baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030602-B4 (DE)
Title: Gerät zum Trocknen von Substraten
Inventor: YI HUN-JUNG
IPC: H01L21/306
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gerät zum Trocknen
von Substraten, mit:  einer Prozesskammer, die dafür ausgelegt
ist, um Substrate unter Verwendung eines Trocknungsgases zu trocknen;  einer
Messeinheit, die dafür
ausgebildet ist, um eine Dichte des Trocknungsgases zu messen, welches
durch eine Messzone hindurch strömt;
und  einer Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, um eine Menge des
Trocknungsgases zu steuern oder zu regeln, welches der Prozesskammer
in Einklang mit der gemessenen Dichte des Trocknungsgases zugeführt wird.
Patent DE-102005043737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polymerblends aus Polyoxymethylenen und thermoplastischen Elastomeren sowie deren Verwendung zur Herstellung von Formmassen mit reduzierter Formaldehydemission
Inventor: MUECK KARL-FRIEDRICH
IPC: C08L67/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polymerblends enthaltend mindestens ein Polyoxymethylen und mindestens ein thermoplastisches Elastomer, wobei  a) das thermoplastische Elastomer durch Granulierung mikropelletiert wird und  b) das unter a) erhaltene Granulat in der Polyoxymethylen-Matrix durch Schmelzen der Komponenten und deren Vermischen dispergiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete mikropelletierte thermoplastische Elastomere einen mittleren Partikeldurchmesser zwischen 200 μm und 700 μm. aufweist.
Patent DE-102005061931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung einer optischen Einrichtung
Inventor: BOTHE THORSTEN
IPC: H04N17/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer optischen Einrichtung (1, 3), welche eine Vielzahl von strahlungsaussendenden und/oder strahlungsempfangenden Bildpunkten (CP, PP) umfasst, mit folgenden Schritten:  a) die optische Einrichtung (1, 3) wird vor einem Bilderzeuger (2) mit einer Messfläche (2a) umfassend eine Vielzahl von strahlungsaussendenden Messpunkten (MP) angeordnet;  b) von einem Bildaufnehmer (1) mit einer Vielzahl von Bildpunkten (CP) werden Strahlungsmuster aufgenommen, welche durch den Bilderzeuger (2) erzeugt und/oder an diesem gestreut werden, wobei die Strahlungsmuster eine von den Bildpunkten (CP) der optischen Einrichtung (1, 3) empfangene und/oder ausgesendete Strahlung wiedergeben;  c) aus den aufgenommenen Strahlungsmustern werden für wenigstens einen Teil der Vielzahl von Bildpunkten (CP, PP) der optischen Einrichtung (1, 3) Sichtstrahlen (S) ermittelt, wobei jeder Sichtstrahl (S) einem Bildpunkt (CP, PP) der optischen Einrichtung (1, 3) zugeordnet ist und wobei jeder Sichtstrahl (S) die durch die optische Einrichtung (1, 3) bedingte Orientierung des Strahlverlaufs einer von dem zugeordneten...
Patent DE-102006003988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Treiben einer Programmieroperation in einem nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE JIN-YUB
IPC: G11C16/24
Filed: 2006-01-23
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Treiben einer Programmieroperation in einem nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelement mit einer Bitleitung (BLe, BLo) und einer Anzahl von Speicherzellen (MC), die elektrisch mit der Bitleitung (BLe, BLo) verbunden sind, mit den Schritten:  – Steuern einer Schwellenspannung einer ausgewählten, mit der zu programmierenden Bitleitung (BLe, BLo) verbundenen Speicherzelle (MCsel) in Abhängigkeit von einem Spannungspegel der Bitleitung (BLe, BLo), und  – Verifizieren von Daten der ausgewählten Speicherzelle (MCsel), wobei keine Entladeoperation der Bitleitung (BLe, BLo) auf eine Massespannung vor dem Verifizieren der Daten und nach dem Steuern der Schwellenspannung ausgeführt wird.
