baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014189-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für eine elektrische Achse eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Elektrische Maschinenanordnung (32) für eine elektrische Achse (16) eines Kraftfahrzeuges (10), mit einer elektrischen Maschine (40), die über ein Getriebe (56) mit wenigstens einer Antriebswelle verbunden ist, die mit einem angetriebenen Rad (18) des Kraftfahrzeugs (10) verbindbar ist, und mit einem Maschinengehäuse (44), wobei die elektrische Maschine (40) einen gehäusefesten Stator (42) und einen Rotor (46) aufweist, der mit einem Eingangsglied (74) des Getriebes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (46) mittels eines ersten und eines zweiten Rotorlagerabschnittes (48, 50) an dem Maschinengehäuse (44) drehbar gelagert ist, wobei der erste Rotorlagerabschnitt (48) mit einer Maschinenausgangswelle (52) verbunden ist, die mit dem Eingangsglied (74) des Getriebes (56) verbunden ist, und wobei die Maschinenausgangswelle (52) berührungsfrei durch den zweiten Rotorlagerabschnitt (50) hindurch geführt ist.
Patent DE-202009014429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wassernebel
IPC: A62C31/02
Filed: 2009-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wasserverdüsung, wobei die Wasserverdüsung über eine Dralldüse erfolgt, die an einem Ende ein Gewinde für die direkte Verbindung mit Löschmedien führenden Zuführleitungen aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Dralldüse ein Dralldüsengehäuse (6) aufweist, in dem bei einer Einfachdüse ein Drallstück (9) und bei Zwillings- sowie Drillingsdüsen mindestens ein äußeres Drallstück (10) mit mindestens einer Austrittsöffnung (12) und mindestens ein inneres Drallstück (Drallkörper) (9) angeordnet sind, wobei das Dralldüsengehäuse (6) an seinem Umfang (13) in Richtung Austrittsöffnung (12) umfangseitig mehreren Bohrungen (7) zur Aufnahme mehrerer Kugeln (1) aufweist, und in einer inneren Aussparung (8) des Umfanges (13) des Dralldüsengehäuses (6) eine daran angepasste Aufnahme (2) mit beidseitig umlaufenden Halteringen (15; 16) eingeführt ist, deren äußerer, düsenabgewandter Haltering (15) eine mittige Aussparung (17) für die Aufnahme der düsenzugewandten Seite eines an sich bekannten thermischen Anregers (4) aufweist, der auf seiner düsenabgewandten Seite durch eine Spannschraube (3) in einem konischen...
Patent DE-202009018883-U1 (DE)
Title: Programmwähler für ein Hausgerät, insbesondere für eine Waschmaschine
IPC: D06F34/32
Filed: 2009-04-24
Abstract: Bedieneinrichtung zur Auswahl einer Funktion aus einer Mehrzahl von Funktionen eines Hausgerätes, mit einer kapazitiven Berührungs- oder Annäherungssensorvorrichtung, die eine Mehrzahl von elektrisch voneinander isolierten Sensorelektroden (3) aufweist, die mit einer Auswerteschaltung elektrisch gekoppelt sind, wobei die Sensorelektroden (3) hinter einer Bedienblende (2) des Hausgerätes angeordnet sind und ein Bedienelement (7) an der Bedienblende (2) bewegbar angeordnet ist, das einen Basiskörper (8) und ein an einer der Bedienblende (2) zugewandten Seite (12) des Basiskörpers (8) angebrachtes elektrisch leitfähiges Element (13) aufweist, das abhängig von der Stellung des Bedienelements (7) mit wenigstens einer der Sensorelektroden (3) beim Betätigen des Bedienelements (7) durch eine Bedienperson kapazitiv zusammenwirkt.
