baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244886-B4 (DE)
Title: Projektionsbildanzeigevorrichtung
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: G03B21/14
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Projektionsbildanzeigevorrichtung, umfassend einen Lichtquellenabschnitt (2), ein optisches Beleuchtungssystem (3) zur Ausgabe von Licht von dem Lichtquellenabschnitt (2) als vorbestimmtes Beleuchtungslicht, ein Bildanzeigemittel (4) zum Umwandeln des Beleuchtungslichts von dem optischen Beleuchtungssystem (3) in Bildanzeigelicht, welches Bildinformation trägt, und Ausgeben des auf diese Weise erhaltenen Bildanzeigelichts, ein Projektionslinsensystem (5) zum Emittieren des Bildanzeigelichts von dem Bildanzeigemittel (4) und Projizieren eines Bildes auf eine Bildprojektionsfläche, und ein Bildmodusumschaltmittel (8) zum Umschalten zwischen einem ersten Bildmodus, der zur Projektion in einer hellen Umgebung geeignet ist, und einem zweiten Bildmodus, der zur Projektion in einer dunklen Umgebung geeignet ist, nach Maßgabe einer Einstellung zum Umschalten des Bildmodus; wobei die Projektionsbildanzeigevorrichtung ferner einen variablen Stoppmechanismus (6, 7) umfasst, der an einer vorbestimmten Position eines optischen Wegs von dem Inneren des optischen Beleuchtungssystems (3) zu dem Inneren des Projektionslinsensystems (5) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, die Größe eines effektiven...
Patent DE-10247006-B4 (DE)
Title: Maschine zum Reinigen einer Pflasterung
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: E01H11/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung mit einem Gehäuse (1) mit an einer Achse (21) befindlichen Laufrädern (4) und einem am Gehäuse angeordneten motorischen Antrieb für den Antrieb einer Bürstenscheibe (11) oder einem Schleifteller (5) und mit einem dem Gehäuse (1) zugeordneten Holm (2) mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Antrieb, bestehend aus einem Elektromotor (13) mit einem angeflanschten Winkelgetriebe (12) mit einer Antriebswelle (10), mit der Bürstenscheibe (11) oder dem Schleifteller (5) um eine im wesentlichen in Fahrtrichtung verlaufende Achse in einer senkrechten Ebene leicht drehbar am Gehäuse (1) der Maschine angeordnet ist und die Bürstenscheibe (11) oder der Schleifteller (5) mit einer Schräglage zu den Fugen einer Pflasterung einstellbar ist und die Laufrichtungsspur der Bürstenscheibe (11) und die der Laufräder (4) im wesentlichen identisch ist und der Schleifteller (5) sowohl schräg als auch parallel zu der Pflasterung ausrichtbar ist, wobei der...
Patent DE-10256074-B4 (DE)
Title: Verbrennungsanlage
Inventor: DICHTL HARALD
IPC: F23M20/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verbrennungsanlage
(1) mit einer Feuerung (2) zur Verbrennung von Brennstoffen, insbesondere
Festbrennstoffen, mit einem der Feuerung (2) nachgeschalteten Wärmetauscher
(3), durch den bei der Verbrennung entstehendes Rauchgas (R) zur
Wärmeabgabe
geleitet ist, und mit einem Filter (4) zum Entfernen von Verunreinigungen
aus dem Rauchgas (R), wobei das Filtermaterial (M) als fließfähiges Schüttgut ausgebildet,
kontinuierlich vom Filter (4) abziehbar und nach seiner Regenerierung
in das Filter (4) wieder zurückführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Filter (4) zwischen der Feuerung
(2) und dem Wärmetauscher
(3) angeordnet ist, dass das Filtermaterial (M) durch eine dem Filter
(4) nachgeschaltete Kühlvorrichtung
(5) geführt
ist, in der Wärme
vom durch das Rauchgas (R) aufgeheizten Filtermaterial (M) an ein
Kühlmittel
abgebbar ist, wobei als Kühlmittel
der Feuerung (2) zuzuführende
Verbrennungsluft (L) vorgesehen ist.
