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Patent MD-59-C2 (MD)
Title: Process for obtaining the 5-piperidino-7-N-(N-pentyl)-N-(b-oxyethyl)-amino)-S-triazolo (1,5-a) pyrimidine
Inventor: MARTINA BALLNUS
IPC: A61K31/505
Filed: 1994-02-15
Abstract: The invention relates to the heterocyclic substances, particularly to the obtaining of the 5-piperidino-7-N-(N-pentyl)-N-(β-oxyethyl)-amino)-S-triazolo (1,5)-pyrimidine possessing vasodilating properties, inotropic and antiarhythmic action that can be used in the medicine.the purpose of the invention consists in the creation of a more active compound of the said class. Its synthesis is realized by means of 5,7-dichlor-S-triazol-(1,5)-pyrimidine reaction with n-pentylethanol-amine at 10-15°C with the subsequent addition of piperidine at 40-50°C, realization of the process in the inferior alcohol medium-ethanol and the product escape with the ratio of 80% and t°C of melting of 117-118°C. The new substance in comparison with the trapidule provides blocking of thrombocytes aggregation and a higher influence on the contracting power of the heart at the toxicity of LD50=230 mg/g againts 150 mg/kg.
Patent MD-187-C2 (MD)
Title: Pyridine-sulphonamide derivative with a herbicide activity
Inventor: KIMURA FUMIO
IPC: C07D401/12
Filed: 1994-12-29
Abstract: The invention relates to a new compound, the pyridine-sulphonamide derivative with a herbicide activity to the obtaining method and to the utilization of this compound in the suppression of undesirable plants growing.The purpose of the invention is to create a new compound, with a wide spectrum of herbicide activity and sparing on effect maize.The purpose is realized by creating a new compound, the pyridine-sulphonamide derivative with the formula:
Patent DE-3105456-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines stabförmigen, rauchbaren Artikels und Vorrichtung zur Ausübung dieses Verfahrens
IPC: A24D3/02
Filed: 1981-02-14
Granted: 1985-08-14
Abstract: Bei einer Filterzigarette werden Nebenluftkanäle durch Kerben (11 bis 18) auf der Innenseite des Belagblattes hervorgerufen, die vom mundfernen Ende des Belagblattes ausgehen.
Patent DE-3125150-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Folie mit einer porösen Metallschicht
IPC: C23C14/24
Filed: 1981-06-26
Granted: 1983-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Folie mit einer porösen Ventilmetallschicht für gewickelte elektrolytische Kondensatoren. Zur Herstellung der porösen Ventilmetallschicht wird Ventilmetall im Vakuum aufgedampft und dabei der Metalldampfstrahl unter einem kleinen Winkel bezüglich der zu bedampfenden Substratoberfläche auf das Substrat gerichtet. Als Substrat kann eine Aluminiumfolie oder eine Kunststoffolie verwendet werden. Die Bedampfung kann auch unter unterschiedlichen Winkeln erfolgen, so daß eine Schicht unterschiedlicher Porosität längs der Schichtdicke entsteht, die von dem bedampften Substrat abgelöst werden kann. (Fig.1). Die Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens enthält eine oder mehrere Metalldampfquellen sowie eine in deren Nähe angeordnete drehbare Trommel.
Patent DE-3205232-C2 (DE)
Title: Platte eines Möbels
IPC: B29C70/76
Filed: 1982-02-13
Granted: 1984-03-22
Abstract: Es gibt eine Platte eines Möbels, bei der ein Kern (2) aus Preßholz mit Kunststoff beschichtet (3) ist und eine geschnittene Stirnkante des beschichteten Kernes mit einem angegossenen Stirnkantenmantel (5) versehen ist. Dabei ist es erwünscht, wenn die Platte aufgrund einer verbesserten Gestaltung des Stirnkantenmantels einer neuen Verwendungsmöglichkeit zugeführt ist. Dies ist erreicht, indem die Platte als Teil eines Badezimmermöbels verwendet ist und der angegossene Kunststoff-Stirnkantenmantel (5) sich an der rauhen, ausgefransten Seite (4) des Stirnkantenschnittes auf die zugeordnete kunststoffbeschichtete (3) Fläche erstreckt (6). Es ist nun die ausgefranste Schnittkante (4) abgedeckt und die Verwendung der Platte in der Feuchtigkeit des Badezimmers ermöglicht.
