baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107402-U1 (DE)
Title: Energiesparendes Gerät unter Verwendung eines Halbleiter-Quantenchips mit der Möglichkeit zur Einsparung von 10 bis 30% Energie
IPC: H01P1/22
Filed: 2016-12-27
Abstract: Energiesparendes Gerät, das unter Verwendung eines Halbleiter-Quantenchips eine Energieeinsparung von 10% bis 30% ermöglicht, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der ein makromolekulares Polymer aufweist, das dadurch hergestellt ist, dass ein makromolekulares Monomer mit einer Vielzahl von natürlichen Mineralstoffen beschichtet ist, wobei der Hauptkörper (10) flach ausgebildet ist, und wobei die Fläche der oberen und unteren Wand des Hauptkörpers (10) größer als die der seitlichen Wände ist, und wobei eine Aufnahmenut (11) in der Mitte der Oberseite des Hauptkörpers (10) ausgebildet ist, und einen Wellenleiter-Halbleiterchip (20), der in der Aufnahmenut (11) des Hauptkörpers (10) untergebracht ist, um Stoßströme und Impulsspannungen zu unterdrücken und somit einen stabilen Strom zu erzeugen, wobei der Wellenleiter-Halbleiterchip (20) im Zusammenwirken mit den natürlichen Mineralstoffen Wellen ableiten kann, wenn das energiesparende Gerät in einer elektrischen Vorrichtung zum Einsatz kommt, wodurch die nach einer Betätigung des Schalters der elektrischen Vorrichtung entstehenden Stoßströme und Impulsspannungen unterdrückt werden können, um die Wellenlänge des Stroms gleichzurichten und somit einen stabilen Strom zu erzeugen, wodurch ein durch eine übermäßige große Wellenform verursachter unnötiger Stromverlust reduziert wird und der Strom in der Leitung effektiv zur Versorgung der an den Schalter angeschlossenen elektrischen Vorrichtungen bereitgestellt werden kann, um die Leistung des kompletten Leitungssystem zu erhöhen und somit 10% bis 30% an Energie einzusparen.
Patent DE-202017002493-U1 (DE)
Title: Kohlensäurehaltige Spirituose, durch den Zusatz von Kohlensäure - bei allen Spirituosen außer Wodka/Vodka
IPC: C12G3/08
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Spirituose, nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, daß es sich hierbei um alkoholische Flüssigkeiten die zum menschlichen Genuss bestimmt sind, besondere organoleptische Eigenschaften besitzen handelt welche als Basis im Handel (z. B. in DE derzeit ab dem 18. Lebensjahr) erhältlich sind und es sich hierbei nicht um Wodka/Vodka handelt.
Patent DE-202017002952-U1 (DE)
Title: Niedervakuumsystem zur Wunddrainage und Spülung
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Niedervakuumsystem zur Wunddrainage und Spülung von Wunden und subglottischen Räumen (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sekretbehälter (4) und ein Spülbehälter (5) durch Regulierung mittels Schlauchklemmen (7), durch den Anschluss eines Saugballs (8) mit Schlauchsystem eine Wunddrainage und eine Wundspülung ermöglichen.
