baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Neigung eines Turmes
Inventor: HEINING NILS
IPC: F03D7/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Um ein Verfahren zum Bestimmen der Neigung eines Turmes (2), insbesondere einer Windenergieanlage (1), im Verhältnis zum Schwerefeld mittels Auswertung des Ausgangssignals eines zur Aufnahme einer statischen Beschleunigung in Richtung einer Sensor-Messachse ausgebildeten Beschleunigungssensors (7), anzugeben, welches einfach anwendbar ist und an beliebigen Windenergieanlagen zum Beispiel durch Messpersonal mit einer mobilen Messeinrichtung beispielsweise im Rahmen von regelmäßigen Untersuchungen durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Beschleunigungssensor (7) an einem um die Längsachse (3) des Turms (2) in einem Azimutwinkelbereich von mindestens 180°, vorzugsweise von 360°, drehbaren Bauteil (4), vorzugsweise einem Hauptrahmen, derart befestigt ist, dass die Sensor-Messachse (8) im wesentlichen parallel zur Drehebene des Bauteils (4) orientiert ist, wobei das Ausgangssignal nacheinander bei verschiedenen Azimutwinkeln gemessen und aufgezeichnet wird, indem das Bauteil (4) zwischen Messungen gedreht wird, wobei die Neigung durch Auswertung der so erhaltenen Messreihe bestimmt wird.
Patent DE-102011054507-A1 (DE)
Title: Applicator for applying e.g. cream on face of human body, has applicator wing portion with fan-shaped wing element that is attached with shaft and separated by edge-side incision
Inventor: BECK TINA
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: The applicator (1) has applicator wing portion (3) that is extended away from the shaft (2). The fan-shaped wing element (5) of the applicator wing portion is attached with shaft and separated by edge-side incision (4). The fan-shaped wing element of the applicator wing portion is provided with bending root (6). The holding element is connected with shaft. An independent claim is included for container for storing cosmetic substance.
Patent DE-102011054549-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung einer Energieanlage mit halbgeschlossenem Kreislauf
Inventor: WEST JAMES A
IPC: F02C9/28
Filed: 2011-10-17
Abstract: Ein System (10) enthält eine Steuerung (56), die dafür eingerichtet ist, ein System (12) mit halbgeschlossenem Energiezyklus zu steuern. Die Steuerung (56) ist dafür eingerichtet, wenigstens eines von einem ersten Signal, das eine Sauerstoffkonzentration in einem ersten Gasstrom (33, 34) durch einen Hauptverdichter (20) anzeigt, einem zweiten Signal, das eine Energieabgabe durch das System (12) mit halbgeschlossenem Energiezyklus anzeigt, einem dritten Signal, das eine Temperatur eines zweiten Gasstroms (26, 30) durch eine Turbine (16) anzeigt, und einem vierten Signal, das ein Massenstromgleichgewicht in dem System (12) mit halbgeschlossenem Energiezyklus anzeigt, zu empfangen. Die Steuerung (56) ist auch dafür eingerichtet, wenigstens einen von dem ersten Gasstrom (33, 34) durch den Hauptverdichter (20), einem Brennstoffstrom in den Brenner (14), einem Anteil des aus dem Hauptverdichter (20) entzogenen ersten Gasstroms (33, 34) und einem Luftstrom (25) durch einen Speiseverdichter (22) auf der Basis von wenigstens einem von dem ersten Signal, dem zweiten Signal, dem dritten Signal und dem vierten Signal anzupassen.
Patent DE-102011054552-A1 (DE)
Title: Labyrinthdichtungssystem
Inventor: NEEDI SUDHAKAR
IPC: F16J15/453
Filed: 2011-10-17
Abstract: Es ist ein Labyrinthdichtungssystem (100) offenbart, das enthält: eine stationäre Komponente (114) mit mehreren radial nach innen vorragenden, axial voneinander beabstandeten Zähnen (116), die sich von dieser aus erstrecken; und einen Rotor mit mehreren radial nach außen vorragenden, axial voneinander beabstandeten Vorsprüngen (118), wobei jeder Vorsprung (118) eine Niederdruckseite (128) und eine Hochdruckseite (126) aufweist, wobei die Niederdruckseite (128) wenigstens eines Vorsprungs (118) in einer Radialrichtung weiter reicht als die Hochdruckseite (126).
