baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffspeicherung und -förderung von kryogenem Kraftstoff
Inventor: BAIER ACHIM
IPC: F17C9/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur kryogenen Speicherung und Förderung von Kraftstoff, zur Versorgung eines Verbrauchers, wobei die Vorrichtung mindestens umfasst: – einen Kryotank (40), bestehend mindestens aus einem Innenbehälter (1) zur Aufnahme des kryogenen Mediums, der wärmeisoliert in einem Außenbehälter (4) gehalten Wird, – ein kühlbares Kühlschild (2) zwischen Innenbehälter (1) und Außenbehälter (4) des Kryotanks (40), – eine Wärmesenke (3), die als Wärmeenergiespeichereinrichtung mit dem Kühlschild (2) in Wärme übertragendem Kontakt steht, – eine Befüll- und Entnahmeeinrichtung, mit mindestens einer den Außenbehälter (4) durchdringenden, in den Innenbehälter (1) mündenden Leitung, mindestens zum Befüllen mit oder zur Entnahme von kryogenem Medium, wobei die Wärmesenke (3) mit der Leitung für das kryogene Medium in Wärme übertragendem Kontakt steht, um unter Wärmeabgabe den Wärmeeintrag aus der Umgebung in den Innenbehälter (1) zu verringern, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Innenbehälter (1) besitzt eine sacklochartige Ausnehmung (41) in der mindestens die Wärmesenke (3) und die Leitung für das kryogene Medium angeordnet sind.
Patent DE-102006036615-B4 (DE)
Title: Steuerbares Magnetventil
Inventor: DOEHLA WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-07-24
Abstract: Ventil,
umfassend  – eine
Fluidkammer (25) mit einer als Dichtsitz (28) ausgebildeten axialen
Fluideintrittsöffnung
(27) und mindestens einer radialen Fluidaustrittsöffnung (23a,
23b) und  – einen
in der Fluidkammer (25) axial gegen den Dichtsitz (28) verschieblichen
Schieber (22, 35, 36, 37) mit einer mit dem Dichtsitz (28) nach
Art eines Sitzventils 30 zusammenwirkenden ersten Dichtfläche (30)
und einer mit der radialen Fluidaustrittsöffnung (23a, 23b) nach Art
eines Schieberventils zusammenwirkenden zweiten Dichtfläche (35a),  dadurch
gekennzeichnet, dass die mit dem Dichtsitz (28) zusammenwirkende
erste Dichtfläche
(30) einen von der zweiten Dichtfläche (35a) unabhängigen radialen
Freiheitsgrad besitzt, so dass sie sich unabhängig von der zweiten Dichtfläche (35a)
selbstständig
in dichtender Weise radial zum Dichtsitz (28) ausrichten kann, wenn
der Schieber mit der ersten Dichtfläche (30) gegen den Dichtsitz
(28) geschoben wird, dass der Schieber einen Stift (22) mit der ersten
Dichtfläche
(30) an einem axialen Ende des Stifts (22) und eine...
Patent DE-102006041803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gerätes an einer Tragschiene
Inventor: HOLMER WOLFGANG
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-09-06
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Befestigung eines Gerätes
oder dergleichen an einer Tragschiene, insbesondere einer Hutschiene,
mit einer in einem Vorrichtungsgrundkörper (4) vorgesehenen Aufnahmenut
(5) zur Aufnahme der Tragschiene und einem Druckfederelement (8), das
in der Montageendposition auf eine Anlagefläche der Tragschiene wirkt,
wobei die Tragschiene, die von einer die Aufnahmenut (5) begrenzenden
Schnappnase (7) hintergriffen wird, in Richtung der gegenüberliegenden
Aufnahmenutbegrenzung (7') beaufschlagt ist, wobei das Druckfederelement
(8) mindestens einen Federarm (24) aufweist, und wobei ein Ende
des Federarms (24) mittels eines Lagerzapfens (26) am Vorrichtungsgrundkörper (4)
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (26) am
Vorrichtungsgrundkörper
(4) seitlich der Tragschiene und bezüglich der Vorrichtungslängsrichtung
(6) außermittig
in einer ersten Hälfte
des Vorrichtungsgrundkörpers
(4) angeordnet ist, und dass ein Freiende des Federarmes (24) sich
auf einer dem Lagerzapfen (26) gegenüberliegenden zweiten Hälfte des
Vorrichtungsgrundkörpers
(4) so befindet, dass die Länge
des auf die Anlagefläche
wirkenden Federarms (24) des Druckfederelements (8) 50...
