baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219919-A1 (DE)
Title: Saftpressenwerkzeugmodul
Inventor: BERGMANN KEVIN
IPC: A47J19/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Saftpressenwerkzeugmodul, insbesondere für ein kabelloses Werkzeugmodulsystem, mit zumindest einem Grundkörper (14a), mit zumindest einem Entsaftungsaufsatz (16a - 16f), der zumindest eine Entsaftungsfläche (18a) zum Entsaften eines Entsaftungsguts aufweist, und mit zumindest einer Siebaufnahme (20a).Es wird vorgeschlagen, dass die Siebaufnahme (20a), eine maximale Quererstreckung, insbesondere einen maximalen Durchmesser (22a), aufweist, der in einem an dem Grundkörper (14a) angeordneten Zustand des Entsaftungsaufsatzes (16a - 16f) größer ist als eine maximale Längserstreckung (24a) des Entsaftungsaufsatzes (16a - 16f).
Patent DE-102018222052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Verbindung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D1/20
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren einer Verbindung zwischen einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (4), wobei das erste Bauteil (2) mindestens einen Clip (8) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das erste Bauteil (2) an dem zweiten Bauteil (4) zu verrasten, wobei der mindestens eine Clip (8) einen Bereich (10) umschließt, wobei durch den von dem mindestens einen Clip (8) umschlossenen Bereich ein länglicher Grundkörper (16) eines Kontrollelements gefädelt wird, der an einem Ende einen Endabschnitt (14) mit einem maximalen Maß X aufweist, wobei die beiden Bauteile (2, 4) bei einer Montage miteinander zu verbinden sind, wobei der von dem mindestens einen Clip (8) umschlossene Bereich (10) in einem ersten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) miteinander korrekt verbunden sind, ein Maß A aufweist, das mindestens so groß wie das Maß X ist, und wobei der von dem mindestens einen Clip (8) umschlossene Bereich (10) in einem zweiten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) nicht miteinander verbunden sind, ein Maß B aufweist, das kleiner als das Maß X ist, wobei das Kontrollelement im ersten Fall aus dem mindestens einen Clip (8) herausgezogen wird, wobei ein Herausziehen des Kontrollelements im zweiten Fall verhindert wird.
Patent DE-102019003115-A1 (DE)
Title: Messinformationsintegrationsvorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Messinformationsintegrationsvorrichtung (100) wird beschrieben, umfassend: eine Abbildungseinheit (110), die konfiguriert ist, ein Bild (IM) aufzunehmen, das zumindest ein Zielobjekt (W) während einer Messung mit einer Messvorrichtung (T) und die Messvorrichtung (T) enthält, auf der zumindest ein Messwert des Zielobjekts (W) angezeigt (D) wird; eine Messwertleseeinheit (120), die konfiguriert ist, den Messwert (MV) aus einem von der Abbildungseinheit (110) aufgenommenen Bild (IM) zu lesen; eine Anzeigeeinheit (140); eine Anzeigesteuer- bzw. -regeleinheit (130), die konfiguriert ist, den zumindest einen Messwert (MV) und zumindest eine dem Messwert (MV) und/oder dem Zielobjekt (W) zugeordnete (D) spezifizierte Information (R1; R2; R3; R4; R5) an einer Peripherie des Zielobjekts (W) und der Messvorrichtung (T) zu überlagern, die in dem aufgenommenen Bild (IM) vorhanden sind, und die Anzeigeeinheit (140) zu veranlassen, ein überlagertes Bild anzuzeigen; und eine Integrierte-Daten-Erzeugungseinheit (150), die konfiguriert ist, ein auf der Anzeigeeinheit (140) angezeigtes Bild aufzunehmen, um Bilddaten zu erzeugen und einen spezifizierten Teil der spezifizierten Informationen als erweiterte Informationen zu extrahieren, um integrierte Daten zu erzeugen, bei denen die erweiterten Informationen zu den Bilddaten hinzugefügt werden.
