baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219176-B3 (DE)
Title: Pneumatisches Magnetventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: H01F7/08
Filed: 2015-10-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Magnetventil mit einer Luftkammer (1), an der mehrere Luftanschlüsse (2, 3, 5) vorgesehen sind, welche über mehrere Schaltstellungen des Magnetventils unter Zwischenschaltung der Luftkammer (1) verschaltbar sind. Das Magnetventil umfasst eine Magnetspule (6), ein an der Magnetspule (6) angeordnetes Joch (8) aus weichmagnetischem Material und einen relativ zum Joch (8) bewegbaren Anker (9) aus weichmagnetischem Material. Die Magnetspule (6), das Joch (8) und der Anker (9) sind innerhalb der Luftkammer (1) angeordnet. Der Anker (9) ist in Bezug auf das Joch (8) derart angeordnet, dass er sich bei Bestromung der Magnetspule (6) mittels der hierdurch erzeugten Magnetkraft um eine einzelne Drehachse (A) gegen eine Rückstellkraft solange dreht, bis die Magnetkraft der Rückstellkraft entspricht. Bei der Drehung des Ankers (9) verändert sich die Größe zumindest eines Überlappungsbereichs zwischen Joch (8) und Anker (9), wobei in dem zumindest einen Überlappungsbereich ein Luftspalt (L, L') zwischen Joch (8) und Anker (9) ausgebildet ist. Der durch den Luftspalt (L, L') gebildete Abstand zwischen Joch (8) und Anker (9) bleibt in Richtung der Drehung des Ankers (9) im Wesentlichen konstant.
Patent DE-102016100174-B3 (DE)
Title: Überfahrbare Fugenbrücke
Inventor: KNAUSEDER HEINZ
IPC: E01C11/02
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine überfahrbare Fugenbrücke (2) im Übergangsbereich von Hallenböden, bei der im oberen Fugenbereich beidseitig an die Fuge (1) anschließend in die sich gegenüberliegenden Bodenrandbereiche nach oben offene Ausnehmungen eingearbeitet sind, wodurch eine Aussparung gebildet wird, welche einschließlich des Fugenbereichs bis zum Oberflächenniveau der angrenzenden Bodenflächen mit einer schleifbaren elastischen Füllmasse (20) ausgebettet ist. Vorteile im industriellen Bereich werden dadurch erhalten, dass in die Füllmasse (20) eine in Längsrichtung der Fuge (1) verlaufende Einlagenanordnung (3) mit mindestens einem im Querschnitt durch Vollmaterial gebildeten leistenartigen Einlageteil (31, 32) eingebettet ist, welches aus einem von der Füllmasse abweichenden schleifbaren, nicht brennbaren Material besteht und eine flache Oberfläche aufweist, die auf gleiches Niveau wie die Oberfläche der Füllmasse (20) und die Oberfläche der an diese angrenzenden Bodenbereiche eben eingeschliffen ist.
Patent DE-102017220321-B3 (DE)
Title: Geteiltes Zahnrad
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geteiltes Zahnrad, umfassend eine erste und eine zweite Zahnradhälfte (1, 2), welche koaxial auf einer gemeinsamen Achse drehbar angeordnet sind, sowie ein zwischen den Zahnradhälften (1, 2) angeordnetes, auf Torsion beanspruchbares elastisches Element (3).
 Es wird vorgeschlagen, dass das elastische Element (3) als Polygonring ausgebildet ist und - in Drehrichtung gesehen - formschlüssig in den beiden Zahnradhälften (1, 2) aufgenommen ist.
Patent DE-102018130507-B3 (DE)
Title: Geberzylinder mit Dichtelement
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16J15/3204
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: In einem Geberzylinder (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem ist ein Dichtelement (6) zur Abdichtung eines Druckraums (3) vorgesehen. Das Dichtelement (6) verfügt über eine Dichtlippe (61) zur Abdichtung einer Zuführung (21) von Hydraulikfluid aus einem an einem Gehäuse (2) des Geberzylinders (1) angebrachten Reservoir (24) in den Druckraum (3) und über eine Dichtstruktur (63, 64) zur Abdichtung des Druckraums (3) gegen eine Umgebung des Druckraums (3).
