baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005170-B4 (DE)
Title: Probenschärmaschine mit Direktwicklung
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H1/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Probenschärmaschine (10) mit Direktwicklung mit:  einer Schärtrommel (12), die eine innere Trommelplatte (14) und eine äußere Trommelplatte (16) aufweist;  einer Fadenwickeleinrichtung (80, 84, 88) die an einer äußeren peripheren Fläche der Schärtrommel (12) so vorgesehen ist, um in einer Umfangsrichtung der Schärtrommel drehbar zu sein und in einer Längsrichtung der Schärtrommel bewegbar zu sein und die mehrere Fadenführungen (88) umfasst;  einem Drehspulengatter (64), das mehrere Spulen (70) enthält, um die Fäden in der gleichen Art und/oder unterschiedlicher Art gewickelt sind, und die so ausgebildet ist, um sich synchron zur Drehung der Fadenwickeleinrichtung (80, 84, 88) zu drehen, und  mehreren Fadenkreuzeinrichtungen (33a bis f), die in einer Längsrichtung einer Seitenfläche der Schärtrommel (12) parallel zueinander vorgesehen sind, und die kontinuierlich oder in unterbrochener Weise synchron zur Bewegung der Fadenwickeleinrichtung (80, 84, 88) in einer Längsrichtung bewegbar sind;  einem Fadenführungspositionswandler (90) zum Versetzen einer Fadenführung (88) zwischen...
Patent DE-102005026828-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
Inventor: SCHWAB KARL-HEINZ
IPC: B24B1/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2013-04-11
Abstract: Schleifwerkzeug, enthaltend einen Tragkörper (2) und einen im Umfangsbereich angeordneten Schleifbelag (4) mit Lamellen (6), zwischen welchen Luftspalte (10) vorhanden sind, wobei zum Schleifen Kühlmittel zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) Nuten (18) aufweist, in welchen die Lamellen (6) teilweise eingesetzt sind, wobei die Lamellen (6) um einen vorgegebenen Betrag aus den Nuten (18) und dem Tragkörper (2) hervorstehen, und dass die Lamellen (6) eine poröse Struktur derart aufweisen, dass das Kühlmittel durch die Lamellen (6) strömen kann.
Patent DE-102005028601-B4 (DE)
Title: Einspritzventil, insbesondere Pumpe-Düse
Inventor: KATZENBERGER MICHAEL
IPC: F02M57/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Einspritzventil,
insbesondere Pumpe-Düse-Einheit
(1) mit einem Gehäuse
(3), wobei eine Kraftstoffleitung (15) mit einem Steuerventil (23)
und mit einem Druckraum (17) verbunden ist, wobei mit dem Steuerventil
(23) der Kraftstoffdruck im Druckraum (17) einstellbar ist, wobei
im Gehäuse
(3) eine Einspritznadel (31) beweglich gelagert ist, wobei die Einspritznadel
(31) in den Druckraum (17) geführt
ist und im Druckraum (17) Druckflächen (32) aufweist, wobei die
Einspritznadel (31) abhängig
vom Druck im Druckraum (17) in eine Offen- oder Schließposition
bewegbar ist, wobei das Steuerventil (23) ein Schließglied (22)
aufweist, das in einen Federraum (41) ragt, wobei das Schließglied (22)
bei einer Ansteuerung des Steuerventils (23) im Federraum (41) bewegbar
ist und dadurch sich das Volumen im Federraum (41) ändert, wodurch Druckschwankungen
im Federraum (41) erzeugt werden, wobei eine Kühlleitung (36) vorgesehen ist,
wobei die Kühlleitung
(36) über
den Federraum (41) zu einem Ausgang (44) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kühlleitung...
Patent DE-102005041096-B4 (DE)
Title: Deckelvorrichtung
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-08-30
Granted: 2010-12-30
Abstract: Deckelvorrichtung, die eine Tanköffnung öffnet und schließt, wobei die Deckelvorrichtung folgendes aufweist:  einen Schließer, der eine Tanköffnung mit einer luftdichten Abdichtung öffnet und schließt;  einen Handhabemechanismus, der drehbar über dem Schließer angeordnet ist;  einen Schließmomentübertragungsmechanismus, der zwischen dem Handhabemechanismus und dem Schließer angeordnet ist und ein auf den Handhabemechanismus in einer Schließrichtung aufgebrachtes Drehmoment zu dem Schließer überträgt; und  einen Öffnungsmomentübertragungsmechanismus, der zwischen dem Handhabemechanismus und dem Schließer angeordnet ist und ein auf den Handhabemechanismus aufgebrachtes Drehmoment in einer Öffnungsrichtung zu dem Schließer überträgt;  wobei der Schließmomentübertragungsmechanismus ein erstes Eingriffselement (65), das sich bei einer Drehung des Handhabemechanismus in der Schließrichtung dreht, und ein zweites Eingriffselement (25) aufweist, das so vorgesehen ist, dass es sich mit dem Schließer bewegt, um mit dem ersten Eingriffselement (65) in Eingriff zu gelangen, wobei der Schließmomentübertragungsmechanismus so konfiguriert ist, dass er das Drehmoment in der Schließrichtung zu dem...
