baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Umgebungsbereichs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: CASEY AIDAN
IPC: G03B35/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Umgebungsbereichs (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) an einem Kraftfahrzeugteil (7, 12) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und das Kraftfahrzeugteil (7, 12) im am Kraftfahrzeug (1) angeordneten Zustand relativ zum Kraftfahrzeug (1) bewegt werden kann und der Umgebungsbereich (8) mittels der Kamera (3) erfasst wird, wobei beim Bewegen des Kraftfahrzeugteils (7, 12) relativ zum Kraftfahrzeug (1) im daran angeordneten Zustand die Kamera (3) mit dem Kraftfahrzeugteil (7, 12) mitbewegt wird und relativ zum restlichen Kraftfahrzeug (1) bewegt wird, und bei dieser Bewegung zumindest zeitweise der Umgebungsbereich (8) erfasst wird.
Patent DE-102015119681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe von Druckdaten für die Bedruckung eines Bedruckungsobjekts mit einem Drucker und Drucksystem mit mindestens zwei Druckern
Inventor: ISAAK PETER
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe von Druckdaten für die Bedruckung eines Bedruckungsobjekts (6, 16) mit einem Drucker (1), wobei der Drucker (1) ein Gehäuse (2) mit einem innerhalb des Gehäuses (2) ausgebildeten Druckraum (3), eine Druckvorrichtung (4), eine Aufnahmevorrichtung (5) für das zu bedruckende Bedruckungsobjekts (6), eine Steuer- und Auswerteeinheit (7), eine Datenkommunikationsschnittstelle (8), einen Speicher (9) und eine Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (10) aufweist. Mit dem Verfahren ist die Eingabe von Druckdaten auch im mobilen Bereich dadurch mit geringem Aufwand möglich, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist: • Anzeige eines Drucker-Auswahlfensters (21) auf der Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (10) und Auswertung einer vorgenommenen Auswahl eines Druckers (1, 11), mit dem ein Bedruckungsobjekt (6, 16) bedruckt werden soll, in der Steuer- und Auswerteeinheit (7), • Auswahl eines Bedruckungsobjekt-Auswahlfensters (22, 22') aus mindestens zwei im Speicher (9) gespeicherten Bedruckungsobjekt-Auswahlfenstern (22, 22') durch die Steuer- und Auswerteeinheit (7) anhand der ausgewerteten Auswahl des Druckers (1, 11), • Anzeige des ausgewählten Bedruckungsobjekt-Auswahlfensters (22, 22') auf der Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (10), wobei das Bedruckungsobjekt-Auswahlfenster (22, 22') mindestens ein Bedruckungsobjekt (6, 16) oder eine Bezeichnung des Bedruckungsobjekts (6, 16) anzeigt, das von dem ausgewähltem Drucker (1, 11) bedruckbar ist, und Auswertung einer vorgenommenen Auswahl des Bedruckungsobjekts (6, 16) in der Steuer- und Auswerteeinheit (7), • Auswahl einer Eingabemaske (23, 23') aus einer Mehrzahl von im Speicher (8) gespeicherten Eingabemasken durch die Steuer- und Auswerteeinheit (7) anhand der ausgewerteten Auswahl des Bedruckungsobjekts (6, 16), • Anzeige der ausgewählten Eingabemaske (23, 23') auf der Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (10), • Übertragen der in die Eingabemaske (23, 23') eingegebenen Druckdaten an die Druckvorrichtung (4) des Druckers (1) oder über die Datenkommunikationsschnittstelle (8) des Druckers (1) an einen externen Drucker (11).
