baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113023-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für Luftfedern
Inventor: KOMMA MARKUS
IPC: F16F9/32
Filed: 2015-08-07
Abstract: Dämpfungselement insbesondere für Luftfedern, mit einem flachen Trägerelement (2), welches sich in einer ersten Richtung (X) und in einer zweiten zu der ersten Richtung (X) senkrecht stehenden Richtung (Y) erstreckt und welches eine erste Oberfläche (2a) und ein zweite Oberfläche (2b) aufweist, wobei die zweite Oberfläche (2b) der ersten Oberfläche (2a) gegenüberliegt, wobei wenigstens eine Oberfläche (2a, 2b) wenigstens abschnittsweise mit einem Klebstoff beschichtet ist. Erfindungsgemäß ist an dieser wenigstens einen mit dem Klebstoff beschichteten Oberfläche (2a, 2b) ein granulatförmiges Material (4) aufgebracht und von dem Klebstoff an der Oberfläche gehalten, wobei dieses granulatförmige Material (4) zur Adsorption und/oder Absorption von Gasen geeignet und bestimmt ist.
Patent DE-102015113644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und system zum erzeugen von fahrzeugnotfallaufzeichnungsdaten
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein erstes Ausführungsbeispiel umfasst ein Rückhaltesteuermodul, umfassend einen Sender-Empfänger in Kommunikation mit einem Fahrzeugcomputersystem, wobei das Fahrzeugcomputersystem ausgestaltet ist, mit einem Mobilgerät zu kommunizieren. Das Rückhaltesteuermodul umfasst auch einen Prozessor in Kommunikation mit dem Sender-Empfänger. Der Prozessor ist ausgestaltet, einen Ereignisdatensatz aufzuzeichnen, Fahrzeuginformationen aus einem oder mehreren Fahrzeugsensoren zu empfangen, anhand der Fahrzeuginformationen und eines vordefinierten Schwellenwerts ein Fahrzeug-Notfallereignis festzustellen, den Ereignisdatensatz über das Fahrzeugcomputersystem an das Mobilgerät zu senden, wenn ein Fahrzeug-Notfallereignis eingetreten ist, und das Mobilgerät anzuweisen, den Ereignisdatensatz an einen Notfalldienstleister zu senden.
Patent DE-102015113746-A1 (DE)
Title: Lichtbogen-Schweißverfahren und Schweißstromquelle zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JAESCHKE BIRGER
IPC: B23K9/095
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtbogen-Schweißverfahren, bei dem der Schweißelektrode (44) eines Schweißbrenners (26) von einer Schweißstromquelle (12) Schweißenergie zugeführt wird und zwischen der Schweißelektrode (44) und einem auf einem Werkstück (28) angeordneten Schmelzbad (74) ein elektrischer Lichtbogen (72) brennt. Um das Lichtbogen-Schweißverfahren derart weiterzubilden, dass unter Vermeidung zufälliger Auslöseereignisse eine gezielte zyklische Veränderung von mindestens einem Schweißparameter ermöglicht wird bei einfacher Handhabung des Schweißbrenners (26), wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Periodizität einer durch eine Relativbewegung zwischen der Schweißelektrode (44) und dem Schmelzbad (74) hervorgerufenen periodischen Änderung eines Schweißparameters erfasst wird und mindestens ein Schweißparameter von der Schweißstromquelle (12) selbsttätig mit der erfassten Periodizität periodisch verändert wird. Außerdem wird eine Schweißstromquelle (12) zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102015114454-A1 (DE)
Title: Elektrodenkonstruktion mit optimalem ionomergehalt für eine polymerelektrolytmembran-brennstoffzelle
Inventor: KUMARAGURU SWAMINATHA P
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle, eine Membranelektrodenanordnung, eine Brennstoffzelle und ein Brennstoffzellensystem. Das Verfahren umfasst vorzugsweise, dass ein Gemisch aus einem Ionomer und einem Elektrokatalysator auf die Oberfläche eines porösen Brennstoffzellensubstrats adsorbiert wird, und zwar durch eine zweckmäßige Behandlung des Gemischs vor oder zeitgleich mit der Platzierung des Gemischs auf dem Substrat. Dadurch wird die Retention des ionomerbeschichteten Elektrokatalysators an oder nahe bei der Oberfläche des Substrats, an welcher die katalytische Aktivität zwischen diesem und einer Protonenaustauschmembran stattfinden soll, begünstigt. Eine Retention des ionomerbeschichteten Elektrokatalysators nahe bei diesen Grenzflächenbereichen, wie sie durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt wird, ist einer Aufbringung vorzuziehen, bei welcher das Ionomer und der Elektrokatalysator beträchtlich in das Substrat hinein absorbiert werden.
