baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001709-T5 (DE)
Title: Flügelpumpe
Inventor: KUBO KOUHEI
IPC: F04C2/344
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Flügelpumpe (100) ist mit Folgendem versehen: einem Pumpengehäuse (10), das einen aufnehmenden konkaven Abschnitt (11) hat; sowie einer Pumpenkartusche (20), die in dem aufnehmenden konkaven Abschnitt (11) aufgenommen ist, wobei die Pumpenkartusche (20) Folgendes hat: einen Rotor (24); eine Vielzahl von Flügeln (25), die in einer Vielzahl von Schlitzen aufgenommen sind, die in dem Rotor (24) ausgebildet sind; einen Nockenring (26), der mit einer Nockenfläche (26a) an einem Innenumfang des Nockenrings (26) ausgebildet ist; sowie eine erste Seitenplatte (29), die auf der entgegengesetzten Seite von einer Bodenfläche (11a) des aufnehmenden konkaven Abschnitts (11) so vorgesehen ist, dass der Nockenring (26) dazwischen angeordnet ist, wobei die erste Seitenplatte (29) einen ersten Vorsprungsabschnitt (29b) hat, der radial nach außen vorsteht, und die Pumpenkartusche (20) an dem Pumpengehäuse (10) mittels des ersten Vorsprungsabschnitts (29b) verankert ist.
Patent DE-112020002725-T5 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: NAGATSUKA MASAKI
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-06-01
Abstract: Ein Transportsystem, das eine Manipulatorvorrichtung und eine Unterbringungsvorrichtung umfasst. Die Manipulatorvorrichtung hat eine Hand, die in der Lage ist, Zielobjekte zu ergreifen. Die Position der Hand kann relativ zu einem Manipulatorhauptkörperabschnitt gesteuert werden, der der Hauptkörperabschnitt der Manipulatorvorrichtung ist. Die Unterbringungsvorrichtung weist einen Unterbringungsabschnitt auf, der in der Lage ist, eine Vielzahl von Zielobjekten aufzunehmen. Die Unterbringungsvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie die in dem Unterbringungsabschnitt untergebrachten Zielobjekte einzeln in eine vorgeschriebene, für die Hand zugängliche Position bringt. Die Manipulatorvorrichtung und die Unterbringungsvorrichtung sind so konfiguriert, dass sie sich in einem Zustand, in dem der Manipulatorhauptkörperabschnitt und die Unterbringungsvorrichtung gekoppelt sind, als eine integrierte Einheit bewegen. Die vorgeschriebene Position wird in einem Zustand, in dem der Manipulatorhauptkörperabschnitt und die Unterbringungsvorrichtung gekoppelt sind und die Manipulatorvorrichtung und die Unterbringungsvorrichtung eine integrierte Einheit bilden, an einer bekannten Position unter Verwendung des Manipulatorhauptkörperabschnitts als Referenz dafür eingestellt.
Patent DE-112020002868-T5 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: STAMEY WILLIE LUTHER
IPC: F16N39/06
Filed: 2020-06-12
Abstract: Eine Filteranordnung weist einen Ring eines Filtermediums, eine erste Endkappe, eine zweite Endkappe, eine erste Dichtung und eine zweite Dichtung auf. Die erste Endkappe ist mit einem ersten Ende des Filtermediums gekoppelt. Die zweite Endkappe ist mit einem zweiten Ende des Filtermediums gekoppelt und weist auf: (i) einen sich radial erstreckenden Abschnitt, der eine erste Öffnung aufweist, und (ii) einen ersten sich axial erstreckenden Abschnitt, der einen abgestuften Absatz aufweist, der einen ersten inneren Durchmesser definiert. Die erste Dichtung ist durch die zweite Endkappe getragen und weist eine zweite Öffnung auf, die einen zweiten inneren Durchmesser definiert, der kleiner ist als der erste innere Durchmesser. Die zweite Dichtung ist durch die zweite Endkappe getragen und weist eine dritte Öffnung auf, die einen dritten inneren Durchmesser definiert, der größer ist als der erste und der zweite innere Durchmesser. Der abgestufte Absatz ist zwischen der ersten Dichtung und der zweiten Dichtung angeordnet.
