baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060749-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: PETER MATTHIAS DR
IPC: H01L33/32
Filed: 2009-12-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (100) mit einer auf GaN, InGaN, AlGaN und/oder InAlGaN basierenden, epitaktisch gewachsenen Halbleiterschichtenfolge (1), die aufweist:- eine p-dotierte Schichtenfolge (2),- eine n-dotierte Schichtenfolge (4),- eine aktive Zone (3), die zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung vorgesehen ist und die sich zwischen der p-dotierten Schichtenfolge (2) undder n-dotierten Schichtenfolge (4) befindet, und- mehreren auf AlxGa1-xN basierenden Zwischenschichten (5a, 5b) mit 0 < x ≤ 1, die sich an derselben Seite der aktiven Zone (3) wie die n-dotierte Schichtenfolge (4) befinden,wobei- eine spezifische Chemikaliendurchlässigkeit der Zwischenschichten (5a, 5b), insbesondere gegenüber Flüssigkeiten, kleiner ist als für an die Zwischenschichten (5a, 5b) angrenzende Schichten (4, 7, 15, 17) der Halbleiterschichtenfolge (1),- die Zwischenschichten (5a, 5b) Erhebungen (50) aufweisen, die sich in Risse und/oder Löcher (14) in an die Zwischenschichten (5a, 5b) angrenzende Schichten (4, 7, 15, 17) der Halbleiterschichtenfolge (1) erstrecken, und- die Erhebungen (50) wenigstens stellenweise in direktem Kontakt zu Begrenzungsflächen der Risse und/oder Löcher (14) stehen und zumindest ein Teil oder alle der Risse und/oder Löcher (14) vollständig von der zugeordneten Zwischenschicht (5a, 5a) überdeckt sind,- die aktive Zone (3) von einer elektrischen Durchkontaktierung (10) durchdrungen ist, und- die elektrische Durchkontaktierung (10) eine der Zwischenschichten (5b) durchdringt und eine weitere der Zwischenschichten (5a) ununterbrochen und durchgängig ist.
Patent DE-102010008652-B4 (DE)
Title: Dochthalter, insbesondere für Teelichter und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-02-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Dochthalter (2), insbesondere für Teelichter (4), die einen becherförmigen Behälter (6), einen in den Behälter eingesetzten Wachsblock (8) und einen durch ein Loch (10) des Wachsblockes hindurchgeführten Docht (12) aufweisen, welcher in dem auf dem Boden (13) des Behälters (6) aufliegenden Dochthalter (2) angeordnet ist, der eine Basisplatte (14) des Dochthalters (2) mit einem zentralen Durchzug (16) in Form eines hohlzylindrischen Ansatzes aufweist, in dem der untere Teil des Dochtes (12) aufgenommen und fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (14) die Form eines kongruenten, regulären Sechsecks oder eines kongruenten, regulären gleichseitigen Dreiecks aufweist.
Patent DE-102010012888-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: LERNER THOMAS
IPC: E02F9/24
Filed: 2010-03-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Baumaschine mit einem Unterwagen (1), einem mittels Rollendrehverbindung (3) relativ zum Unterwagen (1) um eine vertikale Achse verdrehbar gelagerten Oberwagen (2) und einer Steuerung (22), dadurch gekennzeichnet, daß • im Bereich der Rollendrehverbindung (3) Meßmittel zur Kraftmessung angeordnet sind, • ein Meßmittel ein an die Rollendrehverbindung (3) eingebrachtes ringförmiges Meßelement (10) ist, • die Meßwerte einer Steuerung (22) zuführbar sind und • die Steuerung (22) Mittel aufweist, um aus den erfaßten Meßwerten der Meßmittel a. die Kräfte (50) in axialer Drehachsenrichtung und senkrecht zur Drehachse, sowie b. das Moment (51), das durch die Exzentrizität der Kraft (50) bezogen auf die Drehachse (4) hervorgerufen wird, zu bestimmen.
