baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2018101076-B4 (AU)
Title: Multi-dimensional object rearrangement
Inventor: BUTCHER GARY IAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2018-08-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: MULTI-DIMENSIONAL OBJECT REARRANGEMENT A method includes displaying, on a touch-sensitive display, a plurality of application icons in a first configuration at locations on a hexagonal grid in relation to an origin. The application icons have corresponding ranks based on their respective locations in relation to the origin. In response to detecting a movement of a user contact from a first position to a second position: the display of a first application icon at a first location is translated to a second position; a second configuration of the application icons is determined based on the first location and the second location; and the display of the application icons is transitioned from the first configuration to the second configuration. In the second configuration, no application icon except the first application icon is displaced by more than one location relative to the first configuration.
Patent DE-102004001175-B4 (DE)
Title: Integrierte Hochspannungsschaltung für Anordnungen aus Ultraschallmesswertumformern
Inventor: WODNICKI ROBERT GIDEON
IPC: A61B8/00
Filed: 2004-01-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Integrierte Hochspannungsschaltung mit: einem Schalter mit einem angeschalteten und einem ausgeschalteten Zustand, der eine parasitäre Steuerelektrodenkapazität aufweist, wobei der Schalter ein Paar DMOS-Transistoren (MD1, MD2) aufweist, die Rücken zu Rücken integriert sind und einen gemeinsamen Steuerelektrodenanschluss aufweisen, wobei die Senken der DMOS-Transistoren mit dem Eingangsanschluss bzw. dem Ausgangsanschluss des Schalters verbunden sind; und einer Anschaltschaltung mit einem PMOS-Transistor (M4), dessen Senke mit dem gemeinsamen Steuerelektrodenanschluss des Schalters über eine Diode (Di) verbunden ist, dessen Quelle mit einem ersten allgemeinen Vorspannungsanschluss (Vg0) verbunden ist, von welchem der PMOS-Transistor Strom entnimmt, und dessen Steuerelektrode elektrisch mit einem ersten Steuerungsanschluss gekoppelt ist, der ein erstes Steuerspannungssignal (VP) empfängt, wobei der Schalter vom ausgeschalteten Zustand in den angeschalteten Zustand als Reaktion auf einen ersten Übergang des ersten Steuerspannungssignals übergeht, der den PMOS-Transistor veranlasst sich anzuschalten, und wobei der Schalter in dem angeschalteten Zustand als Reaktion auf einen zweiten Übergang des ersten Steuerspannungssignals bleibt, der den PMOS-Transistor veranlasst sich auszuschalten; wobei die integrierte Hochspannungsschaltung außerdem eine Abschaltschaltung aufweist mit: einem Steuerelektrodenklemmtransistor (M1), dessen Senke mit dem gemeinsamen Steuerelektrodenanschluss des Schalters verbunden ist und dessen Quelle mit einer Verbindung der Quellen der DMOS-Transistoren verbunden ist, wobei der Schalter von dem angeschalteten in den ausgeschalteten Zustand als Reaktion auf einen ersten Übergang eines zweiten Steuerspannungssignals übergeht, der den Steuerelektrodenklemmtransistor veranlasst sich anzuschalten, und wobei der Schalter als Reaktion auf einen zweiten Übergang des zweiten Steuerspannungssignals, der den Steuerelektrodenklemmtransistor veranlasst sich abzuschalten, in dem ausgeschalteten Zustand verbleibt.
Patent DE-102004014518-B4 (DE)
Title: Druckluftbetriebener Kolbenmotor sowie ein Ventil, welches einen Ventilkörper mit einem Ventilkopf, einen Ventilschaft und einen Ventilfuß aufweist
Inventor: MENRATH EDUARD
IPC: F01B25/14
Filed: 2004-03-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Duckluftbetriebener Kolbenmotor (3A, 3B, 3C), mit mindestens einem Zylinder (2), welcher einen Kolben (K) enthält, und mit mindestens einem mechanisch betätigbaren Einlassventil (7, 7', 7'', 7''') und einem Druckluft-Auslass, wobei das Einlassventil (7, 7', 7'', 7''') ein solches Ventil ist, welches einen Ventilkörper (41, 42, 43) mit einem Ventilkopf (41), einen von diesem abstehenden Ventilschaft (42) und einen daran angeordneten, vom Ventilkopf (41) beabstandeten Ventilfuß (43) aufweist, und  a) der Kolben (K) eine Ventilantriebswelle (12), nämlich eine Nockenwelle (12), mechanisch antreibt, welche mit einer Betätigungseinrichtung (N', N'''), nämlich einer Nocke (N', N'''), mechanisch gekoppelt ist,  b) die Nocke (N', N''') oberhalb des Ventilkopfes (41) an der Nockenwelle (12) angeordnet ist und mit dieser mitrotiert,  c) der Ventilschaft (42) unterhalb des Ventilkopfes (41) und der Ventilfuß (43) unterhalb des Ventilschafts (42) angeordnet ist,  d) der Ventilkopf (41) in einer Führungshülse (54) gleitbar aufgenommen ist,  e) der...