Patent DE-102015115720-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Vollmantel-Schneckenzentrifuge
Inventor: Hermeler Jürgen
IPC: B04B9/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Antriebsvorrichtung für eine Vollmantel-Schneckenzentrifuge, mit zumindest einem Motor zum Drehen einer Trommel (1) der Zentrifuge, einem zwischen Motor und Trommel (1) geschalteten Getriebe (5), einer Kühleinrichtung zum Kühlen des Getriebes (5) im Betrieb bei Drehungen der Trommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (9) als ein Ringkörper (11) ausgebildet ist, der außen auf das Getriebe (5) aufgesetzt ist und der wenigstens eine Luftleiteinrichtung (14, 16, 25) aufweist, die dazu ausgelegt ist, Luft radial von weiter außen weiter radial weiter nach innen an eine Oberfläche des Getriebes (5) zu leiten.
Patent DE-102015116190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffrohrs mit Schutzmantel
Inventor: LINDNER SVEN
IPC: F16L9/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines ein- oder mehrschichtigen Kunststoffrohrs aus einem den jeweiligen Anforderungen hinsichtlich Form-, Druck- und Chemikalienbeständigkeit entsprechenden extrudierbaren Kunststoff, wie einem Polyolefin, das mit einem Schutzmantel zum Schutz gegen mechanische Beschädigung während der Handhabung und während des Einbaus in das Erdreich versehen ist, wobei der Schutzmantel durch Coextrudieren oder Aufextrudieren hergestellt wird. Durch die Erfindung soll ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffrohrs mit Schutzmantel geschaffen werden, bei dem die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden und bei dem der Schutzmantel die Eigenschaften des Kunststoffrohrs nicht negativ beeinflusst. Erreicht wird das dadurch, dass der auf das Kunststoffrohr aufgebrachte Schutzmantel über dessen gesamter Oberfläche einem zumindest partiellen Verdichtungsvorgang unterzogen wird, derart, dass zumindest die Oberfläche und ein anschließender in die Tiefe des Schutzmantels gehender Bereich verdichtet wird.
Patent DE-102015116509-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine mit mehreren Akkupacks
Inventor: SCHUMAYER FLORIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrowerkzeugmaschine (10), umfassend wenigstens einen Verbraucher (20), insbesondere einen Elektromotor zum Antrieb eines antreibbaren Werkzeugs. Weiter ist eine Anzahl von Schnittstellen (12) vorgesehen, über die elektrisch und mechanisch wenigstens zwei Akkupacks (14a, 14b) zur Energieversorgung der Elektrowerkzeugmaschine (10) mit dem wenigstens einen Verbraucher (20) in Reihe geschaltet verbindbar sind, wobei für jedes zu verbindende Akkupack (14a, 14b) wenigstens eine Signalschnittstelle (D1, D2, NTC1, NTC2) zum Empfang wenigstens eines Signals des verbundenen Akkupacks (14a, 14b) vorgesehen ist, und wobei das erste verbundene Akkupack (14a) über eine erste Signalschnittstelle (D1, NTC1) Signale innerhalb eines ersten Spannungsbereichs ausgibt und das zweite verbundene Akkupack (14b) über eine zweite Signalschnittstelle (D2, NTC2) Signale innerhalb eines zweiten Spannungsbereichs ausgibt. Vorgesehen ist weiter wenigstens ein Controller (26), der mit den Signalschnittstellen (D1, D2, NTC1, NTC2) verbunden ist und als Signalverarbeitungseinheit zur Auswertung und Weiterleitung der Signale der verbundenen Akkupacks (14a, 14b) an eine Steuerung (36) der Elektrowerkzeugmaschine (10) ausgebildet ist. Außerdem enthalten ist eine galvanische Trennung (22), die zwischen der Signalverarbeitungseinheit (26) und wenigstens einer der verbundenen Signalschnittstellen (D2, NTC2) angeordnet ist, um diese elektrisch voneinander zu entkoppeln und in der Art eines Pegelwandlers den Spannungsbereich der Signale des zweiten Akkupacks (14b) an den Spannungsbereich der Signale des ersten Akkupacks (14a) anzugleichen.
