baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000952-U1 (DE)
Title: Sportstiefel
IPC: A43B5/04
Filed: 2008-01-22
Abstract: Sportstiefel
mit einem Außenschuh (20),
in den ein Innenschuh (1) einsetzbar ist, wobei der Außenschuh
(20) und der Innenschuh (1) je eine Zunge (21, 2) aus weichem flexiblem
Material und je eine Schnürung (22,
8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Versteifungselement (4)
aus härterem
Material als das Material der Zungen (2, 21) zwischen der Zunge
(2) des Innenschuhs (1) und der Zunge (21) des Außenschuhs
(20) angeordnet ist,  daß das
Versteifungselement mindestens eine Führung (7) für die Schnürung (8) des Innenschuhs (1)
aufweist und  daß das
Versteifungselement (4) ein Griffelement (16) aufweist, daß nahe dem
oberen Ende des Versteifungselementes (4) angeordnet ist.
Patent DE-202008003095-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Ölleitung für Gelenke an einer Spritzgießmaschine
IPC: B22D17/20
Filed: 2008-03-05
Abstract: Steuervorrichtung
einer Ölleitung
für Gelenke
an einer Spritzgießmaschine,
wobei ein aus einer oberen und einer unteren beweglichen Armanordnung
(2, 3) bestehender Gelenk-Mechanismus (A) am Endhalter (1) der Spritzgießmaschine
angeordnet ist, um den beweglichen Formhalter (4) derart vorwärts zu verschieben,
daß er mit
dem festen Formhalter (5) zusammenschließt, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Gelenk-Mechanismus (A) eine zum Schmieren der Gelenkwellen (7) vorgesehene
kommunizierende Ölleitung
(B) angeordnet ist, wobei am Ende der kommunizierenden Ölleitung
(B) ein Prüfgerät (7) zum Prüfen des
Innendrucks der kommunizierende Ölleitung (B)
vorgesehen ist, wobei das Prüfgerät (7) mit
einem eine Alarmvorrichtung (81) aufweisenden Haupttriebwerk für die Steuerung
(8) verbunden ist, das gleichzeitig eine mit der kommunizierenden Ölleitung
(B) verbundene Ölversorgungsmaschine
(9) antreibt.
Patent DE-202008005671-U1 (DE)
Title: Frequenzvariabler Spannungsregelkreis
IPC: H02M1/42
Filed: 2008-04-23
Abstract: Frequenzvariabler
Spannungsregelkreis, der bei einem Netzgerät mit einer Spannungsverstärkungseinheit
(2) und einer Energiewandlungseinheit (3) zum Einsatz kommt, wobei
das Netzgerät
mit einer Eingangsquelle verbunden ist, um eine elektrische Eingangsenergie
(8) zu erhalten, und wobei die Spannungsverstärkungseinheit (2) einen Spannungsverstärkungssteuerkreis (21)
aufweist und eine Dauerstrombetriebsart bietet, und wobei der Spannungsverstärkungssteuerkreis
(21) gemäß einer
Bezugsfrequenz die elektrische Eingangsenergie (8) derart moduliert,
dass die elektrische Eingangsenergie (8) in eine elektrische Spannungsverstärkungsenergie
umgewandelt ist, und wobei der Spannungsverstärkungssteuerkreis (21) ferner
an einen frequenzvariablen Spannungsregelkreis (4) angeschlossen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der frequenzvariable
Spannungsregelkreis (4) aufweist:  einen Spannungserfassungsstromkreis
(41), der die an die Spannungsverstärkungseinheit (2) übermittelte,
elektrische Eingangsenergie (8) erfasst, wobei ein Eingangsniveausignal
gemäß der Größe der elektrischen
Eingangsenergie (8) erzeugt wird; und  eine Frequenzeinstellschaltung
(42), die gemäß dem Eingangsniveausignal
ein dementsprechendes Bezugsfrequenzsignal erzeugt und dieses an
den Spannungsverstärkungssteuerkreis
(21) übermittelt,
um die Frequenz der Spannungsverstärkungseinheit (2) beim Umwandeln
der elektrischen...