Patent DE-112020003857-T5 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA TEPPEI
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (100) weist Folgendes auf: eine drehende elektrische Maschine (MG), die auf einer ersten Achse (A1) angeordnet ist; einen Differentialgetriebemechanismus (DF), der auf einer zweiten Achse (A2) angeordnet ist; ein Ausgangsbauteil (OUT), das auf der zweiten Achse (A2) angeordnet ist; eine Wechselrichtervorrichtung (INV); und ein Gehäuse (1). Das Gehäuse (1) ist ein einstückiges Gehäuse, das im Inneren Folgendes aufweist: eine erste Aufnahmekammer (5), die die drehende elektrische Maschine (MG) aufnimmt, und eine zweite Aufnahmekammer (3), die die Wechselrichtervorrichtung (INV) aufnimmt und von der ersten Aufnahmekammer (5) mit einer Trennwand (70) abgeteilt ist. Mindestens ein spezifizierter Abschnitt (SP) des Ausgangsbauteils (OUT) ist in der ersten Aufnahmekammer (5) aufgenommen. Eine Position des spezifizierten Abschnitts (SP) in einer axialen Richtung (L) überlappt mit der drehenden elektrischen Maschine (MG). Die Trennwand (70) ist zwischen dem spezifizierten Abschnitt (SP) und der Wechselrichtervorrichtung (INV) angeordnet.
Patent DE-112020004710-T5 (DE)
Title: Ultraschallsonde
Inventor: BAKER CHARLES
IPC: A61B17/22
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung einer Konkrementmasse kann die Verwendung einer Ultraschallsonde beinhalten, um akustische Energie zu erzeugen und die Masse zu fragmentieren. Das Verfahren kann die Veränderung der Frequenz beinhalten, bei der die Fragmentierung stattfindet, um die Masse mit einer Resonanzfrequenz zu behandeln. Die Ultraschallsonde kann eine distale Spitze für den Kontakt mit der Masse haben, wobei die Spitze eine Morphologie für die Konzentration von Spannung auf der Masse aufweist. Die Ultraschallsonde kann zwei oder mehr Ultraschall-Sonotroden haben, um höhere Spannungs- und Leistungspegel zu ermöglichen.
Patent DE-112020006673-T5 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung, Diagnoseverfahren und ein Programm
Inventor: SUZUKI KYOHEI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-07-10
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung (10) diagnostiziert das Vorhandensein einer Anomalie in einem Werkzeug zur Bearbeitung eines Bearbeitungsziels durch jede von mehreren Bearbeitungsmaschinen. Die Diagnosevorrichtung (10) umfasst ein Erfassungsgerät (110) und ein Diagnosegerät (160). Das Erfassungsgerät (110) erfasst Programmidentifizierungs-Informationen, die ein in jeder der Bearbeitungsmaschinen ausgeführtes Programm identifizieren, Werkzeug-Informationen, die einen Typ des für die Bearbeitung verwendeten Werkzeugs angeben, und Verlaufs-Informationen, die den Verlauf der Beanspruchung in der Bearbeitungsmaschine vom Beginn bis zum Ende der durch die Ausführung des Programms ausgeführten Bearbeitung bei der Ausführung der Bearbeitung in der Bearbeitungsmaschine angeben. Das Diagnosegerät (160) diagnostiziert, ob ein Indexwert der aus den Verlaufs-Informationen erhaltenen Beanspruchung außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, der einer Kombination aus den Programmidentifizierungs-Informationen, den Werkzeug-Informationen und den die Bearbeitungsmaschine, welche die Verlaufs-Informationen überträgt, identifizierenden Maschinen-Informationen entspricht.
Patent DE-112020006825-T5 (DE)
Title: Funkwellenabsorber
Inventor: MASAKI MOTOKI
IPC: H01F1/37
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Funkwellenabsorber beinhaltet hexagonale Ferritteilchen und ein thermoplastisches Harz, das mit den hexagonalen Ferritteilchen gefüllt ist. Die hexagonalen Ferritteilchen beinhalten erste Teilchen und zweite Teilchen, die bezüglich einer Teilchengröße größer als die ersten Teilchen sind.
