baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3113168-C2 (DE)
Title: Leitungsstecker für parallele optische Datenübertragung
IPC: G02B6/42
Filed: 1981-04-01
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Leitungsstecker für parallele optische Datenübertragung mit einem Bodenteil (1) mit Seitenwänden, einem auf dieses aufrastbaren Deckel (2) und mindestens einer Einführungsöffnung für ein Lichtwellenleiterkabel (11). In Datenübertragungsanlagen soll das elektrische Interface durch eine optische Ausführung ersetzt werden. Die Erfindung sieht hierzu ein in seinem Steckbereich rechteckförmig und im Kabelzuführungsbereich trapezförmig auslaufendes ausgebildetes Bodenteil (1) vor, das an den drei Trapezseiten Öffnungen aufweist, in die bedarfsweise zylindrisch ausgebildete, zum Steckerinneren zu sich aufweitende Einführtrichter (7) einsetzbar sind. Außerdem sind im Steckerbereich mehrere, für die opto-elektrische Umsetzung ausgebildete Steckermodule nebeneinander angeordnet, die rückseitig jeweils mit einzelnem Leiter (19) des Lichtwellenleiter kabels (11) verbunden sind und an der Vorderseite Kontaktstifte (12) für eine elektrische Steckung enthalten. Der Leitungsstecker kann insbesondere beim Interface für Datenübertragungsanlagen verwendet werden.
Patent DE-3135427-C2 (DE)
IPC: H01H13/70
Filed: 1981-09-08
Granted: 1985-07-18
Abstract: 1. A push-button switch having a contact carrier (1), parallel to which there is disposed a sheet (3) of resilient, electrically insulating material which comprises a resilient tongue (4) which is punched free and which is permanently bent at an acute angle at its foot (10) in relation to the plane of the sheet (3) and carries an opposite contact (5) which is lifted from a contact (2) on the contact carrier (1), and having an adjustable actuating element (7) which is disposed above the contact (2, 5), characterised in that the actuating element (7) is of dome-shaped construction and that the resilient tongue (4) is lifted from the contact carrier (1) in the region of the opposite contact (5) and is bent into the dome.
Patent DE-3140528-C2 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für Sensoren zur Nachrichtenverkehrserfassung
IPC: H04M3/36
Filed: 1981-10-13
Granted: 1984-05-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Sensoren für die Verkehrserfassung auf Leitungen von Nachrichtennetzen, wobei die gruppenweise in Einsätzen untergebrachten Sensoren mit einem dem Leitungs- bzw. Verkehrstyp entsprechenden Bewertungssignal beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoren (SE1 bis SE4) eines Einsatzes zyklisch nacheinander abgefragt werden, indem jeweils das eingestellte Bewertungs- (BT) und das Ausgangssignal (AS) gemessen werden, daß jeweils aus dem gemessenen Bewertungssignal (BT) auf den Sensortyp geschlossen wird, daß anschließend jeweils dem Sensoreingang ein Eingangs-Signal (IS) zugeführt wird, welches das Ausgangssignal (AS) des Sensors zu invertieren hat und das dann überprüft wird, ob die Inversion erfolgt ist.
Patent DE-3149701-C2 (DE)
IPC: B29C43/18
Filed: 1981-12-15
Granted: 1985-03-14
Abstract: 1. A method of manufacturing filter plates having a sealed edge and a flat central area, using thermoplastic granulate or the like, by compression moulding, in which a prefabricated core frame (46) consisting of solid thermoplastics, which on melting of the granulate melts from its surfaces, is first placed in the cavity of a mould, consisting of a horizontal top part and a horizontal bottom part, and a compression mould frame, whereafter the remainder of the mould cavity is filled with granulate or the like, and then a melting operation is performed with the application of pressure and closure of the mould, and finally cooling is effected with the application of pressure, characterized in that in order to provide thermal insulating an edge strip (52) of thermally insulating compressible material, such as wood, silicone, rubber or the like, which surrounds the core frame (46) is placed in the compression mould frame.
