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Patent DE-102018203912-A1 (DE)
Title: Leuchtenmodul, umfassend ein Vorschaltgerät für LEDs, insbesondere in einer Leuchte einer Notlichtbeleuchtungsanlage sowie Betriebsverfahren
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Leuchtenmodul, insbesondere in einem Gehäuse, das als Vorschaltgerät für Leuchten einsetzbar ist, die mittels wenigstens einer LED, wenigstens einer OLED, wenigstens eines LCD und/oder wenigstens eines TFT Licht abstrahlen können, insbesondere als Teil einer Notlichtleuchte. Das Leuchtenmodul hat einen Netzanschluss und eine Recheneinheit und daran angeschlossene Bauteile wie Halbleiterschalter zur Leistungsflusssteuerung sowie mehrere Verbraucher. Auch gibt es einen, insbesondere zum Teil selbst als Verbraucher dienenden, Anschluss, an den wenigstens ein weiterer Verbraucher anschließbar ist. Die Verbraucher sind parallel betreibbar, von denen ein erster Verbraucher ein wiederaufladbarer Energiespeicher ist, der von dem elektronischen Leuchtenmodul phasenweise auch als Energiequelle für das Vorschaltgerät schaltbar ist, und von denen ein zweiter Verbraucher wenigstens eine LED, eine OLED, ein LCD, oder ein TFT umfasst.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit eine Vorrangsteuerung umfasst, durch die einzelne Bauteile zur Leistungsflusssteuerung gesteuert werden, wodurch ein Leistungsfluss zu bestimmten Verbrauchern anpassbar ist.
Patent DE-102018205797-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Energiebordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Steuerung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Steuerung umfasst eine lernfähige Einheit, die eingerichtet ist, um eine mögliche Betriebsaktion für ein Energiebordnetz des Fahrzeugs basierend auf einer erlernten Betriebsstrategie auszugeben, eine Reflexeinheit, die eingerichtet ist, um die mögliche Betriebsaktion basierend auf einer vorgegebenen Strategie zu überprüfen, und eine Ausgabeeinheit, die zum Ausgeben eines Steuerbefehls für den Betrieb des Energiebordnetzes basierend auf der möglichen Betriebsaktion eingerichtet ist, wenn die Überprüfung durch die Reflexeinheit positiv ist.
Patent DE-102018206736-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie korrespondierendes Computerprogramm zum Betreiben einer zumindest teilweise fernsteuerbaren und/oder fahrerlosen Fahrfunktionalität eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-05-02
Abstract: Computerprogramm zum Betreiben einer zumindest teilweise fernsteuerbaren und/oder fahrerlosen Fahrfunktionalität eines Fahrzeugs, umfassend ein Ermitteln eines Maßes einer aktuellen Fahrzeugneigung und/oder einer Fahrbahnneigung in einem ersten Schritt. Daraufhin erfolgt ein Beeinflussen der zumindest teilweise fernsteuerbaren und/oder fahrerlosen Fahrfunktionalität abhängig von dem ermittelten Maß der Fahrzeugneigung und/oder der Fahrbahnneigung in einem zweiten Schritt.
Patent DE-102018208387-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec mit einer Getriebeeingangswelle (1) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (2) als Abtrieb, mit zumindest vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) vorgeschlagen, wobei zumindest vier Freilaufkupplungen (F1, F2, F3, F4) und zumindest vier Bremsen (B1, B2, B3, B4) zum Realisieren von zumindest sechzehn Gängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9, G10, G11, G12, G13, G14, G15, G16) vorgesehen sind. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Mehrstufengetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102018209290-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit Umlenkelement
Inventor: KERN ANDRÉ
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Fensterheberbaugruppe zur Verstellung einer Fensterscheibe (F) mittels eines flexiblen Zugmittels (Z), wobei die Fensterheberbaugruppe ein Umlenkelement (1) umfasst, das an einem Trägerbauteil (2) angeordnet ist und an dem das flexible Zugmittel (Z) umgelenkt wird, wobei an dem Trägerbauteil (2) ein Zapfenelement (3) ausgeformt ist.An dem Zapfenelement (3) ist ein das Umlenkelement (1) drehbar lagerndes Lagerelement (4) drehfest gelagert.
