baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011596-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Prüfgerät für optische Rissprüfung mit integrierter Beleuchtungseinrichtung
IPC: G01N27/84
Filed: 2009-08-21
Abstract: Handgeführtes Materialprüfgerät mit einer Spulenanordnung auf einem magnetisch leitendem Joch zur Erzeugung prüflingsdurchflutender Magnetfelder, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Prüfabschnitts fest mit dem Magnetjoch verbunden ist.
Patent DE-202009012024-U1 (DE)
Title: Informations- oder Werbeträger
IPC: G09F21/00
Filed: 2009-09-06
Abstract: Informations- oder Werbeträger mit einer Plane (4) und einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Informations- oder Werbeträgers an einem zumindest im Wesentlichen ebenen Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (4) an ihren Rändern mittels mindestens einer Kederschiene (11; 12) und einer Keder, sowie mittels mindestens eines Klettbandes (21; 22) und/oder eines Schnellverschlusselementes (31; 32) an dem Untergrund (T) befestigt wird.
Patent DE-202009013280-U1 (DE)
Title: Verkaufskühlmöbel mit Nachtabdeckung
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-10-02
Abstract: Verkaufskühlmöbel (2) mit:  wenigstens einem von wenigstens einer Wand (6, 8) begrenzten, kühlbaren Warenpräsentationsbereich (4);  wenigstens einer Teilabdeckung (10), die oberhalb des Warenpräsentationsbereiches (4) angeordnet ist und die sich über einen Teilbereich des Warenpräsentationsbereiches (4) erstreckt;  einem horizontalen Warenzugriffsbereich, der sich zwischen der Teilabdeckung (10) und der Wand (6, 8) des Verkaufskühlmöbels (2) erstreckt; und  wenigstens einer Nachtabdeckung (12; 13), die zwischen einer geöffneten Position, in der sie den Zugriff auf den Warenpräsentationsbereich (4) frei gibt, und einer geschlossenen Position, in der sie den horizontalen Warenzugriffsbereich verschließt und dabei den Warenpräsentationsbereich (4) bedeckt, bewegbar ist,  wobei die Nachtabdeckung (12; 13) in der geschlossenen Position unterhalb der wenigstens einen Teilabdeckung (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009013690-U1 (DE)
Title: Folie zum Aufbringen auf Möbel
IPC: C09J7/38
Filed: 2009-11-09
Abstract: Folie, umfassend wenigstens zwei Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schicht adhäsiv ist und eine zweite Schicht Verschmutzungen irreversibel bindet und die Folie reversibel auf Objekte aufgebracht ist.
Patent DE-202009014544-U1 (DE)
Title: Lochplatte einer Granuliervorrichtung
IPC: B29B9/06
Filed: 2009-10-28
Abstract: Lochplatte (1) einer Vorrichtung zur Herstellung von Granulatkörnern aus einer Kunststoffschmelze, mit einem Schmelzeverteilerkörper (2) mit darin verlaufenden Schmelzekanälen (3), einer Schneidplatte (4) mit darin angeordneten Schmelzeöffnungen (5) und eine Mehrzahl von Schmelzedüseneinsätzen (6), in Fluidverbindung mit den Schmelzekanälen (3) und in Verbindung mit den Schmelzeöffnungen (5), jeweils mit einem Düsenkörper (6a), einem dort hindurch verlaufenden Düsenkanal (6b) und einer Düsenaustrittsöffnung (6c) für die Kunststoffschmelze im Bereich der Schmelzeöffnungen (5) der Schneidplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsames Positionierelement (7) der Schmelzedüseneinsätze (6) vorgesehen ist und die Schmelzedüseneinsätze (6) jeweils stoffschlüssig fixiert eine Verbindung mit dem gemeinsamen Positionierelement (7) aufweisen, so dass die Position der Schmelzedüseneinsätze (6) zueinander und im zusammengebauten Zustand der Lochplatte (1) auch im Verhältnis zum Schmelzeverteilerkörper (2) und der Schneidplatte (4) durch deren Position am Positionierelement (7) bestimmt ist.
Patent DE-202009015992-U1 (DE)
Title: Taucherlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Taucherlampe mit einem Wasserdichten Gehäuse mit Lichtaustritt und einer durch Batterie gespeisten primären Lichtquelle, welche durch einen auf dem Außenumfang des Gehäuses angeordneten Schalter (21) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu der primären Lichtquelle (5.1) eine redundante Lichtquelle (5.2) im Bereich des Lichtaustritts in dem Gehäuse vorhanden ist.
