baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Farbkonversionsfilters
Inventor: KAWAGUCHI KOJI
IPC: H01L27/32
Filed: 2004-08-16
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Farbkonversionsfilters, gekennzeichnet durch folgende Stufen:  Bilden von Farbfilterschichten (2) auf einem transparenten Substrat (1);  Bilden einer Farbstoffschicht (3), die einen Farbkonversionsfarbstoff (CCM) enthält, auf den Farbfilterschichten (2) und auf dem transparenten Substrat (1); und  Belichten der Farbstoffschicht (3) durch das transparente Substrat (1) und die Farbfilterschichten (2) hindurch unter Verwendung von farbstoffzersetzendem Licht, wodurch Farbkonversionsschichten (4) an Positionen gebildet werden, die den Farbfilterschichten (2) entsprechen;  wobei der Farbkonversionsfarbstoff (CCM) durch Licht außerhalb eines von den Farbfilterschichten (2) durchgelassenen Wellenlängenbereichs zersetzt wird,  wobei das farbstoffzersetzende Licht einen Wellenlängenbereich enthält, der den Farbkonversionsfarbstoff (CCM) zersetzt und  wobei die Farbkonversionsschichten (4) durch Wellenlängenverteilungskonversion Licht emittieren, das durch die Farbfilterschichten (2) durchgelassen wird.
Patent DE-102004043065-B4 (DE)
Title: Dualoszillatorsignalsynthesizer mit Hochfrequenzversatzstufe
Inventor: MAR WING J
IPC: H03L7/185
Filed: 2004-09-06
Granted: 2008-05-08
Abstract: Signalsynthesizer
(20), der folgende Merkmale aufweist:  einen Dualoszillatorsynthesizer
(10), der einen ersten Oszillator (YTO1) in einer Hauptschleife
(2) aufweist, die ein Ausgangssignal (S OUT2 )
erzeugt, einen zweiten Oszillator (YTO2) in einer Versatzschleife
(3) aufweist, die ein Versatzsignal (S OS2 )
zu der Hauptschleife (2) und zu einem Rückkopplungsweg der Versatzschleife
(3) liefert, und einen harmonischen Mischer (6) aufweist, der ein
erstes Signal an einem ersten Eingang empfängt; und  eine Versatzstufe
in dem Rückkopplungsweg
der Versatzschleife (3), die das Versatzsignal (S OS2 )
empfängt,
die Frequenz des Versatzsignals (S OS2 ) zu
einer niedrigeren Frequenz verschiebt und das frequenzverschobene
Versatzsignal (S IF ) zu einem zweiten Eingang
des harmonischen Mischers (6) liefert, wobei der harmonische Mischer
(6) ein harmonisches Vielfaches (H2) des ersten Signals mit dem frequenzverschobenen
Versatzsignal (S IF ) mischt, um ein Mischprodukt
zu liefern, das mit einem Referenzoszillator (11) phasenverriegelt
ist.
Patent DE-102004043714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verbesserung der Erreichbarkeit von Mobilfunkteilnehmern
Inventor: KLEIN CORNEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Erreichbarkeit von Mobilfunkteilnehmern,  – bei dem
ein Endgerät
(S) eine jeweilige Nachricht (N) an ein Mobilfunknetz und über eine
Steuereinheit (C) an einen Nachrichtenpool (P) übergibt und einen Übermittlungsversuch über ein
zellulares Mobilfunknetz (M) startet,  – bei dem vom Mobilfunknetz
eine Übermittlungsbestätigung erzeugt
und über
die Steuereinheit die jeweilige Nachricht aus dem Nachrichtenpool
entfernt wird, sofern der Übermittlungsversuch
erfolgreich verlief,  – bei
dem, sofern mit Hilfe der Übermittlungsbestätigung feststeht,
dass die jeweilige Nachricht über
das Mobilfunknetz nicht zugestellt werden konnte, die Steuereinheit
darüber
informiert wird, dass keine Übermittlung
stattfand und die jeweilige Nachricht von der Steuereinheit daraufhin
im Nachrichtenpool zum Aussenden über ein Broadcast-Netz (B)
markiert wird,  – bei
dem die jeweilige markierte Nachricht von der Steuereinheit an das
Broadcast-Netz gesendet und von diesem ausgestrahlt wird, solange
sich die jeweilige markierte Nachricht im Nachrichtenpool befindet,
wobei das Mobilfunknetz weiterhin eine Übermittlung der...