Patent DE-102018211995-A1 (DE)
Title: Druckauslöser für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter mit solch einem Druckauslöser
Inventor: ANDERSEN OLIVER
IPC: H01H71/12
Filed: 2018-07-18
Abstract: Es wird ein Druckauslöser für einen elektrischen Schalter mit einem Betätigungsglied und mit mindestens einem Strömungskanal pro elektrischem Pol offenbart, wobei der mindestens eine Pol des elektrischen Schalters zumindest zwei Schaltkontakte zum Schließen oder Trennen einer Strombahn umfasst, wobei die Schaltkontakte des mindestens einen Pols des elektrischen Schalters trennbar mittels des Betätigungsglieds sind, das auf einen Druck (p) ansprechbar ist, der durch einen bei elektrodynamischem Rückstoß der Schaltkontakte gezogenen Lichtbogen (LB) in einer Trennzone der jeweils zwei Schaltkontakte erzeugt wird, und wobei die Trennzone mittels des Strömungskanals mit dem Betätigungsglied verbindbar ist, wobei der mindestens eine Strömungskanal ein Rückschlagventil umfasst, welches eine Strömung nur von der Trennzone in Richtung des Betätigungsglieds erlaubt.
Patent DE-102018212179-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und verfahren zur bildverarbeitung
Inventor: KURNAZ ERIC HASAN
IPC: G06T5/50
Filed: 2018-07-23
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (200) für ein Fahrzeug (100). Die Bildverarbeitungsvorrichtung (200) umfasst Eingabemittel (201), erste Bildverarbeitungsmittel (202), zweite Bildverarbeitungsmittel (203), Ausgabemittel (206) und dritte Bildverarbeitungsmittel (205). Das Eingabemittel (201) empfängt Bilddaten (301) von einer ersten Bildgebungsvorrichtung (101). Das erste Bildverarbeitungsmittel (202) empfängt die Bilddaten (301) von dem Eingabemittel (201) und verarbeitet die Bilddaten (301), um erste verarbeitete Bilddaten (302) zu generieren. Das zweite Bildverarbeitungsmittel (203) empfängt die ersten verarbeiteten Bilddaten (302) und generiert ein Bild zur Anzeige durch ein Anzeigemittel (207). Das zweite Bildverarbeitungsmittel (203) umfasst Rendermittel (204) zum Rendern von mindestens einem Teil der ersten verarbeiteten Bilddaten 302, um zweite verarbeitete Bilddaten (304) zu generieren. Das Ausgabemittel (206) gibt die zweiten verarbeiteten Bilddaten (304) an das Anzeigemittel (207) aus. Das dritte Bildverarbeitungsmittel (205) empfängt die ersten verarbeiteten Bilddaten (302) und analysiert die ersten verarbeiteten Bilddaten (302).
Patent DE-102018212193-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Dieselbrennkraftmaschine sowie entsprechende Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: LÖRCH HENNING
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für eine Dieselbrennkraftmaschine, mit einem in einer Abgasleitung (2) angeordneten Dieseloxidationskatalysator (3) sowie einem stromabwärts des Dieseloxidationskatalysators (3) in der Abgasleitung angeordneten SCR-Katalysator (4) zur Durchführung einer selektiven katalytischen Reduktion. Dabei ist vorgesehen, dass zusätzlich ein Drei-Wege-Katalysator (9) in der Abgasleitung (2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Dieselbrennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (1).
Patent DE-102018212382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: CHOI JONGHWAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, welche enthalten:
 ein Fahrzeuginformations-Erwerbsmodul, das einen Abstand von einem folgenden Fahrzeug und eine relative Geschwindigkeit des folgenden Fahrzeugs berechnet, wenn das folgende Fahrzeug auf der hinteren Seite des Host-Fahrzeugs erfasst wird, auf der Grundlage von Erfassungsinformationen, die von einem Erfassungsmodul, das ein Objekt um das Host-Fahrzeug herum erfasst, empfangen wurden, ein Kollisions-Vorhersagemodul, das eine Wahrscheinlichkeit einer potentiellen Kollision des folgenden Fahrzeugs mit dem Host-Fahrzeug auf der Grundlage des Abstands von dem folgenden Fahrzeug und der relativen Geschwindigkeit des folgenden Fahrzeugs bestimmt, und eine Steuervorrichtung, die eine Fahrgeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs beschleunigt oder verlangsamt oder ein Bremsdrehmoment des Host-Fahrzeugs einstellt, wenn die potentielle Kollision des folgenden Fahrzeugs mit dem Host-Fahrzeug vorhergesagt wird. Bei der Vorrichtung und dem Verfahren nach der vorliegenden Offenbarung können, wenn eine Wahrscheinlichkeit einer potentiellen Kollision mit dem folgenden Fahrzeug vorhergesagt wird, Verletzungen eines Fahrers und von Passagieren verhindert oder gemildert werden.
