baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209999-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, Verfahren zur Herstellung derselben und spritzgegossener Gegenstand
Inventor: KANZAKI SUSUMU
IPC: C08L23/16
Filed: 2002-03-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, die die folgenden Bestandteile umfasst: – 0,5 bis 10 Gew.-% einer Polymerkomponente auf Propylenbasis A1, die eine Strukturviskosität ηA1 gemäß Messung in Tetralin bei 135°C von 6 bis 9 dl/g und eine Schmelzpeaktemperatur TmA1 gemäß Messung durch Differentialabtastkalorimeter von 135 bis 155°C aufweist; und – 90 bis 99,5 Gew.-% einer Polymerkomponente auf Propylenbasis A2, die durch Polymerisieren eines hauptsächlich aus Propylen bestehenden Monomers erhalten wurde und eine Strukturviskosität ηA2 gemäß Messung in Tetralin bei 135°C von weniger als 5 dl/g aufweist, wobei die Gesamtmenge aus A1 und A2 100 Gew.-% beträgt und die Polymerkomponente auf Propylenbasis A1 ein statistisches Propylen/Ethylen-Copolymer mit einem Ethylengehalt von 1 bis 7 Gew.-% oder ein statistisches Propylen/Buten-1-Copolymer mit einem Gehalt an Buten-1 von 1 bis 20 Gew.-% ist.
Patent DE-10224540-B4 (DE)
Title: Fussbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Fussbodenpaneel,
das in horizontaler Ebene von einer mit einer Dekorschicht (16)
oder dergleichen versehenen Oberseite (15) und einer zur Auflage
auf einem Unterboden vorgesehenen Unterseite (7) begrenzt ist, das
mit Mitteln zum lösbaren
Verbinden mindestens zweier Paneele (1, 2) versehen ist, wobei an
mindestens einer ersten Seitenkante die Verbindungsmittel dergestalt ausgebildet
sind, dass eine Verriegelung in Querrichtung (Q) und Vertikalrichtung
(V) erfolgt, wobei an einer zweiten, im Winkel zu der ersten Seitenkante
verlaufenden Seitenkante Formschlußelemente (23, 24) zur Verriegelung
in Vertikalrichtung (V) mit einer weiteren Paneele ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlußelemente (23, 24) an zwei
zueinander beabstandeten, im wesentlichen vertikal ausgerichteten
Wandungen (21, 22) in Querrichtung (Q) und in Vertikalrichtung (V)
voneinander beabstandet ausgebildet sind.
Patent DE-10226350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der elektrischen Eigenschaften einer Datenleitung
Inventor: KRAMER RONALF
IPC: H04B3/54
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der elektrischen Eigenschaften einer Datenübertragungsleitung (8), die mit einer zugeordneten Spannungsquelle (9) zur Stromversorgung von an die Datenübertragungsleitung (8) angeschlossenen Geräte verbindbar ist, wobei die Datenübertragungsleitung (8) durch gesteuertes Verbinden mit der Spannungsquelle mit wenigstens einem Spannungswechsel beaufschlagt wird und der an der Datenübertragungsleitung (8) anliegende Spannungsverlauf gemessen und ausgewertet wird, wobei der gemessene Spannungsverlauf mittels einer Vorrichtung zur Echokompensation (12) ausgewertet wird, die derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit eines in die Datenübertragungsleitung (8) einzuspeisenden Sendesignals ein Korrektursignal zum Kompensieren des Einflusses des Sendesignals und des Spannungswechsels auf ein von der Datenübertragungsleitung (8) abgegriffenes Empfangssignal erzeugt, und wobei die Echokompensationsvorrichtung (12) bei jeder Beaufschlagung der Datenübertragungsleitung (8) mit einem Spannungswechsel mit einem Sendesignalwechsel beaufschlagt wird.
Patent DE-10228861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von zeitsynchronen Daten
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H04Q11/04
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von zeitsynchronen Daten von einem Sender (1, 1') zu einem Empfänger (2,
2') über
ein Netzwerk, insbesondere das Internet, wobei die Daten sender-
und/oder empfängerseitig
mittels mindestens einer Funktionseinheit (3, 3') verarbeitet und/oder übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Parallelfunktionseinheit
(4) basierend auf veränderten
Datenmengen und/oder Netzwerkbedingungen generiert und/oder adaptiert
wird, und nach einem Umschalten, vorzugsweise durch einen Switch
(5), die Verarbeitung und/oder Übertragung
der Daten allein mittels der Parallelfunktionseinheit (4) erfolgt.
