baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106580-B4 (DE)
Title: Integrierte Transistoranordnung mit einer Vielzahl vertikaler Transistoren
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-04-11
Granted: 2020-12-24
Abstract: Transistoranordnung mit:einem Halbleiterkörper (100), welcher eine Vielzahl von Halbleiterschichten (110, 1201-120n) aufweist, welche zwischen einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102) des Halbleiterkörpers (100) übereinander gestapelt sind;einer Vielzahl von Transistoren (1, 21-2n), welche jeweils eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweisen,wobei die Laststrecken der Vielzahl von Transistoren in Reihe zwischen einen ersten Lastanschluss (31) und einen zweiten Lastanschluss (32) der Transistoranordnung geschaltet sind,wobei jeder der Vielzahl von Transistoren (1, 21-2n) zumindest teilweise in einer entsprechenden der Vielzahl von Halbleiterschichten (110, 1201-120n) integriert ist,wobei die Transistoranordnung einen Steueranschluss (33) aufweist, welcher mit dem Steueranschluss eines ersten Transistors (1) der Vielzahl von Transistoren (1, 21-2n) verbunden ist,wobei die Vielzahl von Transistoren (1, 21-2n) den ersten Transistor (1) und wenigstens einen zweiten Transistor (21-2n) aufweist,wobei der wenigstens eine zweite Transistor (21-2n) ein selbstleitender Transistor ist und wenigstens eine Transistorzelle (20) mit einem Sourcegebiet (21), einem Bodygebiet (24) eines zu einem Dotierungstyp des Sourcegebiets (21) entgegengesetzten Dotierungstyps und eine in der Halbleiterschicht (120) des wenigstens einen zweiten Transistors angeordnete Kontaktelektrode (28) aufweist,wobei die Kontaktelektrode (28) einen ohmschen Kontakt zwischen dem Bodygebiet (24) und dem Sourcegebiet (21) herstellt.
Patent DE-102016108026-B4 (DE)
Title: Kompressor zum Verdichten eines Gases
Inventor: SCHLÜCKER EBERHARD
IPC: F04B39/06
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor (101) zum Verdichten eines Gases, mit einem Kolbenarbeitsraum (105), welcher durch eine Kompressorinnenwandung (133) begrenzt ist, wobei die Kompressorinnenwandung (133) durch eine Kompressionsstirnseite (111) abgeschlossen ist, mit zumindest einem Gaskanal (107), welcher durch die Kompressorinnenwandung (133) zum Kolbenarbeitsraum (105) hin geführt und ausgebildet ist, dem Kolbenarbeitsraum (105) Gas zuzuführen, mit einem Kompressorkolben (103), welcher in dem Kolbenarbeitsraum (105) bewegbar gelagert und ausgebildet ist, das dem Kolbenarbeitsraum (105) durch den Gaskanal (107) zugeführte Gas mit einer Kolbenstirnseite (109) gegen die Kompressionsstirnseite (111) zu verdichten, und mit einem Flüssigkeitskanal (115) zum Führen einer Flüssigkeit, wobei der Flüssigkeitskanal (115) durch die Kompressorinnenwandung (133) zum Kolbenarbeitsraum (105) hin geführt und ausgebildet ist, die Flüssigkeit (137) über die Kompressorinnenwandung (133) zur Kolbenstirnseite (109) hin abzugeben.
