baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003476-B4 (DE)
Title: Klimaboden
Inventor: SAMMEREYER THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2011-02-01
Granted: 2016-10-06
Abstract: Trockenbauplatte als Kühl- oder Heizplattenelement, bei der in einer Oberseite der Platte (1) mehrere Nuten (10) zur Aufnahme von flexiblen Heizungsrohren (30) angeordnet sind, und in der Oberseite oder einer Unterseite zumindest ein Schlitz (20, 20') angeordnet ist, der mindestens so tief in die Platte (1) hineinragt wie die Nuten (10) und derart tief, dass eine Sollbruchstelle definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) eine Gipsfaserplatte ist, die durch schichtweises Auftragen dünner Schichten einer Maische aus Gips, Zellulosefasern und Wasser und anschließendem Pressen hergestellt ist, und das schichtweise Auftragen durch Aufspritzen der Maische auf eine rotierende Walze erfolgt.
Patent DE-102011014839-B4 (DE)
Title: Wägesystem
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: G01G19/40
Filed: 2011-03-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Wägesystem mit wenigstens einer Ladenwaage (15) zum Wiegen von aus einer Lebensmitteltheke (11) entnehmbaren Lebensmitteln (25), wobei das Wägesystem dazu ausgelegt ist, anhand eines beim Entnehmen eines Lebensmittels (25) durch einen Bediener (23) mittels wenigstens einer Positionserkennungseinrichtung (31, 37) erzeugten, die Position des Lebensmittels (25) in der Theke (11) kennzeichnenden Positionssignals das Lebensmittel (25) automatisch zu identifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Wägesystem einen Einsortiermodus aufweist, in dem eine Zuordnung der Lebensmittel (25) zu Positionen der Lebensmittel (25) in der Theke (11) auf einer Ausgabeeinheit zur Darstellung von visueller Information, insbesondere einem Bildschirm (17), angezeigt wird, wobei ein Lichtzeiger (43) vorgesehen ist, der dazu ausgelegt ist, eine einem jeweiligen Lebensmittel (25) zugeordnete jeweilige Position in der Theke (11) anzuzeigen.
Patent DE-102011051921-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen
Inventor: TKOCZ TIM
IPC: B60C13/04
Filed: 2011-07-19
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen (16), Reifenwülsten, Reifenschultern (17) und Seitenwänden,wobei die Seitenwände (1) sich von den Reifenwülsten bis in die Reifenschultern (17) hin erstrecken,wobei mindestens ein Schutzring (2, 3) auf der Seitenwand (1) angeordnet ist und dieser Schutzring (2, 3) sich im Wesentlichen kreisförmig über den gesamten Umfang der Seitenwand (1) erstreckt,wobei der Schutzring (2, 3) auf der Seitenwand (1) angeordnete Zeichen (5) vor mechanischen Beschädigungen schützt,wobei der Schutzring (2, 3) in Form einer Materialerhebung gegenüber der Seitenwandkontur (13) ohne Schutzrippe ausgebildet ist,wobei der Schutzring (2, 3) einen zum Laufstreifen (16) hin gerichteten unteren Teil (9, 11) und einen zum Laufstreifen (16) abgewandten oberen Teil (10, 12) aufweist,mindestens ein Schutzring (2, 3) rampenförmig ausgebildet ist, wobei die Außenseite (14, 15) des Schutzringes (2, 3) ein Gefälle vom oberen Teil (10, 12) zu dem Laufstreifen (16) zugewandten unteren Teil (9, 11) des Schutzringes (2, 3) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassauf der Seitenwand (1) eine Vielzahl von Schutzringen (2, 3) koaxial zueinander liegend und terrassenförmig auf der Seitenwand (1) angeordnet sind und die Höhenabmessung des unteren Teiles (9) eines äußeren Schutzringes (2) größer ist als die Höhenabmessung des oberen Teils (11) und des unteren Teiles (12) des nächsten inneren Schutzringes (3).
Patent DE-102011102053-B4 (DE)
Title: Schar
Inventor: ACHTEN GEORG
IPC: A01B15/02
Filed: 2011-05-19
Granted: 2015-07-30
Abstract: Schar (1) oder Scharspitze für Bodenbearbeitungsgeräte wie Grubber oder Pflug, das mittelbar oder unmittelbar mit einem Tragteil (2) wie Zinken (3) oder Scharfuß (4) oder Pflugkörper verbindbar ist und das mindestens aus einem Schneidteil (5) mit Schneide (24) und aus einem Leitteil (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (24) des Schneidteils (5) aus einem verschleißfesten Hartmaterial besteht und Bestandteil eines Tragkörpers (7) ist, dass der Tragkörper (7) mit dem Tragteil (2) verbindbar ist und dass das Leitteil (6) als separates Scharteil (8) ausgebildet und lösbar auf dem Tragkörper (7) angeordnet ist.
