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Patent DE-102017124129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Streamen von Prozesssteuerdaten an entfernte Geräte
Inventor: NIXON MARK JOHN
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung von Daten von einem Prozesssteuerungssystem an entfernten Computergeräten schließt ein: Erhalten einer oder mehrerer Listen, die Anzeigen zu angeforderten Prozessdatenparametern enthalten, die Prozessdaten angeben, die vom Server über ein zweites Netzwerk an die entfernten Geräte übermittelt werden sollen, von einem mobilen Server an einem Datenserver über ein erstes Netzwerk. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines Stroms von Prozessdatenparameterwerten, die Prozessdatenparametern zugeordnet sind, die in einer oder mehreren Konfigurationsdateien enthalten sind, von mehreren Steuerungen innerhalb des Prozesssteuerungssystems über ein drittes Netzwerk. Die Konfigurationsdateien beschreiben eine Konfiguration des Prozesssteuerungssystems. Das Verfahren umfasst das Identifizieren eines Teilsatzes der empfangenen Parameterwerte, die den angeforderten Prozessdatenparametern der Listen entsprechen, durch Prozessoren des Datenservers und das Übermitteln des identifizierten Teilsatzes von Parameterwerten vom Datenserver an den mobilen Server über das erste Netzwerk. Das Computersystem des Aspekts 22, wobei die eine oder die mehreren Konfigurationsdateien Informationen in Bezug auf eine Hierarchie der Geräte- und Steuermodule innerhalb des Prozesssteuerungssystems einschließen.
Patent DE-102017129333-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: SCHLÜTER MATTHIAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Wasserauslauf (3), an dem auslaufseitig eine, an einem Auszugsschlauch (19) angeschlossene Strahlformereinheit (17) angeordnet ist, die einen Mischwasser-Strömungsweg (31) aufweist, der über eine, im Auszugsschlauch (19) geführte Mischwasserleitung (7) mit einer Mischbatterie verbunden ist, mittels der die Mischwassertemperatur und/oder -menge einstellbar ist. Erfindungsgemäß weist die Strahlformereinheit (17) einen Zusatzwasser-Strömungsweg (33) auf, die strömungstechnisch entkoppelt vom Mischwasser-Strömungsweg (31) an einer im Auszugsschlauch (19) geführten Zusatzwasserleitung (15) angeschlossen ist, in der insbesondere gefiltertes, gekühltes und/oder karbonisiertes Trinkwasser geführt ist.
Patent DE-102017130677-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK YONG-JIN
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-12-20
Abstract: Es wird eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung offenbart, die eine Anzeigetafel, die mehrere Gate-Leitungen und mehrere Datenleitungen zum Anzeigen eines Bildes und mehrere Berührungserfassungselektroden zum Erfassen einer Berührung enthält, einen Anwendungs-Host-Prozessor, der konfiguriert ist, ein Bildsignal, ein Berührungssteuersignal und ein Rücksetzsignal auszugeben, und eine integrierte Anzeigetreiberschaltung, die konfiguriert ist, das Bildsignal zu verarbeiten, um das verarbeitete Bildsignal an die Anzeigetafel auszugeben, ein Berührungssignal von einer Berührungserfassungselektrode zu empfangen, die in der Anzeigetafel installiert ist, das Berührungssignal in ein digitales Signal umzusetzen, um Berührungserfassungsdaten auszugeben, und beim Auftreten eines Fehlers, der durch eine elektrostatische Entladung bewirkt wird, die integrierte Anzeigetreiberschaltung zurückzusetzen und ein Unterbrechungssignal an den Anwendungs-Host-Prozessor auszugeben, enthält.
Patent DE-102017131073-A1 (DE)
Title: Liegeplatzüberwachungsvorrichtung und Verfahren damit
Inventor: DAMNIG ANDY
IPC: G08G3/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegeplatzüberwachungsvorrichtung zur Montage an einem Steg eines Sportboothafens zur Überwachung eines Liegeplatzes mit einer Anzeigeeinrichtung (6), wobei in einem Gehäuse (1) eine Spannungsquelle (2), ein Ultraschallsensor (3), eine Auswerteeinheit (4), eine drahtlose Datenkommunikationseinheit (5) und die Anzeigeeinrichtung (6) vorgesehen sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Liegeplatzüberwachung mit einer Liegeplatzüberwachungsvorrichtung, wobei mittels des Ultraschallsensors (3) die Belegung eines überwachten Liegeplatzes festgestellt, die Belegung durch die Anzeigeeinrichtung (6) quittiert und über die drahtlose Datenkommunikationseinheit (5) gemeldet wird.