Patent DE-202010000945-U1 (DE)
Title: Universalaufnahme für Regnergeräte und Dekorfiguren mit Standrohr und Eindrehspirale
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Universalaufnahme für Regnergeräte, Dekorfiguren und einsteckbare Sprühgeräte mit Standrohr und Eindrehhülse, um durch den erhöhten Standort die Wurfweite eines Regners zu erhöhen, sowie durch den erhöhten Standort den Einsatz in höherem Bewuchs zu ermöglichen, als auch durch das Einrohrkonzept die komplette Einrichtung an Hanglagen einzusetzen und durch ein zweites Standrohr die Höhe zu variieren. dadurch gekennzeichnet, dass wie auf  1  ersichtlich, auf der Grund- und Basisplatte A die Formteile B montiert sind welche es ermöglichen, durch unterschiedliche Profile verschiedene Formen von Bewässerungsregnern aufzunehmen.
Patent DE-202010002018-U1 (DE)
Title: LED Leuchte mit drehbarem Leuchtmittel
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: LED-Leuchte, mit einem länglichen Trägerelement (2), auf dem eine Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln (4) angeordnet sind und an dessen Stirnseiten jeweils eine Drehmechanik (6) angeordnet ist, die ein Verschwenken des Leuchtenträgers (2) um einen definierten Winkel ermöglicht.
Patent DE-202010004389-U1 (DE)
Title: Gitterträger
IPC: E21D11/14
Filed: 2010-03-31
Abstract: Gitterträger für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, welcher einen Obergurt (2a, 2b) und zwei Untergurte (3a, 3b) aufweist, die sich jeweils in Längsrichtung des Gitterträgers (1a, 1b) erstrecken und in dessen Querschnitt die Eckpunkte eines Dreiecks zueinander bilden, wobei der Gitterträger (1a, 1b) weiterhin Querstege (5a, 5b) aufweist und der Obergurt (2a, 2b) jeweils über Fachwerkstreben (4a, 4b) mit den Untergurten (3a, 3b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Querstege (5a, 5b) jeweils zwischen zwei Fachwerkstreben (4a, 4b) erstrecken und mit einem Abstand (A) zum Obergurt (2a, 2b) und mit einem Abstand (B) zu den Untergurten (3a, 3b) angeordnet sind.
Patent DE-202010008233-U1 (DE)
Title: Leuchtende Tastatur
IPC: H01H9/18
Filed: 2010-08-06
Abstract: Leuchtende Tastatur, aufweisend:  ein Außengehäuse (10), das mit einer Öffnung (13) versehen ist;  einen Tastaturabschnitt (20), der in der Öffnung (13) aufgenommen ist; und  einen Lichtleiterabschnitt (30), der sich in dem Außengehäuse (10) befindet und mindestens eine Aufnahmenut (32a, 32b, 32c, 32d) und ein in der Aufnahmenut (32a, 32b, 32c, 32d) aufgenommenes Leuchtmittel (33) umfasst, wobei die Aufnahmenut (32a, 32b, 32c, 32d) an ihrem Rand mit mindestens einer mit der Aufnahmenut (32a, 32b, 32c, 32d) verbundenen ersten Aussparung (40, 43) und mindestens einer mit der Aufnahmenut (32a, 32b, 32c, 32d) verbundenen zweiten Aussparung (41, 42, 44, 45) versehen ist, und wobei die Innenwände der ersten und der zweiten Aussparungen (40, 43, 41, 42, 44, 45) jeweils mit einer ersten Wölbung (401, 431) und einer zweiten Wölbung (411, 421, 441, 451) versehen sind.
