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Patent DE-102020000453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Werkzeugs sowie Werkzeug
Inventor: WINGERTER EUGEN
IPC: B21J13/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen eines mehrteiligen Werkzeugs (1). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Ein Grundkörper (3) und ein Endstück (4) werden erzeugt. Der Grundkörper (3) und das Endstück (4) werden miteinander verschraubt, während eine Temperaturdifferenz zwischen beiden besteht. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Werkzeug (1).
Patent DE-102020002556-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur Steuerung einer Fahrzeugkomponente mithilfe einer in Abhängigkeit eines Konfidenzwertes eines Sensorwertes bestimmten Steuerstrategie
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1) zur Steuerung zumindest einer ersten Fahrzeugkomponente (2) eines Fahrzeugs (3) zum Erreichen eines Zieles, wobei das Steuersystem (1) eingerichtet und ausgebildet ist, einen ersten Sensorwert (4) eines ersten Sensors (5) des Fahrzeugs (3) zu empfangen und zumindest ein erstes Steuersignal (6) zu der ersten Fahrzeugkomponente (2) zu senden und eine Steuerstrategie (7) zur Steuerung des Fahrzeugs (3) zumindest in Abhängigkeit des ersten Sensorwertes (4) und eines ersten Konfidenzwertes, der ein Maß für eine Sicherheit über eine Richtigkeit des ersten Sensorwertes (4) ist, zu bestimmen, wobei die Steuerstrategie (7) zumindest das erste Steuersignal zum Steuern der ersten Fahrzeugkomponente (2) zum Erreichen des Zieles umfasst.
Patent DE-102020003325-A1 (DE)
Title: Beleuchtbare Lautsprecherabdeckung
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Lautsprecherabdeckung (1) für eine Lautsprechereinheit (5) umfassend eine Blende (1.1) und eine unter der Blende (1.1) angeordnete stegförmige Stützstruktur (3) die beide mit einem Rahmen (2) verbundenen sind, sowie mindestens ein Beleuchtungsmittel (6), wobei die Stützstruktur (3) als Lichtleiter ausgebildet ist, von dem mindestens einen Beleuchtungsmittel (6) beleuchtet wird und dieses Licht im Wesentlichen seitlich aus der stegförmigen Stützstruktur (3) ausgekoppelt wird.
Patent DE-102020004211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kamerabasierten Lichtsignalerkennung und Fahrzeug
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G06T7/33
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kamerabasierten Lichtsignalerkennung bei dem wenigstens ein von einer Lichtsignalanlage (1) umfasstes Lichtsignal (1.1) in mit einer von einem Fahrzeug (2) umfassten Tele-Kamera (3.1) erzeugten Kamerabildern und in mit von einer vom Fahrzeug (2) umfassten Weitwinkel-Kamera (3.2) erzeugten Kamerabildern erkannt wird, wobei die Tele-Kamera (3.1) einen Winkelbereich (αT) erfasst welcher kleiner ist als ein von der Weitwinkel-Kamera (3.2) erfasster Winkelbereich (aww). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Tele-Kamera (3.1) und der Weitwinkel-Kamera (3.2) erzeugten Kamerabilder auf das Vorhandensein von Kanten (4) analysiert werden und bei Vorhandensein jeweils wenigstens dreier Kanten (4), wobei sich die Kanten an wenigstens zwei Kreuzungspunkten (5) schneiden, die Kamerabilder durch ein Zueinander-Ausrichten der jeweils gleichen Kanten (4) in ein gemeinsames Koordinatensystem transformiert werden, wobei die Kamerabilder der beiden Kameras (3.1, 3.2) fusioniert werden.
