baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19521395-B4 (DE)
Title: Bürstenbrücke für einen Kollektormotor mit einem zylinderförmigen Gehäuse
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H02K5/22
Filed: 1995-06-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Bürstenbrücke für einen
Kollektormotor (1) mit einem zylinderförmigen Motorgehäuse (3),
in dem über
Lager (13, 15) die den Rotor (17) und den Kollektor (19) aufnehmende
Motorwelle (21) drehbar gelagert ist und an dessen Innenseite (23)
Permanentmagnete (25, 27) im Bereich des Blechpaketes (29) des Rotors
(17) angeordnet sind, wobei auf dem Kollektor (19) schleifende Kohlebürsten (35,
37) in Halterungen einer Trägerplatte
(127) geführt
gelagert sind, welche aus einem elektrisch isolierenden Material
besteht, topfförmig
ausgebildet ist und mit ihrer zylindrischen Umfangsfläche in das
zylindrische Motorgehäuse
(19) begrenzt einschiebbar gelagert ist und auf der inneren Bodenfläche der
Bodenplatte Halterungselemente für
elektrische Bauteile wie Drosseln, Kondensator, Widerstände sowie
für Festkontakte
aufweist, wobei auf der Trägerplatte
(127) ein Widerstand (125) angeordnet ist, der die Form eines Teiles
eines Hohlzylinders hat, dessen Krümmungsradius dem Krümmungsradius
des Mantelgehäuses
(4) des Motorgehäuses
(3) entspricht und der durch mindestens eine Feder derart beaufschlagt
wird, daß die Außenfläche...
Patent DE-19538653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zum Erfassen seitlich angeordneter Teile
Inventor: TAYLOR JOHN T
IPC: G01V3/08
Filed: 1995-10-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Feststellen des Vorhandenseins oder des Nichtvorhandenseins
einer Mutter an einem Lach in einer Metallplatte, bei dem die folgenden Schritte
ausgeführt
werden:  Bereitstellung eines Tastkopfes (46), der ein radial
nach außen
gerichtetes Magnetfeld (52) erzeugt,  Einführen des Tastkopfes (46) in
das Loch der Metallplatte (24),  Erzeugen des Magnetfeldes (52)
und Erfassen der radial außerhalb
des Tastkopfes (46) angeordneten Metallmasse,  Erzeugen eines
Signals, welches das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein der
Mutter (22) an dem Loch in der Metallplatte (24) anzeigt,  wobei
eine Schutzeinrichtung für
den Tastkopf (46) verwendet wird, die beim Annähern des Tastkopfes (46) an
die Metallplatte (24) oder die Mutter (22) diesen vor Verletzung schützt,  und
wobei die Schutzeinrichtung einen Näherungssensor am vorderen Ende
(48) des Tastkopfes (46) oder eine Feder umfasst, die den Tastkopf
(46) in seiner Betriebsposition vorspannt, so dass bei einer Berührung der
Metallplatte (24) der Tastkopf (46) gegen...
Patent DE-19614947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Weißgrades von Papierfaserstoff
Inventor: GEHR VOLKER
IPC: D21C5/02
Filed: 1996-04-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Erhöhung des Weißgrades von zumindest teilweise aus bedrucktem Altpapier gewonnenem Papierstoff (P) unter Anwendung folgender Schritte:  1.1 Herstellung (1) einer den Papierstoff (P) und Wasser (W) enthaltenden Suspension (S),  1.2 Zumischung von Bleichhilfsmitteln (CH) zu der Suspension (S),  1.3 Zugabe von Bleich-Chemikalien (OX),  1.4 mechanische Vorbehandlung (6) des Papierstoffes (P), bei der eine spezifische Arbeit von wenigstens 10 kWh/to übertragen wird,  1.5 intensive mechanische Bearbeitung (2) des Papierstoffes mit einer spezifischen Arbeit von mindestens 20 kWh/to, die im Verfahrensablauf nach der mechanischen Vorbehandlung (6) liegt, unter folgenden Dispergierbedingungen:  1.5.1 Stoffdichte über 15 %,  1.5.2 Stofftemperatur über 40 Grad C,  1.6 Bleichen (3) unter Bleichbedingungen, die neben den genannten Dispergierbedingungen  1.6.1 einen Gesamtdruck von über einem bar enthalten und  1.6.2 eine Bleichdauer von mindestens 10 Minuten umfassen,  1.7 mechanische Nachbehandlung (8) des Papierstoffes (P), die im Verfahrensablauf nach...
