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Patent DE-102022103408-A1 (DE)
Title: Elektronenemitter für Raumfahrtanwendungen
Inventor: TAJMAR MARTIN
IPC: H01J1/02
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zylindrischen Elektronenemitter (1), insbesondere für Raumfahrtanwendungen, umfassend:- eine längliche Kathodenanordnung (2);- eine die Kathodenanordnung (2) konzentrisch umgebende zylindrische Anodenanordnung (3), wobei die Kathodenanordnung (2) als Lochanode mit einer Gitterstruktur oder mit einer Vielzahl von Öffnungen ausgebildet ist.
Patent DE-102022105107-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Zener-Diode
Inventor: ROTTER THOMAS
IPC: H01L33/34
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zener-Diode (200). Insbesondere ist die erfindungsgemäße Zener-Diode (200) dazu eingerichtet Photonen (202) zu emittieren.
 Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Zener-Diode (200), welche eine CMOS-Struktur (110) aufweist. Insbesondere wird an einer Oberseite der CMOS-Struktur (110) eine lichtdurchlässige Schicht (201) angeordnet.
 Weiter betrifft die Erfindung eine Verwendung einer lichtemittierenden Zener-Diode (200) umfassend einen ersten p-n-Übergang (119) und einen zweiten p-n-Übergang (120), wobei der wenigstens eine erste p-n-Übergang (119) einem Durchbruchbereich (118) der Zener-Diode (200) entspricht, und wobei der wenigstens eine zweite p-n-Übergang (120) benachbart zu dem wenigstens einen ersten p-n-Übergang (119) angeordnet ist.
Patent DE-102022106065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines Anzeigeinhalts auf einem Anzeigefeld
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines Anzeigeinhalts (4) auf einem Anzeigefeld (2) eines Fahrzeugs, wobei der Anzeigeinhalt (4) abhängig von einer jeweils ermittelten Fahrtsituation, die von einer jeweiligen Automatisierung des Fahrzeugs abhängig ist, dynamisch angepasst wird.
Patent DE-102022107222-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
Inventor: ARAKAWA TAKUO
IPC: A47L11/24
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine Reinigungsmaschine kann aufweisen: eine erste Bürste mit einer ersten Bürstenwelle und einem ersten Bürstenkörper, der von der ersten Bürstenwelle gehalten wird; eine zweite Bürste mit einer zweiten Bürstenwelle und einem zweiten Bürstenkörper, der von der zweiten Bürstenwelle gehalten wird; ein erstes Bürstenbefestigungsbauteil mit einer ersten Form, wobei ein Ende der ersten Bürstenwelle lösbar an dem ersten Bürstenbefestigungsbauteil befestigt ist; und ein zweites Bürstenbefestigungsbauteil mit einer zweiten Form, wobei ein Ende der zweiten Bürstenwelle lösbar an dem zweiten Bürstenbefestigungsbauteil befestigt ist. Das eine Ende der ersten Bürstenwelle kann eine erste entsprechende Form aufweisen, die der ersten Form entspricht. Das eine Ende der zweiten Bürstenwelle kann eine zweite entsprechende Form aufweisen, die der zweiten Form entspricht. Ein anderes Ende der ersten Bürstenwelle kann die zweite entsprechende Form aufweisen.
Patent DE-102022107813-A1 (DE)
Title: Nutmuster für Reiblamellen
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D69/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Nutmuster (10) für Reiblamellen, wobei das Nutmuster (10) mittels
 erster Reibbelagpads (41-43) mit einer ersten Padgeometrie und
 zweiter Reibbelagpads (51-53) mit einer zweiten Padgeometrie gebildet wird
 und
 das Nutmuster (10) sich ringförmig durch eine in Umfangsrichtung sich wiederholende und durch Segmentierungsnuten (31-37) voneinander beabstandete Abfolge radial außen bis mittig angeordneter erster Padgeometrien und
 radial innen angeordneter zweiter Padgeometrien ergibt, wobei jeweils die erste und zweite Padgeometrie durch eine Segmentierungsnut (33,34) voneinander beabstandet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Padgeometrie als Kombination einer dreieckförmigen, radial außen angeordneten Geometrie mit einer rautenförmigen, radial mittig angeordneten Geometrie ausgeführt ist und
 die zweite Padgeometrie als fünfeckförmige Geometrie ausgeführt ist, die als Kombination einer dreieckförmigen Geometrie mit einer unmittelbar angrenzenden rechteckförmigen Geometrie ausgeführt ist.
