baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines oder mehrerer frei fliegender Flüssigkeitstropfen, insbesondere Tintentropfen
Inventor: HOLLAS HEIKO
IPC: B41J2/125
Filed: 2001-11-03
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Detektieren eines oder mehrerer frei fliegender Flüssigkeitstropfen
(1), insbesondere von Tintentropfen (1) aus Düsendruckköpfen (2a) für Tintendrucker, die aus einer
Abschussquelle (2) ausgestoßen,
dann gemessen oder gezählt
oder auf einer Auftreff-Fläche
(3) als Muster aufgezeichnet werden, wobei  die Flüssigkeitstropfen
(1) auf eine vorgespannte Sensor-Membran (3b) geschossen werden,  durch
Auftreffen der Flüssigkeitstropfen
(1) auf die Sensor-Membran (3b) Störsignale der Sensor-Membran
(3b) gebildet werden,  die Störsignale der Sensor-Membran
(3b) an einen gesonderten Kraftwandler übertragen, dort in elektrische
Signale umgewandelt und als solche weiterverarbeitet werden.
Patent DE-10164917-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichersystem
Inventor: LEE DONG-YANG
IPC: G11C8/18
Filed: 2001-09-05
Granted: 2014-01-23
Abstract: Halbleiterspeichersystem mit  – einer Mehrzahl von Busleitungen, die wenigstens ein Taktsignal (CLK1, CLK2) sowie ein Adresssignal und ein Befehlssignal übertragen, und  – einem Speichermodul (700, 700'), das mit den mehreren Busleitungen verbunden ist, die ein erstes Taktsignal (CLK1) und ein zweites Taktsignal (CLK2) übertragen, wobei die Frequenz des ersten Taktsignals niedriger als die Frequenz des zweiten Taktsignals ist,  – wobei das Speichermodul ein Register (710), das mit dem Bus des ersten Taktsignals, dem Bus des Adresssignals und dem Bus des Befehlssignals verbunden ist und das Adresssignal und das Befehlssignal unter der Zeitsteuerung des ersten Taktsignals speichert, und mehrere Speicherchips (701 bis 706) aufweist, von denen jeder mit der Busleitung des zweiten Taktsignals verbunden ist und das Adresssignal und das Befehlssignal, die im Register gespeichert sind, unter der Zeitsteuerung des zweiten Taktsignals empfängt, wobei das Adresssignal und das Befehlssignal zu den Speicherchips in eine Richtung des Speichermoduls oder in zwei Richtungen von einem Mittenbereich des Speichermoduls aus übertragen werden.
Patent DE-10201012-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit lamellierten Kühlringen
Inventor: LIANG FANG
IPC: H02K9/22
Filed: 2002-01-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Elektrische
Maschine, umfassend:  einen Ständerkern mit einem ersten Ende
und einem zweiten Ende und darin befindlichen Wicklungen, wobei
die Wickelkopfwindungen der Wicklungen von dem ersten Ende und dem
zweiten Ende des Ständerkerns
vorstehen;  eine erste Anordnung und eine zweite Anordnung von
lamellierten Aluminiumringen;  eine thermisch leitfähige Vergussmasse,
die zwischen den Wickelkopfwindungen und der jeweiligen ersten und
zweiten Ringanordnung an dem ersten Ende und dem zweiten Ende des
Ständerkerns
so angeordnet ist, dass Wärmeableitungswege
von den Wickelkopfwindungen durch die Vergussmasse und die Ringanordnungen
zu dem Gehäuse
erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  die lamellierten
Aluminiumringe jeweils an dem ersten Ende und dem zweiten Ende des
Ständerkerns
angelegt sind und sich mit dem Gehäuse in Kontakt befinden, wobei jede
Lamelle der Aluminiumringe zur Reduzierung weiterer Verluste durch
Wirbelströme
in jeder Ringanordnung isoliert ist.
Patent DE-10201202-B4 (DE)
Title: Dockeinheit zur Wartung eines Flugzeuges oder dgl.
Inventor: FAHRION OTMAR
IPC: B64F5/40
Filed: 2002-01-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Dockeinheit zur Wartung eines Flugzeuges oder dgl., mit einem Rahmen (22), welcher mindestens einen Arbeitsboden trägt und an einem ersten, inneren Ende unveränderlich abgestützt (18) ist und in einem zweiten, äußeren Abschnitt über eine äußere Stütze (42) auf einem Boden (36) ruht, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (22) über mindestens eine weitere, innere Stütze (44) am Boden (36) abgestützt ist und die äußere Stütze (42) und die weiteren, inneren Stützen (44) zwischen einer Tragstellung, in welcher sie stützend am Rahmen (22) angreifen, und einer Passierstellung, in welcher sie einen Durchgang (38) zwischen dem Rahmen (22) und dem Boden (36) freigeben, bewegbar sind.
