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Patent DE-102021208159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SAHM MARCO
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor, einem hydrodynamischen Drehmomentwandler, der mit dem Antriebsmotor verbunden ist, und einem Automatikgetriebe, das zwischen den Drehmomentwandler und eine Antriebswelle des Kraftfahrzeugs geschaltet ist, wobei ein Zustand des Drehmomentwandlers zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem die Kraft des Antriebsmotors durch einen Reibschluss innerhalb des Drehmomentwandlers auf eine Eingangswelle des Automatikgetriebes übertragen wird, und einem geöffneten Zustand, in dem die Kraft des Antriebsmotors durch hydrodynamische Kraftübertragung innerhalb des Drehmomentwandlers auf die Eingangswelle des Automatikgetriebes übertragen wird, weist die folgenden Schritte auf:a) Erfassen einer Drehzahl des Antriebsmotors,b) Erfassen einer Drehzahl der Eingangswelle des Automatikgetriebes,c) Bestimmen, ob die Drehzahl des Antriebsmotors innerhalb eines vorgegebenen zurückliegenden Zeitraums kontinuierlich abgenommen hat oder nicht, undd) Ausgeben eines Steuersignals an den Antriebsmotor, um die Drehzahl des Antriebsmotors derart einzustellen, dass sie gleich oder größer als die Drehzahl der Eingangswelle des Automatikgetriebes ist, wenn sich der Drehmomentwandler in dem geöffneten Zustand befindet und die Drehzahl des Antriebsmotors innerhalb des vorgegebenen zurückliegenden Zeitraums kontinuierlich abgenommen hat.
Patent DE-102021209082-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung und Fahrzeugtür
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05B85/10
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (2, 2A bis 2D), umfassend zumindest:- ein Trägerelement (5),- ein Griffelement (3, 3A bis 3D), welches an dem Trägerelement (5) zwischen einer Nichtgebrauchsposition (P0) und einer Gebrauchsposition (P2) bewegbar angeordnet ist, und- einen Verstellmechanismus (6), welcher das Griffelement (3, 3A bis 3D) und das Trägerelement (5) miteinander koppelt, wobei der Verstellmechanismus (6) derart ausgebildet ist, dass das Griffelement (3, 3A bis 3D) durch Betätigung in eine teilausgefahrene Zwischenposition (P1) relativ zum Trägerelement (5) bewegbar und in dieser teilausgefahrenen Zwischenposition (P1) feststellbar ist.
Patent DE-102021210440-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KOERPPEN SVEN
IPC: B60R19/26
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Befestigungselement (30) zur Befestigung eines Verkleidungsbauteils (20) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), wobei das Befestigungselement (30) folgendes umfasst:- ein erstes Befestigungsteil (40) zur Anbindung an die Kraftfahrzeugkarosserie (2),- ein zweites Befestigungsteil (60) mit einer Befestigungsstruktur (70) zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit einer komplementär ausgestalteten Gegenbefestigungsstruktur (28) des Verkleidungsbauteils (20), und- ein elastisches Verbindungsstück (50), welches zwischen dem ersten Befestigungsteil (40) und dem zweiten Befestigungsteil (60) angeordnet und welches sowohl mit dem ersten Befestigungsteil (40) und mit dem zweiten Befestigungsteil (60) verbunden ist.
Patent DE-102021211516-A1 (DE)
Title: Ringwalzwerk und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: MICHL DENNIS
IPC: B21H1/06
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringwalzwerk (1), umfassend einen Maschinentisch (2) zur Aufnahme des Walzguts (3) sowie ein Axialgerüst (4), welches mindestens eine Axialwalze, vorzugsweise zwei Axialwalzen (5, 6), zum Walzen der Stirnseiten (7, 8) des Walzguts (3) trägt. Um ein solches Ringwalzwerk sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb so fortzubilden, dass es möglich ist, einen schnellen Produktwechsel ohne aufwändiges Rüsten bzw. ohne Umbau des Walzwerks zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass am Axialgerüst (4) weiterhin mindestens eine Druckrolle, vorzugsweise zwei Druckrollen (9, 10), zum Walzen des Außenumfangs (11) des Walzguts (3) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Druckrolle (9, 10) relativ zum Axialgerüst (4) translatorisch verschieblich angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Ringwalzwerks.
