baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225603-A1 (DE)
Title: Insektenbekämpfungs-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: VAN KLEEF PAUL
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Insektenbekämpfungs-Beleuchtungsvorrichtung weist ein Verbindungselement (22) auf, das dazu eingerichtet ist, elektrisch mit einem gewöhnlichen Lampensockel oder einer Steckdose verbunden zu werden. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine oder mehrere Lichtquellen (40) in elektrischer Verbindung mit dem Verbindungselement (22). Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst ferner ein inneres Modul (60), welches ein oder mehrere Insektenbekämpfungs-Materialien aufweist, wie beispielsweise einen Insekten-Lockstoff und einen Klebstoff. Das innere Modul (60) kann innerhalb der Beleuchtungsvorrichtung durch einen Magneten (24) oder durch Schraubgewinde an einem oder beiden Enden des inneren Moduls gesichert sein.
Patent DE-102017001755-A1 (DE)
Title: Gangwechselmechanismus für handschaltgetriebe
Inventor: IKEMOTO TAKAYUKI
IPC: F16H63/34
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Gangwechselmechanismus 40 eines Handschaltgetriebes M umfasst eine Wählgasse 50, die einen ersten Gassenbereich 50a und einen zweiten Gassenbereich 50b aufweist. Der erste Gassenbereich 50a verläuft in einer Wählrichtung unter Schaltgassen der Vorwärtsgänge 51 bis 56 (d. h. den anderen Schaltgassen der Vorwärtsgänge als der Schaltgasse des höchsten Gangs 57) und einer Schaltgasse des Rückwärtsgangs 58. Der zweite Gassenbereich 50b ist unabhängig von dem ersten Gassenbereich 50a und ist mit einer Ausgangsposition der Schaltbwegung in der Schaltgasse des höchsten Gangs 57, einer Zwischenposition von benachbarten Schaltgassen 55 und 56 in der Schaltrichtung, die benachbart zu der Schaltgasse des höchsten Gangs 57 in der Wählrichtung sind, oder einer Endposition der Schaltbewegung in einer bestimmten Schaltgasse, die die Schaltgasse des zweithöchsten Gangs 56 und eine der benachbarten Schaltgassen ist, verbunden.
Patent DE-102017001877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Hindernissen beim Betrieb einer Vibrationsramme
Inventor: JUSSEL PATRICK
IPC: G01P15/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Hindernissen beim Betrieb einer Vibrationsramme, eine entsprechende Vibrationsramme sowie eine Arbeitsmaschine mit einer Vibrationsramme.
Patent DE-102017004187-A1 (DE)
Title: Sandwichplatte mit einem Zellkern
Inventor: HOFFMANN HARTWIG
IPC: B32B29/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Sandwichplatten mit einem Zellkern mit Zellen aus aneinandergereihten Streifen aus gewellter Pappe.Die Sandwichplatten zeichnen sich insbesondere durch ihre wasserdichte Ausführung aus.Dazu befinden sich die Streifen hochkant zwischen zwei Deckplatten. Weiterhin sind die Streifen jeweils wenigstens bereichsweise eine Verkieselung aufweisende, mit Kunststoff oder Kunstharz versehene, eine Kunststoff- oder Kunstharzschicht aufweisende und/oder mit Kunststoff oder Kunstharz durchtränkte Wellpappen. Weiterhin ist die Deckplatte eine Holzplatte, eine Spanplatte, eine MDF-Platte, eine Kunststoffplatte, eine Metallplatte, eine Keramikplatte oder eine Kombination daraus. MDF steht dabei für mitteldichte Faserplatte. Die hochkante Anordnung der Streifen der gewellten Pappe, auch als Wellpappe bekannt, gewährleistet eine hohe Festigkeit der Sandwichplatten bei gleichzeitig geringem Gewicht.