Patent DE-102005056226-B4 (DE)
Title: Analoges Anzeigeinstrument
Inventor: BALD HEIKO
IPC: G12B11/04
Filed: 2005-11-25
Granted: 2016-05-19
Abstract: Analoges Anzeigeinstrument mit einem Ziffernblatt (2) und einem Zeiger (4), wobei der Zeiger (4) drehbar an einer Nabe gelagert und die Nabe mit einer Zeigerkappe (5) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeigerkappe (5) mit einer ringförmigen Beleuchtungseinrichtung (6) versehen ist, welche im Bereich des Zeigers (4) unterbrochen ausgeführt ist.
Patent DE-102005059520-B4 (DE)
Inventor: KNOLL REINHOLD
IPC: A61B5/028
Filed: 2005-12-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: An apparatus for determining a patient's circulatory fill status is adapted to provide a dilution curve and is capable to derive the ratio between the patient's global end-diastolic volume GEDV and the patient's intra thoracic thermo volume ITTV from the dilution curve. Further, a computer program for determining a patient's circulatory fill status has instructions adapted to carry out the steps of generating the dilution curve on basis of provided measurement data of dilution versus time, deriving the ratio between the patient's global end-diastolic volume GEDV and the patient's intra thoracic thermo volume ITTV from the dilution curve, and determining the patient's circulatory fill status on basis of the ratio between the patient's global end-diastolic volume GEDV and the patient's intra thoracic thermo volume ITTV, when the computer program is run on a computer.
Patent DE-102005059888-B4 (DE)
Inventor: KABATZKE WOLFGANG
IPC: F03D7/02
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-12-20
Abstract: The blades are controlled by changing their momentum when operated in a partial load mode and by changing their pitch under full load. For obtaining an optimal effect the unit is operated using a predetermined characteristic curve family. In a first section a torque control under partial load is performed up to a first predetermined speed of rotation and in a second section from the first to a second. Under full load the pitch is changed in relation to the speed level in a third and fourth section. In a fifth section the momentum is changed according to changes in the fourth section.
Patent DE-102005063549-B4 (DE)
Title: Werkstück bzw. Formelement, Verfahren zur Material abtragenden Bearbeitung von Werkstücken, Maschinensteuerungsprogramm und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: BRAMBS PETER
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-01-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Material abtragenden Bearbeitung von Werkstücken, bei dem das Werkstück (8) durch Eingriff eines wenigstens abschnittsweise zylindrischen und/oder kegelstumpfförmigen rotierenden Werkzeugs (13), insbesondere eines Fräserwerkzeuges (14), Bohrers oder Schleifwerkzeugs, ausgehend von einem Rohteil (10) in eine Endkontur gebracht wird, wobei das rotierende Werkzeug (13) sowohl stirnseitig als auch mantelseitig mit dem Werkstück (8) in Eingriff gebracht wird und wobei eine Relativbewegung des Werkzeugs (13) von dem eingespannten Werkstück (8) weg erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (8) aus Keramik gebildet wird und zur Herstellung einer gewölbten Außenkontur des Werkstückes (8) ausgehend von dem unteren Rand (26) der Wölbung einer Erhebung (22) mit dem rotierenden Werkzeug (13) eine mehrachsige Roh- und/oder Feinbearbeitung unter Herstellung eines wenigstens mantelseitigen Werkzeugeingriffs und unter Bildung der Erhebung (22) in Richtung zu deren oberer Wölbung hin erfolgt.
