Patent DE-102012200801-B4 (DE)
Title: Ventiltaktsteuervorrichtung
Inventor: KAWAMURA FUTOSHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-01-20
Granted: 2018-05-17
Abstract: Eine Ventiltaktsteuervorrichtung (1) zum Steuern eines Ventiltakts eines Ventils, das konfiguriert ist, durch eine Nockenwelle (2) entsprechend einem Drehmoment, das von einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors übertragen wird, geöffnet und geschlossen zu werden, indem ein Arbeitsfluid verwendet wird, das von einer Zuführquelle (4) zugeführt wird, wobei die Ventiltaktsteuervorrichtung (1) folgendes aufweist:
 ein Gehäuse (11), das mit der Kurbelwelle drehbar ist;
 einen Flügelrotor (14), der mit der Nockenwelle (2) drehbar ist, wobei der Flügelrotor (14) ein Inneres des Gehäuses (11) in eine Voreilkammer (22, 23, 24) und eine Verzögerungskammer (26, 27, 28) in einer Drehrichtung unterteilt, wobei der Flügelrotor (14) konfiguriert ist, eine Drehphase in Bezug auf das Gehäuse (11) zu einer Voreilseite oder einer Verzögerungsseite entsprechend zu ändern, wenn das Arbeitsfluid der Voreilkammer oder der Verzögerungskammer (22, 23, 24; 26, 27, 28) zugeführt wird;
 einen Verriegelungsabschnitt (16, 19, 151, 152) mit einer Verriegelungskammer (17), wobei der Verriegelungsabschnitt (16, 19, 151, 152) konfiguriert ist, den Flügelrotor (14) in Bezug auf das Gehäuse (11) zu verriegeln, wenn das Arbeitsfluid von der Verriegelungskammer (17) abgegeben wird, wobei der Verriegelungsabschnitt (16, 19, 151, 152) konfiguriert ist, die Verriegelung freizugeben, wenn das Arbeitsfluid der Verriegelungskammer (17) zugeführt wird;
 ein Steuerventil (60), das einen Strom des Arbeitsfluids in Bezug auf die Voreilkammer (22, 23, 24), die Verzögerungskammer (26, 27, 28) und die Verriegelungskammer (17) mittels eines Schiebers (70) steuert, der in entgegengesetzte Richtungen einschließlich einer ersten Richtung (Dg) und einer zweiten Richtung (Dr) linear beweglich ist;
 einen Antriebsabschnitt (90), der konfiguriert ist, zu bewirken, dass eine Antriebskraft den Schieber (70) in der ersten Richtung (Dg) basierend auf einem Steuersignal bewegt; und 
 eine Vorspanneinheit (80), die konfiguriert ist, zu bewirken, dass eine Vorspannkraft den Schieber (70) in der zweiten Richtung (Dr) vorspannt, wenn eine elastische Verformung auftritt, wobei
 das Steuerventil (60) folgendes aufweist:
 einen Einlassanschluss (661, 662), der das Arbeitsfluid einer der Kammern, Voreilkammer (22, 23, 24) und Verzögerungskammer (26, 27, 28), zuführt,
 einen Verriegelungsaktivierungsanschluss (663), der mit der Verriegelungskammer (17) in Verbindung steht,
 einen Zuführanschluss (664, 665), der das Arbeitsfluid von der Zuführquelle (4) erhält, und
 einen Auslassanschluss (666), der das Arbeitsfluid abgibt,
 wobei der Schieber (70) zwischen einem variablen Bereich (Ra, Rr) und einem Verriegelungsbereich (RI) bewegt wird, die Drehphase entriegelt und geändert wird, indem der Einlassanschluss (661, 662) und der Verriegelungsaktivierungsanschluss (663) mit dem Zuführanschluss (664, 665) in dem variablen Bereich verbunden werden, die Drehphase verriegelt wird, indem der Einlassanschluss (661, 662) mit dem Zuführanschluss (664) verbunden wird und der Verriegelungsaktivierungsanschluss (663) mit dem Auslassanschluss (666) in dem Verriegelungsbereich verbunden wird,
 ein Teil des Verriegelungsbereichs (RI) als ein Drosselbereich (RIs) definiert ist, an dem eine Strömungsmenge des Arbeitsfluids, die von dem Zuführanschluss (664) zu dem Einlassanschluss (661, 662) strömt, gedrosselt wird,
 der Schieber (70) konfiguriert ist, an ein Ende eines Bewegungsbereichs in der zweiten Richtung (Dr) zu gelangen, wenn die Antriebskraft des Antriebsabschnitts (90) nicht auf den Schieber (70) aufgebracht wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Drosselbereich (RIs) derart eingestellt ist, dass er sich am Ende des Bewegungsbereichs des Schiebers (70) in der zweiten Richtung (Dr) befindet, 
 dass das Arbeitsfluid ein Schmieröl ist, das den Motor schmiert, und die Zuführquelle (4) das Arbeitsfluid dem Zuführanschluss (664, 665) in einem verzweigten Zustand zuführt, und
 dass die Strömungsmenge des Arbeitsfluids, die von dem Zuführanschluss (664) zu dem Einlassanschluss (661, 662) strömt, in dem Drosselbereich (RIs) gedrosselt wird,
 dass ein Zunahmebereich (RIi) eingestellt ist, sich nur benachbart zu dem Drosselbereich (RIs) des Verriegelungsbereiches (RI) in der ersten Richtung (Dg) zu befinden,
 dass in dem Zunahmebereich (RIi) die Strömungsmenge des Arbeitsfluids, die dem Voreilanschluss (661) zugeführt wird, allmählich erhöht wird, während sich der Schieber (70) von dem Drosselbereich (RIs) in der ersten Richtung (Dg) trennt,
 dass der Zunahmebereich (RIi) größer als der Drosselbereich (RIs) ist.