Patent DE-102019004734-A1 (DE)
Title: Abgaskatalysator für eine Abgasvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAISS MANUEL EUGEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskatalysator (62a, 62b) für eine Abgasvorrichtung (14a; 14b) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Luftspalt (16a; 16b), welcher in zumindest einem Betriebszustand zur Kühlung eines Abgasstroms (18a; 18b) und zur Führung eines Abgaskühlmediums (20a; 20b), insbesondere Luft, vorgesehen ist, wobei der Abgaskatalysator (62a, 62b) zumindest ein äußeres Gehäuseelement (22a; 22b) und zumindest ein inneres, von dem äußeren Gehäuseelement (22a; 22b) zumindest teilweise beabstandetes Gehäuseelement (24a; 24b) aufweist, welches mit einer Innenseite (26a; 26b) zu einer direkten Führung des Abgasstroms (18a; 18b) vorgesehen ist, wobei der Luftspalt (16a; 16b) zwischen dem äußeren Gehäuseelement (22a; 22b) und dem inneren Gehäuseelement (24a; 24b) ausgebildet ist und das innere Gehäuseelement (24a; 24b) auf einer dem Luftspalt (16a; 16b) zugewandten Seite zu einer Wärmeübertragung eine makroskopische Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-102019007914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit (B) eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- die Beleuchtungseinheit (B) als Rundumleuchte (4) ausgebildet und an einem Fahrzeugheck angeordnet ist,- die Beleuchtungseinheit (B) über eine zwischen der Beleuchtungseinheit (B) und einem dem Fahrzeug (1) unmittelbar nachfolgenden Fahrzeug (2) bestehenden Funkverbindung (F) deaktiviert wird oder- eine Intensität eines emittierten Lichtes der Beleuchtungseinheit (B) und/oder eine Umdrehungsfrequenz der Beleuchtungseinheit (B) verringert wird.
Patent DE-102019101856-A1 (DE)
Title: Kontakt- und Busschienenanordnung
Inventor: SCHMITZ TILL
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Kontakt- und Busschienenanordnung zur Ausbildung eines Bussystems an in einer Anreihrichtung (X) nebeneinander gereihten Elektronikgehäusen (101, ...), in die jeweils eine Elektronikanordnung, insbesondere eine oder mehrere Leiterplatte(n) (121, ...) oder dgl. eingesetzt ist bzw. sind, die zumindest folgende Merkmale aufweist: mehrere Busstecker (1) mit einem oder mehreren ersten Anschlusskontakten (K1) zum Kontaktieren einer jeweiligen Leiterplatte (121, 122, ...) und mit einem oder mehreren als Buchsenkontakten (4) ausgebildeten zweiten Anschlusskontakten (K2, K", ...), und mehrere Stromschienenstreifen (10, 20), die jeweils als Blechstreifen aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt sind und die mit einem oder mehreren Längsschenkeln (L1, L2, ...) versehen sind und mit einem oder mehreren Querschenkeln (Q1, Q2, ...), die winklig, insbesondere rechtwinklig zu dem einen oder den mehreren Längsschenkeln ausgerichtet sind, wobei der oder die Querschenkel (Q1, Q2, ...) jeweils zum Kontaktieren der Buchsenkontakte ausgebildet ist/sind und genutzt ist/sind, wobei der oder die die Buchsenkontakte (4) eine oder mehrere Kontaktzonen aufweisen, die quer zur Anreihrichtung (X) ausgerichtet sind.
Patent DE-102019104030-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/38
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial drehbar angeordneten Planetenträger, einem ersten Sonnenrad, das in dem Planetenträger aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Koppelplanetenanordnung zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder in dem Planetenträger, einer Kopplungseinrichtung mit einer Koppellamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Kopplungsmomentes und einer Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Koppellamellenpackung angreifenden Axialkraft, wobei der Planetenträger ein Planetenträgergehäuse umfasst, das einen die Koppelplanetenanordnung umgreifenden Gehäuseabschnitt aufweist, die Kopplungslammellenpackung zwischen einem nabenseitigen inneren Lamellensitz und einem gehäuseseitigen äußeren Lamellensitz axial belastbar geführt ist, und der innere Lamellensitzes durch ein Ringelement gebildet ist, das über eine Axialverzahnung drehfest auf dem Planetenträger sitzt.
