baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202274-B3 (DE)
Title: Motorcycle for use as e.g. three-wheeled motorized vehicle, has cross beam fastened to frame of motorcycle and including middle parts and left and right side parts, which stay diagonally outward above from middle parts
Inventor: KIRST BERND
IPC: B62J1/28
Filed: 2012-02-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: The motorcycle has a pillion seat arranged behind-half of a driver's seat. A set of padded armrests (9a, 9b) is provided on left and right lateral upper sides of the pillion seat. Right and/or left forearm of a person is rested on the armrests, where the person is seated on the pillion seat. The armrests are fastened at a cross beam (10) that is fastened to a frame of the motorcycle, where the cross beam includes middle parts (11a, 12a) and left and right side parts (11b, 11c, 12b, 12c), which stay diagonally outward above from the middle parts. The cross beam consists a fiber reinforced plastic material i.e. carbon fiber reinforced plastic material.
Patent DE-102013015987-B3 (DE)
Title: Brillengestell und Verfahren zur Herstellung eines Brillengestells
Inventor: BOCHMANN THOMAS
IPC: G02C13/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2015-03-26
Abstract: Brillengestell aus einer Fassung (1) und zwei links und rechts an der Fassung (1) über jeweils ein Gelenk schwenkbar angeordneten Brillenbügeln (2), wobei die Fassung (1) und die Brillenbügel (2) aus einem Metall bestehen, dessen Hauptbestandteil Eisen ist, und wobei das Gelenk derart ausgeformt ist, dass sich beim Ein- und Ausklappen des Brillenbügels (2) zumindest ein Abschnitt des Brillenbügels (2) unter einem Reibungskontakt an zumindest einem Abschnitt der Fassung (1) gleitend entlang bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen Oberflächen der Fassung und der Brillenbügel mit einer Metalloxidschicht in einer solchen Schichtdicke versehen sind, dass sich im Bereich der sich relativ zueinander bewegenden Abschnitte der Fassung (1) und der Brillenbügel (2) die Reibung vermindert und gleichzeitig eine Brechung des Lichts in der Metalloxidschicht ermöglicht wird, die die Reflexion nur einer bestimmten Wellenlänge des Lichts bewirkt.
Patent DE-102013206069-B3 (DE)
Title: Method for manufacturing seat sensor arrangement in vehicle, involves placing connector and conductor tracks on conductors by insulation unit to electrically connect flat electrical cables and film contact sensor
Inventor: KORTWIG CARSTEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: The method involves placing a flat electrical cable (12) and a film contact sensor (14) in a stacked arrangement. The flat electrical cable is provided with an insulation unit (20). Conductors (16, 18) are electrically insulated from each other. A connector and conductor tracks (30, 32) are placed on the conductors by the insulation unit to electrically connect the flat electrical cables and the film contact sensor. An adhesive tape (34) and a clamp are partially applied around the connector. A part of the insulation unit is removed from the flat electrical cable. An independent claim is also included for a seat sensor arrangement.
Patent DE-102014018165-B3 (DE)
Title: Lötvorrichtung mit Gasverteilung
Inventor: HATZ GOTTFRIED
IPC: B23K3/06
Filed: 2014-12-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötvorrichtung zum Löten von Flachbaugruppen mit einer Gasverteilung zum Einlassen und Verteilen eines nichtoxidierenden Gas in eine mindestens einen Lotbehälter abdeckende Haubenkonstruktion, durch die Flachbaugruppen transportiert und während ihres Transportes mit einer Lotwelle in Kontakt gebracht werden. Um eine Schutzgasatmosphäre mit geringen Restsauerstoffwerten zu erzeugen, ist die Haubenkonstruktion an den Eintritts- und Austrittsöffnungen für die Flachbaugruppen mit Klappen ausgerüstet, in denen jeweils eine Gasverteilung integriert ist. Über eine in das Innere der Haubenkonstruktion gerichtete Austrittsöffnung wird dabei sauerstofffreies Schutzgas eingetragen. Weiterhin sind Mittel zur zumindest weitgehend gleichmäßigen Verteilung des in das Innere der Haubenkonstruktion eingeleiteten Schutzgases auf die Austrittsöffnungen vorgesehen.