Patent DE-102017005847-A1 (DE)
Title: Windkesselanordnung für Pumpanlagen zur Pulsations- und Schwingungsdämpfung, sowie Verhinderung der Impulsübertragung, insbesondere für Flüssigkeiten mit Schwebstoffen
Inventor: TROTZ VOLMAR
IPC: F04B11/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft sogenannte Windkessel (air vessel, air chamber), die an Pumpanlagen für Flüssigkeiten angeordnet sind. Diese haben die Aufgabe, die durch die Druckpumpe erzeugten Schwingungen, bzw. Druckpulsationen in der geförderten Flüssigkeit und Schwankungen im Förderstrom zu mindern.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Windkesselanordnung für Pumpanlagen für Flüssigkeiten, insbesondere Abwasser zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und eine gute Pulsationsdämpfung in der Flüssigkeit und Schwingungsdämpfung in den Rohrleitungen bzw. Druckleitungen ermöglicht. Erfindungsgemäß ist eine zuführende Druckleitung 05 oberhalb des maximalen Flüssigkeitsspiegels an dem oberen Bereich des Druckbehälters mit Druckluft 03 angeschlossen. Die dort einströmende Flüssigkeit 01 durchströmt dadurch den Bereich der Druckluft nach unten. Am Boden des Druckbehälters 02 ist eine abführende Druckleitung 06 angeschlossen, durch welche die Flüssigkeit 01 aus dem unteren Bereich des Druckbehälters mit der Flüssigkeit 04 ausströmt.
Patent DE-102017006106-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Gasprüfröhrchen und Verwendung einer solchen Aufnahmevorrichtung
Inventor: VORNBÄUMEN GERO
IPC: G01N31/22
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung ist eine Aufnahmevorrichtung (10) für Gasprüfröhrchen (12) und ein Verfahren zur Verwendung einer solchen Aufnahmevorrichtung (10), wobei die Aufnahmevorrichtung (10) zwei endseitige Basisteile (20) umfasst, wobei jedes Basisteil (20) eine Lochscheibe (16) und eine relativ zur Lochscheibe (16) drehbare Endkappe (18) umfasst, wobei jedes Basisteil (20) in seiner Lochscheibe (16) entlang einer Kreislinie eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen zur Aufnahme eines Endes jeweils eines Gasprüfröhrchens (12) aufweist, wobei jede Endkappe (18) zumindest eine inwendig angebrachte und zum Abbrechen einer Spitze (28) eines durch eine Aufnahmeöffnung in der Lochscheibe (16) ragenden Endes eines Gasprüfröhrchens (12) bestimmte Rippe (30) aufweist und wobei bei der Verwendung der Aufnahmevorrichtung (10) durch Drehen zumindest einer Endkappe (18) die Spitzen (28) der in die Aufnahmeöffnungen eingesetzten Enden eines Gasprüfröhrchens (12) abgebrochen werden.
Patent DE-102017011397-A1 (DE)
Title: Aktuator mit umkehrbarer Drehrichtung
Inventor: DETTENBERGER STEFAN
IPC: F16H29/12
Filed: 2017-12-11
Abstract: Bei einem Aktuator (11) mit umsteuerbarem Motor (16) vor einem Untersetzungs-Getriebe (14) lässt sich dieses kinetisch, geometrisch und werkstofftechnisch optimieren, wenn gemäß dem unterschiedlichen Drehmomentenbedarf zum Zuspannen und zum Aufspannen etwa einer elektromotorischen Parkbremse drehrichtungsabhängig unterschiedliche Untersetzungen wirksam werden. Dafür wirken zwei unterschiedlich bemessene, etwa mit einem abgestuften Motor-Ritzel (17) kämmende Zwischenräder (18.1, 18.2) der Untersetzungs-Getriebe (14.1, 14.2) über gegensinnig wirkende Freiläufe (22; 24) auf eine gemeinsame Getriebewelle (20). Je nach der Drehrichtung des Motors (16) rotiert dadurch die Getriebewelle (20) bei unterschiedlichen Drehzahlen, entsprechend unterschiedliche Drehmomente liefernd.
Patent DE-102017105004-A1 (DE)
Title: Aufbereitung einer borhaltigen Flüssigkeit
Inventor: LOEB ANDREAS
IPC: G21F9/10
Filed: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten einer borhaltigen Flüssigkeit eines Kernkraftwerks, insbesondere Druckwasserreaktors, umfassend zumindest die Verfahrensschritte:a) Neutralisieren von in der Flüssigkeit vorhandender Borsäure mittels Natronlauge,b) Aufkonzentrieren der borathaltigen Flüssigkeit mittels Umkehrosmose,c) Fällung der Borsäure und Abscheiden dieser,wobei vor der Aufkonzentration kolloidale und/oder partikuläre Verunreinigungen aus der Flüssigkeit abgetrennt werden, undwobei Cäsium-Radionuklide entfernt werden.
