baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203150-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bildrekonstruktion unter Verwendung eines optischen Aufbaus zur aktiven Beleuchtung mit einzelnen Photonen
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: G01S7/48
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein System zur Erzeugung einer Aufnahme eines Objekts (104), um eine Darstellung des Objekts (104) zu erzeugen, wird bereitgestellt. Das System umfasst eine Photonenquelle (101) zur Ausgabe einer Mehrzahl von Photonengruppen, wobei jede Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen miteinander korrelierte Photonen umfasst, wobei die miteinander korrelierten Photonen mindestens ein Referenzphoton und mindestens ein Beleuchtungsphoton umfassen. Des Weiteren umfasst das System ein Trennsystem (102) zur Trennung des mindestens einen Referenzphotons und des mindestens einen Beleuchtungsphotons jeder Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen. Ferner umfasst das System eine erste Detektoreinheit (107) zur Detektion des mindestens einen Referenzphotons jeder Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen. Des Weiteren umfasst das System eine zweite Detektoreinheit (108) zur Detektion des mindestens einen Beleuchtungsphotons jeder Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen, nachdem das mindestens eine Beleuchtungsphoton an dem Objekt (104) reflektiert oder von dem Objekt (104) gestreut wurde oder eine Ebene, in der sich das Objekt (104) befindet, transmittiert hat. Ferner umfasst das System eine Verarbeitungseinheit (110) zur Erzeugung der Darstellung des Objekts (104) abhängig von der Detektion des mindestens einen Referenzphotons jeder Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen durch die erste Detektoreinheit (107) und abhängig von der Detektion des mindestens einen Beleuchtungsphotons jeder Photonengruppe der Mehrzahl der Photonengruppen durch die zweite Detektoreinheit (108).
Patent DE-102020205449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbrennungsregelung für ein Brenngas mit anteiligem Zusatzgas
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N1/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Verbrennung von Brenngas mittels eines Gasbrenners, wobei der Gasbrenner eine Messeinrichtung und eine Regelschaltung aufweist, und wobei das Brenngas Erdgas und ein Zusatzgas enthält. Durch das Verfahren kann die Art und der Anteil des Zusatzgases im Brenngas detektiert, eine Regelgröße zur Regelung der Verbrennung abgeleitet und die Verbrennung entsprechend angepasst werden. Beschrieben wird hierin außerdem ein entsprechender Gasbrenner.
Patent DE-102020206395-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M3/155
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), umfassend eine erste Batterieeinheit (2) und eine zweite Batterieeinheit (3), wobei die erste Batterieeinheit (2) und die zweite Batterieeinheit (3) über einen bidirektionalen 3-Level-DC/DC-Wandler (49 verbunden sind, wobei die zweite Batterieeinheit (3) eine höhere Nennspannung als die erste Batterieeinheit (2) aufweist, wobei mindestens einer der Batterieeinheiten (2, 3) Lade-Anschlüsse (A1-A4) für eine externe Ladequelle zugeordnet sind.
Patent DE-102020211007-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung und Bildverarbeitungsverfahren, und Bildverarbeitungsprogramm
Inventor: MATSUNAMI TOMOAKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-09-01
Abstract: Eine Bildverarbeitungseinrichtung beinhaltet ein erstes Mittel zum Speichern einer Vielzahl von durch Bildaufnehmen eines Gesichts einer Person erfassten Bildern; und ein zweites Mittel zum Erfassen eines Pixelwertmusters, das eine Beziehung zwischen Positionen in einer gegebenen Richtung und Pixelwerten in einem Bereich angibt, der Teile des Gesichts jedes der Vielzahl von Bildern aufweist, und Auswählen eines zu verarbeitenden Bildes aus der Vielzahl von Bildern, basierend auf den Pixelwertmustern der Vielzahl von Bildern.
Patent DE-102020211755-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Strömungsmaschine
Inventor: SCHMIDT-PETERSEN JULIA
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere zur Aufnahme wenigstens eines Wälzlagers (7) zur Lagerung eines Rotors (8). Die Lagereinrichtung (1, 10) weist einen ringförmigen Montageflansch (2, 12) und eine Lageraufnahme (4, 14) auf, die durch einen Übergangsbereich (6, 16) miteinander verbunden sind. Die Lageraufnahme (14) ist radial innerhalb des Montageflanschs (12) angeordnet und der Übergangsbereich (16) weist einen Lageranschlussbereich (13), einen Flanschanschlussbereich (15) und einen diese Anschlussbereiche (13, 15) verbindenden Windungsbereich (17) auf.
