baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012243-B4 (DE)
Title: Computertomographie-Gerät mit verfahrbarer Detektorblende
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Computertomographie-Gerät mit einer
Gantry, die mindestens eine Röntgenröhre (4)
und mindestens einen Detektor (5) aufweist, wobei die mindestens eine
Röntgenröhre (4)
und der mindestens eine Detektor (5) um eine Systemachse (z-Achse
(7)) rotierbar ausgeführt
sind und der mindestens eine Detektor (5) eine Breite (B) in Systemachsenrichtung
und eine Länge
(L) in Umfangsrichtung, die eine Detektorlängsrichtung (6.5) definiert,
aufweist, und weiterhin mindestens eine verfahrbare Detektorblende
(6) angeordnet ist, die bei Bedarf vor den Detektor (5) gefahren
wird und somit den Detektor (5) teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vorrichtung angeordnet ist, die eine Bewegung der Detektorblende
(6) in Detektorlängsrichtung
(6.5) ermöglicht.
Patent DE-102004017310-B4 (DE)
Title: Wasserzählerschacht, Leitungsanordnung und Kupplungsanordnung für Fluide
Inventor: BRAND SIEGFRIED
IPC: E03B7/07
Filed: 2004-04-06
Granted: 2022-10-27
Abstract: Wasserzählerschacht (2), der von einem Bodenbereich (3) bis zu einem Deckelbereich (4) aufragt, eine lichte Weite besitzt und zur Anordnung im Erdreich geeignet ist,mit zwei ersten Anschlüssen (8, 9) für im Erdreich verlegte Versorgungsleitungen (7) für Fluide,mit einer Leitungsanordnung (1) für Fluide mit einer Armatur (30) und Leitungen (10, 11),wobei die Armatur (30) einen Wasserzähler (5) und / oder Absperreinrichtungen (6) enthält,wobei die Armatur (30) zwischen dem Bodenbereich (3) und dem Deckelbereich (4) auf und ab bewegbar ist,wobei die Leitungen (10, 11) die Armatur (30) mit den beiden ersten Anschlüssen (8, 9) für die Versorgungsleitungen (7) verbinden und über zwei zweite Anschlüsse (12, 13) an die Armatur (30) angeschlossen sind,wobei die Leitungen (10, 11) miteinander verbundene steife Leitungsabschnitte (14 bis 19) umfassen, die über mehrere verdrehbare Kupplungen (20 bis 27) miteinander gekoppelt sind,wobei die Leitungsabschnitte und die Armatur (30) um die drehbaren Kupplungen (20 bis 27) zum Bodenbereich (3) hin zusammenfaltbar sind undwobei beim Anheben der Armatur diese und die Leitungsabschnitte (14 bis 19) um die verdrehbaren Kupplungen entfaltbar sind, undwobei die beiden zweiten Anschlüsse (12, 13) der Armatur (30) über je eine verdrehbare Kupplung mit dem ihnen jeweils zugewandten Leitungsabschnitt verbunden sind,wobei die Kupplungen zwei gegeneinander verdrehbar ausgebildete Kupplungsteile aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass, die Achse der Kupplungsteile im Wesentlichen senkrecht zur Achse der gekuppelten Leitungsabschnitte (14 bis 19) und der Armatur (30) angeordnet ist.
Patent DE-102004017676-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung einer Rollenrotations-Druckmaschine
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: F16C11/00
Filed: 2004-04-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung
(1) zur Erfassung eines im Wesentlichen parallel zu einer Bahnkante
verlaufenden Bahnrisses oder dergleichen Defektes einer Bedruckstoffbahn
(3) in einer Druckmaschine, mit  zwei an den gegenüberliegenden
Bahnkanten angeordneten, transversal oder schräg zur Bedruckstoffbahn (3)
verfahrbaren Bahnkantendetektoren (5a, 5b), jedem der Bahnkantendetektoren
zugeordneten Nachführ-Stelantrieben
(7a, 7b) zum Nachführen
des jeweiligen Bahnkantendetektors (5a, 5b) bezüglich einer sich transversal
verschiebenden Bahnkante,  zwei jeweils einem Nachführ-Stellantrieb
(7a, 7b) zugeordneten Nachführ-Detektoren
(17a, 17b) zur Erfassung des Betrages einer Nachführung bzw.
