baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19641791-B4 (DE)
Title: Rollenantrieb, insbesondere für Brennstoffeinspritzpumpen
Inventor: KUEHN ERHARD
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-10-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Rollenantrieb,
insbesondere für Brennstoffeinspritzpumpen
mit einer angenähert
halbzylindrischen Rollenbettung in einem Kipphebel (2) oder Stößel zur
losen Aufnahme der bolzenlos gelagerten Rolle (3), wobei die Rollenbettung
aus einer Lagerschale (6) besteht, die in eine angepasste Ausnehmung
(7) im Kipphebel (2) bzw. Stößel eingesetzt
und mit einer Axialsicherung (8, 9) gegen Axialverschiebung gesichert
ist, und die die Rolle (3) umfänglich
etwa halbzylinderisch umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rollenbettung die Rolle (3) beidendig stirnseitig mit zumindest
je einer Anlauffläche
(10) übergreift.
Patent DE-19645030-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfendes Verbundbauteil und Herstellungsverfahren
Inventor: HANSEN RICHARD M
IPC: F16F15/02
Filed: 1996-10-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schwingungsdämpfendes
Verbundbauteil (20), mit dem geräuscherzeugende
Schwingungen in einem Medium gedämpft
werden, das mehrere Schwingungsarten aufweist, von denen jede eine
unterschiedliche Eigenfrequenz der Schwingung besitzt, das die folgenden Merkmale
aufweist:  a. ein Substrat (22), auf dem eine einzige visko-elastische Dämpfungsschicht
(25A) aufgebracht ist, die aus einem Muster von drei seitlich benachbarten
Streifen (26, 27, 28) unterschiedlicher visko-elastischer Werkstoffe
(A, B, C) besteht, während  b.
jeder Streifen (26, 27, 28) eine Breite aufweist, die größer ist
als ein Viertel der Wellenlänge
der Schwingungen in dem Medium der Schwingungsart unterster Frequenz.
Patent DE-19655398-B4 (DE)
Title: Dreh- oder Winkelphasen-Steuervorrichtung
Inventor: USHIDA MASAYASU
IPC: F01L1/344
Filed: 1996-06-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Dreh- oder Winkelphasen-Steuervorrichtung, die zwischen einer ersten und einer zweiten drehbaren Welle zum Verstellen einer Dreh- oder Winkelphase zwischen der ersten und zweiten drehbaren Welle angeordnet ist, mit: einem Gehäuse (1, 3, 4), das einen sich von einer inneren Gehäusewandung aus erstreckenden Backen (3a, 3b) aufweist und mit der ersten drehbaren Welle verbunden und zusammen mit dieser drehbar ist; einem Rotor (9), der einen sich von einer zylindrischen Rotoroberfläche aus erstreckenden Flügel (9a, 9b) aufweist und mit der zweiten drehbaren Welle verbunden und im Gehäuse (1, 3, 4) derart aufgenommen ist, dass er innerhalb eines vorbestimmten Winkels bezüglich des Gehäuses (1, 3, 4) verdrehbar ist; wobei der Rotor (9) und das Gehäuse (1, 3, 4) zusammenwirkend paarweise Kammern (10, 11, 12, 13) definieren, deren Volumen entsprechend der Drehlage des Rotors (9) bezüglich des Gehäuses (1, 3, 4) gegensätzlich veränderbar sind; und einem Verriegelungsmechanismus (7) zum Verriegeln...