Patent DE-19627628-B4 (DE)
Title: Schleifbahnstrecke oder rotationssymmetrischer Schleifring zur Übertragung von elektrischen Signalen und/oder Energie zwischen relativ zueinander bewegliche Teilen unter Zuhilfenahme einer induktiven Komponente zur Reduzierung von Störungen
Inventor: LOHR GEORG
IPC: H01R41/00
Filed: 1996-07-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schleifbahnstrecke
oder rotationssymmetrischer Schleifring zur Übertragung von elektrischen
Signalen und/oder Energie zwischen relativ zueinander beweglichen
Teilen, mit mindestens zwei der Trajektorie der Bewegung angepaßten elektrischen
Leitern mit jeweils einer, einen Strompfad aufweisenden Zuleitung,
die auf einem ersten Teil vorgesehen sind, und mit weiteren Teilen,
die mit den Leitern des ersten Teils in galvanischem, kapazitivem
und/oder induktivem Kontakt stehen,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – an beliebiger
Stelle im Strompfad der Zuleitung für die elektrischen Leiter oder
unmittelbar vor der Last eine induktive Komponente angeordnet ist,
sodass  – alle
zu einem Signal und/oder Energiepfad (Kanal) gehörenden Leiter mittels der induktiven
Komponente miteinander verkoppelt sind, und sich durch die Verkopplung
die Magnetfelder aller hin- und rücklaufenden Ströme eines
jeden Signal- und/oder Energiepfades im Falle  gleich hoher hin-
und rücklaufender
Ströme
in der induktiven Komponente gegenseitig aufheben und im Falle ungleich
hoher Ströme
die induktive Komponente eine Induktivität darstellt,...
Patent DE-19714446-B4 (DE)
Title: Trennwandanordnung für Wohndecks, insbesondere für Marineschiffe
Inventor: ZAPISEK KAZIMIERZ
IPC: B63B29/02
Filed: 1997-04-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Trennwandanordnung
für Wohndecks,
insbesondere Marineschiffe, mit mehreren bündig nebeneinander angeordneten
Wandpaneelen, die in ihrem oberen und unteren Randbereich in ortsfesten
Halterungen versetzbar angeordnet sind, wobei die Paneelkörper, je nach
Ausbildung als Zwischenpaneel, Eckpaneel oder Endpaneel, im Bereich
beider vertikaler Stirnseiten oder nur einer vertikalen Stirnseite
einen parallel zur Stirnseite verlaufenden, einseitig zu einer Seitenfläche des
Paneelkörpers
offenen Spaltraum aufweisen, der zur Stirnseite durch einen aus
federndem Material bestehenden Steg begrenzt ist und sich bei aneinanderstoßenden Paneelkörpern der
Steg des benachbarten  Paneelkörpers
in den Spaltraum erstreckt, wobei eine Stoßfuge mittels Abdichtungskörpern hermetisch
abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege selbst als Abdichtungskörper (A) ausgebildet
und so bemessen sind, daß sie
die Spalträume (SR)
zwischen zwei benachbarten Paneelkörpern (P) im wesentlichen ausfüllen.
Patent DE-19719697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von transparenten Lichtreflexionsgläsern
Inventor: KLEPSCH CHRISTIAN
IPC: C03C27/12
Filed: 1997-05-09
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von transparenten Lichtreflexionsgläsern, bei dem Flachglasscheiben mit weißen, transparenten oder farbigen transparenten Glasperlen beschichtet werden,  wobei auf die Flachglasscheibe ein mit niedrigschmelzendem, transparentem oder farbig-transparentem Glasfluss vermischtes klebriges Haftöl aufgebracht wird,  die so beschichtete Glasplatte mit den Glasperlen berieselt wird,  und die präparierte Glasplatte dann auf eine Temperatur gebracht wird, die den Glasfluss schmelzen lässt, so dass die Flachglasscheibe mit den Glasperlen über die geschmolzene Glasflussbrücke an ihren Kontaktpunkten so miteinander verbunden wird, dass die Glasperlen ohne Deformation erhalten bleiben.