Patent DE-202010002222-U1 (DE)
Title: Türmodul mit einem akustischen Entkopplungsmittel
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-02-04
Abstract: Türmodul einer Fahrzeugtür, mit  – einer Trägerplatte,  – einer an der Trägerplatte angeordneten Antriebseinheit zum Antreiben einer motorisch betriebenen Verstellvorrichtung des Türmoduls und  – einem an der Trägerplatte angeordneten Entkopplungsmittel zum Dämpfen einer akustischen Anregung der Trägerplatte im Betrieb der Antriebseinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Entkopplungsmittel durch  – mindestens einen Schlitz (102A), der einen die Antriebseinheit (13) tragenden Abschnitt (100A, 100A') von einem anderen Abschnitt (100B) der Trägerplatte (10) abschnittsweise trennt und um die Antriebseinheit (13) oder um eine Befestigungsstelle (103) der Antriebseinheit (13) an der Trägerplatte (10) in eine Umfangsrichtung (U) umläuft, und  – mindestens einen Steg (102B), der den die Antriebseinheit (13) tragenden Abschnitt (100A, 100A') mit dem anderen Abschnitt (100B) der Trägerplatte (10) verbindet,  gebildet ist.
Patent DE-202010002468-U1 (DE)
Title: Spezialverbinder S-SP (Holzverbinder)
IPC: E04B1/26
Filed: 2010-02-17
Abstract: Spezialverbinder S-SP (3) das die Verbindung der Dachmodule in Form der üblichen Holzrahmenbauweise, zwischen den tragenden Sparren (1) und den Lastaufnehmenden Schwellen (2) und oder Pfetten (2) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, das der Spezialverbinder S-SP (3) nach Anspruch 1 Dachmodule in Form der üblichen Holzrahmenbauweise verbindet.
Patent DE-202010003974-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für Feuerwehrleinen
IPC: B65H54/56
Filed: 2010-03-22
Abstract: Wickelvorrichtung für Feuerwehrleinen (16) mit zwei parallel zueinander und in einer Ebene gelegenen Wicklungshaltern (12, 14) mit je einem ersten, befestigbaren Ende (18, 20) und je einem freien Ende (30, 32) und mit einer Drehvorrichtung (26) zum Drehen der Wicklungshalter (12, 14) um eine Drehachse (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklungshalter (12, 14) in Winkeln α und β zur Drehachse (28) angeordnet sind, wobei β = 180° – α und α zwischen 0° und 90° liegt und die beiden ersten Enden (18, 20) der Wicklungshalter (12, 14) auf der Drehachse (28) liegen und dass die Drehvorrichtung (26) einen Drehantrieb (34) aufweist und dass eine Leinenführung (54) mit Linearantrieb (60) vorgesehen ist und der Linearantrieb (60) und der Drehantrieb (34) so aufeinander abgestimmt sind, dass beim Drehen der Wicklungshalter (12, 14) und damit Wickeln der Feuerwehrleine (16) auf die Wicklungshalter (12, 14) ein gewünschtes Wicklungsmuster entsteht.
Patent DE-202010006086-U1 (DE)
Title: Schwenkfuß
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-04-27
Abstract: Schwenkfuß, vorzugsweise für die Abstützung ausziehbarer Elemente (1) bei Schlafsofas und dergleichen, wobei der Schwenkfuß von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkbar ist, wobei der Schwenkfuß einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Stützschenkel (2) zur Aufnahme der Last des ausziehbaren Elements (1) und einen schwenkbar am ausziehbaren Element (1) angelenkten Betätigungsschenkel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützschenkel (2) mit dem Betätigungsschenkel (4) durch ein sowohl eine Verdrehung wie auch eine Verschiebung erlaubendes Gelenk (12) verbunden ist.
