baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19981506-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandeltes Wälzlager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAKEMURA HIROMICHI
IPC: C22C38/18
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Wälzlager
mit mehreren Wälzelementen,
die zwischen Lagerringen angeordnet sind, die einen stationären und
einen sich drehenden Ring umfassen, wobei zumindest der stationäre oder
der sich drehende Ring oder eines der Wälzelemente aus chromenthaltendem
Legierungsstahl hergestellt ist, und zumindest eine der Laufflächen des
stationären
Rings oder des sich drehenden Rings oder die Wälzkontaktflächen der Wälzelemente eine Oxidschicht
mit einer Dicke von 1 bis 1.000 nm, umfassend eine Eisen-/Chromoxidabfolge
aufweist.
Patent AU-2012101334-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A23J1/04
Filed: 2012-08-31
Granted: 2012-10-25
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent DE-102004018427-B4 (DE)
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01D46/14
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: A process apparatus (10) for treating particulate items (12), comprising a product container (14) for receiving the particulate items (12), consisting of an air-permeable bottom (22) for supplying process air into the product container (14), a filter dome which is upwardly joined to the product container (16), and a filter (18) which is arranged in the filter dome (16) and which is used to remove the dust from the process air, wherein the filter (18) comprises a plurality of filter elements (38) which are distributed in the direction of the periphery about an approximately vertical center axis of a housing (20) at a distance from each other and which are respectively provided with an extension perpendicular and parallel to the center axis of the housing (20). The outer periphery of the filter (18) surrounded by a flow element (52) which tapers from the bottom to the top and which is distanced from the filter (18) in a direction which is perpendicular to the center axis of the housing (20) and whose lower end (54) is adjacent to a wall (36) of the filter dome (16) such that at least the process air, which flows along the wall(36) of the filter dome (16) and along the flow element (52), can flow laterally into the filter (18).
Patent DE-102004032481-B4 (DE)
Title: Wassersperrstruktur eines elektrischen Anschlußkastens
Inventor: KIYOTA HIROTAKA
IPC: H02G15/10
Filed: 2004-07-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Eine Wassersperrstruktur umfasst: einen elektrischen Anschlusskasten, welcher einen Führungsabschnitt umfasst; eine Kabelschutzvorrichtung, welche in dem Führungsabschnitt angebracht ist; und eine Wassersperrwand, welche an dem Anschlusskastengehäuse ausgebildet ist, welche in gegenüberliegender Beziehung zu einem Ende der Kabelschutzvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102004035299-B4 (DE)
Title: Montagehilfe einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: KÜHLER MARKUS DIPL ING
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Montagehilfe (10, 100) für die Ausrichtung eines ersten Teilungsträgers (1) relativ zu einem zweiten Teilungsträger (40) einer Positionsmesseinrichtung, bei der zur Positionsmessung eine Messteilung (2) des ersten Teilungsträgers (1) relativ zu einer Messteilung (42) des zweiten Teilungsträgers (40) in einem vorgegebenen Abtastabstand A in Messrichtung X verschiebbar ist, mit – einem Abstandshalter (16), welcher während der Ausrichtung den Abtastabstand A vorgibt; – Verbindungsmittel (11, 12) mit denen die Montagehilfe (10, 100) mit dem ersten Teilungsträger (1) verbindbar ist und – einer Schutzabdeckung (15, 16), welche die Messteilung (2) des ersten Teilungsträgers (1) in einer Montageposition abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel Elemente (11, 12) sind, die die Montagehilfe (10, 100) in der Montageposition formschlüssig und/oder klemmend am ersten Teilungsträger (1) fixieren und die Verbindungsmittel (11, 12) derart ausgebildet sind, dass die Montagehilfe (10, 100) nach erfolgter Montage durch Verschieben aus dem Zwischenraum zwischen den beiden Teilungsträgern (1, 40) entfernbar ist.
