baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100949-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit mindestens einer Seitenplane
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-03-03
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (3) mit einer einen Laderaum mindestens an einer Längsseite mindestens abschnittsweise begrenzenden Seitenplane (4) oder einem längsverschieblichen Flächenelement mit einer Oberkante, einer Unterkante und vorderen und hinteren Seitenkanten, wobei mindestens im Bereich der Oberkante mehrere Gleiter oder Laufrollen zur längsverschieblichen Lagerung der Seitenplane (4) oder des Flächenelementes in einer oberen Führung (6) an einem Dachholm (7) angeordnet sind, die Seitenplane (4) oder das Flächenelement zur Freilegung des Ladebodens (10) des Nutzfahrzeugs (1, 2) in einen definierten Abschnitt (8) der oberen Führung (6) an dem Dachholm (7) verschiebbar ist und der definierte Abschnitt (8) der Führung (6) einseitig verschwenkbar an einer Säule (16) des Nutzfahrzeugaufbaus (3) angelenkt ist und mitsamt der gerafften oder gefalteten Seitenplane (4) oder dem Flächenelement in eine definierte Schwenkstellung nach außen verschwenkbar ist und nach der Rückführung mit dem stationären Teil der Führung (6) an dem Dachholm (7) eine durchgehende Führung für die Gleiter oder Laufrollen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der definierte Abschnitt (8) der Führung (6) über ein Doppelgelenk (25) an der Säule (16) im Bereich der Schmalseite befestigt ist, die einen Abschnitt der Längsseite des Laderaums des Nutzfahrzeugaufbaus oder diesen insgesamt seitlich begrenzt und quer zur Längsrichtung der Längsseite verläuft, wobei das Doppelgelenk (25) mit einem ersten Gelenk (26) direkt oder über einen Schenkel oder ein Band an der Säule (16) befestigt ist und mit dem zweiten Gelenk (27) direkt oder mit einem anderen Schenkel oder einem Band mit dem definierten Abschnitt (8) der Führung (6) verbunden ist und die beiden Gelenke (26, 27) über ein Abstandselement oder ein Band (24) in einem solchen Abstand gehalten sind, dass der definierte Abschnitt (8) der Führung (6) um die Vorderseite und die andere Schmalseite der Säule (16) herum mindestens in einen definierten Aufstellwinkel verschwenkbar ist.
Patent DE-202014101464-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug zum Transport eines Wohnwagens oder Aufbaus
IPC: B63B1/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: Wasserfahrzeug (1), insbesondere zum Transport eines Wohnwagens oder Aufbaus (10), mit einem oberen, plattformartigen Tragkörper (2) sowie mindestens zwei pontonartigen Schwimmkörpern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) zwei gelenkig verbundene Seitenteile (3) aufweist und jeweils unterhalb eines Seitenteils (3) ein Schwimmkörper (4) befestigt ist, so dass die Seitenteile (3) zusammen mit den Schwimmkörpern (4) und nach unten ein- und ausklappbar ausgebildet sind, wobei im eingeklappten Zustand Auflageflächen (5) für einen Anhänger (20) vorgesehen sind, um das Wasserfahrzeug (1) an Land transportieren zu können.
Patent DE-202014103220-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einstellbarem Bedienungswinkel
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-07-14
Abstract: Schraubenschlüssel (10), bei dem der Betriebswinkel eingestellt werden kann, welcher umfasst, einen Griff (20), der ein Betätigungsteil (22) mit einer Nut (24) umfasst, ein Rundloch (25) und ein axial verlaufendes Loch (26), das mit der Nut (24) und dem Rundloch (25) in Verbindung steht; einen Schraubenschlüssel-Kopf (30) mit einem schwenkbaren Teil (33), das in der Nut (24) des Griffs (20) schwenkbar angeordnet ist, und einem ersten gezahnten Positionierungs-Teil (35), der auf einer äußeren Umfangsoberfläche des schwenkbaren Teils (33) vorgesehen ist; und einen Positionierungs-Aufbau (40) mit einem Positionierungs-Element (50), das in dem axial verlaufenden Loch (26) des Griffs (20) axial bewegbar ist und an einem Ende davon mit einem zweiten gezahnten Positionierungs-Teil (51) versehen ist, das mit dem ersten gezahnten Positionierungs-Teil (35) des Schraubenschlüssel-Kopfes (30) im Eingriff steht und am anderen Ende davon mit zwei ersten Auflage-Elementen (52) versehen ist, zwei Steuerbolzen (60), die in dem Rundloch (25) des Griffs (20) axial bewegbar sind und jeweils ein zweites Auflage-Element (63) aufweisen, das auf einer der ersten Auflage-Elemente (52) des Positionierungs-Elements (50) aufliegen, und zwei Rückstellfedern (70), die in dem Rundloch (25) des Griffs (20) vorgesehen sind und jeweils auf den Steuerbolzen (60) aufliegen.
