baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014150-U1 (DE)
Title: Kreiselschwader, anbaubar an Kleintraktoren
IPC: A01D78/10
Filed: 2007-10-10
Abstract: Kreiselschwader,
anbaubar an Kleintraktoren, in breiter Ausführung, dadurch gekennzeichnet, dass
dieser mindestens zwei von unten angetriebene Kreisel (1, 2) aufweist,
die die gleiche Drehrichtung haben und dass der erste Kreisel (1)
zu dem mindestens einen weiteren Kreisel (2) in Fahrtrichtung (F)
gesehen seitlich und nach vorne versetzt angeordnet ist, wobei der
Versatz des ersten Kreisels (1) zum nachfolgenden Kreisel (2) nach
vorne kürzer
ist als der Versatz zur Seite.
Patent DE-202007015251-U1 (DE)
Title: Erhitzungsspule einer Erhitzungsmaschine für Werkzeughalter
IPC: H05B6/14
Filed: 2007-10-31
Abstract: Erhitzungsspule
einer Erhitzungsmaschine für
Werkzeughalter, wobei an der Seite auf einem Grundlager (10) ein
Hubständer
(20) angeordnet ist, wobei innenseitig des Hubständers (20) eine damit auf-
und abbaubare Erhitzungseinheit (30) angeordnet ist, unter welcher
sich das Grundlager (10) befindet, auf dem ein Werkzeughalter-Ständer (40)
angeordnet ist, wobei einseitig des Werkzeughalter-Ständers (40)
ein Aufnahme-Ständer
(50) angeordnet ist, wobei in der Erhitzungseinheit (30) eine Erhitzungsspule
(70) angeordnet ist, die durch elektrische Ladung hohe Temperatur
zur Erhitzung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhitzungsspule
(70) aus einer ununterbrochen gewikkelten Spule (71) besteht, die
aus einer Vielzahl von Leitern (72) zusammengebunden und mit einer
hitzebeständigen
Isolierschicht (73) umhüllt
ist, wobei als Leiter (72) ein Kupferdraht (721) mit einer glasierten Isolierschicht
(722) umhüllt
ist, wobei bei elektrischer Ladung mit Wechselstrom auf der Erhitzungsspule
(70) die Spule (71) erhitzt wird und somit eine hohe Temperatur
erzeugt.
Patent DE-202007016233-U1 (DE)
Title: Chirurgische Pinzette
IPC: C04B35/117
Filed: 2007-11-20
Abstract: Chirurgische
Pinzette mit einem zwei federnd gegeneinander drückbare Branchen umfassenden Griffteil,
von denen jede eine Pinzettenspitze trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Pinzettenspitze (20) Teil eines Aufsteckelementes (6,
7) ist, welches Aufsteckelement (6, 7) jeweils auf eine der beiden
Branchen (4, 5) aufsteckbar und dadurch an dieser Branche (4, 5)
festlegbar ist, und dass an den Aufsteckelementen (6, 7) und an
den Branchen (4, 5) Ausrichtglieder (12, 24) vorgesehen sind, die die
Aufsteckelemente (6, 7) und die Branchen (4, 5) beim Aufstecken
der Aufsteckelemente (6, 7) auf die Branchen (4, 5) in eine definierte
Lage relativ zu den Branchen (4, 5) lenken.
Patent DE-202007016387-U1 (DE)
Title: Bordwand mit Aufsatzhebeeinrichtung
IPC: B62D33/03
Filed: 2007-11-22
Abstract: Klappbare
Bordwände
mit Aufsatzhebeeinrichtung an landwirtschaftlichen Anhängern, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der obere Borwandteil (2), beziehungsweise Aufsatz, mithilfe
der Aufsatzhebeeinrichtung (3) nach oben öffnet, wenn der untere Bordwandteil (1)
abgeklappt wird.