Patent DE-102020006727-A1 (DE)
Title: Motorroller mit von aussen unabhängiger energieversorgung
Inventor: WENDORFF JAN
IPC: B62M6/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Am Vorderrad befindet sich auf der rechten Seite ein Elektromotor zur Energiegewinnung und am rechten Hinterrad befindet sich auch ein Elektromotor zur Energiegewinnung.Am linken Vorderrad und am linken Hinterrad befindet sich je ein Elektromotor, der für die Fortbewegung zuständig ist.Im hinteren Teil des Motorrollers befindet sich der Akku.Der vordere und der hintere Teil des Motorrollers sind durch ein Fahrgestell miteinander verbunden.Vor der ersten Fahrt des Motorrollers bzw. vor der Inbetriebnahme des Motorrollers wird der Akku einmalig von außen über die Steckdose aufgeladen.Wenn der Motorroller anfährt, erhalten der hintere linke und der vordere linke Elektromotor elektrischen Strom vom Akku, wodurch der Motorroller vorwärts fährt.Das Drehen der beiden Räder bewirkt, daß der vordere rechte und der hintere rechte Elektromotor elektrische Energie erzeugen, die den Akku auflädt.Zugleich fließt diese elektrische Energie fortwährend weiter an die beiden Elektromotoren auf der linken Seite des Motorrollers, was bewirkt, daß die Räder nicht stillstehen, sondern unaufhörlich sich drehen und den rechten vorderen sowie den rechten hinteren Elektromotor zur Stromgewinnung antreiben.Es wird laufend über diese Wechselwirkung elektrische Energie erzeugt und der Akku wird dauernd aufgeladen, verliert nie seine Kraft, die beiden linken Elektromotoren zur Bewegung bzw. zum Fahren anzutreiben, wodurch auch immer der Akku neu aufgeladen wird, damit seine elektrische Kraft nicht nachläßt.Ein ständiges Wechselspiel zwischen Energieerzeugung, Fortbewegung und neuer Energieerzeugung.
Patent DE-102020008041-A1 (DE)
Title: Planierschild
Inventor: LAGGER FLORIAN
IPC: E01C19/12
Filed: 2020-07-14
Abstract: Der Planierschild mit einem zentralen Hauptschild ist dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Hauptschild ein rechter und ein linker Halbschild angeordnet sind, die eine solche Krümmung haben, dass sie mit ihrer Rückseite im wesentlichen konturparallel in den Hauptschild hineinpassen, und dass die Halbschilde unabhängig voneinander stufenlos seitlich über den Hauptschild hinaus ausfahrbar sind.
Patent DE-102020100543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentifizieren eines Benutzers einer Fachanlage
Inventor: HELFERICH FRANK
IPC: G06Q50/32
Filed: 2020-01-13
Abstract: Offenbart wird u.a. ein Verfahren umfassend Durchführen eines Prozesses zum Authentifizieren eines Benutzers (250, 350, 450, 550) einer Fachanlage (3) gegenüber einem die Fachanlage verwaltenden Backend-System (2), wobei notwendige Bedingung für das Durchführen des Prozesses zum Authentifizieren des Benutzers (250, 350, 450, 550) ist, dass eine Näheprüfung (200, 400, 500) ergeben hat, dass sich ein Mobilgerät (4) des Benutzers (5) am Ort der Fachanlage (3) befindet, und/oder dass eine Belegungsprüfung (310, 410, 510) ergeben hat, dass die Fachanlage (3) mindestens eine dem Benutzer (5) zugeordnete Sendung enthält. Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes System und ein entsprechendes Computerprogramm offenbart.
Patent DE-102020102339-A1 (DE)
Title: Elektroden mit teilchen aktiven materials, die gemischte ionisch und elektronisch leitende schichten darauf aufweisen
Inventor: ANANDAN VENKATARAMANI
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Offenbarung stellt Elektroden mit Teilchen aktiven Materials bereit, die gemischte ionisch und elektronisch leitende Schichten darauf aufweisen.Eine Feststoffbatterie beinhaltet eine Anode, eine Kathode und einen Festelektrolyten zwischen der Anode und der Kathode. Die Anode oder Kathode beinhaltet gebundene Teilchen aktiven Materials, die eine sich anpassende gemischte ionisch und elektronisch leitende Schnittstellenschicht daran aufweisen, die während eines Betriebs der Feststoffbatterie einen Transportweg für Ionen und Elektronen bereitstellt und keine Festelektrolytteilchen aufweist.
