baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018274-A1 (DE)
Title: Thermisch gedämmtes Profil
Inventor: HEIDENFELDER MICHAEL
IPC: E06B3/46
Filed: 2013-10-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein thermisch gedämmtes Profil (4), insbesondere Hohlkammerprofil für Mittelstoßbereiche einer Fenster- oder Tür-Schiebekonstruktion (1) mit einem Aluminiumprofil (6, 6') und wenigstens einer daran befestigten Dämmleiste (7, 7') aus Kunststoff, wobei die Dämmleiste (7, 7') mittels wenigstens einer Anschlussleiste (8) am Aluminiumprofil (6, 6') befestigt ist. Um ein solches Profil sowohl hinsichtlich des Wärmeschutzes als auch hinsichtlich der Statik zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass an der Dämmleiste (7, 7') eine weitere Leiste (10, 10') mit ihrem einen Ende angeordnet ist und dass die weitere Leiste (10, 10') mit ihrem freien Ende mit dem Aluminiumprofil (6, 6') verbindbar ist.
Patent DE-102013020543-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: PIPPES THOMAS
IPC: F16J10/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Ein Kolbenspeicher, umfassend ein Gehäuse (1), welches einen Druckraum (2) begrenzt und einen verfahrbaren Kolben (3) aufnimmt, wobei im Druckraum (2) ein kompressibles Fluid aufgenommen ist, wobei der Kolben (3) eine Gehäuseseite (4) aufweist, welche dem Druckraum (2) zugewandt ist und wobei der Kolben (3) eine Arbeitsseite (5) aufweist, welche einem Arbeitsfluid zuwendbar ist, welches den Kolben (3) bewegen kann, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Kolbenspeicher anzugeben, bei welchem eine gute Dichtung und Führung des Kolbens sichergestellt sind, selbst wenn der Durchmesser des Gehäuses eine Aufweitung erfährt, wobei die Festigkeit, das Gewicht und die Kosten des Kolbenspeichers möglichst optimiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufbuchse (6) vorgesehen ist, innerhalb welcher der Kolben (3) verfahrbar ist.
Patent DE-102013021342-A1 (DE)
Title: Hinge reinforcement element for hinge amplification component for door in vehicle e.g. motor car, two integrated hinge bearing portions that are provided with bores aligned with each other for receiving the hinge pins respectively
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-12-14
Abstract: The hinge reinforcement element (10) has two integrated hinge bearing portions (12a,12b) that are provided with the bores (14a,14b) for receiving the hinge pins respectively. The bores are aligned with each other. The reinforcement element is made of aluminum or aluminum alloy, and is designed as forging portion or cast portion. An independent claim is included for a hinge amplification component.
Patent DE-102013022130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entwertung von Fahrscheinen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G07B11/11
Filed: 2013-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Entwertung von Fahrscheinen basierend auf einer Vorrichtung umfassend eine Pluralität von Fahrscheinen, von denen jeder mit einer individuellen, maschinenlesbaren Signatur ausgestattet ist, und ein Entwertungssystem, welches dazu ausgelegt ist, die Signaturen zu lesen und Daten in einer Datenbank zu speichern oder an eine Datenbank zu übermitteln, wobei das Entwertungssystem mindestens eine Leseeinheit umfasst, welche in der Lage ist, die Signatur auf den Fahrscheinen zu lesen, und mindestens ein Gerät des Entwertungssystems umfassend mindestens eine Leseeinheit dazu ausgelegt ist, in den Bereichen eines Fahrzeugs, in denen ein Fahrschein entwertet werden soll, positionierbar zu sein oder dort bereits positioniert ist.
Patent DE-102013100011-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: HOFFMANN-JACOBSEN KERSTIN
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, Gurte, Riemen und Schläuche. Die Kautschukmischung enthält folgende Bestandteile: – wenigstens einen Dienkautschuk und – wenigstens eine Kieselsäure und – wenigstens ein Oligo-(n-(n'-Trialkoxysilyl-alkyl)cycloalkan-n'',n'''-diyl)bis-oligosulfid und/oder Oligo-(n-(n'-Trialkoxysilyl-alkyl)cycloalkan-n''-yl)oligosulfid als Silan, wobei n, n', n'', n''' unabhängig voneinander Werte zwischen 1 und 10 annehmen können, und – weitere Zusatzstoffe.
