baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107357-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Spülmittel
IPC: B65D1/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Spülmittel-Spender, mit einem das Spülmittel enthaltenden Behälter, und einer Verschlusskappe, welche lösbar am Behälter befestigt ist und eine Einfüllöffnung des Behälters verschließt, und mit einer den Austritt des Spülmittels aus dem Behälter ermöglichenden Austrittsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (7) unten am Behälter (2) angeordnet ist, und dass ein Aufnahmebecher (3) vorgesehen ist, in den der Behälter (2) einstellbar ist, wobei der Aufnahmebecher (3) die Austrittsöffnung (7) verschließend ausgestaltet ist, und wobei der Aufnahmebecher (3) an seiner Unterseite Befestigungsmittel zur Befestigung an einem Untergrund aufweist.
Patent DE-202011109247-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-17
Abstract: Handgriff für ein medizinisches Instrument mit einem Griffgehäuse (2) und einem in das Griffgehäuse (2) einsetzbaren Anschlussadapter (5) für Schlauch- und/oder Rohranschlüsse, wobei der Anschlussadapter (5) über mindestens einen Anschlussstutzen (7) fluiddicht in eine entsprechende Stutzenaufnahme (8) des Griffgehäuses (2) einsetzbar ist und am mindestens einen Anschlussstutzen (7) eine umlaufende Ringnut (10) zur Aufnahme eines Dichtungselements (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Axialrichtung des mindestens einen Anschlussstutzens (7) am Anschlussstutzen (7) mindestens zwei hintereinander angeordnete umlaufende Ringnuten (10) ausgebildet sind, wobei der Anschlussstutzen (7) im Bereich der mindestens zwei Ringnuten (10) einen gleichbleibenden Außendurchmesser aufweist, und dass zumindest in der vom freien Ende des Anschlussstutzens (7) aus betrachtet ersten Ringnut (10) ein Dichtungselement (9), insbesondere ein O-Ring, angeordnet ist.
Patent DE-202012000490-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Luft- und Raumfahrtantrieb
IPC: B64G1/40
Filed: 2012-01-19
Abstract: Luft- und Raumfahrtantrieb für den dauerhaften Einsatz innerhalb und außerhalb der Erdatmosphäre auf elektromagnetischer Basis unter Verwendung des Bielefeld-Brown-Effekts im direkten Zusammenhang mit Hochleistungs-Elektromagneten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetischen Triebwerke zum Antrieb und/oder zur Steuerung des Flugobjekts verwendet werden.
Patent DE-202012000759-U1 (DE)
Title: Gaspot Druckgerät für Wespen, Ratten, Wühlmäuse sowie Kakerlaken, Fliegen, Mücken, zur Bekämpfung. Befüllung mit Pulver oder geeigneter Flüssigkeit
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Es besteht aus je 1 Druckbehälter, Druckflasche, Druckpistole, Absperrhahn, Spitze und 3 Verlängerungsrohren. Der Druckbehälter wird mit einem zugelassenen pulveresiertem Mittel befüllt. Die Verlängerungsrohre mit der aufgesetzten Spitze werden in das Wespennest eingeführt. Mit dem Abzug des Fingers an der Pistole wird das Mittel durch den vorhandenen Druck aus der Druckflasche in das Nest eingebracht. Das Druckgerät ist auch mit flüssigen Vernichtungsmitteln einsetzbar.
Patent DE-202012001273-U1 (DE)
Title: Versenkbarer Griff für fast vollständig in eine Steckdose einsteckbares Elektrogerät
IPC: H01R27/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Elektrogerät (1) oder Zwischenstecker, das (der) in eine Steckdose (2) einsteckbar ist, – deren elektrische Kontakte (21) innerhalb des Steckdosentopfes (22) angeordnet sind oder vom Steckdosentopf (22) aus erreichbar sind, wobei – im eingesteckten Zustand des Elektrogerätes (1) dessen sichtbare Geräteaußenfläche (11) – einen so geringen Abstand zur Dosenoberkante (23) des Steckdosentopfes (22) aufweist oder – sogar unterhalb der Dosenoberkante (23) angeordnet ist, dass menschliche Finger das Elektrogerät (1) nicht ergreifen und aus dem Steckdosentopf (22) heraus ziehen können, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (1) einen zum Herausziehen aus der Steckdose (2) bestimmten Griff (12) aufweist, – der aus der Geräteaußenfläche (11) herausragt und – der gegen die Kraft einer Feder größtenteils in die Geräteaußenfläche (11) versenkbar ist.