Patent DE-102004044474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven oder semiaktiven Dämpfers im Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: FROEHLICH MARTIN
IPC: B60G17/06
Filed: 2004-09-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven oder semiaktiven Dämpfers oder vergleichbaren Aktuators im Fahrwerk eines Fahrzeugs unter Berücksichtigung der über einen regelungstechnischen Zustandsbeobachter ermittelten Relativgeschwindigkeit zwischen einem Fahrzeug-Rad und dem unter Zwischenschaltung des Dämpfers oder Aktuators im wesentlichen in Vertikalrichtung auf diesem abgestützten Fahrzeug-Aufbau, wobei als Messgröße zumindest die Vertikalbeschleunigung des Fahrzeug-Rades oder des Fahrzeug-Aufbaus zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalbeschleunigung des Fahrzeug-Rades als Eingangsgröße des Zustandsbeobachters verwendet wird und dass weiterhin der Relativweg zwischen Fahrzeug-Rad und Fahrzeug-Aufbau gemessen und zur Rückführung des Zustandsbeobachters verwendet wird.
Patent DE-102005003326-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Klimasystem
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Klimasystem
(10), mittels dessen Feuchtigkeit von einer dem Insassen zugewandten Anlagefläche (7)
eines Bezuges (20) zu wenigstens einem von Luft durchströmten Kanal
(16) des Klimasystems (10) in einer Polsterung (13) transportiert
wird, wobei zwischen dem Bezug (20) und dem Kanal (16) wenigstens
eine weitere Schicht (22, 24, 26) vorgesehen ist, und wobei transversale
Feuchtigkeitsleitelemente (30) zwischen dem Bezug (20) und dem Kanal
(16) vorgesehen sind, welche die vorhandenen, weiteren Schichten
(22, 24, 26) und die Grenzflächen
zwischen den Schichten (22, 24, 26) und zum Bezug (20) und die Wand
des Kanals (16) durchdringen und in den Kanal (16) reichen.
Patent DE-102005014208-B4 (DE)
Title: Fehlerprüfvorrichtung für Metallringenden eines Riemens eines stufenlos einstellbaren Getriebes
Inventor: TANGE HIROSHI
IPC: G01B11/30
Filed: 2005-03-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fehlerprüfvorrichtung
(10) für
Metallring-Endflächen
eines V-Riemens eines stufenlos einstellbaren Getriebes, umfassend:  mindestens
zwei Riemenrollen (12, 13);  eine Drehantriebseinrichtung (11)
zum Drehen der Rollen und eines Metallrings (2) als Prüfgegenstand,
welcher um die Riemenrollen (12, 13) gelegt wird, und zum Liefern
einer Umfangsrichtungsbewegung für
den Metallring (2);  eine Spannungserzeugungseinrichtung (14)
zum Liefern einer vorbestimmten Spannung für den Metallring (2), wobei
der Abstand der Riemenrollen (12, 13) während der Drehung reguliert
wird;  einen Fehlerprüfabschnitt
(15) zum Prüfen
eines Seitenendflächenfehlers
auf einer Prüfoberfläche des
Metallrings während
der Umfangsrichtungsbewegung;  wobei der Fehlerprüfabschnitt
(15) umfaßt:  eine
Lichtquelle (21, 31) zum Beleuchten der Prüfoberfläche eines Prüfgegenstands;  einen
ersten Lichtleitweg (24) zum Leiten reflektierten Lichts von der
Prüfoberfläche zu einem
ersten Lichtdetektor (25) und einen zweiten Lichtleitweg (34) zum
Leiten des reflektierten Lichts zu einem zweiten Lichtdetektor (35);  eine
Differenzwert-Berechnungseinrichtung (45) zum Berechnen eines Differenzwerts
zwischen einem elektrischen Signal,...
