baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106016-A1 (DE)
Title: Multipass-Digitaldruckvorrichtung
Inventor: MÖLLER MARKO
IPC: B41M7/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Multipass-Digitaldruckvorrichtung zum Bedrucken von bogen- oder bandförmigem Folien- oder Papiermaterial (1) mit einem Druckbereich mit mehreren parallel zueinander und quer zur Durchlaufrichtung (2) des Materials (1) bewegbaren Druckköpfen (3; 4) und einem darunter angeordneten beheizbaren Drucktisch mit einer Drucktischplatte (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktischplatte (6) länger ausgebildet ist, als ein gesamter Druckabschnitt (7) des zu bedruckenden Materials (1) lang ist und der verlängerte Abschnitt vor dem Druckbereich, einen Einlaufabschnitt (8) bildend, angeordnet ist.
Patent DE-102014108429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren
Inventor: MERCKER BENEDIKT
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein Werkzeug zum Hochdruckumformen und Vorspannen einer Rohrwand 1.1 eines Abgasrohres 1 einer Brennkraftmaschine gegen einen im Abgasrohr 1 angeordneten Körper 2 durch Anwendung eines gegen eine Außenseite 1.2 der Rohrwand 1.1 anlegbaren Werkzeugs 3, durch das Einbringen des Körpers 2 in das Abgasrohr 1, wobei der Körper 2 mittelbar über ein Lagerelement 2.1 oder unmittelbar gegen die Rohrwand 1.1 zumindest teilweise zur Anlage gebracht wird und/oder das Einlegen des Abgasrohres 1 in das Werkzeug 3. Dabei wird zumindest ein Abschnitt (1.3) der Außenseite (1.2) der Rohrwand (1.1) gegenüber der Atmosphäre mittels des Werkzeugs 3 und der Bildung einer Druckkammer 3.1 zwischen der Außenseite 1.2 der Rohrwand 1.1 und dem Werkzeug 3 abgeschottet, Zuführen von Gas und/oder Fluid 4 in die Druckkammer 3.1 zugeführt, die Rohrwand 1.1 in radialer Richtung R plastisch verformt sowie der Druck abgelassen und das Abgasrohr 1 aus dem Werkzeug 3 entnommen.
Patent DE-102014109501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten eines Radarsignals und Verfahren zum Verarbeiten eines Radarsignals
Inventor: KIM DONG KYOO
IPC: G01S13/24
Filed: 2014-07-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines Radarsignals offenbart, die folgendes enthält: eine Sendeeinheit, die eine Vielzahl von Basisbandsignalen als eine Vielzahl von Teilband-Durchstrahlungssignalen basierend auf einer Kanalfrequenz zu einem Zielobjekt strahlt; eine Empfangseinheit, die eine Vielzahl von vom Zielobjekt reflektierten Reflexionssignalen empfängt, um die empfangenen Reflexionssignale als ein Integrationsband-Antwortsignal zu integrieren; und eine Steuereinheit, die die Kanalfrequenz so einstellt, dass wenigstens einige Bänder benachbarter Teilband-Durchstrahlungssignale unter der Vielzahl von Teilband-Durchstrahlungssignalen miteinander überlagert sind.
Patent DE-102014112871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotorkupplung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: LEE SOO BANG
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotorkupplung (110) eines Hybrid-Elektrofahrzeugs können aufweisen: einen Fahrinformationsdetektor (101) zum Detektieren einer Anforderungsinformation für Fahr- und Zustandsinformationen des Hybrid-Elektrofahrzeugs, die Verbrennungsmotorkupplung (110), welche selektiv einen Verbrennungsmotor (108) und einen Elektromotor (107), welcher Leistung erzeugt, verbindet, und eine Steuereinrichtung (102), welche eine Information vom Fahrinformationsdetektor (101) erhält und welche einen Fahrmodus des Hybrid-Elektrofahrzeugs durch Steuern eines Betriebs der Verbrennungsmotorkupplung (110) ändert, wobei die Steuereinrichtung (102) einen Standby-Hydraulikdruck der Verbrennungsmotorkupplung (110) entsprechend einer Modus-verändern-Bedingung unterschiedlich steuert, wenn der Fahrmodus des Hybrid-Elektrofahrzeugs von einem Elektrofahrzeug(EV)-Modus in einen Hybrid-Elektrofahrzeug(HEV)-Modus geändert wird.
