baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002288-U1 (DE)
Title: Notfallaxt
IPC: B26B23/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Notfall- bzw. Störfallaxt, zur Verschaffung von Zugang bzw. Ausweg im Notfall, dadurch gekennzeichnet, dass der Wangenbereich, zwischen Kopf und Schaft, mit einer markanten Aussparung versehen ist und zum Einhaken/Reißen geeignet ist.
Patent DE-202017003470-U1 (DE)
Title: Grabeinfassung
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Grabeinfassung zur gut sichtbaren Begrenzung eines Grabes und zum Schutz der Bepflanzung. Dadurch gekennzeichnet, dass 2 × 2 Zargenprofile 1, 2, 3 und 4 aus Aluminium leichter Hand zusammengefügt werden können.
Patent DE-202017003592-U1 (DE)
Title: Unterseitig markierter Bügelverschluss für Getränkeflaschen
IPC: B65D45/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Unterseitig markierter Bügelverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Zapfen/Klöppel am Bügelverschluss, der sich innerhalb des Dichtungsringes auf der Seite des Bügelverschlusses befindet der in die Flasche zeigt (sichtbare Fläche bei unverschlossener Flasche), mit einer Markierung/en versehen ist/sind.
Patent DE-202017005050-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S10/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen: einer ersten Beleuchtungssektion (22a, 22b) mit einer Vielzahl an Beleuchtungselementen, die jeweils ausgebildet sind, ein Licht in einem Lichtspektrum zu emittieren, wobei das Lichtspektrum variierbar ist; einer zweiten Beleuchtungssektion (24) mit einer oder mehreren Beleuchtungselementen, die jeweils ausgebildet sind, ein Licht in einem festen Lichtspektrum zu emittieren, wobei das feste Lichtspektrum weiß ist.
Patent DE-202017101025-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung
IPC: A63F11/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Spielvorrichtung umfassendein Grundteil,ein relativ zum Grundteil drehbares Drehteil, das Aufnahmen für Spielsteine aufweist, wobei von der Drehachse aus gesehen die Elongation jeweils unmittelbar benachbarter Aufnahmen gleich ist,mehrere Spielsteine, wobei in jeder Aufnahme ein Spielstein angeordnet ist oder anordenbar ist,eine Drehvorrichtung zum Drehen des Drehteils, die eine Betätigungshandhabe aufweist und die Betätigungshandhabe derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Drehteil bei jedem Betätigen der Betätigungshandhabe um einen bestimmten Drehwinkel gedreht wird, undeine Auswurfvorrichtung, mittels der jeweils der Spielstein aus seiner Aufnahme auswerfbar ist, der sich nach einem Drehvorgang des Drehteils in einer bestimmten Auswurfposition relativ zum Grundteil befindet.
Patent DE-202017102417-U1 (DE)
Title: Kompakter Weitwinkel-Schallwandler
IPC: H04R1/44
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Wandler zum Senden und Empfangen von Schallwellen, wobei der Wandler ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse einen Hohlraum bildet, das Gehäuse aufweisend – eine Erregeroberfläche und eine Sendeoberfläche, die der Erregeroberfläche gegenüberliegend angeordnet ist, – ein Wandlerelement, wobei das Wandlerelement an der Erregeroberfläche bereitgestellt ist, – einen Schalldiffusor, wobei der Schalldiffusor an der Sendeoberfläche des Gehäuses bereitgestellt ist, wobei eine Streustruktur des Schalldiffusors in Richtung des Hohlraums zeigt.
Patent DE-202017103218-U1 (DE)
Title: Badewanne
IPC: A47K3/162
Filed: 2017-05-29
Abstract: Badewanne (1), insbesondere Säuglings- und/oder Kleinkinderbadewanne (200), umfassend wenigstens eine Gestelleinrichtung (2)und wenigstens einen Wannenkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenkörper (3) schwenkbar an der Gestelleinrichtung (2) aufgenommen ist, wobei der Wannenkörper (3) wenigstens zwischen einer Badestellung (4) und wenigstens einer Entleerungsstellung (5) verschwenkbar ist.
