baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3149834-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von harten und gefüllten, gestanzten Bonbons
IPC: A23G3/20
Filed: 1981-12-16
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Form zur Herstellung von einen großen Füllungsinhalt aufweisenden Karamellen, in der ein auf seinem äußeren Umfang eine Vielzahl von Verformungshalbsitzen (6) aufweisendes Rad (5), mit dem ein aus einer Vielzahl von als Kranzabschnitte ausgeführten Gleitstücken (9) bestehender äußerer Kranz zusammenarbeitet, vorgesehen ist, wobei die Gleitstücke (9) am Rad (5) beweglich in radialer Richtung in bezug auf das Rad (5) selbst gelagert sind. Die Gleitstücke (9) sind jeweils durch ein in demselben vorgesehenes Längsloch geführt, in dem eine Schraube (12) durchgreift, die jeweils ein Gleitstück (9) zwischen einem Stanzrad (7) und einem Positionierungsring (14) lagert. Das Öffnen der Gleitstücke (9) erfolgt aufgrund der Fliehkraft während der Schließbewegung derselben (9) durch einen den Gleitstückkranz für etwa  3/4  des Umfanges desselben umhüllenden Riemen (17) stattfindet.
Patent DE-3217032-C2 (DE)
Title: Vereinfachtes Separationsverfahren für immunologische Bestimmungen und trockene chromatografische Säule für die Durchführung des Verfahrens
IPC: G01N33/538
Filed: 1982-05-06
Granted: 1985-04-25
Abstract: Bei dem Separationsverfahren für die Trennung von Antigen-Antikörper-Komplexen von freien Antigenen bei immunologischen Bestimmungen erfolgt die Trennung technisch einfach dadurch, daß das flüssige Reaktionsgemisch mit einer trockenen, senkrecht angeordneten chromatographischen Säule zusammengebracht wird, welche das flüssige Reaktionsgemisch bevorzugt mit ihrem unteren Ende vollständig einsaugt und dabei gleichzeitig die gebundene und freie Phase im vorderen bzw. unteren Säulenabschnitt räumlich voneinander trennt.
Patent DE-3218453-C2 (DE)
Title: Elektromagnetischer Ultraschallwandler zur zerstörungsfreien Prüfung von elektrisch leitfähigen Werkstoffen
IPC: G01N29/27
Filed: 1982-05-15
Granted: 1984-06-20
Abstract: Zur zerstörungsfreien Prüfung der Lauffläche von Eisenbahnrädern ohne Ausbau der Radsätze dienen Ultraschall-Oberflächenwellen, die sich von in den Schienenköpfen integrierten Prüfköpfen ausgehend, beim Überrollen durch das Rad entlang dessen Lauffläche ausbreiten und nach Durchlaufen des Radumfangs bzw. Reflexion auf dem Ausbreitungsweg, z.B. an einem Riß, von den Prüfköpfen empfangen und anschließend ausgewertet werden. Die Prüfköpfe bestehen aus elektromagnetischen Ultraschallwandlern mit in Aussparungen der Schienenköpfe untergebrachten Vormagnetisierungs- und Hochfrequenzwicklungen zur koppelmittelfreien Anregung der Oberflächenwellen im überrollenden Rad und zum Empfang der umgelaufenen bzw. reflektierten Wellen. Zur Erzeugung der HF-Leistungsimpulse dienen mehrere jeweils in Gegentakt-B-Betrieb arbeitende Leistungstransistoren. Im Empfangsweg liegt ein logarithmischer Breitbandverstärker, bei dem mehrere Logarithmierstufen über Begrenzer, Verstärker und Dämpfungsglieder gestuft angesteuert werden und ausgangsseitig über einen Summierer zusammengeschaltet sind.
