baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052447-B4 (DE)
Title: Einsatz für eine Presse
Inventor: STRECKER ULRICH
IPC: H01R43/042
Filed: 2010-11-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Einsatz für eine Presse, bei der zwei Klemmbacken aufeinander zu bewegt werden, um ein Werkstück zu verpressen, welche Klemmbacken einander zugekehrte im Wesentlichen halbzylindrische Aufnahmen aufweisen, in die jeweils ein im Wesentlichen halbschalenförmiger Einsatz (11) passt, dessen Außenkontur der Innenkontur der Aufnahme zumindest abschnittsweise entspricht, welche Einsätze in der zusammengeführten Lage sich an einander zugewandten Stirnseiten (15) berühren und eine Konturöffnung (12) begrenzen, in der das Werkstück verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die sich gegenüberliegenden Ränder (13) der Einsätze gegenüber der Halbkreisform eine sich in Richtung auf den Rand des gegenüberliegenden Einsatzes. erstreckende gerade Verlängerung (14) aufweisen.
Patent DE-102011002040-B4 (DE)
Title: Ruderbootstemmbrettanordnung
Inventor: SAKAUE ATSUSHI
IPC: B63H16/02
Filed: 2011-04-14
Granted: 2020-02-13
Abstract: Ruderbootstemmbrettanordnung (12), umfassend:eine Basis (30);ein Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) welches schwenkend um eine Schwenkachse (P1) an die Basis (30) gekoppelt ist, wobei das Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) eine Rudersteuerbefestigung (68) aufweist,ein Fußablageelement (34), welches an dem Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) gestützt ist, wobei das Fußablageelement (34) eine Schuhbefestigung aufweist; undeine Positionierungsstruktur (48, 248), welche zwischen die Basis (30) und das Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) wirkgekoppelt ist, wobei die Positionierungsstruktur eine an der Oberseite des Fußrudersteuerelementes (32, 132, 232) montierte Kunststoffsteuerplatte (64, 264), ein Berührelement (92, 292) und ein Einstellelement (98), sowie ein einen Schlitz (90c) aufweisendes Gehäuse (90) aufweist,wobei das Berührelement (92, 292) mit Bezug auf die Schwenkachse (P1) der Rudersteuerbefestigung (68) gegenüberliegend ist und an der Basis in Richtung der Schwenkachse (P1) beweglich bereitgestellt ist,wobei das Berührelement (92, 292) in Berührung mit dem Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) und der Kunststoffsteuerplatte (64, 264) durch ein Vorspannelement (94, 294) vorgespannt ist,wobei das Einstellelement (98) einstellbar angeordnet ist, um eine Zwangskraft auf das Berührelement (92, 292) einzustellen,wobei die Kunststoffsteuerplatte (64, 264) eine Umfangskante mit einem Rücksprung (100) und eine einer oberen Wandung des Schlitzes (90c) gegenüberstehende, zum Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) parallele Oberfläche aufweist,wobei das Vorspannelement (94, 294) das Berührelement (92, 292) in Kontakt beziehungsweise Berührung mit dem in der Kunststoffsteuerplatte (64, 264) und dem Fußrudersteuerelement (32, 132, 232) ausgeformten Rücksprung (100) zwingt.
Patent DE-102011008002-B4 (DE)
Title: Düsenstrahlmessvorrichtung
Inventor: RICHTER JUERGEN
IPC: B05B15/18
Filed: 2011-01-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Düsenstrahlmessvorrichtung für Medienstrahlwerkzeuge (45), mit einem Gehäuse (2) und einem im Gehäuse angeordneten Prallkörper (28), wobei ein mit Hilfe einer Düse (47) des Medienstrahlwerkzeugs (45) erzeugter Medienstrahl auf den Prallkörper (28) richtbar ist zur Messung einer vom Medienstrahl erzeugten Kraft, wobei das Medienstrahlwerkzeug (45) mit Hilfe mindestens einer im Gehäuse (2) vorgesehenen Öffnung (39, 40, 41) mindestens teilweise in das Gehäuse (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallkörper (28) das Medienstrahlwerkzeug (45) mindestens teilweise umschließbar ausgebildet ist, wobei der Prallkörper (28) form- und kraftschlüssig mit einem Kraftaufnehmer (6) verbindbar ist.
