baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100217-A1 (DE)
Title: Antimykotische/Antibakterielle Hydrophile Beschichtung
Inventor: PEYTON BARBARA M
IPC: C09D5/14
Filed: 2021-01-08
Abstract: Hierin ist eine hydrophile Beschichtung offenbart, die ein Haftmittel; einen Härter zum Härten des Haftmittels; Titandioxid; und ein Metalloxid, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Silberoxid, Kupferoxid, Eisenoxid, Magnesiumoxid und Kombinationen davon enthält. Die hydrophile Beschichtung ist auf den Wärmeübertragungsflächen eines Kondensationswärmetauschers nützlich.
Patent DE-102021100505-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren
Inventor: ELSNER DIRK
IPC: B61L23/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es wird ein Überwachungsverfahren (10) bereitgestellt, bei dem in einem Ermittlungsschritt (12) zumindest eine von zumindest einem einen Verkehrsweg entlangkommenden Wagen beeinflusste Größe ermittelt wird und in einer ersten Ausführung in einem Aufnahmeschritt (14) eine Aufnahme des Wagens gemacht wird. Erfindungsgemäß ist der Verkehrsweg ein Schienenweg und der Wagen ist ein Schienenwagen.
Patent DE-102021105215-A1 (DE)
Title: Kontaktieranordnung einer Bipolarplatte und Verfahren zum Kontaktieren einer Bipolarplatte
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Kontaktieranordnung einer Bipolarplatte umfasst zwei parallel voneinander beabstandete, einer Bipolarplatte (10) zuzurechnende Halbbleche (2, 3), wobei jedes Halbblech (2, 3) Prägeelemente (4, 5) aufweist und die Prägeelemente (4, 5) der beiden Halbbleche (2, 3) aufeinander zu gerichtet sind, und wobei ein zwischen die Halbbleche (2, 3) eingelegter Anschlussstift (6) Prägeelemente (4, 5) der Halbbleche (2, 3) kontaktiert.
Patent DE-102021111128-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur steuerung einer fahrzeuglenkung
Inventor: DAN ALEXANDER J
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst das Bestimmen eines ersten projizierten Pfades des Fahrzeugs, das Empfangen von Sensordaten, die einer Lenkeingabe entsprechen, das Bestimmen eines ersten überlagerten Fahrzeugpfades, der aus einem ersten überlagerten Lenkbefehl resultiert, basierend auf dem ersten projizierten Pfad und den Sensordaten, und das Bestimmen, wann der erste überlagerte Fahrzeugpfad ein erstes Kriterium erfüllt. Wenn die Steuerung bestimmt, dass der erste überlagerte Fahrzeugpfad die ersten Kriterien erfüllt, übergibt die Steuerung die Steuerung des Fahrzeugs an einen Bediener, und wenn die Steuerung bestimmt, dass der erste überlagerte Fahrzeugpfad das erste Kriterium nicht erfüllt, erzeugt die Steuerung einen zweiten überlagerten Fahrzeugpfad, der sich aus einem zweiten überlagerten Lenkbefehl ergibt, basierend auf dem ersten projizierten Pfad und den Sensordaten.
Patent DE-102021112132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Fluiddrucks und diese aufweisende Kaffeemaschine
Inventor: ZHANG YANXIANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-05-10
Abstract: Eine Druckmessvorrichtung (2) zum Messen des Fluiddrucks weist ein Gehäuse (3) auf, das einen Innenraum (30) mit einem offenen Ende (314) begrenzt, durch das Fluid in den Innenraum (30) fließen kann. Die Druckmessvorrichtung (2) weist ferner eine Magneteinheit (4) und einen Hall-Sensor (5) auf. Die Magneteinheit (4) ist im Innenraum (30) angeordnet und so gestaltet, dass sie von dem in den Innenraum (30) strömenden Fluid so angetrieben wird, dass sie sich im Innenraum (30) bewegt. Der Hall-Sensor (5) ist an dem Gehäuse (3) angebracht und dazu eingerichtet, eine Größe eines sich ändernden Magnetfelds zu messen, das aufgrund einer Bewegung der Magneteinheit (4) entsteht, und ein Signal mit sich ändernder Spannung auszugeben, das eine Änderung der Größe des sich ändernden Magnetfeldes anzeigt.