Patent DE-10235813-B4 (DE)
Title: Gleitschuh und Verfahren zum Herstellen von erhabenen Anlageflächen eines Gleitschuhs
Inventor: DONDERS STEVEN
IPC: F16C33/14
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von erhabenen Anlageflächen eines Gleitschuhs (15), wobei zwischen den Anlageflächen Bereiche zur Aufnahme eines Schmiermittels vorgesehen sind, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Vorfertigen einer Basisfläche (26) auf einem Gleitschuhrohling (47);  – Zuführen und Aufbringen eines Materials (41, 42, 45) auf die Basisfläche (26) des Gleitschuhrohlings (47);  – lokales Aufschmelzen des zugeführten Materials (41, 42, 45) auf die Basisfläche (26) mittels eines berührungsfreien lokalen Wärmeeintrags (35);  – Bewegen des Gleitschuhrohlings (47) und/oder eines Strahls (35) des Wärmeeintrags (34) relativ zueinander zum Erzeugen von erhabenen Flächenabschnitten; und  – Ebnen der Oberfläche der erhabenen Flächenabschnitte zum Erzeugen der Anlageflächen des Gleitschuhs (15).
Patent DE-10245918-B4 (DE)
Title: Ablagefach
Inventor: SEIDEL SIGRID
IPC: B60K37/04
Filed: 2002-10-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ablagefach (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Grundkörper (3), sowie eine innerhalb des Grundkörpers (3) vorgesehene Aussparung (2), wobei eine Frontplatte (4) vorgesehen ist, welche die Aussparung (2) zumindest abschnittsweise verschließt, und wobei die Aussparung (2) mit Aufnahmemitteln versehen ist, die eine lösbare Aufnahme der Frontplatte (4) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (4) einen Rahmen (5, 6, 7) umfasst, zwischen dem eine Bespannung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-10253024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mikrobiellen aeroben Konversion von biogenen organischen Frisch- und/oder Abfallmaterialien
Inventor: SATTLER JOERG
IPC: C05F17/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur mikrobiellen aeroben Konversion von biogenen organischen Frisch- und/oder Abfallmaterialien
(F) zu einem konvertierten organischen Produkt (1), bei welchem
die zu konvertierenden biogenen organischen Frisch- und/oder Abfallmaterialien
(F) in einen geschlossenen thermisch isolierten Reaktorraum (2)
eingebracht, mittels mechanischer Bewegung durchmischt, von Frischluft
umspült,
befeuchtet oder von überschüssiger Feuchtigkeit
befreit, auf einen für
die Konversion geeigneten Feuchtigkeitsgrad eingestellt und gehalten
und einer thermophilen Reaktionsphase mit einer Hygienisierungstemperatur
zwischen 55°C
und 72°C
ausgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass den in den Behälter (5)
eingebrachten und in der thermophilen Reaktionsphase der Konversion
befindlichen Materialien (1) solange jeweils nach einem Zeitabstand
(t1) eine begrenzte Menge von weiteren biogenen organischen Frisch-
und/oder Abfallmaterialien (F) zugemischt wird, bis nach einem Zeitabstand (t1)
der Füllstand
im Behälter
(5) nicht abgesunken ist, dass danach die Zumischung für einen
Zeitraum (t2) unterbrochen wird, dass nach Ablauf von (t2) eine
Teilmenge (M) des konvertierten organischen Produktes (1) aus dem...
Patent DE-10258372-B4 (DE)
Title: Spannaufbau
Inventor: CHILDS DANIEL K
IPC: B27B5/32
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: Schlüsselloser
Spannaufbau (100) zur Befestigung einer Werkzeugscheibe an einer
Welle (20) eines Elektrowerkzeugs (10), wobei der Aufbau (100) einen äußeren Flansch
(120), der gegen eine Außenseite (27)
der Werkzeugscheibe positionierbar ist, und einen Bolzen (150) aufweist,
der einen Bolzenkörper
(152) mit einem Schaft (156), der in die Welle (20) einschraubbar
ist, umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Bolzen (150) ein Rastelement (170) zum selektiven Blockieren und
Freigeben des Bolzenkörpers
(152) in einer Drehrichtung relativ zum äußeren Flansch (120) aufweist,
das am Bolzenkörper (152)
axial bewegbar angebracht und mittels einer Feder (180) gegen den äußeren Flansch
(120) drückbar
ist, so daß korrespondierende
Rastzähne
(128, 178) am Rastelement (170) und äußeren Flansch (120) in Eingriff
bringbar sind.