Patent DE-3228018-C2 (DE)
Title: Schlüsselsystem für RSA-Kryptographie
IPC: H04L9/30
Filed: 1982-07-27
Granted: 1985-03-21
Abstract: Schlüsselsystem für die RSA-Kryptographie, die C  ≡ M ↑e mod n berechnet und für diese Rechnung eine Operation C = M ↓1 · M ↓2 mod n durchführt. Eine Operation  (Formel 1)  wird in der Reihenfolge j =   ,   -1, . . . 1 durchgeführt, um das letzte R ↓1 als Ergebnis der Berechnung M ↓1 · M ↓2 mod n zu erhalten. Die Berechnung  (Formel 2)  wird in einer Quotientenberechnungseinheit (9) durchgeführt und die Berechnung M ↓1 · MΔ / ↓2,j + 2 ↑ λR ↓j ↓ ↓1 - Q ↓jn wird in einer Hauptaddiereinheit (10) durchgeführt. Wobei die Variable R ↓j in zwei Teile R ↓j ↓, ↓0 und R ↓j ↓, ↓1 unterteilt werden kann. Auf diese Weise werden die Multiplikation und die Division gleichzeitig durchgeführt, wodurch die Rechengeschwindigkeit gesteigert werden kann.
Patent DE-3234827-C2 (DE)
Title: Magazinschußvorrichtung für Kettenwirkmaschinen
IPC: D04B23/12
Filed: 1982-09-21
Granted: 1984-07-19
Abstract: Bei einer Magazinschußvorrichtung für Kettenwirkmaschinen gibt es zwei im Abstand der Maschinenbreite angeordnete Transportvorrichtungen (2, 3), einen Wagen (6), der kontinuierliche Schußfäden (5) von einer Transportvorrichtung zur anderen und wieder zurück legt, sowie ein die Schußfäden (5) über eine Umlenkeinrichtung (12) zuführenden Walzenlieferwerk (19). Dessen Antrieb ist unter Berücksichtigung der augenblicklichen Wagengeschwindigkeit und -stellung kontinuierlich änderbar, beispielsweise mittels eines rechnergesteuerten Gleichstrommotors (24).
Patent DE-3318457-C2 (DE)
Title: Hubarbeitsbühne mit einer an einem Gelenkmast angeordneten Arbeitsplattform
IPC: B66F17/00
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-04-24
Abstract: Der Anmeldungsgegenstand bezieht sich auf eine Hubarbeitsbühne mit einer am Oberarm aus zwei oder mehreren Armen bestehenden Gelenkmastes angeordneten und über eine Nivelliervorrichtung horizontal gehaltenen Arbeitsplattform. Die Arme des Gelenkmastes sind über elektro-hydraulisch gesteuerte Hydraulikzylinder aufrichtbar, und der zulässige Aufrichtwinkel des Oberarms bezogen auf die Horizontal- oder Aufstellebene ist durch einen neigungsabhängigen Betriebsendschalter begrenzt. Diesem ist ein neigungsabhängiger Notendschalter nachgeordnet, der bei Überschreiten des zulässigen Aufrichtwinkels des Oberarms anspricht. Es soll nun bei einer solchen Hubarbeitsbühne beim Anfahren eines Endschalters in der aufgerichteten Endlage eine automatische Absenkung des Oberarms um einen vernachlässigbaren Bruchteil des Aufrichtwinkels vorgesehen werden, damit beim jeweiligen Erreichen des zulässigen Aufrichtwinkels des Oberarms bei Absenkung des Unterarms infolge eines hydraulischen Defektes der Oberarm stufenweise für sich mitabgesenkt wird, bevor der Notendschalter die Steuerung des Gerätes völlig abschaltet. Dazu ist am Hydraulikzylinder des Oberarms ein Zusatzventil angeordnet, das beim Ansprechen des Betriebsendschalters oder eines dazu synchronen Neigungsschalters öffnet und den Rückfluß des Hydraulikmittels aus dem Hydraulikzylinder des Oberarms für eine bestimmte Zeitspanne freigibt.
