baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207593-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: OKAMOTO KENICHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-04-23
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Gehäuse, einen Anschluss, einen Dichtungshalter und ein Befestigungsglied. Der Anschluss wird in ein Anschlussdurchgangsloch und ein Dichtungsmontageloch des Gehäuses eingesteckt und geht durch ein ringförmiges Dichtungsglied hindurch. Der Anschluss umfasst einen vorstehenden Spitzenteil, der ein Befestigungsloch aufweist und von einer Außenfläche des Gehäuses vorsteht. Der Dichtungshalter umfasst einen Presspassvorsprung, der in das Dichtungsmontageloch gepasst wird und das ringförmige Dichtungsglied nach innen drückt und positioniert, ein Anschlussführungsloch, das den in den Presspassvorsprung eingesteckten Anschluss führt, und eine Engreifvertiefung, die an einer vorderen Endseite des Anschlussführungslochs ausgebildet ist und sich in einer Richtung senkrecht zu der Führungsrichtung des Anschlussführungslochs öffnet.
Patent DE-102014208407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mittels Gestensteuerung sowie Haushaltsgerät
Inventor: AINÖDER ANDREAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), bei welchem Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) durch Gestensteuerung eingestellt werden, wobei auf einer Anzeigeeinheit (8) des Haushaltsgeräts (1) Informationen angezeigt werden und eine Geste durch einen Abstand (d) eines Gestenelements (13) von einem Referenzelement (2, 3) des Haushaltsgeräts (1) definiert wird und die Informationsanzeige auf der Anzeigeeinheit (8) abhängig von einem durch das Gestenelement (13) eingestellten Abstand (d) weitergeblättert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102014208915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs im Schubbetrieb bei niedrigen Emissionen und geringem Kraftstoffverbrauch
Inventor: HOFSTÄTTER JOCHEN
IPC: F02D17/04
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verringern eines Kraftstoffverbrauchs einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (1) eine Einspritzeinrichtung (6) umfasst und ein der Brennkraftmaschine (1) zugeordneter Abgasstrang (8) einen Katalysator (3) umfasst. In dem Abgasstrang (8) ist mindestens eine Lambdasonde (4, 5) angeordnet, mit der eine Lambdaregelung auf ein gefordertes Luft-/Kraftstoffgemisch durchgeführt wird. Während einer Schubphase der Brennkraftmaschine (1) wird ein Signal der mindestens einen Lambdasonde (4, 5) ausgewertet.
Patent DE-102014210521-A1 (DE)
Title: Jitterkompensation im Taktgenerator eines Drehratensensors
Inventor: KESSLER BURKHARD
IPC: H03B28/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (46) zum Korrigieren eines Taktsignals (36), das mit einer Phasenregelschleife (34) basierend auf einem periodischen Betriebssignal (19) zur Ansteuerung eines Sensors (19) phasengeregelt wird, umfassend: – Erfassen (49) einer Phasendifferenz (52) zwischen dem Taktsignal (36) und dem periodischen Betriebssignal (19), und – Eingreifen (47) in die Phasenregelschleife (34) basierend auf der erfassten Phasendifferenz (52).
Patent DE-102014210747-A1 (DE)
Title: Phasenregelschleife mit Varaktor in Mikrosystemtechnik
Inventor: KAHMEN GERHARD
IPC: H03L7/187
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phasenregelschleife (1) mit einem Phasendetektor (2) und einem gesteuerten Oszillator (4). Der gesteuerte Oszillator (4) weist einen Varaktor (5) auf. Der Varaktor (5) ist in Mikrosystemtechnik ausgebildet. Erfindungsgemäß ist die Regelbandbreite (BPLL) der Phasenregelschleife (1) größer als die mechanische Resonanzfrequenz (fmech) des Varaktors (5).