Patent DE-102004054578-B4 (DE)
Title: Manschette zum Bedecken eines Kugelgelenks
Inventor: OTA KATSUHISA
IPC: F16D3/84
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Manschette
(1) zum Bedecken eines Kugelgelenks (96), das zwischen einem Passelement
(93) großen
Durchmessers und einem Passelement (94) kleinen Durchmessers liegt,
enthaltend:  einen Anbringbereich (2) großen Durchmessers, der an dem
Passelement großen
Durchmessers zu befestigen ist;  einen ersten Balgbereich (4),
der sich an den Anbringbereich (2) großen Durchmessers anschließt;  einen
zweiten Balgbereich (5), der sich an den ersten Balgbereich (4)
anschließt;  einen
konisch zulaufenden Balgbereich (6), der sich an den zweiten Balgbereich
(5) anschließt;  einen
Anbringbereich (3) kleinen Durchmessers, der sich an dem konisch
zulaufenden Balgbereich (6) anschließt und an dem Passelement (94)
kleinen Durchmessers zu befestigen ist;  wobei ein innerer Bodenumfangsdurchmesser
(d1) des zweiten Balgbereichs (5) nicht größer als ein innerer Bodenumfangsdurchmesser
(d2) des ersten Balgbereichs (4) ist, so dass eine Steifigkeit des
zweiten Balgbereichs (5) in einer Radialrichtung kleiner als eine
Steifigkeit des ersten Balgbereichs (4) in...
Patent DE-102005011095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Siliziumwasserstoff-Überschüssen
Inventor: SCHAEFFER LARS
IPC: B01D53/77
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Entsorgung von Siliziumwasserstoff-Überschüssen nach Verwendung von (SiH 4 ) zur Aufbringung von Filmen aus polykristalinem
Silizium auf in einer luftabgeschlossenen Inertatmosphäre befindlichen
Substraten, wobei der SiH 4  – Überschuß aus der Inertatmosphäre abgesaugt
und der abgespaltene Wasserstoff gezielt abgefackelt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
aus der Inertatmosphäre
abgezogene SiH 4  Überschuß einer luftabgeschlossenen
Naßwäsche mit
HF im stöchiometrischen Überschuß unterzogen,
aus dieser die entstandene Kieselfluorwasserstoffsäure (H 2 SIF 6 ) abgeführt und der
aus der Wäsche
abgesaugte gasförmige
Rest aus Inertgas und H 2  der gezielten Abfackelung
zugeleitet wird.
Patent DE-102005024473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung eines Farbauszugs und Management Information System
Inventor: REICHHART THOMAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Übermittlung
eines Farbauszugs, der zur Herstellung von Druckwerken Positionen
von jeweils in einem Druckdurchgang auf einen Druckbogen aufzubringenden
Bildpunkten einer Druckfarbe definiert, von einem Druckvorstufensystem
an ein Drucksystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbauszug
von dem Druckvorstufensystem zunächst
an ein Management Information System mit einer zentralen Termin-
und Ablaufplanung für
alle anfallenden Druckaufträge
und anschließend
von diesem an das Drucksystem übermittelt
wird.
Patent DE-102005027438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur EKG-Triggerung einer Messsequenz eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: A61B5/352
Filed: 2005-06-14
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur EKG-Triggerung einer Messsequenz eines Magnetresonanzgeräts, wobei EKG-Signale eines Patienten über zwei Kanäle erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Triggerung der Messsequentung unterzogene EKG-Signal zumindest eines Kanals einen festgelegten Schwellwert überschreitet, und gleichzeitig die von einem Ableitungsbildner ermittelte mathematische Ableitung des EKG-Signals oder der von dem Ableitungsbildner ermittelte Betrag der mathematischen Ableitung des EKG-Signals bei beiden Kanälen innerhalb eines festgelegten Wertebereichs von Ableitungswerten liegt.
Patent DE-102005036718-B4 (DE)
Title: Reibradantrieb, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: H02K7/06
Filed: 2005-07-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Reibradantrieb mit einem Reibrad (42) und mit einem Gegenstück (44), das zumindest zeitweise in Reibschluss mit dem Reibrad (42) steht, und mit einem Kraftelement, das dazu ausgebildet ist, das Reibrad (42) und das Gegenstück (44) gegeneinander zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftelement einen Luftkanal (68) zum Führen eines gerichteten Luftstroms (60) und zumindest eine Öffnung (70; 82; 92) an dem Luftkanal (68) beinhaltet, wobei der geführte Luftstrom (60) im Bereich der Öffnung (70; 82; 92) einen Luftdruck erzeugt, der den Reibschluss bewirkt.
