baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregelung für pneumatische Niveauregelanlagen in Kraftfahrzeugen
Inventor: STILLER ALEXANDER DR
IPC: B60G17/052
Filed: 2003-07-12
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Niveauregelung einer pneumatischen Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeuges mit mindestens zwei Achsen, mindestens einer Luftfeder (2a, 2b) je Achse, einem oder mehreren Druckspeichern (3), mindestens einem Drucksensor (24), Mitteln (16, 18, 20, 22) zur Bestimmung des Abstandes zwischen mindestens einem Rad und/oder einer Achse und dem Fahrzeugaufbau, einer Steuereinheit (10) und einem Kompressor (12), wobei die Achsen nacheinander von einem Startniveau auf ein Sollniveau geregelt werden, wobei bei einem Aufregelvorgang zumindest zeitweise der Kompressor (12) betrieben wird und/oder eine Verbindung mindestens einer Luftfeder (2a, 2b) zum Druckspeicher (3) hergestellt wird und wobei der Aufregelvorgang der Luftfeder (2a, 2b) oder der Luftfedern (2, 2b) an einer Achse von einem Startniveau auf ein höheres Sollniveau durch die Steuereinheit (10) abgebrochen wird, wenn mindestens eine Abschaltbedingung des Kompressors (12) erfüllt ist und das Druckniveau in dem Druckspeicher (3) zu gering ist, was einen Schiefstand des Kraftfahrzeuges zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, dass das...
Patent DE-10362074-B4 (DE)
Title: Hochschmelzendes Glas oder Glaskeramik sowie der Verwendung
Inventor: STELLE THOMAS
IPC: C03B5/16
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hochschmelzendes
Glas oder hochschmelzende Glaskeramik, umfassend:  80 Gewichts-%
bis 90 Gewichts-% SiO 2 ,  0 Gewichts-%
bis 10 Gewichts-% Al 2 O 3 ,  0
Gewichts-% bis 15 Gewichts-% B 2 O 3 , und  weniger als 3 Gewichts-% R 2 O, wobei  der Anteil von Al 2 O 3  und B 2 O 3  zusammen 7 Gewichts-% bis 20 Gewichts-%
beträgt,
und R für
ein Alkali-Element aus einer Gruppe bestehend aus Li, Na, K, Rb
und Cs steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transmission im
sichtbaren Wellenlängenbereich
zwischen 400 nm und 800 nm, bezogen auf eine Substratdicke von 20
mm, zumindest 65 % beträgt.
Patent DE-10392178-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung und Startsteuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: MIYAMOTO KATSUHIKO
IPC: F02D37/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Startsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der einen Abgasreinigungskatalysator hat, mit einer Motordrehzahl-Detektionseinrichtung (10), einer Zündzeitpunkt-Änderungseinrichtung (15), einem Klappenmechanismus (4), der in einem Ansaugrohr (5) plaziert ist und einen Lufteinlaß einstellt, und einer Steuereinrichtung (12), wobei die Steuereinrichtung (12) eine Klappenöffnung des Klappenmechanismus (4) auf eine Startöffnung in einem Kaltstartmodus des Motors (1) einstellt, wenn die durch die Motordrehzahl-Detektionseinrichtung (10) detektierte Motordrehzahl über eine Startentscheidungs-Drehzahl (N1) steigt, dann die Klappenöffnung aufrecht erhält, bis die durch die Motordrehzahl-Detektionseinrichtung (10) detektierte Motordrehzahl auf eine Soll-Drehzahl (N2) steigt, nachdem ein Zündzeitpunkt durch die Zündzeitpunkt-Änderungseinrichtung (15) nach früh verstellt ist, und die Klappenöffnung erhöht und bewirkt, daß die Zündzeitpunkt-Änderungseinrichtung (15) einen Zündzeitpunkt nach spät verstellt, wenn die Motordrehzahl hoher als dieung (12) die Klappenöffnung zuerst auf eine Anfangsöffnung im Kaltstartmodus des Motors (1) einstellt und dann die Klappenöffnung auf die Startöffnung erhöht.
