baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104981-B3 (DE)
Title: Laufsteg an der Stirnwand eines Anhängefahrzeugs
Inventor: SZULC MACIEJ
IPC: B60R3/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufsteg für ein Anhängefahrzeug, insbesondere einen landwirtschaftlichen Fahrzeuganhänger, mit einem Laderaum und einer den Laderaum begrenzenden Stirnwand, an welcher der Laufsteg angebracht ist. Der Laufsteg umfasst eine begehbare Plattform und ein umlaufendes Begrenzungselement, beispielsweise ein Schutzgitter in Form einer Brüstung. Beim Durchfahren enger Kurven kommt es immer wieder vor, dass bei Anhängerzugdeichseln normaler Länge, Zug- und Anhängefahrzeug aneinander stoßen, wobei die vorstehenden Ecken des Laufstegs mit Kabinen- oder Fahrwerksteilen des Zugfahrzeugs kollidieren und dabei schwere Schäden verursachen können. Die Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen Laufsteg vorzuschlagen, der einerseits während der Fahrt nicht stört und andererseits die bei Stillstand des Fahrzeuges durchzuführenden Arbeiten, wie das Auf- und Abrollen einer Rollplane, erleichtert bzw. ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Laufsteg vorgeschlagen, bei dem – das Begrenzungselement (61) ein Schutzgitter (42) und Koppelstangen (55) umfasst; – die Plattform (9) und das Schutzgitter (42) über Drehpunkte (50) miteinander verbunden sind, so dass eine Relativbewegung zwischen Schutzgitter (42) und Plattform (9) ermöglicht wird; – und die Plattform (9) einschließlich des Begrenzungselements (61) aus einer Standardstellung (S) um eine Achse (7) in eine Ruhestellung (R) schwenkbar ist, wobei die Schwenkbewegung des Schutzgitters (42) von den Koppelstangen (55) gesteuert wird.
Patent DE-102015013169-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Leichtmetall- Bauteils
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22F1/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines Leichtmetall-Bauteils (1), insbesondere Druckgussteil oder Gussteil, mit den Behandlungsschritten Lösungsglühen, Abschrecken und Auslagern, wobei beim Abschrecken das lösungsgeglühte Bauteil (1) mit einem Kühlmedium (W, L) beaufschlagt wird, und zwar unter Bauteil-Abkühlung mit einem Abschreckgradienten. Erfindungsgemäß wird zur Vermeidung oder Reduzierung eines sich beim Abschrecken auf der Bauteil-Oberfläche ergebenden, thermisch isolierenden Kühlmedium-Polsters (3) das Kühlmedium (W, L) variiert und/oder das Kühlmedium (W, L) mit variierendem Mengenstrom und/oder mit variierender Applikationsrichtung (R1, R2), insbesondere gepulst, auf das Bauteil (1) derart beaufschlagt, dass sich das Kühlmedium-Polster (3), insbesondere ein Dampffilm oder ein Luftpolster, auflöst oder reduziert oder sich das Kühlmedium-Polster (3) vermeiden lässt.
Patent DE-102015014016-B3 (DE)
Title: Handführbares Laserwerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: RESNIK URI
IPC: B23K26/14
Filed: 2015-10-30
Granted: 2016-12-15
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein handführbares Laserwerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken beschrieben, das ein Handteil aufweist, welches ein optisches System und ein Gaszufuhrsystem aufweist, wobei das optische System eine Vorrichtung zur Einkopplung der Laserstrahlung in das Handteil und eine Vorrichtung zur Fokussierung der Laserstrahlung auf das Werkstück aufweist, wobei die Vorrichtung zur Fokussierung der Laserstrahlung dazu geeignet ist, den Laserstrahl aus dem Handteil auszukoppeln und den Fokuspunkt des Laserstrahles in Strahlrichtung zu verfahren. Des Weiteren weist das Laserwerkzeug eine Bearbeitungsdüse, die lösbar an dem Handteil befestigbar ist und im an dem Handteil befestigten Zustand in dem Strahlengang des Lasers angeordnet und wenigstens teilweise mit dem Gaszufuhrsystem verbunden ist. Das Laserwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur berührungslosen Abstandsbestimmung zwischen dem Werkstück und dem Handteil vorgesehen ist, dass das Gaszufuhrsystem zwei Teilsysteme aufweist und wobei ein Teilsystem ein Druckluftsystem und ein Teilsystem ein Prozessgassystem ist.