Patent DE-102014205710-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe, insbesondere zur Druckmittelförderung in hydraulischen Bremsanlagen, mit einem zur Betätigung eines Pumpenkolbens (2) in einem Pumpengehäuse (7) angeordneten Getriebe zur Wandlung einer rotatorischen Bewegung in eine translatorische Bewegung, wozu das Getriebe eine mit einer Kurvenscheibe (6) oder einem Nocken verbundene Antriebswelle aufweist, die entfernt zu einem im Pumpengehäuse (7) vorgesehenem Pumpenförderraum (1) im Pumpengehäuse (7) angeordnet ist. Die Erfindung sieht vor, dass auf der vom Pumpenförderraum (1) abgewandten Pumpenkolbenseite am Pumpenkolben (2) ein Kolbenfortsatz (3) mit einer kreisförmigen Öffnung (4) in einem Getriebesegment (5) angebracht ist, in dem die Kurvenscheibe (6) zur Umwandlung ihrer Drehbewegung in die translatorische Bewegung des Pumpenkolbens (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102014208006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: AEBERHARD MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs, wobei eine Umfeldkarte des Fahrzeugs erstellt wird, wobei Erfassungsbereichsdaten mindestens eines Sensorsystems, insbesondere eines Radarsystems, eines Lasersystem, eines Ultraschallsystem, oder eines, insbesondere optischen oder Infrarot-, Kamerasystems, empfangen werden, wobei die Erfassungsbereichsdaten in die Umfeldkarte eingetragen werden, und wobei eine Erfassungsfläche ermittelt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Umfelderfassungseinheit, welche eine Empfangseinrichtung zum Empfang von Erfassungsbereichsdaten mindestens eines Sensorsystems aufweist, und welche dazu eingerichtet ist, das Verfahren zur Umfelderfassung auszuführen.
Patent DE-102014210907-A1 (DE)
Title: ASIC-Bauelement, insbesondere als Komponente eines vertikal hybrid integrierten Bauteils
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, die der Stabilisierung des Unterbaus der Verbindungsbereiche von ASIC-Bauelementen dienen. Diese Maßnahmen beziehen sich auf ASIC-Bauelemente mit einem ASIC-Substrat (11), in das elektrische Schaltungsfunktionen integriert sind, und mit einem ASIC-Schichtaufbau (12) auf dem ASIC-Substrat (11), der mehrere durch Isolationsschichten (13) voneinander getrennte und über metallische Plugs verschaltete Verdrahtungsebenen (14) für die Schaltungsfunktionen umfasst. In mindestens einer der obersten Verdrahtungsebenen (141) ist mindestens ein Verbindungsbereich (15) zum Aufsetzen von Drahtbonds oder zum Waferbonden ausgebildet. Um zu erreichen, dass der beim Draht- oder Waferbonden applizierte Anpressdruck an das ASIC-Substrat (11) weitergegeben wird, ohne den ASIC-Schichtaufbau (12) und/oder die ASIC-Funktionen zu beschädigen, ist im ASIC-Schichtaufbau (12) unter dem Verbindungsbereich (15) mindestens eine Kette von in direkter Linie vertikal angeordneten metallischen Plugs (16) ausgebildet, die sich von der obersten Verdrahtungsebene (141) bis zum ASIC-Substrat (11) bzw. darin eingebrachten Oxidgräben (17) erstreckt.
Patent DE-102014219454-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-09-25
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung erzeugt mindestens neun Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch selektives Einrücken von drei Schaltelementen in verschiedenen Kombinationen. Einige Ausführungsformen enthalten vier einfache Planetenradsätze und sechs Schaltelemente, von denen zwei Bremsen sein können. Andere alternative Ausführungsformen können zusätzlich eine dritte Bremse enthalten.
