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Patent DE-102019107710-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftübertragungselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUPP WALDEMAR
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (2) zum Schalten eines Kraftübertragungselements (100) eines Kraftfahrzeugs, mit einem, gegen eine Rückstellkraft hydraulisch betätigbaren Schaltaktuator (4), der mit dem Kraftübertragungselement (100) zusammenwirkt und von einer ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung überführbar ist, wobei die Schaltvorrichtung eine Sperrvorrichtung aufweist, die den Schaltaktuator (4) auch ohne Anliegen einer hydraulischen Druckkraft in der zweiten Schaltstellung zu sperren vermag.Die bekannten Schaltvorrichtungen haben den Nachteil, dass die Sperrvorrichtung als eigenständig angetriebene Vorrichtung ausgebildet ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Sperrvorrichtung von einem Sperraktuator (12) gebildet ist, der ein gegen ein Rückstellmittel (14) anstellbares Sperrelement (17) aufweist, das von einer Sperrstellung in eine entsperrte Freigabestellung überführbar ist und das dann, wenn die hydraulische Stellkraft die Kraft des Rückstellmittels (14) unterschreitet, ohne Anliegen einer hydraulischen Stellkraft durch das Rückstellmittel (14) selbsttätig die Sperrstellung einzunehmen vermag, wobei der Schaltaktuator (4) in der zweiten Schaltstellung durch das Sperrelement (17) festgelegt ist.
Patent DE-102019107871-A1 (DE)
Title: Kontaktierung eines leitfähigen Textils und hinterleuchteter textiler Schalter oder Taster
Inventor: LARSEN CHRISTOPH SVEN
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung leitfähige Textile und deren Kontaktierung sowie textile Heizungen und textile Schalter oder Taster sowie entsprechende Herstellungsverfahren.
 Aufgabe ist es, leitfähige Textile einfach und maschinell zuverlässig, einfach, flexibel und durabel so zu kontaktieren, dass eine ungestörte funktionale Oberfläche gegeben ist, sowie textilen Schalter oder Taster, die zuverlässig eine Vielzahl von Schaltvorgängen, auch unter Erschütterung, ermöglichen, einfach herzustellen.
 Gelöst wird dies durch eine leitfähige Anordnung, eine textile Heizung sowie einem Verfahren zum Kontaktieren und einem Verfahren zur Erstellung einer textilen Heizung und/oder zum Heizen mittels einer textilen Heizung und einen textilen Schalter oder Taster oder Drucksensor sowie einem Verfahren zum Schalten und/oder zur Druckmessung.
Patent DE-102019109209-A1 (DE)
Title: Kühltechniken für Halbleitergehäuse
Inventor: HOEGERL JÜRGEN
IPC: H01L23/42
Filed: 2019-04-08
Abstract: In einigen Beispielen umfasst eine Vorrichtung einen High-Side-Schalter, ein erstes High-Side-Leiterelement, das elektrisch mit einem ersten Lastanschluss des High-Side-Schalters verbunden ist und ein zweites High-Side-Leiterelement, das elektrisch mit einem zweiten Lastanschluss des High-Side-Schalters verbunden ist. Die Vorrichtung umfasst auch eine Schicht aus Kühlmaterial, die den High-Side-Schalter, das erste High-Side-Leiterelement und das zweite High-Side-Leiterelement einkapselt. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Low-Side-Schalter, ein erstes Low-Side-Leiterelement, das elektrisch mit einem ersten Lastanschluss des Low-Side-Schalters verbunden ist und ein zweites Low-Side-Leiterelement, das elektrisch mit einem zweiten Lastanschluss des Low-Side-Schalters verbunden ist. Die Schicht aus Kühlmaterial kapselt den Low-Side-Schalter, das erste Low-Side-Leitelement und das zweite Low-Side-Leiterelement ein.