Patent DE-19681298-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Harzzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung einer organischen Phosphorverbindung
Inventor: UEDA EIJII
IPC: C08L21/00
Filed: 1996-03-06
Granted: 2006-12-28
Abstract: Flammhemmende
Harzzusammensetzung, enthaltend 100 Gewichtsteile eines thermoplastischen
Harzes (A) und 0,1 bis 30 Gewichtsteile mehrerer organischer Phosphorverbindungen
(B), die durch folgende Formel (1) dargestellt sind  bedeutet,  R 1 ,
R 2 , R 3  und R 4  unabhängig
voneinander eine Phenylgruppe oder eine 2,6-Xylylgruppe bedeuten,
wobei mindestens eines eine Phenylgruppe und mindestens eines eine 2,6-Xylylgruppe
darstellt und n eine positive ganze Zahl ist, wobei das Verhältnis von
2,6-Xylylgruppen zu Phenylgruppen im Bereich von 1:1 bis 1:3 liegt,
und die Komponente (B) ein Gemisch von organischen Phosphorverbindungen mit
zwei oder mehr Werten für
n ist, das 50 Gew.-% oder mehr der Verbindung mit n = 1 enthält und einen
Wert des Gewichtsmittels von n im Bereich von 1 bis 3 aufweist.
Patent DE-19736755-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein gestrecktes Profilteil an einem Träger, insbesondere für eine seitliche Stoßfängerabdeckung an einem karosserieseitigen Trägerprofil
Inventor: NAUSE HEIKO
IPC: B60R19/04
Filed: 1997-08-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Befestigungsanordnung
für ein
gestrecktes Profilteil an einem Träger, insbesondere für eine seitliche
Stoßfängerabdeckung
an einem Trägerprofil,
das an einer Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist, mit ineinandergeschobenen
Bereichen von Profilteil und Träger,
die profilteilseitig einen auf den Träger weisenden, verschiebbar
von einem trägerseitigen
Längsschlitz
aufgenommenen Längsrandsteg
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche von gestrecktem
Profilteil (14) und Träger
(5) ferner neben Längsschlitz
(18) und Steg (17) in einer Längsrichtung
des gestreckten Profilteils (14) ineinanderschiebbare und dann einander
in Querrichtung hintergreifende, Spiel in Richtung der Weite des
Längsschlitzes
(18) sicherstellende Gleitrampen (7, 10) bilden mit gleichsinnigen
Neigungen, die beim Ineinanderschieben eine zunehmende Annäherung von
gestrecktem Profilteil (14) und Träger (5) in Querrichtung erzwingen.
Patent DE-19737139-B4 (DE)
Title: Kabel-Lenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D1/04
Filed: 1997-08-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kabel-Lenkvorrichtung,
umfassend:  ein Drahtantriebsmittel (13), das mit einem Lenkrad
(1) verbunden ist und von diesem gedreht wird, wobei das Drahtantriebsmittel
(13) in einem Drahtantriebsmittel-Aufnahmegehäuse (2) aufgenommen ist;  ein
Drahtfolgermittel (20), das mit einem Getriebe (3) zum Lenken von
Fahrzeugrädern
verbunden ist, wobei das Drahtfolgermittel (20) in einem Drahtfolgermittel-Aufnahmegehäuse (4)
aufgenommen ist;  und  Bowdenzüge (5, 6), deren entgegengesetzte
Enden mit dem Drahtantriebsmittel (13) bzw. dem Drahtfolgermittel (20)
verbunden sind, um ein an das Lenkrad angelegtes Lenkdrehmoment
durch die Bowdenzüge
(5, 6) zu dem Getriebe (3) zu übertragen,  wobei
das Drahtantriebsmittel-Aufnahmegehäuse (2) oder/und das Drahtfolgermittel-Aufnahmegehäuse (4)
in eine erste Gehäusehälfte (33)
und eine zweite Gehäusehälfte (34)
unterteilt ist, die mit der ersten Gehäusehälfte (33) abnehmbar verbunden
ist, wobei auf zumindest ein Ende der Bowdenzug-Außenrohre
(6o) axial längsverstellbar
geschraubte Krägen
(38) zwischen der ersten und der zweiten Gehäusehälfte (33, 34) sandwichartig
passend aufgenommen und axial unbeweglich verankert...
