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Patent DE-102006044500-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Getriebe mit Eingangsverzweigung, zwei festen Drehzahlverhältnissen und einer Betriebsart
Inventor: SCHMIDT MICHAEL R
IPC: B60K6/445
Filed: 2006-09-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Elektromechanisches Getriebe (110), umfassend: ein Antriebselement (17) zum Aufnehmen von Leistung von einer Leistungsquelle (12); ein Abtriebselement (19); einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (180, 182); einen ersten Differentialzahnradsatz (120), der ein erstes, zweites und drittes Element (129, 124, 122) aufweist, wobei das erste Element (129) ein Planetenträger ist; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem ersten Element (129) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) verbunden ist; der erste Motor/Generator (180) ständig mit dem zweiten Element (124) des ersten Differentialzahnradsatzes verbunden ist, um einen Leistungsfluss mit Eingangsverzweigung herzustellen; das dritte Element (122) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) ständig mit dem zweiten Motor/Generator (182) und mit dem Abtriebselement (19) verbunden ist, so dass das Getriebe (110) sich durch eine einzige Betriebsart auszeichnet, die einen stufenlos verstellbaren Bereich von Drehzahlverhältnissen bereitstellt; und einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (150) in Form einer Bremse, der mit dem zweiten Element (124) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) verbunden ist und selektiv eingerückt werden kann, um das zweite Element (124) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) mit einem feststehenden Gehäuse (160) zu verbinden, wodurch ein erstes festes Drehzahlverhältnis zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) hergestellt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (124) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) ein Hohlrad (124) ist und das dritte Element (122) des ersten Differentialzahnradsatzes (120) ein Sonnenrad ist; wobei das elektromechanische Getriebe (10) ferner umfasst: einen Satz kämmender Zahnräder, die ein erstes und ein zweites kämmendes Zahnrad (134, 137) aufweisen, wobei das erste kämmende Zahnrad (134) ständig mit dem ersten Motor/Generator (180) für eine gemeinsame Drehung mit diesem verbunden ist, das zweite kämmende Zahnrad (137) ständig mit dem zweiten Element (124) des ...
Patent DE-102006045483-B4 (DE)
Title: Verstellsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BETHGE THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-09-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verstellsystem (1) für einen Fahrzeugsitz, das mindestens aufweist: eine Gleichstrom-Motoreinrichtung (7) zur Verstellung zumindest eines Sitz-Elementes (1; 2, 3) in einer ersten, niedrigeren Verstellgeschwindigkeit (v1) und einer zweiten, höheren Verstellgeschwindigkeit (v2), und eine Ansteuerschaltung (11, 12) für die Motoreinrichtung (7) mit Schaltmitteln (5, 14) zur Einstellung der Verstellgeschwindigkeit (v1, v2) und der Verstellrichtung, wobei die Ansteuerschaltung (11, 12) einen ersten Schaltungsteil (11) mit einer ersten Wechselschalteinrichtung (14) mit mindestens zwei Schaltstellungen zur Ansteuerung erster Motorstromanschlüsse (7-1, 7-2) für die erste Verstellgeschwindigkeit (v1) und einen zweiten Schaltungsteil (12) mit einer zweiten Wechselschalteinrichtung (5) zur Ansteuerung zweiter Motorstromanschlüsse (7-3, 7-4) für die zweite Verstellgeschwindigkeit (v2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Endlagen-Schalteinrichtung (K1, R1, C1; K2, R2, C2) zur Begrenzung der Längsverstellung in der zweiten, höheren Verstellgeschwindigkeit vorgesehen ist, und eine Überbrückungseinrichtung (D1, D2) zur Überbrückung der Endlagen-Schalteinrichtung (K1, R1, C1; K2, R2, C2) bei einer Rückverstellung aus der Endlage heraus vorgesehen ist.
