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Patent DE-102015200829-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FOITZIK BERTRAM
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (68) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit zumindest einem ersten Teilbremskreis oder Bremskreis (14a), welcher an einem Hauptbremszylinder angebunden oder anbindbar ist, mit einem ersten Radauslassventil (16a) des ersten Teilbremskreises oder Bremskreises (14a) an welchem ein erster Radbremszylinder (20a) anbindbar oder angebunden ist, und einem zweiten Radauslassventil (18a) des ersten Teilbremskreises oder Bremskreises (14a), an welchem ein zweiter Radbremszylinder (24a) anbindbar oder angebunden ist, wobei das erste Radauslassventil (16a) und das zweite Radauslassventil (18a) an einem Hydraulikaggregat-eigenen Bremsflüssigkeitsreservoir angebunden oder an einem Hydraulikaggregat-fremden Bremsflüssigkeitsreservoir (12) anbindbar sind, und wobei das erste Radauslassventil (16a) ein stetig stellbares Ventil und das zweite Radauslassventil (18a) ein Schaltventil sind. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015201575-A1 (DE)
Title: Oberfräse mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B27C5/10
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberfräse (10) mit mindestens einem auf mindestens eine Abtriebswelle (16) wirkenden elektromotorischen Antrieb (12), der dazu vorgesehen ist, ein Bearbeitungswerkzeug anzutreiben, und mit mindestens einer Elektronikeinheit (23), die mit dem elektromotorischen Antrieb (12) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronikeinheit (23) aus einem Sollwert-Istwert-Vergleich mindestens eines die Oberfräse (10) betreffenden Parameters mindestens ein Ansteuersignal für den elektromotorischen Antrieb (12) bereit stellt.
Patent DE-102015204627-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Ballonkörper
Inventor: GLÄSEL BJÖRN
IPC: B67D1/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufblasbaren Ballonkörper für eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit einer Flüssigkeit und/oder zum Entleeren eines Behältnisses. Der Ballonkörper umfasst ein einen Innenraum (22) begrenzendes, aufblasbares Aufblaselement (1) zum Ausfüllen des zu befüllenden oder entleerenden Behältnisses und ein Adapterstück (2), das in dem Aufblaselement (1) untergebracht ist und eine Aufblaselement-Aufnahme (10) aufweist, in der das Aufblaselement (1) unter Bildung eines endseitigen fluiddichten Aufblaselementverschlusses an dem Adapterstück (2) örtlich festgelegt ist.
Patent DE-102015206066-A1 (DE)
Title: System mit einer verfahrbaren, elektrisch betriebenen Vorrichtung und einer Ladestation
Inventor: ICKERT SIEGFRIED
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System mit einer verfahrbaren, elektrisch betriebenen Vorrichtung (1), insbesondere einen Roboter, und einer Ladestation (2) für die verfahrbare, elektrisch betriebene Vorrichtung (1). Bei diesem System weist die Ladestation ein erstes Kontaktelement (3) und eine mit dem ersten Kontaktelement (3) elektrisch verbundene Stromquelle (4) und die elektrisch betriebene Vorrichtung (1) ein zu dem ersten Kontaktelement (3) komplementär ausgebildetes zweites Kontaktelement (5) und einen mit dem zweiten Kontaktelement (5) elektrisch verbundenen elektrischen Stromspeicher (6) auf. Das erste Kontaktelement (3) und/oder das zweite Kontaktelement (5) sind durch ein mit einem elektrisch isolierenden Werkstoff gebildetes Federelement (7) gehalten und nur das erste Kontaktelement (3) oder nur das zweite Kontaktelement (5) ist in einer Relativbewegung in Richtung des jeweils anderen Kontaktelements (3 oder 5) bewegbar, so dass durch eine gegen eine Federkraft des Federelements (7) gerichtete Druckkraft ein mechanischer und elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement (3) und dem zweiten Kontaktelement (5) herstellbar und diesen Kontakt beibehält, falls die elektrisch betriebene Vorrichtung (1) eine vorgegebene Position in Bezug auf die Ladestation (2) einnimmt, so dass ein elektrischer Strom von der Stromquelle (4) zu dem elektrischen Stromspeicher (6) über das erste Kontaktelement (3) und das zweite Kontaktelement (5) fließt.
