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Patent WO-9106813-A1 (WO)
Title: Heizkessel zum verbrennen flüssiger oder gasförmiger brennstoffe
Inventor: VIESSMANN HANS
IPC: F24H1/26
Filed: 1990-10-19
Abstract: Der Heizkessel ist zum Verbrennen flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe bestimmt und besteht aus einem wasserführenden, mit Vor- und Rücklaufanschlüssen (1, 2) versehenen Gehäuse (3), das von einem Feuerraum (4) durchgriffen ist, dessen beidendige Öffnungen (5) mit Verschlüssen (6, 7) versehen sind, von denen der eine (6) die Einsatzöffnung (8) für den Brenner (9) und der andere (7) die Abgasabführung enthält. Nach der Erfindung ist ein derartiger Heizkessel derart gestaltet, daß das wasserführende Gehäuse (3) aus zwei Endgliedern (10), ferner aus mindestens zwei die Feuerraumwand (4') bildenden Ringen (11) und aus einem den wasserführenden Innenraum nach außen abschließenden Stahlblechmantel (12) gebildet ist. Der Stahlblechmantel (12) und die Ringe (11) sind mittels den Innenraum (13) durchgreifenden, an den Endgliedern (10) abgedichtet befestigten, auf den Umfang gleichmäßig verteilten Spannstäben (14) zwischen den Endgliedern (10) verspannt angeordnet und alle Stoßstellen zwischen dem Stahlblechmantel (12) und den Endgliedern (10), zwischen den Endgliedern (10) und den Ringen (11) und zwischen den Ringen (11) sind mit Dichtungseinrichtungen (15) versehen.
Patent WO-9213524-A1 (WO)
Inventor: ROEDING JOACHIM
IPC: A61K9/127
Filed: 1992-02-03
Abstract: Es wird ein pharmazeutisches Produkt zur Behandlung von Viruserkrankungen, insbesondere von Viruserkrankungen der Haut, beschrieben. Hierbei weist das pharmazeutische Produkt mindestens einen viruciden Wirkstoff auf, der in einem multilamellaren Liposomensystem eingekapselt ist.
Patent WO-9219965-A1 (WO)
Inventor: DITTES WALTER
IPC: G01N33/00
Filed: 1992-04-22
Abstract: Zur Messung des Sauerstoffgehalts von Gasen werden häufig Meßzellen eingesetzt, die eine reproduzierbare Sauerstoffmessung nicht mehr gewährleisten, wenn das Meßgas kohlendioxydhaltig ist. Es muß daher darauf geachtet werden, daß die Meßzelle nicht zu lange dem Meßgas ausgesetzt wird und daß sie nach einer Belastung mit Kohlendioxyd genügend lange regeneriert wird. Es wird daher vorgeschlagen, den Kohlendioxydgehalt des Meßgases zu messen und durch Integration einen Summenwert (S) zu bilden. Wird die Meßzelle reiner Luft ausgesetzt, wird der Summenwert entsprechend der Regeneration der Meßzelle verringert. Der Summenwert ist daher ein Maß für den Zustand der Meßzelle. Nur dann, wenn er kleiner als ein vorgegebener Grenzwert ist, wird die Meßzelle für eine Messung freigegeben. Die Erfindung wird zum Messen des Sauerstoffgehalts von Autoabgasen eingesetzt.
Patent WO-9315243-A1 (WO)
Inventor: BERTHOLD THOMAS
IPC: C30B33/00
Filed: 1992-12-14
Abstract: Au moins deux corps monocristallins (11) ayant chacun une surface (13) sans imperfection sont empilés (12), de manière que les surfaces sans défaut (13) se font face et qu'un espace intermédiaire (14) se forme entre elles (13). L'espace intermédiaire (14) est rempli d'une matière en fusion (17) qui forme le matériau des corps monocristallins (11) par cristallisation. La cristallisation de la matière en fusion (17) sur les surfaces sans défaut (13) permet de former une liaison rigide entre chacun des deux corps monocristallins (11).
