baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028522-B4 (DE)
Title: Kompakte Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: B60H1/32
Filed: 2009-08-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kompakte Fahrzeugklimaanlage (1), umfassend eine Verdampfereinheit (2), eine Kondensatoreinheit (3) und eine Komponenteneinheit (4) sowie einen Kältemittelkreislauf (10), wobei – die Verdampfereinheit (2) in einem Gehäuse zwei luftdurchströmte Wärmeübertrager (11, 13) sowie ein Gebläse (6) aufweist, – die Kondensatoreinheit (3) in einem Gehäuse einen luftdurchströmten Wärmeübertrager (12) sowie ein Gebläse (7) aufweist, – in der Verdampfereinheit (2) und in der Kondensatoreinheit (3) jeweils ein Strömungskanal für die Luft ausgebildet ist, wobei jeder Strömungskanal mit Frischluft aus der Umgebung, Umluft aus dem Fahrgastraum oder einer Mischung aus Frischluft und Umluft beaufschlagbar ausgebildet ist und die Gebläse (6, 7) zur Förderung der Luft seitlich neben den Strömungskanälen angeordnet sind, – die Komponenteneinheit (4) zur Aufnahme weiterer Kreislaufkomponenten vorgesehen ist und – die Gehäuse der Verdampfereinheit (2), der Kondensatoreinheit (3) und der Komponenteneinheit (4) eine zusammenhängende, kompakte Gehäuseanordnung (5) bilden, sodass die Wärmeübertrager (11, 12, 13) innerhalb der kompakten Gehäuseanordnung (5) angeordnet sind.
Patent DE-102009034657-B4 (DE)
Title: Wärmeversorgungssystem
Inventor: BUBACZ RAINER
IPC: F24D3/08
Filed: 2009-07-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Wärmeversorgungssystem mit einem zentralen Pufferspeicher (P) als Wärmespeicher für solare und fossil erzeugte Energie und als Wärmequelle für Trinkwasserbereitung, Heizungsunterstützung, Prozesswärme, Kühlanlagen oder Schwimmbadwassererwärmung, mit einem Ein- und Auslassstutzen für einen Solarkreislauf in einem unteren Höhenbereich des Pufferspeichers (P), mit einem Ein- und Auslassstutzen für einen Kreislauf über einen konventionellen Wärmeerzeuger in einem oberen Höhenbereich des Pufferspeichers (P), mit einem Kreislauf über eine Frischwasserstation (F) mit einem Plattenwärmetauscher zu einer Trinkwasserbereitung und einem dafür vorgesehenen Auslassstutzen im oberen und einem Einlassstutzen im unteren Höhenbereich des Pufferspeichers (P), mit einem Ein- und Auslassstutzen für einen Heizungskreislauf in einem mittleren Höhenbereich, sowie mit einer Umgehungsleitung (U) zu einer Umgehung des Pufferspeichers (P) und direkten Überleitung einer konventionell erzeugten Wärme in einen Heizkreislauf, wobei in einer Vorlaufleitung (K_VL) vom konventionellen Wärmeerzeuger zum Pufferspeicher (P) ein erstes Umschaltventil (V1) und in einer aus dem Pufferspeicher (P) kommenden Vorlaufleitung (H_VL) für den Heizkreislauf ein zweites Umschaltventil (V2) mit einem Anschluss an die Umgehungsleitung (U) vorgesehen ist, um eine Wasserströmung wahlweise über den Pufferspeicher (P) oder die Umgehungsleitung (U) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsleitung mit einem Überströmventil (Ü) zwischen der aus dem oberen Höhenbereich des Pufferspeichers (P) ausmündenden Vorlaufleitung (TW_VL) zur Frischwasserstation (F) und der Umgehungsleitung (U) vorgesehen ist.