Patent DE-102017201087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Schlüsselgegenstelle und Verfahren zum Steuern von Betriebszuständen eines Schlüsselmoduls
Inventor: BEYER KARSTEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung, eine Schlüsselgegenstelle, Verfahren und Computerprogramme für ein Schlüsselmodul eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug. Die Vorrichtung für das Schlüsselmodul umfasst eine Kommunikationsschnittstelle, ausgebildet zur Funk-Kommunikation mit einer Schlüsselgegenstelle des Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Bewegungssensor, ausgebildet zum Bestimmen von Information über eine Bewegung des Schlüsselmoduls. Die Vorrichtung umfasst ferner ein Kontrollmodul, ausgebildet zum Steuern der Kommunikationsschnittstelle und des Bewegungssensors. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Steuern eines Betriebszustands einer Mehrzahl von Betriebszuständen des Schlüsselmoduls basierend auf der Information über die Bewegung des Schlüsselmoduls. Die Mehrzahl von Betriebszuständen umfasst zumindest einen ersten Betriebszustand, einen Vor-Abschalt-Betriebszustand und einen Abschaltzustand. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Steuern des Betriebszustands durch Aktivieren des ersten Betriebszustands, falls die Bewegung des Schlüsselmoduls über einem Bewegungsgrenzwert liegt. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Steuern des Betriebszustands durch Aktivieren des Vor-Abschalt-Betriebszustands, falls die Bewegung des Schlüsselmoduls über eine Zeitspanne unter dem Bewegungsgrenzwert liegt. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Übermitteln einer Abschaltanfrage über die Kommunikationsschnittstelle für die Schlüsselgegenstelle des Fahrzeugs falls sich das Schlüsselmodul in dem Vor-Abschalt-Betriebszustand befindet. Das Kontrollmodul ist ausgebildet zum Steuern des Betriebszustands durch Abschalten des Schlüsselmoduls, falls eine Antwort der Schlüsselgegenstelle des Fahrzeugs auf die Abschaltanfrage eine Autorisierung der Abschaltung des Schlüsselmoduls indiziert und sich das Schlüsselmodul weiterhin in dem Vor-Abschalt-Betriebszustand befindet.
Patent DE-102017205741-A1 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung, Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Bauteils und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ BERTHOLD
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungseinrichtung zum Beschichten von Bauteilen, insbesondere zum Lackieren von Kraftfahrzeug-Karosserieteilen, ein Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Bauteils, insbesondere zum Lackieren gekrümmter Oberflächen von Kraftfahrzeug-Karosserieteilen, sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird eine Beschichtungseinrichtung (12) zum Beschichten von Bauteilen (20), insbesondere zum Lackieren von Kraftfahrzeug-Karosserieteilen, zur Verfügung gestellt. Diese umfasst wenigstens zwei Ausbringungseinrichtungen (10) zum Ausbringen eines Mediums (16) entlang einer Ausbringungsrichtung (Z) zwecks Beschichtung eines Bauteils (20) mit dem Medium (16). Dabei sind wenigstens zwei und insbesondere alle Ausbringungseinrichtungen (10) relativ zueinander im Wesentlichen entlang der Ausbringungsrichtung (Z) verschiebbar, sodass der Abstand (A) der jeweiligen Ausbringungseinrichtung (10) zur Oberfläche des zu beschichtenden Bauteils (20) einstellbar ist.