Patent DE-102020213137-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Kommunikationseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SARAC KENAN
IPC: H04M1/675
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinheit (20) für ein Fahrzeug (10), ein Verfahren zum Betrieb einer Kommunikationseinheit (20) für ein Fahrzeug (10) und ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Kommunikationseinheit (20), die jeweils dazu eingerichtet sind, einen ferngesteuerten Neustart der Kommunikationseinheit (20) mittels einer Ansteuerung einer in die Kommunikationseinheit (20) integrierten SIM Karte (23) über eine Nachricht zu ermöglichen. Somit kann im Fehlerfall eines fehlgeschlagenen Aufbaus einer Datenverbindung versucht werden, durch einen Neustart der Kommunikationseinheit (20) den Fehler auszuräumen.
Patent DE-102020214591-A1 (DE)
Title: Board-Fahrzeugnetzwerksystem
Inventor: YASE DAISUKE
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-11-19
Abstract: Wenn eine von Weiterleitung-ECUs (3,4), die an einem Fahrzeug (1) vorgesehen sind, deren Funktion verliert, wird eine Information von Sensoren (5, 6, 7, 8), die damit verbunden sind, zum Abtasten der Situation rechts und links außerhalb des Fahrzeugs (1) an eine integrierte Steuereinheit (2) nicht übertragen, und somit kann eine Position auftreten, für die die Situation um das Fahrzeug (1) nicht erhalten werden kann. Aus einer Vielzahl von Typen von Sensoren (5, 6, 7, 8), die auf der rechten und linken Seite eines Fahrzeugs (1) vorgesehen sind und für rechts und links außerhalb des Fahrzeugs (1) ein Abtasten ausführen, sind dieselben Typen von Sensoren (5,7), die auf der rechten und linken Seite vorgesehen sind, mit einer Weiterleitung-ECU (3) verbunden, oder unterschiedliche Typen von Sensoren (5,8), die auf der rechten und linken Seite vorgesehen sind, sind mit einer Weiterleitung-ECU (3) verbunden.
Patent DE-102020214893-A1 (DE)
Title: Leistungserfassungs- und steuersystem für mobile arbeitsmaschinen
Inventor: THOMAS DOUGLAS A
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine mobile Arbeitsmaschine umfasst einen Sensor, der konfiguriert ist, um ein Sensorsignal zu erzeugen, das den Betrieb der mobilen Arbeitsmaschine anzeigt, ein Maschinenleistungserkennungssystem, das konfiguriert ist, um das Sensorsignal zu empfangen, eine topologische Darstellung des Sensorsignals zu erzeugen und ein Maschinenleistungsmerkmal auf Grundlage der topologischen Darstellung relativ zu einem Referenzmodell zu bestimmen, und ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um ein Steuersignal zum Steuern der mobilen Arbeitsmaschine auf Grundlage des Maschinenleistungsmerkmals zu erzeugen.
Patent DE-102021002073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Authentifizierung einer Berechtigung einer Person zur Nutzung eines Fahrzeugs
Inventor: BETZ KONRAD
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) und ein Verfahren zur Authentifizierung einer Berechtigung einer Person zur Nutzung eines Fahrzeugs (1), wobei zwischen einem tragbaren Mobilteil (5) und genau einem von mehreren mit einer Steuerungseinheit (3) gekoppelten Knoten (4.1 bis 4.n) eine Bluetooth-Funkstrecke (BF) aufgebaut wird. Zusätzlich wird zwischen dem Mobilteil (5) und der Steuerungseinheit (3) eine Ultra-Breitband-Nahbereichsfunkstrecke (UF) aufgebaut, wobei mittels der Steuerungseinheit (3) bei Erkennung einer von dem Mobilteil (5) über die Bluetooth-Funkstrecke (BF) übertragenen Berechtigung das Mobilteil (5) als berechtigt authentifiziert wird und anhand einer mit dem Mobilteil (5) über die Ultra-Breitband-Nahbereichsfunkstrecke (UF) durchgeführten Kommunikation eine Position des Mobilteils (5) ermittelt wird. In Abhängigkeit der Position des Mobilteils (5) werden Verbindungsqualitäten möglicher Bluetooth-Funkstrecken (BF) zwischen dem Mobilteil (5) und den Knoten (4.1 bis 4.n) ermittelt und dann, wenn eine Bluetooth-Funkstrecke (BF) zu einem der Knoten (4.1 bis 4.n) eine höhere Verbindungsqualität aufweist als eine aktuell aufgebaute Bluetooth-Funkstrecke (BF) zu einem aktivierten Knoten (4.1 bis 4.n), wird der aktuell für diese Bluetooth-Funkstrecke (BF) aktivierte Knoten (4.1 bis 4.n) deaktiviert und der zum Aufbau der Bluetooth-Funkstrecke (BF) mit der höheren Verbindungsqualität vorgesehene Knoten (4.1 bis 4.n) wird aktiviert.