Patent DE-102015206811-A1 (DE)
Title: Federmechanismus
Inventor: REINECKE JENS
IPC: F16F1/387
Filed: 2015-04-15
Abstract: Federmechanismus, insbesondere für die Robotik, mit einem ersten Gleitelement (14), welches entlang einer ersten Führung (10) gleitend gelagert ist, einem zweiten Geleitelement (16), welches entlang einer zweiten Führung (12) gleitend gelagert ist und einem das erste Gleitelement (14) und das zweite Gleitelement (16) verbindenden Verbindungselement, wobei mit dem ersten Gleitelement (14) eine weitere Mechanik verbindbar ist für die Aufnahme und Abgabe von Kräften in eine Richtung im Wesentlichen parallel zur ersten Führung (10) und wobei mit dem zweiten Gleitelement (16) eine Feder (18) mit einer Federkonstante k verbunden ist.
Patent DE-102015207520-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B60B27/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Fahrradnabe (10) erstreckt sich längs einer eine axiale Richtung definierenden Nabendrehachse (NDA) mit einer längs der Nabendrehachse (NDA) verlaufenden Innenstruktur (14) und mit einer Außenstruktur (12), welche mittels einer Drehlageranordnung (18, 20) relativ zur Innenstruktur (14) um die Nabendrehachse (NDA) drehbar an der Innenstruktur (14) gelagert ist, wobei die Außenstruktur (12) in einem axialen Endbereich aufweist: – eine Einspeichungsformation (28), welche zur zugfesten Anbringung von Radspeichen ausgebildet ist und welche an einem radial weiter von der Nabendrehachse (NDA) entfernt gelegenen Einspeichungsaxialabschnitt (EA) der Außenstruktur (12) vorgesehen ist, und – eine radial näher an der Nabendrehachse (NDA) gelegene, axial auskragende Schulterformation (24) zur Abstützung der Außenstruktur (12) an einem Außenstruktur-Stützbauteil (22) der Drehlageranordnung (18, 20), wobei der Einspeichungsaxialabschnitt radial außen die Schulterformation (24) unter Bildung eines Radialspalts (30) zwischen Außenstruktur (12) und Schulterformation (24) umgibt, welcher Radialspalt (30) durch eine in radialer Richtung verlaufende, die Außenstruktur (12) und die Schulterformation (24) miteinander verbindende Verbindungsstruktur (26) überbrückt ist Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schulterformation (24) des einen axialen Endbereichs der Außenstruktur (12) von der Verbindungsstruktur (26) in axialer Richtung zum entgegengesetzten axialen Endbereich hin vorsteht.
Patent DE-102015209476-A1 (DE)
Title: Systemgrenzen einer automatischen Steuerung
Inventor: MARBERGER CLAUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Übergabe der Kontrolle von einer automatischen Steuerung an eine Bedienperson umfasst Schritte des Erfassens einer ersten Zeitspanne, in der die automatische Steuerung voraussichtlich aufrecht erhalten werden kann, des Bestimmens einer zweiten Zeitspanne, die die Bedienperson zur Übernahme der Kontrolle benötigt, und des Ausgebens eines Hinweises an die Bedienperson, wenn die erste Zeitspanne um weniger als ein vorbestimmtes Maß größer als die zweite Zeitspanne ist. Dabei wird die zweite Zeitspanne in Abhängigkeit einer Situation der Bedienperson bestimmt.