Patent DE-102009039223-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung für ein Getriebe mit zwei Eingangswellen
Inventor: ABSENGER MARC
IPC: F16D21/06
Filed: 2009-08-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Doppelkupplungsanordnung (1, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) für ein eine erste Eingangswelle (3) und eine zweite Eingangswelle (4) aufweisendes Getriebe, – mit einem mit einem Antrieb drehfest verbindbaren Kupplungsgehäuse (50), – mit einer ersten Reibkupplung (10), welche ein Drehmoment zwischen Kupplungsgehäuse (50) und erster Eingangswelle (3) überträgt, wenn sie mit einer Druckkraft beaufschlagt wird; – mit einer zweiten Reibkupplung (30), welche ein Drehmoment zwischen Kupplungsgehäuse (50) und zweiter Eingangswelle (4) überträgt, wenn sie mit einer Druckkraft beaufschlagt wird, wobei die erste Reibkupplung (10) und die zweite Reibkupplung (30) in radialer Richtung verschachtelt angeordnet sind, so dass die erste Reibkupplung (10) eine radial außen liegende Reibkupplung darstellt; – mit einer ersten Betätigungseinheit (70), welche einen axial verschiebbaren und mit dem Kupplungsgehäuse (50) rotierenden Kolben (71) aufweist, welcher bei Betätigung der ersten Betätigungseinheit (70) eine Druckkraft auf die erste Reibkupplung (10) ausübt; – mit...
Patent DE-102009039418-B4 (DE)
Title: Einstellung der Austrittsarbeit in Gate-Stapeln mit großem ε, die Gatedielektrika mit unterschiedlicher Dicke enthalten
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-08-31
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Verfahren umfasst:  Bilden eines Materialschichtstapels über einem ersten Bauteilgebiet (202A) und einem zweiten Bauteilgebiet (202B), wobei der Materialschichtstapel eine dielektrische Basisschicht (252), ein dielektrisches Material mit großem ε (253), das auf der dielektrischen Basisschicht gebildet ist, und ein metallenthaltendes Material (254), das auf dem dielektrischen Material mit großem ε gebildet ist, aufweist;  Ausführen einer Wärmebehandlung, um eine Metallsorte von dem metallenthaltenden Material zu einer Grenzfläche (253S) zu diffundieren, die durch die dielektrische Basisschicht und das dielektrische Material mit großem ε gebildet ist;  Bilden einer dielektrischen Schicht (251B) selektiv über dem zweiten Bauteilgebiet nach dem Ausführen der Wärmebehandlung; und  Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (250A) über dem ersten Bauteilgebiet und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (250B) über dem zweiten Bauteilgebiet, wobei die erste Gateelektrodenstruktur die dielektrische Basisschicht und das dielektrische Material mit großem ε als ein erstes Gatedielektrikum aufweist und wobei die zweite Gateelektrodenstruktur die dielektrische Basisschicht, das dielektrische Material mit großem ε und die dielektrische Schicht als ein zweites Gatedielektrikum aufweist.
Patent DE-102009049050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren einer Lichtleistung eines Beleuchtungslichtstrahls und Mikroskop
Inventor: WARKEN FLORIAN DIPL PHYS
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-10-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Zum Stabilisieren einer Lichtleistung eines Beleuchtungslichtstrahls (40) für ein Scan-Mikroskop (41) wird der Beleuchtungslichtstrahl (40) innerhalb eines Scanfeldes (80) abgelenkt. Das Scanfeld (80) hat zumindest ein Bildfeld (B), in dem ein Probenbereich einer Probe (58) optisch abtastbar ist, und das zumindest einen Blindbereich (X, V, R), in dem keine optische Abtastung der Probe (58) erfolgt. Wenn der Beleuchtungslichtstrahl (40) in Richtung des Blindbereichs (X, V, R) abgelenkt wird, wird ein Messwert (MESS) erfasst, der repräsentativ für die Lichtleistung des auf die Probe (58) treffenden Beleuchtungslichtstrahls (40) ist. Abhängig von dem Messwert (MESS) wird die Lichtleistung des Beleuchtungslichtstrahls (40) eingestellt.
Patent DE-102009054222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten von Grünlingen
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B22F3/00
Filed: 2009-11-21
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Entfernung eines Grates eines teilweise verdichteten Formteils (6, 28, 45, 46), wobei das Formteil aus einem oder mehreren Komponenten eines verpressten Pulvers gebildet ist, wobei das Formteil einen Grünling bildet, wobei das Formteil (6, 28, 45, 46) mittels eines Strahlguts aus Kunststoffgranulat bestrahlt wird.