Patent DE-102019215260-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Deaktivierung eines Parksperrenmechanismus eines Hybridantriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENDT MORITZ
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-10-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Deaktivierung eines Parksperrenmechanismus (2) eines Hybridantriebsstrangs (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Hybridantriebsstrang (1) ein Doppelkupplungsgetriebe (3) mit einer Doppelkupplung (4), eine Verbrennungskraftmaschine (5), zumindest eine elektrische Maschine (6), wobei die Verbrennungskraftmaschine (5) wie auch die elektrische Maschine (6) mit dem Doppelkupplungsgetriebe (3) antriebswirksam verbunden oder verbindbar ist, und einen Parksperrenmechanismus (2) zum formschlüssigen Feststellen eines Abtriebs (7) des Hybridantriebsstrangs (1) aufweist, wobei der Parksperrenmechanismus (2) durch einen entsprechenden Fahrerwunsch aktiviert ist, umfassend die folgenden Schritte:- Ermittlung einer Parkposition des Kraftfahrzeugs,- Ermittlung des Betriebszustands der Verbrennungskraftmaschine (5),- Schließen der Doppelkupplung (4) bei stillstehender Verbrennungskraftmaschine (5),- Aktivierung der elektrischen Maschine (6) und Übertragung eines Antriebsmoments auf den Abtrieb (7) des Hybridantriebsstrangs (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Parkposition des Kraftfahrzeugs, und- Auslegen des Parksperrenmechanismus (2).
Patent DE-102020102995-B3 (DE)
Title: Lenkstockschalter und verfahren zum ansteuern eines elektromagneten in einem lenkstockschalter
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H01H25/04
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Lenkstockschalter (30) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Schalthebel (1), der gegenüber einem Schalthebelgehäuse verschwenkbar ist, ein in dem Schalthebel angeordnetes Weicheisenjoch (10) und einen gegenüber dem Schalthebelgehäuse räumlich stationären Elektromagneten mit einem Anker (11), welcher ein Weicheisenmaterial und ein permanentmagnetisches Material aufweist. Der Lenkstockschalter umfasst ferner eine Ansteuerschaltung (25) zur Ansteuerung des Elektromagneten. Die Ansteuerschaltung (25) ist geeignet, bei Betätigung des Schalthebels (1) eine Magnetisierung des Ankers (11) zu verursachen, so dass der Anker (11) mit dem Weicheisenjoch (10) verbunden wird. Die Ansteuerschaltung (25) ist weiterhin geeignet, eine Entmagnetisierung des Ankers (11) zu verursachen, so dass eine Verbindung zwischen Anker (11) und Weicheisenjoch (10) lösbar ist.
Patent DE-102020113773-B3 (DE)
Title: Intelligente Stricknadel und Rundstricknadel
Inventor: BÖTTCHER KARL
IPC: D04B3/02
Filed: 2020-05-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine intelligente Stricknadel mit wenigstens einer Nadelspitze und einem Schaft, auf dem die Strickware zumindest bereichsweise anordbar ist, sowie eine Rundstricknadel. Die Aufgabe eine Stricknadel anzugeben, die es ermöglicht einfach ohne zusätzliche Hilfsmittel die Maschen und Reihen einer Strickarbeit zu zählen sowie dem Benutzer auszugeben, wird dadurch gelöst, dass in der Stricknadel eine inertiale Messeinheit zur Erfassung einer Bewegung der Stricknadel, eine Prozessoreinheit zur Verarbeitung der erfassten Bewegungsdaten der inertialen Messeinheit sowie eine Energiequelle zur Energieversorgung der inertialen Messeinheit und der Prozessoreinheit integriert angeordnet sind, wobei die Prozessoreinheit aus den erfassten Bewegungsdaten der inertialen Messeinheit eine Anzahl an gestrickten Maschen ermittelt und über ein Ausgabemittel an einen Nutzer der Stricknadel ausgibt.