Patent DE-102022115834-A1 (DE)
Title: Wässrige Decklackzusammensetzung für Dekorfinishfolien
Inventor: SCHWEIZER GUIDO
IPC: C09D133/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine wässrige Decklackzusammensetzung für Dekorfinishfolien enthaltend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Decklackzusammensetzung, 50 bis 95 Gew.-% vernetzbare OH-funktionelle Acrylemulsion, wobei die wässrige Decklackzusammensetzung frei von formaldehydbasierten Verbindungen ist. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung einer solchen wässrigen Decklackzusammensetzung, ein Kit zum Herstellen eines Decklacks für Dekorfinishfolien, eine Dekorfinishfolie, ein Verfahren zur Herstellung einer Dekorfinishfolie, eine Dekorfinishfolie erhalten oder erhältlich durch ein solches Verfahren, die Verwendung einer Decklackzusammensetzung oder eines Kits zum Herstellen eines Decklacks für eine Dekorfinishfolie und die Verwendung einer Dekorfinishfolie zum Beschichten von Holzträgern, Kanten und/oder Möbeln beschrieben.
Patent DE-102022119913-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, verfahren zur herstellung eines leuchtstoffs und strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: PHILIPP FRAUKE
IPC: C09K11/64
Filed: 2022-08-08
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff mit der allgemeinen Formel EA2-xRExSi5-x-yAlx+yN8-yOy:A, angegeben, wobei0 < x ≤ 2 und 0 ≤ y ≤ 2, EA ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der Erdalkalielemente ist, RE ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der Seltenerdelemente ist, und A ein Aktivator-Element ist. Es werden weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs sowie ein strahlungsemittierendes Bauelement angegeben.
Patent DE-102022121757-A1 (DE)
Title: Durch seitenwand geschützte bildsensorpackung
Inventor: WU WENG-JIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-08-29
Abstract: Ein Verfahren schließt das Anordnen einer Glasplatte an einer Vorderseite eines Halbleitersubstrats, das mindestens einen Bildsensor-Die einschließt, das Befestigen der Glasplatte an dem mindestens einen Bildsensor-Die durch eine an einem Rand des mindestens eine Bildsensor-Dies angeordnete Klebematerialwulst und das Einsägen des Halbleitersubstrats ausgehend von einer Rückseite zum Bilden eines Einschnitts entlang einer Seite des mindestens einen Bildsensor-Dies ein. Der Einschnitt erstreckt sich durch eine Dicke des Halbleitersubstrats und durch einen Teil einer Dicke der Glasplatte. Das Verfahren schließt ferner das Befüllen des Einschnitts mit einem Formmaterial zum Bilden einer Schicht aus Formmaterial an einer Seitenwand des mindestens einen Bildsensor-Dies und das Vereinzeln des Halbleitersubstrats zum Isolieren einer einzelnen den mindestens einen Bildsensor-Die umschließenden Bildsensorpackung ein.
Patent DE-102022122415-A1 (DE)
Title: Transistorisolationsgebiete und verfahren zum ausbilden von diesen
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-09-05
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: erste Source-/Draingebiete; eine erste Isolationsfinne zwischen den ersten Source-/Draingebieten, wobei die erste Isolationsfinne eine erste untere Isolationsschicht und eine erste obere Isolationsschicht aufweist; zweite Source-/Draingebiete; und eine zweite Isolationsfinne zwischen den zweiten Source-/Draingebieten, wobei die zweite Isolationsfinne eine zweite untere Isolationsschicht und eine zweite obere Isolationsschicht aufweist, wobei die erste untere Isolationsschicht und die zweite untere Isolationsschicht das gleiche dielektrische Material aufweisen, wobei die erste obere Isolationsschicht und die zweite obere Isolationsschicht verschiedene dielektrische Materialien aufweisen.