Patent DE-10262115-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung mit einer Vielzahl an gestapelten Kondensatoren, Metall-Isolator-Metall-Kondensator sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: JOO JAE-HYUN
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2011-03-17
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung mit einer Vielzahl an gestapelten Kondensatoren, mit:  einem integrierten Schaltungssubstrat (300), welches eine Vielzahl an unteren Elektroden (350) darin enthält;  einem Dielektrikum (360) auf einer Oberfläche der Vielzahl der unteren Elektroden (350), abliegend von dem integrierten Schaltungssubstrat (300); und  einer oberen Elektrode (380) auf einer Oberfläche des Dielektrikums (360) gegenüber der Vielzahl der unteren Elektroden (350), wobei die obere Elektrode (380) eine leitende Schicht (370) und eine leitende Oxidschicht (375) enthält, die ein Oxid der leitenden Schicht (370) der oberen Elektrode (380) aufweist, und wobei die obere Elektrode (380) sich zwischen der Vielzahl der unteren Elektroden (350) derart erstreckt, dass dadurch der Raum zwischen den unteren Elektroden (350) vollständig ausgefüllt ist,  wobei die unteren Elektroden (350) jeweils aus einer leitenden Schicht (340), welche in einer Tassengestalt mit parallelen geraden Wänden auf dem Halbleitersubstrat (300) ausgebildet ist, und einer leitenden Oxidschicht (345), die ein Oxid...
Patent DE-10303772-B4 (DE)
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: The invention relates to a mounting for a glass door (15) integrated into a glass dividing wall (14), said glass door (15) being embodied as a rotary double door and an upper window (16) being fixed above the glass door (15). The inventive mounting essentially consists of a lower bearing (17) and an upper bearing (18), said upper bearing (18) co-operating with a fixed part (1) that is exclusively fixed to the upper window (16). The fixed part (1) is provided with a clamping device (2) which is used to connect the fixed part (1) to a fixed lateral part (19) of the glass dividing wall (14).
Patent DE-10305900-B4 (DE)
Title: Stapler
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B66F17/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Stapler
mit einem Mast, einem eine Lastgabel aufweisenden Lastaufnahmemittel,
das am Mast gelagert und mit Hilfe eines Heben- und Senkenantriebs
in der Höhe
verstellbar ist, wobei die Lastgabel mit Hilfe eines Neigungsantriebs
gegenüber
der Horizontalen verstellbar ist sowie einer mit Betätigungsorganen
für den
Heben- und Senkenantrieb und den Neigungsantrieb verbundene elektrische
Steuer- und Regelvorrichtung für
die entsprechenden Antriebe, dadurch gekennzeichnet, dass ein die
Neigeposition der Lastgabel (28) erfassender Analogsensor (40) vorgesehen
ist, dessen Neigungssignal auf die Steuer- und Regelvorrichtung
(42) gegeben wird und die Steuer- und Regelvorrichtung (42) mit
einem gesonderten Betätigungsorgan
(54) für
den Neigungsantrieb verbunden oder das Betätigungsorgan (52) für den Neigungsantrieb
so ausgebildet ist, dass bei dessen Betätigung die Lastgabel (28) automatisch
in eine vorgegebene Position gefahren wird.
Patent DE-10308809-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BRUNNEKE HANS-GERD
IPC: G01N27/20
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kugelgelenk
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
das Fahrwerk des Kraftfahrzeugs, mit:  – einem eine Gelenköffnung aufweisenden
Kugelgelenkgehäuse
(1), in dem eine aus einem isolierenden Material hergestellte Lagerschale
(5) angeordnet ist,  – einem
aus einem elektrisch leitenden Material hergestellten, eine Gelenkkugel
(2) und einen Zapfen (3) aufweisenden Kugelzapfen (4), der mit seiner
Gelenkkugel (2) in der Lagerschale (5) drehbar und schwenkbar gelagert
ist und mit seinem Zapfen (3) durch die Gelenköffnung hindurch aus dem Kugelgelenkgehäuse (1)
herausragt,  wobei in der Wandung der Lagerschale (5) eine Elektrode (14)
im Abstand zu der Gelenkkugel (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Wandung zwischen Gelenkkugel (2) und Kugelgelenkgehäuse (1)
wenigstens zwei hintereinanderliegende Schichten (12, 13) aufweist,
zwischen denen die Elektrode (14) angeordnet und vollständig umschlossen
ist.