Patent DE-102017210940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit berührungsempfindlicher Freiformfläche mit Hinterleuchtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit berührungsempfindlicher Freiformfläche (100), umfassend die Freiformfläche (100) als äußere Fläche; und eine Positionserfassungseinrichtung (200) mit einer Sensorfläche (210), wobei die Sensorfläche (210) und die Freiformfläche (100) eine voneinander abweichende geometrische Gestalt aufweisen und zwischen der Sensorfläche (210) und der Freiformfläche (100) eine Vielzahl von Vermittlungselementen (300) angeordnet sind, die jeweils ein erstes Ende (310) und ein entgegengesetztes zweites Ende (320) aufweisen, wobei die ersten Enden (310) unterschiedlichen Erfassungspositionen (110) auf der Freiformfläche (100) zugeordnet sind und die zweiten Enden (320) unterschiedlichen Sensorpositionen (220) auf der Sensorfläche (210) der Positionserfassungseinrichtung (200) zugeordnet sind, so dass Berührungen der Freiformfläche (100) über die Vermittlungselemente (300) zu der Sensorfläche (210) übermittelbar sind und von der Positionserfassungseinrichtung (200) ortsaufgelöst erfassbar sind, wobei zwischen der Freiformfläche (100) und der Sensorfläche (210) ein oder mehrere zumindest transluzentes Bereiche existieren und mindestens eine Lichtquelle so angeordnet ist, Licht in den einen oder einen der mehreren transluzenten Bereiche einzustrahlen. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102017211740-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit einem Sensor
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: G01L5/28
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) aufweisend wenigstens einen Bremsbelag (4) zur Verwendung an einer Bremsscheibe, eine Rückenplatte (3), an der der Bremsbelag (4) befestigt ist, einen Halter (2) für die Rückenplatte (3) mit dem Bremsbelag (4), wobei die Rückenplatte (3) entgegengesetzt angeordnete hammerkopfartige Endabschnitte (31) aufweist, die in korrespondierend geformte Stufen oder Taschen des Halters (2) eingreifen, wobei der Halter ein Primärelement (21) und ein Sekundärelement (22) umfasst und einen Sensor (6) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Verschiebung (7) zumindest eines Teils des Primär- oder Sekundärelements (21, 22) zu erfassen.
Patent DE-102017212366-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Betätigung eines Bremssystems
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-07-19
Abstract: Fahrerassistenzsystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Betätigung eines Bremssystems eines Fortbewegungsmittels. Das Verfahren umfasst die Schritte:1. Ermitteln eines Bremseingriffs einer vordefinierten Stärke und im Ansprechen darauf2. Simulieren einer akustischen und/oder schwingungstechnischen Rückmeldung eines hydraulischen Antiblockiersystems.
Patent DE-102017212875-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: SENZ VOLKMAR
IPC: G01L9/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Vorrichtung (1a; 1b; 1c), mit einem Trägersubstrat (2); einer Sensoreinrichtung (3), welche von einem Oberflächenabschnitt (4) des Trägersubstrats (2) beabstandet mittels Federelementen (9) an dem Trägersubstrat (2) angeordnet ist, so dass die Sensoreinrichtung (3) relativ zu dem Oberflächenabschnitt (4) schwingbar ist; und mindestens einem an der Sensoreinrichtung (3) und/oder an dem Oberflächenabschnitt (4) des Trägersubstrats (2) angeordneten Stopperelement (51, 52), welches eine Auslenkung der Sensoreinrichtung (3) in Richtung des Oberflächenabschnitts (4) beschränkt.
Patent DE-102017213550-A1 (DE)
Title: Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
Inventor: KIZIL MARTIN
IPC: B60R22/24
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte (4) in Kraftfahrzeugen insbesondere für aufblasbare Sicherheitsgurte, bestehend aus einem den Sicherheitsgurt (4) umschließenden Gurtumlenker (1), der einen Führungsschlitz (3) zur Aufnahme und zum Durchlaufen des Sicherheitsgurtes (4) aufweist. Es soll ein Umlenkbeschlag, insbesondere für aufblasbare Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen geschaffen werden, der eine sichere Führung eines durchlaufenden Sicherheitsgurtes garantiert, einfach im Aufbau ist und insbesondere ein seitliches Auflaufen des Sicherheitsgurtes vermeidet, damit der Sicherheitsgurt sich nicht verdrehen und stauen kann und im Übrigen auch nicht beschädigt wird. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass der Gurtumlenker (1) eine Mehrzahl von flexiblen Druckelementen (9) aufweist, die in den freien Querschnitt des Führungsschlitzes (3) hineinragen und gegen den durchlaufenden Sicherheitsgurt (4) anliegen. Vorzugsweise bestehen die flexiblen Druckelemente (9) aus Borsten (10, 11).