Patent DE-112021000161-T5 (DE)
Title: Gekammerter mehrkörper-schalldämpfer für ein datenspeicherungssystem
Inventor: NISS DAVID
IPC: G11B33/08
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein Datenspeicherungssystem schließt einen Rahmen, der mehrere Datenspeicherungsvorrichtungen wie Festplattenlaufwerke, ein Kompartiment, das Kühllüfter aufnimmt, und ein Luftplenum, das zwischen den Ventilatoren und den Speicherungsvorrichtungen positioniert ist, ein. Ein gekammerter Mehrkörper-Schalldämpfer, der in dem Luftplenum installiert sein kann, schließt einen Plattenteil mit Luftstromlöchern dort hindurch ein und kann einen konvexen gekrümmten Teil mit Luftstromlöchern dort hindurch einschließen und mit dem Plattenteil gekoppelt sein, um eine Kammer zu bilden. Schalldämpfungsmaterial kleidet eine Innenoberfläche des Plattenteils und die Innen- und Außenoberflächen des gekrümmten Teils aus, wobei die Luftstromlöcher des Plattenteils und des gebogenen Teils nicht ausgerichtet sind, sodass direkte Schallemissionen und -reflexionen das Schalldämpfungsmaterial berühren würden und ein kreisförmiger Luftströmungsweg von den Kühllüftern zu den Speicherungsvorrichtungen bereitgestellt wird, um den akustischen Schalldruck auf die Vorrichtungen zu reduzieren.
Patent DE-112021000214-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kalibrierung einer Arbeitsmaschine
Inventor: KAMADO MITSUHIKO
IPC: E02F3/42
Filed: 2021-02-17
Abstract: Ein Erster Prozess ist das Ermitteln eines wahren Wertes für die Position eines vorbestimmten Abschnitts. Ein zweiter Prozess ist das Ermitteln einer Referenzposition einer Arbeitsmaschine. Ein dritter Prozess ist das Bestimmen einer Vielzahl von Korrekturkandidatenwerten eines Parameters, wobei die Korrekturkandidatenwerte so verwendet werden, dass ein Berechnungswert der Position des vorbestimmten Abschnitts, der auf der Grundlage des Parameters von der Referenzposition aus berechnet wird, mit dem wahren Wert übereinstimmt. Ein vierter Prozess ist das Berechnen eines Beurteilungswertes, der die Differenz zwischen dem wahren Wert und einem Berechnungswert für jeden der Vielzahl von Korrekturkandidatenwerten angibt. Ein fünfter Prozess ist das Bestimmen eines Bestätigungskorrekturwertes des Parameters aus der Vielzahl der Korrekturkandidatenwerte auf der Grundlage des Beurteilungswertes.
Patent DE-112021001470-T5 (DE)
Title: Konfigurieren von datenverarbeitungsknoten in einer dreidimensionalen netztopologie
Inventor: ASSEMAN ALEXIS
IPC: H04L45/12
Filed: 2021-01-25
Abstract: Es wird ein auf einem Computer implementiertes Verfahren zur Verwendung mit einer umkonfigurierbaren Datenverarbeitungseinheit bereitgestellt, die eine Sammlung von Datenverarbeitungsknoten aufweist, die in einem Netz der Topologie N x M x Z angeordnet sind, wobei die Datenverarbeitungsknoten Datenverarbeitungs-Hardware umfassen, wobei Z < N und Z < M ist, und wobei N und M mindestens gleich 4 sind. Das Verfahren umfasst ein Verwenden der Datenverarbeitungseinheit zum Durchführen von Berechnungen, die durch (i) eine ursprüngliche System-E/A-Bandbreite und (ii) eine ursprüngliche Knoten-zu-Knoten-Latenz des Systems gekennzeichnet sind; ein Umkonfigurieren der Einheit in ein Netz der Topologie N' × M' × Z', wobei sich mindestens zwei der Werte N, M und Z von ihren entsprechenden Werten N', M' und Z' unterscheiden und wobei N × M × Z gleich N' × M' × Z' ist; und ein Verwenden der Einheit zum Durchführen von Berechnungen, die durch (i) eine modifizierte System-E/A-Bandbreite und (ii) eine modifizierte Knoten-zu-Knoten-Latenz des Systems gekennzeichnet sind.
Patent DE-112021002545-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren, lernmodell-erzeugungsverfahren,signalverarbeitungseinrichtung, strahlungsdetektionseinrichtung und computerprogramm
Inventor: MURATA SHUNSUKE
IPC: G01N23/223
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalverarbeitungsverfahren, ein Lernmodell-Erzeugungsverfahren, eine Signalverarbeitungseinrichtung, eine Strahlungsdetektionseinrichtung und ein Computerprogramm, die eine Detektion von niederenergetischer Strahlung ermöglichen.
