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Patent DE-102016124777-A1 (DE)
Title: Magnetaktuator für ein Zentralventil und Verfahren zur Montage eines Magnetaktuators
Inventor: SELKE ANDRÉ
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetaktuator für ein Zentralventil, insbesondere für ein Zentralventil (11) für einen Nockenwellensteller, wobei das Zentralventil (11) ein in einem Ventilgehäuse (38) axial bewegbaren Kolben (36) aufweist, welcher mit Hilfe eines Magnetaktuators (10) bewegbar ist, wobei der Magnetaktuator (10) ein entlang einer Aktuatorachse (66) axial bewegbares Aktuatorelement (32) aufweist, welches den mittelbar oder unmittelbar angrenzenden axial bewegbaren Kolben (36) bewegbar ausgeführt ist, und wobei ein Toleranzausgleichsystem (40) zur Reduktion und/oder Eliminierung des Einflusses von bauteilspezifischen Fertigungs- und Montagetoleranzen auf einen Hub des Aktuatorelementes (32) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das Toleranzausgleichsystem (40) aktuatorseitig ausgebildet. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Montage eines Magnetaktuators (10) angegeben.
Patent DE-102016125483-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffprofilteilen
IPC: B29C65/78
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verbinden von Kunststoffprofilteilen, bei dem wenigstens ein Profilteil (15,16) und eine Heizfläche eines Heizelementes (8) eines Schweißapparats (7) miteinander in Kontakt gebracht werden, um das wenigstens eine Profilteil (15, 16) in seinem Schweißbereich vor einem Zusammenfügen mit dem anderen Profilteil (15, 16) anzuschmelzen, wobei wenigstens ein Formelement (9, 11) aus einer Ausgangsstellung in Richtung zu einer Arbeitsstellung relativ zu dem zumindest einen Profilteil (15, 16) bewegt wird, um ein Fließen und Verformen von Schmelzgut in dem Schweißbereich zu kontrollieren. Um Schweißwülste bei dem Verfahren zu vermeiden, so dass ein Nacharbeiten mit Werkzeugen völlig oder zumindest teilweise entfallen kann, schlägt die Erfindung vor, dass das wenigstens eine Formelement (9, 11) mit dem Schweißapparat (7) verbunden ist oder Teil des Schweißapparats (7), wobei das wenigstens eine Formelement (9, 11) in der Arbeitsstellung mit dem zumindest einen Profilteil (15, 16), insbesondere dem Schmelzgut in dem Schweißbereich in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102016125901-A1 (DE)
Title: ZigBee-, Thread- und BLE-Koexistenz mit 2,4- GHz-WLAN
Inventor: DICKEY TERRY LEE
IPC: H04W88/10
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein System und Verfahren zum Minimieren von Interferenz und Wiederholungsversuchen in einer Umgebung, in der zwei oder mehr Netzwerkprotokolle dasselbe Frequenzspektrum nutzen, wird offenbart. Ein Controller für Netzwerk niedrigerer Leistung wird mit einem WLAN-Controller kombiniert platziert. Der Controller für Netzwerk niedrigerer Leistung parst eingehende Pakete, wenn sie empfangen werden, und erzeugt ein Anforderungssignal, sobald ermittelt wird, dass das eingehende Paket für diese Vorrichtung bestimmt ist. Dies maximiert die Wahrscheinlichkeit, dass kein WLAN-Verkehr auftreten wird, während das eingehende Paket empfangen wird.
Patent DE-102016201909-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse mit in einem rahmenförmigen Halter pull-abgestützten Reibbelägen
Inventor: ADAM THORSTEN
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse (15) vom Faustsatteltyp mit Gehäuse einschließlich Aktuatorik als Normkrafterzeuger und an einem Halter verschiebbar geführt gelagert ist, und mit wenigstens einem hammerkopfförmig mit Klauen (7, 8) gestalteten Reibbelag der im Halter in Halterarmen mit Aufnahmemulden unter pull-Abstützung geführt aufgenommen ist. Zur Vermeidung von Reversierklacken ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Halter als geschlossener Rahmen ausgebildet ist, indem Halterstege die Halterarme miteinander verbinden, und dass die Halterstege tangential vor die Gehäuseschenkel vom Gehäuse platziert sind. Demzufolge ist der Kraftfluss im Halter geschlossen, und bei pull-Aufhängung sind dennoch sämtliche Halterarme in den Kraftfluss eingebunden.
