baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042577-B4 (DE)
Title: Quasi kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: HETTLAGE ECKART
IPC: F16H9/10
Filed: 2006-09-11
Granted: 2009-01-08
Abstract: Getriebe,
bestehend aus mindestens einem spreizbaren Zahnrad (105), einem
zweiten Zahnrad (820), welches spreizbar oder nicht spreizbar sein
kann, einem ersten formschlüssigen
Zugmittel (803), welches in Vorwärtsrichtung
(801) belastbar spielfrei wirkt, einem zweiten formschlüssigen Zugmittel
(813) auf den selben Zahnrädern
(105, 820), welches in Rückwärtsrichtung (802)
belastbar spielfrei wirkt, und je einem Spanner (804, 814) für beide
Zugmittel, wobei das Leertrum (805) und der Spanner (804) des einen
Zugmittels (803) gegenüber
dem Leertrum (815) und dem Spanner (814) des anderen Zugmittels
(813) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das spreizbare Zahnrad
(105) radial rastbare Segmente (107, 108, 127) zur Auflage der Zugmittel
aufweist, wobei die Segmente durch mindestens eine in eine Raste
(124, 324, 411) eingreifende Sperrklinke (221, 325, 402, 412) an
der Grundplatte des Zahnrades (105) arretiert sind, wobei jedes
Segment (107, 108, 127) Mittel aufweist, die ein ungewolltes Verstellen
der Segmente auf Grund von Fliehkräften verhindern.
Patent DE-102007001496-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Getriebe und Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in demselben bei vorgegebener Neutral- und/oder Parkposition
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-01-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in einem automatischen oder automatisierten Kraftfahrzeug-Getriebe mit hydrodynamischem Anfahrelement bei vorgegebener Neutral- und/oder Parkposition des Getriebes, wobei das Getriebe über das hydrodynamische Anfahrelement mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei oder nahe Stillstand des Kraftfahrzeugs und vorgegebener Neutral- und/oder Parkposition des Getriebes eine aktuelle Getriebeeingangsdrehzahl und eine aktuelle Motordrehzahl des Antriebsmotors ermittelt und auf einen Fehler geschlossen wird, wenn das Drehzahlverhältnis von aktueller Getriebeeingangsdrehzahl zur aktuellen Motordrehzahl kleiner ist als ein vordefinierter Grenzwert, welcher kleiner/gleich 1 ist, wobei der vordefinierte Grenzwert im Bereich zwischen 0,7 und 1 liegt.
Patent DE-102007009208-B4 (DE)
Title: Hohlfaser, Hohlfaserbündel, Filter sowie Verfahren zur Herstellung einer Hohlfaser oder eines Hohlfaserbündels
Inventor: HEILMANN KLAUS
IPC: B01D63/02
Filed: 2007-02-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Hohlfaser aus einem semipermeablen Membranmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlfaser über ihre gesamte Länge genau eine Engstelle aufweist, in der der Innendurchmesser der Hohlfaser gegenüber dem oder den Abschnitten der Hohlfaser, die an die Engstelle angrenzen, verringert ist.
Patent DE-102007012111-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Generierung eines elektrischen Feldes, sowie unter Einschluss derselben realisierte Sensoreinrichtung
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: H03K17/955
Filed: 2007-03-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schaltungsanordnung mit: – einer Feldbereitungselektrodeneinrichtung die als solche in ein LC-Netzwerk eingebunden ist, und die derart zu einem Feldraumbereich hin freiliegt, dass sich die Kapazität eines unter Einschluss der Feldbereitungselektrodeneinrichtung gebildeten Kondensatorsystems in Abhängigkeit von den dielektrischen Eigenschaften der in dem Feldraumbereich vorhandenen Materie ändert, – einer Isolatorlage, die sich auf einer dem Feldraumbereich abgewandten Rückseite der Feldbereitungselektrodeneinrichtung erstreckt, – einer Abschirmelektrodeneinrichtung, die sich auf einer der Feldbereitungselektrodeneinrichtung abgewandten Rückseite der Isolatorlage erstreckt, und – einer Feldextinktionselektrodeneinrichtung, die als solche eine einem Extinktionsbereich zugewandte Elektrodenfläche aufweist, – wobei die Feldbereitungselektrodeneinrichtung und die Feldextinktionselektrodeneinrichtung derart angeordnet und spannungsbeaufschlagt sind, dass der Feldraumbereich und der Extinktionsbereich einander abschnittsweise überlagern, wobei die Feldextinktionselektrodeneinrichtung derart angeordnet und angeschaltet ist, dass durch diese der Raum vor dem Sensor aufgeteilt und eine Randzone des in den Feldraumbereich eindringenden Feldes der Feldbereitungselektrodeneinrichtung ausgeblendet wird.
