baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2028772-C2 (DE)
Title: Hinge shaft with smooth and threaded sections - has smooth section slightly wider than threaded centre section
IPC: E05D5/02
Filed: 1970-06-11
Granted: 1982-10-21
Abstract: The hinge shaft for fitting in a cylindrical hole in a wooden side wall etc., comprises cylindrical sections, narrowing towards its face end. They are formed by a smooth section, a threaded centre and inserting sections. The smooth section (3) is of slightly greater dia. than the external dia. of the abutting threaded centre section (4). The outer section of the hole is pref. of the same length as the shaft inserting section (5), which screws into the inner hole section, while the centre section screws into the outer hole section. The smooth section lies in part of the outer hole section when its thread is completely compressed.PS.
Patent DE-2122728-C2 (DE)
Title: Transport reel for wire coils - has coiling plate slot covers lowered to allow passage of conveyor beams
IPC: B21C47/04
Filed: 1971-05-07
Granted: 1985-08-01
Abstract: The garrett-reel is followed by a walking-beam conveyor transporting the coils of wire away, being mounted below the plane in which the conveyor works. Slots, widening towards the outside, are formed in the coiling plate for passage of the beams. Cover plates (5) shut off the slots (4a) in the plate (4) in its lower position. The plates are lowered in its upper position to allow passage of the beams (11). They can be supported in this position via stop bolts (6) from the rotary reel head.
Patent DE-3029918-C2 (DE)
IPC: B29C70/32
Filed: 1980-08-07
Granted: 1991-02-14
Abstract: A pipe-shaped body having an outer surface of synthetic resin with an inner reinforcement comprising an inner layer of fibrous material and an outer layer of a mat permeable by the synthetic resin and impenetrable by fibers of the fibrous material is formed by providing a mold having an inner wall shaped like the outer surface of the pipe-shaped body, inserting the reinforcement into the mold such that the mat portion thereof generally loosely abuts the inner wall of the mold, injecting the synthetic resin into the mold, and rotating the mold about its longitudinal axis.
Patent DE-3104497-C2 (DE)
Title: Fahrpositions-Anzeigeeinrichtung für Fahrzeuge
IPC: G09B29/10
Filed: 1981-02-09
Granted: 1986-04-30
Abstract: Eine Fahrpositions-Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug weist eine Einrichtung zum Erzeugen eines der zurückgelegten Strecke entsprechenden Signals, wenn das Fahrzeug eine entsprechende Entfernungseinheit zurückgelegt hat, eine Einrichtung zum Erzeugen eines Richtungssignals, das jeweils die Fahrzeug-Fahrtrichtung wiedergibt, und eine Einrichtung zum Erzeugen von Einstellsignalen auf, welche die Entfernung und Richtung von dem Ausgangspunkt zu dem Bestimmungsort darstellen. Die Vektorlänge von dem Ausgangspunkt zu dem Bestimmungsort wird aus den Einstellsignalen erzeugt. Die von dem Fahrzeug zurückgelegte Strecke wird für jede Richtung aus dem Entfernungssignal und dem Richtungssignal summiert, um dadurch die Länge eines Vektors von dem Ausgangspunkt zu der augenblicklichen Position zu berechnen. Diese Vektorwerte werden dazu benutzt, um die Länge eines Vektors von der augenblicklicken Position zu dem Bestimmungsort festzulegen, und die sich ergebende Vektorrichtung und die entsprechende Entfernung werden dann in dem gleichen Anzeigeabschnitt angezeigt.
