baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19820645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Freisetzung von flüchtigen Emittenten aus einer Flüssigkeit
Inventor: RUEHL OTTOMAR
IPC: C02F1/00
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der Freisetzung von flüchtigen Emittenten aus einer
Flüssigkeit,
bei welchem  mindestens ein Substrat zum Binden von Emittenten
in geringem Abstand über
und/oder schwimmend auf der Flüssigkeitsoberfläche angeordnet
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß als Substrat pflanzliche
Rohstoffe verwendet werden, auf denen sich Mikroorganismen ansiedeln
können,
welche organische Emittenten unter Nutzung des Substrates als Energiequelle
abbauen.
Patent DE-19823424-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse, insbesondere für Haushaltsgroßgeräte
Inventor: LEHMANN HEINZ
IPC: D06F39/12
Filed: 1998-05-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Gerätegehäuse insbesondere
für Haushaltsgroßgeräte, wie
Waschmaschinen, Waschtrockner, Geschirrspülmaschinen, Trockner oder dergleichen, dessen
mit einer Außenbeschichtung
versehene Seitenwände
mindestens eine von oben nach unten durchgehende Abwinkelung als
Montageleiste aufweisen, an der weitere Bestandteile des Gerätegehäuses befestigbar
sind, wobei die Montageleisten-Abwinkelung durch eine 180 Grad Überlappung
verdoppelt ist und die Überlappung
am Ende eine rechtwinklige Abkantung aufweist, die parallel zur
Seitenwand verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überlappung (8) mit Durchbrüchen (12)
und die Montageleisten-Abwinkelung (4, 5) mit dazu korrespondierenden
Ausformungen (11) versehen sind und an der überlappten Abwinkelung (4,
5) weitere Bestandteile (6, 7) des Gerätegehäuses mittels einer Durchsetzfüge-Verbindung
oder Lochzapfen-Verbindung befestigt sind.
Patent DE-19838076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Groß-)Packungen
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B35/48
Filed: 1998-08-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Großpackungen – Gebinden – aus einer Mehrzahl von Gegenständen, insbesondere aus einer Gruppe von (Weich-)Packungen (10, 11), wie sogenannten Becherstangen, durch Einführen in Kartons (15) oder andere Großbehälter, wobei die Gegenstände einzeln und mit Abstand voneinander zugeführt werden, wobei mehrere Gegenstände nacheinander in Querrichtung verschoben werden zur Bildung einer Lage (17) aus nebeneinander positionierten Gegenständen, wobei die Lagen (17) nacheinander in Aufwärtsrichtung bewegt werden zur Bildung der aus mehreren Lagen (17) bestehenden Gruppe (16) und wobei die komplette Gruppe (16) in Längsrichtung der Gegenstände und in horizontaler Ebene in einen offenen Behälter bzw. Karton (15) eingeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstände mit ihrer Längserstreckung in Förderrichtung weisend zugeführt werden und dass beim Einschieben der Gruppe (16) wenigstens einige Gegenstände durch auf die Enden der Gegenstände wirkende Saugkraft gehalten werden.
Patent DE-19840464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Anlösens eines Schlosses während der Montage
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B79/04
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern des Anlösens
eines Schlosses während
der Herstellung einer Betätigungsverbindung
zwischen einer Handhabe und einem schwenkbaren Schloß– Auslösehebel,
an dem ein Verbindungselement mit einer querprofilierten Aufnahme
für ein ebenso
profiliertes Ende eines zur Handhabe führenden Kraftübertragungsglieds
angreift, wobei der im Querschnitt U-förmigen Aufnahme eine Klappe
zum Schließen
des Querschnitts nach Herstellung der Betätigungsverbindung zugeordnet
ist, mit einem nur während
der Herstellung der Betätigungsverbindung
in einer den Auslösehebel
gegen Schwenkbewegungen arretierenden Position befindlichen Stift,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Stift (16) von der Klappe (14) derart gehalten ist, daß er nach
Umlegen der Klappe (14) in ihre den Querschnitt der Aufnahme (11) schließende Lage
aus der arretierenden Position entfernt ist.
Patent DE-19857972-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02D41/24
Filed: 1998-12-16
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine
mit einem Common-Rail-System, bei dem wenigstens eine Pumpe Kraftstoff
in einen Druckspeicher fördert,
wobei ein Sensorsignal erfasst wird, das den Kraftstoffdruck im Druckspeicher
charakterisiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filtermittel ausgehend
von dem Sensorsignal ein gefiltertes Sensorsignal vorgibt, wobei
das Verhalten des Filtermittels wenigstens abhängig von der Änderung
des Sensorsignals vorgegeben wird.