Patent DE-102014221741-A1 (DE)
Title: Schwenkmodul einer Anhängerkupplung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkmodul einer Anhängerkupplung, umfassend einen Kugelzapfen (2), an welchem dreh- und schwenkbar ein Gehäuse (4) befestigt ist, eine im Gehäuse (4) angeordnete Verriegelungseinrichtung (14), eine im Kugelzapfen (2) längs beweglich angeordnete und über einen Drehantrieb (10, 11, 12) antreibbare Spindel (7), welche mit einem Sperrbolzen (8) zur Übertragung der Längsbewegung gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Sperrbolzen (8) und dem Kugelzapfen (2) ein erstes in Verriegelungsrichtung wirkendes Federelement (9) und im Kraftfluss zwischen dem Drehantrieb (10, 11) und dem Sperrbolzen (8) ein zweites in Ver- und Entriegelungsrichtung wirkendes Federelement (15) angeordnet sind.
Patent DE-102014222359-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: GLONNER HANS
IPC: B60K6/52
Filed: 2014-11-03
Abstract: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein verbrennungsmotorisch und elektromotorisch angetriebenes erstes Räderpaar, ein elektromotorisch angetriebenes zweites Räderpaar, einen Verbrennungsmotor, der mit dem ersten Räderpaar gekoppelt ist, einen als Elektromotor betreibbaren Generator, der mit dem Verbrennungsmotor und dem ersten Räderpaar gekoppelt ist, und einem Elektromotor, der mit dem zweiten Räderpaar gekoppelt und eingerichtet ist, vom Generator erzeugte Energie in mechanische Energie umzuwandeln, wobei ein Planetengetriebe vorgesehen ist, über das der Verbrennungsmotor mit dem Generator und dem ersten Räderpaar gekoppelt ist.
Patent DE-102014226287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines medizinischen Geräts und System zur Bedienung eines medizinischen Geräts
Inventor: UEBLER JOHANN
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung eines medizinischen Geräts mit einer Gantry und ein System zur Bedienung eines medizinischen Geräts mit einer Gantry. Das System weist einen an der Gantry und/oder in der Nähe der Gantry angeordneten ersten berührungsempfindlichen Bildschirm auf, wobei der erste berührungsempfindliche Bildschirm eine erste Ausgabeeinheit zum Darstellen einer graphischen Benutzeroberfläche zur Bedienung des medizinischen Geräts aufweist, wobei der erste berührungsempfindliche Bildschirm eine berührungsempfindliche erste Eingabeeinheit zum Eingeben von Bedieninformationen mittels der graphischen Benutzeroberfläche aufweist.
Patent DE-102014226637-A1 (DE)
Title: Druckregelventil mit integriertem Drucksensor
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (10) für einen Hochdruckspeicher (100) sowie einen Hochdruckspeicher (100) mit einem Druckregelventil (10). Das Druckregelventil (10) weist einen Ventilkörper (20) und ein Ventilstück (22) sowie ein im Ventilkörper (20) verschiebbares Schließglied (30) auf, wobei am Ventilstück (22) ein Ventilsitz (23) ausgebildet ist. An dem Ventilstück (22) ist eine erste, mit dem Hochdruckspeicher (1) verbindbare Bohrung (27), welche durch das Schließglied (30) verschließbar ist, ausgebildet. Zusätzlich ist an dem Ventilstück (22) eine zweite, von der ersten Bohrung (27) verschiedene, Bohrung (29) ausgebildet ist, wobei an dem Ventilkörper (20) in Fortsetzung der zweiten Bohrung (29) ein Hohlraum (31) ausgebildet ist, und wobei zwischen der zweiten Bohrung (29) und dem Hohlraum (31) eine Membran (40) angeordnet ist, an der ein Drucksensor (41) angeordnet ist.
Patent DE-102015000711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F47/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Zum Entwässern von Wäscheposten (11) finden Entwässerungspressen (10) Verwendung, die mit einem Vorpresshub und mindestens einem Hochdruckhub arbeiten. Durch den Vorpresshub erhöht sich die Taktzeit. Außerdem kann es vorkommen, dass der Hubweg des Hochdruckhubs zum vollständigen Entwässern des Wäschepostens (11) nicht ausreicht. Die Erfindung sieht es vor, eine Entwässerungspresse (10) zu schaffen, mit der der Vorpresshub mindestens teilweise elektrisch und/oder pneumatisch erfolgt. Dadurch kann der Vorpresshub schneller erfolgen, was die Taktzeit reduziert. Weiter ist es vorgesehen, den Hochdruckhub stufenweise durchzuführen. Durch die Addition aufeinanderfolgender Hochdruckpressvorgänge ergibt sich ein insgesamt relativ langer Hochdruckhub, was eine unter allen Umständen ausreichende Entwässerung des Wäschepostens (11) gewährleistet.