Patent DE-102015014108-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit Tastschaltern zur Bestückungskontrolle vor dem Verlöten von Leiterplatten
Inventor: SCHUHMANN ERHARD
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-10-20
Granted: 2017-03-23
Abstract: Es sind unterschiedlich ausgestaltete Vorrichtungen zur Bestückungskontrolle bekannt. Jedoch fehlt in der Praxis eine Vorrichtung, welche bei der Handbestückung eine unkomplizierte Arbeitsweise und sichere Bestückung verwirklicht, so dass keine Nacharbeiten durch fehlende Bauelemente erforderlich sind. Um eine Vorrichtung zur Positionierung und Halterung von teilweise oder vollständig mit bedrahteten Bauelementen bestückten Leiterplatten derart auszugestalten, dass keine Nacharbeiten infolge fehlender oder verpolter Bauelemente erforderlich sind, wird zur Bestückungskontrolle vor dem Verlöten die bestückte Leiterplatte (L) in einer Lötrahmengrundplatte (LR) positioniert. Im Abstand zur Bestückungsseite der Leiterplatte (L) ist eine Niederhalterplatte (N) mit Steuerplatine (NP) angeordnet, welche federbelastete (F) Tastschalter (NT) mit mindestens einem zu einem oder mehreren Teilbereichen der Oberflächengeometrie des Bauelements (B) komplementären Tastkopf (NTK) trägt. Die Niederhalterplatte (N) weist mindestens eine vom Benutzer zu betätigende Verriegelung (VN) auf, welche nur bei einer Bestückung mit allen und richtig gepolten Bauelementen (B) von Hand geschlossen werden kann. Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Vorrichtungen zur Bestückungskontrolle.
Patent DE-102016122450-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Störabstands bei Gleichtaktstörungen auf einem Zweidrahtdatenbus
Inventor: GÖTZ MARCO
IPC: G06F13/40
Filed: 2016-11-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Datenübertragungsverfahren für einen Zweidrahtdatenbus (d1, d2) von einem Sender (S) mit Anschlüssen (A1, A2) zu einem Empfänger (E) mit Anschlüssen (A3, A4). Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen des ersten Gleichtaktspannungshubes an den Anschlüssen (A1, A2); Bildung eines ersten Gleichtaktsignals (k1); Erfassen des zweiten Gleichtaktspannungshubes an den Anschlüssen (A3, A4); Bilden eines zweiten Gleichtaktsignals (k2); Senden der Daten durch den Sender (S) über den Zweidrahtdatenbus (d1, d2). Empfangen der Daten durch den Empfänger (E); Vergleich der Spannungsdifferenz an den Anschlüssen (A3, A4) mit einem dritten Schwellwert (SW3) oder mit einer unteren und einer oberen Empfangsschwelle  (SW3, SW4), wobei in Abhängigkeit von diesem Vergleich ein Ausgang (O) einer den Vergleich ausführenden Teilvorrichtung (CMP2) einen ersten oder zweiten Pegel annimmt; Anhebung des differentiellen Sendepegels, wenn der Betrag des ersten Gleichtaktsignals (k1) größer ist als ein erster Schwellwert (SW1); Anhebung des dritten Schwellwertes (SW3) oder alternativ dazu eine Anhebung der oberen Empfangsschwelle (SW4) und Absenkung der unteren Empfangsschwelle (SW3), wenn der Betrag des zweiten Gleichtaktsignals (k1) größer ist als ein zweiter Schwellwert (SW2).
Patent DE-102017111558-B3 (DE)
Title: Gelenkprothese
Inventor: SCHARPENBERG RALPH
IPC: A61F2/64
Filed: 2017-05-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkprothese für ein orthopädisches Hilfsmittel. Um an einer Gelenkprothese auf einfache Weise unterschiedliche Bewegungsabläufe sicher realisieren zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gelenkprothese eine monozentrische Achsstruktur und eine polyzentrische Achsstruktur aufweist, wobei die monozentrische Achsstruktur mit der polyzentrischen Achsstruktur gekoppelt oder koppelbar ist, und eine Steuerungseinheit vorgesehen ist, welche entweder die monozentrische Achsstruktur oder die polyzentrische Achsstruktur freigibt und gleichzeitig oder zeitversetzt die jeweils andere Achsstruktur blockiert oder limitiert, wobei die monozentrische Achsstruktur als auch die polyzentrische Achsstruktur jeweils wenigstens eine kraft- und/oder formschlüssige Kupplungsvorrichtung zum Freigeben und Blockieren oder Limitieren der monozentrischen Achsstruktur und/oder der polyzentrischen Achsstruktur aufweist.
