baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007522-A1 (DE)
Title: Lenkungsvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: KITTLER HOLGER
IPC: B62D1/185
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen (100), mit einer Lenkspindel (20) zur Verbindung eines Lenkrades mit einem Lenkgetriebe, mit einem Mantelrohr (40), welches die Lenkspindel (20) zumindest bereichsweise umgibt, und mit einem Lenkungsverriegelungsgehäuse (50) zum Diebstahlschutz des Kraftwagens (100). Das Mantelrohr (40) ist zumindest bereichsweise in einer Durchtrittsöffnung (52) des Lenkungsverriegelungsgehäuses (50) eingepresst und die Lenkspindel (20) ist einerseits an einem, zur Koppelung mit dem Lenkrad ausgebildeten, aus dem Mantelrohr (40) herausragenden ersten Spindelendabschnitt (22) mittels eines ersten Schrägkugellagers (32) in der Durchtrittsöffnung (52) des Lenkungsverriegelungsgehäuses (50) an diesem gelagert sowie andererseits mittels eines, mit dem ersten Schrägkugellager (32) verspannten, zweiten Schrägkugellagers (34) an einem, zur Koppelung mit dem Lenkgetriebe ausgebildeten, zweiten Spindelendabschnitt (24) in dem Mantelrohr (40) gelagert.
Patent DE-102017007768-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F01P11/20
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10') für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkreislauf (12), in welchem wenigstens ein in einem Motorraum (14) des Kraftfahrzeugs angeordneten Kühler (16) zum Kühlen des Kühlmittels und eine von dem Kühlmittel durchströmbare Verbrennungskraftmaschine (18) angeordnet sind, welche mittels des Kühlmittels zu kühlen ist, mit einer in dem Motorraum (14) angeordneten und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (18) durchströmbaren Abgasführungseinrichtung (20), und mit einer Luftführungseinrichtung (40) zum Führen eines aus Fahrtwind resultierenden Luftstroms durch den Motorraum (14), wobei die Luftführungseinrichtung (40) zwischen einem ersten Betriebszustand, in welchem die Abgasführungseinrichtung (20) bezogen auf eine durch den ersten Betriebszustand bewirkte erste Strömungsrichtung des Luftstroms stromab des Kühlers (16) angeordnet ist, und einem zweiten Betriebszustand umschaltbar ist, in welchem die Abgasführungseinrichtung (20) bezogen auf eine durch den zweiten Betriebszustand bewirkte zweite Strömungsrichtung des Luftstroms stromauf des Kühlers (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017009629-A1 (DE)
Title: Prismengläser zum Behandeln der Winkelfehlsichtigkeit
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: A61H5/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Prismengläser zum Behandeln der Winkelfehlsichtigkeit (Heterophorie) der Augen eines Menschen, wobei das Prismenglas die Winkelfehlsichtigkeit nicht korrigiert, sondern verstärkt, indem der durch das Prismenglas erzeugte Winkel zwischen den Augenachsen beider Augen größer ist als der Winkel der gegebenen Augenfehlstellung, um damit die Augenmuskeln und die die Augen steuernden Hirnfunktionen zu zwingen, die Winkelfehlsichtigkeit durch Gegensteuern auszugleichen.
