baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106801-A1 (DE)
Title: Abdecken eines Rohrabschnittes, insbesondere einer  Verbindungsstelle von Fernwärmerohren
Inventor: LEIPOLD OLIVER
IPC: F16L59/14
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Abdeckvorrichtung (44) zum Abdecken eines Rohrabschnittes eines Rohres (1) mit Hilfe einer das Rohr (1) umgreifenden Abdeckvorrichtung (44), insbesondere zum Abdecken einer Verbindungsstelle (11) von zwei oder mehr medienführenden Rohren (2). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Nachisolieren eines solchen Rohrabschnittes im Anschluß an ein solches Abdecken. Um eine auch unter Baustellenbedingungen besonders einfache Montage zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, auf die Enden einer sich aus miteinander verbindbaren Abdeckelementen (5) ergebenden Rohrummantelung (34) einen an dem Rohr (1) anliegenden Dichtring (35) aufzuschieben, wodurch die Position der Ummantelung (34) an dem Rohr (1) festgelegt wird, und zur Fixierung des Dichtringes (35) an der Ummantelung (34) einen die Ummantelung (34) vollständig umgreifenden Verschlußring (40) auf den Verbindungsbereich (41) des Dichtringes (35) mit der Ummantelung (34) aufzusetzen derart, daß der Verschlußring (40) sowohl den Dichtring (35) als auch die Ummantelung (34) kontaktiert.
Patent DE-102014107793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung von Daten zwischen Computersystemen, Computernetz-Infrastruktur sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: CLAES HEINZ-JOSEF
IPC: H04L45/24
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weiterleitung von Daten zwischen abgesicherten Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur. Daten-Pakete werden entlang einer vorbestimmten Kommunikationspfad-Struktur von einem Quell-Computersystem vermittels einer Gruppe von Vermittlungs-Computersystemen auf zumindest ein Ziel-Computersystem übertragen, wobei die Kommunikationspfad-Struktur eine Mehrzahl von parallelen Teilpfaden umfasst. Sowohl das Quell-Computersystem als auch das Ziel-Computersystem halten zumindest vorübergehend sämtliche vorbestimmte Netzwerk-Ports geschlossen, so dass ein Zugriff über ein Netzwerk vermittels dieser Netzwerk-Ports verhindert wird. Das Verfahren hat den Vorteil, dass eine Hochverfügbarkeit beziehungsweise Desaster-Fähigkeit mit einer Datensicherheit durch eingekapselte Quell- und Ziel-Computersystemen kombiniert ist. Ferner werden eine Computernetz-Infrastruktur sowie ein Computerprogramm-Produkt zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014107978-A1 (DE)
Title: Farbfilmsubstrat, Anzeigefeld und Anzeigeeinrichtung
Inventor: LOU TENGGANG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Farbfilmsubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigeeinrichtung bereit. Das Farbfilmsubstrat umfasst ein erstes Substrat, eine schwarze Matrixschicht, die auf dem ersten Substrat angeordnet ist, sowie eine elektrostatische Entladungsleitungsschicht, die auf der schwarzen Matrixschicht angeordnet ist und mit der schwarzen Matrixschicht verbunden ist. Die von den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung bereitgestellten technischen Lösungen haben einen der folgenden Vorteile: das Farbfilmsubstrat, das Anzeigefeld sowie die Anzeigeeinrichtung, die von den Ausführungsbeispielen der Erfindung bereitgestellt werden, leiten die elektrostatischen Ladungen durch die elektrostatische Entladungsleitungsschicht ab, indem auf der schwarzen Matrixschicht des Farbfilmsubstrats die elektrostatischen Entladungsleitungsschicht angeordnet ist, sodass die elektrostatischen Ladungen in dem Farbfilmsubstrat nicht angelagert werden, und somit dass die Qualität des Anzeigebildes und der Anzeigeeffekt verbessert werden.