Patent DE-102015120724-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (1), die auf einer Leiterplatte (2) mittels eines Befestigungsbereichs (3) mechanisch befestigbar und elektrisch verbindbar ist und zur Aufnahme einer externen Steckereinrichtung dient. Die Kontaktvorrichtung umfasst einen Kontaktbereich (8) zum Einsetzen der externen Steckereinrichtung zur Bildung eines elektrischen Kontakts, eine elastische Trägereinrichtung (T, 4, 5, 6) zum beweglichen Tragen des Kontaktbereichs und zum Bereitstellen einer Bewegungsmöglichkeit in allen Raumrichtungen, wobei die Trägereinrichtung ein Befestigungsteil (4) aufweist, mit dem die Kontaktvorrichtung (1) auf der Leiterplatte befestigt ist, ein Kontaktteil (6) zum direkten Tragen des Kontaktbereichs und ein Mittelteil (5) aufweist zum Verbinden des Befestigungsteils (4) und des Kontaktteils, und das Befestigungsteil und das Kontaktteil relativ zu dem Mittelteil abgewinkelt sind, und wobei die Bewegungsmöglichkeiten des Kontaktteils und des Mittelteils durch vorbestimmte Abstände zu benachbarten externen Begrenzungseinrichtungen (2, 11, 16) in befestigtem Zustand der Kontaktvorrichtung auf der Leiterplatte begrenzt werden.
Patent DE-102015121428-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf und Faserlegeanlage sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: KROMBHOLZ CHRISTIAN
IPC: B65H23/04
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserlegekopf einer Anlage und ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei der Faserlegekopf eine Zugkraftreduzierungseinrichtung aufweist, um auf das Fasermaterial aufgebrachte Zugkräfte zu reduzieren oder gänzlich zu eliminieren.
Patent DE-102015122671-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung mit rahmenseitigem Verstellelement
Inventor: GILLESBERGER EDUARD
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element wie eine Hebe-Schiebe-Tür oder ein Hebe-Schiebe-Fenster. Die Beschlaganordnung umfasst eine bewegbare Schienenleiste, mittels derer ein verschiebbarer Flügel in eine angehobene Stellung gebracht werden kann, um entlang einer unteren Laufbahn in einer Verschieberichtung gegenüber dem Rahmen verschoben zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Hebe-Schiebe-Element mit einer solchen Beschlaganordnung.
Patent DE-102015202289-A1 (DE)
Title: Laminat, Luftfeder sowie Fahrzeug mit einer Luftfeder
Inventor: BUCKSCH LARS
IPC: B32B25/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laminat (2) mit einer elastomeren Funktionsschicht (4) und einer elastomeren Schutzschicht (6), wobei die Funktionsschicht (4) auf der Schutzschicht (6) angeordnet ist, die Schutzschicht (6) als Rissschutzschicht (6) mit eingebrachten Fasern (8) ausgestaltet ist, und eine Festigkeit der Fasern (8) größer als eine Festigkeit des Elastomers der Rissschutzschicht (6) ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Luftfederbalg (10) für eine Luftfeder (12), wobei mindestens zwei Schichten des Luftfederbalgs (10) nach dem erfindungsgemäßen Laminat (2) ausgestaltet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Luftfeder (12) mit dem erfindungsgemäßen Luftfederbalg (10).
Patent DE-102015202905-A1 (DE)
Title: Meldung der Abschaltung von Leistungserzeugung
Inventor: WRIGHT ROBERT
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst u. a. ein Kommunizieren einer Meldung an einen von einem Fahrzeug entfernten Ort in Reaktion auf ein Deaktivieren eines Leistungserzeugungsmodus des Fahrzeugs.