Patent DE-102016108635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einem Gas aufblasbaren Volumenelements, insbesondere eines Wassersportgeräts
Inventor: KLARE STEFAN
IPC: B63B7/08
Filed: 2016-05-10
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mit einem Gas aufblasbaren Volumenelements (10), mit den Schritten:
 - Bereitstellen wenigstens eines ersten Röhrenelements (12), welches wenigstens eine mit dem Gas aufblasbare erste Röhre (1, 4) umfasst, die durch wenigstens zwei übereinander angeordnete, aus einem an sich biegeschlaffen Material gebildete und entlang wenigstens einer ersten Naht (16d, 36) miteinander verbundene Lagen gebildet ist; und
 - Bereitstellen wenigstens eines zweiten Röhrenelements (14, 15), welches wenigstens eine mit dem Gas aufblasbare zweite Röhre (5, 8) aufweist, die durch wenigstens zwei übereinander angeordnete, aus einem an sich biegeschlaffen Material gebildete und entlang wenigstens einer zweiten Naht (18d, 38) miteinander verbundene Lagen gebildet ist, wobei die Röhrenelemente (12, 14) derart bereitgestellt werden, dass die Nähte (16d, 18d, 36, 38) auf einander zugewandten Seiten der Röhrenelemente (12, 14) angeordnet sind uns zumindest in jeweiligen Längenbereichen (40) voneinander unterschiedliche Krümmungen aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die Röhren (1, 4, 5, 8) jeweilige freie Enden (28, 30, 32, 34) aufweisen, wobei die Röhrenelemente (12, 14, 15) derart bereitgestellt werden, dass die freien Enden (28, 30, 32, 34) voneinander beabstandet sind, und wobei die Enden (28, 30, 32, 34) aufeinander zu bewegt werden, sodass, bevor die Röhrenelemente (12, 14) beziehungsweise das Volumenelement (10) insgesamt aufgeblasen werden beziehungsweise wird, das Volumenelement (10) eine dreidimensionale Form aufweist, welche beispielsweise der Form eines Kajaks oder eines Kanus ähnelt, und dass, sobald die Röhrenelemente (12, 14) beziehungsweise die Röhren (1, 4, 5, 8) mit dem Gas aufgeblasen werden, die der Form eines Kajaks oder Kanus ähnliche Form des Volumenelements (10) versschwindet oder sich verringert und das Volumenelement (10) auf seiner Ober- und Unterseite eben oder flach wird.
Patent DE-102016122174-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung
Inventor: WEBER PETER
IPC: G05G1/08
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-01-05
Abstract: Einstellvorrichtung (1) mit Riegel- und Rast-Elementen für ein Drehrad (2), insbesondere zum Einstellen von ISO-Werten eines Bildaufnehmers, gekennzeichnet, durcha) ein auf einem Träger ortsfest angeordnetes Lager (4),b) eine in einer Bohrung (12) des Lagers (4) drehbare, längsverschieblich gesicherte Rastbuchse (9) mit endseitig angebrachter, in der Fläche gegenpolig ausgeführter Magnetscheibe (20) undc) ein zwei Raststellungen (23,24) gegenüber dem Lager (4) aufweisendes Drehrad (2), das in einer der Raststellungen (23) gegenüber dem Lager (4) verriegelbar und in der anderen Raststellung (24) zur Drehung der Rastbuchse (9) entriegelbar ist.
Patent DE-102016125835-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Beförderung wenigstens eines Wagens entlang einer Förderbahn
Inventor: RING TOBIAS
IPC: B61B10/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Antriebsvorrichtung (150, 250) zur Beförderung mindestens eines Wagens (206) entlang einer Förderbahn, umfassend zumindest eine Antriebseinheit (258, 260) zur Beförderung des Wagens (206) entlang einer Förderstrecke (70), welche Antriebseinheit (258, 260) mindestens ein Kupplungselement (208) zur lösbaren Ankupplung an den Wagen (206) umfasst, das entlang der Förderstrecke (70) der Antriebseinheit (258, 260) verfahrbar ist, wobei die Antriebseinheit (258, 260) mindestens einen entlang der Förderstrecke (70) verfahrbaren Schlitten (216) und einen am Schlitten (216) angebrachten Arm (214) umfasst, der vom Schlitten (216) in oder entgegen der Förderrichtung (A) auskragt und an welchem das Kupplungselement (208) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (208) mindestens einen ausfahrbaren Bolzen (210) zum Eingriff in eine entsprechende Aufnahme einer Kupplungsposition des Wagens (206) umfasst.