Patent DE-102014114923-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: LIAO WEN-LUH
IPC: H01L33/38
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung umfasst: einen Licht emittierenden Stapel, der eine aktive Schicht aufweist; eine transparente Isolierschicht auf dem Licht emittierenden Stapel; und eine Elektrodenstruktur, die eine erste Elektrode auf der transparenten Isolierschicht aufweist; wobei ein Oberflächenbereich einer Oberfläche der ersten Elektrode, der entfernt von der transparenten Isolierschicht liegt, kleiner als ein Oberflächenbereich einer Oberfläche der transparenten Isolierschicht ist, der entfernt vom Licht emittierenden Stapel liegt, die Reflektivität der transparenten Isolierschicht zwischen 1 und 3, 4 einschließlich liegt, und die Lichtdurchlässigkeit der transparenten Isolierschicht größer als 80% ist.
Patent DE-102014116925-A1 (DE)
Title: Zerstörungsfreie Werkstoffprüfung eines Bauteils
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: G01N29/24
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Ultraschallprüfkopf (1) zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung eines Bauteils (7) weist eine zur Ankopplung an das Bauteil (7) ausgebildeten Ultraschallwandleranordnung (2) auf, die eine Vielzahl von zueinander beabstandeten und in einem zweidimensionalen Array (4) angeordneten Einzelwandlern (3) umfasst. Zumindest einer der Einzelwandler (3) des Arrays (4) ist bezüglich einer Auflagefläche (8) des Arrays (4) in einem derart vorgebbaren spitzen Winkel (13) angeordnet, dass die von dem zumindest einen Einzelwandler (3) emittierbaren Schallwellen beim Aufsetzen des Ultraschallprüfkopfs (1) an das Bauteil (7) in einer Vorzugsrichtung (11) einkoppelbar sind, welche von einer senkrecht zur Ankoppelfläche (8) verlaufenden Flächennormalen (12) abweicht.
Patent DE-102014117950-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARASIGAN ARIEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kältemittel-Primärkreislauf und wenigstens Anschlüsse für einen Kühlmittel-Sekundärkreislauf. Der Kältemittel-Primärkreislauf umfasst einen Kompressor (12), ein ersten Expansionsorgan (16), einen durch einen ersten Wärmetauscher (14) geleiteten Hochdruck-Abschnitt, welcher stromabwärts von dem Kompressor (12) und stromaufwärts von dem ersten Expansionsorgan (16) gebildet wird, und einen durch einen zweiten Wärmetauscher (18) geleiteten Niederdruck-Abschnitt, welcher stromabwärts von dem ersten Expansionsorgan (16) und stromaufwärts von dem Kompressor (12) gebildet wird. Die Anschlüsse für den fluidbasierten, vorzugsweise wasserbasierten, Kühlmittel-Sekundärkeislauf umfassen einen ersten Leitungsabschnitt (26), welcher über den ersten Wärmetauscher (14) mit dem Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend in Kontakt steht, und einen zweiten Leitungsabschnitt (27), welcher über den zweiten Wärmetauscher (18) mit dem Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend in Kontakt steht. Der erfindungsgemäße Kältemittelkreislauf ist gekennzeichnet durch einen im Kältemittel-Primärkreislauf angeordneten dritten Wärmetauscher (20), durch welchen der Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend mit einem dritten Leitungsabschnitt (28) im Kühlmittel-Sekundärkreislauf in Kontakt steht. Der Strömungsweg des Kältemittel-Primärkreislaufs durch den dritten Wärmetauscher (20) ist dabei durch Schaltmittel (21a, 21b, 22) derart umschaltbar, dass entweder der Hochdruck-Abschnitt oder der Niederdruck-Abschnitt durch den dritten Wärmetauscher (20) durchleitbar ist.
