baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022002768-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Betätigungsaktor
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-02-02
Abstract: Elektromechanischer Betätigungsaktor (11) mit einem Elektromotor (12), der antriebsmäßig mit einer Pumpe (9) verbunden ist, die zur Versorgung einer Kühlung und/oder Schmierung (4) mit einem geeigneten Medium dient, und mit einem Betätigungselement (10), das mit Hilfe des elektromechanischen Betätigungsaktors (11) translatorisch entlang eines Betätigungsweges (33) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die antriebsmäßige Verbindung zwischen dem elektromechanischen Betätigungsaktor (11) und der Pumpe (9) eine Leerlaufgewindeeinrichtung (60) umfasst, die vor einer Drehmomentübertragung über die antriebsmäßige Verbindung eine definierte Anzahl von Relativverdrehungen in entgegengesetzten Drehrichtungen ermöglicht, ohne dass über die antriebsmäßige Verbindung ein die Pumpe (9) antreibendes Drehmoment übertragen wird.
Patent DE-202022102800-U1 (DE)
Title: Sitzbank für den Außenbereich
IPC: A47C11/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Sitzbank (0) für den Außenbereich umfassend zumindest ein Standelement (5), zumindest einen an dem Standelement (5) angeordneten Träger (1) und eine Vielzahl an Leisten (2), wobei die Leisten (2) derart in parallelen Reihen an dem zumindest einen Träger (1) angeordnet sind, um eine Sitzfläche (3) zu bilden, wobei der Träger (1) eine Seitenfläche (11) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die von den daran angeordneten Leisten (2) gebildete Sitzfläche (3) zumindest einen zur Sitzfläche (3) hin gekrümmten ersten Abschnitt (31) mit Krümmungsradius R1, einen an dem ersten Abschnitt (31) angeordneten und von der Sitzfläche (3) weg gekrümmten zweiten Abschnitt (32) mit Krümmungsradius R2, einen an dem zweiten Abschnitt (32) angeordneten und zur Sitzfläche (3) hin gekrümmten dritten Abschnitt (33) mit Krümmungsradius R3 und einen an dem dritten Abschnitt (33) angeordneten und von der Sitzfläche (3) weg gekrümmten vierten Abschnitt (34) mit Krümmungsradius R4 umfasst, wobei alle Abschnitte (31, 32, 33, 34) jeweils quer zu den Leisten gekrümmt sind.
Patent DE-202022105155-U1 (DE)
Title: Ganzbündel-Spannvorrichtung mit negativem Biegemoment für ein Brückendecksystem
IPC: E04G21/12
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ganzbündel-Spannvorrichtung mit negativem Biegemoment für ein Brückendecksystem, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine intelligente Spannmaschine (1), einen Wagenheber (2), ein Hebezeug (3), eine L-förmige Hebevorrichtung (4), die aus einem vertikalen Arm und einem horizontalen Arm besteht, eine Halterung zum Befestigen des Hebezeugs (3) und eine Halterungsbasis (7) umfasst, wobei die Halterungsbasis (7) mit einer Seite der Halterung fest verbunden und der Boden der Halterung höher als der Boden der Halterungsbasis (7) ist, und wobei das Hebezeug (3) mit dem Oberteil der Halterung fest verbunden ist, und wobei das obere Ende des vertikalen Arms der L-förmigen Hebevorrichtung (4) durch das Wickelseil des Hebezeugs (3) mit dem Hebezeug (3) fest verbunden ist, und wobei das untere Ende des vertikalen Arms der L-förmigen Hebevorrichtung (4) niedriger als der Boden der Halterung ist, und wobei der Wagenheber (2) mit dem horizontalen Arm der L-förmigen Hebevorrichtung (4) fest verbunden ist, und wobei die axiale Richtung des Wagenhebers (2) jeweils vertikal zu der Längenrichtung des horizontalen Arms der L-förmigen Hebevorrichtung (4) und der axialen Richtung des Hebezeugs (3) ausgerichtet ist, und wobei der Wagenheber (2) auf der anderen Seite der Halterung freigelegt ist.