Patent DE-202010008923-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Konstantdruckventil für Druckluftflaschen
IPC: F17C13/04
Filed: 2010-10-28
Abstract: Sicherheits-Konstantdruckventil für Druckluftflaschen, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der einen Lufteinlass (11), einen Durchgang (12) und einen Luftauslass (13) aufweist, wobei am Lufteinlass (11) eine Druckluftflasche (80) montiert ist und der Luftauslass (13) an eine zusammensetzbare Schraubenmutter (71) und eine Stütznadel (72) einer Gasversorgungseinrichtung (70) angeschlossen ist;  – eine Schalteranordnung (20), die aus einer Schalterachse (21), einer Schalterachsenkappe (22) und einem Schalterdrehgriff (23) ausgebildet ist, wobei die Schalterachse (21) in den Durchgang (12) des Hauptkörpers (10) einmontiert und durch die Schalterachsenkappe (22) hindurch geführt ist, die am Hauptkörper (10) festgeschraubt ist, wobei die aus der Schalterachsenkappe (22) hindurch geführte Schalterachse (21) mit dem Schalterdrehgriff (23) fest verbunden ist;  – ein explosionsverhinderndes Ventil (30), das im Durchgang (12) des Hauptkörpers (10) montiert ist;  – einen Druckmesser (40), der im Durchgang (12) des Hauptkörpers (10) montiert ist;  – eine Lufteinlaufdüse (50), die im Durchgang (12) des...
Patent DE-202010009886-U1 (DE)
Title: Verdunstungs-Destillation
IPC: B01D3/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Muster einer doppelten Verdunstungs-Destillation in freier Natur, dadurch gekennzeichnet, dass über einem Treibhaus-Raum ein nach unten konisch ausgearbeiteter Verdunstungs-Behälter dafür sorgt, dass sich Kondensat in einem Vorlage-Gefäß sammeln kann.
Patent DE-202010010992-U1 (DE)
Title: Verschönerungshülle für IBC-Container
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Verschönerungshülle, welche aus Naturmaterial gefertigt ist, für alle nach Norm produzierten IBC-Container, die als Regenwasserauffangbehälter/Wassertank genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle den gesamten Container umfaßt, diesen somit optisch verschönert und in der Ansicht insgesamt verändert.
Patent DE-202010014254-U1 (DE)
Title: Rettungswinde
IPC: B66C13/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Rettungswinde dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestell aus drei gleichlangen Stangen, aus Holz oder Metall, an den Enden durch einfache Verbindungen zu einem gleichschenkligen Dreieck aufgebaut werden (1/2)
Patent DE-202010016684-U1 (DE)
Title: Gefäß aus Kunststoff zur Aufnahme von Werbe- und/oder Dekorationsmaßnahmen
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-12-16
Abstract: Gefäß aus Kunststoff zur Aufnahme von Werbe- und/oder Dekorationsmaßnahmen mit einer Doppelwandausbildung, einer Ausnehmung für die Aufnahme und Montage einer Innenbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Gefäßaußenwand eine mit Werbe- und/oder Dekorationsmaßnahmen ausgestattete Folie angeordnet ist.
Patent DE-202010017832-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebseinheit für einen Anhänger
IPC: B60S9/215
Filed: 2010-08-23
Abstract: Hilfsantriebseinheit für einen Anhänger, beispielsweise einen Wohnwagen, mit: – einer Stütze (7), die für die Befestigung an einem Rahmenteil (6) des Anhängers geeignet ist; – einem Antriebsmotor (1) zum Antreiben einer Rolle (4); – einen bewegbaren Träger (2), der mit einem Getriebe (3) und der Antriebsrolle (4) versehen ist, wobei das Getriebe (3) eine Antriebsverbindung zwischen dem Antriebsmotor (1) und der Antriebsrolle (4) bildet; – einer Servo-Antriebseinrichtung (9), die angeordnet ist, um den Träger (2) relativ zu der Stütze (7) zwischen einer Betriebsstellung, bei der die Antriebsrolle (4) in Kontakt mit einem Reifen (3) des Anhängers ist, und einer Ruhestellung, in der die Antriebsrolle (4) nicht in Kontakt mit dem Reifen (5) ist, zu bewegen, wobei der Antriebsmotor (1), das Getriebe (3) und die Rolle (4) sequenziell miteinander verbunden sind, um die Rolle (4) zum Drehen anzutreiben, und wobei die Rolle (4) angeordnet ist, um...
Patent DE-202010018604-U1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
IPC: F16H45/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einer Antriebsseite, die mit einer Brennkraftmaschine verbindbar ist, und einer Abtriebsseite, die mit einem Getriebe verbindbar ist, und einem in einem Gehäuse (3) untergebrachten, antriebsseitig verbundenen Pumpenrad (2) und einem von diesem antreibbaren, mit der Abtriebsseite des Drehmomentwandlers (1) verbundenen Turbinenrad (4), wobei zwischen dem Turbinenrad (4) und der Abtriebsseite ein Turbinendämpfer (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Turbinendämpfer (5) ein erstes Dämpferteil (9) aufweist, welches aus einem mit dem Turbinenrad (4) verbundenen Eingangsteil (6) und einem entgegen der Wirkung zumindest eines ersten Energiespeichers (12) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Zwischenflansch (11) gebildet ist, sowie ein zweites Dämpferteil (10)mit diesem Zwischenflansch (11) und einem entgegen der Wirkung zumindest eines zweiten Energiespeichers (13) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (8), und dass an dem Zwischenflansch (11) ein drehzahladaptiver Schwingungstilger (16) aufgenommen ist.