der aktuellen Position des entsprechenden Bahnkantendetektors (5a,
5b) und einer mit Ausgängen
der Nachführ-Detektoren
(17a, 17b) verbundenen Auswertungseinheit (19),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Auswertungseinheit (19) zu einer Vergleichs-Verarbeitung
der Nachführ-Beträge an beiden
Bahnkanten nach einem vorbestimmten Vergleichsalgorithmus und zur
Ausgabe eines Signals ausgebildet ist, falls das Verarbeitungsergebnis
der Vergleichs-Verarbeitung ein vorgegebenes Fehlerkriterium erfüllt, und
dass die Bahnkantendetektoren (5a, 5b) jeweils  zwei in einem vorbestimmten
Abstand voneinander angeordnete, senkrecht oder...
Patent DE-102004041670-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUGIURA SEIJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Brennstoffzelle,
die eine Membranelektrodenanordnung (16) und erste und zweite Separatoren (18,
20), die die Membranelektrodenanordnung (16) sandwich-artig aufnehmen,
enthält,
wobei die Membranelektrodenanordnung (16) eine erste Elektrode (38),
eine zweite Elektrode (40) und eine Elektrolytmembran (36), die
zwischen der ersten Elektrode (38) und der zweiten Elektrode (40)
eingesetzt ist, enthält,
wobei Reaktionsmittelgasströmungsfelder
(44, 42) zwischen der Membranelektrodenanordnung (16) und den ersten
und zweiten Separatoren (18, 20) ausgebildet sind, um Reaktionsmittelgase
längs der ersten
und zweiten Elektroden (38, 40) zuzuführen, und wobei die Brennstoffzelle
umfasst:  ein Dichtungselement (56), das wenigstens auf dem
ersten Separator (18) ausgebildet ist, um eine Außenkante
des ersten Separators (18) abzudecken, wobei das Dichtungselement
(56) eine rahmenartige Dichtungsoberfläche enthält, die der ersten Elektrode
(38) zugewandt ist; und  mehrere Verschlussdichtungen (60),
die in einem Zwischenraum zwischen einer Innenkante der rahmenartigen Dichtungsoberfläche und
einem Vorsprung (44a), der das Reaktionsmittelgasströmungsfeld
(44) neben der Innenkante bildet, vorgesehen sind, wobei die...
Patent DE-102004042350-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaube und deren Struktur
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: B62D25/10
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Fahrzeughaubenstruktur
mit einem Haubenaußenteil
(12), das den fahrzeugkarosserieaußenseitigen Abschnitt einer
Haube (10) bildet, und einem Haubeninnenteil (14), das den fahrzeugkarosserieinnenseitigen
Abschnitt der Haube (10) bildet und aufweist:  eine Vielzahl
konvexer Abschnitte (18), die bezüglich der Fahrzeugkarosserie
nach außen
ausgebuchtet sind und alle in einem Längsmittelbereich (14E), der
die Außenumfangsrandabschnitte
(14A, 14B, 14C, 14D) des Haubeninnenteils (14) nicht einschließt, in bestimmten
Abständen in
Fahrzeugquerrichtung (IN), in Fahrzeuglängsrichtung (FR) verlaufend
ausgebildet sind, und  Verbindungsabschnitte (18B), die jeweils
an den Scheitelabschnitten (18A) der konvexen Abschnitte (18) ausgebildet
und mit dem Haubenaußenteil
(12) verbunden sind,  wodurch das Haubeninnenteil (14) und das
Haubenaußenteil
(12) eine Vielzahl von in Fahrzeuglängsrichtung (FR) verlaufenden
geschlossenen Querschnittsstrukturen bilden, gekennzeichnet durch  eine
bezüglich
der Fahrzeugkarosserie nach außen
konvexe Sicke (40), die in dem Längsmittelbereich
(14E) des Haubeninnenteils (14) in Fahrzeugquerrichtung (IN) durchgängig ausgebildet
ist und mit Ausnahme der Verbindungsabschnitte (18B) sämtliche
konvexen Abschnitte (18) vollständig...