Patent DE-202014103917-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Kabeldurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-08-21
Abstract: Fluiddichte Kabeldurchführung (1) für einen, zwei oder mehrere elektrische Leiter (2) durch eine Wand (5), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (2) zumindest bereichsweise mit oder ohne Isolation (3) unmittelbar in die Kabeldurchführung (1) eingebettet ist, wobei die Kabeldurchführung (1) aus einem Kunststoff oder Kunststoffgemisch besteht.
Patent DE-202014104149-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Schraubenkonstruktion
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Eine neuartige Schraubenkonstruktion mit einem Schaft (1), einem Schraubenkopf (2) und einer Schraubenmutter (4), dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Abschnitt des Schafts (1) eine kegelförmige Aussparung (3) vorgesehen ist, wobei die Schraubenmutter (4) ein Innengewinde und einen Schraubenmutterkopf (5) aufweist. Ferner ist an der inneren Seite des Schraubenmutterkopfes (5) eine kegelförmige Erhebung (6) angeordnet, deren Öffnungswinkel etwas größer ist als der der kegelförmigen Aussparung (3). Die Wurzel der Schraubenmutter (4) vergrößert sich zum Schraubenmutterkopf (5) hin und bildet einen kegelstumpfförmigen Innenraum, der ebenfalls ein Innengewinde besitzt.
Patent DE-202014105336-U1 (DE)
Title: Dockingstation
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-11-06
Abstract: Transportwagen (100) für ein Lagersystem, insbesondere für ein Reinraumlagersystem, mit – wenigstens einem Auflageboden (111) und – wenigstens einer Aufnahmeeinheit (112), die auf dem Auflageboden ausgebildet ist und die eine Aufnahme (122) aufweist, die mit einem Eingriffsabschnitt einer Transportkassette in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Passmarke (121) an dem Transportwagen (100) und/oder an dem Auflageboden (111) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105700-U1 (DE)
Title: Maisofen mit verbesserter Ablaufsteuerung
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-11-26
Abstract: Maisofen mit Ablaufsteuerung, insbesondere Timing-Steuerung, welcher einen quadratischen Boxkörper aufweist, wobei  der Boxkörper voneinander isolierte Kohlenkanäle und mehrere zueinander parallele und versetzt angeordnete quadratische Backfächer aufweist,  im Kohlenkanal eine Kohlenschubeinrichtung angeordnet ist,  an der Innenwand des Boxkörpers des Backfaches mehrere Backlager angeordnet sind,  an der Außenwand des entsprechenden Boxkörpers jedes Backlagers ein Beobachtungsfenster angeordnet ist,  am Beobachtungsfenster eine Beobachtungstür angeordnet ist, die mit der Außenwand des Boxkörpers gelenkig verbunden ist,  die Kohlenschubeinrichtung mehrere versetzt einreihend angeordnete Spiralschubeinrichtungen ist,  die Spiralschubeinrichtungen an einer horizontalen Stelle des Kohlenkanals angeordnet sind.
Patent DE-202015000201-U1 (DE)
Title: Kunststoffbeutel und Kunststofftasche, insbesondere für den Online-Versandhandel
IPC: B65D27/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Kunststoffbeutel oder -tasche, umfassend eine Vorderwand, eine Rückwand, eine Öffnung und einen Boden sowie gegebenenfalls sich gegenüberliegende Seitenwände, wobei die Vorderwand und/oder die Rückwand mindestens dreilagig sind, wobei die mindestens dreilagige Vorderwand und/oder die mindestens dreilagige Rückwand eine erste Lage (Innenlage), mindestens eine zweite Lage (Zwischenlage) und eine dritte Lage (Außenlage) umfassen, wobei die erste Lage in Bezug auf die zweite Lage dem Beutel- bzw. Tascheninneren zugewandt ist und/oder die Innenseite bildet, wobei die mindestens eine zweite Lage zwischen erster und dritter Lage angeordnet ist und eine Kunststofffolie, insbesondere Polyolefinfolie, umfasst oder hieraus besteht, wobei die dritte Lage in Bezug auf die zweite Lage der Außenseite des Beutels oder der Tasche zugewandt ist und/oder die Außenseite bildet, wobei die mindestens eine zweite Lage eine Vielzahl an beabstandet voneinander verlaufenden gerafften oder gefalteten streifenförmigen länglichen Bereichen, insbesondere Streifen, aufweist, und wobei die mindestens eine zweite Lage mittels Schweiß- und/oder Klebenähten, die quer, insbesondere im Wesentlichen orthogonal, zu den gerafften oder gefalteten streifenförmigen länglichen Bereichen verlaufen, mit der ersten und/oder dritten Lage verbunden ist.
