baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10102484-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch, insbesondere Sitzsteh Arbeitsplatz mit Motorhöhenschnellverstellung
Inventor: SCHICKLING HANNS
IPC: A47B9/12
Filed: 2001-01-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch, insbesondere Sitzsteh-Arbeitsplatz mit wenigstens zwei telekopierenden Tischbeinen, deren Gleichlauf und Gewichtsausgleich über ein Gleichlauf-Seiltrieb erfolgt, bestehend aus zwei gegenläufig über Kreuz geführten Gleichlaufseilen, die über Doppelumlenkrollen zu den Enden der telekopierenden Tischbeine geführt werden, wobei dem Gleichlauf-Seiltrieb direkt kraftschlüssig wenigstens ein Seilantrieb zugeordnet ist, der jeweils eine Antriebswelle aufweist, und wobei jeweils ein oder auch beide Gleichlaufseile mindestens einmal oder je nach erforderlicher Kraftübertragung mehrmals wenigstens eine Antriebswelle umschlingen und dann den Gleichlauf fortsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebswelle (7) zur besseren Seilführung und Kraftübertragung etwa als links- oder rechtsgängiger oder bei mehr telekopierenden Tischbeinen (8) auch mehrgängiger Rundgewindezapfen ausgebildet ist, dessen Rundrillenradius etwa dem Gleichlaufseilhalbmesser entspricht und dessen Gewindesteigung gleich oder größer dem Gleichlaufseildurchmesser ist.
Patent DE-10113023-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fach und Behälter für die Unterbringung eines Kraftfahrzeugfeuerlöschers
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-03-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist ein Fach für die Unterbringung eines Kraftfahrzeugfeuerlöschers auf, wobei das Fach mit einer Mulde 3 für die Aufnahme des Kraftfahrzeugfeuerlöschers und mit einem Deckel zum Verschließen der Mulde 3 ausgestattet ist. Das Fach wird erfindungsgemäß durch einen Behälter 1 gebildet. Dieser Behälter 1 weist ein Behälterunterteil 2 mit der den Kfz.-Feuerlöscher aufnehmende Mulde 3 und einen das Behälterunterteil 2 verschließenden Behälterdeckel 11 auf. Ferner ist dieser Behälter 1 in den Boden des Fußraumes des Kraftfahrzeuges eingelassen ist, wobei der Behälterdeckel 11 mit dem Fußboden des Innenraumes des Kraftfahrzeuges abschließt.
Patent DE-10129005-B4 (DE)
Inventor: ENDERLE HARALD
IPC: G01C21/36
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: The invention relates to a simple, cost-effective voice-recognition method and voice-recognition system for recognising the verbal statements of a user, to select a desired list element from a complete list of list elements. According to the invention, the user must name both the complete word of the desired list element and at least one initial character of the desired element in the verbal statement, using sequential voice entries. The verbal statement is split into the components complete word and individual character, said components are processed separately and the two separate voice entries are processed individually. Voice recognition is carried out for the two processed components complete word and individual character. The voice-recognition method and system can be used for guidance systems or navigation systems.
Patent DE-10132266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Übergabepassers in einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: HAUCK AXEL DR
IPC: B41F33/14
Filed: 2001-07-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Passerdifferenzen beim Betreiben einer Druckmaschine insbesondere Bogenoffsetdruckmaschine, wobei in den einzelnen Druckwerken wenigstens durch Umfangsregisterkorrekturen entsprechenden Passerdifferenzen entgegengewirkt wird und Korrekturwerte für unterschiedliche Druckgeschwindigkeiten festgestellt und in einem Speicher (15) abgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die verschiedenen Passerdifferenzen bei unterschiedlichen Druckgeschwindigkeiten durch eine automatische Registermess- und Registerregeleinrichtung festgestellt werden, dass dann die zur Kompensation von Passerdifferenzen notwendigen druckgeschwindigkeitabhängigen Korrekturwerte in einer Recheneinrichtung (14) einer zentralen Regeleinrichtung (13) errechnet und in dem Speicher (15) abgelegt werden und dass in einem weiteren Schritt bei Veränderungen der Druckgeschwindigkeit (V) der zuvor errechnete Korrekturwert einem Regler (30) der automatischen Registermess- und Regeleinrichtung aufgeschaltet wird.