Patent DE-102006011487-B4 (DE)
Title: Spanner mit Knarrenverriegelung
Inventor: OTTEN JUERGEN
IPC: B25B5/04
Filed: 2006-03-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Spannklaue
(1) zum Verspannen von zumindest zwei zu verbindenden Bauteilschichten
(2), umfassend:  – einen
ersten Klauenarm (8) mit einem ersten freien Ende;  – einen
zweiten Klauenarm (9) mit einem zweiten freien Ende; und  – einen
Sperrmechanismus (7);  wobei der zweite Klauenarm (8) an seinem
dem ersten freien Ende gegenüberliegenden
Ende um eine Achse (14) drehbar an dem dem zweiten freien Ende gegenüberliegenden
Ende des ersten Klauenarms (8) gelagert ist, sodass die Spannklaue
(1) zum Schließen
um die Achse (14) zusammenklappbar ist;  wobei der Sperrmechanismus
(7) ausgebildet ist, um das Schließen der Spannklaue (7) zu ermöglichen
und um einem unkontrollierten Öffnen
der Spannklaue (1) entgegen zu wirken; und  wobei der erste
Klauenarm (8) gegenüber
dem zweiten Klauenarm (9) um die Achse (14) um zumindest 130° verschwenkbar
ist.
Patent DE-102006017498-B4 (DE)
Title: Klebeetikett
Inventor: AARNIO EEVA
IPC: C09J7/20
Filed: 2006-04-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Klebeetikett, das ein aus einem Kunststoffmaterial hergestelltes Etikett und ein Klebemittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Etiketts eine Kunststofffolie ist mit- einer Permeabilität für Wasserdampf größer als oder gleich 10 g/m2x d, wenn der Absolutwert ihrer Dimensionsänderung weniger als 1 % ist,- einer Permeabilität für Wasserdampf größer als oder gleich 8 g/m2x d, wenn der Absolutwert ihrer Dimensionsänderung 1 bis 9 % ist oder- einer Permeabilität für Wasserdampf größer als oder gleich 2 g/m2x d, wenn der Absolutwert ihrer Dimensionsänderung größer als 9 % ist.
Patent DE-102006026224-B4 (DE)
Title: Zuführanordnung in einem mit einer Brennstoffzelle angetriebenen Fahrzeug und Motorrad mit einer daran angebrachten Brennstoffzelle
Inventor: SHIMIZU MASAHIRO
IPC: H01M8/04119
Filed: 2006-06-06
Granted: 2017-12-21
Abstract: Ein Fahrzeug aufweisend eine Brennstoffzelle (51) zur Erzeugung von elektrischer Energie, die einem Motor (31) als Antriebsquelle für das Fahrzeug (1) zugeführt wird, wobei Luft und Wasserstoff als Brennstoffe vorgesehen sind, und wobei das Fahrzeug ferner aufweist, einen Verdichter (58) zum Komprimieren von Außenluft und zur Abgabe der komprimierten Luft, einen Befeuchter (59) zur Befeuchtung der durch den Verdichter (58) komprimierten Luft, zur Abgabe der komprimierten und befeuchteten Luft an die Brennstoffzelle (51), zum Abscheiden von Wasserdampf, der in einem Abgas enthalten ist, welches von der Brennstoffzelle (51) abgegeben wird, und zum Befeuchten der neu an die Brennstoffzelle (51) abgegebenen Luft, und eine Steuereinheit (62) zur Steuerung der Abgabe von elektrischer Energie an den Motor (31), dadurch gekennzeichnet, dass der Befeuchter (59) ein Wasserdampf-Austauscherteil (59a) aufweist, und der Verdichter (58), die Brennstoffzelle (51) und die Steuereinheit (62) so angeordnet sind, dass diese dem äußeren Umfang des Wasserdampf-Austauscherteiles (59a) zugewandt.
Patent DE-102006033451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierung von Zeolithen mit Metallen
Inventor: TISSLER ARNO DR
IPC: B01J29/72
Filed: 2006-07-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Dotierung von Zeolithen mit Metallen, umfassend die Schritte des
 i) Herstellens einer trockenen Mischung, aus a) einem Zeolithen in der Ammonium-Form, b) einer Verbindung eines katalytisch aktiven Metalls, ausgewählt aus Cu, Co, Rh, Pd, Ir, Pt, Ru, Fe, Ni und V, und c) festem Harnstoff in einer Menge von 0,1 bis 10 Gew.-% bezogen auf die gesamte Mischung,
 ii) innigen Vermahlens der Mischung,
 iii) Aufheizens der Mischung bis zu einer Temperatur im Bereich von 300 °C bis 800 °C,
 iv) Abkühlens der Mischung auf Raumtemperatur und Gewinnung des metalldotierten Zeolithen.
