baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050216-B4 (DE)
Title: Volumenstromgeregelte, einhubige Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: F04C14/22
Filed: 2005-10-20
Granted: 2014-01-09
Abstract: Volumenstromgeregelte, einhubige Flügelzellenpumpe (1) – mit einem Gehäuse (2), – mit einem Rotor (3) mit zum Gehäuse (2) lagefester Drehachse (4), – mit einem den Rotor (3) umschließenden, quer zur Drehachse (4) des Rotors (3) verstellbaren Kurvenring (8), – mit zwischen dem Rotor (3) und dem Kurvenring (8) abgegrenzten, volumenveränderlichen Arbeitskammern (9), – mit im Überdeckungsbereich zur Umlaufbahn der Arbeitskammern (9) liegenden, auf saug- und druckseitige Arbeitsräume ausmündenden Arbeitskammeranschlüssen (18, 19), – mit zwischen dem Kurvenring (8) und dem Gehäuse (2) liegender, quer zur Verstellrichtung des Kurvenrings (8) sich erstreckender Dichtgrenze (13), – mit zwischen dem Kurvenring (8) und dem Gehäuse (2) liegenden, über die Dichtgrenze (13) getrennten Verstellkammern (16, 17), die über einen drosselnden Spaltquerschnitt zwischen Seitenwänden (6) und Kurvenring (8) mit den Arbeitsräumen in Verbindung stehen, – mit in der druckseitigen Verbindung der Flügelzellenpumpe (1) zu einem Verbraucher (28) liegender Drosselstelle eines Stromregelventiles (21), das einen Differenzdruckregler (23) umfasst, – mit einem Anschluss (34 bzw. 41) über den lediglich eine Verstellkammer (16 bzw. 17) mit dem Differenzdruckregler (23) verbunden ist und druckbeaufschlagt wird, – mit in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen zulaufseitig zur Drosselstelle (22) gegebenen internen Druck und abströmseitig von der Drosselstelle (22) gegebenen ausgangsseitigen Druck über den Differenzdruckregler (21) veränderbarer Druckbeaufschlagung dieser einen Verstellkammer (16 bzw. 17).
Patent DE-102005051287-B4 (DE)
Title: Piezoaktuatorvorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: BOHLMANN TIM
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-10-26
Granted: 2007-10-04
Abstract: Piezoaktuatorvorrichtung
für ein Kraftstoffeinspritzventil
eines Verbrennungsmotors, aufweisend ein Gehäuse (2), einen innerhalb des
Gehäuses
(2) angeordneten Piezoaktuator (4) mit Anschlussstiften (9, 10),
eine mit ersten Öffnungen
(5, 6) zum Durchtritt der Anschlussstifte (9, 10) versehene und
auf dem Gehäuse
(2) aufgesetzte Kopfplatte (3) und eine an der Kopfplatte (3) aufgesetzte
Kontaktbaugruppe für
eine elektrische Verbindung der Anschlussstifte (9, 10) mit einem
Steckverbinder (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Piezoaktuatorvorrichtung
(1) ein aus einem flüssigkeitsdichten
und gaspermeablen Material gebildetes flächenhaftes Dichtelement (21)
und die Kopfplatte (3) wenigstens eine Aussparung (16) mit wenigstens
einer zweiten Öffnung
(7, 8) für
einen Gasaustausch zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Gehäuses (2)
aufweist, und das flächenhafte
Dichtelement (21) in der Aussparung (14) der Kopfplatte (3) angeordnet
ist.
Patent DE-102005052215-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Lenker, insbesondere für Motorräder
Inventor: SCHUMANN ALEX
IPC: B62K11/14
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verstellbarer
Lenker, insbesondere für
Motorräder,
umfassend eine mit der Vorderradführung verbindbare untere Lenkerbrücke (1)
und eine obere Lenkerbrücke
(2), die an verzahnten Anlageflächen
(4) formschlüssig
miteinander in Eingriff bringbar sind, eine Schraube (11), die eine
in der einen Lenkerbrücke
(1) angeordnete Bohrung (5) und ein in der anderen Lenkerbrücke (2)
angeordnetes Langloch (6) durchsetzt, und eine die Schraube (11)
aufnehmende Gewindebuchse (9), die in dem Langloch (6) drehfest
geführt
ist und zwei seitliche Vorsprünge (10)
aufweist, die mit der das Langloch aufweisenden Lenkerbrücke (2)
in Eingriff bringbar sind, gekennzeichnet durch eine Führungsbuchse
(7), die in dem Langloch (6) der einen Lenkerbrücke (2) geführt ist und einen mit einer Öffnung für die Schraube
versehenen Boden sowie zwei Flansche (8) aufweist, die zwischen
der das Langloch aufweisenden Lenkerbrücke (2) und den Vorsprüngen (10)
der Gewindebuchse (9) angeordnet sind, und eine Druckfeder (12),
die sich am Boden der Führungsbuchse
(7) und an der...