Patent DE-102006043910-B4 (DE)
Title: Ergebnisfilter und Verfahren zur Selektion der Ergebnisdaten einer Applikation zur automatischen Mustererkennung
Inventor: ENGELS HEINZ-PETER
IPC: G06T17/40
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur automatischen Klassifikation und grafischen Visualisierung segmentierter und bei Unterschreitung eines vorgegebenen Abstands und Einhaltung eines Ähnlichkeitskriteriums zu Clustern zusammengefasster Bildobjekte (203, 206), dadurch gekennzeichnet, dass Ergebnisdaten zur Objektklassifikation aus einer Ergebnismenge einer im Hintergrund auf einem Bilddatensatz eines Bildgebungssystems (101) ausgeführten Applikation zur Merkmalsextraktion (102c') und automatischen Mustererkennung (102d) segmentierter und geclusterter Bildobjekte (203, 206) und/ oder gerenderte Bilddaten einer im Hintergrund ausgeführten Bildrendering-Applikation zur zwei- und/oder dreidimensionalen grafischen Visualisierung dieser Bildobjekte (203, 206) automatisch nach einem vorgebbaren attributiven Auswahlkriterium vorausgewählt und/ oder auf einem Bildschirm eines Bildschirm-Terminals (106) grafisch sichtbar als vorausgewählt markiert werden.
Patent DE-102006049507-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: BELZ HELMUT
IPC: H04B3/54
Filed: 2006-10-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Anlage, umfassend einen Antrieb, der über in der Anlage verlegte elektrische Leitungen mittels einer Steuereinheit mit einer Versorgungsspannungsquelle, also Wechselspannungsquelle, verbunden ist, wobei zwischen Steuereinheit und Antrieb Informationen übertragen werden unter Verwendung der Leitungen, wobei die Steuereinheit eine Halbwellensteuerung umfasst für zumindest eine der drei Leitungen, welche eine Reihenschaltung zweier Schalter zum Sperren oder Durchlassen der positiven oder negativen Halbwellen einer Phase umfasst, wobei vom Antrieb Mittel zum Erfassen der den Leitungen zugeordneten Versorgungsspannungen umfasst sind, wobei zumindest Mittel zur Bildung der Differenz zweier der erfassten Versorgungsspannungen vorgesehen sind, wobei die Information auf der dritten Phase übertragbar ist, wobei diese von der Vorrichtung zeitlich nacheinander in verschiedene Zustände versetzbar sind zur Codierung der Information, wobei ein erster Zustand das Sperren negativer Stromanteile ist und ein zweiter Zustand das Sperren positiver Stromanteile ist, wobei während desjenigen Zeitintervalls, in welchem Information übertragen wird, der Antrieb nur mit zwei der drei Phasen voll und mit der dritten Phase teilweise versorgt ist.
Patent DE-102006051980-B4 (DE)
Title: Feldkommunikationssystem
Inventor: MATSUYAMA MITSUGU
IPC: G05B19/418
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: Feldkommunikationssystem zum Durchführen einer Kommunikation in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Feldbusstandard: eine Feldsteuereinrichtung (2), einen Prozessknoten (22), der direkt mit der Feldsteuereinrichtung (2) verbunden ist, einen entfernten Knoten (23), der separat zu dem Prozessknoten (22) vorgesehen ist, ein Feldgerät (1), eine Kommunikationsleitung (24), die den Prozessknoten (22) mit dem entfernten Knoten (23) verbindet, ein Kommunikationskabel (26) des vorbestimmten Feldbusstandards, das den entfernten Knoten (23) mit dem Feldgerät (1) verbindet; einen Messabschnitt (107), der die Kommunikationszeit misst, die für eine Kommunikation über den entfernten Knoten (23) erforderlich ist, einen Bestimmungsabschnitt (108), der bestimmt, dass die Kommunikation über den entfernten Knoten (23) anormal ist, wenn die gemessene Kommunikationszeit einen Schwellwert überschreitet, und einen Einrichtungsabschnitt (109), der den Schwellwert setzt; wobei die erforderliche Kommunikationszeit bestimmt wird durch Messung einer Zeitdauer zwischen Aussenden eines Zählerwertes von der Feldsteuereinrichtung (2) an den entfernten Knoten...