Patent DE-102017105366-A1 (DE)
Title: Maßnehmgestell zur Herstellung von individuell an eine Person angepassten Brillengestellen sowie Verfahren zum Maßnehmen mittels desselben zur Herstellung derartiger Brillengestelle
Inventor: MIERSWA AURÉLIEN
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maßnehmgestell (1, 1', 1'') zum Maßnehmen der wesentlichen Parameter des Kopfes (59) einer Person zur nachfolgenden Anfertigung einer individuell angepassten Brille, welche bevorzugt gemäß einem generativen Fertigungsverfahren beziehungsweise einer additiven Fertigung hergestellt wird, das Maßnehmgestell (1, 1', 1'') bestehend aus einem Frontteil (2, 2', 2'') und je einem daran seitlich angeordneten Bügel (3, 4, 50, 55, 55', 56'), welcher je ein gekrümmtes Endteil (10, 10') aufweist, wobei die Bügel (3, 4, 50, 55, 55', 56') mitsamt ihrem gekrümmten Endteil (10, 10') sowohl in Richtung der Längsachse (15) des Frontteils (2, 2', 2'') mittels eines ersten Verstellmechanismus (12, 12', 13, 13') unter Veränderung des gegenseitigen Abstandes translatorisch verstellbar sind wie auch die Bügel (3, 4, 50, 55, 55', 56') mittels eines zweiten Verstellmechanismus (24, 26) in ihrer Längenausdehnung in Richtung ihrer Längsachse (60, 2) translatorisch verlängerbar sind. Das gekrümmte Endteil (10, 10') des Bügels (3, 4, 50, 55, 55', 56') ist gegenüber demselben zur Ausbildung eines dritten Verstellmechanismus um diese Längsachse (60, 2) des Bügels (3, 4, 50, 55, 55', 56') schwenkbar, zur Anpassung an die Kopfform einer zu vermessenden Person, wie auch die Krümmung des Bügel-Endteils (10, 10') zur Ausbildung eines vierten Verstellmechanismus verstellbar ist zur Anpassung an die Krümmung des äußeren Ohres direkt am Kopf einer zu vermessenden Person, wobei sämtliche Verstellmechanismen eine Maßstabsmarkierung oder eine Skala (16, 18, 21, 25, 35) in Winkelgraden oder Millimetern aufweisen zum Ablesen der Änderung des Winkels bzw. des Abstandes der bewegten Teile gegenüber einer Nullstellung derselben.
Patent DE-102017108023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fördersystem zum gleichzeitigen Transport von langgestreckten Werkstücken und Werkern in einer Fertigungslinie
Inventor: HERWIG GERNOT
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum gleichzeitigen Transport von zu montierenden Kraftwagen oder anderen langgestreckten Werkstücken (18) und Werkern (20) in einer Fertigungslinie, die einen geradlinigen Fertigungsabschnitt (14) aufweist. Mehrere Förderfahrzeuge (12), die jeweils eine sich über die gesamte Fahrzeuglänge hinweg erstreckende und für Werker begehbare Montageplattform (16) haben, bewegen sich in dem geradlinigen Fertigungsabschnitt (14) gemeinsam entlang einer Förderrichtung (22) und bilden einen Verband, bei dem die Montageplattformen (16) benachbarter Förderfahrzeuge (12) zumindest im Wesentlichen spaltfrei aneinander angrenzen. Erfindungsgemäß werden die Werkstücke (18) so auf den Montageplattformen (16) angeordnet, dass eine Längsrichtung (32) der Werkstücke (18) in einem Winkel zwischen 25° und 65° und vorzugsweise von etwa 45° zur Förderrichtung (22) angeordnet ist. Dadurch wird die Fläche auf den Montageplattformen besser ausgenutzt. Außerdem verringern sich die von den Werkern entlang der Förderrichtung (22) zurückzulegenden Wege beim Wechseln zwischen den Montageplattformen (16).