Patent DE-102015203642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Umformen eines mehrlagigen flächigen Halbzeugs mit weicher Kernlage und hiermit hergestelltes Bauteil
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (300), insbesondere eines Karosseriebauteils, durch Umformen eines mehrlagigen flächigen Halbzeugs (200), das wenigstens eine weiche Kernlage (210) und mindestens eine harte Decklage (220, 230) aufweist, wobei das Umformen mithilfe eines Matrize (110) und Patrize (120) aufweisenden Presswerkzeugs (100) erfolgt. Es ist vorgesehen, dass an bestimmten Stellen (A, B, C, D), an denen im herzustellenden Bauteil (300) markante Formelemente erzeugt werden sollen, zwischen Patrize (120) und Matrize (110) eine lokal verstärkte Komprimierung der weichen Kernlage (210) erfolgt, so dass in der weichen Kernlage (210) erhöhte Druckspannungen entstehen, durch die eine präzise Ausformung der harten Decklage (220, 230) erreicht wird. Die Erfindung betrifft ferner ein verfahrensgemäß hergestelltes Karosseriebauteil (300).
Patent DE-102015203659-A1 (DE)
Title: Unterfahrschutzeinrichtung mit einstellbarem Anschlag
Inventor: SANKTJOHANSER PAUL
IPC: B60R19/56
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterfahrschutzeinrichtung für ein Lastentransportfahrzeug, umfassend eine horizontale Unterfahrschutzbarriere (2) und eine Halterungseinrichtung (4) zur Befestigung der Unterfahrschutzbarriere (2) am Fahrzeugrahmen, wobei die Unterfahrschutzbarriere (2) zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar ist und wobei die Halterungseinrichtung (4) eine Arretiereinrichtung (20), mittels welcher die Unterfahrschutzbarriere (2) in einer bestimmten Schwenkstellung arretierbar ist, ein Basishalteelement (8) und einen an dem Basishalteelement (8) angeordneten Schwenkhebel (12) aufweist, an dem die Unterfahrschutzbarriere (2) angeordnet ist, wobei die Arretiereinrichtung (20) eine Sperrriegelvorrichtung (22) mit einem bewegbaren Sperrriegel (24) und eine Verriegelungsausnehmung (40) zur Aufnahme des Sperrriegels (24) in einer bestimmten Schwenkstellung der Unterfahrschutzbarriere (2) aufweist, um den Schwenkhebel (12) zu arretieren, wobei von den Verriegelungsmitteln (24, 40) eines an dem Schwenkhebel (12) – und das andere an einem Adapterelement (44) vorgesehen ist, welches in verschiedenen Einstellpositionen fixierbar an dem Basishalteelement (8) angeordnet ist, wobei das an dem Basishalteelement (8) vorgesehene Verriegelungsmittel (40 bzw. 24) in jeder Einstellposition des Adapterelementes (44) so positioniert ist, dass es mit dem anderen Verriegelungsmittel (24 bzw. 40) in Eingriff bringbar ist, um den Schwenkhebel (12) zu arretieren.
Patent DE-102015207819-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/123
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung, insbesondere ein Torsionsschwingungsdämpfer für ein Fahrzeug, bevorzugt für eine Drehmomentübertragungseinrichtung oder einen Wandler eines Kraftfahrzeugs, zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer Antriebsseite und einer Abtriebsseite der Dämpfereinrichtung mit wenigstens einem Energiespeicherelement. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Energiespeicherelement zumindest ein Federelement aus der Gruppe der Flachdrahtschraubenfedern, der Tellerfedern und/oder der Schraubentellerfedern aufweist.
Patent DE-102015212770-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit Lichtfunktion
Inventor: BIZARRO NEREA
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil mit Lichtfunktion (10), umfassend wenigstens eine erste Schicht (16), die zumindest abschnittsweise lichttransmissive Eigenschaften aufweist, sowie wenigstens ein Beleuchtungsmittel (18), das zumindest abschnittsweise hinter der ersten Schicht (16) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass wenigstens eine weitere Schicht (20) vorgesehen ist, die auf derselben Seite hinter der ersten Schicht (16) angeordnet ist, wie das Beleuchtungsmittel (18). Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (14) mit dem erfindungsgemäßen Verbundbauteil mit Lichtfunktion (10).