Patent DE-102019109890-A1 (DE)
Title: Notlaufelement für Gefechtsreifen
Inventor: HELF KURT
IPC: B60C17/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notlaufelement zur Verbesserung der Restmobilität eines einer Felge 11 und einen luftgefüllten Reifen aufweisenden Fahrzeugrads 10 im Falle eines Druckabfalls mit einem Notlaufring zur radialen Abstützung eines Reifens gegenüber der Felge und einem Spreizring zum axialen Anpressen des Reifens an die Felge 11, bei welchem mit Blick auf verbesserte Notlaufeigenschaften, wie auch die Montage des Notlaufelements am Fahrzeugreifen vorgeschlagen wird, dass der Notlaufring und der Spreizring über eine Gleitlagerfläche relativ verdrehbar aneinander anliegen.
Patent DE-102019110960-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: NISHIYAMA SHIGEKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Kommunikationseinrichtung 10 führt mit einem mobilen Gerät 20 eine Authentifizierung über schnurlose Kommunikation aus und steuert basierend auf dem Authentifizierungsprozess die Ausführung eines von einem Benutzer abgefragten Fahrzeug-Vorgangs. Die Kommunikationseinrichtung 10 beinhaltet eine Erfassungs-Einheit 11, die dazu eingerichtet ist, das Schließen einer Fahrzeugtür zu erfassen, eine Authentifizierungsprozess-Einheit 12, die in Erwiderung auf die Erfassung des Schließens der Fahrzeugtür durch die Erfassungs-Einheit 11 zur Bestimmung eingerichtet ist, ob sich ein bestimmtes mobiles Gerät innerhalb des Fahrzeugs befindet, indem ein erster Authentifizierungsprozess entsprechend einem Fahrzeug-Vorgang, der höchste Sicherheit erfordert, aus einer Vielzahl von möglichen Fahrzeug-Vorgängen, die vom Benutzer abgefragt werden können, ausgeführt wird, und eine Ausführungs-Einheit 13, die zum Ausführen eines abgefragten Fahrzeug-Vorgangs, der aus dem Fahrzeuginneren abgefragt werden kann und der in der Vielzahl von möglichen Fahrzeug-Vorgängen enthalten ist, eingerichtet ist, sofern die Authentifizierungsprozess-Einheit 12 bestimmt hat, dass sich das bestimmte mobile Gerät innerhalb des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102019111752-A1 (DE)
Title: Notfallausweis mit Abfrage einer automatisierten Patientenverfügung
Inventor: HILDENBRAND ULRICH
IPC: G06Q50/22
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Datenübertragung von patientenspezifischen Daten, die zumindest ein Teil einer Patientenverfügung sind, mittels eines Datenauslesegerätes über eine Datenspeicherkarte, die ein betreffender Besitzer mit sich führt und diesen gegenüber dem medizinischen Personal eindeutig identifiziert.
Patent DE-102019113848-A1 (DE)
Title: Turbinenvorrichtung
Inventor: STÄHLE CARL
IPC: F03B3/14
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Turbinenvorrichtung (10a-b), insbesondere einer Kaplan-, Rohr- und/oder Strafloturbinenvorrichtung, mit zumindest einer Leitungseinheit (12a-b) zur Leitung zumindest einer Fluidströmung und mit zumindest einer innerhalb der Leitungseinheit (12a-b) angeordneten und um eine Rotationsachse (14a-b) drehbaren Laufradschaufeleinheit (16a-b), welche zumindest eine Laufradschaufel (18a-b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Turbinenvorrichtung (10a-b) eine Schutzeinheit (20a-b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand in der Fluidströmung strömende Objekte in Richtung zur Rotationsachse (14a-b) zu drängen.
