baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230910-B4 (DE)
Title: Kapazitive Sensoranordnung
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: G01D3/08
Filed: 2002-07-09
Granted: 2009-10-01
Abstract: Kapazitive Sensoranordnung mit:  einem kapazitiven Sensor, welcher eine Mehrzahl von Erfassungskondensatoren für eine physikalische Größe enthält, welche jeweils eine bewegliche Elektrode und eine feste Elektrode aufweisen;  einem Wandlerbaustein zum Umwandeln eines Ausgangssignals des kapazitiven Sensors in ein Ausgangssignal der Anordnung;  einer ersten Einrichtung zum selektiven Verbinden und Trennen von jedem der Erfassungskondensatoren für eine physikalische Größe mit bzw. von dem Wandlerbaustein;  einer zweiten Einrichtung zum Bestimmen, ob jeder der Erfassungskondensatoren für eine physikalische Größe ausgefallen ist oder nicht, im Ansprechen auf das Sensorausgangssignal; und  einer dritten Einrichtung, welche dann, wenn die zweite Einrichtung bestimmt, daß der erste der Erfassungskondensatoren für eine physikalische Größe ausgefallen ist, den ersten von dem Wandlerbaustein abtrennt und einen zweiten der Erfassungskondensatoren für eine physikalische Größe mit dem Wandlerbaustein verbindet, wobei  der Wandlerbaustein eine Einrichtung zum Ändern der Charakteristik der Umwandlung des Ausgangssignals des kapazitiven Sensors in das Ausgangssignal der...
Patent DE-10241163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von optischen Datenträgern insbesondere durch Verkleben von Rohlingen mittels UV-härtbaren Klebern
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: B29C65/14
Filed: 2002-09-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von optischen Datenträgern durch Verkleben zweier
aufeinanderliegender Rohlinge (1, 2) mit gemeinsamer Achse (A) und Aushärten der
Klebeverbindung durch Einstrahlen von elektromagnetischer Strahlung,
dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Intensitätsverteilung
der auf die Oberfläche des
ersten Rohlings (1) einfallenden Strahlung über mindestens einen während des
Verfahrens erfassten Parameter gesteuert wird.
Patent DE-10254623-B4 (DE)
Title: Notruf-Kommunikationssystem sowie Verwendung eines Endgerätes in einem Notruf-Kommunikationssystem
Inventor: VOELKEL KARL F
IPC: H04W4/90
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Notruf-Kommunikationssystem
(1) mit einem mobilen Endgerät
(7a), welches Mittel zur Kommunikation mit zu den Zellen eines Mobilfunknetzes
(B) gehörenden
Sende-/Empfangseinrichtungen
(6a, 6b, 6c) aufweist und einer zentralen, mit dem Mobilfunknetz
(B) in Signalverbindung stehenden Rechner-Einrichtung (2), welche
Mittel aufweist, um nach Aussenden eines Ruf-Signals, insbesondere
Notruf-Signals, durch das mobile Endgerät (7a) eine von mehreren Kommunikations-Einrichtungen (4a,
4b), insbesondere einen von mehreren Rettungs-Leitstellen-Rechnern
(4a, 4b), abhängig
von von dem Mobilfunknetz (B) bereitgestellten, den ungefähren Aufenthalts-Ort
eines mobilen Endgeräts
(7a) kennzeichnenden Daten selbständig auszuwählen und ein entsprechendes Signal,
insbesondere Notruf-Benachrichtigungs-Signal an die ausgewählte Daten-Kommunikations-Einrichtung
(4a, 4b), zu senden.
Patent DE-10260840-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteueranordnung für Fahrzeug
Inventor: SHIIMADO TOSHIHIRO
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-12-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Eine Antriebssteueranordnung für ein Fahrzeug schließt einen Fahrhebelbetätigungssensor ein, der einen Betätigungsgrad eines Fahrhebels eines Fahrzeugs erfasst und eine Automatikgetriebesteuereinrichtung, die ein Automatikgetriebe basierend auf Straßeninformation und der Fahrhebelbetätigung steuert. Die Automatikgetriebesteuereinrichtung steuert in einem Intervall vor einem eine Verlangsamung erfordernden Intervall ein Automatikgetriebe derart, dass eine Schaltoperation, die einer Verringerung der Fahrhebelbetätigung entspricht, erleichtert wird.
