baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005572-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: B21D28/34
Filed: 2006-02-06
Granted: 2010-06-17
Abstract: Stanzvorrichtung (10) mit einer zumindest abschnittsweise hohlzylindrischen Führungshülse (12), in der ein Stanzstempeltreiber (16) und ein Stanzstempel (14) jeweils gleitend geführt sind, wobei der Stanzstempeltreiber (16) und der Stanzstempel (14) über korrespondierende Gewindeabschnitte stirnseitig miteinander verbunden und in ihrem Abstand zueinander einstellbar sind, wobei der Stanzstempel (14) drehfest und axial verschiebbar in der Führungshülse (12) angeordnet ist, wobei der Stanzstempeltreiber (16) in definierter axialer Lage in der Führungshülse (12) angeordnet ist und ihm eine entsperrbare Arretiereinrichtung gegen Verdrehung zugeordnet ist, wobei die Arretierung zwischen der Führungshülse (12) und dem Stanzstempeltreiber (16) wirkt, wobei die lösbare Arretiereinrichtung in der Führungshülse (12) angeordnet und von deren Außenmantelfläche her zur manuellen Betätigung zugänglich ist, wobei der Stanzstempeltreiber (16) an seiner zylindrischen Außenmantelfläche wenigstens eine Aufnahme für die entsperrbare Arretiereinrichtung zur Festlegung einer definierten Winkellage des Stanzstempeltreibers (16) zur Führungshülse (12) aufweist, wobei die in der Führungshülse (12) angeordnete entsperrbare Arretiereinrichtung wenigstens einen schwenkbaren...
Patent DE-102006007237-B4 (DE)
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: A24C1/02
Filed: 2006-02-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: The device has a holder with a rotary drum (102) and a housing (114), which are moved in relation to one another and together and form a portioning arrangement such that foodstuffs or semi-luxury products are accommodated in the rotary drum. The rotary drum or the housing and the rotary drum have grips (116, 118) for actuating the device. The rotary drum accommodates a socket or a bolt, which holds a portion such that the rotary drum is formed in a foldable manner.
Patent DE-102006010513-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung, Funk-Kommunikations-Anordnung und Verfahren zum Übertragen von Information von einer ersten Funk-Kommunikationseinrichtung zu einer zweiten Funk-Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/64
Filed: 2006-03-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Funk-Kommunikationseinrichtung, aufweisend: • eine erste Funk-Übertragungseinheit zum übertragen von Information gemäß einer ersten Bluetooth-Übertragungstechnologie im Rahmen einer aufgebauten Funk-Kommunikationsverbindung an eine andere Funk-Kommunikationseinrichtung; • eine zweite Funk-Übertragungseinheit zum Übertragen von Information gemäß einer zweiten Bluetooth-Übertragungstechnologie; und • eine Auswähleinheit zum Umschalten von der ersten Funk-Übertragungseinheit zu der zweiten Funk-Übertragungseinheit oder beiden Funk-Übertragungseinheiten zum Übertragen von Information im Rahmen der aufgebauten Funk-Kommunikationsverbindung an die andere Funk-Kommunikationseinrichtung abhängig von mindestens einem vorgebbaren Funk-Übertragungstechnologie-Auswählkriterium.
Patent DE-102006012062-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Deckel eines Kraftwagens
Inventor: DRESCHER MICHAEL
IPC: E05B83/24
Filed: 2006-03-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Schließeinrichtung für einen Deckel eines Kraftwagens mit einer mit einem deckelseitigen Schließbügel (10) zusammenwirkenden Drehfalle (14), die mittels einer Sperrklinke (34) in einer Schließstellung gesichert gehalten ist, und mit einem nach dem Überführen der Sperrklinke (34) in eine Offenstellung mit einem Fangelement (42) im Eingriff bringbaren Fanghaken (20), durch den der Deckel in einer Haltestellung zu halten ist, wobei der Fanghaken (20) aus der Haltestellung in eine Offenstellung überführbar ist, in welcher der Deckel vollständig zu öffnen ist, wobei die Drehfalle (14) und der Fanghaken (20) als separate Teile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (34) der Drehfalle (14) und der Fanghaken (20) über einen gemeinsamen Bowdenzug (24) in einer Abfolge nacheinander zu betätigen sind, wobei eine Litze (36) des Bowdenzugs (24) mit der Sperrklinke (34) der Drehfalle (14) verbunden ist und eine Ummantelung (46) des Bowdenzugs (24) an einem Fanghakenhebel (44) des Fanghakens (20) abgestützt ist, über den der Fanghaken (20) aus der Haltestellung in die Offenstellung zu überführen ist, und wobei die Bewegung der Ummantelung (46) gegenüber der Litze (36) mittels einer Sperreinrichtung (58) zu unterbinden ist.