Patent DE-10310586-B4 (DE)
Title: Verfahren und netzseitige Einrichtung zur Ermittlung eines Pfades in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Pfades in einem Funkkommunikationssystem mit
einer Vielzahl von zumindest teilweise mobilen Funkstationen (BSA, BSB,
BSC, A1, A2, A3, A4, A5, B1, B2, B3, C1, C2, C3, C4, C5),  wobei
eine Funkstation, welche sich in einem Funkabdeckungsbereich einer
anderen Funkstation befindet, eine benachbarte Funkstation zu der
anderen Funkstation darstellt,  wobei im Funkkommunikationssystem
von einer ersten Funkstation (A1) als Sendefunkstation zu einer
zweiten Funkstation (C1) als Empfangsfunkstation Informationen (INFO)
direkt oder über
eine oder mehrere andere die Informationen (INFO) empfangende und
weiterleitende Funkstationen (A5, B2, B3, C2, C5) über mindestens
einen Pfad übertragbar
sind,  wobei ein Pfad zwischen der ersten (A1) und der zweiten (C1)
Funkstation aus einer Reihenfolge von Funkstationen (A1, A5, B2,
B3, C2, C5, C1) besteht, welche außer der ersten Funkstation
(A1) und der zweiten Funkstation (C1) gegebenenfalls die in der
Reihenfolge dazwischenliegenden die Informationen (INFO) empfangenden
und weiterleitenden Funkstationen (A5, B2,...
Patent DE-10318188-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schaltungsanordnung
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H04B1/30
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verwendung
einer Schaltungsanordnung für
eine RSSI-Messung in einem benachbarten Frequenzkanal, wobei die
Schaltungsanordnung  – eine
erste und eine zweite Einrichtung zur Frequenzumsetzung (M) mit
jeweils einem Eingang und Ausgang, mit jeweils einem Lokaloszillatoreingang
(1), an dem ein Lokaloszillatorsignal angelegt ist, wobei die angelegten
Lokaloszillatorsignale jeweils die gleiche Frequenz sowie einen Phasenunterschied
von 90° aufweisen;  – eine komplexe
Kanalfilteranordnung (PF), die ein Polyphasenfilter aufweist, wobei
ein erster Eingang des Polyphasenfilters mit dem Ausgang der einen
und ein zweiter Eingang des Polyphasenfilters mit dem Ausgang der
anderen frequenzumsetzenden Einrichtung (M) gekoppelt ist und  – ein Mittel
(D) zur Detektion eines Signalpegels, das mit den Ausgängen des
komplexen Kanalfilters (PF) verbunden ist; umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
RSSI-Messung zur Detektion eines freien Frequenzbereichs dient und  – ein Verändern der
Phase zumindest eines Signals der am ersten und am zweiten Eingang
der Kanalfilteranordnung (PF) anliegenden Signale ohne Umschaltung
der...
Patent DE-10318197-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungs-Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: TAKAGI NOBORU
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Ventileinstellungs-Steuerungseinrichtung
für einen
Verbrennungsmotor (1), welche einen ersten variablen Ventilantriebsmechanismus
(60a, 60b) zum Ändern
der Ventileinstellung entweder eines Einlaßventils (17) oder eines Auslaßventils
(18) sowie einen zweiten variablen Ventilantriebsmechanismus (60b,
60a) zum Ändern der
Ventileinstellung des jeweils anderen der Einlaß- (17) oder Auslaßventile
(18) umfaßt,
wobei die Ventileinstellungs- Steuerungseinrichtung die Aufgabe
hat, einen Soll-Steuerungsbetrag (INP, EXP) für jeden variablen Ventilantriebsmechanismus
(60a, 60b) zu berechnen und den Betrieb jedes variablen Ventilantriebsmechanismus
(60a, 60b) so zu steuern, daß dessen
aktueller Steuerungsbetrag (INP, EXR) mit dem Soll-Steuerungsbetrag
(INP, EXP) der Ventileinstellungs-Steuerungseinrichtung übereinstimmt, dadurch
gekennzeichnet, daß:  ein
Steuerungsbetrag für
den ersten variablen Ventilantriebsmechanismus (60a, 60b), der erforderlich
ist, um eine für
einen Betriebszustand geeignete Ventileinstellung entweder eines
Einlaß-
oder eines Auslaßventils
(17, 18) zu erhalten, als Soll-Steuerungsbetrag (INP, EXP) für den ersten
variablen Ventilantriebsmechanismus (60a, 60b) berechnet wird;  eine
Soll-Ventilüberschneidungsphase
(OVP) zwischen den Einlaß-
und Auslaßventilen
(17, 18) gemäß dem Motorbetriebszustand
berechnet...
