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Patent DE-112019000961-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginternes system zum schätzen einer szene in einem fahrzeuginnenraum
Inventor: MEISTER DIETMAR
IPC: G08B29/18
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es sind ein fahrzeuginternes System und ein Verfahren zum Überwachen oder Schätzen einer Szene in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs offenbart. Das fahrzeuginterne System beinhaltet mehrere Sensoren, die Daten messen, erfassen und/oder empfangen, die sich auf Attribute des Innenbereichs des Fahrgastraums beziehen. Das fahrzeuginterne System beinhaltet einen Szenenschätzer, der ein oder mehrere Attribute des Innenbereichs des Fahrgastraums basierend auf einzelnen Sensorsignalen, die von den Sensoren empfangen werden, bestimmt und/oder schätzt. Der Szenenschätzer bestimmt zusätzliche Attribute basierend auf Kombinationen eines oder mehrerer der Attribute, die basierend auf den Sensorsignalen einzeln bestimmt werden. Die vom Szenenschätzer bestimmten Attribute umfassen kollektiv eine Schätzung der Szene in dem Fahrgastraum des Fahrzeugs.
Patent DE-112019002204-T5 (DE)
Title: Treibereinrichtung für ein leistungs-halbleiterelement
Inventor: MUKUNOKI Yasushige
IPC: H02M1/088
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Vielzahl von Treiberschaltungen (110) treibt jeweils ein entsprechendes von mehreren parallel geschalteten Leistungshalbleiterelementen (100). Jede der Treiberschaltungen enthält eine Steuerbefehls-Einheit (112), einen Stromdetektor (111), einen Differenzierer (113) und einen Integrator (115). Der Stromdetektor (111) detektiert einen Gatestrom, der in einen Gate-Anschluss eines entsprechenden Leistungshalbleiterelementes fließt, nachdem die Steuerbefehls-Einheit (112) einen Einschaltbefehl ausgegeben hat. Der Differenzierer (113) führt eine Differenzierung des vom Stromdetektor (111) detektierten Gatestroms nach der Zeit durch. Der Integrator (115) führt eine Integration des durch den Stromdetektor (111) detektierten Gatestroms über die Zeit durch. Basierend auf dem Differenzialwert und dem Integralwert in jeder der Treiberschaltungen bestimmt die Bestimmungs-Einheit (1000), ob ein Überstrom-Zustand in irgendeinem der Vielzahl der Leistungshalbleiterelemente auftritt oder nicht.
Patent DE-112019003728-T5 (DE)
Title: Form-messapparat
Inventor: HWANG JAE EUN
IPC: G01B5/20
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Form-Messapparat, der umfasst: einen Antriebskörper 130; ein Messarm-Element 110, das einen Stift 111 aufweist, der in Kontakt mit einem zu messenden Objekt kommt, und einen Arm 113 zum Halten des Stifts 111, wodurch der Stift 111 mit dem zu messenden Objekt in Kontakt kommt; ein Messarm-Halterungselement 120, das an ein Ende des Arms 113 gekoppelt ist; eine Drehachse 121 zum rotierbaren Halten des Messarm-Halterungselements 120 in Bezug auf den Antriebskörper 130; und eine Aktuator-Einheit 140 zum Anpassen des Messarm-Halterungselements 120 zum Aufwärts- und Abwärtsrotieren in Bezug auf die Drehachse 121, so dass sich der Stift 111 am Zielobjekt entlang bewegt. Die Aktuator-Einheit 140 umfasst: ein Gehäuse 141, das in einen oberen Raum und einen unteren Raum durch eine Trennwand 141a unterteilt ist; eine Arm-Kopplungsbasis 142 zum Verbinden des Gehäuses 141?? und des Messarm-Halterungselements 120; einen oberen Aktuator 143 im oberen Raum; einen unteren Aktuator 145 im unteren Raum, wobei der obere Aktuator 143?? und der untere Aktuator 145 umfassen: magnetische Kopplungsplatten 143a und 145a; erste Magneten 143b und 145b an einem oberen Abschnitt der magnetischen Kopplungsplatten 143a und 145a; zweite Magneten 143c und 145c an einem oberen Abschnitt der magnetischen Kopplungsplatten 143a und 145a; und Spulen 143d und 145d, die mit
Patent DE-112019006273-T5 (DE)
Title: Optische Interferenzfilter
Inventor: PRAMBERGER-SCHRIEBL DAVID JOSEF
IPC: G01V8/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine optische Vorrichtung enthält einen Emitter, der so betrieben werden kann, dass er eine erste Lichtwelle emittiert. Die optische Vorrichtung enthält auch einen Detektor, der so betrieben werden kann, dass er eine zweite Lichtwelle detektiert, die auf der ersten Lichtwelle basiert. Die zweite Lichtwelle kann mit einer unerwünschten Lichtwelle, die auf der ersten Lichtwelle basiert, gekoppelt werden. Die optische Vorrichtung umfasst ferner ein Interferenzfilter, das auf dem Detektor angeordnet ist. Der Interferenzfilter umfasst einen ersten Filterabschnitt und einen zweiten Filterabschnitt mit einem ersten Satz von Schichten, die aus einem ersten Material gebildet sind, und einem zweiten Satz von Schichten, die aus einem zweiten, unterschiedlichen Material gebildet sind. Der Interferenzfilter ist in der Lage, unerwünschte Lichtwellen in mehreren unterschiedlichen Umgebungen auf der Grundlage des ersten und zweiten Satzes von Schichten im zweiten Filterabschnitt abzuschwächen.