Patent DE-102014214733-B3 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor mit einer Vorrichtung zur Ladungskompensation
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: H01L27/144
Filed: 2014-07-28
Granted: 2015-07-23
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) mit mindestens einem Lichtlaufzeitpixel (23) zur Demodulation eines empfangenen modulierten Lichts (Sp2), wobei das Lichtlaufzeitpixel (23) mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) aufweist und die Integrationsknoten (Ga, Gb) mit einer Vorrichtung (500) zur Ladungskompensation verbunden sind, wobei die Ladungskompensationsvorrichtung (500) wenigsten zwei SBI-Eingangstransistoren (M1, M2) aufweist, die bei einem Potenzial (Ua, Ub) der Integrationsknoten (Ga, Gb), das betragsmäßig einen SBI-Schwellenwert (USBI) überschreitet SBI-Strom-Transistoren (M3, M4) derart ansteuern, dass auf beiden Integrationsknoten (Ga, Gb) ein Kompensationsstrom (ik) in gleicher Höhe fließt, wobei die Source-Anschlüsse der SBI-Strom-Transistoren (M3, M4) nicht mit einer Versorgungsspannung (UDD), sondern mit einer Arbeitsspannung (URES, Uarb) verbunden sind.
Patent DE-102014222050-B3 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: D06F33/47
Filed: 2014-10-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Umpumpsystem (105), wobei das Umpumpsystem (105) einen Laugenbehälter (109) mit einer Einlassöffnung (111) und einer Ablassöffnung (113), eine Leitung (115), welche die Einlassöffnung (111) und die Ablassöffnung (113) verbindet, und eine Laugenpumpe (117) zum Pumpen von Waschlauge durch das Umpumpsystem (105) mit einem Saugstutzen (131), mit einer Druckkammer (127), welche einen Umpumpstutzen (133) und einen Abpumpstutzen (135) aufweist, und mit einem Laufrad (129), umfasst. Die Laugenpumpe (117) ist ausgebildet, die Waschlauge in einer zeitlichen Vorzugsdrehrichtung (145) des Laufrads (129) durch den Umpumpstutzen (133) zu dem Laugenbehälter (109) zu pumpen, und die Waschlauge in einer Abpumpdrehrichtung (147) des Laufrads (129) durch den Abpumpstutzen (135) abzupumpen, wobei sich der Abpumpstutzen (135) und der Umpumpstutzen (133) tangential an die Druckkammer (127) anschließen.
Patent DE-102015110982-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbrechen von Trieben
Inventor: WENZEL SCHNEIDER BIRGIT
IPC: A01G17/00
Filed: 2015-07-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausbrechen von Trieben an Weinstöcken, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein an einem länglichen Haltestiel (1) angeordnetes Ausbrechwerkzeug (2) mit einer einen Weinstockstamm zumindest teilweise umfassenden Öffnung (3) umfasst, durch welche das Ausbrechwerkzeug (2) beim Auf- und Abführen am Stamm durch diesen entlang des Stammes geführt ist, wobei die Öffnungsachse (4) des Ausbrechwerkzeuges (2) im Wesentlichen parallel oder in Längsrichtung zur Ausrichtung der Längsachse des Haltestiels (1) verläuft.
Patent DE-102015208147-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Schlauchelementes auf einem Schaftkörper
Inventor: SCHLETH ANDREAS
IPC: F16L33/213
Filed: 2015-05-02
Granted: 2016-09-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgeschlagen, um ein elastisches Schlauchelement (3) auf einem Schaftkörper (1) zu montieren. Bei der Ausführung des Verfahrens wird das Schlauchelement (3) mit Hilfe eines Aufweitungswerkzeuges (16) in einen Betriebszustand aufgeweitet und in diesem Betriebszustand mit Hilfe eines Vakuum-Festhaltewerkzeuges (17) festgehalten. Anschließend wird der Schaftkörper (1) in das Schlauchelement (3) eingeführt. Daran anschließend wird der durch das Vakuum-Festhaltewerkzeug (17) applizierte Unterdruck entfernt, sodass sich das Schlauchelement (3) radial zusammenziehen kann und unter Vorspannung auf dem Schaftkörper (1) fixiert wird.