Patent DE-102009060610-B4 (DE)
Title: Weinbaupfahl
Inventor: BAYER ERICH
IPC: A01G17/10
Filed: 2009-12-28
Granted: 2012-05-10
Abstract: Es wird ein Weinbaupfahl mit einem säulenförmigen Grundkörper (1) aus geformtem Blech angegeben, an dem innenliegende Haken (2) zur temporären Aufnahme eines Drahtes (3) vorgesehen sind, wobei die Haken (2) als L-förmige Ausstanzungen an den Seiten des Grundkörpers ausgebildet sind und einen ersten Schenkel (4), einen zweiten Schenkel (5) sowie einen dritten Schenkel (6) aufweisen, wobei sich der erste Schenkel (4) von der Außenkante des Grundkörpers (1) in Richtung seines inneren erstreckt, wobei sich der zweite Schenkel (5) parallel zur Längsrichtung des Grundkörpers (1) erstreckt und wobei sich der dritte Schenkel (6) vom Ende des zweiten Schenkels (5) in Richtung der Außenkante des Grundkörpers (1) erstreckt. Der Weinbaupfahl soll dahingehend verbessern, dass dem Herausarbeiten des Drahtes aus der Ausstanzung durch pulsierende, seitliche Windbelastung entgegengewirkt wird. Dabei soll das Einlegen und Herausnehmen der Drähte aus den Ausstanzungen genau so komfortabel und schnell wie bisher möglich sein. Dies wird dadurch erreicht, dass sich der erste Schenkel (4) von der Außenkante des Grundkörpers (1) schräg in Richtung des Inneren des Grundkörpers (1) erstreckt, wobei der erste Schenkel (4) von der nach unten geneigten Mündung beginnend vom dritten Schenkel (6) wegweisend orientiert ist.
Patent DE-102010006107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Aktuators eines reversiblen Insassenschutzmittels in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOERRIG OLIVER
IPC: B60R21/0132
Filed: 2010-01-29
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Aktuators eines reversiblen Insassenschutzmittels in einem Kraftfahrzeug in Abhängigkeit einer detektierten Pre-Crash-Situation, wobei bei einer detektierten Pre-Crash-Situation der Aktuator des reversiblen Insassenschutzmittels ausgelöst wird, und wobei eine Pre-Crash-Situation detektiert wird, wenn ein ermittelter Absolutwert für den Schwimmwinkel (b) des Kraftfahrzeugs einen vorgegebenen Schwimmwinkelgrenzwert (K1, K2) erreicht oder überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass zum Detektieren einer Pre-Crash-Situation zusätzlich zum Schwimmwinkel (b) die Schwimmwinkelgeschwindigkeit (db/dt) derart berücksichtigt wird, dass der Schwimmwinkelgrenzwert (K1, K2) in Abhängigkeit vom der ermittelten Schwimmwinkelgeschwindigkeit (db/dt) derart vorgegeben wird, dass ab Erreichen eines vorgegebenen Absolutwertes für die Schwimmwinkelgeschwindigkeit (db/dt) ein reduzierter Absolut-Schwimmwinkelgrenzwert (K1, K2) vorgegeben wird.
Patent DE-102010007353-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18A, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16A, 18C, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14), dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (48), das den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; 
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Abtriebselement (22) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmömentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, und
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010014254-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer Netzkommunikation auf multiplen Netzwerkschichten
Inventor: MELOCHE JEAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2010-04-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: System zur Überwachung einer Kommunikation, umfassend:
 einen Netzwerkmonitor, der so konfiguriert ist, dass er eine Stückliste eines Medienpfades für die Kommunikation zwischen einer Mehrzahl von Kommunikationsgeräten über ein Netz erhält, dass er eine Stückliste eines Signalisierungspfades für die Kommunikation zwischen einer Mehrzahl von Kommunikationsgeräten über ein Netz erhält, wobei die Stückliste des Medienpfades und die Stückliste des Signalisierungspfades jeweils eine Mehrzahl von Elementen umfassen, und wobei die Stückliste des Medienpfades und die Stückliste des Signalisierungspfades eine Stückliste eines Kommunikationspfades umfassen, dass er mindestens ein Konfigurationspaket an eine Mehrzahl von Netzwerkanalysatoren sendet, um ein oder mehrere Pakete, die einen Kommunikationsstatus in Bezug auf mindestens eines aus der Mehrzahl von Elementen in der Stückliste des Kommunikationspfades enthalten, zu überwachen, dass er ein Antwortpaket, das den Kommunikationsstatus in Bezug auf das mindestens eine aus der Mehrzahl von Elementen in der Stückliste des Kommunikationspfades enthält, empfängt und dass er den Kommunikationsstatus in Bezug auf das überwachte mindestens eine aus der Mehrzahl von Elementen in der Stückliste des Kommunikationspfades ausgibt, und ferner umfassend eine Mehrzahl von Netzwerkanalysatoren, die so konfiguriert sind, dass sie das mindestens eine Konfigurationspaket empfangen, dass sie das eine oder die mehreren Pakete, die den Kommunikationsstatus in Bezug auf die Mehrzahl von Elementen in der Stückliste des Kommunikationspfades enthalten, überwachen und dass sie das Antwortpaket an den Netzwerkmonitor senden.