Patent DE-102015216962-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OBARA TAICHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: ein Isolationssubstrat (2); ein Schaltungsmuster (3) mit einer ersten Oberfläche, die an eine erste Hauptoberfläche des Isolationssubstrats (2) gebondet ist, und einer zweiten Oberfläche entgegengesetzt zur ersten Oberfläche, an die ein Halbleiterelement gebondet ist; ein Muster (4) der hinteren Oberfläche mit einer ersten Oberfläche, die an eine zweite Hauptoberfläche des Isolationssubstrats (2) gebondet ist; und eine Wärmeableitungsplatte (1), die an eine zweite Oberfläche des Musters (4) der hinteren Oberfläche entgegengesetzt zur ersten Oberfläche des Musters (4) der hinteren Oberfläche gebondet ist. Eine Krümmung eines Eckenabschnitts (3a) des Schaltungsmusters (3) ist größer als eine Krümmung eines Eckenabschnitts (4a) des Musters (4) der hinteren Oberfläche, und der Eckenabschnitt (3a) des Schaltungsmusters (3) ist in einer Draufsicht innerhalb des Eckenabschnitts (4a) des Musters (4) der hinteren Oberfläche angeordnet.
Patent DE-102015220379-A1 (DE)
Title: Wasser-Bearbeitungsverfahren
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-10-20
Abstract: Es wird ein Wafer-Bearbeitungsverfahren zum Aufteilen eines Wafers in einzelne Bauelemente entlang von Trennlinien offenbart, die an der Vorderseite des Wafers ausgebildet sind. Das Wafer-Bearbeitungsverfahren schließt einen Schutzbandanbringschritt zum Anbringen eines Schutzbands, das eine Haftschicht aufweist, an der Vorderseite einer Funktionsschicht des Wafers in einem Zustand ein, in dem die Haftschicht des Schutzbands mit der Vorderseite der Funktionsschicht in Kontakt ist, und einen Wafer-Teilungsschritt zum Halten des Wafers mit dem Schutzband an einer Haltefläche eines Spanntischs in dem Zustand, in dem das Schutzband mit der Haltefläche in Kontakt ist, und als nächstes Aufbringen eines Laserstrahls, der eine Absorptionswellenlänge für das Substrat und die Funktionsschicht des Wafers aufweist, entlang jeder Trennlinie von der Rückseite des Substrats aus, um eine laserbearbeitete Nut mit einer Tiefe auszubilden, welche das Schutzband entlang jeder Trennlinie erreicht, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips aufgeteilt wird, die mit den einzelnen Bauelementen korrespondieren.
Patent DE-102015221742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: YOKOYAMA TAICHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (10) umfasst eine Armstütze (40), die einen Körper (44) aufweist, der mit einem vertieften Abschnitt (48) bereitgestellt ist, der in einer der Breite nach nach innen gerichteten Richtung des Sitzes in so einer Weise vertieft ist, um ein Schaftelement (16) zu umgeben und ein Hakenelement (50), das an einem distalen Ende des Schaftelements angebracht und in dem vertieften Abschnitt eingesetzt ist. Das Hakenelement umfasst einen Drückerabschnitt (61) zum Drücken einer Randschicht (45) der Armstütze mit der Randschicht, die zwischen dem Drückerabschnitt und dem Körper der Armstütze erfasst ist, einen Gepäck-Eingriffs-Abschnitt (62), der sich von den Drückerabschnitt in einer der Breite nach nach außen gerichteten Richtung des Sitzes zum Aufhängeeingriff mit dem Gepäck erstreckt und einen Flanschabschnitt (73), der an einem distalen Ende des Gepäck-Eingriffs-Abschnitts gelegen ist und sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse (CL) des Schaftelements erstreckt, zum Verhindern, dass sich das Gepäck von dem Hakenelement verlagert.