Patent DE-102004042721-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: GEBAUER MARKUS
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Thermostatventil (10) zur Regelung der Temperatur des Kühlmittels einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugmotors, das den Kühlmittelfluss von der Brennkraftmaschine durch einen Bypass und/oder durch einen Wärmeaustauscher, insbesondere Kühler, zurück zur Brennkraftmaschine regelt, mit einem Hauptventil (5), einem Kurzschlussventil (6) und einem thermostatischen Betätigungselement (20) für letztere, wobei das Hauptventil (5) einen Ventilkörper (22) aufweist, der eine mit einer Ventilsitzfläche (24) des Ventilgehäuses (12) zusammenwirkende Steuerfläche (23) aufweist und vom Betätigungselement (20) betätigbar ist, wobei dem Hauptventil (5) ein Steuerventil (30) zugeordnet ist, mittels dessen ein zusätzlicher Durchlass im Hauptventil (5) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil derart steuerbar ist, dass bei geschlossenem Hauptventil (5) auch der zusätzliche Durchlass geschlossen ist und dass beim Öffnen des Hauptventils (5) der zusätzliche Durchlass im Hauptventil (5) freigegeben und dadurch der Durchlassquerschnitt des Hauptventils (5) vergrößert wird, wobei das Steuerventil (30) einen Steuerkörper (32) aufweist, der die mindestens eine Durchlassöffnung (31) bei geschlossenem Hauptventil (5) verschließt und beim Öffnen des Hauptventils (5) mittels Anschlagmitteln (34, 35), die an einem Teil des Betätigungselements (20), oder an einem Gehäuseteil (13) des Ventilgehäuses (12) vorgesehen sind, an einer Bewegung in Öffnungsrichtung des Hauptventils (5) gehindert ist und dadurch die mindestens eine Durchlassöffnung (31) beim Öffnen des Hauptventils (5) freigibt.
Patent DE-102004046126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betriebssteuerung eines Kolbenverdichters und Verfahren dafür
Inventor: YOO JAE-YOO
IPC: F04B35/04
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Betriebssteuerung eines Kolbenverdichters, umfassend:  eine
Magnetflußsättigungkonstanten-Berechnungseinheit zum
Berechnen einer Magnetflußsättigungskonstante
eines Motors des Kolbenverdichters auf Grundlage eines Hubschätzwerts
des Kolbenverdichters;  eine Hubbezugswerterzeugungseinheit
zum Erzeugen eines erhöhten
oder verminderten Hubbezugswerts durch Erhöhen oder Vermindern eines vorgegebenen
Hubbezugswerts auf Grundlage der berechneten Magnetflußsättigungskonstante;
und  ein Steuergerät
zum Steuern einer Spannung, die an den Motor des Kolbenverdichters
angelegt ist, auf Grundlage des erzeugten Hubbezugswerts und des
Hubschätzwerts.
Patent DE-102004053613-B4 (DE)
Title: Schaltanlage mit einer entriegelnden Lichtbogenbegrenzung
Inventor: BESSER HANS-GUENTHER
IPC: H01H9/36
Filed: 2004-11-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schaltanlage
(8) mit einem Gehäuse, in
dem Eingangssammelschienen und Abgangsleiter (21) angeordnet sind,
zwischen die wenigstens eine über
Antriebsmittel (11) betätigbare
Schalteinheit (10) angeordnet ist, wobei eine demontierbare Lichtbogenbegrenzung
(1) die Aufspaltung oder Verlängerung
eines im Störlichtbogenfall
auftretenden Störlichtbogens
verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogenbegrenzung
(1) über Ankopplungsmittel
(16) mit einem Verrieglungsmechanismus (19) so zusammenwirkt, dass
der Betrieb der Schaltanlage (8) nur bei montierter Lichtbogenbegrenzung
(1) ermöglicht
ist.
