baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Ringraumes zwischen einem Medienrohr/Kabel und einer Kernbohrung/Schutzrohr
Inventor: LUTZ ULI
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-02-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten von Ringräumen (9), die am außenliegenden und innenliegenden Bereich durch zylindrische und/oder ovale Körper (2, 3) begrenzt sind, zum Abdichten von Kabeln, Rohren, Kanälen oder dergleichen, die durch Kernbohrungen, Mauerhülsen oder Schutzrohre geführt sind, mit einem den Querschnitt des Ringraumes (9) ausfüllenden Ringsegment (8), das zumindest teilweise aus elastomerem Material ist und an beiden axialen Stirnseiten (10, 11) von einteiligen oder mehrteiligen Druckplatten beziehungsweise -flanschen (7) aus Hartkunststoff oder Metall flankiert ist, die mittels mehrerer über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordneter und das Ringsegment (8) axial durchdringender Schraubverbindungen (6) positioniert sind und die durch die Schraubverbindungen (6) aufgebrachten Druckkräfte flächig auf das Ringsegment (8) verteilen und somit zu axialem Zusammendrücken und radialem Ausdehnen des dadurch dichtend verspannten Ringsegmentes (8) führen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringsegment (8) ein im Querschnitt rechteckförmiges und damit ringscheibenförmiges Kernelement (5) aus einem Elastomer aufweist, das mit seiner Scheibenebene zwischen und parallel zu den Druckplatten beziehungsweise -flanschen (7) angeordnet ist und durch das sich Schrauben durch den Schrauben entsprechende Öffnungen in dem Kernelement (5) hindurcherstrecken und das von einem Mantelelement (4) aus einem Elastomer allseitig überdeckt beziehungsweise umhüllt ist, wobei das Material des Kernelementes (5) eine größere Shore-Härte als das des Mantelelementes (4) aufweist und dass das ringscheibenförmige Kernelement (5) vom Mantelelement (4) allseitig überdeckt beziehungsweise umhüllt ist, indem das härtere Kernelement (5) von einem für das Mantelelement (4) verwendeten weicheren Elastomer umspritzt ist.
Patent DE-102012202993-B4 (DE)
Title: Ionenschneider mit Beschleunigungs- und Verlangsamungs-Optik
Inventor: UGAROV MICHAEL
IPC: H01J49/04
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines Anfangsionenstrahls mit einer Längsachse, die folgende Merkmale aufweist: a) eine erste Elektrode (20), die einen Ioneneintrittsschlitz (22) aufweist, der ausgebildet ist, um bei einer Spannung zu arbeiten, die eine Beschleunigung des Anfangsionenstrahls (24) entlang der Längsachse des Anfangsionenstrahls (24) bereitstellt, der sich dem Ioneneintrittsschlitz (22) nähert; wobei die Breite des Ioneneintrittsschlitzes (22) ausgewählt ist, um einen Teil der Ionen mit einer hohen Verschiebung von der Längsachse des Anfangsionenstrahls zu blockieren; und b) eine oder mehrere Linsen (28, 30) nachgeordnet zu der ersten Elektrode (20), wobei die eine oder die mehreren Linsen (28, 30) ausgebildet sind, um bei einer Spannung oder Spannungen zu arbeiten, die eine Verlangsamung der Ionen bereitstellt/bereitstellen, wobei die Geometrie und die Potenzialverteilung der einen oder der mehreren Linsen (28, 30) so ist, dass ein Ionenstrahl mit einer niedrigen Divergenz von der Längsachse des Ionenstrahls bereitgestellt wird, wobei der Ioneneintrittsschlitz (22) und die eine oder die mehreren Linsen (28, 30) so bezüglich des Ionenstrahls angeordnet sind, dass die Längsachse des Anfangsionenstrahls (24) durch den Ioneneintrittsschlitz (22) verläuft, und dass die Längsachse des Anfangsionenstrahls (24) gleich der Längsachse des Ionenstrahls mit der niedrigen Divergenz ist, der von der einen oder den mehreren Linsen (28, 30) bereitgestellt wird, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, um die erste Elektrode (20) mit einer Spannung zu beaufschlagen, die die Energie der Ionen in dem Anfangsionenstrahl (24) um das 2-fache bis 50-fache erhöht, und wobei die Vorrichtung ferner ausgebildet ist, um die eine oder die mehreren Linsen (28, 30) mit einer Spannung zu beaufschlagen, die die Energie der beschleunigten Ionen um das 2-fache bis 50-fache verringert.