Patent DE-19757535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbsttätigen Bearbeiten von Mustern auf Oberflächen von Werkstücken
Inventor: ZWERENZ JOSEF
IPC: B44B3/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zum selbsttätigen
Bearbeiten eines zwei oder dreidimensionalen Musters (32) auf der
Oberfläche
mindestens eines knopfförmigen
Werkstückes
(2), das zur Bearbeitung in einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere
einem Revolverkopf, eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die unterschiedlichen Muster (32) in einem Programmspeicher eines
PC (16) gespeichert und durch Betätigen von Programmwähltasten
(17) an dem PC abrufbar sind, dass das auf die das Werkstück (2) aufnehmende
Befestigungsplatte zustellbare Werkzeug von einem Werkzeugträger (1)
aufgenommen ist, der in den x-, y- und z-Richtungen eines Koordinatensystems
einstellbar und gegenüber
dem positionierten Werkstück
(2) verfahrbar angeordnet ist, dass die Einstellbewegung durch Antriebsmotoren
(6, 8, 10) entsprechend der Programmsteuerung erzeugt wird, dass
das Programm die Steuerungsdaten für die Motorsteuerungen entsprechend den
unterschiedlichen, zu bearbeitenden Mustern des gewählten Werkstückes (2)
enthält,
und dass die Bewegungen des Werkzeugs (3) in den x-, y- und z-Richtungen
unmittelbar an der PC-Tastatur (17) eingebbar sind.
Patent DE-19807930-B4 (DE)
Inventor: MUEGGENBURG THOMAS
IPC: C23C28/00
Filed: 1998-02-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: The invention relates to a highly heat-resistant, heat-reflecting coating (1) for a substrate (2) made of a transparent material, and to a method for producing same. The coating (1) consists of a first metal oxide layer (3) deposited on the substrate (2), a first metal layer (4) containing silver (Ag) and deposited on the first metal oxide layer (3), and a second metal oxide layer (6) deposited on the first metal layer (4). A second metal layer (5) can serve as buffer layer. The first metal layer (4) consists of a silver alloy which in addition to silver (Ag) contains a further metal component with a high affinity for oxygen (O), especially aluminium (Al). Said additional metal component oxidises in the limit areas of the first metal layer (4) during heating for the formation of oxide films (7, 8) so that the silver (Ag) of the first metal layer (4) is embedded between the oxide films (7, 8).
Patent DE-19835857-B4 (DE)
Title: Stromwandlervorrichtung
Inventor: FUJII TOSHIYUKI
IPC: H02J3/36
Filed: 1998-08-07
Granted: 2009-12-10
Abstract: Stromwandlervorrichtung mit einer Vielzahl von Stromwandlervorrichtungen (10, 11, 12), die ein Stromsystem bilden, wobei jede Stromwandlervorrichtung (10, 11 und 12) folgendes aufweist:  – einen Spannungs-gekoppelten Stromwandler (101) zur Konvertierung eines DC-Stromes in einen AC-Strom oder eines AC-Stromes in einen DC-Strom, wobei der Spannungsgekoppelte Stromwandler (101) mit DC-Leitungen (30) verbunden ist;  – einen Gleichstrom-Spannungsanzeiger (106) zur Anzeige der DC-Spannung (Vd) jedes Spannungs-gekoppelten Stromwandlers (101);  – einen Leistungsanzeiger (107) zur Bestimmung der Wirkleistung (P) auf der AC-Seite;  – einen Leistungsregler (120) zur Ausgabe eines ersten Wirkleistungs-Bezugssignals für den Spannungs-gekoppelten Stromwandler (101) auf der Basis eines Leistungsbezugswertes (Pref) und eines durch den Leistungsanzeiger (107) angezeigten Wertes;  – einen Gleichstrom-Spannungsregler (110) zur Ausgabe eines zweiten Wirkleistungs-Bezugssignals für den Spannungs-gekoppelten Stromwandler (101) auf der Basis eines Gleichstrom-Spannungsbezugswertes (Vdref) und eines  durch den Gleichstromspannungsanzeiger (106) angezeigten Wertes (Vd); und  – eine Steuerungseinrichtung (108) zur Auslösung von Schaltelementen, die in dem...