Patent DE-102006020143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Festklemmen und Halten einer Druckplatte auf der Trommel eines Plattenbelichters
Inventor: LASSEN BERND
IPC: B41C1/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Festklemmen und Halten einer Druckplatte (1) auf der Trommel (2) eines Plattenbelichters, mit einem Klemmelement an einem vorderen Ende (6) eines Halteorgans (5), das über einen Rand einer Druckplatte (1) positioniert wird, mit einer Sperrvorrichtung (13), welche das Halteorgan (5) in einem sperrenden Zustand gegen Bewegungen sperrt, die geeignet sind, das Klemmelement von der Oberfläche der Trommel (2) wegzubewegen, wodurch eine offene Position des Halteorgans (5) verhindert wird und in einem offenen Zustand das Halteorgan (5) in eine offene Position freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteorgan (5) über ein Unterstützungselement (8) auf der Trommel (2) drehbar gelagert ist, wobei der Schwerpunkt des Halteorgans (5) mit dem Klemmelement zwischen dem Unterstützungselement (8) und dem Klemmelement liegt und die Sperrvorrichtung (13) das Halteorgan (5) im Bereich zwischen dem Unterstützungselement und dem Klemmelement kontaktierend sperrt.
Patent DE-102006032761-B4 (DE)
Title: Blatttransporteinrichtung und Druckeinrichtung
Inventor: NAGASU TSUYOSHI
IPC: G03G15/20
Filed: 2006-07-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Blatttransporteinrichtung (5), bei welcher vorgesehen sind:  eine Heizrolle (6) und eine Andruckrolle (7), welche ein Tonerbild, das auf ein Blatt (1) übertragen wurde, erwärmen und mit Druck beaufschlagen, um das Tonerbild auf dem Blatt (1) zu fixieren, wobei die Andruckrolle (7) gegenüberliegend der Heizrolle (6) angeordnet ist, und sich diese beiden Rollen (6, 7) gegenseitig berühren und sandwichartig das Blatt (1) dazwischen einschließen;  eine Andruckrollendetektoreinheit (22), die eine Kontaktausrichtung der Heizrolle (6) und der Andruckrolle (7) erfasst,  ein Blattmäanderkorrekturmechanismus (20, 19, 18, 14a, 14b), der durch Variieren der Kontaktausrichtung der Heizrolle (6) und der Andruckrolle (7) ein Ausmaß des Mäandrierens des Blattes (1) korrigiert, um eine Druckdifferenz zwischen der Heizrolle (6) und der Andruckrolle (7) an beiden Enden in Längsrichtung der Andruckrolle (7) auf Grundlage des Ausmaßes der Korrektur, die in Bezug auf das Mäandrieren des Blattes (1) erfolgen soll, zu variieren;   eine Blattpositionsdetektoreinheit (21), die...