Patent DE-102014215650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Punktschweißen für ein hochfestes Stahlblech
Inventor: YOO JI HONG
IPC: B23K11/16
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Punktschweißen für ein hochfestes Stahlblech zur Verfügung gestellt. Das Verfahren weist einen ersten Impulsschritt 10 zum Anlegen eines elektrischen Stroms von ungefähr 8 bis 9 kA für ungefähr 1 bis 3 Zyk, und einen ersten Abkühlungsschritt 20 zum Abkühlen für ungefähr 1 bis 3 Zyk auf. Zusätzlich dazu weist das Verfahren einen zweiten Impulsschritt 30 zum Anlegen eines elektrischen Stroms, welcher niedriger als der in dem ersten Impulsschritt 10 angelegte elektrische Strom ist, und einen zweiten Abkühlungsschritt 40 zum Abkühlen für ungefähr 1 bis 3 Zyk auf. Ein dritter Impulsschritt 50 weist das Anlegen eines elektrischen Stroms auf, welcher größer als der in dem zweiten Impulsschritt 30 angelegte elektrische Strom ist.
Patent DE-102014216944-A1 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungseinrichtung und Verfahren zur Registrierung von Bildgebungseinrichtungen
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: A61B8/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Medizinische Untersuchungseinrichtung (1. 1‘), aufweisend eine zur Ultraschallbildgebung ausgebildete erste Bildgebungseinrichtung mit wenigstens einer Ultraschallsonde (10, 10‘) als Aufnahmeelement und wenigstens eine zur Bildgebung mit einer von Ultraschall unterschiedlichen Modalität ausgebildete zweite Bildgebungseinrichtung mit wenigstens einer Aufnahmeanordnung mit einem wenigstens einem Aufnahmeelement, wobei die Untersuchungseinrichtung (1, 1‘) ferner eine elektromagnetische Positionsbestimmungseinrichtung mit einer Felderzeugungseinheit (11) und wenigstens einem durch die Felderzeugungseinheit (11) anregbaren, abhängig von der relativen Position zu der Felderzeugungseinheit (11) unterschiedliche Messsignale erzeugenden Spulenelement (13), wobei das Spulenelement (13) und die Felderzeugungseinheit (11) mit Aufnahmeelementen unterschiedlicher Modalitäten fest verbunden sind, und eine Steuereinrichtung (14) zur Ermittlung einer relativen Position der Aufnahmeelemente zueinander aus dem wenigstens einen Messsignal und zur Registrierung der Bildgebungseinrichtungen aufgrund der relativen Position aufweist.
Patent DE-102014220028-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung
Inventor: KRESS TOBIAS
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (2) mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung mit einem hydrostatischen Zweig (4) und mit einem mechanischen Zweig (5) beschrieben, die über eine im Bereich einer Getriebezentralwelle (6) vorgesehenes Summiergetriebe (7) summierbar sind. Es sind wenigstens zwei Übersetzungsbereiche in Vorwärtsfahrt- und in Rückwärtsfahrtrichtung darstellbar, wobei die Übersetzung innerhalb der Übersetzungsbereiche über einen hydrostatischen Variator (3) im Bereich des hydrostatischen Zweiges (4) stufenlos variierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Getriebezentralwelle (6) getriebeeingangsseitig direkt mit einer Antriebsmaschine (58) koppelbar und steht sowohl mit einer als Vorgelegewelle ausgeführten Nebenabtriebswelle (45), mit einer als Vorgelegewelle ausgeführten Hydrostatwelle (23) des Variators (3) als auch mit Hydraulikpumpen (53 bis 55) im Bereich des Getriebeeingangs in Wirkverbindung, während die Getriebezentralwelle (6) des Getriebeausgangs (40) mit einer weiteren als Vorgelegewelle ausgeführten Hydrostatwelle (22) gekoppelt ist.