Patent DE-102005014834-B4 (DE)
Title: Hydrobuchse mit Axialdichtung
Inventor: SIEMER HUBERT
IPC: F16F13/14
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die spezielle Ausbildung eines Buchsenlagers mit hydraulischer Dämpfung zur Realisierung einer axialen Dichtung für die das viskose Dämpfungsmittel aufnehmenden Kammern. Aufgabe ist es, das Lager so auszubilden, dass dieses eine Axialdichtung aufweist, die sowohl das Austreten von Dämpfungsmittel aus dem Lager als auch das Eindringen von Luft in das Lager zuverlässig verhindert. DOLLAR A Bei dem dazu vorgeschlagenen Lager sind die Dämpfungsmittelkammern in bekannter Weise durch axiale Dichtlippen abgedichtet, die vorzugsweise durch Bereiche des elastomeren Lagerkörpers realisiert sind, welche einen gegenüber dem Innendurchmesser der Außenhülse vergrößerten Außendurchmesser aufweisen. Erfindungsgemäß sind im Bereich dieser Dichtlippen ein oder mehrere, zumindest abschnittsweise auf dem Umfang des Lagerkörpers umlaufende, mit den Dämpfungsmittelkammern nicht strömungsleitend verbundene Volumina ausgebildet, welche mit einer viskosen Flüssigkeit gefüllt sind, deren Druck im Wesentlichen dem Umgebungsdruck entspricht oder höher ist als dieser, jedenfalls aber höher ist, als der Druck in den Dämpfungsmittelkammern, wobei die in den Volumina vorhandene Flüssigkeit eine von der Viskosität des Dämpfungsmittels verschieden hohe Viskosität aufweist.
Patent DE-102005015738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Auslösesignals für Insassenschutzsysteme
Inventor: STUETZLER FRANK-JUERGEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-04-06
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Auslösesignals für Insassenschutzsysteme, welches erste Sensordaten (a(10) von mindestens einem ersten Sensor und zweite Sensordaten (a(20)) von mindestens einem zweiten Sensor erfasst und auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Sensordaten (a(10)) und/oder daraus bestimmte Größen (dv(a(10)), ds(a(10))) mit den zweiten Sensordaten (a(20)) und/oder daraus bestimmten Größen (dv(a(20)), ds(a(20))) direkt in mindestens einer gemeinsamen Kennlinie zusammengeführt werden, welche zur Erzeugung des Auslösesignals (AS) für die Insassenschutzmittel (30) ausgewertet wird, wobei der mindestens eine erste Sensor ein Beschleunigungssignal (a(10)) erfasst, aus welchem ein Geschwindigkeitsabbau (dv(a(10))) und optional eine Insassenvorverlagerung (ds(a(10))) berechnet werden, wobei der mindestens eine zweite Sensor ein Beschleunigungssignal (a(20)) erfasst, aus welchem ein Geschwindigkeitsabbau (dv(a(20))) und optional eine Insassenvorverlagerung (ds(a(20))) berechnet werden, und wobei zur Bestimmung einer Crashschwere und/oder eines Crashtyps der aus den ersten Sensordaten (a(10)) ermittelte Geschwindigkeitsabbau (dv(a(10))) mit dem aus den zweiten Sensordaten (a(20)) ermittelten Geschwindigkeitsabbau (dv(a(20))) in einer ersten gemeinsamen Kennlinie verarbeitet wird.
Patent DE-102005019237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hydroformylierung von substituierten Allylbenzolen
Inventor: SPRINGER HELMUT
IPC: C07C47/277
Filed: 2005-04-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Hydroformylierung von substituierten Allylbenzolen, dadurch
gekennzeichnet, dass man ohne Zusatz eines Lösungsvermittlers Allylbenzole
der allgemeinen Formel (I)  in der R 1  einen
Hydroxyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeutet,
R 2  für
Wasserstoff, einen Hydroxyl- oder einen Alkoxyrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen steht,
R 1  und R 2  gemeinsam
eine Alkylendioxygruppe -[O-CH 2 ] n -O- mit n gleich 1, 2 oder 3 bedeutet, in
Anwesenheit eines Lösungsmittels,
ausgewählt
aus der Gruppe von aromatischen, gesättigten cycloaliphatischen
und gesättigten
aliphatischen Kohlenwasserstoffen, in einem heterogenen Reaktionssystem
unter Verwendung einer wässrigen Lösung von
wasserlöslichen,
sulfonierten Arylphosphinen der allgemeinen Formel (II)   in der Ar 1 ,
Ar 2  und Ar 3  gleiche
oder verschiedene Arylgruppen mit 6 bis 14 Kohlenstoffatomen bedeuten,
die Substituenten Y 1 , Y 2  und
Y 3  gleiche oder verschiedene geradkettige oder
verzweigte Alkyl- oder Alkoxyreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen,
Chlor, Brom, die Hydroxyl-, Cyanid- oder Nitrogruppe bedeuten, ferner für die Aminogruppe
der Formel NR 3 R 4  stehen,
in der die Substituenten...
