baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119704-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE SUNG-HUN
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Eine dreidimensionale (3D) Halbleitervorrichtung weist eine Stapelstruktur (ST) auf, welche erste und zweite Stapel (STR) aufweist, welche auf einem Substrat (10) gestapelt sind. Jeder der ersten und zweiten Stapel (STR) weist eine erste Elektrode (EL1) und eine zweite Elektrode (EL2) auf der ersten Elektrode (EL1) auf. Eine Seitenwand der zweiten Elektrode (EL2) des ersten Stapels (STR) ist horizontal von einer Seitenwand der zweiten Elektrode (EL2) des zweiten Stapels (STR) durch einen ersten Abstand beabstandet. Eine Seitenwand der ersten Elektrode (EL1) ist horizontal von der Seitenwand der zweiten Elektrode (EL2) durch einen zweiten Abstand in jedem der ersten und zweiten Stapel (STR) beabstandet. Der zweite Abstand ist kleiner als eine Hälfte des ersten Abstands.
Patent DE-102016121374-A1 (DE)
Title: Maskenhalterung mit geregelter Justiereinrichtung
Inventor: GERSDORFF MARKUS
IPC: C23C16/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für eine Maske (1), die bei einem Beschichtungsverfahren auf der zu beschichtenden Oberfläche eines Substrates (2) aufliegt, um das Abscheiden einer Schicht auf durch die Form und die Lage der Maske (1) vorbestimmte Flächenabschnitte der Oberfläche zu beschränken, wobei Abschnitte (4, 4', 4", 4'", 16) eines Rahmens (3) der Halterung mit einem die Maske (1) verformenden variierbaren Zug an Rändern (1') der Maske (1) angreifen. Es sind folgende Neuerungen vorgesehen:ein Sensor (5) zur Ermittlung einer Ist-Lage der Maske (1) in Bezug auf das Substrat (2), Stellglieder (6, 7, 8) zur Veränderung der Position zumindest eines ersten Abschnittes (4) des Rahmens (3) gegenüber zumindest einem zweiten Abschnitt (4') des Rahmens (3) und ein eine Steuerung (9) aufweisender Regelkreis, um durch eine Veränderung des Zuges (Z, Z', Z", Z''') die Ist-Lage der Maske (1) in Richtung einer Soll-Lage der Maske (1) zu verändern.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Justieren der Lage der Maske, bei dem ein Regelkreis verwendet wird.
Patent DE-102016124521-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: HARTUNG INGMAR
IPC: H01M8/0432
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (150), umfassend eine Brennstoffzelle (10), ein Kühlsystem (60) und wenigstens einen Brennstofftank (44), welcher zur Versorgung der Brennstoffzelle (10) mit Brennstoff eingerichtet ist und- einen Speicherraum (80) zum Speichern von Brennstoff,- eine Hülle (82), welche den Speicherraum (80) brennstoffdicht umschließt, und- eine Kühlmittelleitung (84) aufweist, wobei die Kühlmittelleitung (84) in das Kühlsystem (60) eingebunden und das Kühlsystem (60) und der Brennstofftank (44) dazu eingerichtet sind, Wärme zwischen der Kühlmittelleitung (84) und der Hülle (82) direkt zu übertragen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (200) zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems.