Patent DE-10392484-B4 (DE)
Title: Kabellose passive Schreibplatte für die Eingabe in Computer
Inventor: LIU YINGJIAN
IPC: G06F3/033
Filed: 2003-04-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kabellose
passive Schreibvorrichtung für
Eingabe in Computer, bestehend aus einer Schreibplatte und einem
Schreibinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass keine Leitungsverbindung
zwischen dem Schreibinstrument und der Schreibplatte vorgesehen
ist und das Schreibinstrument mit keiner Batterie ausgestattet ist,
dass die Schreibplatte, die den von dem Schreibinstrument erzeugten
Druck mittels einer im Schreibinstrument angeordneten Resonanzwicklung
erfassen kann, aus einer Sendeschaltung, einer Empfangsschaltung,
einer Verstärkerschaltung,
einer Phasenwinkel- und Amplitudenwert-Detektorschaltung, und einer
Integrationsschaltung besteht, wobei die Phasenwinkel- und Amplitudenwert-Detektorschaltung
ein Resonanzsignal entsprechend der Position des Schreibinstrumentes
bezüglich
eines X, Y Koordinatensystem und ensprechend des Druckes des Schreibinstrumentes
auswertet, dass das Schreibinstrument einen parallel geschalteten
Resonanzkreis aufweist, der aus einer Induktivität und Kondensatoren gebildet
ist, dass die oben genannten Schaltungen so miteinander verbunden sind,
dass Rechteckwellen, die von einer Hilfs-CPU erzeugt sind, in die
Sendeschaltung eingegeben sind, dass die Sendeschaltung ununterbrochen
elektromagnetische Wellen emittiert, dass eine Schaltung im Schreibinstrument
die von der Sendeschaltung emittierten elektromagnetischen Wellen...
Patent DE-19581489-B4 (DE)
Inventor: MATHIES RICHARD A
IPC: C12Q1/68
Filed: 1995-01-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Compositions are provided comprising sets of fluorescent labels carrying pairs of donor and acceptor dye molecules, designed for efficient excitation of the donors at a single wavelength and emission from the acceptor in each of the pairs at different wavelengths. The different molecules having different donor-acceptor pairs can be modified to have substantially the same mobility under separation conditions, by varying the distance between the donor and acceptor in a given pair. Particularly, the fluorescent compositions find use as labels in sequencing nucleic acids.
Patent DE-19617539-B4 (DE)
Title: Rotor für eine thermische Turbomaschine
Inventor: BAXTER ANDREW
IPC: F01D5/08
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rotor
für eine
thermische Turbomaschine, welcher aus mindestens zwei an ihrer Aussenwand (5)
umfangsmässig
miteinander verschweissten Scheiben (1) besteht, wobei die Scheiben
(1) im verschweissten Zustand einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden
ersten Hohlraum (7) zwischen den Scheiben (1) begrenzen, der Rotor
einen zentral um die Längsachse
(9) angeordneten weiteren Hohlraum (8) zur Führung eines strömenden gasförmigen Mediums
(12) aufweist und der erste und der weitere Hohlraum (7, 8) miteinander
in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Hohlraum
(7) mehrere, gleichmässig über den
Umfang verteilte und vorwiegend radial ausgerichtete Rippen (10,
10') angeordnet sind und zwischen zwei benachbarten Rippen (10,
10') jeweils zur Zu-/Abfuhr des strömenden Mediums (12) in einen/aus einem
Aussenraum mindestens ein Kanal (11) in der Aussenwand (5) der Scheiben
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-19629534-B4 (DE)
Title: CMOS-Vorrichtung mit sechseckigen Zellen
Inventor: KER MING-DOU
IPC: H01L21/8238
Filed: 1996-07-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: CMOS-Vorrichtung
mit einem Halbleitersubstrat (10) und einer Mehrzahl von MOS-Transistor-Zellen
mit:  – einem
sechseckigen Ringgate (42), das auf dem Halbleitersubstrat (10)
ausgebildet ist,  – einem
Drainbereich (44) im Halbleitersubstrat (10), der vom sechseckigen
Ringgate (42) eingeschlossen ist,  – einem Sourcebereich (46)
im Halbleitersubstrat (10), der das sechseckige Ringgate (42) umgibt,  – einem
Drainkontakt (45), der über
der Mitte des Drainbereichs (44) ausgebildet und damit elektrisch
verbunden ist,  – einer
Mehrzahl Sourcekontakte (47), die um das sechseckige. Ringgate (42)
herum über
dem Sourcebereich (46) ausgebildet und mit diesem elektrisch verbunden
sind,  – einem
ersten Schutzring (48) im Halbleitersubstrat (10), der die MOS-Transi
stor-Zellen umgibt und gegen das Halbleitersubstrat (10) vorgespannt
ist, und  – einem
zweiten Schutzring (50) im Halbleitersubstrat, der den ersten Schutzring
(48) umgibt,  – wobei
jede MOS-Transistor-Zelle vom ersten Schutzring (48) den gleichen
Abstand hat.
