baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-230718-A3 (DD)
Title: Schnellbausteckgeruest zur instandhaltung von mit arbeitsabstand nebeneinander laufenden rohrleitungen
Inventor: HOPFE PETER
Filed: 1984-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellbausteckgeruest zur Instandhaltung von mit Arbeitsabstand nebeneinander laufenden Rohrleitungen, insbesondere starken Durchrohrleitungen von Pumpenspeicherkraftwerken mit unterschiedlichen Neigungsbereichen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Geruest konstruktiv so auszubilden, dass es nicht am Boden abgestuetzt ist, ohne konstruktive Veraenderungen vornehmen zu muessen, je nach Bedarf aus Einzelsegmenten zusammensteckbar und aneinanderreihbar, fuer unterschiedliche Rohrleitungsdurchmesser und Neigungsbereiche einsetzbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadruch geloest, dass zwei seitenverstellbare tragende Spindelspreizen mit an den Enden entsprechend den Rohrdurchmessern der Rohrleitungen gewoelbten Auflagern, die mit einem der Woelbung der Rohre anpassbarem Belag belegt sind, zwischen den Rohrleitungen eingespannt sind, mittels Steckverbindungen, die auf den seitenverstellbaren tragenden Spindelspreizen angeordnet sind, ein abgewinkelter Tragrahmen, auf den ein Arbeitsboden und je nach Notwendigkeit ein Schutzgelaender befestigt sind, auf den Spindelspreizen aufgesteckt ist und als Einheit beliebig oft aneinanderreihbar ist. Die erfindungsgemaesse Loesung sichert somit eine staendige waagerechte Arbeitsflaeche Fig. 1
Patent DD-232627-A3 (DD)
Title: Dachentlueftung fuer spritzwassergeschuetzte gefaesse, insbesondere fuer elektronikschraenke
Inventor: KOLK WILFRIED
IPC: H05K5/02
Filed: 1984-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachentlueftung fuer spritzwassergeschuetzte Gefaesse, bei der das Dach mit Abstandsstuecken ueber die Schrankoberkante angehoben ist, wodurch ein umlaufender Spalt zur Waermeabfuhr aus dem Gefaess entsteht. Die Dachentlueftung soll trotz einfacher Ausfuehrung mit der gleichen Konstruktion unterschiedliche Schutzgrade ermoeglichen, eine geringe Bauhoehe aufweisen und einfach technologisch gefertigt werden koennen. Aufgabe ist, durch eine geeignete Winkelanordnung sowohl das Eindringen von Fremdkoerpern als auch von Wasser durch den umlaufenden Spalt zu verhindern, wobei die uebliche feinmaschige Siebgewebeabdeckung auf der Dachplatte entfallen kann. Erfindungsgemaess weisen der an der Dachplatte angeordnete geschlossene Winkelrahmen und ein am abgewinkelten Dach angeordneter offener Winkelrahmen eine Hoehe auf, die geringfuegig groesser als die Haelfte der Dachhoehe ist. Die Winkelrahmen sind versetzt gegenueberliegend mit einem Abstand des offenen Winkelrahmens von der Dachaussenkante von 1,5- bis 2facher Hoehe des Daches ueber der Dachplatte angeordnet. Der Abstand der Winkelrahmen zueinander entspricht etwa der halben Dachhoehe. Die Breite des Daches ist etwas geringer als die des Gefaesses. Fig. 1 a
Patent DD-262339-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur bildung eines schutzueberzugs auf der innenflaeche von rohrleitungen
Inventor: SISKIN VIKTOR V
IPC: F16L58/08
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Einrichtung besteht aus den Laschen 1, die bogenfoermig gebogen und mit ihren Enden an den Naben 2 und 3 befestigt sind. In der hinteren Nabe 3 befindet sich die Bohrung 4. Der Innenraum 5 ist mit einem Reagenzmittel in der festen Phase gefuellt. Die Laschen 1 bilden die Laengsschlitze 6 und die radialen Schlitze 7. In die Bohrung 4 ist das Sieb 8 eingesetzt. Fig. 1 und 2
Patent DD-244677-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren und entnehmen kleiner behaeltnisse
Inventor: HAMPEL ROLAND
IPC: B65G47/04
