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Patent DE-102017010517-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem zur Sicherung von Personen gegen Absturz
Inventor: DYWIDAG-SYSTEMS INTERNATIONAL GMBH
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Sicherungssystem zur Sicherung von Personen gegen Absturz bei Arbeiten auf zylindrischen Bauwerken mit vertikaler Längsachse, gebildet aus mindestens einem Tragarm (1), Königszapfen (2), Montagelement (2a), mindestens einer Traverse (3), Rollen (4) und mindestens einem Sicherungssystem (6), wobei das Montageelement (2a) mittig auf dem Bauwerksdach so aufgesetzt und mit geeigneten Mitteln auf dem Bauwerksdach befestigt ist, dass der Königszapfen (2) als Drehpunkt mittig auf dem kreisförmigen Dach des Bauwerks zu liegen kommt, wobei der Königszapfen (2) kippbar, drehbar, kardanisch und längsverschieblich ausgelegt ist, und wobei auf dem Königszapfen (2) mit seinem einen Ende mindestens ein Tragarm (1) angeordnet ist, welcher über den Radius des zu überdeckenden Daches reicht und mit seinem anderen Ende im Bereich der Dachaußenkante abgestützt ist mittels einer Traverse (3), welche auf Rollen (4) auf der horizontalen Dachaußenkante das Bauwerk geführt umläuft, und der Tragarm (1) mit mindestens einem Sicherungssystem (6) ausgestattet ist, welches mit einem Höhensicherungsgerät (HSG) verbunden ist.
Patent DE-102017101528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flüssigtonermischers für einen oder in einem Druckturm, insbesondere eines digitalen Flüssigtoner-Drucksystems, und Flüssigtoner-Drucksystem
Inventor: ZOLLNER ALFRED
IPC: G03G21/14
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Flüssigtonermischers für einen oder in einem Druckturm, insbesondere eines digitalen Flüssigtoner-Drucksystems, mit den Schritten: Abführen von Flüssigtoner, welcher Tonerpartikel und eine Trägerflüssigkeit enthält, aus einem Mischerbehälter des Flüssigtonermischers; Quantifizieren eines Verhältnisses aus dem Druckturm eigenen Tonerpartikeln und fremden Tonerpartikeln in dem Mischerbehälter; Auffüllen des Mischerbehälters, wobei in Abhängigkeit des Verhältnisses aus eigenen und fremden Tonerpartikeln eine gebrauchte Trägerflüssigkeit, insbesondere aus einem Zwischenspeicher eines Trägerflüssigkeitskreislaufs des Druckturms, in den Mischerbehälter gefüllt wird, wenn das Verhältnis einen vorbestimmten Grenzwert nicht erreicht; oder eine frische Trägerflüssigkeit in den Mischerbehälter gefüllt wird, wenn das Verhältnis den vorbestimmten Grenzwert überschreitet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Flüssigtoner-Drucksystem, u. a. mit einem Druckturm und einer Steuereinrichtung zur Steuerung eines Flüssigtonermischers des Druckturms gemäß einem solchen Verfahren.