Patent DE-102018212679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Defekten auf einer Inspektionsfläche einer Halbleiterscheibe
Inventor: SWAMINATHAN KARTHIK
IPC: G01N21/95
Filed: 2018-07-30
Abstract: Verfahren zur Klassifizierung von Defekten auf einer Inspektionsfläche einer Halbleiterscheibe, umfassenddas Abtasten der Inspektionsfläche entlang einer Trajektorie mittels eines Oberflächen-Inspektionssystems, umfassend ein erstes Beleuchtungssystem, das einen ersten Lichtstrahl schräg auf die Inspektionsfläche richtet, und ein zweites Beleuchtungssystem, das einen zweiten Lichtstrahl im rechten Winkel auf die Inspektionsfläche richtet, Kanäle zum Sammeln von Streulicht-Signalen im Dunkelfeld und einen Kanal zum Sammeln Differentialinterferenzkontrast-Signalen im Hellfeld,sowie eine Einheit zur Bereitstellung von ortsbezogenen Informationen zu den Streulicht-Signalen auf der Inspektionsfläche;nach dem Abtasten der Inspektionsfläche zunächst das Unterscheiden zwischen Defekten vom Cluster-Typ und anderen Defekten an Hand der ortsbezogenen Informationen; späterdas Klassifizieren der Defekte vom Cluster-Typ als Kratzer-Defekte und Nicht-Kratzer-Defekte an Hand der ortsbezogenen Informationen; unddas Klassifizieren der Nicht-Kratzer-Defekte als Cluster-Defekte und als Pinhole-Defekte, und der anderen Defekte als kleinere Pinhole-Defekte und als übrige Defekte, durch Auswerten der Streulicht-Signale im Dunkelfeld und der Differentialinterferenzkontrast-Signale im Hellfeld.
Patent DE-102018213951-A1 (DE)
Title: Wälzkörper mit asymmetrischer Rollenprofilierung, Wälzlager, Windkraftanlage und Verfahren zur geometrischen Dimensionierung von Wälzkörpern
Inventor: RAPPOLD JENS
IPC: F16C33/36
Filed: 2018-08-17
Abstract: Es wird ein Wälzkörper (1) zur Verwendung in Wälzlagern (10), insbesondere in Großwälzlagern, wobei der Wälzkörper (1) im unbelasteten Zustand ein logarithmisches Profil (1') aufweist, wobei das Profil (1') der Profilfunktiongenügt, wobei Ddem maximalen Durchmesser des Wälzkörpers (1) entspricht und Lder effektiven Länge des Wälzkörpers (1) entspricht, wobei cein erster Logarithmuskoeffizient ist, wobei cein zweiter Logarithmuskoeffizient ist, wobei xeine Übergangskonstante ist, dadurch gekennzeichnet, dass cund cunterschiedliche Werte aufweisen, vorgeschlagen.