Patent DE-102005020871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von medizinischen Bildinformationen auf einem Anzeigemedium
Inventor: ACKERMANN RUDOLF
IPC: A61B5/05
Filed: 2005-05-04
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Darstellung von medizinischen Bildinformationen auf einem Anzeigemedium (2), wobei die Position des Betrachters in Bezug zu dem Anzeigemedium erfasst wird und in Abhängigkeit der Position des Betrachters verschiedene Überlagerungen von wenigstens zwei medizinischen Datensätzen als Bildinformationen dargestellt werden, wobei jede der Überlagerungen durch gleichzeitiges Anzeigen der Datensätze erzeugt wird, wobei jeder der Datensätze mit einem Wichtungsfaktor multipliziert wird und eine pixelweise Überlagerung der gewichteten Datensätze als Bildinformation dargestellt wird, wobei die Wichtungsfaktoren bei Änderung der Position des Betrachters verändert werden.
Patent DE-102005021006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Teils aus dichtem thermostrukturellem Verbundwerkstoff
Inventor: THEBAULT JACQUES
IPC: C04B41/88
Filed: 2005-05-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Teils aus thermostrukturellem dichtem Verbundwerkstoff, umfassend Ausbilden eines porösen Substrats (10) anhand von mindestens einer faserigen Verstärkung, die aus feuerfesten Fasern besteht, Ablagern einer ersten Phase aus Kohlenstoff auf der faserigen Verstärkung, Ablagern einer zweiten Phase aus Siliziumcarbid auf der ersten Phase aus Kohlenstoff und der faserigen Verstärkung, um die erste Phase aus Kohlenstoff und die faserige Verstärkung zu bedecken, und Imprägnieren der Siliziumcarbidablagerung mit einer Zusammensetzung auf der Basis von geschmolzenem Silizium (13), um die Poren der Siliziumcarbidablagerung aufzufüllen, ohne dass die Zusammensetzung mit der ersten Phase aus Kohlenstoff oder der faserigen Verstärkung in Kontakt kommt.
Patent DE-102005037458-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Strömungssensor mit Driftkompensation
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2005-08-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Ultraschall-Strömungssensor mit wenigstens einem Ultraschallwandler (A, B) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen (2a, 2b), wobei eine Korrekturgröße (phiA, phiB, Amp, GA, GB) zur Kompensation der Drift des Ultraschallsensors vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (8a, 8b) zum Messen einer elektrischen Betriebsgröße (U, I) des Ultraschallwandlers (A, B) und eine mit der Messeinrichtung (8a, 8b) verbundene Elektronik (6) vorgesehen sind, die aus dem Messsignal (U, I) die Korrekturgröße (phiA, phiB, Amp, GA, GB) ermittelt.
Patent DE-102005041748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kunststoffscheibe
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2005-09-02
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer randseitig getönten Kunststoffscheibe (1) aus einer transparenten und einer getönten Kunststoffkomponente im Wege des Formspritzverfahrens, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die getönte Kunststoffkomponente unter teilweiser Füllung der Formkavität (8) in ein Formspritzwerkzeug (5) eingespritzt und anschließend die Formkavität von der gleichen Einspritzstelle (9) aus im noch viskosen Zustand der getönten Kunststoffkomponente mit der transparenten Kunststoffkomponente ausgefüllt und dabei die getönte Kunststoffkomponente durch die transparente Kunststofffüllung mit ungleichförmiger Verteilung an den Rand der Formkavität verdrängt wird.
Patent DE-102005044442-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: GERLACH WOLFGANG
IPC: F01N1/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Abgasschalldämpfer für einen
Verbrennungsmotor mit einem Außengehäuse, in
das eine Einlassleitung einmündet
und aus dem eine Auslassleitung herausführt und das einen Katalysator
aufnimmt, und mit einem Innnengehäuse, in dem ein Strömungsrohr
angeordnet ist und das vom Außengehäuse unter
Ausbildung eines Ringraumes zwischen dem Innen- und dem Außengehäuse umgeben ist, wobei zwischen
einer Wand des Innengehäuses
und dem Strömungsrohr
ein Strömungskanal
verläuft,
dem das Abgas zuführbar
ist und der den Katalysator aufnimmt, und wobei der Strömungsweg
des Abgases vom Innengehäuse über den
Ringraum zur Auslassleitung führt, dadurch
gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung
des Abgases dem Katalysator ein Nachverbrennungsraum nachgeordnet
ist, wobei der zwischen der Wand (20) des Innengehäuses (18)
und dem Strömungsrohr
(23) angeordnete Strömungskanal
(39) einen ersten Strömungskanal
ausbildet, dem das in den Abgasschalldämpfer (10) eintretende Abgas
zuführbar
ist, und wobei das Abgas ausgehend vom ersten Strömungskanal
(39) das Strömungsrohr (23)
durchströmt,
das einen zweiten Strömungskanal
ausbildet.