Patent DE-102021102843-A1 (DE)
Title: Düse für einen Druckkopf zum 3D-Drucken eines Materials, ein solcher Druckkopf und ein Herstellungsverfahren
Inventor: VÖLKER PAUL LEONHARD
IPC: B29C64/209
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse für einen Druckkopf zum 3D-Drucken eines Materials, insbesondere eines Kunststoffes, wobei die Düse (10; 16; 21) eine Spitze mit einer eine Auslassebene definierenden Auslassöffnung aufweist, und wobei ein in eine Auslassrichtung des Materials, insbesondere des Kunststoffes, gesehen an die Auslassebene anschließender Abschnitt der Spitze der Düse (10; 16; 21) bezogen auf den Querschnitt einen trapezförmigen Einschnitt (4) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Druckkopf für einen 3D-Drucker mit einer solchen Düse (10; 16; 21) und einen entsprechenden 3D-Drucker. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines 3D-Druck-Bauteils.
Patent DE-102021105065-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: KROLO ANTE
IPC: A01D34/63
Filed: 2021-03-03
Abstract: Eine Arbeitsmaschine gemäß vorliegender Erfindung weist eine in einem Fahrzeugaufbau aufgenommene Energiequelle, einen Verlängerungsabschnitt, der aus dem Fahrzeugaufbau zur Ausbildung eines Griffabschnittes verlängert und zum Zusammenklappen bezüglich des Fahrzeugaufbaus ausgeführt ist, einen Verriegelungsabschnitt, der zum Verriegeln des Verlängerungsabschnittes vorgesehen ist, wenn der Verlängerungsabschnitt bezüglich des Fahrzeugaufbaus zusammengeklappt wird, sowie einen Aktivierungsunterdrückungsabschnitt auf, der zum Unterdrücken einer Aktivierung der Energiequelle ausgeführt ist, wenn der Verlängerungsabschnitt durch den Verriegelungsabschnitt verriegelt ist.
Patent DE-102021107994-A1 (DE)
Title: Stößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine
Inventor: TEMPCKE MARCUS
IPC: F04B1/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches bei dessen antriebsseitiger Ringstirn (3) eine Nockenanlauffläche (4) hat, unterhalb dieser ein Innenmantel (5) des Gehäuses (2) von einem Brückenstück (6) durchragt ist, von dessen einer abtriebsseitigen Ringstirn (7) des Gehäuses (2) zugewandten Unterseite (8) ein mit dem Stößel (1) verbundener, separater Adapterbolzen (9) als Bindeglied zwischen dem Stößel (1) und einem Pumpenkolben weg steht, welcher Adapterbolzen (9) mit einem Endstumpf (10) in einer Bohrung (11) des Brückenstücks (6) einsitzt sowie über einen Ringkragen (12) an der Unterseite (8) des Brückenstücks (6) anliegt.
Patent DE-102021108522-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung und Verfahren zum Falten desselben
Inventor: MOON GEON WOONG
IPC: B60R21/237
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine Seitenairbagvorrichtung kann aufweisen: ein Gehäuse, das mit einem Sitz verbunden ist und eine Abdeckung zum Öffnen/Schließen einer Öffnung aufweist; ein in dem Gehäuse aufgenommenes Kissen, das durch von einem Gasgenerator zugeführtes Gas zu einer Seite entfaltet und aufgebläht wird, um die Abdeckung zu öffnen, und das durch Falten einer Airbagbahn gebildet ist; und ein zweites Kissen, das mit dem ersten Kissen verbunden ist sowie in Richtung des Sitzes gerollt ist und in dem Gehäuse aufgenommen ist, und durch die Öffnung zu einer Außenseite hin entrollt und aufgebläht wird, wenn das erste Kissen aufgebläht wird, und durch Rollen der Airbagbahn gebildet ist.