Patent DE-102019119339-A1 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb und Verfahren zum Betrieb eines linearen Stellantriebs
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein linearer Stellantrieb umfasst ein als Rotativ-Linear-Getriebe (2) ausgebildetes Stellgetriebe, einen zu dessen Betätigung vorgesehenen Stellmotor (3), sowie ein erstes, dem Stellmotor (3) zugeordnetes Messsystem (4), welches Änderungen der Winkellage des Rotors des Stellmotors (3) erfasst, sowie ein zweites Messsystem (5, 11), welches zur Detektion mehrerer Referenzpositionen eines Abtriebselementes (10) des Rotativ-Linear-Getriebes (2) ausgebildet ist, wobei mindestens eine der Referenzpositionen keine Endlage des Abtriebselementes ist, und wobei eine mit beiden Messsystemen (4; 5, 11) verknüpfte Steuerung (6) zur Einstellung des ersten Messsystems (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102019125446-A1 (DE)
Title: Daten-Steckverbinder zur Herstellung einer Datenverbindung im Außenbereich eines Fahrzeugs
Inventor: MARKEFKA KLAUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird eine Daten-Steckverbinder zur Herstellung einer Datenverbindung im Außenbereich eines Fahrzeugs beschrieben mit mindestens einer im Außenreich des Fahrzeugs festlegbaren ersten Steckdose (100), mit mindestens einem ersten Stecker (200), der in erste Steckdose (100) einsteckbar ist, und mit einem an dem ersten Stecker (200) festgelegten Daten-Übertragungskabel (300) mit mindestens einem elektrischen Leiter (301), wobei die erste Steckdose (100) mindestens einen optischen Kontakt (153) und der erste Stecker (200) mindestens einen optischen Kontakt (253) aufweisen, und wobei der optische Kontakt (153) der ersten Steckdose (100) und der optische Kontakt (253) des ersten Steckers (200) in dem Steckbild (104, 204) von erster Steckdose (100) und erstem Stecker (200) jeweils so angeordnet sind, dass der optische Kontakt (153) der Steckdose (100) und der optischen Kontakt (253) des Steckers (200) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wenn der erste Stecker (200) in die Einstecköffnung (101) der ersten Steckdose (100) eingesteckt ist. Der optische Kontakt (253) des ersten Steckers (200) ist durch eine Stirnfläche (353) eines optischen Datenleiters (302) des Daten-Übertragungskabels (300) gebildet.
Patent DE-102019126385-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zum Herstellen eines Filterelements
Inventor: KUPFER FRIEDRICH
IPC: B01D46/52
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Filterelement (1) zum Filtern eines Fluids, insbesondere zum Filtern von Verbrennungsluft in einem Kraftfahrzeug und/oder zum Filtern von Betriebsmitteln eines Kraftfahrzeugs, umfasst ein zickzackförmig gefaltetes Filtermedium (2), welches mehrere benachbarte Faltkanten (3) umfasst, und mindestens einen mit Hilfe eines Klebstoffmaterials (17) auf die Faltkanten (3) angebrachten Fadens (10), wobei der Faden (10) in der Art eines gefachten Garns ausgeführt ist.
Patent DE-102019131161-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F16K31/64
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Ventil, insbesondere für einen Wärmeträgermedium-Strömungskreislauf in einem Fahrzeug, umfasst wenigstens ein Ventilorgan (16) und eine dem wenigstens einen Ventilorgan (16) zugeordnete Aktuatoranordnung (24) mit wenigstens einem Formgedächtnismaterial-Stellorgan (26, 44).
Patent DE-102019132703-A1 (DE)
Title: Controller für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: IKEDA YUTO
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Controller für ein Fahrzeug geschaffen. Die Temperaturerhöhungssteuerung, die von einer Temperaturerhöhungssteuereinheit (101) ausgeführt wird, führt einen Kraftstoffansaugprozess aus, um Wärme in einer Katalysatorvorrichtung (22) zu erzeugen, und die erzeugte Wärme mittels Gas, das durch die Abgasleitung (21) strömt, auf eine Stromabwärtsseite zu übertragen. Der Kraftstoffansaugprozess führt eine Kraftstoffeinspritzung durch, während eine Kurbelwelle (14) rotiert wird, wenn eine Verbrennung in einem Zylinder (11) angehalten wird, um ein Kraftstoff-Luft-Gemisch, das unverbrannten Kraftstoff enthält, in die Katalysatorvorrichtung (22) zu saugen. Eine Bezugseinheit (102) bezieht eine Ansauglufttemperatur (TA). Eine Temperaturerhöhungssteuereinheit (101) steuert ein Mischungsverhältnis des Kraftstoff-Luft-Gemischs in dem Kraftstoffansaugprozess basierend auf der Ansauglufttemperatur (TA), sodass, wenn die Ansauglufttemperatur (TA) relativ hoch ist, das Mischungsverhältnis des Kraftstoff-Luft-Gemischs einen magereren Wert annimmt, als wenn die Ansauglufttemperatur (TA) relativ niedrig ist.