Patent DE-112019007186-T5 (DE)
Title: Ausbilden eines dünnfilmwiderstands (tfr) in einem integrierten schaltkreis
Inventor: FEST PAUL
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausbilden eines Dünnfilmwiderstands (TFR) in einer integrierten Schaltung (IC) mit IC-Elementen, z. B. Speicherkomponenten, bereitgestellt. Über den IC-Elementen wird eine erste Kontaktätzstoppschicht ausgebildet. Ein TFR-Schichtenstapel mit einer TFR-Ätzstoppschicht, einer TFR-Filmschicht und einer zweiten Kontaktätzstoppschicht wird über der ersten Kontaktätzstoppschicht und in einigen Fällen über einer oder mehreren dielektrischen Vormetallschichten ausgebildet. Über dem IC-Stapel wird eine strukturierte Maske ausgebildet, und der Stapel wird sowohl durch die erste als auch durch die zweite Kontaktätzstoppschicht geätzt, um gleichzeitig (a) erste Kontaktöffnungen, die Kontaktbereiche der IC-Elemente freilegen, und (b) zweite Kontaktöffnungen, die die TFR-Filmschicht freilegen, auszubilden. Die ersten und zweiten Kontaktöffnungen werden mit leitfähigem Material gefüllt, um leitfähige Kontakte zu den IC-Elementen und der TFR-Filmschicht auszubilden.
Patent DE-112020003533-T5 (DE)
Title: L u f t r e i f e n
Inventor: WADA HIRONORI
IPC: B60C11/117
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der eine Mehrzahl von Hauptrillen (21, 22), die in einer Reifenumfangsrichtung verlaufen, und Stegabschnitte (32; 33), die durch die Hauptrillen (21, 22; 22, 22) definiert sind, die jeweils einander benachbart sind, aufweist. Die Stegabschnitte (32; 33) sind Rippen, die in Reifenumfangsrichtung durchgängig sind und die Stollenrillen (321, 322; 331, 332) mit jeweils einer halbgeschlossenen Struktur einschließen. Von den Hauptrillen 21, 22; 22, 22, die Stegabschnitte 32; 33 definieren, weist mindestens eine der Hauptrillen 22 eine Zickzackform auf, die durch abwechselndes Verbinden langer Abschnitte und kurzer Abschnitte gebildet wird. Ferner weist eine Umfangslänge Lg2 des langen Abschnitts eine Beziehung 0,70 ≤ Lg2/λ2 ≤ 0,90 in Bezug auf eine Wellenlänge λ2 der Zickzackform auf.
Patent DE-112020004821-T5 (DE)
Title: Toner
Inventor: TAKAHASHI TORU
IPC: G03G9/087
Filed: 2020-10-07
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen beinhaltet, das ein Bindemittelharz und einen kristallinen Polyester umfasst, wobei das Bindemittelharz einen Polyester mit einer durch die folgende Formel (1) dargestellten Struktur enthält.In Formel (1) stellen die Rs jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Methylgruppe oder eine Phenylgruppe dar;A stellt ein Polyestersegment dar;B stellt ein Polyestersegment oder eine funktionelle Gruppe dar, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus -R1OH, -R1COOH,und -R1NH2, wobei R1eine Einfachbindung oder eine C1-4Alkylengruppe darstellt; unddie durchschnittliche Wiederholungszahl n 10 bis 80 beträgt.