Patent DE-102005045736-B4 (DE)
Inventor: HARDTKE HANS-HERLOF
IPC: F16L3/21
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: A constant support (1) for moving loads, especially pipelines, etc., comprises a spring system (4) between fastening (2) and load-bearing (3) sections that generate a constant bearing force. The spring system comprises a main spring unit (9) to take the load and a support spring (K) to compensate for changing forces. The main spring is perpendicular to the carrying force with a curved part (12) through which it supports the load-bearing part. An independent claim is also included for a further support as above.
Patent DE-102005049483-B4 (DE)
Title: Elektrischen Stecker und Verfahren zur dezentralen Speicherung der Parameter eines Sensors
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G05B13/02
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Elektrischer
Stecker zur Verbindung mit einem einen integriertem Mikrocontroller
aufweisendem Sensor (2), mit einem Steckeranschluß (3) zur
Verbindung mit einer Schnittstelle (4) des Sensors (2) und mit einer elektronischen
Schaltung,  wobei die elektronische Schaltung einen Speicher,
zur Speicherung von Daten, insbesondere von Parameterdaten und Kenndaten
des Sensors (2), und einen Mikrocontroller aufweist,  wobei
der Mikrocontroller die Schnittstelle (4) des Sensors (2) anspricht
und in Abhängigkeit
von den Kenndaten des Sensors (2) entweder Daten, insbeondere Parameterdaten, über die
Schnittstelle (4) aus dem Sensor (2) ausliest und im Speicher abspeichert,
oder im Speicher gespeicherte Daten, insbesondere Parameterdaten,
aus dem Speicher ausliest und über
die Schnittstelle (4) in den Sensor (2) überträgt.
Patent DE-102005049800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auffindung von Inhibitoren des Epstein-Barr-Virus-induzierten Gens 3 (EBI 3) und deren Verwendungen bei der Behandlung von metastasierenden Tumoren und allergischem Asthma
Inventor: FINOTTO SUSETTA
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Auffindung von Inhibitoren des Epstein-Barr-Virus-induzierten Gens 3 (EBI3), umfassend die Schritte von:  a) Zur Verfügung stellen eines Testsystems, umfassend EBI3 oder ein biologisch aktives Fragment oder Derivat davon,  b) In Kontakt bringen des Testsystems mit einer oder mehreren Verbindungen, von denen vermutet wird, dass sie EBI3 inhibieren, und  c) Nachweisen einer Inhibierung von EBI3 durch die eine oder mehreren Verbindungen.
Patent DE-102005051577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschlüsselung bzw. Entschlüsselung von Datenpaketen eines Datenstroms sowie Signalfolge und Datenverarbeitungssystem zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ENGEL CHRISTIAN
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Verschlüsselung
von Datenpaketen eines Datenstroms, bei dem ein zu verschlüsselndes
Datenpaket automatisch sequentiell in wenigstens zwei aufeinanderfolgenden
Verschlüsselungsstufen
verschlüsselt
wird, aufweisend die folgenden Schritte:  – (S10) Bestimmen von Anzahl,
Art und Reihenfolge von in den aufeinanderfolgenden Verschlüsselungsstufen
zu verwendenden unterschiedlichen Schlüsselungsalgorithmen;  – (S12)
Bestimmen von in den aufeinanderfolgenden Verschlüsselungsstufen
zu verwendenden unterschiedlichen Kodierschlüsseln;  – (S13)
Zuordnen jeweils eines Kodierschlüssels zu jeweils einem Schlüsselungsalgorithmus
in jeweils einer Verschlüsselungsstufe;
und  – (S16,
S17) Sequentielles Verschlüsseln
eines zu verschlüsselnden
Datenpakets in wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Verschlüsselungsstufen,
um ein mehrfach verschlüsseltes
Datenpaket zu erhalten.