Patent DE-10217311-B4 (DE)
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C49/32
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-12-02
Abstract: A freely hanging tubular parison(5) is extruded from a die head(3) and cut to length before the tool is moved to another station. Melt flow from the extruder(1) to the die head is halted at the start of the parison cut off stage and does not continue until the start of movement of the blowing mold to the next station.  Temporary interruption of the melt flow is achieved by diverting melt the melt into an accumulator(15). Stored melt is mixed into continuously extruded melt as the latter is pumped to the die head(3). The accumulator is pressurized during parison(5) extrusion and until the parison has reached full length. When cutting commences the accumulator is depressurized so that melt can enter the accumulator. Following tool movement to the next station the accumulator is pressurized again to drive out the stored melt in to the continuous melt flow. An Independent claim is included for the extrusion blow molding plant including a melt accumulator connected to a channel(2) for conveying plastic melt from an extruder(1) to a die head(3). The accumulator comprises a cylinder(16) with a piston(16a) which connects with a operating cylinder(17).
Patent DE-10234166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der I/Q-Imbalance eines OFDM-Signals
Inventor: SCHMIDT KURT DR
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-07-26
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Schätzen der I/Q-Imbalance eines OFDM-Signals (r(t)) bestehend aus mehreren Subsignalen (Kmod al,k), die über jeweils einen mehrerer Subträgermit unterschiedlicher Subträgerfrequenz (ωk) über einen Übertragungskanal (9), der eine unbekannte Übertragungsfunktion (H(ω)) hat, übertragen wurden, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bilden einer Kostenfunktion (L) in Abhängigkeit von den Werten (Hk) der Übertragungsfunktion (H(ω)) des Übertragungskanals (9) an den Subträgerfrequenzen (ωk) und in Abhängigkeit von einem Parameter (ΔQ), der die I/Q-Imbalance beschreibt, – partielles Differenzieren der Kostenfunktion (L) nach den Werten (Hk) der Übertragungsfunktion (H(ω)) des Übertragungskanals (9) an den Subträgerfrequenzen (ωk) und nach dem Parameter (ΔQ), der die I/Q-Imbalance beschreibt, – Bilden eines Gleichungssystems aus dem Ansatz, daß alle partiellen Differentiale der Kostenfunktion (L) Null sind und somit ein Minimum der Kostenfunktion (L) vorliegt, und – Lösen des Gleichungssystems, wobei das Gleichungssystem nichtlinear ist und die Lösung des Gleichungssystems iterativ erfolgt, wobei der...
Patent DE-10239452-B4 (DE)
Title: Prägestanzen von harten Kunststoffen
Inventor: ALBERT BRUNO
IPC: B26F1/40
Filed: 2002-08-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Prägestanzen
von Durchbrüchen
in Kunststoffteilen mit einem Stanzstempel (2), der unter Druck
scherend in das Kunststoffteil eindringt und den Durchbruch ausstanzt
und ein Prägestempel
(1) den Durchbruch an der Stanzkante prägend zu einem Radius (3) kaltverformt,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Arbeitsschritt der
Prägestempel
(1) an der vorgesehenen Stanzkante einen umlaufenden Radius (3)
in voller Materialstärke
prägt und
in einem zweiten Arbeitsschritt der Stanzstempel (2) die verbleibende
Restwandstärke
des Durchbruchs an der Stanzkante ausstanzt.