Patent DE-102016204593-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrregelungsvorrichtung
Inventor: OBUCHI MASASHI
IPC: B60W10/04
Filed: 2016-03-21
Granted: 2020-09-10
Abstract: Fahrzeugfahrregelungsvorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:eine Kommunikationseinheit (5), die ausgelegt ist, um eine Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation mit vorausfahrenden Fahrzeugen (a1; a2) durchzuführen;eine Positionsinformation-Gewinnungseinheit (11), die ausgelegt ist, um Positionsinformationen über die vorausfahrenden Fahrzeuge und nachfolgenden Fahrzeuge (c1;c2;c3;c4) um ein eigenes Fahrzeug (V) zu gewinnen, wobei das eigene Fahrzeug dazu geeignet ist, die Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation mit den vorausfahrenden Fahrzeugen durchzuführen;eine Fahrzeuganzahl-Berechnungseinheit (14), die ausgelegt ist, um eine Referenzanzahl von Fahrzeugen und eine geschätzte Anzahl von Fahrzeugen auf der Grundlage der durch die Positionsinformation-Gewinnungseinheit gewonnenen Positionsinformationen und eines Kommunikationsbereichs der Kommunikationseinheit zu berechnen, wobei die Referenzanzahl von Fahrzeugen eine Anzahl der vorausfahrenden Fahrzeuge ist, mit denen das eigene Fahrzeug eine Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation durchführen kann, wobei die geschätzte Anzahl von Fahrzeugen eine Anzahl der vorausfahrenden Fahrzeuge ist, mit denen das eigene Fahrzeug eine Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation durchführen kann, und zwar unter der Annahme, dass das eigene Fahrzeug an einer Fahrposition hinter jedem der nachfolgenden Fahrzeuge fahren wird; undeine Fahrregelungseinheit (15), die ausgelegt ist, um zu bewirken, dass das eigene Fahrzeug an der Fahrposition hinter dem nachfolgenden Fahrzeug fährt, wenn die geschätzte Anzahl von Fahrzeugen größer als die Referenzanzahl von Fahrzeugen ist.
Patent DE-102016209786-B4 (DE)
Title: Aktives Lautsprechersäulensystem
Inventor: PIETSCHMANN ALEXANDER
IPC: H04R1/26
Filed: 2016-06-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Aktives Säulenlautsprechersystem (1)- mit einer Subwoofer-Basis (2), und- mit einer Lautsprechersäulenanordnung (3A, 3B)• die einen Lautsprecherbereich (3A) mit zumindest einem Lautsprecher (4-7), und• die einen Verlängerungsbereich (3B) aufweist, der zwischen der Subwoofer-Basis (2) und dem Lautsprecherbereich (3A) angeordnet ist und mit diesem elektrisch und mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest eine wiederaufladbare Batterie (10) in der Lautsprechersäule (3A, 3B) und/oder Subwoofer-Basis (2) vorgesehen ist, und- zumindest eine zusätzliche Verlängerungssäule (15), die eine wiederaufladbare Batterie (16) aufweist, als Austauschteil vorgesehen ist.
Patent DE-102017104585-B4 (DE)
Title: Traggerüst für einen Verteilerschrank und Verteilerschrank
Inventor: KUS CARSTEN
IPC: H02B1/40
Filed: 2017-03-06
Granted: 2020-02-13
Abstract: Traggerüst für einen Verteilerschrank (100), umfassend:wenigstens einen Befestigungsabschnitt (20) zur Befestigung des Traggerüstes (10) an einer Wandung des Verteilerschranks (100), vorzugsweise an einer Rückwand (110) des Verteilerschranks (100),wenigstens einen sich im Wesentlichen entlang einer Haupterstreckungsrichtung (H) erstreckenden Hauptabschnitt (40) mit einem vorderseitig angeordneten Geräteträger (42) zum Festlegen elektrischer Geräte (200) an dem Traggerüst (10) und einem rückseitig angeordneten Kabelführungsabschnitt (60), der geeignet ist, gegenüberliegend von der Wandung oder der Rückwand (110) angeordnet zu werden, um zusammen mit der Wandung oder der Rückwand (110) eine Kabelführung (62) zu bilden, die geeignet ist, entlang einer Einführrichtung (E) eingeführte Kabel zu führen,wobei der Kabelführungsabschnitt (60) einen Flächenabschnitt (64) und einen in der Einführrichtung (E) vor dem Flächenabschnitt (64) angeordneten Rundungsabschnitt (66) umfasst, undwobei der Geräteträger (42) zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Festlegeschenkel (44) umfasst, die durch einen im Wesentlichen quer zu den Festlegeschenkeln verlaufenden Verbindungsabschnitt (65) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenabschnitt (64) den Verbindungsabschnitt (65) und einen weiteren Abschnitt (67), der koplanar mit dem Verbindungsabschnitt (65) verläuft und mit dem Verbindungsabschnitt (65) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102017108935-B4 (DE)
Title: Trennkörper und rohrförmiger Behälter mit dem Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter. Der Trennkörper weist einen aus elastischem Material gefertigten Schwimmkörper 110 mit einem umlaufenden Dichtrand 112 und mindestens einen an der Unterseite des Schwimmkörpers 110 befestigten Ballastkörper 120 auf. Die Dichte des Ballastkörpers 120 ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Um ein Eindringen von Teilen der zweiten Phase der Flüssigkeit in den Bereich oberhalb des Trennkörpers innerhalb des rohrförmigen Behälters sicher zu verhindern, wenn der Trennkörper in die Abdichtposition wandert und sich dort positioniert, sieht die Erfindung vor, dass der Dichtrand 112 des Schwimmkörpers 110 in einem vorgegebenen Abstand d größer Null oberhalb des Schwerpunktes SG des gesamten Trennkörpers 100 ausgebildet ist.