Patent DE-102006003834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Frequenzversatzes
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B1/69
Filed: 2006-01-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Frequenzversatzes eines Eingangssignals, mit: einem Frequenzumsetzer (209) zum Umsetzen des Eingangssignals in ein Seitenband mit einer vorbestimmten Mittenfrequenz, um ein Seitenbandsignal zu erhalten; und einem Berechnungsmittel (211) zum Berechnen einer für das Seitenbandsignal charakteristischen Größe aus dem Seitenbandsignal, wobei die charakteristische Größe ein Maß für den Frequenzversatz ist, wobei der Frequenzumsetzer (209) ferner ausgebildet ist, um ein weiteres Seitenbandsignal mit einer weiteren vorbestimmten Mittenfrequenz auszugeben, wobei die weitere vorbestimmte Mittenfrequenz sich von der vorbestimmten Mittenfrequenz unterscheidet, und wobei das Berechnungsmittel (211) ferner ausgebildet ist, um eine weitere charakteristische Größe, die für das weitere Seitenbandsignal charakteristisch ist, aus dem weiteren Seitenbandsignal zu berechnen, und um die charakteristische Größe und die weitere charakteristische Größe zu verknüpfen, um eine Verknüpfung zu erhalten, die ein Maß für den Frequenzversatz ist.
Patent DE-102006015784-B4 (DE)
Title: Wegbrech-Montagehalterungsanordnung für ein Wischersystem
Inventor: REID ALEX
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-04-04
Granted: 2018-03-15
Abstract: Wegbrech-Montagehalterungsanordnung (68) für ein Wischersystem (22), mit: einer Montagehalterung (70), vorgesehen, um eine Schwenkwellenanordnung (42) eines Wischersystems (22) mit einem Teil eines Fahrzeuges (10) zu verbinden; eine Gummiringdichtungshülse (74), lösbar verbunden mit der Montagehalterung (70) und vorgesehen, um NVH an einem Verbindungspunkt zwischen der Montagehalterung (70) und einem Teil des Fahrzeuges (10) zu dämpfen; ein einteiliges Futterrohr (86), betrieblich angeordnet innerhalb der Gummiringdichtungshülse (74), das eine Säule (94) aufweist, die einen inneren Kanal (96) besitzt, eine Plattform (102) und eine Mehrzahl von Brücken (104), um betrieblich die Säule (94) mit der Plattform (102) zu verbinden, und ein Verbindungsteil (84), vorgesehen, um die Montagehalterung (70) mit einem Teil des Fahrzeuges (10) zu verbinden, wobei das Verbindungsteil (84) einen Körper (88) aufweist, der betrieblich in Eingriff mit dem inneren Kanal (96) ist, wobei die Brücken (104) vorgesehen sind, um bei Empfang einer vorbestimmten Belastung abzuscheren, die durch eine Schwenkwellenanordnung (42) einwirkt, so dass die Plattform (102) von der Säule (94) weggebrochen wird, und die Gummiringdichtungshülse (74) zu veranlassen, sich von dem Futterrohr (86) zu lösen und hierdurch die Schwenkwellenanordnung (42) und einen Teil eines Wischerarmes (38) nach unterhalb der Aufschlaglinie eines Fahrzeuges (10) betreffend einen Fußgänger-Zusammenstoß, zu verlagern.
Patent DE-102006020213-B4 (DE)
Title: Presse zur Herstellung von Preßlingen aus Pulvermaterial
Inventor: PLUCINSKI MARTIN
IPC: B30B15/16
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-09-10
Abstract: Presse zur Herstellung von Presslingen aus Pulvermaterial mit einer auf einem in einem Pressengestell angeordneten Matrizentisch aufspannbaren Matrize, in der ein Formhohlraum mit Hinterschneidung ausgebildet ist, mindestens einem Ober- und einem Unterstempel, die mit dem Formhohlraum zusammenwirken, und im Pressengestell angebrachten Verstellantrieben für Ober- und Unterstempel dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize (50) auf einem Matrizentisch (10) drehbar gelagert und auf dem Matrizentisch ein Verstellzylinder (54) angeordnet ist, der über ein Getriebe (56, 52) in Drehantriebsverbindung mit der Matrize (50) steht, ein Sensor die Ist-Zustände des Hydraulikzylinders für die verdrehbare Matrize (50) misst, die Ist-Zustände in einer Regelvorrichtung mit einem Sollwert verglichen werden und die Regelvorrichtung den Hydraulikzylinder (54)  über die Energiezufuhr nach Maßgabe der Differenz von Ist- und Sollzustand betätigt, wobei dem Hydraulikzylinder (54) ein Wegmesssystem zugeordnet ist und die Regelvorrichtung den Hydraulikzylinder (54) stoppt, wenn eine vorgegebene Position der Matrize (50) erreicht worden ist oder der Hydraulikzylinder (54) die...