Patent DE-102016201733-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer-Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßdämpfer-Baugruppe (20) für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Stoßdämpfer (1) sowie – einem elastischen Anschlagpuffer (8), der axial zwischen einem Dämpferzylinder (2) und einem Stützlager (4) für eine Kolbenstange (3) des Stoßdämpfers (1) angeordnet und durch eine zwischen Dämpferzylinder (2) und Stützlager (4) wirkende Axialkraft elastisch verformbar ist. Um hochwertige Komponenten eines Kraftfahrzeugs bei übermäßigem Einfedern der Räder vor Beschädigungen zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Knautschelement (10) zwischen dem Dämpferzylinder (2) und dem Stützlager (4) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Axialkraft zu übertragen und plastisch verformt zu werden, wenn diese einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016203522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorhersagen von Trajektorien eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BALAGHIASEFI REZA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zum Vorhersagen von Trajektorien des Kraftfahrzeugs (50), umfassend die Schritte: Erfassen eines Umfeldes (66) des Kraftfahrzeugs (50) durch mindestens eine Umfelderfassungseinrichtung (2), Abfragen von Parametern des Kraftfahrzeugs (50) und/oder weiterer Kraftfahrzeuge (51, 52) durch eine Steuerung (3), Erzeugen einer Menge (28) von Referenztrajektorien (27) bis zu einem vorgegebenen zukünftigen Zeitpunkt durch eine Trajektoriengenerierungseinrichtung (4), wobei die Referenztrajektorien (27) auf Grundlage des erfassten Umfeldes (66) und der abgefragten Parameter des Kraftfahrzeugs (50) erzeugt werden; Bewerten der erzeugten Referenztrajektorien (27) durch eine Kontextbewertungseinrichtung (5), wobei jeder der Referenztrajektorien (27) jeweils eine Eintrittswahrscheinlichkeit zugeordnet wird, und/oder Vergleichen der erzeugten Referenztrajektorien (27) mit einer aktuellen Trajektorienhistorie (30) des Kraftfahrzeugs (50) durch eine Vergleichseinrichtung (6), wobei jeder der erzeugten Referenztrajektorien (27) jeweils ein Ähnlichkeitswert zugeordnet wird, wobei der Ähnlichkeitswert beschreibt, wie groß jeweils eine Übereinstimmung der erzeugten Referenztrajektorie (27) mit der aktuellen Trajektorienhistorie (30) ist; Auswählen einer der Referenztrajektorien (27) in Abhängigkeit der Eintrittswahrscheinlichkeiten und/oder der den Referenztrajektorien (27) zugeordneten Ähnlichkeitswerte durch eine Auswahleinrichtung (7), und Ausgeben der ausgewählten Referenztrajektorie (27) als plausibelste Trajektorie (34). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102016205447-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Windenergieanlage
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Tragstruktur, insbesondere für eine Windenergieanlage, mit zumindest zwei Segmenten (12, 14, 16), die derart miteinander verbunden sind, dass deren Längsachsen (L) im Wesentlichen kollinear zueinander verlaufen, wobei wenigstens eines der Segmente (12, 14, 16) ein Rohrschuss ist, der wenigstens zwei einander zugewandte, zumindest abschnittsweise miteinander verbundene Fügeflächen (18) hat. Es wird eine Tragstruktur (10) bereitgestellt, die dadurch in verkürzter Zeit herstellbar und die kostengünstiger ist, dass die Verbindung der Fügeflächen (18) wenigstens eine Schweißverbindung (20) aufweist, wobei die Dicke der Schweißverbindung (20) geringer ist als die Wanddicke des Rohrschusses (12, 14, 16), und/oder die Verbindung der Fügeflächen (18) wenigstens eine Halteklammer (24) aufweist.
Patent DE-102016206873-A1 (DE)
Title: Schiebemuffe für eine Synchronisierungseinrichtung oder eine Klauenkupplung eines Getriebes sowie Synchronisierungseinrichtung bzw. Klauenkupplung mit der Schiebemuffe
Inventor: JABS WALDEMAR
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-04-22
Abstract: In Getrieben von Fahrzeugen werden Synchronisierungseinheiten eingesetzt, um eine Welle und ein Gangrad auf eine gleiche Drehzahl zu bringen und nach diesem Synchronisieren drehfest zu koppeln. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebemuffe mit verbesserten Funktionseigenschaften sowie eine entsprechende Synchronisierungseinrichtung oder Klauenkupplung mit der Schiebemuffe vorzuschlagen. Hierzu wird eine Schiebemuffe 6 für eine Synchronisierungseinrichtung 1 oder Klauenkupplung eines Getriebes vorgeschlagen, wobei die Schiebemuffe 6 ein Ringkörper ausgebildet ist und eine Hauptachse H definiert, wobei auf dem Ringkörper Teilungspositionen T definiert sind, wobei die Teilungspositionen T im Abstand einer Teilung t um die Hauptachse H regelmäßig verteilt sind, mit einer Mehrzahl von Eingriffszähne 12, wobei die Eingriffszähne 12 als Innenzähne ausgebildet sind, wobei jeder der Eingriffszähne 12 auf einer Teilungsposition T angeordnet ist, wobei die Schiebemuffe 6 mindestens einen Eingriffsbereich 14 aufweist, in dem mindestens zwei Eingriffszähne 12 auf in Umlaufrichtung benachbarten Teilungspositionen T angeordnet sind, mit mindestens einem Begrenzungszahn 13 zur Begrenzung einer axialen Bewegung der Schiebemuffe 6, wobei der Begrenzungszahn 13 zumindest bereichsweise in einer Lücke zwischen zwei Teilungspositionen T angeordnet ist, wobei das Zahnprofil in einer Schnittebene, welche in Bezug auf eine axiale Richtung vorzugsweise mittig durch den Begrenzungszahn 13 verläuft bei dem Begrenzungszahn 13 und bei mindestens einem der Eingriffszähne 12 gleich ausgebildet ist.