Patent DE-102010024010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von polykristallinen Siliziumblöcken
Inventor: HUSSY STEPHAN DR
IPC: C30B11/02
Filed: 2010-06-16
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines polykristallinen Siliziumblocks, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Anordnen eines Schmelztiegels innerhalb einer Prozesskammer, wobei der Schmelztiegel mit festem Siliziummaterial gefüllt ist oder in der Prozesskammer mit Siliziummaterial befüllt wird; Aufheizen des festen Siliziummaterials im Schmelztiegel über die Schmelztemperatur des Siliziummaterials, um eine Siliziumschmelze im Schmelztiegel zu bilden; Absenken eines in der Prozesskammer befindlichen Plattenelements, das wenigstens eine Durchgangsöffnung für eine Gaszuführung aufweist; Abkühlen der Siliziumschmelze im Schmelztiegel unter die Erstarrungstemperatur des Siliziums; und Leiten einer Gasströmung auf die Oberfläche der Siliziumschmelze im Schmelztiegel während wenigstens eines zeitlichen Abschnitts innerhalb des Zeitraums der Erstarrung der Siliziumschmelze, wobei die Gasströmung wenigstens teilweise über die wenigstens eine Durchgangsöffnung in dem Plattenelement auf die Oberfläche der Siliziumschmelze gerichtet wird, gekennzeichnet durch Befestigen von zusätzlichem festen Siliziummaterial an dem Plattenelement vor dem Aufheizen des Siliziummaterials im Schmelztiegel derart, dass wenigstens ein Teil des...
Patent DE-102010030308-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Gymnastikübungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: A63B23/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren für Gymnastikübungen eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Betätigungseinrichtung und mindestens einem Insassensitz, wobei die mindestens eine Betätigungseinrichtung und/oder der mindestens eine Insassensitz jeweils mit mindestens einem aktiven Aktor für die Unterstützung der normalen Funktion der Betätigungseinrichtung bzw. Sitzverstellung vorgesehen sind, und mit einer Steuerung für die Ansteuerung der Aktoren, wobei die Aktoren des Fahrzeugs von der Steuerung angesteuert werden können, wenn ein Insasse eine Bewegung des Insassensitzes und/oder der Betätigungseinrichtung durchführt derart, dass der Aktor der Bewegung eine bestimmte Kraft entgegensetzt.
Patent DE-102010031528-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung eines Energiegehalts eines festen Brennstoffs und Verwendung des Systems
Inventor: SEEGER KLAUS
IPC: G01N21/35
Filed: 2010-07-19
Granted: 2013-04-25
Abstract: System zur Bestimmung eines Primärenergiegehaltes von festem Biomassebrennstoff oder einem festen Ersatzbrennstoff, mit einer Wassergehaltsmesseinrichtung, die den Wassergehalt des Brennstoffs berührungsfrei aus einem Strahlenecho von dem Brennstoff zu der Wassergehaltsmesseinrichtung bestimmt, einer Auswerteeinrichtung, die den Primärenergiegehalt des Brennstoffs unter Berücksichtigung von mindestens dem bestimmten Wassergehalt des Brennstoffs bestimmt, und einer Schnittstelle zur Verbindung mit einem Prozessleitsystem, das die Verbrennung des Brennstoffs in einer Verbrennungseinrichtung steuert, wobei eine Angabe über den Primärenergiegehalt des Brennstoffs über die Schnittstelle an das Prozessleitsystem bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassergehaltsmesseinrichtung ein NIR-Spektrometer aufweist, das aus dem von dem Brennstoff empfangenen IR-Echo den Wassergehalt chemometrisch bestimmt; und das System ferner eine Besandungsmesseinrichtung mit einem NIR-Spektrometer umfasst, das den Gehalt an unbrennbaren Anteilen im Brennstoff aus der chemometrisch gemessenen Gesamtzusammensetzung des Brennstoffs bestimmt.