Filed: 1985-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren und Entnehmen kleiner, hermetisch verschlossener Behaeltnisse in eine Messkammer zur Ueberdruck- und Vakuumpruefung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, kleine hermetisch verschlossene Behaeltnisse unabhaengig von geometrischer Form, Masse und Empfindlichkeit bei hoher Produktivitaet automatisch einer Einrichtung zur Leckpruefung zu- und abzufuehren. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die zu pruefenden Behaeltnisse einzeln mehreren Foerdereinrichtungen uebergeben und von diesen der Messkammer zugestellt werden. Nach erfolgter Ueberdruck- oder Vakuumpruefung werden die Behaeltnisse der Messkammer in umgekehrter Reihenfolge mittels Foerdereinrichtungen entnommen und nach Gut- und Ausschussbehaeltnissen getrennt abgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-260619-A3 (DD)
Title: Verfahren zur kesselspeisewassererzeugung durch rauchgasabwaermenutzung
Inventor: SCHUEBEL Klaus
IPC: F22D1/40
Filed: 1986-08-11
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft die Erzeugung von Kesselspeisewasser in mehrstufigen Destillationsanlagen, welche nach dem Prinzip der Entspannungsverdampfung arbeiten. Ziel dieser Erfindung ist es, durch Einsatz geringwertiger Anfallenergie den erforderlichen Aufwand an hochwertiger Energie bei gleichzeitig minimalem apparativem Aufwand spuerbar zu verringern. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Erzeugung von Kesselspeisewasser in mehrstufigen Destillationsanlagen unter Verwendung von exergetisch minderwertiger Abfallenergie vorzuschlagen. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, dass der Kreislaufsole einer mehrstufigen Destillationsanlage ein Soleteilstrom entnommen, in einer Solepumpe hochgespannt und einem Sole-Waermeuebertrager, welcher sich im Rauchgaskanal des Dampfreformers einer Anlage zur Erzeugung von Synthesegas, z. B. fuer die NH3-Erzeugung, befindet, zugefuehrt wird. Der im Sole-Waermeruebertrager durch Rauchgasabkuehlung aufgewaermte Soleteilstrom wird anschliessend mit der restlichen Kreislaufsole, welche in einem dampfbeheizten Solevorwaermer zum Waermebilanzausgleich geringfuegig aufgewaermt wurde, vermischt. Bei dieser Vermischung wird die Temperatur der gesamten Kreislaufsole erhoeht und die Kreislaufsole der mehrstufigen Destillationsanlage zugefuehrt.
Patent DD-274551-A3 (DD)
Title: Kontaktstromabnehmer mit luftkuehlung
Inventor: DYBAN EVGENIJ P
IPC: H01R39/64
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Messtechnik und kann fuer die Uebertragung elektrischer Signale von rotierenden Objekten zu einer festen Messapparatur eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Betriebssicherheit des Stromabnehmers und der Uebertragungsgenauigkeit des Messsignals bei erhoehter Rotationsgeschwindigkeit einer Welle durch die gerichtete Waermeabfuehrung aus der Zone des Gleitkontakts und durch die Entfernung der Verschleissprodukte der Kontaktpaarungen. Am Unterteil 2 des Gehaeuses 1 sind der Stutzen 9 und der Luftsammelkanal 10 mit den Luftverteilerkanaelen 11 angeordnet, die den Sammelkanal mit dem Innenraum des Gehaeuses 1 verbinden. Die Kuehlluft tritt ueber den Stutzen 9 mit einem bestimmten Druck in den Sammelkanal 10 ein. Druck fuellt den Sammelkanal 10 und gelangt dann ueber die Kanaele 11 in den Innenraum des Gehaeuses 1 und erzeugt darin einen Ueberdruck, durch den sich die Deckelhaelften 3 oeffnen. Beim Betrieb des Stromabnehmers kuehlen gerichtete Kuehlluftstroeme, die mit konstantem Druck von unten nach oben durch die Zone des Gleitkontakts jeder Kontaktpaarung ziehen, die Kontakte gleichmaessig und fuehren dabei die entstehenden Verschleissprodukte der Kontaktpaarungen mit sich weg. Fig. 1
Patent DD-268588-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur reduzierung des schutzgasverbrauches beim schutzgasschweissen
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: B23K9/16
Filed: 1987-01-29
Abstract: Die Vorrichtung, der Schutzgas mit bestimmten konstanten Druck zugefuehrt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass fuer das Schutzgas im oder am Brenner ein Kapillarstroemungsweg im Bereich der erhitzten Brennerbauteile angeordnet ist, dessen Verhaeltnis von Laenge zu aequivalenter Spaltbreite groesser als 50 ist. Figur