Patent DE-3342312-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial und dessen Verwendung
IPC: G03G5/14
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es wird ein photoleitfähiger Zwischenbildträger für ein elektrophotographisches Verfahren geschaffen, bei dem eine elektrostatische latente Abbildung durch die aufeinanderfolgenden Schritte einer primären Koronaladung gleichzeitig mit bildmäßiger Belichtung, einer sekundären Koronaladung und einer Bestrahlung mit Licht erzeugt wird. Zwischen einer leitfähigen Stützschicht und einer photoleitfähigen Schicht ist eine Sperrschicht aus Paraxylylen geschaffen, um die Injektion von Trägern aus der leitfähigen Stützschicht in die photoleitfähige Schicht und umgekehrt im Dunkeln zu unterdrücken.
Patent DE-3346693-C2 (DE)
Title: Regenwasser-Fallrohrzwischenstück
IPC: E04D13/08
Filed: 1983-12-23
Granted: 1986-08-14
Abstract: Das Regenwasser-Fallrohrzwischenstück (10) ist mehrteilig ausgebildet, wobei eine Sammelringrinne (25) und eine Ablaufstutzen (29) in einem auswechselbaren Zwischenstückteil (15) ausgebildet sind. Die Zwischenstückteile (13, 14, 15) sind so bemessen, daß die durch ein Entfernen des die Sammelringrinne (25) aufweisenden Zwischenstückteiles (15) entstehende Lücke durch andere, auf das Fallrohr (10/11) aufgeschobene Zwischenstückteile (13, 14) geschlossen werden kann.
Patent DE-3417718-C2 (DE)
Title: Schlauchbandförderer
IPC: B65G15/08
Filed: 1984-05-12
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hülsenförmigen Bandförderer mit einem endlosen Band, an dem wenigstens ein Abschnitt zu einer Hülsen- oder Schlauchform aufgerollt wird, um pulverförmiges oder krümeliges Gut in dem hülsenförmigen Schlauch zu fördern, mit einer Antriebsrolle und einer Umlenkrolle, die beide von dem Band umschlungen sind, ferner mit Stützrollen zum Verbringen und Halten des Bandes in Hülsenform. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Bandpreßrolle vorgesehen ist, die drehbar gelagert ist, deren Drehachse im wesentlichen in einer zur Bandlaufrichtung parallelen Ebene liegt, und die auf den einen Längskantenbereich derart Druck ausübt, daß eine Berührung zwischen den beiden Längskantenbereichen unterbunden bleibt.
Patent DE-3438661-C2 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Abrichten einer Profilschleifscheibe
IPC: B24B53/07
Filed: 1984-10-22
Granted: 1986-09-04
Abstract: Als Vorrichtung zum Abrichten einer Schleifscheibe 4 zum Schleifen einer dreidimensionalen Durchdringung wird eine das Profil 2 der zu schleifenden Durchdringung aufweisende Abrichtform eingesetzt. Eine solche bewegliche und gekühlte Abrichtform mit einer geeigneten Beschichtung des Abrichtprofiles erübrigt den Einsatz von Abrichtwerkzeugen mit einer Steuerung anhand von umfangreichen mathematischen Berechnungen.
Patent DE-3601137-C2 (DE)
IPC: A63B23/02
Filed: 1986-01-16
Granted: 1988-05-05
Abstract: To strengthen the muscles of the abdomen and of the intestinal tract, an abdominal trainer is proposed which is provided with a pot-shaped base element (1) and a similarly pot-shaped rotationally-secured but vertically movable operating component (3) mounted on the base element (1). The device is fastened by means of a body-belt fixed to the base element (1) with a support surface (19) lying against the abdomen, in such a way that when the abdomen is pulled in a tensioned pressure spring (5) between the base element (1) and the operating component (3) is released and can be tensioned by causing the abdomen to swell. During this, the pressure spring (5) presses against the base element (1) via a control unit (9) which can be removed in bayonet fashion from the base element (1). The control unit (9) comprises cams (57) which, during rotation of the control unit (9), follow axial sliding surfaces (59) and move the control unit (9) axially in order to adjust the pre-loading force of the pressure spring (5). As the diameter of the control unit (9) is greater than that of the pressure spring (5), the latter can be exchanged through the bearing opening of the control unit (9) in order to modify the hardness of the spring.