Patent DE-202008000889-U1 (DE)
Title: Reparaturset für eine Stütze eines Regals
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-01-21
Abstract: Reparatur-
und Verstärkungsset
für eine
Stütze
(1) eines Regals, gekennzeichnet durch eine Schiene (5) zum Umgreifen
der Stütze
(1), mindestens einer auf der der Schiene (5) gegenüberliegenden
Seite der Stütze
(1) anzuordnenden Gegenplatte (6) und Schrauben (7) sowie Unterlegscheiben
(9).
Patent DE-202008002770-U1 (DE)
Title: Ski für den Wintersport
IPC: A63C5/00
Filed: 2008-02-27
Abstract: Ski
für den
Wintersport, dadurch gekennzeichnet, daß er Verbindungsmittel zu seinem
Befestigen an einem üblichen
Rollstuhl (1) für
körperlich
Behinderte aufweist.
Patent DE-202008003305-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: B60N2/235
Filed: 2008-03-08
Abstract: Beschlag (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (3), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (3) um eine Drehachse (7) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (4), und mit einem an dem ersten Beschlagteil (3) in einer radialen Verschieberichtung (11) verschiebbar geführten Sperr-Riegel (10) zur Ausbildung eines Gesperres mit dem zweiten Beschlagteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Sperr-Riegels (10) eine seitliche Führungsschiene (14) vorgesehen ist, die ein dem Sperr-Riegel (10) anliegendes keilförmiges Ausgleichselement (15) umfasst, welches in einer Vormontageposition entlang dem Sperr-Riegel (10) verschiebbar ausgebildet und in einer Endmontageposition gegenüber dem ersten Beschlagteil (3) fixiert ist.
Patent DE-202008005521-U1 (DE)
Title: Schneid-Klemmvorrichtung
IPC: B26D3/16
Filed: 2008-04-21
Abstract: Schneid-Klemmvorrichtung,
umfassend eine Plattform (10) mit einer Befestigungseinrichtung (11)
und einer Schneideinrichtung (12), die jeweils an zwei Seiten angebracht
sind, um zu einem Klemmmechanismus (20) zusammenzupassen und eine
Schneidmaschine zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmmechanismus
(20) eine Hauptwelle (23) mit einem daran angebrachten Lager (22),
eine Nockeneinrichtung (24) mit als Gegenstück vorgesehenen gebogenen Führungsrillen
oder -aussparungen (244), zwei Klemmbefestigungseinrichtungen (25),
einen Klemmsitz (26) mit als Gegenstück vorgesehenen Positionieraussparungen
(264) und einen Halterahmen (29) umfasst, dass die Klemmbefestigungseinrichtung
(25) einen Klemmbackenteil (251) mit einem Positionierteil (253)
und einem Abtriebsende (252) aufweist, die jeweils in die Positionieraussparung
(264) des Klemmsitzes (26) und die gebogene Führungsrille oder -aussparung (224)
der Nockeneinrichtung (24) eingeführt sind, um darin zu gleiten,
wobei, wenn der Klemmmechanismus (20) durch ein mit einem Motor
(271) verbundenes Riemenzahnrad (27) angetrieben wird, die paarweise
an einer Zapfenöffnung
(261) des Klemmsitzes (26) geklemmten Klemmbackenteile (251) der
Klemmbefestigungseinrichtungen (25) einen Gegenstand (A)...
Patent DE-202008007344-U1 (DE)
Title: Mechanische Klappe des Mülltransportes für Kleinbus mit Öffnungsfaltklappe
IPC: B60P1/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Mechanische
Klappe des Mülltransporters
für Kleinbus
mit Öffnungsfaltklappe,
dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Steuersystem ausgerüstet ist.