Patent DE-102010016900-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: KATSURA RYO
IPC: F02M59/36
Filed: 2010-05-11
Granted: 2018-12-13
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (10) aufweisend:
 einen Zylinder (15) mit einer darin ausgebildeten Druckkammer (15a);
 einen Kolben (16), der konfiguriert ist, sich in dem Zylinder (15) so hin- und herzubewegen, dass Kraftstoff mit dem Absenken des Kolbens (16) aus einer Niederdruckpassage (18) in die Druckkammer (15a) angesaugt wird, und mit dem Anheben des Kolbens (16) druckbeaufschlagt und aus der Druckkammer (15a) zu einer Hochdruckpassage (41) ausgelassen wird;
 einen Auslass (15b) zum Auslassen des Kraftstoffs aus der Druckkammer (15a) in die Niederdruckpassage (18); und
 ein Magnetventil (19), das konfiguriert ist, den Auslass (15b) zu öffnen und zu schließen, wobei das Magnetventil (19) einen Stator und einen Anker (19b) aufweist, der Stator einen Solenoid (19a) umfasst, und der Anker (19b) mit einem Luftspalt (CL), welcher zwischen dem Stator und dem Anker (19b) ausgebildet ist, angebracht ist;
 wobei
 die Kraftstoffzuführvorrichtung (10) so konfiguriert ist, dass:
 während einer Kraftstoffmengenregelphase (t4 bis t8), von Beginn des Anhebens des Kolbens (16) an, die Menge des Kraftstoffs in der Druckkammer (15a) durch Auslassen eines Teils des Kraftstoffs aus der Druckkammer (15a) über den Auslass (15b) in die Niederdruckpassage (18) geregelt wird; 
 die Kraftstoffmengenregelphase (t4 bis t8) durch Anlegen eines Gesamtstroms (I2) an dem Solenoid (19a) beendet wird, und dadurch das Magnetventil (19) den Auslass (15b) schließt;
 nach dem Ende der Kraftstoffmengenregelphase (t4 bis t8) der verbleibende Kraftstoff in der Druckkammer (15a) druckbeaufschlagt und zu der Hochdruckpassage (41) ausgelassen wird;
 unverzüglich vor dem Anlegen des Gesamtstroms (I2) an dem Solenoid (19a) ein Pilotstrom (I1), welcher niedriger als der Gesamtstrom (I2) ist, an dem Solenoid (19a) angelegt wird; und
 durch Anlegen des Pilotstroms (I1) an dem Solenoid (19a) der Anker (19b) während der Kraftstoffmengenregelphase (t4 bis t8) aktiviert wird, um den Luftspalt (CL) zwischen dem Stator und dem Anker (19b) zu reduzieren.
Patent DE-102010018496-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: SPANU CORRADO
IPC: A63B21/28
Filed: 2010-04-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: Trainingsvorrichtung (10) mit einem ersten (12) und einem zweiten (14) greifbaren Haltestab und einem flexiblen Verbindungsmittel (16), wobei der erste (12) und der zweite (14) Haltestab über das Verbindungsmittel (16) derart miteinander verbunden sind, dass der erste (12) und der zweite (14) Haltestab parallel anordenbar sind und der erste Haltestab (12) gegenüber dem zweiten Haltestab (14) über das Verbindungsmittel (16) mit in entgegengesetzter Richtung wirkenden Zugkräften belastbar ist, wobei das Verbindungsmittel (16) ein erstes flexibles Verbindungselement (18) und ein zweites flexibles Verbindungselement (18') umfasst, wobei das erste Verbindungselement (18) einen Endabschnitt (13) des ersten Haltestabes (12) mit einem Endabschnitt (15) des zweiten Haltestabes (14) verbindet und das zweite Verbindungselement (18') den jeweils anderen Endabschnitt (13') des ersten Haltestabes (12) mit dem jeweils anderen Endabschnitt (15') des zweiten Haltestabes (14) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (18) und das zweite Verbindungselement (18') jeweils ein erstes (22), am ersten Haltestab (12) angeordnetes, sowie ein zweites (24), am zweiten Haltestab (14) angeordnetes Verbindungsseil (22, 24) aufweist, und außerdem jeweils eine Schlaufplatte (30) aufweist, wobei in der Schlaufplatte (30) für je ein Verbindungsseil (22, 24) wenigstens zwei benachbarte Durchschlauflöcher (34) vorgesehen sind, und wobei zur Längeneinstellung das jeweilige Verbindungsseil (22, 24) durch die benachbarten Durchschlauflöcher (34) derart hindurchgeschlauft wird, dass das Verbindungsseil (22, 24) gegen Herausziehen aus den Durchschlauflöchern (34) festgehalten wird.