Patent DE-102021214619-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug, die ein insbesondere berührungsempfindliches Flächenelement (4) zur Erfassung von Steuerbefehlen eines Benutzers auf dem Flächenelement (4) aufweist, wobei das Flächenelement (4) elastisch verformbar ausgebildet ist und auf einem Stützkörper (6) gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Stützkörper (6) und dem Flächenelement (4) eine Schicht (9) aus einem elastisch verformbaren Weichmaterial angeordnet ist.
Patent DE-102022001864-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, sowie elektrische Maschine mit einem entsprechenden Rotor
Inventor: MATT JONAS
IPC: H02K1/22
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (2), wobei der Rotor (1) in Bezug zu einer Rotorachse (3) drehbar ist und der Rotor (1) einen Rotoraußenumfang (4) aufweist, wobei- der Rotor (1) mehrere am Rotoraußenumfangs (4) des Rotors (1) ausgebildete Auswölbungen (5) aufweist, und- die mehreren Auswölbungen (5) in Umfangsrichtung betrachtet am Rotoraußenumfang (4) verteilt angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (2).
Patent DE-102022002505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines zylindrischen Behälters
Inventor: HANUSCH FLORIAN
IPC: B01D15/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines mit wenigstens einer geordneten Packung (20, 20a-20e) ausgestatteten zylindrischen Behälters (10), mit folgenden Schritten: Vordefinieren oder Bereitstellen eines zylindrischen Behälters mit einem bestimmten Durchmesser, Angabe von Ziel-Prozessbedingungen, die mit dem Behälter erzielbar sein sollen, Berechnen einer Packungsdichte für die wenigstens eine in den Behälter (10) einzubringende geordnete Packung, mit der die Ziel-Prozessbedingungen darstellbar sind, Vergleich der berechneten Packungsdichte mit standardmäßig für Packungen verfügbare Standard-Packungsdichten, für den Fall, dass mit keiner der Standard-Packungsdichten die Ziel-Prozessbedingungen innerhalb eines ersten vorbestimmten Toleranzbereiches realisierbar sind, Anfertigen einer angepassten geordneten Packung (20) mit einer Packungsdichte, mit der die Ziel-Prozessbedingungen innerhalb eines zweiten Toleranzbereiches realisierbar sind, und Einbringung der wenigstens einen angepassten geordneten Packung (20) in den Behälter (10).
Patent DE-102022003923-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Anzeige einer Auslesung eines Systems eines autonomen Kraftfahrzeugs sowie ein entsprechendes Überwachungssystem
Inventor: DRAGOIU COSMIN
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Auslesung (18) eines Moduls (51, C1) eines autonomen Kraftfahrzeugs (10) durch ein Überwachungssystem (12) des Kraftfahrzeugs (10), wobei ein aktueller Leistungswert (20) des Moduls (S1, C1) durch eine elektronische Rechenvorrichtung (14) des Überwachungssystems (12) bestimmt wird, und die Auslesung (18) abhängig von dem Leistungswert (20) bestimmt wird und die Auslesung (18) auf einer Anzeigevorrichtung (16) des Überwachungssystems (12) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kritikalitätsstufe (22) abhängig von dem Leistungswert (20) bestimmt wird, und die Kritikalitätsstufe (22) und der Leistungswert (20) auf der Anzeigevorrichtung (16) als die Auslesung (18) des Moduls (S1, C1) angezeigt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Überwachungssystem (12).
Patent DE-102022100770-A1 (DE)
Title: Linearantrieb und Herstellungsverfahren
Inventor: GROLL ARNAUD
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearantrieb (1) und ein Herstellungsverfahren für einen solchen Linearantrieb (1). Eine Rollengewindemutter (3), eine Rollengewindespindel (4) und eine Vielzahl an Planetenrollen (5) bilden einen inversen Rollengewindetrieb. Erfindungsgemäß ist ein Lager (2) vorgesehen, das ein rotierendes Bauteil (6) des Linearantriebs (1) lagert. Das Lager (2) umfasst ein Montageelement (7) und eine Vielzahl an Lagerrollen (8), die mit einem ersten Lagerbereich (9) des Montageelements (7) und einem zweiten Lagerbereich (10) des rotierenden Bauteils (6) in Eingriff stehen. Dabei ist die Vielzahl an Lagerrollen (8) relativ zu dem rotierenden Bauteil (6) und dem Montageelement (7) axial festgelegt.
