baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19730937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Regen- und/oder Oberflächenwasser
Inventor: PUTZ LEO
IPC: C02F1/00
Filed: 1997-07-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung von Regen- und/oder Oberflächenwasser mit:  einem
Behälter
(1) zur Beinhaltung von aufzubereitendem Wasser,  einer Umwälzeinrichtung
(22, 26, 28) zum Umwälzen
des aufzubereitenden Wassers im Behälter (1),  einer Meßeinrichtung
(19, 20, 21, 46) zur Messung von Istwerten, die die Qualität des aufzubereitenden
Wassers angeben, und  einer Aufbereitungseinrichtung (30 bis
35, 23 bis 25) zur Behandlung des aufzubereitenden Wassers in Abhängigkeit
von den in der Meßeinrichtung
(19, 20, 21, 46) gemessenen Istwerten und voreingestellten Sollwerten
für die Qualität des aufzubereitenden
Wassers.
Patent DE-19745757-B4 (DE)
Title: Abdeckleiste
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: B60R13/04
Filed: 1997-10-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Abdeckleiste
für eine
einen Nutengrund (3) bildende Längsnut
(2) eines Fahrzeugdaches (1) mit mindestens einer von einem Klappdeckel
(6) überdeckbaren
Ausnehmung (5), wobei der Klappdeckel (6) eine Blendfläche aufweist,
wobei der Klappdeckel (6) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert
ist und an seinen gegenüberliegenden
Endbereichen (7, 8) Führungen
(13, 14) oder Lagerzapfen aufweist, die mit korrespondierenden, der
Abdeckleiste (4) zugeordneten Lagerzapfen (15) oder Führungen
die Schwenklagerung bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappdeckel
(6) an seinen gegenüberliegenden
Endbereichen (7, 8) jeweils sich im wesentlichen senkrecht zur Blendfläche erstreckende
Endteile (9, 10) mit den Führungen
(13, 14) oder Lagerzapfen der Schwenklagerung aufweist und daß die Schwenkachse
der Schwenklagerung so weit in Richtung Nutengrund (3) angeordnet und
dementsprechend die Erstreckung der Endteile (9, 10) im wesentlichen
senkrecht zur Blendfläche
so bemessen ist, daß der
nach oben geschwenkte Klappdeckel (6) in seiner Endstellung nicht
oder nur unwesentlich über
die Abdeckleiste (4) hinausragt.
Patent DE-19802271-B4 (DE)
Title: Automatisches Putzen und Schneiden von Salaten und ähnlichen Produkten
Inventor: MASSEN ROBERT
IPC: A23N15/00
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum automatischen Putzen und Zuschneiden von Salatköpfen (10)
und ähnlichen
Produkten, bei welchem die einzelnen Salatköpfe (10) mittels eines Greifers
(14) am Strunk (12) gefaßt,
in Drehbewegungen versetzt und an einem oder mehreren Schneidmessern
(28, 36) vorbeigeführt
werden, welche zumindest einen der folgenden Schneidprozesse durchführen: a)
Entfernen der äußeren, nicht
zum Verzehr geeigneten Blätter und
b) Zuschneiden der Inneren zum Verzehr geeigneten Blätter, dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
mittels einem oder mehrerer bildgebender Sensoren (18) die Silhouette
und/oder Farbe des Salatkopfes (10) bestimmt und mittels zugeordneter
Signalauswertungselektronik daraus diejenigen Positionen des oder
der Schneidmesser (28) bestimmt werden, welche für das Entfernen der äußeren Blätter erforderlich
sind, daß die
Schneidmesser motorisch in diese Schneidposition verstellt werden
und daß nach
dieser Verstellung durch die Schneidmesser die äußeren nicht zum Verzehr geeigneten
Blätter
abgeschnitten werden,  b) mittels einem oder mehrerer bildgebender
Sensoren (18) die Silhouette und/oder das Auflichtbild des Salatkopfes...