Patent DE-3213748-C2 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
IPC: F16F15/134
Filed: 1982-04-14
Granted: 1984-07-26
Abstract: Eine geräuschgedämpfte Kupplungsscheibe wird im Sinne eines möglichst großen Verdrehwinkels an ihrer Nabe mit einem Nockenflansch versehen, an deren Nockenflächen Rollkörper od.dgl. angreifen, die an dem einen Ende von Hebeln gelagert sind, welche nach Art von Kniehebeln an der Kupplungsscheibe angelenkt, mit ihrem anderen Ende an sich in Umfangsrichtung der Scheibe erstreckenden Federn angreifen. Je nach Ausbildung der Nockenflächen lassen sich verschiedene Drehmoment-Verdrehwinkel-Charakteristiken erzielen, wobei durch eine entsprechend geringe Anzahl von Kurvenflächen ein großer Verdrehwinkel erreicht wird.
Patent DE-3215390-C2 (DE)
Title: Signalgeber zur Überwachung von Momenten
IPC: G01L5/00
Filed: 1982-04-24
Granted: 1984-07-19
Abstract: Der Signalgeber dieser Einrichtung zur Überwachung von Momenten hat beispielsweise den Zweck, die Bremsfähigkeit einer Sicherheitsbremse an Pressen od.dgl. nach jedem Einzelhub neu zu kontrollieren. Dazu wird ein speziell gestalteter Biegestab mit einer Ausnehmung auf der Seite seiner größten Auslenkung versehen und an diesem Punkt ein Kontaktelement isoliert befestigt. Dieser Biegestab wird sodann in einem Einspannkörper so belastbar eingebaut, daß er sich bei vollständig erreichtem Sollmoment genau bis zu einem Anschlagpunkt, in dem das Kontaktelement aktiviert ist, im Bereich seiner Ausnehmung durchbiegen läßt. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung wird es möglich, ohne Beeinträchtigung der Schaltpräzision auf die bisher üblichen, wegevergrößernden Übersetzungseinrichtungen zur Übertragung der Durchbiegung auf eine Schaltvorrichtung zu verzichten und den eichfähigen Biegestab ohne weitere Justage schmutzgeschützt und nicht mehr von außen verstellbar so im Maschinengehäuse einzubauen, daß sich sehr einfache, platzsparende Einbauverhältnisse und zuverlässige Dauerfunktionen ergeben.
Patent DE-3216118-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Umlenken des Zugmittels von ortsveränderlichen Gewinnungsmaschinen
IPC: E21C27/34
Filed: 1982-04-30
Granted: 1984-09-27
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Umlenken des Zugmittels von ortsveränderlichen Gewinnungsmaschinen in bergmännischen Abbaubetrieben mit abbaustoßseitig am Strebfördermittel in übereinanderliegenden bzw. nebeneinanderliegenden Kanälen geführtem Zugmittel bzw. mit einem abbaustoßseitig neben dem Strebfördermittel in einem Kanal geführten Zugtrum und einem versatzseitig in einem Kanal geführten Leertrum, wobei am Fußende und/oder am Kopfende des Strebfördermittels ein Antrieb angeordnet ist und das Zugmittel jeweils am Fuß- und Kopfende umgelenkt wird, sind alle Elemente (5, 6, 11, 12) der Einrichtung zum Umlenken des Zugmittels (3) unmittelbar auf dem Antriebsrahmen des Strebfördermittels (1) untergebracht und bilden mit diesem eine kompakte Einheit. Die Umlenkung des Zugmittels (3) geschieht über stehend und liegend angeordnete, profilierte Umlenkräder (5, 6). Das jeweils letzte Umlenkrad (5) vor Einführung in den Kettenkanal (9, 10) wird fallweise durch einen Hauptantrieb (11) oder nur von einem Zusatzantrieb (12) angetrieben, womit u.a. die sogenannte Hängkette vermieden wird. Die Gesamtantriebsleistung für das Zugmittel (3) ist auf die jeweiligen Antriebe (11) am Fuß- und Kopfende verteilt.
