baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19536005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum hochgenauen Erfassen und Positionieren von Mikrobauelementen
Inventor: NIENHAUS MATTHIAS
IPC: H05K13/04
Filed: 1995-09-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum hochgenauen Erfassen und Positionieren von Elementen mit Abmessungen
im Millimeter- und Submillimeterbereich auf einem Substrat, insbesondere
von Elementen mit einer berührungsempfindlichen
Oberfläche,
wie elektromagnetischen Bauelementen, mit einer Saugeinrichtung,
die einen positionierbaren Saugkopf (1) mit Saugdüse (19)
aufweist, wobei an der Saugdüse
(19) mindestens ein Abstandshalter (2a–c) zum Anlegen an das zu erfassende
Element (8) vorgesehen sind und die Anordnung und geometrische Form
des Abstandhalters (2a–2c)
an die Form und Struktur der Oberfläche des zu erfassenden Elementes
(8) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter
(2a–2c)
in der Ebene der Saugdüse
(19) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-19542797-B4 (DE)
Title: Dosierventil für dünn- bis zähflüssige Medien
Inventor: FETZ DIETMAR
IPC: B05C11/10
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Dosierventil für dünn- bis zähflüssige Medien, umfassend ein Schußventil (5) , das für die Zuführung des Mediums in eine Mischkammer vorgesehen ist, und ein Rezirkulationsventil (6), das für die Zurückführung des Mediums in einen Vorratsbehälter vorgesehen ist, wobei entweder das Schußventil (5) oder das Rezirkulationsventil (6) geöffnet ist, wobei sich das Schußventil (5) und das Rezirkulationsventil (6) in einem gemeinsamen Gehäuse befinden, wobei die Druckkammern (3, 4) des Schußventils (5) und des Rezirkulationsventils (6) über eine Verbindungskammer (27) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mediumzuleitung (28) beim Rezirkulationsventil 6) in die Verbindungskammer (27) vorgesehen ist.
Patent DE-19611717-B4 (DE)
Title: Anschlußelement für abgeschirmte Leiter und Kabel
Inventor: SCHWARZ ERNST
IPC: H02G3/06
Filed: 1996-03-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: Anschlusselement
(1) für
abgeschirmte Leiter und Kabel, wobei elektrische Leiter (4) von einem
elektrisch leitenden Mantel (6) umgeben und gegen elektromagnetische
Störungen
abgeschirmt sind und ein Kabel (3) bilden, dieses Kabel (3) in das
Anschlusselement (1) eingeführt,
der elektrisch leitende Mantel (3) mit dem Anschlusselement (1)
verbunden und das Anschlusselement (1) mit einem Durchlass (17)
für das
Kabel (3) versehen und über
ein Kernteil (7) mit einem Flansch (11) mit einem Gehäuse (2)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernteil (7) aus
elektrisch leitendem Material besteht, der elektrisch leitende Mantel
(6) durch den Durchlass (17) des Anschlusselementes (1) und des
ganzen Kernteiles (7) hindurchgeführt ist, an dem in das Innere
des Gehäuses
(2) gerichteten inneren Ende (13) des Kernteiles (7) um den Durchlass
(17) ein Kragen (14) angeordnet und das Ende (18) des elektrisch
leitenden Mantels (6) über diesen
Kragen (14) umlegbar ist, eine Ringmutter (9) auf das innere Ende...
Patent DE-19639453-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: GERSPACHER HELMUT
IPC: A46D9/02
Filed: 1996-09-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen von Borstenenden, insbesondere von Zahnbürsten, die profilierte Borstenfelder mit unterschiedlich langen Borstenbündeln haben, wobei die Schleifvorrichtung wenigstens eine rotierende Schleifscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifscheibe (6) an ihrer dem Borstenfeld zugewandten Bearbeitungsseite (8) wenigstens eine Vertiefung und/oder wenigstens eine über die Schleifoberfläche (10) vorstehende Erhöhung aufweist, die quer zur Umlaufbewegung der Schleifscheibe orientiert ist und die durch wenigstens einen stegartigen Vorsprung (9) gebildet ist, dessen Höhe (h) einem Teil der Profiltiefe des zu bearbeitenden Borstenfeldes bis zu einem Mehrfachen der Profiltiefe entspricht.