Patent DE-102011018958-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit Ausleitung von gefrorenem Kondenswasser aus dem Ansaugtrakt
Inventor: PFAB CHRISTIAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (100) mit Aufladung und Ladeluftkühlung, bei dem in einem kritischen Betriebszustand (B; E), wobei es in einem Ladeluftkühler (50) und/oder in einem nachfolgenden Ansaugtrakt (42) des Verbrennungsmotors (100) zur Anlagerung von gefrorenem Kondenswasser gekommen ist, der Ladeluftvolumenstrom (V1) durch den Ladeluftkühler (50) mittels wenigstens einem Ladeluftkühlerventil (55) derart eingestellt und/oder zeitlich verändert wird, dass dieses im Ladeluftkühler (50) und/oder im nachfolgenden Ansaugtrakt (42) bereits vorhandene Kondenswasser nur in unschädlichen Mengen dem Brennraum (10) sukzessive zugeführt und somit ausgeleitet wird, wozu der durch den Ladeluftkühler (50) geführte Ladeluftvolumenstrom (V1) einen mittels des Ladeluftkühlerventils (55) einstellbaren und/oder zeitlich veränderbaren Mitnahmeeffekt auf dieses Kondenswasser ausübt.
Patent DE-102011105933-B4 (DE)
Title: Wickelrock
Inventor: PEITL REINHARD
IPC: A41F9/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Wickelrock (1) aus einem Rocktuch (6, 6') mit einem ersten und einem zweiten sich gegenseitig überlappenden Seitenrand (11, 12), wobei zwecks Änderung der Taillenweite des Rocks (1) am Rockbund (5) der erste Seitenrand (11) mindestens zwei in der Bundrichtung voneinander beabstandete erste Befestigungselemente (21) einer Rockverschlussvorrichtung (2) und der zweite Seitenrand (12) mindestens ein korrespondierendes zweites Befestigungselement (22) der Rockverschlussvorrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rock (1) am Rockbund (5) mindestens zwei in der Bundrichtung voneinander beabstandete erste Befestigungselemente (31) einer Accessoire-Befestigungsvorrichtung (3) zur lösbaren Befestigung eines an der Außenseite des Rocks (1) zu tragenden Accessoires (4) aufweist, dass der Wickelrock (1) als Wenderock ausgebildet ist, bei dem das nach außen gewendete Rocktuch (6, 6') als Innenseite und das nach innen gewendete Rocktuch (6, 6') als Außenseite dienen kann, und umgekehrt, und dass die ersten Befestigungselemente (21) der Rockverschlussvorrichtung (2) und die ersten Befestigungselemente (31) der Accessoire-Befestigungsvorrichtung (3) doppelseitig funktionieren in dem Sinne, dass die Rockverschlussvorrichtung (2) und die Accessoire-Befestigungsvorrichtung (3) auf beiden Seiten des Rocktuchs (6, 6') knöpfbar sind.
Patent DE-102011108920-B4 (DE)
Title: Elektrisches Umrichtersystem
Inventor: WEYH THOMAS
IPC: H02M7/483
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Elektrisches Umrichtersystem für Stromversorgungen, bestehend aus mindestens zwei gleichartigen hintereinander geschalteten Modulen (710, 730, 750), wobei die hintereinandergeschalteten Module einen Brückenzweig bilden, wie er insbesondere zum Aufbau eines Phasenmoduls verwendet wird, und wobei jedes Modul mindestens einen Modul-Kondensator (1010; 1110; 1210; 1310) zur Energiespeicherung und Schaltelemente (1020, 1030, 1040; 1120, 1130, 1140, 1150) enthält, wobei mindestens eines der Module über mindestens zwei Anschlüsse mit einem nachfolgenden der hintereinander geschalteten Module verbunden ist und wobei die Schaltelemente der Module ihre jeweiligen Modul-Kondensatoren so mit Anschlüssen der hintereinandergeschalteten Module verbinden, dass wahlweise eine Serien- oder Parallelschaltung der Modul-Kondensatoren vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem Modul und einem nachfolgenden der hintereinander geschalteten Module ein Zwischenmodul (720, 740) geschaltet ist, das mindestens eine Induktivität (1240; 1340) zur Energiespeicherung aufweist, wobei die Module, das Zwischenmodul und die Schaltelemente so ausgeführt sind, dass dieses eine Modul und das zweite nachfolgende der hintereinander geschalteten...