Patent DE-202022105355-U1 (DE)
Title: Befestigungsklemme
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-09-23
Abstract: Befestigungsklemme zum Befestigen eines Paneels (30, 30.1), etwa eines Photovoltaik-Moduls an einem Träger (29), welche Befestigungsklemme (1, 1.1)
 - ein Anschlussteil (2, 2.1) mit einem Anschlussorgan (9, 9.1) zum Anschließen der Befestigungsklemme (1) an den Träger (29) zum Ausbilden eines trägerseitigen Spannwiderlagers und mit einem Stützwiderlager,
 - ein gegenüber dem Anschlussteil (2) einrichtbares Klemmelement (3) mit einem einen Klemmfortsatz (21) zur Anlage an einem zu befestigenden Paneel (30) aufweisenden Klemmschenkel (18), mit einem den Klemmschenkel durchgreifenden Spannmittel (4) und mit einem Stützschenkel (19) zum Abstützen des Klemmelements (3) auf dem Stützwiderlager des Anschlussteils (2), wobei der Klemmfortsatz (21) in Bezug auf das Klemmelement (3) dem Stützschenkel (19) gegenüberliegend angeordnet ist und
 - eine Spanneinrichtung (4, 5) zum Einrichten des Klemmelementes (3) mit dem Anschlussteil (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützwiderlager des Anschlussteils (2) zumindest zwei mit ihren Abstützflächen (13) in Querrichtung zur Spannwirkrichtung voneinander beabstandete Stützwiderlagerschenkel (8, 8.1) umfasst, die Abstützflächen (13) durch eine Kontur der freien Stirnfläche der Stützwiderlagerschenkel (8, 8.1) bereitgestellt sind und auf welchen Abstützflächen (13) der Stützschenkel (19) des Klemmelementes (3) beim Verspannen des Klemmelementes mit dem Anschlussteil bei auf das Paneel (30) wirkenden Klemmfortsatz (21) abgestützt ist und dass die Stützwiderlagerschenkel (8, 8.1) des Anschlussteils (2) durch einen der Längserstreckung desselben folgenden Materialstreifen (10, 10.1) miteinander verbunden und Teil eines sich in Spannwirkrichtung erstreckenden, in seinem von dem Klemmelement (3) wegweisenden Endabschnitt zumindest ein erstes Anschlussorgan (9, 9.1) tragenden Anschlussteilschenkels (6, 6.1) sind, welcher Anschlussteilschenkel (6, 6.1) mit einem quer dazu angeordneten Abschlussschenkel (7, 7.1), auf den beim Verspannen des Klemmelementes (3) mit dem Anschlussteil (2) das Spannmittel (4, 5) wirkt, ein Winkelstück bildet.