 Ein Signalverarbeitungsverfahren, das Stufenwellen als Reaktion auf die Erfassung von Strahlung oder Pulswellen zählt, die durch Umwandeln der Stufenwellen nach Wellenhöhe erhalten werden, umfassend: Eingeben einer Signalwertsequenz als Reaktion auf die Erfassung der Strahlung in ein Lernmodell, das, wenn eine Zeitserien-Signalwertsequenz eingegeben wird, Informationen, die sich auf das Vorhandensein oder die Abwesenheit der Stufenwelle oder der Pulswelle in einem mit der Signalwertsequenz konfigurierten Signal beziehen, oder von Informationen, die sich auf eine Wellenhöhe der Stufenwelle oder der Pulswelle in dem Signal beziehen, ausgibt; und Zählen der Stufenwelle oder der Pulswelle nach Wellenhöhe entsprechend den von dem Lernmodell ausgegebenen Informationen.
Patent DE-112021005482-T5 (DE)
Title: Ar- (augmented reality) gestützte selektive geräuscheinbindung aus der umgebung während der ausführung eines sprachbefehls
Inventor: DECROP CLEMENT
IPC: G06F3/16
Filed: 2021-11-10
Abstract: Angegeben sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines erweiterten Sprachbefehls, umfassend Identifizieren einer Mehrzahl von Geräuschen von einer jeweiligen Mehrzahl von Wandlern für eine intelligente Lautsprecher- (smart speaker) Einheit, Erzeugen einer Visualisierung der Geräusche unter Verwendung einer AR-Einheit, wobei eines oder mehrere der Geräusche unter Verwendung der Visualisierung ausgewählt werden können, und Erzeugen des erweiterten Sprachbefehls für die intelligente Lautsprechereinheit, wobei der erweiterte Sprachbefehl das eine oder die mehreren Geräusche aufweist, die unter Verwendung der Visualisierung der AR-Einheit ausgewählt wurden.
Patent DE-112021005701-T5 (DE)
Title: Saug- und sprühstruktur der munddusche
Inventor: KO SUNGKWON
IPC: A61C17/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Munddusche gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Mundstück zum Sprühen von Waschwasser in die Mundhöhle; eine Kernansaugabschnitt zum Ansaugen von Schmutzwasser aus der Mundhöhle; und einen Handgriff, in dem ein Zuflussströmungsweg, durch den das Waschwasser strömt, ein Abflussströmungsweg, durch den das Schmutzwasser strömt, und ein Diffusionsströmungsweg zum Zuführen von Waschwasser zum Mundstück ausgebildet sind, indem ein Raum ausgebildet wird, durch den das Waschwasser in mindestens einer Richtung der Oberseite oder der Unterseite des Abflussströmungswegs strömt.
Patent DE-112022000290-T5 (DE)
Title: Selbstdiagnoseschaltung und halbleiterbauelement
Inventor: SUMII RYOSUKE
IPC: G01R31/28
Filed: 2022-01-12
Abstract: Selbstdiagnoseschaltung (BST1), die eingerichtet ist, eine Fehlererkennungsschaltung (20) zu diagnostizieren, die einen ersten Komparator (CMP1) umfasst, der eingerichtet ist, dass ihm eine Spannung auf der Grundlage einer Fehlererkennungssollspannung (Vo1) und einer ersten Referenzspannung (Vref1) zugeführt wird, und die einen Spannungsschaltkreis (50) umfasst, der eingerichtet ist, den Pegel einer Spannung anhand einer zweiten Referenzspannung (Vref2) umzuschalten und die resultierende Spannung auszugeben, einen ersten Pfadschalterkreis (51), der eingerichtet ist, zwischen einem Pfad, über den die von dem Spannungsschaltkreis ausgegebene Spannung dem ersten Komparator zugeführt wird, und einem Pfad, über den die auf der Fehlererkennungssollspannung basierende Spannung dem ersten Komparator zugeführt wird, umzuschalten, und eine Steuerschaltung (15), die eingerichtet ist, den Spannungsschaltkreis und den Pfadschaltkreis zu steuern.