Patent DE-102022101632-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug fähig zum regenerativen und hydraulischen Bremsen und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KO JI WEON
IPC: B60T13/12
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt in mindestens einer Ausführungsform ein Bremssystem bereit, das aufweist: eine Pedal-Haupteinheit; eine elektrische Verstärkungseinheit; eine Reaktionsscheibe, die eine Pedalkraft erzeugt, wenn sie durch die Betätigungsstange und/oder den Motorkolben zusammengedrückt wird; und eine Steuerung, die beim Empfang eines Unterbrechungssignals für das regenerative Bremsen während des kooperativen Bremsens des Fahrzeugs eine Druckänderung in dem Hauptzylinder erfasst und eine Verschiebung des Motorkolbens um einen der Druckänderung entsprechenden Betrag kompensiert.
Patent DE-102022105202-A1 (DE)
Title: Lithiierungszusatzstoff für Festkörperakkumulator mit Gelelektrolyt
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M4/131
Filed: 2022-03-05
Abstract: Es ist eine positive Elektrode mit einer aktiven Schicht vorgesehen, wobei die aktive Schicht eine Vielzahl positiver elektroaktiver Festkörperteilchen, ein Lithiumquellenmaterial, das auf die positiven elektroaktiven Festkörperteilchen aufgetragen oder mit denselben in der aktiven Schicht dispergiert ist, und einen polymeren Gelelektrolyt, der wenigstens teilweise die Hohlräume zwischen den positiven elektroaktiven Festkörperteilchen in der aktiven Schicht ausfüllt, umfasst. Das Lithiumquellenmaterial weist eine theoretische spezifische Kapazität von größer oder gleich ungefähr 100 mAh/g bis kleiner oder gleich ungefähr 3.000 mAh/g auf.
Patent DE-102022107019-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Transportbeutel für klinische Anwendungen
Inventor: KNÖDLER CHRISTOPH
IPC: B65D33/30
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Transportbeutel, welcher zum Transport eines Organs geeignet und vorgesehen ist, wobei die Verschlussvorrichtung zwei Klemmeinrichtungen umfasst, welche an einem ersten Endabschnitt der Verschlussvorrichtung durch eine Gelenkeinrichtung verbunden sind, wobei die Verschlussvorrichtung zumindest eine Sicherungseinrichtung umfasst, wobei in einem geschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung der Transportbeutel zwischen den Klemmeinrichtungen einklemmbar ist und die zumindest eine Sicherungseinrichtung den geschlossenen Zustand sichert.
Patent DE-102022107039-A1 (DE)
Title: Hohlwelle und verfahren zur herstellung einer hohlwelle
Inventor: SAMBUICHI HIROSHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Hohlwelle und ein Verfahren zu deren Herstellung bereit. Die Hohlwelle enthält: eine äußere Peripheriekomponente mit einer zylindrischen Form, wobei der äußere Rand der äußeren Peripheriekomponente eine polygonale Form aufweist; eine innere Peripheriekomponente, die eine zylindrische Form aufweist und an die Innenwand der äußeren Peripheriekomponente angepasst ist; und eine Bodenkomponente, die eine Bodenplatte und einen zylindrischen Körper umfasst, wobei die Erstreckungsrichtung der Bodenplatte senkrecht zur axialen Richtung ist, der zylindrische Körper sich vom radial äußeren Umfang der Bodenplatte entlang der axialen Richtung zur äußeren Peripheriekomponente erstreckt und die Innenwand des zylindrischen Körpers an die Außenwand der inneren Peripheriekomponente angepasst ist. Die äußere Peripheriekomponente, die innere Peripheriekomponente und die Bodenkomponente sind separat definierte Komponenten. Die Hohlwelle der Offenbarung ist enthält drei separate Komponenten, die getrennt voneinander definiert sind.
