baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19617309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Abbildungsschärfe einer Elektronenstrahlröhre
Inventor: HOERSCH GERHARD
IPC: H01J29/76
Filed: 1996-04-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Abbildungsschärfe einer Elektronenstrahlröhre, bei
welchem außen
an der Röhre
ein Spulensystem zur magnetischen Ablenkung des Elektronenstrahls
angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet daß zumindest ein Teil des Spulensystems in
einer Ebene senkrecht zur Strahlrichtung des unabgelenkten Elektronenstrahls
verschiebbar angeordnet wird, daß der in der Ebene verschiebbare
Teil des Spulensystems unter Beobachtung der Strahlfleckformen abgelenkter Strahlpositionen
auf den Bildschirm der Röhre
in eine Stellung gebracht wird, bei der die Schärfeverteilung auf dem Bildschirm
symmetrisch zur unabgelenkten Strahlposition ist, und in dieser
Stellung fixiert wird.
Patent DE-19655371-B4 (DE)
Title: Versorgungsanschlußvorrichtung für ein Drucksystem und Hydraulikzylinder zur Betätigung einer mit einer solchen Vorrichtung ausgerüsteten Kupplung
Inventor: REY FREDERIC
IPC: F16L37/14
Filed: 1996-06-28
Granted: 2012-12-20
Abstract: Versorgungsanschlussvorrichtung für ein Drucksystem, umfassend einen Körper (14) mit einem Versorgungseingang (12) zur Verbindung mit einem Aufnahmeorgan, einen Anschluss (16) zur Verbindung mit einer Versorgungsleitung, wobei der Anschluss (16) vorderseitig einen Kopf (18) für das axiale Einsetzen in den Versorgungseingang (12) des Körpers (14), sowie einen inneren Kanal (22) aufweist, Haltemittel (48) zum axialen Halten des Anschlusses (16) im Innern des Versorgungseingangs (12), eine in dem Körper (14) vorgesehene Ablassöffnung (32), sowie eine Dichtung (26) zwischen dem Kopf (18) des Anschlusses (16) und dem Versorgungseingang (12), wobei der Anschluss (16) in dem Körper (14) eine eingesetzte Position einnehmen kann, in der er von den Haltemitteln (48) derart gehalten ist, dass die Dichtung (26) den inneren Kanal (22) des Anschlusses (16) einerseits von der Ablassöffnung (32) andererseits trennt, und wobei der Anschluss (16) in dem Körper (14) auch in eine teilweise axial nach hinten...
Patent DE-19702420-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verschluß, insbesondere von Kraftfahrzeugtüren
Inventor: BOEHM GUENTHER
IPC: E05B81/42
Filed: 1997-01-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Verschluß,
insbesondere von Kraftfahrzeugtüren,
mit einem motorisch angetriebenen Stellelement, welches in Abhängigkeit
von seiner Drehstellung mit Betätigungselementen zusammenwirkt,
durch die Funktionszustände
des Verschlusses einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement
(49) in zwei Drehrichtungen bewegbar ist, wobei über die Drehbewegung in der
einen Drehrichtung ausschließlich
die Funktionszustände
einstellbar sind, während
bei der Drehbewegung in die andere Drehrichtung ausschließlich Lastzustände (z.
B. öffnen)
abarbeitbar sind.
Patent DE-19708040-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: BARTELS ERNST
IPC: F16D13/58
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-12-29
Abstract: Reibungskupplung
mit einem Gehäuse,
einer Reibbeläge
aufweisenden Kupplungsscheibe, einer eine Anpressplatte gegen die
Kupplungsscheibe pressenden Membranfeder mit einem ringförmigen Bereich, von
dem nach radial innen Zungen ragen, wobei die Membranfeder mit dem
ringförmigen
Bereich über
Distanzbolzen am Gehäuse
gelagert ist und der ringförmige
Bereich radial außen über eine
Schneide an der Anpressplatte auf diese einwirkt und im Gehäuse axial
gegenüberliegend
zur Schneide am Umfang verteilt Öffnungen
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der ringförmige Bereich
(6) der Membranfeder (8) sich nach radial außen in Fingern (5) fortsetzt,  b)
die Finger (5) im geschlossenen Zustand der Reibungskupplung an
der Schneide (15) der Anpressplatte (13) anliegen,  c) für jeden
Finger (5) eine Ausnehmung (4) im Gehäuse (3) vorgesehen ist,  d)
die Finger (5) lediglich im geöffneten
Zustand der Reibungskupplung in die Ausnehmungen (4) des Gehäuses (3),
eingreifen.