Patent DE-102015122449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: BERTSCH BENJAMIN
IPC: G01F1/698
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums, wobei es sich bei der Prozessgröße nicht um die Temperatur handelt, mit mindestens einem für die Prozessgröße sensitiven Sensorelement, wobei in einer ersten Verfahrensphase zur in-line Ermittlung des Temperaturgangs des Sensorelements (SE) dem Sensorelement (SE) ein konstante Prozessgröße vorgegeben wird, das Sensorelement (SE) auf mindestens eine erste Temperatur (T1) und eine davon verschiedene zweite Temperatur (T2) geheizt und/oder gekühlt wird, vom Sensorelement (SE) bei der mindestens ersten und bei der von der ersten verschiedenen, zweiten Temperatur (T1, T2, ...) die Prozessgröße ermittelt wird, und aus der Abhängigkeit der Prozessgröße von der am Sensorelement (SE) vorliegenden Temperatur ein temperaturabhängiger Korrekturterm für die Prozessgröße bestimmt wird, und wobei in einer zweiten Verfahrensphase zur Messung der Prozessgröße die Prozessgröße gemessen wird, die am Sensorelement (SE) vorliegende Temperatur bestimmt wird und anhand des Sensorelements (SE), der am Sensorelement (SE) vorliegenden Temperatur und des temperaturabhängigen Korrekturterms eine korrigierte Prozessgröße ermittelt wird.
Patent DE-102015201319-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzspulenvorrichtung mit einer posterioren Spuleneinheit und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzspulenvorrichtung mit einer posterioren Spuleneinheit und ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Magnetresonanzspulenvorrichtung weist mit einer posterioren Spuleneinheit eine Basiseinheit, eine Kippeinheit und eine Kraftübertragungseinheit auf. Die Kippeinheit, die zumindest ein Kopplungselement aufweist, ist bezüglich der Basiseinheit kippbar an der Basiseinheit angeordnet. Die Basiseinheit weist für jedes Kopplungselement der Kippeinheit zumindest ein korrespondierendes Kopplungselement auf. Durch Betätigung der Kraftübertragungseinheit ist der Kopplungszustand zwischen dem zumindest einen Kopplungselement der Kippeinheit und dem zumindest einen korrespondierenden Kopplungselement der Basiseinheit veränderbar.
Patent DE-102015202794-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor sowie Kurbelwellenbaugruppe
Inventor: SCHLÄPFER BENJAMIN
IPC: F16F15/24
Filed: 2015-02-17
Abstract: Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor mit einer ersten axialen Hälfte (H1), einer zweiten axialen Hälfte (H2) und mit Kurbelwangen (18), die verschiedene Torsionssteifigkeiten gegenüber Torsion um die Längsachse der Kurbelwelle (12) aufweisen, wobei die Kurbelwange (18) mit der größten Torsionssteifigkeit der ersten Hälfte (H1) eine größere Torsionssteifigkeit als die Kurbelwange (18) mit der größten Torsionssteifigkeit der zweiten Hälfte (H2) aufweist. Ferner ist eine Kurbelwellenbaugruppe (10) beschrieben.
Patent DE-102015203975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Maschinenkomponente einer Maschine
Inventor: SELIG ANDREAS
IPC: G05B19/19
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Maschinenkomponente (120, 130) einer Maschine (100), wobei die Maschinenkomponente (120, 130) wenigstens einen Aktuator (121, 122, 123, 131, 132, 133) und wenigstens eine Uhr (125a, 135a) aufweist, wobei die Maschinenkomponente (120, 130), um mittels des wenigstens einen Aktuators (121, 122, 123, 131, 132, 133) eine gewünschte Bewegung auszuführen, wobei die Maschinenkomponente (120, 130) wenigstens einen Soll-Bewegungswert der gewünschten Bewegung zusammen mit einem Gültigkeitszeitpunkt vor Eintreten dieses Gültigkeitszeitpunkts empfängt, das Eintreten des Gültigkeitszeitpunkts mit ihrer Uhr (125a, 135a) bestimmt, und den wenigstens einen Aktuator (121, 122, 123, 131, 132, 133) an dem Gültigkeitszeitpunkt gemäß dem wenigstens einem Soll-Bewegungswert ansteuert.
