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Patent DE-202009003127-U1 (DE)
Title: Anschlußstutzen zur Ausbildung einer drehbaren Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens und einem Rauchgasrohr
IPC: F23J13/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Rauchgasrohranschlußstutzen (1) zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens (2) und einem Ende eines Rauchgasrohres (3), wobei die Verbindung dergestalt ist, daß der Ofen (2) um die zentrale Längsachse des mit dem Ofen verbundenen Rauchgasrohrendes (3) drehbar ist, wobei der Anschlußstutzen (1) ein an den Rauchgasauslaß des Ofens (2) montierbares Anschlußstutzenunterteil (4) und ein mit dem Rauchgasrohrende (3) verbindbares Anschlußstutzenoberteil (5) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß a) eine zylindrische Außenfläche des Anschlußstutzenoberteils (5) innerhalb einer zylindrischen Innenfläche des Anschlußstutzenunterteils (4) oder b) eine zylindrische Außenfläche (24) des Anschlußstutzenunterteils (4) innerhalb einer zylindrischen Innenfläche (23) des Anschlußstutzenoberteils (5) angeordnet ist, wobei sich die Innenfläche des einen Anschlußstutzenteils und die Außenfläche des anderen Anschlußstutzenteils über eine axiale Höhe (H) gegenüberliegen, wobei die Durchmesser dieser beiden zylindrischen Flächen so gewählt sind, daß sie zueinander in Spielpassung verdrehbar sind, wobei H im Fall von a) wenigstens 1/8 des Durchmessers der zylindrischen Außenfläche des...
Patent DE-202009005437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum physischen Verbinden und physischen Trennen eines ersten Datennetzwerkbereiches und eines zweiten Datennetzwerkbereichs
IPC: H04L12/02
Filed: 2009-04-14
Abstract: Vorrichtung zum physischen Verbinden eines ersten Datennetzwerkbereiches mit einem zweiten Datennetzwerkbereich und physischen Trennen des ersten Datennetzwerkbereiches von dem zweiten Datennetzwerkbereich, mit:  – einem ersten Anschluss (101; 201) zum Anschließen des ersten Datennetzwerkbereiches;  – einem zweiten Anschluss (102; 202) zum Anschließen des zweiten Datennetzwerkbereiches; und  – einem Schalter (103; 203), der mit dem ersten Anschluss (101; 201) und mit dem zweiten Anschluss (102; 202) verbunden ist.
Patent DE-202009013026-U1 (DE)
Title: Pressringdichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: Pressringdichtung, insbesondere für eine Mauerdurchführung,  umfassend je eine Bohrungen (10, 12) aufweisende Außen- und Innenscheibe (4, 6), eine zwischen den Scheiben angeordnete Dichtscheibe (8) aus elastisch verformbarem Material, die eine entsprechende Anzahl von Bohrungen (14) aufweist, sowie Schraubbolzen (18), die durch die Bohrungen (10, 12, 14) gesteckt sind und die Außen- und Innenscheibe (4, 6) gegeneinander drücken,  wobei die Außen- und Innenscheiben (4, 6) Ausnehmungen für die Durchführung einer Installationsleitung aufweisen,  wobei die Dichtscheibe (8) eine Anzahl von Mitten- und Ringelemente (20 bis 32) bildenden, konzentrischen Schlitzen oder Einschnitten (36) für das Ausschneiden einer Ausnehmung für eine Installationsleitung auf einen gewünschten Durchmesser aufweist, die sich von einer Stirnseite der Dichtscheibe (8) bis kurz vor die andere Stirnseite der Dichtscheibe erstrecken und die Dichtscheibe (8) an der anderen Stirnseite und unmittelbar benachbart dieser aus zusammenhängendem Material ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die andere Stirnseite gegenüber den Schlitzen...
Patent DE-202009013031-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Akkustikpaneele
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-09-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit Tragorganen für Akustikpaneele mit einer schalldämpfenden Vorderseite und einer mit Befestigungselementen versehenen Rückseite, dadurch gekennzeichnet, dass als Tragorgane für wenigstens ein Paar Akustikpaneele (10) zwei an ihrem oberen Ende hängend festlegbare Seile (12) vorhanden sind, an denen jeweils mindestens ein Eingriffsteil (16) in der Höhe stufenlos verstellbar festlegbar ist, das aus einem an dem Seil (12) klemmend fixierbaren Mittelteil (20) mit gegenüberliegenden Enden (22) besteht, an denen Scheiben (24) angebracht oder angeformt sind, die in die Befestigungselemente in Form von wenigstens teilweise ausgekleideten, am Umfang hinterschnittenen Löchern (18) der beiden Akustikpaneele (10) einführbar sind.