Patent DE-3216374-C2 (DE)
Title: Einrichtung mit hängender Arbeitsbühne
IPC: E02B17/00
Filed: 1982-05-03
Granted: 1985-06-05
Abstract: Bei künstlichen Arbeitslinsen besteht die Schwierigkeit, insbesondere an der Unterseite der dem Wasserspiegel benachbarten Plattform, Wartungs- und/oder Reparaturmaßnahmen durchführen zu können. Die bislang hierfür bekanntgewordenen Vorschläge in Form von labilen Gerüsten konnten allesamt nicht befriedigen, da sie Notlösungen darstellten, welche mit Zeit und Kosten verbunden und von dem Arbeitspersonal nur mit persönlicher Gefahr zu betreten waren. Die Erfindung sieht eine Lösung vor, wonach mindestens auf der Unterseite (12) der dem Wasserspiegel (13) benachbarten Plattform (3) ein Schienenstrang (14) schleifenförmig verlegt und an diesem Schienenstrang (14) eine Arbeitsbühne (15) zwangsgeführt wird. Mit Hilfe dieser bevorzugt längenveränderbaren und schwenkbaren Arbeitsbühne (15) können nunmehr sämtliche Bereiche der Plattformunterseite (12) angefahren und die notwendigen Wartungs- und/oder Reparaturmaßnahmen durchgeführt werden.
Patent DE-3230663-C2 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Torsionsschwingungsdämpfer und Steuerblech
IPC: F16F15/129
Filed: 1982-08-18
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsscheibe mit Torsionsschwingungsdämpfer, welcher u.a. eine Leerlaufreibstufe, eine Lastreibstufe und ein Steuerblech zum Steuern des Einsatzes der Lastreibstufe aufweist. Um eine solche Kupplungsscheibe einfacher herzustellen und den Bauraum zu verringern, wird vorgeschlagen, zwischen dem einen Deckblech und der Nabenscheibe den einen Teil der Leerlaufreibstufe, bestehend aus einer Tellerfeder, einer Anpreßplatte und einem Reibring, anzuordnen, wobei die axiale Abstützung über die Verbindungsniete der beiden Deckbleche auf die andere Seite der Nabenscheibe erfolgt, und zwar dort durch Zwischenschalten des radial äußeren Bereiches des einen Reibringes der Lastreibstufe zwischen Deckblech und Steuerblech. Zu diesem Zweck ist das Deckblech mit einem größeren Innendurchmesser versehen, und innerhalb dieses Innendurchmessers ist die Axialkrafterzeugung für die Lastreibstufe angebracht. Diese wirkt dann über einen Reibring zwischen Deckblech und Steuerblech sowie über das Steuerblech und einen weiteren Reibring auf die Nabenscheibe.
Patent DE-3249627-C2 (DE)
Title: Flexible line element with a corrugated pipe
IPC: F01N13/18
Filed: 1982-05-22
Granted: 1986-05-15
Abstract: The invention specifies a flexible line element in the form of a corrugated pipe for pulsing flows, as is used, for example, for exhaust-gas lines in internal combustion engines. The corrugated pipe preferably consists of corrosion-resistant metal and, while leaving the connection regions free, has a casing which runs at least over part of its longitudinal extent and consists of a metal sheet which is provided with through-passages and follows the contour of the corrugations of the corrugated pipe at least along the corrugation flanks in question.
Patent DE-3307781-C2 (DE)
Title: Parallel-Serien-Datenwandler mit vorgebbarem Taktverhältnis
IPC: H03M9/00
Filed: 1983-03-04
Granted: 1986-06-12
Abstract: Parallel-Serien-Datenwandler zur synchronen Umwandlung von durch wenigstens einen Datenkanal übertragenen Paralleldaten in entsprechende Seriendatenfolgen mit entsprechenden programmierbaren Frequenzverhältnissen der seriellen Ausgangsdatenbits.
Patent DE-3312939-C2 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Industrie-Roboter mit mindestens einer Achse
IPC: G05B9/02
Filed: 1983-04-11
Granted: 1985-04-25
Abstract: Der Industrie-Roboter weist in jeder Antriebseinrichtung eines Freiheitsgrades oder in den Antriebseinrichtungen mehrerer Freiheitsgrade je einen Absolut-Meßwertgeber (1) und einen Relativ-Meßwertgeber (2) auf, die die momentane Position der Antriebe angeben. Fällt das Signal des Absolut-Meßwertgebers (1) nicht in einen vorher ausgewählten Bereich einer Fensterschaltung (4), so wird über die Steuerung (3) der Roboter ausgeschaltet, da er sich in einem unerlaubten Arbeitsbereich bewegt. Mit Hilfe einer zweiten Fensterschaltung (7), deren Fenster innerhalb des Bereiches der Fensterschaltung (4) liegt, kann die Referenzposition ausgewählt werden.