Patent DE-102013105980-A1 (DE)
Title: Polymerschlauch mit einem textilen Festigkeitsträger
Inventor: NIESSE MICHAEL
IPC: F16L11/08
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Polymerschlauch (100) mit einem eingebetteten textilen Festigkeitsträger (101), der aus einem Zwirn (103) aufgebaut ist und der Zwirn (103) mehrere gegenläufig gedrehte Einzelgarne (105-1, 105-2, 105-3) umfasst, deren Faserverlauf (107) in Längsrichtung des Zwirns (103) liegt.
Patent DE-102013106629-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungseinrichtung für eine mobile Personentransport- und/oder Personenaufenthaltsvorrichtung, mobile Personentransport- und/oder Personenaufenthaltsvorrichtung und Verfahren zur Energieerzeugung
Inventor: POHR SEBASTIAN HEINZ
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Energieerzeugungseinrichtung (1, 1a–1i) für eine mobile Personentransportund/oder Personenaufenthaltsvorrichtung (46), insbesondere ein Wasserfahrzeug oder eine mobile Campingeinheit, aufweisend eine mit Wasserstoffgas betriebene Brennstoffzelle (2) und eine ein wärmeabgebendes Eingangsmedium verwendende Wärmepumpe (6) zur Erzeugung von außerhalb der Energieerzeugungseinrichtung (1, 1a–1i) zu verwendender Nutzwärme durch Erwärmung eines wärmeaufnehmenden Eingangsmediums, wobei beim Betrieb der Wärmepumpe (6) wenigstens ein Teil der von der Brennstoffzelle (2) erzeugten Energie verwendet wird.
Patent DE-102013107127-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine zweistufige variable Verdichtung
Inventor: MÜLLER FALK
IPC: F15B15/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine zweistufige variable Verdichtung eines Verbrennungsmotors. Dabei ist ein Kolbenbolzenlagerauge (2) als Exzenter (3) ausgeführt ist, der mittels einer ersten hydraulischen Verdrängerkammer (4) in eine erste Drehrichtung (5) schwenkbar ist und mittels einer zweiten hydraulischen Verdrängerkammer (6) in eine zweite Drehrichtung (7) schwenkbar ist. Im Pleuel (1) ist ein Hydraulikventil (8) angeordnet, welches einen hydraulischen Versorgungsanschluss (P) aufweist, an dem ein hydraulischer Druck anliegt. Der Druck kann einen Hydraulikkolben (9) gegen die Kraft einer vorgespannten Feder (10) verschieben. Der Hydraulikkolben (9) verbleibt in einem niedrigen Druckbereich (12) infolge der Vorspannung der Feder (10) unverändert in einer stabilen Niederdrucklage. In dieser Niederdrucklage ist der Versorgungsanschluss (P) hydraulisch mit der ersten Verdrängerkammer (4) verbunden ist. Der Hydraulikkolben (9) liegt in einem hohen Druckbereich (14) infolge des an einer Kolbenfläche (11, 15) anliegenden Druckes unverändert an einem Anschlag (16) an. In dieser stabilen Hochdrucklage ist der Versorgungsanschluss (P) mit der zweiten Verdrängerkammer (6) verbunden.