Patent DE-102004059567-B4 (DE)
Title: Steuer- oder Regeleinrichtung zum Fördern und Mischen fluider Medien in Heizungs-, Brauch- oder Trinkwasseranlagen
IPC: F24D3/08
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Steuer-
oder Regeleinrichtung zum Fördern
und Mischen fluider Medien in einer Heizungs-, Brauch- oder Trinkwasseranlage
mit zumindest einem ersten Kreislauf und zumindest einem zweiten
Kreislauf, wobei fluides Medium in den beiden Kreisläufen durch
Fördermittel
gefördert
wird und fluides Medium aus dem ersten Kreislauf dem fluiden Medium
in dem zweiten Kreislauf durch Mischmittel beimischbar ist, gekennzeichnet
durch  (a) zumindest zwei separate Förderglieder (117 118; 10, 13,
20) zum Steuern und/oder Regeln des Volumendurchsatzes von fluidem
Medium in den beiden Kreisläufen,
wobei  (b) die Förderglieder
(117, 118; 10, 13; 10, 20) in einem gemeinsamen Gehäuse (115;
1) vorgesehen sind und  (c) das Gehäuse zusätzlich zu einem Eingangs- (102;
2) und einem Ausgangskanal (105) einen weiteren Eingangs- und/oder
Ausgangskanal (106) aufweist.
Patent DE-102005024069-B4 (DE)
Title: Reifenform
Inventor: OHARA MASAAKI
IPC: B29C35/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Reifenform, in welcher eine Form zum Formen eines Reifenprofils aus Segmenten (11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) besteht, die in Reifenumfangsrichtung unterteilt sind, wobei die Reifenform so ausgeführt ist, daß die Segmente (11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) jeweils eine Vielzahl von Teilen (21, 22, 23, 24, 25; 31, 32, 33, 34, 35) aufweisen, die in Reifenumfangsrichtung unterteilt sind, wobei nur eins der Teile (23; 33) jedes Segments (11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) fest ist, während alle anderen Teile (21, 22, 24, 25; 31, 32, 34, 35) in Reifenumfangsrichtung frei beweglich sind, wobei die Abstände zwischen Teilen (21, 22; 24, 25; 31, 32; 34, 35), die von dem mittigen Abschnitt des jeweiligen Segments (11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) entfernter angeordnet sind, größer ausgebildet sind als die Abstände zwischen den zu dem mittigen Abschnitt des jeweiligen Segments (11; 12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) naheliegenderen Teilen (22, 23; 23, 24; 32, 33; 33, 34).
Patent DE-102005034211-B4 (DE)
Title: Zweireihiger Winkelstiftverbinder sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOHORST BERTHOLD
IPC: H01R12/71
Filed: 2005-07-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Zweireihiger
Winkelstiftverbinder zur Bereitstellung einer platinenparallelen
Steckerverbindung, der Winkelstiftverbinder umfassend in einer inneren
(12), steckverbindungsseitigen sowie einer äußeren Reihe (13) angeordnete
Winkelstifte (8) mit platinenseitigen Lötenden (6) und steckverbindungsseitigen
Steckenden (5), sowie aufweisend eine erste Gehäusehälfte (14) und eine zweite Gehäusehälfte (15)
zur Fixierung der Winkelstifte (8), dadurch gekennzeichnet, dass
die in der steckverbindungsseitigen Reihe (12) angeordneten Winkelstifte
(8) mittels Gehäusestützlaschen
(17) zwischen der ersten Gehäusehälfte (14)
und der zweiten Gehäusehälfte (15)
fixiert sind.