Patent DE-19882204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Polyolefinmaterials
Inventor: MIZUTANI YUKIO
IPC: D01F1/02
Filed: 1998-03-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ein poröses Polyolefinmaterial wird durch Synthese von Siliciumdioxidteilchen, Polysiloxanteilchen oder Teilchen aus vernetztem Vinylpolymeren mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser 0,01 bis 0,1 mum in einem geschmolzenen Polyolefin, um eine Polyolefinzusammensetzung zu erhalten, und durch Formen und Verstrecken der erhaltenen Polyolefinzusammensetzung hergestellt. DOLLAR A Da das erhaltene poröse Polyolefinmaterial ohne nennenswerte Agglomeratbildung feine Teilchen darin dispergiert enthält und miteinander in Verbindung stehende Poren mit einem durchschnittlichen Porendurchmesser von 0,005 bis 0,1 mum enthält, kann es in vorteilhafter Weise als ein Superpräzisionsluftfilter zur Entfernung von Staub und Keimen, als eine Flüssig-/Flüssig-Separationsmembran, als Basismaterial für die Präzisionsfiltration und Ultrafiltration oder als Separator für Batterien verwendet werden.
Patent DE-19905315-B4 (DE)
Title: Gleiskette
Inventor: SCHLEGL EUGEN
IPC: B62D55/20
Filed: 1999-02-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Gleiskette
bestehend aus mit den Zähnen
eines Triebrades im Eingriff stehenden Kettengliedern, die sich
aus rechteckigen Gliedkörpern
(1) und aus Kettenbolzen zusammensetzen, die die Gliedkörper (1)
an deren den benachbarten Gliedkörpern
(1) zugewandten Randbereichen (2, 3) duchsetzen und die Gliedkörper (1) an
deren Außenkanten überragen,
wobei die nebeneinander liegenden Kettenbolzen (4, 5) zweier benachbarter Gliedkörper an
den die Gliedkörper überragenden
Endstücken
jeweils mittels eines Endverbinders (7, 8) und im mittleren Bereich
mittels eines Minenverbinders (9) verbunden sind, der aus zwei die
Kettenbolzen umgreifenden Klemmelementen besteht, die mittels einer
zwischen den beiden Kettenbolzen (4, 5) gelegenen Schraube verbunden
sind, und von denen ein Klemmelement zwecks Aufnahme von Zugspannungen
die Kettenbolzen jeweils in einem Winkel von ca. 180° umgreift,
und wobei an den Außenflächen der Gliedkörper Kettenpolster
befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das auf Zugspannung beanspruchte
Klemmelement (113) an seinen Enden Fortsätze (113a, 113b) ausgebildet
hat, die in dem gegenüberliegenden
Klemmelement...
Patent DE-19907615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stumpfschweißen von Kunststoffbahnen oder -folien
Inventor: KAZMIRZAK WOLFGANG
IPC: B29C65/20
Filed: 1999-02-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Stumpfschweißen
von Kunststoffbahnen oder -folien, bei dem die stirnseitig und stumpf
miteinander zu verschweißenden
Kunststoffbahnen oder -folien zueinander ausgerichtet, mit den Enden übereinander
zusammengelegt und in dieser Lage anschließend manuell oder mechanisch
mit einem Messer oder einer Klinge im Bereich der übereinander
liegenden Folien mit einem Schnitt (Doppelschnitt) toleranzlos geschnitten werden,
dadurch gekennzeichnet  daß die
Kunststoffbahnen oder -folien auf einem ebenen Schweißtisch parallel
und überlappend
aneinander gelegt und in dieser Lage fixiert werden,  daß die Kunststoffbahnen
oder -folien mit einem in Schweißrichtung vor einem Heizkeil
angeordneten Formkeil so angehoben werden, daß die Schweißflächen der Bahnen
einen Spalt von der Dicke des Heizkeiles bilden und der in Schweißrichtung
nach dem Formkeil angeordnete Heizkeil zwischen die Schweißflächen der
Bahnen einfahren kann, ohne daß ein
Abtrag von Kunststoffmaterial erfolgt, wobei die Schweißrichtung
längs der
Stoßfuge
der Kunststoffbahnen oder -folien weist,  daß der Heizkeil mit Schweißgeschwindigkeit
an den...