Patent DE-102012203765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rechensystem zur Erzeugung virtueller Projektionen eines Objektes
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: A61B90/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung virtueller Projektionen eines Objektes (O), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Aufnahme von Projektionsdatensätzen eines realen Objektes oder Bestimmung von Projektionsdatensätzen eines virtuellen Objektes über eine Vielzahl von Projektionswinkeln (θ⊥) mit jeweils einer Vielzahl von Strahlen durch das Objekt (O), 1.2. Bestimmung von integrierten Schwächungskoeffizienten entlang virtueller Strahlen (R) einer Vielzahl von virtuellen Projektionswinkeln (α) an zwei Intervallgrenzpunkten (t1, t2) auf den virtuellen Strahlen (R), wobei mindestens ein Teil des Objektes (O) zwischen den Intervallgrenzpunkten (t1, t2) liegen muss, 1.3. Berechnung mindestens einer virtuellen Projektion durch Differenzbildung zwischen den integrierten Schwächungskoeffizienten an den Intervallgrenzpunkten (t1, t2) der virtuellen Strahlen (R), 1.4. Speicherung oder Weiterverarbeitung oder Darstellung der mindestens einen virtuellen Projektion.
Patent DE-102012205724-B4 (DE)
Title: Toaster mit einem Gehäuse sowie Verfahren zum Steuern eines Röstvorgangs
Inventor: NEUMAYER MARTIN
IPC: A47J37/08
Filed: 2012-04-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Toaster (1) mit einem Gehäuse, in dem ein Röstraum angeordnet ist, und mit einer elektronischen Steuerung (6) zum Steuern eines Röstvorgangs eines Röstguts (5), beispielweise einer Brotscheibe,wobei zumindest ein Temperatursensor (7) zur Erfassung der Oberflächentemperatur des Röstguts (5) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerung (6) derart ausgebildet ist, dasssie eine Reströstdauer und eine weitere Rösttemperatur in Abhängigkeit der ermittelten Oberflächentemperatur des Röstguts (5) unter Verwendung der Methode der kleinsten Quadrate berechnet und den weiteren Röstvorgang entsprechend steuert; unddie Erfassung der Oberflächentemperatur des Röstguts (5) kontinuierlich erfolgt;wobei der Toaster (1) ausgebildet ist, den Röstvorgang kontinuierlich anzupassen.
Patent DE-102012207277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergüten von Metallrohren, insbesondere von Brennstabhüllen in Kernkraftwerken, sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: FALGE ANDREAS
IPC: C21D1/10
Filed: 2012-05-02
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Vergüten von Metallrohren (4), insbesondere von Brennstabhüllen (50) für ein Kernkraftwerk, bei dem während einer Erhitzung eines Abschnittes (17) des Metallrohres (4) die Außenseite (15) des Metallrohrs (4) zumindest in diesem Abschnitt (17) mit einem ersten Prozessgas und gleichzeitig die Innenseite (19) des Metallrohrs (4) zumindest in diesem Abschnitt (17) mit einem zweiten Prozessgas beaufschlagt wird, so dass die Oberflächen des Abschnitts (17) mit dem jeweiligen Prozessgas reagieren.
Patent DE-102012218580-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffimplantation zur Anpassung der Austrittsarbeit bei einem Ersatzgate-Transistor
Inventor: GUO DECHAO
IPC: H01L29/786
Filed: 2012-10-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Transistors, aufweisend: Bereitstellen eines Wafers, der eine Halbleiterschicht (14) aufweist, die eine Isolatorschicht (18) aufweist, die auf der Halbleiterschicht (14) angeordnet ist, wobei in der Isolatorschicht (14) Öffnungen (18a) ausgebildet sind, um eine Oberfläche der Halbleiterschicht (14) freizulegen, wobei jede Öffnung (18a) über einer Position in der Halbleiterschicht (14) gebildet ist, an der ein Transistorkanal (15) in der Halbleiterschicht (14) entsteht, der unter einem Gate-Stapel (20, 22) angeordnet ist; Abscheiden zumindest einer Schicht (20, 22), um die freigelegte Oberfläche der Halbleiterschicht (14) zu bedecken; und Implantieren von Kohlenstoff durch die zumindest eine Schicht (20, 22), um in einem oberen Abschnitt der Halbleiterschicht (14) einen mit Kohlenstoff implantierten Bereich (15) auszubilden, der eine Konzentration von Kohlenstoff aufweist, die ausgewählt worden ist, um einen Spannungsschwellenwert des Transistors festzulegen, wobei die Isolatorschicht (18) eine Middle-of-Line-Isolatorschicht ist, wobei die zumindest eine Schicht (20, 22) auch auf Seitenwänden der Öffnung (18a) der Middle-of-Line-Isolatorschicht gebildet ist, und wobei die zumindest eine Schicht (20, 22) aus einer Gate-Isolatorschicht und einer Gate-Metallschicht (22), die über der Gate-Isolatorschicht (20) liegt, besteht.