Patent DE-202017105009-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler
IPC: G05D13/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Geschwindigkeitsregler, der einen Grundkörper (1), eine Regelbaugruppe (2) auf dem Grundkörper (1), eine gedruckte Schaltungsplatte (3) und einen Schiebekontakt (4) an einer Seite des Grundkörpers (1), wobei die gedruckte Schaltungsplatte (3) eine erste Kontaktscheibe (31) trägt, wobei der Schiebekontakt (4) gleitbar mit der ersten Kontaktscheibe (31) verbunden ist, und eine Auslösebaugruppe (5) umfasst, die den Schiebekontakt (4) entlang der ersten Kontaktscheibe (31) schieben und die Regelbaugruppe (2) schließen kann.
Patent DE-202017105549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Bearbeiten von Lebensmitteln und betreffendes Betriebsverfahren
IPC: B02C18/22
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorrichtung (2) zum Fördern und Bearbeiten von Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, mit einer Fülleinrichtung (4), einem mit der Fülleinrichtung (4) koppelbaren Wolf (6) mit einem Einlass und einem Auslass (12), und einem an dem Auslass (12) anbringbaren Verschlusselement (28), gekennzeichnet durch ein dem Verschlusselement (28) zugeordneten Signalgeber (30) und mindestens eine Signalleitvorrichtung (32) zur Übertragung von Signalen des Signalgebers (30) von dem Verschlusselement (28) zu der Fülleinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-202018002467-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch der Bierzeltgarnitur
IPC: A47B9/18
Filed: 2018-05-19
Abstract: Erhöhung eines Tisches.
Patent DE-202018101197-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzelement und -auskleidung
IPC: F16L57/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Verschleißschutzelement (1) mit mindestens einem Verschleißindikator (10, 11, 12), wobei der Verschleißindikator (10,11,12) von der Gebrauchsseite (16) beabstandet in das Verschleißschutzelement (1) eingebracht ist.
Patent DE-202018102137-U1 (DE)
Title: Neuer Gastroskop-Aufbiss
IPC: A61M19/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Neuer Gastroskop-Aufbiss, umfassend eine Ringstruktur 1, eine Aufbiss-Anlage 2, die in einer Hohlform ist und sich in der Mitte der Ringstruktur 1 befindet, sowie eine elastische Band 5, die zwischen den linken und rechten Enden der Ringstruktur 1 angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand der Aufbiss-Anlage 2 noch mit einer ersten Flüssigfütterungsleitung 301 und einer zweiten Flüssigfütterungsleitung 302 ausgestattet ist, wobei sich die erste Flüssigfütterungsleitung 301 und die zweite Flüssigfütterungsleitung 302 ins Ende der Aufbiss-Anlage 2 strecken und sich weiter nach innen strecken, wobei die Enden der ersten Flüssigfütterungsleitung 301 und der zweiten Flüssigfütterungsleitung 302 durch eine kreisförmige Versickerungsanlage 4 miteinander verbunden sind, und wobei mehrere Versickerungslöcher auf der Versickerungsanlage 4 angeordnet sind.
Patent DE-202018103461-U1 (DE)
Title: Holzgefasster Stift
IPC: B43K19/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Holzgefasster Stift umfassend eine Ummantelung und eine Mine, wobei die Ummantelung aus mit einer Saccharidkomponente getränktem Holzmaterial besteht, wobei die Saccharidkomponente mindestens ein Mono-, Di- oder Oligosaccharid gelöst in einem Trägermittel umfasst.
