baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102716-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-anhänger rückfahrsichtsystem und -verfahren
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: H04N5/45
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Verfahren und System zum Erzeugen eines kombinierten Rückansichtsbildes eines Bereichs hinter einem Fahrzeug, das einen Anhänger zieht, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Erfassen eines ersten Bildes von einer Fahrzeugkamera, die an dem Fahrzeug installiert ist, wobei das erste Bild einen Bereich hinter dem Fahrzeug umfasst; Erfassen eines zweiten Bildes von einer Anhängerkamera, die an dem Anhänger installiert ist, wobei das zweite Bild einen Bereich hinter dem Anhänger umfasst; Bestimmen eines verdeckten Betrachtungsbereichs innerhalb des ersten Bildes, wobei der verdeckte Betrachtungsbereich ein Bereich des ersten Bildes ist, in dem sich der Anhänger befindet; Überlagern des zweiten Bildes auf dem ersten Bild und zumindest teilweise innerhalb des verdeckten Betrachtungsbereichs; und Einfügen von Grafiken in das erste Bild, in das zweite Bild, und/oder in einen Patch-Bereich innerhalb des versperrten Betrachtungsbereichs und zwischen dem zweiten Bild und dem ersten Bild.
Patent DE-102019104673-A1 (DE)
Title: Stator für drehende elektrische Maschine und drehende elektrische Maschine
Inventor: MIYATA TOMOAKI
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Stator für eine drehende elektrische Maschine hat einen Statorkern, der Nuten hat, und zwei Isolatoren, die an den entgegengesetzten Endflächen des Statorkerns angeordnet sind. Ein Nutisolationsplättchen und ein Isolationsstück sind in jeder Nut angeordnet. Jeder Isolator hat einen ringförmigen Basisabschnitt, Erstreckungsabschnitte, die sich in einer Radialrichtung von dem Basisabschnitt erstrecken, und Wandabschnitte, die sich von den distalen Enden von jedem Erstreckungsabschnitt zu den entgegengesetzten Seiten in der Umfangsrichtung erstrecken. Der Statorkern hat Flanschabschnitte, die sich von den distalen Enden von jedem Zahn zu den entgegengesetzten Seiten in der Umfangsrichtung erstrecken. Jedes Isolationsstück hat vorstehende Abschnitte, die sich zu den entgegengesetzten Seiten in der Umfangsrichtung erstrecken. Jedes Isolationsstück ist mit einem Basisabschnitt und zwei der Wandabschnitte in Eingriff, die einander in der Umfangsrichtung zugewandt sind. Jeder vorstehende Abschnitt ist zwischen der Wicklung und dem Flanschabschnitt angeordnet. Der Abstand in der Umfangsrichtung zwischen jedem vorstehenden Abschnitt und dem Nutisolationsplättchen in der Nut ist gleich wie oder geringer als der Durchmesser des leitenden Drahts.
Patent DE-102019104723-A1 (DE)
Title: Schaltschrankanordnung mit einem Schaltschrank und mindestens einer Steckdosenleiste
Inventor: THIELMANN BODO
IPC: H02B1/32
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltschrankanordnung (1) mit mindestens einem Schaltschrank (2) und mindestens einer Steckdosenleiste (3), wobei die Steckdosenleiste (3) über einen Adapter (4) an einem Vertikalprofil (5) im Innern des Schaltschranks (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) ein Einhängeadapter ist, der ein erstes Adapterteil (6) an dem Vertikalprofil (5) und ein zweites Adapterteil (7) an der Steckdosenleiste (3) aufweist, wobei die Steckdosenleiste (3) über das zweite Adapterteil (7) in das erste Adapterteil (6) an dem Vertikalprofil (5) eingehängt ist.
Patent DE-102019107026-A1 (DE)
Title: Gerüstanordnung
Inventor: WESSENDORF FRANZ
IPC: E04G5/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüstanordnung für eine Gebäudeaußenwand (36) umfassend eine Mehrzahl von zueinander jedenfalls in eine Horizontalrichtung beabstandet angeordneten Ankern (1), mit den Ankern (1) verbundene Rohrschellen (4), eine horizontal erstreckte Reling (3), wobei die Reling (3) an den Rohrschellen (4) festgelegt ist, ein Gerüst (2) sowie eine Verbindungseinrichtung (5) zum Festlegen des Gerüsts (2) an der Reling (3). Die Verbindungseinrichtung (5) sieht eine die Reling (3) umgreifende erste Kupplung (30) sowie eine ein Rohrelement des Gerüsts (2) umgreifende zweite Kupplung (32) und einen Kupplungsverbinder zum Verbinden der ersten Kupplung (30) mit der zweiten Kupplung (32) vor.