Patent DE-10245683-B4 (DE)
Title: Schirm für Luftbildprojektionen
Inventor: FRICKE CHRISTIAN
IPC: H04N3/10
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Schirm
für Luftbildprojektionen
unter Verwendung von Laserlicht, gekennzeichnet durch eine mittels
einer Ultraschallwellenquelle (2) im Raum erzeugte Ultraschallwellenfrontfläche (1),
die mit Ultraschallwellen der Wellenlänge λultrasonic erzeugt ist und die
mit einem Bild darstellenden Laser mit der Wellenlänge λ laser  in
einem Einstrahlwinkel Θ bezüglich eines
Betrachters des Bildes bestrahlt ist, wobei zwischen den genannten
Größen folgende
Beziehung berücksichtigt
ist:
Patent DE-10248940-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: FINGERLE ACHIM
IPC: B65G33/14
Filed: 2002-10-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: Fördersystem,
insbesondere für
Silikongranulat bestehend aus einem Behälter (34), einem unter dem
Behälter
(34) angeordneten Fallschacht (40), der in einem Trog (53) eines
Schneckendosierers (50) endet, wobei der Trog (53) einen Füllstandsmesser
(55) aufweist und die Position des Füllstandsmessers (55) einstellbar
ist, um den Materialvorrat an den Durchsatz anzupassen.
Patent DE-10254635-B4 (DE)
Title: Lagerteil, Hitzebehandlungsverfahren dafür und Wälzlager
Inventor: OHKI CHIKARA
IPC: C23C8/32
Filed: 2002-11-22
Granted: 2011-11-24
Abstract: Ein Lagerteil mit einer langen Standzeit gegenüber Rollkontaktermüdung, und exzellenter Antireißfestigkeit, das bezüglich alterungsbedingter Abmessungsveränderung beschränkt ist, ein Hitzebehandlungsverfahren dafür, und ein Wälzlager, welches das Lagerteil enthält, werden erzielt. Stahl für ein Lagerteil (1, 2, 3) wird einer Carbonitrierung bei einer Carbonitrierungstemperatur (T1) unterworfen, welche die A1 Übergangstemperatur übersteigt und auf eine Temperatur abgekühlt, welche niedriger ist als die A1 Übergangstemperatur. Der Stahl wird auf eine Härtungstemperatur (T2) wiedererhitzt, die nicht niedriger als die A1 Übergangstemperatur, aber niedriger als die Carbonitrierungstemperatur ist, und dann gehärtet.
Patent DE-10305616-B4 (DE)
Title: Steuergerät einer Brennkraftmaschine
Inventor: YOSHIUME NAOKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-02-11
Granted: 2015-08-27
Abstract: Steuergerät einer Brennkraftmaschine mit einer Betriebsweisenschaltsteuereinrichtung (30, 101a, 101 bis 106) zum Schalten einer Kraftmaschinenbetriebsweise zwischen einem Magerbetrieb zum Steuern eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses zu einem magereren Verhältnis bezogen auf ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis und einem stöchiometrischen Betrieb zum Steuern des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses zu einer Nähe des stöchiometrischen Verhältnisses entsprechend einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine; und einer Katalysatorverschlechterungsbestimmungseinrichtung (30, 200 bis 230) zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder eines Fehlens einer Katalysatorverschlechterung auf der Grundlage einer Abgabe von zumindest einem Abgassensor (29), der an einer stromabwärtigen Seite eines Katalysators (27) zum Reinigen von Abgas angebracht ist, wobei die Betriebsweisenschaltsteuereinrichtung (30, 101a, 101 bis 106) eine Bedingung zum Schalten zwischen dem Magerbetrieb und dem stöchiometrischen Betrieb bis zu einer Beendigung einer Katalysatorverschlechterungsbestimmung durch die Katalysatorverschlechterungsbestimmungseinrichtung (30, 200 bis 230) zu einer Bedingung ändert, bei der die Katalysatorverschlechterungsbestimmung ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsweisenschaltsteuereinrichtung (30, 101a, 101 bis 106) die Bedingung zum Schalten des Magerbetriebs und des stöchiometrischen Betriebs zu jener Bedingung ändert, bei der die Katalysatorverschlechterungsbestimmung ausführbar ist, bis die Katalysatorverschlechterungsbestimmung beendet ist, wenn jener Zustand, bei dem die Katalysatorverschlechterungsbestimmung durch die Katalysatorverschlechterungsbestimmungseinrichtung (30, 101a, 101 bis 106) nicht beendet ist, in einer vorbestimmten Zeitperiode andauert.
