baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216739-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit einem ersten Bordnetzzweig und einem zweiten Bordnetzzweig
Inventor: VAHEE VINCENT
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-09-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fahrzeugbordnetz (BN) mit einem ersten Bordnetzzweig (BZ1) und einem zweiten Bordnetzzweig (BZ2) und einem diese Bordnetzzweige verbindenden DC/DC-Wandler (DC) mit einer ersten und einer zweiten Seite, wobei die erste Seite mit dem ersten Bordnetzzweig (BZ1) verbunden ist und die zweite Seite mit dem zweiten Bordnetzzweig (BZ2) verbunden ist, wobei in dem ersten Bordnetzzweig (BZ1), dem zweiten Bordnetzzweig (BZ2) oder in beiden Bordnetzzweigen eine elektrisch betriebene Komponente mit einem ersten Aktuator (SR1, SR3) und einem zweiten, hierzu redundanten Aktuator (SR2, SR4) vorgesehen ist, die beide auf dasselbe Element der Komponente wirken, wobeider erste Aktuator (SR2, SR3) direkt mit dem DC/DC-Wandler (DC) verbunden ist und der zweite Aktuator (SR1, SR4) über eine ansteuerbare Trennschaltervorrichtung (DS1, DS2) mit dem DC/DC-Wandler (DC) verbunden ist,eine ansteuerbare Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) die erste Seite des DC/DC-Wandlers (DC) mit der zweiten Seite des DC/DC-Wandlers (DC) steuerbar verbindet und das Fahrzeugbordnetz eine Steuerungsvorrichtung aufweist, die mit der Trennschaltervorrichtung (DS1; DS2) oder den Trennschaltervorrichtungen (DS1, DS2) ansteuernd verbunden ist und eingerichtet ist, in einem Fehlerzustand des DC/DC-Wandlers (DC) die Trennschaltervorrichtung (DS1; DS2) oder zumindest eine der Trennschaltervorrichtungen (DS1, DS2) zu öffnen, wobeidie Steuerungsvorrichtung ansteuernd mit der Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) verbunden ist und eingerichtet ist, in einem Fehlerzustand des DC/DC-Wandlers (DC) die Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) oder die zumindest eine Trennschaltervorrichtung (DS1, DS2) oder sowohl die Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) als auch die zumindest eine Trennschaltervorrichtung (DS1, DS2) zu öffnen, unddie Steuerungsvorrichtung eingerichtet ist, abwechselnd entweder (i) den Inverter (I) anzusteuern, die Spannung entsprechend der Nennspannung des ersten Bordnetzzweigs (BZ1) abzugeben, die Trennschaltervorrichtung (DS2) im zweiten Bordnetzzweig (BZ2) zu öffnen und die Trennschaltervorrichtung (DS1) im ersten Bordnetzzweig (BZ1) gemäß einem geschlossenen Zustand anzusteuern, und ferner die Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) gemäß einem geschlossenen Zustand anzusteuern oder(ii) den Inverter (I) anzusteuern, die Spannung entsprechend der Nennspannung des zweiten Bordnetzzweigs (BZ2) abzugeben, die Trennschaltervorrichtung (DS2) im zweiten Bordnetzzweig (BZ2) gemäß einem geschlossenen Zustand anzusteuern und die Überbrückungsschaltervorrichtung (DS3) gemäß einem offenen Zustand anzusteuern.
Patent DE-102017217638-B4 (DE)
Title: Gleitkontaktvorrichtung und Verfahren
Inventor: RASTL HANS
IPC: B60L5/20
Filed: 2017-10-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Gleitkontaktvorrichtung (19, 36, 46), insbesondere für eine Stromversorgung von Fahrzeugen über einen Fahrdraht, wobei die Gleitkontaktvorrichtung eine Schleifleistenträgereinrichtung (20, 39) und eine daran angeordnete Schleifleiste (21, 37) umfasst, wobei die Schleifleistenträgereinrichtung eine Fangeinrichtung (23, 32, 43, 47) für Lichtbögen (24, 44) aufweist, wobei die Fangeinrichtung an einer Längsseite (26, 48) eines Tragprofils (22, 40) der Schleifleistenträgereinrichtung angeordnet ist, wobei die Fangeinrichtung (23, 43, 47) zumindest ein elektrisch leitendes Fangelement (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung (23, 43, 47) von mehreren regelmäßig entlang der Längsseite (26, 48) angeordneten und relativ zu der Längsseite auskragenden Fangelementen (29) ausgebildet ist.