Patent DE-202008009830-U1 (DE)
Title: Klapphocker
IPC: A47C4/38
Filed: 2008-07-22
Abstract: Klapphocker
mit zwei scherenartig gelenkig miteinander verbundenen Rahmenteilen
(2, 4), die jeweils aus zu einem Rechteck gebogenem Metallrohr bestehen,
und mit einer im Wesentlichen rechteckigen Sitzfläche (6)
aus textilem oder textilartigem Material, welche zwei erste zueinander
parallele gerade Abschnitte der Rahmenteile miteinander verbindet
und dadurch den Winkel, um den die beiden Rahmenteile gegeneinander
drehbar sind, auf ungefähr
einen rechten Winkel begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein
im entfalteten Zustand ungefähr quaderförmiger Sack
(14) aus textilem oder textilartigem Material an der Sitzfläche und
an zwei zweiten zueinander parallelen geraden Abschnitten der Rahmenteile
befestigt ist, derart, dass sich der Sack im aufgeklappten Zustand des
Klapphockers ungefähr
als ein Quader zwischen den Rahmenteilen erstreckt, und dadurch,
dass an mindestens einer der beiden sowohl im zusammengeklappten
als auch im aufgeklappten Zustand des Klapphockers frei zugänglichen
Seitenwände
des Sacks ein Klappdeckel (18, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010177-U1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für eine Fördereinrichtung
IPC: B65G15/02
Filed: 2008-07-29
Abstract: Umlenkvorrichtung für eine Fördereinrichtung (1), mit einem umlaufenden Förderstrang (2), der aus einer Vielzahl von relativ zueinander beweglichen Fördersegmenten (3) gebildet ist, und an einem inneren Umlenkbereich des Förderstranges (2) mindestens zwei Umlenkrollen (6) und mindestens eine Leitrolle (5) vorgesehen sind, an denen ein nicht angetriebenes Band (7) umlaufend geführt ist, das in dem inneren Umlenkbereich an einer Innenseite der Fördersegmente (3) anliegt.
Patent DE-202008011278-U1 (DE)
Title: Transponder mit Plattenantenne
IPC: H04B1/59
Filed: 2008-08-25
Abstract: Transponder
(10) mit einem Speicherchip (1) zum Speichern eines Codes und mit
einer Antenne (2), die aus zwei parallelen, im Abstand zueinander
angeordneten, in ihrer Grundform rechteckig länglichen Platten (3, 4) besteht,
welche entlang je einer ersten ihrer Kanten (3a, 4a) elektrisch
leitend miteinander verbunden sind, während den ersten Kanten gegenüberliegende
zweite Kanten (3b, 4b) der parallelen Platten (3, 4) durch den Chip (1)
bzw. eine Chipelektronik miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Platten (3, 4) ein längliches
Format haben, bei welchem die Länge
(L) mindestens das Doppelte der Breite (B) beträgt, wobei die elektrisch verbundenen
bzw. die diesen gegenüberliegenden
Kanten (3a, 4a; 3b, 4b) durch ein erstes bzw. ein zweites Paar von Schmalseiten
der rechteckigen Grundform definiert werden.
Patent DE-202008014455-U1 (DE)
Title: Fensterabdeckung zum Schutz von Fenstern vor Einbruch und Umwelteinflüssen
IPC: E06B5/11
Filed: 2008-10-30
Abstract: Fensterabdeckung
(10) zum Schutz vor Einbruch und Umwelteinflüssen für
ein Fenster, das einen Fensterrahmen (18), einen Flügelrahmen
(20), sowie eine Fensterscheibe (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fensterabdeckung (10), einen seitlich umlaufenden Klemmbereich
(12), einen zentral liegenden Abdeckbereich (16), sowie einen zwischen
diesen Bereichen liegenden Übergangsbereich (14) aufweist,
und zwischen dem Flügelrahmen (20) und dem Fensterrahmen
(18) einklemmbar ist.
Patent DE-202008015480-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung von oxidierbaren Gasen, insbesondere von H2, CO und CH4
IPC: G01N27/12
Filed: 2008-11-21
Abstract: Anordnung
zur Erfassung von oxidierbaren Gasen, insbesondere von H 2 , CO und CH 4 , mit
einer Sensoreinheit, mittels der ein Gehalt dieser Gase erfassbar ist
und beim Überschreiten
eines zulässigen
Grenzwertes für
den Gasgehalt ein Signal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sensoreinheit auf einem Substrat angeordnet ist und einen Metalloxid-Gassensor
in ein- oder mehrteiligem Schichtaufbau aufweist und mit einer externen
Auswerteeinheit verbunden ist wobei die externe Auswerteeinheit
eine Vorverarbeitungselektronik zur Normierung von Signalen der
Sensoreinheit enthält,
die mit der Sensoreinheit direkt verbunden ist.
