baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002299-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit direkt angesteuertem Einspritzventilglied
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (1) mit einem ein Einspritzventilglied (20) direkt betätigenden Piezoaktor (2), welcher auf einen Übersetzerkolben (15) wirkt und eine Stirnseite (18) des Übersetzerkolbens (15) einen hydraulischen Kopplungsraum (19) zur Betätigung des Einspritzventilglieds (20) beaufschlagt und der Piezoaktor (2) in einem Hohlraum (4) im Injektorgehäuse (27) aufgenommen ist, welches mit einem unter hohem Druck stehenden Kraftstoffvolumen (5) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (17) (d¶2¶) einer Dichtkante (9) im Aktorfußbereich (6), dem Durchmesser (16) (d¶1¶) des Übersetzerkolbens (15) entspricht.
Patent DE-102004004088-A1 (DE)
Title: Vorschubbehälter für stiftförmig konfektioniertes Kosmetikmaterial
Inventor: OHBA ATSUSHI
IPC: A45D40/06
Filed: 2004-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kosmetikmaterialförderbehälter 1 für stiftartig konfektioniertes Kosmetikmaterial. Bei herkömmlichen Kosmetikmaterialförderbehältern dieser Art besteht das Problem, dass sich das Kosmetikmaterial u. U. aus einem Befestigungsabschnitt eines Kernstempelteiles in ungewünschter Weise lösen kann. Erfindungsgemäß wird ein Kosmetikmaterialförderbehälter 1 geschaffen, der ein Kernstempelteil 30 aufweist, das in axialer Richtung in einem Frontzylinder 10 vermittels eines Fördermechanismus in Folge einer Drehbewegung des Frontzylinders 10 relativ zu einem Basiszylinder 20 bewegbar ist, wobei an einem hinteren Teil des Kernsstempelteiles 30 ein Zylinderkörper 34 vorgesehen ist, der die Vorschubgrenze und die Rückzugsgrenze eines Förderhubes definiert. Elastisch nachgiebig angeordnete Eingriffsvorsprünge 37, die mit einer im Querschnitt Roulette-artigen mehrgängigen Gewindestruktur 22 des Basiszylinders 20 in Eingriff stehen, sind an einem Außenumfang des Zylinderkörpers 34 ausgebildet und bilden eine Überlastkupplung. Weiterhin ist der Zylinderkörper 34 mit einer Schlitzstruktur 34c versehen, die diesem Körper Elastizität verleiht, zur Absorption eines in axialer Richtung wirkenden Stoßes. Bei Erreichen einer Rückzugsgrenze des Kernstempelteiles 30 können bei fortgesetzter, im Grunde übermäßiger Drehung des Frontzylinders relativ zu dem Basiskörper 20, die Eingriffsabschnitte 37 über die Innengewindestruktur 22 überlaufen und ermöglichen hierbei eine ...
Patent DE-102004005668-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: H03H3/007
Filed: 2004-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes elektrisches Bauelement mit einem Modulsubstrat vorzugsweise aus Si und mit einem oder mehreren auf diesem Modulsubstrat angeordneten und elektrisch mit ihm verbundenen, vorzugsweise ungehäusten Chips, die jeweils mit dem Modulsubstrat z. B. mittels Direct Wafer Bonding verbunden sind. Im Modulsubstrat ist eine Vertiefung vorgesehen, so dass bei Verbindung des Chips mit dem Modulsubstrat ein geschlossener Hohlraum gebildet wird. Der Hohlraum entsteht dabei nicht durch eine Schutzkappe, die den Chip umschließt und allseitig mit dem Modulsubstrat abschließt, sondern durch die Verbindung der einander gegenüber stehenden Kontaktbereiche der Chipunterseite und der Oberseite des Modulsubstrats. Da im erfindungsgemäßen Bauelement keine Schutzkappe zur Beschaffung des Hohlraums erforderlich ist, kann es kostengünstig hergestellt werden. Die Erfindung hat außerdem den Vorteil gegenüber einer monolithischen Integration der Funktionseinheiten im Hinblick auf die höhere Ausbeute.