Patent DE-19829270-B4 (DE)
Title: Lampe
Inventor: HOFMANN HARALD
IPC: H01J61/92
Filed: 1998-07-01
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lampe
(10, 23, 28, 29), umfassend wenigstens zwei Teillampen (12, 13,
24, 25, 30, 31) unterschiedlicher Farbtemperatur, wobei die Gesamtfarbtemperatur
der Lampe (10, 23, 28, 29) änderbar
und wenigstens eine der Teillampen (12, 13, 24, 25, 30, 31) steuerbar
ist, wobei die Lampe (10, 23, 28, 29) als Entladungslampe ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teillampen (12, 13, 24, 25,
30, 31) zu einer Lampe (10, 23, 28, 29) nach Art einer Kompakt-Leuchtstofflampe
(10), Leuchtstofflampe (28, 29) oder Hochdruckentladungslampe (23)
zusammengefasst und die Teillampen (12, 13, 24, 25, 30, 31) an wenigstens
einem gemeinsamen, üblichen
Sockel (11, 11a, 11b) fest angeordnet sind.
Patent DE-19841252-B4 (DE)
Title: Einsetzinstrument für eine Knochenschraube
Inventor: BOETTIGER ROLAND
IPC: A61B17/88
Filed: 1998-09-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einsetzinstrument
für eine
Knochenschraube mit einem länglichen
Eindrehinstrument in Form einer Hülse, welche mindestens einen
Mitnehmer trägt,
der bei axialer Annäherung
der Hülse
an die Knochenschraube durch formschlüssigen Eingriff in einen Rücksprung
der Knochenschraube eine drehfeste Verbindung zwischen Hülse und
Knochenschraube herstellt, mit einem in der Hülse angeordneten Zugstab, der
an einem Ende ein Verbindungselement trägt, welches durch eine Drehung
des Zugstabes um seine Längsachse
lösbar
mit der Knochenschraube verbindbar ist, und mit einem lösbaren Spannelement
an dem dem Verbindungselement gegenüberliegenden Ende des Zugstabes,
welches an der Hülse
anliegt und diese wahlweise unter Ausbildung einer drehfesten Verbindung
gegen die Knochenschraube spannt oder in axialer Richtung so weit
freigibt, daß die
drehfeste Verbindung zwischen Hülse
und Knochenschraube gelöst
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Hülse (2)
und der Zugstab (3) Mitnehmer (24; 39) tragen, die in einer Stellung
der Hülse
(2), in der diese von der Knochenschraube (4) entfernt ist, eine drehfeste...
Patent DE-19857215-B4 (DE)
Inventor: FICKENSCHER KARL
IPC: G01N35/00
Filed: 1998-12-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: A multi-cuvette rotor (I) for an automatic biological fluid analyzer, is new and has measuring cuvettes of different design as well as chambers of different geometries arranged in a same or different implementation, which receive different volumes of fluid. The parts of (I) are attached together and are able to produce measurements.
Patent DE-19912886-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: DIEHL HERMANN
IPC: B60T11/10
Filed: 1999-03-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge umfassend einen Hauptbremszylinder und mit diesem über Bremsleitungen (30) verbundene Radbremszylinder (10), eine Hydraulikflüssigkeit, mittels der die Radbremszylinder (10) durch Betätigen des Hauptbremszylinders mit Druck beaufschlagbar sind, und mit wenigstens einer benachbart zu den Radbremszylindern (10) angeordneten Einrichtung (20; 70a, 70b; 80a, 80b; 42, 90) zur Verwirbelung der Hydraulikflüssigkeit durch Turbulenzen, dadurch gekennzeichnet , daß die Hydraulikflüssigkeit polarisierbar ist und mittels inhomogener elektrischer Felder durchmischt wird, die von der Einrichtung (20; 70a, 70b; 80a, 80b; 42, 90) zur Verwirbelung der Hydraulikflüssigkeit durch Turbulenzen erzeugt werden.