Patent DE-102015003098-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Fluide
Inventor: FRIEDERICH THOMAS
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (10) für ein Fluid, aufweisend: – eine elektrische Heizfolie (22) mit einem Widerstandsheizelement, das zwischen zwei Kunststofffolien einlaminiert ist, wobei die Heizfolie (22) elektrische Anschlusskontakte (30) aufweist, über die die Heizfolie (22) mit einer elektrischen Energieversorgungsquelle verbindbar ist; – ein erstes und eine zweites flächiges Wärmeleitelement (20), zwischen denen die Heizfolie (22) gehalten angeordnet ist; und – eine äußere Kunststoffschicht (18), in der die beiden Wärmeleitelemente (20) gemeinsam mit der elektrische Heizfolie (22) eingebettet sind und aus der die elektrischen Anschlusskontakte (30) der Heizfolie (22) herausgeführt sind.
Patent DE-102015003236-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von temporären, sicheren Zugang ermöglichenden virtuellen Betriebsmitteln
Inventor: LIETZ M SHANNON
IPC: G06F21/57
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es werden temporären, sicheren Zugang erlaubende virtuelle Betriebsmittel bereitgestellt, welche ein Kommunikationstor für temporären, sicheren Zugang umfassen. Nach Empfang von Authentifizierungsdaten für temporären Zugang von einem Ursprung außerhalb des temporären, sicheren Zugang erlaubenden virtuellen Betriebsmittels erlaubt das Kommunikationstor für temporären, sicheren Zugang, dass funktionsfähiger Instruktionscode von einem Ursprung außerhalb des temporären, sicheren Zugang erlaubenden virtuellen Betriebsmittels in das temporären, sicheren Zugang erlaubende virtuelle Betriebsmittel übertragen wird.
Patent DE-102015003445-A1 (DE)
Title: Hintergrundsystem für (Dreh-)Stühle u.a. bei Webcam-Kommunikationen
IPC: A47G5/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Neuerung betrifft eine an einer Rückseite eines Drehsessels bzw. Stuhls angebrachte Vorrichtung zur Entfaltung eines blickdichten Hintergrundes, der zur Abschottung der realen Hintergründe und Hintergrundaktivitäten während einer Webcamübertragung z. B. bei Online-Konferenzen, bei Live Online-Streamings, oder bei unerwünschten Schulterblicken und bei Zugluft Anwendung findet. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass hinter einer Rückenlehne eines Stuhls oder/und Drehsessels eine über die Rückenlehne, Stuhlbreite und Stuhlhöhe hinausgehende und Faltbare bzw. zusammenlegbare Materialfläche ausgebildet ist, die das reale Hintergrundgeschehen blickdicht abdeckt. Die Neuerung ist in mehreren Ausführungsvarianten dargestellt u. a. in Fächerform, in Paraventähnlicher Flächenform oder/und in einer Fläche mit faltbarem Federstahlkern. Die in 1 dargestellte Version zeigt die Neuerung in Fächerform an der Rückenlehne eines Drehsessels montiert.
Patent DE-102015009879-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen
Inventor: RATTI FREDERICO
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Schutzvorrichtung zum Schützen eines Bedieners gegen stumpfe Objekte, die durch eine Bearbeitungseinheit (11) ausgeworfen werden und mit einem Verarbeitungswerkzeug (1) verbindbar um Werkstücke (4) zu verarbeiten, die aus Holz oder ähnlichen Materialien gemacht sind, umfasst einen ersten beweglichen Schirm (15), einen zweiten beweglichen Schirm (16) und Platten (39, 40, 39', 40'), die verschiebbar sind und mit den Schirmen (15, 16) zusammenwirken, um einen Arbeitsbereich (17) zu definieren, in dem eine Bearbeitungseinheit (11) des Verarbeitungswerkzeugs angeordnet ist, um die Bearbeitungseinheit (11) von einem Bediener zu isolieren, der in Nähe der Bearbeitungseinheit angeordnet ist, in dem die verschiebbaren Platten (39, 40, 39', 40') in einer freistehenden Weise durch die Schirme (15, 16) gestützt sind.