Patent DE-102017011407-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur personenkoordinierten zielfindung eines lenkflugkörpers
Inventor: TRISTL CHRISTIAN
IPC: F41G7/30
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein System (1) zur personenkoordinierten Zielfindung eines Lenkflugkörpers (2) umfasst eine tragbare mobile Zieleinweisungsvorrichtung (3), welche dazu ausgebildet ist, ein Zielobjekt (4) zu markieren; einen Lenkflugkörper (2), welcher eine erste Antenne (5), eine Steuereinheit (6) und einen Suchkopf (7) umfasst, wobei der Suchkopf (7) zur Erfassung und Verfolgung des markierten Zielobjekts (4) ausgebildet ist; und ein tragbares mobiles Koordinationsterminal (8), welches mit einer zweiten Antenne (9) ausgebildet ist, wobei die erste Antenne (5) und die zweite Antenne (9) dazu ausgebildet sind, Zielfindungsdaten zwischen der Steuereinheit (6) des Lenkflugkörpers (2) und dem Koordinationsterminal (8) zu übertragen, wobei das Koordinationsterminal (8) zur Anzeige der Zielfindungsdaten und zur Steuerung der Zielfindung des Lenkflugkörpers (2) über die Steuereinheit (6) während der Verfolgung des markierten Zielobjekts (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017101078-A1 (DE)
Title: Erkennvorrichtung zum Erkennen eines Füllstands für eine Dampferzeugungseinrichtung eines Dampfbügelgeräts und Verfahren zum Betreiben einer Erkennvorrichtung
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-01-20
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Erkennvorrichtung (100) zum Erkennen eines Füllstands (105) für eine Dampferzeugungseinrichtung eines Dampfbügelgeräts. Die Erkennvorrichtung (100) umfasst zumindest einen Wasserbehälter (110), eine Kontakteinrichtung und eine Steuereinrichtung (120). Der Wasserbehälter (110) ist dazu ausgeformt, um zu verdampfendes Wasser (125) aufzunehmen. Die Kontakteinrichtung ist zumindest teilweise in dem Wasserbehälter (110) angeordnet und weist zumindest eine Elektrode (115) auf, die dazu ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Kontakt mit dem in dem Wasserbehälter (110) angeordneten Wasser (125) ein Kontaktsignal auszugeben. Die Steuereinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, um ein Nachfüllsignal zu erzeugen, das dazu ausgebildet ist, um die Wasserpumpe unter Verwendung des Kontaktsignals zu betreiben und dazu ausgebildet, um ein Messen einer Leitfähigkeit des Wassers 125 unter Verwendung der Elektrode 115 zu bewirken und ein Fehlersignal (135) auszugeben, wenn die Leitfähigkeit der Leitfähigkeit von demineralisiertem Wasser entspricht.
Patent DE-102017105033-A1 (DE)
Title: Mit Liner aufgewickeltes Dichtband
Inventor: HENSEN REINHARD
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-03-09
Abstract: Dichtband (1) zur Gebäudeabdichtung und insbesondere zum Abdichten von Fugen mit einer bandartigen Schaumstoffbahn (4), welche sich in einer vorgegebenen Längsrichtung (L) und Breitenrichtung (B) erstreckt und welche eine erste Oberfläche (4a) und eine zweite Oberfläche (4b) aufweist, welche der ersten Oberfläche (4a) gegenüber liegt, wobei sich diese erste Oberfläche (4a) und die zweite Oberfläche (4b) sowohl in der Längsrichtung als auch in einer zu dieser Längsrichtung senkrechten Breitenrichtung erstrecken, und mit einer Deckelementbahn (2), welche sich ebenfalls in der vorgegebenen Längsrichtung (L) erstreckt, wobei die Deckelementbahn (2) eine erste Oberfläche (2a) aufweist und eine zweite Oberfläche (2b), welche der ersten Oberfläche (2a) gegenüberliegt. Erfindungsgemäß liegt die Deckelementbahn (2) mit wenigstens einer Oberfläche (2a) unmittelbar an der Schaumstoffbahn (4) an.
Patent DE-102017105683-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein explosionsgeschütztes Gehäuse und ein Verfahren zum Verbinden eines Gehäuseteils und eines Deckelteils, wobei das Gehäuse zumindest aus einem metallischen Gehäuseteil mit wenigstens einer Gehäuseöffnung und/oder Aufnahmefläche und einem diese umrandenden Auflagerand sowie mit einem die Gehäuseöffnung bzw. Aufnahmefläche abdeckenden Deckelteil mit einem umlaufenden Deckelrand gebildet ist. Deckelteil und Gehäuseteil sind explosionsgeschützt miteinander verbunden.Um ein solches Gehäuse dahingehend zu verbessern, dass klebemittelfrei eine entsprechende Verbindung von Gehäuseteil und Deckelteil zur Bildung eines explosionsgeschützten Gehäuses in einfacher und sicherer Weise durchgeführt werden kann und Gehäuseteil und Deckelteil eine hohe Verbindungsstabilität aufweisen, sind eine Vielzahl von Verbindungsstellen zwischen Auflagerand und Deckelrand als ineinandergreifende Vertiefungen und Vorsprünge ausgebildet, wobei die Vorsprünge durch partielles Aufschmelzen des Deckelrandes gebildet sind.