Patent DE-10310179-B4 (DE)
Title: Ölauffangvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für einen Boxermotor
Inventor: BAEUMLER TOBIAS
IPC: F01M11/00
Filed: 2003-03-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Ölauffangvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, insb. für
einen Boxermotor, mit einem unterhalb eines Kurbelgehäuses angeordneten Ölauffanggehäuse, in
dem ein Ölabsaugraum
(16) ausgebildet ist, aus dem das Schmieröl über eine mit einer Ölabsaugleitung versehene
Hauptölpumpe
zu den Verbrauchern gefördert wird,
und dass an den Ölabsaugraum
mindestens ein Ölsammelraum
(20, 22) angrenzt, in dem das von den Verbrauchern kommende Schmieröl über eine Ölleitung
zurückgeführt wird,
wobei der Ölabsaugraum
vom Ölsammelraum
durch mindestens eine Ölschottwand
(24, 26) getrennt ist, in der mindestens eine über eine Klappe (32, 34) kontrollierbare
Durchtrittsöffnung
(28 bis 30) angeordnet ist, über
die das Schmieröl
vom Ölsammelraum
in den Ölabsaugraum übertreten
kann, wobei ein den Ölsammelraum
(20, 22) begrenzender und von der Ölschottwand (24, 26) beabstandeter
Wandabschnitt (64, 66) vorgesehen ist, der bezogen auf die Durchtrittsöffnung (28
bis 30) in der Ölschottwand
(24, 26) abfallend verläuft
und als Ablauffläche für das in
den Ölsammelraum
(20, 22) zurückgeführte Schmieröl dient,...
Patent DE-10312507-B4 (DE)
Inventor: LAUX STEFFEN
IPC: B25B7/02
Filed: 2003-03-15
Granted: 2007-07-26
Abstract: The device (10a) is fitted with two cutting areas (11a, 12a), one of them attached to a stationary handle (13) the other attached to a movable handle (25) and a reduction gear unit (14). The cutting areas (11a, 12a) are provided with guiding areas (35) pointing towards each other and engaging with the matching recesses located at the exchangeable blades (30a, 31a). Grooves (46), positioned at the blades (30a, 31a), facilitate a floating connection with matching projections (47) at the guiding areas (35).
Patent DE-10321941-B4 (DE)
Title: Use of a powder coating agent composition comprising a powder silane-containing polyvinyl alcohol and at least one polymer powder that is redispersible in water for the coating of inkjet printing materials
Inventor: BACHER ANDREAS
IPC: B41M5/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: The use of a powder coating agent composition comprising at least one powder silane-containing polyvinyl alcohol and at least one polymer powder that is redispersible in water and based on homo- or mixed polymers of a vinyl ester of 1-15C alkyl carboxylic acids, methacrylic acid esters and acrylic acid esters of 1-15C alcohols, vinyl aromatics, olefins, dienes and/or vinyl halides for the coating of inkjet printing materials is claimed. - The use of a powder coating agent composition - (I) comprising: - (A) at least one powder silane-containing polyvinyl alcohol based on at least partially saponified vinyl ester copolymers having a degree of hydrolysis of 75-100 mol. %; and - (B) at least one polymer powder that is redispersible in water and based on homo- or mixed polymers of a vinyl ester of optionally branched 1-15C alkyl carboxylic acids, methacrylic acid esters and acrylic acid esters of 1-15C alcohols, vinyl aromatics, olefins, dienes and/or vinyl halides for the coating of inkjet printing materials is claimed.
Patent DE-10327897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung glatter Indium-Zinn-Oxidschichten auf Substraten, sowie Substratbeschichtung aus Indium-Zinn-Oxid und organische Leuchtdiode
Inventor: BENDER MARCUS
IPC: C09K11/66
Filed: 2003-06-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung glatter Metalloxidschichten mit einer maximalen Rauhigkeit von kleiner als 16,1 nm und einer rms-Rauhigkeit von kleiner als 2,3 nm auf Substraten, insbesondere für die Produktion von organischen Leuchtdioden, für deren Herstellung auf einem Glassubstrat eine transparente leitfähige Metalloxidschicht zur Bildung einer Elektrode aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Metalloxidschicht diese zuerst mit einer ersten Teildicke bei einem derart gesteuerten Temperaturprofil aufgesputtert wird, dass die Ausbildung von Kristallisationskeimen unterbleibt, danach das Substrat auf eine Temperatur oberhalb der Rekristallisationstemperatur der Metalloxidschicht aufgeheizt und schließlich die restliche Metalloxidschicht aufgesputtert wird.
Patent DE-10338850-B4 (DE)
Title: Spanndorn
Inventor: GOLDER PETER
IPC: B23B31/40
Filed: 2003-08-20
Granted: 2014-01-02
Abstract: Spanndorn (1) zur Innen-Spannbefestigung von Werkstücken (4), bspw. Zahnrädern, wobei der Spanndorn (1) einen Spannzylinder (5) aufweist mit in dem Spannzylinder (5) radial verstellbar ausgebildeter Spannelementen (6) und einer Beaufschlagungseinheit (7) für die Spannelemente (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungseinheit (7) eine Verstelleinrichtung auf Basis von Piezoelementen (22) aufweist.