Patent DE-102005055310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Gärresten
Inventor: HAMM HUBERT
IPC: C12M1/107
Filed: 2005-11-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Gärresten
als komplexes Energie-Wasser- und Nährstoffnutzung–System,
dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensschritte Anwendung
finden:  – Abtrennen
der Feststoffe (Rohfaser) aus den flüssigen Gärresten mittels Dekantern,
Separatoren oder Filtereinrichtungen  – Nachvergärung des flüssigen Gärrestes in anaeroben Festbettreaktoren
zur weiteren Biogasgewinnung und zum C-Abbau  – Nachbehandlung
des Ablaufes der anaeroben Festbettreaktoren mittels aerober Tricklingsfilter
(14) zum weiteren C-Abbau  – Nachfolgender
Abbau von N-Substraten über
eine kombinierte anaerob-anaerob-Stufe  – Abtrennung der Restbiomasse über Ultrafiltrationsmodule  – Abtrennung
der niedermolekularen Bestandteile durch Umkehrosmose  – Nachreinigung
des Wassers zum Rückhalt
von Restverunreinigungen durch Aktivkohle und/oder Ionenaustausch und/oder
Zeolithe  – Dosierung
geeigneter Mineralsalzlösungen
oder Überleiten über oder
durch eine Mineralienmischung zur Mineralisierung des Wassers zur
Fischaufzucht oder Viehtränke  – Desinfektion
des Wassers, insbesondere mit UV, Ozon oder Tetrachlordecaoxid(TCDO)-Zusätzen   – Nutzung
der Abwärme
der Membranfiltrationsverfahren (UF und UO) für Aquakultur in dem erzeugten
Wasser...
Patent DE-102006010490-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: VOCK GERHARD
IPC: G01B21/22
Filed: 2006-03-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Drehgeber
mit einem Gehäuse,
in dem ein Abtastkopf und eine auf einer drehbaren Welle befestigte
Inkrementalscheibe angeordnet sind, sowie mit einem Flansch zu seiner
Befestigung an einem Aggregat, dessen Drehbewegungen überwacht
werden sollen, wobei zwischen dem Gehäuse (1) und dem Flansch (10)
eine ringförmige
Einlage (15) aus schockabsorbierendem und schwingungsdämpfendem
Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einlage
(15) von der dem Gehäuse
(1) abgewandten Stirnfläche
(16) des Flansches (10) kelchförmig
nach außen
erweitert.
Patent DE-102006013354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Referenzierung
Inventor: MESCHENMOSER REINHARD
IPC: G01C21/30
Filed: 2006-03-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Referenzierung von Daten mit einem Server (2) mit in einem Speicher (7) gespeicherten Kartendaten und zumindest einem Client (3,4,5) mit in einem Speicher (13) gespeicherten Kartendaten, wobei der Server (2) mit dem zumindest einen Client (3,4,5) in bidirektionaler Kommunikation zum Austausch von Daten steht, wobei der Server (2) und der Client (3,4,5) Daten zur Referenzierung zu einer Position austauschen , wobei der Server (2) einen Datensatz einer geforderten Genauigkeit und/oder einer geforderten Übereinstimmungswahrscheinlichkeit einer Referenz zu der Position mit den im Speicher des Servers gespeicherten Daten von dem Client (3,4,5) übertragen bekommt oder empfängt, wobei der Client (3,4,5) einen Datensatz einer Referenz zu der Position von dem Server (2) übertragen bekommt, welcher zuvor von dem Server (2) erzeugt wurde, wobei der Client (3,4,5) die empfangenen Daten dekodiert und die Übereinstimmungswahrscheinlichkeit der Referenz der Position berechnet und im Falle, dass die Übereinstimmungswahrscheinlichkeit geringer als die geforderte ist, das Ergebnis der Dekodierung umfassend Merkmale aus dem Umkreis der referenzierten Position an den Server (2) übertragen wird.