Patent DE-102017217214-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung und Auslese einer Gruppe von Ultraschallwandlern für Ultraschall-Computertomographie und Ultraschall-Computertomograph
Inventor: PERIC IVAN
IPC: G03B42/06
Filed: 2017-09-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zur Ansteuerung und Auslese einer Gruppe von Ultraschallwandlern (112) für Ultraschall-Computertomographie, umfassend ein gemeinsames Substrat (116), aufweisend einen ersten Bereich (118) als Eingangskanal (124) und einen, elektrisch hiervon mittels n-Wannen abgetrennten zweiten Bereich (120) als Ausgangskanal (126); mindestens einen Hochspannungssignaleingang (128) auf dem ersten Bereich zur Aufnahme von analogen Hochspannungssignalen; mindestens einen, Hochvolt-CMOS-Halbleiterbauelemente aufweisenden Hochspannungsverstärker (132) auf dem ersten Bereich (118) zur Aufnahme und Verstärkung der analogen Hochspannungssignale; mindestens eine Gruppe von Ultraschallwandlern (112) auf dem ersten Bereich (118), wobei mindestens einer der Ultraschallwandler (112) zur Erzeugung von Ultraschallsignalen während einer Sendephase und mindestens einer der Ultraschallwandler (112) zur Aufnahme von Ultraschallmesssignalen (140) eingerichtet ist; mindestens einen Multiplexer (156) zur Vereinigung von Ultraschallmesssignalen (140) von mindestens zwei verschiedenen Ultraschallwandlern (112) zu einem gemeinsamen Messsignal (148); mindestens einen, CMOS-Halbleiterbauelemente aufweisenden rauscharmen Niederspannungsvorverstärker (152) auf dem zweiten Bereich (120) zum Empfang des Messsignals (148); mindestens einen Ausgangsschalter (150) auf dem zweiten Bereich (120) zur Unterbindung einer Beaufschlagung des Niederspannungsvorverstärkers (152) mit dem Messsignal (148) zumindest während der Sendephase; und mindestens einen Niederspannungssignalausgang (154) zur Übertragung eines vorverstärkten Messsignals (148) an eine externe Steuer- und Auswerteeinheit (212).
Patent DE-102018003891-B3 (DE)
Title: Koffer mit vier drehbaren Rollen und Bremseinheit
Inventor: KOPIA GERHARD
IPC: A45C5/14
Filed: 2018-05-15
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Entwicklung von Koffern mit vier drehbaren Rollen brachte eine große Erleichterung. Ihre Vorteile sind:1. Verbesserung in der Handhabung durch Leichtigkeit der Bewegung2. Kein tragen des Gepäckstückes3. Geringer Platzbedarf in der BewegungEin weiterer Vorteil soll die Bremsmöglichkeit beim Stillstand erbringen.
