baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur problemlosen Herstellung von Bohrungen, v.a. bei langspanenden Materialien und großen Ausnehmungstiefen
Inventor: LEEB FELIX
IPC: B23Q11/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bohrungen insbesondere bei langspanenden Materialien
und großen
Ausnehmungstiefen mittels eines drehangetriebenen Bohrwerkzeuges
auf CNC gesteuerten Maschinen dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugvorschub
beim Bohrvorgang in abwechselnder Wiederholung unterbrochen wird,
wobei dieser Vorgang bis zu der zu erstellenden Ausnehmungstiefe
wiederholt wird.
Patent DE-10110100-B4 (DE)
Inventor: NASCIMENTO JAIR DO
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: The circuit has at least one circuit board with active and passive components, 3 pulse transformers for 2 drive signals each and 2 voltage supplies each for secondary side components. Primary side lines crossing secondary side lines is avoided by using a first pulse transformer for both first/ second phase TOP switches, a second transformer for both first/ second phase BOT switches and a third transformer for the third phase TOP, BOT switches. The circuit has at least one circuit board with active and passive components, three pulse transformers (3-5) for two drive signals each and two voltage supplies each for secondary side components (113,123,133,143,153,163). Primary side lines (9) do not cross secondary side lines (8), since a first pulse transformer for both TOP switches of the first and second phases, a second transformer for both BOT switches of the first and second phases and a third transformer for the TOP and BOT switches of the third phase are used.
Patent DE-10112187-B4 (DE)
Inventor: LANGE PETER
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: The positioning device has a rotating band (10) for doors and/or windows which is secured against a frame wall (11) by a first band (12). The positioning device is perpendicular to one edge of the band and can be brought into different positions by rotation around an axis. A positioning part has eccentric cams which grip the edge and a rim and or ribs which grip one another.
Patent DE-10119867-B4 (DE)
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: H01Q1/04
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: An underwater aerial comprising a housing (10) containing an integral transducer unit (13) made of numerous electro-acoustic transducers (131), and transducer operating components (17). The latter are fixed in place by holders (15), and are located in a receiving area (16) filled with a filler material whose acoustic impedance is close to that of water. The filler material is polyurethane.
Patent DE-10144940-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variables Getriebe des Toroid-Typs
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: F16H15/38
Filed: 2001-09-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: Kontinuierlich
variables Getriebe des Toroid-Typs, mit:  einem Gehäuse;  einer
in dem Gehäuse
drehbar abgestützten
Eingangswelle (1);  einer auf der Peripherie der Eingangswelle
(1) abgestützten
Eingangsseitenscheibe (2), die mit der Eingangswelle (1) gemeinsam
drehbar ist;  einer Ausgangsseitenscheibe (4), die derart angeordnet
ist, dass sie zur Eingangsseitenscheibe (2) konzentrisch und relativ
zu ihr verdrehbar ist;  zwischen den Eingangsseiten- und Ausgangsseitenscheiben
(2, 4) derart dazwischen angeordnete Tragzapfen (7a, 7b, 7c), dass
diese um Schwenkwellen (6) jeweils schwenkbar sind, wobei die Schwenkwellen
(6) in Bezug auf Mittelachsen der beiden Scheiben (2, 4) an verdrehten Positionen
angeordnet sind, und wobei die Tragzapfen (7a, 7b, 7c) drei Tragzapfen
in Form eines ersten, eines zweiten und eines dritten Tragzapfens
(7a, 7b, 7c) für
jedes Paar der Eingangsseiten- und Ausgangsseitenscheiben (2, 4) umfassen;  an
den jeweiligen Tragzapfen (7a, 7b, 7c) vorgesehenen Versetzungswellen
(8), die von inneren Flächen
der Tragzapfen (7a, 7b,...