Patent DE-112020007423-T5 (DE)
Title: Zentralvorrichtung, karten-erzeugungssystem und karten-erzeugungsverfahren
Inventor: ADACHI YOSHIAKI
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es wird eine Technik angegeben, mit der es möglich ist, das Kommunikations-Datenvolumen geeignet zu verringern. Eine Zentralvorrichtung kommuniziert mit einem mobilen Endgerät, das mit einem beweglichen Körper bewegbar ist. Das mobile Endgerät weist eine Extraktionsinformation-Erzeugungseinrichtung auf, die eine Extraktionsinformation durch Extraktion aus der Messinformation erzeugt. Die Zentralvorrichtung weist eine Karteninformation-Erzeugungseinrichtung auf, die eine Karteninformation auf der Basis der Extraktionsinformation erzeugt, die vom mobilen Endgerät an die Zentralvorrichtung übertragen wird, und eine Kartenerzeugung-Steuerungseinrichtung, die die Vollständigkeit der Karteninformation auswertet, die von der Karteninformation-Erzeugungseinrichtung erzeugt wird, und eine Befehlsinformation auf der Basis der Vollständigkeit erzeugt.
Patent DE-112021002621-T5 (DE)
Title: Steuerungsschaltung für einen Leistungswandler
Inventor: TOKUMASU AKIRA
IPC: H02M1/32
Filed: 2021-04-21
Abstract: Eine Steuerungsschaltung (50) konfiguriert ein bordeigenes System, das eine rotierende elektrische Maschine (11), die mehrere Phasen aufweist und einen Rotor (12) aufweist, der in der Lage ist, Leistung zu und von einem Antriebsrad (14) zu übertragen, und einen Leistungswandler (20) aufweist, der Ober- und Unterzweigschalter (SWH, SWL) aufweist, die elektrisch mit Phasenwicklungen (13) der rotierenden elektrischen Maschine verbunden sind. Die Steuerungsschaltung weist auf: eine Anomalitätsbestimmungseinheit (81), die bestimmt, ob eine Anomalität in dem bordeigenen System aufgetreten ist, und eine Kurzschlusssteuerungseinheit (81), die eine Kurzschlusssteuerung durchführt, um in Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass die Anomalität in einem Zustand aufgetreten ist, in dem das bordeigenen System gestartet worden ist, einen Ein-Seiten-Schalter (SWL), der einer der Ober- und Unterzweigschalter ist, einzuschalten und einen Aus-Seiten-Schalter (SWH), der der andere der Ober- und Unterzweigschalter ist, auszuschalten.
Patent DE-112021006134-T5 (DE)
Title: Abschlussimpedanzisolierung für die differenzübertragung und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: VIDA STEVEN
IPC: H04B3/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Offenbarte Beispiele schließen eine Vorrichtung ein. Die Vorrichtung kann einen Differenzsignalwegabschnitt, eine erste Schaltung und eine zweite Schaltung einschließen. Die erste Schaltung kann an dem Differenzsignalwegabschnitt angeordnet sein, um eine Differenzimpedanz des Differenzsignalwegabschnitts einzustellen. Die zweite Schaltung kann außerhalb des Differenzsignalwegabschnitts angeordnet sein, um eine Gleichtaktimpedanz des Differenzsignalwegabschnitts niedriger als die Differenzimpedanz einzustellen.
Patent AT-2966-U1 (AT)
Title: Einbauvorrichtung für längenmesssysteme
IPC: G01B7/14
Filed: 1998-07-15
Abstract: Bei einer Einbauvorrichtung für Längenmeßsysteme, die einen entlang eines Meßstabes (8) verstellbaren Meßfühler (11) aufweisen, wird ein den Meßstab (8) aufnehmendes, mit einer Flüssigkeit gefülltes Schutzgehäuse (4) vorgesehen, aus dem ein mit dem Meßfühler (11) gekuppelter, die zu messende Stellbewegung übertragender Mitnehmer (5, 19) abgedichtet herausgeführt ist.