Patent DE-102006014312-B4 (DE)
Title: Multidirektionale Eingabevorrichtung
Inventor: ISHIKAWA SHINJI
IPC: G05G9/047
Filed: 2006-03-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Multidirektionale Eingabevorrichtung (1), aufweisend: einen Betätigungshebel (26), der kippbar und drehbar ist; ein elektrisches Element (238, 239), das die Kippbetätigung des Betätigungshebels (26) detektiert; ein bewegliches Element (25), das an einem unteren Ende des Betätigungshebels (26) in vertikaler Richtung beweglich gehalten ist und das in Richtung nach unten vorgespannt ist; ein Bewegungsbegrenzungselement (211) mit einer Nut (213) zum Aufnehmen eines unteren Endes des beweglichen Elements (25) und zum Begrenzen der Kippbewegungsrichtung des beweglichen Elements (25) in Verbindung mit der Kippbewegung des Betätigungshebels (26); ein Gehäuse (3) mit einem Boden, auf dessen Obersseite das Bewegungsbegrenzungselement (211) angeordnet ist; und ein Detektionselement (222), das in der Nähe eines Randbereichs des Bewegungsbegrenzungselements (211) auf dem Boden des Gehäuses angebracht ist, um eine Drehung des Betätigungshebels um dessen Achse zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (214) auf einer Bewegungsbahn des beweglichen Elements in der Nut (213) gebildet ist und dass ein Schalterelement (201 bis 204) der Unterseite des Bodens des Gehäuses (3) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) in integraler Weise mit dem Betätigungshebel (26) nach Maßgabe einer Druckbetätigung des Betätigungshebels (26) nach unten beweglich ist, um das Schalterelement (201 bis 204) zu betätigen.
Patent DE-102006021372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Zielvolumens und medizinische Untersuchungseinrichtung
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-05-08
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Zielvolumens unter Verwendung einer Untersuchungseinrichtung mit wenigstens zwei Bildaufnahmeeinrichtungen mit jeweils einer Strahlungsquelle und einem Strahlungsdetektor, die um eine senkrecht zur Verbindungslinie zwischen Strahlungsquelle und Strahlungsdetektor stehende Rotationsachse drehbar sind, umfassend folgende Schritte:  – Einstellung der Aufnahmebereiche der Bildaufnahmeeinrichtungen derart, dass sich die in einer z-Richtung versetzt angeordneten Aufnahmebereiche zu einem in der z-Richtung vergrößerten Aufnahmebereich ergänzen,  – Simultane Aufnahme zweidimensionaler Bilder in verschiedenen Orientierungen durch die um ihre Rotationsachsen drehenden Bildaufnahmeeinrichtungen,  – Rekonstruktion jeweils eines dreidimensionalen Teilbilddatensatzes aus den Bildern der einzelnen Bildaufnahmeeinrichtungen,  – Kombination der Teilbilddatensätze zu dem dreidimensionalen Bilddatensatz.
Patent DE-102006026668-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Messung der Konzentration von Komponenten in einer Flüssigkeit
Inventor: GERLACH GERALD
IPC: G01N27/22
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-07-10
Abstract: Sensor
zur Messung der Konzentration von Komponenten in einer Flüssigkeit,
aufweisend einen Grundkörper
mit einem Verformungskörper
und einen Hohlraum, der auf einer Seite durch den Verformungskörper deformierbar
und auf den anderen Seiten starr abgeschlossen ist, wobei der Hohlraum
mit einem quellfähigen polymeren
Netzwerk, welches bei einer bestimmten Konzentration von Komponenten
in der Flüssigkeit
einen Volumenphasenübergang
aufweist, ausgefüllt
ist und durch mindestens eine Öffnung
in mindestens einer der starren Begrenzungsseiten des Hohlraumes
die Flüssigkeit
Kontakt zu dem polymeren Netzwerk haben kann, und wobei ein mechanoelektrischer
Wandler die Auslenkung des Verformungskörpers detektiert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor eine auf den Verformungskörper (3) arbeitende Stelleinrichtung
(8) aufweist, die über
ein Regelglied mit einer Vergleichsstelle (9) so ansteuerbar ist,
dass sich die Auslenkung des Verformungskörpers (3) kompensiert, und dass
das entsprechende Ansteuersignal für die Stelleinrichtung (8)
die Messgröße für die Konzentration
von Komponenten in der Flüssigkeit
(1) ist.
