baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008044-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: SCHAUBE JENS DR
IPC: B24D18/00
Filed: 2011-01-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifscheibe (1), umfassend wenigstens eine Träger- und Schleifschicht (4, 7) mit einem kunststoffgebundenen, insbesondere kunstharzgebunden Trägermaterial und Schleifkörpern und wenigstens ein Dämpfungselement (5) mit einem aus wenigstens einem Elastomer oder einer Elastomermischung gebildeten Dämpfungsmaterial, wobei das wenigstens eine Trägerelement (4) mit dem wenigstens einen Dämpfungselement (5) stoffschlüssig, insbesondere durch eine gemeinsame Behandlung mittels Energiezufuhr zusammengefügt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Schleifscheibe.
Patent DE-102011050569-B4 (DE)
Title: Funktionaler Flüssigkeitsbehälter
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-04-18
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1, 10, 20, 30, 40) umfassend eine Gefäßwandung 4 aufweisend ein Formgedächtnispolymer, wobei der Flüssigkeitsbehälter (1, 10, 20, 30, 40) in einem ersten Schaltzustand des Formgedächtnispolymers ein erstes Fassungsvolumen aufweist und in einem zweiten Schaltzustand des Formgedächtnispolymers ein zweites Fassungsvolumen aufweist, wobei das zweite Fassungsvolumen kleiner als das erste Fassungsvolumen ist.
Patent DE-102011054752-B4 (DE)
Title: Kühl- und Haltekörper für Heizelemente, Heizgerät und Verfahren zur Herstellung eines Kühl- und Haltekörpers
Inventor: MANGOLD ELMAR
IPC: F24H3/04
Filed: 2011-10-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Kühl- und Haltekörper für Heizelemente (10) aufweisend ein Flachgehäuse (11) mit wenigstens einem Heizschacht (12), in dem wenigstens ein Heizelement (10) angeordnet ist, wobei der Heizschacht (12) gegenüberliegende Schachtwände (13a, 13b), zwischen denen das Heizelement (10) eingespannt ist, und wenigstens einen Seitenschlitz (14) aufweist, der die Schachtwände (13a, 13b) derart trennt, dass der Abstand zwischen den Schachtwänden (13a, 13b) zur Montage des Heizelements (10) veränderbar ist, wobei am Flachgehäuse (11) wenigstens ein nach außen vorstehender Spannabschnitt (15) angreift, der den Seitenschlitz (14) überspannt und im montierten Zustand des Heizelements (10) zur Erzeugung einer auf das Heizelement (10) wirkenden Anpresskraft der Schachtwände (13a, 13b) elastisch verformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachgehäuse (11) mit dem Spannabschnitt (15) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102011055773-B4 (DE)
Title: Störungsexistenz-Diagnosevorrichtung für Kraftstoff-Einspritzsystem
Inventor: KOMATSU KOU
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-11-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Störungsexistenz-Diagnosevorrichtung für ein Kraftstoff-Einspritzsystem, die Folgendes aufweist:ein Kraftstoff-Einspritzventil (10), welches Kraftstoff, welcher in einem Speicher (42) gespeichert ist, einspritzt;einen Kraftstoffdrucksensor (20), welcher einen Kraftstoffdruck in einer Kraftstoff-Zuführpassage von dem Speicher (42) zu einer Einspritzmündung (11b) des Kraftstoff-Einspritzventils (10) erfasst;ein Kurvenverlaufsdetektor (S30), welcher eine Variation in dem Kraftstoffdruck basierend auf einem Erfassungswert des Kraftstoffdrucksensors als einen Kraftstoffdruck-Kurvenverlauf erfasst, wenn die Variation durch eine Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird;einen Differentialberechner (S32), welcher einen Differential-Kurvenverlauf berechnet, welcher eine Variation im Differentialwert des Kraftstoffdruck-Kurvenverlaufs repräsentiert; undeinen Störungsbestimmer (S33, S34, S35), welcher bestimmt, dass eine Störung mit dem Kraftstoffdruck-Kurvenverlauf überlappt, wenn der Differential-Kurvenverlauf einen Wert hat, welcher höher ist als ein vorbestimmter oberer Grenzwert (A2, B2, C2), oder wenn der Differential-Kurvenverlauf einen Wert hat, welcher geringer ist als ein vorbestimmter unterer Grenzwert (A1, B1, C1).
