baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004587-A1 (DE)
Title: Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer mit Korrektursensorik
IPC: G01L3/14
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit einer Korrektursensorik ausgestatteten Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer mit folgenden Merkmalen: einem Messelement (1), an dem Dehnungsmessstreifen (2) befestigt sind, zwei parallel zueinander angeordneten scheibenförmigen Befestigungsflanschen (3, 4), die mit dem Messelement (1) integral verbunden sind, wobei die Befestigungsflansche (3, 4) Befestigungsbohrungen (5) aufweisen, und wenigstens 3 stabförmigen Federelementen (6), die entweder zwischen den Befestigungsbohrungen (5) oder außerhalb der Befestigungsbohrungen (5) zwischen den Flanschen (3, 4) vorgesehen sind. Die Federelemente wiesen einen rechteckigen Querschnitt auf, deren schmale Seite in Richtung der Drehachse ausgerichtet ist. Auf jedem Federelement (6) ist wenigstens ein Dehnungsmessstreifen (7) angeordnet.
Patent DE-102017011428-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, das zwei Kühlkreise und ein gemeinsames Ausgleichsgefäß umfasst
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: H01M10/663
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem, das zwei Kühlkreise (1, 2) und ein gemeinsames Ausgleichsgefäß (4) umfasst. Das Kühlsystem umfasst ein Wandelement (5), das einen Innenraum des Ausgleichsgefäßes (4) in eine erste Kammer (4a) und eine zweite Kammer (4b) unterteilt. Eine Stauleitung (1d) des ersten Kühlkreises (1) ist mit der ersten Kammer (4a) verbunden, und eine Entlüftungsleitung (1e) des ersten Kühlkreises (1) ist mit der zweiten Kammer (4b) des Ausgleichsgefäßes (4a) verbunden. Eine Stauleitung (2d) des zweiten Kühlkreises (2) ist mit der zweiten Kammer (4b) verbunden, und es ist eine Entlüftungsleitung (2e) des zweiten Kühlkreises (2) mit der ersten Kammer (4a) des Ausgleichsgefäßes (4) verbunden.
Patent DE-102017101772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mittels eines Radarsensors mit Bestimmung von Abmessungen des Objekts, Radarsensor, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MALIK WAQAS
IPC: G01S13/42
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (4) in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Radarsensors (3) Radarsignale ausgesendet werden und die von dem Objekt (4) reflektierten Radarsignale empfangen werden, anhand der Radarsignale ein Empfangssignal bestimmt wird, aus dem Empfangssignal ein Leistungsspektrum (7) bestimmt wird, welches eine Intensität (I) des Empfangssignals in Abhängigkeit von einer Entfernung (R) zu dem Objekt (4) und einer Radialgeschwindigkeit (v R ) des Objekts (4) beschreibt und anhand des Leistungsspektrums (7) das Objekt (4) erfasst wird, wobei aus dem Leistungsspektrum (7) ein Verlauf (9) der Intensität (I) in Abhängigkeit von der Entfernung (R) bestimmt wird, anhand des Verlaufs (9) ein minimaler Entfernungswert (R min ) und ein maximaler Entfernungswert (R max ) bestimmt werden und anhand des minimalen Entfernungswerts (R min ) und des maximalen Entfernungswerts (R max ) Abmessungen des Objekts (4) bestimmt werden.