Patent DE-202017007080-U1 (DE)
Title: Inhalationseinrichtung zum Zwecke des Inhalierens eines Tröpfchennebels
IPC: A61M15/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Inhalationseinrichtung (10) zum Zwecke des Inhalierens eines Tröpfchennebels (100) durch einen Benutzer mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Inhalationseinrichtung (10) umfasst einen Flüssigkeitsspeicher (90) zur Lagerung von Flüssigkeit vor ihrem Austrag, und
 b. die Inhalationseinrichtung (10) umfasst einen Austragkopf (14) für die Abgabe der Flüssigkeit in Form des Tröpfchennebels (100), und
 c. der Austragkopf (14) weist ein Düsenanordnung (56) zur Erzeugung des Tröpfchennebels (100) in Form eines Sprühstrahls auf, und
 d. der Austragkopf weist ein Außengehäuse (40) auf, und
 e. am Außengehäuse (40) ist ein Austragkanal (42) zur Nutzung als Atemstück oder zu Anbringung eines separaten Atemstücks (70, 72) vorgesehen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 f. eine Haupterstreckungsachse (2) des Austragkanals schließt mit einer mittleren Abgaberichtung (4) der Düsenanordnung (56) einen Winkel > 0° ein, und
 g. fluchtend mit der mittleren Abgaberichtung (4) der Düsenanordnung (56) ist vorgesehen:
 ● eine Durchbrechung (44) im Außengehäuse (40) des Austragkopfes (14), durch die hindurch der Tröpfchennebel (100) aus dem Austragkopf (14) austreten kann, soweit er nicht durch Atmung des Benutzers in den Austragkanal (42) eingesogen wird, wobei die Durchbrechung (44) derart an die Düsenanordnung (56) und den hierdurch erzeugten Sprühstrahl angepasst ist, dass der Sprühstrahl zumindest zum überwiegenden Teil durch die Durchbrechung (44) hindurch austreten kann, oder
 ● ein Flüssigkeitspuffer (144) zur Aufnahme des Tröpfchennebels (100), soweit er nicht durch Atmung des Benutzers in den Austragkanal (42) eingesogen wird.
Patent DE-202017101839-U1 (DE)
Title: Gekrümmtes Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein gekrümmtes Laufband, aufweisend: eine Rahmeneinrichtung (10), aufweisend: einen Stützrahmen (11), zwei gekrümmte Führungsschienen (12), die nach unten konkav sind und an zwei entsprechenden Seiten des Stützrahmens (11) angeordnet sind, zwei Dämpfer (14), die an entsprechenden oberen Flächen der zwei gekrümmten Führungsschienen (12) sicher montiert sind, eine Vielzahl von Führungsrädern (15), die an einem Vorderende und an einem hinteren Ende des Stützrahmens (11) montiert sind, und eine Vielzahl von Positionierungsrädern (16), die zwischen dem Vorderende und dem hinteren Ende des Stützrahmens (11) montiert sind, eine Handstütz-Einrichtung (20), die an zwei Seiten der Rahmeneinrichtung (10) montiert ist und eine Handstütze aufweist, und eine Laufgurt-Einrichtung (30), die um die Rahmeneinrichtung (10) herum gewickelt ist und aufweist: wenigstens einen Verbindungsgurt (31), der um die Führungsräder (15) herum gewickelt ist, und wobei eine Seite des wenigstens einen Verbindungsgurtes 31 gegen die Positionierungsräder (16) stößt oder zu denselben benachbart ist, und eine Vielzahl von Pedalen (32), die an dem wenigstens einem Verbindungsgurt (31) sicher montiert sind, nebeneinanderliegend und benachbart zueinander sind und unten und optional gegen die zwei Dämpfer (14) stoßen.
Patent DE-202017102011-U1 (DE)
Title: Warenausgabebehälter
IPC: A47F3/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Warenausgabebehälter (1) umfassend eine Wandung (11), eine Entnahmeöffnung (12) zur Entnahme zumindest einer Ware aus einem auswechselbaren Magazinbehälter (70) und ein Verriegelungsmittel (25).