Patent DE-102021116499-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit hoher Lichtempfindlichkeit
Inventor: BÖLSKER STEFAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-06-25
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem, mit einer Beleuchtung (10), die einen Beleuchtungsbereich (FOI) beleuchtet und mit einem Lichtlaufzeitsensor (20), der einen Sichtbereich (FOV) erfasst,wobei Beleuchtung (10) und Lichtlaufzeitsensor (20) derart ausgerichtet sind, dass der Beleuchtungsbereich (FOI) einen ersten Sichtbereich (FOV1) beleuchtet, wobei in einem Randbereich des Sichtbereichs (FOV) ein Spiegel (3) derart angeordnet ist, dass ein zweiter Sichtbereich (FOV2) vom Lichtlaufzeitsensor (20) erfassbar ist.
Patent DE-102021117719-A1 (DE)
Title: Betonformungseinlage
Inventor: PFEFFER KARSTEN
IPC: E04B5/32
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonformungseinlage, die dazu ausgebildet ist, vor einem Betoniervorgang in einer Schalung angeordnet zu werden, beinhaltend mehrere Verdrängungskörper, die zwischen einem ersten Halteelement und einem zweiten Haltelement angeordnet sind und jeweils einen Durchgangstunnel aufweisen, durch den jeweils ein die Halteelemente verbindendes Verbindungsbauteil verläuft. Die Verdrängungskörper weisen jeweils einen kegelstumpfförmig oder pyramindenstumpfförmig ausgebildeten Abschnitt auf.
Patent DE-102021119104-A1 (DE)
Title: Wärmenetz zum Wärmetransport und Verfahren zum Wärmetransport
Inventor: ROHR ALEXANDER VON
IPC: F24D10/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Wärmenetz (1) zum Wärmetransport von zumindest einem Wärmeerzeuger (2) an zumindest einen Verbraucher (3) mit einem vollständig im Erdreich verlaufenden Wärmetransportmedium-Kreislauf (4) mit einer Zulaufleitung (5), welche einen Wärme des Wärmeerzeugers (2) aufnehmenden Wärmetauscher (6) mit dem Verbraucher (3) verbindet, und einer Rücklaufleitung (8), welche den Verbraucher (3) mit dem Wärmetauscher (6) verbindet, wobei eine Temperatur eines innerhalb des Wärmetransportmedium-Kreislaufs (4) strömenden Wärmetransportmediums niedriger oder gleich der Temperatur des den Wärmetransportmedium-Kreislauf (4) umgebenden Erdreichs ist. Ferner betrifft die Offenbarung ein Verfahren zum Wärmetransport von zumindest einem Wärmeerzeuger (2) an zumindest einen Verbraucher (3) über ein Wärmenetz (1).
Patent DE-102021121852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von in einem Umschlingungsgetriebe verursachten Körperschall mittels einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von in einem Umschlingungsgetriebe (1) verursachten Körperschall innerhalb eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs (2), wobei der Kraftfahrzeugantriebsstrang (2) ein Umschlingungsgetriebe (1) mit zwei Kegelscheibensätzen (3, 4), einer eine Wegscheibe (5) des jeweiligen Kegelscheibensatzes (3, 4) axial verstellenden Aktuatoreinheit (6) und einer die Kegelscheibensätze (3, 4) drehfest umgebenden Kette (7), sowie eine zum Antrieb eines eingangsseitigen Kegelscheibensatzes (3) des Umschlingungsgetriebes (1) ausgebildete elektrische Maschine (8) aufweist, und wobei die elektrische Maschine (8) während eines Betriebs des Kraftfahrzeugantriebsstrangs (2) derart angesteuert wird, dass sie eine Kompensationsschwingung erzeugt, die zumindest dämpfend auf einen durch das Auftreffen der Kette (7) auf den Kegelscheibensätzen (3, 4) verursachten Körperschall wirkt.