Patent DE-102006059261-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage mit einem Neigungsmesser und zugehöriges Verfahren zur Signalauswertung
Inventor: FREYDANK GERD
IPC: G01G23/01
Filed: 2006-12-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektronische Waage mit einem Messwertaufnehmer (1 ... 16), mit einer digitalen Signalverarbeitungseinheit (18), mit einer Digitalanzeige (19) und mit einem Neigungsmesser (20, 40, 50), wobei der Neigungsmesser aus der Differenz von mindestens zwei Signalen ein Signal für die Schrägstellung der Waage herleitet, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche elektronische Schaltungselemente (32 ... 36) oder Programmteile in der digitalen Signalverarbeitungseinheit (18) vorhanden sind, die die Summe der beiden Signale bilden und die mittels dieses Summensignals das durch Erschütterungen verfälschte Signal des Messwertaufnehmers (1 ... 16) korrigieren.
Patent DE-102007007399-B4 (DE)
Title: Maschinenreibahle
IPC: B23B27/16
Filed: 2007-02-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Maschinenreibahle mit einem Werkzeughalter (2) und einem Schneidenblock (10), welcher in dem Werkzeughalter (2) quer zu dessen Längsachse (Z) beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schneidenblock (10) zu dessen Führung zumindest zwei in Richtung der Längsachse (Z) einander zu- oder abgewandte axiale Führungsflächen (40, 46) sowie zumindest zwei in Richtung quer zur Längsachse (Z) einander zu- oder abgewandte radiale Führungsflächen (48) ausgebildet sind, wobei diese beiden axialen Führungsflächen (40, 46) und/oder diese beiden radialen Führungsflächen (48) an dem Schneidenblock (10) in Richtung der Längsachse (Z) des Werkzeughalters (2) beabstandet von der in Vorschubrichtung rückseitigen Stirnseite des Schneidenblockes (10) angeordnet sind.
Patent DE-102007008179-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeicherbauelements
Inventor: LEE YEONG-TAEK
IPC: G11C11/407
Filed: 2007-02-12
Granted: 2013-08-14
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, umfassend: – einen ersten Speicherzellenfeldblock (BLK1), der eine Speicherzelle (M) mit Floating-Body umfasst, wobei die Speicherzelle (M) mit einer Wortleitung (WL), einer ersten Bitleitung (BL1) und einer ersten Sourceleitung gekoppelt ist, – einen zweiten Speicherzellenfeldblock (BLK2), der eine Referenzspeicherzelle (RM) mit Floating-Body umfasst, wobei die Referenzspeicherzelle (RM) mit einer Referenzwortleitung (RWL), einer zweiten Bitleitung (BL2) und einer zweiten Sourceleitung gekoppelt ist, – einen ersten Isolationsgatterteil (IS1), der dazu konfiguriert ist, selektiv ein Signal zwischen der ersten Bitleitung (BL1) und einer Abtastbitleitung (SBL1) und/oder einer invertierten Abtastbitleitung (SBL1B) zu übertragen, wobei der erste Isolationsgatterteil (IS1) dazu konfiguriert ist, während eines Schreibvorgangs und während einer dritten Periode eines Lesevorgangs ein Signal zwischen der ersten Bitleitung (BL1) und der invertierten Abtastbitleitung (SBL1B) zu übertragen und während einer ersten Periode des Lesevorgangs ein Signal zwischen der ersten Bitleitung (BL1) und der Abtastbitleitung (SBL1) zu übertragen, – einen zweiten Isolationsgatterteil (IS2), der dazu konfiguriert ist, selektiv ein Signal zwischen der zweiten Bitleitung (BL2) und der Abtastbitleitung (SBL1) und/oder der invertierten Abtastbitleitung (SBL1B) zu übertragen, wobei der zweite Isolationsgatterteil (IS2) dazu konfiguriert ist, während der ersten Periode des lesevorgangs ein Signal zwischen der zweiten Bitleitung (BL2) und der invertierten Abtastbitleitung (SBL1B) zu übertragen, – einen Vorladeteil, der dazu konfiguriert ist, die Abtastbitleitung und die invertierte Abtastbitleitung in Reaktion auf ein Vorladesteuersignal vor dem Schreibvorgang und vor der ersten Periode des Lesevorgangs auf einen Vorladespannungspegel vorzuladen, und – einen Abtastverstärker (PSA, NSA), der dazu konfiguriert ist, während des Schreibvorgangs und während einer zweiten Periode und der dritten Periode des Lesevorgangs Spannungen auf der Abtastbitleitung (SBL1) und der invertierten Abtastbitleitung (SBL1B) auf einen ersten und einen zweiten Abtastverstärkungsspannungspegel zu verstärken.