Patent DE-202010012513-U1 (DE)
Title: Fenstergitter
IPC: E06B9/01
Filed: 2010-09-12
Abstract: Fenstergitter, welches aus mindestens zwei gegenüber angeordneten Gitterholmen und dazwischen angeordneten Gitterstäben besteht, und welches entfernbar in der Fensteröffnung eines Gebäudes durch Verspannen zwischen der Laibung befestigt werden kann, wobei das Verspannen durch gewindebetätigtes Anpressen von Spannelementen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gitterholm (5) als zum gegenüber angeordneten Gitterholm (4) hin offenes U-Profil ausgebildet ist, wobei die der Laibung (3) zugewandte Wandung des Gitterholms (5) mindestens zwei Innengewinde aufweist, in welchen mit einem Werkzeug betätigbare Spannschrauben (11) drehbar angeordnet sind, an den Spannschrauben (11) gegen die Laibung (3) gerichtete, drehbare, mit einer Elastomerbeschichtung (19) versehene oder aus einem Elastomer bestehende Druckteller (2) angeordnet sind und sich im Spannzustand die zum Ansetzen eines Werkzeuges ausgebildeten Enden der Spannschrauben (11) vollständig innerhalb des Gitterholmes (5) befinden, und dass die Öffnung des Gitterholmes (5) durch eine winkelförmige Abdeckleiste (12) verschließbar ist, wobei die Abdeckleiste (12) an der dem Fenster zu gewandten Seite...
Patent DE-202010013990-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines nicht rückseitig oder rückseitig geschlossenen Anbauregalsystems
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Konstruktion eines nicht rückseitig geschlossenen, oder rückseitig geschlossenen Anbauregalsystems, welches aus Platten unterschiedlicher Größe, Material und Dicke besteht, welche miteinander durch handelsübliche Systemverbinder verbunden, Regelwände in jeder Größe entstehen lassen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die als Trennseiten (1) und-/oder Mittelwände (1) verwendeten Kopplungsplatten (1) in doppelter Stärke als die übrigen Platten, konstruktiv bewirken, dass eine freitragende Konstruktion entsteht, welche kein Hilfsmittel, wie Rückwände oder Stützkreuze benötigt, um freitragend zu stehen, wobei jedes Regal in der Höhe wie Breite beliebig verändert werden kann.
Patent DE-202010015105-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Verdunkelungsvorrichtung
IPC: E06B9/72
Filed: 2010-11-08
Abstract: Antrieb für eine Verdunkelungsvorrichtung mit einem verstellbaren Verschlusselement (2) wie einem Rolladen o. dgl., das mittels des Antriebs (1) auf eine Wickelwelle (3) o. dgl. aufwickelbar ist, wobei ein Antriebsmotor (4), eine dem Antriebsmotor (4) zugeordnete Steuerung (5) und eine Wegmeßanordnung zur Ermittlung der Stellung des Verschlusselements (2) vorgesehen sind, wobei im Betriebsmodus der Steuerung (5) das Verschlusselement (2) normalbetriebsmäßig zwischen zwei steuerungstechnischen Endlagen ”Öffnungs-Endlage” (6) und ”Schließ-Endlage” (7) motorisch verstellbar ist, wobei im Installationsmodus der Steuerung (5) die steuerungstechnischen Endlagen (6, 7) insbesondere automatisch einlernbar sind, wobei die motorische Verstellung des Verschlusselements (2) mechanisch in Öffnumgsrichtung durch einen Öffnungs-Endanschlag (8) und ggf. in Schließrichtung durch einen Schließ-Endanschlag (9) begrenzt ist und wobei Detektionsmittel zur Detektion einer Verstellung des Verschlusselements (2) in den Öffnungs-Endanschlag (8) und in den ggf. vorhandenen Schließ-Endanschlag (9) vorgesehen sind, wobei eine motorische Verstellung des Verschlusselements (2) in den Öffnungs-Endanschlag...
Patent DE-202011000915-U1 (DE)
Title: Spaltmutter
IPC: F16B37/10
Filed: 2011-04-18
Abstract: Gewindemutter (1) mit einem Mutternkörper (2), der eine innere Gewindebohrung und einem Außensechskant (8) aufweist und der in axialer Richtung einmal durchgehend geschlitzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass um den Außensechskant (8) ein geschlossener Spannring (4) geführt ist.