Patent DE-202008018465-U1 (DE)
Title: Basisstationsvorrichtung und Mobilstationsvorrichtung
IPC: H04W48/16
Filed: 2008-01-09
Abstract: Basisstationsvorrichtung (10), welche aufweist: eine Einheit (110), die mittels eines Steuerinformations-Übertragungskanals Steuerinformationen zu einer Mobilstationsvorrichtung (20) sendet, wobei die Steuerinformationen einen Bereich für zyklische Redundanzprüfung, CRC, und einen Nutzlastbereich aufweisen, wobei der CRC-Bereich durch die Identifikationsinformationen maskiert ist und die Identifikationsinformationen verwendet werden, um ein Format des Steuerinformations-Übertragungskanals zu identifizieren, und wobei das Format Typen von in dem Nutzlastbereich enthaltenen Steuerinformationsstücken, ihre Größen in Bits und ihre Positionen innerhalb des Nutzlastfeldes spezifiziert.
Patent DE-202009002980-U1 (DE)
Title: Flexible Treppenvorrichtung
IPC: E04F11/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: Flexible Treppenvorrichtung (1) zum Überwinden eines Höhenunterschiedes mit:  mindestens einer verstellbaren Stufeneinrichtung (2), welche eine Trittfläche (3), eine erste Schwenkeinrichtung (4a, 4b) und eine zweite Schwenkeinrichtung (5, 5a, 5b) aufweist, wodurch ein Neigungswinkel (α) der Stufeneinrichtung (2) um eine Achse (A), welche parallel zur Längsrichtung der Trittfläche (3) verläuft, verstellbar ist,  wobei die erste Schwenkeinrichtung (4a, 4b) eine mit der Trittfläche (3) verbundene erste Lochplatteneinrichtung (4a, 4b) ist;  wobei die zweite Schwenkeinrichtung (5, 5a, 5b) eine mit der ersten Lochplatteneinrichtung (4a, 4b) verbundene zweite Lochplatteneinrichtung (5, 5a, 5b) ist; und  wobei die erste Lochplatteneinrichtung (4a, 4b) und die zweite Lochplatteneinrichtung (5, 5a. 5b) in einer Mehrzahl von Neigungswinkeln (α) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009003040-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Wärmedämmbahn
IPC: B26D7/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: Schneidvorrichtung für Wärmedämmbahnen mit einer Grundplatte zum Tragen der Wärmedämmbahn, wobei ein erster Grundplattenteil zum Tragen eines Bevorratungsabschnittes der Wärmedämmbahn und ein zweiter Grundplattenteil zum Tragen eines Abtrennabschnitts der Wärmedämmbahn die Grundplatte bilden, mit einem senkrecht von der Grundplatte abragenden Anpressschienenprofil, an welchem eine in Bezug zur Grundplatte in senkrechter Richtung höhenverstellbare Anpressschiene zur Anpressung der Wärmedämmbahn gegen die Grundplatte gehalten ist, mit Festlegemitteln zur Fixierung des senkrechten Abstands zwischen der Anpressschiene und der Grundplatte und mit an der Grundplatte abnehmbar gehaltenen Füßen zur beabstandeten Aufstellung der Grundplatte auf einem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Grundplattenteil (3.1) und/oder das zweite Grundplattenteil (3.2) und/oder das Anpressschienenprofil (4) und/oder die Füße (24) derart ausgebildet sind, dass das erste Grundplattenteil (3.1) und das zweiten Grundplattenteil (3.2) und das Anpressschienenprofil (4) und die Füße (24) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009007079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumbeduftung
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-05-16
Abstract: Dufterzeuger für Räume, bestehend aus einem Docht (3), einem Aufsatz (4), einem Verbindungsmaterial (2) und einem Gehäuse (1), der in ein frei wählbaren Flüssigkeitsbehälter (5) gestellt wird, über den Docht (3) aromatische Flüssigkeit aufnimmt, diese bis zum Aufsatz (4) transportiert und den Duft über diesen in den Raum abgibt. dadurch gekennzeichnet dass in ein Gehäuse (1) eine Kombination aus Docht (3), Aufsatz (4) und Verbindungsmaterial (2) in das obere Ende des Gehäuses (1) eingesetzt wird, wobei der Docht (3) bis zum unteren Ende des Gehäuses (1) führt und so aromatisierte Flüssigkeit aus frei wählbaren Behältnissen (5) aufnimmt.
