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Patent DE-102014205075-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein automobil
Inventor: HARAGUCHI TAKASHI
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-03-19
Abstract: Eine Sonnenblende für ein Automobil (101) umfasst: einen Sonnenblendenkörper (103) und eine Spiegeleinheit (120). Die Spiegeleinheit (120) umfasst einen Spiegel (123), ein Spiegelhalteelement (121), um den Spiegel (123) an einer bestimmten Stelle zu halten, und eine Spiegelverdeckung (125), die an dem Spiegelhalteelement (121) befestigt ist, und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (130), die in ihr angeordnet ist. Der Beleuchtungsvorrichtung (130) wird ein Strom zugeführt, wenn die Spiegelverdeckung (125) von einer geschlossenen Position zu einer geöffneten Position bewegt wird, und die Stromversorgung zu der Beleuchtungsvorrichtung (130) wird unterbrochen, wenn die Spiegelverdeckung von der geöffneten Position zu der geschlossenen Position bewegt wird.
Patent DE-102014209565-A1 (DE)
Title: Fahrbare Betonpumpe mit einer Stützkonstruktion
Inventor: DAVID CIPRIAN
IPC: B66C23/78
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine fahrbare Betonpumpe mit einem Fahrgestell (10), einer Pumpanordnung (18) und einer Stützkonstruktion (20). Das Fahrgestell (10) weist ein vorderachsseitig angeordnetes Führerhaus (13) sowie eine die Pumpanordnung (18) bildende Kernpumpe mit hinterachsseitigem Materialaufgabebehälter auf. Außerdem befindet sich auf dem Fahrgestell (10) ein mittels eines Drehkopfs (16) an einem gestellfesten Mastbock (14) um eine vertikale Drehachse (15) drehbaren und bei voller Ausladung seiner Mastarme einen Schwerpunktkreis (46) beschreibenden Betonverteilermast (17) auf. Die Stützkonstruktion (20) ist im Falle einer Vollabstützung mit ihren Fußteilen (30, 32, 34, 36) an vier Stützpunkten (30', 32', 34', 36' bzw. 30'', 32'', 34'', 36'') auf einer Unterlage abstützbar, wobei die Verbindungslinien zwischen zwei paarweise benachbarten Stützpunkten Kippkanten (38' bis 44' und 38'' bis 44'') bilden, die ein den Schwerpunktkreis 46 umfassendes Viereck beschreiben. Die vorderachsseitige Kippkante (38' bzw. 38'') und die hinterachsseitige Kippkante (40' bzw. 40'') schneiden die Fahrzeuglängsachse (48), während die beiden anderen Kippkanten (42', 44' bzw. 42'', 44'') auf gegenüberliegenden Seiten außerhalb der Fahrzeuglängsachse (48) angeordnet sind. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass im Falle der Vollabstützung die vorderachsseitige Kippkante (38' bzw. 38'') und die hinterachsseitige Kippkante (40' bzw. 40'') um je einen in gleicher Richtung weisenden spitzen Winkel (α, β) gegenüber der Fahrgestelllängsachse (48) geneigt sind und dass gleichzeitig oder alternativ hierzu die seitlich außerhalb der Fahrgestelllängsachse (48) angeordneten Kippkanten (42', 42'' bzw. 44', 44'') um je einen in gleicher Richtung weisenden Winkel gegenüber der Fahrgestelllängsachse (48) geneigt sind.
Patent DE-102014209777-A1 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteuerungsgerät
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ein Ventilzeitabstimmungssteuerungsgerät hat einen Gehäuserotor (11), einen Flügelrotor (14), ein Steuerungsventil (60) und einen Sperrmechanismus, der eine Drehphase zu einer Stoppzeit und einer Startzeit einer Maschine sperrt. Das Steuerungsventil hat einen Atmosphärenanschluss (664), der mit einer Atmosphärenluft in Verbindung ist; einen Abgabeanschluss (661), durch den hindurch hydraulisches Fluid von einer Abgabekammer abgegeben wird, die mit dem Abgabeanschluss in Verbindung ist, wenn die Maschine gestoppt ist; und ein Rückschlagventil (70, 2070), das den Atmosphärenanschluss und den Abgabeanschluss voneinander trennt durch Aufnehmen eines Unterdrucks von der Abgabekammer durch den Abgabeanschluss hindurch, wenn die Maschine gestartet wird.