Patent DE-102006033777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Lagersatzes einer Wälzlagerung
Inventor: ZYLLA JOSEF
IPC: F16C43/04
Filed: 2006-07-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Montage eines Lagersatzes auf der Rotorwelle (38; 39) beispielsweise eines Schraubenverdichters (31), bei dem in einem ersten Schritt der aus Kugellager (2; 4) und Zylinderrollenlager (3) bestehende Lagersatz (1) auf die vertikal angeordnete Rotorwelle (38; 39) aufgeschoben und die Rotorwelle (38; 39) mit einer vertikalen Kraft belastet wird und ein axialer Abstand (37) des Rotors (32; 33) zur Gehäusestirnwand (36) sowie der Abstand wenigstens der Innenringe (6, 15) des Lagersatzes (1) zu einer Anlauffläche (40) der Rotorwelle (38; 39) gemessen wird, und bei dem in einem zweiten Schritt der Lagersatz (1) von der Rotorwelle (38; 39) entfernt und nach einer Demontage des Lagersatzes (1) dieser zur Korrektur des axialen Abstandes bearbeitet wird, und bei dem in einem dritten Schritt der bearbeitete Lagersatz (1) auf die Rotorwelle (38; 39) aufgeschoben und mit dieser endgültig verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Schritt ein einstückiger Massring (43) oder ein Satz von Messscheiben in das Zylinderrollenlager (3) anstelle der Zylinderrollen (16) zwischen Außenring (14) und Innenring (15) eingesetzt wird, wobei die axiale Breite des Massrings (43) bzw. der Messscheiben der axialen Breite der Zylinderrollen (16) entspricht, wonach der Lagersatz (1) auf die vertikal angeordnete Rotorwelle (38; 39) aufgeschoben wird, und bei dem im dritten Schritt der bearbeitete Lagersatz (1) mit den Zylinderrollen (16) versehen und auf die Rotorwelle (38; 39) aufgeschoben sowie mit dieser endgültig verbunden wird.
Patent DE-102006042097-B4 (DE)
Title: Abschirmung von Bauelementen beim Laserbearbeiten
Inventor: KILIAN HERBERT
IPC: B23K26/24
Filed: 2006-09-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Laserbearbeitete
Körper
(2), insbesondere zusammen gelötete
oder geschweißte
Körper
(2), wobei mindestens einer der Körper (2) eine hoch reflektierende
Oberfläche
und die Körper
(2) mindestens eine gemeinsame Hauptflächennormale aufweisen, und
ein bearbeitender Laserstrahl (1) entlang dieser Hauptflächennormalen
auf mindestens eine zu bearbeitende Position der Körper (2)
eingefallen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (1)
mittels einer Formgebung mindestens eines der Körper (2) entgegengesetzt zu
dessen Einfallsrichtung zurück
reflektiert wurde.
Patent DE-102006047554-B4 (DE)
Inventor: HAGENBROCK WERNER
IPC: B65G61/00
Filed: 2006-10-07
Granted: 2010-08-12
Abstract: The device has a support base for bundles and a partially open front side for inserting bundles. A movably connected slide is provided for shifting of the bundles along a horizontal receiving direction through an open front side. The slide is provided for circumferential encompassing of the bundles and is shiftable between an outer position in front of the open front side and an inner position behind the open front side. Lateral sides (6c, 6d) running parallel to one another extend along the receiving direction of the bundles. Independent claims are also included for the following: (1) a system for repositioning of bundle (2) a method for receiving bundles (3) a method for repositioning of the bundles.
Patent DE-102006049431-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: MAZANEK JAN
IPC: B60R21/20
Filed: 2006-10-16
Granted: 2011-09-15
Abstract: Airbag mit einem Gassack und zumindest einer Befestigungseinrichtung zur Festlegung des Gassackes an einem Kraftfahrzeug, die zumindest eine Befestigungsöffnung zur Aufnahme von Formschlusselementen aufweist, wobei zwischen der Befestigungsöffnung und dem Gassack in der Befestigungseinrichtung zumindest eine Entlastungsöffnung angeordnet ist und die Befestigungseinrichtung (3) an dem Gassack angenäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsöffnung (5) zwischen der Befestigungsöffnung (1) und der Naht (7) angeordnet ist und das verbleibende Material neben bzw. zwischen der oder den Entlastungsöffnungen (5) derart bemessen ist, dass ausreichend Reserven zur Aufnahme der zu erwartenden Kräfte bereitstehen.