Patent DE-10340672-B4 (DE)
Inventor: VELDE HENRYK
IPC: F16C29/02
Filed: 2003-09-04
Granted: 2011-04-28
Abstract: The linear guide (1) has a stationary guide rail upon which a slide can move linearly. A linear bearing is connected to the slide. The clearance (tG) by which the plain bearing element (6) of the linear bearing encompasses the guide rail is greater than the clearance (tW) of the roller mounted bearing element (5) of the linear bearing. The roller mounted bearing element is installed on the slide by a spring element (7) which allows a movement of this bearing element relative to the slide in a direction perpendicular to the direction of movement of the linear guide.
Patent DE-10340744-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: SCHESTAG HARALD
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse, das eine elektrische Motorpumpeneinheit umgibt, die mittels eines Anschlußkabels an eine elektrische Spannungsversorgungsquelle anschließbar ist, wobei am freien Ende des Anschlußkabels ein elektrisches Anschlußelement angeordnet ist und das Gehäuse eine Durchgangsöffnung aufweist zur Durchführung des Anschlußkabels, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (42) von einer am Gehäuse (12) gehaltenen Abdeckung (46) abgedeckt ist, und daß der Durchmesser der Durchgangsöffnung (42) größer ist als der Durchmesser des Anschlußelements (38) und sowohl das Anschlußelement (38) als auch das Anschlußkabel (36) durch die Durchgangsöffnung (42) hindurchführbar sind.
Patent DE-10349918-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett, insbesondere Pflege- oder Krankenbett
Inventor: BAUMANN JOSEF DIPL ING
IPC: A47C19/04
Filed: 2003-10-25
Granted: 2012-11-15
Abstract: Höhenverstellbares Bett, insbesondere Pflege- oder Krankenbett, bestehend aus einem Bettgestell und einem mit dem Bettgestell verbundenen, höhenverstellbaren Untergestell (1), wobei das Untergestell (1) über Teleskopführungssäulen (4) auf einem Untergrund abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Untergestell (1) wenigstens eine Höhenverstelleinheit vorgesehen ist, deren Gehäuse (9) sowohl das Kopfteil (6) zweier benachbarter Teleskopführungssäulen (4) bildet als auch einen Antriebsmotor (17) trägt, der Antriebsmotor (17) auf Spindeltriebe (5) beider Teleskopführungssäulen (4) wirkt und ein am Gehäuse (9) gehaltener Deckel (11) den Antriebsmotor (17) und eine Antriebseinheit (15) überdeckt.
Patent DE-10354086-B4 (DE)
Title: Leichtbauventil
Inventor: SCHLEGL MARTIN
IPC: F01L3/20
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Leichtbauventil
(1) mit einem Ventilschaft (3), mit einem hohlen Ventilkegel (5)
sowie mit einem den Ventilkegelhohlraum auf einer Seite verschließenden Ventilteller
(7), wobei im Hohlraum Ventilkegelabstützmittel vorgesehen sind, die
sich in einem Abstand vom Ventilteller (7) befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilkegelabstützmittel
an einem am Ventilteller (7) angeformten oder befestigten, die dem
Ventilkegel (5) zugewandte Flachseite domartig überragenden Schaftverbindungsglied (17)
ausgebildet sind.
Patent DE-10359489-B4 (DE)
Title: Elektrifiziereinrichtung für ein Rahmengestell eines Schaltschrankes oder Racks
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H02J1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrifiziereinrichtung, die an einem Rahmengestell eines Schaltschrankes oder Rack angebracht oder anbringbar ist, mit mindestens einer einstückig mit einem Rahmenprofil (2, 3) ausgebildeten oder separaten Elektrifizierleiste (60), in der berührungssicher in einer längs verlaufenden Aufnahme (6.3) zur Speisung elektrische Leitungen (16) untergebracht sind, und mit mindestens einem in dieser fixierten oder fixierbaren Einheit (7), die an unterschiedlichen Positionen entlang der Aufnahme (6.3) anordenbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Einsatz (7) als von einer Netzspannung über die elektrischen Leitungen (16) gespeiste oder speisbare Gleichspannungsversorgungseinheit mit Gleichspannungs-Abnahmebuchsen (7.22) ausgebildet ist, dass die Elektrifizierleiste (60) als ein Aufnahmeprofil (6) mit H-förmigem Querschnitt mit einer Mittenwand (6.4) ausgebildet ist,  dass in der Mittenwand (6.4) Aussparungen vorhanden sind, in die berührungssichere, von der Benutzerseite her zugängliche Steckerkupplungen (11) eingesetzt sind,  dass auf der von der Benutzerseite abgekehrten Rückseite der Einsätze (7) mindestens eine an die Steckerkupplungen (11) angepasste Steckereinheit angeordnet...