Patent DE-10150833-B4 (DE)
Title: Gummielastische Dichtung, insbesondere für Außenschwingtüren bei Fahrzeugen
Inventor: SCHIFFERS HERBERT
IPC: B60J10/86
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Gummielastische
Dichtung, insbesondere für
Außenschwingtüren bei
Fahrzeugen, umfassend  eine aufblasbare Dichtung (4) einerseits
und ein dieser zugeordnetes Gegenprofil (8, 12) andererseits,  wobei
das Gegenprofil (8, 12) keilförmig
ausgebildet ist und von der Türaußenseite
zur Türinnenseite
eine schräg
verlaufende Wand (94) hat derart, daß der Spalt zwischen Tür (T) und
Portal (A, B) an der Fahrzeugaußenseite
größer und
an der Fahrzeuginnenseite kleiner ist,  wobei der Hub der aufblasbaren
Dichtung (4) größer als
der Spalt zwischen geschlossener Tür und Portal ist.
Patent DE-10207431-B4 (DE)
Title: Mehrfunktions-Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRAEF ANTON
IPC: F21W101/14
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mehrfunktions-Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (G) zum Ein- und/oder Anbau in oder an einer Kraftfahrzeugkarosserie und mit einer transparenten Abdeckscheibe, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  für verschiedene Lichtfunktionen sind eine Anzahl von Lichtquellen (4, 5, 6) vorgesehen, die als Leuchtdioden (LED) ausgebildet und benachbart angeordnet sind,  es ist ein gemeinsamer Träger (3) für sämtliche Lichtquellen vorgesehen, der gemeinsam mit der Abdeckscheibe (2) befestigt ist, und  der Träger (3) ist zur Erzielung einer Richtwirkung für das von den Leuchtdioden (4, 5, 6) ausgesandte Licht unter Verzicht auf zusätzliche Richtmittel im Bereich (7, 8) der Lichtquellen (4, 5, 6) konkav geformt.
Patent DE-10221823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Höhe des Flüssigkeitsniveaus und des Verunreinigungsgrades von Wassern und anderen transparenten Flüssigkeiten
Inventor: KLOSE HEINZ ADOLF
IPC: G01F23/292
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Höhe des
Flüssigkeitsniveaus
und des Verunreinigungsgrades von Wassern und anderen transparenten
Flüssigkeiten
in einem Behälter,
wobei mehrere Lichtsendeeinheiten und Lichtempfangseinheiten zur
Messung der Höhe
des Flüssigkeitsniveaus
längs einer
Messstrecke, die den Höhenmessbereich
abdeckt, angeordnet sind, wobei als Lichtsendeeinheiten eine Anzahl
Emitterdioden (11) mit in der Wellenlänge unterschiedlichen Emissionsspektren
an der Messstrecke angeordnet sind und als Lichtempfangseinheiten
den Emitterdioden (11) gegenüberliegend
Lichtwellenleiter (13), deren Enden zur Bündelung der durch die Flüssigkeit
modifizierten Emissionsspektren mittels eines Mehrfachkopplers (14)
zusammengeführt
sind, und wobei dem Mehrfachkoppler (14) ein optoelektronischer
Empfänger
zur Registrierung und Auswertung der erfassten transmittierten Strahlung
zugeordnet ist.
Patent DE-10224255-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein mit einer Speicherzellenanordnung und einer Teststruktur
Inventor: PFEIFFER JOHANN
IPC: G11C29/26
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: Speicherbaustein mit einer Speicherzellenanordnung (1) und einer Teststruktur (4), die wenigstens zwei auf dem Speicherbaustein verteilt angeordnete Testschaltungen (4a bis 4d) aufweist, die jeweils über Testleitungen (5) mit der Speicherzellenanordnung (1) verbunden sind, um einen Funktionstest der Speicherzellen auszuführen, wobei die zwei auf dem Speicherbaustein verteilt angeordneten Testschaltungen über einen Testschaltungsbus (6) miteinander verbunden sind, um die Testschaltungen zu aktivieren und einen gewünschten Testvorgang durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Testschaltungsbus (6) als Teil eines Adressbus (2) der Speicherzellenanordnung ausgestaltet ist, wobei der Testschaltungsbus (6) Testschaltungsbusabschnitte (6a, 6b) aufweist, die die Testschaltungen (4a bis 4d) mit einem Adressbus (2) der Speicherzellenanordnung verbinden, wobei eine Abkoppelschaltanordnung (7a, 7b, 8) zwischen dem Testschaltungsbusabschnitten (6a, 6b) und dem Adressbus (2) vorgesehen ist, um den Testschaltungsbus mit dem Adressbus beim Aktivieren eines Testvorgangs zusammenzuschalten.