Patent DE-102004015597-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit schützender Gehäusestruktur
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat (10), welches eine Kontakteinrichtung
(11) zum elektrischen Kontaktieren des Halbleitersubstrates (10)
aufweist;  einer elastischen und elektrischen Verbindungseinrichtung (12)
zum elektrischen Verbinden des Halbleitersubstrates (10) mit einer
Anschlußeinrichtung
(13);  einer Schutzeinrichtung (14) zumindest über fünf Seiten der
Halbleitereinrichtung (10) zum Kapseln des Halbleitersubstrats (10);  einem
Trägersubstrat
(16), welches an der sechsten Seite des Halbleitersubstrats (10)
vorgesehen ist; und  einer Entkopplungseinrichtung (15) zumindest
zwischen der Schutzeinrichtung (14) und dem Halbleitersubstrat (10) sowie
zwischen dem Trägersubstrat
(16) und dem Halbleitersubstrat (10) zum mechanischen Entkoppeln
des Halbleitersubstrats (10);  wobei der thermische Ausdehnungskoeffizient
der Schutzeinrichtung (14) dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten
des Trägersubstrats
(16) entspricht, und  wobei, in jeder der drei Raumrichtungen,
die Summe der thermischen Ausdehnungskoeffizienten jeweils multipliziert mit
den Abmessungen der entsprechenden  Abschnitte der Schutzeinrichtung
(14), der Entkopplungseinrichtung (15) und des Halbleitersubstrats
(10) gleich dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten multipliziert
mit der Abmessung des entsprechenden Abschnittes...
Patent DE-102004046188-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung zum Empfang eines Magnetresonanzsignals
Inventor: REYKOWSKI ARNE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Antennenanordnung
zum Empfang eines Magnetresonanzsignals mit wenigstens zwei Empfangsantennen,
wobei jede der Empfangsantennen wenigstens eine Leiterschleife (2)
umfasst und die Leiterschleifen (2) jeweils eine Unterbrechung aufweisen,
wobei die Leiterschleifen (2) an den Unterbrechungen parallel geschaltet
sind und an wenigstens einer der Unterbrechungen ein kapazitives
Entkopplungselement (4) angeordnet ist und dass die Empfangsantennen über wenigstens
zwei kapazitive Sperrelemente (10) miteinander verbunden sind und
alle kapazitiven Sperrelemente (10) und alle kapazitiven Entkopplungselemente
(4) zusammen eine Kapazität aufweisen,
bei der die Empfangsantennen voneinander entkoppelt sind, wobei
die Empfangsantennen über
ein induktives Element (12) miteinander verbunden sind, das den
kapazitiven Sperrelementen (10) parallel geschaltet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das induktive Element (12) einen Induktivitätswert aufweist,
bei dem ein Gleichtaktsignal zwischen den Empfangsantennen unterdrückt ist.
Patent DE-102004048544-B4 (DE)
Title: Abstreifer für Kosmetikaapplikator
Inventor: SCHOETTLE KATRIN
IPC: A45D34/04
Filed: 2004-09-30
Granted: 2013-06-06
Abstract: Abstreifer für Applikatoren für flüssige oder pastöse Medien, insbesondere für dekorative Kosmetika wie Mascara, dadurch gekennzeichnet, dass er ein abstreifendes Element (14) und im vorderen Bereich mindestens eine seitliche Öffnung (13) aufweist, wobei die Öffnung(en) eine Verbindung zwischen innerer und äußerer Abstreiferoberfläche herstellt/herstellen und keine Verbindung zum abstreifenden Element hat/haben.