Patent DE-102016005740-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von kreisförmigem Fladenbrot
Inventor: SEZEK DEVRAN
IPC: B26D9/00
Filed: 2016-05-10
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von kreisförmigem Fladenbrot, mit einem Grundkörper (1) mit einer Auflage (2) zur Aufnahme eines Fladenbrotes sowie mit einer Schneidvorrichtung. Um eine Vorrichtung zum Schneiden von kreisförmigem Fladenbrot zu schaffen, die bei einfacher Handhabung und einfachem Aufbau ein sicheres und zuverlässiges Schneiden des Fladenbrotes gewährleistet, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Schneidvorrichtung aus einer ersten, mindestens einen vertikalen Schnitt ausführenden Schneidvorrichtung (4) sowie einer zweiten, mindestens einen horizontalen Schnitt ausführenden Schneidvorrichtung (9) besteht.
Patent DE-102016014860-B3 (DE)
Title: Einschraubhilfe zum Halten und Ausrichten einer Schraube
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: B25B23/08
Filed: 2016-12-14
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschraubhilfe (1) zum Halten und Ausrichten einer Schraube (4) in einer gegenüber dem zu verschraubenden Bauteil (3) geneigten Schraubenachse (5), mit mindestens einer Schraubenführung (40), in der die Schraube (4) in der geneigten Schraubenachse (5) aufgenommen wird und die eine Öffnung (29) besitzt, durch welche ein Schraubwerkzeug koaxial zur Schraubenachse (5) an den Schraubenkopf (6) heranführbar ist, um die Schraube (4) in ihrer geneigten Position in das Bauteil (3) einzudrehen, wobei die Einschraubhilfe (1) an dem Bauteil adaptierbar ist, indem sie zwei zueinander verstellbare Spannkloben (50, 60) besitzt, deren benachbarten Innenseiten (51, 61) eine Spannweite „w” begrenzen und die das zu verschraubende Bauteil (3) während des Schraubvorgangs einklemmen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine teleskopartige Traverse (10) umfasst, die aus mindestens zwei koaxial zueinander verstellbaren Auflageelementen (20, 30) besteht, deren zum verschraubenden Bauteil (3) weißenden Unterseiten (25, 35) eine ebene, sowie vor der Adaption an dem Bauteil (3) eine durchgehende Auflagefläche bilden und die Unterseiten (25, 35) jeweils einen der Spannkloben (50, 60) tragen, wobei die Spannkloben (50, 60) entgegen dem Widerstand einer Federeinrichtung (80) zwischen beiden Auflageelementen (20, 30) von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung positionierbar sind und wobei in mindestens einem der Auflageelemente (20, 30) eine Schraubenführung (40) eingeschlossen ist. Die Erfindung ermöglicht es, z. B. eine Terrassendiele durch deren Seitenflanke hindurch an einem Unterbau zu befestigen. Die erfindungsgemäße Einschraubhilfe stellt sicher, dass die zur Montage eingesetzte Schraube exakt in dem vorgegeben Winkel und am idealen Schraubpunkt in die Terrassendiele eindreht. Unterstützt wird dies erfindungsgemäß dadurch, dass die Einschraubhilfe händisch gegen die zu montierende Terrassendiele anpressbar ist, ohne dabei kippen zu können. Dadurch verbleibt die Vorrichtung während des gesamten Schraubvorgangs in der gewünschten Arbeitsposition.