Patent DE-102017103254-A1 (DE)
Title: Bodenschwelle für einen Blendrahmen
Inventor: BRÜNEMANN DIRK
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Bodenschwelle für einen Blendrahmen (100) umfasst ein Bodenschwellenelement (30), das auf einen unteren Riegel (11) des Blendrahmens (100) aufsetzbar. Dieses ist der Länge nach in ein auf den Blendrahmen aufsetzbares Bodenschwellenprofil (30) und ein außen daran ansetzbares Außenprofil (40) geteilt. Beidseits des Bodenschwellenprofils (30) je ein Eckdichtungselement (20) vorgesehen ist, das in den jeweiligen Eckenbereich (20) des Blendrahmens (100) einsetzbar ist.Das Bodenschwellenprofil (30) erstreckt sich bis an eine Trennebene (T) an der Außenseite (12) des Blendrahmens (100).Das Außenprofilelement (40) ist über einen Anschlussprofilbereich (32) mit dem Bodenschwellenprofil (30) koppelbar und kann an die Außenseite (12) des Blendrahmens (100) angelegt werden. Das Außenprofil (40) erstreckt sich in der Längserstreckung über die Enden des Bodenschwellenprofils (30) hinaus und überdeckt zumindest die Eckdichtungselemente (20).
Patent DE-102017107768-A1 (DE)
Title: Mehrkammerairbag mit gesteuerten druckdifferenzialen
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/261
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Mehrkammerairbagsystem, das die Verwendung von Umlenkentlüftungen zur Erzielung von Druckdifferenzialen zwischen den verschiedenen Kammern einsetzt, und Verfahren zur Verwendung davon.
Patent DE-102017108526-A1 (DE)
Title: Ladestecker für ein Kraftfahrzeug und Lastkontaktmodul für einen Ladestecker
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/512
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ladestecker für ein Kraftfahrzeug, mit einem Anschlussmodul (4) und mit einem Lastkontaktmodul (6), wobei das Anschlussmodul (4) mit Versorgungsleitungen zur Leistungsversorgung verbindbar ist, wobei das Lastkontaktmodul (6) einen Lastkontakt (14) zur Übertragung einer Ladeleistung aufweist und wobei das Lastkontaktmodul (6) lösbar und austauschbar an dem Anschlussmodul (4) befestigt ist, wobei das Lastkontaktmodul (6) einen Temperatursensor (16) aufweist.
Patent DE-102017109707-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: OEDER JOHANNES
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem eine Gehäuseöffnung aufweisenden Gehäuse, mit einem innerhalb des Gehäuses angeordneten elektrisch leitenden Verbindungselement, mit einem durch die Gehäuseöffnung hindurchlaufendem Stiftelement, das zumindest außerhalb des Gehäuses ein Gewinde aufweist, mit einem zwischen einer, die Gehäuseöffnung begrenzenden, um das Stiftelement umlaufenden, Gehäuseöffnungswand des Gehäuses und dem Stiftelement angeordneten einstückigen elastischen Dichtelement, mit einer über dem Verbindungselement angeordneten elektrisch leitenden Hülse, wobei das Stiftelement durch die Hülse und durch eine Dichtelementöffnung des Dichtelements hindurchverläuft, wobei zwischen der Hülse und der Gehäuseöffnungswand ein erstes Dichtelementteil des Dichtelements und zwischen der Hülse und dem Stiftelement ein zweites Dichtelementteil des Dichtelements angeordnet ist, wobei die Hülse eine, von ihrer dem Verbindungselement abgewandten Seite ausgehende, in Richtung auf das Verbindungselement verlaufende, erste Ausnehmung aufweist, wobei das Dichtelement einen durch die erste Ausnehmung hindurch verlaufenden ersten Verbindungsabschnitt aufweist, der das erste Dichtelementteil mit dem zweiten Dichtelementteil verbindet.
