baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002857-U1 (DE)
Title: Pessar
IPC: A61F6/08
Filed: 2008-02-28
Abstract: Pessar
(1) zur mechanischen Stützung
bei schwerem Descensus uteri mit einer schalenartigen Form (2) mit
zentraler Öffnung
(3), bestehend aus zwei Bereichen (4, 4'), die so steif sind, daß die schalenartige Form
(2) dort nicht gefaltet werden kann und zwei um 180° versetzte
Bereiche (5, 5'), die derart elastisch sind, daß die schalenartige Form (2)
dort gefaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Pessar
(1) aus einem elastischen Kunststoff mit hoher Biegewechsel- und
Ermüdungsfestigkeit
besteht, welcher in allen Bereichen die gleiche Beschaffenheit aufweist,
und daß sich
die faltbaren Bereiche (5, 5') von den nicht faltbaren Bereichen
(4, 4') dadurch unterscheiden, daß sie eine geringere Wandstärke (6)
als letztere (7) aufweisen.
Patent DE-202008006199-U1 (DE)
Title: Spritzaufsatz für Kartuschen sowie ähnliche Behältnisse
IPC: B05C17/005
Filed: 2008-05-06
Abstract: Spritzaufsatz
für flaschen-,
kartuschen und tubenartige Behältnisse
zum Auftragen von Pasten und Flüssigkeiten,
insbesondere Klebstoff, auf Oberflächen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spritzaufsatz mit einem Führungselement (Anschlag) versehen
ist.
Patent DE-202008006618-U1 (DE)
Title: Eine tragbare Kreissäge
IPC: B27B9/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: Eine
tragbare Kreissäge
umfassend:  ein Gehäuse,
einen Motor enthaltend;  einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen
der Rotation des Motors auf ein Sägeblatt;  eine mit dem
Gehäuse
verbundene Grundplatte, die eine erste Grundplatte und eine zweite
Grundplatte umfasst; wobei die erste Grundplatte eine erste Unterfläche, die zweite
Grundplatte eine zweite Unterfläche
hat; und  mindestens ein Teil des Sägeblatts durch einen Schlitz
hindurchgeht, der in der ersten Grundplatte ausgebildet ist;  wobei
die erste Grundplatte eine erste Kante und eine zweite Kante enthält, die
sich an entgegengesetzten Seiten des Sägeblatts befinden; und die
zweite Grundplatte mindestens zwei austauschbare Positionen hat;
in einer ersten Position ist die sekundäre Grundplatte an die erste
Kante der Hauptgrundplatte angefügt
oder liegt daran an; in einer zweiten Position ist die sekundäre Grundplatte
an die zweite Kante der Hauptgrundplatte angefügt oder liegt daran an; und
die erste Unterfläche
und die zweite Unterfläche liegen
in einer...
Patent DE-202008012394-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S9/03
Filed: 2008-09-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(1), insbesondere netzunabhängige
Beleuchtungsvorrichtung, für
z. B. Wege, Straßen
oder dergleichen Beleuchtungsbereiche, mit  – zumindest einem Mast (2),  – zumindest
einer an dem Mast befestigten und vorzugsweise ausrichtbaren Solareinheit
(3) mit einer oder mehreren Solarzellen (4) für die Umwandlung von Sonnenenergie in
elektrische Energie,  – zumindest
einem Energiespeicher für
die Speicherung der erzeugten elektrischen Energie,  – und zumindest
einer an dem Mast (2) oder an der Solareinheit (3) befestigten und
vorzugsweise ausrichtbaren Beleuchtungseinheit (5) mit mehreren
Leuchtmitteln (6) für
die Ausleuchtung des Beleuchtungsbereiches,  wobei die Beleuchtungseinheit
(5) zumindest einen Leuchtmittelträger (7) aufweist, an welchem
die Leuchtmittel (6) befestigt sind dadurch gekenzeichnet,  dass
der Leuchtmittelträger
(7) mehrere schwenkbar miteinander verbundene Trägerabschnitte (9) aufweist,
an welchen jeweils ein oder mehrere Leuchtmittel (6) angeordnet
sind.