Patent DE-102016201466-B3 (DE)
Title: Dreheinheit für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-02-01
Granted: 2017-04-27
Abstract: Dreheinheit für ein Koordinatenmessgerät zur Rotation eines Sensors (4, 5), die wenigstens ein Drehgelenk (14) mit folgenden Komponenten umfasst: – ein erstes Gehäuseteil – ein zweites Gehäuseteil – ein Drehlager (16a, 16b) das die Gehäuseteile relativ zueinander drehbeweglich lagert. – am ersten Gehäuseteil (57, 57a) ist ein erster Ring (37) mit ersten Rastelementen (45) am Innenumfang und ein zweiter Ring (38) mit zweiten Rastelementen (46) am Außenumfang vorgesehen – am zweiten Gehäuseteil (56) ist eine Kinematik (50) mit zumindest einem ersten Gegenrastelement (45; 67) und gegebenenfalls zumindest einem zweiten Gegenrastelement (46) vorgesehen, die das erste Gegenrastelement in eine Einrastposition mit einem ersten Rastelement bringen kann, oder das erste und/oder das zweite Gegenrastelement in eine Einrastposition mit einem zweiten Rastelement bringen kann – das erste Gegenrastelement ist relativ zu einem ggf. vorhandenen zweiten Gegenrastelement und/oder die ersten Rastelemente sind relativ zu den zweiten Rastelementen bezogen auf den Drehwinkel (α) des Drehgelenkes jeweils so versetzt zueinander angeordnet, so dass sich durch die Einrastpositionen des ersten Gegenrastelementes mit einem ersten Rastelement die Gehäuseteile in einer Vielzahl von ersten Drehstellungen (α1) rasten lassen, und sich durch die Einrastpositionen des ersten Gegenrastelementes und/oder des zweiten Gegenrastelementes mit einem zweiten Rastelement die beiden Gehäuseteile in einer Vielzahl von zweiten Drehstellungen (α2) rasten lassen und dass jede der ersten Drehstellungen (α1) sich von jeder der zweiten Drehstellungen (α2) unterscheidet.
Patent DE-102017009206-B3 (DE)
Title: Verarbeiten eines Rundfunksignals
Inventor: GNANN VOLKER
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-09-30
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundfunkempfangseinrichtung (100) und ein Verfahren zum Verarbeiten eines Rundfunksignals mittels der Rundfunkempfangseinrichtung (100). Das Rundfunksignal wird in ein digitales Datensignal umgewandelt, das mit einer Filterungsbandbreite gefiltert und demoduliert wird. Ferner werden ein Signalinhalt und eine Signalqualität des Datensignals bestimmt und die Filterungsbandbreite wird in Abhängigkeit von dem Signalinhalt und der Signalqualität geregelt.
Patent DE-102017211991-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Winkelposition eines drehbaren Bauteils
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: G01R33/06
Filed: 2017-07-13
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Erfassung der Winkelposition (φ) eines drehbaren Bauteils (2). Die Anordnung (1) umfasst einen Magneten (10), der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld (20) zu erzeugen, und eine Sensoreinheit (30), die dazu ausgebildet ist, das Magnetfeld (20) zu erfassen und ein Winkelsignal (47) zu liefern. Die Sensoreinheit (30) weist sechs magnetisch sensitive Elemente (32, 33, 34, 36, 37, 38) auf, von denen zwei achsnah und vier achsentfernt angeordnet sind. Die Sensoreinheit (30) weist außerdem eine Auswerteeinheit (40) auf, die mit den magnetisch sensitiven Elementen (32, 33, 34, 36, 37, 38) verbunden und dazu ausgebildet ist, das Winkelsignal (47) zu liefern. Ein vorbestimmte Abstand (R) der achsentfernten magnetisch sensitiven Elemente (32, 33, 36, 37) zur Drehachse (100) ist jeweils größer als ein durch geometrische Toleranzen verursachter größtmöglicher radialer Versatz der achsnahen magnetisch sensitiven Elemente (34, 38) relativ zur Drehachse (100) .
Patent DE-102017212809-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung des Datentransports über eine zwischen zwei ersten Schnittstelleneinheiten realisierte erste Kommunikationsverbindung zwischen zwei Datenverarbeitungseinrichtungen und Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-07-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Überprüfung des Datentransports über eine zwischen zwei ersten Schnittstelleneinheiten (5) realisierte erste Kommunikationsverbindung (4) zwischen zwei Datenverarbeitungseinrichtungen (2a - 2k), wobei die zu übertragenden Nutzdaten in Nutzdatenblöcke aufteilbar sind und wobei wenigstens eine zweite Kommunikationsverbindung (6) zwischen den Datenverarbeitungseinrichtungen (2a - 2k) besteht, die über zweite Schnittstelleneinheiten (7) aufgebaut wird, wobei zur Realisierung einer Challenge-Response-Authentifizierung als Challenge eine Abfragen zufällig gewählter Dateneinheiten aus identifizierbaren, zufällig gewählten Nutzdatenblöcken der Nutzdaten fordernde Anfrage von einer Authentifizierungseinheit (10) unter Nutzung der zweiten Kommunikationsverbindung (6) an die ersten Schnittstelleneinheiten (5) gesendet wird, eine Authentifizierungsbaugruppe (9) der jeweiligen ersten Schnittstelleneinheiten (5) die angeforderten Antwortdaten aus den Nutzdaten extrahiert und an die Authentifizierungseinheit (10) zurückübermittelt und eine erfolgreiche Überprüfung bei Übereinstimmung der Antwortdaten festgestellt wird.