Patent DE-19654362-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F28F27/02
Filed: 1996-12-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Wärmeübertrageranordnung,
insbesondere Ölkühler für den Kraftfahrzeugbau,
mit mindestens einem Wärmeübertrager,
in dem in benachbarten und durch wärmeübertragende Wände voneinander
getrennten Schichten ein flüssiges
Kühlmittel
und ein flüssiges,
zu kühlendes
Medium geführt
sind, sowie mit einer dem Wärmeübertrager
zugeordneten Adapterplatte (1), die Verbindungskanäle (21 bis
27) zwischen Zu- und Abflußbohrungen
für den
Wärmeübertrager
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Adapterplatte (1) durch
eine Deckplatte (6) abgeschlossen ist, die mit einem gemeinsamen
Anschlußstutzen
(13) für
das Kühlmittel,
einem Verbindungskanal (23, 24) und einer Öffnung (31, 32) für die Weiterführung des
Kühlmittels,
sowie mit zwei weiteren Anschlüssen (7,
8) für
die Zu- und Abfuhr eines zu kühlenden
Mediums von zwei nebeneinander auf ihr angeordneten und an dem gemeinsamen
Anschlußstutzen
(13) für
das Kühlmittel
angeschlossenen Wärmeübertragern
(2, 5) versehen ist.
Patent DE-19702024-B4 (DE)
Title: Ortsveränderliche Wand
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E05F15/10
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Ortsveränderliche
Wand, die an Trag- und Führungselementen
hängend
gelagerte Wandelemente (2) aufweist, von denen mindestens ein Wandelement eine
Tür (3,
4, 13, 14) enthält,
wobei die Wandelemente (2) in ortsfesten Laufschienen (5) mit Verzweigungen
und Abzweigen durch eine nach unten durchgehend offene Ausnehmung
an mindestens einem Punkt (Aufhängung
23) über
das Trag- und Führungselement
angeschlossen und manuell verschiebbar sind, und wobei die innerhalb
der ortsveränderlichen
Wand (1) vorhandene Tür
durch elektrische Antriebsmittel automatisch antreibbar ist und
sich der komplette Antrieb, die Steuerung und die Sensorik für die Tür innerhalb
des Wandelementes befindet.
Patent DE-19718383-B4 (DE)
Title: Gestrichenes Papier für Tiefdruck und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OOKOMORI KOJI
IPC: D21H25/00
Filed: 1997-04-30
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gestrichenem Papier für Tiefdruck, wobei die Oberfläche eines Rohpapiers
mit einer Streichfarbe bestrichen wird, die ein Pigment und ein
Klebemittel als Hauptbestandteile enthält und getrocknet wird, gefolgt
von einer Satinierbehandlung, dadurch gekennzeichnet, daß die Streichfarbe
Copolymer-Latex, das eine Glasübergangstemperatur
von –20°C bis 20°C aufweist,
in einer Menge von 3-10 Gewichtsteilen als Feststoff basierend auf
100 Gewichtsteilen des Pigments enthält, und daß die Satinierbehandlung eine
Hochtemperatursatinierung ist, bei der eine elastische Walze und
eine auf 100°C
oder höher
erwärmte
Metallwalze verwendet wird.
Patent DE-19723947-B4 (DE)
Title: Auslaufkanüle für einen Flüssigkeitsdispenser und Ventilblock
Inventor: FESSEL THEODOR
IPC: B29C45/14
Filed: 1997-06-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Auslaufkanüle zur unverlierbaren Presssitz-Verbindung mit einem Ventilblock eines Flüssigkeitsdispensers, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufkanüle (1) an einem stromaufseitigen Endabschnitt (2) mehrere radial auswärts weisende Formelemente (4) aufweist, die in Eingriff mit einer sich im wesentlichen radial in dem Ventilblock (3) erstreckenden Aufnahmeöffnung (10) bringbar sind.