Patent DE-202018106899-U1 (DE)
Title: Federanschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-04
Abstract: Federanschlussklemme (1) für einen Anschluss eines elektrischen Leiters (2),
 - mit einer Stromschiene (100),
 - mit einer Klemmfeder (200),
 - mit einem Gehäuse (300),
 - mit einem Hebel (400), bei der
 - die Stromschiene (100) und die Klemmfeder (200) und der Hebel (400) zumindest teilweise im Gehäuse (300) aufgenommen sind,
 - der Hebel (400) innerhalb des Gehäuses (300) gelagert und zum Betätigen eines Klemmschenkels (210) der Klemmfeder (200) ausgebildet ist,
 - der Hebel (400) einen Betätigungsgriff (490) und einen ersten Steg (415) und einen zweiten Steg (425) aufweist,
 - der Betätigungsgriff (490) mit dem ersten Steg (415) und mit dem zweiten Steg (425) verbunden ist,
 - zwischen dem ersten Steg (415) und dem zweiten Steg (425) ein Zwischenraum (ZR) gebildet ist,
 - der Klemmschenkel (210) mit der Stromschiene (100) eine Klemmstelle (K) zum Klemmen des elektrischen Leiters (2) an der Stromschiene (100) bildet,
 - das Gehäuse (300) ein erstes Gehäuseteil (340, 360) und ein zweites Gehäuseteil (340, 360) aufweist,
 - das erste Gehäuseteil (340, 360) einen Gehäusesteg (380, 381) aufweist,
 - der Gehäusesteg (380, 381) ein Befestigungselement (361, 343, 348) zur Befestigung am zweiten Gehäuseteil (340, 360) aufweist, und
 - der Gehäusesteg (380, 381) den Zwischenraum (ZR) zwischen dem ersten Steg (415) und dem zweiten Steg (425) durchgreift.
Patent DE-202018107154-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türsystem
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-12-14
Abstract: Fenster- oder Türsystem mit aus Holzkanteln bestehenden Blendrahmen (12) und Flügelrahmen (14), in denen eine zweiteilige Verschlussmechanik aus Metall integriert ist, die einen im Flügelrahmen (14) angebrachten Flügelbeschlag (26) für den Eingriff in einen im Blendrahmen (12) befestigten Blendrahmenbeschlag (28) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanteln sowohl des Blendrahmens (12) als auch des Flügelrahmens (14) eine in Längsrichtung umlaufende Innenleiste (32) aus Hartholz haben, an der der zugeordnete Beschlag (26, 28) verankert ist und die an wenigstens ihrer bezüglich des Fensters oder der Tür nach außen (a) weisenden Seite mit einer Deckleiste (40, 40") aus Weichholz fest verbunden ist.
Patent DE-202018107422-U1 (DE)
Title: Tragehilfe beim Tragen von Lasten am Körper
IPC: B65G7/12
Filed: 2018-12-22
Abstract: Tragehilfe beim Tragen von Lasten insbesondere am menschlichen Körper mit einer Grundplatte (10), einer Lastplatte (11), einem Scharnier (12), einem Anschlag (13) und einem Trageelement wie einem Tragegurt, wobei die Grundplatte (10) entlang ihrer Breite an einem unteren Ende der Grundplatte (10) mit der Lastplatte (11) über das Scharnier (12) verbunden ist, wobei der Anschlag (13) in das Scharnier (12) integriert oder der Anschlag (13) unterhalb des Scharniers (12) mit der Grundplatte (10) verbunden angeordnet ist, wobei das Scharnier (12) und der Anschlag (13) derart ausgebildet oder angeordnet sind, dass sich die Lastplatte (11) zumindest im Wesentlichen parallel zu der Grundplatte (10) hin klappen lässt und die Lastplatte (11) in einem ausgeklappten Zustand einen maximalen Winkel (a) in einem Bereich von 72 bis 78 Grad mit der Grundplatte (10) bildet.