Patent AT-3116-U1 (AT)
Title: Stapelbarer trinkbecher
IPC: A47G19/23
Filed: 1998-10-12
Abstract: Der stapelbare Trinkbecher (1) besitzt einen Boden (3) und einen kegeligen schaft (2). Boden (3) und kegeliger Schaft (2) sind einstückig aus Kunststoff gefertigt. Die innere Begrenzungsfläche (4) des Bodens (3) geht randseitig mit einer gerundeten Kehlung (6) stetig in den Schaft (2) über. An der Außenseite des Bodens (3) sind Rippen (7) angeordnet, deren Unterkanten (8) in einer gemeinsamen Ebene liegen. Sowohl die innere Begrenzungsfläche (4) wie auch die äußere Begrenzungsfläche (5) des Bodens (3) sind gewölbt ausgebildet und bezogen auf das Innere des Trinkbechers (1) konkav gestaltet. Diese Ausgestaltung des Trinkbechers stellt sicher, daß Reinigungs- und Spülwasser ungehindert und verläßlich abrinnen können, ohne daß es eines manuellen Eingriffes bedarf.
Patent AT-3243-U1 (AT)
Title: Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 1998-12-03
Abstract: Eine Matratze (1) weist einen in Schichtbauweise aus wenigstens zwei Deckschichten (21) und einer Mittelschicht (22) hergestellten Matratzenkörper (2) auf. Um die Anpassungsfähigkeit der Liegefläche vor allem im Schulterbereich zu verbessern, bestehen die Deckschichten (21) aus einem Schaumstoff mit viscoelastischen Eigenschaften und sind die Deckschichten (21) im Schulterbereich innerhalb eines querverlaufenden Streifens (3) in Form eines Rasters (4) od. dgl. durchtrennt.
Patent AT-17398-U1 (AT)
Title: Abnehmbare Abdeckkante für mehrteilige Platten mit einer größeren Frontplatte
Inventor: ANGEL PALASHEV
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird eine abnehmbare Abdeckkante (4) für mehrteilige Platten und dergleichen, wobei die mehrteiligen Platten aus einer hinteren Platte (3) und mindestens einer vorderen, zur hinteren Platte (3) parallelen Platte (2) bestehen, wobei die mindestens eine vordere Platte (2) höher und/oder breiter als die Platte (3) ist und facettierte Ränder, insbesondere facettierte Frontränder, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren, der hinteren Platte (3) zugewandten Seite (4d) der abnehmbaren Abdeckkante (4) eine Nut (O) mit einer inneren, freiförmigen Aufweitung (T) über die ganze Länge der Abdeckkante (4) ausgebildet ist und dass am vorderen Ende der Seite (4d) eine vorzugsweise trapezförmige, halbtrapezförmige oder freiförmige Ausnehmung (1) über die ganze Länge der Abdeckkante (4) vorgesehen ist (Fig.4). Die trapezförmige oder halbtrapezförmige Ausnehmung (1), in der die Positionierung eines Randes der vorderen, paralellen Platte (2), der eine ähnliche Form wie die Ausnehmung (1) aufweist, vorgesehen ist und die Nut (O), in der die Positionierung eines der Aufweitung (T) ähnliche Form aufweisenden Teils der die hintere Platte (3) mit der abnehmbaren Abdeckkante (4) bindenden Elementen vorgesehen ist, sind parallel an der Fläche der Frontseite (JA) der abnehmbaren Abdeckkante (4)
Patent BG-1879-U1 (BG)
Title: Discreet ac voltage stabilizer
Inventor: PANOV EMIL
IPC: H02M5/257
Filed: 2013-09-13
Abstract: AC voltage stabilizer, auto transformer type with stepwise switch, you can find the application in operation of low voltage networks with limited power. AC voltage stabilizer consists of autotransformer (1), manageable electronic keys (2.1, 2.2, ... 2. n), not dial-up-related goods (3), the voltage source (4), formatter switching impulses (5), formatter of synchronization impulses (6), the reigning formatter impulses (7), formatter -distributor of impulses (8) whose outputs (8.1, 8.2, 8. n) are connected with the respective control inputs of the thyristor switches, current-voltage converter (9), control unit the number of associated goods (10), whose outputs (10.1, 10.2. 10.i) are related to the corresponding inputs (11.1, 11.2, 11.i) block switch (11), exits of which are connected to the inputs (12.1, 12.2, 12.i) block switched loads (12).
Patent BG-2880-U1 (BG)
Title: Pharmaceutical composition with dermatological effect
Inventor: MONTIE ROBER
IPC: A61K36/47
Filed: 2017-11-23
Abstract: The utility model refers to a pharmaceutical composition with dermatological effect comprising ethyl carbamate, which finds application in the treatment of a number of persistent inflammations and skin diseases. The utility model is a pharmaceutical composition which contains, in the following quantitative proportions by weight %: ethyl carbamate from 0.9 to 1.0, castor oil polyethylene glycol ester from 9.0 to 10.0, ascorbic acid from 0.15 to 0.20, quinone hydrochloride from 0.60 to 0.70 and demineralized water to 100.