Patent DE-10236570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur treibstoffoptimalen Ansteuerung einer Düsenanordnung
Inventor: FISCHER HORST-DIETER DIPL ING
IPC: G05B13/02
Filed: 2002-08-08
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur treibstoffoptimalen Ansteuerung einer Anordnung von Düsen an einem Raumfahrzeug, mit den Schritten: a) Auffinden einer treibstoffoptimalen Lösung a für die Ansteuerung durch Lösung eines konvexen linearen Optimierungsproblems mit – einer Initialisierungsphase zum Auffinden einer ersten zulässigen Lösung a0 des linearen Optimierungsproblems und – einer anschließenden Iterationsphase, in der ausgehend von der zulässigen Lösung des linearen Optimierungsproblems eine iterative Optimierung eines Gütekriteriums zur iterativen Berechnung weiterer zulässiger Lösungen ai erfolgt, und b) Erzeugen von Ansteuersignalen für die Ansteuerung der Düsen des Raumfahrzeuges zur Durchführung der Bahn- und Lageregelung des Raumfahrzeuges basierend auf der treibstoffoptimalen Lösung a, dadurch gekennzeichnet, dass – zum Auffinden der treibstoffoptimalen Lösung bei jedem Iterationsschritt die Bildung eines skalierten Iterationsgradienten vgi unter Berücksichtigung mindestens einer Randwertbedingung für eine zulässige Lösung ai erfolgt und – der Iterationsgradient vgi mit einem Begrenzungsfaktor k für eine maximale Iterationsschrittweite multipliziert wird, welcher ebenfalls unter Berücksichtigung mindestens einer Randwertbedingung für eine zulässige Lösung ai gebildet wird, so dass für jede Iteration der zulässigen Lösung gilt: ai+1 = ai – vgi·k
Patent DE-10242033-B4 (DE)
Title: Ferroelektrische Speichervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden derselben
Inventor: JOO SUK-HO
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Ferroelektrische
Speichervorrichtung, mit:  einer Vielzahl an ferroelektrischen
Kondensatoren, die in einer Reihenrichtung und einer Spaltenrichtung
angeordnet sind;  wobei jeder der ferroelektrischen Kondensatoren
Folgendes aufweist:  eine erste Kodensatorelektrode (135) mit
einer allgemeinen zylindrischen Form auf einem Halbleitersubstrat
(10);  eine ferroelektrische Schicht (141) auf der ersten Kodensatorelektrode
(135), wobei die ferroelektrische Schicht über der im wesentlichen gesamten
Oberfläche
des Halbleitersubstrats einschließlich der ersten Kondensatorelektrode (135)
aufgebracht ist; und  eine zweite Kondensatorelektrode (143)
in Form eines Spacers auf der ferroelektrischen Schicht (141), derart, dass
sie eine Seitenwand der ersten Kondensatorelektrode (135) umschließt;  und
wobei die ferroelektrische Speichervorrichtung weiter aufweist:  eine
Vielzahl an Plattenleitungen (147), die sich in der Reihenrichtung
oder der Spaltenrichtung erstrecken, wobei jede der Plattenleitungen
(147) derart ausgebildet ist, dass die zweiten Kondensatorelektroden
(143) in einer Reihe oder einer Spalte miteinander verbunden sind.