Patent EP-1052690-A3 (EP)
Inventor: GREBS THOMAS
IPC: H01L29/417
Filed: 2000-04-27
Abstract: A process for forming an MOS-gated device having sell-aligned trenches, a screen oxide
layer is formed on an upper layer of a semiconductor substrate, and a nitride layer is formed
on the screen oxide layer. Using a well mask, the nitride layer is patterned and etched to define
a well region in the upper layer, and ions of a first conduction type are diffused into the masked
upper layer to form the well region. Ions of a second, opposite conduction type are implanted
into the well region of the masked upper layer to form a source region extending to a selected
depth that defines a source-well junction. The well mask is removed, exposing the portion of
the nitride layer previously underlying the mask. An oxide insulating layer providing a hard
mask is formed overlying the well and source regions in the upper layer. The remaining
portions of the nitride layer and the screen oxide layer underlying it, which had been protected
by the well mask, are removed, exposing the portion of the substrate not masked by the oxide
insulating layer. 
     The portion of the substrate thus exposed is etched to form a gate trench extending
through the substrate to a selected depth beneath the well region. Sidewalls and a floor of an
insulator are formed in the gate trench, which is filled with a semiconductor. The
semiconductor in the trench is planarized to be substantially coplanar with the upper surface
of the oxide insulating layer. An interlevel dielectric layer is formed on the planarized gate
trench semiconductor and the upper surface of the oxide insulating layer.
Patent EP-1059093-A3 (EP)
Inventor: GIBERTONI ANDREA
IPC: G05D16/12
Filed: 2000-06-07
Abstract: A vacuum adjustment valve, particularly for thoracic drainage devices,
which comprises a valve body (2) arrangeable on the air intake duct (3) and
forming a first region (6) connected to the intake duct (3) and a second
region (8) connected to the drainage device (11). A regulator (20) is
arranged between the regions (6,8), is struck by the air stream and is
operatively connected to a flow control element (33) which controls a port
(34) for connection between the second region (8) and an environment at
atmospheric pressure. Adjustable elastic closure elements (40,41) act on the
flow control element (33).
Patent EP-1056292-A3 (EP)
Inventor: NALWA VISHVJIT SINGH
IPC: H04N5/74
Filed: 1999-08-17
Abstract: A compact high resolution omnidirectional or panoramic viewer has several cameras
with a common virtual optical center. The field of view of each of the cameras is arranged to
form a continuous 360 degree view of an area when taken as a whole. The cameras are
positioned so that they each view a different reflective surface of a polyhedron such as a pyramid.
This results in each camera having a virtual optical center positioned within the pyramid. The
cameras may be positioned so that their virtual optical centers are offset from each other. The
offsets produce narrow blind regions that remove image distortions received from the edges of
the pyramid's reflective surfaces. The reflective pyramids may be stacked base to base or nested
within each other to produce a more compact panoramic viewer. Using two or more reflective
pyramids in such close proximity permits using many cameras with the same virtual optical
center. Using many cameras divides a large viewing area into many smaller areas where an
individual camera views each smaller area. Since each camera views a smaller area, increased
resolution is provided to the user. The pyramids are mounted to a post that passes through their
vertices, and the cameras are secured to the portion of the post extending out of the vertices.