Patent DE-102010021992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Beschädigungen der Umhüllung von in Erde und/oder in Gewässern verlegten und durch kathodischen Korrosionsschutz geschützten Objekten
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: C23F13/00
Filed: 2010-05-29
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Erkennung geringfügiger Änderungen des elektrischen Umhüllungswiderstandes von in Erde (3) oder in einem Gewässer verlegten und kathodisch vor Korrosion geschützten Objekten (1) aus Stahl, wobei an wenigstens einer Messstelle innerhalb eines Schutzbereiches des Objekts (1) mit Hilfe eines Messgerätes das Einschaltpotential Uein kontinuierlich ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Messwerte mit einer zeitlichen Auflösung von wenigstens 1 MHz aufgenommen werden und aus der zeitlichen Änderung des Einschaltpotentials Uein eine geringfügige Änderung des elektrischen Umhüllungswiderstandes des Objekts (1) erkannt wird
Patent DE-102010029525-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem vergrabenen Kondensator, der in der Kontaktebene ausgebildet ist, und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterbauelements
Inventor: CHUMAKOV DMYTRO
IPC: H01L27/108
Filed: 2010-05-31
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Kondensatordielektrikumsmaterials auf einem ersten Kontaktgebiet, das in einem aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelementes ausgebildet ist; Bilden eines dielektrischen Materials zwischen einer ersten Gateelektrodenstruktur und einer zweiten Gateelektrodenstruktur derart, dass ein Hohlraum in dem dielektrischen Material erzeugt wird, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur zumindest auf dem aktiven Gebiet ausgebildet sind; Bilden einer ersten Kontaktöffnung in dem dielektrischen Material derart, dass eine Verbindung zu dem Hohlraum entsteht, wobei die erste Kontaktöffnung lateral außerhalb des aktiven Gebiets angeordnet ist; Bilden einer zweiten Kontaktöffnung in dem dielektrischen Material derart, dass eine Verbindung zu einem zweiten Kontaktgebiet, das in dem aktiven Gebiet gebildet ist, hergestellt wird; und Bilden eines ersten Kontaktelements in der ersten Kontaktöffnung, eines zweiten Kontaktelements in der zweiten Kontaktöffnung und einer Kondensatorelektrode in dem Hohlraum durch Abscheiden eines leitenden Materials in die erste und die zweite Kontaktöffnung.
Patent DE-102010038695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Steckverbindern
Inventor: ROBRECHT VOLKER
IPC: B64D47/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2012-05-03
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur Halterung von Steckverbindern in einem Luft-, Raum-, Land- oder Seefahrzeug, wobei die Vorrichtung anschlussartige Bauteile zur Anbindung eines rahmenartigen Bauteils zur Aufnahme der Steckverbinder an sich zwischen Strukturabschnitten des Fahrzeugs erstreckenden trägerartigen Bauteilen aufweist, so dass die Bauteile zumindest relativ zueinander in Längsrichtung und Hochrichtung versetzbar sind.
Patent DE-102010043013-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Beleuchten
Inventor: RUPPEL STEFAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-10-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit folgenden Merkmalen:einer Leuchtquellenanordnung (101), aufweisend eine erste Weißlichtquelle (103, 103bis 103) mit einer Farbtemperatur in einem Bereich von 5000 bis 10000 Kelvin und eine zweite Weißlichtquelle (104, 104bis 104) mit einer Farbtemperatur in einem Bereich von 1000 bis 4000 Kelvin;wobei eine Farbtemperatur der ersten Weißlichtquelle (103, 103bis 103) verschieden zu einer Farbtemperatur der zweiten Weißlichtquelle (104, 104bis 104) ist; undeiner Steuereinrichtung (102, 302), welche ausgebildet ist, um basierend auf einem Eingangssignal (105) ein erstes Ansteuersignal (106) für die erste Weißlichtquelle (103, 103bis 103) der Leuchtquellenanordnung (101) und ein zweites Ansteuersignal (107) für die zweite Weißlichtquelle (104, 104bis 104) der Leuchtquellenanordnung (101) bereitzustellen, so dass eine Gesamtfarbtemperatur und eine Gesamthelligkeit einer von der Leuchtquellenanordnung (101) abgegebenen Strahlung mittels des Eingangssignals (105) einstellbar sindwobei die Steuereinrichtung einen Eingangssignalanschluss (304) aufweist, der ausgelegt ist, um das Eingangssignal (105) als eine Kombination aus einem Analogsignal und einem pulscodierten digitalen Signal bereitzustellen,wobei ein Pull-Up-Widerstand (309) mit dem Eingangssignalanschluss (304) verbunden ist,wobei die Steuereinrichtung (102, 302) eine Filterschaltung (306) aufweist und ausgelegt ist, um entsprechend der Amplitude an der Filterschaltung (306) das erste und zweite Ansteuersignal (106, 107) bereitzustellen, undwobei die Steuereinrichtung (102, 302) einen internen Digitalanschluss (307) aufweist, der mit dem Eingangssignalanschluss (304) verbunden ist und der ausgelegt ist, um Tastpulse in dem Eingangssignal zu detektieren.