Patent DE-19918098-B4 (DE)
Title: Saugwalzenmantel für eine Papiermaschine sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NIKULAINEN OSMO
IPC: D21F3/10
Filed: 1999-04-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Aus
Metall gebauter Saugwalzenmantel für eine Papier- oder Kartonmaschine,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Saugwalzenmantel aus einem Saugwalzenmantelvorformling (1) aus mindestens
zwei jeweils als einheitliche Strukturen ausgeführten ringförmigen Segmenten (2) gebildet
ist und, daß die
Segmente (2) perforiert sind.
Patent DE-19951515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flüssigkeitsentnahme aus einem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: SICHERT HELMUT
IPC: B67D3/00
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Flüssigkeitsentnahme aus
einem Flüssigkeitsbehälter, insbesondere
als Zapfvorrichtung (4) für
ein Bierfaß,
mit  einem Außenrohr
(6) zur Befestigung in einer Öffnung
in der Wandung (1) des Flüssigkeitsbehälters,  einem
in dem Außenrohr
(6) angeordneten Innenrohr (5), das zwischen einer innenliegenden
Transport- und Lagerstellung und einer außenliegenden Entnahmestellung
verschiebbar ist, sowie  einer Sicherungsvorrichtung zur plombenartigen
Sichtbarmachung des Zustandes der Originalbefüllung oder des Anbruchs des
Flüssigkleitsbehälters,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Sicherungsvorrichtung einen Verriegelungsmechanismus (13) aufweist,
der das Einschieben des Innenrohrs (5) in die Transport- und Lagerstellung
nur im entriegelten Zustand ermöglicht
und ansonsten verhindert,  wobei ein Entriegelungselement (17)
mit einer Sollbruchstelle vorgesehen ist, das den Verriegelungsmechanismus (13)
beim Einschieben des Innenrohrs (5) in die Transport- und Lagerstellung
entriegelt und dabei zerbricht oder so deformiert wird, daß ein erneutes
Einschieben des Innenrohrs (5) verhindert wird.
Patent DE-19953634-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Sicherung eines Lastelementes
Inventor: CARL INGO
IPC: H02H7/08
Filed: 1999-11-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung
(SE) für
Lastelemente (M1, M2, M3, M4) eines Verstellsystems eines Kraftfahrzeugs
mit mindestens zwei Schaltern (SL1, SR1) zum richtungsabhängigen Schalten
mindestens eines Laststromes (I1, I2, I3, I4) der Lastelemente (M1,
M2, M3, M4), wobei  – die
Schalter (SL1, SR1) durch eine Eingabeeinrichtung (T) ansteuerbar
sind,  – die
Sicherheitseinrichtung (SE) zur Detektion eines Schaltfehlers an
die Eingabeeinrichtung (T) und an die Lastelemente (M1, M2, M3,
M4) angeschlossen ist,  – die
Sicherheitseinrichtung (SE) mit mindestens einem Steueranschluss
(CL1, CR1) an die Schalter (SL1, SR1) zur Steuerung eines Kurzschlusses
der Lastelemente (M1, M2, M3, M4) aufgrund der Detektion des Schaltfehlers
angeschlossen ist.
Patent AU-2015100284-B4 (AU)
Title: Flexible blind with rigid panel
Inventor: GOODEN ANDREW LAURENCE
IPC: B60J1/20
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: A flexible blind for a vehicle window wherein the blind can be deployed to cover the 
window and reflect radiant heat and wherein the blind contains a rigid strip so that 
when the blind is rolled up for storage the outward visibility through the window is 
increased.
Patent DE-102004001705-B4 (DE)
Title: Gegenlaufwischeranlage bei halbseitigen Wasserkästen
Inventor: BRANDEL KLAUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-01-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Gegenlaufwischeranlage für ein Fahrzeug mit einem Wasserkasten (5) mit einem Wischermotor (1), Antriebsstangen (2) zu den Wischerlagern (3) sowie einem Umlenklager (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenklager (4) in einem seitlichen Trennschottblech (6) des halbseitigen Wasserkastens (5) angeordnet ist, wobei am Umlenklager (4) ober- und unterseitig eine Kurbellasche (9) zu den Antriebsstangen (2) angeordnet ist und jeweils eine Antriebsstange (2) im Wasserkasten (5) und die andere Antriebsstange (2) im Motorraum verläuft.