Patent DE-102013005217-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Schiebedachvorrichtung mit zwei verstellbaren Deckeln
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeug-Schiebedachvorrichtung mit einem vorderen Deckel (5) und einem hinteren Deckel (6), die jeweils mittels einer Lagereinrichtung an Führungen bewegbar gelagert und zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung und Lüftungs- und/oder Öffnungsstellungen verstellbar sind, wobei der vordere Deckel (5) und der hintere Deckel (6) von einer Antriebseinrichtung mittels einer gemeinsamen Steuermechanik derart verstellbar sind, dass der hintere Deckel (6) aus seiner Schließstellung in der Dachöffnung an seinem Vorderrand (42) in eine Lüftungsstellung abgesenkt und der vordere Deckel (5) in einer angehobenen Stellung über den abgesenkten hinteren Deckel (6) nach hinten verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung einen Antriebsschlitten (57) aufweist, der zum Verlagern des vorderen Deckels (5) über den hinteren Deckel (6) entlang einer Führungsschiene (10) der dachseitigen Führung aus einer vorderen Stellung in eine hintere Stellung verfahrbar ist, und dass die Steuermechanik
 - während eines ersten Bewegungsabschnitts des Antriebsschlittens (57) diesen mit dem hinteren Deckel (6) antriebskoppelt und von dem vorderen ruhenden Deckel (5) abgekoppelt hält, und
 - während eines zweiten Bewegungsabschnitts des Antriebsschlittens (57) diesen mit dem vorderen Deckel (5) antriebskoppelt und vom hinteren Deckel (6) abkoppelt, so dass der Antriebsschlitten (57) beim weiteren Verfahren in seine hintere Stellung nur mit dem vorderen Deckel (5) antriebsgekoppelt ist.
Patent DE-102013009955-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe oder Bremstrommel mit verschleißbeständiger Reibschicht
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: C23C4/04
Filed: 2013-06-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bremsscheibe oder Bremstrommel (1) mit zumindest einer verschleißbeständigen Reibschicht (12), die einen Grundkörper (11) aus einem nicht partikelverstärkten Werkstoff aufweist, auf den zumindest in einem Oberflächenabschnitt eine Reibschicht (12) aufgebracht ist, die eine duktile Matrix (121) mit eingebetteten Verstärkungspartikeln (122) aufweist, wobei die Verstärkungspartikeldichte in der Reibschicht (12) in einer von dem Grundkörper (11) weg weisenden Richtung abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibschicht (12) maximal drei Teilschichten (123,124,125) umfasst, mit einer Grundkörper-nahen Funktionsschicht (123) mit einem homogenen ersten Verstärkungspartikelanteil in einem Bereich von 45 bis 55 Gew.-%, und mit einer äußeren Deckschicht (125) mit einem homogenen zweiten Verstärkungspartikelanteil in einem Bereich von 0 bis 8 Gew.-%.