Patent DE-102006047390-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlerkennungssystem
Inventor: FUKAGAWA SATORU
IPC: B60R25/10
Filed: 2006-10-06
Granted: 2016-03-03
Abstract: Fahrzeugdiebstahlerkennungssystem zur Anordnung in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeugdiebstahlerkennungssystem aufweist: wenigstens zwei Typen von Sensoren (11–13, 17, 61, 301a–301c, 302, 303, 307), die ein Verhalten des Fahrzeugs in einem geparkten Zustand erfassen und wenigstens ein entsprechendes Sensorsignal ausgeben, welches das erfasste Verhalten des Fahrzeugs im geparkten Zustand anzeigt, wobei die wenigstens zwei Sensortypen (11–13, 17, 61, 301a–301c, 302, 303, 307) aufweisen: einen Kippsensor (11, 301a, 301b), der ein Verkippen des Fahrzeuges erfasst und ein Winkelsignal basierend auf der erfassten Verkippung des Fahrzeugs ausgibt; wenigstens einen Höhensensor (12), der einen Hubbetrag wenigstens einer Kolbenstange (33b) und einer Feder (33c) eines Stoßdämpfers (33a) an einer entsprechenden einer Mehrzahl von Aufhängungen (33) des Fahrzeugs erfasst, wobei basierend auf dem erfassten Hubbetrag der wenigstens einen Kolbenstange (33b) und der Feder (33c) der wenigstens eine Höhensensor (12) ein Höhensignal ausgibt, das einer Distanz zwischen einer Fahrzeugkarosserie (31) und einem entsprechenden einer Mehrzahl von Reifen (32) des Fahrzeugs entspricht; und ...
Patent DE-102007003385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beladen von Stickenwagen
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: A21C9/08
Filed: 2007-01-23
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Ent- und Beladen der Fächer (3) von Stickenwagen (2) mit Trägern (4) insb. Dielen, Backblechen oder Tabletts und zum Beladen der Träger (4) mit Backwaren insb. Teigrohlingen (18), mit den nachstehend aufeinander folgenden Schritten: a) einem Fach eines Stickenwagen (2) wird ein Träger (4) entnommen und einem Lift (9) in Höhe des Faches (3) übergeben, b) der Lift (9) hebt oder senkt den Träger (4) in eine bestimmte stets gleiche Absetzebene (15) und der Träger (4) wird einem ersten Tisch (16) übergeben, c) der Träger (4) wird einer Beschickungsstation (D) übergeben, d) der Träger (4) wird mit Backwaren (18) beladen, e) der Träger (4) wird einem zweiten Tisch (17) übergeben, f) der Träger (4) wird einem zweiten Lift (12) übergeben, g) der zweite Lift (12) hebt oder senkt den Träger aus der Absetzebene (15) in eine Höhe, in der in einem Stickenwagen (2) ein freies Fach (3) ist, und h) der Träger (4) wird vom zweiten Lift (12) in das freie Fach (3) des Stickenwagen (2) geschoben, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Tisch (16) ein Drehtisch ist, der nach Übergabe des Trägers (4) den Träger um 90 Grad dreht, um dann den Träger der Beschickungsstation (D) zu übergeben und, dass der zweite Tisch (17) ein Drehtisch ist, der nach Übergabe des Trägers (4) den Träger um 90 Grad dreht, um dann den gedrehten Träger dem zweiten Lift (12) zu übergeben.
Patent DE-102007004365-B4 (DE)
Title: Röntgendurchleuchtungsanlage
Inventor: MUENKER MARTIN
IPC: G01N23/04
Filed: 2007-01-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: System zur Bewegung und Festlegung eines Prüfschlittens einer Röntgendurchleuchtungsanlage, wobei der Prüfschlitten Festlegemittel zum Fixieren eines Prüfobjekts an ihm aufweist, mit einem um eine Drehachse (8) drehbaren, geradlinigen Führungselement (7), entlang dem der Prüfschlitten in einer geraden, radial von der Drehachse (8) ausgehenden Richtung (R) bewegt und an dem der Prüfschlitten festgelegt wird.
Patent DE-102007033375-B4 (DE)
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B05B11/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: The container has an atmospheric pump connected with a riser pipe (3) and engaged in the container to suck and deliver a container capacity. A hollow region (5) is formed in a container base, where the riser pipe has a sufficient length such that free ends of the pipe engage in the hollow region. A small gap is present between the free ends of the riser pipe and a base of the hollow region. The hollow region has a cross shape that is formed from two cross laminar channels, where the hollow region is confined by an inclined wall section (6), and the container is made of plastic.
