baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103630-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Fertigteilhaus
IPC: F24D13/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Baukastensystem zur Erstellung eines Fertighauses – mit einer Mehrzahl von vorgefertigten plattenförmigen rechteckigen Wandscheiben (1, 1a–1d) aus Beton, – die jeweils eine rechte (11) und eine gegenüberliegende und parallele linke Stirnfläche (12) zur Koppelung nebeneinander angeordneter Wandscheiben (1) aneinander umfassen, – mit mindestens einem in den Wandscheiben (1, 1a–1d) integrierten Heizelement (2), – das sich zwischen der rechten (11) und der linken Stirnfläche (12) einer Wandscheibe (1, 1a–1d) erstreckt, – mit jeweils einer Installationsnische (13) an einer Mündungsstelle (23) des Heizelements (2) an der Stirnfläche (11; 12), in der das Heizelement (2) zumindest von der Stirnfläche (11; 12) aus von Beton freigestellt ist, und – mit einem flexiblen Koppelungsabschnitt (3) zum Koppeln zweier im Montagezustand benachbart liegender Heizelemente (2) verschiedener Wandscheiben (1, 1a–1d).
Patent DE-202016106193-U1 (DE)
Title: Brikett sowie Vorrichtung zur Herstellung von Briketts
IPC: C10L5/34
Filed: 2016-11-04
Abstract: Brikett, umfassend einen Brikettgrundstoff und mindestens einen Aromastoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Aromastoff oder mindestens einer der Aromastoffe mit einem Verzögerungsmittel versetzt ist, welches beim Anzünden und/oder beim Glühen des Briketts die Freisetzung von Aroma des mindestens eines Aromastoffs verzögert.
Patent DE-202017006727-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16D3/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: Kupplung (1) zur Aufnahme von zwei Wellenelementen, umfassend einen festen Kupplungspartner (2) mit einem Aufnahmemittel (3) für die Aufnahme des ersten Wellenelements mit einer Kupplungszentrallängsachse (4), und einem bezogen auf die Kupplungszentrallängsachse (4) beweglichen Kupplungspartner (5) mit einem Aufnahmemittel (6) für die Aufnahme des zweiten Wellenelements, wobei der bewegliche Kupplungspartner (5) relativ zum festen Kupplungspartner (2) mittels einer Führung (7) parallel zur Kupplungszentrallängsachse (4) axial verstellbar ist, wobei der feste Kupplungspartner (2) zwei fest angeordnete, beabstandete Halteringe (8) mit dazwischen angeordneten Bolzenverbindungsmitteln (9) aufweist, wobei zwischen den Halteringen (8) auf den Bolzenverbindungsmitteln (9) laufend ein beweglicher Verschiebering (10), der dem beweglichen Kupplungspartner zugeordnet ist, mit mit den Bolzenverbindungsmitteln (9) korrespondierenden Buchsenaussparungen (11), die hinsichtlich ihrer Anzahl, Anordnung und Geometrie derart korrespondierend ausgebildet sind, dass sie eine Axialführung bieten.
Patent DE-202017007061-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektromotor
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Gehäuse für einen Elektromotor, aufweisend:
 eine rohrförmige Wand, welche sich in einer axialen Richtung des Gehäuses erstreckt, und
 Verschlusselemente, welche an gegenüberliegenden axialen Enden der rohrförmigen Wand angeordnet und dazu eingerichtet sind,
 gegenüberliegende axiale Endabschnitte eines Rotors drehbar zu tragen,
 wobei wenigstens eines der Verschlusselemente gesondert von der rohrförmigen Wand gebildet ist und einen radial inneren Abschnitt und
 einen radial äußeren Flansch aufweist, welcher in einem montierten Zustand in physischem Kontakt zu einer radial inneren Fläche der rohrförmigen Wand steht und sich von dem radial inneren Abschnitt des gesondert gebildeten Verschlusselements in Richtung des gegenüberliegenden axialen Endes der rohrförmigen Wand erstreckt.