Patent DE-202012004322-U1 (DE)
Title: Intelligente und umweltfreundliche Starterbatterie
IPC: H01M50/567
Filed: 2012-05-03
Abstract: Intelligente und umweltfreundliche Starterbatterie, wobei im Behälter (10) der Starterbatterie eine Vielzahl von reihengeschalteten Lithium-Polymer-Akkuzellen (11) angeordnet sind, wobei auf dem Behälter (10) der Starterbatterie ein Oberdeckel angeordnet ist, der einen Handgriff (20) aufweist, wobei an den beiden Seiten des Handgriffs (20) Schraubenlöcher (40) vorgesehen sind, die mit den reihengeschalteten Lithium-Polymer-Akkuzellen (11) elektrisch verbunden sind, wobei in jedes Schraubenloch (40) eine Kupferschraube (30) gedreht wird, wobei an der anderen Seite des Oberdeckels des Behälters (10) eine Messöffnung (50), ein Stromschalter (60) und eine Anzeigelampe (70) angeordnet sind, wobei der Stromschalter zur Steuerung des Notstroms im Notfall dient, wobei in der Starterbatterie eine Ausgleichs- und Wideraufnahmeschaltung, eine Schutzschaltung und eine Vorheizscheibe für die Akkuzellen vorgesehen sind, wobei durch die Akkumessgeräte der beiden Schaltungen Signale oder Daten drahtlos auf eine Fernbedienung (13) oder Display übertragen werden können.
Patent DE-202012012687-U1 (DE)
Title: Telekommunikationssystem in einem Fahrzeug
IPC: H04M1/72469
Filed: 2012-08-15
Abstract: Telekommunikationssystem (1) in einem Fahrzeug mit – einer Telekommunikationseinrichtung (6) des Fahrzeugs, mit der gleichzeitig eine erste Telekommunikationsverbindung zu einer ersten externen Telekommunikationseinrichtung (11-1) und eine zweite Telekommunikationsverbindung zu einer zweiten externen Telekommunikationseinrichtung (11-2) herstellbar ist, – einer Anzeigevorrichtung (2) zum Anzeigen von graphischen Objekten (12) mit Schaltflächen (13, 14), die den Telekommunikationsverbindungen zugeordnet sind, – eine Eingabevorrichtung (4) zum Betätigen der Schaltflächen (13, 14) der graphischen Objekte (12) und – einer Steuervorrichtung (5), die mit der Telekommunikationseinrichtung (6) des Fahrzeugs, der Anzeigevorrichtung (2) und der Eingabevorrichtung (4) gekoppelt und mit welcher Graphikdaten für die graphischen Objekte (12, 13) erzeugbar sind, die auf der Anzeigevorrichtung (2) darstellbar sind, wobei die Steuervorrichtung (5) Graphikdaten zum Anzeigen eines ersten graphischen Objekts (12-1) erzeugt, wenn die erste Telekommunikationsverbindung hergestellt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuervorrichtung (5) so ausgebildet ist, dass, wenn eine eingehende Anwahl der zweiten externen Telekommunikationseinrichtung (11-2) von der Telekommunikationseinrichtung (6) des Fahrzeugs empfangen wird und die erste Telekommunikationsverbindung aktiv ist, die Steuervorrichtung (5) Graphikdaten zur Anzeige eines zweiten graphischen Objekts (12-2) für diese Anwahl zusätzlich zu dem ersten graphischen Objekt (12-1) erzeugt, – wobei mittels der bei dem ersten und dem zweiten graphischen Objekt (12) angezeigten Schaltflächen (13, 14) die Telekommunikationsverbindungen zwischen der Telekommunikationseinrichtung (6) des Fahrzeugs einerseits und der ersten (11-1) und der zweiten externen Telekommunikationseinrichtung (11-2) andererseits steuerbar sind.