Patent DE-102017112700-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F15B13/042
Filed: 2017-06-08
Abstract: Steuerventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Kolbenraum (3) aufweist, einem Steuerkolben (4), der beweglich in dem Kolbenraum (3) angeordnet ist und den Kolbenraum (3) in wenigstens einen ersten Ventilraum (R1) und einen zweiten Ventilraum (R2) unterteilt, wobei das Steuerventil (1) zumindest einen Leckagepfad (L1) aufweist, der eine gewollte Leckage zwischen dem ersten Ventilraum (R1) und dem zweiten Ventilraum (R2) einstellt. Ein Kraftfahrzeugvorrichtung mit einer verstellbaren Rotationpumpe, die eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Fördervolumens der Rotationspumpe (6) und das Steuerventil (1) aufweist, mit dem ein Druck zum Verstellen der Verstelleinrichtung regelbar ist, wobei das Kraftfahrzeugvorrichtung eine Einrichtung (5) umfasst, die den Steuerkolben (4) in eine erste Position drückt und dort hält, und wobei der wenigstens eine weitere Einlass (E2, E2') des Steuerventils im Betrieb der Rotationspumpe (6) mit einer Hochdruckseite der Rotationspumpe (6) verbunden ist.
Patent DE-102017113903-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (1). Zu einem werkzeuglosen Schließen der Rohrschelle (1) schlägt die Erfindung eine Rasteinrichtung (20) mit schräg in einem Klinkenhalter (12) gehaltenen Blechen als Sperrklinken (11) vor, die beim Schließen der Rohrschelle (1) in Eingriff mit einem Schraubengewinde einer Schließschraube (9) treten und gegen ein Öffnen sperren. Zum Spannen weist die Rohrschelle (1) einen Mutterhalter (13) auf, der eine Mutter (10) axial beweglich mit dem Klinkenhalter (12) verbindet.
Patent DE-102017114444-A1 (DE)
Title: Tilgereinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2017-06-29
Abstract: Tilgereinrichtung für einen Fahrzeugantriebsstrang, umfassend eine Tilgermasse (2) sowie wenigstens ein Federelement (10), wobei das Federelement (10) eine um wenigstens 180° umlaufende Spiralfeder (11) ist, die einerseits mit der ringförmigen Tilgermasse (2) und andererseits mit einem mit einem An- oder Abtriebselement (7) koppelbaren oder gekoppelten Drehmitnehmer (6) verbunden ist.
Patent DE-102017116221-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L27/11517
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist einen nichtflüchtigen Speicher auf. Der nichtflüchtige Speicher weist Folgendes auf: eine erste dielektrische Schicht, die auf einem Substrat angeordnet ist; ein Floating-Gate, das auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist; ein Steuer-Gate; eine zweite dielektrische Schicht, die zwischen dem Floating-Gate und dem Steuer-Gate angeordnet ist und eine Siliziumoxidschicht, eine Siliziumnitridschicht oder Mehrfachschichten aus Siliziumoxid und Siliziumnitrid hat; und ein Lösch-Gate und ein Ansteuer-Gate. Das Lösch-Gate und das Ansteuer-Gate umfassen einen Stapel aus einer unteren Polysiliziumschicht und einer oberen Metallschicht.
Patent DE-102017120646-A1 (DE)
Title: Schalenwaage zum Wiegen und Abwerfen von Faserkomponenten auf ein Mischband
Inventor: MORGNER JOERG
IPC: G01G19/22
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalenwaage (1) zum Wiegen und Abwerfen von Faserkomponenten (32) auf ein Mischband (34) mit einem nach oben offenen Behälter (2), der mehrere Seitenwände (4, 5, 6, 7) und einen in Behälterlängsrichtung zweigeteilten Boden (9) umfasst, wobei der Boden (9) durch zwei drehbar angelenkte Bodenklappen (10, 11) ausgebildet ist, die aus einer aneinander anliegenden inneren Schließstellung voneinander weg in eine äußere Offenstellung rotierbar sind. Erfindungsgemäß sind die beiden Bodenklappen (10, 11) zueinander asymmetrisch ausgebildet, so dass diese unterschiedlich große Bodenflächen (18, 19) aufweisen. Zusätzlich oder alternativ weist zumindest eine der beiden Bodenklappen (10, 11) an ihrer Bodenfläche (18, 19) zumindest in einem Bereich ein Rückhaltemittel (28) auf, mittels dem beim Öffnen der zugeordneten Bodenklappe (18, 19) ein Teil der Faserkomponenten (32) mittels Form- und/oder Reibschluss bis zu einem Teilöffnungswinkel (β) zurückhaltbar ist.