Patent DE-102006027695-B4 (DE)
Title: Gekühlter Zentrifugendeckel und Laborzentrifuge mit gekühltem Zentrifugendeckel
Inventor: HIBBING HARALD
IPC: B04B7/02
Filed: 2006-06-14
Granted: 2013-06-27
Abstract: Zentrifugendeckel (8) zum Verschließen des Rotorraums (9) einer Laborzentrifuge (1) mit einem zur Kühlung des Zentrifugendeckels (8) von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlkanal (12), der eine Einlassöffnung (13) und eine Auslassöffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlkanal (12) mehrere Kühlrippen (18) angeordnet sind, die jeweils eine in Richtung der Einlassöffnung (13) weisende vordere Stirnseite (19) aufweisen, wobei zumindest einige der vorderen Stirnseiten (19) zur Vergleichmäßigung der Durchströmung des Kühlkanals (12) entlang einer vorgegebenen ersten Profillinie (21) so ausgerichtet sind, dass zumindest einige der vorderen Stirnseiten (19) unterschiedliche Abstände zur Einlassöffnung (13) aufweisen, wobei die erste Profillinie (21) einen minimalen Abstand zur Einlassöffnung (13) dort aufweist, wo das Kühlmedium die Einlassöffnung (13) mit der größten Geschwindigkeit passiert.
Patent DE-102006032156-B4 (DE)
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: F16B13/14
Filed: 2006-07-12
Granted: 2009-10-08
Abstract: The invention relates to a dowel that is composed of a strand arrangement comprising at least one first strand (12) which extends along a longitudinal axis (L) and at least one second strand (14) which extends at an angle (Y) to the at least one first strand (12) and intersects said at least one first strand (12) at intersection points. The at least one first strand (12) and/or the at least one second strand (14) is/are wound around the longitudinal axis (L) at a certain distance (171, 172) while the at least one first strand (12) is connected to the at least one second strand (14) at the intersection points. The strand arrangement is embodied such and/or is made of such a material that the strand arrangement can be expanded at an angle to the longitudinal axis (L). Such a dowel has the particular advantage of evenly distributing the pressure which acts upon the wall surface (102) of a bore. A single-size dowel can be used for several screw diameters. Furthermore, the amount of boring dust produced is significantly reduced, less power is required for drilling the bore, and the feed force applied to the drill can be decreased because a bore with a comparatively small diameter can be created.
Patent DE-102006034928-B4 (DE)
Title: Schaltfederkontaktstift
Inventor: BRIESEMANN ANDREAS
IPC: H01R11/18
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Ein Schaltfederkontaktstift (1) mit einem in einem Gehäuse (1a-1c) gegen die Kraft einer Feder (2) verschiebbaren Tastkopf (3), wobei der Schaltfederkontaktstift in einer Montagehülse (12) auswechselbar positioniert ist und wobei der Schaft (5) des Tastkopfes (3) an seinem ins Innere des Gehäuses (1a-1c) weisenden Ende mit Kontaktfedern (6) zur Kontaktierung des Inneren des Gehäuses (1a-1c) ausgerüstet ist, soll eine solche optische Weitergabe von Informationen ermöglichen und dabei seine Schaltfunktionen beibehalten. Dies wird dadurch erreicht, dass das Gehäuse (1a-1c), die Kontaktfedern (6), der Schaft (5) und der Tastkopf (3) mit einer durchgängigen Innenausnehmung versehen sind, die in vollständig montiertem Zustand von einem bis zum Tastkopf (3) geführten und dort fixierten Lichtwellenleiter (9) durchsetzt ist.
Patent DE-102006038831-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Rückführung von Blow-By-Gasen
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: F02M25/06
Filed: 2006-08-18
Granted: 2018-03-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit Rückführung von Blow-By-Gasen im geschlossenen System, wobei die Blow-By-Gase ausgehend vom Kurbelraum durch jeweils miteinander in Wirkverbindung stehende und im Zylinderkurbelgehäuse, im Zylinderblock und im Zylinderkopf ausgestaltete Strömungskanäle dem Ansaugsystem der Brennkraftmaschine zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsverlauf nach dem Kurbelraum (1) ein Abscheideraum (5) angeordnet ist, der über einen Kanal (6) mit einem Sammelraum (7) verbunden ist, von dem mindestens zwei Überleitkanäle (9) abzweigen, die jeweils in eine Stufenbohrung (10) übergehen, die in ein Ansaugrohr (4) des Ansaugsystems mündet, wobei der Sammelraum (7) als eine nach oben offene Rinne ausgestaltet und vom Zylinderkopf (3) abdeckbar ist.