Patent DE-202009007828-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Leuchtmittelträger und Leuchtmitteleinrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Leuchte (20, 60, 72) mit einem Leuchtmittelträger (21) und einer Leuchtmitteleinrichtung (22) zur Anordnung auf dem Leuchtmittelträger, wobei die Leuchtmitteleinrichtung auf einem streifenförmigen Leuchtmittelsubstrat (35) eine Reihenanordnung aus einer Mehrzahl von Leuchtmitteln (36) und der Leuchtmittelträger einen Trägerschaft (23) mit zumindest einem ausziehbar im Trägerschaft aufgenommenen Trägerauszug (24) aufweist, derart, dass die Länge des Leuchtmittelträgers durch eine Veränderung einer Auszugslänge l des Trägerauszugs aus dem Trägerschaft an die Länge der Leuchtmitteleinrichtung anpassbar ist.
Patent DE-202009011459-U1 (DE)
Title: Verschließbare Getränkedose mit Dreh- und Ziehverschlußöffnung
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: Verschließbare Getränkedose mit Dreh- und Ziehverschlußöffnung,  (Kunststoffausführung)  dadurch gekennzeichnet,  daß die Getränkedose mit einem Öffnungshebel (a) mit fest verbundener Ziehhülse (b) und integrierter Ausgießöffnung (c) versehen ist, und mit einem Verschlußring (d) durch Schiebebewegung verbunden ist.  Beim Öffnungshebel in Rundform sind die Kanten leicht abgerundet, und das Griffstück verjüngt sich nach vorn.  Der Durchmesser des Öffnungshebels beträgt 24,5 mm.  Die Höhe der Rundform beträgt 3,8 mm,  Die Höhe mit Griffstück beträgt vorn 7,3 mm,  Die Höhe mit Griffstück beträgt hinten 8,2 mm,  Die Länge des Griffstückes beträgt 34 mm.  Das Griffstück ist nach vorn abgerundet, und hinten gerundet!  Die Stärke beträgt vorn 2,8 mm, und hinten 3,5 mm.  Der Öffnungshebel ist ferner mit einem Dichtungsansatz (e) versehen.  Die Ausgießöffnung mit Bogenausschnitt (c)  hat eine Höhe bis 12 mm, im Rundausschnitt 19 mm,  Die Höhe bis...
Patent DE-202009014432-U1 (DE)
Title: Aktenordnerrückenschild
IPC: B42F13/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Aktenordnerrückenschild (1) für einen Aktenordner (14), der im Wesentlichen aus einem rechten Ordnerdeckel (17) mit einer Ordnerdeckeltasche (21), einem linken Ordnerdeckel (16) und einem Rückenteil (15) aufgebaut ist, mit einer überbreiten Rückentasche (20) und einer im Bereich der überbreiten Rückentasche (20) auf dem linken Ordnerdeckel (16) im Inneren des Aktenordners (14) angeordneten Mechanik mit mindestens einem durchgehenden Befestigungselement (22) und einem durchgehenden Befestigungselement (23) zur Aufnahme gelochter Artikel,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Aktenordnerrückenschild (1) zwischen einem mittleren Rückenschildteil (2) und einem linken Rückenschildteil (3) eine linke Rückenschildleitvertiefung (5) aufweist,  b) das Aktenordnerrückenschild (1) zwischen dem mittleren Rückenschildteil (2) und einem rechten Rückenschildteil (4) eine rechte Rückenschildleitvertiefung (6) aufweist,  c) die linke Rückenschildleitvertiefung (5) und die rechte Rückenschildleitvertiefung (6) verstärkt ausgeführt sind,  d) das Aktenordnerrückenschild (1) im unteren Bereich der überbreiten Rückentasche (20) einen Einschubbereich (12) mit einem Einschubelement (13) aufweist und  e) das...
