baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100644-B4 (DE)
Title: Mikrowellenresonator für eine Textilmaschine
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: G01B15/02
Filed: 2013-01-23
Granted: 2020-04-30
Abstract: Mikrowellenresonator für eine Messeinrichtung zur Messung der Dicke und/oder der Feuchtigkeit von kontinuierlich durch einen in einem Resonatorraum (5, 5') des Mikrowellenresonators (1, 1', 1", 1"') angeordneten Messraum (6, 6') gefördertem strangförmigem Fasermaterial (FM) an einer Textilmaschine, insbesondere an einer Karde, an einer Strecke oder an einer Kämmmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Resonatorraum (5, 5') längs des Messraums (6, 6') wenigstens eine elektrisch nicht leitende Materialeinheit (10, 10', 10", 10"', 10"", 10'"") vorgesehen ist,welche einen eingangsseitigen Abschnitt (11, 11', 11", 11"', 11"", 11'"") mit einer in einer vorgesehenen Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) veränderlichen Querschnittsfläche und/oder einen ausgangsseitigen Abschnitt (12, 12', 12", 12"', 12"", 12'"") mit einer in der vorgesehenen Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) veränderlichen Querschnittsfläche aufweist,wobei die Querschnittsfläche des eingangsseitigen Abschnitts (11, 11', 11", 11"', 11"" , 11'"") der Materialeinheit (10, 10', 10", 10"', 10"", 10'"") in der Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) gesehen zunimmt und/oder die Querschnittsfläche des ausgangsseitigen Abschnitts (12, 12', 12", 12"', 12"", 12"'") der Materialeinheit (10, 10', 10", 10"', 10"", 10'"") in der Laufrichtung (LR) des Fasermaterials (FM) gesehen abnimmt.
Patent DE-102013108603-B4 (DE)
Title: Strahlungsquelle, Vorrichtung und Verfahren zur schnellen Wärmebehandlung von Beschichtungen
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01L33/02
Filed: 2013-08-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Strahlungsquelle (1) zur Erzeugung von Strahlung in einer Vakuumkammer, wobei die Strahlungsquelle (1) als Elektronenstrahlungsquelle (1) ausgebildet ist, die mindestens eine Blitzlampe (6) und eine Elektronenemissionsschicht (8) zum Emittieren von Elektronen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Blitzlampe (6) ein Entladungsrohr (61) enthält, welches außen von einem zum Entladungsrohr (61) beabstandeten Mantelrohr (62) umgeben ist und dass die Elektronenemissionsschicht (8) an der Außenseite des Mantelrohrs (62) angeordnet ist.
Patent DE-102013111651-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-10-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Welle (IS1), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine zweite Welle (IS2), die parallel in einem vorbestimmten Abstand zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist und an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Sonnenrad (S1, N1), das wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, einen ersten Planetenradträger (PC1, N2), der wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, und ein erstes Hohlrad (R1, N3) aufweist, das als ein Abtriebselement betrieben wird;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein zweites Sonnenrad (S2, N4), das über ein zweites Übertragungsradpaar (TF2) mit dem ersten Planetenradträger (PC1, N2) verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2, N5), der über ein viertes Übertragungsradpaar (TF4) mit dem ersten Hohlrad (R1, N3) verbunden ist und direkt mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein zweites Hohlrad (R2, N6) aufweist, das über zwei Pfade, die zugeordnet ein erstes Übertragungsradpaar (TF1) und ein drittes Übertragungsradpaar (TF3) aufweisen, wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, wobei das erste Übertragungsradpaar (TF1) aufweist ein erstes Übertragungsantriebsrad (TF1a) und ein erstes Übertragungsabtriebsrad (TF1b), die im Außeneingriff miteinander stehen, wobei das zweite Übertragungsradpaar (TF2) aufweist ein zweites Übertragungsantriebsrad (TF2a) und ein zweites Übertragungsabtriebsrad (TF2b), die im Außeneingriff miteinander stehen wobei das dritte Übertragungsradpaar (TF3) aufweist ein drittes Übertragungsantriebsrad (TF3a) und ein drittes Übertragungsabtriebsrad (TF3b), die im Außeneingriff miteinander stehen, und wobei das vierte Übertragungsradpaar (TF4) aufweist ein viertes Übertragungsantriebsrad (TF4a) und ein viertes Übertragungsabtriebsrad (TF4b), die im Außeneingriff miteinander stehen; undReibelemente, die umfassen:eine erste Kupplung (C1), die zwischen der ersten Welle (IS1) und dem ersten Übertragungsradpaar (TF1) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen der ersten Welle (IS1) und dem ersten Sonnenrad (S1, N1) angeordnet ist;eine dritte Kupplung (C3), die zwischen der ersten Welle (IS1) und dem ersten Planetenradträger (PC1, N2) angeordnet ist;eine vierte Kupplung (C4), die zwischen dem dritten Übertragungsradpaar (TF3) und dem zweiten Hohlrad (R2, N6) angeordnet ist;eine fünfte Kupplung (C5), die zwischen dem zweiten Sonnenrad (S2, N4) und dem zweiten Hohlrad (R2, N6) angeordnet ist; undeine Bremse (B1), die zwischen dem ersten Planetenradträger (PC1, N2) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102013204282-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines einstellbaren Endeffektors und Anordnung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: B25J9/06
Filed: 2013-03-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Messen einer räumlichen Orientierung von Modulen (8) eines einstellbaren Endeffektors (5) mit mehreren Modulen (8), die miteinander mithilfe mehrachsiger Gelenke verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Messen jeweils eine zylindrische Oberfläche mit einer optischen Strahlung (14, 15) beaufschlagt und ein Reflexionssignal ausgewertet wird, wobei jeweils an zwei in Erstreckungsrichtung einer Längsachse (6) der zylindrischen Oberfläche voneinander beabstandeten Positionen (P1, P2) Messungen in zwei Koordinatenachsrichtungen durchgeführt werden, um eine räumliche Ausrichtung der Längsachse (6) der zylindrischen Oberfläche zu bestimmen.
Patent DE-102013216184-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F01L1/352
Filed: 2013-08-14
Granted: 2020-11-26
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein in einem Gehäuse angeordnetes, eine Stellwelle (8) aufweisendes Verstellgetriebe (6), wobei das Gehäuse fest mit einem Antriebsrad (4) eines Zugmittelgetriebes verbunden ist, und wobei eine Wandung des Gehäuses als zur Nockenwelle (3) konzentrische Lagerhülse (5) ausgebildet ist, die durch eine Zylinderkopfwandung (2) geführt ist, wobei ein zwischen der Nockenwelle (3) und der Lagerhülse (5) gebildeter Ringspalt (13) innerhalb des Zylinderkopfes und das mit der Lagerhülse (5) verbundene Antriebsrad (4) außerhalb des Zylinderkopfes angeordnet ist, wobei die Stellwelle (8) mittels eines Kugellagers (10) im Verstellgetriebe (6) gelagert ist, welches sich zwischen den beiden Stirnseiten des Antriebsrades (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (5) gegenüber der Zylinderkopfwandung (2) durch einen Dichtring (7) abgedichtet ist, dessen Innendurchmesser (D7i) geringer als ein Außendurchmesser (D9a) eines die Stellwelle (8) gegenüber der Lagerhülse (5) abdichtenden Dichtrings (9) ist.