Patent DE-102004052581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer CMOS-Gatestruktur mit einem vordotierten Halbleitergatematerial
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L27/092
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines CMOS-Bauelements mit:  Abscheiden einer
ersten Schicht aus Halbleitergatematerial mit einem ersten Dotierstoff über einer
ersten Gateisolationsschicht, die über einem ersten Halbleitergebiet
gebildet ist, und über
einer zweiten Gateisolationsschicht, die über einem zweiten Halbleitergebiet
gebildet ist;  Entfernen eines oberen Bereiches der ersten Schicht
aus Halbleitergatematerial zumindest über der zweiten Gateisolationsschicht
mittels eines reaktiven Ionenätzprozesses und
anschließendes
Entfernen eines dünneren
unteren Bereiches der ersten Schicht aus Halbleitergatematerial
mittels eines nasschemischen Ätzprozesses;  Abscheiden
einer zweiten Schicht aus Halbleitergatematerial mit mindestens
einem zweiten Dotierstoff, der sich von dem ersten Dotierstoff unterscheidet,
zumindest über
der zweiten Gateisolationsschicht; und  Strukturieren der ersten
und der zweiten Schicht aus Halbleitergatematerial, um eine erste
und eine zweite Gateelektrodenstruktur zu bilden.
Patent DE-102004053680-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: KUISMA JOUKO
IPC: F21K99/00
Filed: 2004-11-03
Granted: 2015-12-24
Abstract: Beleuchtungskörper, aufweisend eine oder mehrere LEDs (4) und eine oder mehrere Stromsteuerungskomponenten des Beleuchtungskörpers, die wärmeleitend an eine Leiterplatte gekoppelt ist/sind, sowie wenigstens ein als Gehäuseteil des Beleuchtungskörpers dienendes Kühlelement (1) zum Überführen von durch die LEDs und die Stromsteuerungskomponenten erzeugter Wärme über die Leiterplatte (2) an das Kühlelement (1) und davon weiter an die übrigen Konstruktionen des Beleuchtungskörpers und an die Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren Stromsteuerungskomponenten als aktiver strombegrenzender Umformer ausgebildet ist/sind und die Leiterplatte (2) wärmeleitend an dem Kühlelement (1) befestigt ist.
Patent DE-102004060100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Gebäuden und Fahrzeugen
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G08B7/06
Filed: 2004-12-13
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Fläche
von Gebäuden
oder Fahrzeugen, bei dem an der zu überwachenden Fläche selektive
Gassensoren (2) angebracht sind,  mit den Verfahrensschritten  – Erfassen
und Auswerten des Auftretens chemischer Lösungsmittel, welche unbefugt
angebracht werden, durch die Gassensoren (2),  – Erfassen
eines zusätzlichen
Signal zur Überwachung
der Fläche,  – Auslösen und
Weiterleiten eines Alarms an eine Meldestelle (6), wenn die Auswertung
das Überschreiten
eines vorgegebenen Grenzwertes ergibt und das zusätzliche
Signal anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zusätzliche
Signal die Anwesenheit von Personen (8) durch Beeinflussung mindestens
eines offenen Schwingkreises mit je einer an der zu überwachenden
Fläche
angebrachten Schwingkreisschleife (4) erfasst, wobei mittels einer
Referenzschleife (3) großflächige Störstrahlung
kompensiert wird und die Gassensoren (2) durch die Anordnung innerhalb
der Referenzschleife (3) den Referenzschwingkreis nicht beeinflussen,
Patent DE-102005006394-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung mit innerer Unterstützungsstruktur
Inventor: INOUE MASATO
IPC: F02M37/50
Filed: 2005-02-11
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (10), welche Kraftstoff in einem Kraftstofftank (1) zu einer Außenseite des Kraftstofftanks (1) pumpt, dabei hat die Kraftstoffzuführvorrichtung (10)einen Hilfstank (20), der im Kraftstofftank (1) aufgenommen ist,ein Pumpenmodul (40), das in dem Hilfstank (20) aufgenommen ist und eine Kraftstoffpumpe (42) enthält, welche Kraftstoff im Hilfstank (20) pumpt,ein Verbindungselement (60), welches das Pumpenmodul (40) mit dem Hilfstank (20) verbindet, undein Rückführrohr (72), wobei Rückführkraftstoff durch das Rückführrohr (72) in den Hilfstank (20) strömt,wobei das Rückführrohr (72) ein stromabwärtiges Ende (73) hat, welches an eine obere Seite des Hilfstanks (20) montiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Hilfstank (20) eine Öffnung definiert,die Kraftstoffzuführvorrichtung (10) einen Hilfstankdeckel (24) hat, welcher zumindest einen Teil der Öffnung des Hilfstanks (20) bedeckt,der Hilfstankdeckel (24) ein Unterstützungselement (30) hat, welches das stromabwärtige Ende (73) unterstützt,das Pumpenmodul (40) ein Pumpengehäuse (50) enthält, das die Kraftstoffpumpe (42) abdeckt,das Verbindungselement (60) eine Aufprallfläche (60a) hat, die in Richtung einer Mitte des Hilfstanks (20) geneigt ist, undKraftstoff, welcher von dem Rückführrohr (72) in den Hilfstank (20) strömt, direkt gegen die Aufprallfläche (60a) aufprallt, um den Kraftstoff zu einem oberen Abschnitt des Pumpengehäuses (50) zu leiten und zu bewirken, dass der Kraftstoff in dem Hilfstank (20) entlang des Pumpengehäuses (50) fällt.