Patent DE-19729122-B4 (DE)
Title: Übergabetrommel mit einem Mechanismus für die Handhabung von Signaturen
Inventor: SCHLOUGH JAMES R
IPC: B65H5/30
Filed: 1997-07-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Einrichtung, welche die folgenden Merkmale umfaßt:  eine drehbare Greifertrommel (14) mit mindestens einem Greifer (24) zum Ergreifen und Freigeben von Signaturen (26), wobei jede Signatur (26) eine gefalzte Vorderkante (28) und eine Hinterkante (30) aufweist und der Greifer (24) die gefalzte Vorderkante (28) der Signaturen (26) ergreift;  eine drehbare Öffnertrommel (16);  eine drehbare Übergabetrommel mit einem Mechanismus (12) zur Übergabe der Signaturen (26) von der Greifertrommel (14) zur Öffnertrommel (16), wobei der Übergabetrommel-Mechanismus (12) mindestens einen Übergabegreifer (130) aufweist;  eine erste Antriebseinrichtung, welche die Greifertrommel (14) dreht, um die gefalzten Signaturen mit einer ersten Oberflächengeschwindigkeit in eine erste Richtung an den Übergabetrommel-Mechanismus (12) heranzubewegen; und  eine zweite Antriebseinrichtung zur Bewegung des Übergabegreifers (130) mit einer zweiten Oberflächengeschwindigkeit in die erste Richtung und somit in den Kontakt mit der Hinterkante (30) einer sich auf der Greifertrommel (14) befindlichen jeweiligen Signatur (28), wobei die zweite Oberflächengeschwindigkeit...
Patent DE-19820852-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsanlage
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04L12/28
Filed: 1998-05-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Telekommunikationsanlage
(13) mit einer Nebenstellenanlage (5) bekannter Bauart, die mindestens
einen internen Port (1–4)
mit S 0 -Schnittstelle aufweist und die mit
einem öffentlichen
digitalen Telefonnetz (25) verbunden ist, und einer Verbindung zu
mindestens einem Datenübertragungsnetz
(26, 27) mit Paketvermittlung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Telekommunikationsanlage (13) einen Datex-P-Knoten (14) aufweist,
der mit dem mindestens einem Datenübertragungsnetz (26, 27) mit
Paketvermittlung und der Nebenstellenanlage (5) verbunden ist, und
dass Framehandler (6–9)
vorhanden sind, die einerseits mit den internen Ports (1–4) und
andererseits mit den Ports (19, 20, 21, 21a, 22) des Datex-P-Knotens
(14) und einem Steuerrechner (5a) der Nebenstellenanlage (5) verbunden
sind und von denen mindestens ein Framehandler (8) ausgebildet ist,
um anhand einer Terminal-Endpoint-Identifier-Kennung im Adreßfeld empfangener
Daten diese Daten an verschiedene Ports (21, 21a) des Datex-P-Knotens
(14) weiterzuleiten.
Patent DE-19833065-B4 (DE)
Title: Winkelverschiebungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen der Winkelverschiebung der Radarzentralachse zur Verwendung in einem Erfassungssystem für sich selbstbewegende Hindernisse
Inventor: KAWAI NOBUHARU
IPC: G01S17/931
Filed: 1998-07-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Winkelverschiebungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer Winkelverschiebung θshift einer Radarwellenabstrahlungszentralachse (95) einer Radarvorrichtung, die in einem Erfassungssystem für sich selbst bewegende Hindernisse (93) verwendet wird, das dafür vorgesehen ist, einen Abstand zu einem mittels der Radarvorrichtung verfolgten Ziel und dessen Winkelrichtung zu bestimmen, welche aufweist:  einen Objektidentifizierungsschaltkreis (5), der eine relative Position (X, Y) und eine relative Geschwindigkeit (V x , V y ) des Zieles in Bezug auf ein Systemfahrzeug (91), das mit dem Erfassungssystem für sich selbst bewegende Hindernisse ausgerüstet ist, in Zyklen auf der Grundlage des Abstandes (L) zu dem Ziel und dessen Winkelrichtung (θ), die mittels des Erfassungssystems für sich selbst bewegende Hindernisse bestimmt werden, bestimmt und der auf der Grundlage der relativen Geschwindigkeit des Zieles bestimmt, ob das Ziel ein sich bewegendes Objekt oder ein stationäres Objekt ist; und  einen Winkelverschiebungsbestimmungsschaltkreis, der die Winkelverschiebung der Radarwellenabstrahlungszentralachse von einer zentralen Längslinie des Systemfahrzeuges auf der Grundlage einer Winkelkomponente der relativen...