Patent DE-102016202019-A1 (DE)
Title: Konusadapter zum Zwischenschalten zwischen einem Anschlusskonus und einem Anschlussmittel sowie ein entsprechendes Verfahren, ein System und eine elektrische Anlage
Inventor: VESELCIC MARKO
IPC: H01R27/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es ist ein Konusadapter zum Zwischenschalten zwischen einem Anschlusskonus (4) einer elektrischen Anlage, insbesondere einer Mittelspannungsanlage, und einem Anschlussmittel (3, 3', 3''), das zum Aufstecken auf den Anschlusskonus (4) ausgebildet ist, offenbart. Der Konusadapter (5) weist einen Eingangskonus (7) und einen Ausgangskonus (8) auf, wobei der Eingangskonus (7) und der Ausgangskonus (8) elektrisch leitend miteinander und zusätzlich elektrisch leitend mit einem Abzweig verbunden sind. Der Eingangskonus (7) ist zum Aufstecken auf den Anschlusskonus (4) ausgebildet. Der Ausgangskonus (8) ist derart ausgebildet, dass das Anschlussmittel (3, 3', 3'') auf den Ausgangskonus (8) aufsteckbar ist. Sowohl bei dem Eingangskonus (7) als auch bei dem Ausgangskonus (8) ist jeweils eine Achse definiert. Dabei schließen die Achse des Eingangskonus (7) und die Achse des Ausgangskonus (8) einen Winkel α ein. Darüber hinaus ist ein Verfahren zum Zwischenschalten eines derartigen Konusadapters zwischen einen Anschlusskonus einer elektrischen Anlage und einen Anschlussmittel offenbart. Ferner ist ein System beschrieben, das zumindest aus einem Anschlusskonus, einem Konusadapter und ein Anschlussmittel besteht. Eine ebenfalls beschriebene elektrische Anlage umfasst mindestens eines dieser Systeme.
Patent DE-102016204093-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: GROBE MICHAEL
IPC: F24H1/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Durchlauferhitzer (1) zum Erwärmen von durch den Durchlauferhitzer (1) strömenden Wassers mittels elektrischer Heizelemente, umfassend mehrere leistungselektronische Schaltelemente (4) zum Schalten der Heizelemente des Durchlauferhitzers (1), ein Kühlrohr (8), durch welches während des Betriebs Kaltwasser fließt, zum Kühlen der Schaltelemente (4) und eine Leiterplatte (2), auf welcher die Schaltelemente (4) angeordnet sind, wobei die Schaltelemente (4) an dem Kühlrohr (8) anliegen und mittels eines Druckelementes (14) gegen das Kühlrohr (8) gedrückt werden.
Patent DE-102016205536-A1 (DE)
Title: Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung für eine einen Arbeitsspeicher aufweisende Recheneinheit
Inventor: SCHLOTTMANN ECKART
IPC: G06F12/1081
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) für eine einen Arbeitsspeicher (30) aufweisende Recheneinheit (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4), wobei die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) einen Anschluss zur Verbindung der Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) mit einem die Recheneinheit (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4) mit dem Arbeitsspeicher (30) verbindenden Bussystem (12) aufweist. Dabei ist die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) zur Ausführung der folgenden Schritte ausgebildet:  – Einlesen (100) von ersten Steuerinformationen von einem mit dem Bussystem (12) verbundenen Zielmodul (50);  – Ermitteln (106, 106a) mindestens einer ersten Zieladresse in dem Zielmodul (50) in Abhängigkeit der ersten Steuerinformationen;  – Übertragen (110) von Daten (60) von dem Arbeitsspeicher (30) zu der mindestens einen ersten Zieladresse des Zielmoduls (50) unter Verwendung eines Speicherdirektzugriffs von dem Arbeitsspeicher (30) zu dem Zielmodul (50).