Patent DE-202010000535-U1 (DE)
Title: Isolierbaustein zur thermischen Isolation eines beheizten Maschinentischs einer Werkzeugmaschine, System zur thermischen Isolation eines beheizten Maschinentisches sowie Schnellspannelement zur Befestigung eines Isolierbausteins
IPC: B21D26/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Isolierbaustein (30) zur thermischen Isolation eines beheizten Maschinentischs (10) einer Werkzeugmaschine (1), der zur Aufnahme eines beheizten Formwerkzeugs (29) vorgesehen ist, z. B. eines Maschinentischs (10) einer Heißplattenpresse, wobei der Isolierbaustein (30):  a. mechanisch als Sandwichkonstruktion erstellt ist, umfassend  i. eine obere Deckplatte (32), die dazu eingerichtet ist, eine zur Festlegung des Isolierbausteins (30) auf dem Maschinentisch (10) dienende Montagekraft aufzunehmen, und  ii. eine unterhalb der oberen Deckplatte (32) angeordnete, thermisch wirksame Isolierschicht (34, 35, 36),  b. eine plane Auflagefläche (31) ausbildet, die sich quer zur Richtung der Schichtabfolge der Sandwichkonstruktion erstreckt und dazu vorgesehen ist, in mechanischen Kontakt mit einer Oberfläche (12) des beheizten Maschinentischs (10) gebracht zu werden.
Patent DE-202010001305-U1 (DE)
Title: Elektronisches Erfassungssystem
IPC: A63B71/06
Filed: 2010-01-27
Abstract: Elektronisches Erfassungssystem (1) zur Erfassung von Schiedsrichterrelevanten Daten für einen Sport-Wettkampf, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine tragbare Einheit bildet und eine Rechnereinheit (2) mit einer zugeordneten Ein-/Ausgabeeinheit aufweist.
Patent DE-202010006033-U1 (DE)
Title: Demontierbare und wieder verwendbare Justierschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2010-04-24
Abstract: Justierschraube, deren leichte Entfernbarkeit und erneute Verwendbarkeit bei Fehlpositionierung gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierschraube aus zwei Kaltfließpressteilen, nämlich der Justierschraube (1) und des geriffelten Einpressteils (6) besteht, die zu einer Einheit werksseitig konfektioniert sind.
Patent DE-202010007061-U1 (DE)
Title: Ein Einbettungsaufbau für eine lichtemittierende Diode
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-05-20
Abstract: Ein Einbettungsaufbau für eine lichtemittierende Diode, aufgebaut aus:  einer Einbettunterlage (10), die eine Einbettfläche (102) umfaßt;  mindestens einem lichtemittierenden Diodenchip (12), wobei diese lichtemittierenden Diodenchips (12) auf der Einbettfläche (102) montiert sind; und  einer transparenten Einbettmasse (14), mit der vorbestimmte Stellen der lichtemittierenden Diodenchips (12) abgedeckt werden.
Patent DE-202010009419-U1 (DE)
Title: Kerzenständer mit integrierter Schallquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Kerzenhalter, insbesondere aus Kunststoff, Metall, Karton, Papier, Keramik, Porzellan, Steingut oder einem Verbund aus diesen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass er beim Berühren des Kerzenbehälters einen einzelnen oder eine Folge von Tönen, Klängen und/oder Geräuschen erzeugt.
Patent DE-202010010442-U1 (DE)
Title: Rammschutzvorrichtung für ein Verkaufsmöbel
IPC: A47B95/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Rammschutzvorrichtung für ein Verkaufsmöbel, insbesondere Kühl- oder Gefriermöbel, das ein Korpus hat, das auf Füßen ruht, mit einer frontseitig vor den Füßen angeordneten Stoßleiste, die als Abweiser für dagegen anlaufende Einkaufswagen, Flurförderer, Fußbodenreinigungsmaschinen, Besen, Wischmops u. a. m. dient, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Stoßleiste aus einem oder mehreren Verankerungsstück(en) (22) und daran angebrachten Eck- und/oder Zwischenstück(en) (24) zusammensetzt, und daß ein Verankerungsstück (22) der Stoßleiste an wenigstens einem Fuß (14, 16) durch Schraubbetätigung einer Gewindestange (34) festspannbar ist, die an dem Fuß (14, 16) vorbei in ein dahinter befindliches Widerlager eingeschraubt ist.