Patent DE-102014015147-B4 (DE)
Title: Testkontaktor, Verwendung eines Testkontaktors und Verfahren zum Prüfen einer Leiterplatte
Inventor: CHAKCHOUK SKANDER
IPC: G01R31/28
Filed: 2014-10-13
Granted: 2018-04-26
Abstract: Testkontaktor (1) zum Kontaktieren einer Leiterplatte (100) mit- einer ersten Aufnahme (10) zum Aufnehmen einer ersten Seitenkante (110) der Leiterplatte (100), wobei die erste Aufnahme (10) zumindest ein erstes Kontaktelement zum Kontaktieren eines ersten Platinenrandkontakts (111) an der ersten Seitenkante (110) der Leiterplatte (100) aufweist,- einer zweiten Aufnahme (20) zum Aufnehmen einer zweiten Seitenkante (120) der Leiterplatte (100), wobei die zweite Aufnahme (20) zumindest ein zweites Kontaktelement (23) zum Kontaktieren eines zweiten Platinenrandkontakts (121) an der zweiten Seitenkante (120) der Leiterplatte (100) aufweist, und- einem Hebel (30),wobei in einer Offenposition des Testkontaktors (1) die erste Aufnahme (10) und die zweite Aufnahme (20) geöffnet sind, so dass die Leiterplatte (100) in die erste Aufnahme (10) und zweite Aufnahme (20) einbringbar ist,wobei in einer Betriebsposition des Testkontaktors (1) die erste Aufnahme (10) und die zweite Aufnahme (20) geschlossen sind, so dass die Leiterplatte (100) mechanisch gegen Entnahme aus dem Testkontaktor (1) gesichert ist,wobei eine Betätigung des Hebels (30) den Testkontaktor (1) von der Offenposition in die Betriebsposition überführt,wobei die zweite Aufnahme (20) in der Betriebsposition von einem Hebelende (32) des Hebels (30) geschlossen ist,wobei an der zweiten Aufnahme (20) zumindest ein Pin (24) zur Ausrichtung der zweiten Seitenkante (120) der Leiterplatte (100) in der zweiten Aufnahme (20) angeordnet ist und wobei der Pin (24) zur Ausrichtung der zweiten Seitenkante (120) der Leiterplatte (100) in der Betriebsposition in einen Eingriff (25) am Hebelende (32) eingreift, undwobei die erste Aufnahme (10) zwei Fixierpins (13A, 13B) aufweist, die in der Betriebsposition in Fixieröffnungen (113A, 113B) an der ersten Seitenkante (110) der Leiterplatte (100) eingreifen.
Patent DE-102014018534-B4 (DE)
Title: Phasenmultiplexer
Inventor: MADOGLIO PAOLO
IPC: G06F1/04
Filed: 2014-12-12
Granted: 2021-01-28
Abstract: Digital-Zeit-Wandler (100), umfassend:ein Verarbeitungselement (104), um eine Vielzahl von Phasensignalen bereitzustellen;eine Multiplexerschaltung (108, 200), die mit dem Verarbeitungselement (104) gekoppelt ist und ein erstes Flipflop (202) umfasst, wobei die Multiplexerschaltung (108, 200) konfiguriert ist, die Vielzahl von Phasensignalen zu empfangen, um ein Taktsignal an dem ersten Flipflop (202) zu empfangen und ein erstes Signal der Vielzahl von Phasensignalen während eines ersten Gating-Fensters zu verarbeiten und ein zweites Signal der Vielzahl von Phasensignalen während eines zweiten Gating-Fensters, unter Verwendung von einem oder mehreren digitalen Wörtern, die von dem ersten Flipflop (202) bereitgestellt werden, zu verarbeiten, wobei die ersten und zweiten Gating-Fenster zueinander einzigartig sind und wobei ein Ausgang (212) der Multiplexerschaltung (108, 200) konfiguriert ist, das erste Flipflop (202) zu triggern.
Patent DE-102014104369-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von Spülflotte
Inventor: SGURSKI EUGEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-03-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von in einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine (1) befindlicher Spülflotte, bei dem mit Beendigung eines ersten Spülprogramms die beiden, eingangsseitig jeweils an eine Frischwasserversorgung angeschlossenen Kammern (14, 15) eines dem Spülbehälter nebengeordneten Frischwasserbehälters (13) mit Frischwasser gefüllt werden, bei dem mit Beginn eines zweiten Spülprogramms das in den beiden Kammern (14, 15) des Frischwasserbehälters (13) bevorratete Frischwasser in den Spülbehälter eingeleitet wird, bei dem mit Beendigung eines ersten Abschnitts des zweiten Spülprogramms Spülflotte aus dem Spülbehälter in die zweite Kammer (15) des Frischwasserbehälters (13) gepumpt wird, bei dem Frischwasser in die erste Kammer (14) des Frischwasserbehälters (13) geleitet wird, bei dem die in die zweite Kammer (15) des Frischwasserbehälters (13) gepumpte Spülflotte dort für eine vorgebbare Wartezeitdauer zwischengespeichert und anschließend verworfen wird, wobei während der Wartezeitdauer ein zweiter Abschnitt des zweiten Spülprogramms durchgeführt wird, und bei dem mit Beginn eines dritten Abschnitts des zweiten Spülprogramms das in der ersten Kammer (14) des Frischwasserbehälters (13) befindliche Frischwasser in den Spülbehälter geleitet wird.