Patent DE-102017222132-B4 (DE)
Title: Sensor für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/24
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sensorelement (1) für ein Koordinatenmessgerät, aufweisend
 - einen Motor (2),
 - eine drehbare Welle (4), die mit dem Motor antreibbar und um eine Drehachse (D) rotierbar ist,
 - ein Winkelermittlungssystem (6,7), mit dem ein Drehwinkel der Welle (4) ermittelbar ist,
 - eine erste Kopplungseinrichtung (11), womit das Sensorelement an einen Messkopf (19) ankoppelbar ist,
 - eine zweite Kopplungseinrichtung (12), die durch die Welle (4) rotatorisch antreibbar ist, und an die ein Taster (16) ankoppelbar ist. sowie Messverfahren mit diesem Sensorelement.
Patent DE-102018003495-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserfassungselement
Inventor: SCHLOSSER MICHAEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-04-30
Granted: 2020-10-22
Abstract: Sitzbelegungserfassungselement für einen Fahrzeugsitz mit einem Foliendrucksensor (2), der mindestens ein Sensorelement (5), angeordnet auf einer Trägerfolie (4), aufweist, wobei der Foliendrucksensor (2) auf einer Unterlageschicht (1) flächig aufliegt und daran fixiert ist, wobei die Trägerfolie (4) des Foliendrucksensors (2) und die Unterlageschicht (1) zumindest eine vergleichbare Materialkomponente enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Foliendrucksensor (2) laschenförmige Ansätze (7) frei von Leiterbahnen aufweist, im Bereich derer er mittels Ultraschallschweißung, eine Verbindungsstelle (8) bildend, partiell mit der Unterlageschicht (1) verbunden ist.
Patent DE-102018102011-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R13/633
Filed: 2018-01-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektrische Steckverbindung, die einen Steckverbinder (1) und einen dem Steckverbinder (1) als Gegenstück zugeordneten Gegensteckverbinder (10) aufweist, wobei der Steckverbinder (1) mit dem Gegensteckverbinder (10) zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung in einer Steckrichtung (S) zusammensteckbar ist, wobei der Steckverbinder (1) eine erste Verriegelungseinrichtung (23) aufweist und der Gegensteckverbinder (10) eine zweite Verriegelungseinrichtung (13) aufweist, wobei der Steckverbinder (1) an dem Gegensteckverbinder (10) durch eine formschlüssige Verbindung der ersten Verriegelungseinrichtung (23) mit der zweiten Verriegelungseinrichtung (13) fixierbar ist und bei einem Entriegelungsvorgang diese Fixierung durch manuelle Betätigung eines am Steckverbinder (1) oder am Gegensteckverbinder (10) beweglich befestigten Entriegelungselementes (6) lösbar ist, indem das Entriegelungselement (6) bei manueller Betätigung mechanisch auf die erste und/oder die zweite Verriegelungseinrichtung (23, 13) einwirkt, wobei das Entriegelungselement (6) um eine Verschwenkachse verschwenkbar an dem Steckverbinder (1) oder dem Gegensteckverbinder (10) befestigt ist, wobei das Entriegelungselement (6) auf einer Seite der Verschwenkachse einen manuellen Betätigungsbereich (60), der zur manuellen Betätigung des Entriegelungselementes (6) eingerichtet ist, und auf der anderen Seite der Verschwenkachse eine abragende Betätigungsnase (61) aufweist, durch die die erste und/oder die zweite Verriegelungseinrichtung (23, 13) bei dem Entriegelungsvorgang mechanisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gehäusebauteil des Steckverbinders (1) oder des Gegensteckverbinders (10) bei dem Entriegelungsvorgang durch das Entriegelungselement (6) aufweitbar ist.