Patent DE-202022106734-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Brillengestells
IPC: G02C5/22
Filed: 2022-12-01
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Brillengestells, bestehend aus:
 einem Gestell (11), das mit einem Gelenkteil (111) an jeder seiner beiden Seiten versehen ist, wobei ein Gelenkende (1111) an einem hinteren Ende des Gelenkteils (111) ausgebildet ist und ein Drehzapfen (1112) von jeder der oberen und unteren Oberflächen des Gelenkendes (1111) absteht;
 einem Verbindungselement (12) mit einem Körper (120) und einem Kopfende (125), wobei das Kopfende (125) mit zwei beabstandeten Schaftlöchern (121) versehen ist, um jeweils die beiden Drehzapfen (1112) des Gelenkendes (1111) zu verbinden, wobei der Körper (120) mit einem Durchgangsloch (122) in diesem versehen ist und ein erstes und ein zweites Anschlagteil (123, 124) aufweist, die jeweils an der Vorder- und Rückseite des Durchgangslochs (122) angeordnet sind; und
 einem Bügel (13) mit einem nach innen gebogenen Biegeteil (131) an einem seiner Enden, wobei sich ein elastischer Teil (132) von einem vorderen Ende des Biegeteils (131) erstreckt,
 wobei der elastische Teil (132) des Bügels (13) durch das Durchgangsloch (122) des Verbindungselements (12) geführt wird, so dass eine Innenseite (1311) eines hinteren Endes des Biegeteils (131) an dem ersten Anschlagteil (123) anliegt, und eine Außenseite (1312) eines vorderen Endes des Biegeteils (131) gegen das zweite Anschlagteil (124) stößt, wobei die beiden Schaftlöcher (121) des Verbindungselements (12) jeweils mit den beiden Drehzapfen (1112) des Gelenkendes (1111) in Eingriff stehen, und der elastische Teil (132) an einer Außenseite (1113) des Gelenkendes (1111) des Gelenkteils (111) anliegt, so dass sich der Bügel (13) in einer geöffneten Position (L1) befindet, wobei, wenn der Bügel (13) nach innen in Richtung des Gestells (11) mit den beiden Drehzapfen (1112) als Drehachse gedreht wird, der elastische Teil (132) sich dreht, um einen eingeschlossenen Winkel (a) mit dem Gelenkende (1111) des Gelenkteils (111) zu bilden, und der elastische Teil (132) eine verformbare elastische Kraft erzeugt, um den Bügel (13) in einer eingeklappten Position (L2) zu fixieren.
Patent DE-202022106823-U1 (DE)
Title: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-12-06
Abstract: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
 mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten im Bereich von 20°C bis 700°C von -0,5 bis 1,9 ppm/K und
 mit einer Zusammensetzung enthaltend in Gew.-% auf Oxidbasis
 SiO 2  60 - 70
 Al 2 O 3  17 - 25
 Li 2 O 2,0 - <3,2
 MgO 0 - <0,5
 ZnO 1,5 - <3
 BaO 0,2 - 3
 Na 2 O >0,05 - <0,6
 K 2 O >0,05 - <0,5
 SnO 2  0,1 - <1,0 und den Bedingungen
 MgO< K 2 O
 MgO < Na 2 O.
Patent DE-202023101085-U1 (DE)
Title: Lichtverschluss zur Wellenleiterpupillenerweiterung
IPC: G03H1/00
Filed: 2023-03-08
Abstract: Lichtmaschine, die so angeordnet ist, dass sie ein von einem Sichtfenster aus sichtbares Bild erzeugt, wobei die Lichtmaschine Folgendes umfasst:
 eine Anzeigevorrichtung, die so angeordnet ist, dass sie ein Hologramm des Bildes anzeigt und Licht in Übereinstimmung mit dem Hologramm räumlich moduliert, wobei das Hologramm so konfiguriert ist, dass es räumlich moduliertes Licht des Bildes in Übereinstimmung mit der Position des Bildinhalts winklig verteilt, so dass Winkelkanäle des räumlich modulierten Lichts jeweiligen kontinuierlichen Bereichen des Bildes entsprechen;
 eine Wellenleiterpupillenerweiterung, der so angeordnet ist, dass er das räumlich modulierte Licht empfängt und eine Vielzahl unterschiedlicher Lichtausbreitungspfade für das räumlich modulierte Licht von der Anzeigevorrichtung zu dem Sichtfenster bereitstellt; und eine Lichtverschlussvorrichtung, die folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Flüssigkristallzellen, wobei jede Flüssigkristallzelle als Reaktion auf ein entsprechendes erstes oder zweites Ansteuersignal in einen ersten optischen Zustand oder einen zweiten optischen Zustand versetzt werden kann;
 eine Ansteuerungsschaltung, die Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Schaltern, wobei jeder Schalter so angeordnet ist, dass er das jeweilige erste oder zweite Ansteuerungssignal an eine jeweilige Flüssigkristallzelle ausgibt; und eine Ansteuerungssteuerung, die so angeordnet ist, dass sie die Ausgabe jedes Schalters während eines Aktualisierungszyklus sequentiell aktualisiert;
 wobei die Treiberschaltung so eingerichtet ist, dass sie die Reihenfolge bestimmt, in der die Schalter während eines Aktualisierungszyklus auf der Grundlage von Änderungen an den jeweiligen Treibersignalen, die während der Aktualisierung vorgenommen werden, sequentiell aktualisiert werden; und
 wobei die Lichtverschlussvorrichtung zwischen dem Wellenleiter und dem Sichtfenster angeordnet ist.