Patent DE-102017214979-A1 (DE)
Title: Schloss mit Schneelast-, Dämpfungs- und/oder Speicherfunktion
Inventor: GELLHAUS BERND
IPC: E05B83/16
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), insbesondere für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest:
 - eine Drehfalle (2) mit einem Schließelement (4),
 - einen zugeordneten Sperrmechanismus (3), insbesondere eine Sperrklinke (3.1), zum Sperren der Drehfalle (2) in eine Geschlossenstellung (P1) des Schlosses (1), in welcher die Drehfalle (2) und das Schließelement (4) schließend gekoppelt sind, und
 - einen Dämpfungsmechanismus (7), der mit dem Sperrmechanismus (3) gekoppelt ist und mit diesem zumindest derart zusammenwirkt, dass
 - während eines Öffnens des Schlosses (1) ein Entsperren des Sperrmechanismus (3) gedämpft wird und optional
 - nach dem Entsperren des Sperrmechanismus (3) von der Drehfalle (2) und vor einem Öffnen der Drehfalle (2) der Sperrmechanismus (3) in mindestens eine Speicherstellung (S2) fällt und zumindest zeitweise gehalten wird.
Patent DE-102017217285-A1 (DE)
Title: Schichtverbund zum elektrostatischen Dotieren einer zweidimensionalen Dotierschicht, Hall-Sensor und Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Schichtverbunds
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: H01L43/14
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtverbund (102) zum elektrostatischen Dotieren einer zweidimensionalen Dotierschicht (104). Der Schichtverbund (102) umfasst eine mit der Dotierschicht (104) zu dem Schichtverbund (102) verbundene Elektretschicht (400) mit einer definierten Ladungsträgerdichte und/oder einer definierten Polarität. Die Elektretschicht (400) ist ausgebildet, um durch elektrostatische Wechselwirkung mit der Dotierschicht (104) eine Ladungsträgerdichte der Dotierschicht (104) abhängig von der definierten Ladungsträgerdichte auf einen definierten Wert einzustellen und/oder die Dotierschicht (104) abhängig von der definierten Polarität zu polarisieren.
Patent DE-102017220309-A1 (DE)
Title: Defekterkennung eines Partikelsensors mittels Signalrauschen
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelmessanordnung (10). Diese weist einen Partikelsensor (12) zum Erfassen von Partikeln und zur Abgabe eines korrespondierenden Messsignals und eine Auswerteeinheit (11) auf. Die Auswerteeinheit (11) ist dazu eingerichtet, das Messsignal des Partikelsensors (12) auszuwerten, wobei dem Messsignal ein Rauschen überlagert ist. Die Auswerteeinheit (11) ist ferner dazu eingerichtet, das tatsächliche Rauschen in dem Messsignal zu bestimmen. Des Weiteren ist die Auswerteeinheit (11) dazu eingerichtet, ein erwartetes Rauschen für das Messsignal zu bestimmen. Die Auswerteeinheit (11) ist ferner dazu eingerichtet, eine Abweichung zwischen dem erwarteten Rauschen und dem tatsächlichen Rauschen im Messsignal zu bestimmen und die Abweichung mit einem vordefinierten Schwellwert zu vergleichen. Wenn der vordefinierte Schwellwert überschritten wird, schließt die Auswerteeinheit (11) auf einen Defekt an dem Partikelsensor (12).