Patent DE-19910764-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung einer Leerhülse auf einer Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H67/04
Filed: 1999-03-11
Granted: 2011-11-10
Abstract: Auf einer Textilmaschine wird eine Leerhülse (12) längs einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinnstellen (1) transportiert und in einer definierten Stellung relativ zu einer Greifeinrichtung (3) gestoppt und durch diese aufgenommen. Spätestens nach ihrer Aufnahme durch die Greifeinrichtung (3) wird die Leerhülse (12) in axialer Richtung arretiert. Die Arretierung wird wieder aufgehoben, bevor die Leerhülse (12) an die sie benötigende Spinnstelle (1) übergeben wird. Zur Durchführung dieses Verfahrens ist der von der Greifeinrichtung (3) gehaltenen Leerhülse (12) eine Arretiervorrichtung (8) zugeordnet, welche aus einer Ruhestellung, in welcher sie sich außerhalb der Bewegungsbahn der von der Greifeinrichtung (3) gehaltenen Leerhülse (12) befindet, in eine Arretierstellung bringbar ist, in welcher sie die von der Greifeinrichtung (3) gehaltene Leerhülse (12) axial sichert. Die Arretiereinrichtung (8) bildet gleichzeitig die Stoppeinrichtung (4, 5) zum Anhalten der mittels einer Hülsenfördereinrichtung (11) geförderten Leerhülse (12) in einer definierten Stellung gegenüber der Greifeinrichtung (3).
Patent DE-19926264-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: F24H3/02
Filed: 1999-06-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Mit fluidischem Brennstoff betriebenes Heizgerät, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem außenseitig von Luft oder Hydraulikmedium, insbesondere Wasser, umströmbaren und in seinem Innenraum ein Flammrohr aufnehmenden Wärmetauscher, welcher einen kalottenartigen Boden gegenüber einem für Verbrennungsgase offenen Ende des Flammrohres sowie einem das Flammrohr in radialem Abstand umschließenden Mantel mit einem vom Boden entfernten, radial nach außen führenden Auslass für die Verbrennungsgase aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (3') eine zur Achse des Flammrohres (1) exzentrische Wölbung aufweist, deren Höhe in Richtung der Flammrohrachse in einem den Auslass (4) bezüglich der Flammrohrachse diametral gegenüberliegenden Bereich vergrößert ist oder ihr Maximum hat, derart, dass ein Ringraum zwischen dem Flammrohr (1) und dem Wärmetauscher (3) von den Verbrennungsabgasen auf dem Weg zum Auslass (4) weitestgehend rotationssymmetrisch durchströmt wird.