Patent DE-102010054994-B4 (DE)
Title: Hackmesserwalze für eine Holzhackmaschine
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: B27L11/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hackmesserwalze (1) für eine Holzhackmaschine mit mindestens zwei parallel beabstandet koaxial auf einer Walzenwelle (2) angeordneten Walzenscheiben (3), wobei an den einander zugewandten Seitenflächen benachbarter Walzenscheiben (3) korrespondierende Messerhalterungen (6) für die Aufnahme je einer Messerkassette (5) vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhalterung (6) an jeder Walzenscheibe (3) als Ausnehmung (9) gestaltet ist, in der die Messerkassette (5) mit ihren Seitenwandungen aufgenommen ist, wobei die zum Aussenumfang der Walzenscheibe (3) gerichtete äussere Begrenzungsfläche (10) der Ausnehmung (9) mindestens einen Teilbereich der Oberseite der in der Ausnehmung (9) befindlichen Messerkassette (5) übergreift und wobei die Tiefe der Ausnehmung (9) geringer bemessen ist als die Dicke der Walzenscheibe (3).
Patent DE-102010061043-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Fahrzeugfensterheber
Inventor: KILP CARSTEN
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-12-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Befestigungselement (1) für einen Fahrzeugfensterheber, wobei das Befestigungselement (1) einen ersten Befestigungsbereich (2) aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit der Führungsschiene (11) eines Fahrzeugfensterhebers verbunden zu werden, und wobei das Befestigungselement (1) einen zweiten Befestigungsbereich (3) aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einer Fahrzeugkarosserie oder einer Fahrzeugtür verbunden zu werden, wobei der zweite Befestigungsbereich (3) ein in das Befestigungselement (1) integriertes Dichtmittel (7, 8) aufweist, wobei ein Grundkörper (4) vorgesehen ist, der den ersten und den zweiten Befestigungsbereich aufweist (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) länglich ausgebildet ist, wobei ein Ende des Grundkörpers (4) den ersten Befestigungsbereich (2) aufweist und wobei das andere Ende des Grundkörpers (4) den zweiten Befestigungsbereich (3) aufweist.
Patent DE-102011004998-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Maschinenkühlsystem eines Hybridfahrzeugs
Inventor: NISHIKAWA MICHIO
IPC: F01P7/16
Filed: 2011-03-02
Granted: 2017-12-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Maschinenkühlsystem (40), bei dem eine elektrische Pumpe (53) auf eine derartige Art und Weise gesteuert wird, dass ein Kühlmittel so zirkuliert wird, so dass ein Zylinderkopf (12) einer Brennkraftmaschine (10) gekühlt wird, mit: einer Temperaturbezugseinrichtung (65, S101) zum Beziehen einer Temperatur des Kühlmittels; einer Temperaturbestimmungseinrichtung (S102–S110) zum Bestimmen einer Solltemperatur des Kühlmittels, bei der eine Antiklopfeigenschaft der Brennkraftmaschine (10) verbessert wird; und einer Kühlungssteuerungseinrichtung (S112) zum Antreiben der elektrischen Pumpe (53) zum Kühlen des Zylinderkopfs (12) auch nach dem Abschalten der Brennkraftmaschine (10), in dem Fall, dass die durch die Temperaturbezugseinrichtung (65, S101) bezogene Temperatur des Kühlmittels die durch die Temperaturbestimmungseinrichtung (S102–S110) bestimmte Solltemperatur übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinenkühlsystem (40) bei einem Hybridfahrzeug zum Einsatz kommt, das sowohl mit der Brennkraftmaschine (10) als auch mit einem Elektromotor (17) ausgerüstet ist, und dass die Kühlungssteuerungseinrichtung (S112) damit fortfährt, die elektrische Pumpe (53) auch dann anzutreiben, wenn die Temperatur des Kühlmittels niedriger als die Solltemperatur des Kühlmittels wird, in dem Fall, dass die Brennkraftmaschine (10) abgeschaltet ist und eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein bestimmter Wert oder gleich zu diesem ist.