Patent DE-102007037657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur k-Raum-Aufteilung bei der Aufzeichnung von Messdaten mittels Magnet- Resonanz- Technik und Magnet- Resonanz- Gerät
Inventor: GEPPERT CHRISTIAN
IPC: G01R33/563
Filed: 2007-08-09
Granted: 2009-05-14
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufzeichnung von Messdaten
eines zu untersuchenden Objekts mittels Magnet-Resonanz-Technik,
umfassend: - Aufteilen eines abzutastenden k-Raums in einen
inneren Bereich und in einen äußeren Bereich, -
Aufteilen des inneren Bereichs in innere Segmente und des äußeren Bereichs
in äußere Segmente,
die sich jeweils in ihrem Abstand zu einem k-Raum-Zentrum unterscheiden, -
Aufzeichnen von ersten k-Raum-Daten für den inneren Bereich, wobei
k-Raum-Zeilen des inneren Bereichs auf erste Gruppen aufgeteilt
werden, derart, dass in jeder der ersten Gruppen k-Raum-Zeilen aus
unterschiedlichen inneren Segmenten zugeordnet sind, und die ersten
Gruppen sukzessive abgetastet werden, und - Aufzeichnen von
zweiten k-Raum-Daten für
den äußeren Bereich,
wobei k-Raum-Zeilen des äußeren Bereichs
auf zweite Gruppen aufgeteilt werden, derart, dass in jeder der zweiten
Gruppen k-Raum-Zeilen aus unterschiedlichen äußeren Segmenten zugeordnet
sind, und die zweiten Gruppen sukzessive abgetastet werden. Weiterhin
betrifft die Erfindung ein Magnet-Resonanz-Gerät zur Durchführung eines
derartigen Verfahrens.
Patent DE-102007037659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätesystems und Hörgerätesystem
Inventor: PUDER HENNING DR
IPC: H04R3/02
Filed: 2007-08-09
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätesystems mit mindestens zwei räumlich voneinander getrennt angeordneten Mikrofonen (1, 11) und diesen Mikrofonen zugeordneten schallerzeugenden Ausgabeeinheiten (3, 13), bei dem durch Vergleich der Mikrofonsignale oder daraus abgeleiteter Signale rückkopplungsbedingte Oszillationen detektiert und bei erkannten rückkopplungsbedingten Oszillationen Maßnahmen zur Reduzierung der rückkopplungsbedingten Oszillationen eingeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergleich der Mikrofonsignale oder daraus abgeleiteter Signale einen frequenzselektiven Leistungsvergleich umfasst, wobei durch den frequenzselektiven Leistungsvergleich mindestens ein rückkopplungsbedingte Oszillationen und deren Frequenz anzeigendes quantitatives Signal generiert wird, und wobei der frequenzselektive Leistungsvergleich durchgeführt wird, indem die Differenz der Spektren der beiden Mikrofonsignale gebildet, diese Differenz einer Offset-Korrektur unterzogen und bezüglich eines Schwellwertes bewertet wird.
Patent DE-102007038694-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus für einen Steckverbinder
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-08-16
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verbindungsmechanismus für einen Steckverbinder, aufweisend:  einen Halter (3), der einen Steckverbinder (4) darin aufnimmt und den Steckverbinder (4) hält;  ein Aufnahmeelement (10), das den Halter (3) darin aufnimmt und den Halter (3) hält; und  ein Befestigungselement (5), das an dem Aufnahmeelement (10) angebracht ist und den Halter (3) befestigt,  wobei der Innendurchmesser des Aufnahmeelements (10) größer als der Außendurchmesser des Halters (3) ausgebildet ist, und das Aufnahmeelement (10) eine Aufnahmeöffnung (14), die einen Spalt zwischen dem Halter (3) und sich selbst hat, wenn der Halter (3) aufgenommen ist, und eine Anlagerippe (14a) aufweist, die von der Innenfläche der Aufnahmeöffnung (14) vorsteht, und  wobei der Halter (3) einen ersten Positionierungsarm (19) aufweist, welcher den Halter (3) in Drehrichtung um eine Achse des Halters (3) in Bezug auf das Aufnahmeelement (10) positioniert, indem der Halter (3) um die Achse in der Aufnahmeöffnung (14) derart gedreht wird, dass...