Patent DE-3110489-C2 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28D7/16
Filed: 1981-03-18
Granted: 1984-07-19
Abstract: Ein Wärmeaustauscher hat ein Gehäuse, das aus einem Mantelrohr (1) aus je einem an jedem Ende des Mantelrohres koaxial angeordneten Gehäusering (2, 2a) und aus je einem an jedem freien Ende der Gehäuseringe angeordneten je einen Rand (7, 7a) aufweisenden Deckel (6, 6a) gebildet ist, wobei die Gehäuseringe und die Deckel jeweils im wesentlichen gleich ausgebildet sind und wobei Befestigungsmittel (13) die das Gehäuse bildenden Teile zusammenhalten. Innerhalb des Gehäuses ist eine im Rahmen ihrer Wärmeausdehnung bewegbare und die wärmeaustauschenden Medien voneinander trennende Leiteinrichtung vorgesehen, die aus zwei Rohrböden (17, 17a) und einem dazwischen angeordneten und mit den Rohrböden verbundenen Rohrbündel (15) gebildet ist. Die Rohrböden sind als innerhalb des Gehäuses gleitbare Gleitkolben ausgebildet. Um einen einfach ausgebildeten und preiswert herstellbaren Wärmeaustauscher zu schaffen, besteht das Mantelrohr aus einem handelsüblichen Rohr gleicher Dicke, an dessen Enden sich je eine Eindrehung befindet, die eine Schulter zur Abstützung des benachbarten Gehäuseringes hat. Jeder Gehäusering weist auf seinem Umfang eine Anzahl Augen zum Anbringen je eines Anschlusses für die Zufuhr oder Abfuhr eines wärmetau schenden Mediums auf, wobei jeweils eines der Augen für eine Anschlußbohrung bestimmt ist. Auf der dem Gehäuseinnern zugewandten Seite des Deckels ist eine Reihe paralleler Nuten (9 bis 9c) für den Eingriff einer mit dem Rohrboden verbindbaren Trennwand (21) ...
Patent DE-3137306-C2 (DE)
IPC: C08F220/00
Filed: 1981-09-17
Granted: 1985-02-07
Abstract: Anaerobically curable sealant and adhesive compositions comprising polymerizable acrylate esters or methacrylate esters and a redox system as accelerator are stabilized by the addition of sulfamide derivatives containing the group   <IMAGE>   The stabilization may be further improved by using the sulfamides in combination with phenolic anti-oxidants, particularly sterically hindered phenols, without reducing the curing rate of the compositions.
Patent DE-3200643-C2 (DE)
Title: Elektrostatographischer Entwickler
IPC: G03G9/08
Filed: 1982-01-12
Granted: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toner zum Entwickeln elektro statischer Bilder, der 100 Gewichtsteile eines Harzes und 0,1-10 Gewichtsteile eines Metallkomplexes einer aromatischen Dicarbonsäure, die ein Säurehydrid bilden kann, oder einer aromatischen Dicarbonsäure, die einen Substituenten aufweist, sowie einer aromatischen Hydroxycarbonsäure, die eine Komplexverbindung eingehen kann, oder eines Derivats davon enthält.
Patent DE-3223719-C2 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Fahrzeuge
IPC: B60D1/52
Filed: 1982-06-25
Granted: 1986-11-13
Abstract: Eine Anhängerkupplung für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen, die aus einem in einem Querträger angeordneten, nach unten offenen Gehäuse und aus einem mit einer Kupplungskugel versehenen Kugelhals besteht, der in das Gehäuse einsetzbar und lösbar mit diesem verriegelbar ist, wobei im unteren Gehäuseteil beidseitig Haltenuten für vom Kugelhals seitlich abstehende Zapfen vorhanden sind und am Kugelhals ein Exzenterspanner angeordnet ist, durch den ein im Kugelhals vertikal längsverschiebbar gelagerter Stößel derart gegen den oberen Teil des Gehäuses gedrückt wird, daß die Zapfen des Kugelhalses in den Haltenuten verriegelt sind, und der Exzenterspanner aus einem im Kugelhals gelagerten, in einer Verriegelungsstellung arretierbaren Exzenter besteht, ist mittels eines separaten Spannhebels betätigbar. Der Spannhebel ist derart auf ein als Formzapfen ausgebildetes Ende einer mit dem Exzenter verdrehsicher verbundenen Welle aufsteckbar, daß zumindest über den Betätigungsweg des Exzenters eine drehfeste Verbindung des Spannhebels mit demselben erhalten bleibt.