Patent DE-102015213496-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Fahrzeugluftreifen (1) mit einer strukturierten Lauffläche (2) vorgestellt, die beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, der luftdicht in eine Felge (7) eines mit dem Fahrzeugluftreifen (1) ausgestatteten Fahrzeugrades einsetzbar ist, sodass zwischen Felge (7) und Fahrzeugluftreifen (1) ein mit Druckluft befüllter Lufthohlraum (8) ausgebildet wird, wobei der Fahrzeugluftreifen (1) an seiner der Lauffläche (2) gegenüberliegenden Innenoberfläche (9) eine Schaumstoffschicht (10) aufweist. Die Erfindung ist darin zu sehen, dass der Porenanteil der Schaumstoffschicht (10) zwischen 70% und 99% des Gesamtvolumens der Schaumstoffschicht (10) beträgt.
Patent DE-102015214673-A1 (DE)
Title: Produktionssystem und entsprechendes Verfahren
Inventor: PADULA GIUSEPPE DOMENICO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Produktionssystem (1) für die Realisierung eines Produkts (P1, P2) (zum Beispiel eines Tischs, Paneels, Einrichtungsgegenstands oder ähnlichen Objekts), welches folgende Elemente umfasst: mindestens eine Kontrollzentrale (2), die für die Datenverarbeitung, also mit einem Rechner oder einer vergleichbaren Einrichtung, ausgestattet ist; ein oder mehrere an besagte Kontrollzentrale (2) angeschlossene Terminals (7', 7'', 7''') für die Erstellung und Weiterleitung an die Kontrollzentrale (2) von das zu fertigende Produkt (P1, P2) betreffenden digitalen Dateien (F1, F2); eine oder mehrere Verarbeitungs-Units (5', 5''), die jeweils ein operativ an besagte Kontrollzentrale (2) angeschlossenes Kontrollterminal (51', 51'') und mindestens eine entsprechende Anlage beziehungsweise ein entsprechendes Arbeitszentrum (52', 52'') für die Ausführung einer oder mehrerer Arbeitsschritte zur Realisierung des besagten Produkts (P1, P2) umfassen, wobei die Anlage beziehungsweise das Arbeitszentrum von dem entsprechenden Kontrollterminal (51', 51'') kontrolliert werden. Die mindestens einfach vorhandene Kontrollzentrale (2) ist dabei mit einer Software ausgestattet, die, nachdem die das Produkt (P1, P2) betreffende Datei (F1, F2) von einem der einfach oder mehrfach vorhandenen Terminals (7', 7'', 7''') eingegangen ist, einen Verarbeitungsprozess für die Realisierung des zu fertigenden Produkts (P1, P2) ausarbeitet und erstellt, und zwar über eine Schnittstelle mit den Kontrollterminals (51', 51'') jeder der Verarbeitungs-Units (5', 5''), wobei die Anlagen beziehungsweise Arbeitszentren (52', 52'') die Arbeitsschritte ausführen, die laut Verarbeitungsprozess für die Realisierung des zu fertigenden Produkts (P1, P2) erforderlich sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Fertigung eines Produkts (P1, P2).
Patent DE-102015216882-A1 (DE)
Title: Spuleneinrichtung mit Dauerstromschalter
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Es wird eine Spuleneinrichtung mit wenigstens einer elektrischen Spulenwicklung mit supraleitendem Leitermaterial angegeben, wobei die Spulenwicklung Teil eines in sich geschlossenen Stromkreises zur Ausbildung eines Dauerstroms ist. Der geschlossene Stromkreis weist einen Dauerstromschalter mit einem schaltbaren Leiterabschnitt auf, der zwischen einem supraleitenden Zustand und einem normalleitenden Zustand umschaltbar ist. Der schaltbare Leiterabschnitt weist einen hochtemperatursupraleitenden Leiter auf und hat im normalleitenden Zustand des Leiters einen Widerstand von wenigstens 300 Ohm. Dem schaltbaren Leiterabschnitt ist ein Abklingwiderstand von wenigstens 50 Ohm und/oder ein Verbraucher mit einem effektiven Widerstand von wenigstens 50 Ohm parallelgeschaltet. Weiterhin wird ein Dauerstromschalter für eine solche Spuleneinrichtung sowie ein Verfahren zum Be- oder Entladen eines Dauerstroms angegeben.