Patent DE-102011055031-A1 (DE)
Title: Pflugkörper mit einem Streichblech
Inventor: LAUMANN BERNHARD
IPC: A01B15/08
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Pflugkörper 1 mit einem Streichblech 2 in Vollkörper- oder in Streifenkörperausbildung 2.1, das an einem Pflugtragkörper 6 über zumindest ein Befestigungselement gehaltert ist. Um eine belastbare, nicht schwingende Verbindung eines hochbelasteten Bereiches des Streichbleches an dem Pflugkörper darstellen zu können, ist vorgesehen, dass das Befestigungselement als Schnellbefestigungselement mit einer Aufnahme 11 zur formschlüssigen Halterung eines Befestigungsansatzes 6.1 des Pflugtragkörpers 6 und/oder eines Befestigungsansatzes 2.1.1 eines Streichbleches 2, 2.1 ausgebildet ist.
Patent DE-102011055373-A1 (DE)
Title: Kombinierter Dämpfungs- und Dichtungsstift für  Turbinenlaufschaufel und verwandtes Verfahren
Inventor: WASSYNGER STEPHEN PAUL
IPC: F01D5/10
Filed: 2011-11-15
Abstract: Ein Dämpfungsstift (38) für eine Turbinenlaufschaufel umfasst einen länglichen Hauptkörperabschnitt (40) mit einer ersten im Wesentlichen gleichmäßigen Querschnittsform und axial ausgerichteten, Anström- und Abströmendabschnitten (42, 44) – mit einer zweiten, relativ kleineren Querschnittsform – an entgegengesetzten Enden des Hauptkörperabschnitts. Es wird ein Dichtungselement (46, 48) an einem oder beiden der entgegengesetzten An- und Abströmendabschnitte (42, 44) angeordnet, das über den Hauptkörperabschnitt hinaus radial nach außen vorsteht.
Patent DE-102011056183-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Magnetschwebebahn
Inventor: BOEGL STEFAN
IPC: B60L13/10
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung einer Magnetschwebebahn mit einem Kurzstator-Linearmotor, wobei ein Primärteil des Linearmotors mit einer Wicklung (8) versehen und für die Anordnung an einem Fahrzeug (12) der Magnetschwebebahn vorgesehen ist. Ein Sekundärteil des Linearmotors weist eine Reaktionsschiene (2) auf und ist mit einer Trageinrichtung zum Schweben des Fahrzeuges (12) auf dem Fahrweg (1) für die Anordnung an einem Fahrweg (1) vorgesehen. Die Trageinrichtung weist zumindest eine für die Anordnung an dem Fahrzeug (12) vorgesehene elektromagnetische Spule (4) mit einem U-förmigen Joch (3) auf, das mit einer für die Anordnung an dem Fahrweg (1) vorgesehenen U-förmigen Reaktionsschiene (2) zusammenwirkt. Der Kurzstator-Linearmotor ist quer zu seiner Längserstreckung beidseitig von dem U-förmigen Joch (3) und der U-förmigen Reaktionsschiene (2) umgeben.
Patent DE-102011076008-A1 (DE)
Title: Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle
Inventor: HASSEL JOERG
IPC: G01L1/04
Filed: 2011-05-17
Abstract: Ein Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle, weist einen Federkörper (1) auf, der sich bei Belastung mit einer zu messenden Kraft oder Last (18) verformt. Dabei werden zwei durch einen Spalt getrennte Trägerteile (11, 12) aus einer Ruhelage heraus bewegt. Zur Erfassung der relativen Bewegung der Trägerteile (11, 12) dient ein kapazitiver Wegaufnehmer (17), der aus zwei an jeweils einem der Trägerteile (11, 12) gehaltenen und jeweils eine Vielzahl von Elektrodenfingern aufweisenden Elektrodenkämmen (15, 16) besteht. Die Elektrodenkämme (15, 16) sind derart ausgebildet und an den beiden Trägerteilen (11, 12) montiert, dass bei der Belastung des Federkörpers (1) die Elektrodenfinger des einen Elektrodenkamms (15) in die Fingerzwischenräume des anderen Elektrodenkamms (16) eintauchen. Dadurch ist der Kraftaufnehmer überlastsicher.