Patent DE-3233133-C2 (DE)
Title: Spannfutter für mit einem Schaft versehene Schneidwerkzeuge
IPC: B23B31/117
Filed: 1982-09-07
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einem Spannfutter für Schneidwerkzeuge, insbesondere für Schaftfräser, das eine zentrale Bohrung (6) aufweist, wird eine Verringerung des Außendurchmessers seines aus der Spindel (1) der Werkzeugmaschine vorstehenden Teils (4) dadurch erzielt, daß in der werkzeugseitig als Innenkegel (5) ausgebildeten zentralen Bohrung (6) eine mit einem in den Innenkegel (5) hineinreichenden Außengewinde (8) versehene Zugstange (7) längsverschieblich angeordnet ist. Die Zugstange (7) ist mit einem Ansatzmittel (Hebel 12) versehen und wird über ein entsprechendes Ansatzmittel (verjüngter Teil 13) einer Spannschraube bewegt, die neben ihr unter einem Winkel zur Futterachse (10) im Schaft (2) des Futters verlagert ist. Durch Verdrehen der als Stellmittel dienenden Spannschraube (14) wird auf diese Weise das auf ein Außengewinde (8) der Zugstange (7) aufgeschraubte Schneidwerkzeug gespannt.
Patent DE-3245720-C2 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Dreh-, Schwenk- und Fahrantrieb eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Bagger
IPC: F16D55/10
Filed: 1982-12-10
Granted: 1984-12-20
Abstract: Das Antriebssystem mit einem Planetengetriebe weist eine Bremseinrichtung auf, die eine Bremsscheibe mit Bremsflächen umfaßt, welche zwischen Bremslamellen angeordnet sind. Eine Abstützung der Bremslamellen erfolgt über eine an der Innenseite des Gehäuses (Hohlrades) vorhandene Verzahnung für die Planeten des Getriebes, wobei die Nabe der Bremsscheibe in einer vorhandenen Verzahnung der Sonne des Getriebes axial verschiebbar gehalten wird.
Patent DE-3330682-C2 (DE)
Title: Nitriertes Gußeisenprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: F02B1/04
Filed: 1983-08-25
Granted: 1985-09-19
Abstract: Ein nitriertes Gußeisenprodukt besitzt eine Gußeisen-Grundmasse und in dieser verteilte Graphitteilchen. An einer Oberfläche des Gußeisenprodukts ist eine nitrierte Schicht vorgesehen, in der Spalte zwischen den Graphitteilchen und der Grundmasse vorhanden sind. Diese an der Oberfläche des Produkts offenen Spalte sind mit einem Harz ausgefüllt, das bis zu einer Temperatur von 250 ° C auflösungsbeständig ist.
Patent DE-3406516-C2 (DE)
IPC: F28G1/16
Filed: 1984-02-23
Granted: 1992-03-19
Abstract: PCT No. PCT/EP85/00058 Sec. 371 Date Aug. 16, 1985 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1985 PCT Filed Feb. 21, 1985 PCT Pub. No. WO85/03768 PCT Pub. Date Aug. 29, 1985.Apparatus for cleaning the heat-exchanging surfaces of the storage elements of rotary regenerative heat exchangers. The apparatus has a row of nozzles oriented substantially at a tangent and in a radially displaceable manner before the end face of the storage element (1) in the interior of the heat exchanger, which cause the cleaning material, delivered to them from a source of cleaning material, to emerge in an aimed manner onto the storage element (1). The nozzles are provided on at least two spaced-apart nozzle heads (19; 17) disposed a tube (11; 13) extending substantially radially over one half of the end face of the storage element (1), the tube being guided into the interior of the heat exchanger in a sealed manner and being movable by a drive means radially back and forth above the storage element (1). Via movable connecting means, the tube (11; 13) is connected to at least one external, stationary material line delivering the cleaning material. The radially inner nozzle head (19), being adapted to the lesser circumferential speed of the heat exchanger in this vicinity, has a lesser number of nozzles than the next nozzle head (17) in radially outward sequence.