Patent DE-102016208385-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein als Stellgetriebe, beispielsweise in einer Vorrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, verwendbares Wellgetriebe umfasst ein nachgiebiges Getriebeelement (5), insbesondere in Form einer Kragenhülse, und ein direkt mit diesem zusammenwirkendes, in sich starres, insbesondere topfförmiges, Getriebeelement (4), sowie eine Schmiermittelzuführung einschließlich eines Filters (20), welcher in einen zylindrischen Abschnitt (13, 15) des in sich starren Getriebeelementes (4) eingesetzt ist.
Patent DE-102016209375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Metallblechs unter Verwendung einer Atmosphärendruckplasmaschicht
Inventor: BISGIN SAMI
IPC: C23F17/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Umformen eines Metallblechs vorgeschlagen. Das Verfahren weist die Schritte auf: Auftragen einer Schutzschicht in der Form einer Atmosphärendruckplasmaschicht auf zumindest Teilbereiche des Metallblechs; Auftragen einer Dünnschichtemulsion auf das Metallblech, wobei die Dünnschichtemulsion einen Emulsionssubstratanteil von 3 bis 25 % aufweist, und Umformen des Metallblechs.
Patent DE-102016212306-A1 (DE)
Title: Zwischenblock und Kompaktachse mit einem Zwischenblock
Inventor: KANE BRIAN
IPC: F15B13/08
Filed: 2016-07-06
Abstract: Offenbart ist ein Zwischenblock für eine Kompaktachse. Dieser hat eine erste Anschlussfläche zum direkten Anschließen eines Steuerblocks und eine zweite Anschlussfläche zum direkten Anschließen eines Hydrozylinders. Im Zwischenblock sind hierbei in Reihe zwei Schaltwegeventile angeordnet, um einen Verbindung zwischen einem Zylinderraum des Hydrozylinders und dem Steuerblock auf- und zuzusteuern. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass Lochbilder der Anschlussflächen des Zwischenblocks und einer Anschlussfläche des Steuerblocks, an die der Zwischenblock angeschlossen ist, zumindest hinsichtlich der Fluidanschlüsse für den Hydrozylinder gleich sind.
Patent DE-102016216128-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: FROEHLICH HOLGER
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblechpaket (1) für eine elektrische Maschine (2). Das Rotorblechpaket (1) umfasst ein erstes Endblech (3), ein zweites Endblech (4), ein erstes Zwischenblech (5), ein zweites Zwischenblech (6) und einen Permanentmagneten (7). Das Rotorblechpaket (1) bildet einen ersten Verteilerkanal (15), einen Füllkanal (14) und einen zweiten Verteilerkanal (19) aus. Der Permanentmagnet (7) ist innerhalb des zweiten Verteilerkanals (19) angeordnet und mittels einer Vergussmasse (20) stoffschlüssig mit dem Rotorblechpaket (1) verbunden, wobei die Vergussmasse (20) zum Eingießen des Permanentmagneten (7) über den ersten Verteilerkanal (15), den Füllkanal (14) und den zweiten Verteilerkanal (19) durch das Rotorblechpaket (1) geleitet werden kann.
Patent DE-102016217362-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: HARMOUCH ALAA
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Kettengliedern, die durch Wiegedruckstückpaare gekoppelte Laschen mit mindestens zwei unterschiedlichen Laschenteilungen umfassen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Tilgerraum innerhalb einer Lascheninnenkontur zwischen zwei Wiegedruckstückpaaren mindestens eine Tilgermasse angeordnet ist.