Patent DE-10322703-B4 (DE)
Title: Gasturbinenregelungssystem
Inventor: HIRAYAMA KAIICHIROU
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Gasturbinenregelungssystem zum Regeln einer Gasturbineneinheit, umfassend einen Kompressor (2) zum Erzeugen von Druckluft, wobei der Kompressor Einlassführungsschaufeln oder Flügelschaufeln (1) zum Justieren einer Luftströmungsrate in den Kompressor (2) aufweist, eine Verbrennungseinheit (4) zum Verbrennen eines mit der Druckluft von dem Kompressor gemischten Brennstoffs, zum Erzeugen eines Verbrennungsgases, eine Gasturbine (7), die das Verbrennungsgas von der Verbrennungseinheit (4) empfängt und die durch das Verbrennungsgas betrieben wird, um den Kompressor anzutreiben, und einen Elektrizitätsgenerator (9), der mit einem Elektrizitätssystem verbunden ist, wobei das Gasturbinenregelungssystem umfasst: eine Regelungseinrichtung (101) für die Einlassführungsschaufel, die die Einlassführungsschaufeln oder Flügelschaufeln regelt, dass sie die Luftströmungsrate in den Kompressor verändert; ein Brennstoffregelungsventil (5), das vorgesehen ist, um die Strömungsrate des Brennstoffs in die Verbrennungseinheit zu verändern; eine Geschwindigkeits-Lastregelungseinrichtung (16), die eine Geschwindigkeitsregelungseinrichtung und eine Lastregelungseinrichtung umfasst, wobei die Geschwindigkeits-Lastregelungseinrichtung auf das Brennstoffregelungsventil einwirkt, um die Strömungsrate des Brennstoffs so zu regeln, dass die...
Patent DE-10326981-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, das von einem Pick-up in ein Cabrio umwandelbar ist
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fahrzeug
mit einer Fahrgastzelle (12), einem Fahrzeugdach (14), das in seiner
Schließstellung
die Fahrgastzelle (12) verschließt, mit einer hinter der Fahrgastzelle
(12) angeordneten, nach oben offenen Ladefläche (20), und mit einer Vorrichtung
zum Bewegen des Fahrzeugdaches (14) von seiner im Wesentlichen horizontalen
Schließstellung
in eine im Wesentlichen vertikale Offenstellung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung zum Bewegen des Fahrzeugdaches (14) von einer
Dachschwenkeinrichtung (24) gebildet wird, die am hinteren Rand
(15) des Fahrzeugdaches (14) befestigt ist, deren unteres Ende etwa
in der Mitte zwischen der Oberkante des Fahrzeugdachs (14) und der
Ladefläche
(20) schwenkbar an der Fahrgastzelle (12) angelenkt ist und mittels
der das Fahrzeugdach (14) ausschließlich mittels einer durchgehenden
Schwenkbewegung (D) von der Schließstellung in die Offenstellung
bewegbar ist.
Patent DE-10327204-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit zwei zu unterschiedlichen Zeitpunkten wirksam werdenden Kraftbegrenzungseinrichtungen
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller mit einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv
ansteuerbaren Blockiervorrichtung, wobei der Gurtaufroller eine
erste zwischen die Gurtwelle und einen gesonderten, mittels eines
ansteuerbaren Sperrgliedes gehäusefest
zu verriegelnden Profilkopf eingeschaltete Kraftbegrenzungseinrichtung
aufweist, und wobei zur Erhöhung
der Rückhaltekraft
eine zweite Kraftbegrenzungseinrichtung mit einem von der Gurtwelle
beaufschlagten und bei Relativdrehung der Gurtwelle bezüglich des
blockierten Profilkopfes in einem Widerlager deformierbaren Deformationselement
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur zeitlichen Verzögerung des
Ansprechens der zweiten Kraftbegrenzungsvorrichtung das an dem Profilkopf
(12) festgelegte Deformationselement mit einem Gewinde (18) versehen ist,
auf welchem eine sich gemeinsam mit der Gurtwelle (10) drehende
Schraubmutter (19) schraubbar  angeordnet ist, wobei die Schraubmutter
(19) vor Ansprechen der zweiten Kraftbegrenzungsvorrichtung mit
einem Abstand zum Deformationselement angeordnet ist und aufgrund
der durch die Relativdrehung der Gurtwelle (10) gegenüber dem
Deformationselement hervorgerufenen Schraubbewegung den Abstand
zum Deformationselement bis zum Mitnehmen des Deformationselementes
mit der Drehung der Gurtwelle (10) überbrückt.