Patent DE-3410014-C2 (DE)
Title: Induktiver Zweidraht-Näherungsschalter
IPC: H03K17/95
Filed: 1984-03-19
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein induktiver Zweidraht-Näherungsschalter weist einen von außen bedämpfbaren Oszillator auf, derart, daß dieser bei Bedämpfung durch ein passierendes Metallteil vom schwingenden in einen nichtschwingenden Zustand übergeht. Dabei ändert sich die Gesamtstromaufnahme des Näherungsschalters. Die Stromänderung wird an einer entfernt vorgesehenen, auch die Stromversorgung liefernden Einrichtung (AG) ausgewertet. Der Oszillator des Näherungsschalters weist einen Oszillatortransistor (T1) in Emitterschaltung mit einem Emitterwiderstand (R1) zu Gegenkopplungszwecken auf. Diesem Emitterwiderstand (R1) ist über den Fototransistor (FR) eines Optokopplers (OK) ein weiterer Widerstand (R3) parallelgeschaltet. Die Leuchtdiode (LD) des Optokopplers (OK) ist über einen Kondensator (C3) mit Parallelwiderstand (R5) einem Widerstand (R4) parallelgeschaltet, welcher in Reihe mit dem Näherungsschalter an einer Zweidrahtleitung (L10, L20) liegt. Die Leuchtdiode (LD) ist so gepolt, daß beim Übergang vom nichtschwingenden in den schwingenden Zustand die Gegenkopplung des Oszillatortransistors (T1) vorübergehend herabgesetzt wird. Hierdurch wird das Einschwingverhalten verbessert.
Patent DE-3421184-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Hubverstellung an Exzenterpressen
IPC: B30B1/26
Filed: 1984-06-07
Granted: 1986-11-20
Abstract: Das Verfahren arbeitet mit einem Rechner und umfaßt folgende Schritte:  Eingeben des Hubes in ein Steuergerät für den Antrieb der Exzenterwelle (1); Stillsetzen der Exzenterwelle (1); Messen der Winkelstellung der stillgesetzten Exzenterwelle (1); Herstellen einer verdrehfesten Verbindung zwischen dem äußeren Exzenter (Exzenterbüchse 3) und dem Pleuellager (5); Lösen der verdrehfesten Verbindung zwischen innerem und äußerem Exzenter (2 bzw. 3); Drehen der Exzenterwelle (1) mit gewöhnlicher Arbeitsdrehzahl und Abschalten des Antriebs in einer Winkelposition, welche um einen angenommenen, im Rechner gespeicherten Bremswinkel vor der Soll-Winkelstellung der Exzenterwelle (1) liegt; Vergleich der Ist-Winkelstellung mit der Soll-Winkelstellung und Berechnung eines korrigierten Bremswinkels aus der Winkelstellungsabweichung mit welchem die Soll-Winkelstellung wiederholt angefahren wird, bis sie erreicht ist.
Patent DE-3442591-C2 (DE)
IPC: C22C21/02
Filed: 1984-11-22
Granted: 1993-07-15
Abstract: 1. Process for hard anodizing of cast aluminium parts produced in the vacuum die-casting process, with a silicon content of more than 5% as well as a strontium content of 0.005 to 0.08% and/or a sodium content of 0.003 to 0.2%, characterized in that the castings are subjected before the anodizing, which is carried out by the direct current sulphuric acid or direct current sulphuric acid oxalic acid process, to an annealing at temperatures of 400 to 480 degrees C for a period of 3 to 20 minutes.
Patent DE-3448075-C2 (DE)
IPC: G02C13/00
Filed: 1984-08-07
Granted: 1987-07-09
Abstract: The present invention relates to plastic eyewear, i.e. spectacle frames and parts thereof in which the plastic is selected from the group consisting of polyetherimide and polyethersulfone.
Patent DE-3501065-C2 (DE)
IPC: F16J15/3228
Filed: 1985-01-15
Granted: 1987-07-09
Abstract: The inside of a planar, annular disk having a thickness of from about 0.8 to about 2 mm is cold flexed into a cylindrical, sealing stub about a shaft. For this, the inside diameter of the disk before cold flexing about the shaft is from about 1 to about 6 times the thickness of the disk less than the diameter of the shaft. A stiffening ring is sealingly attached about the outside of the disk with the line of the innermost attachment therebetween being from about 1.1 to about 4 times the thickness of the disk from the surface of the shaft.