Patent DE-202017105516-U1 (DE)
Title: Entfernte sekundäre Motorhaubenverriegelungsfreigabe
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-09-12
Abstract: Sekundärer Kraftfahrzeugmotorhaubenverriegelungsfreigabemechanismus für eine Motorhaube, die einen geschlossenen Zustand und einen offenen Zustand aufweist, umfassend: einen Schließbügel, der an einer vorderen Unterseite der Motorhaube angeordnet ist; eine primäre Motorhaubenverriegelung, die eine in Eingriff genommene Position in Eingriff mit dem Schließbügel, wenn sich die Motorhaube in dem geschlossenen Zustand befindet, und eine gelöste Position gelöst von dem Schließbügel, wenn sich die Motorhaube in dem offenen Zustand befindet, aufweist; eine sekundäre Motorhaubenverriegelung, die eine in Eingriff genommene Position in Eingriff mit dem Schließbügel und eine gelöste Position gelöst von dem Schließbügel aufweist; einen primären Motorhaubenverriegelungsschalter, der mit der primären Motorhaubenverriegelung wirkverbunden ist, der einer Steuerung ein Signal bereitstellt, das angibt, ob sich die primäre Motorhaubenverriegelung in der gelösten Position befindet; eine entfernte sekundäre Motorhaubenverriegelungsfreigabevorrichtung, die mit der Steuerung wirkverbunden ist, die die sekundäre Motorhaubenverriegelung zwischen der in Eingriff genommenen Position und der gelösten Position betätigt, wobei die entfernte sekundäre Motorhaubenverriegelungsfreigabevorrichtung erst dann bedienbar ist, nachdem das Kraftfahrzeuggetriebe auf „Parken“ gesetzt ist und der primäre Motorhaubenverriegelungsschalter der Steuerung das Signal bereitstellt, das angibt, dass sich die primäre Motorhaubenverriegelung in der gelösten Position befindet; und einen Motorhaubensensor, der mit der Motorhaube wirkverbunden ist, der der Steuerung ein Signal bereitstellt, wenn die Motorhaube in den offenen Zustand angehoben worden ist; wobei die Steuerung die sekundäre Motorhaubenverriegelung nach Betätigung einer Fahrzeugsystemeingabevorrichtung für einen vorgegebenen Zeitraum in die gelöste Position betätigt, wodurch die Motorhaube in den offenen Zustand angehoben werden kann, und die Steuerung danach die sekundäre Motorhaubenverriegelung nach dem früheren von dem Ablauf des vorgegebenen Zeitraums oder der Bereitstellung des Signals, dass die Motorhaube in den offenen Zustand angehoben worden ist, durch den Motorhaubensensor an die Steuerung, in die gelöste Position betätigt.
Patent DE-202017105809-U1 (DE)
Title: Modulare Gleichstrom-(DC-)Architekturen
IPC: H02J5/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Energieverteilungssystem, umfassend: einen ersten Verteilungsabschnitt, der Energie von wenigstens einer Energiequelle empfängt, wobei eine Charakteristik der empfangenen Energie durch eine erste Gleichrichtereinheit eingestellt wird, die mit einem ersten Energiebus des ersten Verteilungsabschnitts gekoppelt ist; einen zweiten Verteilungsabschnitt, der vom ersten Verteilungsabschnitt getrennt ist und der Energie von wenigstens einer Energiequelle empfängt, wobei eine Charakteristik der empfangenen Energie durch eine zweite Gleichrichtereinheit eingestellt wird, die mit einem zweiten Energiebus des zweiten Verteilungsabschnitts gekoppelt ist; und einen ersten Pendelgleichrichter, der mit dem ersten Verteilungsabschnitt verbunden ist und der mit dem zweiten Verteilungsabschnitt verbunden ist, wobei der erste Pendelgleichrichter konfiguriert ist, um Energie zum ersten Energiebus zu liefern und Energie zum zweiten Energiebus zu liefern, wobei der erste Pendelgleichrichter die Energiekapazität des ersten Verteilungsabschnitts dynamisch einstellt, die zu einer oder mehreren Lasten verfügbar ist, und die Energiekapazität des zweiten Verteilungsabschnitts dynamisch einstellt, die zu einer oder mehreren Lasten verfügbar ist.