Patent DE-19721112-B4 (DE)
Title: Autofokussierverfahren
Inventor: TACHIBANA SHUNSAKU
IPC: G03B13/36
Filed: 1997-05-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Autofokussieren einer Objektivlinse (14) zum Konzentrieren von Licht auf der Oberfläche eines zu messenden Objekts, mit den Schritten  – Betrachten eines Objektbildes, das durch das durch die Objektivlinse (14) hindurchgetretene Licht erzeugt wird, mittels einer CCD-Kamera (24),  – Erfassen eines Kontrastwertes des Objektbildes,  – Projizieren eines der Autofokussierung dienenden Musters in Abhängigkeit des erfassten Kontrastwertes auf die Oberfläche des zu messenden Objekts mittels einer Musterprojektionseinrichtung (20), wobei die Musterprojektionseinrichtung (20) eine Flüssigkristalltafel (22, 22A, 22B) enthält, die elektrisch ansteuerbar ist, um das Muster anzuzeigen, und  – Verschieben der Objektivlinse (14) entlang einer optischer Achse (L) mittels einer Antriebseinrichtung (15) in Abhängigkeit von dem Kontrast des durch die CCD-Kamera (24) gewonnenen Objektbildes,  wobei die Flüssigkristalltafel (22) aus einer Gruppe von Flüssigkristalltafeln (22A, 22B) ausgewählt und angesteuert wird, wobei die Gruppe aus  – einer ersten Flüssigkristalltafel (22A), die ein Muster aus Dreiecken ausbildet, die...
Patent DE-19728582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metallformteils
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B23P13/00
Filed: 1997-07-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Metallformteils, bei dem das Metallformteil
in mehreren aufeinanderfolgenden Umformschritten durch Biegen, Pressen und/oder
Tiefziehen aus einem ebenen Zuschnitt aus Metallblech hergestellt
wird, wobei es nach Durchführung
eines Teils der Umformschritte eine Mehrzahl von im wesentlichen
parallelen Biegelinien und in einem zu den Biegelinien senkrechten
Querschnitt ein rinnenförmiges
Profil oder Teilprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
rinnenförmige
Profil oder Teilprofil mit mindestens einem Versteifungsblech (18)
in Form eines Schottbleches versteift wird, das im wesentlichen
quer durch das Profil oder Teilprofil und senkrecht zu den Biegelinien
(10) in dasselbe eingesetzt und starr am Metallblech befestigt wird,
bevor das Metallformteil (2) durch weitere am Metallblech vorgenommene
Umformschritte fertiggestellt wird.
Patent DE-19742599-B4 (DE)
Title: Filter zur Zeitmultiplexfilterung mehrerer Datenfolgen und Betriebsverfahren dafür
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H03H17/02
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Filter
zur Filterung von zwei in jeweils einem ersten und einem zweiten
Datenkanal (7 0 , 7 1 ) übertragenen
Datenfolgen, mit einer Kette von Registern (3 0 ,
3 1 , 3 2 , 3 3 ) zum Zwischenspeichern von Werten der Datenfolgen
oder davon abgeleiteten Werten, sowie mit mindestens einem jedem
der Register (3 0 , 3 1 ,
3 2 , 3 3 ) nachgeschalteten Addierer
(5 0 , 5 1 , 5 2 , 5 3 ) welcher mit
seinem jeweils ersten Eingang an den Ausgang des unmittelbar davor
vorgeschalteten Registers (3 0 , 3 1 , 3 2 , 3 3 )
geschaltet ist, wobei zur Realisierung einer als Polynom in z –1  darstellbaren Übertragungsfunktion
H (z –1 )
= Σa j ·z –j ,
wobei j = 0, 1, ..., m – 1
ist, der Eingang des nullten Registers (3 0 )
mit dem ersten Datenkanal (7 0 ) und für alle j > 0 der Eingang des
j-ten-Registers
(3 1 , 3 2 , 3 3 ) mit dem Ausgang des (j – 1) -ten-Addierers (5 0 , 5 1 , 5 2 )
verbunden ist, daß der
zweite Eingang des nullten Addierers (5 0 )
mit dem zweiten Datenkanal (7 1 ) verbunden
ist,...