Patent DE-102018103979-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Trägereinrichtung mit einem Chip und einer Komponente, die durch eine Öffnung montiert ist, und Verfahren zur Herstellung und zur Verwendung
Inventor: SCHARF THORSTEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Baugruppe (100) aufweisend:• eine Trägereinrichtung (102),• mindestens einen elektronischen Chip (104), der an einer Seite der Trägereinrichtung (102) montiert ist,• einen Verkapselungsstoff (108), der den mindestens einen elektronischen Chip (104) zumindest teilweise verkapselt und die Trägereinrichtung (102) teilweise verkapselt,• mindestens eine Komponente (110), die an einer entgegengesetzten anderen Seite der Trägereinrichtung (102) durch mindestens zwei Kontaktöffnungen (116) befestigt ist,wobei jede der Kontaktöffnungen durch ein Verkapselungsmaterial lateral umgeben ist und sich bis zu einem elektrisch leitfähigen Teil der Trägereinrichtung (102) erstreckt,wobei sich in jede der Kontaktöffnungen (116) mindestens ein elektrisch leitfähiger Kontakt (118) erstreckt, um eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der Komponente (110) und dem elektrisch leitfähigen Teil der Trägereinrichtung (102) herzustellen,wobei die Trägereinrichtung ein metallischer Leitungsrahmen ist.
Patent DE-102018210133-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: AJAYAN SAINATH
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-06-21
Granted: 2020-06-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für einen Laderaum (3) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem scheiben- oder plattenförmigen Sicherungsmittel (5), das in einer Sicherungsstellung (7) zwischen einem ersten Bereich (9) des Laderaums (3) und einem zweiten Bereich (11) des Laderaums (3) angeordnet ist, und mit mindestens einer in oder an einer den Laderaum (3) umgebenden Wandung angeordneten Aufnahmeeinheit (13), in der das Sicherungsmittel (5) in einer Grundstellung (17) zumindest im Wesentlichen mit einer Öffnung (19) der Aufnahmeeinheit (13) zumindest nahezu abschließend angeordnet ist und in der das Sicherungsmittel (5) in der Sicherungsstellung (7) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Aufnahmeeinheit (39) mit einem ersten Sicherungsmittel (41) auf oder in einem Boden (15) des Laderaums (3) und eine zweite Aufnahmeeinheit (43) mit einem zweiten Sicherungsmittel (45) auf oder in einer an den Boden (15) angrenzenden Seitenwandung (47) des Laderaum (3) angeordnet ist und die Seitenwandung (47) von einer Aufrechtstellung in eine Klappstellung überführbar ist, in der durch die Seitenwandung (47) ein Klappboden (49) gebildet und der Boden (15) des Laderaums (3) durch den durch die Seitenwandung (47) gebildeten Klappboden (49) zu einem erweiterten Boden (15) erweitert ist, wobei das erste Sicherungsmittel (41) und das zweite Sicherungsmittel (45) derart aneinander angepasst sowie zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass durch die Sicherungsmittel (41,45) ein durchgängiges und sich von dem Boden (15) bis zu dem Klappboden (49) erstreckendes Gesamtsicherungsmittel gebildet ist.
Patent DE-102019006258-B4 (DE)
Title: Motorrad-heckkotflügelstruktur
Inventor: ISHIKAWA YUJIRO
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-09-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Eine Motorrad-Heckkotflügelstruktur (10), die an einem Heckteil eines Motorrads (1) vorgesehen ist, wobei die Motorrad-Heckkotflügelstruktur (10) aufweist:eine Kotflügelstrebe (11), die sich von einer Seite von linken und rechten Heckschwingenarmen (2L,2R), die ein Hinterrad (3) des Motorrads (1) drehbar tragen, zu einer oberen hinteren Seite erstreckt,einen Heckkotflügelhauptkörper (13), der eine obere hintere Seite des Hinterrads (3) abdeckt,einen gewölbten Abschnitt (14), der sich von dem Heckkotflügelhauptkörper (13) integral nach außen und nach hinten wölbt, wobei in dem gewölbten Abschnitt (14) eine Verkabelungskammer (60) ausgebildet ist, undeine Trennwand (12), die durch die Kotflügelstrebe (11) getragen ist und in dem Heckkotflügelhauptkörper (13) vorgesehen ist,wobei die Trennwand (12) mit einem Verkabelungsloch (36) zum Einführen eines elektrischen Kabels (31), das mit einer Beleuchtungsvorrichtung verbunden ist, in die Verkabelungskammer (60) vorgesehen ist, und die Kotflügelstrebe (11) mit einem unteren vorstehenden Abschnitt (33), der sich in einer Links-Rechts-Richtung erstreckt, an einer unteren Seite des Verkabelungslochs (36) an dem Heckkotflügelhauptkörper (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102019128388-B4 (DE)