Patent DE-202009014578-U1 (DE)
Title: Vorkonfektionierte wärmedämmende Umhüllung
IPC: F24H9/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Wärmedämmende Umhüllung (1) für Speicherbehälter, aufweisend eine Deckschicht (2) aus einem zugfestem Material und einer mit dieser verbundenen Isolationsschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (2) vorkonfektioniert ist und aus einem mineralischen Vlies besteht, insbesondere aus einem Glasvlies, vorzugsweise einem beschichteten Glasvlies besteht, so dass die Brandklassen A2 oder B1 oder B2 erreicht werden und dass die Isolationsschicht (3) vorkonfektioniert ist.
Patent DE-202009015850-U1 (DE)
Title: Gehäuse zum Einbau in eine Aussparung einer flachen Platte
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Gehäuse (1) insbesondere für elektrische und/oder elektronische Bauteile, vorgesehen zum Einbau in eine Aussparung (2) einer flachen Platte (3), vorzugsweise zum Einbau in eine Schalttafel, einen Schaltschrank, einer Maschinenverkleidung der dergleichen, wobei das Gehäuse (1) mindestens eine Umfangswand (4, 5, 6, 7), einen an die Umfangswand (4, 5, 6, 7) angrenzenden Flansch (8) und mindestens ein Klemmstück (9) aufweist, wobei die Umfangswand (4, 5, 6, 7) zur Anlage an einer Kante (10) der Aussparung (2) vorgesehen ist, wobei der Flansch (9) zum Hintergreifen der Kante (8) der Aussparung (2) vorgesehen ist, und wobei das Klemmstück (9) zum Verspannen gegen den Flansch (8) unter klemmender Zwischenlage der flachen Platte (3) im Bereich der Kante (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (9) in einer Ausgangsposition innerhalb der durch die Umfangswand (4, 5, 6, 7) vorgegebenen Gehäusekontur am Gehäuse (1) befestigt ist, dass eine Tangentialführung (11) vorgesehen ist, mittels derer das...
Patent DE-202010001832-U1 (DE)
Title: Röhrenlose, Leuchtdioden-basierte Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Leuchtdioden(LED)-basierte Beleuchtungsvorrichtung umfassend:  wenigstens eine Basis mit einer Oberseite, die wenigstens einen Verbindungsabschnitt bildet;  wenigstens ein LED-Beleuchtungsmodul, das an den Verbindungsabschnitt der Basis montiert ist; und  wenigstens einen Steuerschaltkreis, der die Funktionen des Ein-/Ausschaltens des LED-Beleuchtungsmoduls und der Transformation zwischen Wechselstrom und Gleichstrom übernimmt, wobei der Kontrollschaltkreis mit der Basis gekoppelt ist und elektrisch mit dem LED-Beleuchtungsmodul verbunden ist sowie dazu ausgelegt ist, mit einer externen Stromquelle verbunden zu werden, wodurch das LED-Beleuchtungsmodul durch den Steuerschaltkreis zum selektiven Ein-/Ausschalten gesteuert wird und eine Betriebsleistung empfängt, die zur Lichtemission von dem Kontrollschaltkreis bereitgestellt wird.