Patent DE-102016218624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beikrautkontrolle
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: A01M21/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Beikrautkontrolle an stationären Anlagen, insbesondere Solaranlagen, Zäunen oder sonstigen baulichen Einrichtungen, mit wenigstens einer Düse (2, 2a, 2b, 2c), wenigstens einer Einrichtung (3) zum Erwärmen von Wasser sowie einer Zuleitung (5) von der Einrichtung (3) zum Erwärmen von Wasser zu der Düse (2, 2a, 2b, 2c) sowie einer Steuervorrichtung (4) zum Freigeben und Absperren der Zuleitung (5) sowie ein Verfahren zur Beikrautkontrolle mit dieser Vorrichtung, ist bekannt.  Erfindungsgemäß sind die Düse und die Zuleitung (5) fest installiert und die Düse (2, 2a, 2b, 2c) erzeugt ein Tropfenspray (6), das Tropfen (7) mit einem mittleren Volumendurchmesser von mehr als 500 μm aufweist, insbesondere mehr als 1.000 μm  Einsatz zur Beikrautkontrolle an stationären Anlagen.
Patent DE-102016218795-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B60N2/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Fahrzeugsitz (3), welcher zwischen einer ersten Stellung (S1) in Vorwärtsfahrtrichtung (V) des Kraftwagens und einer zweiten Stellung (S2) entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung (V) des Kraftwagens verstellbar ist, und mit einem Sicherheitsgurteinrichtung (10), welche zur Sicherung eines Sitzinsassen des Fahrzeugsitzes (3) in der ersten und zweiten Stellung (S1, S2) vorgesehen ist. Um eine Sitzanlage (1) zu schaffen, welche hinsichtlich des Gewichts, der Komplexität und der Herstellungskosten optimiert ist, umfasst erfindungsgemäß die Sicherheitsgurteinrichtung (10) für die erste und die zweite Stellung (S1, S2) des Fahrzeugsitzes (3) ein jeweiliges, an korrespondierenden kraftwagenrohbauseitigen Haltestellen (17, 18; 19, 20) gehaltenes Gurtsystem (11, 12).
Patent DE-102016223447-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Anwendung bei der Sicherungsvorrichtung
Inventor: STRASDAT BJÖRN
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einem Fahrzeugsitz (2) in einem Kraftfahrzeug (1) zugeordnete manuell betätigbare Sicherungsvorrichtung (5) mit einem ein Gurtband (6) aufweisenden Dreipunkt-Sicherheitsgurt zur alternativen Sicherung eines Fahrzeuginsassen. Der Fahrzeugsitz (2) ist dabei variabel nutzbar, indem die Sitzfläche (3) von der horizontalen Gebrauchsposition in eine vertikale Position schwenkbar ist, um Platz für Gepäck oder einen transportablen Gegenstand (4) zu schaffen. Hierzu hat die Sicherungsvorrichtung (5) zwei Gurtschlösser (7, 8) zur Aufnahme von zwei durch das Gurtband (6) verbundenen Schlosszungen (9, 10), wobei in Abhängigkeit der Nutzung zur Sicherung des Fahrzeuginsassen oder des Gegenstandes (4) eine wechselweise Zuordnung der jeweiligen Schlosszunge (9, 10) zu den verschiedenen Gurtschlössern (7, 8) erfolgt. Um dem Benutzer einen schnellen und intuitiv verständlichen Aufschluss darüber zu geben, welche Zuordnung von Gurtschloss (7, 8) und Schlosszunge (9, 10) für die von ihm gewünschte Nutzung vorzunehmen ist, sind die Schlosszungen (9, 10) mit unterschiedlichen Farbcodierungen (11) ausgestattet, die alternativ an dem jeweiligen Gurtschloss (7, 8) mittels einer entsprechend schaltbaren Lichtquelle (12) darstellbar sind und dem Benutzer die Zuordnung aufgrund übereinstimmender farblicher Gestaltung erleichtern.