Patent DE-102011105761-B4 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
Inventor: BUSCHMANN ARMIN DIPL -ING
IPC: D21H23/28
Filed: 2011-06-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Lebensmittelverpackung umfassend ein Fasererzeugnis (2, 2.1, 2,2, 2.3) mit mindestens einer ersten Faserschicht (4.1, 4.1', 4.1'', 4.2, 4.2', 4.2'', 4.3'', 4.4'', 4.5'', 4.6'', 14, 16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Faserschicht (4.1, 4.1', 4.1'', 4.2, 4.2', 4.2'', 4.3'', 4.4'', 4.5'', 4.6'', 14, 16, 18) zumindest teilweise mit einem Filtermaterial (6) zum Binden von Mineralölstoffen derart durchsetzt ist, dass das Fasererzeugnis (2, 2.1, 2.2, 2.3) einen Migrationswert von zumindest kleiner als 0,6 mg/kg aufweist.
Patent DE-102011117908-B4 (DE)
Title: Drehzahlmesser mit Lastreserveanzeige
Inventor: KUBINSKI PIOTR
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein Drehzahlmesser für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, mit integrierter Zusatzfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass: er in einem Gerät zwei konzentrische Skalierungen besitzt und zwei Zeigernadel besitzt, sodass die Drehzahlzeigernadel auf einer Drehzahlskala die aktuelle Drehzahl des Motor anzeigt und die Leistungzeigernadel auf einer Leistungskala die aktuelle Leistungsabgabe des Motors anzeigt und beide Zeiger sich in einer Achse drehen oder die Achsen beinahe zusammen liegen und auf den beiden konzentrischen Skalen die Markierungen so zueinander plaziert sind, dass der jeweiligen Drehzahl eine Leistungsanzeige zugeordnet ist die jeweils der maximalen Leistung des Motors bei dieser Drehzahl entspricht, so dass der Drehzahlzeiger im Betrieb stetts mehr gedreht ist als der Leistungszeiger oder beim Vollgas sich die beiden Zeiger angleichen.
Patent DE-102012001610-B4 (DE)
Title: Rohreinbausatz
Inventor: HAAS ANGELA
IPC: F16L47/32
Filed: 2012-01-30
Granted: 2015-09-24
Abstract: Rohreinbausatz (2) zum nachträglichen Einbau eines Austauschstücks (3) in eine Rohrleitung (1), die einen vorgegebenen Rohr-Nenndurchmesser (45) aufweist, umfassend  – das einzubauende Austauschstück (3),  • das an einem Axialende einen Muffenbereich (5) mit einem gegenüber dem Rohr-Nenndurchmesser (45) vergrößerten Durchmesser (55) aufweist, mit dem das Austauschstück (3) auf die Rohrleitung (1) aufschiebbar ist, und  • das an seinem anderen Axialende einen Rohransatz (10) mit einem gegenüber dem Muffenbereich (5) verringerten Durchmesser aufweist,  sowie  – eine Einsteckmuffe (4),  • die an einem Axialende einen Muffenbereich (15) aufweist, mit dem die Einsteckmuffe (4) auf den Rohransatz (10) des Austauschstücks (3) aufschiebbar ist, und  • die an ihrem anderen Axialende einen Einschubbereich (20) mit einem gegenüber dem Rohr-Nenndurchmesser (45) verkleinerten Durchmesser (70) aufweist, mit dem die Einsteckmuffe (4) in die Rohrleitung (1) einschiebbar ist.