Patent DE-102021113280-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Airbag-Einrichtung, Innenverkleidungsteil und Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung
Inventor: LOCH MICHAEL
IPC: B60R21/2165
Filed: 2021-05-21
Abstract: Es wird eine Abdeckung für eine Airbag-Einrichtung, die an einem Trägerteil angeordnet ist, das eine mit einem Deckelbauteil abgedeckte Austrittsöffnung für einen Airbag aufweist, vorgeschlagen. Die Abdeckung weist eine Deckschicht auf, das auf das Trägerteil und das Deckelbauteil aufgebracht ist, wobei in einem Scharnierbereich des Deckelbauteils oder in der Nähe des Scharnierbereichs die Deckschicht entlang einer Schwächungslinie geschwächt ist.
Patent DE-102021114036-A1 (DE)
Title: Stromquelle mit fehlererkennung
Inventor: WEEMAN WILLIAM C
IPC: G05F1/575
Filed: 2021-05-31
Abstract: Spannungsquellenvorrichtung mit einer ersten Spannungsquelle, die so ausgebildet ist, dass sie eine erste Spannung ausgibt, mit Quellenpfaden zum Verbinden der ersten Spannungsquelle mit einer zu testenden Vorrichtung, mit Messpfaden, die elektrisch mit der zu testenden Vorrichtung gekoppelt sind, und mit einer Schaltung, die so ausgebildet ist, dass sie eine zweite Spannung an der zu testenden Vorrichtung abtastet, eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten Spannung und der zweiten Spannung bestimmt und die erste Spannung auf der Grundlage der Differenz zwischen der ersten Spannung und der zweiten Spannung einstellt.
Patent DE-102021114976-A1 (DE)
Title: Zählerplatz mit Zählerfeld
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: G01R11/04
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Zählerplatz zur Anordnung von Zählern, insbesondere von Stromzählern, und/ oder von anderen Komponenten der Messtechnik, umfassend einen anlagenseitigen Anschlussraum (12), einen netzseitigen Anschlussraum (13) und ein sich zwischen dem anlagenseitigen Anschlussraum (12) und dem netzseitigen Anschlussraum erstreckendes Zählerfeld (14a, 14b), welchem ein Raum für Zusatzgeräte (14b) zugeordnet ist, welcher dem anlagenseitigen Anschlussraum (12) zugewandt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Zählerplatz anzugeben, dessen anlagenseitiger Anschlussraum sowie dessen Zählerfeld mit zugeordnetem Raum für Zusatzgeräte möglichst flexibel und umfassend bei einfacher Montage nutzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Zählerplatz und/ oder in das Zählerfeld (14a, 14b) einsetzbares Aufnahmeteil (1) angeordnet ist, welches sich vom Zählerfeld (14a, 14b) ausgehend zumindest teilweise in den anlagenseitigen Anschlussraum (12) erstreckt.
Patent DE-102021119239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung, optische Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs und Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung (12), eine Detektionsvorrichtung (12) und ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein lichtemittierendes Bauteil (40) zur Aussendung wenigstens eines Lichtsignals (42) angesteuert. Wenigstens ein reflektiertes Lichtsignal (60) wird mit wenigstens zwei Empfangsbereichen wenigstens eines Empfängers (52) empfangen. Aus wenigstens einem empfangenen Lichtsignal (42) wird wenigstens eine Empfangsgröße ermittelt. Eine funktionale Sicherheit der Detektionsvorrichtung (12) wird wenigstens zeitweise überprüft. Eine Dauer der Aussendung der Lichtsignale (42) wird jeweils auf ein vorgegebenes Sende-Zeitintervall begrenzt. Zur Überprüfung der Augensicherheit der Detektionsvorrichtung (12) wird wenigstens eine Mess-Empfangsgröße generiert, die eine Lichtmenge charakterisiert, die mit wenigstens einem Mess-Empfangsbereich in einem Mess-Zeitintervall erfasst wird. Wenigstens eine Test-Empfangsgröße wird generiert, die eine Lichtmenge charakterisiert, die mit wenigstens einem Test-Empfangsbereich in einem Test-Zeitintervall erfasst wird. Das Test-Zeitintervall ist länger als das Mess-Zeitintervall und das Test-Zeitintervall ist länger als das Sende-Zeitintervall. Falls eine Test-Empfangsgröße eine Lichtmenge charakterisiert, die außerhalb einer vorgegebenen Toleranzgröße größer ist als die Lichtmenge, die mit der Mess-Empfangsgröße charakterisiert wird, ein wird Fehlerzustand generiert.