Patent DE-102022107763-A1 (DE)
Title: Proportionalventil mit druckausgeglichenem Sitzschieber
Inventor: TAYARI AYMEN
IPC: F16K39/04
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Proportionalventil (1) aufweisend einen hohlzylinderförmigen Schieber (2), der entlang einer Bewegungsrichtung (100) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegbar ist, eine Hülse (3), in der der Schieber (2) geführt ist, und einen Ventilsitz (4) wobei die Hülse (3) zumindest eine Öffnung (5) aufweist, die von dem Schieber (2) verdeckbar und freigebbar ist, wobei der Schieber (2) ausgebildet ist, die Öffnung (5) in der ersten Endposition zu verdecken, wobei der Schieber (2) in der ersten Endposition an dem Ventilsitz (4) anliegt und durch das Anliegen des Schiebers (2) an den Ventilsitz (4) ein Strömungspfad zu der Öffnung (5) verschlossen ist, und wobei die Öffnung (5) einen Steuerabschnitt (6) aufweist, dessen Querschnittsbreite sich entlang der Bewegungsrichtung (100) verändert und der derart ausgebildet ist, dass eine Zunahme des von dem Schieber (2) bei Bewegung in Richtung zweiter Endposition freigegebenen Strömungsquerschnitts der Öffnung (5), zumindest bis zu einem vordefinierten Maximum, mit zunehmender Bewegung des Schiebers (2) von der ersten Endposition zu der zweiten Endposition zunimmt.
Patent DE-102022109304-A1 (DE)
Title: Rotationssonotrode
Inventor: WINKER THOMAS
IPC: B06B1/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Eine Rotationssonotrode umfasst einen Rotationskörper, der eine Arbeitsfläche aufweist, und der in zumindest einem Drehlager um seine Längsachse drehbar gelagert ist. Zwischen dem Drehlager und dem Rotationskörper ist ein Schwingungsdämpfer vorgesehen.
Patent DE-102022109462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Magnetschienenbremse, Magnetschienenbremse und Schienenfahrzeug
Inventor: JÖRGL VOLKER
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-04-19
Abstract: Eine Vorrichtung (110) zum Betreiben einer Magnetschienenbremse (102) umfasst einen Tank zum Bevorraten von Hydraulikflüssigkeit, eine Druckspeichereinrichtung, eine Pumpeinrichtung, die ausgebildet ist, um Hydraulikflüssigkeit aus dem Tank zu der Druckspeichereinrichtung zu fördern, um die Druckspeichereinrichtung mit Druck zu beaufschlagen, einen Bremsanschluss, der zum Bereitstellen eines Bremsdrucks an die weitere Bremseinrichtung (104) des Schienenfahrzeugs (100) mit der Druckspeichereinrichtung koppelbar ist, und einen Aufhängungsanschluss zu einer Hydraulikeinrichtung einer zweistufigen Aufhängung der Magnetschienenbremse (102), wobei der Aufhängungsanschluss zum Bereitstellen eines Betätigungsdrucks (112) an die Hydraulikeinrichtung schaltbar mit der Druckspeichereinrichtung koppelbar ist.
Patent DE-102022111456-A1 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Kies und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADLER JÖRG
IPC: B09B3/30
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Technischen Keramik und betrifft Siliciumcarbid-Kies, welcher beispielsweise für Feuerfestprodukte eingesetzt werden kann, und ein Verfahren, welches zur Herstellung von verschiedenen Qualitäten und Körnungen von Siliciumcarbid-Kies eingesetzt werden kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Siliciumcarbid-Kies anzugeben, bei dem die SiC-Partikel eine hohe Dichte aufweisen.Die Aufgabe wird gelöst durch Siliciumcarbid-Kies, dessen Partikel zu mindestens 85 Ma.-% aus Siliciumcarbid aus SiC-Abfallprodukten bestehen und eine Dichte von 2,89 bis 3,20 g/cm3, eine Druckfestigkeit von > 2500 MPa, einen Anteil von < 5 % an Poren mit einem Äquivalentdurchmesser von > 100 µm und einen Anteil offener Porosität von < 10 % aufweisen, wobei der Siliciumcarbid-Kies mindestens überwiegend aus Partikeln mit Partikelgrößen von größer 1 mm besteht und die Partikel eine durch eine mechanische Beanspruchung erzeugte unregelmäßige Form aufweisen.