Patent DE-102017115118-B4 (DE)
Title: Strahlungserfassungsvorrichtung, Strahlungserfassungssystem und Herstellungsverfahren für eine Strahlungserfassungsvorrichtung
Inventor: ICHIMURA TOMOAKI
IPC: G01T1/208
Filed: 2017-07-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Strahlungserfassungsvorrichtung mit:einem Szintillator (400), der konfiguriert ist, eine bestrahlte Strahlung in ein sichtbares Licht umzuwandeln;einer Bildelementanordnung (302), in der eine Vielzahl von Bildelementen, die jeweils das sichtbare Licht, das durch den Szintillator (400) umgewandelt wird, in elektrische Signale umwandeln, in einer zweidimensionalen Anordnungsform auf einer ersten Oberfläche (306) eines Substrats (301) angeordnet ist;einer Vielzahl von Verbindungsanschlussabschnitten (303), die an einer Peripherie der Bildelementanordnung (302) auf der ersten Oberfläche (306) des Substrats (301) angeordnet sind und konfiguriert sind, die Bildelementanordnung (302) mit einer externen Schaltung elektrisch zu verbinden; undeinem leitfähigen Element (200), an das ein konstantes Potential angelegt wird,wobei das leitfähige Element (200), die Bildelementanordnung (302) und der Szintillator (400) in dieser Reihenfolge von einer Seite, die mit einer Strahlung bestrahlt wird, angeordnet sind und der Szintillator (400) auf der ersten Oberflächenseite (306) angeordnet ist, undwobei das leitfähige Element (200) in einem Bereich einer zweiten Oberfläche (307) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (306) des Substrats (301) angeordnet ist, sich aber nicht zu einem Bereich (309) erstreckt, der entgegensetzt zu der Vielzahl von Verbindungsanschlussabschnitten (303) auf der ersten Oberfläche (306) ist.
Patent DE-102017125383-B4 (DE)
Title: Elektrochemische vorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: MOHTADI RANA
IPC: H01M10/0569
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektrochemische Vorrichtung, mit:einer Anode, die Magnesium enthält;einer Kathode; undeinem Elektrolyten, der in Kontakt mit der Anode und der Kathode ist,wobei der Elektrolyt enthält:ein Carboranylmagnesiumsalz, welches ein Magnesiumkation Mg2+und ein Carboranylanion aufweist; undein Etherlösungsmittelgemisch, in dem das Carboranylmagnesiumsalz gelöst ist,wobei das Etherlösungsmittelgemisch, welches eine Viskosität von weniger als 1 cP bei Standardbedingungen von 25 °C und Atmosphärendruck aufweist, enthält:ein erstes Etherlösungsmittel; undein zweites Etherlösungsmittel, welches sich vom ersten Etherlösungsmittel unterscheidet; dadurch gekennzeichnet, dassdas Carboranylmagnesiumsalz in einer Konzentration von mindestens 0,25 molal vorhanden ist; undder Elektrolyt eine Ionenfähigkeit größer als 3 mS/cm aufweist.