Patent DE-202010011830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Kameravorrichtung
IPC: H04N5/232
Filed: 2010-08-26
Abstract: Kamerasteuerungssystem, mit  – einem Monitor,  – einer Eingabevorrichtung zur Gesten-basierten Manipulation an dem Monitor,  – einer Kamera zur Aufzeichnung eines Bildes, welche das aufgezeichnete Bild an den Monitor überträgt, und  – einer Steuerungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, entsprechend der Gesten-basierten Manipulation an einem Bildpunkt oder Bildausschnitt des dargestellten Monitorbildes Parameter der Kamera so zu steuern, dass nach Verstellung der Parameter ein neues Gesamtbild von der Kamera aufgezeichnet wird, welches der Gesten-basierten Manipulation des Bedieners entspricht.
Patent DE-202010012800-U1 (DE)
Title: Gegenstromvorrichtung zur Rekuperation bei Partikelfiltersystemen
IPC: F01N3/023
Filed: 2010-09-21
Abstract: Gegenstromvorrichtung zur Rekuperation bei Dieselpartikelfiltern, umfassend  – ein Gehäuse (10) mit  – einem inneren Mantel (14),  – einer vorderen Stirnfläche (26) und  – einer hinteren Stirnfläche (25),  – einen vorderen Einlass (11) für kaltes Abgas (16) und einen hinteren Einlass (12) für warmes Abgas (17),  – wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Gegenstromkammern (21, 23) bei denen die Abgase (16, 17) aneinander vorbeigeführt werden, wobei die Gegenstromkammern (21, 23) durch Trennwände (13) voneinander getrennt sind und jede Gegenstromkammer (21, 23) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (18, 20) für die Abgasführung der Abgase (16, 17) von einem Abschnitt in einen weiteren Abschnitt aufweist,  – eine Zwischenwand (15) zur gasdichten Trennung der vorderen Abgaskammer (27) von der hinteren Abgaskammer (22),  – wenigstens eine Austrittsöffnung (24) für das kalte Abgas und wenigstens eine Austrittsöffnung (19) für das warme Abgas (17) am Gehäuse (10).
Patent DE-202011000616-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen
IPC: F02N3/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Startvorrichtung (100) für mindestens eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere Seilzugstartvorrichtung für mindestens einen Zweitakt- oder Viertaktmotor, mit mindestens einer in einem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Seilscheibe oder Seiltrommel (17), die zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments für eine Kurbelwelle mittels mindestens eines Anwerfergriffs oder Zuggriffs, über mindestens ein Kraftübertragungsmittel, insbesondere über ein Anwerferseil oder Zugseil, in Drehung versetzbar und über mindestens ein Kopplungsglied (26) mit mindestens einem Mitnehmerglied, insbesondere mit mindestens einem Klinkenmitnehmer, verbunden ist, mittels dessen das Antriebsdrehmoment auf die Kurbelwelle übertragbar ist und das Kopplungsglied (26) mit dem Mitnehmerglied und mit der Seilscheibe oder der Seiltrommel (17) und dem Kraftübertragungsmittel in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsglied ein Energiespeicherabschnitt und einen Umlenkabschnitt aufweist.
Patent DE-202011001368-U1 (DE)
Title: Individualtischdecken im Digitaldruck- und im digitalelektronischen Übertragungsverfahren
IPC: B44C1/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Individualtischdecke (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination digitaler Gestaltungssoftware, digitaler Drucktechnik, digitalen Übertragungsverfahren (5) und digitalen Printmaterialien die Gestaltung individuelle Tischdecken (1) mit frei wählbaren Motiven (2) ermöglicht.