Patent WO-9415142-A1 (WO)
Inventor: BALDIG WILLI
IPC: F21V11/02
Filed: 1993-12-16
Abstract: Ces grilles métalliques, en particulier sous forme de réflecteurs (1) de haute qualité, sont équipées d'éléments latéraux (5) disposés longitudinalement et parallèlement à une source de lumière tubulaire (4) et dans lesquels sont maintenues plusieurs lamelles transversales (6) mutuellement espacées et disposées perpendiculairement aux éléments latéraux. Ces lamelles transversales (6) paraboliques, de section approximativement en V, présentent chacune, sur le côté de sortie de la lumière (2), un élément étroit (6e) depuis lequel les côtés (6a), pliés dans une bande de métal, s'éloignent l'un de l'autre en direction de la source de lumière (4). L'invention a pour objet de simplifier la conception des lamelles transversales, nécessaires en assez grand nombre dans les réflecteurs, et d'accroître simultanément l'efficacité d'un éclairage équipé d'une grille de ce type. A cet effet, les deux côtés (6a) d'une lamelle transversale (6) sont assemblés en une seule pièce sur leur partie supérieure (6b) dirigée vers la source de lumière (4). Les lamelles transversales (6) sont pliées en V de telle manière qu'à la partie supérieure (6b) allant d'un côté à l'autre côté (6a) il existe une couverture continue en forme de bande (6c), tandis que l'élément (6e) du côté de la sortie de la lumière (2) est formée par les extrémités libres (6d), simplement juxtaposées, des deux côtés (6a). La grille métallique objet de l'invention convient en particulier pour des éclairages de plafond modernes et permet ainsi d'éclairer des bureaux avec une efficacité optimale et une bonne limitation de l'éblouissement.
Patent WO-9627468-A1 (WO)
Title: Positionierantrieb, insbesondere für den einsatz in maschinenwerkzeugen sowie werkzeugkopf mit einem solchen positionierantrieb
Inventor: SCHEER GERHARD
IPC: B23B29/034
Filed: 1996-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Positionierantrieb für einen Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen. Der Werkzeugkopf weist einen Grundkörper (12), einen axial über den Grundkörper (12) überstehenden, mit einer rotierenden Maschinenspindel (14) kuppelbaren Werkzeugschaft (16) und ein relativ zum Grundkörper (12) verschiebbares Schubglied (18) zur Verstellung mindestens eines Schneidenträgers oder Schneidwerkzeugs auf. Weiter ist im Grundkörper eine mit dem Schubglied (18) kuppelbare elektrische Motoranordnung (24) sowie eine Stromversorgungseinrichtung (26) für die Motoranordnung angeordnet. Um eine kompakte Bauweise mit leistungsfähiger Motoranordnung zu gewährleisten, ist eine im Grundkörper (12) um eine zur Verschiebeachse (52) des Schubglieds (18) konzentrische Drehachse drehbar gelagerte, durch die Motoranordnung antreibbare Hohlwelle (50) vorgesehen, die ein in ein Außengewinde (42) des Schubglieds (18) eingreifendes Innengewinde sowie einen zum Außengewinde (42) konzentrischen Zahnkranz (62) für den Eingriff mindestens eines auf einer Abtriebswelle (68) der Motoranordnung angeordneten Zahnrads (70) aufweist.
Patent WO-9810221-A1 (WO)
Title: Fan-light
Inventor: LEIENDECKER GERHARD
IPC: F21V33/00
Filed: 1996-09-04
Abstract: Die Anmeldung befasst sich mit einem Begeisterungsartikel, der in Großveranstaltungen Gas-Feuerzeuge oder Lichterkerzen ersetzen kann. Die Neuerung liegt in der Zusammenführung einer Klein-Taschenlampe (1) mit einer beleuchtbaren Fläche (2), die den Leuchtstrahl der Taschenlampe reflektiert und durchscheinen läßt.
Patent WO-9836593-A1 (WO)
Title: Verfahren zur unterstützung des mobilitätsmanagements für ein mobiles endgerät in einem festnetz mit endgerätemobilität
Inventor: GALENSA KLAUS
IPC: H04M1/72505
Filed: 1998-02-05
Abstract: Mit einem mobilen Endgerät (CT) kann über dessen Basisstation (BS) im häuslichen Bereich und über eine von mehreren Endgeräten genutzten öffentlichen Basisstationen (BSP) telefoniert werden. Nach einer Registrierung des Endgeräts in der häuslichen Basisstation sind durch diese automatisch durch Teilnehmerwahl eine Kennung an die Vermittlungsstelle gesendet und dort in die Datenbasis aufgenommen, wodurch eine Anrufumleitung zur häuslichen Basisstation möglich ist.