Patent DE-19809480-B4 (DE)
Title: Doppelsiebformer
Inventor: HALMSCHLAGER GUENTER
IPC: D21F9/00
Filed: 1998-03-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Doppelsiebformer
zum Bilden einer Faserstoffbahn, z.B. Papierbahn, aus einer Fasersuspension
mit den folgenden Merkmalen:  a) zwei endlose Siebbänder (11,
12) bilden miteinander eine Doppelsiebzone;  b) das Obersieb
(12) läuft über wenigstens
zwei Walzen (16, 17), nämlich über eine
Einlaufwalze (16), die das Obersieb (12) zur Doppelsiebzone führt – wobei
die Siebe (11, 12) eine keilförmige
Einlaufzone mit einem Keilwinkel (k) bilden – und über eine Auslaufwalze (17),
die das Obersieb (12) im Bereich des Endes der Doppelsiebzone zurück in Richtung
zur Einlaufwalze (16) führt;  c)
eine Obersieb-Baugruppe (20; 20a) umfaßt außer den genannten Walzen (16,
17) einen Entwässerungskasten (19),
der Suspensionswasser aufnimmt, welches durch das Obersieb (12)
hindurch nach oben strömt;  d)
die Obersieb-Baugruppe (20; 20a) hat für den Entwässerungskasten (19) und für die Einlaufwalze
(16) eine gemeinsame Trageinrichtung (22), die mittels einer Hubeinrichtung
(23) um eine horizontale Achse (die sogenannte Betriebsschwenkachse
24) derart schwenkbar ist,...
Patent DE-19813718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten eines Zwei-Massen-Schwungrads
Inventor: FOERSTER BERND
IPC: F16F15/32
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Auswuchten eines Zwei-Massen-Schwungrads, wobei das Zwei-Massen-Schwungrad
umfaßt:  – eine mit
einer Antriebswelle (18) verbindbare Primärseite (12),  – eine mit
einer Abtriebswelle (34), vorzugsweise über eine Kupplungsanordnung
(28), verbindbare Sekundärseite (14),  – eine Dämpfungsanordnung,
vorzugsweise Dämpfungsfeder-anordnung,
Koppelgliedanordnung oder dergleichen, durch welche die Primärseite (12)
und die Sekundärseite (14)
zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) und zur Relativdrehung
bezüglich
einander gekoppelt oder koppelbar sind,  wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfaßt:  a)
das Bereitstellen einer die Primärseite
(12) umfassenden ersten Baugruppe (12, 16, 22),  b) das Bereitstellen
einer zumindest einen Teil (24) der Sekundärseite (14) umfassenden zweiten
Baugruppe (24),  c) das Auswuchten der ersten Baugruppe (12,
16, 22),  d) das Zusammensetzen der ersten Baugruppe (12, 16,
22) mit der zweiten Baugruppe (24) zum Vorsehen einer im wesentlichen
das Zwei-Massen-Schwungrad (10) bildenden Baueinheit (10),  e)
das Auswuchten der Baueinheit (10) an...
Patent DE-19824160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Soft Swap Handoff in einem zellularen CDMA-System
Inventor: JEONG JIN SOO
IPC: H04W36/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Soft Swap Handoffs in einem zellularen CDMA-System, worin eine Mobilstation (40) mehreren Basisstationen (A, B, C) zugeordnet ist und Pilotsignale von wenigstens einer anderen Basisstation (D) empfängt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Übertragen eines ersten Pilotsignalstärkemesswertsignals, PSMM, von der Mobilstation (40) zu einer Basisstationsteuereinheit, BSC, (100), wobei das erste Pilotsignalstärkemesswertsignal Pilotsignalstärken von den gegenwärtig zugeordneten Basisstationen (A, B, C) sowie von der anderen Basisstation (D) überträgt, wenn deren Signalstärke als oberhalb eines ersten vorbestimmten Wertes (T_ADD) und größer als die niedrigste Pilotsignalstärke der gegenwärtig zugeordneten Basisstationen liegend gemessen wurde; Übertragen eines ersten Handoffaufforderungssignals, HDM, von der BSC (100) zu der Mobilstation (40) zum Aufheben einer Zuordnung von Basisstationen (A) mit niedrigsten Pilotsignalstärken und zum Anordnen eines Handoffs für Basisstationen, die hinreichend hohe Pilotsignalstärken aufweisen, wobei die Zuordnung auch dann aufgehoben wird, wenn die niedrigste Pilotsignalstärke der gegenwärtig zugeordneten Basisstationen oberhalb eines vorbestimmten...