Patent DE-102011078630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Anordnung technischer Einheiten
Inventor: ENGEL-WINTER CHRISTIANE
IPC: G06F13/368
Filed: 2011-07-05
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Einrichten einer Anordnung (10) von technischen Einheiten (12, 14, 16) und eine solche Anordnung (10) vorgestellt. Das Verfahren dient zum selbständigen Einrichten und Betreiben einer Anordnung (10) von technischen Einheiten (12, 14, 16), wobei die technischen Einheiten (12, 14, 16) über einen Systemkommunikations-Bus (50) miteinander verbunden sind, wobei von einer anfragenden Einheiten (12, 14, 16) an alle anderen Einheiten (12, 14, 16) eine Anfrage nach einer Systemressource gesendet wird, alle anderen Einheiten überprüfen, ob die Ressource bereits dieser Einheit (12, 14, 16) selbst zugeordnet wurde, und alle angefragten Einheiten (12, 14, 16) eine entsprechende Rückantwort zu der anfragenden Einheiten (12, 14, 16) senden und dieser die Systemressource zugeordnet wird, wenn diese keiner der anderen Einheiten (12, 14, 16) bereits zugeordnet ist.
Patent DE-102011079957-A1 (DE)
Title: Gearbox unit for motor vehicle, comprises movable switching element for switching gearbox of gearbox unit, shift fork unit for moving switching element along displacement direction, and guide unit for guiding shift fork unit
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: F16H63/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: The gearbox unit (1) comprises a movable switching element (5) for switching a gearbox of the gearbox unit. A shift fork unit (4) is provided for moving the switching element along a displacement direction (R). A guide unit (2) is provided for guiding the shift fork unit. The guide unit is arranged on the outer side of the shift fork unit averted from the movable switching element. The shift fork unit and the guide unit are partially rotatable relative to each other and are arranged in an axially displacing manner. The shift fork unit and the guide unit are configured, such that the shift fork unit is axially displaced in the displacement direction in a relative rotational movement of the guide unit and the shift fork unit. An independent claim is included for a method for actuating a gearbox.
Patent DE-102011082236-A1 (DE)
Title: Zündspule mit reduzierter Bauteileanzahl
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: F02P3/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündspule für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen Spulenkörper (2) mit einem Kontaktelement (3) und einem Hochspannungsabgang (5), und eine Wicklung (9) aus einem Wicklungsdraht (10), welche auf dem Spulenkörper (2) angeordnet ist, wobei der Spulenkörper (2) eine Vielzahl von Spulenkammern (21, 22, 23, 24, 25, 26) umfasst und wobei jeweils ein Wicklungsabschnitt (11, 12, 13, 14, 15, 16) der Wicklung (9) in einer Spulenkammer angeordnet ist, wobei der Spulenkörper (2) einen schlitzartigen Kanal (4) umfasst, welcher unterhalb von wenigstens einer der Spulenkammern verläuft, und wobei der Wicklungsdraht (10) durch den schlitzartigen Kanal (4) verläuft.
Patent DE-102011083082-A1 (DE)
Title: Modulare Armstütze für ein Fahrzeug
Inventor: ANDERSSON CHRISTER
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-09-21
Abstract: Es wird eine modulare Armstütze angegeben, die konfiguriert ist, um wenigstens eines aus einer Vielzahl von unterschiedlich konfigurierten modularen Elementen zu halten. Die modularen Elemente erfüllen verschiedene Funktionen und werden aus einer Gruppe von modularen Elementen ausgewählt und an dem Rahmen montiert, um eine gewünschte modulare Armstütze auszubilden.