Patent DE-3237348-C2 (DE)
Title: Trennschiene bei Türen für angrenzende Fußböden unterschiedlicher Dicke
IPC: E06B1/70
Filed: 1982-10-08
Granted: 1984-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung für Türzargen an verschieden hohen Fußböden, die u. a. zum Einpressen einer Feuchtigkeitsdichtung dient, im Estrich verankerbar und an den Türzargen mit einem, ein Spreizelement aufweisenden Unterteil befestigbar ist, über das ein mit diesem höhenverstellbar verbindbares Oberteil stülpbar ist, wobei die obere Fläche des Oberteils mit der Oberfläche des höher liegenden Fußbodens in Ausrichtung ist. Eine verstellbare Klemmeinrichtung dient zum Spreizen des Spreizelements des Unterteils gegen das Oberteil, wobei die Dichtungseinrichtung zwischen dem Unterteil und dem Oberteil eingeklemmt wird.  Die Trennvorrichtung ist flexibel an verschiedene Höhenunterschiede verschieden hoher Fußböden anpaßbar und leicht einbaubar.
Patent DE-3246069-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Milchspeise
IPC: A23C13/12
Filed: 1982-12-13
Granted: 1986-12-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Milchspeise, bestehend aus einer Mischung aus fettreicher Milch, Zucker, Eigelb, Bindemittel und Gewürzen, wobei in kochende Milch die Gewürze eingegeben, diese Mischung kurzzeitig aufgekocht und dann abgesiebt wird und wobei als Gewürze sogenannte Lebkuchen- oder Printengewürze, nämlich eine Mischung aus Anis, Koriander, Cardamom, Nelken, Piment, Zimt und dgl. und als Zucker Rohzucker und/oder Rohzuckersirup verwendet werden. Mit Zufügung geeigneter Bindemittel ist diese Milchspeise als Speiseeis, Kuchenfüllung, Creme oder Pudding verwendbar.
Patent DE-3300608-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Gewinnung und Speicherung von Wärmeenergie aus Rauchgasen
IPC: F28D21/00
Filed: 1983-01-11
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Gewinnung und Speicherung von Wärmeenergie aus Rauchgasen von Heizkesseln, Herden, Öfen und dergleichen und besteht aus einem Block mit einem mit einem Speicher kombinierten Wärmetauscher, wobei der Wärmetauscher aus einem Rauchrohrstutzen, einer Verteilerkammer, leicht ansteigenden Rippenrohren, einer Sammelkammer mit Rauchrohrstutzen, einem wärmeisolierten Mantel mit Luftzuführungsschlitz und Luftaustrittsschlitz mit einer Klappe und der Speicher aus wärmespeichernden Materialien, wie Schamotte- oder Magnesitsteinen und einer Kachelummauerung bzw. Blechverkleidung und den Jalousien bestehen. Die Einrichtung arbeitet mit einem wesentlich verbesserten Wirkungsgrad in Abhängigkeit von der Höhe der Rauchgastemperaturen bis zu etwa 50% gegenüber herkömmlichen Anlagen.
Patent DE-3308060-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schiebeschalter
IPC: H01H15/06
Filed: 1983-03-08
Granted: 1985-12-19
Abstract: Ein elektrischer Schalter mit einem in einem Gehäuse verschiebbaren Schaltstück, dessen Schaltbrücke mit mehreren Kontakten und dessen Rastelement mit einer mehrere Schaltstellungen fixierenden Rastprofilbahn zusammenwirkt. Das technische Problem der Erfindung liegt in der Verbesserung der Rastung. Insbesondere sollen unterschiedliche Rastkurven in einfacher Weise verwirklicht werden können. Ein federbelastetes, eine Abrollbewegung ausführendes Bauelement (19) ist als Rastelement vorgesehen. Die Rastprofilbahn besteht aus spiegelbildlich in einer Ebene innerhalb der Sockelplatte (2) liegenden Profilkurve (12), die eine Führungsrinne für das Bauelement bilden.