Patent DE-202019003703-U1 (DE)
Title: Bauzaunverriegelung 2 Fluchtrichtungen
IPC: E06B11/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: 2 Fluchtrichtungen Bauzaunverriegelung dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen-Verriegelung es ermöglicht, ein Bauzaun-Doppeltor in beide Fluchtrichtungen zu öffnen.
Patent DE-202019100405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Geruchsbelästigungen durch E-Zigaretten
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auffangen des Dampfes einer E-Zigarette, umfassend
 - ein mit Gas durchströmbares Filtersystem, umfassend eine erste Komponente (2) zum Zurückhalten der nicht-wässrigen Bestandteile des Dampfes der E-Zigarette, und eine zweite Komponente (3) zum Absorbieren zumindest eines Teils der wässrigen Bestandteile des Dampfes, sowie
 - mindestens ein Rückschlagventil (4), welches stromaufwärts des Filtersystems positioniert und lediglich in Richtung des Filtersystems durchströmbar ist, wobei die Vorrichtung (1) als von der E-Zigarette separat benutzbares Teil ausgestaltet ist.
Patent DE-202019104823-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Flüssigkeitsabscheidungsvorrichtung zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeit-Gemisch
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Gehäuse einer Flüssigkeitsabscheidungsvorrichtung zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gas-Flüssigkeit-Gemisch,
 wobei das Gehäuse (1) einen Einlass (2) für das Gas-Flüssigkeit-Gemisch und einen Satz von integrierten Bestandteilen umfasst,
 wobei der Satz von integrierten Bestandteilen ein Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) umfasst, das dafür konfiguriert ist, eine Flüssigkeit aus dem Gas-Flüssigkeit-Gemisch abzuscheiden,
 wobei das Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) eine Eintrittsöffnung (14) für das Gas-Flüssigkeit-Gemisch, eine Flüssigkeitsauslassöffnung (20) und eine Gasauslassöffnung (16) umfasst,
 wobei der Satz von integrierten Bestandteilen ferner einen Satz von Kanälen umfasst, wobei eine Wand jedes Kanals ein Teil des Gehäuses (1) ist,
 wobei der Satz von Kanälen Folgendes umfasst:
 - einen Einlasskanal (13), der dafür konfiguriert ist, das Gas-Flüssigkeit-Gemisch von dem Einlass (2) des Gehäuses (1) zu der Eintrittsöffnung (14) des Flüssigkeitsabscheidergefäßes (3) zu leiten, und
 - einen Auslasskanal (15), der dafür konfiguriert ist, Gas aus der Gasauslassöffnung (16) weg von dem Flüssigkeitsabscheidergefäß (3) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) wenigstens zwei gegenüberliegende Gehäuseteile (1', 1") umfasst, die dafür konfiguriert sind, entlang einer Abdichtungslinie hermetisch miteinander abgedichtet zu sein, die sich in einer Abdichtungsfläche befindet.
Patent DE-202019104983-U1 (DE)
Title: Innenaufbau für eine elektrische Heizvorrichtung und elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-09-10
Abstract: Innenaufbau (10,20,30,40,50) für eine elektrische Heizvorrichtung (1) , wobei der Innenaufbau (10,20,30,40,50) mindestens eine erste Komponente und eine mit der ersten Komponenten verbundene zweite Komponente aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die erste Komponente mit der zweiten Komponente durch ein flexibles, knot- und/oder windbares Element (15,25,35,37,45,55, 57) verbunden ist.
Patent DE-202019105950-U1 (DE)
Title: Druckausgleichselement
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Druckausgleichselement (10) mit mindestens einem Dichtelement (12) und einem Halteelement (14) zum abgedichteten Befestigen an einer Außenseite (3) eines Gehäuses (16) und mindestens einem ersten Ventilelement (18), das oberhalb eines Soll-Drucks einen Fluidkanal (20) zum Durchströmen eines Fluids von einer Außenseite (3) des Druckausgleichselements (10) zu einer Innenseite (2) öffnet, wobei in einem Normalbetrieb kein Fluid von der Außenseite (3) auf die Innenseite (2) strömt.