Patent DE-102012010438-B4 (DE)
Title: Türöffner mit Sperr-Riegel
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/06
Filed: 2012-05-22
Granted: 2016-01-07
Abstract: Türöffner für eine Tür mit einem in oder an einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel, umfassend – eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (2) und – eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem elektrischen Aktor und einem durch den Aktor steuerbaren Sperrglied (4), im folgenden als aktorsteuerbares Sperrglied (4) bezeichnet, wobei das aktorsteuerbare Sperrglied (4) unmittelbar mit der Türöffnerfalle (2) oder mittelbar über einen als Hebel ausgebildeten Wechsel (6) mit der Türöffnerfalle (2) zusammenwirkt, und wobei die Sperreinrichtung derart schaltbar ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (2) unter Einwirkung des aktorsteuerbaren Sperrglieds (4) sperrt, um den Türflügel in Schließlage zu arretieren, und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (2) freigibt, um diese Arretierung des Türflügels aufzuheben, wobei vorgesehen ist, dass die elektrisch schaltbare Sperreinrichtung einen Sperr-Riegel (8) aufweist, der mit dem aktorsteuerbaren Sperrglied (4) und mit der Türöffnerfalle (2) oder dem Wechsel (6) derart zusammenwirkend angeordnet ist, dass in der zweiten Schaltstellung der elektrisch schaltbaren Sperreinrichtung das aktorsteuerbare Sperrglied (4) in seiner Freigabeposition durch den Sperr-Riegel (8) arretierbar ist und diese Arretierung aufhebbar ist durch Einwirken der Türöffnerfalle (2) oder des Wechsels (6) auf den Sperr-Riegel (8), wenn der Türflügel aus der Schließlage bewegt und dabei die Türöffnerfalle (2) oder der Wechsel (6) zwangsbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperr-Riegel (8) wahlweise ein- und ausschaltbar ist, indem der Sperr-Riegel (8) in eine eingeschaltete Stellung schaltbar ist, in der er mit seinem Wirkabschnitt mit dem aktorgesteuerten Sperrglied (4) in Anschlag bringbar ist, und indem der Sperr-Riegel (8) in eine ausgeschaltete Stellung schaltbar ist, in der er mit seinem Wirkabschnitt mit dem aktorgesteuerten Sperrglied (4) nicht in Anschlag bringbar ist.
Patent DE-102012213554-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: ICHIHARA YUICHI
IPC: B65G21/22
Filed: 2012-08-01
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fördervorrichtung (1), die ein Werkstück (W) fördert, die Vorrichtung mit:einer Palette (2), die das Werkstück (W) lagert,einem Förderer (3), der mehrere angetriebene Rollen (31) in einer Linie aufweist undeinem Abhebeunterdrückungs-Führungselement (4), welches sich entlang der Linie der angetriebenen Rollen (31) auf einer ersten Seite der Linie der angetriebenen Rollen (31) erstreckt, wobei die Palette (2) aufweist:ein Hauptkörperelement (21), das eine Plattenform aufweist und auf den angetriebenen Rollen (31) angeordnet ist; undein Lagerelement (22), welches das Werkstück (W) lagert; wobeidas Hauptkörperelement (21) aufweist:ein erstes Ende (21b) auf der ersten Seite; undein zweites Ende (21a) auf einer zweiten Seite der Linie der angetriebenen Rollen gegenüber der ersten Seite, wobeidas Lagerelement (22) an dem zweiten Ende (21a) vorgesehen ist,das Abhebeunterdrückungs-Führungselement (4) oberen, unteren und Endflächen des ersten Endes (21b) zugewandt ist, unddie Palette (2) durch die angetriebenen Rollen (31) und das Abhebeunterdrückungs-Führungselement (4) derart gelagert ist, dass das Werkstück (W) auf dem Lagerelement (22) in einer hervorstehenden Anordnung gelagert ist.
Patent DE-102012215873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Anschlaglage eines lageveränderbaren Elements an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2012-09-07
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Anschlaglage eines lageveränderbaren Elements (3) an einer Fahrzeugkarosserie (5) mit den Schritten:- Anbringen einer Messeinrichtung (107) an einer Anschlagmontagestelle (9) an der Fahrzeugkarosserie (5) oder an dem lageveränderbaren Element (3),- Positionieren des lageveränderbaren Elements (3) in einer Soll-Anschlagposition (11),- Ermitteln eines Abstands (a) zwischen dem lageveränderbarem Element (3) und der Fahrzeugkarosserie (5) in der Soll-Anschlagposition (11) mittels der Messeinrichtung (107),- Entfernen der Messeinrichtung (107) von der Anschlagmontagestelle (9), und- Einstellen und Anbringen eines Anschlagelements (7) an der Anschlagmontagestelle (9), wobei das Einstellen auf der Grundlage des ermittelten Abstands (a) erfolgt.