Patent WO-9940408-A1 (WO)
Title: Verfahren zur auswertung von kennwerten piezo-mechanischer systeme
Inventor: MOCK RANDOLF
IPC: G01M15/00
Filed: 1999-02-03
Abstract: Zur Diagnose gekoppelter piezo-mechanischer Systeme werden Verfahren angewendet, die die elektrischen Kennlinien des in den piezo-mechanischen Systemen enthaltenen Piezoelements (11) nutzen. Diese elektrischen Kennlinien enthalten Informationen über den mechanischen Zustand des gesamten piezo-mechanischen Systems, der durch geeignete Auswerteverfahren interpretiert werden kann. Somit kann eine Diagnose durchgeführt werden, bei der Funktionsstörungen und Funktionsausfälle des piezo-mechanischen Systems erkannt werden können (beispielsweise Verschleiß oder Ausfall bestimmter Bauteile). Ein wichtiges Anwendungsfeld ist dabei die Diagnose von Kraftstoffinjektoren, die über Piezoaktoren gesteuert werden.
Patent WO-0022322-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum bewegen eines teils, insbesondere in einem kraftfahrzeug, mit einem verstellmechanismus
Inventor: FRIEDMANN ARTUR
IPC: E05F15/697
Filed: 1999-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Teils, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verstellmechanismus, der einen Motor (10), ein Getriebe (12) und wenigstens ein Abtriebsteil (14) aufweist, das mit dem zu bewegenden Teil wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsteil (14) getrennt vom Getriebe (12) gelagert ist.
Patent WO-0042813-A1 (WO)
Title: Passives mikrofon mit drahtloser übertragung
Inventor: MICHEL JUERGEN
IPC: H04R1/04
Filed: 1999-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein passives Mikrofon (1) zur drahtlosen Übertragung von Schallinformation an eine Empfangseinheit (6), mit einer piezoelektrischen Einrichtung (4) zum Empfangen und Speichern von Anregungsenergie von der Empfangseinheit (6) und zum drahtlosen Übertragen von aus detektierten akustischen Signalen umgesetzten elektrischen Signalen an die Empfangseinheit (6). Die Ausbildung des erfindungsgemässen Mikrofons (1) als passives Bauteil, d. h. ohne eigene Energieversorgung, ermöglicht eine leichte und gleichzeitig robuste Konstruktion, wodurch sich insbesondere bei Telefonanwendungen beträchtliche Vorteile ergeben.
Patent WO-0013060-A1 (WO)
Inventor: CARDINAL JENS
IPC: G02F1/153
Filed: 1999-08-28
Abstract: Eine elektrochrome Verglasung, mit einer elektrochromen Scheibeneinheit und mit mindestens einer weiteren Scheibe, die mit Hilfe eines Abstandhalterrahmens unter Bildung eines Scheibenzwischenraumes im Randbereich miteinander verbunden sind, und mit einem Temperaturfühler zum Erfassen der Temperatur der elektrochromen Scheibeneinheit, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler im Bereich des Abstandhalterrahmens zwischen der elektrochromen Scheibeneinheit und der weiteren Scheibe angeordnet ist.
Patent WO-0020552-A1 (WO)
Title: Verfahren zur prozessregelung in einem läuterbottich
Inventor: LENZ AUGUST JUN
IPC: C12C7/14
Filed: 1999-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozeßregelung eines Läuterprozesses in einem Läuterbottich, wobei zumindest eine Prozeßzustandsgröße des Läuterprozeß, die während des Läuterprozesses meßbar oder aus Meßdaten ableitbar ist, als Regelgröße beobachtet wird und zumindest eine Stellgröße, mit der der Läuterprozeß über ein Stellglied beeinflußbar ist, entsprechend einer Reglerfunktion in Abhängigkeit von der Regeldifferenz zwischen einem vorgegebenen Sollwert und der beobachteten Regelgröße einstellbar ist. Um die Regelgüte zu verbessern, wird als Regelgröße die Viskosität der Würze (θist) oder eine mit der viskosität der Würze (θist) korrelierende Prozeßzustandsgröße beobachtet und durch Subtraktion eines vorgegebenen Sollwerts (θsoll) die Regeldifferenz (Δθ=(θist)-(θsoll) ermittelt. In einem Reglermodul (5) wird in Abhängigkeit von der Regeldifferenz (Δθ) automatisch zumindest eine Stellgröße (y) berechnet, mit der die Viskosität der Würze (θist) in der Art einer Viskositätsregelung beeinflußbar ist.