Patent DE-10340912-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: KWOKA GEORG
IPC: B60K17/344
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-04-06
Abstract: Antriebsanordnung
zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer bedarfsweise antreibbaren
Achse, umfassend  ein Getriebe (2) mit einem Getriebegehäuse (5),
das einen hülsenförmigen Ansatz
(10) aufweist, in dem eine Getriebeeingangswelle (9) drehbar gelagert
ist; und  eine dem Getriebe (2) vorgeschaltete Lamellenkupplung (3),
die in einem mit dem Getriebegehäuse
(5) verbundenen Kupplungsgehäuse
(8) drehbar gelagert ist und die ein Kupplungseingangsteil (22)
zum Einleiten eines Drehmoments und ein mit der Getriebeeingangswelle
(9) drehfest verbundenes Kupplungsausgangsteil (26) aufweist, wobei das
Kupplungseingangsteil (22) in Form einer Hohlwelle gestaltet ist,
die mittels eines Lagers (32) auf dem Kupplungsausgangsteil (26)
drehbar gelagert ist;  wobei die Lamellenkupplung (3) koaxial
zum hülsenförmigen Ansatz
(10) angeordnet ist und diesen umgibt und zumindest teilweise axial überdeckt.
Patent DE-10341863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2,3-Pyridindicarbonsäure
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: C07D213/79
Filed: 2003-09-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 2,3-Pyridindicarbonsäure, umfassend: (a) Oxidieren von Chinolin oder 8-Hydroxychinolin in einem Lösungsmittel in Gegenwart von Kupfer(II)-Ionen unter Ausfällung des Kupfer(II)salzes von 2,3-Pyridindicarbonsäure und dann Abtrennung der Niederschläge, (b) Umsetzen des abgetrennten Kupfer(II)salzes mit einem Alkali in einem Lösungsmittel, so dass man eine Lösung eines Alkalimetallsalzes von 2,3-Pyridindicarbonsäure erhält, und (c) Umsetzen der Lösung des Alkalimetallsalzes mit einer Mineralsäure unter Ausfällung von 2,3-Pyridindicarbonsäure und dann Abtrennung der Niederschläge; dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil oder die gesamte Lösung, die man erhält, nachdem die ausgefällte 2,3-Pyridindicarbonsäure in Schritt (c) abgetrennt wurde, wenigstens als ein Teil des Lösungsmittels in Schritt (a) oder (b) verwendet wird.
Patent DE-10347673-B4 (DE)
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: B32B7/02
Filed: 2003-10-09
Granted: 2012-01-12
Abstract: The footwear (1), and especially a boot for protection against atomic/bacteria/chemical (ABC) attack, has a multilayer structure (2). It has an outer layer (3) of leather or plastics and an inner lining (4), with an intermediate adsorption layer (5) between them containing an adsorbent (6) for chemical poisons. The structure also includes a semipermeable membrane (7) and a nonwoven or foam or textile spacer layer (8). The footwear (1), and especially a boot for protection against atomic/bacteria/chemical (ABC) attack, has a multilayer structure (2). It has an outer layer (3) of leather or plastics and an inner lining (4), with an intermediate adsorption layer (5) between them containing an adsorbent (6) especially of active carbon, for chemical poisons. The structure also includes a membrane (7), impermeable to water and/or air but permeable to vapor, and a nonwoven or foam or textile spacer layer (8). The sole (9) also gives ABC protection.
Patent DE-10349240-B4 (DE)
Title: Abdichtanordnung zur Anbringung an einem ummantelten Kabel
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-10-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Abdichtanordnung
(20) zur Anbringung an einem ummantelten Kabel (10) umfassend  – ein erstes
Dichtelement (21), das  – einen
ersten Aufnahmeabschnitt (21a, 21b) aufweist, der zur zumindest
teilweisen Aufnahme eines Längenabschnitts
eines ummantelten elektrischen Kabels (10) dient,  – beidseitig
des und sich längs
des ersten Aufnahmeabschnitts erstreckend jeweils eine Endfläche (23,
24) aufweist,  – ein
zweites Dichtelement ((22), das  – einen zweiten Aufnahmeabschnitt
(22a, 22b) aufweist, der zur zumindest teilweisen Aufnahme des Längenabschnitts
des Kabels (10) dient,  – beidseitig
sich längs
des zweiten Aufnahmeabschnitts erstreckend jeweils eine Endfläche (23,
24) aufweist,  wobei die beiden Dichtelemente (21, 22) im durch
Ultraschallerregung miteinander verbundenen Zustand in ihren Aufnahmeabschnitten
gemeinsam ein ummanteltes Kabel (10) entlang des Längsabschnitts
desselben einschließen,  wobei
ferner die Aufnahmeabschnitte jeweils eine quer zum Kabel (10) verlaufende
Erhebung (21b, 22b) als Abdichtabschnitt aufweisen, die beim Verbinden
der beiden Dichtelemente (21, 22) mittels Ultraschall...