Patent DE-102017104015-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit zur Motorsteuerung in einem Automobil, sowie System und Verfahren zum Motormanagement in einem Automobil
Inventor: SCHWEIKERT CHRISTIAN
IPC: F02D41/26
Filed: 2017-02-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Elektronische Steuerungseinheit zur Motorsteuerung in einem Automobil, wobei die elektronische Steuerungseinheit aufweist:einen ersten Halbleiterchip (1') mit einem darin integrierten, ersten Schaltkreis;einen zweiten Halbleiterchip (2') mit einem zweiten darin integrierten zweiten Schaltkreis; undeine digitale Echtzeit-Kommunikationsverbindung (7), die den ersten Schaltkreis und den zweiten Schaltkreis verbindet,wobei der zweite Schaltkreis eine Master-Winkelabschätzschaltung (201) enthält, die dazu ausgebildet ist, eine Winkelposition des Motors basierend auf zumindest einem Winkelpositionssensorsignal abzuschätzen, undwobei der erste Schaltkreis eine Slave-Winkelabschätzschaltung (101) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Winkelposition des Motors basierend auf einer von der Master-Winkelabschätzschaltung (201) über die Kommunikationsverbindung (7) empfangenen Information betreffend die Winkelposition abzuschätzen,wobei die Master-Winkelabschätzschaltung (201) und die Slave-Winkelabschätzschaltung (101) - um die Winkelposition abzuschätzen - eine erste bzw. eine zweite Interpolationsschaltung (1018, 2018) enthalten,wobei die erste und zweite Interpolationsschaltung (1018, 2018) dazu ausgebildet sind, aufeinanderfolgende Winkelperioden mit einem vorgegebenen Winkelinkrement in eine vorgegebene Anzahl von Ticks zu unterteilen,wobei die Master-Winkelabschätzschaltung (201) eine Vorhersageschaltung (2017) enthält, die dazu ausgebildet ist, für jede Winkelperiode der aufeinanderfolgenden Winkelperioden einen geschätzten Winkelgeschwindigkeitswert bereitzustellen, undwobei die zeitliche Rate, mit der die Ticks durch die erste Interpolationseinheit (2018) erzeugt werden, abhängig von dem geschätzten Winkelgeschwindigkeitswert eingestellt wird.
Patent DE-102017128118-B4 (DE)
Title: Blendschutzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Blendschutzanordnung für ein Kraftfahrzeug, die einen über eine Lageranordnung (17) in einer Dachanordnung (6) gelagerten Blendenverbund (26) umfasst, wobei der Blendenverbund (26) eine Basisblende (10) und eine Zusatzblende (12) aufweist, wobei die Basisblende (10) zumindest eine Schwenk-Drehlagerachse (32) aufweist, die drehbar in einem ersten Lagerorgan (18) gelagert ist und die Zusatzblende (12) mindestens eine Schwenklagerachse (34) aufweist die in einem zweiten und dritten Lagerorgan (20, 22) gelagert ist, derart, dass die Basisblende (10) um eine erste, in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Achse der Schwenk-Drehlagerachse (32) in eine erste Gebrauchsposition und nachfolgend um eine zweite, in Fahrzeughochrichtung verlaufende Achse der Schwenk-Drehlagerachse (32) in eine zweite Gebrauchsposition verschwenkbar ist, wobei nachfolgend die Zusatzblende (12) um die erste Schwenklagerachse (34) in eine erste Gebrauchsposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite und das dritte Lagerorgan (20, 22) jeweils eine erste und eine zweite Sollbruchanordnung (44, 48)) aufweisen, wobei das zweite Lagerorgan (20) als erste Sollbruchanordnung (44) mindestens ein Einclipsorgan (36, 38) für die mindestens eine Schwenklagerachse (34) aufweist, die durch ein aufgeklemmtes Abdeckorgan (40) verdeckt ist, wobei das dritte Lagerorgan (22) einen Lagerfuß (46) für die mindestens eine Schwenklagerachse (34) aufweist, der über ein teilringförmiges Stegorgan (58) in einem Anschlussorgan (30) angeordnet ist, derart, dass die zweite Sollbruchanordnung (48) ausgebildet ist.