Patent DE-19850157-B4 (DE)
Title: Leerlaufriemenscheibe
Inventor: KAWASHIMA KAZUKI
IPC: F16H55/44
Filed: 1998-10-30
Granted: 2017-09-21
Abstract: Leerlaufriemenscheibe, mit einem Riemenscheiben-Hauptkörper (1), welcher aus Stahlblech besteht, wobei der Riemenscheiben-Hauptkörper (1) eine Riemenscheiben-Umfangsfläche (1a2) aufweist, um die ein Riemen zu spannen ist und mit einem Wälzlager (2), das einen Außenring (2b) aufweist, wobei die Außenfläche (2b1) des Außenrings (2b) durch Presspassung auf der Innenfläche (1a1) des Riemenscheiben-Hauptkörpers (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallschicht mit einem niedrigeren Elastizitätsmodul als dem des Riemenscheiben-Hauptkörpers (1) und des Außenrings (2b) zumindest entweder auf der Innenfläche (1a1) des Riemenscheiben-Hauptkörpers (1) oder auf der Außenfläche (2b1) des Außenrings (2) ausgebildet ist, dass die Dicke der Metallschicht zwischen 5 und 20 μm liegt, dass die Metallschicht in einem elastischen Kompressionszustand zwischen der Innenfläche (1a1) des Riemenscheiben-Hauptkörpers (1) und der Außenfläche (2b1) des Außenrings (2) angeordnet ist und dass bei Aufbringung einer Last auf den Riemenscheiben-Hauptkörper (1) durch den Riemen die Metallschicht sich elastisch verformt, um ein Spiel zwischen der Innenfläche (1a1) des Riemenscheiben-Hauptkörpers (1) und der Außenfläche (2b1) des Außenrings (2b) zu verhindern.
Patent DE-19882437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ein Polymer umfassenden Verbundmaterials
Inventor: OKAMOTO HIROTAKA
IPC: B29C48/395
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polymer-Verbundmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass man  – einen organophilenTon und ein Polymer unter solchen Bedingungen schmelzknetet, daß der Mittelwert (P'ave) und der Maximalwert (P'max) des reduzierten Drucks P' in einem oder mehreren Lade-Bereichen auf das geknetete Material , das den organophilenTon und das Polymer in einem Kneter umfaßt, innerhalb der nachfolgend angegebenen Bereiche liegen und daß die Gesamt-Scherbelastung (A) und/oder die Gesamt-Scherenergie pro Volumeneinheit (E) in allen Lade-Bereichen des gekneteten Materials innerhalb der nachfolgend genannten Bereiche liegen:  P'ave≥ 5 × 10 4 Pa ;  P'max ≥ 1 × 10 5 Pa ;  10 5 ≤A≤ 10 7 ; und  10 10 Pa≤E≤ 10 14 Pa.
Patent DE-19907954-B4 (DE)
Title: Passive Schutzeinrichtung
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/04
Filed: 1999-02-24
Granted: 2011-01-20
Abstract: Passive Schutzeinrichtung für Fahrzeuge zur Anbringung neben einem Verkehrsweg (1), mit  – mehreren in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Pfosten (2) zur Verankerung der Schutzeinrichtung in einem Fundament (3), wobei die Schutzeinrichtung einen oberen und einen unteren Bereich aufweist,  – zwei oder drei an den Pfosten (2) auf der dem Verkehrsweg zugewandten Seite übereinander in Fahrtrichtung verlaufenden, über mehrere Pfosten (2) durchgehenden und an diesen befestigten Längsträgern (5; 10),  – einer in Fahrtrichtung verlaufenden und dem Verkehrsweg (1) zugewandten, an den Pfosten (2) befestigten und im Wesentlichen vom Boden bis zur Spitze der Pfosten (2) erstreckenden Seitenwand (6.1, 6.2),  – und mit zwischen der Seitenwand (6.1, 6.2) und jedem der Längsträger angeordneten plastisch verformbaren Dämpfungselementen (7.1, 7.2), die bei einem seitlichen Aufprall eines Fahrzeugs auf die Seitenwand (6.1, 6.2) Aufprallenergie verzehren und dadurch den Aufprall des Fahrzeugs dämpfen,  – wobei die Nachgiebigkeit der Schutzeinrichtung gegenüber einem seitlichen...