Patent DE-102014211772-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: KOB ROLAND
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange, insbesondere Greifzange, welche eine erste Greifbacke (1) mit einem Greifbackenkörper (3) und einem relativ zu dem Greifbackenkörper (3) zumindest bereichsweise bewegbaren Greifbackenelement (4), eine zweite Greifbacke (2) mit einem Greifbackenkörper (3‘) und einem Greifbackenelement (4‘), und einen Sensor (5) aufweist. Der Sensor (5) ist an dem Greifbackenkörper (3) der ersten Greifbacke (1) derart angeordnet, dass er mit dem Greifbackenelement (4) der ersten Greifbacke (1) auslösbar ist. An dem Greifbackenelement (4‘) der zweiten Greifbacke (2) ist eine Kontur (6) in einem Bereich ausgebildet, der zu dem Greifbereich der Zange hin orientiert ist. Ebenfalls ist an dem Greifbackenelement (4) der ersten Greifbacke (1) eine Kontur (6‘) in einem Bereich ausgebildet, der zu dem Greifbereich der Zange hin orientiert ist. Erfindungsgemäß sind die Kontur (6‘) des Greifbackenelements (4‘) der ersten Greifbacke (1) und die Kontur (6) des Greifbackenelements (4) der zweiten Greifbacke (2) zumindest bereichsweise derart ausgebildet und zueinander angeordnet, dass im geschlossenen Zustand der Zange die Konturen (6, 6‘) zumindest teilweise im Wesentlichen komplementär miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102014212917-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat und zusammenwirkender Bremshauptzylinder für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung schafft ein Hydraulikaggregat (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Hydraulikgehäuseblock (12), an welchem ein Bremshauptzylinder (14) befestigbar ist, wobei der Hydraulikgehäuseblock (12) eine Aufnahmebohrung (16) aufweist, in welche der Bremshauptzylinder (14) zumindest teilweise einführbar ist, und wobei der zumindest teilweise in die Aufnahmebohrung (16) hineinragende Bremshauptzylinder (14) mittels mindestens eines zumindest teilweise in die Aufnahmebohrung (16) eingebrachten Befestigungselements (18, 18a bis 18d) an dem Hydraulikgehäuseblock (12) derart befestigbar ist, dass ein direkter Kontakt zwischen dem Hydraulikgehäuseblock (12) und dem Bremshauptzylinder (14) unterbunden ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Bremshauptzylinder für ein Bremssystem eines Fahrzeugs zum Zusammenwirken mit dem Hydraulikaggregat und ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Montieren eines Bremssystems an einem Fahrzeug.
Patent DE-102014215324-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Kupplung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: F16H21/16
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit für eine Kupplung umfassend eine Antriebseinheit, ein Betätigungselement zum Betätigen der Kupplung und ein Getriebe zum Übertragen eines durch die Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf das Betätigungselement, wobei das Getriebe wenigstens einen Bolzen zum Angreifen am Betätigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen wenigstens teilweise mit einer Ummantelung versehen ist.
Patent DE-102014218437-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-09-15
Abstract: In einer Fahrzeugseitenairbagvorrichtung (10) ist ein Sack (24) eines Seitenairbags (20) in einen unteren Sackabschnitt (34) für eine Lendenbeschränkung und einen oberen Sackabschnitt (36) für eine Oberkörperbeschränkung unterteilt. Der untere Sackabschnitt (34) ist in linke und rechte Kammern (38, 40) unterteilt, die in einer Richtung des Fahrzeugs der Breite nach in einem Aufblas- und Ausdehnungszustand des Seitenairbags (20) ausgerichtet sind. Von einem Inflator zu der linken Kammer (38) zugeführtes Gas wird über einen Rechts-Links-Verbindungsanschluss (50) zu der rechten Kammer (40) zugeführt. Deswegen bläst sich die rechte Kammer (40) später als die linke Kammer (38) auf, was die OOP-Leistungsfähigkeit im Vergleich mit einem Fall hervorragend macht, in dem die linken und rechten Kammern (38, 40) sich zu einer Zeit aufblasen. Wenn darüber hinaus der untere Sackabschnitt (34) sich aufbläst und ausdehnt, wird ein rechts-links-teilender Gurt (30) ausgedehnt, um eine Aufblasbreite des unteren Sackabschnitts (34) in der Richtung des Fahrzeugs der Breite nach zu vergrößern. Dies beschränkt wirkungsvoll einen Lendenbereich (L), der eine hohe Toleranz aufweist, durch den unteren Sackabschnitt (34).