Patent DE-102017203184-B4 (DE)
Title: Klangerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Abgasanlagensound mit mehreren Ausgangsöffnungen sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FREYTAG CLAUS
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Klangerzeugungsvorrichtung (S), umfassend einen Resonanzkörper (1) und einen Abgasanlagensoundaktor (3) zur Erzeugung von künstlichen Abgasanlagengeräuschen eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobeider Resonanzkörper (1) eine Einlassöffnung (2) zum Einlassen der Abgasanlagengeräusche aus einem Ausgang des Abgasanlagensoundaktors (3), sowie mindestens zwei Ausgangsöffnungen (7,8) aufweist, wobei mindestens eine Ausgangsöffnung (7) der zumindest zwei Ausgangsöffnungen (7,8) die Abgasanlagengeräusche direkt in die Umgebung emittiert und mindestens eine Ausgangsöffnung (8) der zumindest zwei Ausgangsöffnungen (7,8) eine Anschlusseinrichtung (9) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine akustische Verbindung der Ausgangsöffnung (8) mit einem Abgasrohr oder einem Abgasrohrimitat einer Abgasanlage bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dassder Resonanzkörper (1) ausgehend von der Einlassöffnung (2) zum Einlassen der Abgasanlagengeräusche aus dem Ausgang des Abgasanlagensoundaktors (3) eine Form eines sich aufweitend ausgestalteten Trichters mit einer Grundfläche (5) aufweist und sich anschließend als Stumpf mit gleichbleibendem, sich vergrößerndem oder sich verjüngendem Querschnitt bis zu der Ausgangsöffnung (7) der mindestens zwei Ausgangsöffnungen (7,8) erstreckt, wobei die Klangerzeugungsvorrichtung (S) durch den jeweiligen Wert einer Einlassöffnungsfläche, der Grundfläche (5), einer Ausgangsöffnungsfläche, der Trichterlänge (4) sowie der Stumpflänge (6) derart ausgelegt ist, dass sich mindestens zwei dominierende Resonanzfrequenzen der Klangerzeugungsvorrichtung (S) in dem Bereich zwischen 200 Hz und 600 Hz befinden, wobei eine Übertragungscharakteristik der Klangerzeugungsvorrichtung (S) für Schalldruckpegel zwischen den Resonanzfrequenzen um weniger als 15 dB oder höchstens 15 dB unter den Wert des maximalen Schalldruckpegels (Lp max) der Resonanzen fällt.
Patent DE-102018004764-B4 (DE)
Title: Abrollcontaineraufnahmebügel
Inventor: DECKER REINHARD
IPC: B60P1/48
Filed: 2018-06-16
Granted: 2020-08-27
Abstract: Abrollcontaineraufnahmebügel 1, der an seinen beiden Enden, jeweils Befestigungselemente 5 aufweist, mit denen er direkt am Abrollcontainenraufnahmerahmen 2 verschraubbar befestigbar ist, der als zweiteiliges Längsprofil ausgebildet ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Längsprofile entlang einer Spiegelachse an der Stirn, bzw. Aufnahmeseite des Abrollcontainers angebracht sind.
Patent DE-102018109262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einem Stromkreis liegenden Bauteils in einem Starterrelais für eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JENSEN BENJAMIN
IPC: F02N15/06
Filed: 2018-04-18
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines in einem Stromkreis liegenden Bauteils in einem Starterrelais (8) für eine Startvorrichtung für Brennkraftmaschinen, mit einer Verbindungsbrücke (30), die von einem Hubanker (24) des Starterrelais (8) zwischen einer Außerfunktionsposition und einer Verbindungsposition, in der die Verbindungsbrücke (30) zwei Kontaktbolzen (35, 36) elektrisch verbindet, welche im Stromkreis eines elektrischen Startermotors (3) liegen, verstellbar ist, wobei im Kontaktbereich zwischen der Verbindungsbrücke (30) und mindestens einem der zwei Kontaktbolzen (35, 36) ein Kontaktelement (41) liegt, das als Sinterbauteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (41) mithilfe eines Pressstempels (44) in eine Ausnehmung (42) in einem aufnehmenden Bauteil gepresst wird, wobei der Presstempel (44) einen Hohlraum (45) aufweist, der von einem Pressrand (46) eingefasst ist und der Pressrand (46) das Kontaktelement (41) beaufschlagt.
Patent DE-102018109750-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: BÜNGER STEFAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2018-04-23
Granted: 2023-11-23
Abstract: Schaltvorrichtung (1) mit einem ersten Strompfad, in dem mindestens ein Trennschalter (31) und ein zweiter Schalter (30), der eine Lichtbogenlöschkammer (40) aufweist, in Serie geschaltet sind, gekennzeichnet durch einen zweiten Strompfad, in dem mindestens ein Trennschalter (4,5) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Trennschalter (4,5) des zweiten Strompfades durch einen zwischen den Strompfaden angeordneten Feststoffisolator (22) vollständig von dem Trennschalter (31) und dem zweiten Schalter (30) des ersten Strompfads isoliert ist.