Patent DE-102019112487-A1 (DE)
Title: Ortung von autonomen fahrzeugen unter verwendung von 5g-infrastruktur
Inventor: HOUTS SARAH
IPC: G01S11/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt Ortung von autonomen Fahrzeugen unter Verwendung von 5G-Infrastruktur bereit. Ein Verfahren zur Ortung von autonomen Fahrzeugen. Das Verfahren kann das Empfangen von Millimeterwellensignalen von mindestens zwei 5G-Übertragungspunkten durch ein autonomes Fahrzeug beinhalten. Peilungsmessungen können relativ zu jedem der 5G-Übertragungspunkte auf Grundlage der Signale berechnet werden. Eine Fahrzeuggeschwindigkeit kann bestimmt werden, indem Eigenschaften der Signale beobachtet werden. Sensordaten, darunter die Peilungsmessungen und die Fahrzeuggeschwindigkeit, können dann fusioniert werden, um das autonome Fahrzeug zu orten. Ein entsprechendes System und Computerprogrammprodukt werden hier ebenfalls offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019113015-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit einem flansch mit variierendem durchmesser
Inventor: SCHROEDER ERIC L
IPC: F16J10/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Offenbart wird eine Zylinderlaufbuchse (304). Die Zylinderlaufbuchse (304) kann einen allgemein zylindrischen Körper (306) mit einem oberen Ende und einem unteren Ende beinhalten. Die Zylinderlaufbuchse (304) kann einen Flansch (308) beinhalten, der mit dem allgemein zylindrischen Körper (306) an dem oberen Ende des allgemein zylindrischen Körpers (306) verbunden ist. Der Flansch (308) kann eine ringförmige Oberfläche aufweisen. Ein erster Durchmesser eines oberen Abschnitts (310) der ringförmigen Oberfläche kann geringer sein als ein zweiter Durchmesser eines unteren Abschnitts (312) der ringförmigen Oberfläche.
Patent DE-102019118903-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Wechseln eines Endeffektors an einem Roboter
Inventor: FÖRSTER TILO
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Wechseln eines Endeffektors an einem Roboter, aufweisend eine Haltevorrichtung und mindestens einen Endeffektor, wobei der Endeffektor reversibel mit einem Roboterelement, insbesondere einem Anschlusselement des Roboterelements, das ein Entriegelungselement, insbesondere ein Entriegelungshebel, aufweist, verbindbar ist, wobei der Endeffektor und/oder die Haltevorrichtung dazu ausgebildet sind, dass der Endeffektor, insbesondere über eine Translations- und/oder Rotationsbewegung; in die Haltevorrichtung so einsetzbar ist, dass der Endeffektor in einer Halteposition in der Haltevorrichtung gehalten wird, wobei die Haltevorrichtung dazu ausgebildet ist, in der Halteposition derart an dem Entriegelungselement anzuschlagen und/oder dieses aufzunehmen, dass eine Verbindung zwischen dem Roboterelement und dem Endeffektor über eine Rotation hergestellt oder gelöst werden kann.
Patent DE-102019120560-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerung für ein Magnetventil, Magnetventil sowie Verfahren zur akustischen Ausgabe einer Toninformation an einem Magnetventil
Inventor: BECK KLAUS
IPC: G08B3/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuerung (2) für ein Magnetventil (1). Die Ventilsteuerung (2) ist ausgebildet, um einen elektromagnetischen Stellantrieb (3) des Magnetventils (1) in Abhängigkeit eines Stellsignals (4) mit einem elektrischen Ventilansteuersignal (5) anzusteuern. Die Ventilsteuerung (2) ist weiterhin ausgebildet, um auf das Ventilansteuersignal (5) selektiv eine Toninformation (6) aufzumodulieren, derart, dass das modulierte Ventilansteuersignal (7) zumindest ein bewegliches Bauteil (8) des Stellantriebes (3) zu einer Schwingung anregt, die als akustisches Signal (9) wahrnehmbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Magnetventil (1) mit einem Gehäuse (11), einem Ventilglied (12), einem Ventilsitz (13), einem elektromagnetischen Stellantrieb (3) und der dem Magnetventil (1) zugeordneten Ventilsteuerung (2). Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur akustischen Ausgabe eines akustischen Signals (9) an einem Magnetventil (1).