Patent DE-102016207978-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanordnung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb der Abwärmenutzungsanordnung
Inventor: CAKALLIK DERYA
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Abwärmenutzungsanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (50) umfassend einen ein Arbeitsmedium führenden Arbeitskreislauf (2). In dem Arbeitskreislauf (2) sind in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Speisepumpe (6), ein Verdampfer (10), eine Expansionsmaschine (3) und ein Kondensator (4) angeordnet. Der Verdampfer (10) ist weiterhin auch in einem Abgastrakt (53) der Brennkraftmaschine (50) angeordnet. In dem Abgastrakt (53) ist parallel zu dem Verdampfer (10) ein Abgasbypasskanal (61) angeordnet, wobei in dem Abgastrakt (53) ein Abgasbypassventil (60) angeordnet ist, durch welches die Aufteilung eines Massenstroms des Abgases der Brennkraftmaschine (50) in den Verdampfer (10) und in den Abgasbypasskanal (61) steuerbar ist. Die Abwärmenutzungsanordnung (1) umfasst weiterhin eine ein Kühlmedium führende Kühlvorrichtung (20, 40, 30). Der Kondensator (4) ist in der Kühlvorrichtung (20, 40, 30) angeordnet. Weiterhin ist zumindest ein Temperatursensor (37, 38, 41, 42, 43, 44) in der Kühlvorrichtung (20, 40, 30) angeordnet.
Patent DE-102016211762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung einer Komponente
Inventor: CHOUK LANOUAR
IPC: H02P29/62
Filed: 2016-06-29
Abstract: Verfahren (400) zur Erwärmung einer Komponente (10), wobei die Komponente (10) an einen gemeinsamen Kühlkreislauf (80) mit einer Leistungselektronik (40) und / oder einem elektrischen Antrieb (20) angeschlossen ist. Es ist eine Steuerung (30) vorgesehen zur Ansteuerung der Leistungselektronik (40) des elektrischen Antriebes (20) zur Stellung eines positiven oder negativen Soll-Drehmomentes (50). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln (420) einer Temperatur (T); Vergleichen (430) der Temperatur (T) mit einem Temperaturschwellwert (TS); Betreiben (440) der Leistungselektronik (40) bei Beibehaltung des Soll-Drehmomentes (50) mit erhöhter Verlustleistung der Leistungselektronik (40) und / oder des elektrischen Antriebes (20), falls die ermittelte Temperatur (T) kleiner als der Temperaturschwellwert (TS) ist.
Patent DE-102016213139-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KLEINDL MICHAEL
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (22) mit einem Kolben (34), einem Kolbenraum (26), einem fluidisch zwischen dem Kolbenraum (26) und einem Hochdruckspeicher (48) angeordneten und zum Kolbenraum (26) hin öffnenden Druckbegrenzungsventil (52), und einem fluidisch zwischen dem Druckbegrenzungsventil (52) und dem Kolbenraum (26) angeordneten Rückschlagventil (50), das zum Kolbenraum (26) hin öffnet und einen Dichtkörper (58) mit einem Dichtsitz (64) für einen Ventilkörper (60) aufweist, wobei der Dichtkörper (58) wenigstens eine in den Dichtsitz (64) mündende axiale Öffnung (66) aufweist, die bei offenem Rückschlagventil (50) einen Fluidstrom zum Kolbenraum (26) hin ermöglicht und die beabstandet zu einem Zentralabschnitt (68) des Dichtsitzes (64) angeordnet ist.
Patent DE-102016219000-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Aminsalzes einer Carbonsäure und 0,001 bis 50 Gew.-% mindestens eines aminofunktionellen Silikons führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016219087-A1 (DE)
Title: Offshore-windenergieanlage
Inventor: ZIPFEL BERNADETTE
IPC: F03D13/25
Filed: 2016-09-30
Abstract: Offshore-Windenergieanlage, mit einer Tragstruktur (4), mit einer Gondel (6), mit einem Rotor (8), mit einem Innenraum (10, 32), mit wenigstens einer Zugangsöffnung (12) und mit einem Aufstieg (14), wie einer Leiter, einer Treppe oder dergleichen, wobei die Tragstruktur (4) einen Turm und eine Gründungsstruktur (18) aufweist, wobei der Turm die Gondel (6) und den Rotor (8) trägt, wobei die Zugangsöffnung (12) als Personenzugang zu dem Innenraum (10) ausgestaltet ist, wobei der Aufstieg (14) im Innenraum (10) angeordnet ist, wobei der Aufstieg (14) der Zugangsöffnung (12) zugeordnet ist und wobei entlang einer Höhenerstreckung (H) der Tragstruktur (4) betrachtet zwischen der Gründungsstruktur (18) und der Zugangsöffnung (12) keine außenliegende Arbeitsplattform angeordnet ist.