Patent DE-202008013361-U1 (DE)
Title: Verschluss für Beutel u.dgl. mit Datumanzeige
IPC: B65D33/17
Filed: 2008-10-08
Abstract: Der Clipverschluss besteht aus zwei Schenkeln, die am Ende jeweils über ein Verbindungsmittel miteinander verbunden sind und beweglich zueinander sind. Das andere Ende der Schenkel ist mit einem Verschlussmechanismus versehen. Die Innenseite des einen Schenkels ist mit zwei dünnen Balken versehen während der gegenüberliegende Schenkel nur mit einem Balken versehen ist. Bei Verschließen des Clips fügt sich der eine Balken zwischen den beiden Balken des Gegenstücks und dichtet den zu verschließenden Beutel luftdicht ab.
Patent DE-202008013705-U1 (DE)
Title: Antriebswellen-Verriegelungs-Vorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Antriebswellen-Verriegelungs-Vorrichtung
für ein Motorwerkzeug, umfassend einen Positionierungsring
mit einem kreisrunden Innenumfang; eine Antriebswelle mit einem
regelmäßigen polygonalen Querschnitt, die sich
durch den Positionierungsring erstreckt; und wenigstens zwei Aktivierungskörper,
die in einem Raum angeordnet sind, der von dem kreisrunden Innenumfang
des Positionierungsrings umschlossen wird, wobei jeder der wenigstens
zwei Aktivierungskörper auf einem zentralen Teil seiner
einen Seite einen ersten Vorsprung aufweist sowie einen zweiten
Vorsprung und einen dritten Vorsprung, die auf den beiden Enden
der anderen Seite jedes der wenigstens zwei Aktivierungskörper
angeordnet sind, und wobei der erste Vorsprung der wenigstens zwei
Aktivierungskörper die Antriebswelle berührt,
während der zweite Vorsprung und der dritte Vorsprung dem
kreisrunden Innenumfang des Positionierungsrings zugewendet sind.
Patent DE-202009002116-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Zylinderheizkörper
IPC: A47B37/04
Filed: 2009-02-13
Abstract: Elektrisch betriebener Zylinderheizkörper dadurch gekennzeichnet, daß ein stehend auf einer Platte angebrachter hitzebeständiger, elektrisch nicht leitender Zylinder, den eine flexible elektrisch betriebene Heizmatte umgibt, von einem zweiten Zylinder, der dem elektrischen Schutz und ästhetischen Ansprüchen genügen soll, umschlossen wird, nach Bestromung der Heizmatte eine Strahlungswärme nach allen Seiten abgibt und gleichzeitig Konvektionswärme dadurch erzeugt, daß die über Öffnungen zum Zylinderinnern eintretende Luft erwärmt wird und nach oben steigt.
Patent DE-202009002130-U1 (DE)
Title: Multifunktionsständer
IPC: A63B5/02
Filed: 2009-02-13
Abstract: Multifunktionsständer zum Halten eines Sportgeräts (2), umfassend  a) eine Haltestange (4) zum Halten des Sportgeräts (2),  b) einen die Haltestange (4) lagernden Standfuß (3),  c) eine Transporteinrichtung zum Transportieren des Multifunktionsständers (1),  i) die mit der Haltestange (4) in Verbindung steht,  ii) die eine Transportplatte (29) mit mindestens drei Laufrollen-Einheiten umfasst, und  iii) zwischen einer ausgerückten Transportstellung und einer eingerückten Standstellung beweglich ist, und  d) eine Betätigungseinrichtung zum Versetzen der Transportrichtung zwischen der Transportstellung und der Standstellung.