Patent DE-102013111808-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium und Verfahren für Simulationszwecke in der Hüftendoprothetik
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium für Simulationszwecke in der Hüftendoprothetik, die gekennzeichnet ist durch einen in einem Raum-Bezugssystem um eine Kippachse kippbaren Simulationskörper, eine Sensoreinheit, mit der der Betrag und die Orientierung eines Kippwinkels bei Kippung des Simulationskörper erfassbar sind, eine Datenverarbeitungseinrichtung und eine Hinweiseinheit, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung so ausgebildet und programmiert ist, dass sie eine Neigung eines menschlichen Beckens in einem Körper-Bezugssystem simuliert, in dem die Beckeneingangsebene des Beckens relativ zu einer Frontalebene des Körpers um den Kippwinkel geneigt ist, und dass die Datenverarbeitungseinrichtung an der Hinweiseinheit eine vom Kippwinkel abhängige Implantationsinformation an den Benutzer ausgibt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102013112129-A1 (DE)
Title: Dauerfilter für einen Sterilisationsbehälter, Sterilisationsbehälter und Verfahren zum Herstellen eines Dauerfilters
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: B01D39/20
Filed: 2013-11-05
Abstract: Um einen Dauerfilter für einen medizinischen Sterilisationsbehälter so zu verbessern, dass die Nachteile bei der Re-Sterilisierbarkeit von Kunststofffiltern überwunden werden, wird vorgeschlagen, dass der Dauerfilter aus einer Keramik hergestellt ist und dass die Keramik aus globulären Substratkörnern hergestellt ist. Ferner werden ein verbesserter Sterilisationsbehälter sowie ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines Dauerfilters vorgeschlagen.
Patent DE-102013114463-A1 (DE)
Title: Baukasten zum Erstellen von Gebäuden
Inventor: HAMPEL MANFRED
IPC: E04B1/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Um Gebäude schnell und ausschließlich manuell erstellen zu können, umfasst ein Baukasten hierfür Plattenelemente (1), die als Wände, Boden, Decke oder Dach verwendet werden können, sowie Säulenelemente (2), die als Stützbalken, Tragbalken oder Abstandselement (12) in den Plattenelementen (1) verwendet werden können, jeweils unter 100 kg wiegen und aus leichten, kostengünstigen Werkstoffen hergestellt sind und durch festes Verbinden, vorzugsweise Verkleben, zu einem Gebäude zusammengesetzt werden können. Die Deckschichten (11) der Plattenelemente (1) bestehen vorzugsweise aus Magnesiumoxid oder Beton, insbesondere sog. Nanobeton, und sind jeweils armiert durch Fasern oder eine Gewebeschicht.
Patent DE-102013200158-A1 (DE)
Title: Hybrid drive for motor car, has two-stage gear units operated between two input shafts in switching positions of double shift elements, where driving connection between input shafts is interrupted in neutral position of switching elements
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-01-09
Abstract: The drive has two-stage gear units (VG) arranged between two input shafts (GE1, GE2) outside a gearbox (SG'). A neutral position (n) of double shift elements (SV) is switched with two switching positions (l, m). One of the two-stage gear units is operated between the two input shafts in the switching positions of the double shift elements. A driving connection between the two input shafts is interrupted in the neutral position of the double switching elements. A rotor (RT) of an electric machine (EM) is connected to a sun gear (S) of planetary gears (PG) in a rotationally fixed manner.
Patent DE-102013200888-A1 (DE)
Title: Auftragsschweißen im Bereich von Kanten
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: B23K26/342
Filed: 2013-01-21
Abstract: Durch ein bestimmtes Auftragsmuster zur Erzeugung einer Auftragsschweißung auf eine längliche, gekrümmte Oberfläche, bei dem zuerst eine Konturlinie und dann einzelne Bahnen gelegt werden, wird eine sehr gut haftende Schweißung erzeugt.
Patent DE-102013203098-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: DEISS SIEGFRIED
IPC: F16L3/11
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen eines Anbauteils (2), das wenigstens einen Befestigungsabschnitt (3) mit zylindrischer Außenkontur (4) aufweist, an einem Trägerteil (5), umfassend eine Konsole (6), die fest am Trägerteil (5) angebracht oder anbringbar ist oder integral daran ausgeformt ist, und einen Bügelverschluss (7), der zwei jeweils an der Konsole (6) schwenkbar gelagerte Bügel (9, 10) aufweist, die zum Festlegen des Befestigungsabschnitts (3) an der Konsole (6) den an der Konsole (6) angeordneten Befestigungsabschnitt (3) übergreifen und zur Ausbildung einer lösbaren Fixierung der Bügel (9, 10) aneinander zusammenwirken.