Patent DE-102013016119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bezahlung
Inventor: AUER MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-09-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren, beim Handel zwischen einem Käufer (K) und einem Verkäufer (V) mittels eines Verkaufsservers (VS) des Verkäufers (V) und eines Endgeräts (ME) des Käufers (K), zur Ermöglichung einer Bezahlung gemäß einem Transaktionsdatensatz vom Käufer (K) an den Verkäufer (V), wobei bei der Bezahlung- vom Verkaufsserver (VS) eine Zahlungsaufforderung ausgegeben wird, die den Transaktionsdatensatz umfasst, und- die Bezahlung gemäß dem Transaktionsdatensatz durch Bereitstellen einer Bezahlinformation veranlasst wird, wobei bei dem Verfahrena) die Zahlungsaufforderung (3) vom Verkaufsserver (VS) an einen Terminaldienst-Server (OTTI_S) bereitgestellt wird, undb) beim Terminaldienst-Server (OTTI_S) unter Verwendung des Transaktionsdatensatzes (TR) für das Endgerät (ME) ein am Endgerät (ME) bereitstellbares Einmalterminal (OTT) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Einmalterminal (OTT) so gestaltet ist, dass es,sobald es am Endgerät (ME) bereitgestellt ist, am Endgerät (ME) mit einem die Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) enthaltenden Zahlungsverkehr-Sicherheitselement (P_SE) so verbindbar ist, dass die Bezahlinformation (CCNr, BankInfo, WAL) in kryptographisch abgesicherter Form aus dem Zahlungsverkehr-Sicherheitselement (P_SE) extrahiert und an das Einmalterminal (OTT) bereitgestellt wird,wobei weiter ein für das Endgerät (ME) spezifischer Endgerät-Identikator (OTTI ID) an den Verkaufsserver (VS) bereitgestellt wird, und wobei weiterin a) der Endgerät-Identikator (OTTI ID) vom Verkaufsserver (VS) an den Terminaldienst-Server (OTTI_S) bereitgestellt wird undin b) das Einmalterminal (OTT) unter Verwendung des Endgerät-Identikators (OTTI ID) erzeugt wird, wobei der Endgerät-Identikator (OTTI ID) so gestaltet ist, dass der Terminaldienst-Server (OTTI_S) anhand des Endgerät-Identikators (OTTI ID) das Endgerät (ME) identifizieren kann, der Verkaufsserver (VS) hingegen nicht.
Patent DE-102013020497-B4 (DE)
Title: Baueinheit aus einem Ultraschallwandler und einen Wandlerhalter
Inventor: KLOOSTER JEREON MARTIN VAN
IPC: H04R17/00
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Baueinheit aus einem Ultraschallwandler (1) und einem Wandlerhalter (2), wobei der Ultraschallwandler (1) ein Wandlergehäuse (3) und ein Wandlerelement (4) aufweist, wobei das Wandlergehäuse (3) ein Ultraschallfenster (5), ein Gehäuserohr (6) und einen Gehäuseflansch (7) aufweist, wobei das Wandlerelement (4) entweder nahe dem Ultraschallfenster (5) des Wandlergehäuses oder fern vom Ultraschallfenster des Wandlergehäuses vorgesehen ist, wobei der Wandlerhalter (2) einen Halterflansch (8) aufweist, wobei der Gehäuseflansch (7) des Wandlergehäuses (3) mit Hilfe eines Gegenflansches (9) unter Zwischenschaltung eines Dichtungsrings (10) gegen den Halterflansch (8) des Wandlerhalters (2) gespannt ist und wobei zwischen dem Gehäuseflansch (7) des Wandlergehäuses (3) und dem Halterflansch (8) des Wandlerhalters (3) ein Entkopplungsring (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entkopplungsring (13) indirekt mit dem Gehäuseflansch (7) des Wandlergehäuses (3) verbunden ist und dass zur indirekten Verbindung des Entkopplungsrings (13) mit dem Gehäuseflansch (7) des Wandlergehäuses (3) ein Gleitring (15) vorgesehen ist und der Gleitring (15) fest mit dem Entkopplungsring (13) verbunden ist.
Patent DE-102013103642-B4 (DE)
Title: Planiervorrichtung
Inventor: TRÜG JOACHIM
IPC: E02F3/815
Filed: 2013-04-11
Granted: 2018-02-15
Abstract: Planiervorrichtung zur Befestigung an einem Trägerfahrzeug (1), mit einem Hauptrahmen (6), einem daran angeordneten Planierschieber (2) zur Herstellung eines Planums (20), der ein Gleitblech (5) umfasst, wobei eine Seite des Gleitblechs (5) über eine erste Achse (16) mit dem Hauptrahmen (6) verbunden ist und wobei die andere Seite des Gleitblechs (5) um eine zweite Achse (17) höhenverstellbar mit dem Planierschieber (2) verbunden ist und wobei am Hauptrahmen (6) eine entgegen der Arbeitsrichtung (24) ausgebildete Schaufel (15) angeordnet ist.