Patent DE-3326751-C2 (DE)
Title: Gerät zum Bearbeiten von Kürschner-Waren
IPC: C14B17/00
Filed: 1983-07-25
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es wird ein tischartiges Gerät zum Bearbeiten von Kürschner-Waren beschrieben, welches in einem einen Wärmestauraum bildenden Untergestell (3) eine Aufzweck-Platte (2) aufweist, die um eine Drehachse wendbar gelagert ist. Im Innern sind Wärmestrahler (22) und Ventilatoren (20) angeordnet. Das Untergestell (3) ist an der Vorderseite (6) mit Türen (7; 7') ausgestattet; die Aufzweck-Platte (2) ist in beliebiger oder stufenweise wählbarer Winkellage arretierbar; die Drehlager (5; 5') der Aufzweck-Platte (2) sind in Richtung der Tiefe (8) des Untergestells verschiebbar und arretierbar.
Patent DE-3332010-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen von getrocknetem Futter
IPC: A01D87/10
Filed: 1983-09-05
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die Vorrichtung (1) zum Aufladen von getrocknetem Futter dient zum Befördern von Trockengut von einem Feldtrockner (5) in einen Transportbehälter (7). Bei einem bekannten Heulader zerren Zinkenrechen das Futter auf einem Holzboden schräg nach oben und lassen es über eine Rutsche in den Wagen abgleiten. Beim Rutschen des Futters auf dem bekannten Heulader entstehen Bröckelverluste. Die erfindungsgemäße Aufladevorrichtung besteht aus einem Bandförderer (2), dem ein Aufnehmer (3) zugeordnet ist, welcher einen Raum umschließt. Die Decke (18) des Aufnehmers (3) beginnt als Gleitfläche für das getrocknete Futter vorn am Boden (14) des Aufnehmers (3), liegt hinten auf der Rückwand (17) auf und geht in einen Vorsprung (19) über, der über dem Bandförderer (2) endet. Die Decke (18) weist horizontal angeordnete Reihen mit Schlitzen (20) auf, durch die Luft aus dem Inneren des Aufnehmers (3) strömt, welche das getrocknete Futter leicht schwebend über die Decke (18) gleiten läßt. Das Futter erleidet auf seinem Weg vom Aufnehmer (3) über den Bandförderer (2) und Querförderer (4) bis in den Transportbehälter (7) keine Bröckelverluste.
Patent DE-3336554-C2 (DE)
Title: Umhüllungsvorrichtung für Rundballen in Ballenpressen
IPC: A01F15/08
Filed: 1983-10-07
Granted: 1985-12-19
Abstract: Es handelt sich um eine an eine Ballenpresse anbaubare Vorrichtung zum Umhüllen eines in der Formkammer der Ballenpresse enthaltenen Rundballens aus landwirtschaftlichem Erntegut mit einem Abschnitt einer Hüllbahn, bei der eine Vorratsrolle auf einer sich über die Gehäusebreite parallel zur Mittelachse des Preßraumes erstreckende Querachse frei drehbar und mit verstellbarer Bremskraft abbremsbar gelagert ist, der eine Abzugsvorrichtung für die Hüllbahn nachgeordnet ist, welche die Startphase des Umhüllungsvorganges zur Guteintrittsöffnung oder einem vergleichbaren Gehäusespalt des Preßraumes hin einleitet. Dabei ist die Abbremsung der Vorratsrolle während der Startphase erheblich verringerbar bzw. aufgehoben.
Patent DE-3344431-C2 (DE)
Title: Automatische Scharfeinstellvorrichtung für eine photographische Kamera
IPC: G02B7/28
Filed: 1983-12-08
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Scharfeinstellvorrichtung für eine photographische Kamera, mit einer Entfernungsmeßeinheit (10) zur Abtastung eines vorbestimmten Aufnahmebereichs zwecks Lieferung eines Entfernungssignals, welches die Entfernung von einer Filmebene zu einem Aufnahmeobjekt (13) bzw. Aufnahmeobjekten darstellt. Während der Abtastung wird die Größe des dem nächstgelegenen Aufnahmeobjekt (13) entsprechenden Entfernungssignals erfaßt und in einem Speicher (18) festgehalten. Das Kameraobjektiv wird dann nach Maßgabe der im Speicher (18) abgespeicherten Größe so eingestellt, daß es auf das nächstgelegene Aufnahmeobjekt (13) scharf gestellt ist. Die automatische Scharfeinstellvorrichtung gemäß der Erfindung ermöglicht es dem Kamerabenutzer, einwandfrei scharfe Aufnahmen des gewünschten Aufbaus bzw. mit gewünschter Bildgestaltung mittels unkomplizierter Bedienung zu machen.