Patent DE-102005012924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylacetalen
Inventor: PAPENFUHS BERND
IPC: C09D5/24
Filed: 2005-03-21
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylacetalen, bei dem man mindestens ein Polymer A, welches, bezogen auf sein Gesamtgewicht, a) 1.0 bis 100.0 mol-% Struktureinheiten der Formel (1)worin R1 Wasserstoff oder Methyl bedeutet, b) 0 bis 99.0 mol-% Struktureinheiten der Formel (2)worin R2 Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt, c) 0 mol-% von Struktureinheiten der Formel (3)worin R3, R4, R5 und R6, jeweils unabhängig voneinander Reste mit einem Molekulargewicht im Bereich von 1 bis 500 g/mol sind, enthält, in Gegenwart eines Säurekatalysators mit mindestens einer Verbindung B der Formel (4) umsetzt,worin R7 und R8 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, COOH, COOM, eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen sind und wobei M ein Metallkation oder ein Ammoniumkation ist, dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-102005016082-B4 (DE)
Title: Unterputz-Installationsgerät mit Geräteeinsatz und Tragring
Inventor: DIEHL SVEN
IPC: G09F13/06
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Unterputz-Installationsgerät mit Geräteeinsatz
(8 + 19), C-Scheibe (1) und Tragring (24), dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils in den Eckbereichen des Geräteeinsatzes (8 + 19) ein Federschenkel
(12) mit Doppelrastfunktion angeordnet ist, wobei der Federschenkel
(12)  – an
seinem unteren Ende eine nach außen ragende Rastnase (13) aufweist,
welche den eingeschobenen Tragring (24) zwischen einem Tragring-Podest
(11) und der Rastnase (13) fixiert,  – im mittleren Bereich eine
nach innen ragende Rastnase (14) aufweist, welche eine im Innenraum
des Geräteeinsatzes
(8 + 9) zu integrierende Leiterplatte (21) zwischen einem Leiterplatten-Podest
(15) und der Rastnase (14) fixiert,  – wobei die die Bewegungsmöglichkeit
des Federschenkels (12) begrenzende Leiterplatte (21) eine Verriegelung der
Tragring-Verrastung bewirkt.
Patent DE-102005025446-B4 (DE)
Title: Luftspülung für einen Freikolbenmotor
Inventor: PENG LIXIN
IPC: F02B71/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Freikolbenmotor
(10), aufweisend:  eine erste Verbrennungszylinderanordnung
(14), die eine erste Zylinderlaufbuchse (42) aufweist, die einen
im Wesentlichen kreisförmigen
ersten Motorzylinder (44) definiert,  eine Innenkolbenanordnung
(200) mit einem ersten Innenkolben (202), der innerhalb des ersten
Motorzylinders (44) angeordnet ist,  eine Außenkolbenanordnung (250) mit
einem ersten Außenkolben
(252), der einen dem ersten Innenkolben (202) zugewandten Kopf (254)
aufweist, der innerhalb des ersten Motorzylinders (44) angeordnet
ist, wobei der erste Außenkolben
(252) eine erste Kolbenbrücke
(264) aufweist, die außerhalb
des ersten Motorzylinders (44) an dem dem Kopf (254) entgegengesetzten
Ende des ersten Außenkolbens
(252) angeordnet ist, wobei die erste Kolbenbrücke (264) eine ovale Außenfläche mit
einem maximalen Durchmesser aufweist, der größer als der Zylinderdurchmesser des
ersten Motorzylinders (44) ist, und  eine erste Spülpumpe (74),
die mit der ersten Zylinderlaufbuchse (42) verbunden ist und ein
erstes Spülpumpengehäuse (76)
aufweist, in dem eine Lufteinlassöffnung (80) und eine Luftauslassöffnung (84)
geformt sind...