Patent DE-102014222489-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Versorgen eines Stromverbrauchers mit elektrischer Leistung sowie entsprechende Speichervorrichtung, Energiespeichereinrichtung, Versorgungsvorrichtung und Stromverbraucher
Inventor: ECKHARDT JUERGEN
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung schafft eine Speichervorrichtung zum Versorgen eines Stromverbrauchers mit elektrischer Leistung, eine Energiespeichereinrichtung zum elektrischen Ankoppeln an die Speichervorrichtung, eine Verwendung einer Energiespeichereinrichtung, eine Versorgungsvorrichtung eines Stromverbrauchers zum Versorgen einer ersten Stromverbrauchseinrichtung des Stromverbrauchers mit elektrischer Leistung, einen Stromverbraucher mit einer erfindungsgemäßen Versorgungsvorrichtung, ein System zum Versorgen eines Stromverbrauchers mit elektrischer Leistung und ein Verfahren zum Versorgen eines Stromverbrauchers mit elektrischer Leistung. Die Speichervorrichtung umfasst: mindestens eine elektrische Ankoppeleinrichtung (32), an welcher eine Energiespeichereinrichtung (26-i) zum Bereitstellen von elektrischer Leistung elektrisch ankoppelbar ist; eine Kommunikationseinrichtung (40), welche dazu ausgebildet ist, zumindest ein Steuersignal zum Versetzen des Stromverbrauchers (F) in einen Notfallmodus zu erzeugen; und eine Speichervorrichtungs-Anschlusseinrichtung (20) zum Anschließen der Speichervorrichtung (22), an welcher elektrische Leistung von dem elektrischen Anschlusspunkt (30-i) zum Versorgen des Stromverbrauchers (F) mit elektrischer Leistung abgreifbar ist und an welcher das Steuersignal zum Versetzen des Stromverbrauchers (F) in den Notfallmodus abgreifbar ist.
Patent DE-102014223066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Erkennung eines Ankeranschlags eines elektromechanischen Aktuators
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Ankeranschlags eines elektromechanischen Aktuators nach einer Ansteuerung einer den Aktuator antreibenden Magnetspule, wobei der Ankeranschlag des Aktuators mittels Auswertung einer zeitlichen Ableitung des Stromverlaufs i pmp  durch die Magnetspule bestimmt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass ein Minimum der ersten zeitlichen Ableitung i grad  des Stromverlaufs i pmp  bestimmt wird und dass der Zeitpunkt des Minimums dem Ankeranschlag zugeordnet wird, wenn das Minimum größer oder gleich Null ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinheit zur Durchführung des Verfahrens.  Das Verfahren ermöglicht die Erkennung eines Ankeranschlags eines elektromagnetischen Aktuators auch unter ungünstigen Betriebsbedingungen.
Patent DE-102014226047-A1 (DE)
Title: Speichenrotor mit Umspritzung
Inventor: SIMON FERENC
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Speichenrotor für eine elektrische Maschine, mit einem Polring und mit einer im Polring angeordneten Welle, die sich konzentrisch um eine Achse erstrecken und voneinander beabstandet sind, wobei der Polring eine Vielzahl von Sektoren aufweist, zwischen denen Dauermagnete angeordnet sind, und wobei zwischen der Welle und dem Polring ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, das aus einer ausgehärteten Masse gebildet ist, wobei • das Befestigungsmittel zumindest teilweise speichenförmig ausgebildet ist, mit Speichen, die sich in eine radiale Richtung zur Achse erstrecken, und/oder • der Polring vollumfänglich vom Befestigungsmittel umgeben ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, mit einem solchen Speichenrotor, sowie einen Verstellantrieb und eine Handwerkzeugmaschine mit einer solchen elektrischen Maschine. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Speichenrotors.
Patent DE-102015000402-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Einrichtung (2) zum Erfassen einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit oder eine Navigationseinrichtung (3) mit gespeicherten Streckenabschnitten, denen jeweils eine gespeicherte zulässige Höchstgeschwindigkeit zugeordnet ist und eine Geschwindigkeitsregelanlage (4), die dazu ausgebildet ist, eine Sollgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) unter Berücksichtigung der erfassten oder der gespeicherten zulässigen Höchstgeschwindigkeit festzulegen und eine Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1), durch Steuern eines Antriebs (5) des Kraftfahrzeugs (1), auf die festgelegte Sollgeschwindigkeit zu regeln, wobei die Geschwindigkeitsregelanlage (4) eine Benutzerschnittstelle (8) zum Eingeben einer gegenüber der festgelegten Sollgeschwindigkeit reduzierten Maximalgeschwindigkeit durch einen Benutzer aufweist und dass die Geschwindigkeitsregelanlage (4) dazu ausgebildet ist, die festgelegte Sollgeschwindigkeit auf die reduzierte Maximalgeschwindigkeit zu begrenzen.