Patent DE-102020001234-B3 (DE)
Title: Verbesserung der Trefferleistung während der Zielannäherung
Inventor: SCHLOSSER WOLFGANG
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren (10) zur Zielführung von Flugkörpern, umfassend die Schritte:a) einmaliges Empfangen eines Templates T einschließlich eines Zielhaltepunkts vor dem Abflug eines Flugkörpers (40);b) wiederholtes Empfangen von Bilddaten I einer Kamera (44) des Flugkörpers (40) und von inertialen Entfernungsschätzungen DIMneuaus einer Inertialmessung während des Flugs des Flugkörpers (40) mit einer vordefinierten Bildtaktrate fB;c) pro Bildtakt der vordefinierten Bildtaktrate fB, Berechnen eines vorskalierten Startparametervektors p* für diesen Bildtakt unter Verwendung einer zuletzt berechneten Entfernungskorrektur ΔD;d) pro Bildtakt der vordefinierten Bildtaktrate fB, Durchführen eines iterativen Lucas-Kanade-Verfahrens zur Berechnung eines geschätzten Parametervektors p einschließlich einer aktuellen Skale Sneubasierend auf den aktuellen Bilddaten I und dem Template T ausgehend von dem berechneten vorskalierten Startparametervektor p*, wobei der Zielhaltepunkt mittels einer Abbildung Wpunter Verwendung des geschätzten Parametervektors p verbessert wird;f) pro Bildtakt der vordefinierten Bildtaktrate fB, Berechnen einer Entfernungskorrektur ΔD für den nächsten Bildtakt aus einer aktuellen Skale sneu, einer vorherigen Skale Salt, einer aktuellen inertialen Entfernungsschätzung DIMneuund einer vorherigen inertialen Entfernungsschätzung DIMalt; undh) pro Bildtakt der vordefinierten Bildtaktrate Regeln des Flugkörpers (40) zur Zielführung des Flugkörpers (40) basierend auf dem verbesserten Zielhaltepunkt.
Patent DE-102021105257-B3 (DE)
Title: Fensterscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60J10/75
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterscheibenanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einer zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung in einem Aufnahmeschacht (3) bewegbaren Fensterscheibe (10), wobei die Fensterscheibe (10) in der Geschlossenstellung eine korrespondierende Fensteröffnung vollständig abdeckt und mit einem einem Fahrzeugdach zugewandten ersten Randbereich (12) in einer Scheibenaufnahme (9) aufgenommen ist, und mit einem dem ersten Randbereich (12) gegenüberliegenden zweiten Randbereich (14) vom Aufnahmeschacht (3) aufgenommen ist, wobei die Fensterscheibe (10) in der Offenstellung die korrespondierende Fensteröffnung zumindest teilweise freigibt, und wobei eine Dichtungsanordnung (5) die bewegbare Fensterscheibe (10) gegen einen Aufnahmespalt (4) des Aufnahmeschachts (3) abdichtet. Erfindungsgemäß weist die bewegbare Fensterscheibe (10) am zweiten Randbereich (14) an ihrer Außenseite eine keilförmige Verdickung (16) auf, an welcher in der Geschlossenstellung der bewegbaren Fensterscheibe (10) im Fahrbetrieb des Fahrzeugs ein äußeres Dichtelement (5.2) der Dichtungsanordnung (5) dichtend anliegt, und welche in der Geschlossenstellung der bewegbaren Fensterscheibe (10) im abgestellten Fahrzeugzustand einen Abstand (A) zum äußeren Dichtelement (5.2) der Dichtungsanordnung (5) aufweist.
Patent DE-102021209873-B3 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit Einfädelmodus und Verfahren zum Betreiben einer Schweißvorrichtung mit Einfädelmodus
Inventor: STUMPFL CHRISTIAN
IPC: B23K9/12
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Es werden eine Schweißvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Schweißvorrichtung bereitgestellt. Die Schweißvorrichtung (1000) ist ausgebildet mit:einer Fördereinrichtung (110) zum Fördern eines Schweißdrahts (1) der Schweißvorrichtung (1000),einer Steuereinrichtung (130), welche wahlweise zumindest in einen Schweißmodus und einen Einfädelmodus versetzbar ist, wobei in dem Einfädelmodus der Schweißdraht (1) in die Schweißvorrichtung (1000) zumindest teilweise eingefädelt wird;wobei die Steuereinrichtung (130) dazu eingerichtet ist, in dem Einfädelmodus:- die Fördereinrichtung (110) zu steuern, eine Probeförderung des Schweißdrahts (1) mit vordefinierten Probe-Förderparametern durchzuführen;- eine Messeinrichtung (140) der Schweißvorrichtung (1000) zu steuern, während der Probeförderung eine Messung durchzuführen, um einen Messwert (71) zu erzeugen;- basierend zumindest auf dem erzeugten Messwert (71) ein Steuersignal (73) für die Schweißvorrichtung (1000) zu erzeugen.