Patent DE-102011056560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von basaltexturarmem Magnesiumband oder -blech mit gesteigerter Kaltumformbarkeit
Inventor: VOGT HANS-PETER
IPC: C21D8/02
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von basaltexturarmem Magnesiumband oder -blech mit gesteigerter Kaltumformbarkeit. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Magnesiumgießwalzband als Ausgangsmaterial nach einer Homogenisierungsglühung in einem oder mehreren Walzstichen bei einer Temperatur jeweils oberhalb von 350°C auf eine Dicke nahe der finalen Band- oder Blechdicke gewalzt wird, das gewalzte Band oder Blech anschließend in einem finalen Walzstich bei einer Temperatur im Bereich von 100°C bis 140°C mit einem Umformgrad von mindestens 0,15 gewalzt und danach einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur von mindestens 330°C für einen Zeitraum von 5 Minuten bis zu 120 Minuten unterzogen wird. Weiter ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass das gewalzte und wärmebehandelte Band oder Blech mehrmals mittels rotierender Biegerollen abwechselnd in beide Blechnormalenrichtungen gebogen wird, wobei die Anzahl der Biegezyklen, die jeweils ein abwechselndes Rollbiegen in beide Blechnormalenrichtungen umfassen, mindestens 5 beträgt, und wobei die verwendeten Biegerollen einen von der Blechdicke des gewalzten und wärmebehandelten Bandes oder Bleches abhängigen Biegerollenradius aufweisen, der in einem Bereich liegt, dessen Untergrenze durch das 6,6-fache der Blechdicke und dessen Obergrenze durch das 35-fache der Blechdicke definiert ist.
Patent DE-102011056810-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: Jäger Harald
IPC: H01L33/48
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement umfassend
 - ein Gehäuse, das einen Gehäusekörper (3) mit einer Kavität (7) und zumindest ein erstes Anschlussträgerteil (1a, 1b, 1) und ein zweites Anschlussträgerteil (2) aufweist, wobei der Gehäusekörper (3) aus einem Gehäusematerial gebildet ist,
 - einen optoelektronischen Halbleiterchip (5), der in der Kavität (7) und auf dem zweiten Anschlussträgerteil (2) angeordnet ist, wobei
 - das erste Anschlussträgerteil (1a, 1b, 1) und das zweite Anschlussträgerteil (2) durch zumindest einen Zwischenraum (4a, 4b, 4) voneinander getrennt sind,
 - das erste Anschlussträgerteil (1a, 1b, 1) und/oder das zweite Anschlussträgerteil (2) zumindest zwei Verstärkungsarme (8a, 8b) umfassen,
 - die zumindest zwei Verstärkungsarme (8a, 8b) zumindest stellenweise quer, insbesondere senkrecht, zu dem zumindest einen Zwischenraum (4a, 4b, 4) angeordnet sind, und
 - wobei der Gehäusekörper (3), das erste und/oder das zweite Anschlussträgerteil (1a, 1b, 1, 2) Verankerungs- und/oder Abschattungsstrukturen (10) aufweisen, und
 - das erste und zweite Anschlussträgerteil (1a, 1b, 1, 2) zu jeder Außenwand des Gehäusekörpers (3) beabstandet sind.
Patent DE-102011081922-B4 (DE)
Title: Strömumgssensor zur Bestimmung eines Strömungsparameters
Inventor: HEDRICH FRANK
IPC: G01F7/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2021-12-23
Abstract: Strömungssensor (10) zur Bestimmung eines Strömungsparameters eines Fluides (15), mit folgenden Merkmalen:einem Sensorchip (5), mit einem thermischen Membransensorelement (12), das ausgebildet ist, um den Strömungsparameter des Fluides (15) in einem Messbereich zu bestimmen oder um eine Fluidtemperatur des Fluides (15) zu bestimmen, wobei das thermische Membransensorelement (12) zwei zueinander beabstandete Thermoelementübergänge (8a, 8b) und ein zwischen den Thermoelementübergängen angeordnetes Heizelement (3) aufweist, und wobei der Sensorchip (5) ausgebildet ist, um beim Betrieb des Strömungssensors (10) als freistehender Sensorfinger von dem Fluid (15) umströmt zu werden;wobei der Sensorchip (5) ein weiteres thermisches Membransensorelement (12') aufweist, das ausgebildet ist, um einen Strömungsparameter des Fluides (15) in einem weiteren Messbereich zu bestimmen, oder um eine Fluidtemperatur zu bestimmen, wobei das weitere thermische Membransensorelement (12') zwei zueinander beabstandete Thermoelementübergänge (8a', 8b') und ein zwischen den Thermoelementübergängen angeordnetes Heizelement (3') aufweist, und wobei ein Abstand (D1) der zwei Thermoelementübergänge (8a, 8b) des Membransensorelements (12) zu dem dazwischen angeordneten Heizelement (3) unterschiedlich ist zu einem Abstand (D2) der zwei Thermoelementübergänge (8a', 8b') des weiteren Membransensorelements (12') zu dem dazwischen angeordneten Heizelement (3').