Patent DE-102007024369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Modells und Halbzeug
Inventor: NEITZKE KLAUS-PETER
IPC: B29C67/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Modells nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein entsprechend vorgefertigtes Halbzeug nach dem Oberbegriff von Anspruch 4. Um Modelle einfach herstellen zu können, die komplexe Einbauelemente aufweisen, wird erfindungsgemäß ein Gestell (5) mit dem wenigstens einen Einbauelement (2) auf der Trägerplatte (10) zu Beginn des Verfahrens montiert, so dass es den ganzen Herstellungsprozess des Modells durchläuft.
Patent DE-102007043436-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: WATANABE NOBUYUKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-09-12
Granted: 2020-07-16
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (4) mit mehreren Reibschlusselementen, die ausgelegt sind, wahlweise in Eingriff gebracht zu werden, um die Schaltsteuerung auszuführen, wobei die Schaltsteuervorrichtung umfasst:Berechnungsmittel (24) zur Berechnung der Temperatur wenigstens eines beim Schalten in Eingriff zu bringenden Reibschlusselements;Vergleichsmittel (26) zum Vergleichen der durch das Berechnungsmittel (24) berechneten Temperatur mit einer Referenztemperatur; undHochschaltverzögerungsmittel (28) zum Verzögern der Zeit des Hochschaltens unter Verwendung des in Eingriff zu bringenden Reibschlusselements um eine vorgegebene Zeitdauer, wenn die durch das Berechnungsmittel (24) berechnete Temperatur höher ist als die Referenztemperatur und die Soll-Gangstellung höher ist als die Ist-Gangstellung, wobei das Hochschaltverzögerungsmittel (28) ferner derart eingerichtet ist, dass, wenn die Soll-Gangstellung gleich oder kleiner ist als die Ist-Gangstellung, Halten der Gangstellung oder Herunterschalten gestattet wird, selbst wenn die durch das Berechnungsmittel (24) berechnete Temperatur höher ist als die Referenztemperatur undwobei das Hochschaltverzögerungsmittel (28) die vorgegebene Zeitdauer derart festlegt, dass je höher die Temperatur der in Eingriff zu bringenden Reibschlusselemente ist, desto länger ist die vorgegebene Zeitdauer.
Patent DE-102007043641-B4 (DE)
Title: Elektrisches Parkbremssystem und Verfahren zum Steuern des elektrischen Parkbremssystems
Inventor: FUKASAWA TSUKASA
IPC: B60T7/12
Filed: 2007-09-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektrisches Parkbremssystem, das enthält: eine Bremse, die an einem Rad (14, 16) angebracht ist und die enthält: einen drehenden Körper (104), der eine Reibfläche aufweist und der sich zusammen mit dem Rad (14, 16) dreht, ein Reibungselement (116a, 116b), das an einen nicht drehenden Körper (110a, 110b) gepasst ist, so dass es relativ zu dem nicht drehenden Körper bewegbar ist, und einen Stoßmechanismus (120), der das Reibungselement (116a, 116b) gegen die Reibfläche des drehenden Körpers (104) stößt; einen Elektromotor (10); einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (12), der eine Drehung einer Drehwelle des Elektromotors (10) in eine lineare Bewegung eines Ausgangselements des Bewegungsumwandlungsmechanismus umwandelt; eine Verbindungseinheit (22, 24), die mit ihrem einen Ende mit dem Ausgangselement des Bewegungsumwandlungsmechanismus (12) verbunden ist und die mit ihrem anderen Ende mit dem Stoßmechanismus (120) verbunden ist; einen Haltemechanismus (42), der eine Kraft aufrechterhält, mit der das Reibungselement (116a, 116b) gegen die Reibfläche in der Bremse (18, 20) gestoßen wird, wenn dem Elektromotor (10) kein elektrischer Strom zugeführt wird; ein Gangbetätigungselement (230), das als Antwort auf einen Betrieb, der von einem Fahrer durchgeführt wird, bewegt wird und das in einer Position gehalten wird, an die das Gangbetätigungselement (230) bewegt wurde; einen Gangpositionssensor (228), der eine Gangposition erfasst, die die Position des Gangbetätigungselements (230) ist; und ...