Patent DE-102022002474-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bezahlen von Waren und/oder Dienstleistungen
Inventor: GERBAN MARK
IPC: G06Q20/40
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bezahlen von Waren und/oder Dienstleitungen durch einen berechtigten Nutzer einer Mobilfunkeinheit (2) mit einer SIM oder eSIM, wobei ein nutzerbezogener Parametersatz an einen der SIM oder eSIM zugeordneten Mobilfunkanbieter (5) übertragen und von diesem mit der SIM oder eSIM gekoppelt wird, wonach der Mobilfunkanbieter (5) eine Anfrage an einen Bezahlserviceanbieter (6) übermittelt, welcher eine virtuelle Bezahlkarte oder eine virtuelles Bezahltoken erstellt und dem Mobilfunkanbieter (5) übermittelt, wonach der Mobilfunkanbieter (5) die virtuelle Bezahlkarte oder das virtuelle Bezahltoken mit der SIM oder eSIM koppelt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mobilfunkeinheit (2) in einem Fahrzeug (1) integriert ausgebildet ist, wobei der nutzerbezogener Parametersatz von einem mit den Fahrzeug (1) gekoppelten fahrzeugexterneren Server (4) des Fahrzeugherstellers ermittelt und an den Mobilfunkanbieter (5) übertragen wird, wobei ferner ein nutzerspezifischer fahrzeugbezogener Parametersatz von dem fahrzeugexterner Server (4) des Fahrzeugherstellers ermittelt und an den Mobilfunkanbieter (5) übertragen wird, welcher diesen ebenfalls mit der SIM oder eSIM koppelt, wobei bei einer Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen die mit der SIM oder eSIM gekoppelten Parametersätze mit den entsprechenden beim Mobilfunkanbieter (5) und/oder auf dem fahrzeugexterner Server (4) des Fahrzeugherstellers gespeicherten Parametersätzen verglichen werden, um den Nutzer zu authentifizieren.
Patent DE-4232144-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Übersetzen von auf dem Ausgabe-Display eines Computersystems wiederzugebenden Pixeldaten
Inventor: HANNAH MARC R
IPC: G09G5/06
Filed: 1992-09-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schaltung zum Bereitstellen digitaler Farbtonwerte zur Anzeige auf einer mit einem Datenverarbeitungssystem gekoppelten Anzeigeeinrichtung, wobei die Schaltung umfaßt:  eine die digitalen Farbtonwerte enthaltende Farbindex-Nachschlagetabelle (14–16), wobei die Farbindex-Nachschlagetabelle (14–16) so ausgebildet ist, daß sie während einer aktiven Abtastperiode der Anzeigeeinrichtung aus einem Einzelbild-Puffer empfangene Pixeldaten (P_DATA) in digitale Farbtonwerte übersetzt und die digitalen Farbtonwerte ausgibt;  einen FIFO-Puffer (33), der so eingekoppelt ist, daß er digitale Farbtonwerte zum Aktualisieren der Farbindex-Nachschlagetabelle aus dem Datenverarbeitungssystem empfängt und die digitalen Farbtonwerte zur Aktualisierung in die Farbindex-Nachschlagetabelle (14–16) während vertikaler und horizontaler Austast-Intervalle überträgt; und  eine mit dem FIFO-Puffer (33) gekoppelte Steuerschaltung (32), die erfaßt, wenn der FIFO-Puffer (33) mit digitalen Farbtonwerten gefüllt ist, und die beim Erfassen eines vollen FIFO-Puffers das Übertragen von digitalen Farbtonwerten aus dem FIFO-Puffer in die Farbindex-Nachschlagetabelle auch während der aktiven Abtastperiode initiiert.