Patent DE-102022127515-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (6) aus einem Sinterwerkstoff für einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Statorgrundkörper (9), der eine äußere Mantelfläche und eine innere Mantelfläche (10) aufweist, wobei an der äußeren Mantelfläche eine Stirnverzahnung (5) angeordnet ist und von der inneren Mantelfläche (10) nach innen vorragende, voneinander in Umfangsrichtung (13) des Statorgrundkörpers (9) beabstandete Stege (11) mit Stegwänden angeordnet sind; sowie mit einem Deckel (23), der einstückig mit dem Statorgrundkörper (9) ausgebildet ist, und der einen, insbesondere ringförmigen, Deckelgrundkörper (24) aufweist, wobei zwischen dem Statorgrundkörper (9) und dem Deckelgrund-körper (24) ein Übergangsbereich (26) ausgebildet ist, der vertieft ausgeführt ist, oder der eine höhere Verdichtung aufweist als der an den Übergangsbereich (30) unmittelbar anschließende Bereich des Deckelgrundkörpers (24).
Patent DE-102022200124-A1 (DE)
Title: Mobile Erfassungsvorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Durchfahrtsbreite und/oder Durchfahrtshöhe eines Durchfahrbereichs für ein Kraftfahrzeug auf einer Fahrbahn
Inventor: KÖSTERMANN JANIS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Erfassungsvorrichtung (8) und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Durchfahrtsbreite (6) und/oder Durchfahrtshöhe (17) eines Durchfahrbereichs (4) für ein Kraftfahrzeug (20) auf einer Fahrbahn (2), wobei die Erfassungsvorrichtung (8) folgende Komponenten aufweist: eine Positionserfassungseinrichtung (23), eine Ausrichtungserfassungseinrichtung (24), eine Entfernungserfassungseinrichtung (25) zum Erfassen einer erste Entfernungsinformation (39) in horizontaler Breitenrichtung und/oder einer zweite Entfernungsinformation (40) in vertikaler Richtung; eine Auswerteeinrichtung (29) zum Ermitteln einer Durchfahrtsbreiteninformation (42) und/oder einer Durchfahrtshöheninformation (43) aus Messwerten der Positionserfassungseinrichtung (23), der Ausrichtungserfassungseinrichtung (24) und der Entfernungserfassungseinrichtung (25); und eine Kommunikationsschnittstelle (30), die dazu ausgebildet ist, die ermittelte Durchfahrtsbreiteninformation (42) und/oder Durchfahrtshöheninformation (43) an eine externe Einrichtung (19) zu übermitteln.
Patent DE-102022201783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: RUBBA HEIKO
IPC: B29D30/00
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens (1) und zum Ausgleichen einer Unwucht (7) eines Fahrzeugluftreifens (1).
Patent DE-102022205552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldekraft an einer Lenkwunscheingabevorrichtung
Inventor: HAMBLOCH PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldekraft durch Einstellung eines Handmoments an einer Lenkwunscheingabevorrichtung eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs werden ein erster und ein zweiter Zahnstangenkraftwert (16, 20) aus zwei unterschiedlichen Modellen (14, 18) gewonnen. Die von beiden Modellen (14, 18) stammenden Zahnstangenkraftwerte (16, 20) werden zur Bildung eines Quotienten (22), der einen Rückmeldekraftwert (12) bestimmt, verarbeitet, indem der zweite Zahnstangenkraftwert (20) durch den Quotienten (22) modifiziert wird, und der Rückmeldekraftwert (12) wird an einen Lenkungsreferenzmomentgenerator (10) des Lenksystems übergeben, der das Handmoment an der Lenkwunscheingabevorrichtung in Abhängigkeit vom Rückmeldekraftwert (12) einstellt.
Patent DE-102022206325-A1 (DE)
Title: Adapterplatine zur Videovorverarbeitung von unverarbeiteten Videodaten auf einem Fahrzeugprozessor und Validierungssystem zum Validieren einer Softwarekomponente für hochautomatisiertes Fahren
Inventor: SCHILLING CHRISTIAN
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Adapterplatine (104) zur Videovorverarbeitung von unverarbeiteten Videodaten (108) auf einem Fahrzeugprozessor (106), wobei die unverarbeiteten Videodaten (108) zumindest eine aus einer Fahrzeugperspektive eines Aufnahmefahrzeugs aufgezeichnete Fahrsituation (118) abbilden, wobei die Adapterplatine (118) zumindest den einen Fahrzeugprozessor (106) zur Vorverarbeitung der unverarbeiteten Videodaten (108) zu vorverarbeiteten Videodaten (110) und zumindest eine Standardschnittstelle (126) für die Videodaten aufweist.