Patent DE-19630022-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Schutzhaube
Inventor: STARK THOMAS
IPC: B23D59/00
Filed: 1996-07-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, 1insbesondere
Trennschleifer,  mit einem rotierend angetriebenen Schneidwerkzeug
(2) und einer das Schneidwerkzeug (2) über einen Umfangswinkel umgebenden,
zweiteiligen Schutzhaube (1) aus jeweils neben dem Schneidwerkzeug
liegenden Seitenwänden
(30, 32)  und einem die Seitenwände (30, 32) miteinander verbindenden,
das Schneidwerkzeug (2) übergreifenden
und in Umfangsrichtung gekrümmt
verlaufenden Mittelsteg (31),  wobei der erste Schutzhaubenabschnitt
(11) gerätefest montiert
ist und der zweite Schutzhaubenabschnitt (12) relativ zum ersten
Schutzhaubenabschnitt (11) verschwenkbar ist,  wobei am verschwenkbaren
Schutzhaubenabschnitt (12) ein Gleitstück (40) vorgesehen ist, welches
in Umfangsrichtung an der dem feststehenden ersten Schutzhaubenabschnitt
(11) abgewandten Endkante (34) angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Gleitstück
(40) am Mittelsteg (31) angeordnet ist und eine dem Mittelsteg (31)
abgewandte, gerundete äußere Gleitfläche (35)
sowie einen Blaskanal (44) aufweist, der benachbart zur Endkante
(34) in der Gleitfläche
(35) ausmündet.
Patent DE-19713495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rationellen Prüfen und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERGER HORST H
IPC: G01R31/3187
Filed: 1997-03-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum rationellen Prüfen
von integrierten (BI)CMOS-Schaltkreisen auf Fabrikationsfehler,
die mit dem Einprägen
bestimmter Testimpulsmuster aktiviert werden und sich in erhöhter Stromaufnahme
offenbaren, die nach dem Abschalten der Versorgungsspannung durch
die absinkende Spannung über
den Versorgungsanschlüssen
der Schaltungsteile und der dort vorhandenen Parallelkapazität erkannt
wird und möglichst nahe
am Prüfobjekt
die nach Abschalten der Versorgungsspannung durch den Fehlstrom
der Schaltung nach einer spezifizierten Zeit an der am Schaltkreis
vorhandenen Kpazität
(Cs) entstandene Spannungsabsenkung mit einer von außen vorgegebenen
spezifizierten zulässigen
Absenkung verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Vergleich über die
unterschiedliche Vorladung der beiden internen Knoten eines zunächst noch
von der Versorgungsspannung getrennten Flip-Flops, das im definierten
Vergleichszeitpunkt wieder an diese angelegt wird und damit in die
durch die Knotenspannungsdifferenz vorgegebene Vorzugslage fällt, erfolgt,
wodurch direkt eine digitale Aussage (1 oder 0) über das Bestehen des Tests
entsteht.
Patent DE-19748354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Stellelements
Inventor: SCHMIDT HENNING
IPC: F02D35/00
Filed: 1997-11-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Stellelements, welches die Luftzufuhr zu einer
Brennkraftmaschine beeinflußt,
wobei das Stellelement im Rahmen eines Regelkreises abhängig von
einem Soll- und einem Istwert angesteuert wird, wobei ein Regler
vorgesehen ist, der eine Stellgröße (τS, τR) abhängig von
Soll- und Istwert erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsspannung erfaßt wird
und die Stellgröße nach
Maßgabe
der Abweichung der Versorgungsspannung von einem Referenzwert beeinflußt wird.
Patent DE-19806773-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/015
Filed: 1998-02-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Airbageinrichtung für Insassen eines Fahrzeugs mit einem durch einen Gasgenerator (2) befüllbaren Luftsack (4), und mit einer Vorkammer (3), in die ein mittels eines Treibsatzes des Gasgenerators (2) erzeugtes Gasvolumen vor dessen Eintritt in den Luftsack (4) zugeführt wird und mit wenigstens einer Gasstromsteuerungseinrichtung, die der Vorkammer (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die wenigstens eine Gasstromsteuerungseinrichtung die Intensität und die Richtung des Gasvolumenstroms aus der Vorkammer (3) in den Luftsack (4) hinein und damit das Aufblasverhalten des Luftsacks (4) selbst, in Abhängigkeit von mittels einer Sensoreinrichtung (17, 18) erfassten Parametern, steuerbar ist.