Patent DE-102014106185-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine serielle Datenübertragung
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: H04L25/49
Filed: 2014-05-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: Serielle Kommunikations-Steuerschaltung (10) zum Übertragen und Empfangen von codierten Daten einschließlich ausgehende Pakete, umfassend:eine Übertragungsverarbeitungseinheit (12), die zu übertragende serielle Daten (32) erzeugt;eine Zeichenverhältnisverbesserungs-Datenerzeugungseinheit (14), die Zeichenverhältnisverbesserungs-Daten (34) zusätzlich zu den erzeugten Übertragungsdaten (32) erzeugt; undeine Übertragungsdaten-Umschalteinheit (16), die serielle Daten (32) überträgt, die von der Übertragungsverarbeitungseinheit (12) übertragen werden, und von den seriellen Daten (32) auf Daten (34) umschaltet, die in der Zeichenverhältnisverbesserungs-Datenerzeugungseinheit (14) erzeugt werden, wenn die Übertragungsverarbeitungseinheit (12) ein Umschaltsignal (36) ausgibt,wobei die Übertragungsverarbeitungseinheit (12) konfiguriert ist zum Erzeugen von einem Umschaltsignal (36) in einem Zeitbereich, in welchem das ausgehende Paket nicht übertragen wird, oder leeren Feldern des ausgehenden Pakets.
Patent DE-102014113214-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor mit isoliertem gate mit mesaabschnitten zwischen zelltrenchstrukturen und verfahren zur herstellung
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-09-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bipolartransistor mit isoliertem Gate, umfassend:einen Mesaabschnitt (105), der sich zwischen zwei Zelltrenchstrukturen (510) von einer ersten Oberfläche (101) eines Halbleiterteiles (100) zu einem Schichtabschnitt (108) des Halbleiterteiles (100) erstreckt,einen Sourcebereich (110), der in dem Mesaabschnitt (105) gebildet und elektrisch mit einer Emitterelektrode (310) verbunden ist, undeinen dotierten Bereich (170), der von dem Sourcebereich (110) durch einen Bodybereich (115) eines komplementären Leitfähigkeitstyps getrennt ist, wobei der dotierte Bereich (170) einen ersten Teil (171) mit einer ersten mittleren Nettofremdstoffkonzentration und einen zweiten Teil (172) mit einer zweiten mittleren Nettofremdstoffkonzentration, die wenigstens zehnfach die erste mittlere Nettofremdstoffkonzentration überschreitet, umfasst und wobei sich der erste Teil (171) entlang einer Seitenwand des Mesaabschnitts (105) durchgehend von dem Bodybereich (115) zu dem Schichtabschnitt (108) erstreckt.
Patent DE-102014113917-B4 (DE)
Title: Kontaktanschlussflächenstruktur, elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktanschlussflächenstruktur
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-09-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Kontaktanschlussflächenstruktur (200), die Folgendes aufweist:eine dielektrische Schichtstruktur (202);wenigstens eine Kontaktanschlussfläche (204), die mit der dielektrischen Schichtstruktur (202) in physikalischem Kontakt steht; wobei die wenigstens eine Kontaktanschlussfläche (204) eine Metallstruktur (204a) und eine Liner-Struktur (204b) aufweist, wobei die Liner-Struktur (204b) zwischen der Metallstruktur (204a) der wenigstens einen Kontaktanschlussfläche (204) und der dielektrischen Schichtstruktur (202) angeordnet ist und wobei eine Oberfläche (204s) der wenigstens einen Kontaktanschlussfläche (204) wenigstens teilweise frei von der Liner-Struktur (204b) ist;eine Kontaktstruktur (206), die ein elektrisch leitfähiges Material aufweist; wobei die Kontaktstruktur (206) wenigstens die Oberfläche (240s), die wenigstens teilweise frei von der Liner-Struktur (204b) der wenigstens einen Kontaktanschlussfläche (204) ist, vollständig bedeckt; undeine elektrisch isolierende Passivierungsschichtstruktur (208), die in der Weise über der dielektrischen Schichtstruktur (202) angeordnet ist, dass wenigstens ein Abschnitt der Kontaktstruktur (206) frei von der elektrisch isolierenden Passivierungsschichtstruktur (208) ist;wobei die Liner-Struktur (204b) und die Kontaktstruktur (206) für ein Material der Metallstruktur (204a) der wenigstens einen Kontaktanschlussfläche eine Diffusionssperre bilden,wobei die seitliche Ausdehnung der Kontaktstruktur (206) größer als oder gleich der seitlichen Ausdehnung der Metallstruktur (204a) der wenigstens einen Kontaktanschlussfläche (204) ist, undwobei keine Grenzfläche (210) zwischen der Kontaktstruktur (206) und der Passivierungsschicht (208) einen direkten Kontakt zu der Metallstruktur (204a) der Kontaktanschlussfläche (204) besitzt.