Patent DE-102015219064-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/18
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (10) umfasst mindestens ein Sensorelement (12) zur Erfassung der mindestens einen Eigenschaft, wobei das Sensorelement (12) mindestens eine Membran (26) aufweist, mindestens ein Gehäuse (14) mit mindestens einer Aufnahme (30), wobei das Sensorelement (12) zumindest teilweise in der Aufnahme (30) aufgenommen ist, wobei das Sensorelement (12) als Chip (20) ausgebildet ist, wobei der Chip (20) mindestens ein Basiselement (22) umfasst, wobei das Basiselement (22) mindestens eine Kaverne (24) aufweist, wobei sich die Membran (26) über eine Oberfläche (28) des Basiselements (22) erstreckt, wobei die Kaverne (24) des Basiselements (22) von der Membran (26) bedeckt ist. Die Sensorvorrichtung (10) weist weiterhin mindestens ein Heizelement (18) auf, wobei das Heizelement (18) einen freien Öffnungsquerschnitt (36) der Kaverne (24) verengt. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Sensorvorrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015219713-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung zur Hautaufhellung
Inventor: DICKHOF SUSANNE
IPC: A61Q19/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen in Form einer Öl in Wasser Emulsion, enthaltend: a) mindestens einen Monoglycerin-Fettsäureester A, b) mindestens einen ersten Polyglycerin-Difettsäureester B, c) mindestens einen zweiten, von dem ersten Polyglycerin-Difettsäureester B verschiedenen Polyglycerin-Difettsäureester C, d) mindestens einen Fettsäureester der allgemeinen Formel (I)die Reste R1 und R2 unabhängig voneinander für einen gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 16 bis 26 Kohlenstoffatomen stehen, e) mindestens einen hautaufhellenden Wirkstoff und Verfahren unter Einsatz dieser Zusammensetzungen.
Patent DE-102015220581-A1 (DE)
Title: Zugelement aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: ZWINGMANN BERND
IPC: D02G3/44
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugelement mit mindestens einer Schlaufe aus faserverstärktem Kunststoff, das eine Vielzahl von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufender Fasern aufweist, wobei die Schlaufe von der Vielzahl von Fasern gebildet ist, indem eine erste Gruppe von Fasern in einem ersten Umlaufsinn entlang der Schlaufe umgeschlagen ist, während eine zweite Gruppe von Fasern in einem zweiten, dem ersten gegenläufigen Umlaufsinn entlang der Schlaufe umgeschlagen ist. Dabei enden einige umgeschlagene Fasern beider Gruppen in einem anderen Abstand von dem Scheitelpunkt der Schlaufe als andere der umgeschlagenen Fasern, so dass ein sich aus einer jeweiligen Anzahl annähernd parallel zueinander verlaufender Fasern ergebener Querschnitt des Zugelements außerhalb des Umschlagbereichs der Fasern bis auf die Querschnittsgröße des Zugelements annähernd kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102015220856-A1 (DE)
Title: Energiespeicherapparat
Inventor: HIROE YOSHIHIKO
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Energiespeicherapparat umfasst eine Vielzahl von Abstandshaltern (20, 200). Die Vielzahl von Abstandshaltern (20, 200) ist abwechselnd mit den Energiespeichervorrichtungen (10) gestapelt. Jeder der Abstandshalter (20, 200) definiert einen Raum, durch den Kühlluft fließt. Die Abstandshalter (20, 200) umfassen erste Abstandshalter (200) und zweite Abstandshalter (20). Ein erster Abstandshalter (200) ist ein Abstandshalter, der zwischen der Endplatte (30) und einer aus den mehreren Energiespeichervorrichtungen (10) angeordnet ist, die benachbart zu der Endplatte (30) angeordnet ist. Der erste Abstandshalter (200) umfasst Führungsteile (201, 202). Das Führungsteil (201, 202) ist in einer Umgebung der Öffnung (25, 25a) von mindestens einem aus dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss so angeordnet, dass es die Öffnung (25, 25a) verengt.