Patent DE-102019133404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, Faserverbundbauteil sowie eine Verwendung für Faserverbundbauteile
Inventor: BÄNS CONSTANTIN VINCENT
IPC: B29C70/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff mit einem integrierten Blitzschutz aus einem Blitzschutzwerkstoff, wobei der Faserverbundwerkstoff zumindest ein Fasermaterial (14) und ein das Fasermaterial (14) einbettendes Matrixmaterial aufweist, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen des Blitzschutzwerkstoffes sowie des Faserverbundwerkstoffes;- Ablegen des Fasermaterials (14, 18) des Faserverbundwerkstoffes und des Blitzschutzwerkstoffes in ein Formwerkzeug zur Bildung einer Faserpreform mit integriertem Blitzschutzwerkstoff; und- Herstellen des Faserverbundbauteils aus der Faserpreform mit dem integrierten Blitzschutzwerkstoff durch Konsolidieren des das Fasermaterial (14) einbettenden Matrixmaterials;wobei- ein Blitzschutzwerkstoff bereitgestellt wird, der ein Kohlenstoff-Fasermaterial (18) mit einer Vielzahl von Kohlenstofffasern aufweist, wobei die Kohlenstofffasern eine elektrische Leitfähigkeit von mehr als 1 x 105S/m haben.
Patent DE-102019134625-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (100), umfassend
 - einen Korpus (110);
 - ein Fluidsystem im Korpus angeordnetes Fluidsystem (147);
 - eine Steuereinrichtung (180) zur Steuerung des Fluidsystems (147) zur Zubereitung eines Getränks und einen Getränkebehälterabstellabschnitt (115);
 - eine am oder im Korpus (110) eingefügte, von außen zugängliche Nische (160) mit zumindest einer Begrenzungswand (161, 162);
 - eine Auslassvorrichtung (120) zur Ausgabe des zubereiteten Getränks, welche in der Nische (160) angeordnet ist;
 einer Beleuchtungseinrichtung (170) zum Ausleuchten der Nische (160).
 Die Beleuchtungseinrichtung (170) umfasst dabei folgende Merkmale:
 - einen flächigen, in der Nische (160) angebrachten Leuchtkörper (171) zur Abgabe des Lichts in die Nische (160);
 - eine Lichtquelle (172), die Licht in den Leuchtkörper (171) einstrahlen kann.
Patent DE-102019134831-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur diagnose von gefälleentlüftungsventilen eines kraftstofftanks
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K15/077
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Diagnose von Gefälleentlüftungsventilen eines Kraftstofftanks bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Ableiten eines aktuellen Betriebszustand eines oder mehrerer Gefälleentlüftungsventile eines Kraftstofftanks bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Vorhersagen eines bevorstehenden Kraftstoffschwappereignisses in einem Kraftstofftank, der in einem Kraftstoffsystem eines Fahrzeugs positioniert ist, und als Reaktion auf eine derartige Vorhersage das Abdichten des Kraftstoffsystems innerhalb einer Schwellendauer des bevorstehenden Kraftstoffschwappereignisses und das Diagnostizieren Gefälleentlüftungsventils in Abhängigkeit von einem Kraftstofffüllstand in dem Tank zum Zeitpunkt des Kraftstoffschwappereignisses und einem während des Kraftstoffschwappereignisses in dem Kraftstoffsystem überwachten Druck. Auf diese Weise können Probleme in Zusammenhang mit einer Kraftstofftankdrucküberbelastung und/oder der Freisetzung unerwünschter Verdampfungsemissionen in die Atmosphäre reduziert oder vermieden werden.
Patent DE-102019201800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trajektorienplanung eines Assistenzsystems
Inventor: BECKER FABIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Verfahren zur Trajektorienplanung eines Fahrerassistenzsystems, insbesondere eines Assistenzsystems zur Längs- und/oder Querregelung, bei dem eine Trajektorie (T1, T3-T7) mit einer festlegbaren Gesamtdauer (t) bestimmt wird, die Trajektorie (T3, T5, T7) in Segmente unterteilt wird, wobei jedes Segment eine veränderbare Segmentdauer (Δt, Δt, Δt) aufweist und die Summe der Segmentdauern (Δt, Δt, Δt) der festgelegten Gesamtdauer (t) der Trajektorie (T3, T5, T7) entspricht.