Patent DE-3409464-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für Dichtungsteile einer aus einem Gehäuse austretenden, drehbaren Welle
IPC: F16J15/54
Filed: 1984-03-15
Granted: 1986-05-22
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung zum Anwenden beim Auswechseln von Wellendichtungsteilen (41', 46') im Gehäuse einer Maschine, wobei die Dichtungsteile sich zwischen einer senkrechten rotierbaren Welle (8'') und einer Stirnwand (300) im Gehäuse befinden, wobei die Welle (8'') sich durch einen mit einem zentralen Loch versehenen Deckel (400) in die Stirnwand (300) erstreckt. Das andere Ende der Welle erstreckt sich bis hin zu inneren Maschinenteilen. Die Hilfsvorrichtung weist mindestens eine um die Welle herum angeordnete Abschirmungseinrichtung (110) auf. Diese ist derart eingerichtet, daß sie zusammen mit dem Rand (301) der Öffnung in der Stirnwand - vor dem Auswechseln der Wellendichtungsteile (41', 46'), aber nach dem Entfernen des Deckels (400) - einen kleinen sich um die Welle herum erstreckenden Raum (110a) für die Wellendichtungsteile (41', 46') festlegen kann. Dieser Raum (110a) ist vom Innern des Gehäuses ganz getrennt und gegen die Öffnung (301) in der Stirnwand, in der der Deckel (400) saß, frei. Dadurch wird erreicht, daß die Hilfsvorrichtung verhältnismäßig einfach wird, und daß es - im Falle, daß die Wellendichtungsteile versagen oder entzweigehen - für einen Monteur möglich ist, für die Auswechselarbeit in Verbindung mit diesen Wellendichtungsteilen gut Platz hat, gleichzeitig damit, daß das Risiko, Werkzeug in das Gehäuse hinunter zu verlieren, eliminiert wird.
Patent DE-3428574-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftübertragung für einen Vierradantrieb
IPC: F16H57/02
Filed: 1984-08-02
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftübertragungsvorrichtung für einen Vierradantrieb in Verbindung mit einem ein Differentialgetriebe enthaltenden Fahrzeuggetriebe. Die Kraftübertragungsvorrichtung umfaßt ein Verteilergetriebegehäuse, das lösbar an seiner einen Seite mit einem Getriebegehäuseaggregat fest verbunden ist, ein im Verteilergetriebegehäuse drehbar sowie koaxial zum Differentialgetriebe angeordnetes Treibelement, ein am Treibelement befestigtes Ringrad und ein im Verteilergetriebegehäuse eingebautes sowie antriebsseitig mit dem Ringrad für einen Hinterradantrieb gekoppeltes Abtriebsgetriebe. Eine an ihrem innenliegenden Endabschnitt antriebsseitig mit dem Differentialgetriebe verbundene, aus dem Verteilergetriebegehäuse auswärts vorragende Vorderrad-Halbachse ist von einer Hohlwelle umgeben, die an ihrem einen Endabschnitt durch Verschieben mit dem Treibelement zum Eingriff kommen kann, wobei ihr anderer Endabschnitt mit dem Differentialgetriebe für einen Vierradantrieb in Eingriff ist.
Patent DE-3435186-C2 (DE)
Title: Verfahren zur luftdichten Verpackung von Produkten
IPC: B65B11/52
Filed: 1984-09-25
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur luftdichten Verpackung von Produkten, im Verlaufe dessen das Produkt zwischen eine auf dem Saugtisch liegende untere Folie und eine obere luftundurchlässige thermoplastische Folie eingelegt wird. Auf die obere luftundurchlässige Folie wird ein Rahmen aufgesetzt und zwischen dem Saugtisch und der oberen Folie ein geschlossener Raum ausgestaltet. Mit oben angeordneten, zweckmäßigerweise Infrarotheizkörpern wird der unteren Verpackungsschicht und der oberen luftdichten thermoplastischen Folie Wärme zugeführt. Mit dem Vakuum des Saugtisches wird die Luft aus dem Raum rund um das Produkt abgesaugt.  Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß zwischen dem Produkt und dem Saugtisch ein thermoplastisches Saugrohr eingesetzt wird und nachdem das Saugrohr mit der oberen luftundurchlässigen thermoplastischen Folie und der unteren Verpackungsschicht zusammengeschweißt worden ist, eine luftdichte Verpackung zur Verfügung steht.