Patent DE-102020102866-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit Frontgassack und Seitengassack
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R21/232
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein Rückhaltesystem für einen Fahrzeuginsassen (26) in einem Kraftfahrzeug umfasst einen Frontgassack (28), insbesondere einen Fahrergassack, und einen Seitengassack (14), insbesondere einen Vorhanggassack. Der Seitengassack (14) ist im aufgeblasenen Zustand so angeordnet und geformt, dass bei einem Schrägaufprall des Fahrzeuginsassen (26) auf den Frontgassack (28) der Seitengassack (14) in einem bezüglich der Fahrtrichtung (x) des Fahrzeugs vorderen Freibereich (20) der Fahrzeugseite unterhalb der A-Säule (12) keine signifikante Abstützung für den Frontgassack (28) in Fahrzeugquerrichtung (y) bereitstellt.
Patent DE-102020104280-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F24F11/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Bei einem Freizeitfahrzeug mit Einrichtungen zum Campen, insbesondere ein Wohnmobil (2) oder Caravan, mit einer Lüftungsvorrichtung (8), durch die Außenluft zugeführt werden kann, wobei der Innenraum mindestens eine Sensoreinheit (10) für Spurengase, insbesondere CO/CO2, und/oder Schadstoffpartikel aufweist, schaltet eine Steuereinheit (12) bei Überschreiten von einem Grenzwert für eine Spurengaskonzentration und/oder einer Schadstoffpartikelkonzentration die Lüftungsvorrichtung (8) ein, so dass Außenluft zugeführt wird.
Patent DE-102020105736-A1 (DE)
Title: Inkjet-Druckkopfreinigung mit Ultraschall
Inventor: POSTELS MICHAEL
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Druckköpfen (5) einer Inkjet-Druckmaschine (7), welche eine Schallquelle (14) und eine Auftrageeinheit (9, 19) umfasst, wobei die Auftrageeinheit (9, 19) eine Reinigungsflüssigkeit auf eine Oberfläche (18) des Druckkopfes (5) aufbringt, so dass die Schallquelle mittels entsprechend eingebrachter Schallwellen den Druckkopf berührungslos reinigt, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung (21) eine mobile Vorrichtung ist, welche derart ausgeführt ist, dass sie die Druckköpfe (5) im eingebauten Zustand in der Inkjet-Druckmaschine (7) reinigt.
Patent DE-102020106606-A1 (DE)
Title: Welligskeitsfor men für getaktete leistungsversorgung
Inventor: GARG PAWAN
IPC: H02M3/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Controllerschaltung für eine getaktete Leistungsversorgung (SMPS). Die Controllerschaltung ist dazu ausgebildet, mit mehreren Phasen einen kombinierten Ausgangsstrom an einem Versorgungsknoten zu erzeugen, um eine Last zu versorgen, einen zu einer geschätzten Welligkeit komplementären Welligkeitsformungsstrom auf dem kombinierten Ausgangsstrom unter Verwendung einer Anzahl aktiver Phasen der mehreren Phasen, die den kombinierten Ausgangsstrom erzeugen, zu bestimmen, und mit einer Hilfsphase den Welligkeitsformungsstrom an dem Versorgungsknoten zu erzeugen, um eine auf dem kombinierten Ausgangsstrom auftretende Welligkeit zu verringern.
Patent DE-102020106853-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abbildung einer ruschelzone einer perforierten kernprobe
Inventor: MCGREGOR JACOB ANDREW
IPC: G01N23/046
Filed: 2020-03-12
Abstract: Aspekte eines Verfahrens zur Abbildung eines Perforationstunnels und einer Ruschelzone einer perforierten Kernprobe. Das Verfahren kann das Scannen einer perforierten Kernprobe mit einem Perforationstunnel, der ein permeabilitätsbeeinträchtigendes Material enthält, mit einer ersten Computertomographie-(CT-)Scanvorrichtung beinhalten, um ein erstes 3D-Modell des Perforationstunnels zu erzeugen. Das Verfahren kann ferner das Bilden eines gereinigten Perforationstunnels, indem zumindest ein Teil des permeabilitätsbeeinträchtigenden Materials von innerhalb des Perforationstunnels entfernt wird, ohne die Kernprobe an dem Perforationstunnel zu teilen, und das Scannen der perforierten Kernprobe mit dem gereinigten Perforationstunnel mit einer zweiten Computertomographie-(CT-)Scanvorrichtung beinhalten, um ein zweites 3D-Modell des gereinigten Perforationstunnels zu erzeugen. Das Verfahren kann das erste 3D-Modell und das zweite 3D-Modell vergleichen, um eine 3D-Abbildung des Perforationstunnels oder einer Ruschelzone zu erhalten.