Patent DE-10244414-B4 (DE)
Title: Mikrosperrventil
Inventor: LEE YONG-KWUN
IPC: F15B13/044
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mikrosperrventil, umfassend:  einen Zylinder, in welchem eine Luftkammer ausgebildet ist, wobei ein Abschnitt des Zylinders mit einem Eintrittskanal und einem Austrittskanal, welche durch die Luftkammer miteinander verbunden sind, versehen ist und der andere Abschnitt mit einem Ablaßkanal, welcher mit der Luftkammer verbunden ist, versehen ist;  einen Kolben, welcher sich gleitend in dem Zylinder bewegt, wobei dieser selektiv entweder den Eintrittskanal oder den Ablaßkanal sperrt und mit einem Innengewinde in der Bewegungsrichtung des Kolbens ausgebildet ist;  eine Antriebswelle mit einem Außengewinde, welches mit dem Innengewinde ineinandergreift; und  einen Antriebsmotor zum Drehen der Antriebswelle in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung.
Patent DE-10254909-B4 (DE)
Title: Abstimmbarer Halbleiterlaser und Herstellungsverfahren
Inventor: MAERZ REINHARD
IPC: H01S5/11
Filed: 2002-11-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Abstimmbarer Halbleiterlaser mit einer Resonatorstruktur, die  eine für Strahlungserzeugung vorgesehene aktive Schicht (2) sowie eine transversale und laterale Wellenführung aufweist, longitudinal in mindestens zwei Abschnitte (1a, 1b, 1c) unterteilt ist und  Resonatorendspiegel und/oder Gitter (9a, 9b) aufweist, mit denen das Auftreten einer vorgesehenen Anzahl diskreter Moden in den Abschnitten (1a, 1b, 1c) bewirkt wird,  wobei für mindestens zwei der Abschnitte (1a, 1b, 1c) Mittel (7a, 7b,8) zur getrennten Strominjektion in die aktive Schicht (2) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet , dass  die Moden voneinander Abstände aufweisen, die sich in mindestens zwei der Abschnitte (1a, 1b, 1c) der Resonatorstruktur unterscheiden, und  zumindest an longitudinalen Enden der Abschnitte der Resonatorstruktur photonische Kristalle (6) angeordnet Sind, die als Bandlücke, in der keine Wellenleitung stattfindet, einen Wellenlängenbereich aufweisen, in dem eine hauptsächliche Wellenlänge des Lasers liegt oder ein maximaler Gewinn des Lasers auftritt.
Patent DE-10301260-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Aufbereitung eines Binärsignals und Offset-Kompensationsschaltung mit der Schaltungsanordnung
Inventor: LENTSCH THOMAS
IPC: H04L25/06
Filed: 2003-01-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Aufbereitung eines Binärsignals,
aufweisend  – einen
Signaleingang (2),  – einen
Signalausgang (3),  – einen
Multiplizierer (6) mit einem ersten Eingang, der an den Signaleingang
(2) angekoppelt ist, mit einem zweiten Eingang, der über einen
Verzögerungspfad
(7, 8, 9) mit dem Signaleingang gekoppelt ist, und mit einem Ausgang, der
mit dem Signalausgang (3) der Schaltungsanordnung gekoppelt ist,
und  – den
Verzögerungspfad
(7, 8, 9) umfassend ein Verzögerungsglied
(8) mit einem Eingang, der über
einen Block mit Signum-Funktion (7) an den Signaleingang (2) angekoppelt ist,
und umfassend einen Vergleicher (9) mit einem ersten Eingang, der
an einen Ausgang des Verzögerungsgliedes (8)
angeschlossen ist, mit einem zweiten Eingang, der an einen Ausgang
des Blocks mit Signum-Funktion (7) angeschlossen ist, und mit einem
Ausgang, der an den zweiten Eingang des Multiplizierers (6) angeschlossen
ist,  – wobei
zur Kopplung des Ausgangs des Multiplizierers (6) mit dem Signalausgang...