Patent DE-202008011565-U1 (DE)
Title: Einstiegleiste mit animierter Beleuchtung
IPC: B60R3/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Einstiegsleiste
mit animierter Beleuchtung für
den Einsatz in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der
wiederzugebende Lichteffekt aus einer Menge möglicher Lichteffekte auswählbar ist
und dass die Daten zur Auswahl des wiederzugebenden Lichteffekts über dieselben
zwei Leitungen übertragen
werden, mit denen die Einstiegsleiste mit Strom versorgt wird.
Patent DE-202008014713-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine zum kontinuierlichen Aufwickeln einer Materialbahn
IPC: B65H18/02
Filed: 2008-11-05
Abstract: Wickelmaschine
(1) zum kontinuierlichen Aufwickeln einer Materialbahn (2), insbesondere
einer Papier- oder Kartonbahn, auf einen Wickelkern (3) zu einer
Wickelrolle (4), mit einer Tragtrommel (5), die mit der Wickelrolle
(4) einen Wickelspalt (7) bildet, mit einer wenigstens eine Transporteinrichtung
umfassenden Lagerung, die den Wickelkern (3) entlang einer vorzugsweise horizontalen
Führungsbahn führt, und mit mindestens einer im
unteren Bereich der Wickelmaschine (1) angebrachten Luftabquetschwalze
(10), die bei Erreichung einer gewünschten Schichtdicke
(S) der Wickelrolle (4) und/oder vor Auflösung des von
der Tragtrommel (5) und der Wickelrolle (4) gebildeten Wickelspalts
(7) an die Wickelrolle (4) mittels wenigstens einer Bewegungseinrichtung
bei Ausbildung eines Anpressspalts (11) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die während der Ausbildung des Anpressspalts (11)
an den Anpressspalt (11) angrenzende Walzenoberfläche (17)
der Luftabquetschwalze (10) eine aktive Kontaktfläche (18)
von ≥ 0,9, vorzugsweise von ≥ 0,93, insbesondere
von ≥ 0,95, aufweist, wobei die aktive Kontaktfläche
(18) der Quotient aus der...
Patent DE-202008014868-U1 (DE)
Title: Automatisches 3-Wege-Kugelventil
IPC: F16K5/06
Filed: 2008-11-08
Abstract: Automatisches 3-Wege-Kugelventil für Waschmaschinen zum steuern von Kalt- und Warmwasserzulauf dadurch gekennzeichnet, dass, ein 3-Schenkliges Rohrleitungskreuz (1) mit mindestens drei Anschlüssen an der Kreuzungsstelle eine in Dichtungen gefasste Kugel (3) aufweist und das die Kugel (3) eine 90° abgewinkelte Durchbohrung aufweist sowie einen Zapfen (2) besitzt
Patent DE-202008016762-U1 (DE)
Title: Funkenfluglose Rohrvorheizung zur Schweißvorbereitung ohne Strom und Feuer
IPC: B23K37/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Funkenfluglose
Rohrvorheizung zur Schweißvorbereitung
ohne Strom und Feuer dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung in
Form einer Manschette bauartbedingt keinerlei Funkenflug auslösen kann.
Patent DE-202008017023-U1 (DE)
Title: Chirurgische Sägeeinrichtung und chirurgische Säge
IPC: A61B17/14
Filed: 2008-12-16
Abstract: Chirurgische
Sägeeinrichtung
(104) umfassend mindestens ein Sägeblatt
(110), an dessen distalem Ende mindestens eine Zahnreihe (198) angeordnet oder
ausgebildet ist, und eine Sägeblatthalteeinrichtung (106),
an welcher das mindestens eine Sägeblatt
(110) um eine erste Osziliationsachse (108) verschwenkbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oszillationsachse (108) durch
einen Mittelbereich (152) zwischen einem distalen und einem proximalen
Ende des mindestens einen Sägeblatts
(110) verläuft.