Patent DE-102013002974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung der Abgaswärme eines Verbrennungsmotors
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung der Abgaswärme eines Verbrennungsmotors, dessen Zylinder (2) ein Einlasssystem (1) mit einer Einlasssteuerung (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlasssystem (1) fluidisch mit einer Wärmekraftmaschine nach dem Pulsröhrenprinzip, bestehend aus einer Pulsröhre (4), einem Wärmeübertrager (5), dem Abgaswärme zugeführt wird, und einem Gas- und Wärmespeicher (6), gekoppelt ist.
Patent DE-102013007088-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Messeinrichtung
Inventor: KÖTTING NORBERT
IPC: F03D80/00
Filed: 2013-04-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: 1) Windkraftanlage mit einem Rotor (6), der mindestens ein senkrecht zur Rotorachse (7) sich erstreckenden Rotorblatt (9, 10, 18) aufweist, einem gegenüber dem Rotor (6) feststehenden Maschinenhaus (4), das auf einem Turm (3) gelagert ist, und mit mindestens einer Messeinrichtung (28) zur Messung von Verformungen einzelner oder mehrerer langgestreckter Bauelemente der Windkraftanlage (1), wobei die Messeinrichtung (28) in mindestens einem Hohlraum (24) innerhalb eines Bauelementes der Windkraftanlage (1) angeordnet ist, Teil einer Sende-/Empfangseinrichtung mit einer entfernt dazu angeordneter Reflektoreinrichtung (25) ist, in einer Halterung (35) gelagert ist, die an gegenüberliegenden Seiten des Hohlraumes (24) befestigt ist, und Einstellvorrichtungen (41, 38) zur genauen Justierung und Ausrichtung einer Ausrichtfläche (34) der Messeinrichtung (28) gegenüber der Halterung (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (41, 38) eine Exzenterdrehvorrichtung (41) an ihrer Lagerstelle aufweist, mittels dessen die Messeinrichtung (28) in der Halterung (35) gelagert, und durch Drehen der Exzenterdrehvorrichtung (41) die Messeinrichtung (28) gegenüber ihrer Ausrichtfläche (34) ausrichtbar und justierbar ist, – wobei die Exzenterdrehvorrichtung (41) an jeder Lagerstelle eine Exzenterscheibe (46) mit einem Einstellrad, mindestens eine Kugelscheibe (44) mit zugehöriger Kegelpfanne (45) und eine Spannschraube (43) umfasst und die Messeinrichtung (28) von einem Gehäuse (33) umgeben ist, das in Längsrichtung mittels gegenüberliegenden, an Seitenflächen der Halterung (35) angeordnete Bestigungsflansche (37) gelagert ist und Teil der Ausrichtfläche (34) der Messeinrichtung (28) ist.
Patent DE-102013015145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen und Bewerten der Qualität digitaler Karten
Inventor: HEINRICH ANDRÈ
IPC: G09B29/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum computergestützten Testen und Bewerten der Qualität von Daten einer in einem Datenformat vorliegenden und digital gespeicherten digitalen Karte, wobei die Daten in Anwendungen von Navigationssystemen und/oder Fahrerassistenzsystemen eingehen, umfassend die Schritte – Bereitstellen eines Satzes von die Qualität der digitalen Karte beschreibenden Qualitätskriterien, welche zugehörige, auf einer Ebene oder auf mehreren Ebenen untergliederte Subkriterien aufweisen, – Berechnen wenigstens eines inneren und/oder äußeren Qualitätsmaßes für jedes Subkriterium der digitalen Karte, wobei das innere Qualitätsmaß die Daten der digitalen Karte in sich und das äußere Qualitätsmaß die Genauigkeit der Daten der digitalen Karte im Vergleich zu externen Referenzdaten bewerten, – Bilden eines Gesamtqualitätsmaßes aus dem wenigstens einen inneren und/oder äußeren Qualitätsmaß für jedes Subkriterium, – Zusammenfassen der Gesamtqualitätsmaße der Subkriterien zu einem Gesamtqualitätsmaß der digitalen Karte und – Bewerten des Gesamtqualitätsmaßes der digitalen Karte anhand von Schwellenwerten und Ausgeben einer anwendungsspezifischen Bewertung der digitalen Karte, – wobei die Ausgabe der anwendungsspezifischen Bewertung der digitalen Karte in der digitalen Karte und/oder in Form eines Prüfprotokolls und/oder in Form eines Gütesiegels erfolgt und wobei abhängig von den Bewertungsergebnissen diese von auf digitalen Karten basierenden Navigationsanwendungen oder Fahrsicherheitsanwendungen verwendet werden oder wobei technische Systeme auf Basis dieser Bewertung Aufgaben und Entscheidungen durchführen.