Patent DE-202015003806-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte mit magnetischer Fixierung der Frontblende
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Lampenhalterung zur Montage von Einbauleuchten in Hohlräumen von Wand bzw. Deckenverkleidungen bestehend aus einer Lampenhalterung die mit mindestens zwei Dauermagneten ausgestattet ist, derart, dass die Magnete auf dem Umfang verteilt sind und auf der Seite der Halterung angebracht sind die auf der Wand des Hohlraums anliegend ist.
Patent DE-202015004222-U1 (DE)
Title: Luftmengenreguliereinrichtung, Blaspistole, Trockenblasvorrichtung und Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
IPC: B05D3/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Luftmengenreguliereinrichtung, insbesondere für ein luftdurchströmtes Werkzeug, aufweisend zumindest ein Luftleitmittel (50) mit zumindest einer Einlassöffnung (52) und zumindest einer Auslassöffnung (54), welche über einen Durchlass (55) miteinander verbunden sind, ein Drehelement (60) und ein Schiebeelement (58), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (60) und das Schiebeelement (58) über einen Kopplungsmechanismus miteinander verbunden sind, und dass der Kopplungsmechanismus derart ausgestaltet ist, dass eine Rotation des Drehelements (60) eine Axialbewegung des Schiebeelements (58) erzeugt, und dass der Querschnitt des Durchlasses (55) mittels des Schiebeelements (58) veränderbar ist.
Patent DE-202015004872-U1 (DE)
Title: Topische Hautzusammensetzung und deren Verwendung
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, die Homosalat, Octisalat, Oxybenzon, Octocrylen, Avobenzon, Dimethicon, Butylenglykol, Styrol/Acrylate-Copolymer, C12- bis C15-Alkylbenzoat, Dicaprylylcarbonat, Glycerin, Ceteareth-25, Dimethicon-Kreuzpolymer, Magnesiumaluminiumsilikat, Acetyldipeptid-1-cetylester, Crithmum maritimum-Extrakt, hydrolysiertes Algin und Ascorbinsäure umfasst.
Patent DE-202015007579-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung einer Pumpe, vorzugsweise einer Löschwasserpumpe
IPC: F04B51/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Einrichtung zur Prüfung einer Pumpe, vorzugsweise einer Löschwasserpumpe, mit einem, mit einer Flüssigkeit (2) gefüllten Behälter (1), wobei in die Flüssigkeit (2) des Behälters (1) eine Saugleitung (5) und eine Rücklaufleitung (6) ragen, welche mit einer zu prüfenden Pumpe verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugleitung (5) und Rücklaufleitung (6) von einem, sich annähernd senkrecht erstreckenden ersten Rohr (3) ummantelt sind, welche (3) ein zweites Rohr (4) verläuft, welches offen gegenüber dem Behälter (1) gestaltet ist und in welchem eine Steigleitung (10) angeordnet ist, die in das erste Rohr (3) umgelenkt ist.