Patent DE-112022000306-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für mit schichtkohlenstoff dotiertes natriumeisenphosphat-kathodenmaterial
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M4/52
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Herstellungsverfahren für ein mit Schichtkohlenstoff dotiertes Natriumeisenphosphat-Kathodenmaterial, das Folgendes einschließt: Platzieren eines Carbonatpulvers in einer inerten Atmosphäre, Einbringen eines gasförmigen organischen Stoffs und Erwärmen, um eine Reaktion zu ermöglichen, um ein MCO3/C-Schichtkohlenstoffmaterial zu erlangen; und Mischen des MCO3/C-Schichtkohlenstoffmaterials, einer Natriumquelle, von Eisen(II)-phosphat und eines Dispergiermittels in einer inerten Atmosphäre, Mahlen eines resultierenden Gemisches, Waschen und Trocknen, um das Dispergiermittel zu entfernen, und Erwärmen, um eine Reaktion in einer inerten Atmosphäre zu ermöglichen, um das mit Schichtkohlenstoff dotierte Natriumeisenphosphat-Kathodenmaterial zu erlangen. In der vorliegenden Offenbarung wird ein MCO3-Pulver eingebracht, um Schichtkohlenstoff herzustellen. Im Vergleich zu einem NaFePO4-Kathodenmaterial, das ohne Einbringen von Schichtkohlenstoff synthetisiert wird, beinhaltet das mit Schichtkohlenstoff dotierte NaFePO4-Kathodenmaterial eine kürzere Diffusionsstrecke und eine höhere Übertragungsgeschwindigkeit von Natriumionen während der Ladung und Entladung einer Batterie, was den Phasenübergang von Natriumionen in einem Natriumionen-Deinterkalationsvorgang verbessert, die spezifische Entladungskapazität erhöht und die Zyklenstabilität der Natriumeisenphosphat-Kristallstruktur verstärkt.
Patent DE-112022000439-T5 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung, Robotersteuerungssystem und Computerprogramm
Inventor: IMANISHI KAZUTAKA
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Technologie bereitzustellen, die es ermöglicht, Kollisionen zwischen einem Roboter und einem peripheren Objekt zuverlässig zu vermeiden und gleichzeitig die Sicherheit einer erzeugten Roboterbahn zu bestätigen. Eine Robotersteuerungsvorrichtung 3 ist versehen mit: eine Datenübertragungs- und Empfangseinheit 32 zum Erfassen einer Roboterbahn, die auf der Grundlage eines dreidimensionalen Modells des Roboters 30 und des peripheren Objekts so erzeugt wird, dass Kollisionen zwischen einem Roboter 30 und einem peripheren Objekt vermieden werden; eine Kollisionsbestimmungseinheit 35, um für jeden vorgeschriebenen Sektor zu bestimmen, ob eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass der Roboter 30 mit dem peripheren Objekt kollidiert, wenn der Roboter 30 in Übereinstimmung mit der erfassten Roboterbahn bewegt wird; und eine Beeinflussungs-Änderungseinheit 36, um die Geschwindigkeit des Roboters 30 zu verringern oder die Bewegung des Roboters 30 für Sektoren anzuhalten, in denen die Kollisionsbestimmungseinheit 35 bestimmt hat, dass die Wahrscheinlichkeit einer Kollision hoch ist.
Patent DK-1632232-T6 (DK)
Inventor: STEVENS PAUL THEODOOR AGNES
IPC: A61P31/18
Filed: 2005-09-02
Granted: 2022-04-19
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical composition comprising as active ingredient the hydrochloric acid salt of 4-[[4-[[4-(2-cyanoethenyl)-2,6-dimethylphenyl]amino]-2-pyrimidinyl]amino]benzonitrile and to processes for their preparation.
Patent ES-2327272-T8 (ES)
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: C08G18/28
Filed: 2006-09-05
Abstract: The present invention relates to improved gel masses prepared from a reaction mixture of NCO prepolymers and selected compounds containing groups reactive towards isocyanate groups. This invention is also directed to a process for the production of these gel masses and to the production of pressure-distributing elements comprising these gel masses.
Patent BG-1404-U1 (BG)
Title: A tape from stretched polytetrafluorethylene for compaction
Inventor: KOLEV VLADIMIR
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: The tape made out of stretched polytetrafluorethylene (PTFE) for compaction can be applied in chemical and in oil industry. The tape from stretched PTFE enables the making of compactions with an elongated operation life and with an increased radial loading strength which allow their use under high pressures and at cyclically varying temperature regimes. The band (1) made out of a stretched PTFE material is furnished along its longitudinal axis with at least one reinforcing element (2) which can be made out of a metal or of a non-metal and attributes an excellent radial durability to the gaskets (3) produced from it for the compaction of the flanges (4) under high pressures. For wider bands (1) the number of the reinforcing elements (2) can be two, three or more. The cross-section form of the reinforcing elements (2) can be arbitrary. It is recommendable under very high pressures to use an arming element (2) in the form of an angle profile and a stretched spiral string in the form of C.
Patent SK-702015-U1 (SK)
Inventor: HRUZ MILOSLAV
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-04-24
Abstract: Delený rošt pozostáva z najmenej dvoch polroštov (1a, 1b) vzájomne spojených preklápacím prvkom (3), pričom každý polrošt je tvorený dvomi pozdĺžnymi latkami (4), na ktorých je prichytená zostava priečnych latiek (2).