Patent DE-19930837-B4 (DE)
Title: Drehband
Inventor: KRAEMER STEPHAN
IPC: E05D11/00
Filed: 1999-07-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Drehband
für Türen, Fenster
od. dergl., mit einem an einem Flügelrahmen befestigbaren Flügelband
(10), mit einem an einem feststehenden Blendrahmen (11) befestigbaren
Rahmenband (12), mit einem die Bänder
(10, 12) drehgelenkig miteinander verbindenden Gelenkbolzen (13),
der in einer Rahmenbandbuchse (14) gelagert ist, einen das Flügelband
(10) oder eine Flügelbandbuchse
(15) abstützenden
Ringkragen (16) hat und sich parallel zu einem Befestigungsschenkel
(17) des Rahmenbands (12) erstreckt, mit einer die Vertikalstellung
des Flügelbands
(10) über
den Gelenkbolzen (13) und einer die Horizontalstellung beeinflussenden
Verstelleinrichtung (18, 13, 23), und mit einem außen am Rahmenband
(12) anliegenden Abdeckkragen (19), der einen Spalt (20) zwischen dem
Rahmen- und dem Flügelband
(10, 12) bei allen möglichen
Vertikalstellungen des letzteren abdeckt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Abdeckkragen (19) von einer separaten, axial vor der Rahmenbandbuchse
(14) angeordneten Mitnehmerplatte (21) gehalten ist, über die
sich das Flügelband
(10) auf dem Ringkragen (16) des Gelenkbolzens (13) abstützt, und
daß die...
Patent DE-19931241-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen einer hohen Spannung
Inventor: NANCE PAUL
IPC: G01R19/25
Filed: 1999-07-07
Granted: 2016-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung zum Erfassen einer hohen Spannung, die aufweist: – einen in Reihenschaltung aufgebauten Spannungsteiler, an dem die zu erfassende Spannung anliegt und der aus einer Kollektor-Emitter-Strecke mindestens eines ersten Insulated Gate Bipolar Transistors (IGBT2), dessen Gate mit dessen Emitter verbunden ist, aus einem ersten Widerstand (R5), aus einer ersten Zenerdiode (ZD3) und aus einem zweiten und einem dritten Widerstand (R6, R7) aufgebaut ist, – einen ersten Spannungsschwellwertdetektor (ST1), dem eine an einem Verbindungspunkt des zweiten und dritten Widerstands (R6, R7) anliegende Teilspannung zugeführt ist, – eine digitale Spannungsauswerteschaltung (20), der an einem ersten Eingang ein Ausgangssignal des ersten Spannungsschwellwertdetektors (ST1) zugeführt ist.
Patent DE-19957195-B4 (DE)
Title: Polstersitz mit einer Vorrichtung zur bereichsweisen Höheneinstellung der Sitzfläche
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/18
Filed: 1999-11-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Polstersitz
mit einem eine Sitzfläche bildenden
Polster, in das eine sich über
einen Längenbereich
des Sitzes erstreckende Vorrichtung zur bereichsweisen Einstellung
der Höhe
der Sitzfläche
integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine einenends an
einem Sitzrahmen (2) vertikal schwenkbar gelagerte Stütze (7)
und eine unter Bildung eines Zwischenraums darüber angeordnete Klappe (6)
enthält,
die mit dem anderen Ende der Stütze
(7) in im Polster (1) schwimmender Schwenkverbindung steht unter
Bildung einer querverlaufenden Schwenkachse (8), und daß in dem
Zwischenraum ein willkürlich
betätigbares
Spreizglied (10) angeordnet ist.
Patent DE-19959259-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen
Inventor: ORTIZ SERGIO
IPC: B60S1/38
Filed: 1999-12-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen mit einer an der Scheibe anlegbaren, langgestreckten, gummielastischen Wischleiste (3), einer Federschiene (1) und einer Windabweisleiste (2), wobei das Wischblatt an einem Wischerarm (5) befestigbar ist, die Federschiene (1) sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Querschnittes des Wischblattes erstreckt, die Wischleiste (3) auf der der Scheibe zugewandten Seite der Federschiene (1) befestigbar ist und auf der der Scheibe abgewandten Seite der Federschiene (1) die Windabweisleiste (2) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wischleiste (3) und die Windabweisleiste (2) durch Klammern (6) an der Federschiene (1) gehalten sind und  dass an der Federschiene (1) eine Nut vorgesehen ist, die Klammern (6) eine Nase aufweisen, die jeweils in die Nut der Federschiene (1) eingreifen, und die Klammern (6) mittels der Nasen in Längsrichtung der Federschiene (1) gesichert sind.