Patent DE-102014116591-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einem Sekundärantrieb
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/46
Filed: 2014-11-13
Granted: 2017-06-22
Abstract: Scheibenbremse (10), die mittels einer Kolbenstange eines pneumatisch oder elektromotorisch betriebenen Bremszylinders betätigbar ist, mit einem Bremssattel (3), der rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe, an welcher beidseitig mindestens ein Bremsbelag (23) angeordnet ist, übergreift, wobei der Bremssattel (3) auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe in einer Öffnung eine Zuspannvorrichtung (1, 1') aufnimmt, welche wenigstens folgende Merkmale aufweist: a) einen innen liegenden, das heißt im Inneren des Bremssattels (3) angeordneten Drehhebel (5) mit einer Hebelachse (9a); b) eine Wälzkörperzuspanneinheit (22), die eine Spindelachse (12) und einen senkrecht zur Bremsscheibe beweglichen Zuspannkolben aufweist, und die zum Überwinden des Arbeitshubes und/oder zum Anlegen des zuspannseitigen Zuspannkolbens mit dem Bremsbelag (23) an die Bremsscheibe infolge eines Verschwenkens des Drehhebels (5) bei Bremsungen ausgelegt ist, wobei die eine Wälzkörperzuspanneinheit (22) eine Kugelrampeneinheit (20) aufweist, c) wobei der Drehhebel (5) und die Wälzkörperzuspanneinheit (22) über einen Koppelmechanismus (26) mit der Kugelrampeneinheit (20) gekoppelt sind, d) einen elektromotorischen Antrieb (7) als Sekundärantrieb, dadurch gekennzeichnet, e) dass der Drehhebel (5) und die Wälzkörperzuspanneinheit (22) über einen Koppelmechanismus (26) mit der Kugelrampeneinheit (20) derart gekoppelt sind, dass der Drehhebel (5) mit einer Rampenantriebsscheibe (13) der Wälzkörperzuspanneinheit (22) über ein Koppelelement (26a) des Koppelmechanismus (26) in Kontakt steht, wobei das Koppelelement (26a) mit dem Drehhebel (5) und mit der Rampenantriebsscheibe (13) in Kontakt steht, und dass eine Schwenkbewegung des Drehhebels (5) bei einem Zuspannen und Lösen der Scheibenbremse (10) über das Koppelelement (26a) in eine Schwenkbewegung der Rampenantriebsscheibe (13) der Wälzkörperzuspanneinheit (22) übertragen wird, und ...
Patent DE-102014203780-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit einem Bedienelement sowie Fahrzeug mit diesem
Inventor: TAPTI FIRAT
IPC: B62D1/04
Filed: 2014-02-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Lenkrad (200) mit einem Bedienelement, aufweisend:
 einen Lenkradkranz (10), welcher einen innenliegenden Trägerabschnitt (20) aufweist, wobei an dem Trägerabschnitt (20) eine Gerüststruktur (30, 40) unbeweglich angeordnet ist;
 wobei das Bedienelement (50) des Weiteren eine Unterschale (60) und eine Oberschale (70) aufweist, welche jeweils in Bezug auf die Gerüststruktur (30, 40) drehbar angeordnet sind, und
 wobei zumindest eine der Schalen (60, 70) derart mit der Gerüststruktur (30, 40) gekoppelt ist, dass die zumindest eine Schale (60, 70) in Bezug auf die Gerüststruktur (30, 40) verschwenkbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass an der verschwenkbaren Schale (60, 70) ein Scharnierelement (80) vorgesehen ist, welches derart ausgebildet ist, dass zum einen die verschwenkbare Schale (60, 70) mittels einer ersten Achse (81) verschwenkbar mit der Gerüststruktur (30, 40) gekoppelt ist, und zum anderen die verschwenkbare Schale (60, 70) mittels einer zweiten Achse (82) drehbar in Bezug auf die Gerüststruktur (30, 40) gekoppelt ist.