Patent DE-102005034434-B4 (DE)
Title: Thermostatventil mit Führungsstegen
Inventor: KUNZE JUERGEN
IPC: F16K47/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-09-02
Abstract: Thermostatventil (1) mit einem Grundkörper (2), einem thermostatischen Arbeitselement (3) und einem Ringschieber (4), der mittels des thermostatischen Arbeitselements (3) zur zumindest zeitweiligen Ausbildung eines variablen Ringspalts (22) zwischen einer Ruheposition und einer Öffnungsposition relativ zum Grundkörper (2) verstellbar ist, wobei der Grundkörper (2) einen im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgeführten Außenbereich (13) und einen über Radialspeichen (10) mit dem Außenbereich (13) verbundenen, zentrisch angeordneten Auflagebereich (11) aufweist, an dem Ringschieber (4) und/oder dem Grundkörper (2) zumindest ein Führungsmittel (8) vorgesehen ist, das den Ringschieber (4) zu dem Grundkörper (2) ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich (11) für eine form- und/oder kraftschlüssige Aufnahme des thermostatischen Arbeitselements (3) zur Übertragung der durch das thermostatische Arbeitselement (3) aufgebrachten Betätigungskräfte ausgebildet ist und der Ringschieber (4) mittels einer vorgespannten Federeinrichtung (17) mit dem thermostatischen Arbeitselement (3) verbunden ist.
Patent DE-102005038632-B4 (DE)
Title: Acyltryptophanole
Inventor: WORTMANN LARS
IPC: A61K31/33
Filed: 2005-08-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verbindungen
der Formel I  worin  R1 Wasserstoff,
C 1 -C 6 -Alkyl, C 3 -C 6 -Alkenyl oder
C 3 -C 6 -Alkinyl, wobei
die Kohlenwasserstoffreste darin gegebenenfalls einfach oder mehrfach
mit Fluor substituiert sein können;  R2
Wasserstoff, Halogen, C 1 -C 6 -Alkyl,
C 2 -C 6 -Alkenyl oder C 2 -C 6 -Alkinyl, C 1 -C 4 -Alkoxy, wobei
die Kohlenwasserstoffkette darin gegebenenfalls einfach oder mehrfach
mit Fluor substituiert sein kann; oder Benzyloxy;  R3 Wasserstoff,
Halogen, Nitro, Amino, Cyan, C 1 -C 6 -Alkyl, C 2 -C 6 -Alkenyl
oder C 2 -C 6 -Alkinyl,
C 1 -C 4 -Alkoxy, wobei
die Kohlenwasserstoffkette darin gegebenenfalls einfach oder mehrfach
mit Fluor substituiert sein kann;  R4, R5, R6 unabhängig voneinander
Wasserstoff, Halogen, C 1 -C 6 -Alkyl, C 2 -C 6 -Alkenyl, C 2 -C 6 -Alkinyl, C 1 -C 4 -Alkoxy, wobei
die Kohlenwasserstoffkette darin gegebenenfalls einfach oder mehrfach
mit Fluor substituiert sein kann,  C 1 -C 3 -Alkylsulfanyl, Acetamido, C 1 -C 6 -Alkylaminocarbonyl; Hydroxy, Cyan, Hydroxy-C 1 -C 4 -alkyl;   wobei  R2
und R3 eine oder mehrere Positionen des Aryl- bzw. Heteroarylringes
jeweils im Rest Q und im Indolrest substituieren können;  außerdem  R5
und R6 zusammen Heterocycloalkyl, Cycloalkyl bilden können;  Q
und W unabhängig
voneinander...
Patent DE-102005046278-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektronisch ansteuerbaren Parksperre und mit einer elektronisch ansteuerbaren Feststellbremse
Inventor: EHRMAIER RUDOLF
IPC: F16H63/48
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer elektronisch ansteuerbaren Parksperre und mit einer elektronisch
ansteuerbaren Feststellbremse, bei dem die Parksperre und die Feststellbremse
unabhängig
voneinander betätigbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung mit mindestens einer
Steuereinheit (22) und mit einem sowohl der Parksperre (19) als
auch der Feststellbremse (16) zugeordneten Zentralbedienelement
(18) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung derart ausgestaltet ist,
dass bei Betätigung
des Zentralbedienelements (18) im Sinne eines Einschaltvorganges
eine sowohl der Parksperre (19) als auch der Feststellbremse (16)
zugeordnete einzige Signalinformation an die Steuereinheit (22) übermittelt
wird, durch die sowohl die Parksperre (19) als auch die Feststellbremse (16)
bei Vorliegen jeweiliger bestimmter Bedingungen aktivierbar sind.