Patent DE-102004006628-A1 (DE)
Title: Federelement
Inventor: HASENSTAB WERNER
IPC: F16F1/32
Filed: 2004-02-10
Abstract: Beschrieben wird ein Federelement (1), bestehend aus einem Federkörper (2), der wenigstens eine elastisch verformbare Federwirkfläche (3) aufweist, längs der wenigstens ein die Federwirkfläche (3) überragendes Stützelment (5) vorgesehen ist, das eine von der Federwirkfläche (3) abgewandte Auflageebene (UL) definiert und die Federwirkfläche (3) weingstens abschnittsweise umgibt, sowie einen der Federwirkfläche (3) gegenüberliegenden, durch den Federkörper (2) getrennten Wirkbereich (6) aufweist, der gleich groß oder kleiner dimensioniert ist wie die Federwirkfläche (3) und in einer senkrechten Projektion auf die Federwirkfläche (3), die Federwirkfläche (3) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102004009057-A1 (DE)
Title: Elektronischer Positivfournisseur
Inventor: WEBER FRIEDRICH
IPC: D04B15/48
Filed: 2004-02-23
Abstract: Ein Fadenliefergerät ist mit einem motorgetriebenen Fadenlieferrad versehen, wobei die Drehposition des Fadenlieferrads durch einen Winkelgeber mit hoher Präzision erfasst wird. Der Winkelgeber hat zumindest eine Auflösung, die größer ist als der Umfang des Fadenlieferrads, gemessen in Millimetern. Vorzugsweise ist die Auflösung größer als der fünffache (vorzugsweise der 5,24-fache) Wert des Durchmessers einer Windung des Fadenlieferrads. Das Fadenlieferrad ist vorzugsweise von mehreren (drei bis zwanzig) Windungen umschlungen.
Patent DE-102004011617-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SPIELMANN DAVID
IPC: B23B45/00
Filed: 2004-03-10
Abstract: Ein Planetengetriebe (7), insbesondere eines Handwerkzeuggerätes, weist ein Getriebegehäuse (4), einen Getriebeblock (6) mit mindestens einer Planetenstufe (12, 13), der zumindest bereichsweise in dem Getriebegehäuse (4) untergebracht ist, sowie ein Hohlrad (16) auf, das zwischen dem Getriebegehäuse (4) und dem Getriebeblock (6) angeordnet ist und zum Schalten zwischen mindestens zwei Schaltstufen gegenüber dem Getriebegehäuse (4) axial verschiebbar ist. Es ist vorgesehen, dass an einer Innenseite des Getriebegehäuses (4) wenigstens zwei Stützelemente (30) vorgesehen sind, an denen das Hohlrad (16) anliegt.
Patent DE-102004012382-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung
Inventor: BITTER MARCUS
IPC: F15B11/024
Filed: 2004-03-13
Abstract: Es wird eine hydraulische Anordnung (10) für eine Schwimmstellung beschrieben. Die Anordnung (10) umfasst einen eine erste und eine zweite Kammer (28, 30) aufweisenden Hydraulikzylinder (26), einen Hydrauliktank (20), ein eine Hydraulikflüssigkeit förderndes Fördermittel (18), eine zwischen erster Kammer (28) und zweiter Kammer (30) angeordnete Hydraulikleitung (46), ein in der Hydraulikleitung (46) angeordnetes Schaltventil (50), eine in der Hydraulikleitung (46) angeordnete volumenstromabhängig steuernde Ventilvorrichtung (52, 76), eine erste Versorgungsleitung (22) für die erste Kammer (28), eine zweite Versorgungsleitung (24) für die zweite Kammer (30), eine in der ersten Versorgungsleitung (22) angeordnete Rohrbruchsicherungseinrichtung (32) und ein Steuergerät (12) mit wenigstens drei Schaltstellungen, welche eine Hebestellung, eine Senkstellung und eine Neutralstellung für den Hydraulikzylinder (26) umfassen. Um eine Schwimmstellungsfunktion zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, das Steuergerät (12) mit einer weiteren Schaltstellung zu versehen, welche eine Schwimmstellung darstellt, in welcher durch das Steuergerät (12) wenigstens die zweite Versorgungsleitung (24) mit dem Hydrauliktank (20) verbindbar ist und gleichzeitig Verbindungen beider Versorgungsleitungen (22, 24) zum Fördermittel (18) unterbrochen sind.
