtung dazu eingerichtet, einen Schwenkbereich des Anhängers mittels der Umfelddaten und in Abhängigkeit des Kupplungswinkels zu bestimmen, wobei der Schwenkbereich einen vom Anhänger während dem Fahrtbeginn aufgrund einer Ausscherbewegung passierten Bereich in der Umgebung beschreibt. Schließlich ist die Vorrichtung auch dazu eingerichtet, auf zumindest ein Objekt in der Umgebung mittels der Umfelddaten zu schließen, wobei sich das Objekt zumindest bereichsweise innerhalb des Schwenkbereichs des Anhängers befindet und aufgrund einer geometrischen Verdeckung nur bereichsweise durch die Umfelddaten beschreibbar ist.
Patent DE-102021200194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Signalübermittlung in einer Produktionsstätte
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontaktlosen Signalübermittlung in einer Produktionsstätte (13), umfassend eine Bedieneinrichtung (2) mit einer Bedienfläche (5, 5'), welche Bedieneinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, bei Betätigung der Bedienfläche (5, 5') ein Signal kontaktlos zu übermitteln, wobei die Bedieneinrichtung (2) mit einer Energiewandlereinrichtung (7) gekoppelt ist, die dazu ausgebildet ist, bei Betätigung der Bedienfläche (5, 5') zumindest eine für die Signalübermittlung erforderliche, insbesondere aus der Betätigungsbewegung gewonnene, Energiemenge an eine zur Übermittlung des Signals ausgebildete Signalerzeugungseinrichtung (9) bereitzustellen.
Patent DE-102021202809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit wenigstens einer Angriffserkennungseinrichtung assoziierten Daten
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-03-23
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von mit wenigstens einer Angriffserkennungseinrichtung assoziierten Daten, aufweisend: Empfangen, beispielsweise erster, Informationen, die einen Ereignistyp wenigstens eines bezüglich der Angriffserkennungseinrichtung aufgetretenen Ereignisses charakterisieren, Erhöhen eines mit dem Ereignistyp assoziierten Zählers.
Patent DE-102021205345-A1 (DE)
Title: Stulphebelgetriebe zur wahlweisen Verriegelung oder Entriegelung eines unterschlagenen Flügels von zweiflügeligen Fenstern und zweiflügeliges Fenster, Fenstertür oder dergleichen mit einem Stulphebelgetriebe
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05C9/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Ein Stulphebelgetriebe (8) zur wahlweisen Verriegelung oder Entriegelung eines unterschlagenen Flügels (3) von zweiflügeligen Fenstern hat einen Zentrallenker (13) zum Antrieb zweier mit Treibstangenabschnitten (16, 17) verbundenen Lenkern (14, 15). Der Zentrallenker (13) wird von einem Antriebshebel (12) angesteuert. Das Stulphebelgetriebe (8) gestaltet sich besonders kompakt und lässt sich komfortabel bedienen
Patent DE-102021205864-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: KRAUTER LOTHAR
IPC: H02K3/34
Filed: 2021-06-10
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine (2), mit einem Statorkörper (3), insbesondere einem Blechpaket, an dem Statornuten (4) ausgebildet sind, und mit in den Statornuten (4) des Statorkörpers (3) liegenden elektrischen Leitern (5) einer elektrischen Wicklung (6), die an den beiden Stirnseiten des Statorkörpers (3) zwei Wickelköpfe (7) bildet, wobei jeder der beiden Wickelköpfe (7) von einem Wickelkopfgehäuse (10) umschlossen ist, das den jeweiligen Wickelkopf (7) aufnimmt und zumindest einen Wickelkopf-Kühlkanal (11) zur Umströmung des jeweiligen Wickelkopfes (7) mit einem Kühlfluid, insbesondere Öl, aufweist, wobei die beiden Wickelkopf-Kühlkanäle (11) der beiden Wickelkopfgehäuse (10) über durch die Statornuten (4) verlaufende Nutkanäle (12) miteinander strömungs-verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassin den Statornuten (4) Nutstäbe (15) vorgesehen sind, die jeweils aus einem elektrisch isolierenden Matrixmaterial (15.1), insbesondere Kunststoff, gebildet sind, in dem die elektrischen Leiter (5) der jeweiligen Statornut (4) eingebettet sind und in dem zumindest einer der Nutkanäle (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102021206642-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C13/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1), einem Gürtelverband (5), einer Radialkarkasse (6) und mit Seitenwänden (4), welche jeweils in