Patent DE-202017107375-U1 (DE)
Title: Testgerät
IPC: G03B43/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Testgerät (10, 40, 50, 60) zum Test einer optischen Vorrichtung (20), umfassend ein Gehäuse (12) aufweisend eine Frontplatte (16), wobei im Gehäuse (12) eine Lichtquelle untergebracht ist und ferner ein Dia-Element (14) im Gehäuse (12) aufgenommen ist, durch welches, mittels des Lichts der Lichtquelle über eine optische Linsenanordnung, die eine optische Achse (AG) definiert, ein Testbild projiziert werden kann, wobei um das Gehäuse (12) an seiner Außenseite der Frontplatte (16) im Bereich des Dia-Elements (14) eine Kopplungseinrichtung (18) zur Ankopplung der optischen Vorrichtungen (20) an das Gehäuse (12) vorgesehen ist, die derart liegt, dass das Testbild durch die optische Vorrichtung (20) projiziert wird, zudem ist eine Fixierungseinrichtung (22, 52, 61) an der Frontplatte (16) angeordnet, wobei in der Fixierungseinrichtung (22, 52, 61) wenigstens ein Tragschienenpaar (24; 62) aufgenommen ist, wobei die Fixierungseinrichtung (22, 52, 61) derart ausgebildet ist, dass die Tragschienen (24a, 24b; 63a, 63b) des Tragschienenpaares (24; 63) parallel zur optischen Achse liegen, wobei die Tragschienen (24; 63) zur Lagerung der optischen Vorrichtung (20) dienen, wobei ferner die optische Vorrichtung über Auflageelemente (25) mit wenigstens einem Tragschienenpaar (24; 63) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungseinrichtung (22, 52, 61) wenigstens eine Stützschienenaufnahme (26a; 44a, 44b ;54a, 54b) für eine Stützschiene (28a, 46a, 46b, 64a, 64b) umfasst, wobei ferner eine Stützschiene (28a, 46a, 46b, 64a, 64b) in der Stützschienenaufnahme (26a; 44a, 44b; 54a, 54b) vorgesehen ist, die ebenfalls parallel zur optischen Achse (AG) liegt, wobei die Stützschiene (28a, 46a, 46b, 64a, 64b) in Vertikalrichtung weiter entfernt von der optischen Achse (AG) liegt als das Tragschienenpaar (24, 63), wobei ferner ein Fixierelement (30, 47, 57, 70) vorgesehen ist, das wenigstens ein Tragschienenpaar (24, 62), mit der wenigstens einen Stützschiene (28a, 46a, 46b, 64a, 64b) verbindet.
Patent DE-202018002205-U1 (DE)
Title: Düngerrohr für den Gemüsegarten
IPC: C05F17/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Das Düngerrohr bestehend aus einem Metallrohr rund oder eckig mit Löchern oder Schlitzen, oder einem aus Holz gefertigtem Rohr mit Löchern oder Schlitzen, oder einem Geflecht in Rohrform gebracht.
Patent DE-202018002394-U1 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/40
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ordner (1) zum Ablegen von Schreibutensilien sowie Alltags- und Gebrauchsgegenständen (30), umfassend:- Eine Ordnerbasis (11) mit mindestens zwei klappbaren Seiten (12, 13) und mindestens einem Mittelstück (14).- Mindestens eine Befestigungsfläche aus 3M Dual Lock™ (21, 22) an der Ordnerbasis (11), die über ein Verbindungsmittel mit der Ordnerbasis (11) verbunden ist.- Mindestens eine Befestigungsfläche aus 3M Dual Lock™ (31, 32) an beliebigen Gegenständen (30), die über ein Verbindungsmittel mit den Gegenständen verbunden ist.
Patent DE-202018003375-U1 (DE)
Title: Krautzieher
IPC: A01B39/18
Filed: 2018-07-22
Abstract: Gerät zum Herausziehen von unerwünschten Pflanzen auf dem Acker und Grünland.
 Die Pflanzen werden von 2 gegenläufigen angetriebenen Rädern (1 und 2)erfasst und nach oben durch die Drehung der Räder herausgezogen.