Patent DE-102018109844-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator
Inventor: HONAL MATTHIAS
IPC: H03H9/145
Filed: 2018-04-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Elektroakustischer Resonator, umfassend:ein Substrat (310), wobei das Substrat piezoelektrische Eigenschaften aufweist;eine Elektrodenstruktur (121, 112), die auf dem Substrat angeordnet ist, wobei die Elektrodenstruktur umfasst:eine Keimschicht (321), die auf dem Substrat angeordnet ist, wobei die Keimschicht ein Metall umfasst, das eine Härte von zumindest 1 Gigapascal aufweist und aus der Gruppe bestehend aus Kobalt, Niob, Molybdän und Wolfram ausgewählt ist; undeine Metallschicht (323, 422, 423, 431), die auf der Keimschicht angeordnet ist.
Patent DE-102018200700-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel und Türschließer mit einer solchen Bremsvorrichtung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-01-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für einen beweglichen Türflügel umfasst wenigstens einen Generator, an dessen Ausgangsklemmen eine Generatorspannung erzeugbar ist, über die ein Ladestromkreis zur Versorgung einer Steuer- und/oder Regeleinheit ladbar ist, über die eine elektrische Bremseinrichtung wie insbesondere ein Bremsmotor oder dergleichen ansteuerbar ist, die eine wirksame Bremskraft zur Dämpfung der Bewegung der Türflügels erzeugt. Dabei ist die Generatorwelle des Generators zur Erzeugung der Generatorspannung mit dem Entladen eines eigens dem Generator zugeordneten mechanischen Generator-Energiespeichers drehbar, der durch eine jeweilige Öffnungs- oder Schließbewegung des Türflügels geladen wird und während einer jeweiligen Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Türflügels mechanisch von diesem bzw. dessen Drehachse entkoppelt ist und sich im vom Türflügel bzw. dessen Drehachse mechanisch entkoppelten Zustand entlädt. Es wird auch ein Türschließer mit einer mit einem Türflügel koppelbaren, mit einem mechanischen Türschließer-Energiespeicher zusammenwirkenden drehbaren Türschließer-Achse und einer entsprechend ausgeführten Bremsvorrichtung angegeben.
Patent DE-102021100669-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: SCIACCA PATRIZIO
IPC: F01P11/04
Filed: 2021-01-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Motorbaugruppe (100), umfassend:einen Motor, der einen inneren Kühlmittelkanal (124) mit einem ersten Kühlmittelanschluss (126) aufweist, wobei der Motor eine Außenfläche (108) definiert;eine Motorzubehör-Befestigungshalterung (112), die an der Außenfläche (108) des Motors angebracht ist, wobei die Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) einen ersten Fluidkanal (144) umfasst; undeine Drehventileinheit (110), die an der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) montiert ist, wobei die Drehventileinheit (110) einen ersten Ventilanschluss (134) umfasst;wobei der erste Fluidkanal (144) der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Kühlmittelanschluss (126) des inneren Kühlmittelkanals (124) des Motors und dem ersten Ventilanschluss (134) der Drehventileinheit (110) herstellt;wobei die Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) einen oberen Basisabschnitt (166) aufweist, der eine obere Montagefläche definiert und die Drehventileinheit (110) auf der oberen Montagefläche montiert ist;wobei sich der erste Fluidkanal (144) der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) bis zur oberen Montagefläche erstreckt und in direkter Fluidverbindung mit dem ersten Ventilanschluss (134) der Drehventileinheit (110) steht;wobei die Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) eine Motorbefestigungsfläche (169) aufweist, die an der Außenfläche (108) des Motors angebracht ist und der erste Fluidkanal (144) der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) sich von der oberen Montagefläche zur Motorbefestigungsfläche (169) erstreckt und in Fluidverbindung mit dem ersten Kühlmittelanschluss (126) des inneren Kühlmittelkanals (124) des Motors steht;wobei die Motorbaugruppe (100) ferner umfasst:eine erste Dichtung (161), die zwischen der oberen Montagefläche der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) und der Drehventileinheit (110) angeordnet ist; undeine zweite Dichtung (163), die zwischen der Motorbefestigungsfläche (169) der Motorzubehör-Befestigungshalterung (112) und der Außenfläche (108) des Motors liegt.