Patent DE-19828709-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplungseinrichtung mit einer Überbrückungskupplung
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D3/14
Filed: 1998-06-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Hydrodynamische
Kupplungseinrichtung mit einem zumindest aus Pumpen- und Turbinenrad bestehenden
hydrodynamischen Kreis und einer Überbrückungskupplung, die mit einem Übertragungselement
ausgebildet ist, durch das in Richtung zu einem Kupplungsgehäuse eine
Momentenübertragung
realisierbar ist, und die einen Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem hierzu relativ bewegbaren abtriebsseitigen Übertragungselement
aufweist, von denen jedes mit einem Ansteuermittel für elastische Elemente
versehen ist, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer eine radial innerhalb
des hydrodynamischen Kreises angeordnete, mit zwei drehfest miteinander
verbundenen Deckplatten versehene Dämpfungseinrichtung aufweist,
die wenigstens entlang eines Teils ihrer axialen Erstreckung in
einen vom Turbinenrad umschlossenen Ringraum axial eintaucht, der
durch axiale Ausbauchung einer nach radial innen bis an die Turbinennabe
greifenden Radialverlängerung
der Turbinenschale gebildet ist, wobei die axiale Ausbauchung bis
auf die Breite eines Spaltes an die von einem Antrieb abgewandte
Seite des Kupplungsgehäuses
herangeführt
ist, und dieser Spalt über
eine zur Gewährleistung
einer berührungsfreien
Relativbewegbarkeit des Turbinenrades gegenüber dem Kupplungsgehäuse ausreichende
Breite...
Patent DE-19829872-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Bestimmung der katalytischen Wirkung von metallischen und anderen Oberflächen auf die Spaltung von Ammoniak
Inventor: STEINMANN HELMUT DIPL ING
IPC: F27D19/00
Filed: 1998-07-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: In Ergänzung zu anderen Meßverfahren der Nitriereigenschaft von Nitrier- bzw. Nitrocarburieratmosphären und/oder -anlagen wird ein Prüfverfahren vorgeschlagen, das die Volumenzunahme und damit bei geschlossener Ofenanlage den Druckanstieg über einen begrenzten Zeitraum kontrolliert. Mit einiger Erfahrung lassen sich aus diesem Vorgang wichtige Rückschlüsse über das Zersetzungsverhalten der Nitr(ocarbur)iergase an Ofenwerkstoffen und einzelnen Chargen ableiten.
Patent DE-19850276-B4 (DE)
Title: Laufschiene für eine Insektenschutztür
Inventor: NEHER NORBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 1998-10-30
Granted: 2009-03-26
Abstract: Laufschiene
für eine
Insektenschutztür
(10), welche außenseitig
vor dem Blendrahmen (12) einer Gebäudetür (14) angeordnet ist, bestehend
aus einem auf einer Wandfläche
(28), insbesondere der Mauerleibung (16) anschließbaren Profilholm
(20), welcher eine Laufbahn für
mindestens einen Schiebeflügel
(22,24) der Insektenschutztür
(10) bildet, wobei der Profilholm (20) einen quer durchgehenden
Entwässerungskanal
(34) für
zwischen dem Profilholm (20) und dem Blendrahmen (12) sich ansammelndes
Niederschlagswasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilholm
(20) mindestens zwei durch einen Quersteg (36) H-förmig verbundene
Vertikalstege (38) aufweist, deren obere Stegkanten (40) jeweils eine
Laufbahn bilden und deren untere Stegschenkel (42) Randaussparungen
(44) als Durchtrittsöffnung
des unter dem Quersteg (36) freigehaltenen Entwässerungskanals (34) aufweisen,
wobei eine über
einen Querschnitt des Entwässerungskanals
(34) sich erstreckende wasserdurchlässige Insektenabschirmung (46)
eine Barriere gegen Insekten bildet.
Patent DE-19857094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern/zum lokalen Verringern eines Resistmusters in einer Hableitervorrichtung
Inventor: SAITO TAKAYUKI
IPC: G03F7/40
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Verringern eines Resistmusters in einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten  a) Bilden eines Resistmusters (6, 8, 12) auf einer unterhalb liegenden Halbleiterschicht (2), welche auf einem Halbleitersubstrat (1) angeordnet ist, durch Verwenden eines säurekatalytisch chemisch verstärkten Photoresists (4),  b) Bilden eines organischen Filmes (7), welcher eine säurehaltige Komponente enthält, auf der Oberfläche der unterhalb liegenden Halbleiterschicht (2) einschließlich des Resistmusters (6, 8, 12) ,  c) Wärmebehandeln des organischen Films (7) zum Diffundieren der säurehaltigen Komponente, wodurch die Oberflächenschicht des Resistmusters (6, 8, 12) in einem alkalischen Entwickler löslich gemacht wird, und  d) Entfernen des wärmebehandelten organischen Filmes (7) und der Oberflächenschicht des Resistmusters (6, 8, 12) durch Verwenden des alkalischen Entwicklers, wodurch das Resistmuster (6, 8, 12) verringert wird.