Patent DE-102018214751-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Kanälen und Verfahren zur homogenen Temperaturverteilung innerhalb des Batteriesystems
Inventor: LORENZ ENNO
IPC: H01M10/6563
Filed: 2018-08-30
Abstract: Batteriesystem (200) mit einem Batteriegehäuse, das einen Grundkörper (201), ein erstes Abdeckelement und ein zweites Abdeckelement (203) umfasst, wobei das erste Abdeckelement eine erste offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt und das zweite Abdeckelement (203) eine zweite offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt, einem Batteriezellenhalter (204), der eine Vielzahl von Batteriezellen (205) aufweist, und der Batteriezellenhalter (204) innerhalb des Batteriegehäuses angeordnet ist, und einem Batteriemanagementsystem (109), das dazu eingerichtet ist die Vielzahl von Batteriezellen (205) zu überwachen und Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (205) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Batteriezellenhalter (204) Kanäle (207) aufweist, die sich von einer Oberseite (208) des Batteriezellenhalters (204) zu einer Unterseite (209) des Batteriezellenhalters (204) erstrecken, wobei die Kanäle (207) parallel zu den Batteriezellen (205) angeordnet sind, und mindestens ein Lüfter (206) zwischen dem ersten Abdeckelement und dem Batteriezellenhalter (204) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Lüfter (206) in Abhängigkeit einer Schwellenwertüberschreitung der Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (205) vom Batteriemanagementsystem (109) angesteuert wird.
Patent DE-102018216562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Lichtverhältnissen in einem Fahrzeug
Inventor: GLOGER CHARLOTTE
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (105) zum Detektieren von Lichtverhältnissen in dem Fahrzeug (105), aufweisend eine Sensoranordnung (102, 103, 104), eingerichtet zum Erfassen von Sensordaten; und einer Steuereinrichtung (101), eingerichtet zum Feststellen, ob die Sicht eines Fahrers des Fahrzeugs (105) durch eine fahrzeugexterne Störlichtquelle negativ beeinflusst wird.
Patent DE-102018222891-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente für eine elektrisch erregte Maschine
Inventor: BOLZ PETER
IPC: H02K15/095
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewickeln einer Maschinenkomponente (3) mit radial nach außen abstehenden Zähnen (31), insbesondere einen Innenrotor einer elektrisch erregten Synchronmaschine, mit folgenden Schritten:- Aufbringen einer oder mehrerer erster Teilspulen (32a) auf mehrere der Zähne (31), so dass zwei an benachbarten Zähnen (31) aufgebrachte erste Teilspulen (32a) einen Nutgrund (34) einer zwischen den Zähnen (31) gebildeten Nut (33) bedecken;- wechselweises Aufbringen einer oder mehrerer weiterer Teilspulen (32b) auf die Zähne (31), so dass mindestens eine der Windungen der jeweils aufgebrachten Teilspule (32b) an einer oder mehreren Windungen einer Teilspule (32b) des benachbarten Zahns (31) an einem nutgrundnächstgelegenen Bereich anliegt, bis die mehreren der Zähne (31) jeweils mit einer Spule (32) aus mehreren Teilspulen (32a, 32b) bewickelt sind.
Patent DE-102019001568-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: WADA KYOUHEI
IPC: G05B19/18
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine numerische Steuerung gewinnt automatisch Detailinformationen über eine verdrahtete Einrichtung vor der Verbindungseinstellung. Die numerische Steuerung ist an mehrere Einrichtungen anschließbar und enthält eine Verbindungsinformationengewinnungseinheit, welche Verbindungsinformationen über jede der Einrichtungen gewinnt einschließlich Informationen bezüglich einer Verbindungsreihenfolge und der Art einer jeder der Einrichtungen durch Kommunikation mit den Einrichtungen auf einer Hardwareebene, eine Verbindungsdatenerzeugungseinheit, welche Verbindungsdaten erzeugt unter Verwendung der Verbindungsinformationen, eine Verbindungsprozessausführungseinheit, welche einen Verbindungsprozess mit jeder der Einrichtungen auf einer Softwareebene ausführt unter Verwendung der Verbindungsdaten, und eine Detailinformationengewinnungseinheit, welche Detailinformationen von jeder der Einrichtungen, die dem Verbindungsprozess unterliegen, gewinnt.