Patent DE-202017100857-U1 (DE)
Title: Haltewerkzeug für einen Bremssattel
IPC: B66C1/54
Filed: 2017-02-16
Abstract: Haltewerkzeug (1) zur Montage sowie Demontage eines Bremssattels (16), wobei das Haltewerkzeug (1) den Bremssattel (16) formschlüssig ergreift und/oder in den Bremssattel (16) formschlüssig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltewerkzeug (1) einen länglichen Grundkörper (2) aufweist und auf dem Grundkörper (2) zwei Greifeinrichtungen (9, 10) in Ihrem relativen Abstand (11) zueinander verlagerbar angeordnet sind, dergestalt, dass die Greifeinrichtungen (9, 10) in den Bremssattel (16) eingreifend auf dem Grundkörper (1) lagefixierbar sind.
Patent DE-202017101034-U1 (DE)
Title: Fensterbank-Montageelement
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-02-24
Abstract: Fensterbank-Montageelement zur wärmegedämmten, luftdichten und regengeschützten Montage eines Fensters (25) und einer Außenfensterbank (36) in einer Gebäudeöffnung (26), umfassend – einen zur Auflage des Fensters (25) dienenden Fenster-Elementbereich und – einen zur Auflage der Außenfensterbank (36) dienenden Fensterbank-Elementbereich, dadurch gekennzeichnet, dass – Fenster-Elementbereich und Fensterbank-Elementbereich durch separate Profilteile, nämlich ein Fenster-Profilteil (2) zur Auflage des Fensters (25) und ein Fensterbank-Profilteil (3) zur Auflage der Außenfensterbank (36) gebildet sind, wobei Fenster-Profilteil (2) und Fensterbank-Profilteil (3) durch einen gegenseitigen Formschluss-Eingriff (F) für den Montagefall miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017103239-U1 (DE)
Title: Stellglied für eine Faserbahnmaschine
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Stellglied für eine Faserbahnmaschine, welchem Stellglied (17) ein Dämpfungselement (18) zum Dämpfen der Schwingungen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellglied (17) auch ein mit dem Dämpfungselement (18) verbundenes Federungselement (19) zugeordnet ist.
Patent DE-202017103243-U1 (DE)
Title: Wasserspritzspielzeug
IPC: F41B9/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Wasserspritzspielzeug (10), umfassend – einen Zylinder (12) mit einer vorderen Zylinderöffnung (201) an seinem vorderen Ende und – einen dichtend in dem Zylinder (12) geführten, axial verschieblichen Kolben (14) mit einer über das rückwärtige Ende des Zylinders (12) hinausragenden Kolbenstange (144), dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Zylinderöffnung (201) dichtend mit dem rückwärtigen Ende eines flexiblen Schlauchs (22) verbunden ist, dessen vorderes Ende in axialer Ausrichtung am vorderen Ende einer mit ihrem rückwärtigen Ende einseitig relativ zu dem Zylinder (12) fixierten, biegeelastischen Stützstruktur (26) befestigt ist.
Patent DE-202017104072-U1 (DE)
Title: Zielvorrichtung
IPC: F41G1/32
Filed: 2017-07-07
Abstract: Zielvorrichtung (1) umfassend:  – einen Grundkörper (2) mit einer Sichtfläche (6) und einer den Grundkörper (2) und die Sichtfläche (6) durchdringenden Durchsichtausnehmung (3);  – zumindest eine selbstleuchtende Lichtquelle (12);  – zumindest einen Lichtleiter (9), wobei die selbstleuchtende Lichtquelle (12) in den Lichtleiter (9) eingekoppelt ist und wobei der Lichtleiter (9) eine Lichtabstrahlfläche (15) zur Auskopplung des darin geführten Lichtes aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lichtabstrahlfläche (15) des Lichtleiters (9) die Durchsichtausnehmung (3) im Bereich der Sichtfläche (6) in Draufsicht auf die Sichtfläche (6) des Grundkörpers (2) gesehen Kreisringförmig oder Kreisringsegmentförmig umgibt und dass zusätzlich zur selbstleuchtenden Lichtquelle (12) ein Lichtkollektor (11) zum Sammeln von Umgebungslicht in den Lichtleiter (9) eingekoppelt ist.