Patent DE-102014119563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffflaschen, wobei die Kunststoffvorformlinge in Blasstationen eingebracht werden, wobei jede Blassstation mindestens eine Blasform sowie eine Reckstange, zum Recken des Kunststoffvorformlings entlang einer Längsachse des Kunststoffvorformlings innerhalb der Blasform, umfasst, und durch Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium in der Blasform die Kunststoffformlinge zu den Kunststoffflaschen expandiert werden, wobei mittels zumindest einer Messeinrichtung eine Wanddicke des Kunststoffbehälters gemessen wird, und die Messeinrichtung die Messwerte an eine Regelungs- und/oder Steuerungseinrichtung ausgibt, wobei durch die Regelungs- und/oder Steuerungseinrichtung zumindest eine Reckgeschwindigkeit der Reckstange während des Blasvorgangs zur Einstellung einer Wanddicke der Kunststoffflaschen zumindest zeitweise und/oder zumindest stellenweise individuell für jede Blasstation variiert wird.
Patent DE-102014200945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung von diskreten Positionen eines bewegbaren Schaltelementes
Inventor: ZAPF JOACHIM
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung von diskreten Positionen eines bewegbaren Schaltelementes, welche enthält: eine erste Halterung mit mindestens einem ersten und einem zweiten unipolaren Hallsensor, und eine zweite Halterung mit mindestens einer ersten Magnetanordnung und einer zweiten Magnetanordnung, wobei der erste und zweite unipolare Hallsensor fest an der ersten Halterung und zueinander beabstandet angeordnet sind, jeder der beiden unipolaren Hallsensoren ein Ausgangssignal bereitstellt, die erste Halterung und die zweite Halterung gegenüberliegend und bewegbar zueinander angeordnet sind, die zweite Halterung gegenüber der ersten Halterung in den Positionen des beweglichen Schaltelementes entsprechenden Stellungen verharren kann, und die zweite Halterung mit dem Schaltelement so mechanisch gekoppelt ist, dass sich die zweite Halterung aus einer Stellung in eine andere Stellung bewegt, wenn das Schaltelement aus einer diskreten Position in eine andere diskrete Position schaltet, jede der Magnetanordnungen einen oder mehrere entlang einer Spur angeordnete Magnete enthält, die erste und zweite Magnetanordnung zueinander parallel, beabstandet und so angeordnet sind, dass der erste unipolare Hallsensor das Magnetfeld der ersten Magnetanordnung erfassen kann und der zweite unipolare Hallsensor das Magnetfeld der zweiten Magnetanordnung erfassen kann, und die Magnete der ersten und zweiten Magnetanordnung so angeordnet sind, dass der Code, der von dem Ausgangsignal des ersten unipolaren Hallsensors und dem Ausgangsignal des zweiten unipolaren Hallsensors gebildet wird, die Position des Schaltelementes, in dem sich dieses gerade befindet, eindeutig kennzeichnet.
Patent DE-102014201069-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das ein Ventilgehäuse (11) und einen Ventilkörper (16), die mit einander zugekehrten Stirnflächen aneinandergesetzt sind, in den Stirnflächen deckungsgleich aufeinanderliegende Übertrittsöffnungen für das Fluid und Ventilgehäuse (11) und Ventilkörper (16) miteinander verspannende Verbindungsmittel aufweist. Zur Erzielung einer hohen Dichtheit in den Dichtbereichen der Übertrittsöffnungen bei einfacher Montage des Ventils und Einhaltung eines geringen Einbaudurchmessers des Ventils weisen die Verbindungsmittel mindestens zwei in den Ventilkörper (16) axial eingebrachte Gewindelöcher (27) und mindestens zwei in die Gewindelöcher (27) eingeschraubte Schraubelemente (10), wie z. B. Kopfschrauben (28), auf, die sich mit Spannköpfen (101), wie z. B. den Schraubenköpfen (281) an dem ventilkörperfernen Gehäuseende des Ventilgehäuses (11) kraftschlüssig abstützen.
Patent DE-102014201366-A1 (DE)
Title: Stationäres kabelloses werkzeug
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Es ist ein Stationäres Werkzeug (10) zum Bearbeiten eines Werkstücks bereitgestellt. Das stationäre Werkzeug (10) umfasst eine Batterie (21) zum Versorgen des stationären Werkzeugs (10) mit elektrischer Energie, eine Messeinrichtung (14) zum Messen von Daten beim Betrieb des stationären Werkzeugs (10), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (18) zum drahtlosen Senden der von der Messeinrichtung (14) gemessenen Daten an ein externes Gerät (30) und/oder zum drahtlosen Empfangen von Daten von dem externen Gerät (30).