Patent DE-19910049-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HALENE CLEMENS
IPC: F16H61/14
Filed: 1999-03-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Antriebssystem eines Fahrzeuges mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler und einer Wandlerüberbrückungskupplung und mit einer Steuervorrichtung zur Steuerung und Druckmittelversorgung des hydrodynamischen Drehmomentwandlers und des von der Wandlerüberbrückungskupplung übertragbaren Drehmomentes, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandlerüberbrückungskupplung bei laufendem Motor bereits im Stillstand des Fahrzeuges zumindest teilweise eingerückt wird und die Drehmomentübertragung in einem ersten Drehmomentübertragungspfad ein Teil des Drehmoments über den Drehmomentwandler erfolgt und in einem zweiten Drehmomentübertragungspfad ein Teil des Drehmoments über die Wandlerüberbrückungskupplung erfolgt, wobei die Steuerung die Signale von Drehzahlsensoren - wie beispielsweise der Pumpen- und Turbinendrehzahl - und der Gaspedalstellung erhält und das von der Wandlerüberbrückungskupplung übertragbare Drehmoment allmählich in einem bestimmten vorgebbaren Zeitraum verändert wird.
Patent DE-19921109-B4 (DE)
Title: Elektronikbauteil und Elektronikkomponente mit einem Keramikbauteilelement
Inventor: MORIWAKI NOBUSHIGE
IPC: H01C1/144
Filed: 1999-05-07
Granted: 2009-12-03
Abstract: Elektronikbauteil (A, B, C), mit  einem elektronischen Keramikbauteilelement (1) mit Elektroden (25), die an beiden Endseiten des elektronischen Keramikbauteilelements (1) gebildet sind; und  zwei äußeren Anschlüssen (4), die an den beiden Endseiten des elektronischen Keramikbauteilelements (1) über ein Lötmittel (3) angebracht sind,  wobei zumindest einer der äußeren Anschlüsse (4) L-förmig ist und aus einer Metallplatte hergestellt ist, die mit zumindest einem Schlitz (22) versehen ist,  wobei jeder Schlitz (22) nur in dem vertikalen Abschnitt des zumindest einen äußeren Anschlusses (4) und nur in einer Richtung gebildet ist, die im wesentlichen senkrecht zu einer Befestigungsoberfläche des Elektronikbauteils (A, B) ist,  wobei jeder Schlitz (22) bei unvergossenem Elektronikbauteil (A, B, C) mit einem Harz gefüllt ist, das bezüglich des Materials, das der äußere Anschluß (4) aufweist, einen größeren linearen Ausdehnungskoeffizienten oder ein geringeres Elastizitätsmodul aufweist, und  wobei die Länge jedes Schlitzes (22) länger ist als die...
Patent DE-19936847-B4 (DE)
Title: Abstandsmeßvorrichtung
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 1999-08-05
Granted: 2012-08-16
Abstract: Eine Abstandsmeßvorrichtung mit: einem Laserabtaster, der einen Laserstrahl emittiert, um eine vorgegebene Objekterkennungszone in einem Zyklus abzutasten, welche durch einen ersten Winkelbereich und einen zweiten Winkelbereich im wesentlichen senkrecht zum ersten Winkelbereich definiert ist, wobei der Laserstrahl einen Querschnitt hat, der sich in der ersten Winkelrichtung erstreckt, um den ersten Winkelbereich der Objekterkennungszone abzudecken, und wobei der Laserstrahl in einer zweiten Winkelrichtung bewegt wird, um den zweiten Winkelbreich bei jedem Abtastzyklus des Laserstrahles abzutasten; einer lichtempfangenden Einheit (43), welche einen von einem in der Objekterkennungszone vorhandenen reflektierenden Objekt zurückgeworfenen Laserstrahl empfängt, wobei die lichtempfangende Einheit (43) eine Matrix aus lichtempfindlichen Zellen aufweist, welche durch erste Reihen, von denen sich jede in die zweite Winkelrichtung erstreckt und welche aneinander benachbart in der ersten Winkelrichtung angeordnet sind, um den ersten Winkelbereich der Objekterkennungszone optisch abzudecken, und zweite Reihen definiert ist, von denen sich jede in die erste Winkelrichtung erstreckt und...
Patent DE-19942033-B4 (DE)
Title: Taschenleuchte
Inventor: VICARI JOERN
IPC: F21V17/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Taschenleuchte mit einem Leuchtmittel (24) und einem Leuchtmittelreflektor (1) gekennzeichnet durch wenigstens zwei abklappbare Außenschalen (22), die im zusammengeklappten Zustand den Korpus der Taschenleuchte bilden und sich im abgeklappten Zustand über das Leuchtmittel (24) dessen Licht reflektierend seitlich nach Außen erstrecken.