Patent DE-4241143-B4 (DE)
Title: Isolierverglasung
Inventor: HAEUSER KARL
IPC: C03C27/12
Filed: 1992-12-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Isolierverglasung mit zwei transparenten Außenglasscheiben (1, 2), zumindest einer zwischen den Glasscheiben (1, 2) angeordneten Innen-Glasscheibe (3), zwischen benachbarten Glasscheiben (1–3) randseitig angeordneten Abstandshaltern (6–9), um die Glasscheiben (1 –3) in einem vorbestimmten Abstand zu halten, und einem ersten Dichtungsmittel (20, 21), um die zwischen den Glasscheiben (1–3) innerhalb der Abstandshalter (6–9) ausgebildeten Zwischenräume (10, 11) gas- und feuchtigkeitsdicht abzudichten, dadurch gekennzeichnet,  daß die Außen-Glasscheiben (1, 2) die Innen-Glasscheibe (3) in dessen Randbereich (4, 5) überragen und sich das erste Dichtungsmittel (20, 21) in dem von den Außen-Glasscheiben (1, 2) überragten Bereich durchgehend zwischen den Außen-Glasscheiben (1, 2) erstreckt und sowohl die Abstandshalter (6–9) als auch die Innen-Glasscheibe (3) überdeckt;  daß ein zweites Dichtungsmittel als Dichtungsschicht (30– 33) zur zusätzlichen Abdichtung der zwischen den Glasscheiben (1–3) ausgebildeten Zwischenräume (10, 11) vorgesehen ist, wobei sich das zweite Dichtungsmittel (30– 33) unmittelbar an die Abstandshalter (6–9) derart anschließt, daß es...
Patent DE-4406783-B4 (DE)
Title: Ablaufarmatur für Decken und Fußböden sowie Anordnung einer derartigen Ablaufarmatur in einer Deckenöffnung einer Deckenplatte
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E04D13/04
Filed: 1994-03-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Ablaufarmatur für Decken oder Fußböden, aufweisend  – einen bauseitig anbringbaren Topf (30),  – der eine zylindrische vertikale Wandung (31) und  – eine sich von dieser horizontal nach innen erstreckende Bodenwandung (35) aufweist,  – an die sich ein Ablaufstutzen (33) zum Anschluss einer gebäudeseitigen Ablauf-Rohrleitung anschließt, sowie  – einen zweiten oberen Topf (20) aus Kunststoff, der geeignet ist zur Aufnahme des abfließenden Wassers und der konzentrisch von dem bauseitigen Topf (30) aufgenommen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an der zylindrischen vertikalen Wandung (31) des bauseitigen Topfes (30) im unteren Bereich ein sich radial und horizontal nach außen erstreckender Flansch (32) angeformt ist,  – dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des bauseitigen Topfes (30) im Bereich der zylindrischen vertikalen Wandung (31) und  – der unterhalb der Bodenwandung (35) des bauseitigen Topfes (30) angeordnet ist.
Patent DE-4418930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Mustern auf Substraten mittels Korpuskularstrahl-Lithographie
Inventor: KOOPS HANS W P
IPC: H01J37/304
Filed: 1994-05-31
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Mustern auf Substraten mittels Korpuskularstrahl-Lithographie mit überlappenden Adreßfeldern, wobei der Korpuskularstrahl zum Schreiben der Muster innerhalb jeweils eines Schreibfeldes elektrisch abgelenkt wird und eine Verschiebung des Substrats zur Bildung von mehreren Schreibfeldern erfolgt, wobei im Zusammenhang mit dem Schreiben jeweils eines Schreibfeldes im Überlappbereich der Adreßfelder mindestens eine lesbare Marke erzeugt wird, die eine vorgegebene relative Lage zum Schreibfeld aufweist, wobei eine Verschiebung zum Schreiben von Mustern eines weiteren Schreibfeldes erfolgt, wobei die Marke gelesen wird, wobei die Ist-Lage der Marke relativ zum weiteren Schreibfeld ermittelt und mit einer Soll-Lage relativ zum weiteren Schreibfeld verglichen wird und wobei entsprechend dem Ergebnis des Vergleichs eine Lagekorrektur der Muster des weiteren Schreibfeldes vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Marken durch korpuskularstrahl-induzierte Deposition gebildet werden und daß die zur Bildung der Marken angewandte Dosis gegenüber der beim Aufbringen der Muster angewandten Dosis wesentlich erhöht ist.