Patent DE-102022212128-A1 (DE)
Title: Geteilte Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHOI JAE SIK
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine geteilte Heizeinrichtung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung bereit, wobei die geteilte Heizeinrichtung in der Lage ist, einen Heizbereich in Zonen zu unterteilen, die Zonen einzeln zu beheizen, und Komponenten aufweist, die einfach zusammengebaut werden können, so dass die Anzahl der Komponenten und die Anzahl der Montagevorgänge reduziert wird.
Patent DE-102022213810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Linse eines Lithografiesystems, Optikvorrichtung für ein Lithografiesystem und Lithografiesystem
Inventor: STOLZ MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2022-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Linse (2) eines Lithografiesystems zur Umformung einer Arbeitsstrahlung (3), insbesondere einer Linse (2) einer Projektionsbelichtungsanlage (200), wobei- wenigstens ein von einer Messstrahlungsquelle (5) erzeugter Messstrahl (7) der Linse (2) zugeführt wird, wobei- die Linse (2) von dem wenigstens einen Messstrahl (7) unter einem Winkel von wenigstens 60° zur optischen Achse des Lithografiesystems und/oder zu einer Ausbreitungsrichtung (10) der Arbeitsstrahlung (3) durchtreten wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Linse (2) mit der Arbeitsstrahlung (3) bestrahlt wird und wenigstens lokal durch eine Absorption der Arbeitsstrahlung (3) eine Erwärmung erfährt, wobei- der Messstrahl (7) durch die Linse (2) umgeformt wird, wonach- zu mehreren Messzeitpunkten eine Wellenfrontform (8) und/oder eine Ausbreitungsrichtung (11) des umgeformten Messstrahls (7) erfasst wird, wonach- aus einem Zeitverhalten der Wellenfrontform (8) und/oder der Ausbreitungsrichtung (11) des Messstrahls (7) auf einen Absorptionsgrad und einen Degradationsgrad der Linse (2) geschlossen wird.
Patent DE-102023101640-A1 (DE)
Title: Halbes axiallager
Inventor: SANO SEIJI
IPC: F16C33/10
Filed: 2023-01-24
Abstract: Ein halbes Axiallager (8) umfasst eine Gleitfläche (81), die Folgendes umfasst: mindestens zwei Ölnuten (81a), die sich in einer radialen Richtung erstrecken; eine Mehrzahl von Auflageoberflächen (84), die sich auf beiden Seiten jeder Ölnut in einer Umfangsrichtung befinden; und mindestens zwei erste geneigte Flächen (85F), die jeweils zwischen der Ölnut und der Auflageoberfläche auf einer Vorderseite der Ölnut in einer Drehrichtung einer Kurbelwelle ausgebildet sind. Mehrere Umfangsnuten (85G) sind nacheinander in radialer Richtung auf der ersten geneigten Fläche ausgebildet. Eine Mehrzahl von Ölabflussnuten (84G) erstreckt sich nebeneinander, um die Umfangsrichtung und die radiale Richtung auf der Auflageoberfläche zu schneiden. Mehrere flache Abschnitte (84S) sind jeweils zwischen den benachbarten Ölabflussnuten ausgebildet. Jede Ölabflussnut ist an einem radial äußeren Ende und/oder einem radial inneren Ende der Auflageoberfläche offen.