Patent DE-202011003673-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem für Zigarren in einem Humidor (Zigarrenschatulle)
IPC: A24F15/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Ordnungssystem für Behältnisse, insbesondere für Humidore (Behältnisse zur Lagerung von Zigarren) dadurch gekennzeichnet, dass mittels magnetisch haftender Trennelemente 4 und 6 diese in beliebiger Position auf der sichtbaren Oberfläche des Humidorbodens 3 des Humidors positioniert werden können. Der Schutz bezieht sich auf das Unterteilungssystem mittels magnetischer Haftung der Trennelemente auf dem Humidorboden.
Patent DE-202011050965-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Bereitstellungs- und Verarbeitungssystem für digitales fotografisches Material
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-08-11
Abstract: System, zur Bereitstellung von Verbreitung digitaler fotografischer Bilder beinhaltend zumindest: a. mindestens ein Mittel zum Senden einer Identifikation (3), b. mindestens ein Mittel zur digitalen Bildaufzeichnung (1) mit integriertem Identifikationsempfänger, c. mindestens ein Mittel zur unveränderlichen digitalen Kennzeichnung von digitalen Bilddaten, d. mindestens ein Archivsystem (4) mit integrierter grafischer Benutzeroberfläche.
Patent DE-202011051156-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher mit einer schnellen Abnahme
IPC: B25B23/16
Filed: 2011-08-31
Abstract: Schraubenzieher mit einer schnellen Abnahme, umfassend  einen vorderen Griffabschnitt (10), der an einem Ende einen Verbinder (11) und am anderen Ende mehrere Rippen (12) aufweist, zwischen denen jeweils ein Aufnahmeraum (13) gebildet ist,  einen mittleren Griffabschnitt (20), der einen Hauptkörper (21) und mehrere Gleitflügel (22) aufweist, die an der Umfangsseite des Hauptkörpers (21) verteilt sind, wobei der Hauptkörper (21) ein Durchgangsloch (211) besitzt, und wobei die Gleitflügel (22) gleitbar mit den Rippen (12) des vorderen Griffabschnitts (10) verbunden sind,  einen hinteren Griffabschnitt (30), der einen Hinterdeckel (31), eine Stange (32), die sich von einer Seite des Hinterdeckels (31) erstreckt, und mehrere Gleitstäbe (33) aufweist, wobei die Stange (32) durch das Durchgangsloch (211) des mittleren Griffabschnitts (20) geführt ist, und wobei die Gleitstäbe (33) gleitbar mit den Rippen (12) des vorderen Griffabschnitts (10) verbunden sind,  mehrere Gelenke (40), die zwischen den Gleitflügeln (22) des mittleren Griffabschnitts...
Patent DE-202011100364-U1 (DE)
Title: Personen-Schutzsystem
IPC: E06C7/12
Filed: 2011-05-06
Abstract: Personen-Schutzsystem für eine Befahranlage für den Personen- und Materialtransport zu hoch gelegenen Arbeitsplätzen an einem Bauwerk, beispielsweise in Windenergieanlagen, mit einer an dem Bauwerk, insbesondere einem Turm einer Windenergieanlage, befestigten Steigleiter (1) und mit einer parallel zur Steigleiter (1) verfahrbaren Kabine für den Personen- und Materialtransport, wobei eine elektrische Antriebseinheit zum Verfahren der Kabine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein parallel zur Steigleiter (1) geführtes Zugseil (4) für einen Seilzugschalter (6) vorgesehen ist, wobei der Seilzugschalter (6) über das Zugseil (4) betätigbar ist und wobei der Seilzugschalter (6) als Signalgeber zur Unterbrechung der Energieversorgung der Antriebseinheit ausgebildet ist.
Patent DE-202011103651-U1 (DE)
Title: Fußbodenverbundplatte
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-07-25
Abstract: Fußbodenverbundplatte dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckschicht aus PVC, Laminat, Teppich oder Linoleum mit der Trägerschicht aus Glasfaser verstärktem Kunststoff (GFK) zu einer einheitlichen Werkstoffplatte verbunden ist und die Werkstoffplatte eine nicht trennbare Verbindung darstellt.