Patent DE-102015222795-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit zum Anzeigen einer Restreichweite in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KARAMI-MALAMIRI KEYVAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung ist eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen zumindest einer Restreichweite in einem Kraftfahrzeug abhängig vom Energievorrat mindestens eines Antriebssystems (z. B. Tankinhalt bei einem verbrennungsmotorischen Antrieb und/oder Hochvoltbatterieladezustand bei einem elektromotorischen Antrieb), wobei die Darstellung der Restreichweite trotz vorhandenem Energievorrat ausblendbar ist, wenn mindestens eine definierte Betriebsbedingung vorliegt. Vorzugsweise lässt eine definierte Betriebsbedingung zumindest auf eine temporäre Nichtverfügbarkeit eines Aggregats des Antriebssystems schließen.
Patent DE-102015223110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Substraten (1) umfassend zwei Bearbeitungszylinder, zwischen die das Substrat (1) einführbar ist, wobei das Substrat (1) beim Durchlaufen durch im Zylinderspaltwirksame Werkzeugteile aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge und/oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt, und umfassend eine Trenneinrichtung (2), die den Bearbeitungszylindern in Transportrichtung nachgeordnet ist, mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) und einen diesem zugeordneten Ausbrechzylinder (4) umfasst und der Transportzylinder (3) erste Öffnungen (12) und einen lösbar fixierten Aufzug (5) mit Vertiefungen aufweist, in denen Durchbrechungen ausgebildet sind und mindestens eine Durchbrechung mindestens eine erste Öffnungen (12) überdeckt, und der Ausbrechzylinder (4) einen lösbar fixierten Aufzug (5) mit erhabenen Bereichen aufweist, die mit den Vertiefungen korrespondieren, sowie durch ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102016000514-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung und hinterre Fahrradkettenanordnung
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Fahrradkettenradanordnung umfasst ein erstes Kettenrad, ein zweites Kettenrad, ein erstes Zwischenglied und ein zweites Zwischenglied. Das erste Kettenrad beinhaltet einen ersten Kettenradkörper und eine erste Ketteneingriffsstruktur. Das zweite Kettenrad beinhaltet einen zweiten Kettenradkörper und eine zweite Ketteneingriffsstruktur. Das erste Zwischenglied ist zwischen dem ersten Kettenrad und dem zweiten Kettenrad in einer Axialrichtung parallel zur Drehmittelachse positioniert. Das zweite Zwischenglied ist zwischen dem ersten Kettenrad und dem zweiten Kettenrad in der Axialrichtung positioniert. Das zweite Zwischenglied ist radial nach außen von dem ersten Zwischenglied hinsichtlich der Drehmittelachse bereitgestellt. Das zweite Zwischenglied ist an zumindest einem von dem ersten Kettenrad und dem zweiten Kettenrad befestigt und weist eine längliche Gestalt auf, die sich entlang einer ersten Bezugsebene senkrecht zu der Drehmittelachse erstreckt.
Patent DE-102016001776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Spureinhaltung eines Fahrzeugs auf einer Fahrbahn mit einer Spurrinne und Lenkvorrichtung
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B62D6/10
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung der Spureinhaltung eines Fahrzeugs 1 auf einer Fahrbahn 4 mit einer Spurrinne 3 sowie ein Lenkvorrichtung. Das Verfahren sieht vor, dass mit einem Drehmomentsensor 7 ein Verlassen der Spurrinne 3 erkannt wird.
Patent DE-102016002120-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: B42D25/435
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals (12) für ein Sicherheitselement, ein Sicherheitspapier oder einen Datenträger, wobei ein Träger (38) bereitgestellt wird, der eine Vorderseite (14) und eine Rückseite (16) aufweist, der Träger (38) mit einer Beschichtung (42) versehen wird, die durch Laserstrahlung (34) hinsichtlich ihrer Farbe modifizierbar ist, und durch Einwirkung von im Strahlquerschnitt intensitätsverteilter Laserstrahlung (34) der Träger (38) lokal in seiner Dicke verändert wird, wobei zugleich die Beschichtung (42) durch die Laserstrahlung (34) hinsichtlich der Farbe modifiziert wird, wobei der Träger (38) an seiner Rückseite (16) mit der Beschichtung (42) versehen wird und die Laserstrahlung (34) von der Vorderseite (14) auf den Träger (38) eingestrahlt wird, wobei als lokale Dickenveränderung ein Loch (24) im Träger (38) erzeugt wird und aufgrund der Intensitätsverteilung über den Strahlquerschnitt eine Zone (52), die einen den Rand (46) des Loches (24) an der Rückseite (16) des Trägers (38) umgibt, hinsichtlich der Farbe modifiziert wird.