Patent DE-202023101346-U1 (DE)
Title: Spann- oder Greifvorrichtung
IPC: B25B1/20
Filed: 2023-03-17
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (10) zum Halten von Werkstücken, bevorzugt von Rundwerkstücken wie Stäbe, Rohre und dergleichen, umfassend zwei sich gegenüberliegend angeordnete Halteelemente (12) zum Greifen und/oder Einspannen von zumindest einem Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halteelement (12) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, und ein Grundelement (14) sowie ein Adapterelement (16) umfasst, wobei das Adapterelement (16) eine Kontaktseite (18) aufweist, mit welcher das Adapterelement (16) mit dem zumindest einen Werkstück kontaktierbar ist, und eine Anschlussseite (20), mit welcher das Adapterelement (16) mit dem Grundelement (14) kontaktiert ist, wobei das Grundelement (14) eine zu der Anschlussseite (20) in der Form korrespondierende Aufnahmeseite (22) aufweist, sodass das Adapterelement (16) spielfrei an dem Grundelement (14) gehalten werden kann.
Patent DE-202023105094-U1 (DE)
Title: Interaktive Innendekoration
IPC: G06Q50/10
Filed: 2023-09-05
Abstract: Interaktive Innendekoration (1), insbesondere Fototapete, Tapete, Aufkleber, Poster, Bordüre, Wandbild oder Wandpaneel, die sich dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Bildmotiv enthält, in dem mindestens zwei grafische Zonen (3) mit der gleichen grafischen und farblichen Gestaltung (5) wie das Bildmotiv implementiert sind und/oder wobei das Bildmotiv ganz oder teilweise als aktive Zone dient und/oder mindestens eine aktive elektronische Zone (2) enthält, die sich auf der Rück- und/oder Vorderseite der Innendekoration befindet (1), wobei die grafischen Zonen (3) und aktiven elektronischen Zonen (2) mit Informationen zur Übertragung digitaler Inhalte und Interaktion direkt auf dem mobilen Gerät des Benutzers versehen sind und wobei die grafischen Zonen (3) Teil des Produkts sind und/oder extern geliefert werden, beispielsweise ein Etikett oder ein Aufkleber, oder jede andere Form eines externen Produkts, das die Übertragung digitaler Inhalte ermöglicht.
Patent DE-212005000033-U1 (DE)
Title: Ein elektrisches Bügeleisen mit leicht aufgewickeltem Stromkabel
IPC: D06F75/28
Filed: 2005-06-06
Abstract: Ein
elektrisches Bügeleisen
mit leicht aufwickelbarem Spannungsversorgungskabel, bestehend aus
einem Bügeleisenkörper mit
einer Basisplatte und einem innen liegenden elektrischen Heizelement,
das die Basisplatte aufheizt. Das elektrische Heizelement ist mit
einem Spannungsversorgungskabel verbunden, welches aus dem Bügeleisenkörper herausgeführt ist.
Dabei ist ein Handgriffteil auf dem Bügeleisenkörper geformt, wobei der Raum
zwischen dem Handgriffteil und dem Bügeleisenkörper dazu verwendet wird, das
Spannungsversorgungskabel aufzuwickeln.