Patent DE-19802340-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerätesystem
Inventor: HAUMANN HANS-JUERGEN
IPC: H04M1/738
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-01-20
Abstract: Medizinisches
Gerätesystem,
aufweisend eine Anschlußeinheit
(1) und medizinische Geräte
(5, 8, 9, 10) zur Diagnose oder Therapie umfassend einen Lithotripter
(5) und ein Röntgengerät (8), welche
medizinischen Geräte
(5, 8, 9, 10) an die Anschlußeinheit
(1) anschließbar
und unabhängig
voneinander sowie unabhängig von
der Anschlußeinheit
(1) bestimmungsgemäß betreibbar
sind, wobei jedes der medizinischen Geräte (5, 8, 9, 10) eine mehrere
gemeinsam an einen Systemstecker (12, 32) angeschlossene Verbindungskabel
(19 bis 23) umfassende Systemleitung (11, 36) und die Anschlußeinheit
(1) Steckvorrichtungen (13 bis 18) für die Systemstecker (12, 32) zum
Anschluß der
medizinischen Geräte
(5, 8, 9, 10) an die Anschlußeinheit
(1) aufweist, wobei jeweils alle zum Betrieb eines medizinischen
Gerätes
(5, 8, 9, 10) erforderlichen elektrischen Verbindungskabel (19 bis
23) in der Systemleitung (11, 36) des medizinischen Gerätes (5,
8, 9, 10) zusammengefaßt
sind, und wobei die Anschlußeinheit
(1) Mittel (24, PC, 31) aufweist, welche einen Datenaustausch zwischen
den medizinischen...
Patent DE-19817018-B4 (DE)
Title: Gewindefräs-Werkzeug für größere Gewindelängen
IPC: B23G5/18
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gewindefräs-Werkzeug für größere Gewindelängen,  das über eine Profillänge hin steigungsfreie Gewindefräszähne zur Erzeugung von Gewindelängen aufweist, wobei die Gewindefräszähne hintereinander in Reihen angeordnet sind, die durch Spannuten getrennt sind,  das zu der Gewindegänge-Erzeugung in einer Kernbohrung nur einmal positioniert wird, indem es in Achsrichtung eingestellt und nach außen zugestellt wird, und  das die Gewindegänge-Erzeugung unter Rotation, Vorschub und Zirkularbewegung durchführt,  wobei eine volle Zahnaussparung – in Achsrichtung gesehen – zwischen zwei vollen Gewindefräszähnen angeordnet ist und  wobei anschließend an die der nur einen Positionierung folgende Zirkularbewegung entsprechend der Zahnaussparung ohne zusätzliche Positionierung zusätzliche Zirkularbewegung bei Rotation und Vorschub durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils die Zahnaussparung (7) der einen Reihe von Gewindefräszähnen (6) gegenüber der Zahnaussparung der benachbarten Reihe von Gewindefräszähnen in Achsrichtung versetzt ist, und/oder,  dass die Zahnaussparung (7) sich nur auf einen die Zahnspitze umfassenden vorderen Teil (9) des Gewindefräszahns (6) erstreckt, der mindestens 50 % der Zahnhöhe ausmacht, und/oder,  dass im Bereich der Zahnaussparung (7) der Werkzeugkern (11) mit einer vertiefenden Nut (12) versehen ist.
Patent DE-19819844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Gelände
Inventor: KAUFHOLD RAINER
IPC: G06T17/05
Filed: 1998-05-05
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Darstellung von Gelände auf einer Anzeigevorrichtung eines Flugzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelände mindestens teilweise in Form eines Schichtenmodells des Geländes dargestellt wird, wobei die jeweils sichtbaren Oberflächen der Schichten auf vorgegebenen Höhen liegend dargestellt sind und die Höhe des Geländes jeweils durch die darüberliegende vorgegebene Höhe ersetzt ist.
Patent DE-19843959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einem sperrenden pn-Übergang
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Vertikal-Halbleiterbauelements mit einem einen sperrenden pn-Übergang aufweisenden Halbleiterkörper, einer ersten Zone (7) eines ersten Leitungstyps, die mit einer ersten Elektrode (10) verbunden ist und an eine den sperrenden pn-Übergang bildende Zone (6) eines zweiten, zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps angrenzt, und mit einer zweiten Zone (1) des ersten Leitungstyps, die mit einer zweiten Elektrode (2) verbunden ist, wobei die der zweiten Zone (1) zugewandte Seite der Zone (6) des zweiten Leitungstyps eine erste Oberfläche (A) bildet und im Bereich zwischen der ersten Oberfläche (A) und einer zweiten Oberfläche (B), die zwischen der ersten Oberfläche (A) und der zweiten Zone (1) liegt, Gebiete (4, 5) des ersten und des zweiten Leitungstyps ineinander verschachtelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebiete (4, 5) des ersten und des zweiten Leitungstyps mittels Dotierung aus Gräben (11, 14) und deren Auffüllung derart gebildet werden, daß in Bereichen (I) nahe der ersten Oberfläche (A) Ladungsträger des zweiten Leitungstyps und in Bereichen (III) nahe der zweiten Oberfläche (B) Ladungsträger des ersten Leitungstyps überwiegen.