Patent DE-102004017759-A1 (DE)
Title: Fourdrinier section of a web production machine, for paper or cardboard or tissue, has a rotating roller with outer studs and inner eccentric drives to oscillate the fourdrinier in different directions on the web plane
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21F1/18
Filed: 2004-04-10
Abstract: The machine for the production of a fiber web (8), of paper or cardboard or tissue, has at least one fourdrinier (7) with a mechanism to oscillate the fourdrinier in different directions on the web plane. The fourdrinier is oscillated by the projecting studs (6) at least at one rotating roller (1), fitted with eccentric drives (4,5) within it, with rotating out-of-balance weight masses (11-14) to give fourdrinier oscillations at 0.25-1000.0 Hz and preferably 1-100 Hz.
Patent DE-102004022936-A1 (DE)
Inventor: MAHRENHOLTZ HANS
IPC: C03B5/235
Filed: 2004-05-10
Abstract: In a molten glass refinement process, an oxygen-containing gas (3) is blown into the molten mass. According to the invention, a hydrogen-containing gas (4) is additionally blown into the molten mass.
Patent DE-102004023781-A1 (DE)
Title: Protective cover for electronic components has at least one contact spaced apart from the edge of the protective cover on the inside
Inventor: BIESSEI JOERG
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-05-07
Abstract: The protective cover (11) has an electrical sensor structure (18) for detecting tampering of the housing and electrical contacts (19a,19i) attached to components via SMD-omega spring. The cover is structurally stable and at least one contact (19i) is spaced apart from the edge (15) of the protective cover on the inside.
Patent DE-102004025275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Hirnproben
Inventor: SARSTEDT WALTER
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-05-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Hirnproben oder dergleichen, unmfassend einen Probennehmer, der an seinem vorderen Ende schneidenartig ausgebildet ist und in einem Schneidengehäuse ein Kolbenelement aufweist, ist das Schneidengehäuse des Probennehmers vorkragend in einem Zylinder angeordnet, der mit einem das im Zylinderraum des Zylinders geführte Kolbenelement gezielt gestuft beaufschlagenden Verschiebemittel ausgebildet ist.
Patent DE-102004026227-A1 (DE)
Title: Electrochemical reactor for aircraft or spacecraft has electrochemical reactor that can be used to generate energy, hydrogen, oxygen and clear water from grey water, fuel containing hydrocarbons and air
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/00
Filed: 2004-05-28
Abstract: The electrochemical reactor has a fuel cell arrangement, an electrolytic cell arrangement and a fuel processing arrangement (6), whereby the electrochemical reactor can be used to generate energy, hydrogen, oxygen and clear water from grey water (5), a fuel (1) containing hydrocarbons and air. . An independent claim is also included for a method of operating an inventive device.
Patent DE-102004028656-A1 (DE)
Title: Traffic control system for road vehicles has several sets of traffic lights with control circuits all connected to central computer and with radio communication from each road vehicle
Inventor: PROTSCHKA HANS
IPC: G08G1/01
Filed: 2004-06-15
Abstract: The road vehicle (1) has a radio transmitting data telegrams to a set of traffic lights with a crossing control circuit (2) and to a receiver station (5). The crossing control circuit and the receiver station are connected to a central computer (3). This computer outputs signals to further traffic light crossing control circuits (4) and a car park (Parkhaus) control circuit (6).
Patent DE-102004029830-A1 (DE)
Title: Turbinenrad in einer Abgasturbine eines Abgasturboladers
Inventor: SCHMID WOLFRAM
IPC: F01D5/16
Filed: 2004-06-19
Abstract: Ein Turbinenrad in einer Abgasturbine umfasst eine Turbinenradnabe und eine Mehrzahl von auf der Turbinenradnabe angeordneten Turbinenradschaufeln, die sich axial zwischen einem Turbinenradeintritt und einem Turbinenradaustritt erstrecken. Die Turbinenradschaufeln sind in der Weise ausgebildet, dass das Verhältnis von Nabenkonturdicke zur Außenkonturdicke jeder Turbinenradschaufel einer vorgegebenen Funktion folgt.