Patent DE-102004015450-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/12
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (6) neigungsverstell-
und in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung
(4, 5) und einem Arretiermittel (12), mit dem eine eingestellte
Sitzlängsposition
verriegelbar ist, und mit einem Zugmittel (13), welches mit seinem einen
Ende mit dem Arretiermittel (12) und mit seinem anderen Ende mit
einem anderen Bauteil (16) des Kraftfahrzeugsitzes (1) derart verbunden
ist, dass beim Vorklappen der Rückenlehne
(3) Zug auf das Zugmittel (13) ausgeübt und das Arretiermittel (12)
entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz (1) in eine Easy-Entry-Position
nach vorn verschiebbar ist, in der die Rückenlehne (3) gegen ein Zurückklappen
verriegelt ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (13) mit
einer schwenkbar auf einer sitzteilfesten Drehachse (31) angeordneten
Klinke (30) verbunden ist, die beim Vorklappen der Rückenlehne
(3) in die Easy-Entry-Position von dem Zugmittel (13) mitgenommen wird
und dadurch in den Schwenkweg eines rückenlehnenfesten Anschlagbolzens
(35) einschwenkt, der in ein Maul...
Patent DE-102004017326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gegen elektrostatische Aufladungen geschützten Behältern
Inventor: SCHNEIDER EKKEHARD
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Behälters
für Transport
und/oder Lagerung von fließfähigen Stoffen,
dessen Wandungen mindestens einschichtig aufgebaut sind, unter Verwendung
eines leitfähigen
Kunststoffes, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anteil des ersten Kunststoffmaterials
mit einem Anteil eines leitfähigen Kunststoffes
und einem Anteil eines Basiskunststoffes in Form eines Masterbatches
mit einem Anteil eines weiteren, nichtleitfähigen Kunststoffmaterials in
einem vorgebbaren Verhältnis
gemischt und die Mischung einer Blasformmaschine zugeführt wird.
Patent DE-102004017441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Faserverbundtrennung sowie Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: MOHR BERNHARD
IPC: D01G27/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2011-09-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einleiten eines Trennvorgangs eines Faserverbundes (FB') am Ausgang einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere einer Strecke oder Karde, vorgestellt, mit einem mehrere Walzenpaare (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 9) aufweisenden Streckwerk (4), in welchem der Faserverbund (FB') verstreckt und anschließend mittels eines Kalanderwalzenpaares (13, 14) zu einer Bandablageeinrichtung (16, 17) transportiert und mittels dieser in einer Kanne (18) abgelegt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß der Faserverbund (FB') von einem stromabwärtigen Walzenpaar (7a, 7b; 7a, 9; 13, 14) geklemmt und gefördert wird, während bei mindestens einem stromaufwärtigen Walzenpaar (6a, 6b; 7a, 7b; 7a, 9) die Klemmung des Faserverbundes (FB') aufgehoben wird, wobei eine Dünnstelle (DS1; DS2) oder ein Bruch (BB) im Faserverbund (FB') zwischen diesen beiden Walzenpaaren (6a, 6b, 7a, 7b; 7a, 7b, 7a, 9; 7a, 9, 13, 14) erzeugt wird. Gleichfalls wird eine entsprechende Spinnereivorbereitungsmaschine vorgeschlagen.
Patent DE-102004019924-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: POENISCH ACHIM
IPC: B23Q11/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit wenigstens einer Arbeitsspindel zur Aufnahme von Werkzeugen für die Bearbeitung von in einem Arbeitsraum befindlichen Werkstücken, mit einem Maschinengestell, in/an dem in x-, y- und z-Richtung verfahrbare, diese Bewegungen an die Arbeitsspindel übertragende, Schlitten angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist das Maschinengestell (1) als ein geschlossener Hohlquader ausgebildet, wobei an zwei sich gegenüberliegenden Innenseiten des hohlquaderförmigen Maschinengestells (1) je ein in y- oder in z-Richtung angeordnetes Führungsteil (10) zur beidseitigen Aufnahme eines sich in x-Richtung erstreckenden Querträgers (8) angeordnet ist, und sich an dem Querträger (8) ein in x-Richtung verfahrbarer, die Arbeitsspindel (6) tragender Schlitten (7) befindet.