Patent DE-102019201911-A1 (DE)
Title: Komparator mit doppelten, abwechselnd verwendeten Transistoren
Inventor: MCKAY THOMAS G
IPC: H03K5/08
Filed: 2019-02-14
Abstract: Komparatoren umfassen (neben anderen Komponenten) zwei Eingänge, einen Ausgang und zwei Paar von Transistoren (die jeweils mit verschiedenen der Eingänge verbunden sind). Beide Paare von Transistoren sind mit dem Ausgang verbunden. Zusätzlich ist in jedem der Paare von Transistoren ein erster Signalgenerator mit dem ersten Transistor verbunden und in jedem der Paare von Transistoren ist ein zweiter Signalgenerator mit dem zweiten Transistor verbunden. Der erste Signalgenerator und der zweite Signalgenerator geben Ein/Aus-Steuersignale aus, die relativ zueinander invertierte Zeitmuster aufweisen, und dies bewirkt, dass nur der erste Transistor oder der zweite Transistor in jedem der Paare von Transistoren zu jedem Zeitpunkt aktiv ist. Somit verstärkt der einzelne aktive Transistor im ersten Paar von Transistoren und der einzelne aktive Transistor im zweiten Paar von Transistoren die Differenz zwischen den beiden Eingängen durch die Ausgabe.
Patent DE-102019202049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines wendelförmigen körpers mit kompression der wendel
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines wendelförmigen Körpers, insbesondere einer elektrischen Spule, aus einem elektrisch leitfähigen Material, bei dem zunächst das Material in Strangform zu einer Wendel (3, 3') mit einer Mehrzahl von Windungen (9, 10) um einen Dorn (1) gewickelt wird und danach in Axialrichtung (8) der Wendel auf diese ein Druck ausgeübt wird, der zu einer Verformung und Kompression der Querschnitte der einzelnen Windungen (9, 10) in der Axialrichtung (8) der Wendel führt. Durch Kompression der Wendel kann somit eine optimale Raumnutzung bei einer elektrischen Spule, beispielsweise für eine elektrische Maschine, erreicht werden.
Patent DE-102019202793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterbinden eines Überholvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: KING JULIAN
IPC: B60W40/107
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Unterbinden eines Überholvorgangs eines Fahrzeugs wird ein für den Überholvorgang nötiges Beschleunigungsvermögen bestimmt (a_req). Ein Reibwert (µ_max) einer Fahrbahnoberfläche eines bei dem Überholvorgang zu passierenden Streckenabschnitts wird geschätzt. Ausgehend von dem geschätzten Reibwert (µ_max) wird ein maximal mögliches Beschleunigungsvermögen (a_max) berechnet. Das maximal mögliche Beschleunigungsvermögen (a_max) wird verglichen mit dem nötigen Beschleunigungsvermögen (a_req). Bei einer negativen Abweichung des maximal möglichen Beschleunigungsvermögens (a_max) von dem nötigen Beschleunigungsvermögen (a_req) wird der Überholvorgang unterbunden.
Patent DE-102019204143-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterner motorgetriebener kompressor
Inventor: AMBO SHUNSUKE
IPC: H02M1/14
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Gleichtakt-Drosselspule beinhaltet einen schlaufenförmigen Kern, eine Abdeckung aus einem Leiter, der mindestens einen Teil des Kerns bedeckt, eine erste Wicklung, die um eine Außenfläche der Abdeckung gewickelt ist, und eine zweite Wicklung, die um die Außenfläche der Abdeckung gewickelt ist. Die Abdeckung beinhaltet einen ersten Bereich, um den die erste Wicklung gewickelt ist, einen zweiten Bereich, um den die zweite Wicklung gewickelt ist, und zwei Verbindungsbereiche, die den ersten Bereich und den zweiten Bereich in Umfangsrichtung miteinander verbinden. Die Abdeckung weist erste und zweite Schlitze in einer inneren Umfangsfläche auf. Der erste Schlitz erstreckt sich so, dass der erste Bereich in Bezug auf eine Wickelrichtung der ersten Wicklung nicht durchgehend ist. Der zweite Schlitz erstreckt sich so, dass der zweite Bereich in Bezug auf eine Wickelrichtung der zweiten Wicklung nicht durchgehend ist.