Patent DE-212015000321-U1 (DE)
Title: Sauggerät für Reinigungszwecke
IPC: H01R13/70
Filed: 2015-10-06
Abstract: Sauggerät für Reinigungszwecke, umfassend eine Energieversorgungseinrichtung (18) und eine mit dieser gekoppelte elektrische Anschlusseinrichtung (26) zum Anschließen eines elektrischen Zusatzgerätes, insbesondere eines Elektrowerkzeuges, an das Sauggerät (10), wobei die Anschlusseinrichtung (26) elektrische Kontaktelemente (37) aufweist und eine Abdeckung (32) für diese, welche Abdeckung (32) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist, wobei das Sauggerät (10) eine Detektionseinrichtung (50) umfasst, mit der erfassbar ist, ob die Abdeckung (32) die Schließstellung oder die Öffnungsstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (50) als Sensoreinrichtung (52) ausgestaltet ist und ein Sensorelement (54) umfasst, über das die Einnahme der Schließstellung oder der Öffnungsstellung berührungslos erfassbar ist.
Patent DE-212016000100-U1 (DE)
Title: NC-Blechbiegemaschine mit zwei mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und variabler Krümmung betriebenen Walzen
IPC: B21D5/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: NC-Blechbiegemaschine mit zwei mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und variabler Krümmung betriebenen Walzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gerüst (8), eine obere Walze (1), eine untere Walze (2), einen oberen Antrieb (4) und einen unteren Antrieb (11) umfasst, wobei die obere Walze (1) und die untere Walze (2) parallel zueinander an dem Gerüst (8) angebracht sind und der obere Antrieb (4) die Drehung der oberen Walze (1) und der untere Antrieb (11) die Drehung der unteren Walze (2) steuert, und wobei es sich sowohl bei dem oberen Antrieb (4) als auch bei dem unteren Antrieb (11) um einen Servoantrieb handelt.
Patent DE-212019000252-U1 (DE)
Title: Ausgabefilterplattenanordnung für Filterpresse
IPC: B01D29/66
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Filterplattenanordnung, mit:
 einer ersten Filterplatte; und
 einer zweiten Filterplatte;
 wobei die erste Filterplatte und die zweite Filterplatte eine Filterposition haben, in welcher die Platten miteinander entlang einer Betriebsachse ausgerichtet sind und zusammenwirken, um eine Filterkammer zu definieren;
 wobei die erste Filterplatte aus der Ausrichtung mit der zweiten Filterplatte bewegbar ist und weg von der Betriebsachse in eine Ausgabeposition, in welcher Filterkuchen aus einem Teil der Filterkammer ausgegeben werden kann, die durch die wenigstens eine der ersten Filterplatte und zweiten Filterplatten definiert ist.
Patent DE-212020000302-U1 (DE)
Title: Eine mehrschichtige umweltfreundliche Tapete
IPC: D06N7/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine mehrschichtige umweltfreundliche Tapete, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine wasserdichte Schicht, eine dekorative Schicht, eine Reinigungsschicht, eine atmungsaktive Schicht und eine Substratschicht umfasst, die nacheinander von oben nach unten verbunden sind; Die dekorative Schicht befindet sich unter der wasserdichten Schicht und die Oberfläche der dekorativen Schicht ist mit Tintenmustern auf Wasserbasis beschichtet; In der Reinigungsschicht wird ein Füllhohlraum geöffnet, der Füllhohlraum ist mit Aktivkohlepartikeln gefüllt und die äußere Oberfläche des Füllhohlraums ist mit einer negativen Ionenbeschichtung beschichtet; Die atmungsaktive Schicht ist mit kegelstumpfförmigen Löchern versehen, die kegelstumpfförmigen Löcher sind gleichmäßig in der atmungsaktiven Schicht angeordnet und die benachbarten kegelstumpfförmigen Löcher sind verkehrt herum; Die Substratschicht besteht aus Polypropylenfasern.