Patent DE-102012004432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Fahrerbewertung
Inventor: MICHAELIS JAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2012-01-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug (1), umfassend:Erfassen eines Fahrverhaltens eines Fahrers des Fahrzeugs (1),Bewerten des Fahrverhaltens des Fahrers,Anzeigen der Bewertung in dem Fahrzeug (1),wobei das Erfassen des Fahrverhaltens des Fahrers ein Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) und ein Erfassen einer Beschleunigung des Fahrzeugs (1) umfasst, undwobei das Bewerten des Fahrverhaltens ein Bewerten eines vorausschauenden Fahrens in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Beschleunigung umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass das Bewerten des vorausschauenden Fahrens in Abhängigkeit von einem Kennfeld erfolgt, in welchem mindestens drei verschiedene Bereiche für Kombinationen von Geschwindigkeit und Beschleunigung mindestens drei verschiedene Bewertungen zugeordnet sind.
Patent DE-102012019086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anbringung eines Geräts in der Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRELL THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-09-27
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Geräts (10) in der Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Gleitkörper (100) zur Aufnahme in einer Nut (210) an einer Aufnahmeöffnung (200) der Instrumententafel; undeinen an dem Gleitkörper (100) ausgebildeten Spreizniet (110) zur Befestigung des Gleitkörpers (100) an dem Gerät (10),wobei der Gleitkörper (100) und der Spreizniet (110) einstückig aus einem Kunststoffmaterial geformt sind.
Patent DE-102012024264-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NOLD WERNER
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Drehmomentsensor, der zwei axial gegenüberliegende scheibenförmige Flansche (1, 2) enthält, die durch eine schmale Ringnut (4) axial beabstandet und durch ein Momentenübertragungselement (3) starr miteinander verbunden sind, wobei die Flansche (1, 2) jeweils einen radial äußeren Flanschringteil (7) oder einen radial inneren Flanschringteil (8) aufweisen, in dem Befestigungsbohrungen (11) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass radial außerhalb der inneren Flanschringteile (8) oder äußeren Flanschringteile (7) mit den Befestigungsbohrungen (11) mindestens an einem der beiden Flansche (1, 2) symmetrisch zur Drehachse (12) zusätzlich axiale Aussparungen (5) angeordnet sind, wobei die axialen Aussparungen (5) mindestens einen Flansch (1, 2) axial bis zur Ringnut (4) durchdringen und dass die Aussparungen (5) so ausgebildet sind, dass zwischen ihnen radiale Versteifungsstege (6) belassen sind und dass auf einer radial innenliegenden Mantelfläche (22) eines zentralen Hohlraums (10) und/oder der inneren Mantelflächen (14) der Aussparungen (5) im axialen Bereich der Ringnut (4) Messwertgeber (9) angeordnet sind.
Patent DE-102012024454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer stromführenden Fügeverbindung von Stromschienen an Anschlüssen von Zellen, insbesondere von Lithium-Ionen-Zellen, eines Batteriemoduls
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G01R31/04
Filed: 2012-12-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer stromführenden Fügeverbindung von Stromschienen (5) an Anschlüssen von Zellen (2) eines Batteriemoduls (1), wobei die Zellen (2) über die Stromschienen (5) miteinander verbunden werden, wobei an das Batteriemodul (1) ein Stromimpuls, der zu einem Stromfluss über die Stromschienen (5) führt, angelegt wird, wonach ein thermographisches Bild der Stromschienen (5), das Informationen bezüglich der Temperaturverteilung der Stromschienen (5) liefert, aufgenommen wird, wobei das thermographische Bild (11) automatisch mittels einer Auswerteeinrichtung ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass seitens der Auswerteeinrichtung (8) ein die tatsächlichen oder abstrahiert gezeigten Stromschienen (5) darstellendes Analysebild (12) erstellt und an einem Bildschirm (9) ausgegeben wird, in dem qualitativ zu beanstandende Fügeverbindungen gekennzeichnet sind.