Patent DE-102007013736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Bakterien in aus Blut abgeleiteten Proben mittels Sauerstoff-Konzentrationsbestimmung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: C12Q1/04
Filed: 2007-03-22
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Detektion von Bakterien in aus Blut abgeleiteten Proben, umfassend  a) zur Verfügung stellen von aus Blut abgeleiteten Proben,  b) zur Verfügung stellen eines Sauerstoffsensors,  c) erste Messung der Sauerstoffkonzentration der Probe mittels des Sauerstoffsensors,  d) Bestimmung des Basiswerts der Sauerstoffkonzentration der Probe aus der in Schritt c) gemessenen Sauerstoffkonzentration,  e) Festlegung eines Schwellenwerts der Sauerstoffkonzentration der Probe in Abhängigkeit des Basiswerts aus Schritt d),  f) zweite Messung der Sauerstoffkonzentration in der Probe mittels des Sauerstoffsensors,  g) Abgleich der in Schritt f) gemessenen Sauerstoffkonzentration mit dem Basiswert und/oder dem Schwellenwert,  h) Klassifizierung der Probe anhand des Ergebnisses des Abgleichs in Schritt g),  wobei sich die in Schritt a) zur Verfügung gestellte Probe in einem Probenbeutel befindet und die Schritte c) und f) bei verschlossenem Probenbeutel durchgeführt werden,  wobei die Messung der Sauerstoffkonzentration direkt in der Probenflüssigkeit erfolgt,...
Patent DE-102007014287-B4 (DE)
Title: Mobile Anzeigevorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KOBUS FELICITAS
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-03-19
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Anzeigevorrichtung (100) mit mindestens einer Anzeigeeinheit (110) zum Anzeigen von Daten, insbesondere Text und/oder Bildern. Erfindungsgemäß weist die Anzeigeeinheit (110) mindestens zwei, vorzugsweise flachenhaft ausgebildete, Anzeigebereiche (110a, 110b) auf, die relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102007055603-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer abgeschirmten Verkabelung einer Kopfstütze
Inventor: MERIC TEVFIK
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-11-20
Granted: 2011-03-31
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzteil, wobei an der Rückenlehne eine Kopfstütze (2, 3) angeordnet ist, die eine elektrische und/oder elektronische Komponente aufweist, die mit einem Leitungssatz (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungssatz (1) zumindest teilweise von einem elektromagnetische Wellen abschirmenden Schlauch (5) umgeben ist, wobei in dem Schlauch (5) ein elektrischer Leiter (4) angeordnet ist, dessen eines Ende elektrisch leitend mit dem Schlauch (5) und dessen anderes Ende elektrisch leitend mit der Fahrzeugsitzstruktur verbunden ist.
Patent DE-102008012259-B4 (DE)
Title: Griff für Fahrzeugtür
Inventor: LANG STEVEN C
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-03-03
Granted: 2009-07-02
Abstract: Griffanordnung für eine Fahrzeugtür (20), die umfasst:  einen Zuggriff (46), der einen Gleitschenkel (48), einen Schwenkschenkel (50) und einen mit der Hand ergreifbaren Abschnitt (52), der sich zwischen dem Gleitschenkel (48) und dem Schwenkschenkel (50) erstreckt, umfasst, wobei der Gleitschenkel (48) so beschaffen ist, dass er den Zuggriff (46) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung führt, wobei der Schwenkschenkel (50) so beschaffen ist, dass er zum Schwenken um eine Griffschwenkachse (64), um die der Zuggriff (46) schwenkbar ist, befestigt ist; und  ein Torsionskabel (84), das ein erstes Ende (82), das um die Griffschwenkachse (64) zentriert und um diese drehbar ist, und ein zweites Ende (88) besitzt, das so beschaffen ist, dass es mit einem Entriegelungsmechanismus (86) wirksam in Eingriff ist, wobei das erste Ende (82) mit dem Schwenkschenkel (50) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102008013366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Information für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: CASTRO BONFIM CLEMENTE DE
IPC: G06F17/10