Patent DE-202011104776-U1 (DE)
Title: Generator-/Antriebsanordnung
IPC: B60K6/48
Filed: 2011-08-24
Abstract: Generator-/Antriebsanordnung mit einer rotatorischen Elektromaschine (3), die als Motor und Generator betreibbar ist, und einem rotatorischen Verbrennungsmotor (4), wobei der Verbrennungsmotor (4) und die Elektromaschine (3) über einen Antriebsstrang (5) miteinander gekoppelt sind, wobei ein Abtriebsstrang (6) zum wahlweisen Ausleiten von Antriebsleistung des Verbrennungsmotors (4) oder der Elektromaschine (3) an ein Verbraucheraggregat (7) vorgesehen ist, wobei die Generator-/Antriebsanordnung (1) in einen ”Anlassermodus”, in dem die Elektromaschine (3) den Verbrennungsmotor (4) zum Anlassen antreibt, in einen ”Generatormodus”, in dem der Verbrennungsmotor (4) die Elektromaschine (3) als Generator antreibt, in einen ”VM-Antriebsmodus”, in dem der Verbrennungsmotor (4) Antriebsleistung über den Abtriebsstrang (6) ausleitet und in einen ”EM-Antriebsmodus”, in dem die Elektromaschine (3) Antriebsleistung über den Abtriebstrang (6) ausleitet, betreibbar ist und wobei eine Kupplungsanordnung (8) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus den Antriebsstrang (5) und/oder den Abtriebsstrang (6) durchschaltet oder nicht durchschaltet, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-202011106017-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter mit einem Deckel
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff, umfassend – ein Doppelscharnier mit einem ersten (104) und einem zweiten Scharnierelement (106), – einen Deckel (100), – eine Kante (112) einer Behälterseitenwand (102), wobei das erste Scharnierelement (104) fest auf der Kante (112) der Behälterseitenwand (102) verankert ist und eine erste walzenförmige Abrollfläche (103) aufweist, wobei das zweite Scharnierelement (106) mit dem ersten Scharnierelement (104) drehbar um eine gemeinsame konzentrische erste Achse (105) verbunden ist, wobei der Deckel (100) eine Mitnahmekante (108) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das zweite Scharnierelement (106) bei einer Drehung des Deckels (100) um die erste Achse (105) mitzuführen, wobei das zweite Scharnierelement (106) eine zweite walzenförmige Abrollfläche (109) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Mitnahmekante (108) des Deckels (100) abrollen zu lassen, wobei sich der Deckel (100) um eine zweite Achse (107) dreht, die von der ersten Achse (105) beabstandet ist und...
Patent DE-202011110294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Einrichtung, insbesondere zur Gründung von Offshore-Strukturen
IPC: E02D7/18
Filed: 2011-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Schwingungen mit einer Erregerzelle (2) und einem Schwingungsdämpfer, der über elastische Elemente (9) mit der Erregerzelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (21) um eine Achse schwenkbar gelagert ist und mindestens zwei Anschlagelemente (22, 22') besitzt, die vorzugsweise seitlich an dem Schwingungsdämpfer angeordnet und mit Anschlagmitteln verbindbar sind.