Patent WO-0030890-A1 (WO)
Title: Beidseitig wirkender manueller antrieb
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen beidseitig wirkenden, manuellen Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunktlage eines um eine Antriebsachse (20) schwenkbaren Antriebshebels (1) wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgt. Ein Abtriebselement (4) des Antriebs weist eine Antriebsfläche (40) auf, an die sich bei Drehung des Antriebshebels (1) aus der Nullpunktlage Anlageflächen (51, 51'; 61, 61') von Kopplungselementen (5, 6) kraftschlüssig anlegen und das Abtriebselement (4) in Umfangsrichtung mitführen, während bei einer Rückführung des Antriebshebels (1) in die Nullpunktlage die kraftschlüssige Anlage der Kopplungselemente (5, 6) an der zylinderförmigen Antriebsfläche (40) aufgehoben wird, so dass das Abtriebselement (4) nicht mitgenommen wird.
Patent WO-9103295-A1 (WO)
Inventor: FUGLEDE HANS
IPC: B01D53/00
Filed: 1990-09-05
Abstract: Dans un procédé de condensation fractionnelle de composants gazeux de combustion d'acide dans des condenseurs, il est possible, par l'addition d'une solution de péroxide à une quantité appropriée d'air excédentaire, d'éviter les inconvénients des procédés antérieurs. L'exploitation de l'énergie thermique latente des gaz de combustion est donc possible puisque les produits de purification deviennent économiques du fait d'une réduction de prix de la purification des gaz résiduels, ce qui a également pour résultat de réduire la pollution de l'environnement et de l'atmosphère. Il devrait être possible d'utiliser le gaz de combustion après purification. Afin d'atteindre ces objectifs, on ajoute un auxiliaire de filtrage dispersé augmentant la surface, suspendu dans la solution de péroxyde à une température d'approximativement 220 °C, avant que le gaz de combustion ne pénètre dans le condenseur, le gas de combustion oxydé entraînant une chute de température dans le condenseur jusqu'à l'intervalle de température compris entre 160 et 140 °C, drainant du H2SO4 et jusqu'à l'intervalle de température compris entre 120 et 110 °C, drainant du HNO3, et jusqu'à approximativement 20 °C, température à laquelle d'autres produits résiduels se condensent.
Patent WO-9119845-A1 (WO)
Inventor: THYGESEN ESKILD GEORG
IPC: D04B21/20
Filed: 1991-06-21
Abstract: Une culotte élastique servant à maintenir une serviette hygiénique est fabriquée par un tricotage rectiligne et a la forme d'un sac rectangulaire plat. Les côtés du sac (1) forment une partie de devant et une partie de dos qui se rejoignent le long de zones marginales (2, 3, 4) sur les côtés et le fond du sac et qui ne sont pas reliées le long d'une zone marginale (5) se trouvant au sommet du sac et qui forme la taille (7) autour d'une ouverture de taille (6). Afin de fabriquer une culotte présentant un espace suffisant pour maintenir la serviette, c'est-à-dire pourvue d'une large zone d'entre-jambes entre les ouvertures de jambes (12) de la culotte, la partie de devant et la partie de dos sont reliées seulement le long d'une partie supérieure (8, 9) des zones marginales (2, 3) situées sur les côtés du sac. Ainsi, les ouvertures des jambes (12) sont ménagées l'une à l'opposé de l'autre sur une partie inférieure non reliée (10, 11) des zones marginales (2, 3) situées sur les côtés du sac. Ainsi, la zone d'entre-jambes (13) entre les deux ouvertures de jambes (12) est très large de sorte qu'une serviette peut y être maintenue de manière sûre.