Patent DE-102006001995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung mittels Luft/Wasser-Wärmetauscher an Trockner von Rollenoffset-Rotationsmaschinen
Inventor: DEPPE WERNER
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-01-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur Energierückgewinnung
mittels Luft/Wasser-Wärmetauscher
an Trocknern von Rollenoffset-Rotationsmaschinen, die mit einer
integrierten Abgasreinigung ausgerüstet sind, wobei ein oder mehrere
Luft/Wasser-Tauscherelemente
in einem langgezogenen, senkrecht stehenden Reingaskamin angeordnet sind,
in dessen Innern das heiße
Reingas aus der Abgasreinigung des Trockners über die Luft/Wasser-Tauscherelemente
fließt,
bevor es durch die Verlängerung
des Reingaskamins in die Atmosphäre
geleitet wird.
Patent DE-102006003962-B4 (DE)
Title: Neue Derivate des Bicyclo[4.3.0]nona-3,7-diens, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: HÖLSCHER BERND
IPC: C07C255/47
Filed: 2006-01-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verwendung einer Verbindung der Formel (I) und/oder (II)wobei Y CHO, CN oder CH2OH bedeutet, als Riech- und/oder Aromastoff.
Patent DE-102006006179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers und einer damit korrespondierenden Wandlerüberbrückungskupplung einer Getriebeeinrichtung
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/58
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung (100) zum Betreiben eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers (1) und einer damit korrespondierenden Wandlerüberbrückungskupplung (2) einer Getriebeeinrichtung mit einem Schaltventil (WDV) und einem damit wirkverbundenen druckvariablen Druckbegrenzungsventil (WKV), deren Ventilschieber (WDV_S, WKV_S) mit mit hydraulischem Druck beaufschlagbaren Wirkflächen ausgeführt sind und jeweils mit einem Vorsteuerdruck (p_VS) entgegen einer Federeinrichtung (WDV_F, WKV_F) ansteuerbar sind, wobei das Schaltventil (WDV) und das Druckbegrenzungsventil (WKV) mit mehreren mit Steuerleitungen (L1 bis L10) verbundenen Steuerzungen (WDV_1 bis WDV_8, WKV_1 bis WKV_6) ausgeführt ist, die zum Beaufschlagen des Drehmomentwandlers (1) und der Wandlerüberbrückungskupplung (2) mit Hydraulikfluid im Bereich ihrer der den Steuerzungen (WDV_1 bis WDV_8, WKV_1 bis WKV_6) abgewandten Enden mit dem Drehmomentwandler (1) und der Wandlerüberbrückungskupplung (2) verbindbar sind, und wobei eine mit Versorgungsdruck (p_sys) beaufschlagbare Versorgungssteuerzunge (WDV_2) des Schaltventils (WDV) mit einer mit einer Zulaufseite des Drehmomentwandlers (1) verbindbaren Arbeitsdrucksteuerzunge (WDV_3) des Schaltventils (WDV) in Wirkverbindung bringbar ist und zwischen einen Steuerraum (24) des Schaltventils...
Patent DE-102006017037-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckversorgung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F16K15/02
Filed: 2006-04-11
Granted: 2015-09-17
Abstract: Radialkolbenpumpe (1) zur Kraftstoff-Hochdruckversorgung bei einer Brennkraftmaschine, mit in einem Verdrängergehäuse (3) angeordnetem Verdichterraum (4), mit in einem Zylinderraum (6) angeordneten, hin- und herbewegbaren Kolben (7), mit einem mit einer Kraftstoff-Zuführleitung (9) verbundenen Saugventil (10) mit einem mit einer Feder (11) belasteten Schließkörper (12), einem Zwischenstück und einem Gewindestift (14), mit einem mit einer Kraftstoff-Auslassleitung (17) verbundenen Druckventil (16), wobei der Schließkörper des Saugventils (10) als durch die Feder (11) stirnseitig beaufschlagter Ventilzylinder (12) ausgebildet ist und als Zwischenstück eine Anschlagplatte (22) vorgesehen ist, an welche der Gewindestift (14) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilzylinder (12) an der der Feder (11) zugekehrten Stirnseite eine Basisplatte (34), über den Umfang verteilt mindestens zwei, die Basisplatte (34) durchsetzende Kanäle (20, 20', 20'') und an der der Anschlagplatte (22) zugekehrten Seite einen Abschlussbund (19) aufweist und dass die Anschlagplatte (22) an der dem Abschlussbund (19) abgekehrten Seite mindestens zwei radial verlaufende, mit einer Durchgangsöffnung (36) versehene weitere Kanäle (24, 24') aufweist, welche im Bereich der Kraftstoff-Zuführleitung (9) liegen.