Patent DE-102019109431-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang; Antriebsstrangeinheit, Getriebeeinheit sowie Antriebsstrang
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/54
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit zwei jeweils zumindest ein Reibelement (2, 3) aufweisenden Kupplungsbestandteilen (4, 5), wobei die Reibelemente (2, 3) der verschiedenen Kupplungsbestandteile (4, 5) in einer geschlossenen Stellung reibkraftschlüssig aneinander anliegend sowie in einer geöffneten Stellung axial voneinander beabstandet sind, wobei ein erster Kupplungsbestandteil (4) weiterhin ein, zumindest ein erstes Reibelement (2) aufnehmendes, erstes Trägerteil (7) und ein, mittels zumindest einer Blattfedereinheit (9) drehfest mit dem ersten Trägerteil (7) verbundenes, zweites Trägerteil (8) aufweist, und wobei eine Blattfeder (10) der zumindest einen Blattfedereinheit (9) derart ausgestaltet und in der geschlossenen Stellung in einem Anstellwinkel relativ zu einer normal zu einer Drehachse (6) ausgerichteten Bezugsebene angestellt ist, dass die Reibelemente (2, 3) der verschiedenen Kupplungsbestandteile (4, 5) in einer Antriebsdrehrichtung des ersten Kupplungsbestandteils (4) mit einer zusätzlichen Axialkraft beaufschlagt sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebsstrangeinheit (15) für ein Hybridfahrzeug, mit dieser Reibungskupplung (1), eine Getriebeeinheit (30) sowie einen Antriebsstrang (31).
Patent DE-102019109558-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem, Fahrzeug und Authentifizierungsverfahren für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: KINOMURA SHIGEKI
IPC: B60L53/65
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Ladegerät (1) eines Fahrzeugladesystems umfasst einen Informationsindikator, der dazu konfiguriert ist, Authentifizierungsinformationen anzugeben, und eine Authentifizierungseinrichtung (31), die dazu konfiguriert ist, eine Authentifizierung unter Verwendung der Authentifizierungsinformationen durchzuführen. Ein Fahrzeug (2) des Fahrzeugladesystems umfasst eine Abbildungseinrichtung (203, 204) und eine Kommunikationseinrichtung (201b), die dazu konfiguriert ist, die Authentifizierungsinformationen, die durch die Abbildungseinrichtung beschafft werden, an die Authentifizierungseinrichtung zu senden. Die Authentifizierungseinrichtung (31) des Ladegeräts ist dazu konfiguriert, die Authentifizierung unter Verwendung der Authentifizierungsinformationen, die von der Kommunikationseinrichtung (201b) empfangen werden, durchzuführen, und ist dazu konfiguriert, wenn die Authentifizierung erfolgreich war, dem Fahrzeug (2) zu erlauben, ein drahtloses LAN (301) zu verwenden.
Patent DE-102019109756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer energietechnischen Anlage
Inventor: SELIGER INGO DR
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer energietechnischen Anlage, wobei einem in einem Speicherbehälter (1) befindlichen Energieträgermedium einerseits Wärme zugeführt und andererseits von diesem abgeführt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass innerhalb eines festgelegten Überwachungszeitraums ein Temperaturgradient des Energieträgermediums im Speicherbehälter (1) überwacht und eine Information erzeugt wird, wenn der Betrag des Temperaturgradienten innerhalb des Überwachungszeitraums einen festgelegten Grenzbetrag nicht erreicht.
Patent DE-102019110296-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: RICHTER WALTER
IPC: A47C3/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Stuhl (10) weist einen Sitz (12) mit einer Sitzschale (13) und ein Gestell (16) zum Tragen des Sitzes (12) auf, wobei das Gestell (16) an seiner dem Sitz (12) zugewandten Seite wenigstens eine parallel zur Ebene der Sitzschale (13) verlaufende Befestigungsstrebe (19) aufweist, eine dem Gestell (16) zugewandte Unterseite (14) der Sitzschale (13) ein Aufnahmeprofil (22) zum Aufnehmen zumindest eines Teils der Befestigungsstrebe (19) des Gestells (16) aufweist, und zum Festklemmen der Befestigungsstrebe (19) in einem Befestigungsabschnitt (23, 25) des Aufnahmeprofils (22) der Sitzschale (13) eine Klemmleiste (30, 31) vorgesehen ist, die in einer Richtung parallel zu einer Längsrichtung (24, 26) des Befestigungsabschnitts (23, 25) in diesen einschiebbar ist und in ihrer Endposition im Befestigungsabschnitt (23, 25) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Sitzschale (13) fixiert ist.