Patent DE-202011002103-U1 (DE)
Title: Hitzeschutz bietendes Stützteil sowie aus derartigen Stützteilen gebildeter Bausatz
IPC: A47G23/03
Filed: 2011-01-29
Abstract: Einen Hitzeschutz bietendes Stützteil (1) sowie ein aus derartigen Stützteilen (1) gebildeter Bausatz, wobei das Stützteil (1) oder der Bausatz (1) eine Auflagestelle (4) zum Tragen eines eine Wärmequelle darstellenden Gegenstandes (7) und eine Stellfläche (5) zum Abstellen des Stützteiles (1) oder des Bausatzes (1) auf einer flächigen Unterlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (1) aus einem Verbund von wenigstens zwei in wechselnder Folge zusammengefügten Bauteilen (2 und 3) gebildet ist, dass das wenigstens eine Bauteil (3) nichtmetallisch ausgebildet ist und eine geringere Wärmeleitfähigkeit besitzt als das mindestens eine Bauteil (2) und dass entweder a) durch das wenigstens eine Bauteil (2) die Auflagestelle (4) und durch das mindestens eine Bauteil (3) die Stellfläche (5) oder b) durch das wenigstens eine Bauteil (2) die Stellfläche (5) und durch das mindestens eine Bauteil (3) die Auflagestelle (4) gebildet sind oder c) dass zwei Bauteile (2) die Auflagestelle...
Patent DE-202011002586-U1 (DE)
Title: Folienerdbeckenfermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-02-10
Abstract: Folienerdbeckenfermenter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Folienbecken in Erdbauweise mit einer auf der Flüssigkeit schwimmenden, im Randbereich des Beckens befestigten Folie gasdicht abgedeckt wird.
Patent DE-202011051036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Schneidmaschinen mit einem Rundmesser, insbesondere für Fleisch
IPC: B24B3/36
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen von Fleischschneidmaschinen, wobei diese im Wesentlichen aus einem in einem Gehäuse gelagerten elektrischen Antrieb und mit einem mit dem Antrieb gekoppelten Rundmesser bestehen und zusätzlich eine Schutzvorrichtung sowie eine Schleifvorrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifvorrichtung (6) eine separate Baugruppe ist, die im Wesentlichen aus einem federbelastet gelagerten Schleifstein (8) besteht, der über ein Betätigungselement (10) auf dem Rand des Rundmessers (3) drückbar ist und die Baugruppe über Befestigungsmittel (7) lagegerecht an dem Gehäuse (2) der Vorrichtung (1) fixierbar ist.
Patent DE-202011100118-U1 (DE)
Title: Größenanpassbare Tauchglocke
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-05-03
Abstract: Tauchglocke insbesondere für einen Strom-/Telekommunikationsverteiler eines Unterflursystems mit wenigstens einem Gerüst und einem am Gerüst gespannten gas- und wasserdichten Bezug.
Patent DE-202011100823-U1 (DE)
Title: Anschlaglehre zum Paneelenzuschnitt
IPC: E04F21/20
Filed: 2011-05-17
Abstract: Anschlagvorrichtung, insbesondere zum Vermessen der Distanz zwischen einer Paneele und einer Wand zum Verlegen der Paneele als Bodenbelag, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen lang gestreckten Halter (2) ein in Längsrichtung verschiebbarer Anschlagwinkel (6) für ein Paneel angeordnet ist, wobei ein anderer Anschlagwinkel (1) an dem einen Ende des Halters (2) winkelverstellbar befestigt ist.
Patent DE-202011100990-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Schultisch
IPC: A47B7/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: Tisch (10), insbesondere Schultisch, mit einer Tischplatte (15) und einem an der Unterseite der Tischplatte angeordneten Tischgestell (20) mit zwei vorderen Tischbeinen (21) und zwei hinteren Tischbeinen (22), wobei die beiden vorderen Tischbeine (21) jeweils seitlich überstehend an der Tischplatte (15) angeordnet sind, und wobei die beiden vorderen Tischbeine (21) um einen vorbestimmten Abstand (D1) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202011102863-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Mehrzweck-Doppelboden
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeug (01), insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einem einen linken und einen rechten Rahmenlängsträger (07) umfassendes Fahrgestell (06) und einem an den Rahmenlängsträgern (07) befestigten Doppelboden (22, 35), welcher obere und untere Tragelemente (22, 24–29, 31 bzw. 37–39) aufweist, wobei das obere Tragelement (24, 37) eine zumindest abschnittsweise über die Erstreckung eines Wohnbereichs (03) ebene und den Boden des Wohnbereichs (03) bildende obere Bodenplatte (24, 37) ist, wobei zwischen der oberen Bodenplatte (24, 37) und den unteren Tragelementen (25–29, 31 bzw. 38, 39) ein Funktionsraum (23, 36) gebildet wird, wobei der Funktionsraum (23, 36) an der rechte12, 13) und/oder Seitenklappen (20) umgeben ist und hierbei gegenüber der Umgebung thermisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Tragelemente (25–29, 31 bzw. 38, 39) zumindest einen rechten und einen linken ebenen auf gleicher Höhe unterhalb der Rahmenlängsträger (07) liegenden Bodenplattenabschnitt (25–28) umfassen, wobei sich jeweils die...