Patent DE-202012012815-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitssaugvorrichtung zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeiten
IPC: A47L1/06
Filed: 2012-05-29
Abstract: Flüssigkeitssaugvorrichtung zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeiten mit einer, von zumindest einer Abziehlippe (7) gebildeten Abziehvorrichtung zum Abziehen und Sammeln der Flüssigkeit vor wenigstens einen Saugmund (5), einer Saugvorrichtung, die einen mit der aufzusaugenden Flüssigkeit vermischten Luft-/Flüssigkeitsstrom längs eines Strömungsweges von dem Saugmund (5) durch einen Ansaugkanal (4) in einen, in einem Gehäuse (1) der Flüssigkeitssaugvorrichtung angeordneten Abscheideraum (8) zu saugen vermag, einem mit einem Saugunterdruck beaufschlagten Abluftkanal (3) zur Ausleitung der Luft aus dem Abscheideraum (8), einer in dem Abscheideraum (8) angeordneten Abscheidevorrichtung (13), die zum Abscheiden der Flüssigkeit von der Luft den angesaugten Luft-/Flüssigkeitsstrom umlenkt und mit einem Tank zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Aufnahme für einen Stiel aufweist, in die ein Stiel oder ein Teleskopstiel einsteckbar ist und in der der Stiel über einen Reib- oder Formschluss befestigbar ist.
Patent DE-202012012906-U1 (DE)
Title: Entladevorrichtung für Schüttgut aus einem Transportbehältnis, insbesondere einem Container
IPC: B65G65/46
Filed: 2012-09-29
Abstract: Entladesystem für Schüttgut aus einem Transportbehältnis (4), insbesondere einem Container, in ein Silos oder einen anderen Füllraum, aufweisend eine Entladevorrichtung (1) mit einem Grundrahmen (2) und gegebenenfalls einen Hilfsrahmen (3), der an dem zu entladenden Transportbehältnis (4) befestigbar ist, wobei am Grundrahmen (2) ein Schneckentrog (7) mit Schneckentrieb (8) und zwischen dem Schneckentrog (7) und der Entladeöffnung des Transportbehältnisses (4) eine Staubdichtung (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anbindung der Entladevorrichtung (1) an das zu entladende Transportbehältnis (4) derart erfolgt, dass die Staubdichtung (12) der Entladevorrichtung (1) mit einem eine flexible Auslaufeinrichtung (17) aufweisenden Containerliner (14), der das zu entladende Schüttgut enthält und im Transportbehältnis (4) eingesetzt ist, oder einer separaten einzelnen Wand (15), ähnlich der Rückwand eines Containerliners (14), die an einer Öffnung des Transportbehältnisses (4) befestigt ist, staubdicht verbunden ist, wobei die Staubdichtung (12) als mit Druck beaufschlagte, vorzugsweise aus Hohlgummi, oder sich selbst anpassende Dichtung, vorzugsweise aus Vollgummi, oder vakuumierende Dichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202012100519-U1 (DE)
Title: Sensorhalterung mit einer Kabelführung
IPC: G01D11/30
Filed: 2012-02-16
Abstract: Sensorhalterung (1) zur Halterung mindestens eines mindestens abschnittsweise stabförmigen Sensors (20), welcher über ein Sensorkabel (29) mit einer vom Sensor (20) abgesetzten Auswertungseinheit verbunden ist, umfassend: – ein Stativ mit einem eine Grundfläche definierenden Stativfuß (5) und einer senkrecht zu der Grundfläche verlaufenden Stativstange (3); und – ein an der Stativstange (3), insbesondere lösbar, befestigtes Halteelement (7) mit mindestens einem Fixierelement (13) zur Fixierung des mindestens einen Sensors (20) an dem Halteelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorhalterung (1) eine in einer vorgegebenen Höhe über dem mindestens einen Fixierelement (13) angeordnete Kabelführung (17) umfasst.
Patent DE-202012104193-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Verstellmechanismus
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Handwerkzeug mit einem Verstellmechanismus, bestehend aus: einem Griff (1) mit einer Montagelücke (11) an einem Ende; einem Axialloch (12) in einem Boden der Montagelücke (11); einem Transversalloch (13) auf einer Seite des Griffes (1), wobei das Transversalloch (13) mit dem Axialloch (12) verbunden ist; einem Reglermechanismus (2) mit einem Druckknopf (21), einem Einrückglied (22) und einem Transversalelastomer (23); das Einrückglied (22) im Axialloch (12) aufgenommen ist; das Einrückglied (22) axial im Axialloch (12) bewegt werden kann; das Einrückglied (22) mit einem Einrückkopf (221) und einem Stutzen (222) gebildet ist; auf dem Einrückkopf (221) eine Einrückrille (223) geformt ist; der Einrückkopf (221) eine linke Anstoßfläche (224) und eine rechte Anstoßfläche (225) aufweist, die auf je einer der beiden äußeren Seiten der Einrückrille (223) gebildet sind; der Druckknopf (21) im Transversalloch (13) aufgenommen ist; der Druckknopf (21) axial im Transversalloch (13) bewegt werden kann; auf einer oberen Seite des...