Patent DE-19946004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren der Unversehrtheit und Urheberschaft von Texten
Inventor: BENZLER HARTWIG
IPC: H04L9/32
Filed: 1999-09-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Verifizieren der Unversehrtheit und Urheberschaft von Texten
mit einem nicht ausspähbaren,
automatisch funktionierenden Modul [M], das eine Datenbank enthält, in der
für jeden
Teilnehmer eine individuelle Geheimzahl [G] unter einer ihn charakterisierenden
Kennung [K] aufbewahrt wird, wobei nach Eingabe einer bestimmten
Kennung [K] in die Datenbank die zugehörige Geheimzahl [G] verfügbar wird,
dadurch gekennzeichnet, dass im Modul [M] vorhanden sind  • ein geheimer
symmetrischer Kryptoalgorithmus mit variablem Parameter, dessen
Wert durch G festgelegt wird, wobei mit diesem Algorithmus ein in
M eingegebener Kryptotext entschlüsselt und ein zur Ausgabe aus
M bestimmter Text verschlüsselt
werden kann;  • ein
geheimer Einwegalgorithmus mit variablem Parameter, dessen Wert
durch G festgelegt wird, wobei mit diesem Algorithmus aus einem
in M eingegebenen oder dort entschlüsselten Text eine für diesen
Text charakteristische Zahl berechnet und dem Text beigefügt werden
kann [digitale Unterschrift U].
Patent DE-19955288-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von dotiertem polykristallinem Silicium für piezoresistive Anordnungen
Inventor: WANKA HARALD
IPC: G01L1/22
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen dünner Schichten aus dotiertem polykristallinem Silizium für piezoresistive Anwendungen, wobei ein auf eine festgelegte Temperatur erhitztes Substrat in einem Vakuumreaktor einer Atmosphäre von angeregten Molekülen einer Mischung aus einem gasförmigen Silan, einem Dotierungsstoff und Wasserstoff ausgesetzt wird, wobei der Wasserstoffgehalt in der Mischung auf mehr als 50 Vol.% eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Substrattemperatur von 200°C bis kleiner 400°C abgeschieden wird, und dass das Abscheideverfahren aus der Gruppe plasmaunterstützte chemische Abscheidung aus der Gasphase (PECVD) mit Mikrowellenanregung oder thermokatalytisch unterstützte Abscheidung aus der Gasphase ausgewählt wird.
Patent DE-19963187-B4 (DE)
Inventor: RADEMACHER INGO
IPC: C09D7/62
Filed: 1999-12-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to an aqueous coating material which has an antisoiling and water-repelling effect and which contains synthetic sheet silicates and/or colloidal silicic acid with primary particle sizes of < 500 nm. The particles that are distributed in a colloidal manner are rendered water-repellent and/or oil-repellent on the surfaces thereof.
Patent DE-19983125-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung zum Waschen von Fahrzeugreifen
Inventor: BEIJBOM PETER
IPC: B60S3/04
Filed: 1999-04-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Waschvorrichtung zum Waschen von Fahrzeugrädern, worin die Waschvorrichtung einen Behälter (1) für Waschflüssigkeit und eine Waschkammer (2) enthält, worin die Waschvorrichtung eine Rotationseinrichtung (7) zur Rotation des Fahrzeugrades (5) enthält, das in der Waschkammer (2) relativ zu zumindest einer Schwall- und Reinigungsdüse (8) angeordnet ist, die in der Waschkammer (2) vorgesehen ist, worin eine Waschflüssigkeit (3), die Körner (4) enthält, in dem Behälter (1) für die Waschflüssigkeit (3) angeordnet ist, wobei diese Körner (4) dazu geeignet sind, einen Reinigungseffekt während des Waschens auf das Fahrzeugrad (5) auszuüben, und worin eine Pumpeinrichtung (13) vorgesehen ist, um die Waschflüssigkeit (3), die die Körper (4) enthält, die in dem Behälter (1) für die Waschflüssigkeit (3) enthalten sind, zu der Schwall- und Reinigungsdüse (8) fließen zu lassen, und von dort als zumindest einen Wasch- und Reinigungsstrahl (9) in Richtung auf das Fahrzeugrad (5), das in der Waschkammer (2) zum Waschen und zum Reinigen dieses...