Patent DE-102014201461-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturierter Sprektralfilter für EUV-Anwendungen
Inventor: PAULS WALTER
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spektralfilter für optische Systeme, die mit Wellenlängen im Spektralbereich des extrem ultravioletten Licht betrieben werden, wobei der Spektralfilter so hergerichtet ist, dass elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenspektrum des extrem ultravioletten Spektrums transmittiert wird, während zumindest ein Teil der Strahlung zumindest teilweise außerhalb des extrem ultravioletten Spektrums aus dem Strahlengang entfernt wird, wobei der Spektralfilter mindestens ein resonantes Material (2) aufweist, welches mit elektromagnetischer Strahlung, die durch den Filter heraus gefiltert werden soll, eine resonante Wechselwirkung aufweisen kann, sowie ein optisches System mit einer EUV-Lichtquelle und einem entsprechenden Spektralfilter.
Patent DE-102014203973-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb und mobiles Arbeitsgerät mit einem derartigen Fahrantrieb
Inventor: NAUMANN SVEN-RUEDIGER
IPC: F16H61/40
Filed: 2014-03-05
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Fahrantrieb mit einer Hydropumpe, die mit zwei Hydromotorpaaren in einem hydraulischen Kreislauf angeordnet ist. Zur Vermeidung eines Druckaufbaus zwischen den Hydromotoren eines Hydromotorpaars bei einer Lenkung im Stillstand ist eine Ventileinrichtung vorgesehen, über die eine Entlastung zu einer Arbeitsleitung oder zu Niederdruck aufsteuerbar ist. Offenbart ist des Weiteren ein mobiles Arbeitsgerät mit einem derartigen hydrostatischen Fahrantrieb.
Patent DE-102014204621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rektifikation von hydroxycarbonsäurehaltigen Gemischen
Inventor: MAY ALEXANDER
IPC: C07C59/01
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufarbeitung von hydroxycarbonsäurehaltigen Gemischen unter Vermeidung von Decarboxylierungsreaktionen.
Patent DE-102014208004-A1 (DE)
Title: Schräglager und Differenzialgetriebe mit Schräglager
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/40
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es ist ein Schräglager (20) für ein Differenzialgetriebe (1) offenbart, umfassend einen Lagerinnenring (29) und einem Lageraußenring (28), wobei das Schräglager (20) einen Differenzialkorb (3) des Differenzialgetriebes (1) axial und/oder radial positionsbestimmend drehbar lagert. Ein Lageraußenringsitz (48) ist am Lageraußenring (28) ausgebildet, der derart auf einem Differenzialkorbsitz (32) sitzt, dass der Lageraußenring (28) und somit das Schräglager (20) bezüglich des Differenzialkorbs (3) vorgespannt sind. Es ist ferner ein Differenzialgetriebe (1) offenbart, das insbesondere ein Stirnraddifferential ausgebildet hat, umfassend einen Differenzialkorb (3) mit einem Differenzialkorbsitz (32), Planetenräder (5, 6), die an dem Differenzialkorb (3) drehbar angebunden sind, mindestens ein Sonnenrad (9, 10, 11), mit dem die Planetenräder (5, 6) in kämmendem Eingriff stehen, und mindestens ein Schräglager (20). Der Lageraußenring (28) hat einen Lageraußenringsitz (48) ausgebildet, der auf dem Differenzialkorbsitz (32) des Differenzialkorbs (3) sitzt.