Patent DE-102016007788-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: B01D46/24
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper und einen vom Filtermediumkörper zumindest teilweise umschlossenen Strömungsraum sowie ein Verteilelement für Spülgas auf, das in den Strömungsraum einleitbar ist. Das Verteilelement ist mit Abstand zu einer Spülgasdüse fest im Strömungsraum angeordnet.
Patent DE-102016008003-A1 (DE)
Title: Saugnapfhalterung mit einer Saugplatte und einem Gehäuse
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugnapfhalterung mit einer Saugplatte und einem Gehäuse, wobei Saugplatte und Gehäuse derart miteinander verbunden sind, dass das Gehäuse an die Saugplatte gepresst werden kann, und die Saugplatte eine umlaufende Verbindung mit einem Gehäuse aufweist, die sich bei einer definierten auf das Gehäuse wirkenden Auslösekraft löst.
Patent DE-102016011327-A1 (DE)
Title: LiDAR Sensor mit kompaktem Aufbau
Inventor: HERZBERG NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Detektionsvorrichtung (1) zur Anordnung an einem Fahrzeug (100) zur Detektion von Objekten (106) in der Nähe des Fahrzeugs (100), mit wenigstens einem Sender (2) zum Senden von elektromagnetischer Strahlung (3) in eine beobachtete Zone (101); wenigsten einem Empfänger (4) zum Empfangen von aus der beobachteten Zone (101) reflektierter Strahlung (5); einer optische Anordnung (6), aufweisend eine erste Optik (8) für den Sender (2) zum Leiten der Strahlung (3) in die beobachtete Zone (101); und einem Antrieb (12) zum Rotieren wenigstens der optischen Anordnung (6) um eine Rotationsachse (A), sodass die gesendete Strahlung entlang des Azimut bewegt wird. Der Antrieb (12) weist einen elektrischen Motor (32) auf, der einen Rotor (34) und einen Stator (36) hat, wobei der Rotor (34) mit der optischen Anordnung (6) gekoppelt ist und zwischen dem Sender (2) und der optischen Anordnung (6) angeordnet ist. Der elektrische Motor (32) weist ferner einen zentralen freien Raum (40) koaxial zu der Rotationsachse (A) des Rotors (34) auf, und der optische Pfad (P1) von dem Sender (2) zu der ersten Optik (8) verläuft durch den freien Raum (40).
Patent DE-102016012849-A1 (DE)
Title: Batterie zum Anschließen an eine elektrische Anlage eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) zum Anschließen an eine elektrische Anlage eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Batterieanschlusspolen (12) und einer Mehrzahl von Batteriezellen (14), die miteinander elektrisch verbunden und an die Batterieanschlusspole (12) angeschlossen sind, um an den Batterieanschlusspolen (12) eine vorgegebene Batteriespannung bereitzustellen, mit den Batteriezellen (14) zugeordneten Zellensensoren (18) zum Überwachen wenigstens einer Zustandsgröße der Batteriezellen (14) und einer an die Zellensensoren (18) angeschlossenen Batterieüberwachungseinheit (20), wobei einen getakteten Energiewandler (22) zum ausschließlichen Versorgen der Batterieüberwachungseinheit (20) mit elektrischer Energie aus den Batteriezellen (14), zu welchem Zweck der getaktete Energiewandler (22) an die Energieanschlusspole (12) und an die Batterieüberwachungseinheit (20) angeschlossen ist.