Patent DE-102006057582-B4 (DE)
Title: Kühlschrankschienenanordnung und Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-Einschubvorrichtung mit derselben
Inventor: LEE CHANG WOO
IPC: F25D25/02
Filed: 2006-12-06
Granted: 2013-04-25
Abstract: Offenbart ist eine Kühlschrankschienenanordnung zum Führen eines Lagerbehälters, während der Lagerbehälter aus einem Raum eines Kühlschranks herausgezogen oder in diesen zurückgezogen wird. Die Kühlschrankschienenanordnung weist auf: eine Führungsschiene, die an einer Seite des Lagerraums vorgesehen ist, um sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Lagerraums zu erstrecken, wobei die Führungsschiene einen Führungskanal besitzt, der in der Längsrichtung der Führungsschiene ausgebildet ist und zu einer Seite davon offen ist; eine bewegbare Schiene, die einen Führungskanal besitzt, der in Längsrichtung der bewegbaren Schiene ausgebildet ist und sich zu einer Seite öffnet, die dem Führungskanal der Führungsschiene gegenüber gelegen ist, wobei der Lagerbehälter abnehmbar an der bewegbaren Schiene angebracht ist; eine Zwischenschiene, die ein Paar von Führungsflanschen besitzt, die in die Führungskanäle entsprechend eingesetzt sind; und eine Mehrzahl von Kugellagern, die zwischen die Führungskanäle und die Führungsflansche eingesetzt sind, wobei die Führungsschiene und die bewegbare Schiene sich im Verhältnis zur Zwischenschiene bewegen, so dass der Lagerbehälter aus dem Lagerraum herausgezogen oder in diesen zurückgezogen wird.
Patent DE-102006059082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Lenkvorganges in einem Fahrzeug mit Anhänger
Inventor: MEHL VOLKER
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Lenkvorganges in einem Fahrzeug (1) mit Anhänger (2), wobei das Fahrzeug (1) mit einem Vorderachslenksystem (4) zur Einstellung eines Vorderachslenkwinkels (δF) und einem Hinterachslenksystem (6) zur Einstellung eines Hinterachslenkwinkels (δR) ausgestattet ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Ermitteln des aktuellen Lenkradwinkels (δL), – Ermitteln des aktuellen Ist-Knickwinkels (αist), – Bestimmen des Soll-Knickwinkels (αsoll) zwischen der Längsachse (11) des Fahrzeugs und der Längsachse (12) des Anhängers als Funktion des Lenkradwinkels (δL), – Einstellen des Hinterachslenkwinkels (δR) unter Berücksichtigung des Ist-Knickwinkels (αist) und des Soll-Knickwinkels (αsoll), dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterachslenkwinkel (δR) in der Weise eingestellt wird, dass die Differenz von Vorderachslenkwinkel (δF) und Hinterachslenkwinkel (δR) einer vorgegebenen Funktion in Abhängigkeit von Ist-Knickwinkel (αist) und Soll-Knickwinkel (αsoll) folgt.
Patent DE-102007002689-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21W107/00
Filed: 2007-01-18
Granted: 2017-02-23
Abstract: Fahrzeugleuchte (30), bei welcher vorgesehen sind: eine Linse (32), die auf einer optischen Achse (Ax1) angeordnet ist, die sich in Vorwärtsabstrahlrichtung erstreckt; ein Lichtemitterelement (34), das hinter der Linse (32) angeordnet ist, wobei das Lichtemitterelement (34) in der Nähe des rückseitigen Brennpunktes (F) der Linse (32) angeordnet ist, und eine Lichtaussendeoberfläche eines Lichtemitterchips (34a) des Lichtemitterelements (34), die nach oben oder nach unten, und schräg nach vorn gerichtet ist, um einen vorbestimmten Winkel relativ zu einer vertikalen Oberfläche orthogonal zur optischen Achse; und ein Reflektor (36), der in der Nähe des Lichtemitterelements (34) angeordnet ist, um Licht vom Lichtemitterchip (34a) zu der Linse (32) zu reflektieren; wobei der Reflektor (36) das Licht von dem Lichtemitterchip (34a) im Wesentlichen in der Nähe der optischen Achse (Ax1) vorn in der Nähe des rückseitigen Brennpunktes (F) in der vertikalen Oberfläche sammelt, welche die optische Achse (Ax1) enthält.