Patent DE-102021125832-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Leitungsführungssystem mit einer reversierenden Antriebseinrichtung
Inventor: AMEIS THOMAS
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Es wird ein Leitungsführungssystem (1) umfassend eine Leitungsführungseinheit (2) mit einem ersten ortsfesten Ende (3a) und einem zweiten ortsfesten Ende (3b), einer Umlenkeinheit (4), die zwischen dem ersten ortsfesten Ende (3a) und dem zweiten ortsfesten Ende (3b) angeordnet ist, und eine reversierende Antriebseinrichtung (24) vorgeschlagen. Die die Leitungsführungseinheit (2) ist hängend unter Ausbildung eines ersten U-förmigen Abschnittes (6a) zwischen dem ersten ortsfesten Ende (3a) und der Umlenkeinheit (4) und eines zweiten U-förmigen Abschnittes (6b) zwischen der Umlenkeinheit (4) und dem zweiten ortsfesten Ende (3b) angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung (24) mit der Leitungsführungseinheit (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102021127903-A1 (DE)
Title: Zierteil mit integrierter Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierteil mit integrierter Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug. Dieses umfasst ein flächiges Verkleidungsteil (10), das auf seiner zum Innenraum (IR) des Kraftfahrzeugs gerichteten Vorderseite (10V) eine dekorative Oberware (11) aufweist, und das in einem vorgegebenen Flächenbereich (12) eine Mehrzahl an Lichtaustrittsöffnungen (13) umfasst, die den Durchtritt von Licht in den Innenraum (IR) des Kraftfahrzeugs erlauben, eine lichtdurchlässige Platte (20), die in dem Flächenbereich (12) auf einer zur Fahrzeugkarosserie gerichteten Rückseite (10R) des Verkleidungsteils (10) angeordnet ist, und eine Beleuchtungseinheit (30) mit zumindest einer Leuchteinheit (31), die dazu ausgebildet ist, Licht in die lichtdurchlässige Platte (20) einzuspeisen, so dass das Licht durch die Mehrzahl an Lichtaustrittsöffnungen (13) in den Innenraum (IR) des Kraftfahrzeugs gelangt. Die Lichtaustrittsöffnungen (13) sind in dem Verkleidungsteil (10) derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass diese von einem Fahrzeuginsassen als eine Symbolik wahrgenommen werden. In dem Flächenbereich (12) ist auf der vom Innenraum (IR) abgewandten Seite der lichtdurchlässigen Platte (20) ein berührungsempfindliches Element (21) angeordnet.
Patent DE-102021130208-A1 (DE)
Title: Schalldämpfende Anordnung, ein Ring zum Schalldämpfen und ein Verfahren
Inventor: ZHOU SEN J
IPC: F16C35/077
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine Schalldämpfungsanordnung beinhaltet eine durch das Gehäuse gestützte Komponente. Die Komponente ist relativ zu dem Gehäuse beweglich. Die Schalldämpfungsanordnung beinhaltet einen Ring, der mit dem Komponente und dem Gehäuse verbunden ist. Der Ring ist konfiguriert, schallinduzierende Vibrationen als Reaktion auf den Betrieb der Komponente zu dämpfen. Der Ring beinhaltet einen Flansch, der relativ zu dem Gehäuse befestigt ist, um eine Position des Rings relativ zu der Komponente beizubehalten, die die Dämpfung des Schalls als Reaktion auf den Betrieb der Komponente maximiert. Ein Verfahren zum Verwenden eines Rings, um schallinduzierende Vibrationen als Reaktion auf den Betrieb einer Komponente innerhalb eines Gehäuses. Es wird ein Drehmoment ausgewählt, das auf den Ring ausgeübt werden soll. Die Ringsteifigkeit wird auf der Grundlage einer Steifigkeits-Drehmoment-Kurve unter Verwendung des ausgewählten Drehmoments bestimmt, um die Dämpfung des Schalls zu maximieren. Der Ring wird so hergestellt, um die ermittelte Steifigkeit zu erfüllen.