Patent DE-202011110978-U1 (DE)
Title: Polylactidharz mit ausgezeichneter Wärmebeständigkeit
IPC: C08G63/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Polylactidharz mit einem Gewichtsmittelmolekulargewicht von 100.000~1.000.000, einem Gehalt an Lactidmonomeren, die nach einer Wärmebehandlung bei 220°C für Stunde erzeugt werden, in einer Menge von weniger als 0,5 Gew.-%, einem Vergilbungsindex von 30 oder weniger, und einem Gehalt an restlichem Lactidmonomer in dem Harz vor der Wärmebehandlung in einer Menge von weniger als 2 Gew.-%, wobei das Gewichtsmittelmolekulargewicht des Polylactidharzes mittels Gelpermeationschromatographie (GPC) unter Verwendung einer Polystyrolprobe als ein Standard gemessen wird, und wobei der Gehalt an Lactidmonomeren unter Verwendung von 1H-NMR einer Menge an restlichem Lactid, erzeugt nach Alterung im Ölbad bei 220°C für 1 Stunde, für den Polymerfilm gemessen wird, wobei der Polymerfilm durch ein Verfahren umfassend Schritte eines Mischens von 20~50 mg des Polylactidharzes mit 40 ml Chloroform durch Rühren für 24 Stunden, Einführen der Mischung in eine Aluminiumschale und Entfernen des Chloroformlösungsmittels in einem Vakuumofen von 30°C für 4 Stunden, erhalten wird, und wobei die Vergilbungsindexmessung unter Verwendung von COLORFLEX1200 durchgeführt wird, wobei das Polylactidharz 95% oder mehr seines Gewichtsmittelmoleculargewichts bei 220°C für 5 Minuten ohne Zugabe irgendeines anderen Oxidationsmittels bewahrt.
Patent DE-202012003728-U1 (DE)
Title: Meldeeinrichtung zur Montage in oder an einem Element, insbesondere in einer Raumdecke
IPC: G01P13/00
Filed: 2012-04-15
Abstract: Meldeeinrichtung (1) zur Montage in oder an einem Element, insbesondere in einer Raumdecke (5), wobei die Meldeeinrichtung (1) zumindest ein Relais (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Meldeeinheit (2) der Meldeeinrichtung (1) als kompakte Einheit ausgebildet ist, die drei Zonen (20, 21, 22) umfasst, von denen eine erste Zone (20) unter hoher Spannung betreibbare Komponenten, eine zweite Zone (21) das zumindest eine Relais (24) und Elektronik zur Spannungswandlung und eine dritte Zone (22) Logik-Komponenten umfasst.
Patent DE-202012004986-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-05-18
Abstract: Tür mit einem, um eine vertikale Achse verschwenkbar angeordneten Schwenkflügel (2) sowie mit einem, in einem Vertikalen, die vertikale Achse definierenden Rohr (1) angeordneten Elektromotor (3) zum Verschwenken des Schwenkflügels (2), dadurch gekennzeichnet, daß das vertikale Rohr (1) unabhängig von der Verschwenkbarkeit des Schwenkflügel (2) fest angeordnet ist und daß aus dem Rohr (1) wenigstens zwei Türbeschläge (5) herausragen, an welchen der Schwenkflügel (2) befestigt ist.
Patent DE-202012009708-U1 (DE)
Title: Tabakpad für Wasserpfeifen, Wasserpfeifenkopf und System bestehend aus einem Tabakpad und einem Wasserpfeifenkopf
IPC: A24F1/14
Filed: 2012-10-11
Abstract: Tabakpad (10) für Wasserpfeifen mit einem Formteil (12), welches einen Boden (14) und eine den Boden umlaufende Seitenwand (18) aufweist, und einer mit dem Formteil (12) dicht verbundenen Abdeckfolie (25), wobei der Boden (14), die Seitenwand (18) und ein innerer Bereich (26) der Abdeckfolie (25) einen Hohlraum (29) für Tabak (28) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil einen die Seitenwand (18) an deren dem Boden (14) abgewandten Ende umlaufenden Kragen (20) aufweist und dass die Abdeckfolie (25) um den Kragen (20) herumgebördelt ist.
Patent DE-202012010611-U1 (DE)
Title: Salzheizkörper
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung von Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Rahmengerüst besteht, in das Bauelemente aus Salz eingefügt sind, wobei im gebildeten Innenraum ein Heizelement eingebaut ist.