Patent DE-102006029068-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glas mit verbesserter Ausbeute
Inventor: LOTZE MARTIN DR
IPC: C03B5/24
Filed: 2006-06-24
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glasprodukten oder Glashalbzeugen, wobei das Verfahren wenigstens folgende Schritte aufweist: – Bereitstellen einer kontinuierlichen Glasschmelze in einem Glasschmelzaggregat einer Schmelzanlage, bei dem der überwiegende Teil der Glasschmelze als Nutzglas zur Herstellung eines Glasproduktes oder Glashalbzeuges durch Heißformgebung verwendet wird, – Automatische kontinuierliche Bestimmung des Glasschmelzdurchsatzes des Glasschmelzaggregats auf der Basis einer automatisierten, kontinuierlichen Durchsatzbestimmung an mindestens einem Auslauf der Schmelzanlage mit einer Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei durch Längsverschieben des Gegengewichts (3) entlang des Wippenarms (4) die Zeitdauer eines Wippenzyklus eingestellt wird, – wobei die automatisierte Bestimmung des Glasschmelzdurchsatzes an wenigstens einem Auslauf des Glasschmelzaggregats, an dem ein Glasstrahl austritt, erfolgt, – wobei der automatisch bestimmte Ist-Glasschmelzdurchsatz mit einem vorgegebenen Soll-Glasschmelzdurchsatz des Glasschmelzaggregats verglichen und Abweichungen zwischen einem bestimmten Ist-Glasschmelzdurchsatz und vorgegebenem Soll-Glasschmelzdurchsatz innerhalb vorgegebener Grenzen ausgeglichen werden.
Patent DE-102006029420-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungs-Steuerungseinheit und Flüssigkristall-Bauteil mit einer solchen
Inventor: SHIN HYUN-HO
IPC: G09G3/34
Filed: 2006-06-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Hinterleuchtungs-Steuerungseinheit für ein Flüssigkristalldisplay (LCD), mit:  – einer Flüssigkristalltafel (310) zum Anzeigen eines Bildes;  – einer Hinterleuchtung (350) zum Liefern von Licht an die Flüssigkristalltafel (310);  – einer Gatetreibereinheit (321) und einer Datentreibereinheit (322) zum Ansteuern der Flüssigkristalltafel (310);  – einer Timingsteuerung (330) zum Ausgeben von Signalen zum Steuern der Gatetreibereinheit (321) und der Datentreibereinheit (322) und zum Ausgeben eines Abblend-Steuersignals DCS zum Steuern der optischen Stärke der Hinterleuchtung (350) entsprechend jedem repräsentativen Graustufenwert, wie sie durch Analysieren von in den von außen eingegebenen Bilddaten enthaltenen Graustufen für R, G und B erhalten werden; wobei die Timingsteuerung (330) das Abblend-Steuersignal DCS ausgibt, um ein Hinterleuchtungs-Tastverhältnis so einzustellen, dass es höher ist, wenn ein durch die Bilddaten zu realisierendes Bild über eine Farbe verfügt, die dichter an einer achromatischen Farbe oder einer Primärfarbe liegt; und  – einem Inverter (340) zum Steuern der Hinterleuchtung (350) entsprechend dem...
Patent DE-102006052254-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BOHNE MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-11-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: Kugelgelenk für ein Kraftfahrzeug mit einem Kugelzapfen (1), der in einer ein- oder mehrteiligen, durch einen Verschlussring (2) in einem Gehäuse (3) festgelegten Lagerschale (4) dreh- und schwenkbar aufgenommen ist, wobei zwischen Verschlussring (2) und Gehäuse (3) ein im Zusammenbauzustand des Kugelgelenkes eine Dichtfunktion ausübendes metallisches Verformungselement (5) an dem Gehäuse (3) und/oder an dem Verschlussring (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das während des Zusammenbaus des Kugelgelenkes elastisch umgeformte Verformungselement (5), welchem eine beim Zusammenbau des Kugelgelenkes die gerichtete Umformung des Verformungselementes (5) fördernde geneigte Kontur einer Kontaktfläche (6) zugeordnet ist, eine umlaufende Dichtfläche zwischen Verschlussring (2) und Gehäuse (3) ausbildet.