Patent DE-102011053738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rutschhemmenden Oberfläche von Betonerzeugnissen für den Außenbereich sowie Betonerzeugnis  in Form von Platten, Pflastersteinen und Stufen
IPC: C04B41/52
Filed: 2011-09-19
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer rutschhemmenden Oberfläche von Betonerzeugnissen für den Außenbereich in Form von Platten, Pflastersteinen und Stufen in einem automatischen Durchlaufverfahren, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – auf einer Oberfläche des Betonerzeugnisses (1) werden eine oder mehrere Grundlackschichten (2, 6) angeordnet, – auf der wenigstens einen Grundlackschicht (2, 6) wird eine Decklackschicht (3) aus einem UV-härtendem Material angeordnet, – auf die Decklackschicht (3) werden mineralische Partikel (4) gestreut, welche nach dem Einstreuen teilweise in die Decklackschicht (3) einsinken, – die Decklackschicht (3) mit den eingestreuten mineralischen Partikeln (4) wird durch Einwirkung wenigstens eines UV-Strahlers (7) ausgehärtet, bevor sämtliche mineralischen Partikel (4) vollständig von der Decklackschicht (3) umschlossen sind, – und über der Decklackschicht wird keine weitere Schicht angeordnet.
Patent DE-102011084171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Durchflussmessung von Fluiden in flexiblen Schläuchen
Inventor: MÜNCH HANS-JOACHIM
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Durchflussmessung von Fluiden in flexiblen Schläuchen (18), bestehend aus einem kompakten Gehäuse (3) mit einem fixierbaren Klappdeckel (17) unter welchem sich auf dem oberen Gehäuseabschluss unter dem Klappdeckel (17) ein Messkanal (2) mit einer Messzelle (9) zur Einlage eines flexiblen Schlauches (18) befindet, wobei  die Messzelle (9) sich in einem Messkanal (2) mit einem rechteckigen Querschnitt befindet, wobei der Messkanal (2) über die gesamte Breite des Gehäuses (3) verläuft und in den der flexible Schlauch (18), definiert verformt, einlegbar ist, die Messzelle (9) in der Mitte des Messkanals (2) angeordnet ist und  jeweils zwei paarweise diagonal gegenüberliegend und schallentkoppelt integrierte Keramiken I, II, III, IV (10, 11, 13, 14), die in Seitenteilen links und rechts (12, 15) der Messzelle (9) gelagert sind, umfasst,  gekennzeichnet durch  eine die Messzelle (9) nach unten in Richtung eines Bauraumes für eine Auswerteelektronik (7) abschließende Grundplatte (16), wobei die Grundplatte auch den übrigen Bereich des Messkanals (2) von unten her abschließt und austauschbar ist.
Patent DE-102011085499-B4 (DE)
Title: Medizingerätesystem
Inventor: NEUMANN FLORIAN
IPC: H02J4/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: Medizingerätesystem mit einer Mehrzahl von Systemkomponenten (15, 16, 17, 18), wobei eine der Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) ein Netzteil (23) als Spannungsquelle für die Mehrzahl von Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) umfasst und wobei die Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) zu einer mehrere Medizingeräte umfassenden Funktionseinheit zusammengefügt werden können, indem sie in eine vorgegebene räumliche Beziehung zueinander gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrollleitung (26) vorgesehen ist, die sich zwischen allen Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) erstreckt, wobei die Kontrollleitung (26) unterbrochen wird, wenn für eine der Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) die vorgegebene räumliche Beziehung aufgehoben wird, und wobei die Unterbrechung der Kontrollleitung (26) zur Folge hat, dass die Spannungsversorgung zwischen dem Netzteil (23) und den Systemkomponenten (15, 16, 17, 18) unterbrochen wird.