Patent DE-10149044-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fahrzeugleuchte
(1), insbesondere zur Beleuchtung des Innenraumes oder eines Inneneinrichtungsteiles
eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Lichtleiter (2), der wenigstens
eine Lichteintrittsfläche
(3) mit zumindest einem dieser zugeordneten Leuchtmittel (4) hat,
wobei der Lichtleiter (2) an einer Seite wenigstens einen flächigen Störstellenbereich
(5) aufweist, an dem das darauf auftreffende, in dem Lichtleiter
(2) geführte
Licht derart umgelenkt oder gestreut wird, dass es an eine an einer
dieser Seite gegenüberliegenden
Lichtleiterseite befindlichen Lichtaustrittsfläche (6) aus dem Lichtleiter
(2) austritt, und wobei der Lichtleiter (2) an mindestens einer, von
der Lichteintrittsfläche
(3) beabstandeten Stelle in seinem Verlauf eine Kurve aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (2) in einem kurvenaußenseitigen,
quer zur Erstreckungsebene des Störstellenbereichs (5) verlaufenden
Mantelflächenbereich
(7) wenigstens ein optisches Streuelement (8) aufweist, an dem das
darauf auftreffende, in dem Lichtleiter (2) geführte Licht derart gestreut
wird, dass es auf den Störstellenbereich
(5) auftrifft und dort derart umgelenkt oder gestreut wird, dass...
Patent DE-10210485-B4 (DE)
Title: Fernsehempfangsgerät mit Online-Modul
Inventor: HOPF REINHOLD
IPC: H04N7/173
Filed: 2002-03-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Fernsehempfangsgerät aufweisend  – mindestens
eine Schnittstelle für
den Empfang von analogen und/oder digitalen Fernseh- oder Videosignalen
mit oder ohne Tonsignal,  – mindestens
Signalverarbeitungsschaltungen für
Video- und Tonsignale,  – ein
Display zur Darstellung der Videosignale,  – eine OSD-Schaltung zur Anzeige
und/oder Einblendung von alphanumerischen und/oder grafischen Zeichen
auf dem Display,  – mindestens
eine Kommunikationsschnittstelle für den Anschluss an ein Telekommunikationsnetzwerk,  – einen
Mikrocontroller zur Herstellung der Verbindung mit einem externen
Kommunikationsrechner,  – einen
Speicher, in welchem vom Mikrocontroller gesteuert vom Kommunikationsrechner
empfangene Informationen seitenweise abspeicherbar sind, welcher
Mikrocontroller über
einen Gerätebus
des Fernsehempfangsgerätes Steuersignale
von einer Fern- und/oder Ortsbedienung des Fernsehempfangsgerätes zur
Funktionssteuerung empfängt
und eine Anwahlprozedur und die Speicherung steuert und die empfangenen
oder gespeicherten Signale für die
Darstellung auf dem Display an die OSD-Schaltung abgibt, die je
nach Ansteuerung die darzustellenden Signale in ein laufendes Bild
einblendet oder anstatt eines Bildes eine...
Patent DE-10212370-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren dafür
IPC: B62D29/04
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug mit einer Dachaußenhaut
(1) und fahrzeuginnenseitig angeordneten Schichten aus Verbundwerkstoffen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  fahrzeuginnenseitig
beginnend von der Dachaußenhaut
(1) folgender Schichtaufbau zumindest flächenanteilig besteht:  – eine mittels
dem Long-Fiber-Injection-Verfahren hergestellte erste Faser enthaltende
Schicht (2), und  – eine
Trägerschicht
(3) aus Versteifungsmaterial.