Patent DE-102017112650-A1 (DE)
Title: Chip-Widerstand und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MATSUMOTO KENTARO
IPC: H01C17/28
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Chip-Widerstand 1, enthaltend: eine erste vordere Elektrode 3 und eine zweite vordere Elektrode 4, die auf einer vorderen Oberfläche eines quaderförmigen isolierenden Substrats 2 mit einem vorher bestimmten Abstand zwischen der ersten und der zweiten vorderen Elektrode 3 und 4 ausgebildet sind; ein Widerstandsmaterial 5, das die ersten und die zweiten vorderen Elektroden 3 und 4 überbrückt; ein Schutzfilm 6, der das Widerstandsmaterial 5 bedeckt; eine hintere Elektrode 7, die auf einer hinteren Oberfläche des isolierenden Substrats 2 ausgebildet ist; und eine Elektrode 8 an der Stirnoberfläche, die ausgestaltet ist, um eine elektrische Leitung zwischen der hinteren Elektrode 7 und der ersten vorderen Elektrode 3 aufzubauen, wobei: die erste vordere Elektrode 3, die als eine Elektrode für das Löten dient, ist im Schnitt zu einer L-Form ausgestaltet, um sich von der vorderen Oberfläche des isolierenden Substrats 2 zu einer End- bzw. Stirnoberfläche des isolierenden Substrats 2 zu erstrecken; und die zweite vordere Elektrode 4, die als eine Elektrode für das Drahtbonden dient, hängt nicht über einer gegenüberliegenden Stirnoberfläche des isolierenden Substrats 2, sondern ist linear bzw. geradlinig auf der vorderen Oberfläche des isolierenden Substrats 2 ausgebildet, um sich bis zu einem Eckenbereich des isolierenden Substrats 2 zu erstrecken.
Patent DE-102017113917-A1 (DE)
Title: Kalibrierkörper zum Kalibrieren von Bildaufnahmeeinrichtungen und insbesondere Kameras
Inventor: HEWICKER ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-06-23
Abstract: Kalibrierkörper (1), insbesondere dreidimensionaler Kalibrierkörper (1), zum Kalibrieren von Bildaufnahmesystemen mit einer von einem Bildaufnahmesystem beobachtbaren Oberfläche (2), wobei auf dieser Oberfläche (2) eine Vielzahl von Bildelementen (12a, 12b, 12c) angeordnet ist. Erfindungsgemäß enthält wenigstens eines dieser Bildelemente (12a, 12b, 12c) ein dieses Bildelement (12a, 12b, 12c) identifizierendes Informationselement (14a, 14b, 14c) und auch dieses Informationselement (14a, 14b, 14c) ist von dem Bildaufnahmesystem beobachtbar und/oder auswertbar.
Patent DE-102017115461-A1 (DE)
Title: Einpresshülse für einen Zylinderkopf
Inventor: SCHLEE DIMITRI
IPC: H01T13/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Eine Einpresshülse (100) zum Abdichten und Kühlen eines durch eine Feuerdecköffnung (102) im Zylinderkopf (104) einer Brennkraftmaschine ragenden Bauteils (106) wird beschrieben. Die Einpresshülse (100) umfasst eine Verbindungsstelle (108) an einem ersten Ende (110) der Einpresshülse (100), welche zum Pressfügen in eine Senkung (112) an einem Brennraum (114)-abgewandten Ende der Feuerdecköffnung (102) ausgebildet ist. Ferner umfasst die Einpresshülse (100) einen radial nach innen kragenden Absatz (116) an einem dem ersten Ende (110) gegenüberliegenden zweiten Ende (118) der Einpresshülse (100). Zwischen dem ersten Ende (110) und dem zweiten Ende (118) umfasst die Einpresshülse (100) eine fluiddicht geschlossene Mantelfläche (120), die mit einem die Einpresshülse (100) umgebenden Wassermantel (122) in Kontakt steht oder bringbar ist.