Patent DE-10259217-B4 (DE)
Title: Lenkanlage mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: GEYER FRANK
IPC: B62D5/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lenkanlage
(100, 410) mit  – einem
Gehäuse
(110) mit einem ersten Ende (111) und einem zweiten Ende (112);  – einem
ersten Lenkungsmotor (120) und ein zweiter Lenkungsmotor (130),
die kraftschlüssig
mit dem Gehäuse (110)
verbunden sind;  – einem
ersten Zahnradsatz, der kraftschlüssig mit dem ersten Lenkungsmotor
(120) verbunden ist und kraftschlüssig mit einer ersten Spindelvorrichtung
(140) verbunden ist;  – einem
zweiten Zahnradsatz, der kraftschlüssig mit dem zweiten Lenkungsmotor
(130) verbunden ist und kraftschlüssig mit einer zweiten Spindelvorrichtung
(150) verbunden ist;  – einer
ersten Zahnstange (160), die kraftschlüssig mit dem ersten Zahnradsatz
verbunden ist und verschiebbar mit dem ersten Ende (111) des Gehäuses (110)
verbunden ist;  – einer
zweiten Zahnstange (170, 440), die kraftschlüssig mit dem zweiten Zahnradsatz
verbunden ist und verschiebbar mit dem zweiten Ende (112) des Gehäuses (110)
verbunden ist;  – einem
Differential (180), das kraftschlüssig mit dem Gehäuse (110)
verbunden ist...
Patent DE-10259314-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ADLER BERNHARD
IPC: F15B21/044
Filed: 2002-12-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, mit einem in einem Gehäuse (7) angeordneten Regelkolben (6) und einem an dem Gehäuse (7) angeordneten Elektromagneten, wobei eine axiale Bewegung eines Stößels (290) des in eine Aufnahmeöffnung (63) ragenden Regelkolbens übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen einer Strömung zur Entlüftung die Aufnahmeöffnung (63) über einen Spalt (68) mit einem Ankerraum (57, 77) verbunden ist und ein Rückflusskanal (69, 71, 73) vorgesehen ist, über den der Ankerraum (57, 77) zum Abführen der aus dem Ventil in den Ankerraum (57, 77) strömenden Druckmittelleckage mit einem Tankvolumen (25) verbunden ist.
Patent DE-10261646-B4 (DE)
Inventor: TEWES GUENTER
IPC: E21C35/193
Filed: 2002-12-27
Granted: 2010-02-25
Abstract: A cutting tool of a cutting machine having a base part and a bit holder. According to this invention, the bit holder has a plug-in attachment, retained in a socket of the base part that has a stop against which the bit holder rests. To prevent the penetration of water and stone dust and to allow the bit holder to be easily detached from the base part, a sealing element is located between the bit holder and the base part, surrounding at least sections of the socket.
Patent DE-10303652-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum universellen Fernzugriff auf Diagnostikbilder und zur universellen Fernanzeige von Diagnostikbildern zur Dienstzustellung
Inventor: MULLEN PAUL LAWRENCE
IPC: H04L29/02
Filed: 2003-01-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Ferndienstverrichtung bei einer Abtasteinrichtung von einer zentralen Diensteinrichtung aus, mit den Schritten: Senden eines Anweisungssignals von einer zentralen Diensteinrichtung über ein von einem lokalen Netz verschiedenes Netz zu einer computergestützten Vorrichtung, wobei die Anweisung die Adresse einer bestimmten Abtasteinrichtung enthält, die mit dem lokalen Netz verbunden ist, wobei die computergestützte Vorrichtung eine Datei oder ein Objekt beschafft, die oder das durch einen Ort auf dem lokalen Netz läuft, die oder das einen Kopfteil mit einer Adresse aufweist, die eine von der bestimmten Abtastvorrichtung verschiedene Sendevorrichtung identifiziert, wobei die beschaffte Datei oder das beschaffte Objekt zumindest ein Bild umfasst; Überwachen von Verkehr, der durch den Ort auf dem lokalen Netz läuft, wobei der Verkehr Dateien oder Objekte digitaler Bilddaten umfasst, die einem Kommunikationsprotokoll entsprechen, dem entsprechend jede Datei oder jedes Objekt einen Kopfteil umfasst, der eine Absenderadresse, die die Adresse der jeweiligen Vorrichtung ist, die die Datei oder das Objekt auf dem lokalen Netz gesendet hat, und eine Zieladresse aufweist, die die Adresse der bestimmten Vorrichtung zum Empfangen der Datei oder des Objekts von dem lokalen Netz ist, wobei der Überwachungsschritt durch die computergestützte Vorrichtung durchgeführt wird, die mit dem Ort auf dem lokalen Netz verbunden ist und eine von der Zieladresse verschiedene Adresse hat; Senden der beschafften Datei oder des beschafften Objekts von der computergestützten Vorrichtung über das andere Netz zu der zentralen Diensteinrichtung; und Anzeigen des Bilds an der zentralen Diensteinrichtung.