Patent DE-102021125551-B4 (DE)
Title: Pressenelement einer Presse, Pressentisch sowie Presse
Inventor: SCHMEINK MARTIN
IPC: B21D24/00
Filed: 2021-10-01
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressenelement einer Presse, insbesondere einer Presse zum Umformen von Blech, mit einer Dämpfungseinrichtung zum Ausgleichen einer Dimensionsschwankung zwischen einer verlängerten Endposition und einer verkürzten Endposition zwischen dem Pressenelement und einem dem Pressenelement während eines Pressvorgangs zugeordneten Zusatzelement entlang einer Längsachse, wobei die Dämpfungseinrichtung während des Pressvorgangs zwischen dem Pressenelement und dem zugeordneten Zusatzelement angeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Haltestück, ein Druckstück und ein Dämpfungselement aufweist, wobei das Haltestück am Pressenelement fixiert, das Druckstück dem Zusatzelement während des Pressvorgangs zugeordnet und das Dämpfungselement vom Haltestück mittels einer ersten Begrenzungseinrichtung am Pressenelement gehalten ist und das Dämpfungselement mittels des Haltestücks mit einer entlang der Längsachse aufgebrachten Vorspannung zwischen dem Pressenelement und dem Druckstück angeordnet ist und durch eine elastische Dimensionsveränderung entlang der Längsachse die Dimensionsschwankung während des Pressvorgangs spielfrei ausgleicht.
Patent DE-112004002027-B4 (DE)
Title: Akustisch gekoppelter Filmtransformator
Inventor: LARSON III JOHN D
IPC: H01L41/22
Filed: 2004-10-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Ein akustisch gekoppelter Filmtransformator (FACT = Film Acoustically-Coupled Transformer), der folgende Merkmale aufweist: einen ersten entkoppelten, gestapelten, akustischen Volumenresonator (DSBAR Decoupled Stacked Bulk Acoustic Resonator) und einen zweiten DSBAR, wobei jeder DSBAR folgende Merkmale aufweist: einen unteren akustischen Filmvolumenresonator (FBAR Film Bulk Resonator), einen oberen FBAR, der auf dem unteren FBAR gestapelt ist, wobei jeder der FBARs gegenüberliegende planare Elektroden und ein piezoelektrisches Element zwischen den Elektroden aufweist, und einen akustischen Entkoppler, der eine Schicht eines akustischen Entkopplungsmaterials aufweist, zwischen den FBARs; erste Anschlüsse, die elektrisch mit den Elektroden des unteren FBAR des ersten DSBARs verbunden sind; und zweite Anschlüsse, die elektrisch mit den Elektroden des oberen FBAR des ersten DSBAR verbunden sind; eine erste elektrische Schaltung, die einen der FBARs des ersten DSBAR mit einem der FBARs des zweiten DSBAR verbindet, und eine zweite elektrische Schaltung, die den anderen der FBARs des...
Patent DE-112005003685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Werkstücken
Inventor: HIRASAWA YOICHI
IPC: H01L21/68
Filed: 2005-08-31
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von erzeugten Werkstücken, umfassend:  eine Universalablage-Halteeinheit (10), die dazu eingerichtet ist, sich in einer horizontalen Links- und Rechts-Richtung (Y) hin und her zu bewegen, während sie eine Universalablage (T1) hält, die Werkstücke aufnimmt;  eine Bearbeitungsablage-Halteeinheit (20), die benachbart zu einer Rückseite der Universalablage-Halteeinheit (10), welche die Rückseite in einer horizontalen, quer zur Links- und Rechts-Richtung (Y) verlaufenden Vorwärts- und Rückwärts-Richtung (X) ist, angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, sich in Links- und Rechts-Richtung (Y) hin und her zu bewegen, während sie eine Bearbeitungsablage (T2) hält, die Werkstücke in einen Bearbeitungsbereich (A4) hinein und aus diesem heraus trägt; und  eine Werkstück-Überführungseinheit (30), die dazu eingerichtet ist, sich in Vorwärts- und Rückwärts-Richtung (X) und in einer vertikalen Richtung (Z) hin und her zu bewegen, um Werkstücke zwischen der Universalablage (T1) und der Bearbeitungsablage (T2) zu überführen.