Patent DE-212020000323-U1 (DE)
Title: Vertikale Solepumpe mit großem Hub
IPC: F04D7/04
Filed: 2020-11-30
Abstract: Vertikale Solepumpe mit großem Hub, umfassend einen an dem Motorsitz installierten Antriebsmotor, eine Hülse (1) und einen mit dem Unterteil der Hülse (1) verbundenen Pumpenkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Pumpenkörper (2) mehrere an der Radwelle des Laufrades (21) aufgesetzte Führungslaufräder (22) angeordnet sind, wobei an der Radwelle des Laufrades (21) ein Federteleskopmechanismus (3) und eine Lochsperrvorrichtung (4) angeordnet sind, die miteinander verbunden sind, und wobei im Umkreis der Lochsperrvorrichtung (4) mehrere ringförmig ausgerichtete radiale Federhohlräume (41) vorgesehen sind, und wobei in dem radialen Federhohlraum eine radiale Feder (42) angeordnet ist, und wobei zwischen zwei benachbarten radialen Federhohlräumen eine geneigt an der Lochsperrvorrichtung (4) platzierte Traktionsplatte (43) angeordnet ist, und wobei in der Hülse (1) mehrere ringförmig ausgerichtete Wassertanks angeordnet sind, und wobei die Positionen der Wassertanks (11) und die Positionen der radialen Federhohlräume eine Eins-zu-Eins-Entsprechung bilden, und wobei an einer Seitenkante des Wassertanks (11) eine Wasserauslassöffnung (12) vorgesehen ist, und wobei zwischen der Wasserauslassöffnung (12) und dem radialen Federhohlraum eine horizontale Schubstange (44) angeordnet ist, und wobei ein Ende der horizontalen Schubstange mit einer Seitenfläche des Wassertanks (11) berührend verbunden ist, und wobei das andere Ende der horizontalen Schubstange in dem radialen Federhohlraum festgeklemmt ist.
Patent AT-5036-U2 (AT)
Title: Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2001-10-22
Abstract: Um bei einem Rolladenkasten ein sehr geringes Gewicht zu erzielen, sodaß er auch von Hand versetzt werden kann und trotzdem eine bessere Wärmedämmung, eine bessere Baubiologie, sowie eine bessere Verarbeitung zu erreichen, wird bei einem Leichtstoffrolladenkasten ein Gemisch (b) aus PU-Schaum mit Kork oder PU-Schaum mit Blähglaskugeln (c) bzw. ein PU-Schaum-Kern mit einer Korkauskleidung in einer Schalung (a) verwendet, was zu einem erheblich geringeren Gewicht und zu einer besseren Wärmedämmung führt.
Patent BR-MU8702510-U2 (BR)
Title: puxador com acabamento frontal metálico
Inventor: MITRAUS BICALHO MAURO LUCIO
IPC: A47B95/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: PUXADOR COM ACABAMENTO FRONTAL METáLICO. Composto por uma base (1) plástica à qual é fixada uma capa (2) frontal metálica de espessura reduzida e formato compatível para o envolvimento da base (1) ou de sua seção frontal, produzida em aço inox, alumínio, alumínio anodizado, zamak ou outro material metálico, O sistema de fixação da capa (2) à base (1) poderá ser feito através de pinos, linguetas metálicas, encaixes longitudinais ou outro sistema de encaixe. A solução proposta permite a variação do formato do puxador, sendo que a capa (2) deverá acompanhar o formato da parte frontal da base (1).
Patent BR-MU8800748-U2 (BR)
Title: aspirador de chão
Inventor: STELO ADRIANO ARTUR
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-03-06
Abstract: Aspirador de chão. Patente de modelo de utilidade para um aspirador de chão que é compreendido por uma peça única, arredondada, de uso horizontal, com uma Saliência central de um conector de vácuo modulado 3 , colunas de reforço superiores 1 que se estendem desde sua extremidade até a base do conector de vácuo central 3 , raias de aspiração inferiores 4 desde sua extremidade até um concentrador de aspirado inferior arredondado 2 e dosadores de nível mínimo 5 inferiores ,rígidos ,com linhas externas e internas e intercaladas.