Patent DE-19938429-B4 (DE)
Inventor: VADASZ ISTVAN
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2007-03-15
Abstract: The computer has a number of plug cards for insertion into two adjacent bus segments connected via a bridge circuit with at least one CPU plug card. Two bridge elements (34, 38) each consisting of an I/O unit (24, 26) and CPU unit (28,30) and permanently connected together can be plugged into the bus segments. The I/O units are plugged into one segment and the CPU units into the other. Overlapping routing of the signal lines of the bus segments enables the use of identical connectors, esp. in all positions.
Patent DE-19939109-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Endoskop für chirurgische Behandlung
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/018
Filed: 1999-08-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ultraschall-Endoskop
für eine
chirurgische Behandlung, mit  einem Einführteil,  einem optischen
Betrachtungssystem und einer Ultraschall-Oszillatoranordnung (15),
die am distalen Ende des Einführteils
angeordnet sind, wobei das optische Betrachtungssystem ein optisches
Bild und die Ultraschall-Oszillatoranordnung
(15) ein Ultraschall-Querschnittsbild eines seitlich des distalen
Endes des Einführteils
liegenden Bereichs erzeugt,  einer Instrumentenaufrichtplatte
(12), mit der das distale Ende eines durch einen Instrumentenkanal
geführten
Behandlungsinstruments (100) in den Bereich der Ultraschallabtastung
ausgerichtet wird, und  einem aufblasbaren Ballon (16), der
die Ultraschall-Oszillatoranordnung (15) an dem distalen Ende des
Einführteils umgibt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Instrumentenaufrichtplatte (12) am distalen Ende des Einführteils
in dessen Längsrichtung
distal der von dem aufblasbaren Ballon (16) umgebenen Ultraschall-Oszillatoranordnung
(15) angeordnet ist.
Patent DE-19953589-B4 (DE)
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: C08B15/02
Filed: 1999-11-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: The present invention relates to a polysaccharide having functional groups, wherein said groups are aldehyde groups formed at positions C 2 and/or C 3 as well as at position C 6 of the anhydroglucose units of the polysaccharide chain. Preferably the polysaccharide is a cellulosic fibrous material whose primary and secondary hydroxyl groups of the cellulose are oxidized into aldehyde groups at least in part by means of TEMPO oxidation and periodate oxidation. The invention also concerns a paper or nonwoven comprising the above polysacaride. According to the invention a relative wet strength of more than 10% can be achieved.
Patent DE-19958702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Schaumstoffen für die Adsorption von Schwermetallionen
Inventor: FALKE PETER
IPC: C02F1/28
Filed: 1999-12-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethanschaumstoffen für die Adsorption von Schwermetallionen
durch Umsetzung von Polyisocyanaten mit Verbindungen mit mindestens
zwei mit Isocyanaten reaktiven Wasserstoffatomen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Umsetzung in Gegenwart von devitalen Algenmaterialien oder Extraktionsrückständen von
devitalen Algenmaterialien in Form von gemahlenem Pulver durchgeführt wird.
Patent DE-19959733-B4 (DE)
Title: Waschmitteleinbringvorrichtung mit schwimmergeregelter Wasserzufuhr
Inventor: BORRONI GIUSEPPE
IPC: D06F39/08
Filed: 1999-12-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
für die
Einbringung von Waschmitteln in eine Waschmaschine, die einen beweglichen
Teil in Form eines Einschubs (3) umfasst, der mit einem ersten,
einem zweiten, einem dritten und einem vierten Waschmittelfach (9,
11, 13, 15) ausgerüstet
ist; einen am Gestell der Waschmaschine befestigten Teil, der seinerseits
durch einen oberen, abgeflachten Abschnitt (5) gebildet wird, der
als Dusche fungiert und in dem sich ein erster, ein zweiter, ein
dritter und ein vierter Leiter (9a, 11a, 13a, 15a) befinden, die
jeweils mit einem gelochten Abschnitt (9b, 11b, 13b, 15b) für die Abgabe
von externem Leitungswasser an ein entsprechendes Fach ausgerüstet sind,
wobei diese Leiter jeweils selektiv externes Leitungswasser von
Ventilelementen erhalten, die auf Befehl eines Timers nach einem
voreingestellten Waschzyklus ansprechen, sowie durch einen unteren
Teil (7), der eine innere Kammer für die Sammlung der Wasserströme bildet,
die durch den Einschub (3) fließen,
um direkt in die Waschtrommel abgelassen zu werden;...