Patent DE-102015222814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer zukünftigen Annäherung oder eines Abstands zwischen zwei Verkehrsteilnehmern
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G01S13/93
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Detektieren einer zukünftigen Annäherung oder eines Abstands zwischen zwei Verkehrsteilnehmern, wobei das Verfahren einen Schritt (502) des Erkennens, einen Schritt (504 des Bestimmens) und einen Schritt (506) des Ermittelns aufweist. Im Schritt (502) des Erkennens werden ein erstes Signal (208) und zumindest ein zweites Signal (210) in einem empfangenen elektromagnetischen Spektrum erkannt. Dabei repräsentieren das erste Signal (208) und das zweite Signal (210) ein von einem Verkehrsteilnehmer (110) emittiertes und/oder reflektiertes elektromagnetisches Signal (116). Im Schritt (504) des Bestimmens wird zumindest eine physikalische Größe (212) zwischen dem Verkehrsteilnehmer (110) und einer das Spektrum empfangenden Empfangseinrichtung (118) unter Verwendung des ersten Signals (208) und des zweiten Signals (210) bestimmt. Im Schritt (506) des Ermittelns wird die potenzielle Unfallsituation unter Verwendung der physikalischen Größe (212) ermittelt.
Patent DE-102016005144-A1 (DE)
Title: Verbundkörper mit integriertem Strömungsfeld und Stromsammler
Inventor: FISCHER SIMON
IPC: H01M8/18
Filed: 2016-04-28
Abstract: Verbundkörper als im Wesentlichen längliche Vorrichtung mit hohl- oder vollprofilförmigem Querschnitt als Bauteil und/oder Baukörper für einen elektrochemischen Energiewandler, wobei der Verbundkörper aus einem, eine Geometrie aufweisenden Grundkörper gebildet ist, welcher eine innere poröse Elektrode oder Gas-Diffusions-Schicht umschließt oder von einer äußeren porösen Elektrode oder Gas-Diffusions-Schicht umhüllt ist und dass im Bereich der Berührungsfläche der inneren porösen Elektrode oder Gas-Diffusions-Schicht und des umschließenden Grundkörpers, der Grundkörper Konturen aufweist wobei diese als Strömungskanal gebildet sind oder dass im Bereich der Berührungsfläche der äußeren porösen Elektrode oder Gas-Diffusions-Schicht und des umhüllten Grundkörpers entlang der Konturen des Grundkörpers Bereiche als Strömungskanal gebildet sind.
Patent DE-102016012943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Geschmacks von Wasser und Geschmacksanpassungsvorrichtung
Inventor: GRÜNIG LUTZ
IPC: C02F9/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Geschmacks von Wasser, insbesondere von Warm- oder Kochendwasser, das von einer Warmwasservorrichtung (100) bereitgestellt wird, das mindestens zwei der folgenden Maßnahmen implementiert: Tauschen des in der Warmwasservorrichtung befindlichen Wassers, wenn ein Zeitraum seit einem Wasserwechsel einen Schwellwert überschreitet; Belüften des Wassers mit Umgebungsluft und/oder Sauerstoff; Zyklisches Absenken der Wassertemperatur über einen definierten Zeitpunkt; Anheben und/oder Absenken einer Temperatur des Wassers in Abhängigkeit eines Benutzerverhaltens; Umleiten zumindest eines Teils des zulaufenden Wassers über einen Filter, wenn ein Leitwert des Wassers einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet; Entsorgen des zulaufenden Wassers über einen Bypass, bis eine Temperatur des zulaufenden Wassers einen Schwellwert unterschreitet; Reduzieren der Härte des Wassers, wobei insbesondere mittels eines lonentauschers Calcium- und Magnesiumionen des Wassers durch Natriumionen ausgetauscht werden und/oder dem Wasser Calciumhydroxid zugegeben wird; Anpassen eines Mineralstoffgehalts des Wassers, wobei dem Wasser insbesondere mittels einer Entsalzungskomponente Salze entzogen werden und/oder mittels einer Mineralstoffkomponente Mineralstoffe zugeführt werden.
Patent DE-102016013177-A1 (DE)
Title: Standfuß eines Gerätekorpus
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Standfuß eines Gerätekorpus eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei der Standfuß durch ein Sprühverfahren erzeugt worden ist.