Patent WO-9318338-A1 (WO)
Inventor: FRANK JOHN
IPC: A47J31/54
Filed: 1993-03-02
Abstract: L'invention concerne un réservoir d'eau servant de chauffe-eau à utiliser de préférence dans un distributeur automatique de boissons, qui comprend une arrivée d'eau d'alimentation (2), une sortie d'eau chaude (3) ainsi qu'un élément chauffant (4) qui chauffe l'eau. Ledit réservoir d'eau (1) est divisé en deux parties au moyen d'une cloison, soit: la section chauffante (21) comprenant la sortie d'eau chaude (3) et l'élément chauffant (4) et la section de précipitation du calcaire (22) comprenant l'arrivée d'eau d'alimentation (2). Cette cloison (6) s'étend en pente oblique d'un côté (7) du réservoir à la hauteur du niveau d'eau maximum (10) au côté opposé (12) dudit réservoir. La cloison descend ensuite le long de la paroi (12) dudit réservoir, à une certaine distance de celle-ci, presque jusqu'au fond (14) dudit réservoir d'eau, la section chauffante (21) se situant au-dessous de la partie oblique (11) de la cloison (6). Une voie d'écoulement d'eau supérieure (18, 19) est prévue entre la section chauffante (21) et la section de précipitation du calcaire (22), à l'extrémité supérieure de la partie oblique (11) de la cloison (6). Une voie d'écoulement d'eau inférieure (28) est également prévue entre la section de précipitation du calcaire (22) et la section chauffante (21) au niveau du bord inférieur de la cloison (6).
Patent WO-9928490-A1 (WO)
Title: Procede de fabrication de sirops d'oligosaccharides, systeme de fabrication correspondant et sirops d'oligosaccharides ainsi produits
Inventor: PEDERSEN SVEN
IPC: C12P19/14
Filed: 1998-11-26
Abstract: La présente invention se rapporte à un procédé de fabrication de sirops d'oligosaccharides, notamment de sirops ayant une concentration élevée en saccharides avec un degré de polymérisation supérieur ou égal à 2. Ledit procédé consiste à soumettre un substrat à une réaction enzymatique à une température comprise entre 50 °C et 100 °C de façon à obtenir une solution de saccharides comportant des monosaccharides, des disaccharides, des trisaccharides et des saccharides d'ordre supérieur, à effectuer une nanofiltration de la solution de saccharides à une température comprise entre 60 °C et 100 °C de façon à obtenir un sirop contenant principalement des disaccharides, des trisaccharides et des saccharides d'ordre supérieur; à récupérer ledit sirop et à recycler éventuellement le perméat résultant de la nanofiltration en le réutilisant dans la réaction enzymatique.
Patent WO-0053642-A1 (WO)
Title: Kontrollierte (co)polymerisation mit n-heterocyclen-metall-komplex-systemen
Inventor: SCHUBERT ULRICH S
IPC: C08F4/54
Filed: 2000-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontrollierten (Co)Polymerisation von radikalisch polymerisierbaren Monomeren, wie z.B. Styrol, Methacrylat bzw. Acrylat und deren Derivaten unter Verwendung eines Initiator/Katalysator-Systems auf Basis einer Verbindung mit mindestens einer Abgangsgruppe, N-Heterocyclen-Metall-Komplexen der Formel [MLn]m+(A), (mit M = Cu(II), Cu(I), Fe(II) etc. und beliebigen Gegenionen, (A)) und wahlweise von Lewis-Säuren und/oder Lösungsmittel. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere durch den Erhalt von farblosen Polymeren mit geringen Rest-Metall-Ionen-Konzentrationen und der guten Einstellbarkeit der Molmassen verbunden mit relativ niedrigen Polydispersitäten aus.
Patent WO-0067922-A1 (WO)
Title: Reception et repartition quai a quai pour centre de traitement du courrier
Inventor: BURNS GARY P
IPC: B07C3/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: La présente invention concerne un centre de traitement du courrier qui comprend un système de tri où le courrier arrive dans des plateaux, ce courrier étant ensuite trié sur des plateaux et une zone de quai comportant plusieurs quais de transport qui assurent l'interface avec des véhicules de transport. Ce dispositif comprend un système de réception et de répartition qui charge des plateaux de courrier trié provenant d'un système de tri sur des moyens de transport et qui décharge les plateaux de courrier devant être trié des moyens de transport pour les envoyer au système de tri. Le système de tri et de répartition se situe au niveau de la zone de quai du centre de traitement du courrier, pour assurer ainsi le déplacement sensiblement direct des moyens entre les véhicules de transport et ledit système de réception et de répartition.
Patent WO-0075614-A1 (WO)
Inventor: HANNES HEINZ-DIETER
IPC: G01J5/08
Filed: 2000-05-16
Abstract: The invention relates to a system (1) for determining the physical quantity and/or for the chemical analysis of a hot liquid (3), especially of a steel melt or slag by optical means. Said system comprises an observation tube (4) that contacts the hot liquid and is fire-proof, an imaging device (6) that is mounted inside the observation tube or on its end and a measuring or analytical device (9) that is optically allocated to the imaging device. The observation tube (4) is freely arranged above the liquid level and from this position dips into the liquid (3).