Patent DE-102006034534-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung des Probenraumes an einem Mikroskop
Inventor: WEHNER EUGEN DR
IPC: C12M1/38
Filed: 2006-07-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Anordnung zur Temperierung des Probenraumes an einem Mikroskop, bevorzugt zur Beobachtung von Zellen mit einem Objektive (1) tragenden Objektivrevolver (14), wobei mindestens eines der Objektive (1) einen zylinderförmigen Optikträger (9) aufweist, der die Frontlinse (11) des Objektivs (1) trägt, einem zur Aufnahme einer Probe dienenden Probenhalter (2), einem Heiz- oder Kühleinsatz (5) mit Inkubatorhaube zur Temperierung des Probenhalters (2) sowie einem Objektivheiz- oder Objektivkühlelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Objektivheiz- oder Objektivkühlelement (6) und dem Objektivrevolver (14) mindestens ein den Wärme- oder Kältefluss hemmendes Bauteil (8,16,17,20,21) vorgesehen ist, das den Wärme- oder Kältefluss hemmende Bauteil ein Isolationsring (8,16,17,20,21) ist, und der Isolationsring (8,16,17,20,21) Bestandteil der Wandung des Optikträgers (9) ist und sich möglichst nahe hinter der Frontlinse (11) des Objektivs (1) befindet.
Patent DE-102006042241-B4 (DE)
Title: Verkaufstheke und Verfahren zur Steuerung einer Verkaufstheke
Inventor: WILLI FRANZ
IPC: F25D29/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verkaufstheke zur Präsentation von Waren
 mit einem Warenboden (2) für die Waren (6),
 mit einer Kältemaschine (7) zum Kühlen der Waren oder einer Heizung zum Wärmen der Waren (6),
 mit einem Verdichter (8) zur Erzeugung eines Luftstroms der durch die Kältemaschine (7) oder die Heizung temperierten Luft,
 mit einem Temperatursensor (13) zur Bestimmung der Oberflächentemperatur der auf dem Warenboden gelagerten Ware, wobei der Temperatursensor (13) mittelbar oder unmittelbar an einer Zahlplatte der Verkaufstheke angeordnet ist und die Oberflächentemperatur der Ware an mehreren Messpunkten ermittelt und aus den gemessenen Temperaturen die mittlere Oberflächentemperatur berechnet,
 mit einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Drehzahl eines Laufrades (9) des Verdichters (8) in Abhängigkeit von der durch den Temperatursensor (13) ermittelten mittleren Oberflächentemperatur.
Patent DE-102006049849-B4 (DE)
Title: Gebäude-Zwischenwand mit einer Schiebetür aus Ganzglas
Inventor: TEUFEL RICHARD
IPC: E06B3/42
Filed: 2006-10-23
Granted: 2010-02-11
Abstract: Gebäude-Zwischenwand (1) mit einer Schiebetür, deren Schiebeflügel (2) wie auch die Zwischenwand aus Ganzglas ausgebildet sind, mit einer teleskopisch ausfahrbaren Teleskopschiene (3) mit wenigstens drei verschiebbar ineinander geführten Schienenabschnitten (4, 5, 6), von denen der im ausgefahrenen Zustand eine längsäußere Schienenabschnitt (4) als Fußabschnitt der Teleskopschiene entlang des oberen Randes einer in der Zwischenwand ausgebildeten Türöffnung an der Zwischenwand befestigt ist und an deren anderem längsäußeren Schienenabschnitt (6) als Endabschnitt der Teleskopschiene der Schiebeflügel (2) entlang seines oberen Randes freihängend abgehängt ist, so dass zwischen dem unteren Schiebeflügelrand und dem Fußboden ein Spalt ausgebildet wird, wobei im ausgefahrenen Zustand der Teleskopschiene der mittlere Schienenabschnitt (5) an dem Fußabschnitt, und der Endabschnitt an dem mittleren Schienenabschnitt jeweils freitragend abgestützt sind.