Patent DE-102019122738-A1 (DE)
Title: Tragbarer Stuhl mit einer Viergelenkstruktur
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Tragbarer Stuhl mit einer Gelenkstruktur, aufweisend eine obere Stange (100), die sich in einer Längsrichtung davon erstreckt, eine untere Stange (200), wobei ein erster Endabschnitt der unteren Stange (200) mit einem ersten Endabschnitt der oberen Stange (100) drehbar gekuppelt ist, eine Unterschenkelfixiereinheit (210), die mit der unteren Stange (200) derart verschiebbar gekuppelt ist, dass sie wahlweise in einer Längsrichtung der unteren Stange (200) gleitet, wobei ein Abstand zwischen der Unterschenkelfixiereinheit (210) und der unteren Stange (200) variiert wird, wenn die Unterschenkelfixiereinheit (210) in der Längsrichtung der unteren Stange (200) gleitet, und eine Stützstange (300), die einen ersten Endabschnitt, der mit der unteren Stange (200) drehbar gekuppelt ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der mit der oberen Stange (100) derart verschiebbar gekuppelt ist, dass er innerhalb eines vorbestimmten Bereichs der oberen Stange (100) gleitet.
Patent DE-102019126395-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für Seile
Inventor: RÖPKE KLAUS
IPC: F16G11/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) für Seile, insbesondere für Draht- und/oder Stahlseile zur Herstellung eines Netzes (100), mit einem Grundkörper (10), aufweisend ein oberes Ende (16) und ein unteres Ende (17), welche durch ein Mittelstück (12) voneinander beabstandet sind, sowie eine am oberen Ende (16) angeordnete obere Ausnehmung (40), durch welche ein oberes Seil (110) führbar ist, eine am unteren Ende (17) angeordnete untere Ausnehmung (20), durch welche ein unteres Seil (112) führbar ist.
Patent DE-102019129128-A1 (DE)
Title: Motorventil
Inventor: STRÜBBE CARSTEN
IPC: F01L3/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird offenbart ein Ein- bzw. Auslasstellerventil (2), das umfasst einen Ventilschaft (4), mindestens eine im Bereich des Ventilschafts (4) aufgebrachte Haftvermittlerschicht (8) und eine auf der mindestens einen Haftvermittlerschicht (8) aufgebrachte Hartchromschicht (10) auf Basis von Chrom (III).
Patent DE-102019129948-A1 (DE)
Title: Wärme abstrahlendes Bauelement und elektrischer Verteilerkasten
Inventor: AICHI JUNYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es werden ein Wärme abstrahlendes Bauelement und ein elektrischer Verteilerkasten bereitgestellt, die eine einfache Ausbildung haben und fähig sind, durch eine Halbleitervorrichtung erzeugte Wärme rasch abzustrahlen. Ein Stützbauelement 20, das Wärme aus einem Substratabschnitt 31 mit einer Montagefläche, auf die eine Halbleitervorrichtung 13 montiert ist, über einen gegenüberliegenden Plattenabschnitt 223 aufnimmt, der der Montagefläche gegenüberliegt, und die aufgenommene Wärme abstrahlt, weist einen in dem gegenüberliegenden Plattenabschnitt 223 gebildeten ausgesparten Abschnitt 24 an einer Position auf, die der Halbleitervorrichtung 13 entspricht. Der ausgesparte Abschnitt 24 hat eine Wanddicke, die größer als diejenige eines anderen Abschnitts des gegenüberliegenden Plattenabschnitts 223 ist.