Patent DE-19983759-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktsystem
Inventor: BOYLE STEPHEN A
IPC: H01R103/00
Filed: 1999-11-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Elektrische Kontaktanordnung mit im wesentlichen zylindrischen ersten und zweiten elektrischen Kontaktbolzen (14'', 16''), die jeweils innere und äußere Enden sowie eine bestimmte elektrische Kontaktgestaltung an den äußeren Enden aufweisen, wobei der erste elektrische Kontaktbolzen (14'') eine sich in Längsrichtung erstreckende, wenigstens im inneren Ende ausgebildete Bohrung aufweist, wobei der zweite elektrische Kontaktbolzen (16'') einen länglichen, zylindrischen Abschnitt (16a'') aufweist, der in der Bohrung des ersten elektrischen Kontaktbolzens (14'') gleitend aufgenommen ist, und wobei das innere Ende von einem der beiden elektrischen Kontaktbolzen mit wenigstens zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Fingern (14h; 16h) ausgebildet ist, die unter Vorspannung in Gleiteingriff mit dem anderen elektrischen Kontaktbolzen stehen, einer Schraubenfeder (18), die sich zwischen dem ersten und zweiten elektrischen Kontaktbolzen (14'', 16'') erstreckt und die elektrischen Kontaktbolzen voneinander weg beaufschlagt, und einem Mittel (14k, 16m), um eine nach außen gerichtete Bewegung des ersten und zweiten elektrischen Kontaktbolzens (14'', 16'') zu begrenzen, das einen...
Patent AU-2011101612-B4 (AU)
Title: Electrical Connector
Inventor: ARAKELIAN RICHARD
IPC: H01R13/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: An electrical connector for a towed vehicle is described. The electrical connector includes a plug adapted to receive a cable at one end; connector terminals at the other end of the plug, the connector terminals for making electrical connection with 5 cooperating connector terminals on a cooperating electrical connector on a tow vehicle; and a first magnet on the plug or in the plug for temporarily securing the electrical connector to the towed vehicle when the electrical connector is not in use.
Patent DE-102004002249-B4 (DE)
Title: Piezoaktiver Aktor mit Bewegungsverstärkung
Inventor: LE LETTY RONAN
IPC: H01L41/09
Filed: 2004-01-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Piezoaktiver Aktor (10) mit Bewegungsverstärkung, bestehend aus einem ersten Teilsystem (12), das von einem mechanischen Bewegungsverstärker (14) gebildet wird, der schalenartig mit mindestens zwei Schenkeln (n1 und n2) aus einem verformbaren, elastischen Werkstoff ausgeführt ist, mit einer Hauptachse (16) und einer kurzen Achse (17), die senkrecht aufeinander stehen, mit einer Grenzfläche (28) zu einer Last (L1) und einer Grenzfläche (29) zu einer Basis (L2), die an den jeweiligen Spitzen (C, C') der kurzen Achse der Schale angeordnet sind und dazu bestimmt sind, die Last (L1) gegenüber der Basis (L2) zu bewegen, indem sie eine Manipulationsachse (D) bilden, und einem zweiten Teilsystem (18), das mit linearen piezoaktiven Elementen (20 und 20a) bestückt ist, die im Inneren der Schale in der Richtung der Hauptachse (16) angebracht sind und durch einen Versorgungskreis (25) elektrisch erregt werden, um eine Longitudinalverformung der Hauptachse (16) zu erzeugen sowie eine Verformung der kurzen Achse (17) zu induzieren, die dazu bestimmt ist, an der Grenzfläche (28) zu der Last (L1) eine Verschiebung zu erzeugen, deren Komponente entlang der kurzen Achse (17) verstärkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest im wesentlichen entlang der Manipulationsachse (D) mindestens einen Bereich (30, 32, 33, 34, 43, 45, 48) aus einem Elastomerstoff aufweist, der dazu bestimmt ist, Verformungen des Aktors (10) zu dämpfen und die Fähigkeit des Aktors, äußeren Kräften standzuhalten, zu erhöhen, wobei der Aktor angrenzend an den Bereich aus Elastomerstoff (30, 32, 33, 34, 43, 45, 48) rechtwinkelig zur Manipulationsachse (D) mindestens einen freien Raum aufweist.