Patent DE-202012104653-U1 (DE)
Title: Schnellmontageelement
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: Schnellmontageelement umfassend – wenigstens zwei Klemmbacken, und – eine die Klemmbacken umschließende Hülse dadurch gekennzeichnet, dass eine die Verschwenkung der Klemmbacken (20) zulassende Klebeverbindung (21) von Klemmbacken (20) und Hülse (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003533-U1 (DE)
Title: Seilsystem in Form eines Chokerseils
IPC: A01G23/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Seilsystem in Form eines Chokerseiles zur Holzernte, wobei über eine Gleitöse eine veränderliche Schlaufe zur Aufnahme und Halterung eines Baumstammes für einen Transport gebildet ist und ein freies Ende ein Verbindungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitöse (2) mit einer Metallkette (3) bzw. einem Metallseil verbunden ist und über ein Verbindungselement (4) mit einem Kunststoffseil (5) gekoppelt ist, wobei das Kunststoffseil (5) durch die Gleitöse (2) zur Bildung der Schlaufe (6) für die Aufnahme des Baumstammes (8) geführt ist.
Patent DE-202013004881-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die geometrischen Elemente Ellipse, Kreis und Tangente beschrieben wird.
Patent DE-202013012162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspalten von Wasser
IPC: C01B3/34
Filed: 2013-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufspalten von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff, insbesondere zur Erzeugung einer Flamme (8.6), die aus einer Brennerdüse (8.5) austritt, wobei überhitzter Wasserdampf durch zumindest eine Düse (3.1, 6.1, 8.2) hochbeschleunigt der Brennerdüse (8.5) zuleitbar ist, wobei in einer Mischkammer (8.1) vor der Düse (8.5) dem Wasserdampf anfänglich ein Zündgas (A) zumischbar, dieses jedoch nach Erreichen der Betriebstemperatur auf ein Minimum herabregelbar bzw. ganz abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dampferzeuger (1) über die Düse (3.1, 6.1, 8.2) mit einer Brennerdüse (8.5) in Verbindung steht.
Patent DE-202013012440-U1 (DE)
Title: Elektronische Uhr
IPC: H04M1/72454
Filed: 2013-06-10
Abstract: Elektronische Uhr, umfassend: eine Anzeigeeinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Inhalt anzuzeigen; eine Kommunikationseinheit, die dazu eingerichtet ist, Daten zu übermitteln und zu empfangen; eine Sensoreinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Signal in einem getragenen Zustand der elektronischen Uhr zu erkennen, wobei das Signal angibt, dass die elektronische Uhr von dem Benutzer abgenommen wird; und einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit, die Kommunikationseinheit und die Sensoreinheit zu steuern, wobei der Prozessor ferner dazu eingerichtet ist: die elektronische Uhr in Erwiderung auf das erkannte Signal in einen ungetragenen Zustand zu schalten, und keinen Hinweis auszugeben, wenn sich die elektronische Uhr in dem ungetragenen Zustand befindet.
Patent DE-202013100766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von losen Gegenständen von Rasenflächen
IPC: A01D42/06
Filed: 2013-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von losen Gegenständen von Rasenflächen, mit  – zwei über eine Antriebsachse (4) miteinander verbundene Stütz- und Antriebsräder (3),  – einem zwischen den Rädern (3) angeordneten starren Rechen (1), dessen in Fahrtrichtung weisende Rechenzähne an der Rasenoberfläche entlang gleiten,  – einem durch die Räder (3) angetriebenen Sammelrechen (2), der wenigstens Speichenanordnung mit einer Mehrzahl sich radial von der Antriebsachse (4) weg erstreckenden Speichen mit freien Enden aufweist, wobei jeweils an den freien Enden der Speichen sich axial zwischen den Rädern (3) erstreckende Streifleisten befestigt sind, die bei Drehung des Sammelrechens (2) entlang der Rechenzähne des starren Rechens (1) streifen, und  – einem hinter dem starren Rechen (1) zwischen den Rädern (3) angeordneten Sammelbehälter (5) zur Aufnahme der losen Gegenstände.