Patent DE-102018111008-B3 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: HOENE ALBRECHT
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-05-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) mit einem Ladestecker (2) zur Verbindung mit einem Ladeanschluss (3) eines Fahrzeugs (4). Die Ladeeinrichtung (1) umfasst eine Bewegungsvorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, den Ladestecker (2) teil- oder vollautomatisiert zu bewegen und mit dem Ladeanschluss (3) zu verbinden. Die Bewegungsvorrichtung (5) ist in einem MRK-beschränkten Bewegungsmodus mit beschränkter Dynamik und/oder beschränkter Kraft sowie in einem unbeschränkten Bewegungsmodus betreibbar. An dem Ladestecker (2) ist eine Schutzeinrichtung (12) mit mindestens einem berührungssensiblen und beweglichen Kontaktkörper (13) angeordnet. Die Bewegungsvorrichtung (5) ist in Abhängigkeit von der Schutzeinrichtung (12) steuerbar. Insbesondere ist ein Umschalten von dem MRK-beschränkten Bewegungsmodus in den unbeschränkten Bewegungsmodus auf Basis des Zustands der Schutzeinrichtung (12) freigebbar oder verhinderbar.Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist Figur 1.
Patent DE-102019135495-B3 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit integriertem temperatursensor und verfahren zu ihrer herstellung und anwendung
Inventor: FINNEY ADRIAN
IPC: G01K7/01
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Eine Halbleiteranordnung ist beschrieben. Die Halbleiteranordnung umfasst: einen Halbleiterkörper (100) und einen in dem Halbleiterkörper (100) integrierten Temperatursensor (TES). Der Temperatursensor (TES) umfasst: ein erstes Halbleitergebiet (11) eines ersten Dotierungstyps, der in einer vertikalen Richtung (z) des Halbleiterkörpers (100) zwischen einem zweiten Halbleitergebiet (21) eines zweiten Dotierungstyps und einem dritten Halbleitergebiet (30) des zweiten Dotierungstyps angeordnet ist, und einen Kontaktstöpsel (4; 41), der das erste Halbleitergebiet (11) und das zweite Halbleitergebiet (21) ohmsch verbindet. Das erste Halbleitergebiet (11) umfasst einen Basisgebietsabschnitt (111), der zu dem Kontaktstöpsel (4; 41) in einer ersten lateralen Richtung (x) des Halbleiterkörpers (100) beabstandet ist, und einen Widerstandsabschnitt (112), der zwischen dem Basisgebietsabschnitt (111) und dem Kontaktstöpsel (4; 41) angeordnet ist, wobei der Widerstandsabschnitt (112) so realisiert ist, dass ein ohmscher Widerstand des Widerstandsabschnitts (112) zwischen dem Basisgebietsabschnitt (111) und dem ersten Halbleitergebiet (21) wenigstens 1 MΩ beträgt.
Patent DE-102020104042-B3 (DE)
Title: Radlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16C33/76
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Es ist ein Radlager (12) vorgesehen mit einem ersten Ring (14), einem relativ zum ersten Ring über mindestens ein gefettetes Wälzlager (18) drehbar gelagerten zweiten Ring (20), einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) angeordneten Dichteinheit (24), einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) angeordneten weiteren Dichteinheit (26), und einer Druckkammer (36), wobei in axialer Richtung zwischen dem Wälzlager (18) und der Dichteinheit (24) ein Stützring (40) zur axialen Abstützung der Dichteinheit (24) bei einem Druck in der Druckkammer (36) angeordnet ist, wobei der Stützring (40) zwischen dem Stützring(40) einerseits und dem relativ zum Stützring (40) drehbaren ersten Ring (14) oder zweiten Ring (20) andererseits einen zum Zurückhalten von Schmierfett des Wälzlagers (18) dimensionierten Luftspalt (50) ausbildet. Dadurch ist eine hohe Lebensdauer für eine Drehdurchführung (10) für ein Radlager (12) ermöglicht.