Patent DE-102004012249-B4 (DE)
Title: Abgesetztes Unterflur-Sitz-Gerätegruppensystem mit integriertem Gehäuse für Unterhaltungssysteme und dergleichen für Flugzeug-Passagiere
Inventor: SMALLHORN GEORGE R
IPC: B64D11/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2010-07-29
Abstract: Abgesetztes Gerätegruppensystem zur Bereitstellung von Passagier-Dienstleistungen für eine Mehrzahl Passagiersitze (5) in einem Flugzeug, wobei das Flugzeug eine Passagierkabine (3) mit einem Boden (4) hat, der eine Mehrzahl Passagiersitze (5) trägt, wobei die Gerätegruppe aufweist:  eine Grundplatine (2) mit:  – einem Spannungseingangsanschluss (40), der mit einer elektrischen Bord-Spannungsquelle verbunden ist;  – einem Signaleingangsanschluss (41), der mit einer Passagiersitz-Dienstleistungseinheit verbunden ist;  – einer Mehrzahl Platinensteckplätze, die mit dem Spannungseingangsanschluss (40) und dem Signaleingangsanschluss (41) verbunden sind; und  – einer Mehrzahl Passagiersitz-Ausgangssteckverbinder (43), von denen jeder mit mindestens einem der Platinensteckplätze in Verbindung steht; wobei das Gerätegruppensystem ferner aufweist:  – eine Mehrzahl Platinen (39), von denen jede herausnehmbar in einen zugehörigen Platinensteckplatz der Grundplatine (2) gesteckt ist; und  – eine Mehrzahl Passagiersitz-Dienstleistungskabel (7), die eine Mehrzahl Passagiersitze (5) und Passagiersitz-Ausgangssteckverbinder (43) verbinden, wobei  – jeder Passagiersitz (5) mit einer zugeordneten Platine (39) in einem...
Patent DE-102004029854-B4 (DE)
Title: Sammelcontainer für Pferdemist
Inventor: MODROW AXEL
IPC: C04B16/02
Filed: 2004-06-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: Sammelcontainer
(1) für
frischen Pferdemist zur Weiterverarbeitung zu Pellets mit einem Sammelraum
(2), einem Verdichter im Sammelraum (2), einer Einfüllöffnung (3),
und einer Lüftungseinrichtung
(11) zur Zwangsbelüftung
des Sammelraums (2) und Abfuhr von Restfeuchte, gekennzeichnet durch
vertikal verlaufende Luftkanäle
(8) an den Seitenwänden
des Sammelcontainers (1), mit den vertikal verlaufenden Luftkanälen (8)
kommunizierende Lufteinlassschlitze am Boden des Sammelcontainers
(1), einem Lüfter
mit motorisch antreibbarem Ventilator (12) an einer oberen Deckelplatte
(6) des Sammelraumes (2), einer mit der Lüftungseinrichtung (11) verbundenen
Regeleinrichtung zur Einstellung eines vorgegebenen Feuchtegehalts
von weniger als 15% und Sensoren (14, 15) zur Messung des Füllstands
und des Feuchtegehalts des gesammelten Pferdemistes und mit einer
an die Sensoren (14, 15) gekoppelten Fernmeldeeinrichtung (13) zur
Fernabfrage des Füllstandes
und Feuchtegehaltes durch eine Sammelzentrale.