Patent DE-3501731-C2 (DE)
IPC: F16C33/10
Filed: 1985-01-19
Granted: 1988-09-22
Abstract: 1. Hydrodynamic radial plain bearing for receiving a shaft (8) with an elastomeric slide shell (1) supported on a support bearing shell (2), the slide surface of said slide shell encompassing the shaft (8) along its full circumference, characterized in that the slide shell (1) is formed fully round, i.e. without bearing pockets, and that its inherent elasticity relative to the support bearing shell (2) respectively has in circumferential direction sections (3) of lesser effective value - thus sections which permit a lesser inward resiliency of the slide shell (1) subject to load there where the formation of pressure peaks (9) in the lubrication layer is desired.
Patent DE-3715475-C2 (DE)
IPC: B65H19/12
Filed: 1987-05-08
Granted: 1992-12-10
Abstract: In a device for unwinding a web from a roll (3), having two supporting arms (4, 5 or 44), which are mounted transversely with respect to the web (40) at a distance from one another in a vertically swivellable manner and comprise means (6, 7) for receiving and rotatably holding the roll (3), the swivel bearings (12 or 41) of the supporting arms (4, 5 or 44) are movable between two positions which are mutually offset horizontally relative to the swivel axis. 
<??>In a preferred embodiment, the supporting arms (4, 5) are fastened in a rotationally fixed manner on a shaft (8) which extends transversely with respect to the web (40) and can be moved along the base transversely with respect to the roll axis, the shaft being able to be rotated by means of a swivel lever (27) fastened thereto. 
<??>According to another embodiment, the supporting arms (44) are fastened in a vertically swivellable manner to levers (43) which are articulated on lateral stands (42). 
<IMAGE>
Patent DE-3718464-C2 (DE)
Inventor: KARL JOHANN DIPL ING
IPC: E04H17/08
Filed: 1987-06-02
Granted: 1994-08-04
Abstract: A catch-fence arrangement for catching articles carried by the wind, such as sheets of paper and plastic, in particular in rubbish dumps or the like is provided. It consists of a solid block, in particular a concrete block (15), which is of flat shape and whose bottom side at the edge of the rubbish dump is transportable and can be anchored at a suitable place. The solid block carries, preferably pivotably, a mast arrangement (20) which, at its top end, supports one edge of a net (13) which, at the bottom end, is anchored in the ground via pegs (32). By loosening the pegs (32) and the tension of the net (13), and also by loosening the anchorage of the solid block, it is possible to change the position of the arrangement simply and quickly even on slopes, so that the protective effect is maintained to a considerable degree even during the rearrangement. <IMAGE>
Patent DE-4003896-C2 (DE)
Inventor: DUDZIK WINFRIED
IPC: B65C3/16
Filed: 1990-02-09
Granted: 1995-01-05
Abstract: The invention relates to a method for applying labels to containers, a first label and, in a specific relative position to this, at least one second label being fastened to the outer surface of the container, and the first label being applied as a result of the rotation of the container about its vertical axis. To obtain a simple design, the rotational movement is stopped in a predeterminable angular position and the second label is supplied in this stop position. Furthermore, a labelling device is described. <IMAGE>
Patent DE-4035358-C2 (DE)
IPC: B09B3/00
Filed: 1990-11-07
Granted: 1992-10-08
Abstract: Material containing asbestos is disposed of in a safe way which is also harmless to the environment. The asbestos containing material is removed from its supporting substrate by high pressure water jets. The still moist mass of material, together with the water from the jets is caught in a receptacle. At this stage some of the moisture may be removed. The mixture is then loaded into a furnace and raised to a temperature at which the asbestos material, which consists mainly of mineral crocidolite and olivin, is transformed into a physilogical harmless crystalline form consisting mainly of forsterite. After being cooled the modified mixture can be safety deposited on a refuse dump.