Patent DE-102019111162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Oberfläche mittels Strahlen einer wässrigen Flüssigkeit
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Bearbeitung einer in einer Bearbeitungsrichtung gelegenen Oberfläche mittels Strahlen einer wässrigen Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung (10) eine an einer Schiene (12) verfahrbar geführte Strahlvorrichtung (14) umfasst, wobei die Schiene (12) zwei Schienenenden (16) und mindestens zwei erste Abstandshaltevorrichtungen (18) zur Einhaltung eines festen Abstands der Schiene (12) von der Oberfläche aufweist, wobei an jedem der Schienenenden (16) oder innerhalb eines jeweils an einem der Schienenenden (16) beginnenden und nicht mehr als 20 % der Gesamtlänge der Schiene (12) umfassenden Bereichs jeweils eine der ersten Abstandshaltevorrichtungen (18) angeordnet ist, wobei die Schiene (12) von einer Haltevorrichtung (20) gehalten wird, wobei die Strahlvorrichtung (14) eine Vielzahl von in Bearbeitungsrichtung ausgerichteten Düsen (28) zum Austritt der Flüssigkeit aufweist, wobei die Düsen (28) in einem Träger (30) enthalten sind, wobei der Träger (30) um eine Drehachse rotierbar gelagert ist, wobei die Strahlvorrichtung (14) weiterhin einen in Strahlrichtung der Düsen (28) und damit in Bearbeitungsrichtung eine Öffnung (34) aufweisenden Topf (36) umfasst, der den Träger (30) mit den Düsen (28) seitlich und auf einer der Öffnung (34) gegenüberliegenden Seite umgibt und abschirmt, wobei der Topf (36) weiterhin eine Abflussöffnung (39) zum Abfließen oder Absaugen der von den Düsen (28) auf die Oberfläche gespritzten und von dieser abgeprallten oder abgeflossenen Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102019114160-A1 (DE)
Title: Magnetsensor und magnetsensorsystem
Inventor: UCHIDA KEISUKE
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Magnetsensor umfasst einen Magnetfeldkonverter, einen Magnetfelddetektor und mehrere Schirme, die in einer Y-Richtung ausgerichtet sind. Der Magnetfeldkonverter umfasst mehrere Jochs. Jedes Joch weist eine Form auf, die in der Y-Richtung verlängert ist, und ist konfiguriert, eine Eingabemagnetfeldkomponente in einer Richtung parallel zu einer Z-Richtung zu empfangen und eine Ausgabemagnetfeldkomponente in einer Richtung parallel zu einer X-Richtung auszugeben. Der Magnetfelddetektor umfasst mehrere Elementstränge. Jeder Elementstrang umfasst mehrere MR-Elemente, die in der Y-Richtung entlang eines Jochs ausgerichtet und in Reihe verbunden sind. Jeder Schirm weist eine solche Form auf, dass seine maximale Abmessung in der Y-Richtung kleiner ist als seine maximale Abmessung in der X-Richtung.
Patent DE-102019124248-A1 (DE)
Title: LED-Modulsystem
Inventor: MITTERBACHER ANDRE
IPC: H05B45/48
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreiphasen LED-Modulsystem, aufweisend drei LED-Module, die jeweils aufweisen: einen Anschluss für jeweils eine Phase einer Dreiphasen-Versorgungsspannung, so dass die LED-Module mit 120 Grad phasenversetzen Phasen versorgt sind, eine Versorgungsschaltung, mit einem Gleichrichter, der die zugeführte Phase der Dreiphasen-Versorgungsspannung gleichrichtet und Anschlüssen für eine Serienschaltung mehrere bevorzugt weißer LEDs zuführt, von einer Steuerschaltung angesteuerte Kurzschlusselemente, die selektiv innerhalb einer Halbwelle der jeweiligen gleichgerichteten Phase der Dreiphasen-Versorgungsspannung eine Untergruppe der LEDs der Serienschaltung kurzschließen bzw. aktiv schalten.