Filed: 2008-03-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Information für Fahrerassistenzsysteme, bei welchem von einer Messdatenverarbeitungseinheit eines mit einer Mehrzahl verschiedenartiger Umfeldsensoren ausgerüsteten Kraftfahrzeugs Objekteigenschaften betreffend zumindest ein Objekt in der Umgebung des Kraftfahrzeugs an zumindest ein Fahrerassistenzsystem des Kraftfahrzeugs bereitgestellt werden- umfassend eine Bestimmung von Objekteigenschaften von Objekten in der Umgebung des Kraftfahrzeugs mittels wiederholter Anwendung der Verfahrensschritte◯ Erfassen von Messdaten durch die Umfeldsensoren,◯ Ableiten von Messdatenmerkmalen aus aktuellen Werten und Vergangenheitswerten der Messdaten der einzelnen Umfeldsensoren,◯ Durchführen einer ersten Zuordnung, bei der den Messdaten der einzelnen Umfeldsensoren jeweils anhand der abgeleiteten Messdatenmerkmale zumindest eine von mehreren möglichen Messdatenhypothesen zugeordnet wird, von denen zumindest eine die Relevanz der Messdaten für ein bereits zuvor detektiertes Objekt in der Fahrzeugumgebung betrifft,◯ Durchführen einer zweiten Zuordnung, bei der Messdaten zumindest zweier Umfeldsensoren, die gemäß der ersten Zuordnung Relevanz für ein bestimmtes Objekt in der Fahrzeugumgebung besitzen, diesem Objekt zugeordnet werden,◯ in Abhängigkeit von dieser zweiten Zuordnung Anpassung einer mehrere Objekteigenschaften des Objekts umfassenden Objekthypothese,- sowie umfassend eine Ausgabe zumindest der Objekthypothese an das zumindest eine Fahrerassistenzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass bei der zweiten Zuordnung eine ein zuvor undetektiertes Objekt in der Fahrzeugumgebung betreffende Objekthypothese begründet wird, wenn Messdaten, welche gemäß der ersten Zuordnung Relevanz für ein Objekt in der Fahrzeugumgebung besitzen, bei der zweiten Zuordnung keinem bereits zuvor detektierten Objekt in der Fahrzeugumgebung zuordenbar sind.
Patent DE-102008013800-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung und Verriegelung eines Elektro-Einschienensystems und einer Vertikalhebestation
Inventor: SCHUTTE DAVID E
IPC: E01B25/24
Filed: 2008-03-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anordnung (10), die zur Verwendung mit einer Vertikalhebestation (VLS) und einem Elektro-Einschienensystem (EMS) geeignet und ausgebildet ist, dieselben zu verriegeln, wobei die VLS eine VLS-Schiene (14) aufweist, wobei das EMS eine Hauptschiene (12) aufweist, wobei die VLS-Schiene (14) relativ zu dem EMS in eine betriebsbereite Position und aus dieser heraus verschiebbar ist und wobei die Hauptschiene (12) und die VLS-Schiene (14) in der betriebsbereiten Position derart benachbart sind, dass sie zusammenwirkend eine EMS-VLS-Schnittstelle (16) definieren, wobei die Anordnung (10) umfasst:eine mit dem EMS in Eingriff stehende Struktur (32), die an oder in der Nähe der Schnittstelle (16) mit der Hauptschiene (12) fest befestigt ist;eine mit der VLS-Schiene in Eingriff stehende Struktur (24), die an oder in der Nähe der Schnittstelle (16) an der VLS-Schiene (14) fest befestigt ist; undeine Klemmvorrichtung (22), die ausgebildet ist, um eine Haltekraft zu erzeugen, wenn sich die VLS-Schiene (14) in der betriebsbereiten Position befindet und die Strukturen an der Hauptschiene (12) und der VLS-Schiene (14) befestigt sind, und die ferner ausgebildet ist, um die Kraft auf die mit dem EMS und die mit der VLS-Schiene (14) in Eingriff stehende Struktur auszuüben, so dass die Hauptschiene (12) und die VLS-Schiene (14) in den fixierten Zustand vorgespannt und in diesem gehalten sind;einen Positionierstift (20), der an oder in der Nähe der Schnittstelle (16) mit der VLS-Schiene (14) fest verbunden ist;wobei die mit der VLS-Schiene (14) in Eingriff stehende Struktur (24) ein Winkelelement (24) umfasst, das einen mit der VLS-Schiene (14) in Eingriff stehenden Schenkel (24a), der an der VLS-Schiene (14) befestigbar ist, und einen mit der Klemmvorrichtung (22) in Eingriff stehenden