Patent DE-19845320-B4 (DE)
Inventor: CIEROCKI KLAUS
IPC: F16J15/08
Filed: 1998-10-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: The cylinder head gasket (4) is for engines with a casing (2) screwed on at the side and sealed from the gasket. The gasket has an elastomer seal (9) on one endface surface in the end region (11). This seal, which is fitted in a depression (10, 10'), is displaced by the deformation of the depression as a result of the sealing surface pressure on the endface end region.
Patent DE-19849334-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Motoreinheit
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: B60K7/00
Filed: 1998-10-26
Granted: 2013-03-14
Abstract: Hydrostatische Motoreinheit, umfassend mindestens zwei Hydromotoren, von denen mindestens einer im Schluckvolumen veränderlich ist, wobei die Hydromotoren hydraulisch parallel schaltbar sind und miteinander gekoppelte Abtriebsrotoren aufweisen, die koaxial zueinander angeordnet und drehsynchron miteinander verbunden sind, und wobei die Motoreinheit einen im Schluckvolumen konstanten, als Radialkolbentriebwerk ausgebildeten Hydromotor und einen im Schluckvolumen verstellbaren, als Axialkolbentriebwerk ausgebildeten Hydromotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schluckvolumen des verstellbaren Hydromotors (2) kleiner ist als das Schluckvolumen des konstanten Hydromotors (1) und der verstellbare Hydromotor (2) reversierbar ausgebildet ist.
Patent DE-19859510-B4 (DE)
Title: Internet-Telefongerät, grossflächiges Datenkommunikationsnetzwerk ausnutzendes Kommunikationssystem und Anschlussadapter
Inventor: YAHIRO KAZUO
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-12-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kommunikationssystem,
das mit dem Internet und einer ISDN-Leitung verbunden ist, mit:  einem
Anschluss einer anrufenden Seite, der sich, wenn eine Telefonnummer
einer angerufenen Seite gewählt
ist, in Betrieb befindet, um Daten, die eine Benutzung des Internet-Telefons
anzeigen, an eine angerufene Seite durch die ISDN-Leitung zu schicken;
und  einem Anschluss der angerufenen Seite, der sich, wenn die Daten
von der anrufenden Seite erhalten sind und ein Telefon der angerufenen
Seite abgenommen ist, in Betrieb befindet, um eine IP-Adresse der
angerufenen Seite zu erlangen und die erlangte IP-Adresse und die
Daten an die anrufende Seite durch die ISDN-Leitung zu schicken;  wobei, wenn
der Anschluss der anrufenden Seite die Daten von der angerufenen
Seite erhält,
der Anschluss der anrufenden Seite eine IP-Adresse der anrufenden
Seite erlangt und unter Benutzung der IP-Adresse der anrufenden
Seite und der IP-Adresse
der angerufenen Seite ein Telefongespräch über das Internet mit dem Anschluss
der angerufenen...
Patent DE-19923219-B4 (DE)
Title: Bodenbrenner mit geringer NOx-Emission und Heizverfahren
Inventor: EERDEN JOHN J VAN
IPC: F23D23/00
Filed: 1999-05-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen eines Behandlungsfluids in einer Kammer (12) mit einem Boden (14) oder einer Decke (14), umfassend:  einen Wirbelbrenner (28), der zum Austreten lassen eines Wirbelstroms stromabwärts auf einem verlängerten Weg angeordnet ist, der sich oberhalb des Bodens (14) oder von der Decke (14) der Kammer (12) aus nach unten erstreckt;  ein Zuführungsmittel (46, 34) zum Zuführen von Brennstoff und Luft in den Wirbelbrenner (28);  eine Düse (30), die in einem Abstand von dem Wirbelbrenner (28) angeordnet ist;  ein Mittel (44) zum Zuführen von Brennstoff zu der Düse (30) zum Ausstoßen von Brennstoff entlang des verlängerten Weges stromabwärts des Wirbelbrenners (28), wobei die Düse (30) dazu bestimmt ist, den Brennstoff in den Weg des Wirbelstroms von dem Wirbelbrenner (28) aus freizugeben, um den Brennstoff an einer Stelle stromabwärts des Wirbelbrenners (28) zu verbrennen;  wobei die Verbrennung in dem Wirbelstrommuster eine Flamme (32a) einer...