Patent DE-102007063382-B4 (DE)
Title: Steuerbarer Lichtmodulator
Inventor: LEISTER NORBERT
IPC: G02F1/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Steuerbarer Lichtmodulator mit mindestens einer ansteuerbaren transmissiven Schicht (ST), die regulär angeordnete Pixel (P) aufweist, und mindestens einer Substratschicht (SR), die zum Führen von Lichtbündeln retro-reflektierende Elemente (RE) aufweist, die in einer Ebene parallel zur Lichtmodulatorebene aufeinander folgend angeordnet sind, und der mit einer Systemsteuerung mit Modulationssteuermitteln (MM) zum Steuern der Modulation der Pixel (P) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Modulationssteuermittel (MM) eine Anzahl von Makropixeln aus jeweils mindestens zwei in einer Modulatorzeile oder/und einer Modulatorspalte benachbart angeordneten Pixeln (P) durch Ansteuerung erzeugen, denen die Systemsteuerung eine ausgewählte Modulationscharakteristik zuweist, – ein retro-reflektierendes Element (RE) jeweils mindestens zwei benachbarte Pixel (P) eines Makropixels überdeckt, wobei ein Umlenken von auf einen Pixel (P) eines Makropixels einfallenden kohärenten Lichtbündeln nach Reflexion an mindestens einem retro-reflektierenden Element (RE) sequentiell durch mindestens einen weiteren Pixel (P) des Makropixels erfolgt, und – in jeweils einem Makropixel eine komplexwertige Modulation des einfallenden Lichtbündels in Amplitude und Phase erfolgt.
Patent DE-102008005556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren einer Last zwischen einer Veranstaltungsfläche und einer unter dieser sich erstreckenden Unterfläche
Inventor: HOLTZ PETER
IPC: B66B9/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren einer Last (1) zwischen einer Veranstaltungsfläche (2) und einer unter dieser sich erstreckenden Unterfläche (3) mit einer die Last (1) aufnehmenden Tischfläche (5), deren zwischen der Veranstaltungsfläche (2) und der Unterfläche (3) ablaufende Bewegungen entlang seitlicher Begrenzungen (8, 9, 10, 11) verlaufen, die sich zwischen einem in der Veranstaltungsfläche (2) vorgesehenen Öffnung (18) befestigbaren Oberrahmen (4) und einem auf der Unterfläche (3) aufliegenden Unterrahmen (6) erstrecken und die seitlichen Begrenzungen (8, 9, 10, 11) aus einem flexiblen Material ausgebildet sind, von dem mindestens zwei zueinander planparallel verlaufende Bahnen einen Schacht (7) ausbilden, in dem die Bewegungen der Tischfläche (5) geführt sind, wobei der Oberrahmen (4) in der Öffnung (18) einhängbar ist und der Unterrahmen (6) mit dem Oberrahmen (4) über Halterungen verbunden ist, an denen der Unterrahmen (6) auf die Unterfläche (3) absenkbar gehaltert ist, sodass die Vorrichtung zu einer jeweils gewünschten Stelle der Veranstaltungsfläche (2) transportiert werden kann.
Patent DE-102008022971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Justage eines zu einer Seite eines Kraftfahrzeuges ausgerichteten Sensors zur Abstandsmessung für die Einparkassistenz
Inventor: HEILENKÖTTER CARSTEN DIPL -ING
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-05-09
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Justage eines zu einer Seite eines Kraftfahrzeuges (1) ausgerichteten Sensors (2) zur Abstandsmessung für die Einparkassistenz mit den Schritten:Vermessung einer Parklücke (3) während der Vorbeifahrt an der Parklücke (3) mit dem zur Seite des Kraftfahrzeugs ausgerichteten Sensor (2),Berechnung des Abstands des zu prüfenden Sensors (2) vom Rand der Parklücke (3) während eines Einparkvorgangs aus den Messwerten während der Vorbeifahrt an der Parklücke (3) und dem Fahrweg des Kraftfahrzeugs,Messung des Abstands des zu prüfenden Sensors (2) vom Rand der Parklücke (3) während des Einparkvorgangs,Vergleichen des berechneten und des gemessenen Abstands des zu prüfenden Sensors (2) vom Rand der Parklücke.
Patent DE-102008026075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyamiden unter Verwendung von Carbonsäuren und Amiden
Inventor: LIEHR HARTMUT DR
IPC: C08G69/16
Filed: 2008-05-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyamids unter Verwendung von Caprolactam und Aminobenzoesäure, dadurch gekennzeichnet, dass es in Gegenwart der folgenden Additive durchgeführt wird: – einer oder mehrerer Carbonsäuren, wobei es sich bei mindestens einer der Carbonsäuren um eine aromatische Dicarbonsäure handelt, – Bis-(2,2,6,6-tetramethylpiperidyl-4)-isophthalsäurediamid oder Bis-(2,2,6,6-tetramethylpiperidyl-4)-terephthalsäurediamid, – eines oder mehrerer alkylsubstituierter Phenole und/oder Thiole wobei die Menge an Diamid 0,01–3 Gew.-% und die Menge an Phenol und/oder Thiol 0,001–2 Gew.-% bezogen auf das gesamte Polyamid beträgt.