Patent DE-102021119661-A1 (DE)
Title: Dachkonstruktion aus Dachelementen mit Photovoltaik-Modulen
Inventor: BRÖCKELMANN TIM
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonstruktion 110 mit Trägerrohren 30 und Dachelementen 10. Ein Trägerrohr 30 weist eine Mehrzahl von beabstandeten Anschlussöffnungen 34 auf einer Oberseite 32 auf. Mindestens ein Dachelement 10 umfasst ein Gehäuse 12 mit einem Innenraum 20, einem Rahmen 14a, 14b, einem Boden 16 und einer transparenten Abdeckung 18. In dem Innenraum 20 ist im Abstand unterhalb der transparenten Abdeckung 18 ein Photovoltaik-Modul 22 so angeordnet, dass zwischen der transparenten Abdeckung 18 und dem Photovoltaik-Modul 22 ein durch Luft durchströmbarer Zwischenraum angeordnet ist. Das Gehäuse 12 weist an einer Seite 14b einen Lufteintritt 36 zum Einströmen von Umgebungsluft auf. Am Boden des Dachelements 10 ist eine Bodenöffnung 26 zur Durchführung eines Luftstroms vorgesehen. Die Bodenöffnung 26 ist mit einer vom Boden des Dachelements 10 vorstehenden Hülse 28 verbunden. Die Hülse 28 greift in eine der Anschlussöffnungen 34 ein, so dass das Dachelement 10 am Trägerrohr 30 befestigt ist. Die Anschlussöffnung 34 des Trägerrohrs 30 ist mit der Bodenöffnung 26 des Dachelements 10 durch die Hülse 28 durchströmbar verbunden.
Patent DE-102021121619-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: ZIEL RONALD
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit mindestens einer Leuchteinrichtung (15). Es wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinrichtung (15) eine Matrix-Leuchte (16) mit Matrixelementen (17) umfasst, die zur Lichtabstrahlung einzeln elektronisch ansteuerbar sind.
Patent DE-102021126461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Widerstands an einem von einem Aktuator gezogenen Bremspedal und Verfahren zum Steuern eines Aktuators
Inventor: STEINMANN DAVID
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-10-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Widerstands an einem von einem Aktuator (1), insbesondere Bremskraftverstärker, gezogenen Bremspedal einer Bremsanlage, bei dem während eines Betriebs des Aktuators (1) eine Freigängigkeit des Bremspedals ermittelt wird, wobei ein Widerstand erkannt wird, sobald die Freigängigkeit nicht mehr eindeutig ermittelt wird oder wurde, sowie Verfahren zum Steuern eines Aktuators (1), ein Computerprogrammprodukt, Steuergerät oder System aus mehreren Steuergeräten und eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102021130848-A1 (DE)
Title: Isolierte einzeldraht-temperatursensoren
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: H01L35/20
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein System zum Bestimmen der Temperatur beinhaltet ein Gehäuse, das einen Innenhohlraum aufweist, der durch elektrisch leitfähige Wände definiert ist, wobei die elektrisch leitfähigen Wände eine Innenfläche, die zum Innenhohlraum hin freiliegt, eine Außenfläche gegenüber der Innenfläche und ein einzelnes Sensordurchführungsloch, das von der Innenfläche zur Außenfläche hin definiert ist, aufweisen. Das System beinhaltet ferner einen Temperatursensor, der an der Innenfläche montiert ist, wobei der Temperatursensor einen isolierten Einzeldraht beinhaltet, der sich vom Sensor zur Außenfläche über das Einzelsensordurchführungsloch erstreckt. Die elektrisch leitfähigen Wände stellen ein erstes Spannungssignal als Reaktion auf eine Temperaturänderung innerhalb des Innenhohlraums und der isolierte Einzeldraht stellt ein zweites Spannungssignal, das sich vom ersten Spannungssignal unterscheidet, als Reaktion auf die Temperaturänderung innerhalb des Innenhohlraums an eine elektronische Vorrichtung derart bereit, dass die elektronische Vorrichtung eine Innenhohlraumtemperatur auf Basis eines Signals bestimmt, das aus dem ersten und zweiten Spannungssignal bestimmt wird.
