baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114990-B4 (DE)
Title: Heizungs- und Warmwasseranlage für Gebäude
Inventor: RICHTER RALF
IPC: F24D11/02
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-07-01
Abstract: Heizungs- und Warmwasseranlage für Gebäude, bestehend aus mindestens einem fluiddurchströmten Solarkollektor, einem Speicher, vorzugsweise einem Kombispeicher mit nachgeschaltetem Durchlauferhitzer für Warmwasser, einer Abluftwärmepumpe, einem konventionellen Wärmeerzeuger, bevorzugt ausgeführt als elektrischer Durchlauferhitzer sowie einer Flächenheizung, vorzugsweise einer Fußbodenheizung, dadurch gekennzeichnet, daß der Solarkollektor (1) mit dem Wärmetauscher (2) des Wärmespeichers (3) verbunden ist, daß der Wärmespeicher (3) mit dem Heizungsvorlauf (4) der Fußbodenheizung (5) und deren Heizungsrücklauf (6) mit dem Wärmespeicher (3) verbunden ist, daß im Heizungsvorlauf (4) zwischen dem Wärmespeicher (3) und der Fußbodenheizung (5) ein Dreiwegemischer (7) angeordnet ist, welcher eine Verbindung des Heizungsrücklaufes (6) mit dem Heizungsvorlauf (4) unter Umgehung des Wärmespeichers (3) ermöglicht, daß im Heizungsvorlauf (4), zwischen dem Dreiwegemischer (7) und der Fußbodenheizung (5) zur bedarfsweisen Temperaturanhebung ein konventioneller Wärmeerzeuger (8) angeordnet ist, und daß zur Temperaturanhebung im Heizungsrücklauf (6) zwischen der Fußbodenheizung (5) und dem Dreiwegemischer (7) die Abluftwärmepumpe (9) angeordnet ist.
Patent DE-10123105-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: POHLENZ JUERGEN
IPC: F16H47/04
Filed: 2001-05-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem mechanischen (18) und einem hydrostatischen (17) Leistungszweig, welche in einem Summierungsgetriebe (19) zusammengeführt werden und welche über eine gemeinsame Antriebswelle antreibbar sind, wobei der Abtrieb des Summierungsgetriebes über schaltbare Planetengetriebe (26, 27) mit dem Abtrieb (25) des Leistungsverzweigungsgetriebes in Verbindung steht, wodurch in einer Fahrtrichtung vier Fahrbereiche möglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem hydrostatischen Leistungszweig (17) und dem Summierungsgetriebe (19) eine Schalteinrichtung (21) angeordnet ist, über welche der hydrostatische Leistungszweig (17) wahlweise über ein erstes Untersetzungsgetriebe (22) bestehend aus zwei Stirnräder oder ein zweites Untersetzungsgetriebe (23) bestehend aus zwei Stirnräder mit dem Summierungsgetriebe (19) verbindbar ist, wobei dem Abtrieb (25) eine Fahrtrichtungskupplung (24) vorgeschaltet ist, wodurch vier Vorwärtsfahrbereiche und vier Rückwärtsfahrbereiche mit gleichen Abtriebsdrehzahlen erreichbar sind.
Patent DE-10126852-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer elektromagnetischen Auslöseeinrichtung
Inventor: LEITL WOLFGANG
IPC: H01H71/24
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schaltgerät (1a, 1b,
1c) mit einem Gehäuse
(2a, 2b, 2c) und mit einer elektromagnetischen Auslöseeinrichtung
(3a, 3b, 3c), welche ein kraftspeicherndes Auslöseglied (29) aufweist und mit
einer einen Auslösestößel (5)
umfassenden Auslösespule
(4) versehen ist, wobei die Auslösespule
(4) in einer elektrisch leitenden Verbindung zu einem ersten Kontaktstück (14)
eines ersten Kontaktträgers
(13) angeordnet ist und dem ersten Kontaktstück (14) ein bewegliches zweites
Kontaktstück
(16a, 16b, 16c) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
bewegliche zweite Kontaktstück
(16a, 16b, 16c) auf einem beweglichen zweiten Kontaktträger (15a,
15b, 15c) platziert ist, der in ein Magnetglied (18a, 18b, 18c) übergeht,
welches mit dem beweglichen zweiten Kontaktstück (16a, 16b, 16c) in einer
elektrisch leitenden Wirkverbindung steht, wobei ein zweites Magnetfeld
(M M ) des Magnetglieds (18a, 18b, 18c) mit
einem ersten Magnetfeld (M A ) der Auslösespule
4 in Wirkverbindung stehen, wobei in einem Auslösefall Kräfte (K A ,
K M , K H ) durch die
Magnetfelder (M A , M M)  gegeben
sind, die die...