Patent DE-202008018040-U1 (DE)
Title: Adapter für Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-07-25
Abstract: Ein Adapter (27, 107) für eine Tintenpatrone (25), wobei der Adapter dazu konfiguriert ist, entfernbar an einen Patronenanbringungsabschnitt (276) einer Aufzeichnungsvorrichtung (250) montiert zu werden, aufweisend:  einen Erfassungsabschnitt (189), der an dem Adapter (27, 107) positioniert ist, wobei der Erfassungsabschnitt (189) konfiguriert ist, um Licht, das von einem optischen Sensor (230) des Patronenanbringungsabschnitts (276) ausgegeben wird, zu blockieren, wenn der Adapter (27, 107) in den Patronenanbringungsabschnitt (276) eingesetzt wird,  wobei der Adapter (27, 107) und die Tintenpatrone (25) separate Bauteile sind, und  wobei der Adapter (27, 107) eine Vorderwand (162) in Bezug auf eine Einsetzrichtung aufweist,  wobei der Adapter (27, 107) eine erste Öffnung (159) besitzt, die gegenüber der Vorderwand (162) ausgebildet ist, und  die Vorderwand eine zweite Öffnung (178) besitzt, die dort hindurch ausgebildet ist, so dass die Tintenpatrone (25) in eine Unterbringungskammer (282) des Patronenanbringungsabschnitts (276) eingesetzt werden kann, nachdem das Einsetzen des...
Patent DE-202009003551-U1 (DE)
Title: Netzgerät mit einem von außen abnehmbaren Lüfter
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-03-12
Abstract: Netzgerät mit einem von außen abnehmbaren Lüfter, umfassend:  ein Netzgerätgehäuse (1a), das wenigstens eine erste Öffnung (11a) und eine zweite Öffnung (12a) aufweist;   ein Lüftermodul (2a), das durch die erste Öffnung (11a) hindurch verläuft und lösbar mit dem Netzgerätgehäuse (1a) verbunden ist;  ein Leiterplattenmodul (3a), das sich im Inneren des Netzgerätgehäuses (1a) befindet, wobei das Leiterplattenmodul (3a) eine Leiterplatte (30a) und eine Mehrzahl von elektrisch an der Leiterplatte (30a) angeordneten, elektronischen Elementen (31a) aufweist; und  ein Stromausgabeelement (5a), das elektrisch mit dem Leiterplattenmodul (3a) verbunden ist und für die Stromausgabe sorgt.
Patent DE-202009003781-U1 (DE)
Title: Haarklammer mit Rasterverschluss
IPC: A45D8/28
Filed: 2009-03-12
Abstract: Einhändig betätigbare Haarklammer mit zwei in Kreuzform angeordneten Formteilen (12) welche mittels einer Achse (14) verbunden und scherenartig bewegbar sind, mit unterhalb der Achse (14) von den Formtelen (12) abgezweigten kammförmig gezahnten Greifern (10) mit einem oberhalb der Achse (14) quergelagerten mehrstufigen Rasterverschluss (15) und mit einer die Klammer geöffnet haltenden Feder (17). dadurch gekennzeichnet, dass bei geöffneter Ausgangsstellung der Klammer sowohl die Zahnspitzen (13) als auch die vorderen Enden der Rasterplatten (15) gegeneinander zeigen, und beim Zusammendrücken der Klammer konform aufeinander zu bewegen, so dass sich die Rasterplatten (15) übereinander schiebend verankern, die Zahnspitzen (13) gegenseitig verzahnen und somit den Sitz und Halt der Klammer im Haar fixieren.