Patent DE-102004040888-A1 (DE)
Inventor: KISSING KRISTIAN
IPC: B22F3/04
Filed: 2004-08-24
Abstract: Preparation of semifinished product of component (9) having at least one foamed layer (1) formed with one or more type of propellant and one or more types of metal powder, and at least one thicker metal layer (2,3). The foamed layer is formed by pressure compacting a multi-component powder mixture and one or more metal layers (2,3) to give a semifinished product (4), which is heated, softened and compacted to a limited thickness. An independent claim is included for a device for production of the semifinished product as described above.
Patent DE-102004041399-A1 (DE)
Title: Eine auf InGaN basierende LED
Inventor: SUNG YING-CHE
IPC: H01L27/15
Filed: 2004-08-26
Abstract: Eine epitaktische Schicht einer blauen LED, die auf einem Al¶2¶O¶3¶-Substrat gewachsen ist, wobei die epitaktische Schicht der blauen LED eine Kontaktelektrode auf der Unterseite besitzt, nachdem das Al¶2¶O¶3¶-Substrat entfernt worden ist, leitende Anschlüsse, die sich auf der Oberseite befinden, und ein Ersatzsubstrat, ausgewählt aus Chrom, Wolfram, Molybdän, Kupfer, Kupfer-Chrom-Legierungen, Kupfer-Molybdän-Legierungen, Kupfer-Wolfram-Legierungen, Molybdän-Wolfram-Legierungen, oder aus deren Kombinationen bestehende Legierungen, das auf der Oberseite angebracht ist und mit den leitenden Anschlüssen verbunden ist.
Patent DE-102004041556-A1 (DE)
Title: Laterale Halbleiterdiode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DEHLINGER GABRIEL KONRAD
IPC: H01L29/861
Filed: 2004-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine laterale Halbleiterdiode, bei der insbesondere in einem Siliziumcarbidkörper (1, 2) in Trenches (3, 4) verlaufende Kontaktmetallfüllungen (6, 7) fingerartig im Abstand voneinander ineinander greifen und ein gleichrichtender Schottky- oder pn-Übergang (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102004045497-A1 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: JACOBSSON KURT ARNE GUNNAR
IPC: B65H51/22
Filed: 2004-09-20
Abstract: Ein Fadenliefergerät (F) für Strickmaschinen weist ein Gehäuse (1), einen stationären, einen zylindrischen Frontendabschnitt (6) und einen sich in Abzugsrichtung (R) verjüngenden Abzugsrand (15) aufweisenden Speicherkörper (4), einen entlang des Speicherkörpers angeordneten Gehäuseausleger (9) und einen im Gehäuseausleger (9) mit einem Verstellmechanismus (M) axial verstellbaren Tensionsring (T) zur Fadenspannung beeinflussenden Zusammenarbeit mit dem Speicherkörper (4) auf. Der Tensionsring (T) hat einen äußeren Ringkörper (27) und davon nach innen vorstehende Finger (28) mit freien, in Umfangsrichtung entlang eines Kreises (K) aufeinanderfolgenden Fingerenden (29). Der Verstellmechanismus (M) ist mit einem axialen Verstellbereich für den Tensionsring (T) ausgebildet, innerhalb dessen der Tensionsring (T) zumindest zwischen einer den Abzugsrand (15) kontaktierenden Individual-Fadenspannungs-Arbeitsposition (A) und einer den zylindrischen Frontendabschnitt (6) kontaktierenden Einheits-Fadenspannungs-Arbeitsposition (B) verstellbar ist.
Patent DE-102004046914-A1 (DE)
Title: Fuel tank unit of commercial motor vehicle has baffle inside tank and is in direct communication with component of fastening device forming positive locking connection
Inventor: SEIFERT JOCHEN
IPC: B65D90/52
Filed: 2004-09-28
Abstract: The fuel tank unit (1) of a commercial motor vehicle has a tank (2), a fastening device (12) for the fastening of the tank to a vehicle component fastened to the frame, and at least one baffle (8) installed in the tank. The baffle is in direct communication with at least one component (16) of the fastening device. The combination consisting of the baffle and the component of the fastening device is detachably or inseparably constructed in one or more pieces.