Patent DE-10128073-B4 (DE)
Inventor: WISOTZKY AXEL
IPC: B60B27/02
Filed: 2001-06-09
Granted: 2009-12-24
Abstract: A wheel bearing for a driven rigid axle, having a drive shaft includes a rolling bearing unit which comprises at least one inner race and at least one outer race, an inner race which is oriented toward the outside of the vehicle being designed with an end flange aligned in this direction, and further includes at least along a partial region of its length, a hub profile of a shaft-hub connection, the hub profile being connected to a complementary profile arranged on the drive shaft, an axle body which is mounted in a rotationally fixed manner on the vehicle body, radially surrounds the drive shaft at least along a partial region of its length and forms or accommodates an outer race of the rolling bearing unit, a wheel flange which accommodates at least one drive wheel, and a brake disk which comprises a friction ring and a brake-disk chamber, the brake disk being releasably fastened together with the wheel flange to the end flange of the inner race. In the wheel bearing, the brake disk can be removed without detaching the bearing.
Patent DE-10131948-B4 (DE)
Title: Versickerungsanlage für Regenwasser
Inventor: SIEKER FRIEDHELM
IPC: E03F1/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-10-14
Abstract: Versickerungsanlage
mit einem unterirdisch angeströmter
Einlauf (11, 17, 18), durch den Regenwasser aufsteigend in eine
Versickerungsfläche
eintritt und sich auf dieser ausbreitet,  und einem über die
Versickerungsfläche
hinausragenden Überlaufrohr
(13) zur Ableitung überschüssigen Wassers
in die Kanalisation,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Einlauf (18, 17, 11) und der Überlauf
(13, 15, 16) in einem Bauteil vereinigt sind.
Patent DE-10134187-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für Halbleitermodule
Inventor: TURSKY WERNER
IPC: H01L23/36
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kühleinrichtung
(4) für
Leistungshalbleitermodule (1) bestehend aus einem Gehäuse, Anschlusselementen,
einem keramischen Substrat (10) mit auf dessen erster Hauptfläche angeordneten
metallkaschierten und strukturierten Flächen (11) sowie einer auf seiner
zweiten Hauptfläche
angeordneten vollflächigen
Metallkaschierung (12) und auf der metallkaschierten Fläche (11)
befindlichen, löttechnisch
(13) aufgebachten, zum Teil mittels Bondverbindungen (15) mit metallkaschierten
Flächen
(11) verbundenen, Bauelementen (14), wobei die Kühleinrichtung aus zweidimensional,
matrixartig in mindestens zwei Reihen und mindestens zwei Spalten
angeordneten Einzelkühlelementen
(3) besteht wobei jedes Einzelkühlelement thermisch
mit der vollflächigen
Metallkaschierung (12) der zweiten Hauptfläche des zu kühlenden
Leistungshalbleitermoduls (1) verbunden ist.
Patent DE-10139472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ventilsynchronisierung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zur Ventilsynchronisierung bei einer Brennkraftmaschine, umfassend  ein
Einlassventil (31) und ein Auslassventil (32), die synchron zur
Rotation einer Antriebswelle der Brennkraftmaschine angetrieben
werden;  eine Erfassungseinrichtung (3, 11, 14) zum Erfassen
von Betriebszuständen
der Brennkraftmaschine;  eine Berechnungseinrichtung (21; S1002)
zum Berechnen einer Soll-Ventilsynchronsierung (VTt) für das Einlassventil (31)
und/oder das Auslassventil (32) in Übereinstimmung mit einem von
der Erfassungseinrichtung (3, 11, 14) erfassten Betriebszustand;  eine
Einrichtung (15, 16) zum Variieren des Öffnungszeitpunktes und des
Schließzeitpunktes
des Einlassventils (31) und/oder Auslassventils (32);  eine
Ventilsynchronsiations-Erfassungseinrichtung (14, 17, 18, S1001)
zum Erfassen einer tatsächlichen  Ventilsynchronsierung
(VTd) des Einlassventils (31) und/oder Auslassventils (32);  eine
Steuergrößen-Berechnungseinrichtung
(21, S1003) zum Berechnen einer Steuergröße (VTe) auf der Grundlage der
Soll-Ventilsynchronsierung (VTt), der tatsächlichen Ventilsynchronsierung
(VTd) und des von der Erfassungseinrichtung (3, 11, 14) erfassten
Betriebszustandes der Brennkraftmaschine;  eine Steuereinrichtung
(19, 20) zum Ausgeben einer Ausgangs-Steuergröße (Iout) entsprechend der
von der...