Patent DE-102017116187-A1 (DE)
Title: Schnelltrenn-Befestigungssystem zur Anbringung eines Wandgeräts abnehmbar an einer Struktur
Inventor: BARNES ANDREW
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Schnelltrenn-Befestigungsvorrichtung zur Anbringung eines tafel- bzw. plattenförmigen Geräts bzw. Wandgeräts an einer Befestigungsoberfläche oder einer Halterung. Die Befestigungsvorrichtung weist einen Rahmen auf, der an der Befestigungshalterung angebracht werden soll. Eine Glutschiene ist verschiebbar an dem Rahmen befestigt und ist zwischen einer verriegelten Position und einer unverriegelten Position verschiebbar. Die Gleitschiene hat ein Befestigungsloch, das konfiguriert ist, um einen Befestigungsbolzen aufzunehmen, der von der rückseitigen Oberfläche des Wandinstruments vorsteht. Das Befestigungsloch verriegelt in der verriegelten Position den Befestigungsbolzen in dem Befestigungsloch und erlaubt es dem Befestigungsbolzen, in der unverriegelten Position aus dem Befestigungsloch herausgezogen bzw. entfernt zu werden. Eine Nocke ist drehbar an dem Rahmen angebracht und kuppelt die Gleitschiene mit einer Betätigungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Nocke zwischen einer verriegelnden Position und einer unverriegelnden Position zu drehen. Die Betätigungseinrichtung hat eine Vorspanneinrichtung, die die Nocke in Richtung auf die verriegelnde Position vorspannt.
Patent DE-102017119512-A1 (DE)
Title: Pneumatische Spül- und Trocknungsanlage
Inventor: VALLOIS MATTHIEU
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist eine pneumatische Spül- und Trocknungsanlage (1), die eine Spülkammer (2) und einen Flüssigkeitsbehälter (3) in Fluidkommunikation mit der Spülkammer (2) umfasst, wobei die Spülkammer (2) im Innern derselben Zerstäubungsdüsen (7) umfasst, die auf mindestens ein zu spülendes Teil (5), das in der Spülkammer (2) angeordnet ist, ausgerichtet sind und konfiguriert sind, um Flüssigkeit zu zerstäuben, um das mindestens eine Teil (5) zu spülen, und dann Luft zu zerstäuben, um das mindestens eine Teil (5) zu trocknen, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatische Spül- und Trocknungsanlage (1) ferner ein pneumatische Mittel (11) umfasst, das durch eine Druckluftversorgung (10) versorgt wird, um Flüssigkeit anhand der Luft, die aus der Druckluftversorgung (10) stammt, von dem Flüssigkeitsbehälter (3) zu den Zerstäubungsdüsen (7) zu bringen, und um dann Luft, die aus der Druckluftversorgung (10) stammt, zu den Zerstäubungsdüsen (7) zu bringen.
Patent DE-102017119734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Stützkapazitätsverlusts an einem integrierten Spannungsregler für die interne Versorgung einer integrierten sicherheitsrelevanten Schaltung
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: G05F1/569
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es wird ein Spannungsregler mit einer sicherheitsrelevanten Stützkapazität (CB) an seinem Ausgang (VO) vorgeschlagen, der in der Lage ist, einen Abriss dieser Stützkapazität (CB) zu erfassen und zu signalisieren. Außerdem wird das entsprechende Verfahren vorgeschlagen. Durch Aufmodulation eines zusätzlichen Stromes auf den Ladestrom der Stützkapazität (CB) wird ein Abriss dieser Stützkapazität (CB) festgestellt. Die vorgeschlagene Modulationsvorrichtung ist in den Regelkreis für die Steuerspannung eines einzigen Lasttransistors integriert.
Patent DE-102017121413-A1 (DE)
Title: Kartuschenvorrichtung für ein Wäschepflegegerät und Verfahren zum Herstellen einer Kartuschenvorrichtung
Inventor: WIENS VIKTOR
IPC: D06F39/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kartuschenvorrichtung (100) für ein Wäschepflegegerät. Die Kartuschenvorrichtung (100) ist dazu ausgeformt, um in dem Wäschepflegegerät aufgenommen zu werden und weist ein Absorptionsmaterial (105) auf, das dazu ausgebildet ist, um in der Kartuschenvorrichtung (100) angeordneten Sauerstoff (107) zu absorbieren.