Patent DE-102006057731-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: KAWASHIMA HIROSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-12-07
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fahrzeugleuchte, die umfasst: eine Lichtquelle (12), und eine Linse (314), die vor der Lichtquelle (12) angeordnet ist und Licht aus der Lichtquelle (12) zu einer Vorderseite der Fahrzeugleuchte (310; 410) ablenkt und strahlt, wobei die Vorderfläche (314a) der Linse eine erste frei geformte Krümmungsfläche aufweist, der Strahlungswinkel des von der Vorderfläche (314a) gestrahlten Lichts in Bezug auf die optische Achse als ein Zielstrahlungswinkel α, β an jedem Punkt der Vorderfläche (314a) gesetzt wird, eine Rückfläche (314b) der Linse (314) eine zweite frei geformte Krümmungsfläche umfasst, die durch kontinuierliche Oberflächenelemente gebildet wird, die jeweils einen Neigungswinkel aufweisen, der eine Lichtstrahlung mit dem Zielstrahlungswinkel realisiert, der an den entsprechenden Punkten der Vorderfläche (314a) gesetzt wurde, und einen zusätzlichen Reflektor (320A, 320B, 420A, 420B), der oberhalb und/oder unterhalb der optischen Achse angeordnet ist, wobei der zusätzliche Reflektor (320A, 320B, 420A, 420B) das Licht aus der Lichtquelle zu der Vorderseite der Fahrzeugleuchte (310; 410) reflektiert und streut, ohne dass dieses durch die Linse (314) hindurch geht, wobei die Fahrzeugleuchte ein Lichtverteilungsmuster erzeugt, das ein Grundlichtverteilungsmuster (PCO) und ein zusätzliches Lichtverteilungsmuster (PCA) umfasst, und das zusätzliche Lichtverteilungsmuster durch den zusätzlichen Reflektor (320A, 320B, 420A, 420B) erzeugt wird und einen horizontalen Streuwinkel aufweist, der im Wesentlichen dem Grundlichtverteilungsmusters entspricht und das sich entweder in Horizontalrichtung oberhalb des Grundlichtverteilungsmusters (PCO) erstreckt oder das Grundlichtverteilungsmuster (PCO) überlagert oder dessen unterer Endteil einen oberen Endteil des Grundlichtverteilungsmusters (PCO) überlappt.
Patent DE-102007008471-B4 (DE)
Title: Vakuumventil für eine IS-Maschine und Verfahren
Inventor: FENTON F ALAN
IPC: C03B9/36
Filed: 2007-02-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: IS-Maschine mit einer Blasstation, die einen Blasformmechanismus (10) mit einer Blasformbodenplatte (16) umfaßt, die einen Vakuumeinlaßkanal (25) hat, sowie einen Blaskopfmechanismus (18), der so betrieben werden kann, daß er ein Külbel (12), das sich innerhalb des Blasformmechanismus befindet, einem Abschlußblasen aussetzt, um das Külbel in eine Flasche zu formen, eine Einrichtung zum Einschalten des Abschlußblasens, eine Vakuumquelle (30), einen Vakuumsteuermechanismus, der einen Strömungsweg zum Verbinden der Vakuumquelle mit dem Vakuumeinlaßkanal definiert, wobei der Vakuumsteuermechanismus ein Ein-/Aus-Ventil (44) im Strömungsweg umfaßt, das von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position verstellt werden kann, und ein teilweise schliessbares Steuerventil (50) im Strömungsweg, das von einer geöffneten Position in eine teilweise geschlossene Position verstellt werden kann, und eine Steuerung für den Vakuumsteuermechanismus A. zum Einstellen des teilweise schliessbaren Steuerventils in die teilweise geschlossene Position während der Zeit, wenn 1. sich das Ein-/Aus-Ventil in der geöffneten Position befindet und 2. der Blaskopfmechanismus nicht das Külbel dem Abschlußblasen aussetzt, und B. zum Einstellen des teilweise schliessbaren Steuerventils in die geöffnete Position, wenn 1. sich das Ein-/Aus-Ventil in der geöffneten Position befindet und 2. der Blaskopfmechanismus das Külbel dem Abschlußblasen aussetzt.
Patent DE-102007013817-B4 (DE)
Title: Abwärmesammelsystem mit Expansionsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YASUHIRO
IPC: F01K25/00
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Abwärmesammelvorrichtung für ein Fahrzeug, mit  einem Motorkühlkreis (1), durch den ein Motorkühlwasser zirkuliert wird; und  einem Clausius-Rankine-Kreis (110) mit einer Expansionsvorrichtung (112), einer Kondensationsvorrichtung (113), einer Kältemittelpumpe (114) und einer Heizvorrichtung (111), die in einem geschlossenen Kreis verbunden sind, sodass ein Kältemittel im geschlossenen Kreis durch den Betrieb der Kältemittelpumpe (114) zirkuliert wird, wobei  die Heizvorrichtung (111) im Motorkühlkreis (1) zum Heizen des Kältemittels des Clausius-Rankine-Kreises mit der Wärme des Motorkühlwassers angeordnet ist, sodass das Kältemittel in ein Hochdruck- und Hochtemperatur-Kältemittel umgewandelt wird,  die Heizvorrichtung (111) mit einer Einlassseite der Expansionsvorrichtung (112) zum Zuführen des Hochdruckkältemittels zur Expansionsvorrichtung (112) verbunden ist,  die Kondensationsvorrichtung (113) mit einer Auslassseite der Expansionsvorrichtung (112) zum Abkühlen und Kondensieren des Kältemittels aus der Expansionsvorrichtung (112) durch Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft verbunden ist, sodass der Druck des Kältemittels auf der Auslassseite der Expansionsvorrichtung (112) von einer Kondensationskapazität der Kondensationsvorrichtung (113)...