Patent DE-102015208045-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken in Reihenbauweise
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Maschinenanordnung mit einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken in Reihenbauweise vorgeschlagen, wobei in Transportrichtung der Bogen nach dem letzten Druckwerk der Bogendruckmaschine eine Übergabeeinrichtung zur Übergabe der Bogen an mindestens eine der Bogendruckmaschine jeweils nachgeordnete Non-Impact-Druckeinrichtung vorgesehen ist, wobei die Übergabeeinrichtung eine Saugtrommel aufweist, wobei zumindest im Wirkungsbereich der mindestens einen Non-Impact-Druckeinrichtung eine Transporteinrichtung mit einem für die Bogen gekrümmten Transportweg vorgesehen ist, wobei der gekrümmte Transportweg durch eine in einer vertikalen Ebene liegenden konkaven oder konvexen Bogenlinie mit einem Radius in einem Bereich zwischen 1 m und 10 m ausgebildet ist.
Patent DE-102015208103-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stelleinheit für ein Einspritzventil und Einspritzventil mit einer solchen elektromagnetischen Stelleinheit
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/128
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stelleinheit für ein Einspritzventil, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzventil, umfassend einen Magnetkern (1) und eine Magnetspule (2) zur Einwirkung auf einen Anker (3), der in einem mit einem Medium beaufschlagbaren Ankerraum (4) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend ein Trennelement (5), das magnetisch leitende und magnetisch nicht leitende Abschnitte besitzt. Erfindungsgemäß ist das Trennelement (5) zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet und bewirkt eine mediendichte Abdichtung des Magnetkerns (1) und der Magnetspule (2) gegenüber dem Ankerraum (4). Ferner betrifft die Erfindung ein Einspritzventil, insbesondere ein Kraftstoffeinspritzventil, mit einer solchen elektromagnetischen Stelleinheit.
Patent DE-102015211560-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Rekuperation und reibwertabhängiger Bremssteuerung
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60L7/26
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei einer Betätigung eines Bremspedals (4) eine Gesamtverzögerung (G) des Kraftfahrzeugs (1) sowohl mittels einer elektrischen Maschine (3) durch ein Generatormoment (18) als auch mittels Reibbremsen (7) durch ein Reibmoment (17) erzeugt und hierbei mittels des Bremskraftverstärkers (5) ein Bremsdrucks (P) der Reibbremsen (7) in Abhängigkeit von dem Generatormoment (18) und einem geschätzten Reibwert (25) der Reibbremsen (7) derart eingestellt wird, das die Gesamtverzögerung (G) einer Pedalstellung (S) des Bremspedals (4) entspricht. Der geschätzte Reibwert (25) soll adaptiert werden. Die Erfindung sieht vor, dass ein Beschleunigungssignal (21) eines Beschleunigungssensors (20) empfangen wird und in dem Fall, dass das Generatormoment (18) verändert wird und dabei in Abhängigkeit von dem veränderten Generatormoment (18) der Bremsdruck (P) angepasst wird, in dem Beschleunigungssignal (21) eine Verlaufsänderung (27) erkannt und der geschätzte Reibwert (25) gemäß der Verlaufsänderung (27) verändert wird.
Patent DE-102015212801-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltanordnung mit verbesserter linearer Lagerung
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: H01H50/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltanordnung (1), mit einem Anker (41), mit einer Spulenanordnung (3), die eine erste Lagerstelle (61) aufweist, und in der der Anker (41) in einer Schaltrichtung (S) beweglich gelagert ist, und mit einem am Anker (41) fixierten, mit diesem mitbeweglichen Ankerschaft (15). Um eine Verkippung und ein daraus resultierendes Klemmen des Ankers (41) bzw. des Ankerschafts (15) zu verhindern, ohne jedoch die Schockfestigkeit herabzusetzen oder eine kostspielige Lagerbeschichtung zu benötigen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ankerschaft (15) an einer weiteren Lagerstelle (83) in der Spulenanordnung (3) gelagert ist.