Patent DE-10308183-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zur Ansteuerung von in einer Ventileinheit gruppiert angeordneten Ventilen
Inventor: FASBENDER KLAUS
IPC: F15B21/08
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektronische
Einrichtung zur Ansteuerung von mehreren in Form einer Ventileinheit
(1) gruppiert angeordneten, elektromagnetisch betätigbaren
Ventilen (2, 3) zum Schalten eines Druckmittelflusses, mit einer zentralen
Steuereinheit (4) zum Umsetzen von eingangsseitig der Ventileinheit
(1) zugehenden elektrischen Ansteuersignalen in individuelle Ansteuersignale
für die
Ventile (2, 3), denen jeweils zumindest ein Elektromagnet zum Antrieb
der Ventilmechanik zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuereinheit (4) einen Ansteuersignalausgang (5) zur Abgabe
von adressierten seriellen Ansteuersignalen auf eine von Ventil
(2) zu Ventil (3) verlaufende Ansteuerleitung (6) aufweist, deren
Zuordnung zu dem mindestens einen anzusteuernden Ventil (2, 3) über eine
an einem Filterausgang (10) der Steuereinheit (4) angeschlossene
Widerstandsbahn (9) erfolgt, derart, dass jedem Widerstand (11,
12) der Widerstandsbahn (9) ein Ventil (2 bzw. 3) zugeordnet ist,
so dass der nach jedem Widerstand (11, 12) entstehende Spannungsabfall
der konstant über
den Filterausgang (10) abgegebenen Spannung mittels einer Spannungsabfalldetektionseinheit
(13, 14) des zugeordneten Ventils (2 bzw....
Patent DE-10321073-B4 (DE)
Title: Konsole zur Befestigung des Gehäuses einer Markise an einer Wand
Inventor: WEIS HELGE
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-05-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Konsole,
die einen an einer Wand befestigbaren Steg mit je einem im wesentlichen
horizontal von der Wand wegweisenden oberen bzw. unteren Schenkel
aufweist und an der die Rückwand
des Gehäuses
einer an der Wand anzubringenden Markise anordenbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
dem unteren Schenkel (19) eine zum oberen Schenkel (18) offene und
zur Wand (15) im wesentlichen horizontale sowie parallele Hohlkehle
(20) ausgebildet ist und der obere Schenkel (18) um eine im wesentlichen
horizontale und zur Wand (15) parallele Achse schwenkbar am Steg
(17) angebracht ist und an seinem freien Ende ein Rastelement (24)
aufweist, wobei die Rückwand
sich mit einem unteren Vorsprung (23) in der Hohlkehle (20) abstützt sowie
mit einem oberen Abschnitt (25) hinter das Rastelement (24) greift.
Patent DE-10330487-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein mit einem Abtastsystem mit Offsetkompensation
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C11/4091
Filed: 2003-07-01
Granted: 2008-10-09
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein
mit  – einer
ersten und einer zweiten Bitleitung (BL, BLB) in einem ersten Bereich
(10), die mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC) verbunden sind,  – einem
Abtastverstärker
(31) in einem zweiten Bereich (30), der so ausgeführt ist,
dass er eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten und der zweiten
Bitleitung (BL, BLB) abtastet und verstärkt, wobei der zweite Bereich
dem ersten Bereich in Richtung des Verlaufs der ersten und zweiten
Bitleitung (BL, BLB) benachbart ist, und  – einem Verstärker (43,
44) mit Offsetkompensation, der einen Differenzverstärker (AMP)
und einen zwischen einen Ausgangsanschluss des Differenzverstärkers und
die erste Bitleitung eingeschleiften Schalter (SW, MN21) aufweist und
so ausgeführt
ist, dass er eine Spannungsänderung auf
der ersten Bitleitung (BL) bezogen auf eine Referenzspannung (Vref)
detektiert und die zweite Bitleitung (BLB) entsprechend dem Detektionsergebnis
treibt und seine eigene Offsetspannung (Vos) bezogen auf die  Referenzspannung
(Vref) durch negative Rückkopplung
in Abhängigkeit
von einem...