Patent DE-102005027446-B4 (DE)
Title: Treiber- und Empfängerschaltung Schaltung und Verfahren zur Überwachung einer an eine Treiber- und Empfängerschaltung angeschlossenen Leitungsverbindung
Inventor: ROTHLEITNER HUBERT
IPC: G01R31/02
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiber- und Empfängerschaltung, die folgende Merkmale aufweist: DOLLAR A - wenigstens eine Ausgangsklemme (101, 102) zum Anschließen einer Leitungsverbindung (31, 32), DOLLAR A - eine an die wenigstens eine Ausgangsklemme (101, 102) angeschlossene Spannungsversorgungsanordnung (13), DOLLAR A - eine an die wenigstens eine Ausgangsklemme (101) angeschlossene Strommessanordnung (12), die dazu ausgebildet ist, einen Strom (Iout) an der wenigstens einen Anschlussklemme (101) zu erfassen und ein von diesem Strom abhängiges Strommesssignal (V12) zu erzeugen, DOLLAR A - eine Steuerschaltung (12), der das Strommesssignal zugeführt ist, DOLLAR A - wenigstens eine Überwachungsschaltung (15; 15_1, 15_2), die dazu ausgebildet ist, den Storm (I_out) an der wenigstens einen Anschlussklemme (101) zu erfassen und ein Fehlersignal (S15; S15_1, S15_2) auszugeben, wenn der Strom für eine Zeitdauer (T2), die länger als eine vorgegebene erste Zeitdauer (T1) ist, oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes liegt.
Patent DE-102005028931-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KURATA NAOKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem
für einen
Verbrennungsmotor mit Zylindern (26) und Saugleitungen (24), aufweisend:  erste
Einspritzdüsen
(22), die jeweils Kraftstoff in eine der Saugleitungen (24) des
Verbrennungsmotors einspritzen;  zweite Einspritzdüsen (32),
die jeweils Kraftstoff in einen der Zylinder (26) des Verbrennungsmotors
einspritzen;  eine erste Zuführleitung
(28), zur Kraftstoffversorgung an die ersten Einspritzdüsen (22);  eine
zweite Zuführleitung
(34), zur Kraftstoffversorgung an die zweiten Einspritzdüsen (32);
und  ein Überdruckventil
(36) mit einem Kraftstoffabführabschnitt;  wobei
das Kraftstoffversorgungssystem dadurch gekennzeichnet ist, daß:  die
zweite Zuführleitung
(34) mit dem Überdruckventil
(36) versehen ist, wobei  eine Beibehaltungseinrichtung den
Kraftstoffabführabschnitt
des Überdruckventils
(36) mit Kraftstoff befüllt
hält, wenn
der Verbrennungsmotor nicht arbeitet, wobei   der Kraftstoffabführabschnitt
des Überdruckventils
(36) mit einem Kraftstoffspeicher verbunden ist, und die Beibehaltungseinrichtung
aus dem Kraftstoffspeicher besteht, wobei  der Kraftstoffspeicher
bezüglich
der Schwerkraftrichtung höher
angeordnet ist als das Überdruckventil
(36), und wobei  die erste Zuführleitung...
Patent DE-102005046037-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einspurige Kraftfahrzeuge
Inventor: KANZLER JOSEF
IPC: F21W107/17
Filed: 2005-09-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für einspurige
Kraftfahrzeuge, welche gebündeltes
Licht in Form eines Lichtstrahlbündels
emittiert, das in einer ersten Propagationsrichtung (A) auf den
vor dem Kraftfahrzeug gelegenen Fahrbahnbereich gerichtet ist, wobei
die Beleuchtungseinrichtung (SCH) ein Lichtmodul (LIM) umfasst,
welches Licht in einer zweiten Propagationsrichtung (B) emittiert,
und im Strahlengang des Lichtes eine optische Reflexionsvorrichtung
(SPI) angeordnet ist, und das von dem Lichtmodul (LIM) emittierte
Licht zunächst
auf die optische Reflexionsvorrichtung (SPI) fällt und von dieser in die erste
Propagationsrichtung (A) umgelenkt wird, wobei die gesamte optische
Reflexionsvorrichtung (SPI) um zumindest eine Verschwenkachse verschwenkbar
ist, wobei diese Verschwenkachse (SA1, SA1', SA1'') im Wesentlichen
in einer Ebene liegt, welche parallel zu der Fahrzeuglängsmittelebene
(FLE) verläuft
oder die Fahrzeuglängsmittelebene (FLE)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der Verschwenkachse
(SA1, SA1', SA1'') in die Fahrzeuglängsmittelebene (FLE) unter
einem Winkel (α)
gegen die Fahrzeuglängsachse
(FLA) geneigt ist, und dass der Winkel (α) in etwa dem halben Winkel...