Patent DE-102011114359-B4 (DE)
Title: Express-Kassentisch
Inventor: BERGER ANDREAS
IPC: A47F9/02
Filed: 2011-09-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kassentisch, mit einem Warentransportband (1), einem Warenerfassungsmodul (2) und einer Mehrzahl Packbereiche (3), wobei die Packbereiche (3) in Transportrichtung (y) des Warentransportbands (1) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Packbereiche (3) an einer Längsseite (4) des Transportbands (1) unter einem Abstand (x) zu dem Transportband (1) angeordnet sind, wobei zwischen dem Transportband (1) und den Packbereichen (3) das Warenerfassungsmodul (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012000599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Kraftstoff
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: B01D17/032
Filed: 2012-01-14
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung (5) zum Filtern von Kraftstoff mit einem Kraftstofffilter (6), welcher einen Filterbereich (8) zum Abscheiden von Wasser aufweist, wobei in dem Kraftstofffilter (6) wenigstens ein Bereich (10) mit einer wasseraufnehmenden Substanz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (10) mit der wasseraufnehmenden Substanz in dem Kraftstofffilter (6) im bestimmungsgemäßen Einsatz in Schwerkraftrichtung unterhalb des Filterbereichs (8) angeordnet ist, wobei schräge, an der tiefsten Stelle (12) offene Abschirmelemente (11) zwischen dem Filterbereich (8) und dem Bereich (10) mit der wasseraufnehmenden Substanz angeordnet sind.
Patent DE-102012004236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von delta-Bismutoxid, sowie danach hergestelltes Produkt
Inventor: DREYER JOCHEN A H
IPC: C01G29/00
Filed: 2012-03-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von δ-Bismutoxid (δ-Bi2O3), das mit 0,1–15 Molprozent zumindest eines Dotierstoffs stabilisiert ist, welches Verfahren die Schritte umfasst: a1) Bereitstellen von Precursorlösungen, -suspensionen und/oder -emulsionen einer Bi-Verbindung und zumindest eines Dotierstoffs in einer Flüssigkeit, b1) Umsetzen der in Schritt a) hergestellten Precursorlösung(en), -suspension(en) und/oder -emulsion(en) in einer Gasphasenreaktion, oder a2) Bereitstellen von Precursoren einer festen Bi-Verbindung und zumindest eines Dotierstoffs, b2) Umsetzen der bereitgestellten Precursor in einer Gasphasenreaktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Dotierstoff Ti, Mn oder eine Mischung derselben ist.
Patent DE-102012013336-B4 (DE)
Title: Aushandeln einer kontinuierlichen multi-stream-präsenz
Inventor: MOSTAFA ADEL
IPC: H04N7/15
Filed: 2012-07-06
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Generieren eines Angebots durch mindestens einen Prozessor einer Client-Einrichtung für eine Multimediakommunikationssitzung, wobei das Angebot eine Fensterinhaltsspezifikation für mindestens ein Fenster umfasst; Liefern des Angebots durch den mindestens einen Prozessor an ein Netzwerk zur Übertragung durch den mindestens einen Prozessor; Erhalten einer Antwort auf das Angebot und Erhalten eines Videoinhalts durch den mindestens einen Prozessor zum Anzeigen des mindestens einen Fensters, wobei die Fensterinhaltsspezifikation eine Gruppenkennung höherer Priorität umfasst, der eine höhere Priorität zugewiesen ist als einer Gruppenkennung mit niedrigerer Priorität, wobei die höhere Priorität anzeigt, dass Auflösungsreduktionen auf einen Inhalt zur Anzeige in Fenstern der Gruppe mit niedrigerer Priorität angewendet werden sollten, bevor Auflösungsreduktionen auf einen Inhalt zur Anzeige in Fenstern der Gruppe mit höherer Priorität angewendet werden, und wobei die Inhaltsspezifikation eine erste Bandbreitengrenzenkennung umfasst, die eine Grenze zum Reduzieren der Auflösung von Videoinhalt zur Anzeige in Fenstern der Gruppe mit niedrigerer Priorität umfasst.