Patent DE-10140519-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und Kommunikationsmodul
Inventor: BURKHARDT RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen Lokalapplikationen und einer Diagnoseapplikation in einem Kraftfahrzeug, wobei Daten von den Lokalapplikationen über ein Übertragungsmedium an die Diagnoseapplikation übertragen werden, mit den Schritten,  – ereignisorientiertes Bereitstellen der Daten durch die Lokalapplikationen,  – durch die ereignisorientierte Bereitstellung der Daten angestoßene Übernahme der Daten durch ein Kommunikationsmodul,  – Verwaltung und Aufbereitung der Daten durch das Kommunikationsmodul und  – Übergabe der aufbereiteten Daten von dem Kommunikationsmodul an die Diagnoseapplikation,  – dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbereitung der von den Lokalapplikationen übernommenen Daten, eine Umformatierung aller Daten aus dem Datenformat der Steuergeräteapplikationsschnittstelle in ein von der Systemdiagnoseapplikation bekanntes, von den Lokalapplikationen unabhängiges, festgelegtes Datenformat erfolgt,  – und eine Codierung der Daten auf ein Übertragungsprotokoll erfolgt, welches der Datenübertragung auf der Vernetzung zwischen den Steuergeräten und dem Diagnosegerät zugrunde liegt.
Patent DE-10148153-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Kokille zum Umschmelzen von Metallen
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: C22B9/18
Filed: 2001-09-28
Granted: 2011-09-29
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Kokille zum Umschmelzen von Metallen unter minimiertem Druck, dem sogenannten Vakuum-Umschmelzen, insbesondere zum Elekro-Umschmelzen von Stählen, mit einem vertikal angeordneten Kokillenkörper, der im Abstand zu der den Umschmelzraum begrenzenden Innenwandung Kühlmittelkanäle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kokillenaußenwand eine Abdeckung (11) befestigt ist, wobei die Kokillenaußenwand und/oder diese Abdeckung (11) Ausnehmungen aufweist, die die Kühlkanäle (12) bilden.
Patent DE-10156086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Bauteils
Inventor: WIESNER WERNER
IPC: B21D53/28
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Bauteils, bei welchem
eine scheibenförmige
Vorform mit einem gegenüber
dem scheibenförmigen
Nabenbereich verdickten Umfangsrand hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass nach der Herstellung des verdickten Umfangsrandes der Vorform
die Vorform relativ zu wenigstens einer, wenigstens in axialer Richtung verfahrbaren
Drückrolle
in Rotation versetzt wird und der Nabenbereich der rotierenden Vorform
durch Drücken
mittels der wenigstens einen Drückrolle
in radialer und axialer Richtung umgeformt wird.
Patent DE-10201415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Datenübertragungsverbindung zwischen xDSL-Transceivern und xDSL-Transceiver
Inventor: HEISE BERND
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Datenübertragungsverbindung
zwischen xDSL-Transceivern (1-1, 1-2) mit den folgenden Schritten:  (a)
Senden eines Echo-Einstellsignales (W ECL )
durch einen ersten xDSL-Transceiver (1-1) an einen zweiten xDSL-Transceiver
(1-2) solange bis eine Echokompensationsschaltung (21-1) des ersten
xDSL-Transceivers
(1-1) eingestellt ist, wobei sich der zweite xDSL-Transceiver (1-2)
auf das Echo-Einstellsignal (W ECL ) aufsynchronisierbar
ist und der zweite xDSL-Transceiver (1-2) nicht sendet;  (b)
Senden eines ersten Synchronisationssignales (W SL ) durch
den ersten xDSL-Transceiver (1-1) an den zweiten xDSL-Transceiver
(1-2) zur Synchronisation des zweiten xDSL-Transceivers (1-2), wobei
das erste Synchronisationssignal (W SL ) unterschiedlich
zu dem Echo-Einstellsignal (W ECL ) ist;  (c)
Senden eines zweiten Synchronisationssignales (W SN ) durch
den zweiten xDSL-Transceiver (1-2) an den ersten xDSL-Transceiver
(1-1) zur Synchronisation des ersten xDSL-Transceivers (1-1),  wenn
der zweite xDSL-Transceiver (1-2) durch das erste Synchronisationssignal
(W SL ) vollständig synchronisiert ist und
das erste Synchronisationssignal als solches erkannt hat,  wobei
das zweite Synchronisationssignal (W SN )
durch den zweiten xDSL-Transceiver (1-2) an...