Patent DE-102022113101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prägen von Fahrzeugkennzeichen
Inventor: GÜNAY MUSTAFA
IPC: B21D22/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es sind Fahrzeugkennzeichen bekannt, die über mindestens einen mit elektromagnetischen Wellen auslesbaren Datenträger (35) versehen sind. Die Datenträger (35) sind bereits in den zu Fahrzeugkennzeichen zu prägenden Kennzeichenrohlingen (20) vorhanden. In den Datenträgern (35) der Kennzeichenrohlinge (20) sind identifizierende Daten abgespeichert.Die Erfindung sieht es vor, mindestens einen Teil der in den Datenträgern (35) der Kennzeichenrohlinge (20) abgespeicherten individuellen Daten beim Prägen der Kennzeichenrohlinge (20) zu Fahrzeugkennzeichen zu nutzen und vorzugsweise in den Prägevorgang einzubinden. Das vereinfacht den Prägevorgang und erfordert keine zusätzlichen Aufkleber oder dergleichen mit individuellen Angaben versehenen Informationsträgern auf den jeweiligen Kennzeichenrohlingen (20).
Patent DE-102022114646-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten mindestens eines Teilbereichs eines Schichtsystems
Inventor: SAILER MARC
IPC: B23K26/57
Filed: 2022-06-10
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten mindestens eines Teilbereichs (1) eines Schichtsystems, insbesondere einer Mikro-LED, mittels ultrakurzer Laserpulse eines Laserstrahls (20) eines Ultrakurzpulslasers (2), wobei der mindestens eine Teilbereich(1) an einer Grenzschicht (130) auf einem Substrat (30) angeordnet ist, wobei das Substrat (30) im Wesentlichen transparent für die Wellenlänge der ultrakurzen Laserpulse des Laserstrahls (20) ist, wobei die Grenzschicht (130) durch das Substrat (30) hindurch mit den ultrakurzen Laserpulsen (200) des Laserstrahls (20) beaufschlagt wird, wodurch der mindestens eine Teilbereich (1) verarbeitet wird, wobei die Position der ultrakurzen Laserpulse (202) des Laserstrahls (20) in der Grenzschicht (130) pulsgenau angepasst wird.
Patent DE-102022116413-A1 (DE)
Title: Nietgerät mit Federelement integrierter Gewindespindel
Inventor: KÖLM ROBERT
IPC: B21J15/10
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst ein Nietgerät (1) mit einem Nietwerkzeug (10) und einer Antriebseinrichtung (30) zum Betätigen des Nietwerkzeugs (10). Das Nietwerkzeug (10) hat ein Mundstück (11), eine gegenüber dem Mundstück (11) entlang einer Wirkachse (W) bewegbare Dornaufnahme (12) und ein Federelement (15), welches mit einer Kraft in die Dornaufnahme (12) hinein wirkt. Die Antriebseinrichtung (30) hat eine ein Bewegungsgewinde (33.3) aufweisende Gewindespindel (33), welche mit der Dornaufnahme (12) wirkverbunden und eingerichtet ist, entlang der Wirkachse (W) bewegt zu werden. Die Gewindespindel (33) hat ein der Dornaufnahme (12) zugewandtes vorderes Ende (33.1) und ein gegenüberliegendes hinteres Ende (33.2) und ist als Hohlspindel mit einem in Richtung ihrer Längserstreckung verlaufenden Durchgang (40) ausgebildet, welcher einen sich bis zum hinteren Ende (33.2) der Gewindespindel (33) erstreckenden hinteren Längenabschnitt (40.2) und einen davor vorliegenden vorderen Längenabschnitt (40.1) aufweist. Im Bereich des vorderen Endes (33.1) weist die Gewindespindel (33) eine durch Materialausnehmung erzeugte Befestigungsstruktur (33.4) auf, über welche die Gewindespindel (33) direkt oder indirekt mit der Dornaufnahme (12) verschiebefest verbunden ist. Zur Verbesserung der Bauteilhaltbarkeit weist der vordere Längenabschnitt (40.1) des Durchgangs (40) eine Querschnittsfläche auf, welche gegenüber der Querschnittsfläche des hinteren Längenabschnitts (40.2) kleiner ist, wobei das Federelement (15) in dem hinteren Längenabschnitt (40.2) angeordnet ist.