Patent DE-202013101273-U1 (DE)
Title: Eine Vogel-Wild-Abwehranlage
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Eine Vogel-Wild-Abwehranlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Funksendermodul, eine Spannungsreglerschaltung und eine Inverterversorgungsschaltung umfasst, wobei das Funksendermodul Funksignale an das Funkempfängermodul sendet, das die Signale an eine PC-Kontrollschaltung weitergibt, und die PC-Kontrollschaltung Befehlssignale an eine Audioschaltung schickt, die sodann Audiosignale an eine Verstärkerschaltung sendet, die die verstärkten Audiosignale aussendet, wobei die Spannungsreglerschaltung das Fundsendermodul, das Funkempfängermodul, die PC-Kontrollschaltung und die Audioschaltung mit Strom von 5 V versorgt, und die Inverterversorgungsschaltung die Verstärkerschaltung mit Strom von positiven und negativen 35 V versorgt.
Patent DE-202013101531-U1 (DE)
Title: Pneumatische Hubeinrichtung
IPC: B65G1/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Pneumatische Hubeinrichtung zum Anheben eines Bauteilträgers (7) an einer Zuführeinrichtung (2), wobei die Hubeinrichtung (1) ein Hubelement (5) zum Antreiben einer Bauteilträgeraufnahme (26) aufweist, und wobei die Hubkraft des Hubelements (5) begrenzt ist und eine Bewegung der Bauteilträgeraufnahme (26) zwischen einer Einlegeposition (9) und einer Zuführposition (10) unter Aufbringung einer zusätzlichen manuellen Kraft erfolgt.
Patent DE-202014003425-U1 (DE)
Title: Gekröpfte, strömungsadaptiv und profilvariabel ausgeführte Tragfläche mit Plattenprofil in Differentialbauweise für Surfbrettfinnen
IPC: B63B41/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Gekröpfte, strömungsadaptiv und profilvariabel ausgeführte Surfbrettfinnentragfläche mit Plattenprofil in Differentialbauweise für Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass drei Surfbrettfinnentragflächeteile zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202014004802-U1 (DE)
Title: Anwesenheitserkennung unter Verwendung von Bluetooth und Hybridmodus-Transmittern
IPC: H04W4/80
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein System, das umfasst: einen Transducer, der konfiguriert ist, einen sicheren Identifier unter Verwendung einer Ultraschall-Frequenz per Broadcast zu senden; und einen Bluetooth-Beacon, der konfiguriert ist, einen Dienst-Identifier und den sicheren Identifier als einen Dienst-Parameter über den Bluetooth-Beacon per Broadcast zu senden; wobei der sichere Identifier einen Örtlichkeits-Identifier umfasst und wobei ein Empfangen des sicheren Identifiers über einen Ultraschall-Kanal und/oder einen Bluetooth-Kanal eine Anwesenheit an einer Örtlichkeit anzeigt, die dem Örtlichkeits-Identifier entspricht.
Patent DE-202014009839-U1 (DE)
Title: Flammgeschützte Faser-Matrix-Halbzeuge
IPC: C09K21/12
Filed: 2014-12-11
Abstract: Faser-Matrix-Halbzeug enthaltend i) mindestens ein faserförmiges Material, ausgewählt aus der Gruppe der Gelege, Gewebe, Gewirke, Geflechte, Gestricke, Vliese, Rovings, Matten, Gesticke und Kombinationen daraus, aus Glasfasern, Carbonfasern, Mineralfasern, Naturfasern, Kunststofffasern und/oder Kombinationen daraus, und ii) eine thermoplastische Matrix enthaltend A) 50 bis 95 Gew.-% mindestens eines Polyalkylentherephthalats oder Polycycloalkylenterephthalats, B) 5 bis 50 Gew.-% eines oder mehrerer organischer Phosphinsäuresalze der Formel (I) und/oder eines oder mehrerer Diphosphinsäuresalze der Formel (II) und/oder deren Polymere,worin R1, R2 gleich oder verschieden sind und für ein lineares oder verzweigtes C1-C6-Alkyl, und/oder für C6-C10-Aryl stehen, R3 für lineares oder verzweigtes C1-C10-Alkylen, C6-C10-Arylen oder für C1-C6- Alkylarylen oder Aryl-C1-C6-alkylen steht, M für Aluminium, Zink oder Titan steht, m für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 4 steht; n für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 3 steht, und x für 1 und 2 steht, wobei n, x und m in Formel (II) gleichzeitig nur solche ganzen Zahlen annehmen können, dass das Diphosphinsäuresalz der Formel (II) als Ganzes ungeladen ist, und wobei das faserförmige Material i) mit der thermoplastischen Matrix ii) imprägniert ist und der Volumenanteil des faserförmigen Materials im Faser-Matrix-Halbzeug im Bereich von 25 bis 65 Vol.-% liegt.