Patent DE-202009002419-U1 (DE)
Title: Videokameramöbel
IPC: A47B37/02
Filed: 2009-02-19
Abstract: Videokameramöbel für eine Videokonferenz zwischen wenigstens zwei räumlich weit voneinander entfernten Gesprächspartnern, bestehend aus  – einem Gehäuse (1), in welches  – ein Bildausgabegerät (2) eingebaut ist, das aus dem Gehäuse (1) heraus schwenkbar oder heraus schiebbar ist und  – einer Videokamera (3)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Videokamera (3)  – im Gehäuse (3) eingebaut ist und  – ihr Objektiv (31) auf  – einen ersten Umlenkspiegel (41) gerichtet ist, durch den direkt oder über  – einen zweiten Umlenkspiegel (42)  der vom Bildausgabegerät (2) bestrahlbare Bereich zumindest teilweise erfassbar ist,  wobei derjenige Umlenkspiegel (41, 42), der den bestrahlbaren Bereich erfasst, aus dem Gehäuse (1) heraus schwenkbar oder heraus schiebbar ist.
Patent DE-202009003560-U1 (DE)
Title: Blaskopfmechanismus einer Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-03-12
Abstract: Blaskopfmechanismus einer Glasmaschine, mittels dem nach dem Einbringen von Külbeln in Fertigformen der Glasmaschine, dem Wegschwenken eines Invertmechanismus der Glasmaschine und dem Rückerwärmen der Külbel ein Blaskopf auf die Fertigformen aufschwenkbar ist, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mittels dessen Kolben (6) der Blaskopf verschwenkbar ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16; 30) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventileinrichtung (24), mittels der der Rückzugraum (27) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (28) anschließbar ist, als Proportionalventil (24) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-202009009227-U1 (DE)
Title: See-Notfall Sendeeinrichtung, die mittels unterschiedlicher AIS und EPIRB Seenot-Technologien sendet
IPC: B63C9/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Sendeeinrichtung für, auf oder in Rettungsmitteln die Postions und/oder Rettungs Daten versendet, dadurch gekennzeichnet daß:  1) Die unterschiedlichen Datenprotokolle auf den dazugehörigen verschiedenen Frequenzen der sogennannten AIS Technologie (160,925 MHz und 161,025 MHz) und das der sogenannten EPRIB (406 MHz) Technologie von einer Einrichtung versendet werden.  2) Die Stromversorung der Sendeeinrichtung durch Batterien, Akkus, Chemische Batterien, Wind- und/oder Wassergeneratoren gewährleistet wird  3) Das die Sendeeinrichtung manuell eingeschalten werden kann oder aber auch automatisch in Abhängigkeit der Umgebungsbedingungen, z. B. Wasserkontakt eingeschalten wird.
Patent DE-202009009540-U1 (DE)
Title: Duftwecker
IPC: G04G15/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Duftwecker, umfassend ein äußeres Gehäuse (1) mit mehreren Luftauslässen (111) an einer ersten Gehäuseseite und mehreren Lufteinlässen (131) an einer zweiten Gehäuseseite; ein Zeiteinstellmodul (2), das in dem äußeren Gehäuse angebracht ist und eine Hauptschaltkreistafel (22), eine Druckknopfschaltkreistafel (24) und einen Bildschirm (21) aufweist, wobei die Hauptschaltkreistafel (22) mit einem Mikrosteuerchip (221), einem Tongenerator (222) und mehreren Licht emittierenden Dioden (223) gekoppelt ist und die Druckknopfschaltungstafel (24) mit mehreren Druckknopfschaltern (221), dem Bildschirm (21) und den Druckknöpfen (241) gekoppelt ist, die außerhalb des äußeres Gehäuses (1) liegen; ein Duftmodul (3), das in dem äußeren Gehäuse (1) angeordnet ist und ein Gebläse (33) sowie einen haubenförmigen Gebläsedeckel (34) aufweist, der mit einer Trennplatte (341) versehen ist, welche mehrere Belüftungskanäle (342) hat, wobei das Gebläse (33) elektrisch an den Mikrosteuerchip (221) angeschlossen und an einer ersten Seite der Trennplatte (43) befestigt ist, und wobei des weiteren eine Behälterkammer (35) vorhanden ist, die...