Patent DE-10292353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur autonomen Navigation von Satelliten
Inventor: JANSCHEK KLAUS
IPC: G01C11/02
Filed: 2002-05-31
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung für die Bestimmung der Position und Lage eines Satelliten unter Verwendung von Bildbewegungsinformationen mit einem Bilderfassungsgerät (56) zur Aufnahme von Bildern der Planetenoberflächen in definierten Zeitabständen, die zumindest in Teilbereichen überlappen, wodurch bestimmte Ausschnitte der Bilder (im folgenden Bildblöcke genannt) gleichen Inhalt haben, mit einer damit verbundenen Hochgeschwindigkeits-Verarbeitungseinheit (57) zur Ansteuerung des Bilderfassungsgeräts (56) und zur Durchführung einer Bildbewegungsverfolgung, bestehend aus  – einem Speicher zur Zwischenspeicherung von Bilddaten, einer Extraktion und Speicherung von Bildblöcken, wobei die Bewegung von Bildblöcken zwischen aufeinanderfolgenden und sich überlappenden Bildern in der Bildebene des Bilderfassungsgerätes (56) verfolgt wird,  – einem Vollbildbuffer (62), der das Vollbild zwischenspeichert,  – einer von einem Referenztimer (65) synchronisierten und die Extrapolation der Bildblöcke aufgrund der Daten über die Position und Lage des Satelliten (1) durchführenden ersten Recheneinheit (63) und  – einem 2D-Korrelator (64),  mit einer damit zusammengeschalteten digitalen Datenverarbeitungseinrichtung (58) zur Durchführung einer Bildbewegungsanalyse...
Patent DE-10309677-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Bauteils
Inventor: BOETTNER HARALD
IPC: H01L21/58
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Mikroelektromechanisches
Bauteil mit mindestens zwei mikroelektromechanischen Bauelementen
(A, B, C), die jeweils mittels einer aus einem eutektischen Gemisch
aus Gold und Wismut gebildeten Lötverbindung
(30) verbunden sind, wobei  mindestens eine Lötverbindung
(30) ein Bauelement (A) mit einer Laserdiodenschaltung (41, 42)
des Bauelements (B) verbindet  und/oder  mindestens eine
Lötverbindung
(30) ein Bauelement (A) mit einer Fluidikzelle (50) des Bauelements
(B) verbindet  und/oder  mindestens eine Lötverbindung
(30) ein Bauelement (A) mit einer IDK-Struktur (60) des Bauelementes
(B) als Feuchtsensor verbindet  und/oder  mindestens eine
Lötverbindung
(30) ein Bauelement (A) mit einem Kühlkörper (70) des Bauelementes
(C) verbindet.
Patent DE-10313577-B4 (DE)
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G1/137
Filed: 2003-03-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Delivered articles are separated into packs and transferred to shelves. A shelf delivery device stores the packs on the shelves. A receiving conveyor receives the packs and prepares them for loading on carriers, such as pallets, in sequence. A loading station (140) loads the pack units onto the carriers in a defined loading sequence. Independent claims are included for a shelf storage system and a method of storing and allocating articles.
Patent DE-10314180-B4 (DE)
Title: Reversierbarer Fußgängerschutz-Aktuator
Inventor: WALTHER REINHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-03-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fußgängerschutz-Aktuator
(16) zum Verlagern einer Fronthaube (A) eines Kraftfahrzeugs in eine
relativ zu der Normalposition angehobene Schutzposition, wobei der
Aktuator (16) derart ausgebildet ist, dass er zwischen einem Scharnier
(12) der Fronthaube (A) und der Fahrzeugkarosserie angebracht werden
kann, aufweisend:  (a) ein erstes Teil (18) und ein relativ
zu dem ersten Teil (18) verlagerbar angeordnetes zweites Teil (20),
wobei das erste Teil (18) und das zweite Teil (20) zum Anschließen an der Fahrzeugkarosserie
bzw. an dem Scharnier (12) ausgebildet sind;  (b) eine Verriegelungseinrichtung
(38), die in der Ausgangsposition das zweite Teil (20) relativ zu
dem ersten Teil (18) festlegt;  (c) eine Energiespeichereinrichtung,
die zwischen dem ersten Teil (18) und dem zweiten Teil (20) angeschlossen
ist, um dieses aus einer Ausgangsposition in eine Ausfahrposition
zu verlagern, und die derart ausgebildet ist, dass sie das zweite
Teil (20) elastisch nachgiebig in der Ausfahrposition hält; und  (d)
eine...