Patent DE-202017105583-U1 (DE)
Title: Sichtfenster für einen Arbeitsraum einer Bearbeitungsmaschine
IPC: E06B3/66
Filed: 2017-09-14
Abstract: Sichtfenster (1) für einen Arbeitsraum einer Bearbeitungsmaschine mit einer ersten Scheibe (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Scheibe (10) wenigstens bereichsweise eine Auflage (30) aus einer transparenten Keramik aufgebracht ist, wobei durch die Auflage (30) ein Kratz- und/oder Schleifschutz zur Bewahrung der Oberflächengüte des Sichtfensters (1) ausgebildet ist und zwischen der Auflage (30) und der ersten Scheibe (10) eine transparente Verbindungslage (32) angeordnet ist.
Patent DE-202018004368-U1 (DE)
Title: Außenläuferradmaschine
IPC: H02K21/22
Filed: 2018-09-19
Abstract: Außenläuferradmaschine, Induktionsmaschine, direkt in das Rad eingebaut, bestehend aus Stator und Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass, zu der Steigerung des Drehmoments (Bremsmoments), die zylindrische Magnetspalte und der Rotor der Elektrischen Maschine nicht von innen, sondern von außen des Stators platziert werden.
Patent DE-202018104798-U1 (DE)
Title: Zentrifugal-Drehzahlregler
IPC: G05D13/38
Filed: 2018-08-21
Abstract: Zentrifugal-Drehzahlregler, der einen Reglerrahmen (1), einen Reglersitz (2), eine Reglerwelle (3), einen Nadelstift (4), eine Stahlkugel (5), eine Feder (6) und eine Unterlegscheibe (7) auf, wobei auf dem Reglerrahmen (1) der Reglersitz (2) montiert ist, wobei die Reglerwelle (3) im Reglersitz (2) angeordnet ist, und wobei sich der Nadelstift (4) am vorderen Ende der Reglerwelle (3) befindet, und wobei die Stahlkugel (5) am Reglersitz (2) und zwar an der Außenseite der Reglerwelle (3) angebracht ist, und wobei am Ende der Feder (6) die Unterlegscheibe (7) vorgesehen ist, und wobei die Feder (6) und die Unterlegscheibe (7) um den Außenumfang der Reglerwelle (3) herum angeordnet sind.
Patent DE-202018105386-U1 (DE)
Title: Kabeltrommel
IPC: B65H75/38
Filed: 2018-09-19
Abstract: Kabeltrommel (10), insbesondere für ein Rohrinspektionssystem, wobei die Kabeltrommel ein Gestell (15) und eine Kabelaufnahme (20) aufweist, wobei die Kabelaufnahme drehbar an dem Gestell angeordnet ist, wobei ein Kabel (K) auf die Kabelaufnahme aufwickelbar und von der Kabelaufnahme abwickelbar ist, und wobei- die Kabelaufnahme (20) einen inneren Korb (21) und einen äußeren Korb (22) aufweist, wobei der Durchmesser (d1) des inneren Korbes kleiner ist als der Durchmesser (d2) des äußeren Korbes,- der innere Korb (21) koaxial zum äußeren Korb (22) und innerhalb des äußeren Korbes angeordnet ist,- der innerer Korb (21) und der äußere Korb (22) unabhängig voneinander drehbar sind, und- der innere Korb (21) zur Aufnahme eines ersten Kabelabschnittes (K1) des Kabels (K) und der äußere Korb (22) zur Aufnahme eines zweiten Kabelabschnittes (K2) des Kabels (K) vorgesehen sind.