Patent DE-102015213750-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung
Inventor: SEBERT KARL
IPC: F16F7/08
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung umfassend eine erste Halterung (2) und eine relativ dazu in eine Belastungsrichtung (I) bewegbare zweite Halterung (3) sowie mindestens ein Drahtseilstück (4, 40, 44), wobei das mindestens eine Drahtseilstück (4, 40, 44) zwischen der ersten Halterung (2) und der zweiten Halterung (3) quer, insbesondere senkrecht zur Belastungsrichtung (I) angeordnet ist, sodass das mindestens eine Drahtseilstück (4, 40, 44) bei einer Relativbewegung der zweiten Halterung (3) in Richtung der ersten Halterung (2) in Belastungsrichtung (I) mit einer Querkraft beaufschlagt ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung einer Dämpfungsanordnung umfassend mindestens ein Drahtseilstück.
Patent DE-102015214000-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SZEIB HENDRIK
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit einem durch eine Umfangsrille (3) laufstreifeninnenseitig begrenzten schulterseitigen Laufstreifenbereich (2), welcher 15% bis 30% der Breite (B) der Bodenaufstandsfläche einnimmt und eine an die Umfangsrille (3) angrenzende Umfangsrippe (7) sowie ein durch Querrillen (9) blockartig strukturiertes schulterseitiges Laufstreifenband (8) umfasst, wobei jede Querrille (9) in axialer Richtung in einem Abstand (a2) von vorzugsweise mindestens 8,0 mm vor der Umfangsrille (3) endet und wobei jede Querrille (4) einen innerhalb der und über die Bodenaufstandsfläche hinaus verlaufenden Hauptabschnitt (10) aufweist. Jede Querrille (9) weist zwei jeweils an das laufstreifeninnenseitige Ende ihres Hauptabschnittes (10) anschließende Endabschnitte (11, 12) auf, welche der Querrille (9) in Draufsicht eine Y-artige Gestalt verleihen, wobei die Umfangsrippe (7) in die zwischen den Endabschnitten (11, 12) einer Querrille (9) liegenden Bereiche in Draufsicht jeweils dreieckförmig hineinragt.
Patent DE-102015214889-A1 (DE)
Title: Kabel sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHRAMM VOLKER
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird ein Kabel (2) angegeben, mit einem Führungselement (16) und mit einer Signalleitung (4), wobei sich das Führungselement (16) in einer Führungsebene (F) flach erstreckt, wobei mittels des Führungselements (16) die Signalleitung (4) in der Führungsebene (F) entlang eines gewundenen Pfads (P) geführt ist und wobei die Signalleitung (4) in der Führungsebene (F) mehrere Biegungen (14) aufweist. Durch den gewundenen Verlauf der Signalleitung (4) ist das Kabel (2) ist insbesondere zur Verwendung bei hohen Dehnbelastungen geeignet. Durch die Führung lediglich innerhalb der Führungsebene (F) ist das Kabel (2) gleichzeitig besonders platzsparend. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Kabels (2) angegeben.
Patent DE-102015215084-A1 (DE)
Title: Dichtung für Vias
Inventor: CENGIZ HURIYE
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ersten Leiterplatte (101), einer zweiten Leiterplatte (103), mindestens einem Einpressstift (105) und mindestens einem Dichtelement (107); wobei die erste Leiterplatte (101) eine erste Durchkontaktierung (109) und die zweite Leiterplatte (103) eine zweite Durchkontaktierung (111) aufweist; wobei der Einpressstift (105) ausgebildet ist, in die erste Durchkontaktierung (109) eingepresst und/oder mit der ersten Durchkontaktierung (109) verlötet zu werden und in die zweite Durchkontaktierung (111) eingepresst und/oder mit der der zweiten Durchkontaktierung (109) verlötet zu werden, sodass der Einpressstift (105) die erste Durchkontaktierung (109) und die zweite Durchkontaktierung (111) elektrisch leitend miteinander verbindet; und wobei die Dichtung (107) ausgebildet ist, die erste Durchkontaktierung (109) und die zweite Durchkontaktierung (111) gegenüber einem zwischen der ersten Leiterplatte (101) und der zweiten Leiterplatte (103) verlaufenden Spalt (113) abzudichten. Das Dichtelement (107) ist zwischen der ersten Leiterplatte (101) und der zweiten Leiterplatte (103) verspannt.