Patent DE-102004025018-B4 (DE)
Title: Kegel- oder pyramidenförmiges Behältnis
IPC: B65D5/20
Filed: 2004-05-18
Granted: 2017-03-30
Abstract: Kegel- oder pyramidenförmiges Behältnis, mit einem Hohlkörper (9) aus Verpackungsmaterial, insbesondere aus Pappe und/oder Kunststoff und einem zumindest näherungsweise spitz zulaufenden Endbereich (2), wobei der Endbereich (2) ein Aussteifungsmittel aufweist, welches mit dem Endbereich (2) eine Funktionseinheit bildet, wobei der Hohlkörper (9) aus einer kegelstumpfförmig oder pyramidenstumpfförmig geformten, eine geweitete und eine verjüngte Öffnung (12) des Hohlkörpers (9) bildenden Mantelfläche und einem den Endbereich (2) zumindest teilweise bildenden Endstück (10) besteht, wobei das Endstück (10) aus relativ zum Hohlkörper (9) steiferem Material besteht und an der verjüngten Öffnung (12) des Hohlkörpers (9) mit dem Hohlkörper (9) verbunden ist, wobei das Endstück (10) einen Schaft (11) aufweist, der an der verjüngten Öffnung (12) des Hohlkörpers (9) in den Hohlkörper (9) hineinragt und eine einen Zwischenraum (15) zwischen Schaft (11) und Hohlkörper (9) bildende Form aufweist, und der Zwischenraum (15) zumindest teilweise mit aushärtendem Material verfüllt ist.
Patent DE-102004028112-B4 (DE)
Title: Werkzeugsubstrat mit borhaltigem Schichtsystem, bestehend aus einer Borcarbid-, einer B-C-N und einer kohlenstoffmodifizierten kubischen Bornitridschicht sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtsystems und Verwendung
Inventor: KEUNECKE MARTIN DIPL -PHYS
IPC: C04B35/5831
Filed: 2004-06-09
Granted: 2019-12-12
Abstract: Werkzeugsubstrat, auf dem ein borhaltiges Schichtsystem angeordnet ist, welches mit einem Hartstoffschichtsystem, keramischen Schichtsystem oder Mischkeramik-Schichtsystem kombiniert ist und welches umfasst:eine erste, Bor B und Kohlenstoff C enthaltende Schicht, wobei die erste Schicht Borcarbid enthält,eine zweite, auf der ersten Schicht angeordnete, B, C und Stickstoff N (B-C-N) enthaltende Schicht undeine dritte, auf der zweiten Schicht angeordnete, kubisches Bornitrid c-BN und hexagonales Bornitrid h-BN enthaltende Schicht,wobei der relative Gewichtsanteil der c-BN-Phase in der dritten Schicht zwischen 50 und 95 Gew.-% liegt,wobei die Schichtdicke der dritten Schicht über 1 µm und unter 10 µm beträgt,wobei die kubische Bornitrid-Phase der dritten Schicht sowie die erste und die zweite Schicht Kohlenstoff C als stabilisierendes Element enthalten,wobei die zweite Schicht eine Gradientenschicht ist, in der der relative Stickstoffanteil in Richtung von der ersten Schicht zur dritten Schicht zunimmt, undwobei ein Übergang oder ein Übergangsbereich von der zweiten zur dritten Schicht vorliegt, bei dem der Abstand des Übergangs oder der mittlere Abstand des Übergangsbereichs von der der zweiten Schicht zugewandten Oberfläche der ersten Schicht in einer Richtung parallel zu dieser Oberfläche der ersten Schicht wellenförmig variiert.
Patent DE-102004034506-B4 (DE)
Title: CAN-Bus Adapter für drahtgebundene und wireless Kommunikation
Inventor: FRENZEL BERNHARD E
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Adapter
(10) für
Datenzugriff und/oder Datenübermittlung
für CAN-Bus
(110) gekennzeichnet durch:  der Adapter (10) ist als Universal-Adapter
derart ausgebildet, dass Datenzugriff und/oder Datenübermittlung
drahtgebunden und drahtlos erfolgen kann; und  dass eine Verbindung
von einem oder mehreren gleichartigen oder verschiedenen Datenkanälen mit
dem CAN-BUS (110) bereitgestellt ist, und der Adapter (10) umfasst
einen Zwischenspeicher (12), der derart ausgebildet ist,  dass
eine Zwischenspeicherung und Verifizierung der gesamten übertragenen
Daten bereitgestellt ist.