Patent DE-102019001689-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: CHEN JIANZHOU
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (10) umfasst: eine Leiterplatte (12); eine oberflächenmontierte Bauteilgruppe (14) aus mehreren oberflächenmontierte Bauteilen (14a), die auf einer bedruckten Oberfläche (13) der Leiterplatte (12) oberflächenmontiert sind; eine wärmeerzeugende Bauteilgruppe (16) aus mehreren wärmeerzeugende Bauteilen (16a), die eine Wärmemenge erzeugen, die gleich oder größer als eine vorbestimmte Menge ist, wobei die wärmeerzeugende Bauteilgruppe auf der Seite der bedruckten Oberfläche (13) der Leiterplatte (12) bereitgestellt wird; ein Gebläse (18), das konfiguriert ist, um Luft auf die wärmeerzeugende Bauteilgruppe (16) zu blasen, um dadurch die wärmeerzeugenden Bauteile (16a) zu kühlen; und eine Abdeckung (20), die konfiguriert ist, um die Strömung von Luft, die durch das Gebläse (18) geblasen wird, zu blockieren, so dass die Luft, die durch das Gebläse (18) geblasen wird, nicht zu den oberflächenmontierten Bauteilen (14a) strömt.
Patent DE-102019001851-A1 (DE)
Title: Neue anionische Tenside und Wasch- und Reinigungsmittel, welche diese enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C07C303/24
Filed: 2019-03-18
Abstract: Tenside der allgemeinen Formel (I) oder der allgemeinen Formel (II) oder Mischungen aus diesen,in denen R für Wasserstoff oder eine lineare oder verzweigte Alkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl- oder Alkenylarylgruppe mit 5 bis 25 C-Atomen, n für eine Zahl von 1 bis 21 und m für eine Zahl von 0 bis 20 steht, wobei die Summe aus n und m kleiner 22 ist, und Xfür ein ladungsausgleichendes Kation stehtin der R für Wasserstoff oder eine lineare oder verzweigte Alkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl- oder Alkenylarylgruppe mit 5 bis 25 C-Atomen, n für eine Zahl von 1 bis 21 und m für eine Zahl von 0 bis 20 steht, wobei die Summe aus n und m kleiner 22 ist, und Xfür ein ladungsausgleichendes Kation steht, lassen sich gut in Wasch- oder Reinigungsmittel einarbeiten, besitzen herausragende anwendungstechnische Eigenschaften und können auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.
Patent DE-102019003920-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Amplitude einer pumpeninduzierten Fluiddruckschwankung eines Fluids
Inventor: GRÜNBECK THOMAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Amplitude A einer pumpeninduzierten Fluiddruckschwankung eines Fluids, das mittels einer Pumpe auf einen Soll-Fluiddruck psollgeregelt wird. Das Verfahren umfasst hierbei ein Bereitstellen eines Drucksignals (S1) des Fluids, ein Ermitteln (S2) der Amplitude A der Fluiddruckschwankung auf Basis des bereitgestellten Drucksignals, ein Überprüfen (S3), ob das bereitgestellte Drucksignal einem vorbestimmten Plausibilitätskriterium genügt sowie ein Ausgeben oder Verwerfen (S4) der ermittelten Amplitude A in Abhängigkeit davon, ob das bereitgestellte Drucksignal dem vorbestimmten Plausibilitätskriterium genügt. Auf vorteilhafte Weise wird dadurch ein kombiniertes Verfahren bereitgestellt, bei dem neben der grundsätzlich der Ermittlung der Amplitude A einer Fluiddruckschwankung, sogleich auch eine Plausibilisierung erfolgt, ob diese auch tatsächlich einen repräsentativen Wert für den aktuellen Systemzustand entspricht. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung, die ausgelegt ist, das vorgenannte Verfahren durchzuführen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Vorrichtung.
Patent DE-102019004112-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ELKIN BENTSIAN
IPC: F21V29/60
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, welche zum Beaufschlagen eines Innenraums (14) eines Gehäuses (16), insbesondere eines Gehäuses (16) eines Scheinwerfers und/oder eines Sensors des Kraftfahrzeugs, mit trockener Druckluft ausgebildet ist. Die Spülvorrichtung (10) weist eine Druckluftquelle (12) zum Bereitstellen von Druckluft auf und eine Trocknungseinrichtung, mittels welcher ein Feuchtegehalt der von der Druckluftquelle (12) bereitstellbaren Druckluft verringerbar ist. Die Trocknungseinrichtung ist über eine von der trockenen Druckluft durchströmbare Zuführleitung (28) mit dem Gehäuse (16) gekoppelt. Die Trocknungseinrichtung ist als Entfeuchter (23) ausgebildet ist, welcher ein Hohlfasermodul (22) aufweist. Jeweilige Wandungen (26) der von der zu trocknenden Druckluft durchströmbaren Hohlfasern (24) des Hohlfasermoduls (22) sind für Wasserdampf durchlässig.