Patent DE-3448328-C2 (DE)
Title: Rotary ground cultivation machine
Inventor: LELY ARY VAN DER
IPC: A01B49/02
Filed: 1984-06-15
Granted: 1994-05-26
Abstract: The ground-cultivation machine is particularly in the form of a rotary harrow for seedbed preparation, having driven tool rotors in a row alongside each other and followed by a trailing roller adjustable for height in relation to the frame. An oblong arrester between rotors and roller and near the ground in the working position extends for the working width of the machine.When working, the arrester (23) swings about one or more axes (17) situated in front of the common axial plane of the tool rotors (3)
Patent DE-3517391-C2 (DE)
IPC: F16H55/49
Filed: 1985-05-14
Granted: 1987-03-12
Abstract: A belt pulley 1 for a belt drive presenting a belt groove 3 having a transition area to the radially outer cylindrical surface 2' which is rounded at a decreasing radius. Previously, this corner was merely chamfered or rounded at a small radius, which in use led to mechanical damage to the belt placed on it. This invention provides a parabola-shaped contour for the transition area, which effectively avoids mechanical damage to the belt, wherein the largest radius RO of the transition curve is located at the later's junction with the groove face 4'.
Patent DE-3616093-C2 (DE)
IPC: C12G3/08
Filed: 1986-05-13
Granted: 1991-10-31
Abstract: The object of the invention is to provide a method for the production of low-alcohol or alcohol-free beer. In said method, a gas is lead through alcoholic beer in order to desorb the alcohol, the involved loss of taste in the beer being compensated for by substances which improve the taste thereof. The taste-improving substances are either already contained in the beer as fermentable substances or are specifically added thereto. The method of the invention can also be carried out using yeast-containing beer, the yeast then utilizing a portion of the fermentable substances present, producing aroma substances typical of beer and, if necessary, degrading a further portion of the present ethanol at the same time.
Patent DE-3635733-C2 (DE)
IPC: B41K3/06
Filed: 1986-10-21
Granted: 1988-09-01
Abstract: A printing mechanism is described comprising a plurality of type carriers (12, 34) which on their outer peripheral face carry in one region printing types and in another region indicator types (44). The printing types can be brought into a printing position by turning the type carriers (12, 34). A setting means (32, 20, 24) including an actuating knob (32) can be brought into a drive connection with each of the type carriers (12, 34) for rotation thereof. Stop means (100, 102, 104, 106, 110) limit the turning travel of the type carriers (12, 34). Detent elements (96) hold the actuating knob against rotation relative to the type carrier (12, 34) which is in drive connection with the setting means (32, 20, 24), with a detent moment governed by the spring hardness of the detent elements. The spring hardness and thus the detent moment are determined so that when a moment is applied greater than the detent moment, rotation is permitted between the actuation knob and the type carrier, and when a moment is applied, there is no relative rotation between the actuation knob and the type carrier, and the type carrier is turned.
Patent DE-3642505-C2 (DE)
IPC: E05D15/58
Filed: 1986-12-12
Granted: 1989-04-27
Abstract: Hardware for the closure of a door or window which is constructionally simple and functionally reliable, permitting movement of the closure out of the frame to a parallel position and allowing horizontal shifting in this position. Lower supporting arms are pivotally mounted on the closure and two traveling carriages are associated with the supporting arms and with an associated bearing block at the side of the closure. The carriages are designed in mirror-image relationship, so that the carriages are movable in opposite directions by means of a differential coupling gear.
Patent DE-3915232-C2 (DE)
Inventor: RUF ERICH DR
IPC: C03C17/25
Filed: 1989-05-10
Granted: 1995-09-21
Abstract: The process involves applying an organic solution of mixtures comprising alkyltin oxides and trifluoroacetic acid to the surface heated to 400-700 DEG C, where a solution of alkyltin oxide and trifluoroacetic acid in which the trifluoroacetic acid is present in a substoichiometric amount is used. 
<??>The process according to the invention enables variable fluorine doping and thus optimisation of the surface resistance and IR reflection.