Patent DE-202011003232-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für elektrische Verbraucher
IPC: H02J13/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Steuerungsvorrichtung zur Steuerung elektrischer Verbraucher, mit – einer Steuerungseinheit (6) zur Steuerung der Leistungszufuhr zu dem Verbraucher (3), – einer Erfassungseinheit (8) zur Erfassung von Daten zumindest eines Betriebsparameters des Verbrauchers und Zuführen der Daten zu der und Speichern der Daten in der Steuerungseinheit, und – einer Sende-/Empfangs-Einheit (7) zur drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung der Daten der Steuerungseinheit nach außen.
Patent DE-202011003340-U1 (DE)
Title: aufblasbarer Torbogen mit varialber Breite und Höhe inklusive Laschen für Kabelaufnahme oben und unten
IPC: E04B1/32
Filed: 2011-02-19
Abstract: Variierbare Breite des Torbogens durch 1 m, 2 m, 3 m, 4 m breite Module zum Einbauen per Reißverschluss. Somit ist der Torbogen zwischen 2,50 m bis zu 16,5 m verbreiterbar und ganz einfach den Gegebenheiten jeder Veranstaltung anzupassen
Patent DE-202011004961-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-04-07
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem Sitzteil (2), einem Rückenlehnteil (3) und einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Chassis mit zueinander parallelen Seitenwangen (4), wobei an den Seitenwangen (4) über vordere und hintere Stellhebel (5 beziehungsweise 6) das Sitzteil (2) angelenkt ist, mittels derer das Sitzteil (2) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten Grundstellung in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagerte Ruhestellung verstellbar ist, wobei am rückwärtigen Endbereich des Sitzteils (2) eine Gelenklasche (7) befestigt ist, an der ein erstes Beschlagteil (8) des Rückenlehnteils (3) angelenkt ist, welches aus einer etwa senkrechten Grundstellung in eine nach hinten geneigte Ruhestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem unteren Endbereich des Rückenlehnteils (3) und dem hinteren Endbereich des Sitzteils (2) ein Kniehebel (9) angelenkt ist, wobei die Stellhebel (5 6) mit ihrem sitzteilseitigen Ende an einem weiteren Beschlagteil (10) angelenkt sind, das das Sitzteil (2) trägt, wobei das Sitzteil (2) nur am...
Patent DE-202011050385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit der Funktion zur Einstellung der Dämpfungskraft nach Gewicht
IPC: A63B22/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Vorrichtung mit der Funktion zur Einstellung der Dämpfungskraft nach Gewicht, umfassend: – ein Laufband (10), das folgendes umfasst: ein Laufgestell (11); einen beweglichen Sitz (50), der an das Laufgestell (11) angeschlossen und dadurch schwenkbar ist, eine Anhebeanordnung (60), die an den beweglichen Sitz (50) angeschlossen ist und dadurch im Verhältnis zu demselben eine Funktion einer Pleuelstange ausübt, einen Träger (19), der an der Unterseite des Laufgestells (11) schwenkbar gelagert und an die Anhebeanordnung (60) angeschlossen ist und dadurch das Endteil des Laufgestells (11) anheben kann, und mindestens eine Gewichtsmessmatte (20), die beweglich am Laufgestell (11) angeordnet ist und zur Messung des Gewichts des Benutzers (a) dient, und – einen Stoßdämpfer (40), bei dem der Elastizitätsmodul durch Öldruck gesteuert wird, wobei der Stoßdämpfer (40) zwischen dem beweglichen Sitz (50) und dem Laufgestell (11) angeordnet und an diese beiden angeschlossen ist, wobei der Stoßdämpfer (40) gemäß dem Gewicht des Benutzers...