Title: Regalsystem zur Ausstellung von Waren, Regalboden für das Regalsystem, Herstellungsverfahren für den Regalboden
IPC: F21S9/02
Filed: 2019-10-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Regalsystem (300) zur Ausstellung von Waren mita) zumindest einem sich flächig entlang einer Regalbodenebene (RE) erstreckenden Regalboden (200) zur Ablage der Waren darauf undb) zumindest einem Regalkorpus (100) zur Aufnahme des Regalbodens (200),c) wobei der zumindest eine Regalboden (200) mit zumindest einem Haltemittel (110) lösbar an dem Regalkorpus (100) gehalten ist undd) zumindest eine elektrische Leuchtschicht (210) zur Beleuchtung der Waren umfasst,e) wobei der zumindest eine Regalboden (200) zumindest eine Induktionsschicht (230) zur induktiven Gewinnung elektrischer Energie zur Versorgung der Leuchtschicht (210) umfasst, undf) wobei der Regalkorpus (100) zumindest eine Übertragungsvorrichtung (130) zur induktiven Energieübertragung an die zumindest eine Induktionsschicht (230) des zumindest einen Regalbodens (200) umfasst,g) wobei die zumindest eine Leuchtschicht (210) und die zumindest eine Induktionsschicht (230) jeweils eine Mehrzahl von entlang der Regalbodenebene (RE) ausgerichteten Materiallagen mit voneinander unterschiedlichen Materialzusammensetzungen umfassen dadurch gekennzeichnet, dassh) die zumindest eine Leuchtschicht (210) senkrecht zu der Regalbodenebene (RE) über oder unter der zumindest einen Induktionsschicht (230) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Induktionsschicht (230)i) zwischen zwei Leuchtschichten (210) angeordnet ist und/oderj) zumindest bereichsweise transluzent ist.
Patent DE-102019200063-B4 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Benutzeroberflächenmodul
Inventor: THELIN MIKAEL
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-01-04
Granted: 2020-11-12
Abstract: Mobile Kühlbox (1) mit einem Box-Hauptkörper (2) und mindestens einem Deckel (3) zum Öffnen der Box (1) und zum Bereitstellen eines Zugangs ins Innere der Box (1), wobei die mobile Kühlbox (1) mit einem Benutzeroberflächenmodul (100) zum Betreiben und Steuern der mobilen Kühlbox (1) durch den Benutzer ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Benutzeroberflächenmodul (100) an der mobilen Kühlbox (1) so montiert ist, dass auf einer Seite des Benutzeroberflächenmoduls (100) ein Teil des Benutzeroberflächenmoduls (100) mit einer vorgesehenen Öffnung an der mobilen Kühlbox (1) in Eingriff steht und auf der anderen Seite des Benutzeroberflächenmoduls (100) ein anderer Teil des Benutzeroberflächenmoduls (100) mit zusätzlichen Befestigungsmitteln befestigt ist.
Patent DE-102020102821-B4 (DE)
Title: Streulichtblende für ein Bilderfassungsgerät für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Anwendung sowie deren Herstellung
Inventor: REINISCH ALEXANDER
IPC: B60R1/24
Filed: 2020-02-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Streulichtblende (1) für ein auf der Rückseite (2) einer Windschutzscheibe (3) angeordnetes Bilderfassungsgerät (4) mit einer Abschirmwand (5), welche einen Sichtbereich (6) des Bilderfassungsgerätes (4) zwischen dem Bilderfassungsgerät (4) und der Windschutzscheibe (3) zumindest teilweise vor einfallendem Streulicht (7) abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmwand (5) zumindest in einem Abschnitt (8), welcher zu der Windschutzscheibe (3) hin ausgerichtet ist, vollständig aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff mit PTC-Eigenschaften hergestellt ist, in welchen elektrische Leitstrukturen (9) zur Bestromung des elektrisch leitfähigen Kunststoffs eingelassen sind, wobei in direktem Kontakt mit dem elektrisch leitfähigen Kunststoff mit PTC-Eigenschaften keine weiteren Kunststoffmaterialen vorgesehen sind.