Patent DE-102012103605-B4 (DE)
Title: Handtacker mit Vortrennung des Hammers von der Heftklammer
Inventor: JING-LI WANG
IPC: B25C5/11
Filed: 2012-04-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Handtacker, der umfasst: – ein Gehäuse (1); – einen Hammer (2), der gleitbar im Gehäuse (1) angeordnet und entlang einer Ausstoßrichtung zwischen einer Ausgangs- und einer Ausstoßposition geradlinig verschiebbar ist, wobei der Hammer (2) beim Verschieben von der Ausgangs- in die Ausstoßposition eine Heftklammer aus dem Gehäuse (1) heraushämmern kann, – einen Begrenzungsmechanismus (3), der dazu dient, den Hammer (2) in seiner Ausgangsposition zu blockieren, so dass der Hammer (2) in seiner Ausgangsposition bleibt, wobei sich der Begrenzungsmechanismus (3) durch Auslösen eines Betätigungsmechanismus (5) vom Hammer (2) trennen kann, so dass sich der Hammer (2) frei bewegen kann, – einen Mechanismus zur Energiespeicherung, der sich am Hammer (2) abstützt und zwischen einem Freilass- und einem Energiespeicherzustand umschaltbar ist, wobei der Mechanismus zur Energiespeicherung in seinem Energiespeicherzustand eine Federkraft auf den Hammer ausübt, wodurch der Hammer (2) zur Verschiebung in seine Ausstoßposition tendiert, und – den Betätigungsmechanismus (5), der dazu dient, den Mechanismus zur Energiespeicherung zwischen dem Freilass- und dem Energiespeicherzustand umzuschalten, wobei der Hammer (2) im Vorgang des Umschaltens des Mechanismus zur Energiespeicherung in den Energiespeicherzustand in der Ausgangsposition gehalten wird, wobei der Mechanismus zur Energiespeicherung eine Blattfeder (41) umfasst, die schwenkbar im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die Blattfeder (41) ein erstes und ein zweites Ende (411, 412) aufweist, wobei das erste und das zweite Ende (411, 412) voneinander entfernt angeordnet sind, wobei beim Schwenken der Blattfeder (41) sich das erste und das zweite Ende (411, 412) in im Wesentlichen gegenläufige Richtungen verschieben, wobei das erste Ende (411) mit dem Hammer verbunden ist, und wobei der Betätigungsmechanismus (5) gegen das zweite Ende (412) der Blattfeder (41) drückt.
Patent DE-102012107054-B4 (DE)
Title: Verbrennung erzeugende Vorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WOO SOOHYUNG
IPC: F02M57/06
Filed: 2012-08-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Eine Verbrennung erzeugende Vorrichtung (3) einer Brennkraftmaschine, aufweisend:eine einen Zündfunken (4a) erzeugende Zündeinheit; undeine Injektoreinheit, die ein Gemisch (6) aus Luft und Treibstoff erzeugt, indem sie die ihr bereitgestellte Luft und den Treibstoff mischt, und eine Flamme (2) in eine Brennkammer (1) einbringt, wobei die Flamme (2) erzeugt wird, indem der Zündfunke (4a) auf das Gemisch (6) angewendet wird;wobei die Injektoreinheit aufweist:einen Injektorkörper (3a);ein verschieblich in dem Injektorkörper (3a) montiertes Ventil (3d, 13), welches wahlweise in Abhängigkeit von einer Bewegung des Ventils (3d, 13) den Treibstoff und die Luft erhält und den erhaltenen Treibstoff und Luft mischt, um das Gemisch (6) davon zu erzeugen, und das erzeugte Gemisch (6) in die Brennkammer (1) einspritzt; undeine Solenoid-Einheit (3b), welche ein Steuersignal von einer Motorsteuereinheit bzw. ECU empfängt und das Ventil (3d, 13) in dem Injektorkörper (3a) in einer Längsrichtung des Ventils (3d, 13) selektiv bewegt;wobei die Injektoreinheit darüber hinaus aufweist:eine Ventilnut (3c), die in der Mitte des Injektorkörpers (3a) in der Längsrichtung des Injektorkörpers (3a) ausgebildet ist, wobei das Ventil (3d) in der Ventilnut (3c) so installiert ist, dass es sich entlang einer Längsrichtung der Ventilnut (3c) bewegt;eine Injektionsöffnung (3ca), welche unterhalb eines unteren Abschnitts des Ventils (3d) in dem Injektorkörper (3a) ausgebildet ist und fluidisch mit einem unteren Ende der Ventilnut (3c) kommuniziert, wobei die Injektionsöffnung (3ca) einen vergrößerten Durchmesser entlang der Längsrichtung des Injektorkörpers (3a) aufweist;einen Luftzufuhranschluss (3aa) und einen Treibstoffzufuhranschluss (3ab), welche