Patent DE-202018004923-U1 (DE)
Title: beleuchtete Bettecke/ beleuchtete Ablage
IPC: A47B23/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die beleuchtete Bettecke ist dadurch gekennzeichnet, das sie aus Kunststoff, Stahl oder Holz gefertigt wird.
Patent DE-202018006556-U1 (DE)
Title: Tabakkopf für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-05-15
Abstract: Tabakkopf (1) für eine Wasserpfeife, mit einem gefäßartigen Formkörper (10) zur Einbringung von Tabak, an dessen unterem Abschnitt ein Verbindungsstück zum gasdichten Anordnen des Tabakkopfes (1) auf einer Rauchsäule der Wasserpfeife vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (10) einen reversibel in oder auf dem Formkörper (10) ein- oder aufbringbaren Aufnahmekörper (100) für Tabak umfasst.
Patent DE-202018100832-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zur elektrischen Prüfung eines Prüflings
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-02-15
Abstract: Prüfeinrichtung (1) zur elektrischen Prüfung eines Prüflings (2), insbesondere eines Wafers (3), mit einer elektrische Kontaktelemente (16) aufweisenden Kontaktanordnung (11) und mit einer elektrische Kontaktflächen (9) aufweisenden Anschlussvorrichtung (8), wobei bei der Prüfung die Kontaktelemente (16) mit dem Prüfling (2) und mit den Kontaktflächen (9) in elektrischen Berührungskontakt bringbar sind, sowie mit einer auf einer der Kontaktflächen (9) gegenüberliegenden Seite der Anschlussvorrichtung (8) liegenden Abstützvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung (5) eine Abstützung (6) und eine Zwischenlage (7) aufweist, wobei die Zwischenlage (7) zwischen der Abstützung (6) und der Anschlussvorrichtung (8) liegt und zwischen der Abstützung (6) und der Zwischenlage (7) abstandseinstellbare Abstandsmittel (24) zur Einstellung einer Planarität und/oder einer Ausrichtung oder einer gewünschten Abweichung von der Planarität und/oder der Ausrichtung der Anordnung der Kontaktflächen (9) angeordnet sind.
Patent DE-202018102556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Teigtaschen
IPC: A21C11/04
Filed: 2018-05-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Teigtaschen, umfassend ein erstes Werkzeug (12) und ein zweites Werkzeug (14), die jeweils eine Auskehlung (22) aufweisen und durch ein erstes Scharnier (16) aufeinander klappbar verbunden sind, gekennzeichnet durch ein drittes Werkzeug (18), das eine Aufwölbung (26) aufweist, die von der Auskehlung (22) aufgenommen wird, wenn das dritte Werkzeug (18) auf das erste Werkzeug (12) abgesenkt wird.
Patent DE-202019000104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Systems von Bauelementen zum kostengünstigen Aufbau einer hoch - wärmegedämmten Haus - Fassade und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: E04G21/14
Filed: 2019-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufbau einer kostengünstigen und hoch - wärmegedämmten Haus - Fassade als Teil eines Systems von Bauelementen mit den folgenden Merkmalen:a) eine Vielzahl von hochkant stehenden zusammenhängenden Rahmenteilen aus Profilstangen aus Aluminium mit innen liegenden Funktions- Elementen (2) wie Fenster / und oder Türen.b) ein System von verschiedenen, die Innenfläche der Rahmenteile ausfüllenden Dämm - Elementen,c) ein System von verschiedenen Installations - Elementen.d) eine Vielzahl von verschiedenen Profil - Elementen für Pfosten und Abdichtungen.