Patent DE-10318275-B4 (DE)
Title: Beschlag mit einer Abdeckung
Inventor: HOPPE DIRK
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Beschlag
(1) mit einer ein Unterteil (2) des Beschlages (1) außenseitig übergreifenden,
als Schild oder Rosette ausgebildeten Abdeckung (4) und einer lösbaren,
federelastischen Befestigungsvorrichtung (5) zwischen dem Unterteil
(2) und der Abdeckung (4), wobei die federelastische Befestigungsvorrichtung
(5) aus mindestens einer einerseits am Unterteil (2) und andererseits
an der Abdeckung (4) abgestützten
Feder besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Federstahlklammer
(7) ausgebildet ist, die das Unterteil (2) oberseitig und unterseitig
mit Federlaschen (9, 10) klemmend umgreift und dass das Unterteil
(2) als Platte ausgebildet ist oder eine Platte aufweist, die wenigstens
im Bereich der das Unterteil (2) unterseitig klemmend umgreifenden
Federlasche (10) eine gegen eine Deckplatte (12) der Abdeckung (4)
gerichtete Abkröpfung
(18) oder Ausnehmung zur Aufnahme der Federlasche (10) aufweist,
deren Tiefe (T) wenigstens einer Dicke (D) der Federlasche (10)
entspricht.
Patent DE-10320985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Substrats mit von der Vakuumkammer getrenntem Saugraum
Inventor: LANDGRAF RALF
IPC: H01J37/34
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Beschichten eines Substrats (2), umfassend eine Vakuumkammer
(5), zumindest eine in der Vakuumkammer (5) angeordnete Kathodenanordnung
(10) und zumindest eine mit der Vakuumkammer (5) in Verbindung stehende
Vakuumpumpe (11), wobei die Vakuumkammer (5) in mehrere Sektionen (3)
aufgeteilt ist, von denen zumindest eine als Sputterkammer (S) ausgebildet
ist, und wobei zwischen der zumindest einen Vakuumpumpe (11) und
der Vakuumkammer (5) ein sich quer zu einer Transportrichtung (T)
des Substrats (2) erstreckender Saugraum (14) ausgebildet ist, welcher über zumindest
eine Drosselstelle gedrosselt mit der Vakuumkammer (5) in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Kathodenanordnung (10)
so in der Sputterkammer (S) angeordnet ist, daß sich zumindest die Drosselstelle und
der Saugraum (14) zwischen der Kathodenanordnung (10) und der Vakuumpumpe
(11) ausbilden.
Patent DE-10327176-B4 (DE)
Title: Pflückeinrichtung
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2003-06-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: Pflückeinrichtung (14) mit Abstreifkanten (36, 38), zwischen denen ein Pflückspalt (20) definiert ist, und mit Mitteln zum Einziehen von Pflanzenstängeln (26) in den Pflückspalt (20), so dass Fruchtstände (28) durch die Abstreifkanten (36, 38) von den Pflanzenstängeln (26) abtrennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Abstreifkante (36) mit in den Pflückspalt (20) und/oder entgegen der Einzugsrichtung des Pflanzenstängels (26) überstehenden Erhebungen (40) ausgestattet ist, zwischen denen die Abstreifkante (36) mit von Erhebungen freien Abschnitten (42) versehen ist, und dass die Länge der von Erhebungen freien Abschnitte (42) ein Mehrfaches der Länge der Erhebungen (40) ist.