Patent DE-102005044922-B4 (DE)
Title: Steighilfe für Steigleitern
Inventor: ALM KLAUS
IPC: E06C7/12
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-08-26
Abstract: Steighilfe für eine Leiter (10), insbesondere Steigleiter, zur Gewichtsentlastung eines Benutzers, mit einem einen Antrieb (32) aufweisenden Zugschlitten (14) welcher zum Anhängen des Benutzers vorgesehen und für ein selbsttätiges Verfahren entlang der Leiter ausgebildet ist, wobei der Zugschlitten (14) entlang einem Holmen und/oder entlang einer Führungsschiene (16) der Leiter (10) verfahrbar ist und Führungs- (46, 48) und Anlagemittel (58) aufweist, die zum Umschließen und/oder seitlichen Übergreifen zumindest der Führungsschiene (16) der Leiter (10) ausgebildet sind, und wobei der Zugschlitten (14) im Bereich der Führungsmittel (46, 48) zur Bildung einer reibschlüssigen Kraftübertragung mit der Führungsschiene (16) ein als Riemen-, Raupen- oder Kettenantrieb ausgebildetes Zugmittel (58) aufweist, welches an einer Seite der Führungsschiene (16) angreift, wobei die als Führungsrollen (46, 48) ausgebildeten Führungsmittel an der gegenüberliegenden Seite der Führungsschiene (16) zu liegen kommen.
Patent DE-102005045272-B4 (DE)
Title: Gasmesssystem
Inventor: DREWS RALF
IPC: G01N27/404
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Gasmesssystem
mit  einem mobilen Messgerät
(2), das Sensoren (4, 5, 6, 7) zur Erfassung von Gaskonzentrationen
und eine erste Steuer- und Recheneinheit (9) zur Verarbeitung der
von den Sensoren (4, 5, 6, 7) gelieferten Messsignale und Mittel
zur Datenübertragung
umfasst,  einer Basisstation (3), welche eine Halterung (31)
zur Aufnahme des Messgerätes
(2), eine Spannungsversorgung (19), eine zweite Steuer- und Recheneinheit
(20) zur Ansteuerung von in der Basisstation (3) angeordneten Alarmgebern
(22, 23, 24) und Schnittstellen (28, 30) zur Messgaszufuhr zu den
Sensoren (4, 5, 6, 7) und zum Datenaustausch zwischen dem mobilen
Messgeräte
(2) und der Basisstation (3) besitzt.
Patent DE-102005051100-B4 (DE)
Title: Fluideinspritzventil
Inventor: OMURA HIDEKAZU
IPC: F02M61/18
Filed: 2005-10-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Fluideinspritzventil (10) mit:
 einem Ventilkörper (21), der mit einem Öffnungsabschnitt (22) an einem seiner axialen Enden versehen ist, und der eine Zufuhr eines Fluides aus dem Öffnungsabschnitt (22) startet und stoppt; und
 einer Einspritzanschlussplatte (40, 70, 80, 100) mit einer Vielzahl Einspritzanschlüsse mit einer Vielzahl äußerer Einspritzanschlüsse (412a-412h, 732a-732h, 832a-832h) und einer Vielzahl innerer Einspritzanschlüsse (411a-411d, 731a-731d und 831a-831d), die diese durchdringen, wobei die Einspritzanschlussplatte (40, 70, 80, 100) an dem einen axialen Ende des Ventilkörpers (21) befestigt ist, um mindestens eine Fluidkammer (52, 62, 72, 82) zwischen der Einspritzanschlussplatte (40, 70, 80, 100) und dem Ventilkörper (21) auszubilden, um darin das Fluid zu sammeln, und in die zumindest ein Teil der Einspritzanschlüsse (411a-411d, 412a-412h, 731a-731d, 732a-732h, 831a-831d, 832a-832h) mündet,
 wobei eine Umfangsfläche (21b, 50a, 71a, 71b, 711, 712, 75a-75d, 85a-85d) der mindestens einen Fluidkammer (52, 62, 72, 82) zu den inneren Einspritzanschlüssen (411a-411d, 731a-731d, 831a-831d) aus Intervallen zwischen den äußeren Einspritzanschlüssen (412a-412h, 732a-732h, 832a-832h) vorragt, um ein Volumen der mindestens einen Fluidkammer (52, 62, 72, 82) zu verringern, und um einen Abstand (d2) zwischen der Umfangsfläche (21b, 50a, 71a, 71b, 711, 712, 75a-75d, 85a-85d) und den äußeren Einspritzanschlüssen (412a-412h, 732a-732h, 832a-832h), bei Betrachtung eines Querschnitts durch die Einspritzanschlussplatte (40, 70, 80, 100), zu halten, 
 der Abstand gleich einem oder größer als ein Innendurchmesser (d1) einer Öffnung an der Seite des Ventilkörpers des Einspritzanschlusses (411a-411d, 412a-412h, 731a-731d, 732a-732h, 831a-831d, 832a-832h) ist,
 die Einspritzanschlüsse (411a-411d, 412a-412h) in einer Umfangsrichtung der Einspritzanschlussplatte (40) ausgerichtet sind; und
 die Umfangsfläche (21b, 50a) radial nach innen in den Intervallen zwischen den Einspritzanschlüssen (412a-412h) vorragt,
 die Einspritzanschlüsse (411a-411d, 412a-412h) innere Einspritzanschlüsse (411a-411d), die an einem inneren fiktiven Kreis ausgerichtet sind, und äußere Einspritzanschlüsse (412a-412h) aufweist, die an einem äußeren fiktiven Kreis ausgerichtet sind, der koaxial zu dem inneren fiktiven Kreis ist; und
 die Umfangsfläche (21b, 50a) die äußeren Einspritzanschlüsse (411a-411d, 412a-412h) so umschließt, dass sie in den Intervallen zwischen den äußeren Einspritzanschlüssen (412a-412h) vorragt.