Patent DE-10202263-B4 (DE)
Title: 360° Kupplungskragen
Inventor: MILBOURNE RODNEY
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-01-22
Granted: 2013-03-28
Abstract: Einstellmechanismus (704) für eine Kupplung (18) zum Einstellen der Kraft, mit der eine Eingriffsbaugruppe (702) gegen ein Kupplungsbauteil (700) vorgespannt wird, mit einer ringförmigen Einstellstruktur (760), die ein Einstellprofil (770') aufweist, wobei das Einstellprofil (770') einen Rampenabschnitt (778), ein erstes Einstellsegment (772'), ein letztes Einstellsegment (774') und eine Vielzahl von zwischenliegenden Einstellsegmenten (776') aufweist, wobei das erste Einstellsegment (772') konfiguriert ist, um einer ersten Kupplungseinstellung zu entsprechen, das letzte Einstellsegment (774') konfiguriert ist, um einer letzten Kupplungseinstellung zu entsprechen, und der Rampenabschnitt (778) zwischen dem ersten (772') und dem letzten (774') Einstellsegment angeordnet ist, so dass die Einstellstruktur (760) zwischen dem ersten und dem letzten Einstellsegment und zwischen dem letzten und dem ersten Einstellsegment verdrehbar ist, ohne mit einem der zwischenliegenden Einstellsegmente in Eingriff zu kommen, wobei der Einstellmechanismus außerdem eine erste Eingriffsbaugruppe (702) umfasst, wobei die Eingriffsbaugruppe ein Bauteil (720) mit einem sphärischen Ende aufweist, um...
Patent DE-10209993-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbereitung von Ballonkathetern, insbesondere Herzkathetern
Inventor: KRAFT MARC
IPC: A61L2/26
Filed: 2002-03-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Einrichtung
zur Aufbereitung wenigstens eines Ballonkatheters (37) mit einem
Ballonanschlussteil (44) an einem proximalen Ende, welches über ein
Ballonlumen (42) mit einem am distalen Endbereich des Katheters
(37) angeordneten Ballon (38) verbunden ist, und mit einem Führungsdrahtlumen
(40), das zu einer Führungsdrahtaustrittstelle
(72) oder zu einem eigenen Führungsdrahtanschluss
(147) führt,  wobei
eine Ultraschallwanne (3) mit wenigstens einer Ultraschallsonde
(21) zur Erzeugung von Ultraschallwellen in einem in der Ultraschallwanne
(3) vorgesehenen Fluid vorgesehen ist, wobei eine Heizeinrichtung
(19) zur Erwärmung des
in der Ultraschallwanne (3) enthaltenen Fluids auf eine vorgegebene
Temperatur vorgesehen ist, wobei zur Erzielung einer homogenen Wärmeverteilung
der Ultraschallwanne (3) Fluid über
eine Zufuhrleitung (11) zuführbar,
aus der Ultraschallwanne (3) entnehmbar und über eine Umwälzpumpe
(17) wieder der Zufuhrleitung (11) zuführbar ist,  wobei sich
in der Ultraschallwanne (3) eine eine Reinigungs- und Desinfektionslösung enthaltende
Aufnahmewanne (5) befindet, die in das Fluid eintaucht, wobei in
der Aufnahmewanne...
Patent DE-10210956-B4 (DE)
Inventor: HIPPOLD THEODOR
IPC: C09J191/06
Filed: 2002-03-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: A process for preparation of a reactive single component granulate, especially a single component coating- and/or adhesive granulate comprises: (a) preparation of a mixture containing at least one isocyanate reactive starting polymer and at least one di- and/or polyisocyanate; and (b) preparation of the granulate from the mixture. A process for preparation of a reactive single component granulate, especially a single component coating- and/or adhesive granulate by the steps: (a) preparation of a mixture containing at least one isocyanate reactive starting polymer and at least one di- and/or polyisocyanate, preferably by melting the mixture components and/or warming to a viscous state or a state where flow is possible; (b) preparation of the granulate from the mixture is new. An independent claim is also included for a reactive single component granulate, especially a single component coating and/or adhesive granulate obtained as above.