Patent DE-202015101450-U1 (DE)
Title: Laparoskopie-Zange
IPC: A61B17/295
Filed: 2015-03-20
Abstract: Laparoskopie-Zange mit einer Griffanordnung und einem länglichen Schaft (5), wobei der Schaft (5) ein Maulteil (1) aus einer ersten Maulhälfte (2) und einer zweiten Maulhälfte (3) umfasst, welches durch die Griffanordnung betätigbar ist, wobei die erste Maulhälfte (2) und die zweite Maulhälfte (3) über ein gemeinsames Maulgelenk (4) zueinander verstellbar sind, wobei die erste Maulhälfte (2) eine erste Aufrauhung (6) aufweist, welche mit einer zweiten Aufrauhung (7) der zweiten Maulhälfte (3) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei ausserdem die erste Maulhälfte (2) eine erste Maulspitze (8) aufweist, welche mit einer zweiten Maulspitze (10) formschlüssig schließbar ist, wobei zwischen der ersten Maulspitze (8) und der ersten Aufrauhung (6) eine erste Verrippung (9) vorhanden ist und zwischen der zweiten Maulspitze (10) und der zweiten Aufrauhung (7) eine zweite Verrippung (11) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die erste Maulhälfte (2) eine erste Schneide (12) und die zweite Maulhälfte (3) eine zweite Schneide (13) aufweist, wobei die erste Schneide (12) mit der zweiten Schneide (13) korrespondiert und die beiden Schneiden (12, 13) zwischen den Aufrauhungen (6, 7) und dem gemeinsamen Maulgelenk (4) angeordnet sind, wobei die erste Maulhälfte (2) andernseits der ersten Schneide (12) eine erste Positionsmarkierung (14) aufweist und die zweite Maulhälfte (3) andernseits der zweiten Schneide (13) eine zweite Positionsmarkierung (15) aufweist.
Patent DE-202015101899-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F16K27/12
Filed: 2015-04-17
Abstract: Gehäuse, insbesondere Ventilantriebsgehäuse, mit einer konvex nach außen gewölbten Mantelwand (16), die ein hohles Gehäuseinneres begrenzt und eine seitliche Öffnung (22) besitzt, und einem abnehmbaren Deckel (24) zum Schließen der Öffnung (22), der im geschlossenen Zustand der Öffnung (22) an der Mantelwand (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (24) durch Drehen von der Mantelwand (16) lösbar und an ihr befestigbar ist, dass die Öffnung (22) einen Öffnungsrand (34) und der Deckel einen, dem Öffnungsrand (34) gegenüberliegenden, zum Öffnungsrand (34) parallel verlaufenden, vorzugsweise zum Öffnungsrand (34) komplementären Umfangsrand (32) hat, wobei der Umfangsrand (32) und der Öffnungsrand (34) mit Sicht senkrecht auf die Umhüllende der Mantelwand (16) im Bereich der Öffnung (22) eine ovale Form mit einem größten und senkrecht dazu mit einem kleinsten Durchmesser (Y, X) haben, und dass an den Deckel (24) entfernt vom größten Durchmesser (Y) in das Gehäuseinnere ragende Verriegelungsfortsätze (30) angeformt sind, die die Mantelwand (16) im geschlossenen Zustand verriegelnd hintergreifen und die bei Verdrehung des Deckels (24) in den Bereich des Öffnungsrandes (34) mit größtem Durchmesser wandern und dabei von der Mantelwand (16) gelöst sind.
Patent DE-202015103478-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B81/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2) zum Halten einer Kraftfahrzeugtür, wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) eine schwenkbare Schlossfalle (3) und eine schwenkbare Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist und wobei ein Öffnungshilfsantrieb (5) vorgesehen ist, durch den die Sperrklinke (4) aus einer die Schlossfalle (4) in der Schließstellung haltenden Einfallstellung in eine die Schlossfalle (4) freigebende Aushebestellung motorisch aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federanordnung (7) zum Rückholen der Sperrklinke (4) und/oder eines mit der Sperrklinke (4) gekoppelten oder koppelbaren Sperrklinkenhebels (6) nach dem motorischen Ausheben der Sperrklinke (4) vorgesehen ist und dass die Federanordnung (7) derart ausgebildet und mit der Schlossfalle (3) gekoppelt oder koppelbar ist, dass eine Öffnungsbewegung der Schlossfalle (3) die Federanordnung (7) gegen die Sperrklinke (4) und/oder den Sperrklinkenhebel (6) vorspannt.