Patent DE-202009006100-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für Jacken, Westen, Sakkos oder Mäntel
IPC: A47G25/90
Filed: 2009-04-24
Abstract: Anziehhilfe für Jacken, Westen, Sakkos oder Mäntel, welche eine Wandhalterung (1) und einen an der Wandhalterung höhenverstellbar gelagerten Bügelträger (12) aufweist, wobei am Bügelträger ein linker Außenbügel (13), ein linker Innenbügel (14), ein rechter Außenbügel (16) und ein rechter Innenbügel (17) jeweils drehbar gelagert sind.
Patent DE-202009007544-U1 (DE)
Title: Blechpaket, insbesondere für den Rotor eines Elektromotors
IPC: H02K1/27
Filed: 2009-05-27
Abstract: Blechpaket (1), insbesondere für den Rotor (2) eines Elektromotors, an dem umlaufend eine Mehrzahl von Taschen (6) zur Aufnahme jeweils eines Magneten (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes einer Vielzahl von übereinander gestapelten Einzelblechen (5) eine Anzahl von Taschenöffnungen (5a, 5b) mit angeformten Klemmlaschen (9) zur Klemmfixierung der Magnete (7) aufweist.
Patent DE-202009013703-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Linearmotor, der eine erhöhte Verschiebung bietet
IPC: H02N2/08
Filed: 2009-11-10
Abstract: Piezoelektrischer Linearmotor, der eine erhöhte Verschiebung bereitstellt, umfassend:  eine kuppelförmige piezoelektrische Keramik, die so hergestellt ist, dass die verschiedenen Elektroden auf den gegenüberliegenden Flächen der piezoelektrischen Keramik ausgebildet sind;  eine Schwingungswelle, die an einer ersten Oberfläche der piezoelektrischen Keramik so befestigt ist, dass sie sich zusammen mit der Verschiebung der piezoelektrischen Keramik bewegt; und  ein bewegliches Element, das linear durch Reibung mit der Schwingungswelle angetrieben wird, wenn es mit der Schwingungswelle in Kontakt kommt.
Patent DE-202009016477-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierungseinrichtung für Leitung und Abschirmung
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-11-25
Abstract: Einrichtung zur elektrischen Leitung und zur elektromagnetischen und elektrostatischen Abschirmung zwischen elektrischen Leitern zwecks Bildung eines Potentialausgleichs und Beeinflussung gegenseitiger frequenter elektromagnetischer und elektrostatischer Störab- und Störeinstrahlung, auch elektrische Kontaktierungseinrichtung genannt – insbesondere zylinderförmige bewegliche Leiteranordnungen variabler mechanischer Abmessungen und insbesondere eine Einrichtung für die Anordnung zwei ineinander verlaufende, voneinander elektrisch isolierte hohlzylinderförmige elektrische Leiter betreffend, wobei der Außendurchmesser des innenliegenden Leiters kleiner als der Innendurchmesser des Außenleiters ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die elektrische Kontaktierungseinrichtung (4) aus einem gewendelten zylinderförmigen rotationssymmetrischen Federelement (40) besteht,  – das Federelement aus endlos gewendelten drahtförmigen Windungen (49) besteht,  – die Windungen eine räumliche Kontur einnehmen, deren Einhüllende (44) im wesentlichen die Mantelfläche eines geraden Kreiskegelstumpfs darstellt,  – eine Windung je aus einem federnden ebenen elliptisch geformten Kontaktabschnitt (41) und einem federnden ebenen dreieckförmigen Befestigungs- oder Halteabschnitt (42) besteht, die in einem Winkel (46) zueinander stehen,  – alle Kontaktabschnitte...
Patent DE-202009016565-U1 (DE)
Title: Gewindeplatte und Fixiereinrichtung
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Gewindeplatte (10) mit einem Innengewinde (13) zur Anordnung in einer Profilschiene (70), insbesondere in einer Einlegenut (71) einer Profilschiene (70), dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeplatte (10) randseitig des Innengewindes (13) wenigstens eine das Innengewinde unterbrechende Aussparung (14) zum Eingreifen einer Fixiereinrichtung (30; 80) aufweist.