Patent DE-102019005456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Effektpigmenten
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B41M3/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von plättchenförmigen Effektpigmenten (5), umfassend die Schritte: a) das Bereitstellen eines Trägersubstrats (1); b) das geordnete, drucktechnische Aufbringen wässriger Waschfarbentröpfchen (2) auf das Trägersubstrat (1) in ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereichen (3); c) das Aufbringen einer reflektierenden Beschichtung (5, 6) auf das Trägersubstrat, sodass in zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereichen (4) außerhalb der ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereiche (3) reflektierende Beschichtung (6) auf dem Trägersubstrat (1) in Form eines regelmäßigen, zusammenhängenden Netzes abgeschieden wird, wobei die Waschfarbentröpfchen (2) aufweisenden ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereiche (3) innerhalb des regelmäßigen, zusammenhängenden Netzes regelmäßige Inseln ausbilden, in den ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereichen (3) reflektierende Beschichtung (5) oberhalb der Waschfarbentröpfchen (2) abgeschieden wird; d) das Entfernen der Waschfarbentröpfchen (2) in den ersten Bereichen (3) zusammen mit der darauf vorliegenden reflektierenden Beschichtung (5) und das Isolieren der entfernten reflektierenden Beschichtung (5) in Form von plättchenförmigen Effektpigmenten (5).
Patent DE-102019006656-A1 (DE)
Title: Fresh Air Vakuum Fresh System (F. A. V. F. S.)
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-09-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Tonne, vorzugsweise Abfalltonne, mit einem Fresh Air Vakuum Fresh System vorgeschlagen, wobei die Tonne einen Körper und einen Deckel aufweist, welche beweglich über mindestens ein Gelenk miteinander verbunden sind. Wesentlich dabei ist, dass in oder an der Tonne ein Vakuum - System für den Innenraum der Tonne angeordnet ist, und dass eine Dichtung im Deckel und/oder im Körper ausgebildet ist.
Patent DE-102019102023-A1 (DE)
Title: Herstellung von Elektroden für Batteriezellen
Inventor: SCHICHTEL PATRICK
IPC: F26B13/06
Filed: 2019-01-28
Abstract: Vorrichtung (2) zur Herstellung von Elektroden für Batteriezellen, umfassend eine Mehrzahl von auf einer im Wesentlichen kreisförmigen Bahn (B) angeordneten Transportelementen (4) zum Transport von Leiterbändern (6), die mit einer auf einer Beschichtungsfläche (F) angeordneten Beschichtung (8) versehen sind, eine im Inneren der kreisförmigen Bahn (B) angeordnete Heizvorrichtung (10) zum Trocknen der Beschichtung (8), wobei die Transportelemente (4) und die Heizvorrichtung (10) derart ausgestaltet und innerhalb der Vorrichtung (2) angeordnet sind, dass ein beschichtetes Leiterband (6) in einer Ausrichtung, in der die Beschichtungsfläche (F) der Heizvorrichtung (10) zugewandt ist, derart um die Heizvorrichtung (10) führbar ist, dass eine Segregation innerhalb der Beschichtung (8) minimierbar ist.
Patent DE-102019102680-A1 (DE)
Title: Aktivmaterialbehälter, Batteriegehäuse und Verfahren zur Montage des Aktivmaterialbehälters im Batteriegehäuse
Inventor: BAUDITSCH PETER
IPC: H01M50/571
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Aktivmaterialbehälter (1), insbesondere zum Einsatz in einem Batteriegehäuse (30), wobei der Aktivmaterialbehälter (1) eine luftdurchlässige Umhausung (2) mit einem Innenraum (3) und ein Aktivmaterial (25) zur Anordnung innerhalb des Innenraumes (3) umfasst, wobei der Aktivmaterialbehälter (1) randseitige Führungsmittel (4) zur Führung in Führungsschlitzen (32) und/oder an Führungsschienen einer Aufnahme (31) eines Batteriegehäuses (30) aufweist, sowie ein Batteriegehäuse und ein Verfahren zur Anordnung des Aktivmaterialbehälters im Batteriegehäuse.