Patent DE-102017128127-A1 (DE)
Title: Magnetisches Drehschieberfluidventil
Inventor: MÜNICH MARC-ANTON
IPC: F16D3/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Magnetisches Drehschieberfluidventil (10) mit einem Ventilgehäuse (11), das einen Ventilraum (15) aufweist, einem Ventilkörper (25), der innerhalb des Ventilraums (15) um eine Drehachse (32) drehbar gelagert ist, einer Magnetkupplung (44) mit einem mit dem Ventilkörper (25) verbundenen Abtriebsrotor (36) mit mindestens einem Abtriebsrotor-Permanentmagneten (35-35) und einem außerhalb des Ventilraums (15) angeordneten Antriebsrotor (43) mit mindestens einem Antriebsrotor-Permanentmagneten (42-42), wobei der Antriebsrotor (43) und der Abtriebsrotor (36) über magnetische Kräfte gekoppelt sind und fluiddicht voneinander getrennt sind, zur Kopplung des Ventilkörpers (25) mit einem Ventilantrieb (51), wobei der Abtriebsrotor (36) an der radialen Außenseite entlang des Umfangs alternierend magnetisiert ist, der Antriebsrotor (43) an der radialen Innenseite entlang des Umfangs alternierend magnetisiert ist, und der Antriebsrotor (43) ringförmig ausgebildet ist und den Abtriebsrotor (36) zumindest teilweise in Axialrichtung umschließt.
Patent DE-102017203125-A1 (DE)
Title: Robotergreifer mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer(1), aufweisend eine Antriebsvorrichtung (20), die einen Motor (M) und ein Getriebe umfasst, wobei das Getriebe einen Spindeltrieb aufweist, der eine im Greifergrundkörper (12) durch den Motor (M) drehangetriebene Antriebsspindel (21) und eine auf der Antriebsspindel (21) laufende Abtriebs-Spindelmutter (22) aufweist, die an einen Fingerträger (17) gekoppelt ist, der mit einem ersten Greiferfinger (16.1) verbunden ist, um den ersten Greiferfinger (16.1) zu bewegen, wobei die Abtriebs-Spindelmutter (22) einen ersten Mutternköper (22.1) aufweist, der ein zur Antriebsspindel (21) korrespondierendes erstes Gewinde (22a) aufweist, einen zweiten Mutternköper (22.2) aufweist, der ein zur Antriebsspindel (21) korrespondierendes zweites Gewinde (22b) aufweist, und der erste Mutternköper (22.1) mit dem zweiten Mutternköper (22.2) mittels einer Parallellenkeranordnung (50) verbunden ist, die ausgebildet ist, den ersten Mutternköper (22.1) in einem vorbestimmten Abstand von dem zweiten Mutternköper (22.2) zu halten und dabei einen Parallelversatz des ersten Mutternköpers (22.1) von dem zweiten Mutternköper (22.2) zuzulassen.
Patent DE-102017206371-A1 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: VIEHWEGER HANS
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafel (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen Trägerkörper (11), in welchem eine Aufnahme (12) ausgebildet ist, in der mindestens ein, insbesondere kombiniertes, funktionswesentliches Bauteil (3) des Kraftfahrzeuges befestigbar ist, wobei die Aufnahme (12) eine obere Kante (12a) und eine untere Kante (12b) aufweist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der oberen Kante (12a) der Aufnahme (12) ein Kragenelement (13) ausgebildet ist, welches die Aufnahme (12) zumindest zum Teil von oben überdeckt, wobei das Kragenelement (13) materialeinheitlich und/oder monolithisch mit dem Trägerkörper (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102017208218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einem Alkalimetall beschichteten Substrats mittels einer Vermittlerschicht und eine Vermittlerschicht sowie ein beschichtetes Substrat
Inventor: KASKEL STEFAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einem Alkalimetall (1) beschichteten Substrats (2), bei dem eine Vermittlerschicht (3) aus einem Werkstoff, der mit dem Alkalimetall (1) durch zumindest teilweise chemische Reduktion der Vermittlerschicht (3) reagiert, auf eine Oberfläche des Substrats (2) aufgebracht wird und eine Oberfläche der Vermittlerschicht (3) mit einem Alkalimetall (1) beaufschlagt und anschließend das Alkalimetall (1) in die feste Phase überführt sowie eine Beschichtung mit dem Alkalimetall ausgebildet wird.
Patent DE-102017208639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reaktivierung von Abgaskatalysatoren
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: B01J38/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reaktivierung von Abgaskatalysatoren durch nachträglich eingebrachtes Edelmetall.