Patent DE-102004047292-A1 (DE)
Title: Motor vehicle with fuel container has variable volume insert whose volume variation is caused by controller depending on instantaneous driving state and/or centrifugal force data transmitted to controller by detection device
Inventor: WUEST JOHANNES
IPC: B65D90/52
Filed: 2004-09-28
Abstract: The motor vehicle has a device for detecting driving states and/or centrifugal forces, at least one variable volume insert fixed in the container whose volume variation is caused by a controller depending on instantaneous driving state and/or centrifugal force data transmitted to the controller by the device for detecting driving states and/or centrifugal forces. An independent claim is also included for a method of operating an inventive motor vehicle.
Patent DE-102004047653-A1 (DE)
Title: Light ring device for automobile headlamp unit has light ring and light conductors supplying light to latter provided as one-piece plastics component
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2004-09-30
Abstract: The light ring device has at least one light ring (10,20), a light module (50) with a light source and a reflector (30) and at least 2 light conductors (11,12,21,22) for supplying light provided by the light module to each light ring, the light provided by the respective light conductors travelling around the light ring in opposite directions. The light ring and the associated light conductors are provided as a one-piece plastics component.
Patent DE-102004048766-A1 (DE)
Title: Feldbusanwendung mit mehreren Feldgeräten
Inventor: DA SILVA NETO EUGENIO FERREIRA
IPC: G01F23/00
Filed: 2004-10-05
Abstract: Bei einer Feldbusanwendung mit mehreren Feldgeräten ist neben einem Feldbus als drahtgebundenes Kommunikationsnetzwerk KN1 ein Funknetzwerk KN2 vorgesehen, das eine vom Kommunikationsnetzwerk KN1 unabhängige Datenkommunikation zwischen den einzelnen Feldgeräten F1, F2, F3, WAP ermöglicht.
Patent DE-102004050792-A1 (DE)
Title: Bauelemente-Modul für Hochtemperaturanwendungen und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Bauelemente-Moduls
Inventor: HASERT WOLFRAM
IPC: B81B7/00
Filed: 2004-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelemente-Modul (20) für Hochtemperatur-Anwendungen und ein Verfahren zu seiner Herstellung. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Bauelemente-Modul weist mindestens auf: DOLLAR A eine Grundplatte (12), DOLLAR A zwei beidseitig metallbeschichtete Substrate (1, 2), DOLLAR A wobei das untere Substrat (1) auf der Grundplatte befestigt ist, DOLLAR A mindestens zwei mikrostrukturierte Hochtemperatur-Bauelemente (3), die zwischen den beiden Substraten (1, 2) angeordnet und über Lotschichten (6) mit den Metallbeschichtungen (1.3, 2.2) der Substrate kontaktiert sind, DOLLAR A einen Moldkörper (14), der auf der Grundplatte (12) angeordnet ist und die Substrate (1, 2) und Hochtemperatur-Bauelemente (3) vollständig und eine Anschlusseinrichtung (8, 9) teilweise umgibt, DOLLAR A wobei zwischen den Substraten und den Bauelementen (3) ausgebildete Zwischenstrukturen (16) mit der Moldmasse des Moldkörpers (14) vollständig gefüllt sind, die aufweist: DOLLAR A - eine Glasübergangstemperatur größer/gleich 190 DEG C, DOLLAR A - eine Verarbeitungsviskosität von 5 bis 15 Pas, DOLLAR A - zwischen 80 und 90 Gewichtsprozent Füllmaterial aus sphärischen, mineralischen Füllkörpern mit Durchmessern überwiegend im Bereich zwischen 20 und 50 mum.
Patent DE-102004056073-A1 (DE)
Title: Linse für Beleuchtungszwecke, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung solcher Linsen
Inventor: KOERNER STEFFEN
IPC: F21V5/04
Filed: 2004-11-15
Abstract: Es wird eine Linse für Beleuchtungszwecke angegeben, insbesondere eine Linse (20) für einen Scheinwerfer zur Abbildung des von einer Lichtquelle ausgesandten und einem Reflektor reflektierten Lichtes zur Erzeugung eines vorgegebenen Beleuchtungsmusters, wobei jede Linse (20) mit einer individualisierten Codierung (26) versehen ist. Zur Codierung wird ein Laser verwendet, mittels dessen kleinste Mikrorisse auf der Oberfläche der Linse erzeugt werden, die mittels eines geeigneten Lesegeräts auslesbar sind (Fig. 3).