Patent DE-102020211222-B4 (DE)
Title: Steinschlagschutz für Frontkamera
Inventor: BÄR CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-09-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Schutzvorrichtung (18) für einen Sensor (20) eines Kraftfahrzeugs (40) mit:einer Schutzkappe (24), die vor den Sensor (20) bewegbar ist, um den Sensor (20) vor Beschädigungen zu schützen;einem Aktor, um die Schutzkappe (24) vor den Sensor (20) zu bewegen;einer Erfassungseinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, einen Zustand zu ermitteln, in dem der Sensor (20) geschützt werden soll und ein Bewegen der Schutzkappe (24) mittels des Aktors vor den Sensor (20) zu bewirken, wobeidie Erfassungsrichtung (10) dazu ausgebildet ist, ein Bewegen der Schutzkappe (24) von einer ersten Position, in der der Sensor (20) freigegeben ist, zu einer zweiten Position, in der der Sensor (20) geschützt ist, zu bewirken, wenn eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (40) größer ist als ein vordefinierter Schwellenwert, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (10) einen Windfang (22) umfasst undder Aktor einen Hebelmechanismus umfasst, der in Reaktion auf eine Einwirkung des Fahrtwinds auf den Windfang (22) ein Bewegen der Schutzkappe (24) bewirkt und der Hebelmechanismus dazu ausgebildet ist, die Schutzkappe (24) in Reaktion auf eine Einwirkung der Schwerkraft in die erste Position zu bewegen, wenn eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (40) kleiner ist als ein vordefinierter Schwellenwert.
Patent DE-102022101270-B4 (DE)
Title: Überkopfbefestigungskonstruktion von steifen Profilstahlsäulen am oberen Stützpfeilerknoten eines seismischen Isolationslagers und deren Konstruktionsverfahren
Inventor: CAO ZIQIANG
IPC: E04B1/98
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Eine Überkopfbefestigungskonstruktion von steifen Profilstahlsäulen am oberen Stützpfeilerknoten des seismischen Isolationslagers, umfassend ein unteres seismisches Isolationslager (2), wobei die Oberfläche des unteren seismischen Isolationslagers (2) mit einer oberen Stahlplatte (9) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Oberfläche der oberen Stahlplatte (9) kreuzsymmetrisch mit vier Überkopfbefestigungsteilen (10) verbunden ist,die Basis der steifen Profilstahlsäule durch die Überkopfbefestigungsteile aufgerichtet und damit einen Überkopfraum bildet,an der oberen Stahlplatte (9) und um die Basis der steifen Profilstahlsäule (1) ein Bewehrungskorb des oberen Stützpfeilers (11) gebunden ist,das Überkopfbefestigungsteil (10) eine U-förmige Klemmplatte (3) und eine Unterlegplatte (6) umfasst, die an der unteren Oberfläche der oberen Flanschplatte der U-förmigen Stahlklemmplatte (3) befestigt ist,der mittlere Teil der oberen Flanschplatte der U-förmigen Klemmplatte (3) zwei vorgebohrte beabstandete Perforationen hat, und die Oberfläche der oberen Flanschplatte mit hochfesten Muttern (5) an den den Perforationen entsprechenden Positionen verschweißt ist, und die hochfesten Muttern (5) innen mit hochfesten Schrauben (4) verschraubt sind,innerhalb der Oberfläche der Unterlegplatte (6) ein T-Stift (7) vertikal angeschweißt ist, und am äußeren Ende der Oberseite der Unterlegplatte (6) ein Überkopf-Stützeisen (8) vertikal angeschweißt ist.
Patent DE-102022102840-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für einen Kraftwagen mit elektrischem Frontantrieb
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1) für einen Kraftwagen mit elektrischem Frontantrieb, aufweisend wenigstens zwei in Wagenlängsrichtung verlaufend anordbare, seitlich beabstandet voneinander angeordnete Längsträger (2, 3), wenigstens eine an beiden Längsträgern (2, 3) befestigte Trageinheit (4) mit einer Tragfläche (5) zum Tragen von wenigstens einer elektronischen Komponente (6a, 6b, 6c) des Frontantriebs und wenigstens einen Traktionselektromotor (7), der frontseitig an einem in Wagenquerrichtung verlaufenden Querträger (8) befestigt ist, der an beiden Längsträgern (2, 3) befestigt ist. Um eine hinsichtlich einer Insassensicherheit verbesserte Frontstruktur (1) bereitzustellen, weist der Traktionselektromotor (7) wenigstens einen heckseitigen Befestigungsabschnitt (9) auf, über den der Traktionselektromotor (7) heckseitig ausschließlich mit der Trageinheit (4) verbunden ist, wobei die Trageinheit (4) wenigstens einen heckseitig versetzt zu dem Befestigungsabschnitt (9) angeordneten Auffangabschnitt (10) aufweist, wobei ein vertikaler Abstand zwischen der Tragfläche (5) und einem unteren freien Ende (11) des Auffangabschnitts (10) größer ist als ein vertikaler Abstand zwischen der Tragfläche (5) und einem Befestigungspunkt (12), an dem der Befestigungsabschnitt (9) an der Trageinheit (4) befestigt ist.