Patent DE-102022103419-B3 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Fahrwerkanordnung
Inventor: STAVE HINRICH
IPC: G01B21/24
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Betätigungseinrichtung für eine Fahrwerkanordnung (90) für ein Fahrzeug (99), insbesondere ein Kraftfahrzeug, wobei die Fahrwerkanordnung (90) einen Radträger (92) zum Tragen eines Rades des Fahrzeugs (99), einen Achsträger (91) und eine Radlenkeranordnung (94) umfasst, wobei ein Radlenker (93) der Radlenkeranordnung (94) mit dem Achsträger (91) und dem Radträger (92) anhand jeweils eines Gelenks (95, 96) beweglich verbunden ist, wobei der Radlenker (93) einen Feder-Stützbereich (97) für ein Federbein aufweist, das zum Belasten des Radlenkers (93) vorgesehen ist, wobei die Betätigungseinrichtung (20) eine Radträger-Halteeinrichtung (30) zum Halten des Radträgers (92) und eine Achsträger-Halteeinrichtung (40) zum Halten des Achsträgers (91) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (20) mindestens einen Stellantrieb (50) zum Verstellen eines Relativabstands zwischen der Radträger-Halteeinrichtung (30) und der Achsträger-Halteeinrichtung (40) und eine Belastungseinrichtung (60A, 60B) mit einem Belastungsantrieb (63) zum Antreiben eines Belastungskörpers (61) zum Belasten des Radlenkers (93) an dem Feder-Stützbereich (97) mit einer Belastungskraft (BK) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung (20) eine Steuerung (70) mit Erfassungsmitteln (77) zum Erfassen eines Ist-Relativabstandes (R) zwischen der Radträger-Halteeinrichtung (30) der Achsträger-Halteeinrichtung (40) und Steuerungsmitteln (74) zum Ansteuern des Belastungsantriebs (63) der Belastungseinrichtung (60A, 60B) zur Einstellung der Belastungskraft (BK) in Abhängigkeit von dem Ist-Relativabstand (R) anhand vorgebbarer Federkennlinienwerte aufweist.
Patent DE-102022125177-B3 (DE)
Title: Wärmetauscher-Vorrichtung
Inventor: GEIGLE PETER
IPC: F28D1/03
Filed: 2022-09-29
Granted: 2024-01-04
Abstract: Bei einer Wärmetauscher-Vorrichtung (100) mit einer Wärme aufnehmenden und insofern die Ambienz kühlenden Primärseite (110) und einer Wärme abgebenden und insofern die dortige Ambienz wärmenden Sekundärseite (120) ist bei Leckage ein Austritt giftiger Kühlgase in die ambiente Luft eines für Menschen zugänglichen abgeschlossenen Raumbereiches sicher dadurch verhindert, dass primärseitig paneelförmige Lamellen (130) abstandskonstant senkrecht zu einer die Primärseite (110) von der Sekundärseite (120) gasdicht trennenden Trennwand (140) angeordnet sind und gasdicht durch die Trennwand (140) durchgeführt sind, wobei sekundärseitig in den Zwischenräumen (135) zwischen den Lamellen (130) von einem Kühlmedium durchströmte Kühlelemente (150) zwecks Wärmeabtransportes aus den Lamellen (130) vorgesehen sind.
Patent DE-4210797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Überwachung einer Leitung für ein impulsförmiges Signal
Inventor: GILZ GUENTER
IPC: G01R31/02
Filed: 1992-04-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Leitung für
ein impulsförmiges
Signal von einem Geber, insbesondere für ein die Geschwindigkeit eines
Fahrzeuges darstellendes Signal, wobei die Leitung mit einer Empfangseinrichtung
für das
Signal verbunden ist, und wobei während einer Zeit, während der
kein impulsförmiges
Signal erzeugt wird, der Leitung ein Impuls zugeführt wird
und während
dieser Zeit das von der Empfangseinrichtung empfangene Signal ausgewertet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Impuls am Eingang der Empfangseinrichtung über eine
Quelle mit vorgegebenen Innenwiderstand zugeführt wird, dass zwischen dem
Geber (3) und der Empfangseinrichtung (5) nur eine einzige Leitung
(1) benutzt wird.