Patent DE-102017110977-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Ladeluftkühler
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F28D1/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, insbesondere für einen Ladeluftkühler, aufweisend eine Menge von Wärmetauschelementen, ein die Wärmetauschelemente einhausendes Gehäuse mit einer Festlagerseite und einer in Richtung einer Mittenachse gegenüberliegenden Loslagerseite und mindestens ein Befestigungselement zum Befestigen des Gehäuses auf der Loslagerseite an eine Trägerstruktur.
 Erfindungsgemäß ist bei dem Wärmetauscher vorgesehen, dass das mindestens eine Befestigungselement nachgiebig, insbesondere zur Kompensation von Längenänderungen in Richtung der Mittenachse, ausgebildet ist.
Patent DE-102017112318-A1 (DE)
Title: Ventilabschaltungssystem für einen motor
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-06-05
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungsventilen werden vorgestellt. In einem Beispiel steuert eine Nut in einer Nockenwelle den Ölstrom zu einem Ventilantrieb, der selektiv ein Tellerventil eines Zylinders einschaltet und abschaltet. Die Nut bewegt sich mit der Nockenwelle, sodass die Ölabgabe an den Ventilantrieb auf geeignete Weise zeitlich abgestimmt wird, um den Zylinder abzuschalten und erneut einzuschalten.
Patent DE-102017113632-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: AUCH SVEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2017-06-21
Abstract: Es ist ein Scheibenwischer (14) zum Wischen einer Fensterscheibe (12) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer von einem Motor antreibbaren Antriebswelle (16) und einem mit der Antriebswelle (16) verbundenen Wischerhebel (18) zur Verlagerung eines Wischblatts, wobei der Wischerhebel (18) flexibel biegbar ausgestaltet ist, wobei ein maximaler Abklappwinkel(20) des Wischerhebels (18) um eine senkrecht zur Antriebswelle (16) verlaufende Biegeachse durch einen Begrenzungsanschlag (32) auf eine Biegung des Wischerhebels (18) im Bereich der elastischen Verformung begrenzt ist. Der beim maximalen Abklappwinkel (20) anschlagende Begrenzungsanschlag (32) kann die Verformung des Wischerhebels (18) sicher im Bereich der elastischen Verformung halten, so dass das Risiko einer Beschädigung von Scheibenwischern (14) reduziert ist.
Patent DE-102017114859-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Steuerung des Abstichvorgangs einer Schmelze aus einem Elektrolichtbogenofen
Inventor: STARKE PETER
IPC: C21C5/52
Filed: 2017-07-04
Abstract: Vorrichtung zur selektiven Steuerung des Abstichvorgangs von Schmelze und Schlacke während einer Kampagne für einen Elektrolichtbogenofen, der mit einem Abstichbereich ausgebildet ist.Wobei die dem Abstichbereich (13) zugeordnete Abstichöffnung (17) auf der innenliegenden Seite (18), des den Elektrolichtbogenofen (11) ausbildenden Gefäßes (19), mit einem Schwimmkörper (12) in Wirkverbindung bringbar ist und der Schwimmkörper (12) während des Abstichvorgangs mit der auslaufenden Strömung von Schmelze (14) und Schlacke (15) aus dem Gefäß (19) die Abstichöffnung (17) teilweise verschließt, sodass eine Abstichreihenfolge von Schmelze (14) vor Schlacke (15) einstellbar ist.
Patent DE-102017115191-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Servoventil
IPC: F16K31/14
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung für ein Ventil, insbesondere ein eigenmediumbetätigtes Servoventil, mit einer als Kugelschreiber-Mechanik ausgebildeten Schaltvorrichtung zum Öffnen und Schließen des Ventils, wobei die Schaltvorrichtung mindestens drei Schaltstufen aufweist.