Patent DE-112006001355-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Vorverzerrung eines Basisbandsignals
Inventor: DENG JIEFENG
IPC: H04B1/62
Filed: 2006-05-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Einrichtung zur Vorverzerrung eines digitalen Basisbandsignals, die eine Einheit zur Berechnung adaptiver Parameter und einen Vorverzerrer enthält, wobei die Einheit zur Berechnung adaptiver Parameter dazu ausgebildet ist, nichtlineare Filterparameter entsprechend Abtastwerten eines digitalen Basisbandsignals und Abtastwerten eines Rückkopplungs-Signals eines Hochfrequenz-Kanals zu berechnen, und ein Berechnungs-Ergebnis an den Vorverzerrer auszugeben; und der Vorverzerrer dazu ausgebildet ist, die nichtlinearen Filterparameter zu speichern und zu aktualisieren, Leistungs-Statistiken des digitalen Basisbandsignals durchzuführen, nichtlineare Filterparameter entsprechend einem Ergebnis der Leistungs-Statistik auszuwählen, das digitale Basisbandsignal unter Verwendung der ausgewählten nichtlinearen Filterparameter vorzuverzerren und das vorverzerrte digitale Basisbandsignal auszugeben.
Patent DE-112007001509-B4 (DE)
Title: Zeitaufzeichner
Inventor: EBARA KOJI
IPC: B41J35/10
Filed: 2007-06-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Stempeluhr 1 enthält einen Druckkopf 40, eine Bandkassette 30, die schwenkbar gehalten ist und ein Farbband 31 aufweist, das in der Breitenrichtung verschieden eingefärbt ist, und einen Nocken 64 zum Schwenken der Bandkassette, damit die Position des Farbbands 31 gegen den Druckkopf 40 in der Breitenrichtung des Farbbands 31 verändert wird und die Farbe wechselt, welche auf eine Stempelkarte gedruckt wird. Die Stempeluhr besitzt ferner einen ersten Anschlag 65a und einen zweiten Anschlag 65b zum Begrenzen eines Drehbereichs des Nockens 64.
Patent DE-112008000547-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OSADA YASUHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-09-08
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend: eine Brennstoffzelle, die durch eine elektrochemische Reaktion eines Oxidierungsgases und eines Brenngases elektrische Leistung erzeugt; ein Ventil, das gemäß einer Druckänderung eines Fluids, das von einem Fluidzufuhrabschnitt geliefert wird, funktioniert; eine Druckanlegungseinheit, die das Ventil dadurch antreibt, dass sie einen Druck mit einem ersten Druckwert auf eine Druckkammer, die mit dem Fluidzufuhrabschnitt in Verbindung steht, wirken lässt; und eine Druckänderungseinheit, die unter anomalen Bedingungen, unter denen das Ventil auch dann nicht funktioniert, wenn der Druck innerhalb der Druckkammer den ersten Druckwert aufweist, den Druck mit dem ersten Druckwert in der Druckkammer ändert.
Patent DE-112008004271-B4 (DE)
Title: Verschlussmaschine
Inventor: KRUSE HOLGER
IPC: B65B51/04
Filed: 2008-02-25
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen mit pastösem Inhalt mit einer Verschlusseinrichtung, die eine Raffeinrichtung zum Raffen eines Abschnitts der Verpackung, eine Klammereinrichtung zum Setzen einer oder mehrerer Verschlussklammern auf den gerafften Abschnitt und wenigstens eine Schlossplatte zum Tragen der Raffeinrichtung und der Klammereinrichtung aufweist, und einem Gestell, wobei die Verschlusseinrichtung gegenüber dem Gestell in verschiedene Schwenkpositionen schwenkbar ist. Die Erfindung ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass sich in jedenfalls einer Schwenkposition der Verschlusseinrichtung unterhalb des Verschlussbereichs ein von sonstigen Elementen der Vorrichtung freier und von der Verschlussachse im Verschlussbereich aus zugänglicher Freiraum befindet.