Patent DE-202019000140-U1 (DE)
Title: Zahnpflegevorrichtung
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Zahnpflegevorrichtung, umfassend:
 ein Zahnpflegeelement, das so konfiguriert ist, dass es um partielle Zähne der oberen Zähne des Anwenders oder partielle Zähne der unteren Zähne des Anwenders herum montiert werden kann, wobei das Zahnpflegeelement eine Basis und zwei transparente Lichtleitungsklemmarme umfasst, wobei die transparenten Lichtleitungsklemmarme relativ zueinander positioniert sind und sich auf der Innenseite der partiellen Zähne und der Außenseite der partiellen Zähne befinden, jeder der transparenten Lichtleitungsklemmarme ein Verbindungsende und ein Klemmende, das dem Verbindungsende gegenüberliegt, aufweist, das Verbindungsende mit der Basis verbunden ist, ein Unterbringungsraum zwischen der Basis und den transparenten Lichtleitungsklemmarmen gebildet ist, die partiellen Zähne des Anwenders im Unterbringungsraum untergebracht sind; und
 ein Beleuchtungsmodul, das eine Vielzahl von Lichtquellen umfasst, die sich jeweils in den transparenten Lichtleitungsklemmarmen befinden und Licht in Richtung des Unterbringungsraums strahlen.
Patent DE-202019000147-U1 (DE)
Title: Meßanordnung für Alterungszustände
IPC: G01N33/26
Filed: 2019-01-09
Abstract: Messanordnung für Alterungszustände, dadurch gekennzeichnet, dass ein Objekt mit einem Messkopf aus mindestens zwei Elektroden unterschiedlichen Materials während einer definierten zeitabhängigen Temperaturerhöhung berührt ist und während dieser Zeit die zwischen den Elektroden, die auch als Heizer, optional als Widerstände ohne Lackschicht ausgeführt sind, entstehende NERNST-Spannung und/oder zwischen innen vorhandene Impedanz mit Real- und Imaginärteil gemessen ist.
Patent DE-202019001924-U1 (DE)
Title: Stationäre Befestigungseinheit zum Abschließen von E-Bikes und Fahrrädern mit Rahmenschloss
IPC: B62H3/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Stationäre Befestigungseinheit, die in Zentralmodul, Grundmodul und Anbaumodul gegliedert ist, um E-Bikes und Fahrräder ortsfest abzuschließen. dadurch gekennzeichnet,
 dass aus dem Zentralmodul (Ansicht 1), und 2 Standsäulen (Ansicht 2) das Grundmodul (Ansicht 3) entsteht.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass auch weitere Anbaumodule (Ansicht 5) in beliebiger Anzahl angebracht werden können.
Patent DE-202019003100-U1 (DE)
Title: Drehelement
IPC: F16C17/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Geschützt wird die Drehbewegung der beiden Platten, durch das Dazwischenlegen von Gleitscheiben aus Teflon® mit innenliegenden Filz.
Patent DE-202019003818-U1 (DE)
Title: Thermoelement
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Thermoelement, gekennzeichnet dadurch, dass zwei dünne Drähte (2, 3) mechanischen und elektrischen punktförmigen oder flächigen Kontakt mit einem Steg (1) haben, der Kontakt von Draht (2) sich an einem Ende von Steg (1) befindet, der Kontakt von Draht (3) sich am entgegengesetzten Ende von Steg (1) befindet, Steg (1) und die Drähte (2, 3) aus Reineisen oder Reinsteisen bestehen und Steg (1) eine mindestens hundertfach größere Masse als Draht (2) oder Draht (3) hat.
Patent DE-202019004157-U1 (DE)
Title: Fixierung für angetriebene Werkzeuge von CNC-Maschinen mit Spannzange
IPC: B25B13/48
Filed: 2019-10-09
Abstract: Fixierung zur Verdrehsicherung der Spindel eines Angetriebenen Werkzeuges einer CNC Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass durch einrasten der Bolzen, Nasen oder ähnliches an der Fixierung in die dafür vorgesehenen Bohrungen, Nuten oder Schlüsselflächen an der Spindel und das abstützen durch die Schenkel am Grundgehäuse des Angetriebenen Werkzeuges.