Patent DE-102019130595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Gießteilen
Inventor: HUNOLD MATHIAS
IPC: B29C45/40
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spritzgießen von Gießteilen mit einem Formwerkzeug enthaltend eine Kavität und einen Angusskanal zur Zuführung von Schmelze zu der Kavität, wobei das Formwerkzeug ein ersten Formwerkzeugteil und ein relativ zu demselben linear verschiebbares zweites Formwerkzeugteil aufweist, mit einem Auswerfer zum Auswerfen des Gießteils und mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Gießteils, wobei die Aufnahmeeinrichtung ein Huborgan umfasst, das in eine obere Aufnahmeposition bringbar ist zur Aufnahme des Gießteils und dass in eine untere Abgabeposition bringbar ist zur Übergabe des Gießteils an eine Fördereinrichtung.
Patent DE-102019132261-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: TAKAMIZAWA SATORU
IPC: F02M59/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzpumpe (2) umfasst einen Nocken (32), der mit einer Nockenwelle (30) rotiert, einen Stößel (50, 80, 100, 110), der sich im Ansprechen auf die Rotation des Nockens hin und her bewegt, einen Zylinder (10a), einen Kolben (40) und eine Druckscheibe (70, 140). Die Druckscheibe ist zwischen dem Nocken und einem Gehäuse, welches die Nockenwelle aufnimmt, an beiden Enden des Nockens in einer axialen Richtung des Nockens angeordnet. Der Stößel umfasst einen Stößelkörper (52, 82, 102, 112), eine Rolle (62, 130), ein Stützelement (60, 90, 120) und eine Kontaktoberfläche (56, 64, 92, 116), die an einem Außenumfangsteil des Stößels ausgebildet ist. Die Druckscheibe umfasst einen Rotationsbeschränkungsteil (74, 142b), welcher über eine maximale Hubposition (32a) in Richtung hin zu dem Stößel vorsteht. Der Rotationsbeschränkungsteil beschränkt die Rotation des Stößels relativ zu einer Mittelachse des Stößelkörpers durch einen Kontakt desselben mit der Kontaktoberfläche.
Patent DE-102019132924-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Display (10), welches eine Anzeigefläche (12) und eine Beleuchtungseinrichtung (14) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, in einem Normal-Betrieb des Haushaltsgeräts den Hintergrund der gesamten Anzeigefläche (12) oder zumindest eines Großteils der Anzeigefläche (12) zu beleuchten und in einem Standby-Betrieb des Haushaltsgeräts nur den Hintergrund eines oder mehrerer Teilbereiche der Anzeigefläche (12) zu beleuchten.
Patent DE-102019133287-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit direkt an einem Scheibenläufermotor angebundener Schaltkupplung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein rein elektrisch oder hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem Scheibenläufermotor (2), einer Getriebeeinrichtung (3) sowie einer, zwischen einem scheibenförmigen Rotor (4) des Scheibenläufermotors (2) und einem Eingang (5a) der Getriebeeinrichtung (3) wirkend eingesetzten Schaltkupplung (6), wobei die Schaltkupplung (6) einen ersten Kupplungsbestandteil (7) mit einem direkt an dem Rotor (4) angebundenen Träger (8) und mehreren, an dem Träger (8) drehfest und relativ zueinander entlang einer Drehachse (9) des Rotors (4) verschiebbar aufgenommenen Reibelementen (10) sowie einen, mit dem Eingang (5a) der Getriebeeinrichtung (3) verbundenen, zweiten Kupplungsbestandteil (11) aufweist.
Patent DE-102019133346-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter und Verfahren zur Handhabung von Artikeln
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter (1) mit einer oberen Aufhängung (3), mehreren separat angetriebenen Stellarmen (15) und einem Koppelungselement offenbart, an welchem Koppelungselement mindestens ein Manipulator (50) befestigt ist. Der Parallelkinematik-Roboter (1) umfasst eine erste Gelenkwelle (6) und eine zweite Gelenkwelle (8), wobei das Koppelungselement (36) mit dem hieran befestigen mindestens einen Manipulator (50) über die erste Gelenkwelle (6) drehbar ist und wobei der mindestens eine Manipulator (50) über die zweite Gelenkwelle (8) betätigt werden kann. Es ist vorgesehen, dass die erste Gelenkwelle (6) über ihren in Richtung nach unten weisenden Endbereich getriebelos an einem definierten Bereich des Koppelungselementes befestigt ist, welcher definierte Bereich gegenüber einer Drehachse des Koppelungselementes versetzt ist.