Patent DE-102004039030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbilden von Bildern
Inventor: TAKUMA YASUO
IPC: G03G15/06
Filed: 2004-08-11
Granted: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden von Bildern mit: einer Zweikomponenten-Entwicklereinheit (104), einem Detektor (21) zum Erfassen der Tonerkonzentration in einem innerhalb der Entwicklereinheit (104) vorhandenen Entwickler (4), einer Zuführeinheit (9) zum Zuführen eines Toners in die Entwicklereinheit (104) hinein durch Drehen eines Zuführmotors, und einer Tonerkonzentrations-Steuerungseinheit (23) zum Steuern der Tonerkonzentration, wobei die Tonerkonzentrations-Steuerungseinheit (23) beinhaltet: – eine Ablaufspeichereinheit (24) zum Speichern eines Ablaufs eines Tonerzuführvorgangs mittels der Zuführeinheit (9), und – einen Sensorausgabespeicher (25) zum Speichern eines Mittelwerts einer Ausgabe des Detektors (21) für einen bestimmten Zeitraum, wobei die Tonerkonzentrations-Steuerungseinheit (23) den Zuführmotor der Zuführeinheit (9) steuert, und zwar auf der Grundlage eines Steuerwertes F, der gegeben ist als F = (p0·P) + (a0·11) + (b0·12) + (d0·D), wobeiein Tonerzuführwert P ein Unterschied zwischen dem in dem Sensorausgabespeicher (25) gespeicherten Mittelwert und einem vorher gewählten Tonerkonzentrations-Bezugswert (T0) ist, ein erster Ablaufgesamtwert (11) eine gesamte Antriebszeit des Zuführmotors während einer Zeitdauer ist, die der vordere Bereich des Entwicklers (4) mit dem zugeführten Toner benötigt, um an dem Detektor (21) anzukommen, wobei dieser erste Ablaufgesamtwert (11) den Steuerwert F so beeinflusst, dass die aktuell zugeführte Tonermenge auf der Grundlage der zuvor zugeführten Tonermenge begrenzt wird, ein zweiter Ablaufgesamtwert (12) eine gesamte Antriebszeit des Zuführmotors während einer Zeitdauer ist, die der Entwickler (4) mit dem zugeführten Toner im Mittel benötigt, um an dem Detektor (21) anzukommen, wobei dieser zweite Ablaufgesamtwert (12) den Steuerwert F so beeinflusst, dass eine Abweichung der Ausgabe des Detektors (21) von dem Bezugswert (T0) vermindert wird, ...
Patent DE-102004040671-B4 (DE)
Title: Method for breaking-up thin, plate-shaped substrate or wafer along scribed line so placing wafer etc. on two-part support
Inventor: SPITZENBERG UDO
IPC: H01L21/78
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Thin substrate or wafer (11) is broken-up along scribed line (12) by following steps: wafer is deposited on two-part support (12), whose both parts (13.1,13.2) are foldable towards each other. Wafer placement is such that scribed line is above swivel axis (16) of both support parts.Wafer etc. is used on support and its parts are folded to each other, thus breaking-up weafer etc. along scribed line. Preferably wafer etc. is located on support with scribed line upwards and at least one support part is folded downwards. Alternatively wafer may be placed with scribed line facing downwards and support part(s) is folded upwards. - Independent claims are included for wafer etc. break-up appliance.
Patent DE-102004044481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen von HBI-Masseln für die Stahlherstellung
Inventor: BROTZMANN KARL DR DR
IPC: C21C5/52
Filed: 2004-09-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Vorheizen von HBI-Masseln durch einen heißen Gasstrom, dadurch gekennzeichnet, dass ein HBI-Haufwerk aus HBI-Masseln von einem heißen zirkulierenden Gas durchströmt wird, dieses Gas dabei seine Wärmeenergie weitgehend an die HBI-Masseln überträgt und dann in einem Wärmeaustauscher wieder auf die Vorheiztemperatur erwärmt wird, wobei der über die gesamte Heizzeit eingestellte Mittelwert des Aufheizgasstromes unter 10.000 Nm3/h bezogen auf 1 m2 Oberfläche des HBI-Haufwerkes aus HBI-Masseln liegt.