Patent DE-4423359-B4 (DE)
Title: Chirurgische Röntgendiagnostikeinrichtung
Inventor: ZIEHM JUERGEN
IPC: A61B6/00
Filed: 1994-07-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Mobile
chirurgische Röntgendiagnostikeinrichtung,
bestehend aus einem parallel zum Fußboden längsverstellbaren C-Bogen mit
einer daran angebrachten Röntgenstrahler-Bildverstärker-Einheit,
einer an einer höhenverstellbaren
Säule angebrachten
mehrstückigen,
durch Gelenke miteinander verbundenen Halterung, die den C-Bogen
längs seines
Umfanges beweglich führt, aus
einer auf eine Steuerung wirkende Bedieneinheit und einem Wagen,
dadurch gekennzeichnet,  • daß jedes
Gelenk und Verstellelement mit einer die Bewegung charakterisierenden
Meßeinrichtung
zur Erfassung des Maßes
der Verstellung ausgerüstet
ist,  • daß die Signale
der Meßeinrichtungen
einer Anzeige- und Bedieneinheit zugeführt und für eine Weiterverarbeitung und
Speicherung aufbereitet werden und  • daß die Meßwerte der aktuellen Position
der Gelenke und Verstellelemente jeweils in zurücksetzbaren Pufferspeichern
gespeichert und auf einem Display angezeigt werden.
Patent DE-4432371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken und Weiterverarbeiten von Nutzen
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: B41F33/00
Filed: 1994-09-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Drucken und Weiterverarbeiten von Nutzen, bei dem mit einer
Rotationsdruckmaschine bzw. einer Druckvorrichtung eine Vielzahl
gleicher Einzelnutzen auf Druckexemplaren erzeugt werden,  – bei dem
nach dem Drucken der Einzelnutzen für jeden Einzelnutzen Bildsignale
erzeugt und einer Steuer- oder Regelvorrichtung zugeführt werden,  – bei dem
für jeden
Einzelnutzen aus den Bildsignalen Istwerte für eine Farbgebung abgeleitet
und mit abgespeicherten Sollwerten verglichen werden,  – bei dem
dann, wenn bei einem fehlerhaften Einzelnutzen der Vergleichswert
zwischen Ist- und Sollwert eine vorbestimmte Größe überschreitet, zur Identifikation
dieses Einzelnutzens eine Nummer des den fehlerhaften Einzelnutzen
aufweisenden Druckexemplars und Lagekoordinaten dieses Einzelnutzens
auf dem betreffenden Druckexemplar ermittelt und abgespeichert werden,
und  – bei
dem die fehlerhaften Einzelnutzen anhand der Identifikationsgrößen, Nummer
des Druckexemplars und Lagekoordinaten, durch Ausschneiden aus dem
Bedruckstoff heraussortiert werden.
Patent DE-4445447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen des Vorhandenseins von Alkohol aus dem oberen Atemtrakt
Inventor: FORRESTER GLENN C
IPC: G01N33/497
Filed: 1994-12-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Erkennen des Vorhandenseins von Alkohol aus dem oberen Atemtrakt
in einer Atemprobe, die einer Messvorrichtung kontinuierlich zugeführt wird,
bei dem mehrere Messungen von Alkohol und einem Alveolargas über eine
Zeitspanne durchgeführt
werden, wobei anfängliche
Messungen des Alkohols und des Alveolargases Atem aus dem oberen
Atemtrakt darstellen und spätere
Messungen Atem aus der Tiefe der Lunge darstellen, mit folgenden
Schritten:  Normieren der Alkoholmesswerte mit den Alveolargasmesswerten,
um gleiche Alkohol- und Alveolargasmesswerte zu erzeugen, die Atem
aus der Tiefe der Lunge darstellen, und  Vergleichen der normierten
Alkohol- und Alveolargasmesswerte, die wenigstens Atem aus dem oberen
Atemtrakt darstellen.