Patent DE-102007014018-B4 (DE)
Title: Tastschalter mit einer Schnappscheibe
Inventor: HIRSCHFELD KLAUS
IPC: H01H13/7057
Filed: 2007-03-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Tastschalter mit einer Schnappscheibe (1), einem elastischen Element (2), welches eine Betätigungskraft auf die Schnappscheibe (1) überträgt, und einem Schaltungsträger mit Kontaktflächen,
 wobei das elastische Element (2) mit der Schnappscheibe (1) unverlierbar verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mit der Schnappscheibe (1) ein weiteres elastisches Element (3) verbunden ist, welches elektrisch leitfähig ausgebildet ist und zum Schließen eines elektrischen Kontaktes an die Kontaktflächen des Schaltungsträgers anpressbar ist.
Patent DE-102007015733-B4 (DE)
Title: Rohrweiche für Fallgut
Inventor: SCHMALZBAUER JOHANN
IPC: B65G53/56
Filed: 2007-04-02
Granted: 2014-10-23
Abstract: Rohrweiche für Fallgut, umfassend einen Materialeingang (1), einen Gut-Materialausgang (2), einen Schlecht-Materialausgang (3) und eine Klappeneinrichtung (4) mit einer mittels einer Welle (5) schwenkbaren Umschaltklappe (6), die von einer im/am Materialeingang angeordneten Detektoreinrichtung (D) gesteuert ist und abhängig von der Bewertung des Fallgutes durch die Detektoreinrichtung (D) das Fallgut zum Gut-Materialausgang (2) weiterleitet oder zum Schlecht-Materialausgang lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (5) auf zu öffnenden und zu verschließenden aufklappbaren Lagern (L) beidseitig gelagert ist, und dass die Klappeneinrichtung (4) mehrteilig ausgebildet und mit der Umschaltklappe (6) und der Welle (5) über eine im Bereich zwischen den beiden Materialausgängen (2, 3) gelegene Öffnung aus der Rohrweiche ohne Werkzeug demontierbar und in diese wieder montierbar ist.
Patent DE-102007019041-B4 (DE)
Title: Zahnrad zur Übertragung eines Drehmoments bei einem Getriebe
Inventor: TWARDZIK GEORG
IPC: F16H55/12
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Zahnrad
(1) zur Übertragung
eines Drehmoments bei einem Getriebe, dessen periphere Verzahnung
formschlüssig
mit einem Zugmittel (2) zusammenwirkt, wobei die Verzahnung aus
vielen, entlang des Umfangs eines Tragrades (3) als Basis benachbart
nebeneinander in Form von Laschenpaketen angeordneten örtlichen Zahnlaschen
(4) gebildet ist, und die einzelnen Zahnlaschen (4) über eine
deckungsgleiche Zahnkontur gewährleistende
Passbolzen (5) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Passbolzen
(5) soviel länger
als die durch das Laschenpaket an Zahnlaschen (4) gebildete Zahnbreite sind,
dass diese überlangen
Passbolzen (5) endseitig mit Lagerböcken (9) zur Befestigung der
Laschenpakete am Tragrad (3) zum Eingriff kommen.
Patent DE-102007019505-B4 (DE)
Title: Installationsgerät mit OLED-Display
Inventor: GEORGI DIETER DIPL -ING
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-04-25
Granted: 2017-10-26
Abstract: Es wird ein Installationsgerät (1, 28, 31, 35) mit einem Basisgerät (2) und einem damit elektrisch verbundenen Bedien- oder Funktionselement (10) vorgeschlagen, • welches mindestens ein steuerbares OLED-Display (13, 17, 29, 32, 33, 36, 37, 38, 39) aufweist, welches gleichzeitig als Bedientaste und Anzeigeeinheit fungiert, • wobei der dem OLED-Display zugeordnete Ansteuerbaustein (12, 16) in unmittelbarer Nähe des OLED-Displays angeordnet und über einen Bus (22) mit dem Basisgerät (2) verbunden ist, • wobei zur Ausbildung des OLED-Displays als Bedientaste ein Tastelement (11, 15) unmittelbar unterhalb des OLED-Displays angeordnet ist.