Patent DE-19928943-B4 (DE)
Title: Richtkoppler mit einstellbarer Koppeldämpfung
Inventor: MOLL LUDWIG
IPC: H01P5/04
Filed: 1999-06-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Richtkoppler
mit einer Koppelleitung, die als Streifenleitung (7) auf einer Substratscheibe
(6) angebracht ist, die auf dem flachen Boden (4) einer Ausfräsung im
Außenleiter
(1) einer Koaxialleitung befestigt und so im Raum zwischen Innen-
und Außenleiter
der Koaxialleitung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausfräsung (3)
im Außenleiter
(1) zylindrisch und die Substratscheibe (6) kreisrund ausgebildet
sind, die Substratscheibe (6) an einem zylindrischen Metallklotz
(14) befestigt ist, der lösbar
und winkelverdrehbar in der zylindrischen Ausfräsung (3) des Außenleiters
(1) befestigt ist, und der Metallklotz (14) im Bereich hinter dem
Streifenleiter (7) eine Ausnehmung (15) aufweist, so daß eine Suspended-Substrat-Koppelleitung
gebildet wird.
Patent DE-19935777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beurteilen der Schweissgüte
Inventor: NAGAE HIROKI
IPC: B23K31/12
Filed: 1999-07-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Beurteilen der Schweißgüte,  gekennzeichnet
durch  eine Temperaturmeßeinrichtung
(14), die die Oberflächentemperatur
eines zu schweißenden
Teils an einer Schweißstelle
unmittelbar nach dem Schweißen
ohne Veränderung eines
eingeklemmten Zustands des Teiles mißt;  eine Entscheidungseinrichtung
(17), die beurteilt, ob ein gemessener Temperaturwert höher als
ein zum Vergleich dienender Referenztemperaturwert ist; und eine
Steuerungseinrichtung (18), die eine Schweißmaschine auf der Grundlage
des Beurteilungsergebnisses von der Entscheidungseinrichtung (17)
zur automatischen Ausführung
eines Nachschweißvorganges
unmittelbar an der Schweißposition
steuert, wenn entschieden worden ist, daß der gemessene Temperaturwert
nicht höher
als der Referenztemperaturwert ist.
Patent AU-2015100814-B4 (AU)
Title: Portable Barrel Cooker
Inventor: GLANVILLE NOAH EVERETT
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Several embodiments of an outdoor cooking apparatus are described having an upright barrel enclosure with an open end, a removable stand, a removable lid, a pre-measured heat source basket, an adjustable venting member and dual suspension frames or grate.
Patent AU-2017100839-B4 (AU)
Title: A method for manufacturing sporting equipment that exists in more than two parts and can be reassembled to form a whole piece of equipment - specifically snow sports equipment, snowboards and skis.
Inventor: SWANN ANDREW JAMES COOPER
IPC: A63C5/02
Filed: 2017-08-05
Granted: 2018-05-17
Abstract: [0001] The patent pertains to a method of manufacturing snow sports equipment, specifically snowboards and skis; which allows the products to be divided in to segments horizontally along the length and reassembled for use. [0002] The construction of the sections, particularly the support sabots, strengthening rods and clip mechanism, provides the assembled snowboard / skis with a similar strength and flexibility profile to commonly constructed snowboard / skis whilst allowing for inter changeability of parts and ease of transport. The ease of transport minimises additional costs associated with travel for snow sports. [0003] Although the invention has been described with reference to preferred embodiments, it will be appreciated that the invention can be embodied in many other forms.
Patent DE-102004003147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fräsen von Kugellaufbahnen an Gleichlaufgelenknaben
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/24
Filed: 2004-01-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Fräsen von Kugellaufbahnen an Gleichlaufgelenknaben, bei dem beim Fräsen einer Kugellaufbahn (2) entlang des Außenumfangs einer Gleichlaufgelenknabe (3) mindestens ein Kugelbahnfräser (8) mit seiner Drehachse (A1) senkrecht, d. h. mit einem Anstellwinkel von 90 Grad, zur Kugellaufbahn (2) angestellt ist, und der mindestens eine Kugelbahnfräser (8) in seinem Eingriffsbereich einen um die Drehachse (A1) schneidenfreien Abschnitt (17) aufweist, derart, dass eine Kugellaufbahn (2) mit einem im Laufbahnquerschnitt ebenen, abgeflachten Nutgrund (16) entsteht.