Patent DE-102007048410-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Bauelemente zu einem Bestückautomaten zur Bestückung von Substraten mit den Bauelementen
Inventor: BOGNER WOLFGANG
IPC: H05K13/02
Filed: 2007-10-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Zuführvorrichtung für Bauelemente (16, 116) zu einem Bestückautomaten (60, 160) zur Bestückung von Substraten (70, 170) mit den Bauelementen (16, 116), umfassend:  • eine ebene Anordnung von Bauelementen (10, 16, 110, 116),  • eine Beladeeinrichtung (20, 120) zum Entnehmen eines Bauelements (16, 116) von der ebenen Anordnung von Bauelementen (10, 16, 110, 116) und zum Übergeben des entnommenen Bauelements (16, 116) an eine Ablagestelle (31, 33, 35) eines in einem Beladebereich (24, 124) befindlichen Transportschlittens (30, 130),  • wobei der Transportschlitten (30, 130) mit dem übergebenen Bauelement (16, 116) über eine Transporteinrichtung (50, 150) von dem Beladebereich (24, 124) zu einem Abholbereich (52, 152) zum Abholen des abgelegten Bauelements (16, 116) bringbar ist oder gebracht wird,  • wobei das Abholen durch einen Bestückkopf (62, 162) des Bestückautomaten (60, 160) vorgesehen ist, und  • wobei weiterhin der Transportschlitten (30, 130) eine Halteeinrichtung (32, 34, 36,...
Patent DE-102007048743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der energetischen Zusammensetzung von elektromagnetischen Wellen
Inventor: LANGHOFF NORBERT
IPC: G21K1/06
Filed: 2007-10-08
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der energetischen Zusammensetzung von Röntgenstrahlung einer Quelle (10, 11) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einstrahlen der polychromatischen Röntgenstrahlung der Quelle (10, 11) auf eine reflektierende Zonenplatte (12), wobei  – mindestens zwei verschiedene Wellenlängenbereiche der eingestrahlten Röntgenstrahlung jeweils durch vordefinierte, nebeneinander angeordnete, wellenlängen-selektive Bereiche (14) der reflektierenden Zonenplatte (12) reflektiert und gebeugt und in jeweils vordefinierte, voneinander getrennte, in einer Ebene (24) liegende Empfängerbereiche (22) fokussiert werden, und  – Detektion der von der Zonenplatte (12) reflektierten und gebeugten Röntgenstrahlung in den mindestens zwei Empfängerbereichen (22),  dadurch gekennzeichnet, dass  die reflektierte und/oder gebeugte Röntgenstrahlung unterschiedlicher Wellenlängen mittels der wellenlangen-selektiven Bereiche (14) jeweils in unterschiedliche Fokalpunkte oder Fokalbereiche derart fokussiert wird, dass die jeweiligen Fokalpunkte oder Fokalbereiche in der Ebene (24) der Empfängerbereiche (22) entlang einer Linie angeordnet sind, und die Längsachse der durch die jeweiligen Fokalpunkte oder Fokalbereiche gebildeten Linie senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht...
Patent DE-102007051761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Teile, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, lasergeschweißter Fahrzeugsitz und Vorrichtung zum Laserschweißen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KUNZ HOLGER
IPC: B60N2/00
Filed: 2007-10-26
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Teile (9, 15), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, von denen ein erstes Teil (9) eine als Durchgangsöffnung ausgebildete Aufnahme (17) aufweist, und das zweite Teil (15) zumindest mit einem Teil durch die Aufnahme (17) geführt ist, der zweite Teil (15) an einem Ende unter Einführung eines Dorns (W) aufgeweitet wird, und anschließend mittels eines Laserschweißverfahrens die beiden Teile (9, 15) miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (15) endseitig mit mindestens einem Schlitz (15a) versehen ist, der Schlitz (15a) im zweiten Teil (15) über die Aufnahme (17) des ersten Teils (9) hinaus in den ersten Teil (9) hineinragt und der zweite Teil (15) im überstehenden, geschlitzten Bereich durch den Dorn (W) aufgeweitet wird.