Patent DE-102007001056-B4 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GERUM EDUARD DR
IPC: F16K15/18
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-12-07
Abstract: Drucksteuervorrichtung (10–700) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einer Ventileinrichtung (34–734), die zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer Druckspeicherseite (14–714) und einer Steuerdruckseite (12–712) geöffnet und zur Unterbrechung der Verbindung geschlossen werden kann, wobei die Ventileinrichtung (34–734) ausgelegt ist, bei Druckbeaufschlagung zu schließen, wenn ein druckspeicherseitiger Druck größer als ein steuerdruckseitiger Druck ist, und wobei Mittel (24–724) vorgesehen sind, über die die Ventileinrichtung (34–734) bei Vorliegen des druckspeicherseitigen Drucks, der größer als der steuerdruckseitige Druck ist, zur Verbindung der Druckspeicherseite mit der Steuerdruckseite in Abhängigkeit von einer Druckdifferenz zwischen dem druckspeicherseitigen Druck und dem steuerdruckseitigen Druck geöffnet werden oder geöffnet verbleiben kann, und wobei die Ventileinrichtung (34–734) derart ausgelegt ist, dass sie bei gleichen druckspeicherseitigen und steuerdruckseitigen Drücken im Zusammenwirken mit den Mitteln (24–724) öffnet, wobei der druckspeicherseitige Druck ein Reifendruck und der steuerdruckseitige Druck ein achsseitiger Druck ist.
Patent DE-102007007261-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: IRISAWA TOSHIFUMI
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-02-14
Granted: 2010-03-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:  ein (100)-Substrat (11);  einen auf dem Substrat (11) ausgebildeten vergrabenen Isolierfilm (12);  eine Halbleiterschicht (21), die auf dem vergrabenen Isolierfilm (12) in einer Inselform entlang einer <110>-Achsenrichtung des Substrats (11) ausgebildet ist und eine Vielzahl von Seitenoberflächen entlang der <110>-Achsenrichtung hat, wobei alle Winkel, die durch benachbarte der Seitenoberflächen ausgebildet sind, größer als 90° sind und wobei ein Abschnitt der Halbleiterschicht (21) senkrecht zu der <110>-Achsenrichtung ein Hexagon ist, das vertikal und horizontal symmetrisch ist;  einen auf einem Bereich auf den Seitenoberflächen ausgebildeten Gate-Isolierfilm (23), der als Kanal zu verwenden ist, um einen Teilabschnitt der Halbleiterschicht (21) zu umgeben;  eine Gate-Elektrode (24), die auf dem Gate-Isolierfilm (23) ausgebildet ist, um einen Teilabschnitt der Halbleiterschicht (21) zu umgeben; und  Source- und Drain-Elektroden (27a, 27b), die in Kontakt mit der Halbleiterschicht (21) ausgebildet sind, um den  Kanal der Halbleiterschicht (21) in Sandwichbauweise...
Patent DE-102007016013-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein Hochbeet in Glockenform
Inventor: KRIEBELT JOHANN
IPC: A01G9/28
Filed: 2007-04-03
Granted: 2014-06-12
Abstract: Tragkonstruktion für ein Hochbeet in Glockenform dadurch gekennzeichnet, dass lange Längsträger (3) mit einem unteren Ring (1) und einem oberen Ring (2) sowie kurze Längsträger (4) zwischen den langen Längsträgern (3) mit dem unteren Ring (1) und einem Querträger (5) verschraubt sind, zwischen den langen Längsträgern (3) Querstreben (5) auf Konsolen (7) der langen Längsträger verschraubt sind und zwischen den langen Längsträgern (3) und den kurzen Längsträgern (4) im unteren Bereich weitere Querstreben (6) auf Konsolen (7) der langen Längsträger (3) und der kurzen Längsträger (4) verschraubt sind.