Patent DE-202019002311-U1 (DE)
Title: Nahezu energieautarkes Hausboot mit integriertem Schubboot
IPC: B63B35/44
Filed: 2019-05-25
Abstract: Nahezu energieautarkes Hausboot, völlig unabhängig von der Wasserver- und -entsorgung mit integriertem Schubboot, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubboot (2) mit dem Hausboot (1) zum fahren als Minischubverband formschlüssig mit einer lösbaren mechanischen als auch elektrisch und steuerungstechnischen Verbindung in Form einer Dreipunktlagerung in der entsprechenden Aussparung im Heckbereich des Hausbootes angedockt werden kann.
Patent DE-202019002843-U1 (DE)
Title: Outdoor-Zelt
IPC: E04H15/32
Filed: 2019-07-05
Abstract: Outdoor-Zelt, umfassend einen mit Planen (1) bedeckten Stützrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (2) durch mehrere Querträgerkomponenten (31) abnehmbar miteinander verbundene Querträger (3) umfasst, wobei an eine Position zwischen zwei benachbarten Querträgern (3) ein Rohrfuß (4) abnehmbar angeschlossen ist, wobei der Rohrfuß (4) mehrere durch eine Gewindeverbindungsstruktur (42) verbundene Rohrfußkomponenten (41) umfasst, und wobei das obere Ende der Rohrfußkomponente (41) und der Querträger (3) einen rechteckigen Rahmen (5) einschließen, und wobei am oberen Ende des Querträgers (3) eine in der Mitte des Oberteils des rechteckigen Rahmens (5) befindliche geschweißte kombinierte Kopfplatte (6) angeordnet ist, und wobei an eine Position zwischen der kombinierten Kopfplatte (6) und dem Querträger (3) ein geneigt angeordnetes Vortriebsrohr (7) durch mehrere obere Vortriebsrohre (74) angeschlossen ist, und wobei die kombinierte Kopfplatte (6) und das obere Vortriebsrohr (74) durch eine Steckverbindungs-Begrenzungsstruktur miteinander verbunden sind, und wobei ein Ende des Vortriebsrohrs (7) und das obere Vortriebsrohr (74) ineinander eingeführt sind und das andere Ende des Vortriebsrohrs abnehmbar an dem rechteckigen Rahmen (5) angeordnet ist, und wobei auf jeder Seite des rechteckigen Rahmens (5) zumindest ein Vortriebsrohr (7) vorhanden ist, und wobei in ein der kombinierten Kopfplatte (6) abgewandtes Ende des Vortriebsrohrs ein Teleskopfrohr (8) eingeführt ist, und wobei an die beiden Enden des Querträgers (3) jeweils mehrere Gleitrohre (9) durch eine Gleitungs- und Steckverbindungsstruktur (91) angeschlossen sind, und wobei ein der Gleitungs- und Steckverbindungsstruktur (91) abgewandtes Ende des Gleitrohrs (9) durch eine abnehmbare Befestigungsstruktur (92) mit dem Querträger (3) verbunden ist.
Patent DE-202019004475-U1 (DE)
Title: Emulsion aus Harnstoff ,Calcium Caseinat ,Rapsöl ,Xanthan,Wasser , Wasserstoffperoxid sowie Lavendelöl
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-11-01
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Menge einer Emulsion zum Zwecke des Aufbringens auf trockene Hautareale unter Verwendung geeigneter Mengen von Harnstoff ,Calcium Caseinat Rapsöl ,Xanthan,Wasser, Wasserstoffperoxid sowie Lavendelöl.
Patent DE-202019005621-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Festplatten
IPC: G11B17/22
Filed: 2019-11-08
Abstract: Handhabungsvorrichtung (20) mit einem Basisgerüst (21) und mit einer relativ zu einem Traggerüst (41) in drei kartesischen Richtungen verfahrbaren Festplattengreifeinheit (121), dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Traggerüst (41) relativ zum Basisgerüst (21) höhenverstellbar ist,
 - dass das Traggerüst (41) einen Wartungsbereich (48) mit einer Aufstellfläche (49) aufweist und
 - dass parallel zur Aufstellfläche (49) eine Greifzange (71) linear verfahrbar ist.