Patent DE-102007062406-B4 (DE)
Title: Gehhilfe mit Antriebsmodul
Inventor: BURDICH HERBERT
IPC: A61G5/04
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Gehhilfe oder Rollstuhl zur Unterstützung oder zum Fortbewegen einer gehbehinderten Person mit einem Fahrgestell (12), an dem Räder (14) sowie Haltegriffe (16) zum Abstützen angeordnet sind und einem am Fahrgestell angeordneten Antriebsmodul (18; 100), welches am Fahrgestell zwischen einer Antriebsstellung und einer Ruhestellung positionierbar ist, wobei in der Ruhestellung ein in der Antriebsstellung vorgesehener Bodenkontakt des Antriebsmoduls (18) aufgehoben ist, wobei das Antriebsmodul (18; 100) eine Kupplungseinrichtung (24) zur Befestigung eines von der Person besteigbaren Anhängers (26) aufweist, und wobei die Kupplungseinrichtung (24) an einem der Schwenkachse (22) abgewandten Endabschnitt des Antriebsmoduls (18) angeordnet ist.
Patent DE-102008020781-B4 (DE)
Title: Korrekturverfahren zur Korrektur eines EKG-Sigaldatensatzes eines EKG-Signals
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-12-16
Abstract: Korrekturverfahren zur Korrektur eines EKG-Signaldatensatzes eines EKG-Signals, welcher in einem Magnetresonanzgerät durch eine EKG-Messvorrichtung aufgenommen wurde, umfassend folgende Schritte:  – Ermitteln eines ersten Korrekturdatensatzes, wobei sich ein Referenzpunkt der EKG-Messvorrichtung an einer ersten Position in dem Magnetresonanzgerät befindet,  – Messen eines zu korrigierenden EKG-Signaldatensatzes mit dem Referenzpunkt der EKG-Messvorrichtung an einer zweiten Position in dem Magnetresonanzgerät,  – Bestimmen eines modifizierten Korrekturdatensatzes in Abhängigkeit des ersten Korrekturdatensatzes und der ersten und der zweiten Position des Referenzpunkts der EKG-Messvorrichtung,  – Korrigieren des zu korrigierenden EKG-Signaldatensatzes mit Hilfe des modifizierten Korrekturdatensatzes.
Patent DE-102008029239-B4 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Mehrfach-Abdeckrahmen
Inventor: SCHRAGE ORTWIN DIPL ING
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein elektrisches Unterputz-Installationsgerät (1, 2) mit einem Mehrfach-Abdeckrahmen (5) vorgeschlagen, in welchem mehrere Geräteeinsätze (3, 4) installiert sind und welcher mehrere Beschriftungsfelder (7, 8, 9, 17) aufweist. Wesentlich ist, a) dass eine Beleuchtung der Beschriftungsfelder (7, 8, 9, 17) mit einer in einem der Geräteeinsätze (3, 4) eingebauten LED-Lichtquelle (6, 16) erfolgt, b) dass dieser Geräteeinsatz (3, 4) mit einem Netzteil zur elektrischen Versorgung dieser LED-Lichtquelle (6, 16) ausgerüstet ist, c) dass an der Rückseite des Abdeckrahmens (5) je Beschriftungsfeld mindestens ein biegsamer Lichtwellenleiter (13, 14, 15, 18, 19, 25, 26) befestigt ist, d) dass die LED-Lichtquelle (6, 16) Licht in die in Form eines Bündels zusammengefassten ersten Enden dieser biegsamen Lichtwellenleiter (13, 14, 15, 18, 19, 25, 26) einstrahlt, e) dass in jedem Beschriftungsfeld (7, 8, 9, 17) ein fester Lichtleitkörper (10, 11, 12, 22) eingesetzt ist, f) und dass das zweite Ende eines jeden biegsamen Lichtwellenleiters (13, 14, 15, 18, 19, 25, 26) in einer stirnseitigen Ausnehmung (20) eines Beschriftungsfeldes mündet und von dort Licht in die Stirnfläche (21, 23, 24) eines festen Lichtleitkörpers (10, 11, 12, 22) einstrahlt.