Patent DE-102007017209-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Inertialsensor zur Messung von Drehraten
Inventor: MERZ PETER DR
IPC: G01C19/56
Filed: 2007-04-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Drehratensensor zur Detektion einer Drehung Ω, um die der Sensor gedreht wird, wobei der Sensor ein Substrat und eine Antriebs- und Detektionsanordnung aufweist, die sich im Wesentlichen flächig in einer x-y-Ebene oberhalb der Substratoberfläche befindet, wobei die Antriebs- und Detektionsanordnung (i) eine Antriebsmasse (4), die durch Anregung in eine translatorische Schwingung in y-Richtung oder eine rotatorische Schwingung um eine z-Achse versetzt werden kann, sowie (ii) eine Detektionsmasse (3), die sich bei Einwirkung einer um eine x-Achse erfolgenden Drehung Ω auf den Drehratensensor aus der x-y-Ebene heraus um eine y-Achse verkippen lässt, aufweist, die in unterschiedlichen Abständen von einem Zentrum (Z) der Detektionsanordnung symmetrisch um dieses Zentrum herum angeordnet sind und deren Schwingungsmoden teilweise aufeinander übertragen werden können und teilweise entkoppelt sind, wobei entweder (a) sich die Detektionsmasse in einem größeren Abstand zu dem Zentrum (Z) befindet als die Antriebsmasse, wobei Verbindungselemente (5, 6) vorhanden sind, die die Schwingung der Antriebsmasse in x-y-Ebene auf die Detektionsmasse übertragen, aber verhindern, dass sich das Antriebselement bei Einwirkung der Drehung Ω auf den Sensor aus der x-y-Ebene heraus verkippen lässt, oder diese Verkippung vermindern, oder (b) sich die Antriebsmasse in einem größeren Abstand zu dem Zentrum (Z) befindet als die Detektionsmasse, wobei Verbindungselemente (5, 6) vorhanden sind, die ein Verkippen des Antriebselements bei Einwirken der Drehung Ω auf den Sensor zulassen, aber eine Übertragung der Schwingung des Antriebselements in x-y-Ebene auf das Detektionselement verhindern oder vermindern, wobei die Drehung Ω dadurch detektiert wird, dass eine Verkippung der Detektionsmasse aus der Flächenebene der Antriebs- und Detektionsanordnung heraus detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass diejenige der beiden Massen (3, 4), die einen größeren Abstand zu dem genannten Zentrum aufweist, unter der Einwirkung von Corioliskraft aus der genannten Flächenebene heraus verkippen kann und mit dem Substrat über ein Verbindungsmittel (7) derart verbunden ist, dass die Rückstellung der genannten Verkippung durch das Verbindungsmittel unterstützt wird.
Patent DE-102007017591-B4 (DE)
Title: Laser und Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung
Inventor: HOLLEMANN GÜNTER DR
IPC: H01S3/117
Filed: 2007-04-13
Granted: 2018-11-08
Abstract: Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung, mit
 einem Resonator (3),
 einem im Resonator (3) angeordneten laseraktiven Medium (6),
 einem im Resonator (3) angeordneten akustooptischen Modulator (7), der zur Einstellung der Resonatorgüte in einen ersten und einen zweiten Zustand bringbar ist, wobei die Resonatorgüte im ersten Zustand niedriger ist als im zweiten Zustand,
 und mit einer Steuereinheit (11) zur Ansteuerung des Modulators (7),
 wobei die Steuereinheit (11) ein in einem der beiden Zustände an den Modulator (7) anzulegendes Hochfrequenzsignal (S HF ), um ein vorbestimmtes Schallfeld im Modulator (7) zu erzeugen, und ein Schaltsignal (S Schalt ), um den Modulator (7) periodisch zwischen den beiden Zuständen umzuschalten, phasenstarr koppelt, wobei
 die Steuereinheit (11) sowohl das Hochfrequenzsignal (S HF ) als auch das Schaltsignal (S Schalt ) von einem einzigen Referenzsignal (S Ref ) mit einer vorbestimmten Referenzfrequenz (f ref ) ableitet.
Patent DE-102007024715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Folie sowie eine Mehrschichtfolie
Inventor: SCHARFENBERG MICHAEL
IPC: C23C14/20
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Folie (1', 1'', 1''') mit zwei oder mehr Schichten,
insbesondere einer Transferfolie oder einer für Verpackungszwecke eingesetzten
Folie, wobei bei dem Verfahren in einem Bereich (10) der Folie eine
Metallschicht (13) vollflächig
aufgebracht wird und die Metallschicht (13) mechanisch mittels eines
Werkzeugs (2, 3) derart bearbeitet wird, dass die Metallschicht
in dem gesamten Bereich (10) vielfach von Unterbrechungen (15) unterbrochen
ist und die sich hierdurch ergebenden Metallparzellen (14) eine
kleinste Flächenabmessung
von weniger als 300 μm
besitzen.
Patent DE-102007029182-B4 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: ATHANASIOU ATHANASIOS DR
IPC: F25D25/02
Filed: 2007-06-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kältegerät mit einem isolierten Innenraum und einer diesen abgrenzenden Tür, mit wenigstens einem Träger (2) zur Lagerung von Kühl- oder Gefriergut, wobei der Träger (2) wenigstens ein Leuchtmittel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) herausziehbar und das Leuchtmittel (3) auch in herausgezogenem Zustand betreibbar ist.