Patent DE-10314791-B4 (DE)
Title: Medienfalten
Inventor: DRIGGERS MATT G
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Medienfalten, das folgende Schritte umfaßt:  Treiben eines Mediums (16) mittels einer Kraft (118) entlang eines ersten Wegs (20);  Vorspannen eines Umleiters (130, 134, 136) in einen aktiven Zustand mit einer Vorspannkraft (139);  Umleiten einer Vorderkante (40) des Mediums (16) entlang eines zweiten Wegs (22, 122) mittels des Umleiters (130, 134, 136) in dessen aktivem Zustand;  Blockieren der Vorderkante (40) mittels eines Anschlags (50) entlang des zweiten Wegs (122);  Bewegen des Mediums gegen den Umleiter (130, 134, 136) zum Überwinden der Vorspannkraft (139), um den Umleiter (130, 134, 136) in einen inaktiven Zustand zu bringen, während sich die Vorderkante (40) entlang des zweiten Wegs befindet;  Ausbeulen des Mediums (16) an einem Zwischenabschnitt des Mediums (16);  Vorantreiben des Zwischenabschnittes in den ersten Weg (20) hinter dem Umleiter (130, 134, 136), während sich dieser in seinem inaktiven Zustand befindet; und  Eingriffnehmen des Zwischenabschnitts,...
Patent DE-10315381-B4 (DE)
Title: Wasserablauf für einen Kraftwagen
Inventor: MERZ MATTHIAS
IPC: B60R13/07
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wasserablauf
(1) für
einen Kraftwagen, mit einem einteiligen Schlauch (10), wobei der Schlauch
(10) durch eine Durchgangsöffnung
(21) eines Karosseriebauteils (2) reicht und Mittel (14) zu einer
Fixierung (X) an der Durchgangsöffnung
(21) und Mittel (15) zu einer weiteren Fixierung (Y) am Wasserablaufstutzen
(31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserablauf (1)
ein weiteres Befestigungsmittel (16) aufweist, wobei dieses Befestigungsmittel
ein Festlegungsmittel (161) und ein Band (162) aufweist, die einteilig
mit dem formgepressten Elastomerschlauch (10) ausgebildet sind.
Patent DE-10323237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Funktionsweise von DRAM-Speicherelementen
Inventor: BREDE RÜDIGER DIPL PHYS
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-05-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Vorgabezeitdauer zwischen einem Ausführungszeitpunkt einer zweiten Operation und dem früheren Ausführungszeitpunkt einer früher ausgeführten ersten Operation in einem Speicherelement (100), wobei das Speicherelement (100) in einem Testbetriebsmodus und einem Normalbetriebsmodus betreibbar ist, mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer Realzeitdauer in dem Speicherelement während des Testbetriebsmodus, wobei die Realzeitdauer so gewählt wird, dass sich ein Verhaltensparameter des Speicherelements bei Verwendung der Realzeitdauer zwischen den Ausführungszeitpunkten der ersten und zweiten Operation gegenüber einer Situation verbessert, bei der die Vorgabezeitdauer zwischen den Ausführungszeitpunkten der ersten und zweiten Operation verwendet wird, Verändern der Vorgabezeitdauer in Richtung der Realzeitdauer während des Testbetriebsmodus, um eine modifizierte Vorgabezeitdauer zu erhalten, Speichern einer Information über die modifizierte Vorgabezeitdauer in dem Speicherelement während des Testbetriebsmodus, und Ausführen der zweiten Operation um die modifizierte Vorgabezeitdauer versetzt nach dem Ausführungszeitpunkt der ersten Operation während des Normalbetriebsmodus, wobei der Schritt des Bereitstellens der Realzeitdauer mittels einer Halbleiterbausteintesteinrichtung durchgeführt wird, wobei die Halbleiterbausteintesteinrichtung eine externe Testeinrichtung ist, und wobei die Halbleiterbausteintesteinrichtung einen Schritt des Bestimmens der Realzeitdauer in dem Speicherelement durchführt, wobei die Information über die modifzierte Vorgabezeitdauer in einem Festwertspeicher gespeichert wird, wobei die von der Halbleiterbausteintesteinrichtung ermittelten Daten bezüglich der Realzeitdauer und bezüglich optimierter Ausführungszeitpunkte der Operationen in dem Speicherelement von der Halbleiterbausteintesteinrichtung einer Einrichtung zum Bereitstellen einer modifizierten Vorgabezeitdauer für das Speicherelement bereitgestellt werden, wobei die Einrichtung zum Bereitstellen der modifizierten Vorgabezeitdauer eine Einrichtung zum Verändern der Vorgabezeitdauer während des Testbetriebsmodus und des Normalbetriebsmodus aufweist.