Patent DE-102019208092-A1 (DE)
Title: Kreislauf zum Kühlen einer Mehrzahl von Kühlstellen
Inventor: PEETERS RALF
IPC: F25D1/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlossenen Kühlkreislauf. Der Kühlkreislauf weist einen ersten Kühlleitungszwei n=0 mit einem Druckerzeuger 110, beispielsweise einer Pumpe auf zum Bereitstellen eines Drucks für ein Kühlmedium in dem Kühlkreislauf. Parallel zu dem ersten Kühlleitungszweig sind eine Mehrzahl von weiteren Kühlleitungszweigen geschaltet zum Kühlen einer Mehrzahl von Kühlstellen K1...-N, wobei zumindest in zweien dieser Kühlleitungszweige jeweils ein Ventil für das Kühlmedium vorgesehen ist. Um den Inbetriebnahme- und Wartungsaufwand zu reduzieren und um die Auswirkungen von Druckschwankungen oder Leckagen in einzelnen Kühlleitungszweigen auf andere Kühlleitungszweige in dem Kühlkreislauf zu minimieren, sieht die vorliegende Erfindung vor, dass in jedem einzelnen Kühlleitungszweig eine eigene individuelle Volumenstromregelung zum Regeln des zweigspezifischen Volumenstroms vorgesehen wird.
Patent DE-102019208689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von zum Laserschmelzen geeignetem Pulver mit zentralem Schutzgasverteiler und mit Sauerstoffmonitoring
Inventor: LAIB WOLFGANG
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verarbeitung von zum Laserschmelzen geeignetem Pulver, mit mindestens einer in Kontakt mit dem Pulver stehenden oder kommenden Komponente (2,4,14-17), der ein Schutzgas zugeführt wird, umfasst erfindungsgemäß einen an eine Schutzgasquelle (5) anschließbaren oder angeschlossenen, zentralen Schutzgasverteiler (7), an den die mindestens eine Komponente (2,4,14-17) über ein ansteuerbares Ventil (9) angeschlossen ist, einen Sauerstoffsensor (10) in der mindestens einen Komponente (2,4,14-17), und eine Steuerung (12), welche das Ventil (9) anhand von Messdaten des Sauerstoffsensors (10) ansteuert. Alternativ oder zusätzlich zum zentralen Schutzgasverteiler (7) kann die Vorrichtung (1) eine Datenverarbeitungseinheit (13) aufweisen, welche die Messdaten des Sauerstoffsensors (10) aufzeichnet und auswertet.
Patent DE-102019211074-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer krafteinbringenden Anordnung
Inventor: CASARETTO BERTOLD
IPC: B61F5/36
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1) mit einer aktiven krafteinbringenden Anordnung (30, 40, 50) die jeweils zwei Wagen (4, 5) des Schienenfahrzeugs (1) miteinander verbindet und mit der eine Kraft (F) auf die beiden hiermit verbundenen Wagen (4, 5) ausgeübt werden kann, um somit die Radlasten gleichmäßiger auf die Fahrwerke (10, 12, 14) des jeweiligen Schienenfahrzeugs (1) verteilen zu können.
Patent DE-102019212014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtsystems einer Batteriezelle
Inventor: SCHICHTEL PATRICK
IPC: H01M50/409
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung eines Schichtsystems (2) einer Batteriezelle (4), bei welchem ein poröses Schichtmaterial (14) mit einer offenen Porenstruktur (16, 16') erzeugt wird, bei welchem ein Gasfängermaterial (24) zur Bindung von Zellgasen in die Porenstruktur (16, 16') eingebracht wird, und bei welchem das Schichtmaterial (14) derart behandelt wird, dass die Poren (18, 20) der Porenstruktur (16, 16') teilweise verschlossen werden.