Patent DE-102015215659-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines Spannungsrückkopplungssignals in nicht-isolierten LED-Treibern
Inventor: ZHANG CHENGLONG
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine LED-Leuchte weist auf eine oder mehrere LED(s), ein induktives Element, das mit einer Eingangsspannungsquelle und der einen oder den mehreren LED(s) gekoppelt ist, und einen Schalter, der mit dem induktiven Element gekoppelt ist. Ein erster Stromdetektor ist zwischen der Eingangsspannungsquelle und einem Masseknoten der LED-Leuchte gekoppelt derart, dass Strom, der von dem ersten Stromdetektor erfasst wird, proportional zu einer Bulk-Spannung über die Eingangsspannungsquelle ist. Ein zweiter Stromdetektor ist zwischen dem induktiven Element und dem Masseknoten gekoppelt derart, dass Strom, der von dem zweiten Stromdetektor erfasst wird, proportional zu einer Drain-Spannung über den Schalter ist. Eine Schaltsteuervorrichtung steuert den Schalter basierend auf einem Rückkopplungssignal, das für eine Spannung über das induktive Element indikativ ist, das basierend auf einer Differenz zwischen dem Strom, der von dem zweiten Stromdetektor erfasst wird, und dem Strom, der von dem ersten Stromdetektor erfasst wird, erzeugt wird.
Patent DE-102015215706-A1 (DE)
Title: Wischblattadapter
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblattadapter mit einem Grundkörper (10), der dazu vorgesehen ist, fest mit einem Wischblatt (16) verbunden zu werden, mit einem Zwischenadapter (12), der dazu vorgesehen ist, schwenkbar mit dem Grundkörper (10) verbunden zu werden, und mit einem Verbindungsteil (14), das zu einer Kopplung mit einem Wischarmadapter (18) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter eine Kopplungseinheit (20) aufweist, die zumindest ein Befestigungsteil (22) und zumindest ein auslenkbares Rastmittel (24, 24’) umfasst und die zu einer lösbaren Kopplung des Verbindungsteils (14) am Zwischenadapter (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102015217708-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHIEL LOTHAR
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-09-16
Abstract: Bremsanlage (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend vier Radbremsen (6, 10, 14 18) und vier elektrisch ansteuerbare Aktuatoreinheiten (24, 26, 28, 30), wobei jede Radbremse (6, 10, 14, 18) jeweils von einer anderen elektrisch ansteuerbaren Aktuatoreinheit (24, 26, 28, 30) betätigt wird, und wobei die Aktuatoreinheiten (24, 26, 28, 30) jeweils in der Radbremse (6, 10, 14, 18) unabhängig von den anderen Radbremsen Bremsdruck aufbauen können, wobei die Aktuatoreinheiten (24, 26, 28, 30) eine gemeinsame Aktuatorvorrichtung (138) bilden.
Patent DE-102015217738-A1 (DE)
Title: Abdeckung zum Befestigen eines akustischen Sensors an einer Durchgangsöffnung einer Fahrzeugkomponente
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) zum Befestigen eines akustischen Sensors an einer Durchgangsöffnung einer Fahrzeugkomponente (12), umfassend einen Deckelbereich (2), welcher auf einer ersten Seite (2a) eine ebene Oberfläche aufweist und welcher einen Membranbereich (3) sowie einen Adaptionsbereich (4) umfasst, wobei die ebene Oberfläche des Deckelbereichs (2) eine Oberfläche des Membranbereichs (3) und eine Oberfläche des Adaptionsbereichs (4) umfasst, der Adaptionsbereich (4) einen äußeren Umfang der ebenen Oberfläche des Deckelbereichs (2) bildet, und der Membranbereich (3) einen zentralen Bereich der ebenen Oberfläche bildet, und einen Halterungsbereich (5), welcher auf einer zweiten Seite (2b) des Deckelbereichs (2) innerhalb eines inneren Umfangs des Adaptionsbereichs (4) und außerhalb des Membranbereiches (3) angeordnet ist, auf einer der ersten Seite (2a) des Deckelbereichs (2) abgewandten Seite eine Auflagefläche (6) umfasst, und einen federelastischen Klemmbereich (7) umfasst, der dazu eingerichtet ist, die Abdeckung (1) über die Auflagefläche (6) und den Klemmbereich (7) an einer Fahrzeugkomponente (12) zu fixieren.