Patent DE-19880564-B4 (DE)
Title: Reibbeläge tragende Scheibe für eine mechanische Kupplung
Inventor: FEDERZONI LUC
IPC: F16D13/64
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Reibbeläge tragende Scheibe für eine mechanische Kupplung, umfassend in ihrem Umfangsbereich (2), der ihren Mittelteil (1) umgibt, zur Ebene des besagten Mittelteils (1) insgesamt parallele Befestigungszonen (4a, 4b) einerseits für einen ersten ringförmigen oder in Reibplättchen unterteilen Reibbelag, der dazu bestimmt ist, mit der Druckplatte der Kupplung in Reibkontakt zu treten, andererseits für einen zweiten, ebenfalls ringförmigen oder in Reibplättchen unterteilten Reibbelag, der dazu bestimmt ist, mit der Gegenanpressplatte dieser Kupplung in Reibkontakt zu treten, wobei der besagte Umfangsbereich (2) in Segmente (3a, 3b) unterteilt ist, die Biegezonen (7, 8) umfassen, die einen Mittelteil der Segmente (3a, 3b) von zusätzlichen Auflagezonen (5, 6) trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten Reibbeläge auf dem besagten Umfangsbereich (2) durch einen oder mehrere Leimstreifen (9) befestigt sind, die sich in der Nähe der Kanten jeder der besagten Befestigungszonen (4a, 4b) in deren Innern erstrecken.
Patent DE-19881155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Musikpartituren und computerlesbares Aufnahmemedium zur Speicherung eines Programmes zur Erkennung von Musikpartituren
Inventor: HINO TETSUO
IPC: G10G1/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Erkennung einer Musikpartitur, umfassend das Lesen des Bildes
einer Musikpartitur und die Erkennung der Musikzeichen darin, um
die Daten zum Abspielen oder zur Anzeige der Musikpartitur vorzubereiten,
dadurch gekennzeichnet, daß Projektionen
auf eine Querachse von einer Notenlinienstartposition xs auf eine
Notenlinienendposition xe bezüglich
eines gegebenen Höhenbereiches
y1-y2, gesetzt pro Zeichen, abgeleitet werden, basierend auf den
Notenlinienpositionen, daß wenn
eine Breite eines Bereiches x1-x2, in dem ein Wert der Projektion
einen gegebenen Schwellwert th1 überschreitet,
einen weiteren gegebenen Schwellwert th2 überschreitet, ein Rechteck,
umgeben durch x1, x2, y1 und y2 gesetzt wird, als Rahmen zur Extraktion
einer Eigenschaft des korrespondierenden Zeichens, daß Bereiche
im Höhenbereich
y1-y2, die nicht mit einem Notenlinienbild überlappen, als Extraktionsbereiche
in den Rahmen gesetzt werden, um periphere Eigenschaften in einer
Querrichtung zu erhalten, wobei die Periphereigenschaften für eine Mehrzahl
von Graden von linken und rechten Enden in jedem Extraktionsbereich
abgeleitet werden, daß jeder
Extraktionsbereich in...
Patent DE-19920633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung auf Einhaltung vorgegebener Parameter bei variabler Dauer von Einzelspielen bei Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F7/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung auf Einhaltung vorgegebener Parameter bei variabler Dauer von Einzelspielen bei Spielautomaten nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Verfahren zur Prüfung auf Einhaltung vorgegebener Parameter bei variabler Dauer von Einzelspielen bei Spielautomaten aufzuzeigen. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, zusätzlich zur theoretischen Dauer jedes einzeln durchgeführten und gespeicherten Schnellspieles die verbleibende Spielzeit und/oder die theoretische mögliche Anzahl von weiterhin durchführbaren Spielen ermittelt wird, die spielbar sind, ohne dass innerhalb einer vorgegebenen Gesamtspielzeit ein vorgegebener maximal möglicher Geldverlustwert, der sich aus der Summe der vom Spieleinsatz- und Gewinnspeicher dekrementierten Spieleinsätze für jedes Einzelspiel ergibt, überschritten wird.