Patent DE-10220572-B4 (DE)
Title: Feststeller zum Feststellen relativ zueinander beweglicher Objekte
Inventor: BERARDINUCCI LUCIANO
IPC: F16F9/46
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Feststeller,
umfassend einen mit einem Arbeitsmedium gefüllten Zylinder, der von einem
Kolben in zwei Arbeitsräume
unterteilt wird, wobei zwischen den Arbeitsräumen mindestens eine Strömungsverbindung vorliegt,
die von einem ersten und einem zweiten Ventil angesteuert wird,
wobei das zweite Ventil erst dann öffnen kann, wenn das erste
Ventil geöffnet
ist, wobei die beiden Ventile parallel geschaltet sind und das aus
dem ersten Ventil austretende Arbeitsmedium das zweite Ventil in
die Öffnungsstellung
bewegt, wobei das zweite Ventil von einem Druck in einem Bypass
zum ersten Ventil in der Öffnungsstellung
unabhängig
von der Schaltstellung des ersten Ventils gehalten wird, dadurch
gekennzeichnet, dass für
jede Bewegungsrichtung des Kolbens (7) jeweils ein erstes und ein
zweites Ventil (15a; 15b; 33a, 33b) ausgeführt sind und dass das zweite
Ventil (33a; 33b) jeweils einen Schieber (29a; 29b) umfasst, der
den Bypass (35a; 35b) zum jeweils ersten Ventil (15a; 15b) freigibt
oder verschließt,
wobei zwischen den beiden Schiebern...
Patent DE-10230960-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: B23K26/06
Filed: 2002-07-10
Granted: 2011-10-06
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Laserstrahls (2), mit einem Teleskop (1) zum Aufweiten und Fokussieren des Laserstrahls (2), das einen Ellipsoidspiegel (3) und einen Paraboloidspiegel (4) aufweist, wobei die Rotationssymmetrieachsen (6) des Ellipsoidspiegels (3) und des Paraboloidspiegels (4) zueinander kollinear verlaufen und der Brennpunkt des Paraboloidspiegels (4) mit einem Brennpunkt des Ellipsoidspiegels (3) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Achsen (10, 9) des in das Teleskop (1) einfallenden und des aus dem Teleskop (1) ausfallenden Laserstrahls (7, 8) parallel zueinander verlaufen und dass das Teleskop (1) parallel zur optischen Achse (10) des in das Teleskop (1) einfallenden Laserstrahls (7) verfahrbar ist.
Patent DE-10322340-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fräsen von Freiformflächen
Inventor: GLAESSER ARNDT
IPC: G05B19/4097
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Fräsen
von Freiformflächen
an Werkstücken,
insbesondere zum 5-Achsfräsen, wobei
ein Werkstück
(16) von einem Werkzeug (17) bzw. einem Fräsen derart gefräst wird,
dass sich eine gewünschte
Freiformfläche
ergibt, wobei das Werkzeug (17) zum Fräsen entlang mindestens einer
definierten Werkzeugbahn bzw. Fräsbahn
relativ zum Werkstück
bewegt wird und zusätzlich
zu der oder jeder Werkzeugbahn eine erste Führungskurve (18, 19) für einen
Werkzeugvektor des Werkzeugs definiert wird, wobei beim Fräsen der Werkzeugvektor
in Abhängigkeit
von der oder jeder Führungskurve
(18, 19) ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite
Führungskurve
(18, 19) für
den Werkzeugvektor des Werkzeugs (17) definiert wird, wobei die
Führungskurven
(18, 19) derart definiert werden, dass das Werkstück kollisionsfrei
bearbeitet werden kann und wobei durch die erste und zweite Führungskurve
(18, 19) eine Führungsfläche (22)
bestimmt wird, und dass abhängig
von einem Verhältnis
zwischen einer aktuellen Fräsbahn
und der Gesamtanzahl der Fräsbahnen
eine in der Führungsfläche (22)
liegende...
Patent DE-10329411-B4 (DE)
Inventor: FLACH ANDREAS
IPC: H05B6/80
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-01-19
Abstract: In an even numbered polygonal microwave resonator wherein a high mode microwave mode is formed and in the resonator volume a homogeneous field distribution is established for the thermal processing of workpieces, a microwave in-coupling structure pair is provided along a joining edge of two wall segments alternately at opposite sides and the in-coupling structure pairs or in communication, via a rectangular microwave guide channel, with a microwave sources supplying microwaves to the in-coupling structure pairs so that the microwaves entering the resonator from each in-coupling structure are directed toward an opposite corner area of the resonator and are reflected from the opposite corner area back into the center area of the resonator in the form of separate beams.