Patent DE-10216719-B4 (DE)
Title: N-(3-Rifamycinyl)carbamate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung bei der Behandlung und Verhütung von Tuberkulose
Inventor: SCHUEUERMANN GERRIT
IPC: C07D498/08
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: N-(3-Rifamycinyl)carbamate
der Formel I  und ihre entsprechenden Hydrochinone,  worin
R C 1 -C 4 -Alkyl, mono-
oder polyhalogeniertes C 1 -C 4 -Alkyl
oder 4-Nitrobenzyl
ist, oder Salze derselben.
Patent DE-10222172-B4 (DE)
Title: Büroarbeitsplatz-Konglomerat
Inventor: FLEISCHER JOACHIM
IPC: E04B2/74
Filed: 2002-05-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Büroarbeitsplatz-Konglomerat
(7), mit wenigstens einem als Vertikalrohr (2) ausgebildeten Zentralelement
(2) zur elektrischen Versorgung und Kommunikationsanbindung von
(Büro-)Geräten (3,
4, 5) wie Rechnern (3), Telefonen (5), Druckern, Bildschirmen (4)
etc., wobei  – das
Zentralelement (2) mit einer oder mehreren, an jeweiligen Anlenkpunkten
(6) angeschlossenen, Trennwänden (7)
ausgebildet ist, und wobei  – das Zentralelement (2) kopfseitig
ein Drehgelenk (13) für zumindest
eine horizontal rotativ gegenüber
dem Zentralelement (2) verstellbare Abdeckung (14) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Zentralelement (2) freistehend ausgebildet ist, wobei  – die Trennwände (7)
wenigstens an ihrer dem Zentralelement (2) abgewandten Kante mit
fußseitigen
Abstützelementen
ausgerüstet
sind, und dass  – die
Abdeckung (14) zusätzlich
zu der horizontal rotativen Verstellung in verschiedene Winkellagen
(Winkel α)
vertikal verschwenkbar gegenüber
dem Zentralelement (2) ausgebildet ist.
Patent DE-10231725-B4 (DE)
Title: Schlüsselschalter
Inventor: WIESKE STEFAN
IPC: H01H27/06
Filed: 2002-07-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schlüsselschalter
mit einem Schließzylinder
(1), welcher in eine Schließzylinder-Aufnahme
(5) einer Kappe (4) eingeführt
ist und mit seinem Schließbart (2)
mit einem Betätigungsglied
(13) eines elektrischen Schaltgerätes zusammenarbeitet, wobei
die Kappe (4) in einem Deckel (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
Rasthaken (9, 10), die an der Rückseite
der Kappe (4) ausgebildet sind, in die Endabschnitte einer Befestigungsbohrung
(3) des Schließzylinders
(1) eingreifen und dass diese Rasthaken (9, 10) eng in Nuten (14,
15) des Deckels (12) geführt
aufgenommen sind.
Patent DE-10238037-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit Gehäuse und Halterung
Inventor: NAKAJIMA DAI
IPC: H01L23/495
Filed: 2002-08-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Halbleitereinrichtung mit einem Gehäuse (20), das an einer Halterung (10) befestigt ist, wobei die Einrichtung folgendes aufweist: – ein Gehäuse (20), in welchem ein Halbleiterelement (23) und ein Leitungsanschluß (25), der mit dem Halbleiterelement (23) verbunden ist, dicht eingeschlossen sind; und – eine Halterung (10), die von einem Rahmenteil und externen Anschlüssen (11, 12) gebildet wird, welche an dem Rahmenteil angebracht sind, wobei die Vorderseite der Halterung (10) die Seite ist, an welcher die externen Anschlüsse (11, 12) angebracht sind, wobei das Gehäuse (20) im Inneren des Rahmens der Halterung (10) angeordnet und der Leitungsanschluss (25) mit dem jeweiligen externen Anschluß (11, 12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) ein Formharz (26), in welchem das Halbleiterlement (23) eingebettet ist, und ein isolierendes Substrat (28) aufweist, auf dessen Vorderseite das Halbleiterelement (23) montiert ist und dessen Rückseite aus dem Formharz (26) freiliegt, wobei der externe Anschluß (11, 12) eine Federwirkung besitzt, und wobei die Rückseite des Gehäuses (20) unterhalb der Rückseite der Halterung (10) angeordnet ist, wobei die Rückseite der Halterung (10) die Seite ist, welche der Vorderseite gegenüberliegt.