Patent DE-102017001170-A1 (DE)
Title: Autorisierungsvorrichtung
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Autorisierungsvorrichtung, welche beispielsweise als ein Pflaster ausgestaltet werden kann und mittels einer Sollbruchstelle lediglich für einen einmaligen Gebrauch eingerichtet ist. Somit kann ein Bezahlvorgang bzw. ein Zutritt zu einem gesicherten Bereich mittels dieser Einwegvorrichtung durchgeführt werden. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung der vorgeschlagenen Autorisierungsvorrichtung sowie auf eine Autorisierungsanordnung, welche die Autorisierungsvorrichtung verwendet. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102017002484-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: FUJIMOTO TAISEI
IPC: G05B19/4067
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) umfasst eine Antriebseinheit (12), die ein Werkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks antreibt, und eine Steuereinheit (14), die die Antriebseinheit (12) steuert. Die Werkzeugmaschine (10) umfasst ferner eine Anomaliebestimmungseinheit (26), die basierend auf Betriebsinformationen der Antriebseinheit (12) bestimmt, ob es möglich ist, die Bearbeitung fortzusetzen, und eine Stromausfallerfassungseinheit (24), die, wenn ein Stromausfall erfasst wird, die Stromquelle der Steuereinheit (14) von einer Normalstromversorgungseinheit (20) auf eine Notstromversorgungseinheit (22) umschaltet, und die Stromquelle der von der Notstromversorgungseinheit (22) auf die Normalstromversorgungseinheit (20) umschaltet, wenn eine Wiederherstellung der Stromversorgung nach dem Stromausfall erfasst wird. Die Steuereinheit (14) stoppt den Betrieb der Antriebseinheit (12), wenn ein Stromausfall erfasst wird, wobei die Steuereinheit (14) danach die Antriebseinheit (12) antreibt, um dadurch die Bearbeitung automatisch wiederaufzunehmen, wenn eine Wiederherstellung der Stromversorgung erfasst wird und die Anomaliebestimmungseinheit (26) bestimmt, dass es möglich ist, die Bearbeitung fortzusetzen.
Patent DE-102017003416-A1 (DE)
Title: Elektrisches Warmwasseraufbereitungssystem
Inventor: JANZEN ALEXANDER
IPC: H05B3/82
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein elektrisches Warmwasseraufbereitungssystem vorgesehen. Das Warmwasseraufbereitungssystem weist ein Schicht-Wärmeübertragungselement auf, welches ein Substrat und eine Heizeinheit aus einem elektrischen Beschichtungsmaterial aufweist. Das elektrische Beschichtungsmaterial ist auf dem Substrat angeordnet. Das Schicht-Wärmeübertragungselement ist als ein doppelwandiges Wärmeübertragungselement ausgestaltet und weist einen innenführenden Strömungskanal, einen außenführenden Strömungskanal, eine thermisch gespritzte elektrisch leitende Schicht, eine thermisch gespritzte elektrisch isolierende Schicht, ein Substrat und eine Isolationseinheit auf.
Patent DE-102017009171-A1 (DE)
Title: Eingebettete rechenvorrichtung
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-10-02
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die einen ersten Verarbeitungskern umfasst, der dafür konfiguriert ist, erste Steuersignale zu erzeugen und ein Display durch Bereitstellen der ersten Steuersignale an das Display über eine erste Displayschnittstelle zu steuern, einen zweiten Verarbeitungskern, der dafür konfiguriert ist, zweite Steuersignale zu erzeugen und das Display durch Bereitstellen der zweiten Steuersignale an das Display über eine zweite Displayschnittstelle zu steuern, und wobei der erste Verarbeitungskern ferner dafür konfiguriert ist, den zweiten Verarbeitungskern zu veranlassen, zumindest teilweise auf Grundlage einer Feststellung durch den ersten Verarbeitungskern, eine Anweisung von außerhalb der Vorrichtung betreffend, sich in einen Schlafzustand zu begeben und diesen zu verlassen.
Patent DE-102017103047-A1 (DE)
Title: Aerosolverdampfer
Inventor: KRÜCKEN WILHELM JOSEF THOMAS
IPC: C23C16/448
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines in einem Trägergasstrom transportierten, durch Verdampfen flüssiger oder fester Partikel insbesondere eines Aerosols oder einer Suspension erzeugten Dampfes, mit zumindest einer in einem Gehäuse (1) mit einem Abstand (a) vor einer Stirnseite (17') eines beheizte Wärmeübertragungsflächen aufweisenden Verdampfungskörpers (17) mündenden Zuleitung (2) zur Zuleitung eines Stroms des Aerosols oder der Suspension in Richtung einer Achse (A) der Mündung (5) der Zuleitung (2) auf die Stirnseite (17). Zur Steigerung der Effizienz ist ein zwischen der Mündung (5) und der Stirnseite (17) angeordneter Prallkörper (15) mit ein oder mehreren Prallflächen (11, 12, 24) vorgesehen, wobei die rotationssymmetrischen Prallflächen (11, 12, 24) in einem Winkel (α, β), der größer als 10 Grad und kleiner als 80 Grad ist, schräg zur Achse (A) gerichtet sind.