Patent DE-102013022348-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, aufweisend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: H01H83/10
Filed: 2013-11-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, aufweisend mindestens einen Überspannungsableiter (1) und eine, mit dem Überspannungsableiter (1) in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung (9; 10; 11), wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden und ein nicht vom Betriebs- oder Stroßstrom durchflossenes Anschlagteil (4K) ausgebildet ist, das mittels eines Lotes auf einer Oberflächenseite des Überspannungsableiters (1) im Bereich der Überlastung zu erwartenden Erwärmung fixiert ist, wobei durch das Anschlagteil (4K) der Bewegungsweg eines mechanisch vorgespannten Entriegelungsschiebers (6) blockiert und bei Überlastung des Überspannungsableiters (1) eine Entriegelung der Schalteinrichtung (9; 10; 11) freigegeben wird, weiterhin im Entriegelungsschieber (6) ein Kontaktplättchen (111) eingesetzt ist, welches im Normalbetrieb eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten (10; 11) der Schalteinrichtung herstellt, wobei mit der Entriegelung bei Überlastung das Kontaktplättchen (111) einer Verschiebebewegung unterliegt mit der Folge einer Unterbrechung der Kontakte der Schalteinrichtung sowie eines Bewegens des Entriegelungsschiebers (6) hinein in den vom Kontaktplättchen (111) vormals eingenommenen Raum, wobei mindestens der Abschnitt des die Kontakte der Schalteinrichtung dann trennenden Bereichs des Entriegelungsschiebers isolierend ausgebildet ist, wobei das ein erster Kontakt (11) der Schalteinrichtung als Stift oder Bolzen ausgebildet ist, welcher unter mechanischer Vorspannung in Richtung eines zweiten Kontakts (10) steht, wobei letzteres ein Gegenkontakt ist, der elektrisch mit einer Anschlussfläche des Überspannungsableiters (1) verbunden ist und der Stift oder Bolzen (10) mit einem Anschlussbügel (9) für den Überspannungsableiter (1) verbunden ist, weiterhin mit einer Wippe (XX), welche mit einem ersten Wippenende an einem Fixpunkt (X1) gelagert ist und mit einem zweiten Wippenende an einem beweglichen Anschlag (X2) angreift und der bewegliche Anschlag (X2) Teil eines Schwenkarms (4) ist, wobei der Schwenkarm (4) eine Ausformung (X3) besitzt, welche am Anschlagteil (4K) anliegt.
Patent DE-102013100911-B4 (DE)
Title: Kombiwerkzeug zur Verfugung
Inventor: LIAO ERIC
IPC: E04F21/165
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kombiwerkzeug zur Verfugung, das folgendes enthält: – einen Handgriff (10), – ein mit einem ersten Ende (11) des Handgriffs (10) verbundenes erstes Putzwerkzeug (20), – ein mit einem zweiten Ende (12) des Handgriffs (10) verbundenes zweites Putzwerkzeug (30), – ein mit einem ersten Ende eines Gleitstück (40) verbundenes drittes Putzwerkzeug (50), wobei das Gleitstück (40) mittels einer Gleitvorrichtung (60) am Handgriff (10) so angebracht ist, dass es sich an ihm hin und her bewegen kann, wobei das dritte Putzwerkzeug (50) von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und wieder in die Ruhestellung gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gleitvorrichtung (60) ein länglicher Durchbruch (63) in Längsrichtung im Griff (10) und zwei Pfosten (65) auf der Unterseite des Gleitstücks (40), an denen eine Gleitplatte (67) von der Unterseite des Griffs (10) her mit Schrauben (66) befestigt ist, gehören, wobei zusätzlich am Gleitstück (40) seitlich Nuten (61) und am Handgriff (10) seitlich vorstehende Führungen (62) vorgesehen sind, die eine Nut für die Gleitplatte (67) seitlich begrenzen.
Patent DE-102013103470-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Feldeffekttransistor
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-04-08
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Ausbilden (134) einer STI (Shallow Trench Isolation) - Struktur (112) in einem Halbleitersubstrat (102), die ein aktives Gebiet (104) auf dem Halbleitersubstrat definiert, wobei die STI-Struktur und das Halbleitergebiet eine koplanare Fläche aufweisen;
 Ausbilden (136) eines Dummy-Gates mit einer dielektrischen Materialschicht und einem leitfähigen Material auf dem aktiven Gebiet und der STI-Struktur,
 Ausbilden (140) einer Zwischenschichtdielektrikumschicht, ILD, auf dem Halbleitersubstrat,
 Entfernen (142) des Dummy-Gates, wodurch ein Gate-Graben in der ILD gebildet wird, wobei nur das leitfähige Material in dem Dummy-Gate entfernt wird,
 Selektives Ätzen (144) der in dem Gate-Graben freiliegenden STI-Struktur; und
 Ausbilden (146) eines Gates (122) in dem Gate-Graben, wobei nur leitfähiges Material abgeschieden wird.