Patent DE-102017123693-A1 (DE)
Title: Trainings- und Diagnostikgerät für die Hüft- und Beckenmuskulatur im Sport- und Rehabilitationsbereich
Inventor: ECKARDT FALKO
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainings- und Diagnostikgerät (1') für die Hüft- und Beckenmuskulatur eines Benutzers (B) im Sport- und Rehabilitationsbereich, umfassend zumindest ein Gestell (1), eine Beckenhalterung (2), einen Sitz (3), einen Gewichtsturm (4) und ein Schienensystem (5), wobei der Gewichtsturm (4) und die Beckenhalterung (2) auf dem Schienensystem (5) gelagert sind.
Patent DE-102017123944-A1 (DE)
Title: Backup-Assistenzsystem für Anhänger mit Fernsteuerung und Benutzersichtmanagement
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein System zum Rückwärtsfahren eines Anhängers mit einem Fahrzeug wird hierin bereitgestellt und beinhaltet eine mobile elektronische Vorrichtung, mit der ein Benutzer einen beabsichtigten Rückwärtsfahrweg für den Anhänger eingibt. Eine Steuerung steuert das Fahrzeug autonom, um den Anhänger gemäß dem beabsichtigten Rückwärtsfahrweg rückwärtszufahren. Die Steuerung kommuniziert mit einem Erfassungssystem, um zu bestimmen, ob der Benutzer keine Sicht mehr auf mindestens eines von dem Fahrzeug und dem Anhänger hat.
Patent DE-102017130286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austausch eines Gewebes in einer Bahnbildungsmaschine
Inventor: SAVELA JYRKI
IPC: D21F1/24
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austausch des Gewebes in einer Bahnbildungsmaschine. Die Vorrichtung ist zur Montage im Rahmensystem der Bahnbildungsmaschine vorgesehen. Der Vorrichtung sind zwei gegenüber angeordnete Überführeinrichtungen (18) zum Überführen des Gewebes (14) zugeordnet. Die Vorrichtung umfasst auch Hubvorrichtungen (19) zum Bilden der Überführstrecke (20) zwischen den Überführeinrichtungen (18) für das Gewebe (14). Jeder Überführeinrichtung (18) ist ein Rahmen (21), vorgesehen als ein Teil der Hubvorrichtung (19), zugeordnet. Dem Rahmen (21) sind Befestigungsanschläge (22) zum Verbinden der Überführeinrichtung (18) mit dem Rahmensystem (10) zugeordnet. Zusätzlich befindet sich zwischen den Rahmen (21) eine ausbaubare Zwischenkonstruktion (23) zum Austausch des Gewebes (14), welche zum Tragen der Lasten des Rahmensystems (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102017130336-A1 (DE)
Title: Schaltbare Hebelanordnung
Inventor: VIERTEL JOCHEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine schaltbare Hebelanordnung für Gaswechselventile von Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit zumindest einem Kipp- (1), Schlepp- oder Schwenkhebel, der maschinenfest abgestützt ist, und mit einer bolzengelagerten Nockenrolle (6), die in einer Aussparung (2) des Kipp- (1), Schlepp- oder Schwenkhebels angeordnet ist und mit einem Dekompressionsnocken an einer Nockenwelle in Wirkverbindung steht, wobei der Kipp- (1), Schlepp- oder Schwenkhebel zumindest ein Gaswechselventil der Hubkolbenbrennkraftmaschine steuert und mittels einer maschinenfest abgestützten Feder (8) in Richtung zum Dekompressionsnocken belastet ist und wobei die Feder (8) an einem Bügel (7) angelenkt ist, der an dem Bolzen (5) der Nockenrolle (6) abgestützt ist
Patent DE-102017130621-A1 (DE)
Title: Aktives haubenscharnier mit anschlagstopp
Inventor: WASKIE DAVID B
IPC: E05F1/12
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Scharnieranordnung zum Befestigen einer Motorhaube an einer Karosserie eines Fahrzeugs beinhaltet eine an der Karosserie fest angebrachte, karosserieseitige Halterung und eine an der Motorhaube fest angebrachte, haubenseitige Halterung. Ein Schwenkmechanismus ist konfiguriert, um die Scharnieranordnung in folgende Positionen zu bringen: eine eingefahrene Position, in der die Haube an die Karosserie angrenzt; eine Zugangsposition, in der die Haube zu einem Heck des Fahrzeugs hin dreht; und eine aktive Position, in der die Haube zu einer Vorderseite des Fahrzeugs hin dreht. Die Scharnieranordnung beinhaltet auch ein Stellglied, das dazu konfiguriert ist, den Schwenkmechanismus in die oder in Richtung der aktiven Position zu bewegen. Ein Bolzen wird an der karosserieseitigen Halterung befestigt und eine Anschlagverbindung an der haubenseitigen Halterung. Die Anschlagverbindung definiert einen Schlitz. Der Bolzen greift in den Schlitz ein, wenn sich der Schwenkmechanismus in der aktiven Position befindet.