Patent DE-102006001533-B4 (DE)
Title: Schneidsatz für eine Haar- und/oder Bartschneidemaschine
Inventor: MAUCH ALEXANDER
IPC: B26B19/20
Filed: 2006-01-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schneidsatz
(10), insbesondere für elektrische
Haar- und/oder Bartschneidemaschinen,
mit einem Scherkamm (20') und einem auf dem Scherkamm (20') aufliegenden
Schermesser (30), welches über
einen antriebsseitig befestigten Mitnehmer (50) oszillierend bewegbar
ist, wobei der Schneidsatz (10) zwei Schneidbereiche (12) aufweist,
wobei sich jeder Schneidbereich (12) über weniger als ein Drittel
der Breite des Schneidsatzes (10) erstreckt und wobei der mittlere
Bereich (13') zwischen den beiden Schneidbereichen (12) angeschrägt ist.
Patent DE-102006002958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Benutzung einer Whirl-Badewanne und Whirl-Badewanne
IPC: A61H33/00
Filed: 2006-01-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Benutzung einer einen Wannenkörper aufweisenden Whirl-Badewanne, wobei mittels
eines Gebläses
und einer Pumpe über
im Bodenbereich des Wannenkörpers
befindliche Bodendüsen
Luft und Wasser aus Zuführleitungen
in den Wannenkörper
geleitet wird, wobei gleichzeitig im Seitenwandbereich des Wannenkörpers angeordnete,
jeweils einen Düsenkörper aufweisende
Propellerdüsen
in dem Wannenkörper
befindliches Wasser ansaugen, welches innerhalb der Düsenkörper umgelenkt
und anschließend
unmittelbar in den Wannenkörper
zurückbefördert wird.
Patent DE-102006014717-B4 (DE)
Title: Zweirad
Inventor: LUEDE DIRK
IPC: B60G17/016
Filed: 2006-03-30
Granted: 2012-10-18
Abstract: Zweirad, mit einem Feder-Dämpfer-Element (2) zumindest am Hinterbau sowie mit einer Vorrichtung (3) zur Veränderung der Zug- und/oder Druckstufendämpfung und mit einem Antrieb (16), der eine Vorrichtung zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses der Gangschaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem zunehmenden Übersetzungsverhältnis der Gangschaltung eine zunehmende Dämpfung der Druckstufe zumindest am Hinterbau vorgesehen ist.
Patent DE-102006014796-B4 (DE)
Title: Thermisch hoch belastbares Low-E-Schichtsystem für transparente Substrate
Inventor: SCHICHT HEINZ
IPC: C03C17/36
Filed: 2006-03-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Thermisch
hoch belastbares Low-E-Schichtsystem für transparente Substrate, insbesondere
für Glasscheiben,
mit einer unteren, gegebenenfalls aus mehreren Teilschichten bestehenden
Entspiegelungsschicht, einer aus ZnO:Al bestehenden Schicht, einer daran
anschließenden
Funktionsschicht aus Silber, einer metallischen Blockerschicht oberhalb
der Silberschicht, einer aus mehreren Teilschichten bestehenden
oberen Entspiegelungsschicht und einer gegebenenfalls aus mehreren
Teilschichten bestehenden Deckschicht, wobei die Schichten durch
Sputtern im Vakuum aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die obere Entspiegelungsschicht eine Teilschicht aus ZnO:Al oder
einem ZnO enthaltenden Metallmischoxid ZnMeO x  oder
einer Metallmischoxidschichtfolge vom Typ ZnO:Al/ZnMeO x ,
eine Teilschicht aus Si 3 N 4  oder
Si x O y N z  und
eine zwischen diesen beiden Teilschichten angeordnete und deren
unmittelbaren Kontakt verhindernde 0,5 bis 5 nm dicke Trennschicht
aus einem Metalloxid oder Metallmischoxid mit kubischem Kristallgitter
aufweist.