Patent DE-3719301-C2 (DE)
IPC: B65D88/12
Filed: 1987-06-10
Granted: 1990-03-01
Abstract: The multi-purpose pallet for loading onto heavy goods vehicles contains a flat or a cuboid metal frame made of ISO corners (10) and edges which are four-sided hollow profiles (1) and have C-shaped rails, at least on the two inwardly directed sides, for receiving wall or bottom elements (2, 3, 4, 5). <IMAGE>
Patent DE-3723587-C2 (DE)
IPC: B65G53/66
Filed: 1987-07-16
Granted: 1989-05-03
Abstract: The new invention concerns the regulation of air volume in a conveying system comprising an air collecting line (37) in which the air volume and the corresponding air velocity, respectively, is regulated in the individual conveying pipelines (30-36) by a lifting body (4) resembling an airfoil. The latter works like a throttle flap and moves from an incidence angle ( alpha ,  beta ) of at least 10 degrees in the completely open position to 90 degrees in the closed position as a result of the lifting moments acting on it. The lifting body (4) itself regulates the air volume by means of blocking the air line cross section to a greater or lesser extent, wherein a balance is adjusted in every case between the air forces and lifting moments, respectively, which act at the lifting body (4) so as to be directed in a closing position and a counterweight (5) or countertorque, respectively, acting at the lifting body (4) in the opening direction. A responsiveness which has not been previously achieved can accordingly be achieved from every position and an optimal regulating characteristic, e.g. at an approximately constant air velocity, can accordingly be achieved independently of the air resistance occurring prior to the regulating unit.
Patent DE-4143411-C2 (DE)
Inventor: EUGLER NORBERT
IPC: A63C9/085
Filed: 1991-12-20
Granted: 1995-06-29
Abstract: The heel support device has a non-expansible tension member (27) which can be moved in all directions and is designed in the manner of a belt, being secured by one end to the ski and by the other end, by means of a clamp (40), to a pin (47) on the boot heel. By means of this clamp (40) the tension member can be released at will, and can be pulled off from the pin (47) in the event of the occurrence of a tensile force acting substantially in the direction of the boot sole. On the tension member (27), two parts (81.1, 81.2) of a connecting piece (81) are secured at a distance apart so as to be adjustable. The two parts form a connecting piece designed in the manner of a push-button. In the closed state of the connecting piece, a loop (85) of the tension member remains, which, after the release of the connecting piece under the action of an increased tensile force, results in a lengthening of the tension member (27), so that the boot heel can again be lifted away from the ski. 
<IMAGE>
Patent DE-4226450-C2 (DE)
Inventor: SCHENK U MARTIN
IPC: G04G13/02
Filed: 1992-08-10
Granted: 1995-01-05
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01819 Sec. 371 Date Feb. 8, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 8, 1994 PCT Filed Aug. 10, 1992 PCT Pub. No. WO93/03428 PCT Pub. Date Feb. 18, 1993A clock has at least one display unit for the real time, at least one input unit for at least one adjustable set-time, if necessary linked to a date, that can be stored in a memory and that triggers a process when it is attained, as well as at least one display unit for the set-time(s). The input unit has at least three main input means. Each main input means allows a moment in time located in the future with respect to the time presently displayed in the set-time display unit to be reached, starting from the real time or from an adjusted set-time that has been programmed immediately beforehand with the same or another main input means. Said future moment in time represents an integral multiple or an integral fraction of an hour and/or the beginning of an explicitly named set period in time adapted to our natural time perception conditioned by culture and tradition.