am Injektorkörper (3a) ausgebildet sind, um den Treibstoff und die Luft dem Inneren des Ventils (3d) zuzuführen;Zufuhröffnungen (3da), die am Ventil (3d) ausgebildet sind, um in Abhängigkeit von der Bewegung des Ventils (3d) fluidisch mit dem Luftzufuhranschluss (3aa) bzw. dem Treibstoffzufuhranschluss (3ab) zu kommunizieren, oder um blockiert zu werden, so dass sie nicht mit dem Luftzufuhranschluss (3aa) und/oder dem Treibstoffzufuhranschluss (3ab) kommunizieren;eine Mischöffnung (3db), mit welchem die Zufuhröffnungen (3da) fluidisch verbunden sind, wobei die Mischöffnung (3db) sich in dem Ventil (3d) entlang der Längsrichtung des Ventils (3d) erstreckt; undein am Ventil (3d) ausgebildetes und fluidisch mit der Mischöffnung (3db) verbundene Abgabeöffnung (3dc), wobei die Abgabeöffnung (3dc) sich in einer radialen Richtung des Ventils (3d) nach außen erstreckt,wobei eine Zündkerze (4) in der Injektionsöffnung (3ca) so installiert ist, dass sie in einer radialen Richtung des Ventilkörpers nach innen hervorsteht.
Patent DE-102012110461-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: TROPP MARTIN
IPC: F16D65/097
Filed: 2012-10-31
Granted: 2015-10-08
Abstract: Bremsbelaghalterung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei beidseitig einer Bremsscheibe zugeordnete Bremsbeläge (4) mit einem Reibbelag und einer den Reibbelag tragenden Belagträgerplatte (5) federbelastet durch wenigstens eine Belaghaltefeder (6, 6') verliergesichert und radial auslenkbar jeweils in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers (1) oder Bremssattels gelagert sind, wobei ein erstes Ende (9, 9') der Belaghaltefeder (6, 6') an dem Bremsträger (1) ortsfest fixiert ist und mit einem von dem ersten Ende (9, 9') beabstandeten Abstützbereich (7, 8, 7', 8') an einer Abstützfläche (12) der Belagträgerplatte (5) anliegt, wobei der zur Abfederung der radialen Auslenkung des Bremsbelages (4) zur Verfügung stehende Federarm der Belaghaltefeder (6, 6') sich mit zunehmender Auslenkung verkürzt, wobei ein erster Abstützbereich (7') der Belaghaltefeder (6') gegen die Belagträgerplatte (5) drückt und ab einer vorbestimmten größeren Auslenkung des Bremsbelags (4) ein zwischen dem ersten Abstützbereich (7') und dem ersten Ende (9') der Belaghaltefeder (6') liegender zweiter Abstützbereich (8') der Belaghaltefeder (6') an einem an dem Bremsträger (1) oder dem Bremssattel angeordneten ortsfesten Anschlag (11) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belaghaltefeder (6, 6') eine progressive Federkennlinie aufweist.
Patent DE-102012111626-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben derselben
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-11-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Brennkraftmaschine, mit mehreren Zylindern (11), die mit einer Kurbelwelle (16) zusammenwirken, wobei den Zylindern (11) über Einlassventile (12), die von mindestens einer Eingangsnockenwelle (14) angesteuert sind, Verbrennungsluft zuführbar ist, wobei von den Zylindern (11) über Auslassventile (13), die von mindestens einer Ausgangsnockenwelle (15) angesteuert sind, Abgas abführbar ist, und mit mindestens einem Abgasturbolader (17), wobei in einer Turbine (18) des oder jedes Abgasturboladers (17) Abgas entspannbar und hierbei gewonnenen Energie zum Antreiben eines Verdichters (19) des jeweiligen Abgasturboladers (17) nutzbar ist, um den Zylindern (11) über eine Ladeluftleitung (20), der eine Drosselklappe (21) zugeordnet ist, als Verbrennungsluft verdichtete Ladeluft zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Brennkraftmaschine derart eingerichtet ist, dass in einer Schubabschaltung der Brennkraftmaschine die Drosselklappe (21) eine geöffnete Stellung einnimmt; unddie Brennkraftmaschine derart eingerichtet ist, dass in der Schubabschaltung der Brennkraftmaschine weiterhin die oder jede Eingangsnockenwelle (14) und/oder die oder jede Ausgangsnockenwelle (15) zu der Kurbelwelle (16) derart verstellt ist, dass sich für die Öffnung der Einlassventile (12) und die Öffnung der Auslassventile (13) eine Überschneidung einstellt.