Patent DE-202011100240-U1 (DE)
Title: Kaschiermaschine
IPC: A01C1/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Kaschiermaschine zum Kaschieren von flächigen Rollenbahnen und zum Aufbringen von Schüttgut (80) auf eine unten liegende, erste Rollenbahn (12), mit einer Transportvorrichtung (70) für die erste Rollenbahn (12) und einer Dosiervorrichtung (18) zum intermittierenden Aufbringen des Schüttguts (80) auf einen Teilabschnitt der Rollenbahn (10), wobei die Dosiervorrichtung (18) wenigstens einen Schüttgutspeicher mit einer Streuöffnung (30) und ein mit Durchlassöffnungen (40) versehenes, umlaufendes Endlosband (34) zum Verschließen und Freigeben der Streuöffnung (30) aufweist, und mit einer Absaugvorrichtung (42), die wenigstens eine oberhalb des Endlosbandes (34) nach der Streuöffnung (30) angeordnete Einsaugöffnung (84) hat.
Patent DE-202011101043-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/14
Filed: 2011-05-24
Abstract: Transportvorrichtung (1) umfassend einen Rahmen (70), ein Fahrgestell (20) und wenigstens einen Griff (80), dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (70) wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (10) angeordnet ist, die zum temporären Halten und/oder Befestigen von zu transportierenden Waren geeignet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (10) als Blende ausgebildet ist und sich im Wesentlichen vom Rahmen (70) der Transportvorrichtung (1) weg erstreckt.
Patent DE-202011103921-U1 (DE)
Title: Metronom
IPC: G04F5/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Das Metronom – zur Wiedergabe von individueller syncopierter Rhythmik dadurch gekennzeichnet, dass man das Metronom bis zu einem 16/4-Takt mit individueller Taktunterteilung einstellen kann
Patent DE-202011106970-U1 (DE)
Title: Stromunterbrecher
IPC: H01H1/22
Filed: 2011-10-19
Abstract: Stromunterbrecher (1) mit  mindestens einem beweglichen Kontaktbauelement (4), das Kontaktarme (4A, 4B) aufweist, die in einem Normalbetrieb jeweils an einem zugehörigen feststehenden Kontaktbauelement (5A; 5B) anliegen,  wobei die Kontaktarme (4A, 4B) in dem Normalbetrieb jeweils im Wesentlichen parallel zu dem zugehörigen feststehenden Kontaktbauelement (5A, 5B) ausgerichtet sind und ein durch den Kontaktarm (4A, 4B) fließender Strom (I) gegenläufig durch das zugehörige feststehende Kontaktbauelement (5A; 5B) fließt,  wobei bei Auftreten eines Kurzschlussstromes die durch den gegenläufigen Stromfluss hervorgerufene magnetische Abstoßungskraft (F M ) zwischen dem Kontaktarm (4A, 4B) und dem zugehörigen feststehenden Kontaktbauelement (5A; 5B) das Kontaktbauelement (4) von dem feststehenden Kontaktbauelement (5A, 5B) trennt.
Patent DE-202011109030-U1 (DE)
Title: Schlauchsystem mit einem ersten Schlauch und einem zweiten, entlang dem ersten Schlauch in einem Kanal verlaufenden zweiten Schlauch
IPC: F16L11/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Schlauchsystem mit einem ersten Schlauch (10), einem zweiten Schlauch (12) und einem Materialstreifen (14), der zwei Randabschnitte (18) und einen mittleren Abschnitt (20) aufweist, die sich in Längsrichtung des Materialstreifens (14) erstrecken, wobei die beiden Randabschnitte (18) mit dem ersten Schlauch (10) verbunden sind, so dass der mittlere Abschnitt (20) einen entlang dem ersten Schlauch (10) verlaufenden Kanal bildet, in dem der zweite Schlauch (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen (14) eine Trägerschicht (26) und eine Wärmeisolationsschicht (28) aufweist.
Patent DE-202012001857-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: E04B1/86
Filed: 2012-02-22
Abstract: Schallabsorber (1) zur Anordnung in Räumen eines Gebäudes, umfassend eine in einem Rahmen (5) angeordnete massive, schwingfähige Platte (15), wobei zumindest zu einer Seite der Platte eine Absorptionsschicht (20) aus einem Naturprodukt angeordnet ist.