Patent DE-102016220506-A1 (DE)
Title: Enthärtungseinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: C02F5/08
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Enthärtungseinrichtung (100) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, zum Enthärten von dem Haushaltsgerät (1) zugeführtem Wasser (110), mit einem Mittel (120) zum Fixieren von aktivierbaren Molekülen (130), wobei die aktivierbaren Moleküle (130) einen aktivierten Zustand (131), einen deaktivierten Zustand (132) und einen komplexierten Zustand (133) aufweisen, wobei die Moleküle (130) in dem aktivierten Zustand (131) dazu eingerichtet sind, unter Bildung von Komplexen mit in Wasser (110) gelösten Ionen (140) von dem aktivierten Zustand (131) in den komplexierten Zustand (133) überzugehen, und einer Aktivierungseinrichtung (150), welche dazu eingerichtet ist, die aktivierbaren Moleküle (130) in den aktivierten Zustand (131) zu bringen.
Patent DE-102017000569-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zum Ermitteln von Eingabebereichen an einer grafischen Benutzeroberfläche
Inventor: SCHÄFER HENRY
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Ermitteln von Eingabebereichen, die von einer Benutzereingabe an einer grafischen Benutzeroberfläche, GUI, betroffen sind. Für jeden Eingabebereich ist das Folgende miteinander in Verbindung gesetzt ist: (i) eine Betätigungsebene des Eingabebereichs, wobei eine Mehrzahl von Betätigungsebenen in einer geordneten Rangfolge definiert ist, (ii) eine Zuordnung des Eingabebereichs zu einem Bereich der GUI und (iii) ein Blockierungstyp des Eingabebereichs, der angibt, ob eine Benutzereingabe zu einer rangniedrigeren Betätigungsebene blockiert wird. Das Verfahren umfasst ein Erfassen einer Benutzereingabe, wobei der Benutzereingabe eine Eingabeposition an der GUI zugeordnet ist. Zudem umfasst das Verfahren ein Ermitteln wenigstens eines Eingabebereichs, der die Eingabeposition umfasst. Schließlich umfasst das Verfahren ein Auswerten, wenigstens für den ranghöchsten ermittelten Eingabebereich, des diesem Eingabebereich zugeordneten Blockierungstyps, um zu bestimmen, ob die Benutzereingabe zu wenigstens einem rangniedrigeren Eingabebereich, der die Eingabeposition umfasst, blockiert wird. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode beschrieben. Zudem wird eine Vorrichtung zum Ermitteln von Eingabebereichen angegeben.
Patent DE-102017005252-A1 (DE)
Title: Kaltrauchsperre mit leichtgewichtigem Verschlussblatt
Inventor: BARTHOLOMÄUS GERT
IPC: A62C2/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Kaltrauchsperre mit einem Verschlussblatt, welches schwenkbar im Durchlassquerschnitt eines Einbaurohres gelagert ist, wobei das Verschlussblatt dem Innenprofil des Einbaurohres angepasst ausgebildet ist und aus einem leichtgewichtigen, temperaturbeständigen und formstabilen Kunststoff-Karbon-Kompositmaterial (kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff) besteht.