Patent DE-102022118597-A1 (DE)
Title: Integrierter turbo und katalysator
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/24
Filed: 2022-07-25
Abstract: Ein Turbo ist mit dem Verdichter verbunden und beinhaltet eine Turbine, ein Rad und einen kegelförmigen Katalysator, der eine Innenfläche aufweist, die einen divergierenden Strömungskanal für Fluid definiert, das derartig aus der Turbine austritt und das Rad antreibt, dass das Fluid die Innenfläche und Poren des Katalysators durchläuft, bevor es aus dem Turbo austritt.
Patent DE-102022133043-A1 (DE)
Title: Airbag für ein dreirädriges fahrzeug
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/231
Filed: 2022-12-12
Abstract: Ein dreirädriges Fahrzeug beinhaltet einen Fahrzeugrahmen, der einen Insassenraum definiert. Der Fahrzeugrahmen weist eine Vorderseite auf. Der Fahrzeugrahmen beinhaltet eine erste Seite, die sich von der Vorderseite auf das Fahrzeug bezogen nach hinten erstreckt. Der Fahrzeugrahmen beinhaltet eine zweite Seite, die sich von der Vorderseite auf das Fahrzeug bezogen nach hinten erstreckt. Der Fahrzeugrahmen beinhaltet ein unteres Segment und ein oberes Segment. Das obere Segment und das untere Segment erstrecken sich entlang der Vorderseite und der ersten Seite und der zweiten Seite des Fahrzeugrahmens. Das untere Segment und das obere Segment sind röhrenförmig. Das dreirädrige Fahrzeug beinhaltet ein erstes Rad an einer Mittellinie der Vorderseite des Fahrzeugrahmens, ein zweites Rad auf der ersten Seite des Fahrzeugrahmens und ein drittes Rad auf der zweiten Seite des Fahrzeugrahmens. Das dreirädrige Fahrzeug beinhaltet einen Airbag, der durch das untere Segment gestützt wird. Der Airbag ist aul erhalb des Fahrzeugrahmens nach oben in Richtung des oberen Segments aus einer nicht aufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Der Airbag ist in der nicht aufgeblasenen Position entlang der Vorderseite und der ersten Seite und der zweiten Seite des Fahrzeugrahmens langgestreckt.
Patent DE-102022201859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nutzerspezifischen Betreiben eines Unterstützungssystems mit künstlicher Intelligenz, Computerprogrammprodukt, sowie Unterstützungssystem
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum nutzerspezifischen Betreiben eines Unterstützungssystems (10), das zur Unterstützung eines Nutzers bei einer Bedienung eines Fahrzeugsystems (2) eines Fahrzeuges (1) ein Unterstützungsmodul (12) mit einer künstlichen Intelligenz (11) aufweist, der ein vordefiniertes Vertrauensniveau (200) zugewiesen ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Computerprogrammprodukt, sowie ein Unterstützungssystem (10).
Patent DE-102022202859-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Ultraschallsensoranordnung
Inventor: HAVERKAMP MARTIN
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Ultraschallsensor (3), welcher eine topfförmige Membran (4) mit einem Membranboden (5) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist und mit einem Entkopplungsring (1), welcher einen hohlzylinderförmig ausgebildeten Ringbereich (8) umfasst dessen Innenumfangswand (9) an einer äußeren Mantelfläche (17) der Membran (4) zumindest bereichsweise anliegend angeordnet ist. Dabei ist die Membran (4) mit dem Entkopplungsring (1) in eine Aussparung (6) eines Verkleidungsteils (7), insbesondere eines Stoßfängers, des Kraftfahrzeugs zumindest bereichsweise einsetzbar. Erfindungsgemäß ist an dem dem Membranboden (5) abgewandten axialen Ende (14) des Ringbereichs (8) ein den Ringbereich (8) zumindest teilweise umlaufendes Vorspannelement (11) angeordnet, welches sich von dem axialen Ende (14) aus in axialer Richtung (Z) in Richtung zum Membranboden (5) hin und in radialer Richtung (R) nach außen hin erstreckt. Weiter betrifft die Erfindung Ultraschallsensoranordnung (16) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungsteil (7) und einer solchen Ultraschallsensorvorrichtung (2), wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (2) in eine Aussparung (6) des Verkleidungsteils (7) eingesetzt ist.