Patent DE-102017119058-A1 (DE)
Title: Lagerdeckel sowie Lageranordnung
Inventor: WENDT TORSTEN
IPC: F16C35/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerdeckel (10) für eine geteilte Lageranordnung (26) umfassend eine erste Durchgangsöffnung (16) und eine zweite Durchgangsöffnung (18), die jeweils eine Spannfläche (12, 14) des Lagerdeckels durchsetzen, wobei die erste Durchgangsöffnung von einem über der Spannfläche vorstehenden ersten Vorsprung (32) und die zweite Durchgangsöffnung von einem über der Spannfläche vorstehenden zweiten Vorsprung (30) umgeben ist, der erste Vorsprung eine von dem zweiten Vorsprung abweichende Geometrie aufweist und Volumen des ersten Vorsprungs gleich dem Volumen des zweiten Vorsprungs ist.
Patent DE-102017119817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum An- und Abkuppeln von Medienkupplungen an der Bodenform
Inventor: HACK ANDREAS
IPC: B29C33/30
Filed: 2017-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Blasformeinrichtung (14), welche wenigstens zwei Seitenteile (14a, 14b) und eine Bodenform (14c) aufweist, welche einen Hohlraum ausbilden innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) umgeformt werden, wobei die Vorrichtung eine Wechseleinrichtung (40) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist entweder die komplette Blasformeinrichtung (14) oder nur Teile (14a, 14b, 14c) der Blasformeinrichtung (14) von deren Blasformträgern (16) zu entfernen und/oder an den Blasformträgern (16) anzuordnen, wobei die Bodenform (14c) an einer Bodenhalterung (19) angeordnet ist und die Bodenform (14c) in einem Wechselbetrieb durch eine Hubbewegung (H) und insbesondere ein Anheben und/oder Absenken der Bodenhalterung (19) mit der Bodenhalterung (19) verbindbar oder von der Bodenhalterung (19) trennbar ist und zwischen der Bodenhalterung (19) und der Bodenform (14c) wenigstens eine erste trennbare Medienverbindung (21) vorgesehen ist, über welche der Bodenform (14c) ein fließfähiges Medium zuführbar ist und/oder über welche das fließfähige Medium von der Bodenform (14c) abführbar ist. Erfindungsgemäß ist durch das Anheben und/oder Absenken der Bodenhalterung (19) auch die Medienverbindung (21) zwischen der Bodenhalterung (19) und der Bodenform (14c) herstellbar und/oder trennbar.
Patent DE-102017120501-A1 (DE)
Title: Tasche mit zumindest einem Tascheninnenraum und wenigstens einem Überschlag
Inventor: WAGNER BERNHARD
IPC: A45C13/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasche mit zumindest einem Tascheninnenraum (2) und mit wenigstens einem Überschlag (6), der zwischen einer Offenstellung, in welcher der zumindest eine Tascheninnenraum (2) durch eine Taschenöffnung (8) zugreifbar ist, und einer Schließstellung umgeschlagen werden kann, in welcher Schließstellung der Überschlag (6) die zugeordnete Taschenöffnung (8) überdeckt und seitlich an einer Taschenseite anliegt. Für die erfindungsgemäße Tasche ist kennzeichnend, dass die Tasche (1) seitlich mindestens ein Sichtfenster (9) hat, durch das (9) der Tascheninnenraum (2) einsehbar ist, und dass der zumindest eine Überschlag (6) in seiner Schließstellung mindestens eines der Sichtfenster (9) überdeckt (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017120523-A1 (DE)
Title: Spindel und ein Verfahren zur Herstellung einer Spindel
Inventor: KLIMACH MARTIN
IPC: B29C70/32
Filed: 2017-09-06
Abstract: Es ist eine Spindel mit einem Gehäuse (110) und einer Spindelwelle (120) offenbart, wobei die Spindelwelle (120) Befestigungsmittel für einen Werkzeughalter (130) umfasst und ein faserverstärktes Kunststoffmaterial aufweist.