Patent DE-102007006132-B4 (DE)
Title: Steppdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2007-02-02
Granted: 2011-04-14
Abstract: Steppdecke mit einem Oberstoff (7), einem Unterstoff (8) und einer zwischen dem Oberstoff (7) und dem Unterstoff (8) eingebrachten, isolierenden Füllung (10), bei der der Oberstoff (7) und der Unterstoff (8) zu einer geschlossenen Hülle miteinander verbunden sind und zumindest von einem Randbereich (3) zum gegenüberliegenden Randbereich (4) Steppnähte (1, 2) vorgesehen sind, die zumindest den Oberstoff (7) und den Unterstoff (8) miteinander verbinden, und in eine Mehrzahl von auf im Wesentlichen jeweils einer Grundlinie (6) angeordneten Einzelnähten (1) und (2) aufgeteilt sind, wobei eine Mehrzahl parallel angeordneter Grundlinien (6) vorgesehen ist, und bezogen auf jeweils eine Grundlinie (6) zumindest die beiden äußeren, jeweils dem Randbereich (3, 4) am nächsten liegenden Einzelnähte (1) länger sind als die inneren Einzelnähte (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Anfangspunkt A und der Endpunkt E jeder Einzelnaht (1, 2) so gewählt ist, dass die Einzelnaht (1, 2), bezogen auf ihre Grundlinie (6), nur in Produktionsrichtung...
Patent DE-102007017831-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/492
Filed: 2007-04-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Modul (400) umfassend: – einen Halbleiterchip (401); – einen elektrisch leitfähigen Träger (407) mit einer Vertiefung (408), in welche der Halbleiterchip (401) eingebracht ist, wobei der Halbleiterchip (401) fest mit dem Träger (407) verbunden ist; und – eine Verdrahtungsschicht, welche den Halbleiterchip (401) und den Träger (407) bedeckt, wobei die Verdrahtungsschicht ein Außenkontaktelement (413) aufweist, welches den Halbleiterchip (401) und einen Bereich des Trägers (407) außerhalb der Vertiefung (408) bedeckt und welches auf der dem Träger (407) gegenüberliegenden Seite des Moduls (400) angeordnet ist.
Patent DE-102007018448-B4 (DE)
Title: Fondant Glasur
Inventor: HERRDEGEN HANS
IPC: A23G3/20
Filed: 2007-04-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Fertigglasur mit Fondant-Zuckermasse für Gebäcke, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen der Fertigglasur zum unmittelbaren Auftragen auf das Gebäck zusätzlich Aprikosenkonfitüre, Pektin, Zucker und Glukose mit der Fondant-Zuckermasse vermischt sind.
Patent DE-102007025369-B4 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: HELMSTETTER MATTHIAS
IPC: B60R21/239
Filed: 2007-05-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, das einen aufblasbaren Gassack (30) und eine dem Gassack (30) zugeordnete Abströmöffnung (12) umfaßt, so daß Gas aus dem ganz oder teilweise aufgeblasenen Gassack (30) abströmen kann, und das ferner ein Abströmsteuerelement (16) zur Steuerung eines Öffnungsquerschnitts der Abströmöffung (12) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Abströmsteuerelement (16) ein dilatantes Material (18) enthält.
Patent DE-102007043141-B4 (DE)
Title: Diversity-Antennenbaugruppe und tragbares Endgerät mit einer solchen
Inventor: CHUNG KYUNG-HO
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-09-11
Granted: 2012-11-22
Abstract: Diversity-Antennenbaugruppe, umfassend: eine Schaltungsplatine (11) mit einer Masseebene (12) in einem vorbestimmten Bereich, einen ersten sowie einen zweiten Antennenleiter (21, 31), welche auf einer Seite der Masseebene im Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils einen Speiseabschnitt (22, 32) zur Einspeisung von Signalen in die Schaltungsplatine aufweisen, eine zwischen der Masseebene und dem ersten und dem zweiten Antennenleiter angeordnete Abschirmwand (40) zur Herabsetzung der Kopplung zwischen dem ersten und dem zweiten Antennenleiter, einen zwischen dem ersten und dem zweiten Antennenleiter angeordneten Verbindungsabschnitt (50), welcher den ersten und den zweiten Antennenleiter elektrisch miteinander verbindet, an dem Verbindungsabschnitt gebildete Masseverbindungsabschnitte (24, 34), welche den ersten und den zweiten Antennenleiter mit der Masseebene elektrisch verbinden, wobei der Verbindungsabschnitt eine verringerte Beeinflussung des ersten und des zweiten Antennenleiters durch Oberflächenströme der Schaltungsplatine ermöglicht, indem der erste und der zweite Antennenleiter wechselseitig angeglichen werden, und wobei die Masseverbindungsabschnitte den...