Patent DE-4338296-C2 (DE)
Inventor: GRASSER DIETER
IPC: B65B31/00
Filed: 1993-11-10
Granted: 1996-01-11
Abstract: The invention pertains to a device and process for refilling spray cans, whether they are empty or contain some residual product. Equipped with a fill valve, the spray cans are tightly fitted into a device in which, as a first step, they are filled with a pressure fluid. In a second step the fluid is let out, thus driving out any remaining product. In a third step the spray can is refilled with new spray stock and in a fourth step filled up with pressure fluid, after which the spray can be removed from the device.
Patent NL-1005457-C2 (NL)
Inventor: FUJIMOTO SHIGERU
IPC: H04W52/02
Filed: 1997-03-06
Granted: 2002-04-02
Abstract: In a communication network including a plurality of stations each having a transceiver, the transceiver includes transmission and reception detectors and a power controller. The power controller powers off the transceiver except for the transmission and reception detectors and powers on and off the transmission and reception detectors intermittently in a wait state where neither transmission nor reception is detected. In a communication state where transmission or reception is detected, the power controller powers on the transceiver.
Patent NL-1006527-C2 (NL)
Title: Foundation-forming system for building
Inventor: MOONEN SERVATIUS PETRUS GERTRU
IPC: E04B2/86
Filed: 1997-07-10
Granted: 1999-01-12
Abstract: The building foundation is formed using shuttering mounted in a trench in the ground and into which concrete is poured. Prefabricated concrete slabs (1) are used as shuttering, each having reinforcing components (2, 3) protruding from one side, the components extending towards each other, while distance-pieces hold the slabs at the correct distance apart. The slabs are mounted on plates adjusting their height so that their top edges are level with each other. After filling the trench with earth on the sides of the slabs opposite to the reinforcing components, the space between the slabs is filled with concrete to the desired level, together with any free space below the slabs where they are not supported by the adjusting plates.
Patent NL-1010385-C2 (NL)
Inventor: BONTE GEERT IMELDA VALERE
IPC: C08J5/18
Filed: 1998-10-23
Granted: 2000-04-26
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of a copolyether ester built up of hard polyester segments of repeating units derived from at least one alkylene glycol and at least one aromatic dicarboxylic acid or an ester thereof and soft segments derived from at least one polyalkylene oxide glycol, which comprises polymerization by condensation in the melt of at least one aromatic dicarboxylic acid, at least one alkylene glycol and at least one polyalkylene oxide glycol, in the presence of a catalyst based on a combination of titanium and a bivalent metal in a single compound or several compounds, characterized in that the molecular ratio of Ti:bivalent metal is at most 1.6, preferably at most 1.5.The invention leads to a substantial shortening of the polycondensation time in the melt or a higher degree of polymerization of the copolyether ester. The solid-phase post-condensation can also be shortened substantially.The process is effective in particular for copolyether esters with a high soft segment content and for copolyether esters with soft segments based on polypropylene oxide glycol.
Patent NL-1012548-C2 (NL)
Inventor: POST WILLEM MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 1999-07-09
Granted: 2001-01-10
Abstract: A wheel chair having two rear wheels, two front wheels, a supporting frame, a seal and a backrest, where the seat can be moved from a sitting position to a driving position, and vice versa, and wherein the center of gravity of a user's body is moved rearwardly and downwardly when adjusting from the sitting position to the driving position.