Patent DE-3319552-C2 (DE)
Title: Wärmepumpenaggregat zum Beheizen eines Wärmeträgersystems einer Warmwasser-Heizungsanlage
IPC: F25B47/02
Filed: 1983-05-30
Granted: 1986-11-20
Abstract: Ein Wärmepumpenaggregat (1) dient zum Beheizen eines Wärmeträgersystems (10). Der Verdampfereingang (20) ist über eine mit einem Absperrventil (19) versehene Abtauleitung (17) mit einem druckseitigen Anschluß (18) verbunden. Es befindet sich wenigstens ein Abschnitt (6) des Kondensators (3) zwischen Verdichterausgang und Anschluß (18). Hierdurch wird die Abtauzeit verringert und die Gefahr der Flüssigkeitsbildung in der Saugleitung vermieden.
Patent DE-3330961-C2 (DE)
IPC: C25B11/00
Filed: 1983-08-27
Granted: 1986-04-17
Abstract: A process for the manufacture of thin activated electrodes including a base metal, which can be iron, cobalt or nickel, with a good adhering active surface layer. Both the base metal and the surface layer are galvanically sequentially deposited as separate layers on a removable electrically-conductive carrier. The surface layer is deposited as an activatable alloy including the base metal and a leachable metal, particularly zinc. The galvanizing deposited layers are subsequently separated as a unit from the carrier. The alloy is activated by leaching the leachable metal therefrom before, during or after separation of the carrier. Two activatable layers of alloy can be deposited on the carrier with a layer of the base metal deposited between the alloy layers.
Patent DE-3425616-C2 (DE)
IPC: B01D19/00
Filed: 1984-07-12
Granted: 1988-12-15
Abstract: To minimize water consumption and to provide enhanced suction ability in a liquid ring vacuum pump the temperature of the exhaust liquid is measured and the amount of operating liquid supplied to the pump is varied.
Patent DE-3513592-C2 (DE)
IPC: B29C48/00
Filed: 1985-04-16
Granted: 1987-06-04
Abstract: In an optical fibre with a basic body and with several layers on this basic body, it is provided that one or several enamel layers are applied to this basic body, that a layer is applied to the enamel layer(s) which keeps heat away from the enamel layer(s) which is produced when applying the subsequent layer, and that a layer, which protects the basic body against transverse forces, is applied by extrusion to the layer keeping away the heat. <IMAGE>
Patent DE-3610736-C2 (DE)
IPC: B26B19/02
Filed: 1986-03-29
Granted: 1988-04-21
Abstract: An electric shaving apparatus has a housing serving as a hand grip (1) with projecting support lugs (11, 12) that defines pivot axis (Z). Shearing head system (2) is movable about pivot axis (Z) and comprises a shearing head frame (3) that has at least one upper cutter (4) with arcuate extensions towards the longitudinal sides (5, 6) of the shearing head frame (3), and at least one under cutter (25, 26, 34) driven by a motor and in cooperative relation with the upper cutter (4). The shearing head system (2) is arranged to pivot about the pivot axis (Z) in such a manner that the shearing area usable for shaving will engage the skin surface and not become disengaged from the skin surface as directions of sliding movement of the shearing head system change.
Patent DE-3700251-C2 (DE)
IPC: G01R31/317
Filed: 1987-01-07
Granted: 1988-12-22
Abstract: In a method and apparatus for diagnosis of a logical circuit including a combinational logical circuit or a semiconductor memory and having its input and output terminals respectively connected to input and output latches which are operated by the same clock pulse contained in a single-phase clock signal, diagnostic data is transferred to the diagnosed circuit through the input latches by the rise of one clock pulse in the clock signal, an output signal delivered out of the diagnosed circuit is latched into the output latch by the fall of the one clock pulse, and the latched data is compared with expected data to diagnose the logical circuit. Use of a clock signal containing clock pulses of a relatively large width can be permitted for diagnosing the logical circuit which is operating at a high operation speed.