Patent DE-202015105188-U1 (DE)
Title: Variables Möbelstück, insbesondere Präsentationsmöbel oder Messetheke, sowie Ladeeinheit mit einem Möbelstück
IPC: A47F5/10
Filed: 2015-10-01
Abstract: Variables Möbelstück (10), insbesondere modulares, transformierbares Präsentationsmöbel oder Messetheke, das Folgendes aufweist: – ein Ständermodul (12) mit einer Seitenwand (26), einer Verbindungswand (28), und einer Traverse (30), die sich zwischen der Seitenwand (26) und der Verbindungswand (28) erstreckt, – zumindest zwei Tischelemente (36, 38, 40), vorzugsweise drei oder mehr Tischelemente, – ein Drehlager (18) mit einer sich vertikal erstreckenden Achse (20), wobei das Drehlager (18) die zumindest zwei Tischelemente (36, 38, 40) und das Ständermodul (12) miteinander koppelt, wobei die zumindest zwei Tischelemente (36, 38, 40) zueinander versetzt und drehbar am Drehlager (18) aufgenommen sind, und wobei die zumindest zwei Tischelemente (36, 38, 40) relativ zueinander um die Achse (20) verschwenkbar sind, um das Möbelstück (10) aus einer Ausgangskonfiguration in eine Zielkonfiguration mit aufgefächerten Tischelementen (36, 38, 40) zu überführen.
Patent DE-202015106081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Bahneinführungsstreifens in der Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Bahneinführungsstreifens in einer Faserbahnmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine Luftbremse (10) ausgebildet ist, der ein Bremsblech (11) zum Verlangsamen der Bewegung des Bahneinführungsstreifens (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202016000775-U1 (DE)
Title: Spülluftheizung für lsolatoren von Elektrofiltern zur Entstaubung von partikelhaltigen Gasen
IPC: B03C3/70
Filed: 2016-02-08
Abstract: Spülluftheizung für Isolatoren von Kompaktelektrofiltern dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlisolator eines Elektrofilters mit warmer Spülluft so durchströmt wird, dass eine Kondensation von Feuchtigkeit aus Rauchgasen bzw. eine Ablagerung von Partikeln an der Oberfläche des Isolators sicher vermieden wird.
Patent DE-202016001811-U1 (DE)
Title: Steuerungsmodul für ein Nahrungsmittelzubereitungsgerät
IPC: A47J43/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Gerät zur Zubereitung oder Erwärmung eines flüssigen Nahrungsmittels, welches aus zwei Komponenten, nämlich einem Nahrungsmittelzubereitungsbehältnis und einer Basisstation besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränkezubereitungsbehältnis (1) auf der Basisstation (2) drehbar ist und einen 3-axialen Digitalkompass (3) aufweist, welcher den Drehwinkel und/oder die Drehgeschwindigkeit des Nahrungsmittelzubereitungsbehältnisses (1) erkennt und die Daten an die Geräteelektronik übermittelt.
Patent DE-202016001833-U1 (DE)
Title: Hohlraumfüllung / Füllung und Polsterung leerer Räume und Volumen
IPC: B65D81/02
Filed: 2016-03-19
Abstract: Vorrichtung zur flexiblen Auffüllung bzw. Verfüllung von leeren Räumen und Volumen im Sinne von sog. Hohlräumen (1), u. a. in Behältnissen wie Transportbehältnissen (2) jeglicher Größe und Art, z. B. Kartons, Schachteln, Reisebehältnissen, Containern, Fahrzeugen, Laderäumen etc., ist dadurch gekennzeichnet, dass ein luftundurchlässiges, in flexiblem Volumen mit Luft oder anderen Gasen aufblasbares, verschließbares und/oder zu öffnendes oder ggf. unbegrenzt wiederverwendbares flexibles und dehnbare Behältnis (3) z. B. aus sehr dehnbarem Folienmaterial, wie ein sich dem Volumen anpassbares aus einem oder mehreren Segmenten bestehendes Luft- oder Gaspolster in die freien Räume des Behältnisses bzw. Reisebehältnisses eingelegt, aufgeblasen und verschlossen wird, so dass sich die Vorrichtung an alle mit der Vorrichtung erreichbaren Flächen anlegt, aber nicht zwingend verbindet, sich aber verbinden kann und sich der darin befindliche Inhalt (4) durch den mit der Vorrichtung ausgefüllten Hohlraum abgepolstert wird und sich nicht oder nur unwesentlich verschieben oder vermischen kann.