Patent DE-102015011583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Antriebsstrangs für einen Kraftwagen
Inventor: ALBRECHT HOLGER
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Antriebsstrangs für einen Kraftwagen, bei welchem die Kupplung mittels einer Stelleinrichtung betätigt wird, wobei eine kumulierte Laufleistung des Kraftwagens ermittelt (Schritt S1) und die Kupplung in Abhängigkeit von der ermittelten, kumulierten Laufleistung mittels der Stelleinrichtung betätigt wird (Schritt S2).
Patent DE-102015100371-A1 (DE)
Title: Anpassungsmechanismus für Rundlauf und dynamisches Gleichgewicht eines drehenden Werkzeugs
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Werkzeughalter, der ein drehendes Werkzeug hält, kann unter Verwendung eines Futters in einer Richtung einer Drehachse einer Spindel und in einer Richtung, die senkrecht zu der Richtung der Drehachse verläuft, angesaugt werden. An einer äußeren Umfangsfläche des Werkzeughalters ist ein Vorsprung bereitgestellt, und dieser wird zum Zusammenstoß mit einem anderen Vorsprung gebracht, während die Spindel in Drehung behalten wird, um den Werkzeughalter zu verschieben. Dadurch werden der Rundlauf und das dynamische Gleichgewicht des drehenden Werkzeugs angepasst.
Patent DE-102015102010-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit derselben
Inventor: KANAYAMA YOSHIHIKO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (5) enthält: eine Basis (6), die zu einer Vorderseite offen ist und eine Abblendlichtverteilungsmuster-Formungskomponente (14) enthält; einen Linsenkörper (7), der vor der Basis (6) angeordnet ist; eine erste lichtemittierende Einrichtung (10); und eine zweite lichtemittierende Einrichtung (11). Ein lichtbrechender Abschnitt (8) ist in einem unteren Abschnitt des Linsenkörpers (7) vorgesehen und ein nicht-lichtbrechender Abschnitt (9) ist in einem oberen Abschnitt des Linsenkörpers (7) vorgesehen. Die erste lichtemittierende Einrichtung (10) ist hinter dem lichtbrechenden Abschnitt (8) des Linsenkörpers (7) angeordnet, die zweite lichtemittierende Einrichtung (11) ist weiter vorne als die erste lichtemittierende Einrichtung (10) und hinter dem nicht-lichtbrechenden Abschnitt (9) des Linsenkörpers (7) angeordnet, und die Abblendverteilungsmuster-Formungskomponente (14) ist vor der ersten lichtemittierenden Einrichtung (10) angeordnet.
Patent DE-102015108258-A1 (DE)
Title: Halterung für Zusatzgeräte an Handwaffen
Inventor: STOCKER ROLF
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halterung (10) für Zusatzgeräte einer Waffe, aufweisend wenigstens eine Aufnahmeschiene (8) oder wenigstens eine aufnahmeähnliche Vertiefung, die mittels einer formschlüssigen Verbindung an der Waffe befestigt wird. Die Verbindung erfolgt durch einen in der Halterung (10) eingebundenen Spannhebel (3) mit integrierter Festkörperfeder. Der Spannhebel (3) wird durch einen Spannhebel-Kopf gebildet, der sich in einen oberen Teil (32) und in einen unteren Teil (33) gliedert, wobei eine Spannhebelnut (34) und Spanhebel-Flanken (35) die Festkörperfeder bilden. Das Material des Spannhebels (3) bestimmt die Größe/Kraft der Festkörperfeder. Die Eigenschaft der Festkörperfeder wird durch die Spannhebelnut (34) realisiert. Die Halterung (10) umfasst einen Grundkörper (6) zur Aufnahme einer Achse (1), einer Tellerfeder (2), des Spannhebels (3) sowie einer Achsaufnahme (7). Zwischen dem Grundkörper (6) und dem Spannhebel (3) ist ein Gleitblech (5) eingebunden, das funktional über einen Zylinderstift (4) mit dem Spannhebel (3) verbunden ist. Der Spannhebel (3) ist vorzugsweise symmetrisch.