Patent DE-4102473-C2 (DE)
IPC: B32B27/18
Filed: 1991-01-29
Granted: 1992-07-16
Abstract: Nonwoven fabrics or papers coated with the chemical crosslinking product of a) the 50%-strength aqueous dispersion of a thermally crosslinkable copolymer of acrylonitrile and styrene having a glass transition temperature of +33 DEG C and of b) the 60%-strength aqueous methylol-group-containing solution of an aminoplastic or phenolic plastic precondensate in combination with a halogen-free flame-protection system can be used as thermally stable substrates for copper foils of flexible circuit boards.
Patent NL-1007801-C2 (NL)
Title: Prefabricated steel floor panels supported by vertical and horizontal steel framework
Inventor: KERSTENS JOHANNES GERARDUS MAR
IPC: E04B5/14
Filed: 1997-12-16
Granted: 1999-06-17
Abstract: The floor plates (10) are supported along the edges by the flanges (7,8) of the support structure (5). The panel has side members and a bottom plate. The module is criss- crossed by U-shaped sunken channels (22) to accommodate pipes and cables. The top of the module carries a cover assembly (28) consisting of thin steel plates (30), a layer of insulating material (31) and a final layer of floor covering (32). The gaps above the channels are sealed with strips (29) with a similar construction.
Patent NL-1008610-C2 (NL)
Title: Tunneling machine
Inventor: BOSCH JOHAN WILLEM
IPC: E02D29/055
Filed: 1998-03-17
Granted: 1999-09-20
Abstract: A tunnel or trench is dug using a machine (1) containing a number of parallel, adjacent augers (2) for soil excavation, the front ends of which lie in essentially the same surface plane to form a stable tunneling front during machine operation.
Patent NL-1012087-C2 (NL)
Inventor: BROUWER STEFAN
IPC: F16C11/04
Filed: 1999-05-18
Granted: 2000-11-21
Abstract: A drive system comprises a movement mechanism comprising a spherical holder (1) and a spherical bowl which, one inserted into the other, are rotatable relative to each other about an X-axis and a Y-axis, which axes lie in a plane substantially coinciding with the plane of the outside edge of the holder or extending parallel thereto. Viewed in the X-Y plane, the holder comprises two mutually perpendicular slots (4,5), provided through the holder, each of said slots having an adjusting element provided therein for motor displacement, which adjusting element is further freely movable in the bowl in a direction, viewed in the X-Y plane, perpendicular to that of the relevant slot in the holder. Through the relevant slot in the holder, the adjusting element is in an operative connection with a drive mechanism placed in the holder, which drive mechanism is connected to a motor that is likewise placed in the holder.
Patent NL-1015549-C2 (NL)
Title: Storage system for CDs, uses simple hooks fitted into existing holes in jewel case to suspend case from rail
Inventor: APPELMANS IVO HENDRIK LEA
IPC: G11B33/04
Filed: 2000-06-28
Granted: 2002-01-02
Abstract: A rail (16) is attached to a vertical surface. The outer ends (14) of the simple wire hooks are inserted in existing holes (7) in the top edge of the CD case (1). The other end of the hook (13) passes over the rail (16) and rests up against the wall or other vertical surface.