Patent DE-102015001052-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: HOTTA MASASHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-01-29
Abstract: Eine Seitenairbagvorrichtung umfasst einen Airbaghauptkörper 41, der neben einem Insassen entfaltet und aufgeblasen wird, der in einem Kraftfahrzeugsitz sitzt, so dass der Insasse durch Aufblasgas zurückgehalten wird, das als Reaktion auf einen Aufprall, der von einer Seite des Kraftfahrzeugsitzes her stattfindet, zugeführt wird. Das Innere des Airbaghauptkörpers 41 ist durch eine vertikale Abtrennung 80, die eine Gasstrombeschränkungseinrichtung umfasst, mindestens in einen stromaufwärtigen Aufblasabschnitt 83, der sich hinter der vertikalen Abtrennung 80 befindet und Aufblasgas aufnimmt, und einen stromabwärtigen Aufblasabschnitt 84 aufgeteilt, der sich vor der vertikalen Abtrennung 80 befindet und das Aufblasgas aufnimmt, das durch den stromaufwärtigen Aufblasabschnitt 83 und die Gasstrombeschränkungseinrichtung hindurchgetreten ist. Die Abmessung W1 der vertikalen Abtrennung 80 in der Breitenrichtung des Kraftfahrzeugsitzes ist auf eine Abmessung eingestellt, die gleich oder etwa gleich der Abmessung W2 des Airbaghauptkörpers 41 in der Breitenrichtung in einem Fall ist, bei dem der Airbaghauptkörper 41 ohne die vertikale Abtrennung 80 aufgeblasen wird.
Patent DE-102015001464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Oberflächenstruktur
Inventor: KOPF ANDREAS
IPC: B23P9/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenstruktur auf einer bearbeiteten Oberfläche eines Bauteils (1), durch eine spanlose Fertigbearbeitung der Oberfläche. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigbearbeitung mittels eines auf der Oberfläche abrollenden oder über die Oberfläche gleitenden, die Oberfläche punktförmig berührenden Werkzeugs (3) erfolgt, welches zuerst in einer ersten Richtung mehrfach parallel über die Oberfläche geführt und anschließend in einer zweiten Richtung in einem Winkel von >0° und <90° zur ersten Richtung mehrfach parallel über die Oberfläche geführt wird.
Patent DE-102015005857-A1 (DE)
Title: Nadelverschlussdüse
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-05-06
Abstract: Nadelverschlussdüse für ein Einspritzaggregat einer Formgebungsmaschine mit einem Körper (3), in welchem – eine Öffnung (4) zur Beherbergung einer Betätigungsvorrichtung (5) für eine Verschlussnadel (6) und – ein Schmelzekanal (7) mit einem Mittelteil (8), welcher die Öffnung (4) umgeht, angeordnet sind, wobei der Mittelteil (8) des Schmelzekanals (7) stromlinienförmig ist und insbesondere stufenfrei ist.
Patent DE-102015009703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Trocknung und/oder Aktivierung von Zeolith
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: C01B39/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von Verfahren zur schonenden thermischen Trocknung und/oder Aktivierung von Zeolith innerhalb kurzer Verweilzeiten, wobei die Vorrichtung (1) einen Reaktor (2) mit einem Materialbehandlungsraum (3), eine Heizeinheit (4), insbesondere einen Brenner, eine Materialzuführung (5), einen Materialauslass (6) aufweist, wobei durch die Heizeinheit (4) ein Gasstrom mit Temperaturen von größer 600°C erzeugt wird, der Gasstrom in Richtung (10, 14) Materialauslass (6) durch den Reaktor (2) strömt und Zeolith über die Materialzuführung (5) dem Materialbehandlungsraum (3) des Reaktors (2) zugeführt und dabei in den Heißgasstrom (HGS) eingebracht wird, so dass der Zeolith durch den heißen Gasstrom auf Prozesstemperatur gebracht wird und auf diese Weise eine thermische Behandlung erfährt und der Gasstrom den Zeolith im Reaktor (2) in Richtung (10, 14) des Materialauslasses (6) mitführt.