Patent DE-102017006939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Verbinden von Abdichtungsbahnen und -streifen
Inventor: MARZOUKI TAIEB
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-07-21
Abstract: Zur thermischen Verbindung von Abdichtungsbahnen (13) bzw. Abdichtungsstreifen (16) ist es bislang üblich, die thermisch zu verbindenden Flächen der Abdichtungsbahn (13) und/oder Abdichtungsstreifen (16) mit offenen Flammen aus gasbeheizten Brennern oder Heißluft aus Heißlufterzeugern thermisch aufzuheizen. Ein solches Aufheizen erfolgt unkontrolliert. Es kann daher zu Fehlstellungen kommen. Außerdem führen offene Flammen von Gasbrennern zu einer erhöhten Brandgefahr.Die Erfindung sieht es vor, die zu verbindenden Abdichtungsbahnen (13) und/oder Abdichtungsstreifen (16) durch mindestens einen Infrarotstrahler einer handgeführten Heizdüse (20) thermisch aufzuweichen, wobei der mindestens eine Infrarotstrahler zur Erzeugung einer hohen Energiedichte durch Bündelung von Infrarotstrahlen (30) ausgebildet ist. Auf diese Weise kann ein gezieltes effizientes thermisches Erweichen der miteinander thermisch zu verbindenden Flächen der Abdichtungsbahnen (13) und/oder Abdichtungsstreifen (16) ohne jegliche Brandgefahr erfolgen.
Patent DE-102017008812-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: B01D29/07
Filed: 2017-09-20
Abstract: Eine Filtervorrichtung für Getriebeöl, mit einem Filterelement (24), das in eine Getriebeölwanne (70) einsetzbar ist und dessen Filtermedium (32) eine Unfiltratseite von einem Filtratraum trennt, der mit einem Auslass (38, 50, 72) fluidführend verbunden ist, an den eine Unterdruck-Fördereinrichtung, wie eine Saugölpumpe, anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (32) des Filterelements (24) mindestens eine Strukturlage (46) mit einer vorgegebenen Flächenausdehnung und mit vorgebbaren Filtereigenschaften sowie mindestens eine weitere Strukturlage (44; 60) mit vorgebbaren Filtereigenschaften aufweist und dass die Flächenausdehnung der weiteren Strukturlage (44; 60) verschieden ist von der Flächenausdehnung der ersten Strukturlage (46).
Patent DE-102017009385-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: WEIXLER ROLAND
IPC: H01M50/516
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Speichermodul (12), welches eine Mehrzahl von außenumfangsseitig runden Speicherzellen (14, 16) zum Speichern der elektrischen Energie und wenigstens einen Halter (18) aufweist, an welchem die Speicherzellen (14, 16) gehalten sind, wobei der Halter (18) mehrere erste Aufnahmen (20), in welchen jeweilige erste der Speicherzellen (14, 16) angeordnet und an dem Halter (18) gehalten sind, und mehrere, versetzt zu den ersten Aufnahmen (20) angeordnete zweite Aufnahmen (22) aufweist, in welchen jeweilige zweite der Speicherzellen (14, 16) versetzt zu den ersten Speicherzellen (14) angeordnet und an dem Halter (18) gehalten sind, wobei eine Direktkühlung (24) vorgesehen ist, mittels welcher die Speicherzellen (14, 16) mit einem Kühlfluid versorgbar sind, welches die Speicherzellen (14, 16) bei einem Betrieb des Energiespeichers (10) direkt umströmt.
Patent DE-102017011685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Alarmsignalen
Inventor: LITOVTCHENKO VLADIMIR
IPC: G08B7/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es wird ein zum Verarbeiten von Alarmsignalen offenbart, bei dem zunächst eine Vielzahl ausgewählter Alarmsignale mit einem vordefinierten Alarmmuster verglichen werden. Dabei ist die Vielzahl der ausgewählten Alarmsignale aus den Alarmsignalen bestimmbar. Anschließend wird mindestens ein Reaktionssignal ausgegeben, wenn die ausgewählten Alarmsignale dem vordefinierten Alarmmuster entsprechen.
Patent DE-102017100681-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NISHIFUKUMOTO AKIRA
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es handelt sich um einen Rotor, bei dem verhindert werden kann, dass eine Abdeckröhre durch den Einspritzdruck eines Harzes, das in einen Spalt zwischen einem Rotorkern und der Abdeckröhre eingespritzt wird, lokal verformt wird. Der Rotor weist einen Rotorkern, mehrere Magnete, eine Abdeckröhre, und ein Füllmaterial, das in den Spalt zwischen dem Rotorkern und der Abdeckröhre gefüllt ist, auf. Der Rotorkern weist mehrere Vorsprünge, die von einer äußeren Umfangsfläche des Rotorkerns radial nach außen vorspringen und sich von einer ersten Endfläche des Rotorkerns in einer Achsenrichtung des Rotorkerns zu einer zweiten Endfläche des Rotorkerns hin erstrecken, und einen Ausschnitt, der von einer radial äußeren Endfläche wenigstens eines der Vorsprünge radial einwärts eingedrückt ist, auf.