ihrem radial äußeren Bereich zumindest zwei konzentrisch zur Kreisringform der Seitenwand (4) verlaufende Reihen (9, 9') aus parallelogrammförmigen Erhebungen (8, 8') mit einer gegenüber dem sonstigen Niveau (4a) der Seitenwand (4) ermittelten Höhe (h) von 0,80 mm bis 1,50 mm aufweisen, wobei zwischen den Erhebungen (8, 8') innerhalb einer Reihe (9, 9') und zwischen einander benachbarten Reihen (9, 9') Zwischenräume (11, 11', 12, 12') mit jeweils insbesondere konstanten Breiten (a1, a2, a1', a2') vorhanden sind.Die Reihen (9, 9') von Erhebungen (8, 8') sind in Umfangsrichtung der Seitenwand (4) unter gegenseitiger Überlappung der Erhebungen (8, 8') gegeneinander versetzt sind, wobei auch die Zwischenräume (11, 11') zwischen den Erhebungen (8, 8') von Reihe (9, 9') zu Reihe (9, 9') und ohne miteinander zu fluchten in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt.
Patent DE-102021208079-A1 (DE)
Title: Absaugadapter
Inventor: SCHURIG ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Absaugadapter (200) zu einer Verbindung mit einem Einsatzwerkzeug (50) offenbart, insbesondere einem Bohr- und/oder einem Meißelwerkzeug, mit einem Gehäuse (210), wobei das Gehäuse (210) eine Arbeitsöffnung (220), eine Verbindungsöffnung (222) und eine Absaugöffnung (224) aufweist, mit einer Befestigungshülse (240), die an der Verbindungsöffnung (222) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, über eine Montagehilfe (52) des Einsatzwerkzeugs (50) das Einsatzwerkzeug (50) mit dem Gehäuse (210) zu verbinden.
Patent DE-102021209636-A1 (DE)
Title: Hilfskraftlenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAMER ISMAIL
IPC: F16C27/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hilfskraftlenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem Gehäuse (31) in Richtung ihrer Spindelachse (S) axial verlagerbare Gewindespindel (4), die in eine in dem Gehäuse (31) drehbar in einer Lageranordnung (7) gelagerte Spindelmutter (62) eingreift, wobei die Lageranordnung (7) einen Lagerring (71) aufweist, der in einem Stützelement (8) gehalten ist, welcher ein den Lagerring (71) außen radial federnd gegen das Gehäuse abstützenden Radialabschnitt (81) und ein den Lagerring (71) stirnseitig axial federnd gegen das Gehäuse (31) abstützenden Axialabschnitt (82) aufweist. Um eine verbesserte elastische Halterung des Lagerrings (71) zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Radialabschnitt (81) und/oder der Axialabschnitt (82) zumindest abschnittweise wellenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102021212169-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials auf eine Substratoberfläche und/oder in offene Bereiche einer Schablone, sowie Druckeinrichtung
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakelvorrichtung (30) zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials (5), insbesondere einer Paste und/oder eines Pulvers auf eine Substratoberfläche (6) und/oder in offene Bereiche (94) einer Schablone (92), umfassend eine erste Rakel (40) mit einer im Wesentlichen länglichen, sich entlang einer ersten Hauptachse (42) erstreckenden Form, wobei die erste Hauptachse (42) der ersten Rakel (40) parallel zu der Substratoberfläche (6) ausgerichtet ist, wobei die Rakelvorrichtung (30) eingerichtet ist, das Beschichtungsmaterial (5) durch eine Bewegung der ersten Rakel (40) unter einem einstellbaren Winkel, insbesondere senkrecht, zu der ersten Hauptachse (42) und parallel zu der Substratoberfläche (6) auf der Substratoberfläche (6) und/oder innerhalb der offenen Bereiche (94) der Schablone (92), insbesondere homogen und/oder gleichmäßig, zu verteilen, wobei die Rakelvorrichtung (30) wenigstens eine weitere, insbesondere zweite, Rakel (50) mit einer im Wesentlichen länglichen, sich entlang einer weiteren Hauptachse (52) erstreckenden Form aufweist, wobei die weitere Hauptachse (52) der weiteren Rakel (50) parallel zu der Substratoberfläche (6) ausgerichtet ist und wobei die Rakelvorrichtung (30) eingerichtet ist, durch eine Bewegung der weiteren Rakel (50) unter einem einstellbaren Winkel, insbesondere senkrecht, zu der weiteren Hauptachse (52) und parallel zu der Substratoberfläche (6) Unebenheiten (7) auf einer Oberfläche (10) des verteilten Beschichtungsmaterials (5) und/oder Fehlstellen (8) des Beschichtungsmaterials (5) auszugleichen.