Patent DE-112004000911-B4 (DE)
Title: Unvernetzte flammhemmende Harzzusammensetzung und deren Verwendung als isolierendes Überzugsmaterial für einen Leiter in einem halogenfreien isolierten Draht sowie zu Herstellung eines Kabelbaums
Inventor: INOUE MASATO
IPC: H01B7/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2013-03-28
Abstract: Unvernetzte flammhemmende Harzzusammensetzung, die ein unvernetztes Basisharz (A) umfasst, das ein Propylenharz umfasst, welches 50 Gew.-% oder mehr Propylenmonomer enthält, wobei 100 Gewichtsteile des unvernetzten Basisharzes (A) 30 bis 200 Gewichtsteile eines Metallhydrats (B), 0,5 bis 10 Gewichtsteile eines gehinderten phenolischen Antioxidationsmittels (C), mehr als 0,5 bis 20 Gewichtsteile eines Schwefel-enthaltenden Antioxidationsmittels (D) und 0,5 bis 20 Gewichtsteile eines Metalloxids (E) enthalten, wobei das Schwefel-enthaltende Antioxidationsmittel (D) eine Imidazolverbindung ist.
Patent DE-112004002006-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: Böhm Michael
IPC: G06K19/16
Filed: 2004-12-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Sicherheitselement (2), umfassend- eine transparente oder zumindest transluzente erste Schicht (7) mit einer Oberfläche (8), die zumindest bereichsweise beugungsoptisch wirksame Reliefstrukturen (9) aufweist, und- eine zumindest bereichsweise vorliegende zweite Schicht (10), die an die Oberfläche (8) der ersten Schicht (7) angrenzt und zumindest teilweise reflektierend ist, eine transparente oder zumindest transluzente Farblackschicht (12), die zumindest in einem Bereich (4) zwischen der Oberfläche (8) der ersten Schicht (7) und der reflektierenden zweiten Schicht (10) vorgesehen ist, wobei das Sicherheitselement (2) in dem mit der Farblackschicht (12) versehenen Bereich (4) nicht beugungsoptisch wirksam ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (8) in dem mit der Farblackschicht (12) versehenen Bereich (4) keine beugungsoptisch wirksamen Reliefstrukturen (9) aufweist, wobei die Farblackschicht (12) registerhaltig zu den beugungsoptisch wirksamen Reliefstrukturen (9) angeordnet ist.
Patent DE-112006000687-B4 (DE)
Title: Stopfen mit Klemmeinrichtung
Inventor: ALEKSANDERSEN JOSTEIN
IPC: F16L55/136
Filed: 2006-02-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Stopfen (2) zum Verschließen einer Pipeline (1), mit einem Hauptkörper (3), einer Dichteinrichtung (6) und einer Klemmeinrichtung (5), wobei die Dichteinrichtung (6) und die Klemmeinrichtung (5) umfangsmäßig um den Hauptkörper (3) angeordnet sind, und einer Betätigungseinrichtung (4) zum Betätigen der Dichteinrichtung (6) und der Klemmeinrichtung (5) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position zum Festklemmen und Abdichten gegen eine Innenwand der Pipeline (1), wobei die Klemmeinrichtung (5) mindestens eine Gleitvorrichtung (10) mit einer Außenfläche (11) für einen Kontakt gegen die Rohrwand aufweist und eine innere Gleitfläche (12) aufweist, die in Anlage gegen eine erste schräge Führungsfläche (21) angeordnet ist und mit einer Mittelachse des Stopfens (2) einen Winkel α bildet, so dass die Klemmeinrichtung (5) bei ihrer Betätigung relativ zu der Führungsfläche (21) bewegt wird, um die Gleitvorrichtungen (10) in einer radialen Richtung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche (21) außerdem in einer radialen Richtung relativ zu der Mittelachse des Stopfens (2) bewegt wird, und dass die erste Führungsfläche (21) auf der Außenfläche von mindestens einem ersten Keilelement (20) angeordnet ist, wobei dieses erste Keilelement (20) eine zweite Innenfläche (22) aufweist, die gegen eine zweite Führungsfläche (31) anliegt, wobei die zweite Innenfläche (22) mit einem Winkel β bezogen auf die Mittelachse des Stopfens ausgebildet ist.