Patent DE-102012021936-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kurzschlussverbinder einer Mittelspannungsanlage
Inventor: MAY HANS-PETER
IPC: H01B9/02
Filed: 2012-11-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Anordnung von Kurzschlussverbindungen, die derart ausgeführt sind, dass mit Kabelschirmen ausgebildete Kabel (14, 14a) pro Einzelphase eines elektrischen Mittelspannungssystems von dickwandigen metallischen Hüllrohren (20) umgeben sind, und dass zwischen beiderseitigen Enden der Hüllrohre (20) je ein Kurzschlussverbinder (25, 25') angeordnet ist, nach dem deutschen Patent 10 2011 100 983, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kurzschlussverbinder (25') schaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012104545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasführung in einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RAUSCHNING UDO
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-05-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Es sind Vorrichtungen zur Abgasführung in einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Wärmetauscher (12) mit einem Innengehäuse (39) und einem Außengehäuse (34), einer Bypassklappe (56), einem Mischgehäuse (10), in dem die Bypassklappe (56) gelagert ist, und welches am Wärmetauscher (12) befestigt ist, einem ersten Ventilsitz (60), der am Mischgehäuse (10) ausgebildet ist und auf dem die Bypassklappe (56) im den Bypass verschließenden Zustand aufliegt, einem zweiten Ventilsitz (62), auf dem die Bypassklappe (56) im den Wärmetauscher (12) verschließenden Zustand aufliegt, bekannt. Um eine möglichst einfache Montage des zweiten Ventilsitzes zu gewährleisten, ohne das Mischgehäuse (10) mechanisch bearbeiten zu müssen, ist am Innengehäuse (39) des Wärmetauschers (12) ein Kragen (64) ausgebildet, der den zweiten Ventilsitz (62) bildet.
Patent DE-102012213730-B4 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker
Inventor: PROESEL JONATHAN E
IPC: H03F3/16
Filed: 2012-08-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Schaltung, welche Folgendes umfasst: einen Transimpedanzverstärker-Teil mit einem ersten Eingangsknoten, einem zweiten Eingangsknoten, einem ersten Ausgangsknoten und einem zweiten Ausgangsknoten; einen Rückkopplungsschaltungs-Teil, welcher Folgendes umfasst: einen ersten Transistor mit einem mit dem ersten Eingangsknoten verbundenen Drain-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Gate-Anschluss; einen zweiten Transistor mit einem mit dem zweiten Eingangsknoten verbundenen Drain-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Gate-Anschluss; und einen dritten Transistor mit einem mit dem Source-Anschluss des ersten Transistors und dem Source-Anschluss des zweiten Transistors verbundenen Drain-Anschluss; und wobei die Schaltung ferner umfasst: einen mit dem ersten Ausgangsknoten und dem Gate-Anschluss des ersten Transistors kommunikativ verbundenen ersten Rückkopplungsteil und einen mit dem zweiten Ausgangsknoten und dem Gate-Anschluss des zweiten Transistors kommunikativ verbundenen zweiten Rückkopplungsteil, wobei der erste Rückkopplungsteil und der zweite Rückkopplungsteil positiven und negativen DC-Offsets bei dem ersten Eingangsknoten und dem zweiten Eingangsknoten linear kompensieren, wobei der erste Rückkopplungsteil und der zweite Rückkopplungsteil DC-Eingangsströme des ersten Eingangsknotens und des zweiten Eingangsknotens in einer positiven Richtung und in einer negativen Richtung linear kompensieren.
Patent DE-102012216025-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Umsetzer
Inventor: KULL LUKAS
IPC: H03M1/38
Filed: 2012-09-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Analog/Digital-Umsetzers (1) zum Umsetzen eines Eingangssignals in ein Mehrbit-Ausgangssignal in einem Umsetzungszyklus, das Folgendes umfasst: – Laden eines Kondensator-Array (4) durch Anlegen eines vorgegebenen Eingangssignalpotenzials; – Bewerten eines Abtastpotenzials, das durch das Kondensator-Array (4) bereitgestellt wird, in mehreren aufeinander folgenden Entscheidungsschritten, die durch wenigstens zwei Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) ausgeführt werden, wobei wenigstens einer der Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) die Bewertung für zwei Entscheidungsschritte ausführt; – Ändern des Abtastpotenzials durch Umschalten des Kondensator-Array (4) für jeden Entscheidungsschritt anhand eines Ergebnisses des Schritts zum Bewerten des Abtastpotenzials; wobei nachdem und/oder bevor der wenigstens eine der Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) die Bewertung für einen Entscheidungsschritt ausführt der Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) zurückgesetzt wird und zwei Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) die Schritte zum Bewerten und Rücksetzen abwechselnd ausführen, wobei ein Rücksetzen in jedem Entscheidungs-Signalspeicher (5, 6) nach einem Entscheidungsschritt und vor einem nachfolgenden Entscheidungsschritt ausgeführt wird.