Patent DE-202012003926-U1 (DE)
Title: Anordnung zum technologisch optimierten Ausführen von Lötverbindungen
IPC: B23K35/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Anordnung zum technologisch optimierten Ausführen von Lötverbindungen, insbesondere bleifreien Lötverbindungen, wobei wenigstens einer der Fügepartner das zur Verbindung erforderliche Lot bereitstellt, zur Aktivierung des Lotes ein Flussmittel zum Einsatz kommt und die elektrische sowie mechanische Verbindung durch einen Lötprozess mittels Wärmeeinwirkung und Aufschmelzen des Löt- und Flussmittelgemischs einschließlich nachfolgender Abkühlphase erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügepartner und das Lot in einer ersten Temperaturbehandlungsphase bis auf eine Temperatur unterhalb der Aktivierungstemperatur des Lotes und des Flussmittels erwärmt werden, hieran anschließend in einer zweiten Temperaturbehandlungsphase eine weitere Erwärmung auf eine Temperatur oberhalb der Aktivierungstemperatur des Flussmittels bis zum oberen Bereich der Schmelzstrecke des Lotes erfolgt, wobei das Lot aufschmilzt und sich mit den jeweiligen Fügepartnern beginnt zu verbinden, sowie weiterhin zum Zweck der Beschleunigung des Adhäsionsverhaltens der Fügepartner in einer dritten Temperaturbehandlungsphase eine Steigerung der bisher zur Einwirkung gebrachten thermischen Leistung oder Energie um weitere 5% bis 30%...
Patent DE-202012009566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle eines Möbels
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Vorrichtung (1, 42) zur Kontrolle eines Möbels (10, 38), mit einer Kontrolleinheit (2) und mit Anschlussmitteln (3), mit denen Aktoren (4, 6) und Sensoren (5, 6) für eine Signalübertragung an die Kontrolleinheit (2) anschließbar sind, um zumindest einen Parameter des Möbels (10, 38) zu kontrollieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel (3) ein Anschlusselement (56) umfassen, mit dem eine Raumeinrichtung (13, 15, 16, 17, 19, 39), die sich unabhängig und beliebig entfernt vom Möbel (10, 38) anordnen lässt, für eine Signalübermittlung anschließbar ist, und dass die Kontrolleinheit (2) eine Kontrollfunktion (25, 26a, 26b, 26c, 26d) aufweist, mit der ein Kontrollorgan (14, 16b, 18, 19b, 55) der Raumeinrichtung (13, 15, 16, 17, 19, 39) kontrollierbar ist, wobei das Möbel (10, 38) und die Raumeinrichtung (13, 15, 16, 17, 19, 39) unabhängig voneinander kontrollierbar sind.
Patent DE-202012009720-U1 (DE)
Title: Bewegliche Sitzhilfe für aktives und mobiles Sitzen
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-10-11
Abstract: Die Sitzhilfe ist dadurch gekennzeichnet daß sie aus dem Oberen Sitzpolster und einem konvexen Unterteil besteht. Diese beiden Teile sind mittels Verschraubung miteinander verbunden. () Um ein gezieltes Training für die Wirbelsäulenmuskulatur zu erreichen, sowie eine reaktive Haltungsverbesserung zu erreichen ist die Verbindung so gestaltet das neben der symmetrisch mittigen Verschraubung auch Möglichkeiten für eine asymmetrische Konstruktion gegeben ist.
Patent DE-202012009837-U1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung
IPC: B65G47/84
Filed: 2012-10-15
Abstract: Übergabevorrichtung zur Übergabe von Gegenständen von einem um eine erste Achse drehbaren Zuführstern mit an seinem Umfang in einem ersten umfangsmäßigen Abstand angeordneten Aufnahmen für die zu übergebenden Gegenstände an einen um eine zweite zur ersten Achse parallele Achse drehbaren Abnahmestern mit an seinem Umfang in einem zweiten umfangsmäßigen Abstand angeordneten Aufnahmen für die abzunehmenden Gegenstände, wobei sich der erste umfangsmäßige Abstand von dem zweiten umfangsmäßigen Abstand unterscheidet, bestehend aus einem Teilungswandler, der zwischen Zuführstern und Abnahmestern angeordnet ist und um eine gemeinsame, zu den Rotationsachsen des Zuführsternes bzw. Abnahmesternes parallele Achse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilungswandler an seinem Umfang linear verschieblich gelagerte Vakuumsauger als Übergabeaufnahmen für die zu übergebenden Gegenstände aufweist, die bezüglich des Zuführsternes und des Abnahmesternes derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass sie zu übergebende Gegenstände von den Aufnahmen des Zuführsternes aufnehmen und durch Zusammenwirken der Linearverschiebung der Vakuumsauger mit der Rotation des Teilungswandlers um die Achse auf einer Ellipsenbahn dem Abnahmestern zuführen und in dessen Aufnahmen übergeben können.