Patent DE-102017209145-A1 (DE)
Title: Filterstreifen für ein spiralförmiges wickelfilter
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wickelbaren Filterstreifen (10) für ein spiralförmiges Wickelfilter umfassend zumindest einen ersten Filterbereich (1) und einen zum ersten Filterbereich (1) ähnlichen zweiten Filterbereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Filterbereich (1, 2) eine Länge aufweist, die einer natürlichen Anzahl der Länge der jeweiligen Windung/en des Filterbereichs (1, 2) entspricht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein spiralförmiges Wickelfilter mit dem wickelbaren Filterstreifen (10) sowie einen mit dem spiralförmigen Wickelfilter bestückten Staubsauger.Die Erfindung erlaubt eine leichtere Handhabung und Reinigung des Wickelfilters.
Patent DE-102017212537-A1 (DE)
Title: Hoch belastbare, elektrisch isolierende Kupplung
Inventor: DIEKHANS GERHARD
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (101, 201, 301, 401) mit einer ersten Kupplungshälfte (103, 203, 303) und einer zweiten Kupplungshälfte (105, 203, 303); wobei zwischen der ersten Kupplungshälfte (103, 203, 303) und der zweiten Kupplungshälfte (105, 203, 303) ein mit einem elektrisch nicht leitfähigen Medium gefüllter Spalt (107, 207, 313) verläuft. Die Kupplung (101, 201, 301, 401) weist mindestens einen elektrisch nicht leitfähigen Körper (111, 210, 315, 317) auf; wobei die erste Kupplungshälfte (103, 203, 303) eine erste Ausnehmung (109, 209, 319, 323) und die zweite Kupplungshälfte (105, 203, 305) eine zweite Ausnehmung (109, 209, 321, 325) aufweist; und wobei der Körper (111, 210, 315, 317) formschlüssig in die erste Ausnehmung (109, 209, 319, 323) und in die zweite Ausnehmung (109, 209, 321, 325) eingreift.
Patent DE-102017213250-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: KOLLER TORSTEN
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul umfassend zumindest eine Batteriezelle (2), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, und eine wärmeleitend mit der zumindest einen Batteriezelle (2) verbundene Kühlplatte (3), wobei zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) weiterhin eine zu einer Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) ausgebildete thermische Ausgleichsschicht (4) angeordnet ist, wobei die thermische Ausgleichsschicht (4) aus einem Grundmaterial (5) ausgebildet ist und weiterhin zumindest einen Kunststoff (6) umfasst, welcher eine Schmelztemperatur oberhalb einer Temperatur von 50° C aufweist.
Patent DE-102017215694-A1 (DE)
Title: SMC-Werkzeug, Verfahren zur Herstellung eines SMC-Bauteils und SMC-Bauteil
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: B29C70/72
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft SMC-Werkzeug zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils mit zwei Werkzeugteilen (2, 3), die entlang einer Schließachse (S) aufeinander zustellbar sind und die im geschlossenen Zustand eine Kavität (4) umschließen, wobei eine in die Kavität (4) hineinragende Haltervorrichtung (10) vorgesehen ist zur Positionierung eines Kopplungselements (20) mit seiner Kopplungsachse (K) quer oder winklig zur Schließachse (S) des SMC-Werkzeugs und zur Fixierung des Kopplungselements (20) in der Kavität (4). Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines SMC-Bauteils und ein SMC-Bauteil angegeben.
Patent DE-102017218351-A1 (DE)
Title: Rotorhohlwelle mit integriertem Pumpenelement
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorhohlwelle (12) für einen Rotor (10) einer elektrischen Maschine (64), umfassend einen beidseitig von einem ersten Stirnflansch (22) und einem zweiten Stirnflansch (24) abgeschlossenen zylinderförmig ausgebildeten Blechpaketträger (16), der einen Wellenhohlraum (26) umgibt, wobei in dem ersten Stirnflansch (22) eine Einlassöffnung (30) ausgebildet ist, und ein innerhalb des Wellenhohlraums (26) angeordnetes Pumpenelement (14), das mit der Einlassöffnung (30) fluidtechnisch verbunden ist und derart angeordnet und ausgebildet ist, dass über das Pumpenelement (14) ein Kühlmedium (32) über die Einlassöffnung (30) ansaugbar und über eine Austrittsöffnung (52) des Pumpenelements (14) gegen eine innere Mantelfläche (34) des zylinderförmig ausgebildeten Blechpaketträgers (16) beförderbar ist.