Patent DE-102019133657-A1 (DE)
Title: Eine wiederaufladbare lithiumionen-batteriechemie mit schnelladefähigkeit und hoher energiedichte
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/134
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es ist eine wiederaufladbare Lithiumionen-Batterie vorgesehen, die eine positive Elektrode mit einem positiven elektroaktiven Material beinhaltet, das in einem geladenen Zustand Lithiumeisen(II)-orthosilikat (LiFeSiO) und in einem entladenen Zustand FeSiOoder LiFeSiObeinhaltet. Eine negative Elektrode beinhaltet Phosphoren. Zwischen der positiven und negativen Elektrode ist ein Separator angeordnet. Ein Elektrolyt weist ein organisches Lösungsmittel auf, das insbesondere organische Lösungsmittel auf Etherbasis enthält, und ein Lithiumsalz, das ein leitfähiges Medium für Lithiumionen zum Transfer zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode bereitstellt. Eine solche wiederaufladbare Lithiumionen-Batterie bietet eine vorteilhafte Leistungsversorgung, lange Reichweiten und schnelles Laden, um die breite Verwendung von Batterien, insbesondere in Fahrzeugen, zu verbessern. Darüber hinaus kann die Lithium-Beschichtung auch bei Niedertemperaturladen minimiert oder vermieden werden. Verfahren zum Wiederaufladen einer wiederaufladbaren Lithiumionen-Batterie bei niedrigen Temperaturen sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102019135761-A1 (DE)
Title: Wandelbares Sofa
Inventor: JOCKENHÖFER WILHELM
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel-Kombination (10) mit einem ersten Grundgestell (20), welches eine Längserstreckung (L1) aufweist, und zumindest eine erste Seitenlehne (22), eine erste Rückenlehne (23) und ein erste Sitzteil (21) aufweist, die an dem Grundgestell (20) fixierbar sind, und einem zweiten Grundgestell (40), welches eine Längserstreckung (L2) aufweist, und zumindest eine zweite Seitenlehne (42), eine zweite Rückenlehne (43) und ein zweites Sitzteil (41) aufweist, die an dem Grundgestell (40) fixierbar sind, wobei die beiden Grundgestelle (20, 40) mit ihren Längserstreckungen (L1, L2) quer zueinander angeordnet sind, und die erste Seitenlehne (22) mit einem ersten Verbindungsmittel (13) an einem ersten Kopfende (20.3) vom ersten Grundgestell (20) befestigbar ist, und das zweiten Grundgestell (40) mit einem zweiten Verbindungsmittel (13) an einem zweiten Kopfende (20.4) vom ersten Grundgestell (20) befestigbar ist.
 Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erste Seitenlehne (22) austauschbar mit dem zweiten Grundgestell (40) ist, so dass auch die erste Seitenlehne (22) am zweiten Kopfende (20.4) vom ersten Grundgestell (20) sowie das zweite Grundgestell (40) am ersten Kopfende (20.3) vom ersten Grundgestell (20) befestigbar sind.
Patent DE-102019201468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reparieren einer fotolithographischen Maske
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: C23C14/28
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (700) zum Bearbeiten einer fotolithographischen Maske (150, 200, 1500), die aufweist: (a) zumindest einen zeitlich veränderlichen Teilchenstrahl (410, 715), der für eine lokale Abscheidereaktion und/oder eine lokale Ätzreaktion auf der fotolithographischen Maske (150, 200,1500) ausgebildet ist; (b) zumindest ein erstes Mittel (740, 750, 760) zum Bereitstellen zumindest eines Präkursor-Gases, wobei das Präkursor Gas ausgebildet ist, mit dem Teilchenstrahl (410, 715) bei der lokalen Abscheidereaktion und/oder der lokalen Ätzreaktion zusammenzuwirken; und (c) zumindest ein zweites Mittel (830, 930, 1050), das einen mittleren Auftreffwinkel (φ) zwischen dem zeitlich veränderlichen Teilchenstrahl (410, 715) und einer Oberfläche (115) der fotolithographischen Maske (150, 200, 1500) verringert.