Patent DE-202009011987-U1 (DE)
Title: Werkzeugkastenkonstruktion
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Eine Werkzeugkastenkonstruktion besteht aus den folgenden Teilen:  Ein Paar Anordnungssockeln. Jeder ist mit ein Paar Stecklöchern ausgestattet, in die die Ersatzwerkzeuge eingesteckt werden können. Die Unterseite jedes Anordnungssockels hat einen Positionierungskanal.  Einem Kastenkörper, in dem die Anordnungssockel gelenkig angebracht werden können. Der Kastenkörper hat drinnen der Zahl der Anordnungssockel entsprechend gleiche Menge Positionierungsraste. Jede Positionierungsrast richtet sich zu dem Positionierungskanal des Anordnungssockels. Zwischen der Positionierungsrast und dem Positionierungskanal wird  noch eine Feder ausgestattet. Die beiden Enden einzelner Feder sind jeweils mit der Positionierungsrast und mit dem Positionierungskanal konstruiert.  Einem Deckelkörper, der mit dem Kastenkörper konstruiert ist und sich an ihm gleiten lässt. Die Innenseitenwand seiner Oberseite wird der Konstruktionsposition des Anordnungssockels entsprechend zu einer Stützenfläche geformt. Außerdem hat seine Oberseite zu der Konstruktionsposition des Anordnungssockels und der Zahl der Stecklöcher entsprechend gleiche Menge Öffnungen.  Bei dem Schließen des Deckelkörpers trifft jede Stützenfläche mit dem zugehörigen Anreihungssockel...
Patent DE-202009016291-U1 (DE)
Title: Lagerregalanordnung
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-12-01
Abstract: Lagerregalanordnung, insbesondere für auf Paletten umzuschlagende Waren, umfassend mindestens einen Gang mit parallel zu dessen Seiten aneinandergereiht ausgebildeten, orthogonal zum Gang optional blockweise angeordneten Regalen, die jeweils aus vorderen und hinteren Eckpfosten sowie in den Ladungsebenen vorgesehenen, die beiden vorderen und die beiden hinteren Eckpfosten eines Regals verbindenden, Auflager für das Ladegut bereitstellenden Längsträgern bestehen, und zumindest eine aufgesetzte, für Personen zugängliche, auf Trägerprofilen abgestützte Bühne, dadurch gekennzeichnet, dass die Bühne (111) entkoppelt von den Regalen (103a, 103b; 104a, 104b) abgestützt ist.
Patent DE-202009016695-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Weinflaschen
IPC: B65D5/462
Filed: 2009-12-09
Abstract: Faltschachtel für Weinflaschen mit  • Boden-, Deck- und Seitenwänden (2 bis 7), die einen Innenraum begrenzen,  • einer im Innenraum angeordneten, senkrecht zur Bodenwand (7) und Deckwand (6) ausgerichteten Mittelwand (11), die eine Grifföffnung (14, 15, 20) in der Nähe der Deckwand (6) aufweist,  • bei der die Deckwand (6) Staublaschen (6.1, 6.3) umfasst, die an die Seitenwände (2, 4) angelenkt sind, die quer zu der Mittelwand (11) ausgerichtet sind,  • wobei die Deckwand (6) zwei Deckwandabschnitte (6.2, 6.4) aufweist, die an verschiedene Seitenwände (3, 5) angelenkt sind, die parallel zur Mittelwand (11) ausgerichtet sind, und die gegen die Staublaschen (6.1, 6.3) gefaltet und mit diesen verbunden sind,  • wobei auf verschiedenen Seiten der Mittelwand (11) eine Eingriffsöffnung (26.1) in dem einen Deckwandabschnitt (6.2) und eine weitere Eingriffsöffnung (26.2) in dem anderen Deckwandabschnitt (6.4) angeordnet sind,  • wobei von den Eingriffsöffnungen (26.1, 26.2) aus...