Patent DE-102011083576-A1 (DE)
Title: Device for external contact of circuit module of circuit device, has contact elements with contact regions that are connected by material-locking and/or positive connection with outer contact
Inventor: KITTELBERGER SVEN
IPC: H01R12/51
Filed: 2011-09-28
Abstract: The device has a frame (22) and contact elements (24,24a,24b,24c) with two contact regions (24.1,24a.1,24b.1,24c.1,24a.2,24b.2,24c.2). The contact regions (24.1,24a.1,24b.1,24c.1) of contact elements (24,24a,24b,24c) are made to contact with the outer contacts (14,14a,14b,14c) of a circuit module (10). The contact regions (24a.2,24b.2,24c.2) are made to contact with another contact by a predetermined type of connection. The contact region (24.1,24a.1,24b.1,24c.1) is connected by material-locking and/or positive connection (3) with the outer contact. Independent claims are included for the following: (1) circuit module; (2) circuit device; and (3) method for manufacture of circuit device.
Patent DE-102011087452-A1 (DE)
Title: Position measuring device, particularly inductive position measuring device, has exciter structure, which is supplied with electric current during operation of position measuring device
Inventor: HEUMANN MARTIN
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: The position measuring device has an exciter structure (2), which is supplied with electric current during operation of the position measuring device, and a receiver structure (3) movable relative to the exciter structure. The exciter structure and the receiver structure are jointly brought on a flexible carrier (10), on which the electrical connecting lines (51,52,53) run. The carrier is so flexible that the relative movement of the receiver structure with respect to the exciter structure is possible by position-varying deflection of the beam.
Patent DE-102011088729-A1 (DE)
Title: Drehzahlfenster basierte Regelstrategie für Elektromaschine
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: B60L15/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Motorsteuerung (100) zum Steuern einer Elektromaschine (101), insbesondere zum Antreiben eines Fahrzeuges, wobei die Motorsteuerung aufweist: einen Eingangsanschluss (103) zum Eingeben einer für ein von der Elektromaschine zu liefern gewünschtes Drehmoment indikativen gewünschten Sollgröße (105) und zum Eingeben einer für eine mechanische Betriebsgrenze der Elektromaschine indikativen Grenzgröße (107); und einen Prozessor (117) zum Ausgeben einer für ein von der Elektromaschine tatsächlich zu lieferndes Drehmoment indikativen tatsächlichen Sollgröße (119), wobei der Prozessor ausgebildet ist, die tatsächliche Sollgröße basierend auf der gewünschten Sollgröße und der Grenzgröße zu bestimmen.
Patent DE-102011088878-A1 (DE)
Title: Formschlüssiger Arretiermechanismus für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RUTHMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/07
Filed: 2011-12-16
Abstract: Eine Sitzschienenanordnung enthält eine erste Schiene mit einer Wand, die eine Vielzahl darin ausgebildeter Öffnungen enthält. Eine zweite Schiene ist gleitend relativ zu der ersten Schiene angebracht und weist ein Paar beabstandeter Wände auf, wobei jede der Wände eine Vielzahl darin ausgebildeter Öffnungen enthält. Die Sitzschienenanordnung enthält des Weiteren einen Arretiermechanismus, der einen Bolzen enthält, der von der zweiten Schiene getragen wird und gleitend innerhalb einer im Wesentlichen horizontalen Ebene zwischen einer in Eingriff befindlichen Position und einer nicht in Eingriff befindlichen Position bewegt werden kann. In der in Eingriff befindlichen bzw. Eingriffsposition ist der Bolzen in einer der Vielzahl der Öffnungen angeordnet, die in der Wand der ersten Schiene ausgebildet sind, und ist an eine Position geschwenkt, an der eine Achse des Bolzens nicht parallel zu der im Wesentlichen horizontalen Ebene ist. In der nicht in Eingriff befindlichen Position ist der Bolzen nicht in der Öffnung angeordnet, die in der Wand der ersten Schiene ausgebildet ist.