Patent DE-102017120729-A1 (DE)
Title: Freiraumdetektion in einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem neuralen Netzwerk
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), einschließlich a) Erfassen einer Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Erfassungsvorrichtung (3) des Fahrerassistenzsystems (2); b) Detektieren eines befahrbaren Freiraums (6) in der erfassten Umgebung (4) durch eine Recheneinrichtung (5) des Fahrerassistenzsystems (2); c) Detektieren und Klassifizieren mindestens eines Objekts (7a-7e) in der erfassten Umgebung (4), welches an einer Grenze (8) des Freiraums (6) angeordnet ist, durch ein neurales Netzwerk (9) des Fahrerassistenzsystem (2); d) Zuordnen eines Teils (10a-10e) der Grenze (8) des Freiraums (6) zu dem detektierten und klassifizierten Objekt (7a-7e); und e) Kategorisieren eines Teils (11a-11e) des Freiraums (6), welcher an den Teil (10a-10e) der Grenze (8) angrenzt, welcher dem detektierten und klassifizierten Objjekt (7a-7e) in Abhängigkeit von der Klasse des klassifizierten Objekts (7a-7e), um verbesserte Fahrsicherheit zu ermöglichen.
Patent DE-102017122154-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für eine Wägevorrichtung und/oder für eine Waage bzw. Wägevorrichtung oder Waage mit einer derartigen Fördervorrichtung
Inventor: WEYNAND PHILIPP
IPC: B65G23/22
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Fördervorrichtung (1) zum Transport von Gütern, insbesondere Förderbandvorrichtung (1a) oder Rollenbahnvorrichtung, für eine Wägevorrichtung (10) und/oder für eine Waage (14) zum Wiegen der Güter, insbesondere zum Wiegen von Lebensmitteln, mit mindestens einem Elektromotor (4), wobei der Elektromotor (4) als Antrieb für die Fördervorrichtung (1), insbesondere für den Antrieb mindestens einer Antriebsrolle (8) vorgesehen ist.Die Messgenauigkeit ist dadurch erhöht bzw. werden Zugkräfte und/oder Spannungen, die ansonsten bisher im Stand der Technik durch Kabel und/oder Leitungen hervorgerufen werden, nun dadurch verhindert, dass die Fördervorrichtung (1) derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass der Elektromotor (4) funktional wirksam induktiv mit Energie versorgbar und/oder versorgt ist und/oder zumindest teilweise eine funktional wirksame induktive Energieübertragung zum Elektromotor (4) und/oder zur Fördervorrichtung (1) realisierbar und/oder realisiert ist.
Patent DE-102017123809-A1 (DE)
Title: In einer Hand haltbares Gerät zur elektrisch unterstützten Hautbehandlung, Zusatzteil für dieses Gerät und Blister für dieses Zusatzteil
Inventor: GIMELLI BRUNO
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Um die Handhabe eines Hautbehandlungsgerätes (1) zu vereinfachen, sieht die Erfindung vor, dass auf der Kappe (5) des Gerätes, die die Hautelektrode (4) bildet, ein Ring (10) gesteckt wird, an dem ein Trägermaterial für eine Wirksubstanz getränkt ist.
 Dieser hat vorzugsweise die Form eines Streifens (13) und spannt sich über den Kopf der Kappe (5), die auf die Haut aufgesetzt wird.
 Dadurch befindet sich zwischen der Hautelektrode (4) und der Haut eine genau dosierte Menge an Wirksubstanz.
 Da die Bögen (12) des ovalen Ringes (10) freiliegen, kann dieser dort gefasst werden, ohne dass die Hände dabei mit der die Wirksubstanz tragenden Creme verschmiert werden.
 Die Ringe (10) mit den getränkten Trägermaterialien werden in Blistern (20) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102017124891-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Management von Gaskraftstoff für Fahrzeuge
Inventor: BOOHER REMINGTON C
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Managementsystem für Gaskraftstoffe in Fahrzeugen beinhaltet einen Umgebungstemperatursensor, der eine erste Umgebungstemperatur zu einem ersten Zeitpunkt und eine zweite Umgebungstemperatur zu einem zweiten Zeitpunkt erfasst, einen Drucksensor, der einen Druck für ein Gasvolumen zum ersten Zeitpunkt erfasst, und eine Steuerung. Die Steuerung ist programmiert, eine erste Enthalpie und Dichte für das Volumen des Gases auf Grundlage der erfassten ersten Umgebungstemperatur und des erfassten Drucks zu bestimmen und eine zweite Enthalpie für das Volumen des Gases auf Grundlage der zweiten Umgebungstemperatur und des ersten Energiezustandes zu schätzen.