Patent DE-102008034332-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung
Inventor: HEIGL JüRGEN
IPC: B60R21/213
Filed: 2008-07-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung, mit einem großflächigen, aufblasbaren Kopf-Seitengassack (10), der eine Gassackwand mit einer Aufprallfläche (28) für den Insassen aufweist und der zumindest an seinem oberen Rand mehrere voneinander beabstandete Befestigungen (30-38) aufweist, wobei eine jede der Befestigungen (30 - 38) den Gassack (10) sowohl im nicht aufgeblasenen Zustand als auch im aufgeblasenen Zustand am Fahrzeug arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Befestigungen (32-36) lösbar ausgebildet ist, um, sobald eine durch Aufprall des Insassen auf den Gassack (10) im Rückhaltefall aufgebrachte Kraft eine vorbestimmbare Kraft erreicht, den Gassack (10) an der lösbaren Befestigungsstelle freizugeben.
Patent DE-102008040855-B4 (DE)
Title: Dreiachsiger Beschleunigungssensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/18
Filed: 2008-07-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Beschleunigungssensor (300, 400)mit einem Substrat (322, 422) undeinem ersten Massenelement (302, 402), das derart mit dem Substrat (322, 422) verbunden ist, dass das erste Massenelement (302, 402) um eine Achse drehbar ist,wobei das erste Massenelement (302, 402) derart mit einem zweiten Massenelement (304, 404) verbunden ist, dass das zweite Massenelement (304, 404) entlang einer ersten Richtung parallel zur Achse beweglich ist,wobei das erste Massenelement (302, 402) derart mit einem dritten Massenelement (305, 405) verbunden ist, dass das dritte Massenelement (305, 405) entlang einer zweiten Richtung senkrecht zur Achse beweglich ist.
Patent DE-102008048966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fehlertoleranten Pulklesung von Packstückdaten einer Ladeeinheit
Inventor: BÜCHTER HUBERT DIPL ING
IPC: G06F21/60
Filed: 2008-09-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur fehlertoleranten Pulklesung von Packstückdaten, wobei an jedem Packstück (3) einer Ladeeinheit (1) ein Datenträger (4), beschrieben mit individuellen Packstückdaten, vorgesehen ist, wenigstens enthaltend das Gewicht, die Abmessung, maximale Lagertemperatur, maximale Beschleunigung, maximale Stapelhöhe, Lage des Schwerpunktes, ein Packmuster und/oder eine Gefahrenklasse, wobei jeder Datenträger (4) als drahtlos les- und beschreibbarer RFID-Tag ausgebildet ist, wobei auf jedem Datenträger (4) ein codierter Teildatensatz, gebildet aus der Gesamtheit aller Packstückdaten der gleichen Ladeeinheit (1), gespeichert wird, wobei auf einer Logistikkette – zunächst der Datenträger (4) mittels eines RFID-Lesers (31) ausgelesen wird; – danach aus den hierbei gesammelten Daten von einer Codiereinrichtung (32) für jedes der Packstücke ein codierter Teildatensatz erzeugt wird, wobei – die Packstückdaten aller Packstücke (3) konkateniert und in m Teile aufgeteilt werden, die dann nach einem Codierverfahren basierend auf der Mathematik der endlichen Körper in n Teildatensätze codiert werden; – wobei die Codierung nach dem ”shared secret”-Prinzip derartig erfolgt, dass zur Decodierung aller Packstückdaten nur m der Teildatensätze fehlerfrei gelesen werden müssen, wobei die Zahl der nötigen Datensätze m kleiner als die Gesamtzahl n der Packstücke (3) auf der Ladeeinheit (2) ist, und – eine Rekonstruktion der Packstückdaten oder verwertbarer Teilinformationen nicht möglich ist, wenn die Mindestanzahl der erforderlichen fehlerfrei gelesenen Teildatensätze nicht erreicht ist oder wenn die Packstücke (3) einzeln vorliegen; – danach die codierten Teildatensätze von einem RFID-Schreiber (33) auf jedem der Datenträger (4) gespeichert werden; – wobei die Daten an den Packstücken (3) selbst verfügbar sind und eine elektronische Verbindung zu einer zentralen Datenbank nicht zur Verfügung steht.