Patent DE-102011105917-A1 (DE)
Title: Verdichtervorrichtung für den Turbolader eines Kolbenmotors, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: RAUSCHER ANDREAS
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtervorrichtung (1) für den Turbolader (100) eines Kolbenmotors (200), insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verdichter (2) zum Verdichten eines strömenden Mediums, insbesondere Luft. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Verdichtervorrichtung (1). Es ist eine Rückführungseinrichtung (3) vorgesehen, mittels welcher zumindest ein Teilstrom des verdichteten Mediums dem Verdichter (2) erneut zugeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Turbolader (100) für einen Kolbenmotor (200), eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (300) sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102011105940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Solarkollektoren, insbesondere von Absorbern für Flachsonnenkollektoren
Inventor: GRAEBENER THOMAS DR
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Solarkollektoren, wobei der Solarkollektor einen plattenartig ausgebildeten Grundkörper (24) umfasst, in den mindestens ein Flüssigkeitskanal (25) für ein Fluid eingebracht ist, durch den von der Sonne aufzuheizendes Fluid geführt werden kann. Um den Herstellungsaufwand bei der Produktion eines Solarkollektors zu vermindern und die Qualität des Solarabsorbers zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass der Grundkörper samt dem mindestens einen Flüssigkeitskanal durch die Schritte hergestellt wird: a) Zuführen eines bandförmigen Ausgangsmaterials (21) in den Werkzeugbereich einer Umformmaschine; b) Durchführen eines Umformprozesses mit dem Ausgangsmaterial (21), bei dem durch einen Press-, Präge- und/oder Tiefziehvorgang zumindest ein Teil des Flüssigkeitskanals (25) in das bandförmige Ausgangsmaterial (21) eingeformt wird.
Patent DE-102011107607-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Fahrzeugbatterie, Fahrzeugbatterie sowie Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-06-30
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (10) für eine Fahrzeugbatterie (100) weist eine Kühlplatte (12), die durch ein erstes, eben ausgebildetes Metallblech (28) und ein zweites, umgeformtes Metallblech (30) gebildet wird, auf. Die beiden Metallbleche (28, 30) sind über zumindest eine Fügefläche (32) miteinander verbunden. Das zweite Metallblech weist zumindest eine erste Vertiefung (36) relativ zur Fügefläche (32) auf, welche mit dem ersten Metallblech (28) eine Kühlmittelleitung (14) mit Anschlüssen (24) für ein Kühlmittelsystem bildet. Das zweite Metallblech (30) weist ferner zumindest eine zweite Vertiefung (38) relativ zur Fügefläche (32) auf, welche mit dem ersten Metallblech (28) einen kühlmittelfreien Hohlraum (20) zur Versteifung der Kühlplatte (12) bildet.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kühlvorrichtung.  Eine Fahrzeugbatterie mit einer Mehrzahl von Beutelzellen (104) weist eine derartige Kühlvorrichtung (10) auf.
Patent DE-102011109484-A1 (DE)
Title: Stranggepresste  thermische  Rippe zur Temperatursteuerung von Batteriezellen
Inventor: KLAUS PHILIP
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein System zur thermischen Regulierung für einen Batteriesatz umfasst eine Mehrzahl von Hauptkörpern, die in einem Stapel angeordnet sind, eine Einlassleitung und eine Auslassleitung in Fluidkommunikation mit der Mehrzahl von Hauptkörpern und eine Rückhaltetafel, die mit der Mehrzahl von Hauptkörpern gekoppelt ist. Die Hauptkörper umfassen eine thermische Rippe und Leitung und werden unter Verwendung eines Strangpressprozesses geformt, der ein Gewicht der thermischen Rippe und Wärmesenke bzw. Kühlkörper minimiert, während Kosten des Systems zur thermischen Regulierung minimiert werden.
Patent DE-102011110143-A1 (DE)
Title: Verbrennungseinrichtung
Inventor: NOIRAY NICOLAS
IPC: F23R3/28
Filed: 2011-08-15
Abstract: Die Verbrennungseinrichtung (1) umfasst mehrere Mischeinrichtungen (2), wobei ein Sauerstoff enthaltendes Fluid (A) und ein Brennstoff (F) eingeführt und vermischt werden, um eine Mischung zu bilden, und eine Verbrennungskammer (7), wobei die in den Mischeinrichtungen (2) gebildete Mischung verbrannt wird. Jede Mischeinrichtung (2) weist einen konischen Körper (4) mit einer dahineinragenden Lanze (5), durch die Brennstoff (F) eindüsbar ist, auf. Die Lanzenspitzen (8) unterschiedlicher Mischeinrichtungen (2) weisen unterschiedliche Entfernungen (D1, D2) zu dem offenen Ende (9) des konischen Körpers (4) auf.