Patent DE-102005050294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden oder Wiederladen von Patronen
Inventor: KRAKOW INGO
IPC: F42B33/02
Filed: 2005-10-14
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Laden oder Wiederladen von Patronen, bei dem Hülse, Zündhütchen, Treibladungspulver
und Geschoss zu einer Patrone zusammengefügt werden, dadurch gekennzeichnet,  • dass beim
Setzen des Geschosses der Widerstand gemessen wird, mit dem das
Geschoss in den Hülsenhals
gepresst wird und  • dass
in Auswertung der Messwerte die Patronen mit ähnlichen Einpresswerten nach
Lose sortiert werden.
Patent DE-102005061127-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeugtür-Anordnung sowie Luftfahrzeugrumpf mit einer derartigen Luftfahrzeugtür-Anordnung
Inventor: OBST STEFFEN DIPL ING
IPC: B64C1/14
Filed: 2005-12-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Luftfahrzeugtür-Anordnung eines Luftfahrzeugs, welches über einen Rumpf (2) mit einer Türöffnung verfügt, die von einem Türrahmen (4) umgeben ist, umfassend eine in dem Türrahmen (4) anbringbare Luftfahrzeugtür (6), die – eine Türstruktur mit einer Außenhaut (8) besitzt; – ausgehend von einer verriegelten Schließlage in eine entriegelte Schließlage anhebbar und von dort aus in eine außerhalb des Türrahmens (4) und des Rumpfes (2) befindliche Öffnungslage schwenkbar ist; und – ausgehend von der Öffnungslage zurück in die entriegelte Schließlage schwenkbar und von dort aus in die verriegelte Schließlage absenkbar ist; – wobei in der verriegelten Schließlage ein Türspalt (16) zwischen dem Türrahmen (4) und einem Türrand (6a) vorhanden ist, der einen Raum für das Anheben und Absenken der Tür (6) definiert; und – die Luftfahrzeugtür (6) an ihrer Außenseite und an einem dem Türrahmen (4) zugeordneten Türrandbereich (6b) ein Türspalt-Abdeckelement (18) besitzt, das relativ zur Außenseite der...
Patent DE-102006013529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Werkstücken
Inventor: RUTHER MICHAEL
IPC: B29C65/06
Filed: 2006-03-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Fügen mindestens zweier aneinander anliegender Werkstücke mittels eines Fügeelementes, bei dem das Fügeelement (6; 6a; 6b; 6c) durch rotatorische und translatorische Bewegungen durch ein erstes Werkstück (2) der beiden Werkstücke (2, 4) hindurchbewegt und in das zweite Werkstück (4) eingedrückt wird, ohne das zweite Werkstück (4) zu durchdringen, und hierbei durch die beim Eindrücken entstehende Reibung eine stoffschlüssige Verbindung des Fügeelementes mit dem zweiten Werkstück (4) hergestellt wird, während die Werkstücke (2, 4) in Anlage aneinander gehalten werden, wobei die rotatorische Bewegung des Fügeelementes mit einer Drehzahl von 10000 bis 25000 U/min, vorzugsweise in der Größenordnung von 23000 U/min durchgeführt wird, und bei der translatorischen Bewegung des Fügeelementes eine Fügekraft (F a ) in einer Größenordnung ausgeübt wird, so dass eine Tragfähigkeit eines Werkstückverbandes aus den beiden Werkstücken (2, 4) ausreicht, um die Fügekraft (Fa) aufzunehmen, ohne dass eine äußere Abstützung der Werkstücke (2, 4) entgegen der Fügekraft an der Unterseite des unteren Werkstückes (4) erforderlich ist.