Patent DE-102020107281-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit zumindest einer durch einen Sockelschaft gesicherten Zuführleitung
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: G05D23/13
Filed: 2020-03-17
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4);- einen Einsatz (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;- zumindest eine Zuführleitung (6, 7) für eine Flüssigkeit, die in den Einsatz (5) eingesteckt ist, sodass die Flüssigkeit mittels des Einsatzes (5) einer Mischkartusche (8) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser zuführbar ist;- zumindest ein Befestigungselement (9), das über eine Umfangsfläche (10) des Einsatzes (5) in den Einsatz (5) eingesteckt ist, sodass die zumindest eine Zuführleitung (6, 7) an dem Einsatz (5) gesichert ist; und- einen Sockelschaft (11) zur Lagerung des Armaturengehäuses (2), der derart mit dem Einsatz (5) verbunden ist, dass ein Lösen des zumindest einen Befestigungselements (9) von dem Einsatz (5) verhindert ist.
Patent DE-102020107603-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: INSEL ROBIN
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein schaltbarer Ventiltrieb (1) eines mehrzylindrigen Verbrennungsmotors umfasst eine Mehrzahl zylinderspezifischer Schaltvorrichtung (4, 12) und eine gemeinsame, zylinderunspezifische Variationsvorrichtung (5), insbesondere in Form eines Nockenwellenverstellers. Schaltzustände der einzelnen Schaltvorrichtungen (4, 12) sind ohne zylinderspezifische Sensorik an der Variationsvorrichtung (5) detektierbar.
Patent DE-102020108324-A1 (DE)
Title: Abdeckpanel für eine Frontseite eines Fahrzeugs
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckpanel für eine Frontseite eines Fahrzeugs, umfassend einen mehrere Schichten tragenden Grundkörper (101) mit einer Sichtseite (103) und einer Objektseite (104), wobei in den Grundkörper (101) von der Objektseite (104) mindestens ein Ornament (102) eingebracht ist und hinter dem Ornament (102) ein Sensor (108) angeordnet ist. Bei einem Abdeckpanel ist der Sensor (108) in eine Ausgleichsmasse (502) eingebettet, welche auf der Objektseite (104) in das dreidimensional ausgebildete Ornament (102) eingreift, wobei die Ausgleichmasse (502) eine abschließende Schicht auf dem Grundkörper (101) auf dessen Objektseite (104) bildet.
Patent DE-102020112822-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit demselben und Fahrassistenzverfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs. Das Fahrassistenzsystem umfasst ein primäres Trajektorienplanungs-Modul, das eingerichtet ist, um in einem Normalbetrieb des Fahrassistenzsystems eine erste Soll-Trajektorie für das automatisierte Fahren bereitzustellen, und um in einem Notbetrieb des Fahrassistenzsystems eine zweite Soll-Traj ektorie für das automatisierte Fahren bereitzustellen, wobei die zweite Soll-Trajektorie für einen vorbestimmten Zeitraum vorausgeplant ist.
Patent DE-102020118846-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriemodul
Inventor: HAN WONSUP
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (12) beschrieben, die ein Batteriezellengehäuse (16) umfasst, in dem galvanische Komponenten der Batteriezelle (12) angeordnet sind. Dabei ist zwischen den galvanischen Komponenten und dem Batteriezellengehäuse (16) zumindest abschnittsweise eine Sicherheitsschicht (26) zum Schutz einer Umgebung der Batteriezelle (12) vor den Auswirkungen einer Fehlfunktion zumindest einer der galvanischen Komponenten vorgesehen. Zudem wird ein Batteriemodul erläutert, das zumindest zwei solche Batteriezellen (12) aufweist, wobei die Sicherheitsschicht (26) jeder Batteriezelle (12) dazu ausgebildet ist, die jeweils andere Batteriezelle (12) vor den Auswirkungen einer Fehlfunktion zumindest einer der galvanischen Komponenten der Batteriezelle (12) zu schützen.