Patent DE-202012010700-U1 (DE)
Title: Filterwand zur Reinigung von Stallabluft und Abluftreinigungsanlage mit wenigstens einer Filterwand
IPC: F24F8/125
Filed: 2012-11-09
Abstract: Filterwand zur Reinigung von Stallabluft mit einer Luftanströmseite und einer Luftaustrittsseite, einem von der Luftanströmseite und der Luftaustrittsseite begrenzten Filterbereich und wenigstens einer dem Filterbereich zugeordneten Befeuchtungseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Filterbereich längliche Luftgleichrichterkörper (30) angeordnet sind, dass die Luftgleichrichterkörper (30) vertikal ausgerichtet sind, dass die Luftgleichrichterkörper (30) in wenigstens drei Reihen angeordnet sind, und dass die Luftgleichrichterkörper (30) benachbarter Reihen zueinander versetzt angeordnet sind und eine sich zwischen der Luftanströmseite und der Luftaustrittsseite über den gesamten Filterbereich erstreckende Wand ausbilden.
Patent DE-202012012877-U1 (DE)
Title: Sicherheitsführungsbuchse für rotierende Bohrwerkzeuge, Einlippenbohrer und Bohrstangen
IPC: B23B29/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Die Sicherheitsführungsbuchse eignet sich zur sicheren Führung eines Einlippenbohrers (Tieflochbohrer) und besteht aus mindestens zwei nicht lösbar miteinander verbunden unterschiedlichen Materialien, wobei die äussere Hülse (1) aus einem harten nicht deformierbaren Material und die innere Führungsbuchse (2) aus einem weichen schwingungsdämpfenden technischen Material besteht, so dass die Kombination aus beiden Materialien den Einlippenbohrer sicher führen, auch wenn eine Beschädigung während des Bohrvorgangs an der Sicherheitsführungsbuchse entsteht.
Patent DE-202012103532-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Fahrzeugtür mit – einer Türkarosserie, die einen Hohlraum zwischen einem Türaußenblech und einem Türinnenblech (1) mit einer Montageöffnung (10) ausbildet, – einem die Montageöffnung (10) schließenden Montagedeckel (4) mit einer Durchführungsöffnung (40) zum Durchführen von Verbindungsleitungen (12, 13) von der Nassraumseite zur Trockenraumseite der Fahrzeugtür, – einem Multifunktionsträger (2) zum Anbinden von Funktionselementen (31, 32, 33) der Fahrzeugtür an die Türkarosserie, – einem mit dem Multifunktionsträger (2) verbundenen Abdeckelement (5) zum Abdecken der Durchführungsöffnung (40) im Montagedeckel (4), – einer entlang des Randes des Montagedeckels (4) umlaufenden ersten Dichtung (61), – einer entlang der Durchführungsöffnung (40) des Montagedeckels (4) umlaufenden zweiten Dichtung (62), – von der dem Trockenraum zugewandten Seite des Abdeckelements (5) abstehende Clipshaken (55–57), die beim Schließen der Durchführungsöffnung (40) des Montagedeckels (4) mit Clipsaufnahmen (46) des Montagedeckels (4) verrasten und – im Übergangsbereich zwischen dem Abdeckelement (5) und dem Multifunktionsträger (2) angeordneten lagefixierten Dichtelementen (71, 72) zur Aufnahme der Verbindungsleitungen (12, 13).
Patent DE-202012104340-U1 (DE)
Title: Druckstück
IPC: F16B2/16
Filed: 2012-11-12
Abstract: Druckstück mit einer einen zylindrischen Querschnitt aufweisenden Hülse (2), die ein erstes Ende (4) und ein zweites Ende (7) aufweist und in der verschiebbar ein Druckelement (3) geführt ist, sowie mit einem in der Hülse (2) angeordneten Rückstellelement (6) zur vorspannenden Beaufschlagung des Druckelementes (3) gegen das erste Ende (4) der Hülse (2), dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Ende (4) der Hülse (2) mindestens ein Schlitz (11) und außenumfangsseitig mindestens ein Ringbundsegment (8) zugeordnet sind.