Patent DE-10331344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUCHNER KLAUS DR ING
IPC: F01M13/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, bei dem in einem ersten Betriebsbereich mit Teillast das Kurbelgehäuse über eine erste Entlüftungsleitung entlüftet wird, die stromabwärts einer Drosselklappe in eine Ansaugleitung der Brennkraftmaschine mündet, während in einem zweiten Betriebsbereich mit Volllast das Kurbelgehäuse über eine zweite Entlüftungsleitung entlüftet wird, die stromaufwärts der Drosselklappe in die Ansaugleitung mündet, und der Durchfluss durch die erste Entlüftungsleitung (18) mittels eines Steuerventils (22) in Abhängigkeit relevanter Kenngrößen, Kennlinien oder Kennfelder geregelt wird dadurch gekennzeichnet, dass die erste Entlüftungsleitung (18) gesperrt wird, wenn die Brennkraftmaschine (10, 11) im Schubbetrieb (32) arbeitet.
Patent DE-10343762-B4 (DE)
IPC: B65D47/24
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a container closure (1) comprising a cap (2) that can be applied to a container opening, a pouring element (20) arranged on the cap (2), an outlet tube (21), and a closing device that can close the outlet channel (22) of the outlet tube (21). Said closing device comprises a closing element (40) that is positioned on a sealing surface (8) arranged on the inlet (23) of the outlet channel (22) in the closing position, and can be displaced in the axial direction of the outlet tube (21), from a closing position to an opening position and vice versa, by means of an actuating element. The aim of the invention is to ensure a tight closure even when the pressure inside the container is high, and to be able to easily open the container closure. To this end, the actuating element is a pintail (30) that is arranged at a right angle to the longitudinal axis of the outlet tube (21) and is mounted in such a way that it can rotate therein (20).
Patent DE-19517434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr im Schiebebetrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 1995-05-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr im Schiebebetrieb einer Brennkraftmaschine
mit einem Katalysator,  – bei
dem ein Maß für die Temperatur
des Katalysators bestimmt wird und bei dem die Unterbrechung der
Kraftstoffzufuhr wenigstens abhängig
vom genannten Maß erfolgt und  – bei dem überprüft wird,
ob das Maß für die Temperatur des
Katalysators eine Bedingung erfüllt,
die für
eine hohe Katalysatortemperatur charakteristisch ist und eine Unterbrechung
der Kraftstoffzufuhr nur dann erfolgt, wenn die genannte Bedingung
nicht erfüllt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß als Maß für die Temperatur des Katalysators
(5) ein den Lastzustand der Brennkraftmaschine (1) repräsentierender
Parameter verwendet wird, mit dem die Brennkraftmaschine (1) kurz
vor Erreichen der Schiebebetriebsphase betrieben wurde und  – daß die charakteristische
Bedingung für
eine hohe Katalysatortemperatur bei Überschreiten eines Lastschwellenwertes
als erfüllt
gilt.
Patent DE-19625077-B4 (DE)
Title: Leuchtstofflampen-Vorschaltgerät
Inventor: LUDWIG JUERGEN
IPC: H05B41/295
Filed: 1996-06-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Leuchtstofflampen-Vorschaltgerät mit einem
ersten Transformator (12), der eine mit einer Drossel (32) in Reihe
geschaltete Sekundärwicklung
(16) und Elektroden-Heizwicklungen (18,20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drossel (32) die Sekundärwicklung
(34) eines zweiten Transformators (36) bildet, der eine erste Primärwicklung
(38) und eine zweite Primärwicklung
(40) aufweist, wobei die erste Primärwicklung (38) über einen
ersten Schalter (42) derart zu einer Elektrodenheizwicklung (20)
parallel geschaltet ist, dass die von der ersten Primärwicklung
(38) in die Sekundärwicklung
(34) des zweiten Transformators (36) transformierte Spannung (50)
zur Spannung (52) an der Sekundärwicklung
(16) des ersten Transformators (12) entgegengesetzt gerichtet ist,
und die zweite Primärwicklung
(40) über
einen zweiten Schalter (44) derart zur gleichen Elektrodenheizwicklung
(20) parallel geschaltet ist, dass die von der zweiten Primärwicklung (40)
in die Sekundärwicklung
(34) des zweiten Transformators (36) transformierte Spannung (54)
zur Spannung (52) an der Sekundärwicklung
(16) des ersten Transformators (12) gleich gerichtet ist, wobei
während
der Vorheizphase...