Patent DE-3812849-C2 (DE)
IPC: B01D39/16
Filed: 1988-04-18
Granted: 1992-03-26
Abstract: The dust filter bag comprises a filter paper outer layer and a fine fibre non-woven fabric, each having characteristic specific properties. The fine fibre non-woven fabric can, if required, be reinforced by a supporting element. The combination of appropriate filter materials for the filter paper outer layer, the fine fibre non-woven fabric and the supporting element leads to high degrees of removal of fine dusts, and, at the same time, low air resistance and a low tendency to filter clogging. The multilayered filter bags can, according to the individual design, be manufactured on corresponding bag machines. The outstanding filtration properties allow the dust filter bags to be used for the removal of particles greater than or equal to 0.1  mu m in vacuum cleaners of the most diverse types, and also in the removal of toner by suction in copiers. Furthermore, the combination of the filter materials described in the form of flat filters, pleated filters, belt filters and roll filters is suitable for use in clean room technology, e.g. in semiconductor manufacture, film manufacture or in the hospital sector.
Patent DE-4014591-C2 (DE)
IPC: A61B5/0235
Filed: 1990-05-07
Granted: 1993-08-26
Abstract: The damper for blood pressure monitoring appts. has a through passage (6,7) to which a chamber (9) is connected. It is an integral part of a valve body (5), and the chamber is closed by a rubber elastic diaphragm (10). - At the other side of the latter there is pref. a second chamber (13), connected to atmos. by a jet type port (14). There can be a capillary bore (8) connecting the first chamber to the through passage.
Patent DE-4100723-C2 (DE)
Inventor: MEUER JOHANNES DIPL ING
IPC: B60R17/02
Filed: 1991-01-10
Granted: 1994-01-05
Abstract: In a central-lubrication assembly for vehicles, with a lubricant reservoir, with a lubricant pump connected on the inlet side to the lubricant reservoir and on the outlet side to at least one lubricant distributor, there is used for the pressure relief of the lubricant distributor and for limiting the pressure built up by the lubricant pump a combined pressure-relief and pressure-limiting valve (6) which is equipped with a piston (9) displaceable counter to the effect of a return spring (8) in a bore (7) of a housing (5). The piston (9) can assume three different working positions, in a first position the pressure relief being obtained, and in a third position pressure limitation in the system being ensured.
Patent DE-4307872-C2 (DE)
Inventor: LEIDINGER GUSTAV
IPC: E02F9/22
Filed: 1993-03-12
Granted: 2001-05-17
Abstract: Load-independent speed control of hydraulic actuators in the case of leading loads, in particular for construction machines, is proposed, comprising at least one pump, at least one control spool, and at least one pressure balance. The pressure balance is inserted either in the connecting line of the space, to be emptied in a controlled manner, of the actuator, designed as hydraulic cylinder, to the control spool or else in the line between the outlet of the control spool and the tank. The return area of the associated control piston is designed as a differential-pressure orifice. The pressure indication before the passage of the oil flow through the differential-pressure orifice to the pressure balance can be brought about via a line to the side of the pressure balance remote from the spring chamber. <IMAGE>
Patent DE-4327642-C2 (DE)
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G07C11/00
Filed: 1993-08-17
Granted: 1998-09-24
Abstract: It is known that detection labels and reading devices are used for the contactless identification of people or objects. If the detection label is brought into the vicinity of the reading device (12), the latter can receive and evaluate the data sent out by the detection label using an antenna. To provide for the greatest possible distance between the reading device (12) or the antenna, respectively, and the detection label in practice, the reading device (12) has an automatic tuning unit (L2,C4...C8), by means of which the resonant circuit of the antenna (28) of the reading device can automatically tune to the predetermined resonant frequency. This acts in opposition to external influences which, when the reading device (12) or the associated antenna is installed, for example, in a wall or in a roadway, lead to a detuning of the resonant circuit of the antenna (28), originally tuned to the resonant frequency, and would necessitate a relatively short reading distance due to the detuning of the resonant circuit of the antenna. <IMAGE>
Patent NL-1004734-C2 (NL)
Inventor: HEINEMAN HUBERTUS WILLEM BORRI
IPC: C13B50/00
Filed: 1996-12-09
Granted: 1998-06-11
Abstract: The invention relates to a bastard sugar product which, in addition to good baking properties, is also free-flowing and ensilable. Such a product is characterized by an average particle size in the range 0.2-0.6 mm, advantageously 0.3-0.5 mm, an invert sugar content of 0.5-2.5 % by wt, preferably 1.5-2.0 % by wt, a moisture content of not more than 0.25 % by wt, advantageously not more than 0.2 % by wt and in particular not more than 0.1 % by wt, and an  alpha '/ alpha ref value (cf. SOTAX FLOWTEST FT-300) of at least 0.9. Such a bastard sugar product can be obtained by comminuting granulated sugar, sieving the comminuted granulated sugar, removing the dust fraction and mixing the dust-free comminuted granulated sugar fraction with invert sugar to give a homogeneous product.