Patent DE-102014208622-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuer- und Erfassungseinrichtung zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JESCHKE CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (11) bei einer Auffahrt auf eine Richtungsfahrbahn (2) beschrieben, wobei mindestens eine Kurveninformation eines aktuellen Fahrwegs (9) des Kraftfahrzeugs (11) erfasst wird, mindestens eine Kurveninformation eines zulässigen Fahrwegs ermittelt wird, eine Abweichung zwischen der erfassten Kurveninformation und der ermittelten Kurveninformation bestimmt wird und eine Falschfahrt plausibilisiert wird, wenn eine Abweichung vorliegt oder ein Grenzwert für eine Abweichung verletzt wird.  Ferner wird eine Steuer- und Erfassungseinrichtung zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (11) bei einer Auffahrt auf eine Richtungsfahrbahn (2) vorgeschlagen, aufweisend Mittel zum Erfassen mindestens einer Kurveninformation eines aktuellen Fahrwegs (9) des Kraftfahrzeugs (11); Mittel zum Ermitteln mindestens einer Kurveninformation eines zulässigen Fahrwegs (10); Mittel zum Bestimmen einer Abweichung zwischen der erfassten Kurveninformation und der ermittelten Kurveninformation; und Mittel zum Plausibilisieren einer Falschfahrt, wenn eine Abweichung vorliegt oder ein Grenzwert für eine Abweichung verletzt wird.
Patent DE-102014209267-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Abbau einer Überspannung in einem Bordnetz eines Fortbewegungsmittels
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es werden eine Heizeinrichtung und ein Verfahren zum Abbau einer Überspannung in einem ersten Teil (1a) eines Bordnetzes (1) eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erkennen der Überspannung oder einer anderen Information, welche ein bevorstehendes Überspannungsereignis ankündigt, in dem ersten Teil (1a) des Bordnetzes (1), und im Ansprechen darauf Schließen einer elektrischen Verbindung zwischen einer elektrischen Heizeinrichtung (3) des Fortbewegungsmittels (10) und dem ersten Teil (1a) des Bordnetzes (1) zum Abbau der Überspannung.
Patent DE-102014210935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur ereignisspezifischen Modifikation eines Betriebsverhaltens eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHRÖDER HENDRIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur ereignisspezifischen Modifikation eines Betriebsverhaltens eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen eines Ereignisses durch einen Sensor (1, 7) des Fortbewegungsmittels (10) in einem Ruhezustand des Bordnetzes des Fortbewegungsmittels (10), – Abspeichern eines das Ereignis repräsentierenden Datensatzes in einem nicht-flüchtigen Speicher (3) des Fortbewegungsmittels (10), – Wecken des Bordnetzes aus dem Ruhezustand durch einen Anwender, – Auslesen des Datensatzes aus dem Speicher (3) und im Ansprechen darauf – Modifizieren eines Betriebsverhaltens einer Komponente (4, 5, 8) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102014211227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Entfernung von Background-Plating auf Solarzellen
Inventor: LIEDER MARTIN
IPC: H01L21/306
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Entfernung von Background-Plating auf Solarzellen, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Solarzellen, das einen Verfahrensschritt zur selektiven Entfernung von Background-Plating umfasst, und Solarzellen, die mittels besagter Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102014212134-A1 (DE)
Title: Keramische Beschichtung eines metallischen Körpers, Verfahren und Verwendung des Verfahrens dazu
Inventor: COLOGNA MARCO
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine keramische Beschichtung eines metallischen Körpers und ein Verfahren dazu, wie sie insbesondere bei keramischen Beschichtungen von metallischen Turbinenschaufeln, beispielsweise bei der Beschichtung von Nickel haltigen Legierungen mit Yttrium stabilisiertem Zirkonium (Yttria stabilised zirconia, YSZ) eingesetzt werden. Die Erfindung zeigt erstmals eine Möglichkeit zur Stabilisierung der Grenzfläche zwischen metallischem Körper und keramischer Beschichtung. Dabei werden Bedingungen erzeugt, durch die die Grenzfläche an negativ geladenen Ionen, insbesondere an Sauerstoff-Ionen, verarmt.