Patent DE-19833935-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Behälter zum Einschluß von Werkstoffen und Eisenbahnwaggons, welche zumindest eine dieser Vorrichtung enthalten
Inventor: BEAUBATIE LAURENT
IPC: B61D5/00
Filed: 1998-07-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Behälter oder einen Tank zum Transport gefährlicher und/oder giftiger Substanzen durch Eisenbahnwaggons, wobei die Vorrichtung eine Schutzwand (15) aufweist, welche in Richtung eines Aufpralls gegen ein starres Objekt deformierbar ist, und wobei die Schutzwand aus einem Werkstoff hergestellt ist, welcher die kinetische Energie der Kollision mit dem starren Objekt absorbiert, dadurch gekennzeichnet, daß der Eisenbahnwaggon eine Stützstrebenvorrichtung (11) gegen das Auffahren enthält, welche vor einem Bereich oder vor den Bereichen des Behälters oder Tanks, die durch ein starres Objekt angestoßen werden könnten, angeordnet ist, daß die Schutzwand (15) aus einem Elastomerwerkstoff hergestellt ist und Verstärkungen (17, 19) mit starren Platten enthält, und daß die Schutzwand (15) an der Stützstrebenvorrichtung (11) gegen das Auffahren befestigt ist.
Patent DE-19845751-B4 (DE)
Title: Geschoß-Aufschlagzünder
Inventor: KOELBLI BERTRAM
IPC: F42C11/06
Filed: 1998-10-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Geschoß mit einem programmierbaren Aufschlagzünder, der unter anderem einen Spannungsgenerator, ein Zünd- und Programmierinterface, einen Mikroprozessor und einen Zünd- und Verzögerungsschaltkreis aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannungsgenerator (5), das Zünd- und Programmierinterface (9) und der Mikroprozessor (10) in einem Kopf des Geschosses (a)und der Zünd- und Verzögerungsschaltkreis (6, 7, 8) in einem Boden des Geschosses (a) angeordnet ist und daß die Schaltungsteile im Kopf und im Boden des Geschosses übermaximal drei Leitungen (1, 2, 3) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-19848025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Werkzeugen und Werkzeuge mit behandelter Oberfläche
IPC: C23F17/00
Filed: 1998-10-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Werkzeugen aus Werkzeugstahl, in deren Stahlmatrix Primärkarbide eingelagert sind, wobei an der Oberfläche aufgedeckte und/oder angeschnittene und/oder reliefartig vorstehende Primärkarbide unter Bildung einer punktförmig vertieften Oberfläche abgelöst oder gänzlich herausgelöst werden und auf diese Oberfläche eine ein- oder mehrlagige Hartstoffschicht abgeschieden wird, wobei die Hartstoffschicht nach dem CVD-Verfahren abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar vor Beginn der CVD-Beschichtung in ein und demselben thermisch-chemischen Prozess spezifisch eingestellte Gase die Primärkarbide chemisch und/oder thermisch auf eine vorbestimmte Tiefe von mindestens 1 μm bis zweimal Schichtdicke ablösen und/oder herauslösen.
Patent DE-19851290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung leichter und unentzündlicher Produkte insbesondere für das Bauwesen
Inventor: ZENI VITTORIO
IPC: C04B14/04
Filed: 1998-11-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Produkten, das folgende Arbeitsschritte umfasst:  – Mischen
eines Breis aus  10 bis 70 Gewichtsprozent einer flüssigen Phase
bestehend aus einer Lösung
eines Alkalimetalls,  10 bis 70 Gewichtsprozent eines Härterspulvers,
das zu 10 bis 99,9% pulverförmige
Kieselerde enthält
und – bezogen auf
die Gesamtmenge des Pulvers – mit
0,1 bis 10% mindestens eines Härtungsmittels
versetzt ist, das mindestens eine Verbindung enthält, die
aus der Gruppe der Ester von Polyalkoholen und der Ester von Alkylen-Karbonaten
ausgewählt
ist, und 10 bis 60 Gewichtsprozent mindestens eines Zuschlagstoffes
während
eines Zeitraums von wenigen Minuten bis zwei Stunden,  – Schütten des
gemischten Breis in eine Form oder Schalung und  – Härten des
Breis in der Form oder Schalung bis zur kompletten Trocknung.