Patent DE-102005048860-B4 (DE)
Title: Schutzfilmmittel zum Laservereinzeln und Waferverarbeitungsverfahren unter Verwendung des Schutzfilmmittels
Inventor: TAKANASHI HIROSHI
IPC: B23K26/18
Filed: 2005-10-12
Granted: 2012-12-20
Abstract: Schutzfilmmittel zum Laservereinzeln, das eine Lösung umfasst, in der ein wasserlösliches Harz und mindestens ein wasserlösliches Laserlichtabsorptionsmittel, das aus der Gruppe, bestehend aus einem wasserlöslichen Farbstoff, einem wasserlöslichen Farbgebungsmaterial und einem wasserlöslichen Ultraviolettabsorptionsmittel ausgewählt ist, gelöst sind, wobei die Feststoffe der Lösung einen g-Absorptionskoeffizienten k für Laserlicht mit einer Wellenlänge von 355 nm im Bereich von 3 × 10–3 bis 2,5 × 10–1 abs·L/g (abs: Extinktion) aufweisen und wobei das Laserlichtabsorptionsmittel in einer Menge von 0,01 bis 10 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des wasserlöslichen Harzes, enthalten ist.
Patent DE-102005054610-B4 (DE)
Title: Flupirtin enthaltende Arzneimittelzubereitung mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung
Inventor: TERHAAG BERND
IPC: A61K31/44
Filed: 2005-11-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Feste Arzneimittelzubereitung mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung zur oralen Anwendung, enthaltend Flupirtin oder seine physiologisch verträglichen Salze als Wirkstoff, wobei  a. mindestens ein Teil des enthaltenen Flupirtins oder seiner physiologisch verträglichen Salze als Wirkstoffformulierung mit verzögerter Wirkstofffreisetzung vorliegt,  b. die Wirkstoffformulierung mit verzögerter Wirkstofffreisetzung aus gleichmäßig mit einer Retardkomponente überzogenen Wirkstoffkompaktaten aus Flupirtin oder seinen physiologisch verträglichen Salzen und gegebenenfalls pharmazeutisch üblichen Hilfsstoffen besteht,  c. die Wirkstoffkompaktate aus Flupirtin oder seinen physiologisch verträglichen Salzen und gegebenenfalls pharmazeutisch üblichen Hilfsstoffen sphärisch oder annähernd sphärisch sind, eine Teilchengröße von 160 bis 800 μm und ein Schüttvolumen von 0,8 ml/g bis 2,5 ml/g aufweisen, so dass eine gleichmäßige Freisetzung des Wirkstoffes gewährleistet ist,  d. die Freisetzung über die Diffusion des Wirkstoffes aus den mit der Retardkomponente überzogenen einzelnen Kompaktaten kontrolliert wird.
Patent DE-102005058234-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, mit einer Hydraulikeinheit
Inventor: HASHIBA HITOSHI
IPC: B60T8/34
Filed: 2005-12-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung mit einer Hydraulikeinheit (1), die eine Einhausung (10) und in der Einhausung (10) montierte Hydraulikdrucksteuerventile (5, 6) hat, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung ferner eine elektronische Steuereinheit (2) zum Steuern der Hydraulikdrucksteuerventile (5, 6) aufweist, wobei  die elektronische Steuereinheit (2) ein Gehäuse (20) und einen Anschluss (24) für die elektronische Steuereinheit (2) aufweist, wobei  die elektronische Steuereinheit (2) ferner ein in dem Gehäuse (20) montiertes Steuersubstrat (21) zum Steuern der Hydraulikdrucksteuerventile (5) und (6) aufweist, wobei  an dem Steuersubstrat (21) ein Fahrzeugverhaltenssensor (S) montiert ist, wobei  das Gehäuse (20) eine Montagefläche hat, an der die Einhausung (10) der Hydraulikeinheit (1) so montiert ist, dass sie in der parallel zu der Montagefläche verlaufenden Richtung nicht von der Montagefläche vorsteht, wobei die Einhausung (10) in einer zu der Montagefläche senkrecht verlaufenden Richtung von der Montagefläche vorsteht,  wobei das Gehäuse (20) der elektronischen Steuereinheit (2) einen vorstehenden Abschnitt...