Patent DE-102017104908-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben strahlungsemittierender Bauelemente, Verfahren zur Herstellung der Anordnung und Ausgleichsstruktur
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird eine Anordnung (200) mit einer Mehrzahl strahlungsemittierender Bauelemente (212a, 212b, 212c, 212n) angegeben, die jeweils eine vorgegebene erste Kapazität (214a, 214b, 214c, 214n) aufweisen. Die Anordnung umfasst ferner eine Treiberschaltung (230) zur Versorgung der einzelnen Bauelemente mit elektrischer Energie, und eine Ausgleichsstruktur (220), die korrespondierend zu jedem Bauelement jeweils eine variable zweite Kapazität (224a, 224b, 224c, 224n) sowie Mittel zur Einstellung der jeweiligen zweiten Kapazität aufweist. Die Ausgleichsstruktur ist dabei derart mit den Bauelementen verschaltet, dass eine einem Bauelement zugeordnete und von der ersten Kapazität abhängige Gesamtkapazität mittels der zweiten Kapazität einstellbar ist. Es werden überdies ein Verfahren zur Herstellung der Anordnung sowie eine Ausgleichsstruktur angegeben.
Patent DE-102017105923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit (Strahlwasser-)Haube
Inventor: SCHANZENBACH BERND ARMIN
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Abdecken einer Aussparung in einer Wand, insbesondere einer in der Aussparung angeordneten Lüftereinrichtung, aufweisend eine Haube 2 zum Abdecken der Aussparung und einen Befestigungsrahmen 3 zum Befestigen der Haube an der Wand, wobei die Haube 2 und der Befestigungsrahmen 3 miteinander verbindbar sind. Mit dem Ziel, eine leicht herstellbare und stabile Halterung/Verbindung zur Wand zu schaffen, ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen 3 mindestens einen zur Haube hin ausgebildeten Fortsatz 5 mit einem Ösenloch 6 und die Haube 2 mindestens eine Ausnehmung 8 mit einem Arretierungssteg 9 aufweisen. Der mindestens eine Fortsatz 5 und die mindestens eine Ausnehmung 8 sind angepasst und angeordnet, eine Steckverbindung 10 miteinander zu bilden, wobei der mindestens eine Fortsatz 5 in die mindestens eine Ausnehmung 8 und der Arretierungssteg 9 in das Ösenloch 6 gleichzeitig einsetzbar sind.
Patent DE-102017109017-A1 (DE)
Title: Verbrennungskolbenmotor und Verfahren zur Steuerung des Ansaugluftvolumenstroms eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F02B31/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungskolbenmotor, insbesondere Dieselmotor mit Direkteinspritzung, der zwei separate Einlasskanäle (4, 5) pro Zylinder (2) aufweist, nämlich jeweils einen als Drallkanal wirksamen ersten Einlasskanal (4) und jeweils einen als Füllkanal wirksamen zweiten Einlasskanal (5), welche zur Weiterleitung eines Ansaugluftvolumenstroms über jeweils ein Einlassventil (EV1, EV2) mit den Arbeitsräumen (3) der zugeordneten Zylinder (2) strömungstechnisch verbindbar sind, und bei dem die Füllkanäle (5) zumindest teilweise verschließbar sind. Zur Vermeidung von den Ansaugvolumenstrom (10) beeinträchtigenden Strömungswiderständen des Verbrennungskolbenmotors ist vorgesehen, dass zumindest die Einlassventile (EV2) der Füllkanäle (5) über jeweils ein schaltbares Hubübertragungselement mit zugeordneten Nocken einer Nockenwelle in Stellverbindung sind, und dass die Hubübertragung von den zugeordneten Nocken der Nockenwelle auf die Einlassventile (EV2) zum Öffnen der Füllkanäle (5) durch eine Umschaltung der Hubübertragungselemente unterbrechbar oder auf die Hubübertragung von Nullhubnocken der Nockenwelle umschaltbar ist.