Patent DE-102013107710-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Zuggespann und Assistenzsystem eines landwirtschaftlichen Zuggespanns
Inventor: FRANK KORNELIUS
IPC: B60D1/30
Filed: 2013-07-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Landwirtschaftliches Zuggespann (1), mit einem Zugfahrzeug (2) und mit einem vom Zugfahrzeug (2) gezogenen Anhängegerät (3), wobei sich im Betrieb bei einer Kurvenfahrt abhängig von einem Kurvenradius des Zuggespanns (1) zwischen dem Anhängegerät (3) und dem Zugfahrzeug (2) ein Abstand einstellt,mit einem Sensor (9), mit Hilfe dessen ein Istwert, der vom aktuellen Abstand zwischen dem Anhängegerät (3) und dem Zugfahrzeug (2) abhängig ist oder diesem aktuellen Abstand entspricht, messtechnisch erfassbar ist,mit einer Auswerteeinrichtung (10), mit Hilfe derer der messtechnisch erfasste Istwert derart ausgewertet wird, dass dann, wenn der Istwert einen ersten Grenzwert erreicht, ein Warnsignal generiert wird, welches sich mit zunehmender Veränderung des Istwerts ausgehend vom ersten Grenzwert in Richtung auf einen zweiten Grenzwert verändert, undmit einer Signaleinrichtung (11), mit Hilfe derer das Warnsignal für einen Fahrer wahrnehmbar wiedergegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Grenzwert einem minimal zulässigen Abstand (x) entspricht, bei welchem zur Kollisionsvermeidung zwischen Anhängegerät (3) und Zugfahrzeug (2) keine weitere Reduzierung eines Kurvenradius' mehr zulässig ist, und der zweite Grenzwert von der Konfiguration des Zuggespanns (1) abhängig ist und in der Auswerteeinrichtung (10) gespeichert ist, wobei in der Auswerteeinrichtung (10) ein Offsetwert gespeichert ist, den dieselbe zur Ermittlung des ersten Grenzwerts mit dem zweiten Grenzwert verrechnet.
Patent DE-102013203298-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotoranlasser
Inventor: KANEMOTO KYOHEI
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-02-27
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verbrennungsmotoranlassersteuergerät für ein Fahrzeug, das mit einer elektrischen Last (23, 26, 29, 79), einem Anlasser (15, 83), einer Signalausgabeschaltung (31, 33, 71) und einem Leerlaufstoppsteuergerät (11) ausgerüstet ist, wobei der Anlasser dazu ausgelegt ist, einen Verbrennungsmotor des Fahrzeugs anzukurbeln und zu starten, wenn die elektrische Last mit Energie versorgt wird, die Signalausgabeschaltung dazu ausgelegt ist, im Ansprechen auf eine von einem Fahrer des Fahrzeugs ausgeführte Benutzerstartoperation ein Benutzerstartsignal auszugeben, das Leerlaufstoppsteuergerät dazu ausgelegt ist, den Verbrennungsmotor automatisch zu stoppen, wenn eine vorbestimmte Automatikstoppbedingung während eines Betriebs des Verbrennungsmotors erfüllt ist, das Leerlaufstoppsteuergerät dazu ausgelegt ist, den Verbrennungsmotor automatisch neu zu starten, wenn eine vorbestimmte Automatikstartbedingung erfüllt ist, und das Verbrennungsmotoranlassersteuergerät aufweist:- eine Benutzerstartschaltung (T1, T1p, T1 m), die dazu ausgelegt ist, das Benutzerstartsignal zu empfangen, und die dazu ausgelegt ist, den Anlasser bei Empfang des Benutzerstartsignals anzusteuern, indem sie eine Energieversorgungsaktion ausführt, um die elektrische Last mit Energie zu versorgen;- eine Automatikstartschaltung (T2, T2p, T2m), die dazu ausgelegt ist, die Energieversorgungsaktion auszuführen, wenn das Leerlaufstoppsteuergerät den Verbrennungsmotor automatisch neu startet;- einen Schaltkreis (S130, S140, S150), der dazu ausgelegt ist, eine Energieversorgungsschaltung zur Energieversorgung der elektrischen Last von der Benutzerstartschaltung zur Automatikstartschaltung zu schalten, nachdem die Benutzerstartschaltung die Energieversorgungsaktion gestartet hat, indem er bewirkt, dass die Automatikstartschaltung die Energieversorgungsaktion ausführt, und indem er die Benutzerstartschaltung in einen erzwungenen Zustand versetzt, in dem die Benutzerstartschaltung gezwungen wird, die Energieversorgungsaktion zu stoppen; und- eine Fehlererfassungsschaltung (S230), die dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob die Automatikstartschaltung die Energieversorgungsaktion ausführt, wenn der Schaltkreis die Energieversorgungsschaltung von der Benutzerstartschaltung zur Automatikstartschaltung schaltet.