Patent DE-10328405-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: SCHAAF HARRY DIPL -ING
IPC: H02B1/50
Filed: 2003-06-25
Granted: 2017-09-28
Abstract: Schaltschrank mit einem aus Hohlprofilstangen aufgebauten Rahmengestell, mit einer Decken- und einer Bodenwandung, so wie mit Seitenwänden und einer Rückwand und gegebenenfalls einer Tür, wobei die Bodenwandung zwei Abschnitte (18, 19) aufweist, von denen der erste Abschnitt (19) aus zwei Teilwänden (28, 30) zusammengesetzt ist, von denen eine erste Teilwand (28) lösbar am Schaltschrank befestigt und nach dem Lösen über die zweite Teilwand (30) schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilwände (28, 30) je eine quer zur Schieberichtung der Teilwand (28) verlaufende Abkröpfung (29, 31) aufweisen, deren Höhe der Dicke der Teilwände (28, 30) entspricht, so dass nach Lösen und Verschieben der ersten Teilwand (28) die Abkröpfungen (29, 31) übereinander liegen.
Patent DE-10344253-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ECKHOFF GOETZ
IPC: B60D1/52
Filed: 2003-09-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Aufnahmehülse (2) für einen abnehmbaren Kugelkopf (12) und mit einer Steckdose (5) für eine elektrische Verbindung zwischen dem Kraftfahrzeug und einem Anhänger, wobei die Anhängevorrichtung (1) eine Schwenkvorrichtung (4) für die Steckdose (5) aufweist, um diese aus einer Ruheposition in eine Betriebsposition zu schwenken, sowie eine Schutzkappe (7), die mittels der Schwenkvorrichtung (4) zwischen der Ruheposition, in welcher die Schutzkappe (7) die Aufnahmehülse (2) abdeckt, und der Betriebsposition, in welcher die Schutzkappe (7) die Aufnahmehülse (2) freigibt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdose (5) aus der Ruheposition auf einer Seite der Aufnahmehülse (2) auf die gegenüberliegende Seite der Aufnahmehülse (2) geschwenkt wird.
Patent DE-10348945-B4 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete Durchführungsvorrichtung mit einem isolierten Stift mit einem ovalen Querschnitt in einer kreisförmigen Glasdichtung
Inventor: HEEKE NEIL
IPC: H01J5/32
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Eine
hermetisch abgedichtete elektrische Durchführungsvorrichtung, umfassend  einen
elektrisch leitenden Körper
(11, 21) mit einer durchgehenden kreisförmigen Öffnung (O, O'), wobei der gesagte
elektrisch leitende Körper
eine Vorderseite und eine Rückseite
aufweist;  einen elektrisch leitenden isolierten Stift (13,
23), welcher hermetisch mittig in der gesagten durchgehenden kreisförmigen Öffnung (O,
O') mittels einer Glasdichtung (17, 27) abgedichtet ist, so dass
der gesagte isolierte Stift (13, 23) sich nach außen, ausgehend
von der gesagten Hinterseite des gesagten elektrisch leitenden Körpers erstreckt
und so, dass ein Ende des isolierten Stiftes erreichbar ist von
oder ausgesetzt ist auf der gesagten Vorderseite des gesagten elektrisch
leitenden Körpers;
und  einen elektrisch leitenden Erdungsstift (15, 25), welcher
an der Hinterseite des elektrisch leitenden Körpers (11, 21) benachbart zu
der gesagten durchgehenden kreisförmigen Öffnung angeschlossen ist, wobei
der gesagte elektrisch leitende Erdungsstift (15, 25) sich nach
außen,
ausgehend von der Rückseite
des elektrisch leitenden Körpers...