Patent DE-19924329-B4 (DE)
Title: Heizgerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: F23N5/20
Filed: 1999-05-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Heizgerät, insbesondere
Standheizung für
Fahrzeuge, mit einer Brennkammer (2), mit einer Glühkerze (4),
mit einem Glühkerzenstutzen
(3), der mit der Brennkammer (2) kommuniziert und in dem die Glühkerze angeordnet
ist, mit einer Brennstoffpumpe (5), die Brennstoff dem Glühkerzenstutzen
(3) zuführt,
mit einem Gebläse
(8), das Frischluft der Brennkammer (2) zuführt, und mit einem Steuergerät (10),
das die Glühkerze
(4), die Brennstoffpumpe (5) und das Gebläse (8) betätigt, wobei  – entweder
ein Umgebungstemperatursensor (15) vorgesehen ist, der die Temperatur
misst, welche die der Brennkammer (2) zugeführte Luft aufweist, und einen
mit dieser Umgebungstemperatur korrelierten Signalwert generiert und
diesen dem Steuergerät
(10) zuleitet, wobei das Steuergerät (10) Zugriff auf mehrere,
gespeicherte Startabläufe (a
bis z) hat, die verschiedenen Bereichen der Umgebungstemperatur
zugeordnet sind, und wobei das Steuergerät (10) zum Zünden bzw.
Starten des Heizgeräts
(1) in Abhängigkeit
der Umgebungstemperatur den dafür
vorgesehen Startablauf (a bis z) auswählt und ausführt,...
Patent DE-19927878-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Adressendecoder und Adressendecodierverfahren hierfür
Inventor: HUR NAK-WON
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-06-18
Granted: 2014-03-13
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (37) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen, – einem internen Signalgenerator (33) zur Aktivierung eines internen Hauptsignals (PR) in Reaktion auf die Aktivierung eines externen Hauptsignals
Patent DE-19928259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen eines endlichen Zustandsautomaten
Inventor: JENSEN KARSTEN
IPC: G06F9/448
Filed: 1999-06-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines endlichen Zustandsautomaten, wobei Eingangssignalvektoren den Zustandsautomaten steuern und ein Eingangssignalvektor in einen Zeiger umgewandelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jedem Zustand des Zustandsautomaten jeweils eine Tabelle mit Folgezuständen zugeordnet ist,  – ein Folgezustand anhand des Zeigers ermittelt wird, und  – in den im vorhergehenden Schritt ermittelten Folgezustand verzweigt wird, wobei  – der Zeiger zum Ermitteln eines Folgezustands einen Speicher adressiert, und  – in dem Speicher eine Tabelle mit Folgezuständen für den Zustand, in dem sich der Zustandsautomat gerade befindet, abgelegt ist, wobei  – in den Speicher die Tabelle mit Folgezuständen in Abhängigkeit von dem Zustand, in dem sich der Zustandsautomat gerade befindet, geladen wird.
Patent DE-19932437-B4 (DE)
Title: Funkfernsteuereinrichtung
Inventor: NARUKE GIICHI
IPC: A63H30/02
Filed: 1999-07-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: Funkfernsteuereinrichtung für ferngesteuerte Objekte, bei der ein Servostellweg von Servomotoren durch Betätigung eines Steuerknüppels gesteuert wird, der an einem Sender angeordnet ist, und die umfasst eine Stelleinheit, um zwei Raten, die jeweils das Verhältnis zwischen einem Steuerknüppelstellweg und dem Servostellweg des Servomotors darstellen, einzustellen, und eine Stelleinheit, um wenigstens einen Umschaltpunkt zwischen den beiden Raten einzustellen, wobei die Raten bei einem Umschaltpunkt umzuschalten sind, der innerhalb eines Bereiches der Steuerknüppelbewegung beliebig einstellbar ist, eine Schaltereinrichtung, um eine der zwei Raten, die in der Stelleinheit zur Einstellung der Raten eingestellt sind, in Abhängigkeit von dem Steuerknüppelstellweg auszuwählen, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkfernsteuerung weiterhin umfasst e9) zur Einstellung der Raten und der Stelleinheit (10) zur Einstellung der Umschaltpunkte verbunden ist, um die Raten an der Stelleinheit (9) zur Einstellung der Raten und die Umschaltpunkte an der Stelleinheit (10) zur Einstellung...