Patent DE-10338062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle von thermischen Fügeverfahren
Inventor: BAHNMUELLER JOCHEN
IPC: B23K26/03
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Qualitätskontrolle
eines thermischen Fügeverfahrens
mittels Hochenergiebestrahlung,  – bei dem geometrische Abmessungen
eines zumindest aufgeschmolzenen Bereichs (11, 12) zur Qualitätsbeurteilung
herangezogen werden,  – wobei
eine zeitabhängige
Bewegung einer räumlichen Energie-
und/oder Leistungsdichteverteilung eines Schmelzbads (11) und eines
Keyholes (12) verfolgt wird,  – und wobei bezogen auf die
Schweißrichtung
(R) die Bewegung einer hinteren Grenzfläche (14) des Keyholes (12) und
einer vorderen Grenzfläche
(13) des Schmelzbades (11) beobachtet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
als Qualitätsabweichung
erkannt wird, wenn die vordere Grenzfläche (13) des Schmelzbads (11)
sich entgegengesetzt zu der hinteren Grenzfläche (14) des Keyholes (12)
bewegt.
Patent DE-10338973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störungserfassung beim Transport einer Materialbahn
Inventor: BLANCHARD ALAIN
IPC: B65H45/28
Filed: 2003-08-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Störungserfassung beim Transport einer Materialbahn (2) in einer die Materialbahn (2) verarbeitenden Maschine (1) mit einem Falzapparat (16), der wenigstens eine Sensoreinheit (40) aufweist, wobei mittels der wenigstens einen Sensoreinheit (40) und einer mit dieser zusammenwirkenden Recheneinheit (44) eine den Bahntransport kennzeichnende Größe bestimmt und überwacht wird, wobei wenigstens ein Druck-zu-Schnitt-Register bestimmt und überwacht und ein Störsignal bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwellwertes erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zeitlicher Verlauf des Druck-zu-Schnitt-Registers, insbesondere dessen erste und/oder zweite zeitliche Ableitung, überwacht und einem Schwellwertvergleich unterzogen wird und beim Überschreiten des vorgegebenen Schwellwerts eine Notmaßnahme wie ein Durchtrennen und Fangen der Materialbahn (2) in einem Einlaufbereich des Falzapparats (16) eingeleitet wird.
Patent DE-10343543-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor für Fahrzeuge
Inventor: TAKUMA EMI
IPC: G01D5/14
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Lenkwinkelsensor
(1), umfassend:  ein erstes Zahnrad (3), das in Synchronisation
mit einer Lenkwelle (2) rotiert,  ein zweites Zahnrad (4), das
in Synchronisation mit dem ersten Zahnrad (3) mit einer Drehzahl
rotiert, die schneller ist als eine Drehzahl des ersten Zahnrades
(3),  einen ersten Magneten (10) zur Erfassung kleiner Winkel, der
an dem zweiten Zahnrad (4) vorgesehen ist und zusammen mit dem zweiten
Zahnrad (4) rotiert,  einen ersten Magnetsensor (11), der in
der Nähe
der Stelle vorgesehen ist, wo das zweite Zahnrad (4) befestigt ist,
und dazu ausgelegt ist, eine magnetische Feldlinie des ersten Magneten
(10) zu erfassen, wobei der erste Magnetsensor dazu ausgestaltet
ist, 360 Grad einer Drehung des zweiten Zahnrads (4) durch 2 b  zu teilen, wobei b eine natürliche Zahl
ist, und digitale Signale entsprechend geteilten Winkeln auszugeben,  ein
drittes Zahnrad (7), das bei einer Drehzahl, die geringer als die
Drehzahl des zweiten Zahnrades...
Patent DE-10350702-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer kapazitiven, gegenüber Fehlern einer Dielektrikusschicht robusten Struktur
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer kapazitiven Struktur, die eine erste Elektrodenschicht
(10; 11; 12; 13; 111), eine Dielektrikumsschicht (20; 21; 22; 23;
121) und eine zweite Elektrodenschicht (30; 31; 131) aufweist, wobei
eine Widerstandsschicht (40; 41; 42; 43; 44; 141) zwischen wenigstens
einer der Elektrodenschichten (10–13, 111, 30–31, 131)
und der Dielektrikumsschicht (20–23, 121) angeordnet ist, wobei
die wenigstens eine der Elektrodenschichten (10–13, 111, 30–31, 131)
die Widerstandsschicht (40; 41; 42; 43; 44; 141) an einer der Dielektrikumsschicht
(20–23,
121) abgewandten Seite vollständig überdeckt.