Patent DE-102021131129-A1 (DE)
Title: Mobile vorrichtung und verfahren zum erfassen eines objektraums
Inventor: GEBERT FABIAN
IPC: G01C11/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung 30 zum Erfassen eines Objektraums. Sie umfasst einen mobilen Roboter 2, der einen Basiskörper 2, an dem mehrere Beine 4 bewegbar befestigt sind, und eine Steuereinrichtung 8 aufweist, mit welcher die Bewegung der Beine 4 so steuerbar ist, dass der Roboter in einer Gehpose in einer Umgebung mittels Schwenkbewegungen der Beine bewegbar ist. Ferner weist die mobile Vorrichtung 30 eine Scanvorrichtung, die mindestens eine Kamera 32 und einen ersten Mehrfachscanner 31 umfasst, und ein Gestell 1 auf, das an dem Basiskörper 3 des mobilen Roboters 2 montiert ist und an dem die Kamera 32 und der erste Mehrfachscanner 31 befestigt sind. Der mobile Roboter 2 ist dabei ausgebildet, in einem Ruhezustand eine Aufnahmepose einzunehmen, bei der die vertikale Erstreckung der aus dem Gestell 1 und der Scanvorrichtung gebildeten Einheit größer ist als in der Gehpose und bei der die optische Achse mindestens einer Kamera 32 einen Winkel mit der Horizontalen einschließt, der in einem Bereich von -25° bis +25° liegt.
Patent DE-102021131151-A1 (DE)
Title: Eingangspufferschaltung, analog-zu-digital-wandler-system, empfänger, basisstation, mobile vorrichtung und verfahren zum betreiben einer eingangspufferschaltung
Inventor: GRUBER DANIEL
IPC: H03M1/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es wird eine Eingangspufferschaltung für einen Analog-zu-Digital-Wandler bereitgestellt. Die Eingangspufferschaltung umfasst einen Pufferverstärker. Der Pufferverstärker umfasst einen ersten Eingangsknoten und einen zweiten Eingangsknoten, die jeweils ausgebildet sind, ein jeweiliges von einem ersten Eingangssignal und einem zweiten Eingangssignal zu empfangen, die ein differentielles Eingangssignalpaar für den Analog-zu-Digital-Wandler bilden. Der Pufferverstärker umfasst ferner einen ersten Ausgangsknoten und einen zweiten Ausgangsknoten, die jeweils ausgebildet sind, ein jeweiliges von einem ersten gepufferten Signal und einem zweiten gepufferten Signal auszugeben. Zusätzlich umfasst die Eingangspufferschaltung eine Rückkopplungsschaltungsanordnung. Die Rückkopplungsschaltungsanordnung ist ausgebildet, basierend auf dem ersten gepufferten Signal und dem zweiten gepufferten Signal ein erstes Rückkopplungssignal und ein zweites Rückkopplungssignal zu erzeugen, um eine jeweilige unerwünschte Signalkomponente an dem ersten Eingangsknoten und dem zweiten Eingangsknoten, die mit einer begrenzten Rückwärtsisolation des Verstärkerpuffers verbunden ist, abzuschwächen. Die Rückkopplungsschaltungsanordnung ist ferner ausgebildet, das erste Rückkopplungssignal an den ersten Eingangsknoten und das zweite Rückkopplungssignal an den zweiten Eingangsknoten zu liefern.