Patent DE-202009017433-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Kühlkörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: LED-Leuchte (1) mit  einem Träger (2) mit Anschlusskontakten für mindestens eine Leuchtdiode (3) und mit  einem Kühlkörper (5), der wärmeleitend mit dem Träger (2) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kühlkörper (5) von flächiger Gestalt ist und eine Vielzahl von Ausnehmungen (6) aufweist.
Patent DE-202009019168-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem (x10), mit einem Rahmen (x40), der eine Beatmungskammer definiert; einem Polster (x44, 1060), das am Rahmen (x40) vorgesehen und eingerichtet ist, eine Dichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden; einem Abdeckelement (x20), das am Rahmen (x40) vorgesehen und eingerichtet ist, eine Kopfhalterungsanordnung (x90) zu befestigen; und einem Winkelstück, das am Rahmen (x40) vorgesehen ist und das eingerichtet ist, mit einem Luftzufuhrschlauch verbunden zu werden, der dem Patienten Atemgas zuführt; wobei der Rahmen (x40) einen Kragen (x49) aufweist, der eine Öffnung (x46) umgibt, die eingerichtet ist, mit dem Winkelstück (x70) in Verbindung zu stehen, wobei das Abdeckelement (x20) dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Haltemechanismus aufweist, der strukturiert ist, eine positive Verbindung zwischen dem Abdeckelement (x20) und dem Rahmen (x40) herzustellen, der Haltemechanismus einen oder mehrere Schnappfinger (x45) aufweist, die strukturiert sind, den Kragen (x49) mit einer Schnappverbindung in Eingriff zu nehmen, wobei das Abdeckelement (x20) mit einer Stirnhalterung versehen ist, und wobei der Kragen (x49) einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, die eingerichtet sind, mit jeweiligen Schnappfingern (x45) in Eingriff zu treten, die am Abdeckelement (x20) vorgesehen sind.
Patent DE-202010002463-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Werkstückaufnahmen
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Werkstückaufnahmen (9), mit:  – einem Sockel (3) zur Auflage auf einem Untergrund,  – einer Standrohreinrichtung (5), die mit dem Sockel (3) verbunden ist und in der eine Lagereinrichtung (7) für eine Werkstückaufnahme (9) angeordnet ist,  – wobei die Lagereinrichtung (7) eine Unterdruckleitung (81) umfasst und gekennzeichnet ist:  – durch eine Lagerkugel (53), die im obersten Abschnitt der Standrohreinrichtung (5) drehbar gelagert ist und sich in alle Richtungen neigen lässt,  – wobei die Haltevorrichtung (8) mit der Lagerkugel (53) verbunden ist und wenigstens eine Klemmeinrichtung (101) zum lösbaren Klemmen der Werkstückaufnahme (9) aufweist,  – wobei die Unterdruckleitung (81) sich durch die Lagerkugel (53) erstreckt und mit der Werkstückaufnahme (9) verbindbar ist, wodurch im Betrieb an der Werkstückaufnahme (9) ein Unterdruck erzeugbar ist, mit dem das Werkstück an der Werkstückaufnahme (9) fixierbar ist, und  – wobei die Lagerkugel (53) auf einem Lagerring...
Patent DE-202010005583-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Fahrzeugantrieb
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-06-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Fahrzeugantrieb (2) und einem den elektrischen Fahrzeugantrieb (2) mit Energie versorgenden Energiespeicher (3), gekennzeichnet durch ein zur Reichweitenerhöhung des Kraftfahrzeugs lösbar an dem Kraftfahrzeug anordbares Stromerzeugermodul (4), über welches der Energiespeicher (3) aufladbar ist.