Patent DE-102007044387-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: STEPHAN ANDREAS
IPC: B64F5/00
Filed: 2007-09-18
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs, wobei mehrere hintereinander liegende Rumpfsektionen zusammengefügt werden, umfassend die Schritte:  a) Fertigung eines Außenhautsegments (1, 9, 20) wobei das Außenhautsegment unterseitig eine durchgehende Längsöffnung (3, 11, 22) aufweist,  b) Aufspreizen des Außenhautsegments (1, 9, 20) um zusätzliche Komponenten, insbesondere mindestens ein Fußbodengerüst (34), einzubringen,  c) Anfügen des Außenhautsegments (1, 9, 20) an eine bereits vorhandene, starre Rumpfsektion (23) unter Bildung einer Teilquernaht (33),  d) Positionieren einer vorgefertigten Unterschale (5, 17, 21) in der Längsöffnung (3, 11, 22), um das Außenhautsegment (1, 9, 20) umfangsseitig zu schließen,  e) Vervollständigung der Teilquernaht (33) zu einer Quernaht (48) und Zusammenfügen der Unterschale (5, 17, 21) mit dem Außenhautsegment (1, 9, 20) unter Bildung von mindestens zwei Längsnähten (46, 47), und  f) Zusammenfügen des Fußbodengerüstes (34) mit dem Außenhautsegment (1, 9, 20).
Patent DE-102007061206-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem Rückhaltesystem
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60R21/231
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Personenkraftwagen mit einem Rückhaltesystem (20) mit wenigstens einem Airbag (22, 24), mittels welchem ein vorderer Sitzinsasse (10) sowie ein hinterer Sitzinsasse (12) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Personenkraftwagens in unterschiedlichen Beaufschlagungsrichtungen (28, 30) rückzuhalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderer Fahrzeugsitz (14) für den vorderen Sitzinsassen (10) in der Fahrzeugmitte des Personenkraftwagens positioniert ist, und zwei hintere Fahrzeugsitze (16) für die hinteren Sitzinsassen (12) seitlich des vorderen Fahrzeugsitzes (14) positioniert sind, wobei zwei Airbags (22, 24) vorgesehen sind, mittels welchen der vordere Sitzinsasse (10) in der zumindest im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung und die hinteren Sitzinsassen (12) in der zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung orientierten Beaufschlagungsrichtungen (28, 30) rückzuhalten sind.
Patent DE-102008009938-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Verstauen und Entnehmen eines Überlebens-Ausrüstungspakets in einer Passagierkabine eines Flugzeugs
Inventor: BOLDER PAUL
IPC: B64D11/00
Filed: 2008-02-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Anordnung zum Verstauen und Entnehmen eines Überlebens-Ausrüstungspakets (40) in einer Passagierkabine eines Flugzeugs, mit einem in einen Fußboden (8) der Passagierkabine eingebrachten ersten Staufach (10), wobei das erste Staufach (10) ein Überlebens-Ausrüstungspaket (40) enthält und zum Herausführen eines über ein Band (22) mit dem Überlebens-Ausrüstungspaket (40) verbundenen Hakens (20) zum Einhängen des Überlebens-Ausrüstungspakets (40) in ein Befestigungsmittel (24) einer Rettungsvorrichtung (42) bei geschlossenem ersten Staufach (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102008024699-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D25/07
Filed: 2008-05-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Kraftfahrzeugkarosserie,wobei die Kraftfahrzeugkarosserie einen als Stauraum (2) einer ausfahrbaren Windleiteinrichtung ausgebildeten Hohlraum aufweist, mit einer Heckklappe (1),wobei die Heckklappe (1) eine ausfahrbare Windleiteinrichtung aufweist, die in ihrer Nichtgebrauchsstellung in dem Stauraum (2) angeordnet ist, und mit einer Entwässerungsanordnung zum Entwässern des Stauraumes (2) der Kraftfahrzeugkarosserie,wobei der Stauraum (2) eine wannenartig ausgebildete Auffangvorrichtung (6) zum Auffangen von in den Stauraum (2) eingedrungenem Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (6) zumindest einen seitlich angeordneten und angeformten, einteilig mit der Auffangvorrichtung (6) ausgebildeten Ablaufstutzen (8) aufweist, der jeweilige Ablaufstutzen (8) in eine Tülle (9) einer separaten Ablaufleitung (10) eingesteckt ist.