Patent DE-202010006114-U1 (DE)
Title: Bissschablone aus Kunststoff
IPC: A61C19/05
Filed: 2010-04-28
Abstract: Dental Easy Bite ist eine aus speziellem Kunststoff bestehende, individuell hergestellte Bissplatte.  1. Sie besteht nur aus einem Teil, dem Bissplattenkörper.  2. Sie ist nicht auf andere Patienten übertragbar, da sie für die jeweilige Mundsituation jedes Patienten gefertigt wird.  3. Sie hat sowohl auf der Ober- als auch auf der Unterseite Einbisse des Zahnbestandes.  4. Ihre Materialbeschaffenheit weist eine hohe Härte, Verwindungssteife, und auch eine hohe Passgenauigkeit auf.
Patent DE-202010015188-U1 (DE)
Title: Schutzrohr
IPC: F16L7/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Schutzrohr (100) zur Aufnahme von Leitungen (9), insbesondere Strom-, Gas- und/oder Wasserleitungen, umfassend ein Leitungsaufnahmeelement (1) in Form eines in Längsrichtung geöffneten flexiblen Rohres sowie ein Schließelement (4) ebenfalls in Form eines in Längsrichtung geöffneten flexiblen Rohres, wobei das Schließelement (4) einen Innendurchmesser aufweist, welcher so bemessen ist, dass das Leitungsaufnahmeelement (1) vom Schließelement (4) mindestens teilweise aufgenommen werden und mit diesem ein geschlossenes Rohr bilden kann, wobei am Innenumfang (7) des Schließelements (4) mindestens ein Stabilisierungselement (8) angeordnet ist, welches im zusammengesetzten Zustand des Schutzrohres in der Längsöffnung (2) des Leitungsaufnahmeelements (1) aufgenommen wird.
Patent DE-202010015561-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energiegewinnung durch atmosphärische Druckkrafteinwirkung
IPC: F01B29/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Anlage zur Energiegewinnung durch atmosphärische Druckkrafteinwirkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einer Druck-Vakuumpumpe/einem Vakuum-Gebläse/Vakuumsystem/Seitenkanalgebläse/Drehkolbengebläse/einer Wälzkolbenpumpe (1), Ventil (2), Vakuumbehälter (3), mindestens einem Zylinder (5), den Ventilen (4/1; 4/3; 4/2; 4/4), Kolbenstange (6), der Gleit/Führungsschiene (6/1), Pleuelstange (7), Kurbelwelle (8), den Kupplungen (8/1; 9/1), Getriebe (9) und Generator (10) besteht.
Patent DE-202010017033-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C17/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Schmuckstück bestehend aus einer eine Vertiefung (12) aufweisenden Perle (10) und einem Schmuckelement (30), welches in dieser Vertiefung (12) aufgenommen und mit der Perle (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) durch Ultraschallbohren erzeugt ist.
Patent DE-202011000957-U1 (DE)
Title: Längsführung für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: Längsführung für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit zwei länglichen Schienen mit jeweils einer Unterschiene (4), einer auf dieser längsverschieblich gelagerten Oberschiene (2) und zwei einander diagonal gegenüberliegenden und gegeneinander verspannten Lagerbereichen (3, 5) für Führungsmittel (7, 8), wobei jede Ober- und Unterschiene im Profil gesehen einen L-förmigen Bereich, der von einem Basisschenkel (20, 40) und einem von diesem im Wesentlichen senkrecht abragenden L-Schenkel (21, 41) ausgebildet ist, und zwei Endbereiche (23, 28; 52, 48) aufweist, die an den L-förmigen Bereich anschließen, wobei jeder Endbereich der Ober- oder Unterschiene unter wechselseitiger Verhakung mit dem Endbereich der zugeordneten Unter- oder Oberschiene einen Umklammerungsbereich ausbildet, die Endbereiche (23, 28, 28) der Oberschiene (2) mit gegenüberliegenden Abschnitten (50, 44) der zugeordneten Unterschiene die Lagerbereiche (3, 5) ausbilden, und in einem ersten Lagerbereich (3) an dem als kreisbogenförmiges Profil ausgebildeten Endbereich (27) eine Mehrzahl von Kugeln (7) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011001714-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Funktionseinheiten
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Gehäuse für eine Funktionseinheit, welche wenigstens eine im Gehäuse angeordnete Funktionsbaugruppe mit Sensoren, Aktoren, Bedienelementen und/oder Anzeigeelementen umfasst, wobei das Gehäuse wenigstens ein Grundgehäuseteil zur Befestigung an einem Tragelement und eine Frontklappe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuseteil und die Frontklappe mit Magnetkraft verbunden sind.