Patent DE-102015010469-A1 (DE)
Title: Zustandserfassungs- und Zustandsbewertungssystem zur kontinuierlichen Erfassung des Zustands und der Beschaffenheit von Straßenabschnitten, Straßennetzen und deren Elementen wie Straßenoberbau, Fahrbahnbefestigungen, Straßenausstattung, Brücken und anderen Ingenierbauwerken in Echtzeit
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Zustandserfassungs- und -bewertungssystem zur Erfassung und Bewertung des Zustandes sowie der Beschaffenheit sowie deren zeitliche Entwicklung und Bewertung für Straßenabschnitten, Straßennetzen und deren Elemente wie Straßenoberbau, Fahrbahnbefestigungen, Straßenausstattung, Straßenseitenraum sowie Brücken und anderen Ingenieurbauwerken in Echtzeit mit Mitteln von fahrzeug- und/oder bauwerksbasierter Sensorik, mit Mitteln zur Echtzeitverarbeitung der zu erfassenden Informationen im Sinne einer Datenanalyse und Plausibilisierung und -fusionierung, mit Mitteln zur automatisierten Echtzeitauswertung und Echtzeitbewertung von für den Zustand, die Beschaffenheit oder Veränderungen von Zustand und Beschaffenheit relevanten Informationen sowie der automatisierten Echtzeitauswertung und Echtzeitbewertung sicherheitsrelevanter Zustände und Ereignisse aus den Sensoren und Detektionsystemen und den Sensoren und mit Mitteln zur Visualisierung der Echtzeitbewertung.
Patent DE-102015012603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entgraten eines Zahnradrohlings
Inventor: WINKEL OLIVER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entgraten eines Zahnradrohlings und insbesondere ein Verfahren zur Korrektur von Fasengrößen, Fasenformen und Fasensymmetrie an Zahnkanten, die mit einem Entgratfräser mit stark asymmetrischer Zahnform (ChamferCut) erzeugt wurden, wobei eine halbautomatische Korrektur der Fasen, d. h. der Fasenbreite und Fasenform, durch Kopplung der Bewegung mehrerer Achsen einer Verzahnmaschine, die zumindest als eine C1-Achse eine Werkstückdrehachse, als Z1-, X1- und Y1-Achse die räumlichen Verschiebeachsen eines Werkzeugschlittens und als V1-Richtung die Verschieberichtung in Achsrichtung der Werkzeugachse aufweist, mit folgenden Schritten: – Vorgabe der Korrektur in einer Achsrichtung, – Berechnung des dazu notwendigen Korrekturbetrags weiterer Achsen durch die Steuerung bei – Kopplung der C1-Achse an die Z1-Achse über den Schrägungswinkel der Verzahnung und/oder – Kopplung der C1- und Z1-Achse an die V1-Richtung über den Schwenkwinkel des Werkzeuges und den Stirneingriffswinkel der Verzahnung und/oder – Kopplung der Y1-Achse an die C1-Achse über den Stirneingriffswinkel der Verzahnung.
Patent DE-102015014275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausleiten von Objekten mit nicht-rotationssymmetrischer Standfläche
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: B65G47/28
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Vorrichtung zum Ausleiten von Objekten (16) mit jeweils einer achsensymmetrischen Standfläche (18) umfasst eine Ausrichteeinrichtung (12), eine Ausleiteinrichtung (14), und eine Transporteinrichtung (10), auf der die Objekte (16) einreihig und voneinander beabstandet von der Ausrichteeinrichtung (12) zur Ausleiteinrichtung (14) gefördert werden. Mindestens ein Geländer (22), ist an einer Seite der Transporteinrichtung (10) mindestens im Bereich der Ausrichteeinrichtung (12) vorgesehen. Die Ausrichteeinrichtung (12) so ausgeführt ist, dass die Objekte (16) an das Geländer (22) gedrückt werden und sich dabei so ausrichten, dass sich eine Symmetrieachse der achsensymmetrischen Standfläche (18) in der Transportebene senkrecht zu diesem Geländer (22) erstreckt, und die Objekte (16) dann in dieser Ausrichtung der Ausleiteinrichtung (14) zugeführt werden. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Ausleitverfahren.