Patent DE-102017200867-B4 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D7/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2020-09-24
Abstract: Lenkanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Radträger (2), an dem eine verschiebliche Spurstange (3) und wenigstens ein Querlenker (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spurstange (3) eine Längsstrebe (12) angebracht ist, welche an ihrem der Spurstange (3) gegenüberliegenden Ende an einem Karosserieteil (13) des Fahrzeugs angebracht ist.
Patent DE-102017204746-B4 (DE)
Title: Wasserstofftankstelle
Inventor: WURM CHRISTIAN
IPC: F17C5/06
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen eines komprimierten Gases (H) umfasst zumindest einen ersten Behälter (11), in dem ein auszugebendes Gas (H) mit einem ersten Druck gespeichert ist, und vorzugsweise zumindest einen zweiten Behälter (21, 31), in dem das auszugebende Gas (H) mit einem zweiten, höheren Druck gespeichert ist. Die Vorrichtung umfasst ein Hydrauliksystem, um beim Ausgeben des Gases (H) ein Fluid (F) in den entsprechenden Behälter (11, 21, 31) hineinzupumpen, so dass ein Druckabfall in dem jeweiligen Behälter (11, 21, 31) verhindert wird beziehungsweise der Druck in dem jeweiligen Behälter konstant gehalten wird. Dabei kommt das Fluid in direkten Kontakt mit dem Gas (H). Insbesondere findet die Erfindung in einer Wasserstofftankstelle zum Betanken eines Fahrzeugs mit gasförmigem Wasserstoff Anwendung.
Patent DE-102017207756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kompensationsübertragungsfunktion für Soundaktoren eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-05-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) für einen Soundaktor (2) eines Kraftfahrzeugs (Kfz), dadurch gekennzeichnet, dass
 a. ein Eingangssignal (X) von einer Steuereinheit (1) an einen Soundaktor (2) übermittelt wird,
 b. mittels des Soundaktors (2) ein Eingangsschallsignal (SX) ausgegeben wird,
 c. eine Sensoreinheit (3) ein von der Fahrzeugakustik beeinflusstes Ausgangsschallsignal (SY) erfasst und ein Ist-Ausgangssignal (Y) an die Steuereinheit (1) übermittelt,
 d. die Steuereinheit (1) eine Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) generiert, welche das Verhältnis von dem Ist-Ausgangssignal (Y) und dem Eingangssignal (X) beschreibt,
 e. die Steuereinheit (1) durch Vergleichen der Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) mit einer Referenzgesamtübertragungsfunktion (H Ges ,  Ref ), welche das Verhältnis von einem Referenz-Ausgangssignal (Y') und dem Eingangssignal (X) beschreibt, eine Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) ermittelt, welche das Verhältnis der Referenzgesamtübertragungsfunktion (H Ges ,  Ref ) und der Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) beschreibt,
 f. nach der Generierung der Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) durch die Steuereinheit (1) ein weiteres Eingangssignal (X) erzeugt wird und das weitere Eingangssignal (X) von der Steuereinheit (1) mittels der Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) in ein adaptiertes Eingangssignal (X') transformiert wird,
 g. das adaptierte Eingangssignal (X') durch die Steuereinheit an den Soundaktor (2) übermittelt wird,
 h. durch den Soundaktor (2) ein adaptiertes Eingangsschallsignal (SX') ausgegeben wird,
 i. die Sensoreinheit (3) ein von der Fahrzeugakustik beeinflusstes adaptiertes Ausgangsschallsignal (SY') erfasst und ein adaptiertes Ist-Ausgangssignal (Y") an die Steuereinheit (1) übermittelt, und
 j. die Steuereinheit (1) eine Differenz (dS) zwischen dem adaptierten Ist-Ausgangssignal (Y") und dem Referenz-Ausgangssignal (Y') bestimmt.