Patent DE-202014010498-U1 (DE)
Title: Ziehgriff für eine Fahrzeugtür
IPC: E05B85/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ziehgriff (1) zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür oder -klappe, insbesondere einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, vorzugsweise nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend: a) ein Ziehgriffgehäuse (1a) mit einem Lagerteil (2) zur Befestigung an der Fahrzeugtür oder -klappe und einem mit dem Lagerteil (2) um eine Schwenkachse (170) schwenkbar verbundenen Griffteil (3), wobei das Griffteil (3) durch Ziehen an diesem von einer nicht betätigten in eine betätigte Stellung verschwenkbar ist, b) einen im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagerten Betätigungsmechanismus (4) zur Entriegelung des Schlosses, wobei der Betätigungsmechanismus (4) durch Ziehen am Griffteil (3) aktivierbar ist, c) vorzugsweise einen Schließmechanismus (5) zum Auf- und Zusperren des Betätigungsmechanismus (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (3) über einen vollständig innerhalb des Griffteils (3) angeordneten Achsbolzen (193) mit dem Lagerteil (2) um die Schwenkachse (170) drehbar in Verbindung steht.
Patent DE-202014010928-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung mobiler elektrischer Verbraucher
IPC: G06Q50/06
Filed: 2014-03-11
Abstract: Anordnung zur Versorgung eines mobilen elektrischen Verbrauchers, aufweisend eine Ladestation (1) mit einer NFC-Schnittstelle (2), einer Steuerungseinheit (3) und einem Anschlusselement (4) für den mobilen elektrischen Verbraucher (5), und aufweisend eine Kommunikationseinheit (6), und aufweisend eine Benutzereinheit (7) mit einer NFC-Schnittstelle (8), und aufweisend eine Zentraleinheit (9) mit einer Datenbank (10), wobei der Steuerungseinheit (3) ein Ladestationsidentitätscode zugeordnet ist und wobei mit der Benutzereinheit (7) ein Benutzeridentitätscode bereitstellbar ist, und wobei zwischen der Benutzereinheit (7) und der Ladestation (1) eine NFC-Verbindung bereitstellbar ist, wobei zwischen der Kommunikationseinheit (6) und der Zentraleinheit (9) eine Datenfernverbindung bereitstellbar ist mittels welcher der Ladestationsidentitätscode und der Benutzeridentitätscode an die Zentraleinheit (9) übertragbar sind, und wobei in der Datenbank (10) ein Ladestationsdatensatz hinterlegbar ist, wobei der Ladestationsdatensatz den Ladestationsidentitätscode sowie eine Abrechnungseinheit und einen Einheitspreis enthält, und wobei durch die Zentraleinheit (9) ein Freischaltcode an die Kommunikationseinheit (6) übertragbar ist, und wobei in der Zentraleinheit (9) ein Abrechnungsdatensatz speicherbar ist, welcher eine Anzahl freigeschalteter Abrechnungseinheiten und die zugeordneten Einheitspreise enthält und wobei der Abrechnungsdatensatz auswertbar bereitstellbar ist, und wobei der Freischaltcode von der Kommunikationseinheit (6) an die Steuerungseinheit (3) übertragbar und in der Steuerungseinheit (3) verifizierbar ist, und wobei das Zuschalten des Anschlusselements (4) nach Verifizierung des Freischaltcodes durchführbar ist.
Patent DE-202014101789-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Lichtquelle, insbesondere für ein Systemspielzeug, Spielfigur hiermit, sowie Systemspielzeug-Set
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Spielzeug-Lichtquelle (2), insbesondere für ein Systemspielzeug, mit einem zu Befestigungsmitteln innerhalb des Systemspielzeugs kompatiblen Körper (4), der alle zum Betrieb der Lichtquelle (2) erforderlichen Komponenten (6, 8) enthält.