Patent DE-102015016602-A1 (DE)
Title: Einstellsystem für elektrische Fahrradkomponenten und Updateverfahren dessen
Inventor: SAKAMOTO KAZUYOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein-Einstellsystem für elektrische Fahrradkomponenten und ein Updateverfahren dessen. Das Einstellsystem für elektrische Fahrradkomponenten kann einen Steuerer umfassen, der ausgestaltet ist/wird zum Bestimmen, ob ein Verwender ein Update einer Firmware einer elektrischen Fahrradkomponente durchführt; zum Bestimmen, ob eine Funktionsänderung bei dem Update eingeführt ist/wird; zum Anzeigen eines Annahmefensters, wenn die Funktionsänderung bei dem Update eingeführt ist/wird; zum Bestimmen, ob der Verwender das Update, einschließend die Funktionsänderung, annimmt; und zum Ausführen des Updates, wenn der Verwender das Update, einschließend die Funktionsänderung, annimmt. Somit wird der Verwender über jede Funktionsänderung durch das Annahmefenster benachrichtigt bei einem Durchführen des Updates, woraufhin der Verwender die Funktionsänderung hinreichend zur Kenntnis nehmen kann.
Patent DE-102015017003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Schuhen
Inventor: MEISTER JANA PHILOMENA
IPC: A43C11/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Der Schuh besitzt eine Schuhsohle sowie einen Grundkörper. Der Grundkörper umschließt einen zur Aufnahme eines Fußes vorgesehenen Innenraum bereichsweise. Der Grundkörper weist in einem hinteren Bereich in lotrechter Richtung unten einen geschlossenen Bereich auf, oberhalb dessen ein hinterer offener Bereich des Grundkörpers angeordnet ist. Der hintere obere offene Bereich des Grundkörpers ist durch ein beweglich mit dem Grundkörper verbundenes Verschlussteil verschließbar.
Patent DE-102015102726-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ HEIKO
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Bei einer Anordnung (3) für ein Fahrzeug (1) mit einem Trägergehäuse (5), einer Antriebseinheit (8), einer bewegbar gelagerten Kameraeinheit (9), zur Erfassung eines Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (1), einem Betätigungselement (6), einem mechanischen Rückstellelement (14) und einem Stützelement (16), welches mit dem mechanischen Rückstellelement (14) gekoppelt ist, wobei in Ruhestellung der Kameraeinheit (9) das mechanische Rückstellelement (14) eine das Betätigungselement (6) in Ruheposition haltende oder drängende Rückstellkraft auf das Betätigungselement (6) ausübt und sich an dem Stützelement (16) abstützt, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise eine Anordnung bereitgestellt wird, welche sich durch einen geringen Bauraum auszeichnet und welche energieeffizient betrieben werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass das Stützelement (16) relativ zum Trägergehäuse (5) bewegbar ist und dass die Antriebseinheit (8) mit dem Stützelement (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102015107304-A1 (DE)
Title: Berührschutzelement und elektrischer Steckverbinder
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R13/44
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berührschutzelement zum Aufstecken auf ein aus einem Isolierstoffmaterial herausragendes Kontaktmesser eines Messerkontakts eines elektrischen Steckverbinders, wobei das Berührschutzelement wenigstens eine Einführöffnung aufweist, mit der es von der Frontseite des Kontaktmessers über das Kontaktmesser schiebbar ist, wobei das Berührschutzelement wenigstens ein isolierendes frontseitiges Schutzelement aufweist, das bei auf das Kontaktmesser aufgestecktem Berührschutzelement die Frontseite des Kontaktmessers wenigstens zum Teil in Einsteckrichtung eines als Gegenstück zum Messerkontakt ausgebildeten Gabelkontakts abdeckt, wobei das Berührschutzelement mehrere von dem frontseitigen Schutzelement in Richtung zur Einführöffnung verlaufende Längsstege aufweist, zwischen denen Freiräume gebildet sind, die bei auf das Kontaktmesser aufgestecktem Berührschutzelement auf jeweiligen gegenüberliegenden Kontaktseiten des Kontaktmessers gegenüberliegend angeordnete Kontaktbereiche des Kontaktmessers freilassen, so dass ein Gabelkontakt mit einander gegenüberliegend angeordneten Kontaktgabeln bei auf das Kontaktmesser aufgestecktem Berührschutzelement daran elektrisch anschließbar ist, wobei das Berührschutzelement als separates Bauteil ausgebildet ist, das mittels Form-, Kraft- und/oder Stoffschluss an dem Kontaktmesser befestigbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen elektrischen Steckverbinder mit mindestens einem solchen Berührschutzelement.