Patent DE-202011002793-U1 (DE)
Title: Applikator mit rohrförmigem, umspritztem Kernelement
IPC: A46B11/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kosmetikapplikator (1) insbesondere in Gestalt einer Mascarabürste, bestehend aus einem Griffstück (2), einem Applikatorelement (4) und einem das Applikatorelement (4) und das Griffstück (2) verbindenden Schaftabschnitt (3), wobei das Applikatorelement (4) aus einem Kernelement (5) aus einem ersten Material und einem das Kernelement (5) zumindest teilweise umhüllenden Borstenelement (6) aus einem zweiten Material besteht, das sich vorzugsweise von dem ersten Material unterscheidet, vorzugsweise in Bezug auf seine Härte und/oder Flexibilität, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (5) einen in Richtung entlang seiner Längsachse (L) innen hohlen und somit eine Kavität (18) bildenden Rohrabschnitt (8) umfasst, wobei die besagte Kavität (18) von dem zweiten Material des Borstenelements (6) ausgefüllt wird und das Borstenelement (6) integral damit zugleich ein mit nach außen abstehenden Borsten (9) besetztes Borstenträgerrohr (7) bildet, das den Außenmantel des Rohrabschnitts (8) zumindest bereichsweise vorzugsweise vollständig umhüllt.
Patent DE-202011005491-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung für eine Schiebetüre
IPC: E05C19/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Anschlagvorrichtung für eine Schiebetüre, wobei die Schiebetüre ein erstes Türbauteil und wenigstens ein zweites Türbauteil (4) umfasst, mit einem an einer zu dem zweiten Türbauteil (4) weisenden Seite des ersten Türbauteil anbringbaren Anschlagelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (2) U-förmig mit einem Boden (20) und zwei elastisch verformbaren Schenkeln (21, 22) gestaltet ist, wobei die Schenkel (21, 22) von dem ersten Türbauteil in Richtung des zweiten Türbauteils (4) abragen und das zweite Türbauteil (4) beim Bewegen wenigstens eines Türbauteils in eine Maximalstellung zwischen die Schenkel (21, 22) einführbar ist, sodass die Schenkel (21, 22) gegen seitliche Anlageflächen (41, 42) des zweiten Türbauteils (4) drücken.
Patent DE-202011050950-U1 (DE)
Title: Plattenstelzlager-System
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Satz von mindestens zwei Plattenstelzlagern (10) zur Lagerung von Fliesen und/oder Platten (1) auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (12) eines ersten Plattenstelzlagers für einen formschlüssigen Eingriff mit der Unterseite (11) eines zweiten Plattenstelzlagers ausgebildet ist.