Patent DE-102006005512-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Messung der Entfernung eines vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: MIYAHARA SHUNJI
IPC: G01C3/22
Filed: 2006-02-02
Granted: 2019-01-03
Abstract: System (10) zur Bestimmung der Entfernung eines Fahrzeugs (18), umfassend:
 - eine Kamera (12), die für das Betrachten eines Bereichs von Interesse (16), in dem sich das Fahrzeug (18) befindet, und ein elektronisches Abbild des Bereichs erzeugend konfiguriert ist;
 - ein mit der Kamera zum Empfangen des elektronischen Abbilds in elektrischer Kommunikation stehender Prozessor (14), wobei der Prozessor (14) für die Identifizierung einer Vielzahl von Fenstern (20, 22, 24) innerhalb des elektronischen Abbilds konfiguriert ist, wobei jedes Fenster der Vielzahl von Fenstern (20, 22, 24) einer festgelegten physikalischen Größe einer Zielentfernung zur Kamera (12) entspricht, wobei der Prozessor (14) außerdem für die Bewertung von Merkmalen des elektronischen Abbilds in Bezug auf jedes Fenster zwecks Identifizierung eines Fahrzeugs (18) konfiguriert ist und der Prozessor (14) für die Erzeugung eines kantenverstärkten Abbilds und zur Erstellung einer Vielzahl von auf mögliche Fahrzeugstandorte hindeutenden Objekten (26, 27, 28) aus dem kantenverstärkten Abbild derart konfiguriert ist, jedes Objekt der Vielzahl von Objekten (26, 27, 28) auf der Basis eines Modells aus einer Vielzahl von Modellen zur Bestimmung einer Wertigkeit für jedes Objekt zu analysieren, wobei die Wertigkeit die Wahrscheinlichkeit kennzeichnet, dass das Objekt (26, 27, 28) ein Zielfahrzeug auf der Straße ist, und die Entfernung des Fahrzeugs (18) auf der Basis des Objekts mit der höchsten Wertigkeit als ein Ziel zu ermitteln, wobei die dem Objekt entsprechende Entfernung des Fensters die veranschlagte Entfernung des vorausfahrenden Fahrzeugs (18) ist.
Patent DE-102006010004-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2006-03-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Röntgendetektor (10) zur Aufnahme digitaler Röntgenabbildungen mit einer aktiven Detektormatrix (2), wobei mindestens ein thermisch leitfähiges flächiges Element mit der aktiven Detektormatrix (2) zur Wärmeableitung flächenhaft thermisch gekoppelt ist, und mit einem Gehäuse (6), wobei das Flächenelement mit dem Gehäuse (6) zur Wärmeableitung von der aktiven Detektormatrix (2) thermisch gekoppelt ist und wobei das Flächenelement als eine transparente Wärmeleitfolie (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102006011951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anaeroben Aufbereitung von Abwasser
Inventor: MENKE LUCAS
IPC: C12P5/02
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur anaeroben Aufbereitung von Abwasser, insbesondere zur Prozesswasseraufbereitung
in einer Papierfabrik, wobei das Abwasser einem mit Mikroorganismus-Pellets versetzten
Reaktorbehälter zugeführt wird,
im Reaktorbehälter
durch Einwirkung von anaeroben Mikroorganismen mit dem Abwasser
Reaktionsgase erzeugt werden, welche durch Anhaftung die Mikroorganismus-Pellets
am Absinken hindert, wobei im oberen Reaktorbereich eine Ableitung
von Gas und biologisch gereinigtem Wasser erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Teil des gereinigten Wassers einem Druckentspannungsflotationsschritt
unterzogen wird, bei dem durch Zuführung eines pH-Regulierstoffes
mindestens 40% des gelösten
Kalks aus dem Wasser entfernt und mindestens ein Teil des entkalkten
Wassers wieder dem Reaktionsbehälter
zugeführt
wird.