Patent DE-102013203584-A1 (DE)
Title: Heizelement mit flächiger, Wärme entwickelnder Schicht
Inventor: WÖLLER KARL-HEINZ
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement mit einer flächigen wärmeentwickelnden Schicht (100) und zwei elektrischen Kontaktierungen (101; 103) zur Bereitstellung eines elektrischen Heizstroms, wobei die elektrische Kontaktierungen (101; 103) an der wärmeentwickelnden Schicht (100) an einander gegenüberliegenden Seiten der Schicht (100) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Kontaktierungen ein erstes Kontaktelement (102) und ein zweites Kontaktelement (104; 200) umfasst, wobei sich das erste Kontaktelement (102) in der wärmeentwickelnden Schicht (100) in einer ersten Ebene (112) senkrecht zur Fläche der Schicht (100) gesehen geschwungen erstreckt, wobei sich das zweite Kontaktelement (104; 200) parallel zur Erstreckungsrichtung (106) des ersten Kontaktelements erstreckt, wobei das erste Kontaktelement (102) und das zweite Kontaktelement (104; 200) in der Erstreckungsrichtung (106) gesehen eine Vielzahl von gemeinsamen Kontaktpunkten aufweisen.
Patent DE-102013204071-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, ein Lager (6) für eine Pumpenwelle (12) rohrförmig und einstückig mit einem Gehäuse (5) der Innenzahnradpumpe (1) auszubilden und ein Ritzel (3) der Innenzahnradpumpe (1) drehbar auf dem Lager (6) zu lagern. Ein Mitnehmer (16) verbindet das Ritzel (3) drehfest mit der Pumpenwelle (12).
Patent DE-102013204739-A1 (DE)
Title: Flachrohr und ein Wärmeübertrager mit einem solchen Flachrohr
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: F16L9/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr (1, 20, 30, 40), insbesondere für einen Wärmeübertrager, aus einem flächigen Materialstreifen, mit zwei sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Wandungen (2, 3, 41, 42), die mittels einer dritten (4, 47) und einer vierten Wandung (5, 48) miteinander verbunden sind, wobei das Flachrohr (1, 20, 30, 40) in seinem Inneren eine Innenrippe (11, 21, 31, 50) aufweist, wobei die Wandungen (2, 3, 4, 5, 41, 42, 47, 48) aus einem Materialstreifen oder aus zwei Materialstreifen gebildet sind, wobei zumindest eine der Wandungen (5, 48) durch einen zweilagigen Bereich gebildet ist, wobei die Innenrippe (11, 21, 31, 50) zumindest teilweise an der Innenkontur des Flachrohres (1, 20, 30, 40) anliegt.
Patent DE-102013205127-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse mit radnahem Elektromotor
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeugachse mit einem radnah angeordneten und teilweise gefederten Elektromotor.
Patent DE-102013206052-A1 (DE)
Title: Modulares Design zur Kraftstoffdampfentleerung bei aufgeladenen Maschinen
Inventor: KEMPF DAVID
IPC: F02B33/44
Filed: 2013-04-05
Abstract: Verfahren und Systeme zum Entleeren eines Kraftstoffdampffilters in aufgeladenen Maschinen sind beschrieben. Bei einem Beispiel wird Dampf von dem Filter in eine Maschineneinlasspassage stromabwärts einer Drossel über einen Auswerfer unter Vakuumbedingungen entleert, wohingegen während Aufladebedingungen Dampf von dem Filter in einen stromaufwärtigen Einlass eines Verdichters über den Auswerfer entleert wird, wobei der Verdichter in der Einlasspassage stromaufwärts der Drossel eingerichtet ist.
Patent DE-102013206335-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HIEMER ROMAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit mehreren, zu einem Brennstoffzellenstapel zusammengefassten Brennstoffzellen, wobei der Brennstoffzellenstapel an jedem Ende von einem Stromabnehmer begrenzt ist, an welchem eine Endplatte anliegt, wobei die Endplatten über ein Verspannungssystem miteinander verspannt sind. Erfindungsgemäß ist das Brennstoffzellensystem dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Endplatte und dem Stromabnehmer ein nichtnewtonsches Material angeordnet ist.