Patent DE-102021210189-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der Querachsenempfindlichkeit eines Sensorsystems und Sensorsystem
Inventor: DIETRICH MANUEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2021-09-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kompensation der Querachsenempfindlichkeit eines Sensorsystems (1) mit zwei mehrachsigen Inertialsensoren vorgeschlagen, wobei in einem Messschritt (10) das Sensorsystem (1) einer Mehrzahl von physikalischen Stimuli (2) ausgesetzt und Sensorsignale der beiden Sensoren erfasst werden, wobei in Abhängigkeit von den Sensorsignalen eine erste und zweite Querachsenempfindlichkeitsmatrix (5, 6) bestimmt wird, wobei in einem ersten Berechnungsschritt (11) eine erste Kompensationsmatrix (15) gebildet wird, wobei die erste Querachsenempfindlichkeitsmatrix (5) in ein Produkt einer Rotationsmatrix (7) und einer Dreiecksmatrix (8) zerlegbar ist und die erste Kompensationsmatrix (15) einer Inversen der Dreiecksmatrix (8) entspricht, wobei in einem zweiten Berechnungsschritt (12) eine zweite Kompensationsmatrix (16) gebildet wird, die einem Produkt der Rotationsmatrix (7) und einer Inversen der zweiten Querachsenempfindlichkeitsmatrix (6) entspricht, wobei in einem Kompensationsschritt (13) die Kompensationsmatrizen (5, 6) auf zweite Sensorsignale des ersten und/oder des zweiten Sensors angewendet werden. Ferner wird ein Sensorsystem (1) vorgeschlagen, das durch Anwendung des Messschritts (10) und der beiden Berechnungsschritte (11, 12) kalibriert ist.
Patent DE-102022106693-B3 (DE)
Title: Centrifugal Microfluidic Biochip
Inventor: DORMANNS KATHARINA
IPC: G01N1/28
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Centrifugal Microfluidic Biochip (10) mit einem aus einer Mehrzahl von Kammern und/oder Leitungen gebildeten fluidischen System mit einem zum Einbringen einer biologischen Probe in das fluidische System eingerichteten Öffnung (20), gekennzeichnet durch ein zur Fixierung eines eine biologische Probe aufweisenden, die Öffnung (20) überdeckenden Probenträgers (30) am Centrifugal Microfluidic Biochip (10) eingerichtetes Befestigungsmittel (40).
Patent DE-102022114774-B3 (DE)
Title: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite mit einer Abtriebsseite eines Antriebsstrangs
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16H63/30
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite (2) mit einer Abtriebsseite (3) eines Antriebsstrangs, umfassend eine linear verschiebbare Schaltmuffe (8), die auf einem Antriebselement (4) der Antriebsseite (2) sitzt und mit einer Innenverzahnung (9) in eine Außenverzahnung (5) des Antriebselements (4) eingreift, und die aus einer Entkopplungsstellung längs der Außenverzahnung (5) über ein Abtriebselement (6) der Abtriebsseite (3) unter Eingriff der Innenverzahnung (9) auch in eine Au-ßenverzahnung (7) des Abtriebselements (6) in eine Kopplungsstellung schiebbar ist, wobei zum Verschieben der Schaltmuffe (8) ein Aktor (10) vorgesehen ist, der einen linear verschiebbaren Kolben (13) und eine mit dem Kolben (13) gekoppelte Schaltstange (17), die mit der Schaltmuffe (8) verbunden ist, aufweist, wobei der Kolben (13) bei einer Bewegung in die Kopplungsstellung über ein Federelement (26) axial an der Schaltstange (17) abgestützt ist.