Patent AT-13372-U1 (AT)
Title: LED-Modul mit hoher Lichtstromdichte
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein LED-Modul, aufweisend:- wenigstens ein LED-Chip auf einem Träger, und- eine Leuchtstoffschicht, die auf der Lichtabstrahlfläche des LED-Chips aufgebracht ist,wobei in der Schicht die Leuchtstoffpartikel in einer Matrix 4 aufgenommen sind,wobei die Konzentration der Leuchtstoffpartikel- in einem ersten Bereich, das das LED-Chip bedeckt und/oder seitlich umgibt im wesentlichen konstant ist, derart, dass die Farbkonversionspartikel in diesem Bereich dichtest möglich gepackt sind, und- in einem zweiten, an den ersten Bereich angrenzenden Bereich sprunghaft mit einem zweiten Gradienten abfällt.
Patent AT-13203-U1 (AT)
Title: Stützkonstruktion für Ski, Fahrräder, Kleidung oder dergleichen
IPC: A47B81/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Stützkonstruktion für Ski, Fahrräder, Kleidung oder dergleichen mit wenigstens zwei Standbeinen (10), die gelenkig miteinander gekoppelt und aus wenigstens zwei Hohlprofilelementen (20) gebildet sind, wobei die Hohlprofilelemente (20) ineinander verschiebbar und in wenigstens einer ausgefahrenen Position arretierbar sind.
Patent AT-6396-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zum benetzen der bumps eines halbleiterchips mit einer flüssigen substanz
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-04-24
Abstract: Einrichtung zum Benetzen der Bumps eines Halbleiterchips mit einer flüssigen Substanz (12), mit einer Grundplatte (2), in die wenigstens eine Kavität (3) eingearbeitet ist, und mit einem nach unten offenen, auf der Grundplatte (2) aufliegenden Behälter (4) zur Aufnahme der flüssigen Substanz (12), wobei der Behälter (4) und die Grundplatte (2) im Betrieb relativ zueinander bewegbar sind und der Behälter (4) während der Relativbewegung von der einen Seite der Kavität (3) auf die andere Seite der Kavität (3) bewegbar ist.Eine solche Einrichtung eignet sich insbesondere zum Auftragen von Flussmittel, elektrisch leitendem Epoxy oder Lötpaste auf die Bumps eines Halbleiterchips.
Patent AT-12582-U1 (AT)
Title: Verfahren zur biogaserzeugung
IPC: C12M1/06
Filed: 2010-06-01
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biogas (3) durch anaerobe Vergärung organischer Einsatzstoffe (2), welche in flüssiger und/oder fester Form in einen vorzugsweise beheizbaren Gärbehälter (1) eingebracht werden, welcher mit Mittel (14) zur Entnahme von durch die Gärung entstehendem Biogas versehen ist, und in weiterer Folge in einen geschlossenen Nachgärbehälter bzw. Endlager oder in ein offenes Endlager für die Zwecke des weiteren Ausgärens umgelagert werden. Um die Bildung von Sink- und Schwimmschichten zu vermeiden, ist es vorgesehen, dass die organischen Einsatzstoffe (2) in einem einen mittleren Strömungsquerschnitt aufweisenden Ringkanalsystem (5) des Gärbehälters (1) umgewälzt werden, wobei die Umwälzung durch eine Antriebseinheit (4) bewirkt wird, welche die organischen Einsatzstoffe (2) durch einen gegenüber dem mittleren Strömungsquerschnitt des Ringkanalsystem (5) verringerten Umwälzquerschnitt (6) befördert.
Patent AT-8806-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anschluss eines endteils eines bandes an einen standteil
Filed: 2005-09-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum einfachen und raschen Verbinden eines Endteils (4) eines Bandes (3) an einen weiteren Teil (1), insbesondere eines Armbandes (3) an einen weiteren Teil (1), wie eines Uhrarmbandes (3) an ein Uhrgehäuse (1), wobei ein an dem Endteil (4) des Bandes (3) angeordneter und sich mit seiner Längsachse quer zur Längsrichtung des Bandes (3) erstreckender Stift (2) mit mindestens einer Ausnehmung (6) des starren Teils (1) in Eingriff bringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Endteil (4) mit dem Band (3) mittels einer von Hand zu betätigenden Formschlussverbindung (10, 22) lösbar verbindbar ist.