Patent DE-102004049039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung feinteiliger Ventilmetallpulver
Inventor: HAAS HELMUT
IPC: B22F1/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Desoxidation von Ventilmetallpulvern mittels reduzierender Metalle
wie Aluminium, Magnesium, Calcium, Barium und/oder Lanthan und/oder
deren Hydride unter einem inerten Trägergas, dadurch gekennzeichnet,
dass die Desoxidation ohne Kontakt des zu desoxidierenden Ventilmetallpulvers
mit flüssigem
reduzierenden Metall/Metallhydrid durchgeführt wird, wobei das Metallpulver
und das reduzierende Metall/Metallhydrid in einem Reaktor an getrennten
Orten angeordnet sind, so dass das reduzierende Metall/Metallhydrid
nur über
die Gasphase zu dem Metallpulver gelangt.
Patent DE-102004058022-B4 (DE)
Title: Flexibles Leiterplatten-Verkabelungssystem für Crashtest Dummys
Inventor: LIPMYER ROBERT GERALD
IPC: G01M7/08
Filed: 2004-12-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Flexibles
Leiterplatten-Verkabelungssystem (10) für ein Crashtest Dummy (11),
mit:  wenigstens einer zentralen Datenempfangseinheit (54);  einer
Mehrzahl von Sensoren (50), die entfernt von der wenigstens einen
zentralen Datenempfangseinheit (54) angeordnet sind, um elektrische
Signale von Daten zu erzeugen, die von einer Kraftfahrzeugkollision
stammen; und  einer Mehrzahl von flexiblen Leiterplattenkabeln
(52), die die Sensoren (50) mit der wenigstens einen zentralen Datenempfangseinheit
(54) elektrisch Verbinden, um die elektrischen Signale von den Sensoren
(50) zu der wenigstens einen zentralen Datenempfangseinheit (54)
zu übertragen.
Patent DE-102004059013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fotografischen Erfassung von flächigen Objekten
Inventor: TRILLING FRANK
IPC: H04N7/18
Filed: 2004-12-08
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zur fotografischen Erfassung von bewegten flächigen Objekten unter Verwendung einer
Blitzlichtbeleuchtung,  mit einer am oberen Ende eines das Umgebungslicht
abschirmenden Trichtergehäuses
(1) auf eine Objektfläche (9)
der Objekte gerichteten Kamera (3) und einer seitlich am Gehäuse angeordneten
Blitzlicht-Beleuchtungsquelle (13),  wobei
zwischen Kameraobjektiv (5) und Objekt ein schräggestellter halbdurchlässiger Spiegel
(17) angeordnet ist,  wobei die Blitzlichtbeleuchtungsquelle
(13) im unteren Bereich des Gehäuses
(1) durch eine seitliche Gehäuseöffnung (11)
einstrahlt und ihr Lichtstrom auf eine diffus reflektierende weiße Beschichtung
der Gehäusewand
trifft,  und der halbdurchlässige
Spiegel (17) oberhalb der Gehäuseöffnung (11)
so angeordnet und geneigt ist, so daß er die der Eintrittsöffnung (11)
gegenüberliegende,
vom einfallenden Licht unmittelbar getroffene Trichterinnenfläche in Richtung
der Objektfläche
(9) abbildet,  und die oberhalb des halbdurchiässigen Spiegels
(17) gelegene Trichterinnenfläche
eine mattschwarze lichtschluckende Beschichtung aufweist.
Patent DE-102004059840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung einer Tür oder Klappe
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B53/00
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
(19) zur Verriegelung und Entriegelung einer Tür (19) oder Klappe insbesondere
an einem Fahrzeug, umfassend wenigstens zwei Schlösser (13,
13a, 13b). zur Aufnahme jeweils eines Verriegelungsfortsatzes (16,
16a, 16b), wie Schließbolzen
oder Schließbügel, sowie
ein Steuerelement (14), das eine Blockierstellung ( 6 )
und eine Entblockierstellung ( 7 ) aufweist, und
das einen elektrischen Antrieb (20) aufweist, welcher ein rotierendes
Stellglied (23) antreibt, wobei das rotierende Stellglied zumindest
mittelbar auf die beiden Schlösser einwirkt,
wobei das Steuerelement (14) extern, d. h. beabstandet, von wenigstens
einem der Schlösser
(13, 13a, 13b) angeordnet ist, und wobei das Stellglied (23) mit
den beiden Schlössern
(13a, 13b) jeweils über
ein mit Bewegungsspielraum an einer Hebelanordnung (27, 34) und/oder
an einem Schiebebauteil (44, 46) befestigtes Verbindungselement
(15a, 15b, 15c) verbunden ist, und wobei der Bewegungsspielraum
ermöglicht,
dass das Steuerelement durch die Bewegung lediglich eines Verbindungselementes
in die Entblockierstellung versetzbar ist.