Patent DE-102013207504-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Lebensmittelprodukten
Inventor: BRIEL KAI-ANDRÉ
IPC: B65G47/08
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fördern von Lebensmittelprodukten umfasst eine Fördereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, auf einer Produktauflagefläche befindliche Lebensmittelprodukte entlang einer Produktförderrichtung zu fördern. Die Fördereinrichtung ist gegenüber einer stationären Basis der Vorrichtung verstellbar, wobei zur Verstellung der Fördereinrichtung eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die wenigstens eine erste Gelenkarmanordnung und eine davon beabstandete zweite Gelenkarmanordnung umfasst. Die Gelenkarmanordnungen umfassen jeweils einen an der Basis angelenkten ersten Gelenkarm und einen an der Fördereinrichtung angelenkten zweiten Gelenkarm, wobei einander entsprechende Gelenkarme um jeweilige parallele Schwenkachsen verschwenkbar sind.
Patent DE-102013209318-A1 (DE)
Title: Durchführen von asynchronen Löschscans mit Zwischenspeicherungs- und Auslagerungsvorgängen
Inventor: BENHASE MICHAEL T
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Controller empfängt eine Anforderung zum Durchführen von Zwischenspeicherungs- oder Auslagerungsvorgängen in Bezug auf einen Bereich eines Cachespeichers. Es wird ermittelt, ob ein oder mehrere Löschscans für den Bereich des Cachespeichers durchgeführt werden oder in die Warteschlange gereiht sind. In Reaktion darauf, dass ermittelt wird, dass ein oder mehrere Löschscans für den Bereich des Cachespeichers durchgeführt werden oder in die Warteschlange gereiht sind, vermeidet der Controller, die Anforderung zum Durchführen der Zwischenspeicherungs- oder der Auslagerungsvorgänge oder einen Lesetreffer in Bezug auf den Bereich des Cachespeichers zu bedienen.
Patent DE-102013209484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Flächenbelegungsgrads oder eines Volumenbelegungsgrads
Inventor: NERLING MATTHIAS
IPC: G06K9/64
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Flächenbelegungsgrads einer vordefinierten Fläche mit einer optischen Überwachungsvorrichtung zur Erzeugung zumindest eines Bildes der vordefinierten Fläche, mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung des zumindest einen Bildes, wobei aus dem zumindest einen Bild eine Ausdehnung von ermittelten Erhebungen ermittelt wird und daraus eine Flächenbelegung bestimmt wird oder wobei aus dem zumindest einen Bild unter Bestimmung der Abweichung zu einem Referenzbild eine Flächenbelegung bestimmt wird.
Patent DE-102013210625-A1 (DE)
Title: Übertragung von kompressiver Verspannung in einem Zwischenschichtdielektrikum einer Halbleitervorrichtung durch Bereitstellen einer Zweischicht mit verbesserter Haftung und innerer Verspannung
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: C23C16/34
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Herstellungstechniken und Halbleitervorrichtungen bereit, in denen ein Leistungsvermögen von P-Kanaltransistoren auf Grundlage eines Verspannungsmechanismus erhöht wird, der die Abscheidung eines dielektrischen Zweischichtsystems umfasst. Im Gegensatz zu herkömmlichen Strategien kann vor der Abscheidung einer Haftschicht eine zusätzliche Vorbehandlung in einer plasmafreien Prozessumgebung durchgeführt werden, wodurch eine Verringerung einer Dicke der Haftschicht und ein größeres internes Verspannungsniveau der nachfolgenden Oberschicht ermöglicht wird.
Patent DE-102013214206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Fahrzeuggetriebes und/oder einer Fahrzeugkupplung
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Fahrzeuggetriebes mit einem Getriebeaktor zur Betätigung des Fahrzeuggetriebes und/oder zur Inbetriebnahme einer Fahrzeugkupplung mit einem Kupplungsaktor zur Betätigung der Fahrzeugkupplung, wobei ein, eine erste nicht-flüchtige Speichereinheit umfassendes erstes Steuergerät den Getriebeaktor sowie den, eine zweite nicht-flüchtige Speichereinheit aufweisenden Kupplungsaktor steuert, wobei in der zweiten nicht-flüchtigen Speichereinheit des Kupplungsaktors Daten abgespeichert sind. Bei einer automatisierten Datenübertragung veranlasst das in Betrieb zu nehmende erste Steuergerät eine Übertragung der Daten aus der zweiten nicht-flüchtigen Speichereinheit des Kupplungsaktors in seine erste nicht-flüchtige Speichereinheit.