Patent DE-202019100635-U1 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker mit einer darin entfernbar eingesetzten Tintenauffangvorrichtung
IPC: B41J2/18
Filed: 2019-02-04
Abstract: Tintenstrahldrucker mit einer darin entfernbar eingesetzten Tintenauffangvorrichtung, umfassend:- einen Drucktisch mit einer Auflageebene zur Aufnahme einer Materialbahn und ein dem Drucktisch beabstandet zugeordnetes Druckmodul mit zumindest einer Düsenreihe zum Bedrucken der Materialbahn mit Tintentropfen, wobei das Druckmodul einen Druckwirkungsbereich definiert,- eine Führeinheit, die eine netzartige Materialbahn bereitstellt und erste Mittel umfasst, diese zu dem Druckwirkungsbereich zwischen Drucktisch und Druckmodul zu führen und anschließend zu lagern,- wobei die Tintenauffangvorrichtung zum Auffangen der Tintentropfen, die beim Bedrucken der netzartigen Materialbahn durch diese hindurchtreten, im Druckwirkungsbereich zwischen dem Drucktisch und der netzartigen Materialbahn entfernbar eingesetzt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenauffangvorrichtung ein Endlosförderband und eine Reinigungseinheit zum Entfernen der auf dem Endlosförderband aufgefangenen Tintentropfen aufweist, wobei der Endlosförderband mit zwei Umlenkrollen, einem oberen Trum zum Auffangen der Tinte und einem unteren Trum ausgebildet ist und wobei die Tintenauffangvorrichtung zwei Stützkanten umfasst, die so angeordnet sind, dass die netzartige Materialbahn vom oberen Trum in einem Abstand grösser Null geführt wird, wobei die Tintenauffangvorrichtung einen Motor umfasst und der Tintenstrahldrucker so ausgebildet ist, dass zumindest eine der Umlenkrollen während des Bedruckens durch den Motor zumindest zeitweise, bevorzugt die ganze Zeit angetrieben wird.
Patent DE-202019100902-U1 (DE)
Title: Industriearmatur mit wenigstens einer Klappeneinrichtung zum Absperren von Leitungen mit großer Nennweite
IPC: A62C2/12
Filed: 2019-02-18
Abstract: Industriearmatur (10) mit wenigstens einer Klappeneinrichtung (1) zum Absperren von insbesondere Rauchgas führenden Leitungen mit großer Nennweite, wobei die Klappeneinrichtung (1) wenigstens ein Klappengehäuse (21) und wenigstens einen in einem Gehäuseraum des Klappengehäuses (21) aufgenommenen und mittels wenigstens einer Antriebswelle (2) um eine zentrische Drehachse drehbaren Klappenflügel (11) umfasst und wobei der Klappenflügel (11) wenigstens zwei Flügelplatten (211) umfasst, welche wenigstens einen mit Sperrluft durchspülbaren Sperrluftraum (212) begrenzen und wobei an den Flügelplatten (211) umfänglich jeweils wenigstens eine Lamellendichteinheit (8) zum Abdichten der Flügelplatten (211) gegenüber dem Klappengehäuse (21) angeordnet ist.
Patent DE-202019101374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Bodenprofils zur Begünstigung der Keimung und der Etablierung des Sämlings und der Pflanze im Forst
IPC: A01C5/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Bodenprofils zur Begünstigung der Keimung und der Etablierung des Sämlings und der Pflanze im Forst umfassend ein Landfahrzeug (23), mindestens einen Bodenprofilierer (1) mit einem zum Erzeugen eines Bodenprofils (24) im Boden ausgebildeten Profilierwerkzeug (12, 13), eine Einrichtung zum Anpressen (22) des Bodenprofilierers (1) an den Boden mit einem einstellbaren Anpressdruck und eine Tiefenbegrenzung (17), die ausgebildet ist, sich auf der Bodenoberfläche abzustützen, wenn das Profilierwerkzeug (12, 13) um eine vorgegebene Profilierungstiefe in den Boden eingedrungen ist.