Patent NL-1018356-C2 (NL)
Title: Method and rail vehicle for improving railway security circuits involve detection of presence or otherwise of railway vehicle in part of selection to be covered by it
Inventor: WALENBERG FRANCISCUS THEODORUS
IPC: B61L1/18
Filed: 2001-06-21
Granted: 2003-04-18
Abstract: The method and rail vehicle for improving railway security circuits involve detection of the presence or otherwise of a railway vehicle in a part of a section to be covered by it. It involves a voltage difference applied between two rails whereby the presence or absence of voltage difference over the part of the track is measured. The voltage difference between the rails is reduced from the vehicle actively to a predetermined value. In order to reduce the voltage difference between the rails, the rail vehicle is provided with at least two axles with wheels (1,2) on both sides for travelling over the rails and a measurement device (M) for measuring the voltage difference. To the measurement device is connected an active regulating device (R) to apply to the rails a frequency signal with complete capacity to bring the measured voltage difference to below a predetermined level.
Patent NL-1021603-C2 (NL)
Title: Gaming device, e.g. fruit machine, has prize amount divided into sub prizes corresponding to sub games to be played once maximum prize limit has been reached
Inventor: POTTING HENK EMILE JOZEF
IPC: G07F17/32
Filed: 2002-10-08
Granted: 2004-04-13
Abstract: The system for determining the prize to be won establishes a number of sub-games once the game has been played one or more times, if the prize amount exceeds a pre-determined value, and before each sub-game the sub-amount of the sub-prize to be won in this sub-game is determined. A number of sub-games are then played and the system for determining the prize to be won determines the chance of winning the sub-prize on a (pseudo-)random basis. Once all the sub-games have been played, the total amount of sub-prizes won is displayed.
Patent NL-1034692-C2 (NL)
Title: Mowing device for, e.g. grass, includes hub portion and knife holder which are combined forming a rotatable assembly provided with break connection between knife carrying portion and hub portion along radial direction
Inventor: KOORN MAARTEN
IPC: A01D34/66
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-05-15
Abstract: Each mowing unit comprises knife holder (6a,6b) with a knife carrying portion for mowing knife (7). A drive element (50) comprises knife holder carrying hub portion. The hub portion and knife holder forms a unitary rotatable assembly which is provided with a break connection at a position between the knife carrying portion and hub portion along a radial direction.
Patent NL-2005663-C2 (NL)
Title: Mounting arrangement for a trailer coupling.
Inventor: KNAAP ALBERTUS CLEMENS MARIA
IPC: B62D53/08
Filed: 2010-11-10
Granted: 2012-05-14
Abstract: A mounting arrangement (1; 101; 201) for mounting a trailer coupling to a tractor vehicle with a chassis that has a pair of rearwardly extending opposite left and right frame side members (9, 11; 109, 111; 209, 211) that includes opposite left and right bearing blocks (5, 7; 105, 107; 205, 207). The opposite left and right bearing blocks (5, 7; 105, 107; 205, 207) each have a support surface and a pivot bearing for being fixed directly or indirectly to the chassis of the tractor vehicle. A coupling saddle plate (3; 103; 203) is pivotally mounted from the opposite pivot bearings of the left and right bearing blocks (5, 7; 105, 107; 205, 207), while a diagonal cross brace (35; 135; 235) is provided between at least one of the left and right bearing blocks and a respective one of the transversely opposite right or left frame side members (9, 11; 109, 111; 209, 211). The diagonal cross brace (35; 135; 235) comprises at least one diagonally extending leg (39, 41; 139, 141) that is adapted to extend laterally inwardly and diagonally downward from at least one of the left and right bearing blocks (5, 7; 105, 107; 205, 207).
Patent NL-2009642-C2 (NL)
Inventor: MERKSTEIJN JACOBUS LAMBERTUS
IPC: B08B7/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2014-04-22
Abstract: The invention relates to a method for machining a surface (2), comprising the steps of: • a) providing the surface (2) for machining; • b) disposing at a determined distance from the surface (2) a light source (1) which is configured to emit an annular light beam (3); • c) the light source (1) emitting the light beam (3) in the direction of the surface (2), wherein the annular light beam (3) causes an annular wave (6) displacing inwardly in the outer face (5) of the surface (2) facing toward the light source, this wave (6) coming together in a centre thereof, thus forming a peak (7) for the purpose of removing a particle from the surface (2). • The invention further relates to a surface machined with this method.