Patent DE-102015219606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer länglichen Baueinheit an einer Tragschienenanordnung
Inventor: Ladstätter Gerald
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-10-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Befestigen einer zumindest teilweise flexibel ausgebildeten länglichen Baueinheit (130, 140, 150) an einer sich entlang einer Längsrichtung ersteckenden Tragschienenanordnung (110) wird die zu befestigende Baueinheit (130, 140, 150) zu einer Rolle (200, 250) aufgewickelt zur Verfügung gestellt. Die Baueinheit (130, 140, 150) wird dann mittels einer Montagevorrichtung (10, 30) befestigt, welche dazu ausgebildet ist, an der Tragschienenanordnung (110) angeordnet und entlang dieser bewegt zu werden, wobei die Montagevorrichtung (10, 30) die zu der Rolle aufgewickelte Baueinheit (130, 140, 150) drehbar trägt und diese während der Fortbewegung entlang der Tragschienenanordnung (110) abgewickelt wird.
Patent DE-102015219829-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung mit Motorschutzfunktion
Inventor: WALTER GERD
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Wischerantrieb (1), der einen Wischermotor (2) und ein in einem Getriebegehäuse angeordnetes Getriebe aufweist, um einen mit dem Wischerantrieb (1) gekoppelten Wischerarm über eine Fahrzeugscheibe eines Kraftfahrzeuges zu bewegen, wobei der Wischerantrieb (1) eine Steuereinheit aufweist, mit welcher eine Lastgröße in Abhängigkeit von auf den Wischermotor (2) wirkenden Kräften festlegbar ist, wobei in der Steuereinheit zur Erhaltung einer Motorschutzfunktion des Wischermotors (2) Schutzstufen einstellbar sind, über die bei einer Spannungsunterbrechung oder einem Neustart des Wischermotors (2) aus einem im Wischerantrieb vorgesehenen Pufferkondensator eine Betriebsspannung des Wischermotors (2) entsprechend der Schutzstufe abrufbar ist. Ein Speicherelement ist in der Steuereinheit vorgesehen, welches bei einem Wechsel der Schutzstufe jeweils ein Spannungswert speichert, der bei einem Abfall der Batteriespannung oder einem Neustart des Wischermotors (2) von der Steuereinheit abrufbar ist.
Patent DE-102015219930-A1 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16D41/063
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Die erfindungsgemäße Freilaufvorrichtung umfasst einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsvorrichtung (3), die aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen Käfig (4) miteinander verbundener Segmente (3a–3j) ausgebildet ist, wobei der Innenring (1) an einer Außenumfangsfläche (5) eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer Innenumfangsfläche (8) der mindestens einen Kupplungsvorrichtung (3) zusammenwirkt, um bei einer ersten Rotation des Innenrings (1) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen und bei einer zweiten Rotation des Innenrings (1), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102015220585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Schutz gegen die Elemente, wie Sonne oder Regen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: E04H15/06
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zum temporären Schutz gegen die Elemente, wie Sonne oder Regen, mit einer Befestigung, die an der Heckklappe eines Kraftfahrzeugs anzubringen ist, mit einer mit der Befestigung verbundenen Tragstruktur und einem mit der Tragstruktur verbundenen Schutzdach. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung ein Verriegelungselement zum Zusammenwirken mit dem Heckklappenschloss aufweist.