Patent DE-102006023998-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/488
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Elektronische
Schaltungsanordnung, umfassend  einen Chipträger (30) mit einem Substrat
(32) und einer Chipkontaktstelle (70) sowie einen Chip (10),  wobei
zumindest die Chipkontaktstelle (70) mit einer Lötschicht (34, 36, 38) versehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Chip (10) eine Bondschicht
(12) umfasst und auf der Lötschicht
im Bereich der Chipkontaktstelle (70) eine Silberschicht (50), die
eine eutektische Verbindung mit der Bondschicht (12) bildet.
Patent DE-102006024231-B4 (DE)
Title: Keramisches Material, gesinterte Keramik, Verfahren zur Herstellung und Verwendung der Keramik
Inventor: DUDESEK PAVOL
IPC: H03H3/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: Keramisches Material, bestehend aus einem Zweiphasengemisch xA + (1 – x)B,  – wobei 0 < x < 1  – wobei die Phase A auf der kubischen bis tetragonalen Modifikation von Bi 3 NbO 7  beruht,  – wobei die Phase B auf der monoklinen Pyrochlormodifikation von Bi 2 (Zn 2/3 Nb 4/3 )O 7  beruht,  – wobei die beiden Phasen so variiert sein können, dass Bi, Zn und Nb im gesamten Material jeweils bis zu einem Anteil von 30 Molprozent durch andere Metalle ersetzt sind, Nb jedoch bis zu 100% durch Ta ersetzt sein kann.
Patent DE-102006030428-B4 (DE)
Title: Schnellsteckverbindung
Inventor: GUNDERSON STEPHEN H
IPC: F16L37/084
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-10-28
Abstract: Flüssigkeitskupplung als Baugruppe (10), die Folgendes umfasst:  einen Kupplungskörper (14), der ein in axialer Richtung verlaufendes Rohr definiert, in welchem sich eine Bohrung (26) mit einer Fläche befindet (36), die eine Eingangsöffnung (28) und eine ringförmige Anlagefläche (38) definiert,  ein durch die Eingangsöffnung (28) in axialer Richtung in die Bohrung (26) des Kupplungskörpers (14) einzuführendes Rückhalteelement (16), das einen in der Bohrung (26) befindlichen Körper (54) und mindestens zwei sich vom Körper nach hinten zur Eingangsöffnung erstreckende Verriegelungsbauteile (66, 68) beinhaltet, wobei die mindestens zwei Verriegelungsbauteile (66, 68) beim Einführen des Rückhalteelements (16) durch die Eingangsöffnung (28) in radialer Richtung nach innen gedrückt werden können,  wobei das Rückhalteelement (16) zwei erste Verriegelungsbauteile (66) und zwei zweite Verriegelungsbauteile (68) beinhaltet,  wobei jedes Verriegelungsbauteil (66, 68) einen entenschnabelförmigen Verriegelungsarm (80) beinhaltet,  wobei jeder Verriegelungsarm (80) an seinem vorderen Ende eine vordere Anlagefläche (82) zur Anlage an einen...
Patent DE-102006044370-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherzellenanordnung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/8242
Filed: 2006-09-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Integrierte Speicherzellenanordnung mit: einem Halbleitersubstrat (1); einer Vielzahl von Zelltransistorvorrichtungen, welche aufweisen: eine Säule (1a; 1a'), welche in dem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist; einen Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW'''), welcher die Säule (1a; 1a') umgibt; einen ersten Source/Drain-Bereich (S), der in einem oberen Bereich der Säule (1a; 1a') auf einer ersten Seite neben dem Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist; ein Gate-Dielektrikum (40), welches auf dem Boden des Gate-Grabens (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist und einen unteren Bereich der Säule (1a; 1a') umgibt; ein Gate (50; 50'), welches auf dem Gate-Dielektrikum (40) in dem Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet ist und einen unteren Bereich der Säule (1a; 1a') umgibt; und einen zweiten Source/Drain-Bereich (D1; D2), welcher in einem oberen Bereich des Halbleitersubstrats (1) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite neben dem Gate-Graben (GW; GW'; GW''; GW''') gebildet...