Patent DE-102014212717-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: B62D5/083
Filed: 2014-07-01
Abstract: Eine Hydraulische Lenkeinrichtung (1), bestehend aus einem Lenkventil (2) und einer Dosierpumpe (12), sieht vor, dass das Lenkventil (2) eine äußere Steuerhülse (15) und einen inneren Steuerkolben aufweist, die konzentrisch zueinander angeordnet sind, in einem begrenzten Winkel zueinander verdrehbar sind und miteinander und mit der Dosierpumpe (12) korrespondierende Bohrungen und Kanäle zur Versorgung eines Lenkzylinders besitzen, dass das Lenkventil (2) zwischen der Dosierpumpe (12) und dem Lenkzylinder zwei parallele Pfade (5, 8; 5’, 8’) besitzt, wobei ein erster der beiden Pfade (5, 5’) in der Neutralstellung gesperrt ist, und dass in einem Nichtreaktionsbetrieb ein zweiter der beiden Pfade (8, 8’) in der Neutralstellung überbrückt ist.
Patent DE-102014212920-A1 (DE)
Title: Schaufelpumpe
Inventor: SEELBACH KLAUS
IPC: F04C15/06
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine exzentrische Schaufelpumpe umfassend einen Stator, der eine Innenwand umfasst, die einen Innenraum begrenzt; einen Rotor, der im Innenraum aufgenommen ist und eine Drehachse definiert und eine Außenwand umfasst, wobei zwischen der Innenwand des Stators und der Außenwand des Rotors ein Spalt begrenzt ist, der mehrere gleichförmige, in einer Umfangsrichtung um die Drehachse gleichmäßig beabstandet verteilte Teilspalte in etwa Halbmondform umfasst; zwei Deckel, die an in der Drehachse gegenüberliegenden Enden des Rotors angeordnet sind; mehrere Schaufeln, jede von denen in einer sich von der Außenwand des Rotors ausgehend nach innen erstreckenden zugeordneten Schaufelnut angeordnet und in der Schaufelnut ein- und ausfahrbar ist, Einlaufkanäle und Auslaufkanäle an den Deckel, wobei jedem der Teilspalte ein Einlaufkanal und ein Auslaufkanal zugeordnet sind, bei der zumindest ein der Einlaufkanäle relativ zu den übrigen Einlaufkanälen bezüglich des Mittelpunktes der Drehachse des Rotors ungleichmäßig beabstandet angeordnet ist und zumindest ein der Auslaufkanäle relativ zu den übrigen Auslaufkanälen bezüglich des Mittelpunktes der Drehachse des Rotors ungleichmäßig beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102014215087-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und dessen Verwendung
Inventor: HAMUTCU KASIM-MELIH
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil (10), mit einem Injektorgehäuse (11), einem in dem Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Hochdruckraum (30) mit einer Längsachse (32), sowie mit einer Versorgungsbohrung (31), die einen Kraftstoffanschluss (18) am Injektorgehäuse (11) mit dem Hochdruckraum (30) hydraulisch verbindet, wobei die Versorgungsbohrung (31) in tangentialer Richtung in dem Hochdruckraum (30) mündet, und wobei der Hochdruckraum (30) im Mündungsbereich der Versorgungsbohrung (31) vorzugsweise einen runden Querschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Versorgungsbohrung (31) geradlinig mit einer Längsachse (25) ausgebildet ist, und dass die Längsachse (25) der Versorgungsbohrung (31) exzentrisch zur Längsachse (32) des Hochdruckraums (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014217603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von L-Menthol in fester Form
Inventor: ROTH BERNHARD
IPC: C07C29/76
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von L-Menthol in fester Form, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Bereitstellen einer Menthol-Schmelze, Zuführen der Schmelze zu einem Tropfenformer mit einer rotierenden, gelochten Außentrommel und einer an der Innenseite der Außentrommel anliegenden, feststehenden Düsenleiste, Ablegen von mit dem Tropfenformer erzeugten Menthol-Schmelze auf einem umlaufenden Kühlband, Verfestigen der Menthol-Schmelze während des Transports auf dem Kühlband zu L-Menthol-Pastillen und Abnehmen der Pastillen im Bereich einer Umlenktrommel für das Kühlband.