Patent DE-19634780-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitslichtleiter mit MFA-Schlauch
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: C08J7/04
Filed: 1996-08-28
Granted: 2011-07-14
Abstract: Lichtleiter mit einem Schlauch (21) aus einem Kohlenstoff und Fluor enthaltendem Kunststoff, der mit einer lichtleitenden Flüssigkeit (23) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (21) aus einem Copolymer von Tetrafluorethylen und Perfluor-Methylvinylether besteht.
Patent DE-19719563-B4 (DE)
Title: Kühlanlage
Inventor: OTTE FRANZ SIEGFRIED
IPC: B08B17/00
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kältemaschine mit im Freien angeordneten Motor/Getriebe (2), die zur Erzeugung eines Temperaturgefälles außerhalb des zu klimatisierenden Raums aufgestellt ist, mit einer Auffangschale (10), die rechteckig und die Grundfläche des Gehäuses (8) der Kältemaschine (1) flächenmäßig abdeckend ausgebildet ist und einen Abfluss (11) aufweist, der einem entlang einer Seitenwand (13) der Auffangschale (10) führenden Abflusskanal (16) zugeordnet ist, wobei dem Abflusskanal (16) eine parallel zur Seitenwand (13) verlaufende und mit dem Boden (17) verbundene Überlaufwand (15) und eine im Abstand zum Boden (17) endende Ölabscheidewand (14) vorgeordnet ist und wobei der Seitenwand (13,18) innenseitig ein Ölsensor (36) zugeordnet ist, der bei Erreichen einer vorgegebenen Schichtdicke des aufschwimmenden Öls eine Sirene auslösend geschaltet ist.
Patent DE-19723841-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit einer Vorrichtung zur Bekämpfung von Schleuderbewegungen
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B62D7/15
Filed: 1997-06-06
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem lenkbaren Vorderrad, zumindest einem Hinterrad und mit einer Vorrichtung zur Bekämpfung von Schleuderbewegungen, die von einem Sensorsystem zum Erkennen eines querdynamisch kritischen oder regelungsbedürftigen Schleuderzustandes in Form eines starken Übersteuerns des Fahrzeugs und einer Eingriffsvorrichtung für die Änderung zumindest des Lenkwinkels der Vorderräder gebildet ist, um die Fahrdynamik des Fahrzeugs zu beeinflußen, wobei die Eingriffsvorrichtung den Lenkwinkel als Stellgröße derart variiert, daß in einem Schleuderzustand der Drehbewegung um die Hochachse des Fahrzeuges entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß bei Überschreiten einer Toleranzschwelle ein starker Übersteuerungszustand erkannt und ein Aktivierungssignal erzeugt wird, und  – daß bei Vorliegen des Aktivierungssignals der Lenkwinkel von einem Stellglied der Eingriffsvorrichtung selbstätig in einer zum ursprünglichen Lenkwinkel gegensinnigen Bewegung so einstellbar ist, daß das durch die Seitenkräfte (F S ) der Vorderräder erzeugte Giermoment verringerbar, eliminierbar oder in seiner Wirkrichtung umgekehrbar ist, derart daß der Drehbewegung um die Hochachse entgegengewirkt wird.
Patent DE-19781010-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: IWAHORI YUTAKA
IPC: H02M1/00
Filed: 1997-09-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung,
umfassend  eine zusammengesetzte Schaltung mit einer Schaltungsausbildung,
bei welcher ein erstes Schaltelement und ein zweites Schaltelement,
die in Durchlaßrichtung
angeordnet sind und zu denen jeweils ein Stromflußelement
von entgegengesetzter Stromflußrichtung
parallel geschaltet ist, in Reihe geschaltet sind und ein drittes
sowie ein viertes Schaltelement, die in Durchlaßrichtung angeordnet sind und
zu denen jeweils ein Stromflußelement
in entgegengesetzter Stromflußrichtung
parallel geschaltet ist, in Reihe geschaltet sind und die beiden
Reihenschaltungen zu einem Kondensator gleicher Polung parallel
geschaltet sind, wobei parallel zu dem Kondensator eine Reihenschaltung aus
einem ersten und aus einem zweiten Einwegstromflußelement
angeordnet ist, so daß ein
Anschluß des
ersten Einwegstromflußelements
mit einem Anschluß des
ersten und des dritten Schaltelements zusammenfällt, bei gleicher Polung wie
die Stromflußelemente,
die parallel zu dem ersten und zu dem vierten Schaltelement angeordnet
sind, wobei eine Reihenschaltung einer Wechselstromquelle über ein
Filter und eine erste Induktivität
zwischen einen Verbindungspunkt der zwei Einwegstromflußelemente
und...