Patent DE-102012209466-B4 (DE)
Title: System zur wiedererlangung eines sperrcodes
Inventor: HIGHSTROM MATTHEW M
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-06-05
Granted: 2013-12-24
Abstract: Ein System zur Wiedererlangung eines Sperrcodes zum selektiven Senden eines Sperrcodes an eine nahegelegene persönliche elektronische Vorrichtung wird bereitgestellt. Ein Kenncode ist der nahegelegenen persönlichen elektronischen Vorrichtung zugeordnet. Das System zur Wiedererlangung eines Sperrcodes umfasst eine Anwendereingabevorrichtung zum Empfang einer Rückmeldung und ein Steuermodul. Das Steuermodul steht in Verbindung mit der Anwendereingabevorrichtung und weist einen Speicher mit einer Anwendung und mindestens einem darauf gespeicherten Kenncode auf. Die Anwendung weist den Sperrcode auf, welcher der Anwendung zugeordnet ist, um die Anwendung zu aktivieren und/oder zu deaktivieren. Das Steuermodul umfasst eine Steuerlogik zum Überwachen der Anwendereingabevorrichtung auf eine Rückmeldung hin, die angibt, dass der Sperrcode, welcher der Anwendung zugeordnet ist, an die nahegelegene persönliche Vorrichtung gesendet werden soll.
Patent DE-102012214991-B4 (DE)
Title: Sensorüberwachungssystem
Inventor: FELDMANN SCOTT T
IPC: F01N3/18
Filed: 2012-08-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: System zum Überwachen eines Sensors (22c) eines Abgassystems (10), umfassend:ein erstes Modul (30), das eine Feuchte von Luft, die in das Abgassystem (10) eintritt, bewertet; undein zweites Modul (32), das einen Betrieb eines Sensors (22c) in dem Abgassystem auf Grundlage der Feuchte überwacht, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Modul (30) bewertet, ob die Feuchte innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, und wenn die Feuchte innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, das zweite Modul (32) die Überwachung des Betriebs des Sensors (22c) aktiviert;wobei ferner ein drittes Modul (34) vorgesehen ist, das auf Grundlage der Überwachung einen Wert eines Diagnosecodes setzt und das eine Nachricht, die den Diagnosecode aufweist, erzeugt.
Patent DE-102012223332-B4 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung und Gehäusebauteil
Inventor: KOTOWICZ EDWARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2012-12-17
Granted: 2016-07-28
Abstract: Druckausgleichseinrichtung (10) mit einer Membran (60) und einem Halteelement (20),  – wobei das Halteelement (20) eine Auflagefläche (50) aufweist, die der Membran (60) zugewandt ist,  – wobei an der Auflagefläche (50) zwischen der Membran (60) und dem Halteelement (20) eine stoffschlüssige Verbindung (55) ausgebildet ist, um die Membran (60) an der Auflagefläche (50) des Halteelements (20) zu befestigen,  – an dem Halteelement (20) ein Deckel (25) befestigt ist,  – wobei der Deckel (25) wenigstens eine erste Aufnahme (165) aufweist, in der die Membran (60) zumindest teilweise aufgenommen ist,  – wobei der Deckel (25) die Membran (60) an die stoffschlüssige Verbindung (55) und die stoffschlüssige Verbindung (55) zumindest teilweise an die Auflagefläche (50) des Halteelements (20) anpresst  dadurch gekennzeichnet, dass  die stoffschlüssige Verbindung (55) zwischen der Membran (60) und dem Halteelement (20) mittels einer Klebstoffschicht oder einer Schweißnaht ausgebildet ist und der Deckel (25) mittels einer Klemmverbindung an dem Halteelement (20) befestigt ist um die Membran (60) zusätzlich zu der stoffschlüssigen Verbindung (55) vor einem Ablösen von der Auflagefläche (50) zu sichern.