Schenkel (24b) aufweist, an dem der Positionierstift (20) befestigt ist, der ein verlängertes Element aufweist, das über das Winkelelement (24) hervorsteht; undeinen Aufnehmer (18), der an oder in der Nähe der Schnittstelle (16) mit der Hauptschiene (12) fest verbunden ist,wobei der Positionierstift (20) und der Aufnehmer (18) zusammenwirkend derart positioniert und ausgebildet sind, dass das verlängerte Element des Positionierstifts (20) von dem Aufnehmer (18) aufgenommen ist, wenn sich die VLS-Schiene (14) in der betriebsbereiten Position befindet,wobei die Klemmvorrichtung (22) einen Schwenkarm (38) umfasst, der ein fernes Armende und dem fernen Armende entgegengesetzt einen Drehpunkt aufweist und ausgebildet ist, um sich in eine Eingriffposition und aus dieser heraus zu bewegen, wobei die Klemmvorrichtung (22) und die mit der VLS-Schiene (14) in Eingriff stehende Struktur (24) zusammenwirkend positioniert und derart ausgebildet sind, dass das ferne Armende des Schwenkarms (38) in der Eingriffposition die Kraft auf den Positionierstift (20) und den mit der Klemmvorrichtung (22) in Eingriff stehenden Schenkel (24b) ausübt.
Patent DE-102008018884-B4 (DE)
Title: Linearantrieb, Anlage und Verfahren
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: B23Q5/22
Filed: 2008-04-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Linearantrieb, umfassend einen einen Riemen (2) oder eine Kette umfassenden ersten Antrieb,
 wobei dem ersten Antrieb ein weiterer Linearantrieb als zweiter Antrieb zugeordnet ist,
 wobei ein Werkzeug (6) zur Linearbewegung des Werkzeugs (6) mit dem Riemen (2) oder der Kette direkt oder indirekt verbunden ist,
 wobei am Riemen (2) oder an der Kette ein Schwert (7, 41, 42, 43, 44) aus elektrisch leitfähigem Material angeordnet ist,
 wobei als zweiter Antrieb mindestens eine stationär angeordnete, von einem Elektromotor (1) drehbare, mit Dauermagneten (31) bestückte, drehangetriebene Scheibe (5) zeitweise und/oder bewegungsabschnittsweise in Wirkverbindung mit dem Schwert (7, 41, 42, 43, 44) tritt.
Patent DE-102008031032-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtypunabhängiges V-Signal-Modul zur Optimierung der Erfassungsgenauigkeit von Fahrzeuggeschwindigkeiten im Bereich von kleiner als 5 km/h
Inventor: PEPPING MARTIN
IPC: G01P3/481
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Geschwindigkeitssignals (V-Signal-Modul) zwecks Erfassung von Bewegung eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung so eingerichtet ist, daß sie an ihrem Eingang (1) von einem an einem Fahrzeugrad befindlichen Sensor abgegebene Geschwindigkeitssignalpulse aufnehmen kann und mindestens eine Multiplikationseinrichtung (4, 5) aufweist, welche der Multiplikation der Anzahl der von dem Sensor abgegebenen Geschwindigkeitssignalpulse dient, so daß das derart multiplizierte Pulssignal am Ausgang (8) der Vorrichtung als Geschwindigkeitssignal (V-Signal) zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein Hallsensor ist und daß der Ohmsche Widerstand der Vorrichtung so ausgelegt ist, daß es einem Bordcomputer des Fahrzeugs unmöglich ist, sie zu erkennen.
Patent DE-102008049311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspacken von Flaschen aus einer Verpackungseinheit
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65B69/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Auspacken von Flaschen einer Verpackungseinheit (60), wobei die Verpackungseinheit (60) mindestens zwei Reihen von Flaschen umfasst, die von einer Schrumpffolienverpackung umgeben sind, wobei eine Schneideinrichtung (1, 2) vorgesehen ist, wobei der Schneideinrichtung (1, 2) mindestens eine Folienabzieheinrichtung (40) nachgeordnet, um die geschnittene Folie (70) von den Flaschen zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schneideinrichtung (1) zwei konisch aufeinander zulaufend ausgerichtete, rotierende Messerscheiben (10a, 10b) umfasst, durch die die Folie unmittelbar im Bereich der Flaschenköpfe getrennt wird.