Patent DE-10352140-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: LUDWIG SVEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Airbag
als Rückhaltevorrichtung
in Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag mindestens
ein Federelement (4) aufweist, womit der entfaltete Airbag wieder
in seine Ruheposition zurückführbar ist.
Patent DE-10352406-B4 (DE)
Title: Druckspeicher und Bremsanlage mit einem solchen
Inventor: KONERT ANDREAS
IPC: B60T8/48
Filed: 2003-11-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Druckspeicher (15) für eine Bremsanlage mit einer Regelungseinrichtung (10), umfassend: – eine Druckmittelspeicherkammer (20), und – ein Ventil (21) mit einem Schieber (26) und einem Ventilsitz (27), wobei der durch einen Leitungsdruck beaufschlagbare Schieber (26) in Abhängigkeit des Leitungsdrucks über eine an diesem vorgesehene elastische Dichtung (30) den Überströmquerschnitt zu der Druckmittelspeicherkammer (20) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb eines ersten Druckniveaus der Schieber (26) von dem Ventilsitz (27) abgehoben ist, bei einem höheren zweiten Druckniveau die elastische Dichtung (30) gegen den Ventilsitz (27) anliegt, wobei zwischen dieser und dem Ventilsitz (27) zu der Druckmittelspeicherkammer (20) führende Nuten (32) frei bleiben, und bei einem noch höheren dritten Druckniveau die elastische Dichtung (30) gegen den Ventilsitz (27) abdichtet, wobei zwischen diesen befindliche Nuten (32) aufgrund der Elastizität der Dichtung (30) zugedrückt sind.
Patent DE-10353776-B4 (DE)
Title: Reflexionsspiegel
Inventor: AIHARA SUSUMU
IPC: G02B5/08
Filed: 2003-11-18
Granted: 2011-01-13
Abstract: Reflexionsspiegel mit einem Kunststoffsubstrat (1) und einer auf diesem hergestellten Schichtstruktur (22), die Folgendes aufweist:  – einen unteren Film (2) aus Aluminiumoxid (A1 2 O 3 );  – einen Reflexionsfilm (4), der auf der vom Kunststoffsubstrat abgewandten Seite des unteren Films ausgebildet ist;  – eine Reflektivitätseinstellschicht (5), die auf der vom unteren Film (2) abgewandten Seite des Reflexionsfilms (4) ausgebildet ist und eine Vierschichtstruktur mit einem Al 2 O 3 -Film (51), einem MgF 2 -Film (54), einem CeO 2 -Film (55) und einem SiO 2 -Film (53) aufweist, die in dieser Reihenfolge auf dem Reflexionsfilm (4) aufgeschichtet sind; und  – einen Wasser abstoßenden Film (6) mit einer Fluor und Silicium enthaltenden Verbindung, der auf der vom Reflexionsfilm (4) abgewandten Seite der Reflektivitätseinstellschicht (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10358686-B4 (DE)
Title: Crimpkontaktelement
Inventor: FUJIMOTO KEI
IPC: H01R4/18
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Crimpkontaktelement
(11) umfassend  einen Leitercrimpabschnitt (22) zum Vercrimpen
mit einem äußeren Umfang
eines Leiterabschnitts (13) eines Kabels (15) zur Erzielung einer
elektrischen Verbindung,  wobei eine Plattierungsschicht (26),
die eine gute elektrische Leitfähigkeit
aufweist, wenigstens an einer inneren Fläche des Leitercrimpabschnitts
(22) ausgebildet ist, wobei die Plattierungsschicht (26) härter als
eine Passivierungsschicht ist, die an der Oberfläche des Leiterabschnitts (13)
ausgebildet ist,  wobei ferner die Plattierungsschicht (26)
eine Nickelverbundplattierungsschicht ist, bei der Werkstoffmolekularkristalle,
die härter
als die Passivierungsschicht sind, die an der Oberfläche des
Leiterabschnitts (13) ausgebildet ist, in einem eutektoiden Zustand
vorliegen und verteilt sind, und  die Plattierungsschicht (26)
eine durch eine Vielzahl an kleinen Vertiefungen und Vorsprüngen abgestumpfte
Oberfläche
aufweist.