Patent DE-102004056467-A1 (DE)
Title: Sondenbasiertes Digitalisierungs- oder Komprimierungssystem und medizinisches Ultraschallverfahren
Inventor: PHELPS ROBERT N
IPC: G01S15/89
Filed: 2004-11-23
Abstract: Verfahren, Systeme und Sonden übertragen Signale von einem Transducer zur Bildgebung oder zur Verbindung mit einem Bildgebungssystem 14. Lüfter oder andere hitzeableitende Strukturen sind ebenfalls innerhalb des Anschlussteilgehäuses 20 angeordnet. Andere elektronische Strahlformerbauteile, beispielsweise Verzögerungen und Summierer, sind in dem Bildgebungssystem 14 positioniert, teilweise in dem Anschlussteilgehäuse 20 oder vollständig in dem Anschlussteilgehäuse 20. Da die A/D-Wandler 36 in dem Anschlussteilgehäuse 20 enthalten sind, kann ein teilweises digitales Strahlformen in der Transducersondenanordnung 12 durchgeführt werden. Die Länge der Transducerkabel 18 ist konstant, um Interferenzen und Übergangsleitungseffekte aufgrund von Leitungslängenänderungen zu verhindern. Die Anzahl der Kabel 18 und anderer Verbindungen von dem Transducerarray 32 zu den A/D-Wandlern 36 ist unabhängig von der Anzahl an Verbindern oder Kanälen, die von dem Bildgebungssystem 14 bereitgestellt werden. Die Datenkomprimierung, die von den elektronischen Bauteilen der Transducersondenanordnung 12 durchgeführt wird, macht die Anzahl der Systemkanäle unabhängig von den Tansducerkanälen.
Patent DE-102004056794-A1 (DE)
Title: Protein-Biochip zur Validierung von Bindern
Inventor: WEINGARTEN PETRA
IPC: G01N33/53
Filed: 2004-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von Proteinen, enthaltend mindestens eine cDNA-Expressionsbibliothek, und dessen Verwendung als Protein-Biochip, insbesondere zur Validierung von Bindern sowie Protein-Bindern, und Verfahren zur simultanen Bestimmung quantitativer Größen.
Patent DE-102004061065-A1 (DE)
Title: Stretching-bending straightening machine for straightening metal strips comprises a drive for driving rollers to prevent a slip between the metal strip being straightened and the rollers
Inventor: BARAL THOMAS
IPC: B21D3/02
Filed: 2004-12-18
Abstract: Stretching-bending straightening machine comprises a drive (5) for driving rollers (2a, 3a) to prevent a slip between the metal strip (1) being straightened and the rollers.
Patent DE-102005008247-A1 (DE)
Title: A drawer-type crockery container for a dish washing machine has a guided inner with a travelling seal which engages the outer wall and a parallel rib at the base
Inventor: LANGE STEPHAN
IPC: A47B77/18
Filed: 2005-02-22
Abstract: The drawer (2) has a decorative front (13) and side walls (10) with telescopic guide rails (7) and is open at the top with a rear wall (9). The dish washing machine housing has a wall (12) having a parallel short rib (8) which slides within a seal strip in the drawer side walls.
Patent DE-102005008873-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. car, target position e.g. parking position, finding method, involves presenting operational mode for positioning defined marking in surrounding by driver, and identifying target position based on position of marking
Inventor: STAHN ROLAND CLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-02-24
Abstract: The method involves presenting an operational mode for positioning a defined marking in a surrounding by a driver. A drive target position is marked using the defined marking. A target position is identified based on the position of the marking. An environment detecting sensor such as two-dimensional camera, three dimensional camera, laser scanner, radar and ultrasonic sensors is used for identifying the marking and the target position.
Patent DE-102005012587-A1 (DE)
Title: Magnetic protection units e.g. metal strips, detection device for use in stores cash point, has receiver unit to monitor magnetic field, and including two receiving antenna parallely arranged to each other in plane at passage direction
Inventor: EILERS MATTHIAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2005-03-18
Abstract: The device has a magnetic field generator (4) setting a magnetic field at a passage area, and a receiver unit for monitoring the field. Each receiver unit has two receiving antenna that are parallely arranged to each other in a plane at a passage direction, where the two receiving antenna are designed in an identical manner. The antennas are interconnected by an analog-digital converter that is interconnected by a signal processor.