Patent DE-102022206685-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1), mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F3) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V5.1, V6.1, V6.2) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und über eine zweite Welle (W2) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine erste Welle (W1) mit einem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (W4) mit einem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein drittes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine fünfte Welle (W5) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, und wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine dritte Welle (W3) und ein sechstes Schaltelement (F3) sowie über eine erste Welle (W1) mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit einem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4318679-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung mit einer Sicherheits-Druckbegrenzung
Inventor: MURPHY EDWARD P
IPC: B05B12/02
Filed: 1993-06-04
Granted: 2007-09-20
Abstract: Spritzvorrichtung,
betrieben mit druckluftunterstützter
Zerstäubung
und druckbeaufschlagten Flüssigkeitsförderbedingungen
mit einer Flüssigkeitsentlastungseinrichtung,
umfassend:  a) eine Flüssigkeitspumpe
(50) mit Mitteln zum Fördern
von druckbeaufschlagter Flüssigkeit
von einem Behälter
(70) zu einem Zuführschlauch
(34);  b) ein pneumatisch betätigbares Ventil (30, 35), das
eine mit dem Zuführschlauch
(34) verbundene Einlassöffnung (301)
sowie einen mit dem Behälter
(70) verbundenen Rücklaufschlauch
(32) und eine erste Ventilöffnung
(303) aufweist und eine zweite Ventilöffnung (302), die einen Schlauch
(26) mit einer Spritzpistole (20) verbindet;  c) eine Steuereinrichtung
(40) mit einem Rohrverteiler (45) für Druckluft mit darin vorgesehener
Durchflussbegrenzung (41), wobei der Rohrverteiler (45) einen mit
einer Druckluftquelle verbindbaren Einlass und einen mit der Spritzpistole (20)
verbindbaren Auslass aufweist, und einen Differenzdruckschalten
(47) zum Erfassen eines Druckabfalls über die Durchflussbegrenzung
(41) des Rohrverteilers (45),  d) ein Druckschalter (14) zum
Erfassen des Drucks im Rohrverteiler (45),  einen elektrischen
Schaltkreis, in den der Differenzdruckschalter (47), der...
Patent DE-4326695-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für Kupplung
Inventor: STURM GARY L
IPC: F16D25/0638
Filed: 1993-08-09
Granted: 2009-10-22
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung (20; 50; 80), welche Vorrichtung folgendes aufweist:  eine erste Welle (22; 58; 88) mit einer zur Drehung mit ihr daran befestigten ersten Kupplungsscheibe (24; 66; 98);  eine zweite Welle (26; 60; 94) mit einer zur Drehung mit ihr daran befestigten zweiten Kupplungsscheibe (28; 64; 98);  ein Betätigungselement (29) zum selektiven Drücken der ersten Kupplungsscheibe (24; 66; 98) und der zweiten Kupplungsscheibe (28; 64; 98) in Kontakt miteinander, um das relative Drehmoment zwischen der ersten Welle (22; 58; 88) und der zweiten Welle (26; 60; 94) zu steuern, wobei das Betätigungselement (29) folgendes aufweist:  einen ersten Kolben (46; 74; 106), der an die erste Kupplungsscheibe (24; 66; 98) der ersten Welle (22; 58; 88) angrenzt,  einen zweiten Kolben (34; 79; 100), der in einer Fluidkammer (36; 70; 108) hin- und herbewegbar ist,  eine Einrichtung (30; 68; 104) zum Hin- und...
Patent DE-10002186-B4 (DE)
Title: Disubstituierte Phenanthrene und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: DÜBAL HANS-ROLF DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2000-01-19
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verbindung der Formel (I) R1-A-Z1 (I)R1 einen Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen oder einen Alkenylrest mit 2 bis 8 C-Atomen, worin auch jeweils eine (nicht terminale) -CH2-Gruppe durch -O- oder -C(=O)O- ersetzt sein kann und/oder ein oder mehrere H durch F ersetzt sein können A Phenanthren-2,7-diyl oder 9,10-Dihydrophenanthren-2,7-diyl Z1 F, OCHxF3-x oder CHxF3-x, wobei x jeweils den Wert 0, 1 oder 2 hat, OC2HzF5-z oder C2HzF5-z, wobei z jeweils den Wert 0, 1, 2, 3 oder 4 hat oder CH=CF2 ausgenommen 2-Fluor-7-methoxy-phenanthren.
Patent DE-10011765-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer optischen Vorrichtung zur Erzeugung eines kreisbogenförmig ausgebildeten Lichtspektrums
Inventor: OBERMOSER J FRANZ
IPC: F21V13/02
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Leuchte mit einer optischen Vorrichtung zur Erzeugung eines kreisbogenförmig ausgebildeten Lichtspektrums, mit einer weißes Licht emittierenden Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Vorrichtung in die das Licht der Lichtquelle (2) eintritt, als ein einziger rotationssymmetrischer Prismenkörper (4) ausgebildet ist, der im radialen Schnitt eine Schnittfläche mir drei Seiten aufweist, von denen mindestens eine Seite nicht geradlinig, sondern gekrümmt wie bei einer Sammellinse ausgebildet ist.