Patent DE-102011108036-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BAZZI IMAD F
IPC: B60J10/80
Filed: 2011-07-19
Granted: 2019-04-25
Abstract: Dichtungsanordnung (26) für ein Fahrzeug (10), das eine erste Tür (16) und eine zweite Tür (20) aufweist, die mit gegenüberliegenden Scharnieren (18, 22) in der Weise an einer Fahrzeugkarosserie (12) angelenkt sind, dass die beiden Türen (16, 20) gemeinsam eine durchgehende Türöffnung (14), die durch die Fahrzeugkarosserie (12) gebildet ist, im Wesentlichen abdecken und zwischen sich, wenn sie geschlossen sind, eine Schnittlinie (24) bilden, wobei die erste und die zweite Tür (16, 20) unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden können, wobei die Dichtungsanordnung (26) umfasst:
 eine erste Dichtung (28), die an der Fahrzeugkarosserie (12) angebracht ist, um die durchgehende Türöffnung (14) im Wesentlichen zu umgeben, und die einen ersten Membranabschnitt (36) aufweist, der über einen ersten Abschnitt (40) der Schnittlinie (24) verläuft;
 eine an einer Oberfläche (54) der ersten Tür (16) angebrachte zweite Dichtung (52), die dem ersten Membranabschnitt (36) gegenüberliegt, wenn die erste Tür (16) geschlossen ist;
 eine an einer Oberfläche (72) der zweiten Tür (20) angebrachte dritte Dichtung (70), die dem ersten Membranabschnitt (36) gegenüberliegt, wenn die zweite Tür (20) geschlossen ist; und
 wobei der erste Membranabschnitt (36) so konfiguriert ist, dass er in Richtung der geschlossenen ersten und zweiten Tür (16, 20) in Kontakt mit der zweiten und mit der dritten Dichtung (52, 70) beweglich ist, um den ersten Abschnitt der Schnittlinie (24) abzudichten.
Patent DE-102011112107-B4 (DE)
Title: DLS-gestützte Umschaltung von drahtgebunden zu drahtlos
Inventor: MANI MAHALINGAM
IPC: H04W88/16
Filed: 2011-09-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: das Feststellen, dass ein erstes Kommunikationsgerät von einem drahtgebundenen Zustand zu einem drahtlosen Zustand übergeht, das Tunneln von zu oder von dem ersten Kommunikationsgerät übermittelten Kommunikationspaketen über einen für den drahtgebundenen Zustand hergestellten Kommunikationskanal, während des Übergangs, das Feststellen, dass das erste Kommunikationsgerät seinen Übergang von dem drahtgebundenen Zustand zu dem drahtlosen Zustand abgeschlossen hat, und nachdem festgestellt worden ist, dass das erste Kommunikationsgerät seinen Übergang von dem drahtgebundenen Zustand zu dem drahtlosen Zustand abgeschlossen hat, das Leiten von zu oder von dem ersten Kommunikationsgerät übermittelten Kommunikationspaketen über einen für den drahtlosen Zustand hergestellten drahtlosen Kommunikationskanal und das Unterbrechen des Tunnelns von zu oder von dem ersten Kommunikationsgerät übermittelten Kommunikationspaketen über den für den drahtgebundenen Zustand hergestellten Kommunikationskanal.
Patent DE-102012012535-B4 (DE)
Title: Dämpfer und Verfahren zum Betreiben eines Dämpfers
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2012-06-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Dämpfer und Verfahren zum Betreiben eines Dämpfers, wobei eine ersten und eine zweiten über eine Dämpfereinrichtung miteinander hydraulisch verbundenen Komponente zueinander gedämpft wird, wobei ein steuerbares Dämpfungsventil mit einer Felderzeugungseinrichtung vorgesehen ist, mit der ein feldempfindliches Medium beeinflussbar ist, um eine Dämpfungskraft durch Erzeugen einer Feldstärke der Felderzeugungseinrichtung zu beeinflussen. Es wird ein Kennwert in Echtzeit ermittelt und mit dem Kennwert wird eine einzustellende Feldstärke in Echtzeit abgeleitet. Mit der Felderzeugungseinrichtung wird in Echtzeit die einzustellende Feldstärke erzeugt, um eine Dämpfungskraft in Echtzeit einzustellen, die sich aus dem ermittelten Kennwert ergibt.