Patent DE-202019106447-U1 (DE)
Title: Probenkammer
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Probenkammer, mindestens umfassend die Bauteile Aufnahme mit Bodenplatte, mindestens zwei Mittel zum spannenden Verschließen sowie ein Verschlusselement und wobei die Bodenplatte und eine, der Bodenplatte gegenüberliegende Oberseite der Probenkammer jeweils transparente Bereiche aufweisen und wobei das Material der transparenten Bereiche einen an das Metall der Aufnahme und des Verschlusselements angepassten Ausdehnungskoeffizient aufweist.
Patent DE-202020000633-U1 (DE)
Title: Verpackungselemente zum Transport von Gegenständen, besonders ausgebildet für spezielle Gegenstände (Bürostuhlkreuze)
IPC: B65D85/64
Filed: 2020-02-13
Abstract: Systemverpackung zum Versand eines Bürostuhlkreuzes nebst Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Füllmaterial aus mehreren Polstern bestehend aus einem Unter- und Oberteil nebst Polster für das Zubehör zusammensetzt. Die Polster bestehen aus gestanzten und verklebten Zuschnitten aus Pappe. Das Bürostuhlkreuz und das Zubehör werden in den Polstern und dann in die Verpackung fest eingesetzt und damit fest verankert.
Patent DE-202020003111-U1 (DE)
Title: Regel-System-Linear für elektrisch angetriebene Anhänger
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-07-20
Abstract: Antriebs-Regel-System für elektrisch angetriebene Anhänger
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Linearsensor seine Deichsel 2, 37, 44, 49 linear relativ zum Gehäuse 1, 36, 43, 48 bewegt. Entsprechend der Schub-und Zugkraft zwischen Zugfahrzeug und Anhänger.
 Ein Sensor 5 den relativen Weg als ein elektr. Signal aufnimmt und an die Antriebsmotor-Elektronik weitergibt.
Patent DE-202020005591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kryptografischen Verkettung in einem dezentral geführten Buchführungssystem
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-04-22
Abstract: Vorrichtung zur kryptografischen Verkettung in einem dezentral oder zentral geführten Buchführungssystem, umfassend die Schritte:- Bereitstellen zumindest zweier Computerserver (1), (2), (3) oder (4), insbesondere welche dezentral aufgestellt sind, und welche in datentechnischer Kommunikation miteinander stehen- Durchführen zumindest eines Datenaustausches zwischen den beiden Computerservern (1), (2), (3) oder (4), wobei es sich hierbei um eine Datentransaktion handelt, dadurch gekennzeichnet, dasseine Verifikation der Authentizität der Datentransaktion und/oder eine Durchführung der Datentransaktion auf Basis einer Blockchain-Übertragung geschieht.
Patent DE-202020100614-U1 (DE)
Title: Tragbare Laservorrichtung
IPC: B23K26/08
Filed: 2020-02-04
Abstract: Tragbare, manuell während einer Werkstückbearbeitung führbare Laservorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse, eine an das Gehäuse (2) angeschlossene Strahleinleitungskomponente (3), die zum Einleiten eines von einer Strahlquelle erzeugten Laserstrahls (4) in das Gehäuse (2) ausgelegt ist, und einen an dem Gehäuse (2) gehaltenen Bearbeitungskopf (5), aus dem der durch das Gehäuse (2) geführte Laserstrahl (4) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskopf (5) relativ zum Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar und in verschiedenen Schwenkstellungen arretierbar ist.