Patent DE-102008031222-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Trennverfahren
Inventor: GARCIA RAFAEL
IPC: B23K11/22
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung (1, 1a, 1b, 1c) zum Trennen elektrisch leitender Bauteile (12, 28, 37, 48, 57), welche wenigstens zwei Elektroden (2, 3; 13, 14; 29, 32, 41, 44; 58) umfasst, welche durch einen Trennspalt (S1, S2, S3, S4) voneinander beabstandet sind, wobei die Elektroden (2, 3; 13, 14; 29, 32, 41, 44; 58) relativ zueinander verlagerbar sind und mit dem Trennspalt (S1, S2, S3, S4) benachbarten Bereichen des Bauteils (12, 28, 37, 48, 57) in ohmschen Kontakt bringbar sind, wobei der Verlauf des Trennspalts (S1, S2, S3, S4) durch die Geometrie der Elektroden (2, 3; 13, 14; 29, 32, 41, 44; 58) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Elektrode (29) innerhalb der zweiten Elektrode (32) angeordnet ist.
Patent DE-102008033410-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Verbindungseinrichtung mit einem Leistungshalbleiterbauelement und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: SCHEUERMANN UWE DR
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-07-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Leistungselektronische Verbindungseinrichtung mit einem Leistungshalbleiterbauelement (2), mit einer ersten (120) und einer zweiten (220), auf einem Lastanschlussbereich (22) des Leistungshalbleiterbauelements (2) angeordneten, voneinander elektrisch isolierten Kontaktfläche, mit jeweils mindestens einem eine Edelmetalloberfläche (160, 260) aufweisenden Kontaktbereich (16, 26) auf diesen Kontaktflächen (120, 220), je einer auf den Kontaktbereichen (16, 26) angeordneten Sintermetallschicht (18, 28) und einem flexiblen Verbindungselement (4), wobei dieses Verbindungselement (4) eigene dritte (40) und vierte (42) Kontaktbereiche mit jeweils einer Edelmetalloberfläche (160, 260) aufweist und diese dritten (40) und vierten (42) Kontaktbereiche mit den Sintermetallschichten (18, 28) der ersten (120) und zweiten (220) Kontaktflächen elektrisch leitend verbunden sind, wobei mindestens einem Lastanschlussbereich (22) eines Leistungshalbleiterbauelements (2) eine Mehrzahl von Verbindungselementen (4) zugeordnet sind und wobei das jeweilige flexible Verbindungselement (4) dieser Verbindungseinrichtung als bandartiger Metallformkörper mit einer Breite zwischen 0,5 mm und 5 mm ausgestaltet ist.
Patent DE-102008045336-B4 (DE)
Title: System zur Bearbeitung einer Probe mit einem Laserstrahl und einem Elektronenstrahl oder einem Ionenstrahl
Inventor: DÖMER HOLGER
IPC: H01J37/30
Filed: 2008-09-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Bearbeitungssystem, um mehrere Energiestrahlen zur Bearbeitung und/oder Inspektion auf eine Probe zu richten, wobei das Bearbeitungssystem umfasst:eine Elektronenstrahlsäule zur Erzeugung eines auf einen ersten Bearbeitungsort gerichteten Elektronenstrahls und/oder eine Ionenstrahlsäule zur Erzeugung eines auf den ersten Bearbeitungsort gerichteten Ionenstrahls;ein Lasersystem zur Erzeugung eines auf einen mit Abstand von dem ersten Bearbeitungsort angeordneten zweiten Bearbeitungsort gerichteten Laserstrahls;einen Positioniertisch mit einer Halterung zum Haltern einer Probe in einer Probenposition;eine erste Positioniervorrichtung, welche dazu konfiguriert ist, den Positioniertisch in einer vorbestimmten ersten Position relativ zu der Elektronenstrahlsäule bzw. der Ionenstrahlsäule derart zu positionieren, dass die Probenposition in einem Bereich des ersten Bearbeitungsortes angeordnet ist;eine zweite Positioniervorrichtung, welche dazu konfiguriert ist, den Positioniertisch in einer vorbestimmten zweiten Position relativ zu dem Lasersystem derart zu positionieren, dass die Probenposition in einem Bereich des zweiten Bearbeitungsortes angeordnet ist; undeine Transportvorrichtung, welche dazu konfiguriert ist, den Positioniertisch zwischen der vorbestimmten ersten Position und der vorbestimmten zweiten Position hin und her zu transportieren; dadurch gekennzeichnet, dassder Positioniertisch einen Sockel aufweist, wobei die Halterung an dem Sockel relativ zu diesem entlang wenigstens dreier Achsen verlagerbar gehaltert ist; unddie erste Positioniervorrichtung einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Träger umfasst, wobei der Sockel des in der vorbestimmten ersten Position positionierten Positioniertischs auf dem Träger ruht.