Patent DE-102014217156-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Vorrichtung und Berichterstattungsteuerungsverfahren
Inventor: TOMITA YOSUKE
IPC: H04M11/04
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Fahrzeugeigene Vorrichtung (23, 111), die dazu eingerichtet ist, eine automatische Berichterstattung durchzuführen, wenn bei einem Fahrzeug (51) eine Anomalie ermittelt wird;  wobei die fahrzeugeigene Vorrichtung (23) umfasst:  – eine Erschütterung-Ermittlungseinheit (31), die dazu eingerichtet ist, eine Erschütterung des Fahrzeugs (51) zu ermitteln;  – eine Innerhalb/Außerhalb-Bestimmungseinheit (33), die dazu eingerichtet ist, eine Innerhalb/Außerhalb-Bestimmung darüber durchzuführen, ob sich ein tragbares Gerät (12) für das Fahrzeug innerhalb des Fahrzeugs (51) oder außerhalb des Fahrzeugs (51) befindet;  – eine Berichterstattungsziel-Auswahleinheit (34, 123), die dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Innerhalb/Außerhalb-Bestimmung ein Berichterstattungsziel (13, 14) auszuwählen; und  – eine Berichterstattungseinheit (35), die dazu eingerichtet ist, einen Bericht an das ausgewählte Berichterstattungsziel (13, 14) in einem Fall zu erstatten, in dem eine Erschütterung des Fahrzeugs (51) ermittelt wird.
Patent DE-102015000515-B4 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-01-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Türantriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Rahmen um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel, umfassend: a) einen Hauptantrieb (1) zur Beaufschlagung des Türflügels im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung, vorzugsweise als manueller Schließfederantrieb oder als elektromotorischer Türantrieb ausgebildet, mit: a1) einem Antriebsaggregat (1g) des Hauptantriebs (1) und a2) einer Kraftübertragungseinrichtung (1k) des Hauptantriebs (1), die ein Gestänge und ein als Gleitschiene oder Schwenklager ausgebildetes Gestängelager aufweist b) einem Hilfsantrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung mit: b1) einem Antriebsaggregat (2g) des Hilfsantriebs (2) und b2) einer Kraftübertragungseinrichtung (2k) des Hilfsantriebs (2), die ein Gestänge (2ka) und ein als Gleitschiene (2ks) oder Schwenklager ausgebildetes Gestängelager aufweist und mit dem Antriebsaggregat des Hilfsantriebs (2) während des Öffnungs- und Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist – wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Gestängelager (2ks) ausgebildet ist, oder – wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Antriebsaggregat (2g) des Hilfsantriebs (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestängelager des Hilfsantriebs (2), das als eine für die Ein-/Auskupplung des Gestänges ausgebildete Gleitschiene (2ks) oder als ein für die Ein-/Auskupplung des Gestänges ausgebildetes Schwenklager (2kd) ausgebildet ist, abgestützt ist – an dem als Gleitschiene (1ks) oder Schwenklager ausgebildeten Gestängelager des Hauptantriebs (1) oder – an dem Antriebsaggregat (1g) des Hauptantriebs (1), vorzugsweise Gehäuse, Lagergestell, Montageplatte (3fm) oder Abtriebsglied (1w) des Antriebsaggregats (1g).
Patent DE-102015008586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung eines Radhubs bei einer Fahrzeugrad-Antriebseinrichtung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Dämpfung des Radhubs eines von einem elektrischen Rad- Antriebsmotor (6) angetriebenen Antriebsrad (4), wobei dem Rad-Antriebsmotor (6) ein Getriebe (8) zur Übertragung des Motordrehmoments auf das Antriebsrad (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radhub erfasst und in ein Radhub-Drehmoment umgesetzt wird, dass das Radhub-Drehmoment in das Getriebe (8) des Rad-Antriebsmotors (6) eingeleitet wird und dort dem Motordrehmoment des Rad-Antriebsmotors (6) überlagert wird und dass der Radhub mit Hilfe des Rad-Antriebsmotors (6) gedämpft wird, indem der elektrische Rad-Antriebsmotor (6) derart geregelt wird, dass das von der Antriebsregelung geforderte Motordrehmoment bereitgestellt wird, und dass zum anderen das Radhub-Drehmoment so eingestellt wird, dass der Radhub gedämpft wird.