Patent DE-102020118965-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handgerät, Isoliereinsatz für ein chirurgisches Handgerät und Verfahren zur Handhabung eines chirurgischen Handgeräts
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-07-17
Abstract: Chirurgische Handgeräte werden in der Urologie bei elektrochirurgischen Arbeiten verwendet. Für diese Anwendung wird eine Elektrode mit einem hochfrequenten elektrischen Strom beaufschlagt. Dabei gilt es zu vermeiden, dass die Elektrode in elektrischen Kontakt mit dem Handgerät kommt. Bekannte Isoliereinsätze zur elektrischen Isolierung lassen sich nur schwer mit dem Handgerät verbinden. Außerdem ist die Verbindung sehr unzuverlässig. Die Erfindung schafft ein chirurgisches Handgerät und einen Isoliereinsatz, der auf eine sichere sowie leicht lösbare Art und Weise mit einem Schaft des Handgeräts verbindbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass der Isoliereinsatz (26) röhrchenartig ausgebildet ist und mit einem proximalen Endbereich an ein distales Ende eines rohrartigen Schaftes (13) des Handgeräts (10) lösbar gekoppelt ist. Dabei weist der proximale Endbereich des Isoliereinsatzes (23) mindestens zwei federnde Befestigungsmittel (26) auf, die jeweils ein zu einem Innenraum des Isoliereinsatzes (23) hinweisendes Rastelement (29) aufweisen.
Patent DE-102020119293-A1 (DE)
Title: Die-stapelstruktur und verfahren zum bilden derselben
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bonden eines ersten Bauelement-Die mit einem zweiten Bauelement-Die, das Verkapseln des ersten Bauelement-Die in einem ersten Verkapselungsmaterial, das Ausführen eines rückseitigen Schleifprozesses an dem zweiten Bauelement-Die, um Durchkontaktierungen in dem zweiten Bauelement-Die aufzudecken, und das Bilden von ersten elektrischen Verbindungsstücken an dem zweiten Bauelement-Die, um ein Package zu bilden. Das Package weist einen ersten Bauelement-Die und einen zweiten Bauelement-Die auf. Das Verfahren umfasst ferner ein Verkapseln des ersten Package in einem zweiten Verkapselungsmaterial und ein Bilden einer Interconnect-Struktur, die das erste Package und das zweite Verkapselungsmaterial überlappt. Die Interconnect-Struktur weist zweite elektrische Verbindungsstücke auf.
Patent DE-102020119340-A1 (DE)
Title: Strommessgerät zur Messwerterfassung, Stromsensor sowie Strommessumformer
Inventor: HÖFT WOLFGANG
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Strommessgerät (20) zur Messwerterfassung, mit einem Stromsensor (21) und einem Strommessumformer (22), wobei der Messbereich des Stromsensors (21) einstellbar ist. Der Stromsensor (21) wird dabei mit wenigstens einem Magnetfeldsensor (11), wenigstens einer Anpassschaltung (13, 14, 15) und einem Speicher (12) und einer Schnittstelle (16) ausgestattet. Dabei ist der Strommessumformer (22) mit einer Eingabeschnittstelle (24) zur Eingabe und/oder einer Kommunikationsschnittstelle (24') zur Übermittlung der Information bzgl. der Messbereichsumschaltung ausgestattet. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Messbereichsumschaltung für den Stromsensor (21) darauf beruht, dass die Anpassschaltung (13, 14, 15) durch Umprogrammierung des Speichers (12) auf wenigstens einen neuen Anpasswert in dem Speicher (12) zugreift, durch den eine Veränderung des Messsignals des Magnetfeldsensors (11) einstellbar ist. Diese Umprogrammierung kann dann im Rahmen der spezifizierten Schreibzyklenzahl des Speichers (12) beliebig oft durchgeführt werden. Selbst eine dynamische Messbereichsumschaltung lässt sich damit realisieren. Andere Ausprägungen betreffen einen entsprechend ausgelegten Stromsensor (21) und einen entsprechend ausgelegten Strommessumformer (22).