Patent DE-102014222796-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor aufweisend einen Injektorkörper 1 sowie einen Düsenkörper 2 mit einer eine Düsennadel 5 aufnehmenden Bohrung 4a, wobei die Düsennadel 5 in der Bohrung 4a translatorisch bewegbar ist, und eine mit einem Düsenkörpersitz 8 zusammenwirkende Düsennadelspitze 7 aufweist, wobei dem Düsenkörpersitz 8 zumindest eine Düsenöffnung 9 zugeordnet ist, die gesteuert von der Düsennadel 5 mit einer Hochdruckleitung 10, 10a für ein Medium in dem Injektorkörper 1 und dem Düsenkörper 2 verbunden ist, und wobei ein piezokeramischer Sensor 15 zur Aufnahme eines Druckverlaufs des Mediums vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird ein Injektor mit einen Sensor 15 zur Bestimmung eines Druckverlaufs eines durch den Injektor geführten Mediums angegeben, der hinsichtlich seiner Funktion verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Sensor 15 in einer zu der Hochdruckleitung 10, 10a ausgerichteten Ausnehmung 12 eingesetzt ist, und dass die Ausnehmung 12 auf der von der Hochdruckleitung 10, 10a abgewandten Seite von einem mit dem Injektorkörper 1 oder Düsenkörper 2 verschweißten Deckel 18 verschlossen ist
Patent DE-102014223389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Artikeln wie Gebinde, Stückgüter oder dergleichen
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Handhabung von Artikeln wie Gebinde, Stückgüter oder dergleichen offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst eine obere Aufhängung (3), an welcher wenigstens drei angetriebene Stellarme (5) drehbar befestigt sind, wobei die wenigstens drei Stellarme (5) jeweils aus wenigstens zwei relativ zueinander schwenkbaren Armabschnitten (7, 9) bestehen und unabhängig voneinander betätigt werden können. Weiterhin besitzt die Vorrichtung (1) einen Manipulator (10), welcher ein oder mehrere Mittel zum Greifen der Artikel umfasst und mit den wenigstens drei Stellarmen (5) mechanisch gekoppelt ist, so dass durch eine Bewegung eines oder mehrerer der wenigstens drei Stellarme (5) eine Position des Manipulators (10) vorgegeben werden kann. Zudem eine Linearführung (16), die mit dem Manipulator (10) und der oberen Aufhängung (3) über jeweils ein kardanisch wirkendes Gelenk in Verbindung steht und mindestens eine Betätigungseinrichtung (12), über welche die ein oder mehreren Mittel zum temporären Greifen und Freigeben von Artikeln angesteuert werden. Die mindestens eine Betätigungseinrichtung (12) ist als Welle (14) ausgebildet und durchsetzt die Linearführung (16). Weiter kann die mindestens eine als Welle (14) ausgebildete Betätigungseinrichtung (12) relativ zur Linearführung (16) gedreht werden.