Patent WO-0101038-A1 (WO)
Title: Phare de vehicule et vehicule
Inventor: HARBERS GERARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-06-23
Abstract: Ce phare (2, 3) de véhicule (1) possède une source lumineuse (1) comportant plusieurs élément optoélectroniques (11, 12, 13, 14), de préférence des diodes électroluminescentes (LED). L'un au moins des éléments optoélectroniques (11, 12, 13, 14) possède, lors de son fonctionnement, un flux lumineux de l'ordre de 5 lm ou davantage. Selon l'invention, la distribution spatiale du faisceau lumineux (6, 6'...; 7, 7'...) produit par la source lumineuse (4, 5) peut se régler en continu. De préférence, la source lumineuse (4, 5) comprend seulement des éléments optoélectroniques (11, 12, 13, 14). La vitesse du véhicule (1), la position tournante du volant du véhicule (1), les conditions atmosphériques, de même que le chauffeur du véhicule (1) peuvent agir sur la distribution spatiale. De préférence, les caractéristiques spectrales du faisceau lumineux (6, 6'...; 7, 7'...) produit par la source lumineuse (4, 5) dépendent de la position du faisceau lumineux (6, 6'...; 7, 7'...), lequel comprend au moins deux segments de faisceau lumineux (6, 6'...; 7, 7'...) possédant des caractéristiques spectrales sensiblement différentes.
Patent WO-0105990-A1 (WO)
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-07-13
Abstract: The invention relates to a structural protein of adeno-associated virus (AAV) that contains at least one modification that reduces the antigenicity of said virus. The invention further relates to the production of said structural protein and to its use.
Patent WO-0114654-A1 (WO)
Inventor: RUECKERT GERHARD C
IPC: E04H15/50
Filed: 2000-08-09
Abstract: The invention relates to a support structure, comprising at least one structural module (91), in particular, to a variable support structure with a modular construction. Said support structure consists of at least one structural module which is delimited by joints (114, 115, 126, 121) of a first network of joints, situated on a first plane and by joints (101, 102, 113, 108) of a second network of joints, situated on a second plane and comprises at least one joint (109) of a third network of joints which is situated outside the first plane. At least some of the joints of the first and second networks of joints can be fixed in position in relation to one another, or in particular, can be interconnected by a guide device. The support structure is characterised in that the joint(s) (109) of the third network of joints is connected to at least two joints (114, 115, 113, 121) of the first and/or second network of joints by a connecting element (39, 41, 43, 45) which essentially only transmits tensile forces.
Patent WO-0130956-A1 (WO)
Title: Verfahren zur reinigung von kaffee verarbeitenden anlagen
Inventor: TYBORSKI THOMAS
IPC: C11D3/39
Filed: 2000-10-19
Abstract: Bei diesem Verfahren werden die inneren Oberflächen der Anlagen, die mit dem Kaffee in Verbindung gestanden haben, bei erhöhter Temperatur mit einer wäßrigen alkalischen Lösung, die wenigstens eine peroxidische Verbindung enthält, behandelt.
Patent WO-0139996-A1 (WO)
Title: Pneu multifonction pour automobile
Inventor: COLOMBO GIANFRANCO
IPC: B60C11/03
Filed: 2000-11-29
Abstract: La présente invention concerne un pneu multifonction pour automobile. Ce pneu comprend une semelle (2; 52; 62; 162; 262; 362) qui présente une région centrale (3) comprenant au moins des premiers et seconds pavés (22, 23; 66, 67), disposés entre un plan équatorial (100) et une rainure circonférentielle (14). Lesdits premiers et seconds pavés (22, 23; 66, 67) forment une première et une seconde rangées (11, 12) et sont séparés les uns des autres par des premières et secondes rainures (30, 31; 73, 74) qui s'étendent selon une direction oblique par rapport au plan équatorial (100). Selon cette invention, les premières rainures obliques (30; 73) s'étendent de manière sensiblement perpendiculaire aux secondes rainures obliques (31; 74). Chaque première rainure oblique (30; 73) croise deux secondes rainures obliques successives (31; 74) et forme avec chacune d'elles une jonction respective, qui est sensiblement en forme de T (32, 33; 94, 95).