Patent DE-202010006023-U1 (DE)
Title: Schlaufen- oder Gurtband, insbesondere für Baumkronensicherungen
IPC: A01G17/12
Filed: 2010-04-22
Abstract: Schlaufen- oder Gurtband, insbesondere für Baumkronensicherungen, wobei zwischen den Enden ein inneres Gurtband angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des langgestreckten Dehnungselementes (c, g) mit den Enden des inneren Gurtbandes (d, h, i) verbunden sind, dass das Dehnungselement (c, g) elastischer als das innere Gurtband (d, h, i) ist und dass im entspannten Zustand des Schlaufen- oder Gurtbandes das innere Gurtband länger als das Dehnungselement ist.
Patent DE-202010009361-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Fahrradhalterung für GPS-Empfänger
IPC: B62J7/06
Filed: 2010-06-22
Abstract: Multifunktionale Halterung zur Anbringung von GPS-Empfängeren oder anderen Geräten an Fahrrädern oder anderen Gegenständen wie Motorrädern oder Hängegleitern etc., dadurch gekennzeichnet, dass an der Erfindung mittels Gummiseil GPS-Empfänger oder andere Geräte flexibel befestigt werden können.
Patent DE-202010010108-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F22B1/28
Filed: 2010-07-09
Abstract: Dampferzeuger, umfassend:  ein Gehäuse, wobei das Gehäuse an einem Ende eine Kammer und an dessen anderem Ende einen Wassereinlass aufweist, wobei der Wassereinlass mit der Kammer in Verbindung steht;  eine Heizeinheit, wobei die Heizeinheit eine Endkappe und einen Heizabschnitt aufweist, wobei die Endkappe ausgelegt ist, um ein offenes Ende der Kammer des Gehäuses zu verschließen, wobei sich der Heizabschnitt bis in die Kammer hinein erstreckt, wobei der Heizabschnitt einen ersten Spiralring aufweist, der auf dessen Außenwand ausgebildet ist, wobei ein äußerer umfänglicher Abschnitt des ersten Spiralrings an einer Innenwand der Kammer anliegt, um in der Kammer einen ersten spiralförmigen Kanal auszubilden, wobei ein Ende des Heizabschnitts mit einem Verdampfungsraum ausgebildet ist, der mit dem ersten spiralförmigen Kanal in Verbindung steht, wobei der Verdampfungsraum einen Dampfauslass aufweist, der mit der Außenseite in Verbindung steht;  eine elektrothermische Einheit, die als elektronisches Element ausgelegt ist, um bei Versorgung mit elektrischem...
Patent DE-202010010785-U1 (DE)
Title: Nachgiebiger, stabilisierender Topfaufstellgitter-Fuss
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-07-29
Abstract: Fuß (100) für einen Topfträger (200) eines Haushaltsgeräts, wobei der Fuß (100) folgendes umfasst:  einen Einsatzteil an einem ersten Ende des Fußes (100) zum Einsetzen in eine Aussparung in dem Topfträger (200); und  einen unteren Teil (120) angrenzend an den Einsatzteil, wobei der untere Teil (120) eine nachgiebige Kante (125) an einem zweiten Ende des Fußes in Längsrichtung gegenüber dem ersten Ende des Fußes (100) aufweist,  wobei die nachgiebige Kante (125) dafür ausgelegt ist, sich unter dem Gewicht des Topfträgers (100) zu verformen, wenn der Fuß (100) von einer ebenen, aufnehmenden Fläche (310) des Haushaltsgeräts aufgenommen wird.
Patent DE-202010016071-U1 (DE)
Title: Geräte-Tragegurt
IPC: B65G7/12
Filed: 2010-12-01
Abstract: 1   Spannrahmen 1  dadurch gekennzeichnet,  dass dieser ein Aussenmaß von 7,5 × 4,5 cm aufweist und als Tragfläche für Schiebeschlitten 2 dient.  Schutzanspruch aus  1
Patent DE-202011001666-U1 (DE)
Title: Neuartige Sensorform für ein zukünftiges kleines digitales Mittelformat
IPC: H04N1/024
Filed: 2011-01-21
Abstract: Kreuzförmiger Aufnahmesensor für ein zukünftiges Kleines digitales Mittelformat, dadurch gekennzeichnet, dass dieser nicht über eine bisher gängige rechteckige- sondern über eine neuartige kreuzförmige Sensorform (entsprechend beigefügter Zeichnung) verfügt.