Patent DE-202019106466-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Werkstückaufnahmen
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Werkstückaufnahmen, mit:
 - einer Bodenplatte (3) zur Auflage auf einem Untergrund,
 - einer Standrohreinrichtung, die mit der Bodenplatte (3) verbunden ist und die ein Außenrohr (5) und ein Innenrohr (7) aufweist, das gegenüber dem Außenrohr (5) verschiebbar gelagert ist, wobei eine erste Klemmeinrichtung vorgesehen (25) ist, mit der das Innenrohr (7) gegenüber dem Außenrohr (5) in einer gewünschten Höhenstellung fixierbar ist,
 - einer Werkstückaufnahme (9), die eine Lagereinrichtung (11) umfasst, die am oberen Ende des Innenrohrs (7) angeordnet ist und eine Lagerplatte (13) aufweist, auf der ein drehbar gelagerter Schwenkkopf (15) gelagert ist, der um eine Drehachse (19) schwenkbar ist und seinerseits einen drehbaren Aufnahmedorn (21, 93) lagert, wobei eine zweite Klemmeinrichtung (26) vorgesehen ist, mit der der Aufnahmedorn (21) in dem Schwenkkopf (15) in einer gewünschten Position fixierbar ist, und
 - einer Arretiereinrichtung zum Arretieren des Schwenkkopfes (15) in einer gewünschten Schwenkposition, die eine lösbare Eingriffseinrichtung (41) aufweist, welche mit einer Aufnahmeeinrichtung (16) des Schwenkkopfes (15) zusammenwirkt.
Patent DE-202020000697-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
IPC: H01R12/51
Filed: 2020-02-19
Abstract: Kontaktvorrichtung (10) zur Hochstromkontaktierung von Leiterplatten (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktvorrichtung (10) mehrteilig ausgebildet ist und einen Kontaktkorb (12) und mindestens zwei Federelemente (22, 22') und eine Verbindungseinrichtung aufweist.
Patent DE-202020002382-U1 (DE)
Title: Videokonferenzportal zur entgeltlichen Echtzeitvermittlung von Videoberatungen an einen verwalteten Sachverständigenpool
IPC: G06Q50/18
Filed: 2020-05-29
Abstract: Internetplattform zur Bereitstellung von entgeltlichen Beratungen durch Sachverständige per Videoübertragung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Kunde für eine Beratung direkt per Video-/Audio-Konferenz mit einem Sachverständigen verbunden werden kann.
 Die Plattform ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass:
 1. sie über eine Bereitschaftskennung bezüglich der Sachverständigen verfügt.
 2. die vorgelagerte Dateneingabe auf ein absolutes Minimum reduziert ist, indem auf eine vorherige Sachverhaltsschilderung sowie eine Terminabstimmung verzichtet wird.
 3. eine Registrierung auf Seiten der Sachverständigen notwendig ist, um im Pool der zur Verfügung stehenden Sachverständigen aufgenommen und dem Kunden angezeigt zu werden.
 4. die Verwaltung der Videokonferenzen sowie der Abrechnung für die Sachverständigen automatisiert über die Portal vorgenommen wird.
 5. über eine Datenbank die teilnehmenden Sachverständigen verwaltet werden und jedem teilnehmendem Sachverständigen eine Aufschaltmöglichkeit zur Signalisierung seiner Bereitschaft zur Entgegennahme von Beratungsanfragen per Video gegeben wird (Administrationsbereich/Backend).
 6. die Zuweisung des Sachverständigen zu einer Beratungsanfrage anhand der getätigten Nutzerangaben zum Sachgebiet, Ort oder anderen Parameter erfolgt (Pooling).
 7. die Annahme der Videoberatung durch den Sachverständigen nur innerhalb eines gewissen Zeitlimits erfolgen kann und anschließend die Beratungsanfrage an den nächsten Sachverständigen aus der anhand der eingegebenen Parameter generierten Liste weitergegeben wird.