Patent DE-19820040-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: TSUKIKAWA YASUHIKO
IPC: H01L27/108
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
die auf einem Halbleitersubstrat (76) gebildet ist, mit  einem
Ausgabeanschluss (DQr),  einem ersten MOS-Transistor (18), der
Strom von einer externen Stromversorgung (Vdd) zu dem Ausgabeanschluss (DQr)
liefert,  einem ersten Treibermittel (36), das auf ein erstes
internes Steuersignal (HOUT) reagiert, indem es das Gatepotential des
ersten MOS-Transistors (18) so treibt, dass der erste MOS-Transistors (18)
eingeschaltet wird, wenn das erste interne Steuersignal (HOUT) aktiviert
wird, und  einem zweiten Treibermittel (38), das auf das erste
interne Steuersignal (HOUT) reagiert, indem es das Potential eines Substratbereiches
des ersten MOS-Transistors (18) auf einen ersten Potentialwert einstellt,
wenn das erste interne Steuersignal (HOUT) deaktiviert ist, und
indem es das Potential des Substratbereiches des ersten MOS-Transistors (18)
zum Erhöhen
eines Ausgangsstroms des ersten MOS-Transistors (18) auf einen zweiten
Potentialwert einstellt, wenn das erste interne Steuersignal (HOUT)
aktiviert wird.
Patent DE-19827189-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Wiederaufladen runder Sekundärzellen
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: H02J7/00
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-01-15
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Wiederaufladen einer beliebigen Anzahl handelsüblicher, runder Sekundärzellen in Reihenschaltung, gekennzeichnet durch einen Grundkörper (1), der als langgestreckte winklige Anordnung zweier im wesentlichen ebener Flächen eine Aufnahmerinne bildet, in die jede existierende Durchmesservariante von Sekundärzellen ohne besondere Zusatzteile hintereinander zentriert einlegbar ist, und mindestens ein auf dem Grundkörper (1) verschiebbares, an jeder Position des Grundkörpers feststellbares aus einem leitenden Material ausgebildes Kontaktteil (5), welches abgewinkelte Flächen (13) zur Führung auf dem Grundkörper und ein federnd anliegendes Ende (14) zur Erzielung einer Klemmwirkung zur Verhinderung eines selbständigen Zurückrutschens des Kontakteils aufweist.
Patent DE-19829690-B4 (DE)
Title: Feinstbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B24B21/20
Filed: 1998-07-02
Granted: 2004-12-09
Abstract: Feinstbearbeitungsvorrichtung
mit einem Schleifband (4), mit einem Zufuhrmechanismus zum Zuführen und
Aufwickeln des Schleifbandes (4) und mit einer Andruckrolle (2),
um das Schleifband (4) gegen einen Bereich eines zu schleifenden
Gegenstands zu drücken und
zum Vibrieren zu bringen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
in Querrichtung des Schleifbandes (4) gekröpftes Führungselement (3) unmittelbar
vor der Andruckrolle (2) an dem Zufuhrmechanismus angeordnet ist,  – dass das
Führungselement
(3) an beiden Seitenflächen sich
kreuzende Spiralnuten (11, 12; 13, 14) zur Führung des Schleifbandes (4)
aufweist,  – dass
die Spiralnuten (11, 12; 13, 14) unterschiedlich tief sind und  – dass die
Laufbahn des Schleifbandes (4) nach dessen Hindurchlaufen durch
die Spiralnuten (11, 12; 13, 14) in Querrichtung verschoben ist.