Patent DE-102014224116-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Kochfeld mit einer Bedieneinrichtung mit Anzeige- und Bedienelementen weist einen Bauteilträger auf, auf dem die Anzeige- und/oder Bedienelemente als Bedieneinrichtung angeordnet sind, ein Bediengehäuse, in dem der Bauteilträger angeordnet ist und eine Tragunterlage, über der das Bediengehäuse bzw. die Bedieneinrichtung angeordnet ist und auf der weitere Funktionseinheiten des Kochfelds angeordnet sind. Das Halteteil ist seitlich unverschiebbar an der Tragunterlage gehaltert und trägt das Bediengehäuse über sich, wobei das Bediengehäuse relativ zu dem Halteteil auf dieses zu und von diesem weg bewegbar ist. Dabei sind Führungsmittel an dem Halteteil und an dem Bediengehäuse vorgesehen zur Führung der Bewegbarkeit des Bediengehäuses relativ zu dem Halteteil derart, dass diese Bewegbarkeit nur entlang einer Richtung möglich ist.
Patent DE-102015001583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Wasserfahrzeugs und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zur Überwachung eines Wasserfahrzeugs
Inventor: ZYDEK-GROSSMANN MARTA
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung (zur Überwachung eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Sportbootes, in einem Liegeplatz, umfassend ein Mittel zum Festmachen des Wasserfahrzeugs, insbesondere umfassend ein Leinenmittel, wobei ein Mittel zum Erfassen einer Kraft und/oder Änderung der Kraft, insbesondere einer Richtungsänderung der Kraft, auf das Mittel zum Festmachen des Wasserfahrzeugs eingerichtet ist.
Patent DE-102015002279-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: HANS BENJAMIN
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren zum Verbinden mindestens eines ersten Bauteils (12) mit mindestens einem zweiten Bauteil (14), bei dem mindestens eine wallartige Materialanhäufung (20) auf einer Oberfläche von mindestens einem des mindestens einen ersten Bauteils (12) und des mindestens einen zweiten Bauteils (14) ausgebildet wird, die beim Verbinden des mindestens einen ersten Bauteils (12) mit dem mindestens einen zweiten Bauteil (14) dem entsprechend mindestens einen anderen Bauteil zugewandt ist.
Patent DE-102015004116-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreiniger
Inventor: CHO JAE SEUNG
IPC: B60S1/64
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugreiniger, insbesondere einen Fahrzeugreiniger, der in der Lage ist, Staub mit einer starken Saugkraft anzusaugen und Hochdruckluft mit einer hohen Blaskraft auszustoßen. Der erfindungsgemäße Fahrzeugreiniger schließt ein Sammelteil mit ein, welches einen Sammelraum aufweist, der mit einem Hauptteil des Reinigers gekoppelt ist, um Staub oder Fremdstoffe aufzufangen; eine Ansaug-/Abführleitung, deren eine Seite mit dem Sammelteil gekoppelt ist, um mit diesem in Verbindung zu stehen, und die eine Ansaug- und Sprühdüse aufweist, welche zur Überführung des Staubs oder der Fremdstoffe von dem Fahrzeug zu dem Sammelteil eingerichtet ist; eine Vakuumsaugeinheit mit einem Ansaugteil, das mit dem Sammelteil verbunden ist, um an dem Sammelteil eine Saugkraft bereitzustellen, und einem Abführteil, das zum Abführen angesaugter Luft eingerichtet ist; eine außenliegende Luftansaug-Umschalteinheit, die zwischen dem Sammelteil und dem Ansaugteil der Vakuumsaugeinheit eingebaut ist, so dass Luft in dem Sammelteil oder Außenluft selektiv in das Ansaugteil eingesaugt wird; und eine Ansaug-/Abführumschalteinheit, die so vorgesehen ist, dass die durch das Abführteil abgeführte Luft durch mindestens ein Teil der Ansaug-/Abführleitung zu einer Außenseite hin abgeführt wird. Der erfindungsgemäße Fahrzeugreiniger kann den Staub oder die Fremdstoffe in dem Fahrzeug ansaugen und zudem den sich in einer Ecke oder einer Lücke angesammelten Staub wegblasen und dadurch den Staub wirkungsvoll entfernen.