Patent DE-102017222429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Anpassen einer Trajektorie eines zumindest teilautonomen Fahrzeugs
Inventor: SCHWAMBERGER MARTIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Anpassen einer Trajektorie eines zumindest teilautonomen Fahrzeugs (20, 20'), mit: einer Schnittstelle (14) zum Empfangen von Sensordaten mit Informationen zu einem entgegenkommenden Fahrzeug (22, 22') und Fahrzeugdaten mit Informationen zu einer geplanten Trajektorie (24) des zumindest teilautonomen Fahrzeugs; einer Auswerteeinheit (16) zum Bestimmen, ob es sich bei dem entgegenkommenden Fahrzeug um ein seitlich neigbares Fahrzeug (10) handelt, basierend auf den Sensordaten und zum Bestimmen einer Passierstelle (26), an der das entgegenkommende Fahrzeug voraussichtlich passiert wird, basierend auf den Sensordaten und den Fahrzeugdaten; und einer Anpassungseinheit (18) zum Ermitteln einer angepassten Trajektorie (28) des zumindest teilautonomen Fahrzeugs, wenn es sich bei dem entgegenkommenden Fahrzeug um ein seitlich neigbares Fahrzeug handelt und wenn sich die Passierstelle innerhalb einer Kurve befindet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Anpassen einer Trajektorie eines zumindest teilautonomen Fahrzeugs (20, 20'), ein System (30) zum Steuern eines zumindest teilautonomen Fahrzeugs (20, 20') und ein zumindest teilautonomes Fahrzeug (20, 20').
Patent DE-102018001863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Routeninformationen
Inventor: AUER MARKUS
IPC: G08G1/137
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Stauverlaufs (3) entlang einer vorgegebenen Route (5), bei dem diese in Routenabschnitte (5.1) unterteilt sind und auf einem Anzeigegerät (1) eines Navigationssystems wiedergegeben werden. Die Routenabschnitte (5.1) werden dabei in Abhängigkeit eines Verkehrsaufkommens farblich verändert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Route (5) der Stauverlauf (3) in einem Anzeigefeld (2) dargestellt wird, wobei der Stauverlauf (3) in einer Richtung mittels einer räumlichen Komponente - in Form der Route (5) - und in einer weiteren Richtung mittels einer zeitliche Komponente wiedergegen wird.
Patent DE-102018005766-A1 (DE)
Title: Positionierungssystem und Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugs an einer Ladevorrichtung
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionierungssystem und ein Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugs (10) an einer Ladevorrichtung (12). Das Positionierungssystem umfasst eine vorgebbare Projektionsfläche (20), die eine Markierung (22) aufweist und eine Emittereinrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, einen Lichtstrahl auf die Projektionsfläche (20) abzustrahlen, wobei der Lichtstrahl mit einer vorgebbaren ersten Abstrahlrichtung schräg auf die Projektionsfläche (20) trifft und der Lichtstrahl derart ausgerichtet ist, dass er in einer vorgegebenen Position gegenüber der Markierung (22) genau auf die Markierung (22) trifft.
Patent DE-102018007356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen eines Bauwerks
Inventor: BOLLN SÖNKE
IPC: E04B1/98
Filed: 2018-09-18
Abstract: Schwingungsdämpfer-Vorrichtung für ein Bauwerk (15), mit einer oder mehreren Führungsschienen (40, 41, 42), die jeweils eine in sich geschlossene Wegstrecke (21) definieren. Auf den Führungsschienen (40, 41, 42) sind eine erste Dämpfermasse (43) und eine zweite Dämpfermasse (44) angeordnet. Die erste Dämpfermasse (43) und die zweite Dämpfermasse (44) werden relativ zu den Führungsschienen (40, 41, 42) angetrieben, um einer Schwingung des Bauwerks (15) entgegenzuwirken.
Patent DE-102018100811-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HÄUSSERMANN MARTIN
IPC: B60J1/17
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (8) zum Befestigen einer Fensterscheibe (24) innerhalb einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere einer Fahrzeugtür (1), an einer Tragstruktur (3), mit einer Klemmschraube (9), die ein Gewinde (13) aufweist.Um die Befestigungsvorrichtung, insbesondere im Hinblick auf den Diebstahlschutz eines mit der Befestigungsvorrichtung ausgestatteten Kraftfahrzeugs, zu verbessern, weist das Gewinde (13) der Klemmschraube (9) einen ersten Gewindeabschnitt (11) mit einer ersten Drehrichtung und einen zweiten Gewindeabschnitt (12) mit einer zweiten Drehrichtung auf, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, um mit der Klemmschraube (9) eine Diebstahlsicherung darzustellen.