Patent DE-19927464-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Tastelementen
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-06-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lenkrad
mit Tastelementen zur Betätigung
von elektrisch ansteuerbaren Einrichtungen in einem Kraftfahrzeug,
wobei die Tastelemente piezoelektrische Drucksensoren sind und die
Drucksensoren (3; 5, 6) sich direkt unter einer aus einem elastisch
nachgiebigem Material bestehenden Lenkradbeschichtung (7) erstrecken, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberfläche
der Lenkradbeschichtung (7) im Bereich der Drucksensoren (3; 5,
6) eine fühlbare,
von der sonstigen Oberfläche
abweichende Oberflächenstruktur
(9) hat.
Patent DE-19940016-B4 (DE)
Title: Spannbare Kordelklemme
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A44B11/06
Filed: 1999-08-24
Granted: 2012-07-19
Abstract: Spannbare Kordelklemme (10), umfassend – ein äußeres Einschubelement (12), welches mindestens zwei Seitenwände und eine Bodenplatte besitzt, die einen internen Hohlraum definieren, sowie eine Öffnung (15), die sich durch die Seitenwände hindurcherstreckt; – ein inneres Einschubelement (11), welches in den Hohlraum des äußeren Einschubelements (12) einschiebbar ist und eine durchgehende Öffnung (14) aufweist; – Mittel, die das innere (11) und äußere Einschubelement (12) derart vorspannen können, daß die Öffnungen (14, 15) nicht fluchten und eine durch die Öffnungen (14, 15) geführte Kordel eingeklemmt werden kann; – mindestens ein Bein (18), welches an dem inneren Einschubelement (11) befestigt ist und in den Hohlraum des äußeren Einschubelements (12) erstreckt, wobei das Bein (18) ein T-förmiges freies Ende (19) aufweist, – mindestens ein Mittel zum Halten des Beins (18), welches in dem äußeren Einschubelement (12) angeordnet ist, wobei das Mittel zum Halten des Beins (18) dazu geeignet ist,...
Patent DE-19950644-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Außenbearbeitung eines hohlen, langgestreckten Werkstücks
IPC: B23D77/02
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Außenbearbeitung eines hohlen, langgestreckten Werkstücks mit einer sehr hohen Oberflächengüte, insbesondere eines dünnwandigen Rohrs, mit einer ersten Aufnahme für ein drehantreibbares Außenbearbeitungswerkzeug und mit einer feststehenden zweiten Aufnahme für eine das Werkstück haltende Halterung, wobei das Außenbearbeitungswerkzeug (7) eine Außenreibahle ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch das Außenbearbeitungswerkzeug (7) aus- und einfahrbarer, mit dem Werkstück (3) in Eingriff bringbarer Zentrierdorn (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102004007962-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit einer Schutzhülse für einen Rollbalg
Inventor: THOMAE ACHIM
IPC: B60G11/27
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Luftfeder,
umfassend einen Deckel, der zusammen mit einem Rollbalg und einem
Bodenteil einen gasgefüllten
Federraum bildet, wobei der Rollbalg von einer Hülse zumindest partiell außenseitig
abgedeckt und die Hublage der Luftfeder von mindestens einem Sensor erfasst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (19) eine Aufnahme (21)
für den
Sensor (23) bereitstellt.
Patent DE-102004031233-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer verstellbaren Nockenwelle
Inventor: WOLF RAINER
IPC: F02D13/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Brennkraftmaschine (10), bei der von einem Luftverteiler (13) jeweils wenigstens ein Saugrohr (12) zu jeder der Brennkammern (11) führt und für jedes Saugrohr (12) jeweils ein Einlassventil (14) zum Schalten der fluidischen Verbindung zwischen Saugrohr (12) und Brennkammer (11) vorgesehen ist, wobei zumindest eine Unterdruckkammer (20) vorgesehen und schaltbar fluidisch mit dem Luftverteiler (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbewegungen der Einlassventile (14) zwischen unterschiedlichen Ventilöffnungen schaltbar und derart ansteuerbar sind, dass im Betrieb ein Umschalten von einer auf eine andere Ventilöffnung vornehmbar ist, und ein schaltbarer Strömungspfad zwischen Unterdruckkammer (20) und Luftverteiler (13) ausgebildet ist, der dem Evakuieren des Luftverteilers (13) dient.