Patent DE-102010036941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands eines elektrisch angesteuerten Ventils
Inventor: FINK SVEN
IPC: G01R31/72
Filed: 2010-08-11
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren (3) zur Ermittlung (33) zumindest eines Zustandskennwerts (28) einer zumindest zeitweise und/oder zumindest teilweise mit einem zeitlich variierenden Steuersignal (17) angesteuerten elektrischen Vorrichtung (4), wobei das Steuersignal (17) durch Vergleich eines Sollwertsignals (9, 26) mit einem Istwertsignal (25) ermittelt wird, wobei der zumindest eine Zustandskennwert (28) zumindest zeitweise und/oder zumindest teilweise unter Verwendung der Frequenz des zeitlich variierenden Steuersignals (17) und/oder dem Schaltverhältnis des zeitlich variierenden Steuersignals (17) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Zustandskennwert (28) zumindest zeitweise und/oder zumindest teilweise ein Maß für eine Position (28) von zumindest Teilen der elektrischen Vorrichtung (4), ein Maß für das Erreichen bestimmter Positionen (28) von zumindest Teilen der elektrischen Vorrichtung (4) und/oder ein Maß für die Geschwindigkeit von zumindest Teilen der elektrischen Vorrichtung (4) darstellt.
Patent DE-102010039457-B4 (DE)
Title: Presswalzenanordnung
Inventor: SCHWARZ EDUARD
IPC: B30B3/06
Filed: 2010-08-18
Granted: 2013-08-22
Abstract: Presswalzenanordnung für eine Pelletiervorrichtung mit mindestens einer Presswalze (9), die mittels mindestens eines Lagers (15) auf einer Presswalzenachse (17) gelagert ist, wobei die Presswalzenachse (17) eine ins Innere der Presswalzenachse (17) verlaufende Axialbohrung (22) aufweist, die mit mindestens einer vom Inneren der Presswalzenachse (17) her in Richtung einer Mantelfläche der Presswalzenachse (17) verlaufenden Radialbohrung (26) in Verbindung steht, wobei die Axialbohrung (22) mit Mitteln zum zuführen eines druckbeaufschlagten Mediums in Verbindung steht und wobei sich an das mindestens eine Lager seitlich mindestens ein Presswalzenachskragen (18) anschließt und zwischen dem Lager und dem Presswalzenachskragen (18) ein ringförmiger Hohlraum (178) ausgebildet ist, welcher zum Zuführen des druckbeaufschlagten Mediums zu Löschzwecken oder zur Kühlung mit der Radialbohrung (25) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausräumelement (174) vorhanden ist, welches im Betrieb der Presswalzenanordnung den ringförmigen Hohlraum (178) durchläuft und damit den Hohlraum (178) mindestens teilweise freihält.
Patent DE-102010043495-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil zur Oberflächenmontage
Inventor: DAVID SEBASTIAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2010-11-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektrisches Bauteil (1), insbesondere zur Oberflächenmontage, mit einem vorzugsweise als Gehäuseblock (2a) ausgestalteten Gehäusekörper (2), mit mehreren zumindest abschnittsweise aus dem Gehäusekörper (2) ragenden Kontaktstiften (3) und mit wenigstens einem Ausrichtelement (6), an dem die Kontaktstifte (3) zumindest in dessen Betriebsstellung entlang einer vorbestimmten Kontaktkontur (K) zumindest abschnittsweise ausgerichtet anliegen, wobei das wenigstens eine Ausrichtelement (6) vom Gehäusekörper (2) beabstandet angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausrichtelement (6) von einer Montagestellung, in der es an einer Halterung (34) zur Anbringung des Ausrichtelementes (6) anbringbar ist, in die Betriebsstellung, in der es an der Halterung (34) festgelegt ist, überführbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102010045417-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2010-09-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit
 -einem Sicherheitsgurt (2) und
 -einer einen kraftbegrenzten Auszug des Sicherheitsgurtes (2) ermöglichenden Kraftbegrenzungseinrichtung (3) gebildet durch eine selbsthemmende Reibungsvorrichtung (8) mit einem reibungsbehaftet geführten Zugelement (7), welches mit einem ersten Ende mit der Sicherheitsgurteinrichtung und mit einem zweiten Ende mit einer fahrzeugfesten Freigabeeinrichtung verbunden ist, wobei
 -die Freigabeeinrichtung durch ein schwingendes Massesystem gebildet ist, und
 - eine bei einem kraftbegrenzten Auszug des Sicherheitsgurtes (2) von dem Zugelement (7) zu einer Drehbewegung angetriebene Welle (11) vorgesehen ist, welche das schwingende Massesystem antreibt, und
 -das schwingende Massesystem an einer ortsfesten Hülse (10) angeordnet ist, in der die Welle (11) geführt ist.