Patent DE-202011100971-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement
IPC: H01Q1/32
Filed: 2011-05-20
Abstract: Verkleidungselement, ausgebildet als ein flächiges metallisches Element (1) zur Verkleidung technischer Einrichtungen oder von Teilen solcher Einrichtungen, welches eine Mehrzahl von Durchbrüchen (2, 2', 3, 4) aufweist, welche zur Erzielung einer gewünschten gestalterischen Optik ausgebildet und/oder von denen zumindest einige einen Durchlass für stoffliche oder nichtstoffliche Medien ausbilden, wobei mindestens ein Durchbruch (2, 2, 3) schlitzförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere schlitzförmige Durchbrüche (2, 2') des flächigen metallischen Elements (1) gemeinsam mit der sie umgebenden metallischen Masse dieses Elements (1) eine Erregerstruktur für elektromagnetische Wellen zur Abstrahlung und zum Empfangen von Funksignalen ausbildet, wobei jeder schlitzförmige Durchbruch der Erregerstruktur einen Speisepunkt (5, 5') zur Kopplung mit entsprechenden Sende- und Empfangsmitteln für die Funksignale aufweist.
Patent DE-202011104575-U1 (DE)
Title: SAH-Sitz-und Aufsteh-Hilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die SAH dient zur Hilfe beim setzen und aufstehen und/oder kann die Gewichtskraft (B. Person) beim setzen dämpfen bzw. speichern (B. Feder, Festrasten) und/oder die Energie wieder freigeben zum hoch-bewegen (B. Entriegeln, Aufstehen) bzw. auch durch mit Motorkraft (B. Pumpe, Energiezuführung) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterer Rahmen 1 Grundrahmen 7 () der mit einem Anschlag 10 haben kann, der am Stuhl befestigt 11 werden kann und/oder Verbindung 1 zu einem nach oben drehbaren oberen Rahmen 9 mit einem verschiebbaren/festen Stab 17 an dem ein drehbarer Sitz 16 angebracht sein kann und/oder einem Last-verstellbaren 18 Energiespeicher/Dämpfer 5, 6, 14 und/oder einem Kolben 21 mit Zylinder 22 (Stoffe im Hohlraum werden komprimiert) und/oder Festhalter/Raste 12 der den Energie des gesenkten Rahmen 9 festhält und/oder bei Betätigung wieder freigibt und damit den Oberer Rahmen 9 mit Sitz 16 nach oben bewegt und/oder Fremdenergie die ein Motor/Pumpe 24 antreiben kann der den...
Patent DE-202011106023-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-09-23
Abstract: Lattenrost mit a) einem von zwei Längsholmen (2, 3) und von mindestens einem die Längsholme verbindenden Querholm (4, 5) aufgespannten Rahmen (6); b) einer Vielzahl von mit gegenüberliegenden Enden von den Längsholmen (2, 3) getragenen Latten (7); dadurch gekennzeichnet, dass c) ein Bereich (9) zwischen den Längsholmen (2, 3) auf Niveau der Liegefläche frei von Latten (7) ist; d) in dem Bereich (9) eine Haltevorrichtung (10) vorgesehen ist, die lösbar mindestens ein Polster (11) hält; e) das Polster (11) oder zwei der Polster mindestens zwei Schichten (S2, S3) aus Polstermaterial aufweist/aufweisen, die sich in mindestens einem der nachfolgenden Parameter unterscheiden: ea) Härte des Polstermaterials; eb) Geometrie der nach außen weisenden Oberfläche oder einer inneren Trennflächen oder eines Schnittes in einem Polstermaterial; ec) Geometrie von Hohlräumen und Einlagerungen im Polstermaterial; ed) Dicke.
Patent DE-202011108998-U1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für die Einlassluftströmung in Raumheizgeräten
IPC: F23N3/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Detektionsvorrichtung (1) für die Einlassluftströmung in Raumheizgeräten, wobei die Vorrichtung (1) zumindest eine flache Halterung umfasst, bereitgestellt mit zumindest einem länglichen Element (8), an dem zumindest ein Widerstandstemperaturdetektor oder NTC (10) vorhanden ist, wobei die Vorrichtung (1) montiert wird in einer Leitung (2) zum Lufteinlass in eines der Geräte, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie das zumindest eine längliche Element (8) geneigt in Bezug auf die Hauptachse der Leitung (2) bereitstellt und der zumindest eine NTC (10) entlang der Leitung (2) zu dem Auslass derselben gerichtet wird.