Patent DE-202020100826-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H39/04
Filed: 2020-02-17
Abstract: Massagevorrichtung (10; 10'; 10") zur Massage der Muskulatur, umfassend einen Massageabschnitt (11) zum Einwirken auf die Muskulatur und einen Halteabschnitt (13) zum Halten der Massagevorrichtung (10) durch einen Benutzer während einer Massage, wobei der Massageabschnitt (11) ein abgerundetes vorderes Ende (15) der Massagevorrichtung (10) zum punktartigen Massieren der Muskulatur bildet und der Halteabschnitt (12) ein abgerundetes hinteres Ende (16) der Massagevorrichtung (10) bildet, wobei sich ein mittlerer Abschnitt (12) der Massagevorrichtung (10) zwischen dem Massageabschnitt (11) und dem Halteabschnitt (12) erstreckt und sich in einer Richtung vom hinteren Ende (16) zum vorderen Ende (15) verjüngt, wobei der Halteabschnitt (13) eine Befestigungseinrichtung (14) aufweist, welche zum lösbaren Befestigen der Massagevorrichtung (10) an einer Haltevorrichtung (20) eingerichtet ist.
Patent DE-202020104008-U1 (DE)
Title: Poolanordnung mit Aufbewahrungskorb
IPC: E04H4/14
Filed: 2020-07-10
Abstract: Poolanordnung (1) zum Baden, aufweisend einen Aufstellpool mit einem oben umlaufenden Rand (2) und einer sich von dem Rand (R) in Vertikalrichtung (V) nach unten orientiert erstreckenden verlaufenden Poolwand (3), wobei an dem Rand (2) ein Aufbewahrungskorb (5) eingehangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängebügel (6) des Aufbewahrungskorbes (5) aus einem Schaumstoffmaterial ausgebildet sind und/oder dass zwischen Poolwand (3) und Rückseite (10) des Aufbewahrungskorbes (5) ein Abstandhalter (9) ausgebildet ist, dergestalt, dass der Aufbewahrungskorb (5) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet aufgehangen ist.
Patent DE-202020104390-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Golfschläger mit einem Schaft (10) und einem abnehmbar montierten Schlägerkopf (12) mit einem Hosel (13), wobei das einem Schlägergriff (11) gegenüberliegende Ende des Schaftes (10) und das Hosel (13) eine lösbare Steckverbindung bilden, die durch einen jeweils im Hosel (13) und im Schaft (10) ausgebildeten Querbohrungen (16, 18) geschobenen Bolzen (17) gegen längsaxiale Verschiebungen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (17) Teil eines Federklappbolzens, bestehend aus dem Bolzen (17) und einer Federklammer (20), die über eine Grundplatte (19) miteinander verbunden sind, ist und dass die Federklammer (20) in eine Verriegelungsstellung ein- und herausschwenkbar ist, wobei die Federklammer (20) in der Verriegelungsstellung eine Rohrhülse (21) am Schaftende (10) umgreift.
Patent DE-202020104837-U1 (DE)
Title: Helm mit Elektronikbox
IPC: A42B3/30
Filed: 2020-08-20
Abstract: Helm (1),
 welcher in dem Abschnitt, welcher über dem Gesicht eines Trägers positionierbar ist, eine Aussparung (4) aufweist,
 ferner umfassend eine Vorrichtung (5) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten,
 wobei die Aussparung (4) im Helm (1) dazu eingerichtet ist, die Vorrichtung (5) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten aufzunehmen.
Patent DE-202020105258-U1 (DE)
Title: Behälter mit Siegelrand
IPC: B65D43/08
Filed: 2020-09-14
Abstract: Behälter mit Deckel, wobei der Behälter (1) und/oder der Deckel (2) vorzugsweise als Kunststoffteile ausgebildet sind, wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (3), welche einen oberen Behälterrand (4) und eine Behälteröffnung (5) ausbildet, und einen Behälterboden (6) aufweist, wobei Behälter (1) und Deckel (2) miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (7, 8) zur lösbaren Befestigung des Deckels an dem Behälter (1) aufweisen, wobei der obere Behälterrand (4) als Siegelrand ausgebildet und angepasst ist, mit einer die Behälteröffnungen (5) verschließenden Siegelfolie (9) siegelnd verbunden zu werden, oder siegelnd verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Behälterrand (4) radial außenseitig zu diesem eine umlaufende Schürze (15) angeformt ist, welche eine zur Behälteröffnung (5) hin offene, vollumfänglich umlaufende Nut (16) mit einer radial innenliegenden und einer radial außenliegenden Nutflanke (16a, 16b) aufweist, dass der Deckel (2) einen von der Deckelunterseite (2A) vorstehenden, vollständig umlaufenden Dichtungssteg (21) aufweist, welcher in der Verschlussstellung des Deckels (2) auf dem Behälter (1) zumindest an der radial außenliegenden Nutflanke dichtend anliegt und bei entfernter Siegelfolie (9) den Behälter (1) dichtend abschließt.