Patent DE-102021206394-A1 (DE)
Title: Bestätigungseinheit und Steuerziel für ein redundantes Steuerungssystem, redundantes Steuerungssystem und -verfahren
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H04L13/10
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestätigungseinheit (61, 62) für ein redundantes Steuerungssystem, die verbindbar mit drei Datenverbindungen (41, 42, 43) ist und dazu eingerichtet, wenn die Datenverbindungen verbunden sind, Steuerbefehle über die Datenverbindungen (41, 42, 43) zu empfangen, die empfangenen Steuerbefehle miteinander zu vergleichen, Steuerbefehle, die innerhalb vorbestimmter Toleranzen mit einem oder mehreren anderen Steuerbefehlen übereinstimmen, zu bestätigen, und für jeden bestätigten Steuerbefehl eine Bestätigungsnachricht zu senden. Ebenso betrifft die Erfindung ein Steuerziel (8) für ein redundantes Steuerungssystem, das verbindbar mit drei Datenverbindungen (41, 42, 43) und dazu eingerichtet ist, wenn die Datenverbindungen verbunden sind, Steuerbefehle über die Datenverbindungen zu empfangen, Bestätigungsnachrichten zu empfangen, wenigstens einen ersten Steuerbefehl der empfangenen Steuerbefehle, der an das Steuerziel (8) gerichtet ist, auszuführen, wenn für den wenigstens einen ersten Steuerbefehl eine zugehörige Bestätigungsnachricht empfangen wurde. Weiter betrifft die Erfindung ein redundantes Steuerungssystem und -verfahren.
Patent DE-102021206709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung von Umgebungsinformationen
Inventor: DAHLKE JANNIK
IPC: G06F17/17
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modellierung von Umgebungsinformationen im Umfeld eines Fahrzeugs für einen zumindest teilautonom zu vollziehenden Parkvorgang, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Empfangen einer Parkflächeninformation (1), die einen zu beparkenden Bereich (B) der Parklücke charakterisiert (S10);- Bestimmen zumindest einer relevanten Seite eines Umgebungsobjekts (U1, U2, U3, U4), welches den zu beparkenden Bereich (1) begrenzt (S11);- Ermitteln zumindest einer Objektapproximationsgeraden (OAG1, OAG2, OAG3) mit einem Startpunkt (S) und einem Endpunkt (E), wobei die Objektapproximationsgerade (OAG1, OAG2, OAG3) die Ausrichtung der zumindest einen relevanten Seite des Umgebungsobjekts (U1, U2, U3, U4) in einer horizontalen Ebene und die horizontale Erstreckung des Umgebungsobjekts (U1, U2, U3, U4) approximiert (S12);- Planen des Parkvorgangs basierend auf der zumindest einen Objektapproximationsgeraden (OAG1, OAG2, OAG3) (S13).
Patent DE-102021208307-A1 (DE)
Title: Energieverwaltungssystem für ein luftmobilitätsfahrzeug und betriebsverfahren dafür
Inventor: CHO HYUN KI
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-07-30
Abstract: Ein Energieverwaltungssystem für ein Luftmobilitätsfahrzeug umfasst eine Mehrzahl von Batterien, die so konfiguriert sind, dass sie eine Antriebseinheit des Luftmobilitätsfahrzeugs mit Energie versorgen, um das Luftmobilitätsfahrzeug anzutreiben, und eine Entladesteuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Betriebszustand und einen Ladezustand jeder Batterie überwacht, einen Entlademodus jeder der Mehrzahl von Batterien entsprechend dem überwachten Betriebszustand und dem überwachten Ladezustand bestimmt und steuert, ob jede der Mehrzahl von Batterien entsprechend dem bestimmten Entlademodus entladen wird, oder eine Entladerate davon.
Patent DE-102021208758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe (15) einer Brennkraftmaschine, welche Hochdruckpumpe (15) ein Förderwerk (23), dem ein elektrisches Saugventil (16) zugeordnet ist, zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich über einen Förderraum (26) des Förderwerks (13) in einen Hochdruckspeicher (18) aufweist, wobei das elektrische Saugventil (16) derart ausgebildet ist, dass es in einem Saughub des Förderwerks (23) öffnet und Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich in den Förderraum (26) nachfließen lässt, und wobei das elektrische Saugventil (16) in einem Kompressionshub des Förderwerks (23) zum Fördern von Kraftstoff derart angesteuert wird, dass es schließt, wobei das elektrische Saugventil (16) im Kompressionshub für einen ballistischen Betrieb eines Magnetankers (33) des elektrischen Saugventils (16) angesteuert wird.