Patent DE-102012222401-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf mit Messerklingen
Inventor: Schröter Jörg
IPC: A47L9/04
Filed: 2012-12-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bürstenkopf (1) für ein Reinigungsgerät, wobei der Bürstenkopf (1) ein Gehäuse (2) und darin eine drehbar gelagerte Bodenwalze (4) aufweist, die dem Gehäuse (2) gegenüber rotierbar gelagert ist, um von einer zu reinigenden Fläche Staub- und Schmutzpartikel aufzuwirbeln, um dadurch zu ermöglichen, diese Partikel in den Bürstenkopf (1) aufnehmen und durch den Bürstenkopf (1) weiterleiten zu können, wobei an der Bodenwalze (4) eine oder mehrere Messerklingen (7a, 7b) angeordnet sind, die parallel zur Bodenwalzenrotationsachse gegenüber der Bodenwalze (4) beweglich gelagert sind, wobei sie drehfest mit der Bodenwalze (4) verbunden sind, und die eine Arbeitsstellung haben, um Fäden oder fadenartigen Schmutz, der sich um die Bodenwalze (4) gewickelt hat, zerschneiden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklingen (7a, 7b) ein Lagermittel aufweisen, mittels dessen sie zusätzlich an dem Gehäuse (2) lagerbar sind, wobei die Messerklingen (7a, 7b) in eine von der Arbeitsstellung verschiedene Verstaustellung bewegbar sind, in der Schneiden der Messerklingen (7a, 7b) im Vergleich zur Arbeitsstellung vor dem Zugriff des Benutzers besser geschützt sind, wobei die Messerklingen (7a, 7b) mit einer Handhabe versehen sind, mit der sie durch den Benutzer parallel zur Bodenwalzenrotationsachse verschoben werden können, wobei die eine oder die mehreren Messerklingen (7a, 7b) parallel zur Rotationsachse der Bodenwalze (4) eine Länge von weniger als 30 % der Gesamtlänge der Bodenwalze (4) haben.
Patent DE-102013001052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzünden und Durchglühen von festen Brennstoffen, insbesondere von schwer entzündbarer Naturkohle zum Rauchen von Wasserpfeifen (Shisha)
Inventor: KUPETZ MAX
IPC: F23Q7/04
Filed: 2013-01-22
Granted: 2014-08-28
Abstract: Zum Anzünden von Kohle für Wasserpfeifen (Shisha) eignen sich viele Anzünder und Heizsysteme. Oft ist die Anzündemethode so alt wie die Tradition des Rauchens von Wasserpfeifen oder noch alter. Moderne, insbesondere elektrische Anzünder fehlen oder wurden für andere Zwecke entwickelt. Deshalb sind diese aufwendig in der Handhabung, arbeiten langsam und wenig effektiv, können überhitzen und durch z. B. Gase und/oder hohe elektrische Ströme den Anwender, das Gerät und deren Umfeld gefährden. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anzünden und Durchglühen von Kohle (2), insbesondere für schwer entzündbare Naturkohle, mittels einem kaminartigen Gehäuse (1), indem ein elektrisches Heizelement (3) und ein elektrisch angetriebener Lüfter (Ventilator) (5) angeordnet sind. Auf das Heizelement (3), das beispielsweise spiralförmig oder gewendelt ausgeführt ist, werden die Kohlen (2) aufgelegt und zum Anzünden/Anglühen gebracht. Die Kohle (2) wird dabei zumindest teilweise vom Gehäuse (1) umschlossen. Der Lüfter (5) unterstützt das Durchglühen der Kohlen (2) oder übernimmt diesen Vorgang. Das Heizelement (3) kann dann durch Schalter (8) abgeschaltet werden und das Gerät wird gekühlt. Ebenfalls kann der Lüfter (5) zugeschaltet oder abgeschaltet und der Glühvorgang gesteuert werden. Durch die konstruktive Auslegung und funktionale Anordnung von Gehäuse (1), Heizelement (3), Lüfter (5) und Schaltsystem (8) werden ein schnelles Anzünden und gleichmäßiges Durchglühen ermöglicht. Außerdem steigt die Sicherheit der Vorrichtung, weil die Überhitzung kontrolliert und die Brandgefahr reduziert werden. Die Standzeit der Vorrichtung, insbesondere des Heizelementes werden gleichzeitig maximiert. Auch in wirtschaftlicher und umweltpolitischer Hinsicht bestehen Vorteile.