Patent DE-102004005807-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: WICKE ULRICH
IPC: B65H45/16
Filed: 2004-02-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: Falzapparat (33) mit einem ersten Sammelzylinder (36) zum Sammeln erster einzelner Signaturen (49) zu einer wenigstens eine erste einzelne Signatur (49) umfassenden ersten gesammelten Signatur (51), und einer Querfalzeinrichtung (42) zum Querfalzen von Signaturen (49; 51; 52; 53; 54), wobei ein zweiter Sammelzylinder (41) zum Sammeln zweiter einzelner Signaturen (52) zu einer zweiten gesammelten Signatur (53) und eine Übergabeeinrichtung (39) zum Übertragen der ersten gesammelten Signatur (51) zum zweiten Sammelzylinder (41) angeordnet sind, wobei der zweite Sammelzylinder (41) beide gesammelte Signaturen (51; 53) gemeinsam der Querfalzeinrichtung (42) zum Falzen zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sammelzylinder (36; 41) Punkturzylinder sind und das die Übergabeeinrichtung (39) ein Greiferzylinder (39) ist.
Patent DE-102004008849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wärmestrahlungsreflektierenden Emailschicht und Verwendung des Verfahrens
Inventor: KAUP FRIEDEL
IPC: C23D7/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer wärmestrahlungsreflektierenden
Emailschicht, bei dem eine Emailbasisschicht auf eine Oberfläche eines
Metallgegenstandes aufgebracht wird, zeitlich nachfolgend Partikel
auf die freie Oberfläche
der Emailbasisschicht aufgebracht werden und diese Anordnung abschließend erhitzt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringen der Partikel auf
die freie Oberfläche
der Emailbasisschicht die nachfolgenden Verfahrensschritte umfasst:  – größenverteilte
elektrisch leitende Nanopartikel (3) mit einer mittleren Größe von 10
bis einigen Hundert Nanometern werden  – in ein aus einer dispersen
Phase (5) und einer unter Temperatureinwirkung verdampfbaren kontinuierlichen
Phase (4) bestehendes disperses Mikrosystem derart eingemischt,
dass sich die Nanopartikel (3) an die aus anorganischen Mikroteilchen
oder Makromolekülen
mit einer Größe von 1
bis 50 μm
gebildete disperse Phase (5) anlagern, wobei die disperse Phase
(5) in der kontinuierlichen Phase (4) gleichmäßig verteilt ist,  – dass die
so verteilten Nanopartikel (3) mit dem dispersen Mikrosystem auf
die Emailbasisschicht (2) aufgetragen werden,...
Patent DE-102004010340-B4 (DE)
Title: Kunststoffrohr mit Faserverstärkung
Inventor: MIETHLINGER JUERGEN
IPC: F16L9/12
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kunststoffrohr
mit einer Außenwandschicht
(1), einer Innenwandschicht (2) und einer Zwischenschicht (3), welche
durch Fasern verstärkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (3) mehrlagig
ausgebildet ist, wobei die Fasern in jeder Lage (4–6) der
Zwischenschicht (3) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet
sind, wobei die Fasern der einzelnen Lagen (4–6) in einem Winkel zueinander
ausgerichtet sind, dass die Außenwandschicht
(1), die Innenwandschicht (2) und die Zwischenschicht (3) aus demselben
Grundmaterial bestehen und dass dieses mittels eines Coextrudierverfahrens
hergestellt ist.
Patent DE-102004040407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Lebensdauer von maschinentechnischen Einrichtungen
Inventor: NIENHAUS KARL
IPC: G01M13/00
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Lebensdauer von maschinentechnischen Einrichtungen,
welche ein an einer Einrichtung applizierbares Sensormodul (1) umfasst,
wobei das Sensormodul (1) zumindest einen Messfühler (3) zur Erfassung von
Bauteilspannungen und -dehnungen, einen Mikrocontroller (4), eine
Antennenanordnung (5) sowie eine Spannungsquelle (6) aufweist und das
Sensormodul (1) mit einer Datenverarbeitungsanlage (7) bidirektional
in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung
(5) eine in das Sensormodul (1) integrierte Niederfrequenz-Antenne
(8) sowie eine in das Sensormodul (1) integrierte Hochfrequenz-Antenne
(9) umfasst und das Sensormodul (1) über die Niederfrequenz-Antenne
(8) von einem Betriebsmodus in einen Stand-by-Modus überführbar ist,
wobei ein Detektorelement (12) zur Aktivierung des im Stand-by-Modus
befindlichen Sensormoduls (1) vorgesehen ist.