Patent DE-19963600-B4 (DE)
Inventor: MATHIEZ JEAN-LOUIS
IPC: A46D9/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2010-08-12
Abstract: A method is provided for controlling the amount of product retained in different sectors along the longitudinal (14) axis of a cylindrical brush (1,50). The brush is drawn through an opening (11,62) having a different cross-section to that of the brush. Embodiments of the method described include the use of an axially profiled brush with a circular opening (11) and also the use of a cylindrical shaped brush with a non-circular opening (62). An embodiment of the profiled brush is divided circumferentially into a first sector (13) having bristles (5) of a first length, and a second sector (15) which is substantially free of bristles (5) of the first length. The second sector (15) may optionally comprise bristles (5') of a second, shorter, length. Also described is a package comprising a brush and a container, for performing the method, and manufacturing methods for a profiled brush. <IMAGE>
Patent DE-19964193-B4 (DE)
Title: Luftmassenmesser zum Bestimmen des Umgebungsdruckes bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HENZINGER RONALD
IPC: G01L23/24
Filed: 1999-08-17
Granted: 2009-04-23
Abstract: Luftmassenmesser
mit einem in einen Ansaugtrakt (2) einer Brennkraftmaschine (1)
ragenden Luftmassensensor (11), der an einem am Ansaugtrakt (2) befestigbaren
Gehäuse
(14–16)
angebracht ist, in welchem sich ein Absolutdrucksensor (12) zum
Erfassen eines Luftdrucks im Ansaugtrakt (2) befindet, wobei ein
Kanal (18) das Gehäuse
(14–16)
mit dem Ansaugtrakt (2) zum Druckausgleich verbindet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Absolutdrucksensor (12) auf einer Platine (13) angeordnet ist,
die durch eine Schicht (20) abgedeckt ist, die den Luftdruck auf
den Absolutdrucksensor (12) überträgt.
Patent DE-19982947-B4 (DE)
Title: Torsiondämpfer für eine Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEFEVRE GERARD
IPC: F16F15/121
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Torsionsdämpfer für eine Kupplung, umfassend
einen Hauptdämpfer,
der zwischen einem Eingangselement (10) und einer ringförmigen Zwischenscheibe
(18) eingefügt
ist, die eine drehfest mit einer getriebenen Welle verbindbare Nabe
(12) umgibt, wobei Zahnungen mit Zähnen (46) an der Zwischenscheibe
(18) und mit Zähnen (40,
44) an der Nabe (12) ausgebildet sind, um mit einem vorbestimmten
Umfangsspiel aneinander einzugreifen, einen zwischen der Zwischenscheibe
(18) und der Nabe (12) eingefügten
Vordämpfer
(28) und ein Zentrierlager für
eine fest mit dem Eingangselement (10) verbundene Führungsscheibe
(16), wobei dieses Zentrierlager axial zwischen der Führungsscheibe
(16) und einer Schulter (60) der Nabe (12) eingespannt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das Zentrierlager
durch eine zylindrische Buchse (56) gebildet wird, die von der Zwischenscheibe
(18) unabhängig
und drehbar an der Nabe (12) gelagert ist, wobei diese Buchse (56)
eine Zahnung mit Zähnen
(62) umfaßt,
die an der Zahnung der Nabe (12) mit einem Umfangsspiel eingreift,
das kleiner als das...
Patent AU-2015100712-B4 (AU)
Title: Woven display
Inventor: DABOV TEODOR
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-08-25
Abstract: A woven fabric includes light transmissive fibers woven into the fabric to provide a visual display. The fabric may be used as a tether to releasably connect a portable electronic device to a user. The light transmissive fibers may transmit light to convey information to the user. The fabric may also be used as part of the housing of an electronic device.