Patent AT-5204-U1 (AT)
Title: Anschlussvorrichtung für den zu- und/oder ablauf eines sanitärkörpers
IPC: E03C1/02
Filed: 2001-03-14
Abstract: Die Anschlußvorrichtung ist mit wenigstens einem sanitärseitigen und wenigstens einem gebäudeseitigen Anschlußteil (6, 8, 10; 16, 18, 20) versehen, die blind durch Stecken verbindbar sind. Wenigstens ein gebäudeseitiger Anschlußteil (16, 18, 20, 21) ist an einem Montageelement (15, 35) vormontiert. Vorzugsweise ist zudem wenigstens ein sanitärseitiger Anschlußteil (6, 8, 10) am Sanitärkörper (2) vormontiert. Mit der erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung können gleichzeitig auch mehrere Anschlüsse gefügt werden.
Patent AT-11240-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum giessen mit einem robotergeführten giesslöffel
IPC: B22D39/02
Filed: 2009-04-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Gießen mit einem robotergeführten Gießlöffel (2) vorgeschlagen, dem eine Aufnahme (3) für den um eine Löffelkippachse (4) mit der Aufnahme (3) verschwenkbaren Gießlöffel (2) zugehört, wobei die Aufnahme (3) den Gießlöffel (2) vorzugsweise auswechselbar aufnimmt. Um vorteilhafte Gußverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zwei Aufnahmen (3) für je wenigstens einen Gießlöffel (2) vorgesehen sind, die über je einen Hebel (6) an einem gemeinsamen, an einen Roboter (1) ankuppelbaren, Träger (7) angelenkt sind, wobei die Hebel (6) um eine zur Hebellängsachse quer verlaufende Schwenkachse (8) schwenkverstellbar und/oder um die Hebellängsachse (10) drehverstellbar am Träger (7) angelenkt sind.
Patent AT-15705-U1 (AT)
Title: Verwendung eines Schnittschutzstreifens und Verfahren zum Anbringen eines Schnittschutzstreifens
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-12-15
Abstract: Schnittschutzstreifen (10) zum Anbringen an einer Fläche (3.1) einer Vorrichtung (1), wobei der Schnittschutzstreifen (10): - eine Streifenlänge und eine dazu senkrecht stehende Streifenbreite aufweist, wobei die Streifenlänge mit der dazu senkrecht stehenden Streifenbreite eine Ebene definiert, - einen Metallstreifen und/oder einen Kunststoffstreifen und/oder einen Verbundstreifen umfasst, der aufgrund seiner Struktur und/oder Materialeigenschaften einen Schutz gegen Beschädigung oder Durchschneiden mit einem scharfen Gegenstand bietet, und wobei der Schnittschutzstreifen (10) auf seiner Vorderseite in einem streifenförmigen Bereich mit einem Kleber (40) versehen ist oder wobei der Schnittschutzstreifen (10) auf seiner Vorderseite in einem streifenförmigen Bereich so ausgelegt ist, dass er mit einem Kleber (40) versehen werden kann, um den Schnittschutzstreifen (10) mittels dieses Klebers (40) an der Fläche (3.1) befestigen zu können.
Patent AT-7316-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines wandhochzuges für bodenbeläge und danach hergestellter wandhochzug
Inventor: PROSSEGGER WALFRED
IPC: E04F19/04
Filed: 2003-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wandhochzuges (5) aus Kunststoff, PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandten Stoffen für Bodenbeläge (4), welche mit dem Wandhochzug (5) verschweißt werden, um einen absolut feuchtigkeitsdichten Abschluss des Oberbelages zur Wand (2) herzustellen. Dazu werden werkseitig aus dem Bodenmaterial maschinell Streifen in der gewünschten Breite zugeschnitten, welche anschließend mittels einer Formgebungsvorrichtung entlang ihrer Längsachse annähernd im rechten Winkel gebogen und dann im konvexen Biegungsbereich (7) des Streifens mit einem Kantenstützkeil (8) beschichtet werden. Der Kantenstützkeil (8) besteht dabei bevorzugt aus einem dauerelastischen Material, wie etwa aus Schmelzkleber.