Patent DE-102006039534-B4 (DE)
Title: Wellenkomponente mit Längsausgleich
Inventor: BROSIG BURKHARD
IPC: F16C3/035
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Wellenkomponente
mit Längsausgleich
umfassend ein inneres und ein äußeres Wellenteil (2,
3), wobei die beiden Wellenteile (2, 3) in einer axialen Richtung
gegeneinander verschiebbar sind und mittels einer ein Drehmoment übertragenden
Verbindung miteinander gekoppelt sind, wobei  a) das äußere Wellenteil
(3) einen im Wesentlichen hohlzylindrischen ersten Kopplungsabschnitt
(5) mit einer Innenmantelfläche
(7) umfasst, an der in axialer Richtung verlaufende separat ausgebildete
erste Laufbahnsegmente (9; 19) befestigt sind, die an zwei einander
gegenüberliegenden
Längsseiten
(12) jeweils eine seitliche erste Laufbahn (15; 26) haben,  b)
das innere Wellenteil (2) einen in den ersten Kopplungsabschnitt
(5) des äußeren Wellenteils
(3) eingreifenden im Wesentlichen zylindrischen oder hohlzylindrischen
zweiten Kopplungsabschnitt (4) mit einer Umfangsfläche (6)
umfasst, an der in axialer Richtung verlaufende separat ausgebildete
zweite Laufbahnsegmente (8; 18)  befestigt sind, die an zwei einander
gegenüberliegenden
Längsseiten (12)
jeweils eine seitliche zweite Laufbahn (14; 25) haben, und  c)
die ersten und zweiten Laufbahnsegmente...
Patent DE-102006039780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Temperierung beim Spritzgießen
Inventor: HINZPETER UDO
IPC: B29C45/73
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Temperierung beim Spritzgießen von Formteilen, mit dem geometrisch begrenzte Formbereiche von Kavitäten eines Spritzgießwerkzeuges tiefenbegrenzt induktiv erwärmt werden und nach dem Erstarren des in die Form gebrachten Werkstoffes durch Öffnen der Werkzeughälften das Formteil aus der Kavität entfernt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass vor einer Befüllung von mindestens einer Kavität (3) eines Spritzgießwerkzeuges zur beidseitig gerichteten direkten induktiven Erwärmung von geometrisch begrenzten Formbereichen und/oder der gesamten Wandlänge (4, 5) der Kavitäten (3) von Werkzeughälften (1, 2) eine Lageänderung der zueinander beweglich vorgesehenen Werkzeughälften (1, 2) so durchgeführt wird,  dass mehrere in die Werkzeughälften (1, 2) integrierte und zueinander mit Abstand angeordnete Induktoren (6, 7) unter Einhaltung gleicher Abstände wahlweise vor den gegenüberliegenden Hälften der Kavitäten (3) angeordnet werden, um die einander in den Werkzeughälften (1, 2) gegenüberliegenden Kavitätshälften (3) zu erwärmen,  und dass nach der abgeschlossenen Erwärmung der Kavitäten (3) eine Rückbewegung der Werkzeughälften (1,...
Patent DE-102006043411-B4 (DE)
Title: Konzept zur realistischen Simulation eines Frequenzspektrums
Inventor: GRUENER UWE
IPC: G01S5/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung (150) zum Erzeugen eines aus einer Mehrzahl von Einzelsignalen zusammengesetzten Signals, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (160) zum Bereitstellen der Mehrzahl von Einzelsignalen (s n [k]) im Zeitbereich;  einer Einrichtung (170) zum Transformieren der Einzelsignale (s n [k]) aus dem Zeitbereich in den Frequenzbereich jeweils mittels einer diskreten Fourier-Transformation mit einer ersten Länge (L FFT,n );  einer Einrichtung (180) zur Verarbeitung der in den Frequenzbereich transformierten Einzelsignale (S n [m]) jeweils abhängig von einem zwischen einem Simulationsort und einem jeweiligen Signalort vorliegenden Signalkanal;  einer Einrichtung (185) zum Kombinieren der verarbeiteten, in den Frequenzbereich transformierten Einzelsignale in ein kombiniertes Signal (S ges [m]), wobei die Einrichtung (185) zum Kombinieren ausgebildet ist, um die Bandbreite des jeweiligen Frequenzbereichs der diskreten Fourier-Transformation zu einem Ausgangsfrequenzbereich zu vergrößern; und  eine Einrichtung (190) zum Transformieren des kombinierten Signals (S ges [m]) aus dem Ausgangsfrequenzbereich in den Zeitbereich mittels einer inversen diskreten Fourier-Transformation mit einer zweiten Länge (L IFFT ), um das zusammengesetzte Signal...