Patent DE-102019124266-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01V8/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Lichtschranke oder Lichttaster, zum Erfassen von Objekten (30) in einem Überwachungsbereich (14) angegeben, der einen Lichtempfänger (18) mit einer vorgeordneten Empfangsoptik (16) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus Empfangslicht (12) aufweist, das in einer Lichteinfallsrichtung aus dem Überwachungsbereich (14) auf den Sensor (10) trifft, wobei die Empfangsoptik (16) mindestens eine flache Lichtleiterplatte (34) mit einer ersten Hauptfläche (36) und einer die erste Hauptfläche (36) an einer Seite begrenzenden seitlichen Kante (40) umfasst, die Lichtleiterplatte (34) mit ihrer ersten Hauptfläche (36) quer zu der Lichteinfallsrichtung angeordnet ist und eine diffraktive Struktur (38) aufweist, um das einfallende Empfangslicht (12) zu der seitlichen Kante (40) umzulenken, und eine Steuer- und Auswertungseinheit (20) zum Auswerten des Empfangssignals vorgesehen ist. Dabei ist der Lichtempfänger (18) ortsauflösend, und die Steuer- und Auswertungseinheit (20) ist dafür ausgebildet, aus dem Auftreffort des Empfangslichts (12) auf dem Lichtempfänger (18) eine Abstandsinformation eines erfassten Objekts (30) zu gewinnen.
Patent DE-102019129206-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende und/oder mittels Zugfahrzeug gezogene Landmaschine und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Höhenlage eines Verteilgestänge einer derartigen Landmaschine
Inventor: HIRTHAMMER DANIEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbstfahrende und/oder mittels Zugfahrzeug gezogene Landmaschine (10), vorzugsweise Feldspritze und/oder Düngerstreuer, mit einem, Komponenten der Landmaschine (10) tragendes Chassis (18), einem, gegenüber dem Chassis (18) höhenverstellbar angeordneten Verteilgestänge (26), mit einer, eine Höhenlage des Verteilgestänge (26) beeinflussenden, Stelleinrichtung (28), einer ersten Sensoranordnung (S1), zur Ermittlung eines Zielabstand (Z1) des Verteilgestänge (26) gegenüber einer Zielfläche (150), einer zweiten Sensoranordnung (S2), und einer, Ausgangsignale der Sensoranordnungen (S1; S2) zu Stellsignalen für die Stelleinrichtung (28) verarbeitende Datenverarbeitungseinrichtung (50). Um eine Landmaschine (10) mit einem Verteilgestänge (26) zu schaffen, mit welcher auch bei stark kupiertem Gelände und hohen Fahrgeschwindigkeiten eine exakte Einhaltung einer Höhenlage des Verteilgestänges (26) erreicht wird ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die zweite Sensoranordnung (S2) ausgebildet ist, eine zukünftig eintretende, gleichbleibende und/oder sich verändernde Neigung des Chassis (18) in Abhängigkeit eines Verlauf einer Zielfläche (150) zu erfassen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Höhenlage eines Verteilgestänge (26).
Patent DE-102019129400-A1 (DE)
Title: Innenspiegelvorrichtung für eine Frontscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: BELA JAN
IPC: B60R1/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: Innenspiegelvorrichtung (10) für eine Frontscheibe (210) eines Fahrzeugs (200), aufweisend einen Spiegelkörper (20) mit einer Spiegelfläche (22) und einen Befestigungskörper (30) mit einem Scheiben-Befestigungsabschnitt (34) zur Befestigung an der Frontscheibe (210) und einen Spiegel-Befestigungsabschnitt (32) an welchem der Spiegelkörper (20) gelagert ist, wobei der Scheiben-Befestigungsabschnitt (34) von dem Spiegel-Befestigungsabschnitt (32) entlang einer Querachse (QA) des Spiegelkörpers (20) seitlich versetzt angeordnet ist für eine außermittige Befestigung an der Frontscheibe (210)
Patent DE-102019130662-A1 (DE)
Title: Sensorluftstromvorrichtung
Inventor: ROBERTSON MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sensorluftstromvorrichtung bereit. Eine Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das eine Kammer definiert und eine Blende mit einer Apertur beinhaltet, einen Sensor, der innerhalb der Kammer fixiert ist und ein Sichtfeld durch eine Linse und die Apertur aufweist, und eine ringförmige Scheibe, die an dem Sensor konzentrisch um die Linse befestigt ist und einen radial äußeren Rand beinhaltet, der kontaktlos zur Kammer freigelegt ist. Eine ringförmige Aussparung ist durch die Scheibe definiert. Die Aussparung erstreckt sich mindestens 180° um die Linse.