Patent DE-10337109-B4 (DE)
Title: Wickelguteinzugsvorrichtung
Inventor: CHATZIKIRIAKOS LEONIDAS
IPC: B65H54/70
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Wickelguteinzugsvorrichtung
zur Erleichterung des Einfädelns
und Hindurchführens
von Wickelgütern
durch Wickelguthandhabungseinrichtungen, die vor einer Aufwickeleinrichtung
für das
Wickelgut angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Einzugseinheit
(1), die zwischen der Aufwickeleinrichtung und den Wickelguthandhabungseinrichtungen
positionierbar ist und eine Einzugstrommel (7) zum Abwickeln und
Aufwickeln einer Einzugshilfe (6) aufweist, wobei die Einzugshilfe
(6) als stabförmige,
zumindest teilweise biegeelastische Einzugshilfe (6) mit einem biegeelastischen
Bereich (15) ausgebildet ist, und die Einzugshilfe (6) mit ihrem
einen Ende an der Einzugstrommel (7) befestigt ist, und am anderen,
freien Ende der Einzugshilfe (6) das Ende des einzufädelnden
Wickelgutes an einer Aufnahmeschale (16) befestigbar ist, wobei die
Aufnahmeschale (16) quer zur Längsachse
der Einzugshilfe (6) angeordnete Langlöcher (17) zum Durchführen einer
Halteschlaufe (18) aufweist.
Patent DE-10339087-B4 (DE)
Title: Dreidimensional verformbares Heizelement, Lenkradheizung und Verfahren zur Herstellung einer Lenkradheizung
Inventor: HILMER JOSEF
IPC: H05B3/12
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-01-25
Abstract: Dreidimensional
verformbares Heizelement, insbesondere für Lenkradheizungen, bestehend aus
einem oder mehreren Heizleitern, bei dem der oder die Heizleiter
auf einer Folie als Grundmaterial verlegt sind und über die
auf dem Grundmaterial verlaufenden Heizleiter mindestens eine Deckfolie
angeordnet ist, welche zur Oberfläche des Heizelementes hin eine
Sperrschicht für gasförmige, flüssige und/oder
gelöste
feste Chemikalien bildet und wobei der oder die Heizleiter zwischen
den Folien verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine der Folien als selbstklebende Schrumpffolie ausgebildet ist,
die sich bei Einbringung von Wärme
zusammen mit dem oder den Heizleitern zusammenzieht.
Patent DE-10340966-B4 (DE)
Title: Tension and damping element for synchronous belt drives is arranged between a load strand and a return strand as an annular element elastically deformable between a concentric shape and an elliptical shape
Inventor: EBERT SIEGFRIED
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: Tension and damping element for synchronous belt drives is arranged between a load strand (4) and a return strand (5) as an annular element elastically deformable between a concentric shape and an elliptical shape. The element acts constantly on both strands with identical diametrically oriented tensile force and identical damping. A rotationally elastic cage with the geometric shape of a cylinder consists of toothed webs (3) which pivot about their longitudinal axis in the transitions (7a, 7b) of the working rings in a division corresponding to the shape of the synchronous belt drive between two elastic working rings (1, 2) having identical resistance to bending parallel to the axis of rotation and radially on the inner side of the neutral bending fiber (6) of the working rings integrated running. The toothed webs have a width that is shorter than the gap width between the teeth of the synchronous belt at its maximal curvature in the return strand. - Preferred Features: The tip circle surrounding the toothed webs is equal to or greater than the outer casing circle of the working rings. The transition between the working rings and the toothed webs have a smaller cross-section than the toothed webs.
Patent DE-10346368-B4 (DE)
Inventor: HANSEN CHRISTIAN
IPC: C30B25/18
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Disclosed is a method for producing an HTSC band on a substrate band, for example, a strong bond being created between the substrate band and the band as a result of the production process (e.g. PVD process or galvanic deposition). According to the invention, separation of the highly adhesive band from the substrate band is aided by the fact that the substrate band is made of a shape memory alloy, the shape memory of the band being activated in a separating device by heating and, possibly, cooling. Tension-related stress is generated in the joint on the boundary surface between the bands as a result of the substrate being deformed such that separation of the band from the substrate band is aided or even caused. Also disclosed is a production facility in which the substrate band is made of a shape memory alloy.