Patent DE-10358736-B4 (DE)
Title: An einem Kraftfahrzeug schwenkbar angeordnete Klappe
Inventor: WILLNER RALF-GERHARD
IPC: B60R9/08
Filed: 2003-12-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Im rückwärtigen Bereich an einem Kraftfahrzeug schwenkbar angeordnete, einen Gepäckraum verschließende Klappe (21), an der eine weitere Klappe(20) um eine horizontale Achse (23) schwenkbar angeordnet ist, die in einem ausgeschwenkten Gebrauchszustand eine Lade- oder Ablagefläche bildet, wobei Mittel vorgesehen sind, um die weitere Klappe (20) in dem ausgeklappten Gebrauchszustand zu arretieren, wobei die weitere Klappe (20) in ihrem ausgeschwenkten Gebrauchszustand einen durch die Außenhaut einer Kofferraumklappe (21) bei einem Kraftfahrzeug gebildeten Ladefläche (14a) über die hintere Fahrzeugbegrenzung hinaus verlängert dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Arretierung der weiteren Klappe (20) in der ausgeklappten Gebrauchsstellung eine auf einer Anhängerkupplung (27) formschlüssig aufsetzbare Adapterstange (26) umfassen.
Patent DE-10392288-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Steuern einer Position eines Fahrzeugs, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: VÅGSTEDT NILS-GUNNAR
IPC: B60T7/12
Filed: 2003-01-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern einer Position eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer Fahrbahn- (5a) und einer Straßenbegrenzung (5b), die sich entlang einer Straße (2) erstrecken, auf der das Fahrzeug (1) fährt, wobei das Fahrzeug (1) umfasst:eine einer der Begrenzungen (5a, 5b) zugewandte erste Fahrzeugseite,eine von der einen der Begrenzungen (5a, 5b) abgewandte zweite Fahrzeugseite,wenigstens ein der ersten Fahrzeugseite zugeordnetes Rad, undwenigstens ein der zweiten Fahrzeugseite zugeordnetes Rad, umfassend die Schritte:Bestimmen eines Abstands des Fahrzeugs (1) von der einen der Begrenzungen (5a, 5b) oder einer geschätzten Zeit, die verstreicht, bis das Fahrzeug (1) die eine der Begrenzungen (5a, 5b) erreicht,Vergleichen des Abstands mit einem vorbestimmten Abstand oder der geschätzten Zeit mit einer vorbestimmten Zeit,Bestimmen, ob der Abstand zu der einen der Begrenzungen (5a, 5b) kleiner als der vorbestimmte Abstand ist oder ob die geschätzte Zeit bis zum Erreichen der einen der Begrenzungen (5a, 5b) kürzer als die vorbestimmte Zeit ist,Starten eines Warnsignals für einen Fahrer des Fahrzeugs (1), wenn der Abstand zu der einen der Begrenzungen (5a, 5b) kleiner als der vorbestimmte Abstand ist oder wenn die geschätzte Zeit zum Erreichen der einen der Begrenzungen (5a, 5b) kürzer als die vorbestimmte Zeit ist undStoppen des Warnsignals, wenn der Abstand zu der einen der Begrenzungen (5a, 5b) größer als der vorbestimmte Abstand ist oder wenn die geschätzte Zeit zum Erreichen der einen der Begrenzungen (5a, 5b) länger als die vorbestimmte Zeit ist, und gekennzeichnet durch folgende Schritte:Erfassen einer Zeit vom Starten des Warnsignals bis zum Stoppen des Warnsignals,kontinuierliches Vergleichen der Zeit mit einer zweiten vorbestimmten Zeit, undAbbremsen des wenigstens einen der zweiten Fahrzeugseite zugeordneten Rades und Aktivieren eines Retarders (35) des Fahrzeugs (1) lediglich dann, wenn die Zeit länger als die zweite vorbestimmte Zeit ist.