Patent DE-102015008681-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum zum Schachteln
Inventor: D AURIA MARCELLO
IPC: B27C9/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein numerisch gesteuertes Bearbeitungszentrum ist zum Durchführen von Schachtelungsverfahren an Platten offenbart, in dem eine Betriebseinheit, die an mehreren Achsen gesteuert ist, an einer Bearbeitungsebene angeordnet ist, und ein Werkzeugmagazin vertikal beweglich zwischen einer oberen Position ist, in der die Platte, die bearbeitet werden soll, unter dem Magazin passiert, während sie von einer Plattenladezone zu der Bearbeitungsebene verbracht wird, und eine untere Position, in der die Betriebseinheit auf das Magazin zugreift, um die Werkzeugwechselaufgaben durchzuführen.
Patent DE-102015013841-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung des Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: KÖRBER THOMAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung des Fahrers in einem Fahrzeug, wobei das System insbesondere der Erfassung und Auswertung der Vitalfunktionen des Fahrers sowie der statischen Aufladung von Stoffen dient. Erfindungsgemäß wird insbesondere die Fahrtüchtigkeit des Fahrers sowie sein Gesundheitsprofil ermittelt und überwacht.
Patent DE-102015014309-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (101) mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (7), das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, sowie mit einer Wandung (3), die eine die Auslaufstirnseite des Strahlreglers (101) bildende Lochstruktur (4) trägt und die im Strahlreglergehäuse (7) zwischen einer Gebrauchsstellung, in der die Lochstruktur (4) sich quer über eine abströmseitige Hülsenöffnung des Strahlreglergehäuses (7) erstreckt, und einer Reinigungsstellung verschwenkbar ist, in welcher das durch das Strahlreglergehäuse (7) durchströmende Wasser beidseits an der Wandung (3) durch zwischen der Wandung (3) und der benachbarten Gehäuseinnenumfangswandung gebildete Öffnungsspalte (8, 9) aus dem Strahlreglergehäuse (7) ausströmen kann. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (101) ist kennzeichnend, dass die Wandung (3) einen kugelschichtförmigen Außenumfang (5) hat und mit diesem kugelschichtförmigen Außenumfang (5) in einer Gelenkpfanne (6) verschwenkbar gelagert ist, die an der Gehäuseinnenumfangswandung des Strahlreglergehäuses (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015015174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen
Inventor: KRAMER HANS
IPC: B65B19/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Bei der Herstellung von (Zigaretten-)Packungen mit einer Innenumhüllung bzw. Innenpackung, die eine Öffnungshilfe mit Öffnungslasche (10) und Grifflasche (23) aufweist soll die Grifflasche (23) so behandelt werden, dass sie bei der fertigen Packung dauerhaft in einer benutzerfreundlichen Stellung bleibt, insbesondere in einer leichten Schrägstellung. Zu diesem Zweck wird die Grifflasche (23) durch Führungsorgane bzw. Weichen (46) von der Ebene einer (Folien-)Bahn (25) abgehoben, gefaltet, insbesondere bis zu 180°, in dieser Stellung stabilisiert und sodann zurückgefaltet. Die Erfassung der Grifflasche (23) erfolgt vorzugsweise im Bereich einer Ablenkung (45) der Bahn (25).
Patent DE-102015100492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen eines Bildsensors über mehrere Auslesekanäle und nach diesem Verfahren arbeitende Kamera
Inventor: SCHLICHTING BERND KURT
IPC: H04N5/345
Filed: 2015-01-14
Abstract: Beim Auslesen aufeinander folgender Bilder (23) aus einem Bildsensor, der eine Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Pixeln umfasst, werden Bilddaten von den in jeweils einem zusammenhängenden Teilbereich (24, 25) des Bildsensors angeordneten Pixeln über einen von mehreren Auslesekanälen ausgelesen. Eine Grenze (26) zwischen zwei der Teilbereiche (24, 25) wird nach jeweils wenigen Pixeln längs der Grenze (26) und/oder jeweils wenigen Bildern (23) um wenige Pixel quer zu der Grenze (26) versetzt.