Patent DE-102021210868-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung 70 ist für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10. Das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 umfasst einen Motor 38, der eine Antriebskraft auf das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 ausübt, und eine Schaltvorrichtung 40, die ein Übersetzungsverhältnis ändert, das ein Verhältnis der Drehzahl eines Rades 14 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 zur Drehzahl einer Kurbel 12 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 ist. Die Steuerungsvorrichtung 70 umfasst eine Steuerung 72, die so konfiguriert ist, dass sie die Schaltvorrichtung 40 so steuert, dass sie das Übersetzungsverhältnis in Übereinstimmung mit einem Vergleich eines ersten Parameters, der sich auf das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 bezieht, und eines vorbestimmten Schwellenwerts ändert. Die Steuerung 72 so konfiguriert, dass sie in einem Fall, in dem eine Ausgabe des Motors 38 abnimmt, während eine Fahrzeuggeschwindigkeit des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 zunimmt, den vorbestimmten Schwellenwert ändert.
Patent DE-102022000399-A1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück, Verwendung und Verfahren
Inventor: LANGGUTH CAROLINE
IPC: A41D27/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: Oberbekleidungsstück, insbesondere ein Kapuzenoberteil, mit einer Abschlusseinrichtung zur Halterung und/oder Straffung umfassend ein Umgebungsbandmittel, das an Haltemitteln auf einer Außenseite des Oberbekleidungsstücks lösbar zum Auswechseln gehalten ist.
Patent DE-102022001004-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: ENGLERT CHRISTOPH
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-03-23
Abstract: Bei einer Kühlanordnung (1) mit Gehäuse (2) zur Aufnahme zumindest einer wärmeabgebenden elektronischen Komponente (11), insbesondere zumindest einer Leistungselektronikkomponente, und mit Kühlsystem zum Kühlen der zumindest einen wärmeabgebenden elektronischen Komponente (11), wobei die zumindest eine wärmeabgebende elektronische Komponente (11) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei das Kühlsystem zumindest einen Wärmetauscher umfasst, ist zumindest ein Profilelement (5) aus zumindest einem wärmeleitenden Material als Wärmetauscher vorgesehen und in dem Gehäuse (2) angeordnet, wobei das zumindest eine Profilelement (5) in dem Gehäuse (2) endseitig durch jeweils zumindest ein fixierendes Aufnahmeelement (6, 7) im Gehäuse (2) fixiert ist.
Patent DE-102022002576-A1 (DE)
Title: Galette zum Fördern, Transportieren und / oder Strecken eines Fadens
Inventor: ZENZEN DIRK
IPC: D02J1/22
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galette (1) zum Fördern, Transportieren und/oder Strecken eines Fadens mit einem Galettenmantel (10) und einem Galettendeckel (12), der stirnseitig den Galettenmantel bedeckt, wobei der Galettendeckel (12) mit einer schmutzabweisenden Schicht (14) versehen ist.
Patent DE-102022004838-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übergabe von zumindest Teilumfängen von Leitungssätzen und Verfahren
Inventor: WEISS BERND
IPC: H01B13/012
Filed: 2022-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Übergabe zumindest eines Teilumfangs (2) eines Leitungssatzes (3).Eine höhere Taktung bei zugleich erhöhter Präzision wird dadurch erreicht, dass die Einrichtung (1) Werkstückträger (4, 5) mit jeweils zugehörigen Aufnahmen (7, 9) jeweils zur Aufnahme zumindest eines Teilumfangs (2) des Leitungssatzes (3) aufweist, wobei zugehörige Aufnahmen (7, 9) der unterschiedlichen Werkstückträger (4, 5) ineinandergreifen können, um einen Teilumfang (2) des Leitungssatzes (3) zu übergeben.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Übergabe von zumindest Teilumfängen (2) von Leitungssätzen (3) mittels einer solchen Einrichtung (1).
Patent DE-102022101378-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Anschlussklemme
Inventor: EREMIN SERGEJ
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (300), mit einem Strombalken (110), mit einer Klemmfeder (111), welche in eine Offenstellung und eine Klemmstellung überführbar ist, wobei in der Klemmstellung der anzuschließende elektrische Leiter (300) mittels eines Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) gegen den Strombalken (110) geklemmt ist, und mit einem Betätigungselement (112), wobei mit dem Betätigungselement (112) die Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Offenstellung durch Aufbringen einer Druckkraft (D) auf die Klemmfeder (111) überführbar ist. Weiter weist die Anschlussanordnung (100) ein Übertragungselement (114) auf, welches derart an der Klemmfeder (111) angeordnet ist, dass die Druckkraft (D) des Betätigungselements (112) über das Übertragungselement (114) auf die Klemmfeder (111) übertragbar ist.