Patent DE-102013214948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Abgastemperatur einer Brennkraftmaschine
Inventor: SORG FRANZ
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Abgastemperatur einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges, welches einen Retarder (3) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Brennkraftmaschine (1) durch Zuschalten des Retarders (3) zusätzlich belastet wird.
Patent DE-102013219324-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LIM YUN KAI
IPC: F16F15/133
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, wobei die Primärmasse entgegen der Rückstellkraft zumindest eines Kraftspeichers relativ zur Sekundärmasse um einem vorgebbaren Verdrehwinkel verdrehbar ist, wobei ein Element von Primärmasse oder Sekundärmasse eine Tasche zur Aufnahme des zumindest einen Kraftspeichers aufweist, wobei das andere Element von Primärmasse oder Sekundärmasse ein Beaufschlagungselement aufweist, welches in die Tasche eingreift um den Kraftspeicher zu beaufschlagen, wobei die Tasche von dem einen Element und einem Deckblech gebildet wird, wobei das Element und das Deckblech radial außerhalb des Kraftspeichers sich in axialer Richtung erstrecken, wobei zur Verbindung von Element und Deckblech im Bereich der axialen Erstreckung eine Schweißnaht vorgesehen ist.
Patent DE-102013220883-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement aus Metall
Inventor: HORNUNG JÖRG
IPC: F16L58/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement aus Metall, mit mindestens einem ringgewellten oder schraubengangförmig gewellten Leitungsabschnitt, wobei zumindest ein Großteil der äußeren Oberfläche des gewellten Leitungsabschnitts mit einer thermisch isolierenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102013222147-A1 (DE)
Title: Spannungsentlastung für in Kunststoff verkapselte Bauelemente
Inventor: FRITZ SCOTT N
IPC: H01L21/31
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine integrierte Halbleiterschaltung enthält ein Halbleitersubstrat, ein oder mehrere Bauelemente in oder an dem Halbleitersubstrat und eine dielektrische Schicht über dem einen oder den mehreren Bauelementen, wobei die dielektrische Schicht Öffnungen über wenigstens Teilen des einen oder der mehreren Bauelemente aufweist. Die integrierte Halbleiterschaltung enthält auch ein Kunststoffpackungsmaterial (z. B. Kunststoffkörnchen) auf einer oberen Fläche der dielektrischen Schicht und über den Öffnungen. In einigen Implementierungen umfassen die einen oder mehreren Bauelemente bipolare Transistoren und sind die Öffnungen in der dielektrischen Schicht über Basis-Emitter-Übergängen der bipolaren Bauelemente angeordnet.
Patent DE-102013223355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugaußenhautelements und entsprechendes Fahrzeugaußenhautelement
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugaußenhautelements, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Ausbilden eines Fahrzeugaußenhautelements, das einen länglichen Befestigungsflansch aufweist, der derart ausgebildet ist, dass eine längliche Zierleiste auf den Befestigungsflansch aufgesteckt werden kann, wobei der Befestigungsflansch an dessen Randabschnitt eine Ausnehmung mit einem geschlossenen Querschnitt aufweist, – Öffnen des geschlossenen Querschnitts der Ausnehmung derart, dass beim Aufstecken der Zierleiste auf den Befestigungsflansch ein Vorsprung der Zierleiste in die Ausnehmung eintreten kann. Ferner betrifft die Erfindung ein durch das Verfahren erhältliches Fahrzeugaußenhautelement.
Patent DE-102013223439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs in einem Fahrzeug
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-11-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Absetzen eines Notrufs in einem Fahrzeug werden sensorisch den Insassenzustand charakterisierende Vitaldaten erfasst und die Vitaldaten mit dem Notruf ausgesandt.