Patent DE-102013207122-B4 (DE)
Title: Luftreifen, der eine Kautschukzusammensetzung für eine Lauffläche verwendet
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: C08L9/06
Filed: 2013-04-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Spikeloser Winterreifen, der eine Lauffläche aufweist, die durch eine Kautschukzusammensetzung gebildet ist, die umfasst0,1 bis 7,0 Massenteile an Nanodiamant basierend auf 100 Massenteilen einer Kautschukkomponente, die zumindest eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Naturkautschuk, einem Isoprenkautschuk, einem Styrol-Butadienkautschuk und einem Butadienkautschuk umfasst.
Patent DE-102013209465-B4 (DE)
Title: Schaumteil, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, sowie Werkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Schaumteils
Inventor: HUGUES LAURENT
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Schaumteil (5, 105, 205), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer einem Benutzer zugewandten ersten Schaumlage (11, 111, 211) und einer dem Benutzer abgewandten zweiten Schaumlage (21, 221), wobei die erste Schaumlage (11, 111, 211) eine gegenüber der zweiten Schaumlage (21, 221) unterschiedliche Härte und/oder Dichte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schaumlage (11, 111, 211) mehrere dem Benutzer zugewandte Komfortröhren (50, 150, 250) aufweist, wobei die Komfortröhren (50, 150, 250) erhöhte Schaumteilbereiche sind und zwischen benachbarten Komfortröhren (50, 150, 250) Vertiefungen (52, 152, 252) liegen.
Patent DE-102014002455-B4 (DE)
Title: Schwenkantrieb zur Verstellung verstellbarer Karosserieteile, z.B. Luftleitbleche und/oder Spoiler od. dgl., eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PLETTRICHS ULF
IPC: E05F15/622
Filed: 2014-02-25
Granted: 2017-09-07
Abstract: Schwenkantrieb zur Verstellung verstellbarer Karosserieteile, z. B. Luftleitbleche und/oder Spoiler od. dgl., eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schwenkwelle (2), mittels deren Drehung die Karosserieteile verstellbar sind, einem Antriebsglied (8), das in Antriebsverbindung mit der der Schwenkwelle (2) ist und mittels dem die Schwenkwelle (2) zum Verstellen der Karosserieteile drehbar ist, und einer Antriebseinheit (9), mittels der das Antriebsglied (8) drehbar ist, das in einem Abstand parallel zur Schwenkwelle (2) des Schwenkantriebs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbaren Karosserieteile an der Schwenkwelle (2) befestigt sind, dass die Schwenkwelle (2) an beiden Endabschnitten mittels einer Kinematik mit einem Karosserieteil verbunden ist und dass das Antriebsglied (8) als Gewindespindel (8) ausgebildet ist, die etwa im Bereich eines Längsmittelabschnitts (4) der Schwenkwelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014103271-B4 (DE)
Title: Seilsägevorrichtung und Verwendung einer Seilsägevorrichtung
Inventor: PLATTNER DAVID
IPC: B28D1/08
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: Bei der Seilsägevorrichtung (100) zum Sägen von Gut wie Beton, armiertem Beton, Mauerwerk, Naturstein, Stahl, insbesondere Fertigteilziegelwände, mit einem Sägeseil (11), mit einer Sägeseil-Antriebseinrichtung (9), und mit zwei voneinander beabstandeten Führungsanordnungen (1, 2), wobei jede Führungsanordnung (1, 2) eine Führungsschiene (3, 4) und einen entlang dieser verlagerbaren Führungsschlitten (5, 6) umfasst, der eine Seilumlenkrolle für das Sägeseil (11) aufweist, sind die Seilumlenkrollen als um jeweils eine Schwenkachse (S) verschwenkbare Schwenkrollen (7, 8) ausgebildet.