Patent DE-102021133218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Bodenfeuchte
Inventor: BRINKSCHULTE CARSTEN
IPC: G01N33/24
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waldbrandfrüherkennungs- und/oder Waldbrandgefahrenanalysesystem mit einer Sensoreinheit und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der von der Sensoreinheit gelieferten Messsignale, wobei die Sensoreinheit eine Signalquelle zur Abgabe eines Signals aufweist, die dafür geeignet und vorgesehen ist, ein Signal in einen nahegelegenen Probekörper einzuleiten, sowie ein Verfahren zur Waldbrandfrüherkennung und/oder Waldbrandgefahrenanalyse.
Patent DE-102021134424-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Vermeidung intraoperativer Blutungen
Inventor: SCHURE FRANK
IPC: A61B17/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Beschrieben wird ein medizinisches Instrument (1) zur Verringerung des Blutflusses durch ein Blutgefäß eines Menschen oder eines Tieres mit einem Bandelement (2), das mit einem Anbindungsbereich (3) an einer Handhabungseinheit (4) befestigt ist und das einen relativ zum Anbindungsbereich (3) bewegbaren Bandabschnitt (5) aufweist, der unter Ausbildung einer Schlinge (6) in einer zumindest mittelbar an der Handhabungseinheit (4) befestigten Verstelleinheit (7) mit Betätigungselement (8) derart geführt ist, dass aufgrund einer Betätigung des Betätigungselements (8) der bewegbare Bandabschnitt (5) relativ zum Anbindungsbereich (3) bewegbar und so eine Größe und/oder Form einer von der Schlinge (6) umschlossenen Fläche (9) veränderbar ist.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Fixierungsmittel (10) zur wenigstens zeitweisen Arretierung des bewegbaren Bandabschnitts (5) vorgesehen ist und dass durch Betätigen des Betätigungselements (8) der bewegbare Bandabschnitt (5) gezielt aus der Arretierung in eine Position zur Vergrößerung oder Verkleinerung der von der Schlinge (6) umschlossenen Fläche (9) überführbar ist.
Patent DE-102021205623-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/04
Filed: 2021-06-02
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Ausrichten einer Fahrzeugkarosserie (110) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Windwinkelsignal (125) eingelesen, das einen in einem Anströmwinkel (α) auf eine Seitenfläche (A Se ) des Fahrzeugs (100) strömenden Wind (130) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Ausrichtungssignal (135) an zumindest eine Fahrzeugachse des Fahrzeugs (100) ausgegeben, wobei das Ausrichtungssignal (135) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von dem Anströmwinkel (α) ein Einstellen der Fahrzeugachse zu bewirken, um die Fahrzeugkarosserie (110) auszurichten.
Patent DE-102021207588-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FRIEDKE AARON
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (12, 13, 14) und einer Sensoreinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, ein Sensorsignal (S1) in Abhängigkeit einer Lageänderung der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) und/oder einer Krafteinwirkung auf dieselbe zu erzeugen.
Patent DE-102021207759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weitergabe einer Synchronisationsinformation in einer Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weitergabe einer Synchronisationsinformation in einer Kommunikationsvorrichtung. Die Kommunikationsvorrichtung weist zumindest zwei Sende-Empfängereinheiten auf. Durch eine der Sende-Empfängereinheiten wird in einer vorbestimmten Abstandsmessungssitzung ein Zeitsignal einer externen Geräteeinheit empfangen, welches einen Geräteuhrenstand der Geräteeinheit zu einem Referenzzeitpunkt in einer Gerätezeitzone umfasst. Die Erfindung sieht vor, dass durch die empfangende Sende-Empfängereinheit ein Synchronisationsdatensatz, generiert wird, der eine Zeitrelation zwischen einem Vorrichtungsuhrenstand zu dem Referenzzeitpunkt in der Vorrichtungszeitzone und dem Geräteuhrenstand zu dem Referenzzeitpunkt in der Gerätezeitzone beschreibt. Durch die empfangende Sende-Empfängereinheit wird eine Synchronisationssitzung initiiert, wobei durch die empfangende Sende-Empfängereinheit ein Synchronisationszeitraster definiert wird, welches einen sich periodisch wiederholenden Synchronisationsblock aufweist, der eine Sitzungsrunde vorsieht. Durch die empfangende Sende-Empfängereinheit wird in einem vorbestimmten Sitzungsslot der Sitzungsrunde des sich periodisch wiederholenden Synchronisationsblocks der Synchronisationsdatensatz an die anderen der Sende-Empfängereinheiten übertragen wird.