Patent DE-202011003625-U1 (DE)
Title: Fahrradlampe mit den von Solarplatte aufgeladenen Akali-Akkumulatoren
IPC: B62J6/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Fahrradlampe mit den von Solarplatte aufgeladenen Akali-Akkumulatoren enthält; Ein Gehäuse, am dessen vorderen Ende Leuchtkörper angebracht werden. Auf dem Gehäuse gibt es eine Solarplatte und im Gehäuse werden mehrere Akali-Akkumulatoren unterbracht, die elektrisch mit der Solarplatte verbunden ist; Einen Einbauteil, der auf der Bodenseite des Gehäuses angebracht und am Lenker des Fahrrades befestigt wird. Die Sonnenenergie wird von der Solarplatte in Strom umgewandelt, der in den Akali-Akkumulatoren gespeichert wird, um die Leuchtkörper mit dem benötigten Strom versorgen zu können.
Patent DE-202011050095-U1 (DE)
Title: Schuhregalanordnung
IPC: A47B61/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Schuhregalanordnung, umfassend – ein Gestell (10), das eine Standstange (14) aufweist, anderen einer Seite eine Stützquerstange (13) montiert ist, um deren Umfang eine Gleitnut (131) ausgebildet ist; und – einen Halter (20), der ein Verbindungsteil (21) aufweist, das mit einem Montageloch (211) versehen ist, wobei das Montageloch (211) und der Außenumfang der Stützquerstange (13) ineinander eingeschoben und miteinander formschlüssig verbunden sind, wobei vom Innenumfang des Montageloches (211) eine Positionierrippe (212) hervorragt, die gleitbar in der Gleitnut (131) der Stützquerstange (13) angeordnet ist, wobei weiter sich beim Verbindungsteil (21) zwei Stützplatten (22) vom Montageloch (211) zu den beiden Enden bogenförmig er22) ein weitenverstellbarer Raum (24) entsteht.
Patent DE-202011102282-U1 (DE)
Title: Duell-Schießeinrichtung
IPC: F41A33/02
Filed: 2011-06-23
Abstract: Duell-Schießeinrichtung mit – wenigstens zwei Schussvorrichtungen mit jeweils einer Quelle für elektromagnetische Strahlen (8) und – mindestens zwei Zielvorrichtungen jeweils mit wenigstens einem Fotodetektor (10) für die elektromagnetischen Strahlen (8) der Quellen der Schussvorrichtungung mit dem Fotodetektor (10) verbundenen Signalvorrichtung, wobei die Schalteinrichtungen so miteinander zusammengeschaltet sind, dass bei der Detektion elektromagnetischer Strahlen (8) eines Fotodetektors (10) eine Signalvorrichtung angesteuert wird und die Detektion als erster Treffer wahrnehmbar ist.
Patent DE-202011103976-U1 (DE)
Title: Verstellbares Verbindungsstück zwischen einem schwedischen Reithalfter (mit und ohne Kordel ) und dem Nasenriemen eines hannoveranischen Reithalfters
IPC: B68B1/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Geschützt werden soll, das verstellbare Verbindungsstück, welches den Nasenriemen eines hannoveranischen Reithalfters mit einem schwedischen Reithalfter (mit oder ohne Kordel) verbindet. Durch dieses verstellbare Verbindungssstück (3) wird es ermöglicht, den Nasenriemen eines hannoveranischen Reithalfters (2) und ein schwedisches Reithalfter mit Kordel (1A) oder ohne Kordel (1B) als ein Reithalfter zu verwenden. Dadurch ist eine Vereinfachung in der Handhabung und mehr Tragekomfort für das Pferd gegeben.