Patent DE-202011103457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ausbildung und Schulung Elektrotechnik
IPC: G09B23/18
Filed: 2011-07-18
Abstract: Vorrichtung für die Ausbildung und Schulung Elektrotechnik dadurch gekennzeichnet das die Vorrichtung aus 1 Grundplatte, 1 Batteriehalter, 1 Relaisschiene, 1 Klarsichtkleinrelais in Gleichspannung, 1 Schalter, 1 Meldeleuchte mit Meldeleuchtenhalter, 1 Satz Kabel, 1 Verteilerklemmleiste besteht.
Patent DE-202011105051-U1 (DE)
Title: Anlage zur Konvertierung von Wertstoffen
IPC: B01D3/10
Filed: 2011-08-31
Abstract: Anlage zur Konvertierung von Wertstoffen, gekennzeichnet durch die nachfolgend angegebenen apparativen bzw. anlagentechnischen Merkmale: – Einem drucklos unter Luftabschluss arbeitenden wärmeisolierten Wertstoffkonverter (1), an dessen Bodenfläche eine aus Keramikwerkstoff bestehende Heizeinrichtung mit integrierten elektrischen Heizelementen befindlich ist, wobei die Heizeinrichtung flexibel gelagert ist; – Dem Wertstoffkonverter (1) nachgeordnete Kondensationselemente (3, 5 und 7) zur Kondensation und Trennung von Wasser- und Öldämpfen aus einer ersten Heizphase bis etwa 110°C, wobei wenigstens ein Kondensationselement (3, 5 oder 7) vorhanden ist; – dem Wertstoffkonverter (1) nachgeordnete Kondensationselemente (4, 6 und 7) zur Kondensation von Öldämpfen aus einer zweiten Heizphase von etwa 110°C bis etwa 280°C, wobei wenigstens ein Kondensationselement (4, 6 oder 7) vorhanden ist; – Einem den Kondensationselementen (3, 5, 4, 6 und/oder 7) nachgeordneten Blockheizkraftwerk (8); – Entnahmestellen für kondensiertes Wasser (9) aus der ersten und kondensiertes Öl (10) aus der ersten und zweiten Heizphase,...
Patent DE-202011106820-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Schläuchen
IPC: F16L3/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Schläuchen (2) in medizinischen Schlauchsystemen, umfassend ein Gehäuse (3), das mit einem Deckel (4) verschließbar ist und Stirnseiten (13, 14) aufweist, wobei in der einen Stirnseite (13) Durchtrittsöffnungen (15) vorgesehen sind, die eine zur Längsmittellinie des Gehäuses (3) parallele Ausrichtung des Schlauchs (2) ermöglichen, und sich an die andere Stirnseite (14) ein Ausleger (20) anschließt, in dem Durchtrittsöffnungen (21) vorgesehen sind, die eine Ausrichtung des Schlauchs (2) unter einem Winkel zur Längsmittellinie des Gehäuses (3) herbeiführen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ausleger (20) und Gehäuse (3) an mindestens einer der Hauptseiten ein Absatz (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202011106831-U1 (DE)
Title: Spender für feuchtes oder trockenes Hygienepapier
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-10-14
Abstract: Spender für feuchtes oder trockenes Hygienepapier wobei der Spender umfasst: (1) Walzenjustierung (2) Gegendruckwalze einstellbar (3) Deckelverschlüsse (4) Abgabedrehknopf (5) Gehäusewand links (6) Konstruktionswand (7) Gehäusewand rechts (8) Deckelteil mit Scharnier (9) Gehäusefront (10) Gehäuseboden (11) Gehäuserückwand (12) Einstellung Antrieb (13) Feuchtpapier perforiert (14) Deckeldichtung (15) Förderwalze (16) Abstreiflippe (17) Dichtlippe Förderwalze (18) Dichtlippe Gegendruckwalze (19) Rollenwanne (20) Walzenantrieb mit Umlenkung (21) Antriebs-Zahnrad (22) Freilauf-Zahnrad dadurch gekennzeichnet, dass durch ein nahezu hermetisch abdichtendes Gehäuse durch manuellen oder elektrischen Antrieb zwei aneinander liegende Walzen in Bewegung versetzt werden, die parallel zu einer Rolle mit perforiertem Hygienepapier angeordnet sind. Durch den Antrieb der Walzen wird die Materialbahn eine selbst zu bestimmende Strecke aus dem Gehäuse gefördert. Die Walzen sind so angeordnet, dass durch manuelles Ziehen an dem nun...