Patent EP-1087285-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von digitalen Steuersignalen
Inventor: BUSSE OLAF
IPC: H03K7/08
Filed: 2000-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von digitalen Steuersignalen
mit folgenden Merkmalen:
     einem Oszillator (10), der einen digitaeln Ausgang (11) besitzt,   zwei Speichermitteln (20, 30) zur Speicherung des Wertes digital codierten Variablen,
die jeweils einen mit dem digitalen Ausgang (11) des Oszillators (10)
verbundenen Takteingang (22, 31), einen Dateneingang (21, 32) und einen Datenausgang
(23, 33) aufweisen,   einem Addierer (40), der zwei Dateneingänge (41, 42), einen Datenausgang (43)
und einen Carry-Ausgang (44) aufweist, wobei   der erste Dateneingang (41) des Addierers (40) mit dem Datenausgang (23) des
ersten Speichermittels (20) verbunden ist,   der zweite Dateneingang (42) des Addierers (40) mit dem Datenausgang (33) des
zweiten Speichermittels (30) verbunden ist,   der Datenausgang (43) des Addierers (40) mit dem Dateneingang (32) des zweiten
Speichermittels (30) verbunden ist, und   der Carry-Ausgang (44) des Addierers (40) mit einem Impulsteiler (50) verbunden
ist.
Patent EP-1069201-A3 (EP)
Inventor: MATSUMURA YASUSHI
IPC: C22C38/06
Filed: 2000-07-13
Abstract: A steel product contains, by mass%, C : 0.45 to 0.60%,
Si : 0.01 to 0.15%, Mn : 0.20 to 0.60%, S : 0.012% or lower,
Al : 0.015 to 0.040%, Ti : 0.005 to 0.050%, B : 0.0005 to 0.0050%,
N : 0.010% or lower, O : 0.0010% or lower, and balance being
Fe and unavoidable impurities. Limitations are provided to
allowable maximum sizes per each sort of contained non-metallic
inclusions and the number per unit area thereof. This steel
may contains one kind or two kinds or more of Cr: 1.00% or lower,
Mo: 0.50% or lower and Ni: 1.50 or lower.
Patent EP-1078814-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Leuchtweite eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NEUMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/115
Filed: 2000-08-11
Abstract: Einrichtung zur Regelung der Leuchtweite eines
Kraftfahrzeuges umfassend einen Vorderachsgeber (1) und einen
Hinterachsgeber (2), die Signale in Abhängigkeit von der Lage
der Fahrzeugkarosserie zu der Vorderachse und der Hinterachse
des Fahrzeuges bilden können, wobei die Einrichtung weiterhin
Stelleinrichtungen (14, 15) umfaßt, die die Leuchtweite des
Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit von diesen Signalen
einstellen können, wobei die Einrichtung weiterhin einen
Geschwindigkeitsgeber (3) und eine Geländeerkennungseinheit
(24) umfaßt, wobei die Geländeerkennungseinheit (24) mit dem
Vorderachsgeber (1), dem Hinterachsgeber (2) und dem
Geschwindigkeitsgeber (3) verbunden ist, die Differenz der
Signale von Vorderachsgeber (1) und Hinterachsgeber (2)
bilden und speichern, von dieser Differenz eine zuvor
gebildete Differenz der Signale subtrahieren, das durch diese
Subtraktion erhaltene Signal durch ein der Geschwindigkeit
des Fahrzeuges entsprechendes Signal dividieren und das bei
dieser Division erhaltene Signal mit einem vorgegebenen
Schwellwert derart vergleichen kann, daß die
Geländeerkennungseinheit (24) bei Überschreiten des
Schwellwertes entscheidet, daß eine schlechte Wegstrecke
vorliegt, und gegebenenfalls die Regelung der Leuchtweite
deaktiviert.
Patent EP-1094224-A3 (EP)
Inventor: STRENG GUNTER DIPL-ING
IPC: E21B23/00
Filed: 2000-09-16
Abstract: The radial fan has a housing containing an electric motor (12) and a fan assembly (4) with a fan wheel rotatable about a rotation axis. The housing has axial air inlet (6) and radial or tangential outlet (10) openings, two separable parts (2a,2b) and a fan assembly bearer (20) held by spoke-shaped bearer elements (18,18a), at least one (18a) forming a cable duct for electrical motor connection leads with a transition to a connector housing.
Patent EP-1103496-A3 (EP)
Inventor: LIMMER GERD
IPC: B65G23/08
Filed: 2000-10-12
Abstract: The roller track has an integrated drive that can be connected via two contacts (B1,B2) to an electrical power supply.  Information processing units (EM) that form integral components of the rollers (R1) are combined with the drive electronics to form an electronic module. Information is fed to the information processing units via the electrical power supply path.