Patent DE-10002480-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeuglenkrad
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-01-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Airbagmodul
für ein
Kraftfahrzeuglenkrad mit einem Airbaggehäuse und einem an das Airbaggehäuse radial
zur Lenkradachse beweglich angeschlossenen, die Funktion einer Schwingungsdämpfermasse übernehmenden
Gasgenerator, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (1)
einen umlaufenden Befestigungsflansch (9) hat und über ein
mit mindestens drei Gummistegen (5) versehendes, als Ringscheibe
ausgebildetes Adapterblech (12) mit dem Airbaggehäuse (3) verbunden
ist, wobei das Adapterblech (12) an den Befestigungsflansch (9)
des Gasgenerators (1) gasdicht anschließt und mit einer Dichtlippe
(20, 27) zusammenwirkt, die bei Auftreten einer Generatorauslösung ein
Austreten von Gasen nach außen
verhindert.
Patent DE-10023718-B4 (DE)
Title: Aufstecksender zum Senden eines Audiosignals
Inventor: MEYER ROLF
IPC: H04B7/15
Filed: 2000-05-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Aufstecksender zum Senden eines Audiosignals, mit  einem 6,3 mm- oder 3,5 mm-Stecker zum Verbinden mit einer 6,3 mm- oder 3,5 mm-Buchse, um ein zu sendendes Audiosignal zu empfangen,  wobei der Sender einen Kleinieistungs-UKW/AM- oder einen ISM-Sender darstellt.
Patent DE-10025326-B4 (DE)
Title: Dichtung für ein Schließteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PALICKI DIRK
IPC: B60J10/21
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-10-14
Abstract: Dichtung
für ein
Schließteil
(10; 13) eines Kraftfahrzeugs, die mit einem Verrastelement (16)
versehen ist, das einen Grundkörper
(17) mit mindestens einer Zunge (19; 20) aufweist, die bei der Montage
einen zugeordneten Vorsprung (22; 23) hintergreift, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Grundkörper
(17) und die mindestens eine Zunge (19; 20) starr ausgebildet und
elastisch zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-10026372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbearbeiten einer Innenfläche einer zylinderförmigen Bohrung
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-05-27
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Laserbearbeiten einer Innenfläche (12) einer zylinderförmigen Bohrung
eines Bauteils, insbesondere eines Aluminium-Zylinderkurbelgehäuses einer
Brennkraftmaschine, wobei mittels eines Laserstrahls auf einem Grundwerkstoff
der Innenfläche
(12) Laserlegierungsbahnen bzw. Laserbeschichtungsbahnen (14, 16;
18, 20) ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Laserstrahl
derart über
einen zu bearbeitenden Abschnitt der innenfläche (12) der zylinderförmigen Bohrung
geführt
wird, daß wenigstens
zwei separate, geschlossene, in axialer Richtung (22) bzgl. der
Bohrung voneinander beabstandete und in Umfangsrichtung innerhalb eines
ringförmigen
Zylindersegmentes der zylinderförmigen
Bohrung mit vorbestimmter axialer Bahnhöhe h (24) verlaufende Laserlegierungs-
oder Laserbeschichtungsbahnen (14, 16; 18, 20) hergestellt werden,
wobei die Bahnhöhe
h (24) kleiner ist als eine axiale Gesamthöhe des zu bearbeitenden Abschnittes
der Innenfläche
(12) der zylinder-förmigen
Bohrung.