Patent DE-102008057482-B4 (DE)
Title: Bürstmaschine für Metallbänder im Durchlauf
Inventor: KRAMER CARL
IPC: B21B45/02
Filed: 2008-11-14
Granted: 2013-05-23
Abstract: Bürstmaschine mit mindestens einer Walzenbürste (2) zur Oberflächenbehandlung von Metallbändern (30) im Durchlauf, wobei jede Walzenbürste (2) das über einer Gegendruckrolle (3) geführte Band (30) im Bereich der Bandumschlingung der Gegendruckrolle bearbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Wand des Maschinengestells (1, 1a) der Bürstmaschine mindestens teilweise als mindestens ein metallischer Hohlkörper ausgeführt ist, dessen Hohlraum eine aushärtende Vergussmasse ausfüllt, wobei die Vergussmasse mit der Innenfläche des metallischen Hohlkörpers nach Aushärtung eine feste Verbindung bildet, und dass – der metallische Hohlkörper (1, 1a) aus Blech gefertigt ist und die feste Verbindung zwischen dessen Innenwand und der ausgehärteten Vergussmasse zumindest teilweise durch angebrachte Blechteile (12), Streckmetall und/oder Drahtgeflechte, die zumindest punktweise mit der Hohlkörperwand verschweißt sind und die von der Vergussmasse umschlossen werden, erfolgt.
Patent DE-102008064521-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F02B41/10
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-05-20
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgaskrümmer (2), einer Abgasleitung (3), einem Abgasturbolader (4), durch den ein für die Aufladung von Verbrennungsluft für die Brennkraftmaschine (1) vorgesehener Verdichter angetrieben wird, und einer von der Abgasleitung (3) abgezweigten Bypassleitung (5), in der eine Nutzturbine (9) angeordnet ist, wobei von der Bypassleitung (5) eine Kurzschlussleitung (6) abzweigt und in einen Abgasleitungsabschnitt (7) hinter dem Abgasturbolader (4) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass im Abgasleitungsabschnitt (7) hinter dem Abgasturbolader (4) ein erstes Ventil (8) derart positioniert ist, dass aus dem Abgasturbolader (4) ausströmendes Abgas in die Kurzschlussleitung (6) und danach zur Nutzturbine (9) umgeleitet wird, wobei die Nutzturbine (9) mit einer elektrischen Maschine (10) verbunden ist.
Patent DE-102009004013-B4 (DE)
Title: Kompakter Laufwagen für einen Flügel zum Längs-Bewegen des Flügels in einer parallel-abgestellten Lage
Inventor: WUESTEFELD WOLFGANG
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-01-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Laufwagen für einen Flügel zum Längs-Bewegen des Flügels in einer parallel-abgestellten Lage. Zum Erhalt einer kompakten Bauform, trotz Laufrollen (20, 21) mit großem Durchmesser, ist ein Gehäusebereich (10) mit zumindest zwei der Laufrollen (20, 21) und eine Lagerstelle (18) zum Schwenklagern eines Ausstellarms (30) vorgesehen. Der Ausstellarm (30) weist für das parallele Abstellen des Flügels eine ferne Lagerstelle (100) für den Flügel und eine dem Gehausebereich (10) nähere Lagerstelle (38) für ein Ende eines Steuerarms (35) auf. Ein Steuerabschnitt (40; 41) setzt sich in einer Langsrichtung des Gehäusebereichs (10) fort und weist eine Führung (41) fur den anderen Endbereich des Steuerarms (35) auf. Der Ausstellarm (30) deckt in einer eingeschwenkten Stellung den Steuerarm (35) – mit Blick in horizontaler Richtung auf den Ausstellarm – vollständig ab. Der Steuerarm befindet sich dabei in einer Schwenkebene, die parallel versetzt unterhalb einer Oberseite und parallel versetzt oberhalb einer Unterseite des Ausstellarms (30) gelegen ist. Der Laufwagen wird so kompakt und gleichzeitig leistungsfähig.
Patent DE-102009009949-B4 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für Drehmaschinen mit Gegenspindel
Inventor: GOEHRING SIEGFRIED
IPC: B23B23/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2010-12-23
Abstract: Zentriervorrichtung für Drehmaschinen mit Gegenspindel, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenspindel das Spannwerkzeug und dieses haltende Mittel entnommen sind, der verbleibende Grundkörper (7) der Gegenspindel, respektive dessen Druckhülse (6), innwändig mit einem Kolben (1; 11), der eine Zentrierspitze (2; 9; 21) aufnimmt und haltert, arretier- und lösbar versehen ist, wobei der Kolben (1; 11), respektive die Druckhülse (6), mit einem Zugrohr (8) verbunden ist, das den Kolben, respektive die Druckhülse (6), mit der erforderlichen Spannkraft beaufschlagt.