Patent DE-102015109530-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-06-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (20IV) mit einer Eingangswellenanordnung, die eine erste Eingangswelle (22) und eine zweite Eingangswelle (24) aufweist; einem ersten Teilgetriebe (26), das der ersten Eingangswelle (22) zugeordnet ist, und einem zweiten Teilgetriebe (28), das der zweiten Eingangswelle (24) zugeordnet ist, einer ersten Abtriebswelle (30) und einer zweiten Abtriebswelle (32), wobei den Abtriebswellen (30, 32) jeweils ein Abtriebszahnrad (56, 58) zugeordnet ist, einer Mehrzahl von Radsätzen (40', 44', 48', 52', 84), die jeweils ein Losrad und ein damit in Eingriff stehendes Festrad aufweisen, wobei ein erster Radsatz (40') der Radsätze einem (28) der Teilgetriebe zugeordnet ist und ein zugeordnetes erstes Losrad (68') aufweist, das an einer (32) der Abtriebswellen drehbar gelagert ist, wobei ein zweiter Radsatz (48; 84) der Radsätze dem anderen Teilgetriebe (26) zugeordnet ist und ein zugeordnetes Losrad (72; 72') aufweist, das an der gleichen Abtriebswelle (32) drehbar gelagert ist, wobei das dem ersten Radsatz (40') zugeordnete erste Losrad (68') und das dem zweiten Radsatz (84) zugeordnete Losrad (72') über eine Überbrückungskupplung (64', B) miteinander verbindbar sind, um eine Windungsgangstufe (1) einzurichten. Dabei sind an der einen Abtriebswelle (32) das dem ersten Radsatz (40') zugeordnete erste Losrad (68'), das dem zweiten Radsatz (84') zugeordnete weitere Losrad (72') und ein Losrad (86) gelagert, das einer Rückwärtsgangstufe (R) zugeordnet ist, und zwar in dieser Reihenfolge von einem Getriebeeingang aus gesehen.
Patent DE-102015110189-A1 (DE)
Title: Phosphorkeramik
Inventor: JUESTEL THOMAS
IPC: C09K11/55
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Leuchtstoffkeramik mit mehreren Lumineszenzkonversionsmaterialien, wobei ein Lumineszenzkonversionsmaterial als Matrixmaterial für die anderen dient.
Patent DE-102015118046-A1 (DE)
Title: Heckträgerkupplung
Inventor: ZECH BURKHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckträgerkupplung (1), wobei die Heckträgerkupplung (1) an einer als Kugelkopfkupplung (101) ausgebildeten Anhängerkupplung eines Fahrzeugs (151) montierbar ist. Hierbei umfasst eine untere Klemmeinrichtung (5) wenigstens zwei Spannbacken (6, 7), wobei die Spannbacken (6, 7) im montierten Zustand der Heckträgerkupplung (1) an einem zweiten Abschnitt (103b) eines Halses (103) der Kugelkopfkupplung (101) derart anliegen, dass ein Nicken der Heckträgerkupplung (1) um eine quer zur Fahrtrichtung orientierte Querachse (Q102) des Kugelkopfes (102), ein Wanken der Heckträgerkupplung (1) um eine in die Fahrtrichtung (F151) verlaufende Längsachse (L102) des Kugelkopfes (102) und ein Gieren der Heckträgerkupplung (1) um die Mittelachse (M102) des Kugelkopfes (102) jeweils durch eine beidseitige Anlage der Spannbacken (6, 7) an dem zweiten Abschnitt (103b) des Halses (103) verhindert ist.
Patent DE-102015200315-A1 (DE)
Title: Elektroisolierlack für OLED-Leuchtelemente
Inventor: ABENDROTH MARK
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroisolierlack enthaltend a) 500 bis 1500 Gewichtsteile mindestens eines Epoxidharzes als Komponente A, b) 1 bis 150 Gewichtsteile mindestens eines kationischen UV-Härters für das Epoxidharz als Komponente B, c) 0,1 bis 75 Gewichtsteile mindestens einer organischen Thioverbindung als Haftungsverbesserer als Komponente C, d) 5 bis 30 Gewichtsteile mindestens eines Filmbildners als Komponente D, e) 0 bis 70 Gewichtsteile weiterer Additive als Komponente E.