Patent DE-102011110485-A1 (DE)
Title: Apparatus for testing driver assistance system for vehicle, has transmitters that are fixed on transmitter devices, where one transmitter is controlled and moved relative to another transmitter and receiver of driver assistance system
Inventor: ZSCHOPPE RENE
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-08-17
Abstract: The apparatus comprises two transmitters (1,2) for emitting optical signals, which are fixed on transmitter devices (4,5) supported on frame (11). The first transmitter is controlled and moved relative to second transmitter and receiver of driver assistance system. The frame is moved relative to receiver of driver assistance system. An independent claim is included for a method for testing driver assistance system.
Patent DE-102011110902-A1 (DE)
Title: Sicherer Betrieb eines Kraft- oder ImpedanzgesteuertenRoboters im Arbeitsraum
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Robotermanipulators eines kraft- oder impedanzgesteuerten Roboters in einem unstrukturierten Arbeitsraum umfasst, dass für eine statische Kraft, die von dem Manipulator auf das ihn umgebende Umfeld aufgebracht wird, eine Sättigungsgrenze festgelegt wird, und es kann umfassen, dass eine Kontaktkraft zwischen dem Manipulator und einem Objekt in dem unstrukturierten Arbeitsraum ermittelt wird und ein dynamischer Reflex ausgeführt wird, wenn die Kontaktkraft einen Schwellenwert überschreitet, um dadurch einen Massenträgheitsimpuls abzuschwächen, der von der sättigungsbegrenzten statischen Kraft nicht angesprochen wird. Das Verfahren kann umfassen, dass ein benötigtes Reflexdrehmoment berechnet wird, das von einem Gelenkstellglied auf ein Robotergelenk aufgebracht werden soll. Ein Robotersystem enthält einen Robotermanipulator mit einem unstrukturierten Arbeitsraum und einen Controller, der mit dem Manipulator elektrisch verbunden ist und der den Manipulator unter Verwendung von kraft- oder impedanzbasierten Befehlen steuert. Der Controller, der hier ebenfalls offenbart ist, legt automatisch die Sättigungsgrenze fest und kann den vorstehend erwähnten dynamischen Reflex ausführen.
Patent DE-102011111695-A1 (DE)
Title: Rear swinging fork for motorcycle, has two rocker bar units which are arranged on two opposite sides of motorcycle engine, where rear swinging fork is arranged at motorcycle engine for connecting with rear wheel
Inventor: TING HSIN-CHIH
IPC: B62K25/28
Filed: 2011-08-24
Abstract: The rear swinging fork has two rocker bar units (3) which are arranged on two opposite sides of a motorcycle engine. The rear swinging fork is arranged at the motorcycle engine for connecting with a rear wheel. The former rocker bar unit has a positioning component (31), a rocker bar (33) and a bearing (32). The positioning component is arranged at the motorcycle engine and allows a drive shaft (203) to run through it. The rocker bar is arranged around the positioning component.
Patent DE-102011115617-A1 (DE)
Title: Apparatus for transferring transfer film on printing material in cold-foil stamping device, has magnetic field dryer that applies electromagnetic radiation for drying magnetic adhesive applied on printing material
Inventor: LUETKE BERTRAM
IPC: B41F16/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: A transfer mechanism (10) includes a transfer cylinder (12) which conveys a transfer film (11) along with a printing material (4) through a transfer gap (13). A magnetic adhesive (3) containing MagSilica(RTM: Adhesive additive manufactured by Evonik industries) is applied from an adhesive reservoir (5) to printing material for adhesion of the film. A magnetic field dryer (17) is arranged to apply modulated electromagnetic radiation to the adhesive, in the movement direction (9) of printing material or behind the transfer gap, for drying the adhesive. An independent claim is included for method of transferring transfer film on printing material.