Patent NL-1010569-C2 (NL)
Title: Spectacles frame and fitting with radiation blocking device
Inventor: VOS MARINUS JOHANNES DE
IPC: G02C5/00
Filed: 1998-11-17
Granted: 1999-11-02
Abstract: Crossing of the sight fields is blocked, whereby both eyes can look at an object without strain on the eye muscles.
Patent NL-1014866-C2 (NL)
Title: Barrier for level crossing, comprises profile with internal cavity for receiving reinforing part
Inventor: DUINMEIJER MARCELLINUS COENRAA
IPC: E01F13/06
Filed: 2000-04-07
Granted: 2001-10-09
Abstract: The barrier (1) comprises a profile containing at least one internal cavity extending in the barrier length direction, which is used to receive at least one reinforcing part.
Patent NL-1016191-C2 (NL)
Inventor: BROEKE FRANK MARTIN VAN DEN
IPC: H01Q1/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2002-03-18
Abstract: The invention relates to a platform, comprising a bearing part and coupled thereto means for connecting to the bearing part an antenna mast, equipment to be used therewith or the like. The platform is characterized in that the bearing part consists of substantially similar, interchangeable and interconnected elements. The platform further comprises supporting means, which, without being connected, support the platform on a mounting face, which supporting means are adjustable in height, and at the side facing the mounting face, comprise a vibration-isolating construction, for example, a vibration-isolating material such as a rubber-like material. This mounting face may suitably be a roof of a building.
Patent NL-1018383-C2 (NL)
Title: Rotary accelerator device for accelerating a stream of non-uniform granular or particulate material with the aid of centrifugal force has higher tensile strength strengthening member attached to accelerator block
Inventor: ZANDEN JOHANNES PETRUS ANDREAS
IPC: B02C13/18
Filed: 2001-06-26
Granted: 2003-01-07
Abstract: The accelerator member, in the form of a guide member, particularly an impact member, is strengthened by a strengthening member (110) whose attachment side (120) is firmly joined to an attachment surface (355) of the accelerator block (111) by fixing members such as a hook (112) and projection (113). The strengthening member is made of a structural material that has an appreciably greater tensile strength than the structural material from which the accelerator block is made.  An Independent claim is included for a method of rotational acceleration of non-uniform material using the above device.
Patent NL-1019043-C2 (NL)
Inventor: ROFFELSEN FRANCISCUS
IPC: F16K21/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2002-10-25
Abstract: A method for automatically feeding a closed liquid system from a liquid source according to need by creating between the liquid source and the closed liquid system a feed buffer formed from liquid, in which between the liquid source and the feed buffer only liquid flow in the direction of the feed buffers is allowed and from the feed buffer to the closed liquid system only dropwise liquid transport is admitted. The feed buffer can be realized with a cylindrical drip feeder with inlet, outlet and freely movable plunger, which can close the outlet in an abutting position while leaving clear a minuscule leakage channel and is provided with a passage with a non-return valve in the direction of the inlet. Such a drip feeder can, with or without insertion of a storage container for liquid, be connected with, for instance, a liquid system, such as a central heating system with pipe system, boiler and expansion tank.