Patent DE-202020106244-U1 (DE)
Title: Einzelpfahl-Verbundfundamentstruktur für die Offshore-Windkraft
IPC: E02D27/52
Filed: 2020-10-30
Abstract: Einzelpfahl-Verbundfundamentstruktur für die Offshore-Windkraft, umfassend einen einzelnen Pfahl (1), Flügelplatten (2) und einen Steinhaufenkörper (3); wobei die mehreren Flügelplatten (2) mit dem einzelnen Pfahl (1) verbunden und befestigt sind, und wobei der Steinhaufenkörper (3) den einzelnen Pfahl (1) und die Flügelplatten (2) umgibt, und wobei sich das obere Ende der Flügelplatte (2) im Inneren des Steinhaufenkörpers (3) befindet; und wobei sich das andere Ende der Flügelplatte (2) auf der Trägerschicht des Meeresbodens befindet; und wobei der Steinhaufenkörper (3) dadurch erhalten wird, dass die Gesteinfüllungen fest auf dem Meeresboden in der Nähe des Pfahlkörpers aufgestapelt sind; und wobei die Flügelplatte (2) eine dreieckige trapezförmige Plattform und einen rautenförmigen Körper umfasst, die jeweils mit dem oberen Ende und dem unteren Ende des dreieckigen Säulenkörpers verbunden sind.
Patent DE-202020106375-U1 (DE)
Title: Mobile Heizungsanlage
IPC: F24H1/06
Filed: 2020-11-06
Abstract: Mobile Heizungsanlage (1), umfassend einen Fahrzeuganhänger (2) oder einen Container, auf dem eine Gas-Brennwert-Heizzentrale (3) und ein Flüssiggastank (4) angebracht sind, der mittels einer Flüssiggasleitung (5) mit der Gas-Brennwert-Heizzentrale (3) verbunden ist.
Patent DE-202020106730-U1 (DE)
Title: Simulator für die Umschaltung des elektrischen Gleichstromweichenantriebs
IPC: B61L5/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Simulator für die Umschaltung des elektrischen Gleichstromweichenantriebs, umfassend einen elektrischen Retraktor zum Simulieren der Aktionen des Aktionshebels und des Anzeigehebels des Weichenantriebs; dadurch gekennzeichnet, dass auf der linken und rechten Seite des Endabschnitts des freien Endes der einziehbaren Stange des elektrischen Retraktors jeweils ein Magnet installiert ist: ein Positionierungsverriegelungsmagnet und ein Rückwärtsverriegelungsmagnet; wobei auf den beiden Seiten des Bewegungspfades der einziehbaren Stange jeweils zwei Magnetschalter zum Widerspiegeln der Positionen der Weichen angeordnet sind: zwei Magnetschalter auf einer Seite nahe des Verriegelungsmagneten, und wobei einer ein Positionierungsverriegelungsschalter und der andere ein Rückwärtsverriegelungsschalter ist; zwei Magnetschalter auf einer Seite nahe des Anzeigemagneten, wobei einer ein Positionierungsanzeigeschalter und der andere ein Rückwärtsanzeigeschalter ist; und wobei die Positionen des Positionierungsverriegelungsschalters und des Positionierungsanzeigeschalters einander entsprechen, während die Positionen des Rückwärtsverriegelungsschalters und des Rückwärtsanzeigeschalters einander entsprechen.