Patent DE-102021215132-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug mit einem verformbaren Luftströmungskanal
Inventor: RAJPUT ANIKET
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftausströmer für ein Fahrzeug, mit einem Rahmen (1), einer Lufteintrittsöffnung (2) und einer Luftaustrittsöffnung (3), wobei Luft auf ihrem Weg durch den Luftausströmer von der Lufteintrittsöffnung zur Luftaustrittsöffnung mit einer oder mehreren vertikalen Flügeln (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) zwischen der Lufteintrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung geführt wird, die durch eine translatorische Bewegung eines Betätigungselementes (5) relativ zum Rahmen dreh- oder schwenkbar sind, um einen Luftstrom in unterschiedliche horizontale Richtungen zu lenken, und mit einer ersten und einer zweiten Seitenwand (6a, 6b), wobei zwischen der Lufteintrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung ein Luftströmungskanal (7) mit einem Luftströmungskanal-Einlassabschnitt (7a), einem Luftströmungskanal-Mittelabschnitt (7b) und einem Luftströmungskanal-Auslassabschnitt (7c) gebildet ist, wobei jede der Seitenwände verformbar ist und in Abhängigkeit von der Position des Betätigungselements mindestens zwei unterschiedliche Formen annehmen kann, und mit einer mechanischen Übertragungsvorrichtung (8a-8f), die das Betätigungselement und mindestens einen Flügel koppelt und dazu ausgebildet ist, beide Seitenwände durch die Translationsbewegung des Betätigungselements so zu verformen, dass ein horizontaler Abstand zwischen den Seitenwänden im Luftströmungskanal-Mittelabschnitt verringert oder vergrö-ßert werden kann.
Patent DE-102022001560-A1 (DE)
Title: Maschinenraumloses Aufzugssystem
Inventor: SCHRÖDER MEIK
IPC: B66B7/06
Filed: 2022-05-04
Abstract: Maschinenraumloses Aufzugssystem mit• einer Aufzugskabine, die in Kabinenführungsschienen geführt ist, wobei die Kabinenführungsschienen an einer Seite der Aufzugskabine angeordnet sind,• mindestens einem Gegengewicht, das an derselben Seite der Aufzugskabine wie die Kabinenfiihrungsschienen angeordnet ist,• einem an der Aufzugskabine angebrachten Antriebssystem , welches mindestens einen unter der Aufzugskabine angebrachten Antriebsmotor und einen unter der Aufzugskabine angebrachten Treibkörper aufweist,• zwei unter der Aufzugskabine geführten Tragmittelsträngen, welche die Aufzugskabine aufhängen, wobei nur ein Strang über den Treibkörper geführt ist und• der Abstand zwischen den beiden auf der Führungsschienenseite von der Aufzugskabine nach oben verlaufenden Tragmittelsträngen mindesten der Breite des mindestens einen Gegengewichts entspricht.