Patent DE-102019130917-A1 (DE)
Title: Rohr- und Kanalreinigungsmaschine sowie Verfahren für die Verwendung der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine
Inventor: LEHMANN FRANK
IPC: E03F9/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) mit einem drehbar gelagerten Klemmbackensystem (3) zum klemmenden in Eingriff bringen einer durch die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) antreibbaren Reinigungsspirale (10). Das Klemmbackensystem (3) ist durch eine Betätigung eines Handhebels (5) der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) klemmend mit der Reinigungsspirale (10) in Eingriff bringbar. Die Reinigungsspirale (10) ist während des Reinigungsbetriebs der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) in eine Drehbewegung versetzt, wobei eine Drehrichtung der Drehbewegung des Klemmbackensystems (3) durch eine Betätigung einer Drehrichtungsbetätigungseinrichtung (12) umschaltbar ist. Die Reinigungsspirale (10) ist ausschließlich in die Drehbewegung versetzbar wenn der Handhebel (5) betätigt ist und bei betätigtem Handhebel (5) die Drehrichtungsbetätigungseinrichtung (12) von einem Neutralzustand entweder in einen Rechtslaufzustand oder in einen Linkslaufzustand geschaltet ist.
Patent DE-102019132090-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdifferentialvorrichtung
Inventor: JIN HE
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Fahrzeugdifferentialvorrichtung hat eine Vielzahl von Planetenzahnradsätzen (5). Ein jeder der Planetenzahnradsätze (5) hat ein erstes Planetenzahnrad, das konfiguriert ist, mit einem ersten äußeren Schrägzahnrad (32) zu kämmen, und eine Vielzahl von zweiten Planetenzahnrädern, die konfiguriert sind, mit einem zweiten äußeren Schrägzahnrad (42) zu kämmen. Das erste Planetenzahnrad hat einstückig einen Zahnradabschnitt der einen axialen Endseite, der konfiguriert ist, mit dem ersten äußeren Schrägzahnrad (32) zu kämmen, und einen Zahnradabschnitt der anderen axialen Endseite, der konfiguriert ist, mit den zweiten Planetenzahnrädern zu kämmen. Die zweiten Planetenzahnräder sind konfiguriert, mit dem zweiten äußeren Schrägzahnrad (42) an Positionen zu kämmen, die in einer Umfangsrichtung des zweiten äußeren Schrägzahnrads (42) voneinander getrennt sind, und der Zahnradabschnitt der anderen axialen Endseite des ersten Planetenzahnrads ist konfiguriert, mit den zweiten Planetenzahnrädern an Positionen zu kämmen, die radial außerhalb von dem zweiten äußeren Schrägzahnrad (42) sind.
Patent DE-102019132272-A1 (DE)
Title: Verbindungsknoten für eine stabkonstruktion sowie stabkonstruktion mit einem derartigen verbindungsknoten
Inventor: HARTL GÜNTER
IPC: E04B7/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsknoten (1) für eine Stabkonstruktion, wobei der Verbindungsknoten (1) einen Verbindungskörper (2) mit mindestens zwei Schnittstellenbereiche (3) aufweist, an welche jeweils ein Stabelement (4) der Stabkonstruktion hochfest und vorzugsweise lösbar mit Hilfe einer Schraubverbindung befestigbar ist. Jeder Schnittstellenbereich (3) weist einen von dem Verbindungskörper (2) abstehenden Anschlussstutzen (5) mit einem separat hiervon ausgebildeten Druckelement (6) sowie ein Verbindungselement (7) auf, wobei das Druckelement (6) mit dem Anschlussstutzen (5) lösbar verbunden und ausgebildet ist, eine von einem mit Hilfe des Verbindungselements (7) an den Schnittstellenbereich (3) angeschlossenen Stabelement (4) auf den Verbindungsknoten (1) einwirkende Kraft gleichmäßig in den Anschlussstutzten einzuleiten.