Patent BR-MU8802175-U2 (BR)
Title: escareador para pontas de tubos de pvc e congêneres
Inventor: DOS SANTOS CLAUDIO PEREIRA
IPC: B23B5/16
Filed: 2008-09-15
Abstract: ESCAREADOR PARA PONTAS DE TUBOS DE PVC E CONGENERES, consiste essencialmente de um escareador (1) para realização de escareamento (E) em extremidades serradas de tubos (T) de PVC e produtos afins; composto basicamente por um elemento com duas faces de corte (2), simétricas e opostas, que se encaixa em uma alma (3) cilíndrica, por sua vez, inserida com perfeição em corpo (4) estrutural que mantém dita alma (3) enclausurada por meio de tampas (5) extremas roscadas (5R), desta maneira, possibilitando trabalhar em ambos os lados escareador (1).
Patent BR-MU8900770-U2 (BR)
Title: disposição em conjunto de perfis para porta de móveis
Inventor: ZIETOLIE FRANK
IPC: E06B7/16
Filed: 2009-04-30
Abstract: DISPOSIçãO EM CONJUNTO DE PERFIS PARA PORTA DE MóVEIS. O modelo de utilidade refere-se a uma disposição em conjunto de perfis que possibilitam a montagem de molduras para as chapas de vidro que formam as portas para móveis em geral, que sejam residenciais ou de escritório. A disposição compreende um conjunto de dois perfis (1 e 2) montados por encaixe. O perfil principal (1) apresenta uma seção transversal retangular com pequenas paredes internas (11) para o encaixe de uma peça em "L" de montagem da moldura. O perfil (1) apresenta ainda uma fenda (12) voltada para o exterior que possibilita o encaixe de uma das abas (21) de uma cantoneira (2). Essa cantoneira (2) é aplicada em todos os lados da moldura e cumpre a função de envolver a borda da chapa de vidro (3), fornecendo um bom acabamento para a porta. A aba livre da cantoneira (2) forma uma saliência que atua como um puxador para a porta do móvel. Opcionalmente, as cantoneiras (2' e 2") apresentam uma aba reta (21' e 21") e uma aba ortogonal (22) com uma curvatura (23) de pega.
Patent BR-MU8900938-U2 (BR)
Title: disposição em terminal modular configurável pelo usuário
Inventor: ELBLING JOSEPH THOMAS
IPC: G07F19/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: DISPOSIçãO EM TERMINAL MODULAR CONFIGURáVEL PELO USUáRIO. Constituída por um módulo base (1) dotado de placa superior removível (2) que dá acesso às entradas de comunicação e conexão (3) e a meios de solidarização convencionais (4), como parafusos, pinos, encaixes e outros; um módulo superior (5) também provido de placas removíveis (6) que dão acesso às suas respectivas entradas de comunicação e conexão (7) e meios de solidarização (8); podendo estes módulos ser associados a um espaçador central (9) e uma placa de cobertura posterior (10) para compor uma multiplicidade de terminais.
Patent BR-MU8901155-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em boneca em forma de fêmea canina para uso animal
Inventor: GIROTO MARCO LEANDRO MENDONCA
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM BONECA EM FORMA DE FêMEA CANINA PARA USO ANIMAL. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo dos artigos para animais de estimação e foi desenvolvida para proporcionar a satisfação sexual de cães (Canis familiaris) do gênero macho de forma prática, higiênica e segura. E compreendida por corpo (1) fabricado preferencialmente em vinil ou material similar, dotado de orificio posterior (2) interligado a um reservatório interno (3) que se comunica com a área externa inferior por intermédio de outro orificio (4) provido de rosca fêmea para acoplamento do niple (5) de fechamento. No orificio posterior deverá ser inserido um canal vaginal tubular (6) provido de vão transversal cilíndrico (7) dotado de nervuras transversais (8), sendo que na porção distal o referido vão transversal é mais largo e provido de alvéolos radiais (9) para maior sensibilização do animal usuário.