Patent DE-102006059502-B4 (DE)
Title: Rauscharmer Mischer
Inventor: LIN YING-YAO
IPC: H03D7/14
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-11-26
Abstract: Mischer, umfassend:  einen Schalterschaltkreis mit einem ersten Paar von Differentialsignalknoten und einem zweiten Paar von Differentialsignalknoten, um gemäß einem lokalen Oszillationssignal umzuschalten;  eine Verstärkerstufen-Schaltung, die mit dem ersten Paar von Differentialsignalknoten verbunden ist, um ein Eingangssignal zu empfangen und das Eingangssignal zu verstärken;  einen Lastschaltkreis, der mit dem zweiten Paar von Differentialsignalknoten verbunden ist, um als Last des Mischers zu dienen und ein Ausgangssignal des Mischers zu erzeugen;  eine Gleichtakt-Rückkopplungsschaltung zum Empfangen des Ausgangssignals und Erzeugen eines Rückkopplungssignals gemäß dem Ausgangssignal;  eine erste Stromquelle, die mit einem ersten Knoten des ersten Paars von Differentialsignalknoten verbunden ist, um das Rückkopplungssignal zu empfangen und einen ersten Strom gemäß dem Rückkopplungssignal zu erzeugen;  und eine zweite Stromquelle, die mit einem zweiten Knoten des ersten Paars von Differentialsignalknoten verbunden ist, um das Rückkopplungssignal zu empfangen und einen zweiten Strom gemäß dem Rückkopplungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102007006163-B4 (DE)
Title: Reibungsbremse mit einer kreisringförmigen Reibfläche
Inventor: ZIEGLER MARCUS
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-01-15
Abstract: Reibungsbremse
für eine
Welle (4) und ein Aufnahmeteil (5, 6), die relativ zueinander um
eine Drehachse (3) drehbar sind, umfassend zwei Bremselemente (7,
8; 47),  a) von denen das erste Bremselement (7; 47) eine erste Reibfläche (56)
aufweist und mechanisch mit dem Aufnahmeteil (5, 6) zu verbinden
ist sowie das zweite Bremselement (8) eine zweite Reibfläche (24)
aufweist und mechanisch mit der Welle (4) zu verbinden ist, wobei  b)
eine betätigbare
elektromagnetische Spule (12) vorgesehen ist, deren zu- oder abschaltbare
Magnetkraftwirkung die beiden Bremselemente (7, 8; 47) während eines Brems-
oder Haltevorgangs so gegeneinander presst, dass die beiden Reibflächen (24,
56) aneinander anliegen und sich im Bereich einer Kontaktfläche berühren,  c)
ein magnetischer Fluss (57) durch die Kontaktfläche hindurchtritt und  d)
eine der beiden Reibflächen
(24) die Form eines konzentrisch zur Drehachse (3) angeordneten
Kreisrings hat,  wobei  e) die nicht kreisringförmige Reibfläche (56)
gleich...
Patent DE-102007014871-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: DANIELZIK BURKHARD DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-03-26
Granted: 2012-09-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, umfassend zumindest zwei Halbleiter-Lichtquellen, welche Licht mit unterschiedlichen Farben abstrahlen, sowie einem Faserbündel-Lichtleiter, in welchen das Licht der Halbleiter-Lichtquellen eingekoppelt wird, und eine eintrittsseitig zum Lichtleiter angeordnete Lichtmischer-Einrichtung mit einem transparenten, lichtleitenden Stab, mit welcher die räumliche Verteilung des Lichts der Lichtquellen vermischt wird, so dass Licht erzeugt wird, welches eine farbliche Überlagerung des Lichts der Halbleiter-Lichtquellen darstellt, wobei der lichtleitende Stab eine Stirnfläche aufweist, die eine Lichteintrittsfläche für das von den Halbleiter-Lichtquellen emittierte Licht bildet, wobei die Halbleiter-Lichtquellen nebeneinander und in Gegenüberstellung zur Lichteintrittsfläche angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Lichtleiter (9) in einer Endhülse (17) gehaltert ist, die in einer Fassung (15) befestigt ist, welche in das faserseitige Ende einer Hülse (11) eingeschraubt ist; dass – in die Hülse (11) an ihrem Halbleiter-Lichtquellen-seitigem Ende ein Kühlkörper (13) eingeschraubt ist, auf welchem ein Träger (3) für die Halbleiter-Lichtquellen montiert ist; und dass – der...