Patent DE-10350389-B4 (DE)
Title: Ophthalmologischer Untersuchungsplatz
Inventor: KABER HANS JOCHEN
IPC: A61G15/00
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ophthalmologischer
Untersuchungsplatz mit einem Stuhl aus einem Stuhloberteil mit einer
Sitzfläche
und einem Stuhlunterteil mit einem Fußteil, mit einer Verstellvorrichtung
mit einem Verstellantrieb für
die Sitzfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass räumlich
unterhalb des Stuhloberteils (2) mindestens eine Lagerung für ein Arbeitsgerät angeordnet
ist, welches einen sich seitlich unterhalb der Sitzfläche (3)
hervor erstreckenden Tragarm (4, 14) für einen sich nach oben bis
in eine Arbeitshöhe
erstreckenden Träger
(5, 15) des Arbeitsgeräts
aufweist, wobei der Tragarm (4, 14) unterhalb des Stuhloberteils
(2) horizontal beweglich geführt
und um eine vertikale Hochachse (11) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19524492-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit Verbindungsbolzen
Inventor: HEIBEL HELMUT
IPC: B60R21/00
Filed: 1995-07-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Bremskraftverstärker (10)
für eine Fahrzeugbremsanlage,
mit einem insbesondere mindestens zweiteiligen Gehäuse (12),
das zwei einander gegenüberliegende, äußere Gehäusewände (14,
16) aufweist, denen Befestigungselemente für eine Karosseriewand bzw.
für einen
sich längs
einer Achse (A) erstreckenden Hauptbremszylinder (40) zugeordnet
sind, mit zumindest einer beweglichen Wand (26, 28), die den Gehäuseinnenraum
in zwei Kammern (30, 32; 34, 36) unterteilt und eine Kraft auf ein
Ausgangsglied überträgt, wenn
in Abhängigkeit
von einer an einem Eingangsglied (39) wirksamen Kraft zwischen den
Kammern ein Druckunterschied herrscht, und mit einem oder mehreren
Verbindungsbolzen (42), von denen sich jeder von einer äußeren Gehäusewand
(14) durch die bzw. jede bewegliche Wand (26, 28) hindurch zur gegenüberliegenden, äußeren Gehäusewand
(16) erstreckt und gegen eine bewegliche Wand (26) abgedichtet ist,
wobei die Befestigungselemente an den Enden jedes Verbindungsbolzens
(42) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens
ein Verbindungsbolzen (42) nach Überschreiten
einer zuvor festgelegten, in Richtung der Achse...
Patent DE-19535044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerlegen der aus einer Sägemaschine kommenden, aus Blöcken geschnittenen Schnittholzbündel
Inventor: ANTTILA SEPPO
IPC: B27B31/08
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zum Zerlegen der Schnittholzteile (L) der aus einer Sägemaschine
(10) kommenden, aus Blöcken
(T) geschnittenen Schnittholzbündel
(N), bestehend aus einem von der Sägemaschine (10) kommenden Längsförderer (11)
zum Transportieren der Schnittholzbündel (N), die aus den Schnittholzteilen
(L) bestehen, und einer am Längsförderer (11)
angeordneten Zuführungs-
und Zerlegefördererkombination
(12, 20, 23, 24) zum Entnehmen der Schnittholzteilen (L) aus den
Schnittholzbündeln
(N), dadurch gekennzeichnet , daß  a) über dem Längsförderer (11) ein Querförderer (12)
angeordnet ist, bestehend aus Schiebern (14) die mittels Wellenzapfen
(15) an einem Förderband
(12a) des Querförderers
(12) der art angeordnet sind, daß die
Schieber (14) steif entgegen der Schubrichtung (S) aber drehbar
in Schubrichtung (S) sind, so daß die Schnittholzbündel (N 2 , N 3 ), bestehend
aus übereinanderliegenden
Schnittholzteilen (L), von den Schiebern (14) einzeln vom Längsförderer (11)
zum Trägersatz
(17) einer Zerlegestation (A) oder zu Trägersätzen (17, 18) in Zerlegestationen
(A,B) transportierbar sind, wobei sich die Zerlegestation (A) oder...