Patent DE-10357799-B4 (DE)
Title: Adaptersystem
Inventor: KIRNER HERBERT
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-11-23
Abstract: Adaptersystem
zum Einbau eines Einbaugerätes
(7), welches Einbaugerät
(7) eine Oberseite (80), eine Unterseite (81), eine linke Seite
(82) und eine rechte Seite (83) aufweist, in einem Einbauraum (1)
eines für
den Fronteinbau vorgesehenen Einbaugerätes (7) in einem Kraftfahrzeug,
mit Ausgleichselementen (29–32; 58–60), welche
zwischen Begrenzungsflächen
des Einbauraums (1) und dem Einbaugerät (7) angeordnet sind,  welche
das vertikale Spiel zwischen den Einbauraum (1) in der Höhe begrenzenden
ersten Begrenzungsflächen
(2, 3) und dem Einbaugerät
(7) ausgleichen,  welche das horizontale Spiel zwischen den
Einbauraum (1) in der Breite begrenzenden zweiten Begrenzungsflächen (4,
5) und dem Einbaugerät
(7) ausgleichen,  wobei das Adaptersystem mindestens zwei getrennte
Teilelemente (15; 56) umfasst,  dass die Ausgleichselemente
(29–32;
58–60)
Teil der Teilelemente (15; 56) sind,  dass die beiden Teilelemente
(15; 56) an zwei gegenüberliegenden
Seiten (80–83)
des Einbaugerätes
(7) angeordnet sind,  wobei jedes Teilelement (15; 56) das Einbaugerät (7) U-förmig...
Patent DE-19502576-B4 (DE)
Title: Computertomograph mit Spiralabtastung
Inventor: POLACIN ARKADIUSZ
IPC: G01N23/04
Filed: 1995-01-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Computertomograph, bei dem ein Röntgentrahlenbündel (2) einen Patienten (5) durchdringt, um ein tomographisches Bild zu rekonstruieren, gekennzeichnet durch:  einen Röntgenstrahler (1) mit Hochspannungsgenerator (9) zum Einstrahlen eines Strahlenbündels (2) auf die ausgewählte imaginäre Scheibe des Patienten (5).  einen Strahlendetektor (3) mit einem Datenerfassungsystem (10) um das durchdringende Strahlenbündel (2) zu registrieren  eine Patientenliege (4) mit Liegensteuerung (7) zum kontinuierlichen Transport des Patienten (5) entlang der Systemachse (16) des Computertomographen.  eine Steuerung (9) der Abtasteinheit (1, 3), bestehend aus Röntgenstrahler(1) und Strahlendetektor (3), derart, daß während des Scans die Abtasteinheit (1, 3) kontinuierlich rotiert, und gleichzeitig die Patientenliege (4) den Patient (5) transportiert, um eine spiralförmige Abtastung des ausgewählten Volumens (v) des Patienten (5) zu sichern.  eine Datenvorverarbeitungeinheit (11) um die Spiralrohdaten und 180° komplementäre Daten vorzubereiten  eine Interpolations/Filtereinheit (12) die:  a) einen Planardatensatz erzeugt durch Interpolation gemäß der Formel:  P Z (γ,θ) = (1 - ...
Patent DE-19503566-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser, insbesondere mit elektrischer Erkennung der Kontaktsatzverriegelung
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: G06K7/00
Filed: 1995-02-03
Granted: 2006-11-30
Abstract: Chipkartenleser
(101) mit einem Rahmen (102), einem zwischen einer Ausgangstellung
und einer Lesestellung bewegbaren Kartenaufnehmer (103) und einem
Endlagenschalter (119), wobei eine Rasteinrichtung (128, 130) zwischen
dem Rahmen (102) und dem Kartenaufnehmer (103) derart vorgesehen
ist, daß der
Kartenaufnehmer (103) in seiner Lesestellung an Gegenrastmitteln (130)
verrastet wird und wobei bei Erreichen der Lesestellung die Rasteinrichtung
(128, 130) die Betätigung
des Endlagenschalters (119) bewirkt, und wobei die Rasteinrichtung
(128, 131) Rastmittel (128), in der Form eines drehbar gelagerten
Rasthebels (136), aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel
auf dem Kartenaufnehmer (103) angeordnet sind,  daß der Endlagenschalter
(119) auf dem Kartenaufnehmer (103) angeordnet ist,  daß die Gegenrastmittel
(130) am Rahmen (102) angeordnet sind, und  daß der Rasthebel
ein Winkelhebel (136) einen Führungssteg
(128) aufweist, der über
den Rahmen (102) in der Raststellung hinausragt, so daß der Führungssteg
(128) manuell betätigbar
ist.