Patent DE-102004034461-B4 (DE)
Title: Gentherapie solider Tumore durch retrovirale, mit Arenavirus-Glykoprotein pseudotypisierte Vektoren
Inventor: LAER DOROTHEE VON
IPC: C07K14/08
Filed: 2004-07-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verwendung
von Verpackungszellen, die retrovirale, mit Arenavirus-Glykoprotein
pseudotypisierte Virionen produzieren, zur Herstellung einer pharmazeutischen
Zusammensetzung zur Gentherapie solider Tumore, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verpackungszellen Stammzellen sind, die in der Lage sind,
solide Tumore zu infiltrieren, wobei menschliche embryonale Stammzellen ausgeschlossen
sind.
Patent DE-102004037485-B4 (DE)
Title: Magnetteil für ein Magnetventil, vorzugsweise ein Cartridgeventil
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Magnetteil
für ein
Magnetventil, vorzugsweise ein Cartridgeventil, mit einem Gehäuse (10),
in dem ein Polteil (8, 22) sowie ein eine Spule bildender Spulenkörper (1)
und eine Wicklung (7) untergebracht sind, die von einem Metallrohr
(11) umgeben ist, das in den Werkstoff des Gehäuses (10) wenigstens teilweise
eingebettet ist und wenigstens eine Durchbrechung (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (11) im eingebetteten
Bereich mit Anschlägen
(14) versehen ist.
Patent DE-102004048511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren eines Substrats
Inventor: FELDMANN ALFONS
IPC: C02F11/121
Filed: 2004-10-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Separieren von festen und flüssigen Anteilen eines Substrates – wie Gülle oder
Schlamm,  mit einem Verweilboden (8), auf welchem sich ein Separationsmedium
(10) befindet,  wobei das Separationsmedium (10) für die Flüssiganteile durchlässig ist
und zumindest den überwiegenden
Anteil der Feststoffe zurückhält,  und
mit einem Tank zur Aufnahme der aus dem Separationsmedium gelangenden
Flüssiganteile,  wobei
die Vorrichtung (1) als Tank ausgestaltet ist und sich der Verweilboden
(8) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels des
Flüssiganteils
befindet,  wobei der Verweilboden (8) als Schwimmboden ausgestaltet
ist, derart, dass er in Abhängigkeit
vom Flüssigkeitsstand
des separierten Flüssigkeitsanteils
innerhalb des Tanks höhenbeweglich
ist.