 8. die Videokonferenz zur Beratung ausschließlich verschlüsselt (TLS; WSS; SRTP; DTLS) zwischen den Endgeräten von Kunden und Sachverständigen durchgeführt wird.
 9. der Bezahlvorgang der angefragten Videoberatung modular aufgebaut ist und damit verschiedene Zahlungsanbieter, Ticket- oder Gutscheinsysteme integriert werden können.
 10. während der Videokonferenz für Kunde und Sachverständigen die Möglichkeit besteht, über die Plattform Dateien zur sofortigen Einsichtnahme zu transferieren.
 11. die Durchgeführte Beratung per Video vom Kunden bewertet werden kann und diese Bewertung in die Zusteuerung qualifizierter Sachverständiger einfließt.
Patent DE-202020005291-U1 (DE)
Title: Luftreiniger zur Desinfektion von Innenräumen und Beseitigung von Viren, Schimmel und Bakterien mittels eingebauten UV-C-Leuchtmittel
IPC: F24F8/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Bauform:
 a. Das Gehäuse zieht mit drei Lüftern die Luft im Raum an, leitet sie durch eine Kammer mit den UV-C Röhren und bläst die gereinigte Luft durch drei Lüfter zurück in den Raum (Fig. 1 - Nr. 1).
 b. Abmessung (H x B x T): 120 x 550 x 450 mm (Fig. 5)
 c. Die Montage ist über die Bodenplatte an den 4 Ecken oder Schlüssellochbohrungen (Fig. 1 - Nr. 2) möglich.
 d. Eine weitere Befestigungsmöglichkeit ist das Gerät mittels Stahlseil abzupendeln. (Fig. 1 - Nr. 3 und Fig. 4 - Nr. 1)
 e. Der Bodenteil und Deckel sind mit einem Sicherungsseil gesichert, um bei einem montierten Gerät (Decke) eine Absturzsicherung zu haben (Fig. 8 - Nr. 2)
Patent DE-202020101139-U1 (DE)
Title: Vom Nutzer zu befestigende Fensterblenden-Unterleiste und Fensterblende unter Verwendung derselben
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Unterleiste (70) einer Fensterblende, welche umfasst:
 eine Rahmenbasis (71), zwei Rahmenseitenwände (73), und zwei Rahmenstoppwände (75), worin sich die Rahmenseitenwände (73) entsprechend von zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Rahmenbasis (71) in eine Richtung weg von der Rahmenbasis (71) erstrecken, und worin sich die Rahmenstoppwände (75) entsprechend von oberen Enden der Rahmenseitenwände (73) zueinander erstrecken;
 worin die Rahmenbasis (71) und die zwei Rahmenseitenwände (73) dazwischen einen Aufnahmeraum (77) definieren, worin jede der zwei Rahmenstoppwände (75) ein freies Ende aufweist, worin die freien Enden der zwei Rahmenstoppwände (75) beabstandet sind und dazwischen eine Befestigungsöffnung (79) definieren, worin die Befestigungsöffnung (79) in Verbindung mit dem Aufnahmeraum (77) steht, und worin das freie Ende jeder der Rahmenstoppwände (75) mit einem Blockierelement (76) ausgebildet ist, das zu der Rahmenbasis (71) hervorsteht;
 worin eine der Rahmenstoppwände (75) eine Erstreckungslänge aufweist, die als L 1  definiert ist, und die andere Rahmenstoppwand (75) eine Erstreckungslänge aufweist, die als L 2  definiert ist, worin die zwei Erstreckungslängen dem Verhältnis L 1 :L 2  = 1:1-3 entsprechen.