Patent NL-1016406-C2 (NL)
Title: Insect protection for an animal comprises one or more flexible elongated strips running along the animals neck and spine carrying a number of ribbons to fall either side of the animal
Inventor: SCHWIETERS PETER HERMANUS
IPC: A01K13/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2002-04-16
Abstract: A device for protecting an animal particularly a horse consists of a flexible strip(4)each end having belts(5)and clasps(6)and a number of ribbons(2)which fall either side of the strip secured in position by curved positioning components(3)  Preferred features;Typically when the device is mounted on a horses one device has one end secured to the bridle head band the elongated strip positioned along the animals neck the other end attached to the saddle a second device is fixed to the rear of the saddle the strip place along the spine and around the top end of the tail the ribbons falling either side of the horse and sized to completely cover the area to be protected
Patent NL-1020200-C2 (NL)
Title: Liquid dispenser, has couplers fixed in assembly of reservoir and pump of respective container and opening to dispense liquid from reservoir by pump-actuating button
Inventor: HEIJDEN EDGAR IVO MARIA VAN DE
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2003-09-23
Abstract: The liquid dispenser has two containers (1) with a reservoir. A pump (2) secured to the reservoir can be actuated by hand and has an opening and pump-actuating button (4) for dispensing the substance from the reservoir. Couplers are fixed in the assembly and reservoirs of respective container and an opening to dispense liquid from reservoir by pump-actuating button (4).
Patent NL-1020593-C2 (NL)
Title: Operating method for actuator cylinder, especially hydraulic cylinder in agricultural machine, involves automatically controlling amount of fluid between piston and valve
Inventor: OUDEMANS JELLE FREDO
IPC: A01B63/32
Filed: 2002-05-14
Granted: 2003-11-17
Abstract: When the piston (3) has travelled a pre-determined distance in the direction of the cylinder casing (2), a first closure device (11) is activated in order to close a valve (12), so that the amount of fluid between the piston and valve on the opposite side of the piston to the direction in which the latter is travelling remains (approximately) constant. The piston is then moved over a further distance in the direction of the casing.  Independent claims are also included for the following: (1) Agricultural machine with at least one tool actuated by a cylinder operated using this method, including a means for automatically controlling the amount of fluid in a first cylinder chamber (5) when the tool is in a working position, so that the tool can not then move into a transport position;  (2) First actuator cylinder operating system with a first closure device and a parallel connection of a check valve and a throttle valve in a first line (8) connected to a first chamber on a first side of the piston, the first line comprising a first section between a first opening (7) in the first chamber and the first closure device, as well as a second section between the first closure device and a first closure part, whilst a second line is connected to a second opening in a second chamber on a second side of the piston, the second line splitting into fifth, sixth and seventh lines, the sixth line containing a second closure device connected to the first closure device via the seventh line, the latter containing a check valve; and  (3) Second actuator cylinder operating system with a second line (10) connected to a second opening (9) in a second chamber (6) on a second side of the piston, the second line splitting into a third line (13) and fourth line (14), the third line containing a second closure device (19) formed by two-way valve capable of acting as a check valve and a spring-loaded tap operated by a pull cord, the two-way valve being connected via a ninth line to a point on the third line between this valve and the connection between the third and fourth lines, the second line being blockable by a first closure part (24), the second line having two parallel branches extending from the second opening towards the first closure part, a first branch being formed by a tenth line, a check valve and a roller-operated plate acting as a two-way valve, and a second branch being formed by a piston rod-free cylinder with a freely movable piston and tap.
Patent NL-1023788-C2 (NL)
Inventor: WEIJENBERG GASTON JOSEPH ANNE
IPC: B65G1/137
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-01-04
Abstract: The invention provides a system (20) for temporary storage of goods (23), in particular pieces of luggage. The system comprises a number of rows of racks (21) extending parallel to each other, each rack (21) comprising storage positions (22) located beside and above each other on both longitudinal sides of at least some of the individual racks, lifts (27) being movable along paths of movements (26) both for delivering goods to storage positions (22) of the respective adjacent racks from said longitudinal sides and collecting goods from said storage positions, supply stations (24) and discharge stations (25) disposed between paths of movement of adjacent lifts for supplying goods (23) to and collecting goods from said lifts, respectively, a supply conveyor system for supplying goods to the supply stations and a discharge conveyor system for discharging goods from the discharge stations. The supply conveyor system and the discharge conveyor system comprise a common conveyor with supply conveyor branches (29) from the common conveyor to supply stations and discharge conveyor branches from discharge stations to the common conveyor (28).