Patent DE-102022003535-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Nackenkissensystem und über dieses System verfügendes Nackenkissen
Inventor: YU YAO
IPC: B60N2/64
Filed: 2022-09-27
Abstract: Diese Erfindung offenbart ein Fahrzeug-Nackenkissensystem sowie ein über dieses System verfügendes Nackenkissen, wobei das besagte System ein Signalerfassungsmodul, ein Kommunikationsmodul, ein Steuermodul, eine Klingen-Antriebseinheit und eine Klinge umfasst. Das Nackenkissen dieser Erfindung bietet den Fahrzeuginsassen während der normalen Fahrt des Fahrzeugs Komfort. Kommt es zu einer Notsituation, wie einer Notbremsung oder einer Kollision, kann das Nackenkissensystem dieser Erfindung einen Prozess der „Selbstzerstörung“ des Nackenkissens auslösen, so dass die Luft aus dem Nackenkissen augenblicklich freigesetzt wird und keine Stützkraft mehr bereitgestellt wird, wodurch einerseits verhindert wird, dass das Nackenkissen selbst den Fahrzeuginsassen möglicherweise Schaden zufügt, und andererseits auch der Schutz, den die Kopfstütze dem Fahrzeuginsassen bietet, nicht beeinträchtigt wird, und so die Sicherheit der Fahrzeuginsassen gewährleistet wird.
Patent DE-102022101332-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit wippstrebe mit merkmalen zur verhinderung eines unbeabsichtigten ausfahrens
Inventor: ANDRZEJEWSKI TODD
IPC: F16D41/12
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Kupplungsanordnung umfasst eine Taschenplatte mit einer Tasche sowie eine in der Tasche gehaltene Wippstrebe. Die Wippstrebe ist in eine eingekuppelte Stellung schwenkbar, in der sich eine Eingriffsfläche der Wippstrebe aus der Taschenplatte heraus erstreckt. Die Wippstrebe ist aus der eingekuppelten Stellung in eine ausgekuppelte Stellung schwenkbar, in der sich die Eingriffsfläche der Wippstrebe nicht aus der Taschenplatte heraus erstreckt. Die Kupplungsanordnung ist derart konfiguriert, dass, wenn eine Stoßbelastungskraft auf die Wippstrebe einwirkt, die Wippstrebe daran gehindert wird, sich in die eingekuppelte Stellung zu bewegen.
Patent DE-102022101563-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung, bevorzugt eine Bodenreinigungsvorrichtung, wie beispielsweise eine Scheuer-Bodenreinigungsvorrichtung
Inventor: FRANKE RUDOLF
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsvorrichtung, bevorzugt Bodenreinigungsvorrichtung (10), umfassend:- eine Bodeneinheit (12);- wenigstens ein Werkzeug (24), das der Bodeneinheit (12) zugeordnet ist und das in einem Betriebszustand eine Bodenfläche (58) kontaktiert;- ein Führungsteil (14) zum Führen der Bodenreinigungsvorrichtung (10) durch einen Benutzer; und- eine Gelenkanordnung (16) mit wenigstens zwei Schwenkachsen (A, B), wobei die Gelenkanordnung (16) zum Verschwenken des Führungsteils (14) relativ zu der Bodeneinheit (12) um eine erste Schwenkachse (A), und zum Verschwenken des Führungsteils (14) relativ zu der Bodeneinheit (12) um eine sich von der ersten Schwenkachse (A) unterscheidenden zweite Schwenkachse (B) relativ zur Bodeneinheit (12) ausgebildet ist.Bei dieser Bodenbearbeitungsvorrichtung ist vorgesehen, dass der Gelenkanordnung (16) wenigstens ein Federorgan (70) zum Erzeugen einer Federkraft zwischen der Bodeneinheit (12) und dem Führungsteil (14) zugeordnet ist,wobei die Federkraft des Federorgans (70) beim Verschwenken des Führungsteilsum die erste oder/und zweite Schwenkachse (A, B) relativ zur Bodeneinheit (12) eine Bewegung des Führungsteils (14) relativ zur Bodeneinheit (12) wahlweise unterstützt oder dieser entgegenwi rkt.