Patent DE-102018109564-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigter hybrid-antriebsstrang
Inventor: LITTLEFIELD JOSEPH R
IPC: B60K6/445
Filed: 2018-04-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Leistungsverzweigter Hybrid-Antriebsstrang (13) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend:eine erste Energiequelle (14), die dazu konfiguriert ist, ein erstes Drehmoment zu erzeugen;eine zweite Energiequelle (16), die dazu konfiguriert ist, ein zweites Drehmoment zu erzeugen;eine Getriebeanordnung (18), die ein Getriebeeingangselement (24) aufweist;ein Planetenradsatz (238) mit einem ersten Knoten (A), einem zweiten Knoten (B) und einem dritten Knoten (C), wobei jeder von zwei ersten, zweiten und dritten Knoten (A, B, C) direkt mit einer separaten der ersten Energiequelle (14) und der zweiten Energiequelle (16) verbunden ist und ein verbleibender Knoten des ersten, zweiten und dritten Knotens (A, B, C) mit dem Getriebeeingangselement (24) in Wirkverbindung steht, wobei der erste Knoten ein Hohlradelement (246) des Planetenradsatzes (238) ist, der zweite Knoten ein Trägerelement (248) des Planetenradsatzes (238) ist und der dritte Knoten ein Sonnenradelement (252) des Planetenradsatzes (238) ist;ein Gehäuse (44), das zur Aufnahme des Planetenradsatzes (238) konfiguriert ist;eine erste Drehmomentübertragungsvorrichtung (40), die dazu konfiguriert ist, den Planetenradsatzknoten, der direkt mit der ersten Energiequelle (14) verbunden ist, selektiv mit dem Gehäuse zu verbinden; undeine zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (42), die dazu konfiguriert ist, den Planetenradsatzknoten, der direkt mit der ersten Energiequelle (14) verbunden ist, mit dem Planetenradsatzknoten, der direkt mit der zweiten Energiequelle (16) verbunden ist, selektiv zu verbinden;dadurch gekennzeichnet , dassdie erste Energiequelle (14) direkt mit dem zweiten Knoten (B) verbunden ist;die zweite Energiequelle (16) direkt mit dem dritten Knoten (C) verbunden ist;das Getriebeeingangselement (24) funktionsfähig mit dem ersten Knoten (A) verbunden ist;die erste Drehmomentübertragungsvorrichtung (40) dazu konfiguriert ist, den zweiten Knoten (B) direkt mit dem Gehäuse (44) zu verbinden; unddie zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (42) dazu konfiguriert ist, den zweiten Knoten (B) direkt mit dem dritten Knoten (C) zu verbinden;wobei die erste Drehmomentabgabe und die zweite Drehmomentabgabe an die Getriebeanordnung (18) übertragen wird, wenn sich die zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (42) in einem eingerückten Zustand befindet.
Patent DE-102018123187-B4 (DE)
Title: Drehwinkeldetektionsvorrichtung
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Drehwinkeldetektionsvorrichtung (10) zur Erfassung eines Drehwinkels (θ) einer Drehwelle (Sf), mit:einem drehenden Teil (12), das sich gemeinsam mit der Drehwelle dreht und einen erfassten Abschnitt (20a) aufweist, der zur Erfassung des Drehwinkels verwendet wird,einem ersten Detektor (30), der so angeordnet ist, dass er dem erfassten Abschnitt gegenüberliegt, und der so ausgestaltet ist, dass er eine Änderung einer physikalischen Größe, die durch die Rotation des drehenden Teils (12) bewirkt wird, in einem ersten Detektionsfeld (DF1) über dem erfassten Abschnitt (20a) detektiert, und der ein erstes Detektionssignal (Sa) ausgibt, welches den Drehwinkel des drehenden Teils (12) repräsentiert, undeinem zweiten Detektor (32), der so angeordnet ist, dass er dem erfassten Abschnitt (20a) gegenüberliegt, und der so ausgestaltet ist, dass er eine Änderung der physikalischen Größe, die durch die Rotation des drehenden Teils (12) bewirkt wird, in einem zweiten Detektionsfeld (DF2) detektiert, das über dem erfassten Abschnitt (20a) an einer in der Drehrichtung des drehenden anderen Position als das erste Detektionsfeld (DF1) angeordnet ist, und ein zweites Detektionssignal (Sb) ausgibt, das außer Phase zu dem ersten Detektionssignal (Sa) ist, aber den Drehwinkel des drehenden Teils (12) repräsentiert,wobei das zweite Detektionsfeld (DF2) in einer Richtung senkrecht zu der Drehrichtung des drehenden Teils (12) kürzer ist als das erste Detektionsfeld (DF1)