Patent DE-102023102365-A1 (DE)
Title: Wandschlitzfräse
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: B28D1/18
Filed: 2023-01-31
Abstract: Eine Wandschlitzfräse (10) weist einen Motor, einen Akkumontierungsabschnitt (51), einen ersten Haltegriff (60) mit einem ersten Griffabschnitt (61) und einen zweiten Haltegriff (70) mit einem zweiten Griffabschnitt auf. Eine Seite in einer Richtung, in der die Wandschlitzfräse relativ zu einem Bearbeitungsziel verschoben wird, wenn eine Nutbearbeitung durchgeführt wird, ist als eine erste Seite definiert, und die andere Seite ist als eine zweite Seite definiert. Der erste Griffabschnitt ist auf der ersten Seite in Bezug auf den zweiten Griffabschnitt angeordnet. Der Akkumontierungsabschnitt ist in einer derartigen Weise angeordnet, dass der Akku (54) zumindest teilweise auf der zweiten Seite in Bezug auf den ersten Griffabschnitt liegt, wenn der Akku an dem Akkumontierungsabschnitt montiert ist.
Patent DE-102023116539-A1 (DE)
Title: Drahtlose referenzsignalübertragung
Inventor: DELFELD JAMES HANSEN
IPC: H04B7/02
Filed: 2023-06-23
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken werden präsentiert, um Ressourcen von Referenzsignalen anzugeben. In mindestens einer Ausführungsform umfasst ein System einen oder mehrere Prozessoren, um eine Angabe von zwei oder mehr nicht gleichmäßig verteilten Frequenzen oder Zeitslots von zwei oder mehr entsprechenden Referenzsignalen zu übertragen, die von dem System zu empfangen sind.
Patent DE-102023117304-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit, nutzungslimitmitteilungsverfahren und nutzungslimitmitteilungsprogramm
Inventor: TAKAHASHI TOMOHIRO
IPC: G05B19/042
Filed: 2023-06-30
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1), die einen Speicher beinhaltet, der einen geteilten Bereich, der durch mehrere unspezifizierte Anwendungen geteilt und genutzt werden kann, und einen dedizierten Bereich hat, der durch eine vorbestimmte spezifische Anwendung genutzt werden kann, wobei die elektronische Steuereinheit beinhaltet: eine Lebensdauerverbrauchsinformationserlangungseinheit (2a), die Lebensdauerverbrauchsinformationen bezüglich eines Lebensdauerverbrauchs des Speichers erlangt; eine Schreiblimitfestlegungseinheit (2b), die ein Geteilter-Bereich-Schreiblimit für das Schreiben von Daten in den geteilten Bereich festlegt, wenn die Lebensdauerverbrauchsinformationen einen ersten Schwellenwert erreichen, und ein Dedizierter-Bereich-Schreiblimit für das Schreiben von Daten in den dedizierten Bereich festlegt, wenn die Lebensdauerverbrauchsinformationen einen zweiten Schwellenwert erreichen, der höher als der erste Schwellenwert ist; und eine Nutzungslimitmitteilungseinheit (2e), die eine Anwendung, die den Speicher nutzt, ein Nutzungslimit des Speichers gemäß dem Geteilter-Bereich-Schreiblimit oder dem Dedizierter-Bereich-Schreiblimit mitteilt.
Patent CS-9002424-A2 (CS)
Title: Method of tree's stem interruption and device for realization of this method
Inventor: JOHANSSON BERTHOLD
IPC: F42D3/00
Filed: 1990-05-17
Abstract: PCT No. PCT/SE90/00195 Sec. 371 Date Nov. 5, 1991 Sec. 102(e) Date Nov. 5, 1991 PCT Filed Mar. 27, 1990 PCT Pub. No. WO90/13998 PCT Pub. Date Nov. 29, 1990.The invention relates to a method and a device for cutting off the trunk of a tree by detonation of an explosive charge in contact with the trunk. The invention solves the problem of providing a safe and convenient way of cutting off the trunk of a tree which has fallen to an inclined position where it rests against another tree or against an electric overhead line. To the trunk there is, at the desired level above ground, attached a holder which carries an explosive charge and can from the ground be mounted on the trunk, whereupon the charge is detonated and the trunk section above the cut-off level severed from the section below. In this way the top section is either directly released from its support or can conveniently be so released.
Patent ES-152850-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1941-05-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 150.742caracterizadas porque se condensan alcoholes oxibencílicos o sus homólogos con sales de los ácidos aminosulfónicos alifáticos en disolución acuosa neutra o débilmente alcalinadado el caso en presencia de formaldehido.