Patent DE-102013105955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Position eines Kolbens einer HPLC-Pumpe
Inventor: SCHLODERER RICHARD
IPC: F04B53/14
Filed: 2013-06-07
Granted: 2018-10-18
Abstract: HPLC-Pumpe (14) mit einer Antriebseinheit (16), die mittels einer Kupplungseinheit (18) mit einem Kolben (12) verbunden ist, um den Kolben (12) entlang einer Längsachse (L) der Pumpe (14) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass- ein von der Antriebseinheit (16) getrennt ausgebildeter Körper (22) vorgesehen ist, der an einem ersten Ende (20) direkt oder mittels der Kupplungseinheit (18) mit dem Kolben (12) verbindbar und mittels des Kolbens (12) bewegbar ist,- wobei der Körper (22) der Bewegung des Kolbens (12) folgt und entlang der Längsachse (L) bewegbar ist, und- wobei eine Messeinrichtung (27) zum Bestimmen der Position des Körpers (22) und zum Erzeugen von entsprechenden Positionssignalen vorgesehen ist, und- wobei der Körper (22) nicht an einer Kraftübertragung zum Bewegen des Kolbens (12) beteiligt ist.
Patent DE-102013108294-B4 (DE)
Title: Dachbaugruppe und Kraftfahrzeug
Inventor: REIF WINFRIED
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Dachbaugruppe (12) für ein Fahrzeug (10), mit zwei sich in Fahrzeuglängsrichtung (L) erstreckenden Dachholmen (16), einem feststehenden Dachelement (36), das fest an den Dachholmen (16) angebracht ist, mindestens einem verschiebbaren Dachelement (34), das zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung in Führungsschienen (32) verschiebbar ist, die an den Dachholmen (16) vorgesehen sind, wobei sich das verschiebbare Dachelement (34) in der geöffneten Stellung unterhalb des feststehenden Dachelements (36) befindet, wobei die Dachholme (16) zwischen einer Schließposition und einer geöffneten Position verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Dachelement (36) in der geöffneten Position einen Deckel bildet, der einen Aufnahmeraum für die verschieb- und verschwenkbaren Dachelemente (34, 36) abschließt und einen Teil der Fahrzeugverkleidung bildet.
Patent DE-102014002263-B4 (DE)
Title: Hubschraubergetriebeprüfstand
Inventor: MAYER PETER
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-02-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Hubschraubergetriebeprüfstand (110), mit einer Belastungseinheit (112), um für ein zu prüfendes Hubschraubergetriebe (111) Belastungsmomente und Belastungskräfte, insbesondere Drehmomente und Biegemomente und Zugkräfte bereitzustellen, mit einer Lagereinheit (113), an welcher die Belastungseinheit (112) angreift und mit welcher die Belastungsmomente und Belastungskräfte in Richtung auf das zu prüfende Hubschraubergetriebe (111) übertragbar sind, und mit einem Prüflingsadapter (117), über welchen das zu prüfende Hubschraubergetriebe (111) an die Lagereinheit (113) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüflingsadapter (117) in die Lagereinheit (113) integriert ist, wobei die Lagereinheit (113) eine in einem statorseitigen Gehäuse (114) drehbar gelagerte, rotorseitige Welle (116) umfasst, wobei an einem ersten Ende der Welle (116) der Prüflingsadapter (117) angreift und über den Prüflingsadapter (117) das zu prüfende Hubschraubergetriebe (111) ankoppelbar ist, und wobei an ein zweites Ende der Welle (116) ein Belastungsmotor der Belastungseinheit (112) lösbar ankoppelbar ist, welcher der Bereitstellung von Drehmomenten für das zu prüfende Hubschraubergetriebe (111) dient, wobei die Belastungseinheit (112) fest in ein Gestell des Hubschraubergetriebeprüfstands eingebunden oder in dasselbe integriert ist, und dass die Lagereinheit (113) von der Belastungseinheit (112) und damit vom Gestell des Hubschraubergetriebeprüfstands (110) lösbar ist.