Patent DE-102022106189-A1 (DE)
Title: Externe harninkontinenzvorrichtung für männer
Inventor: YEOH LIK JIN
IPC: A61F5/44
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine externe Harninkontinenzvorrichtung (101) für Männer, umfassend einen Penishaltebereich (103) und einen Verbindungsmittelbereich (105), wobei der Verbindungsmittelbereich (105) einen festen Halt an das Verbindungsmittel (301) des Urinbehälters (501) bereitstellt.
Patent DE-102022108130-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektronischen Vorrichtung mit dem Kühlkörper und Herstellungsverfahren der Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) für eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung einer elektronischen Vorrichtung mit einem Grundkörper (2) und einer Vielzahl von Vorsprüngen (3), welche von einer ersten Oberfläche (22) des Grundkörpers (2) hervorstehen,wobei der Grundkörper (2) mittels eines Stapels (21) aus einer Vielzahl von alternierend angeordneten, vorzugsweise verschweißten, ersten Bandstreifen (4) und zweiten Bandstreifen (5) ausgebildet ist,wobei an einer axialen Seitenfläche des jeweiligen ersten Bandstreifens (4) und/oder des jeweiligen zweiten Bandstreifens (5) zumindest ein Vorsprung (3) der Vielzahl von Vorsprüngen (3) derart ausgebildet ist, dass eine vorbestimmte Anordnung der Vielzahl von Vorsprüngen an der ersten Oberfläche (22) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung einer elektronischen Vorrichtung mit dem Kühlkörper (1) und ein Herstellungsverfahren der Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung einer elektronischen Vorrichtung mit dem Kühlkörper (1).
Patent DE-102022109003-A1 (DE)
Title: Zuweisung von ressourceneinheiten bei selektivem fading
Inventor: HAN JIANPO
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Implementierungen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf die Zuweisung von Ressourceneinheiten (RU) zur Bekämpfung von frequenzselektivem Schwund. Ein Verfahren umfasst die Bestimmung einer Vielzahl von Kanalqualitäten einer Vielzahl von Ressourceneinheiten (RUs) für einen Client an einem Zugangspunkt (AP). Die mehreren RUs sind so konfiguriert, dass sie für die Kommunikation mit mehreren Clients, die den Client umfassen, verfügbar sind. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung einer Ziel-EVU für den Client aus der Vielzahl von EVUs, die zumindest teilweise auf der Vielzahl von Kanalqualitäten basiert. Die Ziel-RU ist vom Client für eine folgende Übertragung mit dem AP zu verwenden. Dem Client wird ein Ziel-EVU mit guter Kanalqualität zugewiesen, wodurch die Übertragungs- und Gesamtsystemleistung verbessert wird.
Patent DE-102022113404-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit Flüssigkristallanordnung und Elektrodenschichten
Inventor: BAUER DOMINIK
IPC: B60J3/04
Filed: 2022-05-27
Abstract: Es wird eine Fahrzeugscheibe vorgeschlagen, umfassend einen Verbundaufbau, der einen Scheibenaußenkörper (14) und eine flächige Flüssigkristallanordnung (18) umfasst, die an den Scheibenaußenkörper (14) angebunden ist und die eine erste, dem Scheibenaußenkörper (14) zugewandte Folie (22), eine zweite, dem Scheibenaußenkörper (14) abgewandte Folie (24) und eine Flüssigkristallschicht (26) umfasst, die zwischen den beiden Folien (22, 24) angeordnet ist, wobei die Folien (22, 24) jeweils auf ihrer der Flüssigkristallschicht (26) zugewandten Seite eine Elektrodenschicht (28, 30) aufweisen. Mindestens eine der Elektrodenschichten (28, 30) der beiden Folien (22, 24) ist in mindestens zwei Segmente (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) unterteilt und an zumindest einem Rand der Flüssigkristallanordnung (18) ist ein dichtendes Leiterband (34) zur elektrischen Anbindung der Segmente (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) angeordnet, das diesen Rand der Flüssigkristallanordnung (18) umgreift und mindestens zwei parallel angeordnete Leiter (38) umfasst, die jeweils mit einem der Segmente (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) der Elektrodenschicht (30) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102022113777-A1 (DE)