Patent DE-19621090-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: AMANO KUNIO
IPC: B23B45/16
Filed: 1996-05-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Schlagbohrmaschine, enthaltend:  eine von einem Gehäuse (10) gehaltene Spindel (14), die relativ zum Gehäuse in axialer Richtung innerhalb eines vorbestimmten Bereiches beweglich ist;  einen Motor (12) zum Drehantreiben der Spindel (14);  ein starr an der Spindel (14) angebrachtes, drehbares Nockenbauteil (3);  ein an der Spindel (14) axial beweglich angebrachtes Kupplungsnockenbauteil (2);  eine Vorspanneinrichtung (4, 23), die das Kupplungsnockenbauteil (2) normalerweise gegen das drehbare Nockenbauteil (3) in axialer Richtung der Spindel (14) vorspannt; und  einen ersten Nocken (3b) und einen zweiten Nocken (2b), die an dem drehbaren Nockenbauteil (3) bzw. dem Kupplungsnockenbauteil (2) vorgesehen sind und in axialer Richtung der Spindel (14) einander zugewandt sind, welcher erster und zweiter Nocken (3b, 2b) derart zusammenarbeiten, daß sich das Kupplungsnockenbauteil (2) bei Drehung der Spindel (14) wiederholt zu dem drehbaren Nockenbauteil (3) hin und von diesem weg bewegt und daß das Kupplungsnockenbauteil (2) auf die Spindel...
Patent DE-19719532-B4 (DE)
Title: Polsterelement mit einem Kern, einem Bezug und einer Zwischenlage
Inventor: MENSE HUBERT
IPC: B32B5/02
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Polsterelement,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem feuchtigkeitsdurchlässigen Bezug (3), einem Kern
(1) und einer dazwischen befindlichen Zwischenlage (4), wobei der
Kern (1) aus Gummihaar (8) mit darin eingelagerten Schaumstoffflocken
(9) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Zwischenlage (4) aus
Wolle besteht,  – das
Flächengewicht
der Zwischenlage (4) mindestens 900 g/m 2  beträgt  – und die
Stärke
der Zwischenlage (4) zumindest 10 mm ist.
Patent DE-19721257-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Strahlformung und räumlich selektiven Detektion mit nicht-sphärischen Mikrolinsen
Inventor: GRUNWALD RUEDIGER
IPC: H01S5/14
Filed: 1997-05-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anordnung
zur Formung von Lichtverteilungen, insbesondere zur Kollimation,
Rückkopplung oder
Detektion einer emittierten oder zu detektierenden Strahlung, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
einzelne Mikrolinse oder mehrere matrixförmig angeordnete Mikrolinsen
vor einzelnen oder mehreren matrixförmig angeordneten Licht abgebenden
oder aufnehmenden Flächen
oder Ein- oder Austrittsfenstern zu Licht abgebenden oder aufnehmenden
Elementen positioniert werden, wobei das Phasenprofil der Mikrolinsen
eine nicht-sphärische
Kontur aufweist, die sich aus mindestens zwei ausgedehnten Bereichen
unterschiedlichen Krümmungsverlaufs
zusammensetzt.
Patent DE-19721758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, bei der am Ausgang der Karde ein Flortrichter mit Abzugswalzen vorhanden ist
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/10
Filed: 1997-05-24
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung an einer Karde, bei der am Ausgang der Karde ein Flortrichter zur Formung eines Faserbandes mit Abzugswalzen vorhanden ist, denen ein Kannenstock mit einem eine Bandeintrittsöffnung aufweisenden Drehteller nachgeordnet ist und bei der zwischen dem Flortrichter und der Bandeintrittsöffnung des Drehtellers ein Streckwerk angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Eingang (16a) des Streckwerks (16) ein Bandtrichter (23) vorhanden, der Abstand zwischen dem Ausgang (16b) des Streckwerks (16) und der Bandeintrittsöffnung (20a) des Faserbandtrichters (20) kurz und der Ausgang (16b) des Streckwerks (16) oberhalb der Bandeintrittsöffnung (20a) angeordnet ist.
Patent DE-19735019-B4 (DE)
Title: Wischanlage
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/24
Filed: 1997-08-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Wischvorrichtung,
insbesondere für eine
Kraftfahrzeugscheibe, mit einem Wischermotor (10) und einem in einem
Abtriebsstrang (24, 26, 30, 32, 34, 38) des Wischermotor (10) angeordneten
Zwischenlager (28), dadurch gekennzeichnet, daß ein einstückiges Befestigungselement
(16) vorgesehen ist, welches Befestigungsmittel (50, 52) für den Wischermotor
(10) und das Zwischenlager (28) aufweist.