Patent DE-10038884-B4 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAKANE HIDETOSHI
IPC: A47C7/38
Filed: 2000-08-09
Granted: 2009-06-25
Abstract: Kopfstützenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, enthaltend:  einen Kopfstützenkörper (1) zum Abstützen des Kopfes eines Insassen des Fahrzeugs;  ein Haltebauteil (5) zum Halten des Kopfstützenkörpers, das an einem Rückenlehnenrahmen (3) einer Rückenlehne (2) des Fahrzeugsitzes befestigt ist;  ein an dem Haltebauteil befestigtes Anschlagbauteil (8) mit einem daran ausgebildeten Anschlagbereich (11, 12);  ein drehbar auf dem Haltebauteil gehaltenes Drehbauteil (14), das den Kopfstützenkörper trägt;  ein Betätigungsbauteil (16), das mit dem Drehbauteil in verschiebbarem Eingriff ist und ein Verriegelungselement (17, 18) aufweist, das mit dem Anschlagbereich des Anschlagbauteils in Eingriff bringbar ist;  ein erstes Federbauteil (25), dessen eines Ende mit dem Anschlagbauteil (8) und deren anderes Ende mit dem Drehbauteil (14) in Eingriff ist, und wobei das Drehbauteil (14) drehbar ist, wenn der Eingriff zwischen dem Verriegelungselement (17, 18) und dem Anschlagbereich (11, 12) des Anschlagbauteils (8) durch die Verschiebebewegung des Betätigungsbauteils (16) gelöst ist.
Patent DE-10047497-B4 (DE)
Title: Gehäuseteil mit einem Lackierschutz
Inventor: HOERNLE KLAUS
IPC: B05B12/20
Filed: 2000-09-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Gehäuseteil
mit einem Lackierschutz,  wobei das Gehäuseteil zu einem Gehäuse für mindestens eine
elektronische Schaltung gehört,  und
wobei die elektronische Schaltung mindestens ein Sende- und/oder
Empfangsmittel für
sichtbares Licht, Ultraviolett und/oder Infrarot umfasst,  und
wobei mindestens ein Lichtleiter zum Durchleiten des sichtbaren
Lichts, Ultravioletts und/oder Infrarots durch das Gehäuseteil
in eine Gehäuseöffnung einsetzbar
ist,  und wobei der Lackierschutz während eines Produktionsschrittes
auf den Lichtleiter zum Schutz gegen Chemikalien aufgebracht ist,
und nach dem Produktionsschritt entfernt wird,  und wobei der
Lackierschutz lösbar
verbindbar mit dem Lichtleiter und/oder wiederverwendbar ist,  und
wobei der Lichtleiter und der Lackierschutz derart gestaltet sind,
dass bei einer ersten Drehrichtung der Lackierschutz mit dem Lichtleiter
verbindbar ist und der Lichtleiter in die Gehäuseöffnung des Gehäuseteils
einschraubbar ist und mit der anderen Drehrichtung der Lackierschutz
vom Lichtleiter lösbar
ist, ohne dabei den Lichtleiter selbst vom Gehäuseteil zu lösen.
Patent DE-10055951-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: ZIEGRA ERIK
IPC: A47C1/02
Filed: 2000-11-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sitzmöbel, bestehend
aus einer Sitzfläche
(1), einer horizontal zweigeteilten Rückenlehne (2, 3) und einem
Grundkörper
(4), dadurch gekennzeichnet, daß die
Sitzfläche
(1) an ihrer der Rückenlehne
(2, 3) abgewandten Seite drehbar zum Grundkörper (4) gelagert und an ihrer
der Rücklehne
(2, 3) zugewandten Seite durch ein am Grundkörper (4) befestigtes, vertikal
wirkendes Stützsystem
(5) abgestützt
ist und daß der
untere Teil der zweigeteilten Rückenlehne
(3) an einem am oberen Schenkel eines in seinem Scheitelpunkt (6)
drehbar zum Grundgestell (4) gelagerten Winkelhebels (7) angeordnet
und der untere Schenkel des Winkelhebels (7) mit dem Stützsystem
(5) verbunden ist.