Patent DE-202020101867-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: E04F13/30
Filed: 2020-04-06
Abstract: Zur hängenden Befestigung in einer Schiene (1) gehalterter Schallabsorber (2), wobei der Schallabsorber (2) eine Breitseite (12) und eine Schmalseite (11) aufweist und die Schiene (1) im Querschnitt U-förmig gebildet ist, mit einem Aufnahmeraum (10) für den Schallabsorber (2) zwischen U-Schenkeln (7, 8), und wobei weiter der Schallabsorber (2) an der Schmalseite (11) von der Schiene (1) umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallabsorber (2) ein Magnetteil (16, 17) oder ein magnetisierbares Teil (14, 15) aufweist, dass die Schiene (1) ein magnetisierbares Teil (14, 15) oder ein Magnetteil (16, 17) aufweist und dass das Magnetteil (16, 17) oder das magnetisierbare Teil (14, 15) des Schallabsorbers (2) in einem Bereich angeordnet ist, der von der Schiene (1) umgriffen ist.
Patent DE-202020105650-U1 (DE)
Title: Tragbares Kassenterminal
IPC: G06Q20/20
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein tragbares Kassenterminal (100), umfassendein Kommunikationsmodul (10), das in einer Anwendungsumgebung nach Netzwerksignalen mehrerer drahtloser Basisstationen (200) sucht und nach der Suche zum Kommunizieren eine Verbindung zu einer der drahtlosen Basisstationen (200) herstellt;ein Transaktionsmodul (20), das einen Transaktionsvorgang ausführt, wobei der Transaktionsvorgang darin besteht, Zahlungsinformationen zu empfangen und einen Transaktionsvorgang mit einem entfernten Finanzinstitut mittels des Kommunikationsmoduls (10) auszuführen;ein Erkennungsmodul (30), das einen Erkennungsvorgang ausführt, wobei der Erkennungsvorgang darin besteht, die Signalstärke und den Netzwerkkanal einer drahtlosen Basisstation (200), die vom Kommunikationsmodul (10) empfangen werden, zu erfassen;ein Verarbeitungsmodul (40), wobei, wenn das Transaktionsmodul (20) den Transaktionsvorgang startet, das Erkennungsmodul (30) zum Ausführen des Erkennungsvorgangs angesteuert wird, wobei, wenn das Erkennungsmodul (30) erkennt, dass die Signalstärke eine vorgegebene Bedingung erfüllt, das Transaktionsmodul (20) den Transaktionsvorgang ausführen kann und dabei ein Erinnerungssignal erzeugt wird, wobei, wenn das Erkennungsmodul (30) erkennt, dass die Signalstärke die vorgegebene Bedingung nicht erfüllt, ein Warnsignal erzeugt wird, das Kommunikationsmodul (10) zum Umschalten der Netzwerkkanäle oder zum Verbinden mit einer anderen drahtlosen Basisstation (200) angesteuert wird und das Erkennungsmodul (30) zum Ausführen des Erkennungsvorgangs erneut angesteuert wird, bis die Signalstärke die vorgegebene Bedingung erfüllt, und erst dann dem Transaktionsmodul (20) das Abschließen des Transaktionsvorgangs erlaubt wird; undein Anzeigemodul (50), das gemäß dem Erinnerungssignal eine Erinnerungsmeldung oder gemäß dem Warnsignal eine Warnmeldung anzeigt.
Patent DE-202020106540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Luft
IPC: F24F13/24
Filed: 2020-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Luft mittels UV-Strahlung, umfassend ein Gehäuse (2), das eine Lufteinlassöffnung, Gehäuseeinlass (3), und eine Luftauslassöffnung, Gehäuseauslass (4), aufweist, und in dem ein Strömungskanal (8) vorgesehen ist, und wenigstens einen UV-, insbesondere UV-C-Strahler (9), mit dem Luft, die den Strömungskanal (8) durchströmt, entkeimt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich vor dem Gehäuseeinlass (3) und dem Gehäuseauslass (4) erstreckende Schallschutzanordnung (15) vorgesehen ist.