Patent DE-102008053226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Körperschallsignals für ein Personenschutzsystem
Inventor: FESER MICHAEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-10-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Körperschallsignals (KS) für ein Personenschutzsystem, wobei das Körperschallsignal (KS) bandpassgefiltert (2) und abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastwerte des Körperschallsignals mit einem Dezimationsfilter (3) gefiltert werden, wobei das Dezimationsfilter (3) aus einer vorgegebenen Anzahl von Abtastwerten den Mittelwert des Betrags der Abtastwerte bestimmt.
Patent DE-102008058947-B4 (DE)
Title: Mutternschraubgerät
Inventor: STOEGER LORENZ
IPC: B25B21/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-11-10
Abstract: Mutternschraubgerät zum Aufschrauben einer Mutter auf einen Niet, der an dem dem Nietkopf gegenüberliegenden Ende eine Sackbohrung aufweist, die eine querschnittlich nicht-runde Kontur hat, mit wenigstens einem Antrieb, der über ein Getriebe antriebsmäßig mit einem Eindrehwerkzeug verbunden ist, das eine Aufnahmeöffnung zum Einstecken der Mutter hat, wobei das Mutternschraubgerät eine Verdrehsicherung aufweist mit einer Kammer mit einem verschieblich angeordneten Verdrehsicherungselement (Bit), das einen Kopfabschnitt, der den Querschnitt der Kammer im wesentlichen ausfüllt, und einen Schaftabschnitt mit einem anschließenden Endabschnitt mit einer mit der Sackbohrung übereinstimmenden Kontur aufweist, wobei die Kammer eine mittige Austrittsöffnung für den Schaft des Verdrehsicherungselementes und am Rand der Austrittsöffnung eine umlaufende Schulter als Anschlag für den Kopfabschnitt des Verdrehsicherungselementes (Bit) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (18) eine Rückwand (19) aufweist, in die ein erster Luftkanal (17) einmündet, der mit einer Druckluftquelle oder einer Vakuumquelle verbunden ist, dass ein zweiter Luftkanal (21) in der...
Patent DE-102009003280-B4 (DE)
Title: Gewindespindel-Verstellantrieb
Inventor: RIEDINGER MARKUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-05-20
Granted: 2018-10-18
Abstract: Gewindespindel-Verstellantrieb (10; 40; 70; 80), mit einer Gewindespindel (21; 21a; 41; 72), die mit einem Schneckenrad (11; 11a; 47; 71; 85) zusammenwirkt, wobei das Schneckenrad (11; 11a; 47; 71; 85) über eine Außenverzahnung (12) mit einem Abtriebselement (13) eines Antriebs gekoppelt ist und wobei das Schneckenrad (11; 11a; 47; 71; 85) ein Innengewinde (20) aufweist, das mit einem Außengewinde (22) der Gewindespindel (21; 21a; 41; 72) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innengewinde (20) des Schneckenrades (11; 11a; 47; 71; 85) und/oder dem Außengewinde (22) der Gewindespindel (21; 21a; 41; 72) wenigstens eine Ausnehmung (25, 30) für ein Sperrelement (35) ausgebildet ist, wobei ein einheitliches Schneckenrad bereitgestellt wird, welches sowohl bei Tauchspindelantrieben, als auch bei Drehspindelantrieben verwendet werden kann, und dass zum Blockieren des Schneckenrades (11; 11a; 47; 71; 85) relativ zur Gewindespindel (21; 21a; 41; 72) das Sperrelement (35) in der wenigstens einen Ausnehmung (25, 30) angeordnet ist, wohingegen zum Erzielen einer Relativbewegung der Gewindespindel (21; 21a; 41; 72) zum Schneckenrad (11; 11a; 47; 71; 85) in der wenigstens einen Ausnehmung (25, 30) kein Sperrelement (35) angeordnet ist.