Patent DE-102007028078-B4 (DE)
Inventor: ZACHARIAS PETER
IPC: H02M7/537
Filed: 2007-06-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: The apparatus for feeding electrical energy into a power grid (8) with a DC voltage converter (2) intended for connection to a DC voltage generator (1) and with an inverter (3) connected thereto and intended for connection to a power grid (8), wherein the inverter contains a bipolar voltage intermediate circuit with two capacitors (C1, C2) that are placed in series and are connected together at a ground terminal (E3) intended for connection to a terminal of the DC voltage generator (1). The DC voltage converter (2) comprises at least two diodes (D3, D4), one switch and one storage choke (16) which is charged by the DC voltage generator (1) when the switch is closed and is discharged via the capacitors (C1, C2) and the diodes (D3, D4) when the switch is open. On the one side, the storage choke (16) forms, together with two switches (S3, S4), a first electric circuit intended for charging said storage choke (16), the electric circuit being adapted for connection to the DC voltage generator (1) by closing the switches (S3, S4) and that, on the other side, it lies, together with the two diodes (D3, D4) and the two capacitors (C1, C2), in a second electric circuit intended for simultaneously discharging of the storage choke (16) via both capacitors (C1, C2) and diodes (D3, D4), the second electric circuit being made operative by opening the switches (S3, S4).
Patent DE-102007033842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeit- und Abstandsregelung
Inventor: BAIJENS MARK
IPC: B60K26/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeits- und Abstandsregelung, wobei über die Ermittlung der Stellung des Steuerungselements eines Kraftfahrzeuges, mit dem die Motorleistung gesteuert wird, ein Eingriff in die Beschleunigung des Fahrzeugs erfasst wird und dass eine daran anschließende automatische Geschwindigkeitsregelung in Abhängigkeit von dem erfassten Eingriff des Fahrzeugführers beeinflusst wird, unddas Steuerungselement als Fahrpedal ausgeführt ist, wobei wenn eine aktuelle Beschleunigung (Istwert) des Fahrzeugs größer ist als eine Beschleunigungs-Anforderung (Sollwert) der automatischen Geschwindigkeitsregelung unddas Fahrpedal, dessen Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit ausgewertet wird, in Richtung seiner Endstellung geht bzw. in seiner Endstellung ist, dann als erkannt gilt, dass die Beschleunigung zunehmen wird und sich der Anforderung (Sollwert) der automatischen Geschwindigkeitsregelung annähert und ein Bremsdruckabbau erfolgt, undaus Fahrpedalstellung und dem Motormomentverlauf ermittelt wird, ob sich der von der automatischen Geschwindigkeitsregelung angestrebte Fahrzustand ohne aktiven Eingriff der automatischen Geschwindigkeitsregelung einstellt.
Patent DE-102007036104-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: RHEINSBERG CARSTEN
IPC: F16D23/02
Filed: 2007-08-01
Granted: 2019-03-07
Abstract: Synchronisiereinrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe, mit der mindestens ein Losrad (2) relativ zu einer Welle (3) wahlweise drehbar gehalten oder drehfest gelegt werden kann, wobei die Synchronisiereinrichtung (1) zur Drehzahlangleichung zwischen Losrad (2) und Welle (3) eine auf der Welle (3) axial verschiebliche Schiebemuffe (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisiereinrichtung (1) weiterhin aufweist:
 ein in das Losrad (2) oder in ein mit dem Losrad drehfest verbundenes Bauteil eingearbeitete Ausnehmung (5), die an einer radial außenliegenden Begrenzungsfläche eine Profilierung (6) aufweist, und
 eine drehfest mit der Welle (2) verbundene, jedoch axial verschieblich auf der Welle (2) angeordnete Federscheibe (7), die in ihrem radial außenliegenden Bereich eine zur Profilierung (6) der Ausnehmung (5) kongruente Profilierung (8) aufweist,
 wobei die Federscheibe (7) so ausgebildet ist, dass sie sich bei der Beaufschlagung mit einer Axialkraft durch die Schiebemuffe (4) radial so aufweiten kann, dass die Profilierung (8) der Federscheibe (7) ausgehend von einer noch nicht in die Profilierung (6) der Ausnehmung (5) eingreifenden Stellung (ro) durch radiale Aufweitung in die Profilierung (6) der Ausnehmung (5) eingreift (r 1 ).