Patent DE-202011110279-U1 (DE)
Title: LED-Röhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: LED-Röhre mit einem Gehäuse, das wenigstens eine lichtdurchlässige Abdeckung aufweist, durch die Licht abstrahlbar ist, mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (LEDs), die auf einer der lichtdurchlässigen Abdeckung zugewandten Seite wenigstens einer Leiterplatte angeordnet sind, wobei die LED-Röhre stirnseitig jeweils zwei Anschlussstifte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitigen Anschlussstifte (11, 12; 24, 25) drehbar zu einer Längsachse (B) der LED-Röhre (1, 15) angeordnet sind.
Patent DE-202011110320-U1 (DE)
Title: Endbord für eine Laderaumabdeckung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-12-13
Abstract: Endbord für eine Laderaumabdeckung eines Kraftfahrzeugs mit einer formstabilen Trägerplatte, die an ein flexibles Flächengebilde angefügt ist, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und wenigstens einer zumindest teilweise ausgezogenen Funktionsposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte beidseitig mit einer Oberflächenbehandlung, insbesondere einer feuchtigkeitsresistenten Beschichtung, versehen ist und durch ein Wellprofil (6, 6a, 6b) aus einem schwer entflammbaren Pappematerial gebildet ist, wobei das Wellprofil (6, 6a, 6b) wenigstens zwei Welllagen (9, 10; 10a) umfasst, die übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202012004349-U1 (DE)
Title: Ponton für den Transport großer und schwerer Lasten
IPC: B63B27/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Schwerlast-Ponton (1) zum Transport großer und schwerer Lasten, insbesondere von Großkomponenten für Offshore-Windenergieanlagen, mit einem Deck (2) und einem Rumpf (4), die mittels einer Stützstruktur (20, 21) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Deck (2) zwei oder mehr Schienen (6a, 6b) für Schienenfahrzeuge (70) zum Be- und Entladen des Pontons (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012005093-U1 (DE)
Title: Universal Armaturenhalter - der Armaturenaffe
IPC: A47K1/09
Filed: 2012-05-22
Abstract: Universal Armaturenhalter – der Armaturenaffe, umfasst einen Haltebügel, der an Aufputzarmaturen eingehängt wird und dadurch gekennzeichnet dass man diesen nicht anbohren oder schrauben muss.
Patent DE-202012008666-U1 (DE)
Title: Lasergravurgerät
IPC: B23K26/10
Filed: 2012-09-11
Abstract: Lasergravurgerät, aufweisend: einen Laserhauptkörper (2), der eine Laserlichtquelle abgibt; eine Führungsstange (20), die im gewissen Abstand vom Laserhauptkörper (2) und parallel dazu angeordnet ist; einen Galvanometer-Abtastkopf (21), der an der Führungsstange (20) angekoppelt ist und dessen Lage durch die Betätigung der Führungsstange (20) veränderbar ist; und einen Antrieb (22), der an einem Ende der Führungsstange (20) angebracht und mit dieser verbunden ist, um die Führungsstange (20) anzutreiben.
Patent DE-202012009025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Erzeugen eines spiralförmigen Verpackungsmaterials
IPC: B31D5/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Erzeugen eines spiralförmigen Verpackungsmaterials (3), umfassend eine Aufnahme (20) zum zumindest teilweise umfänglich Umgreifen einer gewickelten Fasermaterialbahnrolle (1), die eine Axialrichtung (A) definiert und eine Innenseite (2) bildet, von der aus die Fasermaterialbahn zum Bilden des Verpackungsmaterials (3) abgezogen wird, und eine an der Aufnahme (20) anschließenden Axialhalterung (30), an der eine axiale Stirnseite (6) der Fasermaterialbahnrolle (1) gehalten ist und in der eine Ausgabeöffnung (11) zum Ausgeben des Verpackungsmaterials (3) in Axialrichtung (A) gebildet ist und die Axialhalterung (30) einen der Stirnseite zugewendeten sich zur Ausgabeöffnung (11) hin verjüngenden Innenwandabschnitt (31) aufweist.