Patent DE-19964223-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine schwingungsentkoppelnde Flanschverbindung
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: F16L23/036
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Spannvorrichtung
für eine
schwingungsentkoppelnde Flanschverbindung im Abgasstrang von Kraftfahrzeugen, über die
die Flansche schwenkbeweglich und/oder dichtend in eine einer Solllage
der zu verbindenden Strangteile entsprechende Stellung federnd vorgespannt
sind und die als bei geschlossenem Abgasstrang auf diesen aufsetzbare,
einstückige,
die Flansche in Spannrichtung federnd beaufschlagende Klammer ausgebildet
ist, deren über
einen Steg verbundene und in Armen auslaufende, bogenförmige Klammerschenkel
die gegenüberliegenden
Flanschseiten übergreifen
und in in Umfangsrichtung beabstandeten Spannbereichen über Abstützungen
die gegenüberliegenden
Flanschseiten beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass von den
jeweils einander gegenüberliegenden
Klammerschenkeln (13, 14) die einander entsprechenden Arme (24 bzw.
25) an ihren vom Steg (12) abgelegenen, freien Enden über Spannlaschen (28,
29) lösbar
verbunden sind, die von den Enden der dem einen, ersten Klammerschenkel
(13) zugeordneten Armen ausgehend jeweils in Richtung auf den entsprechenden Arm
des anderen, zweiten Schenkels (14) abgewinkelt sind und in gegen
diesen eingeschlagenen, hakenförmig
gekrümmten
Endbereichen (30) auslaufen, welche eine den Enden der...
Patent AU-2021103343-B4 (AU)
Title: A provider independent account identification system and method therefor
Inventor: FREUDIGMANN MICHAEL JOSEPH PETER
IPC: G06Q40/02
Filed: 2021-06-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: A provider independent account or transaction identification system including a server operating 
a server software application and associated with an electronically accessible storage location, 
the server software application, upon request from a customer, ascribing a unique Multiword 
Identifier including a number of words to an account or transaction and storing the unique 
Multiword Identifier in the electronically accessible associated with the account or transaction.
Patent DE-102004029041-B4 (DE)
Title: Abtastwandlungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: KIM TAE-SUN
IPC: H04N11/20
Filed: 2004-06-08
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Wandlung von Zeilensprungabtastung zu sequentieller Abtastung, das umfasst:  – Empfangen eines Steuerbefehls zum Durchführen einer Wandlung von Zeilensprungabtastung zu sequentieller Abtastung (IPC) für eingegebene Zeilensprungabtastdaten wahlweise mittels einer von wenigstens zwei Techniken, zu denen eine räumliche IPC-Interpolationstechnik und eine räumlich/zeitliche IPC-Interpolationstechnik gehören, und  – Durchführen der IPC-Technik, die durch den empfangenen Steuerbefehl instruiert wird, mit den eingegebenen Zeilensprungabtastdaten,  – wobei der Steuerbefehl die räumliche IPC-Interpolationstechnik wählt, wenn ein momentanes Halbbild der eingegebenen Zeilensprungabtastdaten ein solches ist, dem ein Halbbild gleichen Typs vorhergeht oder nachfolgt.
Patent DE-102004030380-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor und Verfahren zum Selbsttest eines solchen
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-06-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: Mikromechanischer Drucksensor mit einer an einem Trägerteil (12; 22; 32; 42; 52) angeordneten mikromechanischen Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51) und einem zwischen der Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51) und dem Trägerteil (12; 22; 32; 42; 52) ausgebildeten geschlossenen Hohlraum (17; 27; 37; 47; 57), welcher durch eine Seite der Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51) begrenzt ist, und mit einer Wandlereinrichtung (13, 14; 23, 24; 53, 54; 65; 75, 76) zum Erfassen einer mechanischen Verformung der Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51), wobei eine an der mikromechanischen Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51) vorgesehene Wandlereinrichtung (13, 14; 23, 24; 33, 43; 53, 54) zur Erzeugung einer mechanischen Verformung der mikromechanischen Membranstruktur (11; 21; 31; 41; 51) in Ansprache auf ein von außen zugeführtes Signal vorgegebener Art und Große, und eine Einrichtung zur Erfassung der durch die Wandlereinrichtung (13, 14; 23, 24; 33, 43; 53, 54) erzeugten mechanischen Verformung...