Patent DE-102019201723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Werkzeugmaschine und Fertigungssystem
Inventor: SCHARFENBERG CHRISTOPH
IPC: B23Q17/22
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Werkzeugmaschine (12), mit den Schrittena) Anordnen eines Werkstückträgers (16) in einem Arbeitsraum (22) der Werkzeugmaschine (12),b) Grobausrichten eines Bearbeitungskopfs (14) der Werkzeugmaschine (12) relativ zu dem Werkstückträger (16) unter Verwendung eines Echtzeit-Lokalisierungs-Systems (24),c) Feinausrichten des Bearbeitungskopfs (14) relativ zu dem Werkstückträger (16) unter Verwendung eines Bildverarbeitungssystems (34).Die Erfindung betrifft zudem ein Fertigungssystem (10) aufweisend eine Werkzeugmaschine (12) mit einem Bearbeitungskopf (14), einen Werkstückträger (16), ein Echtzeit-Lokalisierungs-System (24) und ein Bildverarbeitungssystem (34), wobei an dem Werkstückträger (16) wenigstens ein erstes Positionsbestimmungsmittel (26) des Echtzeit-Lokalisierungs-Systems (24) angeordnet ist, vorzugsweise wobei an dem Bearbeitungskopf (14) wenigstens ein weiteres erstes Positionsbestimmungsmittel (28) des Echtzeit-Lokalisierungs-Systems (24) angeordnet ist, wobei mehrere zweite Positionsbestimmungsmittel (30) des Echtzeit-Lokalisierungs-Systems (24) ortsfest, insbesondere an der Werkzeugmaschine (12), angeordnet sind und wobei das Bildverarbeitungssystem (34) eine Kamera (36) zum Erfassen von optischen Merkmalen des Werkstückträgers (16) aufweist. Das Verfahren und das Fertigungssystem erlauben ein schnelles und automatisiertes Einrichten der Werkzeugmasch i ne.
Patent DE-102019205513-A1 (DE)
Title: Dielektrische Linsenanordnung für ein Radarsensor
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: H01Q19/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Linsenanordnung (100) für einen berührungslos messenden Radarsensor (200), wobei die Linsenanordnung (100) aufweist:- eine Linse (102),- einen Aktuator (104), wobei der Aktuator (104) dazu eingerichtet ist, die Brechungseigenschaften der Linse (102) zu verändern.
Patent DE-102019205909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen von Lebensmitteln
Inventor: MÄRKL JOSEF FRANZ
IPC: A22C7/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10') zum Pressen von Lebensmitteln (L), umfassend einen Geräterahmen (12'), welcher eine Außenkontur der Vorrichtung (10') definiert, eine Mehrzahl von Führungsschienen (14'), welche an dem Geräterahmen (12') in einer ersten Richtung (H) beabstandet getragen sind und sich in einer zu der ersten Richtung (H) im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung (B) parallel zueinander erstrecken, eine Mehrzahl von Flächenelementen (22'), welche sich jeweils in einer Ebene, welche parallel zu der ersten Richtung (H) ist, zwischen zwei benachbarten der Führungsschienen (14') erstrecken und an diesen direkt oder indirekt angebracht sind, so dass zwischen jeweils benachbarten Flächenelementen (14') ein Aufnahmeraum (24') mit einer vorgegebenen Aufnahmebreite (B24') gebildet ist, wenigstens drei Böden (26', 28'), deren Außenabmessungen derart gewählt sind, dass jeweils eine Mehrzahl solcher Böden (26', 28') in wenigstens einem der Aufnahmeräume (24') derart verlagerbar anordenbar sind, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Böden (26', 28') in einem Aufnahmeraum (24') eine Presskammer (29') für ein Lebensmittel (L) gebildet ist, so dass entlang der ersten Richtung (H) ein Stapel von Presskammern (29') entlang der ersten Richtung (H) gebildet ist, welcher an beiden Seiten von Endböden (26') abgeschlossen ist; und wenigstens eine Pressvorrichtung (20'), welche dazu eingerichtet, eine Kraft auf die beiden Endböden (26') auszuüben, um die in den einzelnen Presskammern (29') des Stapels von Presskammern (29') aufgenommenen Lebensmittel (L) zu pressen.