Patent DE-102015102769-A1 (DE)
Title: Digital-analog-wandler mit korrektur von parasitärem routing-widerstand
Inventor: GUTTA AVINASH
IPC: H03M1/74
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Ausführungsform einer Digital-Analog-Wandlerschaltung umfasst ein Widerstandselementnetz, das mit einem Ausgangsknotenpunkt verbunden ist, ein Schalternetz mit einer ersten Vielzahl von Schaltern, die das Widerstandselementnetz mit einem ersten Schaltungsknotenpunkt verbinden, und einer zweiten Vielzahl von Schaltern, die das Widerstandselementnetz mit einem zweiten Schaltungsknotenpunkt verbinden, eine Spannungsreferenz zum Zuführen einer Referenzspannung zu dem ersten Schaltungsknotenpunkt und einen Stromgenerator, der mit dem ersten Schaltungsknotenpunkt und dem zweiten Schaltungsknotenpunkt verbunden ist, um einen Kompensationsstrom zu erzeugen, den Kompensationsstrom aus dem ersten Schaltungsknotenpunkt zu entnehmen und den Kompensationsstrom dem zweiten Schaltungsknotenpunkt zuzuführen. Der Stromgenerator kann den Kompensationsstrom als Funktion eines Stroms oder einer Spannung einer Komponente der Spannungsreferenz oder als Funktion einer analogen Ausgangsspannung, die an dem Ausgangsknotenpunkt produziert wird, erzeugen.
Patent DE-102015104714-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B73/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere Bodenbearbeitungsgerät zur Bodenbearbeitung und/oder zum Ausbringen von Saatgut, die einen Rahmen mit einer Zugdeichsel und einem höhenverstellbaren Laufräder aufweisenden Fahrwerk und an dem Rahmen angeordneten und in zueinander einklappbaren und Boden lockernden und/oder Boden einebnenden Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweisenden Werkzeugeinheiten zusammengefassten Bodenbearbeitungswerkzeugen und hinter diesen am Rahmen angeordneten und zueinander einklappbaren Walzeneinheiten zusammengefassten Bodenwalzen aufweist, wobei die Laufräder des Fahrwerkes hinter den Boden lockernden und/oder Boden einebnenden Bodenbearbeitungswerkzeugen und vor den Laufräder folgenden Bodenwalzen angeordnet sind. Um ein einfach aufgebautes Gerät mit einer entsprechenden Aufteilung der zueinander einklappbaren Geräteteile zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Transportmaße sowohl in der Höhe wie auch in der Breite zu schaffen, ist vorgesehen dass die vor den Laufrädern (4) des Fahrwerkes angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugeinheiten (11, 14) in drei zueinander klappbaren Einheiten (11, 14) und die Walzeneinheiten (12, 13) in vier zueinander klappbaren Einheiten(12, 13) aufgeteilt sind, dass die beiden mittleren zueinander einklappbaren und hinter den Laufrädern (4) angeordneten Walzeneinheiten (13) mittels Schwenkgelenken an dem Rahmen (2) im Mittelbereich des Gerätes (1) in verschwenkbarer Weise und die seitlichen Walzeneinheiten (12) jeweils an den davor angeordneten Werkzeugeinheiten (11) mittels Verbindungselementen angeordnet sind.
Patent DE-102015106229-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse umfasst einen Düsenkörper (1), der einen Raum (β) eingrenzt, der einen komprimierten Kraftstoff aufnimmt, und eine Nadel (2), die in dem Düsenkörper (1) in einer linearen Richtung gleitfähig ist. Die Nadel (2) bewegt sich in der linearen Richtung, um einen Verbindungszustand zwischen einem Zufuhrsystem des komprimierten Kraftstoffs und einem Einspritzkanal (3), der durch den Düsenkörper (1) eingegrenzt ist, zu ermöglichen oder zu unterbrechen. Der Düsenkörper (1) grenzt von einer mittleren Position des Einspritzkanals (3) zu einer äußeren Wandoberfläche des Düsenkörpers (1) einen Dekompressionskanal (7) ein, und der Dekompressionskanal (7) ist lediglich mit einem oberen Abschnitt des Einspritzkanals (3) verbunden. Somit wird ein Druck eines Bereichs, in dem die Kavitation implodiert, verringert, um eine Implosionserosion der Kavitation zu verhindern, und dabei wird eine Erosion, die aufgrund der Kavitation erzeugt wird, verhindert.