Title: Gangschaltungskalibrierung
Inventor: ENOT RYAN A
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: In einigen Implementierungen kann eine Steuervorrichtung (120) bewirken, dass ein Getriebe (200), das an einen Rotor gekoppelt ist, zwischen einem ersten Übersetzungsverhältnis und einem zweiten Übersetzungsverhältnis ein oder mehrere Male schaltet. Die Steuervorrichtung (120) kann einen ersten Satz von Stellungsdaten, der jeweilige erste Stellungen eines Gangselektors (235) des Getriebes (200) für jede Schaltung in das erste Übersetzungsverhältnis identifiziert, und einen zweiten Satz von Stellungen erhalten, der jeweilige zweite Stellungen des Gangselektors (235) des Getriebes (200) für jede Schaltung in das zweite Übersetzungsverhältnis identifiziert. Die Steuervorrichtung (120) kann eine erste kalibrierte Stellung des Gangselektors (235) für eine Schaltung in ein erstes Übersetzungsverhältnis auf Grundlage eines ersten Satzes von Stellungsdaten und eine zweite kalibrierte Stellung des Gangselektors (235) für eine Schaltung in das zweite Übersetzungsverhältnis auf Grundlage eines zweiten Satzes von Stellungsdaten bestimmen.
Patent DE-102022113942-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: KAWAGUCHI NAOKI
IPC: H01H9/44
Filed: 2022-06-02
Abstract: Das elektromagnetische Relais schließt ein Gehäuse, einen ersten festen Anschluss, einen zweiten festen Anschluss, ein bewegbares Kontaktstück, einen ersten Magnet, einen Gasströmungsweg und ein Teilungselement ein. Das Gehäuse schließt einen Unterbringungsraum und eine Seitenwand ein, die den Unterbringungsraum in einer ersten Richtung bedeckt. Der Unterbringungsraum schließt einen ersten Raum und einen zweiten Raum ein. Der erste feste Anschluss schließt einen ersten festen Kontakt ein, der im ersten Raum angeordnet ist. Der zweite feste Anschluss schließt einen zweiten festen Kontakt ein, der im zweiten Raum angeordnet ist. Das bewegbare Kontaktstück schließt einen ersten bewegbaren Kontakt und einen zweiten bewegbaren Kontakt ein. Der erste Magnet ist ausgelegt, um einen ersten Bogen, der zwischen dem ersten festen Kontakt und dem ersten bewegbaren Kontakt erzeugt wurde, in die erste Richtung auszudehnen. Der Gasströmungsweg ist zwischen der Seitenwand und dem bewegbaren Kontaktstück angeordnet. Der Gasströmungsweg schließt einen Einlass ein, der mit dem ersten Raum kommuniziert, und einen Auslass, der mit dem zweiten Raum kommuniziert. Das Teilungselement ist zwischen dem bewegbaren Kontaktstück und dem Gasströmungsweg angeordnet und ausgelegt, um den ersten Raum und den zweiten Raum vom Gasströmungsweg zu teilen.
Patent DE-102022114736-A1 (DE)
Title: Durch mittelkonsole unterstützte airbags mit nicht aufblasbarer platte
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/231
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Mittelkonsole. Die Baugruppe beinhaltet einen ersten Airbag, der durch die Mittelkonsole gestützt ist. Der erste Airbag ist von der Mittelkonsole weg in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Die Baugruppe beinhaltet einen zweiten Airbag, der durch die Mittelkonsole benachbart zum ersten Airbag gestützt ist. Der zweite Airbag ist von einer Mittelkonsole weg in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Die Baugruppe beinhaltet eine nicht aufblasbare Platte, die sich von dem ersten Airbag zu dem zweiten Airbag erstreckt, wenn sich der erste Airbag und der zweite Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.