Patent DE-202016002459-U1 (DE)
Title: Eine Verbindungsvorrichtung zwischen Querbalken und Stützen für Zelte aus Eisen
IPC: E04H15/34
Filed: 2016-04-16
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung zwischen Querbalken und Stütze für große Zelte aus Eisen. Der Querbalken besteht aus dem oberen Querarm, dem unteren Querarm sowie der vertikalen Stange, die die Ende von dem oberen Querarm und dem unteren Querarm verbindet. Die vertikale Stange geht über den unteren Querarm und bildet einen Buckel. In der Nähe der oberen Endlage von vertikaler Stange ist ein Schraubenloch versehen. In dem oberen Teil der Stütze werden zwei zueinander senkrechten Groove versehen. Und die Größe des Grooves und die von den Buckeln entsprechen mit einandern. Und auch Befestigungslöcher werden an der mit dem Schraubenloch entsprechenden Position der Stütze versehen. Buckel an beiden Seiten der Querarme werden jeweils in das entsprechende Groove eingeführt. Schrauben gehen durch die Bolzenlöcher und Befestigungslöcher und damit verbinden und befestigen den Balken und Stütze.
Patent DE-202016004348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Strukturveränderungen über einen variablen Weg an z.B. Bauwerksflächen
IPC: G01M5/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Strukturveränderungen wie z. B. Dehnungen an z. B. Bauwerken wie Brücken, mit einem an einer Struktur- insbesondere Bauwerksfläche (12) ortsfest befestigbaren Wegsensor (10), einem an der Bauwerksfläche (12) befestigbaren Messstab (22), dessen vom Wegsensor (10) entferntes Ende (24) an der Bauwerksfläche (12) ortsfest befestigbar ist, und einem zwischen dem entfernten Ende (24) des Messstabs (22) und dem Wegsensor (10) zugewandten Ende (28) des Messstabes (22) angeordneten, eine Längsbewegung des Messstabes (22) ermöglichenden reibungsfreien Loslager (30) zum Halten des Messstabes (22), vorzugsweise mit weichen Blattfedern ausgebildet.
Patent DE-202016004498-U1 (DE)
Title: Gebinde
IPC: C12M1/22
Filed: 2016-07-20
Abstract: Gebinde (100) umfassend: mindestens einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Stapel (2) von Petrischalen (1), ein den Stapel (2) zusammenhaltendes und zur Entnahme von Petrischalen (1) aus dem Stapel (2) vorzugsweise im Wege des Durchtrennens lösbares Verbindungsmittel (3), und eine den mindestens einen Stapel (2) umgebende, zur Entnahme des mindestens eines Stapels (2) öffenbare Umverpackung (9).
Patent DE-202016006510-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D6/40
Filed: 2016-10-21
Abstract: Transportbox, insbesondere für quaderförmige Muster, Karten, Ringbücher, Akten oder dergleichen Transportgut, mit einem Boden, zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Boden (12) eine verschiebbare Unterlage (6) für das Transportgut (21) vorgesehen ist, dass frontseitig der Transportbox (11) eine abwinkelbare Lasche (7) an die Unterlage (6) angeschlossen ist, dass an der Lasche (7) ein weiterer Streifen (8) angeschlossen ist und dass der Streifen (8) um 180° umgebogen unterseitig der Lasche (7) an einer frontseitigen, bodenfesten und gegenüber dem Boden (12) abwinkelbaren Klappe (18) festgelegt ist.
Patent DE-202016102301-U1 (DE)
Title: Armaturauslass und Armatur
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Armaturauslass mit einem einen Fluidfluss beeinflussenden Strahlregler (04) gekennzeichnet durch ein dem Strahlregler (04) zugeordnetes Ventil (05) zur Steuerung des Fluidflusses.
Patent DE-202016102996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste
IPC: A46D3/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer zumindest eine Borste oder zumindest ein Borstenbüschel aufweisenden Bürste, die einen Borstenträger mit zumindest einer Verankerungsöffnung für die zumindest eine Borste oder das zumindest eine Borstenbüschel besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Halterung für den Borstenträger sowie ein als Pressstempel ausgebildetes Werkzeugteil mit zumindest einer Aufnahmeöffnung für die zumindest eine Borste oder das zumindest eine Borstenbüschel aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung auf der dem Borstenträger zugewandten Stirnseite des Werkzeugteils mündet, und wobei das Werkzeugteil eine zumindest Abschnitte der Stirnseite erwärmende Heizung besitzt, die so ausgebildet und so geregelt ist, dass die Stirnseite auf eine Temperatur von maximal 140°C, insbesondere maximal 130°C aufgeheizt wird.
Patent DE-202016103548-U1 (DE)
Title: Mastwerbevorrichtung
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-07-04
Abstract: Mastwerbevorrichtung (1), umfassend zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung (3) und eine mit der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung (3) elektrisch verbundene Solarzellenanordnung (4) zur elektrischen Energieversorgung der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung (3).