Patent DE-102018103765-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HESSELMANN ULRICH
IPC: A01F15/08
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine landwirtschaftliche Ballenpresse (1) zum Pressen von quaderförmigen Ballen (2), umfassend einen Drehmomentanschluss (3), eine Übertragungswelle (4), ein Schwungrad (5), eine Bewegungseinrichtung (6), ein Verdichtungsorgan (7) sowie einen Verdichtungskanal (8), wobei mittels des Drehmomentanschlusses (3) eine Drehmoment übertragende Verbindung zwischen der Ballenpresse (1) und einer Antriebswelle (17) einer die Ballenpresse (1) antreibenden Antriebsmaschine herstellbar ist, wobei mittels der Übertragungswelle (4) ein mittels des Drehmomentanschluss (3) übernommenes Drehmoment in Richtung des Schwungrads (5) übertragbar ist, wobei ein Drehmoment des Schwungrades (5) mittels der Bewegungseinrichtung (6) derart auf das Verdichtungsorgan (7) übertragbar ist, dass das Verdichtungsorgan (7) innerhalb des Verdichtungskanals (8) oszillierend hin und her bewegbar ist.
 Um eine Ballenpresse bereitzustellen, mittels derer das im Stand der Technik bekannte „Anfahrproblem“ einfacher gelöst wird, wird erfindungsgemäß eine zwischen dem Schwungrad (5) und dem Drehmomentanschluss (3) angeordnete Getriebeeinrichtung (9) vorgeschlagen, die mindestens zwei Schaltstufen umfasst, wobei die Schaltstufen unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse aufweisen.
Patent DE-102018105043-A1 (DE)
Title: Ringelement zur Verbindung eines Kolbens einer Zentralausrückvorrichtung mit einem Lagerelement eines Ausrücklagers
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16B21/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringelement (1) zur Verbindung eines Kolbens einer Zentralausrückvorrichtung mit einem Lagerelement eines Ausrücklagers aufweisend:
 - einen hohlzylindrischen Befestigungsabschnitt (2) zur Befestigung an einem Kolben einer Zentralausrückvorrichtung,
 - wobei der Befestigungsabschnitt (2) ein erstes (S1) und ein zweites axiales Ende (S2) umfasst,
 - wobei der Befestigungsabschnitt (2) mindestens ein Befestigungselement (3) zum Verrasten mit einem Kolben einer Zentralausrückvorrichtung in axialer Richtung (A) aufweist,
 - wobei das mindestens eine Befestigungselement (3) am zweiten axialen Ende (S2) des Befestigungsabschnitts (2) in radialer Richtung (R) bewegbar ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Zentralausrückvorrichtung für eine Kupplung eines Fahrzeuges mit einem Ringelement (1).
Patent DE-102018105527-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Näherungssensor
Inventor: FUNKEN BRUNO
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-03-09
Abstract: Der erfindungsgemäße 1.Aktuator (1) zur Betätigung und Positionsbestimmung von Prüflingen für einen Fahrzeugprüfstand weist ein Gehäuse, einen Näherungssensor (4) und einen Drückerstößel (5) auf, wobei das Gehäuse den Näherungssensor (4) umschließt, und wobei der Drückerstößel (5) benachbart zum Näherungssensor (4) positioniert ist, und wobei das Gehäuse den Drückerstößel (5) teilweise umschließt, und wobei der Drückerstößel (5) relativ zum Näherungssensor (4) beweglich im Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102018108003-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KLEINEBERG ORLANDO
IPC: H01M10/6572
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), umfassend eine Batteriezelle (2) und eine Temperierungsplatte (4), wobei die Temperierungsplatte (4) auf einer ersten Seite (20) der Batteriezelle (2) angeordnet ist und in wärmeleitendem Kontakt mit der Batteriezelle (2) steht, wobei ein Peltier-Element (5) in wärmeleitendem Kontakt zu der Batteriezelle (2) auf einer von der ersten Seite (20) der Batteriezelle (2) verschiedenen zweiten Seite (22) der Batteriezelle (2) angeordnet ist.