Patent DE-10359605-B4 (DE)
Inventor: HAUNBERGER THOMAS
IPC: H01Q19/10
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention relates to a broadband antenna, in particular an omnidirectional antenna with the following characteristics: the emitter (15) projects upwards from a base plate or counterweight surface (1); said emitter (15) has a jacket surface extending away from the base plate (1); the base plate (1) is equipped with a cavity (3), in the vicinity of which the foot point (19) of the monopole emitter (15) is electro-galvanically separated from the base plate or the counterweight surface (1); and the emitter (15) is supplied with energy by means of a serial or capacitive inner conductor line coupling.
Patent DE-19513304-B4 (DE)
Title: Verschlußanordnung
Inventor: JAKSIC DAVORIN
IPC: G01N21/47
Filed: 1995-04-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verschlußanordnung
(1) zum Sperren wenigstens eines Verbindungsweges (13a; 13b) zwischen einem
Meßraum
(30) und einem Meßelement
(11a; 11b), wobei die Verschlußanordnung
(1) wenigstens ein zylindrisches Verschlußorgan (20) umfasst, das in
einem zwischen dem Meßraum
(30) und dem Meßelement
(11a; 11b) angeordneten Gehäuse
(40) um seine Mittelachse (21) verdrehbar gelagert ist, das weiterhin
im Bereich des Verbindungsweges (13a; 13b) einen Durchgang (22a;
22b) aufweist und jeweils zwischen einer den Verbindungsweg (13a;
13b) frei gebenden Freigabestellung und einer den Verbindungsweg (13a;
13b) unterbrechenden Sperrstellung über ein externes Betätigungsgerät (14) umsteuerbar
ist, das Gehäuse (40)
im Bereich des Verbindungsweges (13a; 13b) eine meßraumseitige
sowie eine meßelementseitige Öffnung (41a,
b) aufweist, so dass in der Freigabestellung des zylindrischen Verschlußorgans
(20) dessen Durchgang (22a; 22b) mit der meßraum- und der meßelementseitigen
Gehäuseöffnung (41a,
b) ausgerichtet ist und in der Sperrstellung die Gehäuseöffnungen
(41a, b) von dem Durchgang (22a; 22b) benachbarten Bereichen der
Umfangswand (23) des...
Patent DE-19517492-B4 (DE)
Title: Analoge Stromschnittstelle
Inventor: KELLER DIETER
IPC: G08C19/02
Filed: 1995-05-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Analoge Stromschnittstelle, die einen Eingangsstrom in Form eines „live zero"-Signals in ein elektrisches Ausgangssignal umwandelt,  – mit einer Verstärkeranordnung, die den Eingangsstrom bzw. eine an einem von dem Eingangsstrom durchflossenen Widerstand abfallende Spannung mit einem den Nullpunkt des Ausgangssignals der Stromschnittstelle verschiebenden Offsetsignal derart verknüpft, daß das Ausgangssignal der Stromschnittstelle symmetrisch zu seinem Nullpunkt ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß ein erster analoger Rechenverstärker (4) die an dem von dem Eingangsstrom(Ie+, Ie–) durchflossenen Widerstand (1) abfallende Spannung in eine dem Eingangsstrom (Ie+, Ie–) proportionale Ausgangsspannung (U 4 ) umformt,  – daß ein zweiter analoger Rechenverstärker (10; 10') der Ausgangsspannung (U 4 ) des ersten Rechenverstärkers (4) eine als Offsetsignal dienende Offsetspannung (+U ref  –U ref ) überlagert und  – daß das Vorzeichen der dem zweiten Rechenverstärker (10; 10') zugeführten Offsetspannung (+U ref , –U ref ) an die Flußrichtung des Eingangsstroms (Ie+, Ie–) angepaßt ist.