Patent DE-102013001927-B4 (DE)
Title: Geopolymer-Bindemittelsystem für Feuerbetone, trockener Feuerbetonversatz enthaltend das Bindemittelsystem sowie die Verwendung des Versatzes
Inventor: WERZ JENNIFER
IPC: F27D1/00
Filed: 2013-02-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Alkalisch aktiviertes, trockenes Bindemittelsystem für Feuerbetone aus mindestens einem mineralischen Binder und einem mineralischen Aktivator, die im Gemisch mit Wasser ein erhärtendes Geopolymer bilden,wobei das Bindemittelsystem als Binder mindestens ein feinteiliges, mit der Aktivatorkombination reaktives Aluminiumsilikat und/oder ein Erdalkalialuminiumsilikat und/oder Kalksandsteinmehl und/oder amorphes Silika aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassals Aktivator eine Kombination aus mindestens zwei unterschiedlichen, mit Wasser alkalisch reagierenden und dabei mit dem Binder ein Geopolymer bildenden Magnesiumkomponenten enthalten ist, wobei die Magnesiumkomponenten eine unterschiedliche Reaktivität bezüglich Luftfeuchtigkeit und bezüglich des Binders aufweisen,wobei es sich bei den Magnesiumkomponenten jeweils um ein MgO-enthaltendes MgO-Erzeugnis in Form von MgO-Kauster, Schmelz- oder Sintermagnesia oder um ein Mg-enthaltendes mineralisches Erzeugnis in Form von MgO-überschüssigem Spinell, Spinell, Brucit, Dolomit, Magnesiumsilikaten, oder um ein MgO-haltiges Additiv in Form von MgO-haltigem Natriumphosphat handelt.
Patent DE-102013002223-B4 (DE)
Title: Kugelhahnvorrichtung
Inventor: KELLER STEFAN
IPC: F16K5/14
Filed: 2013-02-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kugelhahnvorrichtung (10.1) mit – einem Gehäuse (12) mit – einer Sacklochausnehmung (14.1) mit anschließender Durchgangsausnehmung (48) oder durchgehender Stufenbohrung, – einer Kugel (16) mit einer Durchgangsausnehmung (18), – einem Betätigungselement (32) oder einer Schaltwelle (30) zum Drehen der Kugel (16) in den Öffnungs-/Schließzustand und umgekehrt, – einer eingangsseitigen Kugelsitzeinheit (20) mit durchgehender Ausnehmung (34), – einer ausgangsseitigen Kugelsitzeinheit (22) mit durchgehender Ausnehmung (36), – wobei zwischen der Kugel (16) und den eingangs- und ausgangsseitigen Kugelsitzeinheiten (20, 22) erste Dichtmittel oder Dichtflächen (38, 40) vorhanden sind und – zwischen der Innenwandung des Gehäuses (12) und der eingangsseitig und/oder ausgangsseitigen Kugelsitzeinheit (20, 22) zweite Dichtmittel (24) angeordnet sind, – einem in der Sacklochausnehmung (14.1) zumindest bereichsweise angeordnetes Gegenstück (26, 44), das pressend auf die ersten Dichtmittel/Dichtflächen (38, 40) und zweiten Dichtmitteln (24) zu Abdichtungszwecken einwirkt, – wobei erste und zweite Kraftübertragungseinheiten (42.1, 42.2; 28) vorhanden sind, die direkt oder indirekt mit einem oder mehreren Gegenstück/en (26, 44) in Wirkverbindung stehen, derart, auf die ersten Dichtmittel/Dichtflächen (38, 40) eine erste Kraft (FS) ausgeübt wird und auf die zweiten Dichtmittel (24) eine zweite Kraft (FG) ausgeübt wird, wobei die erste Kraft (FS) deutlich geringer ist als die zweite Kraft (FG) und die Größe der ersten Kraft (FS) durch geeignete Wahl der Federeigenschaften der zweiten Kraftübertragungseinheit (28) festgelegt wird, – dadurch gekennzeichnet, dass – das Gegenstück (26) eingangsseitig angeordnet ist und die erste Kraftübertragungseinheit (42.1) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist, die an der Kugel (16) außenseitig vorbeigeführt ist und auf die zweiten Dichtmittel (24) zwischen der Innenwandung des Gehäuses (12) und der Außenwandung der ausgangsseitigen Kugelsitzeinheit (22) einwirkt und die erste Kraftübertragungseinheit (42.1) als separates Bauteil ausgebildet ist.