Patent DE-112009002187-B4 (DE)
Title: Ventiltimingsteuervorrichtung
Inventor: FUJIYOSHI TOSHIKI
IPC: F01L1/34
Filed: 2009-09-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Eine Ventiltimingsteuervorrichtung (1) zur Verwendung bei einer Brennkraftmaschine (2), bei der eine Nockenwelle (3) durch Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle (2a) einen Antriebszug öffnet und schließt, wobei die Ventiltimingsteuervorrichtung (1) das Ventiltiming des Antriebszugs mittels Hydraulikfluid steuert, das von einer Zufuhrquelle (4) gemäß der Drehung der Brennkraftmaschine (2) zugeführt wird, wobei die Ventiltimingsteuervorrichtung (1) aufweist:ein Gehäuse (11);einen Flügelradrotor (14) mit Schaufeln (14b-d) zur Definition einer Vorverlegungskammer (52-54) und einer Zurückversetzungskammer (56-58), welche in Drehrichtung in einem Innenraum des Gehäuses (11) angeordnet sind, wobei der Flügelradrotor (14) eine Drehphase zu einer Vorverlegungsseite oder einer Zurückversetzungsseite bezüglich des Gehäuses (11) durch Einbringen von Hydraulikfluid in die Vorverlegungskammer (52-54) oder die Zurückversetzungskammer (56-58) ändert;ein Hauptregulierteil (150, 250), das hin- und herbeweglich in entweder dem Flügelradrotor (14) oder dem Gehäuse (11) aufgenommen ist, wobei sich das Hauptregulierteil (150, 250) in einer Einführrichtung zum Einführen in ein Vertiefungsteil (131, 134, 231) bewegt, das in dem anderen von Flügelradrotor (14) oder Gehäuse (11) ausgebildet ist, um die Drehphase in einer Regulierphase zwischen einer voll vorverlegten Phase und einer voll zurückversetzten Phase zu regulieren, wobei das Hauptregulierteil (150, 250) sich in einer Austrittsrichtung bewegt, um aus dem Vertiefungsteil (131, 134, 231) zu gelangen, um die Drehphase aus der Regulierung freizugeben;ein elastisches Hauptbauteil (170, 270), welches das Hauptregulierteil (150, 250) in Einführrichtung vorspannt, wobei das elastische Hauptbauteil (170, 270) das Hauptregulierteil in das Vertiefungsteil (131, 134, 231) einführt, wenn das elastische Hauptbauteil (170, 270) das Hauptregulierteil (150, 250) in der Regulierphase vorspannt, wobei das elastische Hauptbauteil (170, 270) das Hauptregulierteil (150, 250) in Kontakt mit einem unterschiedlichen Teil des anderen von Flügelradrotor (14) und Gehäuse (11) in Kontakt bringt, wobei das unterschiedliche Teil von diesem anderen von Flügelradrotor (14) und Gehäuse (11) von dem Vertiefungsteil (131, 134, 231) verschieden ist, wenn das elastische Hauptbauteil (170, 270) das Hauptregulierteil (150, 250) in einer Drehphase unterschiedlich zu der Regulierphase vorspannt;ein Unterregulierteil (152, 2152, 3152, 252, 2252 und 3252), das hin- und herbeweglich in entweder dem Flügelradrotor (14) oder dem Gehäuse (11) aufgenommen ist, wobei das Unterregulierteil (152, 2152, 3152, 252, 2252 und 3252) ebenfalls in die Richtungen beweglich ist, in denen das Hauptregulierteil (150, 250) beweglich ist, wobei das Unterregulierteil (152, 2152, 3152, 252, 2252 und 3252) aufweist:ein Druckaufnahmeteil (154, 254) zur Aufnahme von Druck, der in Austrittsrichtung von dem Hydraulikfluid aufgebracht wird, das in eine Betriebskammer (146, 246) eingebracht wird, die in entweder dem Flügelradrotor (14) oder dem Gehäuse (11) ausgebildet ist; undein Eingriffsteil (156, 256), das mit dem Hauptregulierteil (150, 250) in Austrittsrichtung in Eingriff bringbar ist und von dem Hauptregulierteil (150, 250) in Einführrichtung trennbar ist; undein elastisches Unterbauteil (172, 272), welches das Unterregulierteil (152, 2152, 3152, 252, 2252 und 3252) in Einführrichtung vorspannt, wobei:das Unterregulierteil (152, 2152, 3152, 252, 2252 und 3252) mit einer äußeren Umfangsfläche des Hauptregulierteils (150, 250) in Eingriff ist; undder Flügelradrotor (14) ein Lagerteil (141a, 14b) hat, welches die äußere Umfangsfläche des Hauptregulierteils (150, 250) lagert, wobei das Lagerteil (141a, 14b) die Betriebskammer (146, 246) zwischen dem Lagerteil (141a, 14b) und dem Druckaufnahmeteil (154, 254) bildet, das gegenüberliegend dem Lagerteil (141a, 14b) ist.