Patent DE-102017100777-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung enthält eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Versatz-Berechnungseinheit und eine Steuerungszielpunktsetzeinheit. Die Vorausfahrendes-Fahrzeug-Versatz-Berechnungseinheit berechnet in einem ersten Zustand, in dem das Hostfahrzeug die Fahrspur erkennt, einen seitlichen Versatzbetrag einer Mittelposition des vorausfahrenden Fahrzeugs in Bezug auf eine Mittelposition der Fahrspur. Die Steuerungszielpunktsetzeinheit setzt die Mittelposition der Fahrspur als Steuerungszielpunkt der Fahrtsteuerung, um der Fahrspur zu folgen, wenn das Hostfahrzeug im ersten Zustand ist, und setzt eine Position, die so weit wie der Versatzbetrag von der Mittelposition des vorausfahrenden Fahrzeugs verschoben ist, als Steuerungszielpunkt der Fahrtsteuerung, um dem vorausfahrenden Fahrzeug zu folgen, wenn das Hostfahrzeug von dem ersten Zustand zu einem zweiten Zustand wechselt, in dem das Hostfahrzeug die Fahrspur nicht erkennt.
Patent DE-102017101466-A1 (DE)
Title: Verfolgen von objekten in einer dynamischen umgebung zur verbesserten lokalisierung
Inventor: HALDER BIBHRAJIT
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Verfolgen von Objekten in einer dynamischen Umgebung zur verbesserten Lokalisierung. Es werden Erfassungsvorrichtungen benutzt, um Daten über die Umgebung eines Fahrzeugs zu erhalten. Falls sich die Sensordaten verschlechtert haben, wie etwa Daten, die angeben, dass Spurlinien abgenutzt, verdeckt oder nicht existent sind, verwendet das Fahrzeugcomputersystem zuvor detektierte Sensordaten zur Schätzung der Geschwindigkeit und Richtung von Bewegung sich bewegender Objekte. Das Computersystem schätzt dann den Ort der sich bewegenden Objekte nach einem spezifizierten Zeitraum auf der Basis der geschätzten Geschwindigkeit und Richtung des sich bewegenden Objekts. Das Computersystem benutzt diese Informationen zur Lokalisierung des Fahrzeugs in der dynamischen Umgebung und zur Steuerung der Konfiguration des Fahrzeugs.
Patent DE-102017103116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Druckqualität bei einem elektrofotografischen Drucker
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: G03G13/18
Filed: 2017-02-16
Abstract: Bei einem rotierenden Fotoleiter werden durch einen Zeichengenerator erzeugte Ladungsbilder von Druckbildern in einer Entwicklerstation mit Toner zu Tonerbildern entwickelt, die von dem Fotoleiter auf eine Transferwalze einer Transferstation und von der Transferwalze an einer Transferstelle auf einen Aufzeichnungsträger übertragen werden. Die Tonerbilder auf der Transferwalze werden durch eine Coronaanordnung vor dem Transfer auf den Aufzeichnungsträger nachgeladen oder umgeladen, wobei durch Einstellung des Corona-Drahtstroms der Coronaanordnung der Wirkungsgrad des Transfers der Tonerbilder zum Aufzeichnungsträger gesteuert wird.
Patent DE-102017105856-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: SALVADORI DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung, aufweisend: – einen Träger (2), der zur Drehung um eine Achse (X) ausgelegt ist, – mindestens eine bezüglich des Trägers (2) bewegliche Pendelmasse (5), wobei die Pendelmasse (5) einen Hohlraum (31) aufweist, in dessen Innerem ein Dämpfungselement (30) des Geräusches untergebracht ist, das bei einem Aufprall der Pendelmasse (5) auf den Träger (2), insbesondere bei einem radialen Herabfallen der Pendelmasse (5) auf den Träger (2) entsteht.