Patent DE-102006045091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines  Porenbetons sowie verfahrensgemäß hergestellter Porenbeton
Inventor: JUST ARMIN DIPL ING
IPC: C04B14/06
Filed: 2006-09-21
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Porenbetons, der unter atmosphärischem Druck bei normaler Umgebungstemperatur luftgehärtet ist und in Abhängigkeit von der Frischmörtelkonsistenz und der Verteilung unterschiedlich großer Luftporen in der Matrix des Porenbetons eine Druckfestigkeit von bis zu 30 N/mm2 aufweist, aus einem bindemittelhaltigen Gemisch, umfassend – Bindemittel, – 20–60 Massen-% Wasser, bezogen auf die Masse des Bindemittels in der Mischung, – 0,05–0,25 Massen-% chemisches Treibmittel in Form eines Luftporenbildners bezogen auf die Masse des Bindemittels, wobei der Luftporenbildner ein Pulver einer Mischung unterschiedlicher Partikelgrößen ist, – 0,5–25 Massen-% Betonzusatzstoffe in Form von Microsilica und/oder aufgemahlenem Hüttensand und/oder Flugasche bezogen auf die Masse des Bindemittels, – 0,5–5 Massen-% Betonzusatzmittel mit überwiegend verflüssigender Wirkung bezogen auf die Masse des Bindemittels. indem a) Bindemittel, Betonzusatzstoffe und Betonzusatzmittel miteinander vermischt werden, b) chemisches Treibmittel in Form eines Pulvers unterschiedlicher Partikelgrößen in vollständig dispergiertem Zustand der Treibmittelpartikel in...
Patent DE-102006050695-B4 (DE)
Title: Terminalständer mit schwenkbarem Gelenk
Inventor: HOPPE HORST
IPC: F16M11/16
Filed: 2006-10-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Terminalständer (1), aufweisend: eine Halteeinrichtung (5); eine Befestigungseinrichtung (3); und ein Gelenk (7); wobei das Gelenk (7) aufweist: ein an der Halteeinrichtung (5) befestigtes Halteeinrichtungsansatzstück (40); zwei an der Befestigungseinrichtung (3) befestigte Befestigungseinrichtungsansatzstücke (71, 73); wobei sich durch das Halteeinrichtungsansatzstück (40) und die Befestigungseinrichtungsansatzstücke (71, 73) eine Schwenkachse (66) erstreckt, um die das Halteeinrichtungsansatzstück (40) relativ zu den Befestigungseinrichtungsansatzstücken (71, 73) schwenkbar ist; wobei in dem Halteeinrichtungsansatzstück (41) mindestens zwei Feststelleinrichtungen (51) vorgesehen sind, bei der ein parallel zu der Schwenkachse (66) verlagerbarer Vorsprung (53) durch ein elastisches Element in Richtung auf die Befestigungseinrichtungsansatzstücke (71, 73) vorgespannt ist; wobei die Befestigungseinrichtungsansatzstücke (71, 73) jeweils mindestens eine Ausnehmung (63) aufweisen, die derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung (53) der Feststelleinrichtung (51) in die Ausnehmung (63) eingreift, wenn das Gelenk (7) in einer Feststellposition ist, wobei ein erstes und ein zweites Befestigungseinrichtungsansatzstück (71, 73) vorgesehen sind, wobei das Halteeinrichtungsansatzstück (40) zwischen den beiden Befestigungseinrichtungsansatzstücken (71, 73) angeordnet ist, wobei in dem Halteeinrichtungsansatzstück (40) mindestens eine erste Feststelleinrichtung (51) vorgesehen ist, bei der ein verlagerbarer Vorsprung (53) in Richtung auf das erste Befestigungseinrichtungsansatzstück (71) vorgespannt ist; wobei in dem Halteeinrichtungsansatzstück (40) mindestens eine zweite Feststelleinrichtung (51) vorgesehen ist, bei der ein verlagerbarer Vorsprung (53) in Richtung auf das zweite Befestigungseinrichtungsansatzstück (73) vorgespannt ist; wobei das erste Befestigungselementansatzstück (71) mindestens eine Ausnehmung (63) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung der ersten Feststelleinrichtung (51) in die Ausnehmung (63) eingreift, wenn das Gelenk (7) in einer ersten Feststellposition ist; und ...