Patent DE-202010002719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen einer Schülpe in Einzelbriketts
IPC: B02C4/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Zerteilen einer Schülpe in Einzelbriketts, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (1) eine Loswalze (2) und eine Festwalze (3) angeordnet sind und so einen definierten Brechspalt (4) bilden, dass die Festwalze (3) über einen Antrieb (5) verfügt, dass die Loswalze (2) antriebslos ist und von der im Brechspalt (4) befindlichen Schülpe in Rotation versetzt wird, dass die Loswalze (2) in Wirkverbindung mit einer Brechspaltverstelleinrichtung (6) mit flexibler Federung steht, dass die Festwalze (3) in Axialrichtung eine streifenartige Profilierung aufweist, während die Loswalze (2) scheibenartig in radialer Richtung profiliert ist, und dass eine winkelverstellbare Aufgaberutsche (9) für die Schülpe mit Ausrichtung auf die Festwalze (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010003797-U1 (DE)
Title: Bettbezug für Decken
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-03-18
Abstract: Bettbezug für Decken, der enthält:  – eine Unterseite, wobei die Ausmaße der Unterseite den Ausmaßen der Decke entsprechen,  – Überschläge, wobei die Breite jedes Überschlags viel kleiner als die Breite der Unterseite ist,  – Klammern, die in Form von plattenförmigen Federn ausgeführt sind,  – Befestigungsplätze für die Klammern, wobei diese Befestigungsplätze an der Innenseite der Überschläge ausgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Befestigungsplatz aus mindestens zwei Schnürstücke besteht, dessen Enden an Innenseite der Überschlage befestigt sind, wobei die Länge jedes Schnürstücks zwischen Befestigungsplätze der Breite der Klammer entspricht und die Distanz zwischen der Schnurstücke kleiner, als die Länge der Klammer ist.
Patent DE-202010005316-U1 (DE)
Title: Schlagtacker
IPC: B25C5/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Schlagtacker, umfassend  einen Handgriff (10), der an einem Ende einen Kopf (11) und im Inneren einen Aufnahmeraum aufweist,  ein Magazin (20), das im Aufnahmeraum des Handgriffs angeordnet ist und Heftklammern aufnimmt,  eine Ausstoßplatte (30), die verschiebbar im Kopf (11) angeordnet ist und die Heftklammern ausstoßen kann,  einen Antrieb (40), der verschiebbar am Kopf (11) angeordnet ist,  ein Getriebe (50), das sich zwischen der Ausstoßplatte (30) und dem Antrieb (40) befindet, um die Ausstoßplatte (30) und den Antrieb (40) in zwei entgegengesetzten Richtungen zu bewegen, und  ein Abstützelement (60), das an dem Antrieb (40) angelenkt ist, wobei, wenn das Abstützelement (60) gegen einen Zielgegenstand gestoßen wird, es den Antrieb (40) nach oben bewegen kann.
Patent DE-202010006278-U1 (DE)
Title: Wechselstrom-Gleichstrom-Umsetzerschaltung
IPC: H02M7/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Wechselstrom-Gleichstrom-Umsetzerschaltung, umfassend  einen Wechselstromkondensator (11),  einen Halbwellengleichrichter (12), der mit dem Wechselstromkondensator (11) verbunden ist, um den Wechselstrom einer Wechselstromquelle in einen Halbwellengleichstrom umzuformen, und  einen Filterkondensator (13), der mit dem Ausgang des Halbwellengleichrichters (12) verbunden ist, um den Halbwellengleichstrom zu filtern, wodurch ein Niederspannungsgleichstrom erzeugt wird, wobei das Kondensationsverhältnis des Filterkondensators (13) und des Wechselstromkondensators (11) an das Spannungsverhältnis des Halbwellengleichstroms und des Niederspannungsgleichstroms des Filterkondensators (13) angepaßt ist.
Patent DE-202010017277-U1 (DE)
Title: Kühlstrecke und Linie zum Wärmebehandeln von Metallflachprodukten
IPC: B21B45/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Kühlstrecke zum Kühlen eines Metallflachprodukts (S), das mit einer hohen Temperatur in die Kühlstrecke (1) einläuft, mit mindestens einer von dem Metallflachprodukt (S) durchlaufenen Nasskühlzelle (12), in der eine Kühleinrichtung (15) angeordnet ist, die im Kühlbetrieb das Metallflachprodukt (S) mit einem Kühlfluid beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Kühlzelle (12) angeordnete Kühleinrichtung als Hochdruckkühleinrichtung (16) ausgebildet ist, die im Kühlbetrieb mittels mindestens eines Hochdruckflüssigkeitsstrahls das Metallflachprodukt (S) kühlt und gleichzeitig auf dem Metallflachprodukt (S) haftenden Zunder abträgt.