Patent AT-5519-U1 (AT)
Title: Beeteinfassung mit schneckenbarriere
IPC: A01G13/00
Filed: 2001-08-31
Abstract: Beeteinfassung (1) für Gartenbeete und dgl. mit einer an ihrer Außenseite (3d) über den Boden (4) emporragenden Begrenzungsmauer, die aus einzelnen Bausteinen (3) gebildet und an der Außenseite mit einer Schneckenbarriere versehen ist, die einen im Abstand vom Boden (4) angeordneten und von der Begrenzungsmauer nach außen vorstehenden Überkopfbereich umfaßt. Dieser wird von einem Tragprofil (5) gebildet, das entlang einer horizontalen Bausteinreihe (2) der Begrenzungsmauer verläuft und zumindest an einzelnen Bausteinen (3) festklemmbar ist. Das Tragprofil (5) bestitzt eine die vordere Oberkante (3b) der Bausteine (3) umgreifende und gegenüber dieser um einen Bruchteil der Bausteinhöhe nach unten abgesetzte Stufe (6), von deren unterem Ende ein an die Außenseiten (3c) der Bausteine (3) anschließender Profilsteg (7) seitlich absteht, von dessen Unterseite (7b) zumindest ein im Abstand von den Außenseiten (3c) der Bausteine (3) angeordneter Schneckenabweissteg (8) nach unten ragt.
Patent DE-8225408-U1 (DE)
IPC: B29C48/32
Filed: 1982-09-09
Abstract: Webbed multiple sheets comprising two substantially parallel, substantially plane polymethylmethacrylate outer layers and at least one center layer between said outer layers, wherein said outer layers and said center layer are bonded together into one piece by webs and wherein said center layer or layers comprise a thermoplastic material having increased tenacity, increased zero viscosity or a combination thereof in molten condition as compared with the material of said outer layers, thereby reducing sagging of said center layer or layers during extrusion.
Patent DE-8810841-U1 (DE)
IPC: E04B1/00
Filed: 1988-08-27
Abstract: The vertical breast wall (4) forming the rear wall of a balcony installed in an inclined roof comprises a hinged door (5) which is completed to full height by a top-hinged window (6) which in its closed position flushes with the roof surface and at is lower edge fits tightly against the top edge of the door.
Patent DE-9311020-U1 (DE)
IPC: B01J49/80
Filed: 1993-07-23
Abstract: In a water-softening unit having an ion-exchanger container (15) and a device for the automatic regeneration of the ion-exchanger material (14) after each discharge of softened water, which device is provided with a vessel (22) containing concentrated regenerant, a pipe system and a cylinder chamber (5) having a spring-mounted reciprocating piston (7), the cylinder chamber being arranged in the pipe system in such a way that with the aid of the reciprocating piston, on the one hand a certain amount of regenerant solution can be metered off and transported, and on the other hand operational control valves (11, 12) in the discharge system from the ion-exchanger container can be actuated via a piston rod (9) joined to the reciprocating piston, at least one shut-off valve (10) in the pipe system for discharging regenerant from the regenerant vessel into the ion-exchanger container can also be actuated by the piston rod, the usable stroke volume when the reciprocating piston is displaced in the cylinder chamber is greater than or at least equal to the void volume of the ion-exchanger material inclusive of the dead volume situated beneath the ion-exchanger material in the ion-exchanger container and in the regeneration device, an apparatus for automatic defined dilution of the regenerant solution transported from the regenerant vessel to the ion-exchanger container is provided. As a result, the softening capacity of the ion exchanger required can be released with a minimum of used regenerant. <IMAGE>
Patent IT-9053148-U1 (IT)
IPC: F04B/
Filed: 1990-07-13
Abstract: A sheet-metal centrifugal pump casing comprising a casing shell (1) having a suction port (3) and being formed of a steel plate by means of deep drawing using a press, and having a suction flange (10) firmly attached to the suction port of the casing shell is disclosed. The centrifugal pump casing further comprises a partition body (20) firmly attached to the inner surface of the casing shell for partitioning a space within the casing shell into a suction chamber (C) and a pressure chamber (B), and a diffuser (20b) which is integrally extended from the suction side end portion of the partition body and which tapers off toward peripheral edge of said suction port so that an axial gap (21) is formed between the end edge of the diffuser and the peripheral edge of said suction port. Since the axial gap (21) is formed between the end edge of the diffuser and the peripheral edge of the suction port, even in the case of the suction flange (10) is acted upon by an external force such as by piping, a deformation does not affect the partition body (20), thus, problems such as contact between the partition body and the impeller (5) may be completely avoided.