Patent EP-1096585-A3 (EP)
Inventor: NAKANE KENJI
IPC: H01M4/36
Filed: 2000-10-24
Abstract: Provided is an active material for non-aqueous secondary battery having improved safety with maintaining the capacity and the cycle characteristic, a process for producing the same, and a non-aqueous secondary battery using the same. The active material can be doped/undoped with an alkali metal ion; the active material is a compound particle comprising three or more of constituting elements, and contains an element A selected from Li, Na, K, Mg, Ca, Sr, Ba, B, Al, Ga, In, Si, Zr, Sn, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Ag and Zn as one of the constituting elements; the particle has a region where the concentration of element A is decreasing continuously in the direction of from the particle surface to the particle core; and the ratio (d/D) of the mean width (d) of this region towards the depth direction to the mean radius (D) of the particle is 0.001<d/D<0.5.
Patent EP-1109370-A3 (EP)
Title: Vorrichtung and Verfahren zum individuellen Filtern von über ein Netzwerk übertragener Informationen
Inventor: WONNEBERGER RAMONA
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-11-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum individuellen Filtern von über
ein Netzwerk übertragener Informationen in Form von Anfragen
und Antworten, die an ein Nutzergerät gerichtet sind, mit
Nutzerprofilen, wobei in einem ersten Schritt eine Netzwerkadresse
des Nutzergeräts dem Nutzerprofil anhand der zumindest
einmalige übertragenen Nutzeridentifikationsdaten zugeordnet
wird, und
in einem weiteren Schritt die vom Nutzergerät angeforderten
und gesendeten Informationen anhand der im Nutzerprofil gespeicherten
Kriterien gefiltert werden. Die Kriterien werden
durch Regeln bestimmt, die Mengen von Anfragen und Antworten
definieren, die nicht weitergeleitet werden, wobei diese Menge
durch bekannte Mengenoperatoren verknüpft werden können. Die
Regeln werden durch in den Informationen enthaltene Wörter,
durch Domain-Namen, durch die Verweilzeit im Internet und/oder
durch die Größe oder die Art der Informationen bestimmt.
Patent EP-1106954-A3 (EP)
Inventor: OCKENFUSS ULRICH
IPC: F41A17/64
Filed: 2000-11-21
Abstract: A safety mechanism for a breechblock (10) for repeating weapons, having an operating means (29) arranged on the bolt handle (19), the operating means are operatively connected to a locking bolt (33) which, in the securing position and the safety-release position of the breechblock (10), can be brought into engagement with associated locking grooves (37, 38) of the breechblock sleeve (11).
Patent EP-1062915-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines lagerichtigen, für die Aufnahme eines Implantates vorgesehenen Bohrkavität
Inventor: LAUKS NIKOLA DR
IPC: A61C1/08
Filed: 2000-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer lagerrichtigen, für die Aufnahme eines Implantates
vorgesehenen Bohrkavität in einem menschlichen Kiefer bestehend aus
einem mit einem Bohrer und einem Antrieb versehenen Handstuck (2), wobei das
Handstück (2) mit einem Schalter (3) versehen ist, der bezogen auf die auf ihn
einwirkende Schwerkraft in einer definierten Lage ein Einschaltsignal auslöst. Der
Schalter (3) einen feststehenden Schaltkontakt (4) und ein bewegliches Schaltglied
(5) aufweist, wobei der Schaltkontakt (4) in einer Mulde (7) an ihrem bezogen
auf die auf sie einwirkende Schwerkraft tiefsten Punkt angeordnet ist, in der
das Schaltglied (5) als eine das Einschaltsignal auslösende Kugel (8) gelagert ist.