Patent DE-102004064311-B4 (DE)
Title: Stellantrieb in kompakter Bauweise
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: F16H1/28
Filed: 2004-10-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Stellantrieb, der aus einem Motor (1) besteht, der an seiner Stirnseite, an der das Ritzel (2) angeordnet ist, in einem senkrecht zur Längsachse des Motors (1) angeordneten Trägerelement (7) gelagert ist, bei dem das Ritzel (2) mit dem größeren Zahnrad eines ersten Doppelzahnrades (3) im Eingriff steht, das mittig mit einer ersten Welle (3b) im Trägerelement (7) gelagert ist und dessen kleineres Zahnrad (3a) mit dem größeren Zahnrad eines zweiten Doppelzahnrades (4) im Eingriff steht, das mittig mit einer zweiten Welle (4b) im Trägerelement (7) gelagert ist und dessen weiteres kleineres Zahnrad (4a) mit Planetenrädern (5) eines Planetenradgetriebes im Eingriff steht, dessen Außenring (6) im Trägerelement (7) angeordnet ist, wobei die Planetenräder (5) durch mindestens teilweise in ihren Längsachsen angeordnete wellenförmige Fortsätze (10a) eines scheibenförmigen Abtriebselementes (10), das an den, dem zweiten Doppelzahnrad (4) abgewandten Stirnseiten der Planetenräder (5) angeordnet ist, zueinander beabstandet werden und bei dem der Motor (1) und das Trägerelement (7) ausschließlich über elastische Elemente (9) mit einem Gehäuse (8) in Verbindung stehen, wobei die elastischen Elemente (9) die Teile des Trägerelementes (7) und diesen genau gegenüberliegende Teile des Gehäuses (8) bündig umfassen, wobei das Trägerelement (7) über plattenförmige Struktur verfügt, und dazu senkrecht zur Längsachse des Motors (1) auf an der Stirnseite des Ritzels (2) angeordnet ist und bei dem der Außenring (6) im Trägerelement (7) kraftschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102005015310-B4 (DE)
Title: Gerät
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: H02B1/48
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gerät, umfassend
zumindest ein Oberteil (1), das auf ein Unterteil (2) aufsetzbar
ist,  wobei das Oberteil (1) einen Raumbereich (30) für mindestens
eine elektronische Schaltung und das Unterteil (2) mindestens einen
Raumbereich (31) für
Anschlussvorrichtungen (3) umfasst,  wobei  die Oberkante
des Unterteils (2) von der Rückseite
zur Vorderseite hin schräg
abnehmend verläuft,
insbesondere zur Erreichung eines möglichst kleinen Betätigungswinkels
für die
unterste Anschlussvorrichtung,  wobei die Rückseite des Gerätes mit
einer Führungsschiene
(52) verbunden ist,  wobei das Oberteil (1) mindestens ein Steckverbinderteil (4)
und das Unterteil (2) mindestens das entsprechende Gegensteckverbinderteil
(5) umfasst,  wobei mittels der Führungsschiene (52) das Oberteil
(1) vom Unterteil (2) um einen Hub abhebbar ist, währenddessen
Ausführung
Steckverbinderteil (4) und Gegensteckverbinderteil (5) verbindbar
oder trennbar sind und wobei der Hub gleich oder größer ist
als der für
das Verbinden oder Trennen notwendige Hub.
Patent DE-102005022537-B4 (DE)
Title: Installationsverteilerschrank
Inventor: GELLERT REMO
IPC: H05K5/03
Filed: 2005-05-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Installationsverteilerschrank
(10) mit einem Schrankgehäuse
(12) und mit einer Mehrzahl von Berührungsschutzabdeckungen (14,
16) die eine Berührung
von in dem Schrankgehäuse
befindlichen Bauteilen von außen
verhindern,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jede Berührungsschutzabdeckung
(14, 16) auf einer ersten Seite über
mindestens ein Scharnier (28) mit dem Schrankgehäuse (12) verbunden ist, und  – dass alle
Berührungsschutzabdeckungen
(14, 16) auf einer zweiten Seite mit einer Schwenkleiste (18) verbunden sind,
so dass durch Schwenken der Schwenkleiste (18) alle Berührungsschutzabdeckungen
(14, 16) zusammen aufschwenkbar sind.
Patent DE-102005035794-B4 (DE)
Inventor: THEUSNER KLAUS
IPC: B23F13/02
Filed: 2005-07-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: The device has a first machining unit (2) which cuts into cylindrical blanks (27,28) followed by a second machining unit (15) which finishes the surface of the machined blank (29,27) to form the finished part. A loading device (8) moves the blank from an associated magazine (25) to the first machining unit, from here to the second machining unit and then moves the finished part from here to the finished part pick-up (22). Parts of the loading device can be grippers (11,12). A cooling device (13) such as a blower can be provided on the loading device.