Patent DE-102020120880-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung sowie Verfahren zur Prozesskontrolle
Inventor: GUMAA BUSHARA
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Bauteilanordnung, umfassend ein Bauteil, auf oder an welchem mehrere Datenträgerabschnitte angeordnet sind, wobei das Bauteil einen Montagezustand und einen Endzustand aufweist, und wobei die Datenträgerabschnitte derart verteilt angeordnet sind, dass sie im Montagezustand voneinander beabstandet sind und im Endzustand ein, insbesondere zusammenhängendes, Datenträgerelement formen.
Patent DE-102020128840-A1 (DE)
Title: Klimasystem sowie Verfahren zum Steuern eines solchen
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimasystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kältekreislauf (11) aufweisend einen Primärkreislauf (13), in dem ein Verdichter (15), ein Kondensator (16), ein Expansionsventil (17) und ein Chiller (18) seriell angeordnet sind, und einem Sekundärkreislauf (14), der zwischen dem Verdichter (15) und dem Kondensator (16) vom Primärkreislauf (13) abzweigt und zwischen dem Chiller (18) und dem Verdichter (15) wieder in den Primärkreislauf (13) mündet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern eines solchen Klimasystems (10) und ein Fahrzeug mit einem solchen Klimasystem (10).
Patent DE-102020200969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Instanziieren mindestens einer Ausführungsumgebung
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-01-28
Abstract: Verfahren zum Instanziieren mindestens einer Ausführungsumgebung (20, 22, 24) auf einem Steuergerät (10) im Automotive-Bereich, wobei Ressourcen zum Erfüllen der Anforderungen der mindestens einen Ausführungsumgebung (20, 22, 24) von einer Ausführungskontrolle (42) dynamisch ausgewählt werden und diese Ressourcen von einem Virtualisierungs-System (30) der jeweiligen Ausführungsumgebung (20, 22, 24) zugewiesen werden.
Patent DE-102020203579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Fahrbahnverlaufs
Inventor: BETHGE MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnverlaufs. Hierbei werden zunächst Objektpunkte in Fahrtrichtung des Fahrzeugs erfasst (10). Darauf folgend wird eine erste und eine zweite mögliche Bewegungstrajektorie in Abhängigkeit der erfassten Objektpunkte ermittelt (20, 40). Folgend wird ein erster Fahrspurbegrenzungsbereich für die ermittelte erste mögliche Bewegungstrajektorie in einer Draufsicht rechts und links relativ zu der ersten möglichen Bewegungstrajektorie und ein zweiter Fahrspurbegrenzungsbereich für die ermittelte zweite mögliche Bewegungstrajektorie in einer Draufsicht rechts und links relativ zu der zweiten möglichen Bewegungstrajektorie erzeugt (30, 50). Darauf folgend wird eine Anzahl von in der Draufsicht innerhalb des ersten Fahrspurbegrenzungsbereichs zumindest teilweise angeordneten Objektpunkten und zudem eine Anzahl von in der Draufsicht innerhalb des zweiten Fahrspurbegrenzungsbereichs zumindest teilweise angeordneten Objektpunkten mit einem definierten ersten Schwellenwert verglichen (60, 70), wobei der definierte erste Schwellenwert wenigstens ≥ 1 ist. Darauf folgend wird der Fahrbahnverlauf in Abhängigkeit der durchgeführten Vergleiche mit dem ersten definierten Schwellenwert ermittelt (280, 290).
Patent DE-102020205575-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung und damit ausgestatteter Roboterarm eines Roboters
Inventor: HAUCK MARC
IPC: F15B15/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Es wird eine Drehantriebsvorrichtung vorgeschlagen, die über einen fluidbetätigten Drehantrieb (5) verfügt und der mehrere zur Ansteuerung des Drehantriebes (5) ausgebildete Steuerventileinheiten (36) aufweist. Die Steuerventileinheiten (36) sind an Montageflächen (46) eines einstückigen Ventilträgers (43) montiert, in dem sowohl ein Steuerkanalsystem (63) als auch ein Belüftungskanalsystem (64) und ein Entlüftungskanalsystem (65) ausgebildet sind. Die Montageflächen (46) sind in einer von einer mittigen Hauptachse (6) abgewandten Ausrichtung an der peripheren Mantelfläche (50) des Ventilträgers (43) ausgebildet.