Patent EP-1065450-A3 (EP)
Inventor: KATSIR DINA
IPC: F24J2/46
Filed: 2000-06-27
Abstract: A solar absorber-reflector (20) is provided for solar heat transmission into a heat absorbing chamber and/or repelling back of solar heat resulting from incident solar radiation. The solar absorber-reflector (20) is also suitable as a passive thermal control material for space applications, and consists of several layers. The minimal configuration includes three basic layers: a layer with a selective solar radiation absorbing surface (6), having high absorptance of solar radiation and low thermal emittance; a layer with a light-reflecting surface (4) facing a direction opposite to the selective solar radiation absorbing surface; and a polymer film (2) being transparent to visible light and possessing high thermal emittance, with a heat-emitting surface facing the same direction as the light-reflecting surface. The various layers (2,4,6) and surfaces of the solar absorber-reflector (20) are oriented, constructed and bonded together, enabling operation in a solar-heating mode, in which the incident solar radiation is absorbed and the resulting solar heat is transmitted into the heat absorbing chamber, or in a light-reflection mode, in which the incident solar radiation is reflected and the resulted solar heat is repelled back and prevented from penetrating into the heat absorbing chamber, or in a mixed mode, in which a part of the solar absorber-reflector (20) operates in a solar-heating mode and a part of the solar-absorber-reflector (20) operates in a light-reflection mode, simultaneously.  <IMAGE>
Patent EP-1083612-A3 (EP)
Inventor: MADATHIL JOSEPH K
IPC: H01L51/50
Filed: 2000-08-21
Abstract: An organic electroluminescent (EL) device having a layered
structure, including an anode; an organic hole-transport layer in contact with the
anode; an organic emitting layer having one surface thereof in contact with the
hole-transport layer; an organic electron-transport layer in contact with a second
surface of the emitting layer; an electron-injecting layer in contact with the
electron-transport layer; and a cathode in contact with the electron-injecting layer,
wherein the electron-injecting layer includes aluminum and at least one alkali
halide or at least one alkaline earth halide.
Patent EP-1052497-A3 (EP)
Inventor: SAKAI TAKAYOSHI
IPC: G01N1/31
Filed: 2000-05-08
Abstract: The cover glass adhering device is capable of dropping fixed amount of
mounting medium, using cover glasses (16) having various length, and being
small in size. In the cover glass (16) adhering device, a drop nozzle (72) drops
the mounting medium onto a specimen (10) on a slide glass (12), which is held
horizontally. A removing member (82) removes a drop of the mounting
medium dangling from the drop nozzle (72). The removing member (82) is
located outside of the slide glass (12). A traveling unit travels the drop nozzle
(72), from which the dangling drop of the mounting medium has been removed
by the removing member (82), along the specimen (10) on the slide glass (12)
so as to drop a prescribed amount of the mounting medium over the specimen
(10).
Patent EP-1096008-A3 (EP)
Inventor: HERNANDEZ ROBERT
IPC: A61P31/00
Filed: 2000-10-16
Abstract: Polynucleotide and polypeptide sequences are described. The polypeptide sequences
comprise one or more of: (a) a polypeptide having the deduced amino acid sequence
translated from the polynucleotide sequence in SEQ ID NO: 1 and variants, fragments,
homologues, analogues and derivatives thereof; or (b) a polypeptide of SEQ ID NO: 2
and variants, fragments, homologues, analogues and derivatives thereof.
Patent EP-1106709-A3 (EP)
Inventor: FOSTER JOHN C
IPC: H01J37/34
Filed: 2000-12-01
Abstract: The disclosure relates to a method and apparatus
(100) for achieving conformal step coverage of one or
more materials on a substrate (110) using sputtered
ionized materia. A target (104) provides a source of
material to be sputtered by a plasma and then ionized
by an inductive coil (122), thereby producing
electrons and ions. In one embodiment, one or both of
the signals to the substrate and the target are
modulated. Preferably, the modulated signal to the
substrate includes a negative voltage portion and a
zero voltage portion.
Patent EP-1111880-A3 (EP)
Title: Method and apparatus for detecting dual tone alerting signal in telephone systems
Inventor: CHING PHILIP
IPC: H04L12/70
Filed: 2000-12-11
Abstract: An apparatus for detecting a dual tone alert signal in a telephone system capable of at
least off hook mode operation includes a processing channel for each tone. Each channel
consists of a bandsplit filter for extracting the tone of interest and attenuating the other
tone; a comparator for comparing the output of said bandsplit filter with a threshold
value; and an adaptive threshold generator for generating said threshold value adapted to
the amplitude of the output of said bandsplit filter to reject speech and music imitations.
The apparatus offers improved talkdown and talkoff immunity.