Patent ES-193716-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LOS DISPOSITIVOS PARA VACIAR CISTERNAS POR DEPRESIoN.
Filed: 1950-06-30
Abstract: Perfeccionamientos en los dispositivos para vaciar cisternas por depresión según los cuales en el seno de dichas cisternas se dispone una campana situada sobre el conducto de evacuación estando relacionada dicha campana con una comunicación para el paso del aire mediante el control de una válvula con un resorte que la presiona permanente en posición de cierre y que facultativamente dicha válvula es accionada mediante un sistema de balancín cuyo sistema determina el vaciado de las cisternas por depresión caracterizándose además por disponer en el seno de la propia cisterna una campana abierta por su base que aloja un sifón hallándose ambas partes campana y sifón alojados en el seno de la propia cisterna.
Patent AT-521453-A2 (AT)
Title: Anhängevorrichtung mit einer Anhängerkupplung und Zentrierhilfe
Inventor: ROLAND HERZBERGER
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Anhängevorrichtung (1) umfasst eine Halterung (4) mit einem Aufnahmebereich (2) für eine fahrzeugseitige Anhängerkupplung. Die Anhängevorrichtung ( 1) umfasst eine Zentnerhilfe ( 13 ).
Patent AT-516523-A2 (AT)
Title: Spritzgussdüse für ein Spritzgusswerkzeug
IPC: B29C45/28
Filed: 2014-11-28
Abstract: Bei einer Spritzgussdüse ftir ein Spritzgusswerkzeug umfas­ send einen Düsenkörper (6), der eine Zuführöffnung für ein zu spritzendes Material und einen Austrittskanal (27) auf­ weist, und eine im Düsenkörper (6) angeordnete, in Längs­ richtung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließ­ stellung a ial verschiebbare Nadel (23), wobei die Nadel (23) in ihrem vorderen, dem Austrittskanal (27) des Düsen­ körpers (6) benachbarten Ende eine Sitzfläche aufweist, die in der Schließstellung in Anlage an eine Gegenfläche bring­ bar ist, ist die Nadel (23) im Bereich des vorderen Endes hohl ausgebildet.
Patent BR-PI0102828-A2 (BR)
Title: sistema de processo de fabricação de vestimentas absorventes descartáveis, tais como fraldas ou calções de treinamento
Inventor: GARDNER DANIEL D JR
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-05-30
Abstract: sistema e processo de fabricação de vestimentas absorventes descartáveis, tais como fraldas ou calções de treinamento. em um método de formação de uma estrutura de trama composta que é passível de ser finalizada para formar uma vestimenta absorvente descartável, é formado um conjunto de folha superior que possui um par de barreiras de pernas elastificadas, que se estendem longitudinalmente. o conjunto de folha superior é então aplicado sobre um conjunto de núcleo, para criar um primeiro conjunto de estrutura de trama. também é formado um conjunto de folha posterior, que inclui um material de folha posterior, e este conjunto de folha posterior é aplicado sobre o primeiro conjunto de estrutura de trama para formar um segundo conjunto de estrutura de trama. em seguida, o segundo conjunto de estrutura de trama é cortado em um ou mais lugares, para formar a estrutura de trama composta passível de ser finalizada. a etapa de formação de um conjunto de folha superior inclui o fornecimento de duas tramas de material de folha superior e duas tramas de material elástico; aplicação de cada trama de material elástico sobre uma das tramas do material de folha superior, para formar duas tramas subseqüentes; e dobra de cada uma das tramas subseqüentes ao redor do material elástico, para criar um conjunto que possui barreiras de pernas elastificadas. além disso, a etapa de formação de um conjunto de folha superior inclui geralmente as etapas de fornecimento de uma primeira 20 trama e uma segunda trama de um material de forro polimérico, respectivamente, e aplicação da primeira trama do material de forro polimérico sobre uma das tramas do material de folha superior e da segunda trama do material de forro polimérico sobre a outra trama de material de folha superior. cada trama de material de forro polimérico é aplicada em local adjacente a uma trama do material elástico, de tal forma que, em uma etapa subseqüente de dobra, é criada uma barreira de perna que contém uma camada de material de folha superior, uma segunda camada do material de forro polimérico e material elástico entre elas .