Patent DE-10260110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen
Inventor: FATEHPOUR EDISON
IPC: B26D5/12
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Stanzen von Materialien, wie Vliesstoffen, Geweben, Leder und
Kunststoff-Folien, bestehend aus einem Stanzgestell mit einer auf
einer Grundplatte (14) befestigten Schnittplatte (12) und einem mit
dieser zusammenwirkenden, beim Stanzhub an einer Kopfplatte (15)
geführten
Stanzstempel (10), wobei die Kopfplatte (15) mit der Grundplatte
(14) fest verbunden ist und einen pneumatischen, hydraulischen oder
hydropneumatischen Kraftzylinder (16) trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kolben des Kraftzylinders (16) über eine Kugelnutwelle (20)
auf den Stanzstempel (10) wirkt, die in einer an der Kopfplatte
(15) festgelegten Führungsbuchse
in Form einer Kugelumlaufnutmutter (22) axial verschieblich, aber
drehfest geführt
ist und in eine passende Bohrung im Stanzstempel (10) eingreift,
die mit wenigstens einer in eine Nut (24) der Kugelnutwelle (20)
eingreifenden Innenrippe (11) geformt ist.
Patent DE-10296593-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: ISHII HIROFUMI
IPC: G06T15/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2017-02-02
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, die aufweist: eine Bildaufnahmeeinrichtung (1001, 3001), die an einer mobilen Einheit angebracht ist; eine Wandeleinrichtung (3007, 3008; 3013; 7013) zum Wandeln eines oder mehrerer Bilder, das oder die durch die Bildaufnahmeeinrichtung (1001, 3001) aufgenommen wird oder werden, in ein Bild, das von einem virtuellen Blickpunkt (1004) oberhalb einer Position der Bildaufnahmeeinrichtung (1001, 3001) gesehen wird, oder in ein Bild, das von oben orthogonal projiziert wird, auf der Basis eines Straßenoberflächenmodells (3011); eine Hindernisbereich-Detektionseinrichtung (3005) zum Detektieren eines Bereiches, wobei eine Parallaxe (3010) zwischen Bildern, die durch die Bildaufnahmeeinrichtung (1001, 3001) aufgenommen werden, nicht mit einer Parallaxe auf das Straßenoberflächenmodell (3011) als ein Hindernisbereich zusammenfällt; eine Überlagerungseinrichtung (3016) zum Überlagern des detektierten Bereiches (3015) in einem Bild, für das die Blickpunktwandlung durchgeführt wird, auf der Basis des Straßenoberflächenmodells (3011); und eine Anzeigeeinrichtung (3009) zum Anzeigen des zusammengesetzten Bildes; wobei die Überlagerungseinrichtung (3016) einen Abstand von der Bildaufnahmeeinrichtung (1001, 3001) und eine Höhe von einer Straßenoberfläche auf der Basis einer Parallaxe des detektierten Bereiches (3015) detektiert, eine Anzeige der Bereiche gemäß dem Abstand und der Höhe ändert und dann den detektierten Bereich (3015) in einem Bild überlagert, für das die Blickpunktwandlung durchgeführt wird, auf der Basis des Straßenoberflächenmodells (3011).
Patent DE-10306922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Flughafengeländes
Inventor: KALTSCHMIDT HORST
IPC: G01S13/87
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung von Hindernissen und Überwachung von Bewegungen auf
und über
einem Flughafengelände
(1) mit Sensoren (2, 3, 4), wobei ein Sensor (2) ein Radargerät mit mehreren
Antennenelementen (12, 14) ist, welche auf einer gekrümmten Oberfläche (15)
eines Antennenträgers
(2a) angebracht sind und zeitlich nacheinander angesteuert werden,
wobei die Antennenelemente (12, 14) auf Kreislinien (13, 15) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kreislinie (13, 15)
und eine zweite Kreislinie (13, 15) jeweils eine Ebene bilden wobei
die durch die Kreislinien (13, 15) gebildeten Ebenen jeweils senkrecht
zueinander stehen und wobei die in einer horizontalen Ebene angeordneten Antennenelemente
(12) zur Überwachung
des Flughafengeländes
im Bodenbereich und die in der dazu senkrechten Ebene angeordneten
Antennenelemente (14) zur Überwachung
des Luftraums und zur Bestimmung der Flughöhe von an- oder abfliegenden
Flugkörpern
jeweils nach dem ROSAR-Prinzip ausgewertet werden und ein weiterer
Sensor ein ROSAR-Radargerät
ist, welches durch Rotation der Antenne eine synthetische...