Patent DE-102017204936-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines Auslösealgorithmus eines Personenrückhaltemittels eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-03-23
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Auslösealgorithmus (110) eines Personenrückhaltemittels (115) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Einlesens wird ein Objektsignal (120) eingelesen, das ein Erkennen eines im Bereich einer Person (125) angeordneten mobilen Objekts (130) in dem Fahrzeug (100) während einer Fahrt repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Steuersignal (135) ausgegeben, das dazu ausgebildet ist, um den Auslösealgorithmus (110) des Personenrückhaltemittels (115) unter Verwendung des Objektsignals (120) zu ändern.
Patent DE-102017206235-A1 (DE)
Title: Ausrücker mit Strömungskanal zur Reinigung
Inventor: GERASYMENKO SEMJON
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ausrücker (10) für eine Reibungskupplung, umfassend eine Schiebehülse (12), ein Mittel zur rotatorischen Ausrichtung (38) des Ausrückers (10) innerhalb eines Antriebsstrangs, in dem de Ausrücker (10) verbaubar ist, ein Ausrücklager (10) und ein Halteelement (32), welches das Ausrücklager (10) an einem Flansch (18) der Schiebehülse (12) angeordnet ist, wobei das Ausrücklager (10) eine flanschseitige Dichtungsanordnung (28) aufweist, sodass zwischen der flanschseitigen Dichtungsanordnung (28) und dem Flansch (18) ein Schmutzraum (40) ausgebildet ist, wobei an dem Ausrücker (10) zumindest eine Öffnung (42, 76) ausgebildet ist, die gemeinsam mit dem Schmutzraum (40) einen Strömungskanal (44) zwischen einem Außenraum (46) und einem Innenraum (48) des Ausrückers (10) bereitstellt. Das Mittel zur rotatorischen Ausrichtung (38) und die Öffnung (42, 76) an dem Ausrücker (10) sind derart ausgebildet oder zueinander angeordnet, dass sich die Öffnung (42, 76) in einem späteren Zustand, indem der Ausrücker (10) innerhalb eines Antriebsstrangs angeordnet ist, auf einer schwerkraftseitigen Hälfte oder einer unteren Hälfte des Ausrückers (10) angeordnet ist.Zudem ist ein Antriebsstrang mit einem derartigen Ausrücker beschrieben.
Patent DE-102017207172-A1 (DE)
Title: Vierpunktlenker und Verfahren zur Herstellung eines Vierpunktlenkers
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Vierpunktlenker (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Kernelement (2), und ein Hauptlaminat (3) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial, wobei das Hauptlaminat (3) das Kernelement (2) umwickelt, das Kernelement (2) vier Lasteinleitelemente (4) und einen Schaumkern (5) umfasst, und die vier Lasteinleitelemente (4) formschlüssig verbunden sind mit dem Schaumkern (5). Der Vierpunktlenker (1) weist vier Zusatzwicklungen (6) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial auf, wobei eine erste Zusatzwicklung (6) ein erstes Lasteinleitelement (4) umwickelt und mit dem Hauptlaminat (3) wirkverbindet, eine zweite Zusatzwicklung (6) ein zweites Lasteinleitelement (4) umwickelt und mit dem Hauptlaminat (3) wirkverbindet, eine dritte Zusatzwicklung (6) ein drittes Lasteinleitelement (4) umwickelt und mit dem Hauptlaminat (3) wirkverbindet, und eine vierte Zusatzwicklung (6) ein viertes Lasteinleitelement (4) umwickelt und mit dem Hauptlaminat (3) wirkverbindet. Mittels jeder Zusatzwicklung (6) sind Druckkräfte in das Hauptlaminat (3) einleitbar.
Patent DE-102017210836-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KANEDA KOJI
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst Folgendes: einen Sitzrahmen, der als ein Stabilitätsteil dient; und einen Stützkörper, der am Sitzrahmen montiert ist, um eine Belastung durch eine sitzende Person aufzunehmen, wobei der Stützkörper eine derartige Oberflächenfestigkeit aufweist, dass eine gesamte Stützfläche gebogen wird, selbst wenn er eine lokale Belastung erfährt, und ein elastischer Aufbau ist zwischen dem Stützkörper und dem Sitzrahmen eingelegt, um den Stützkörper dazu zu veranlassen, mit dem Sitzrahmen in elastischem Kontakt zu stehen.