Patent DE-102017201811-A1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KIEHN HAGEN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachsaufhängung (50) mit einer Halterung (1) zur schwenkbaren Anbindung eines Anbindungsabschnitts (40.1) einer Halbstarrachse (40) an einen Fahrzeugaufbau (20), welche Halterung (1) bezüglich des Fahrzeugaufbaus (20) stationär ist und eine erste (2) und eine zweite (10) Halteanordnung für einen Achsstift (7) aufweist, die entlang einer Stiftachse (S) beiderseits des Anbindungsabschnitts (40.1) angeordnet sind. Um eine optimierte Anbindung einer Halbstarrachse an einen Fahrzeugaufbau zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erste Halteanordnung (2) ein Stabilisierungselement (3) aufweist, mit einem Bogenabschnitt (3.1), der sich in Richtung der Stiftachse (S) sowie tangential wenigstens teilweise um diese herum erstreckt und in dem der Achsstift (7) gelagert ist, sowie sich beiderseits anschließende, am Fahrzeugaufbau (20) befestigte Befestigungsabschnitte (3.2, 3.3).
Patent DE-102017202719-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: MATSUBARA TOSHIYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung enthält: eine Szenenbestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine derzeitige Fahrszene eine Fahrbeschränkungsszene ist; eine Reihenfolgeeinstelleinheit, die Prioritäten entsprechend einer Beschränkung in Bezug auf Fahrverhalten, die im Voraus für unterschiedliche Zwecke klassifiziert wurden, in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass die Fahrszene die Fahrbeschränkungsszene ist, einstellt und Prioritäten in Bezug auf die Fahrverhalten in einem Fall einstellt, in dem nicht bestimmt wird, dass die Fahrszene die Fahrbeschränkungsszene ist; eine Fahrplanerzeugungseinheit, die Fahrpläne entsprechend den Fahrverhalten, für die eine Priorität eingestellt wurde, erzeugt; eine Ausführbarkeitsbestimmungseinheit, die eine Ausführbarkeit jedes der erzeugten Fahrverhalten bestimmt; eine Fahrplanauswahleinheit, die den Fahrplan, der dem Fahrverhalten mit der höchsten Priorität entspricht, auswählt; und eine Fahrtsteuerungseinheit, die die Fahrt des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage des Fahrplans steuert.
Patent DE-102017203208-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit für einen Leistungsschalter
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungseinheit (9) für einen Leistungsschalter (1) zur Übertragung einer Antriebskraft auf ein bewegbares Kontaktelement (5) des Leistungsschalters (1). Die Kraftübertragungseinheit (9) umfasst eine an das Kontaktelement (5) koppelbare Schaltstange (11), eine Schaltstangenführung (13) mit wenigstens einer rohrartigen Stützersäule (14), durch die die Schaltstange (11) geführt ist, und wenigstens einen ringförmig um eine Schaltstangenlängsachse (17) der Schaltstange (11) verlaufenden Verstärkungskragen (19), der an einer der Schaltstange (11) zugewandten Innenseite (27) einer Stützersäule (14) oder an einer Außenseite (12) der Schaltstange (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017204329-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: MATSUI SHIHO
IPC: F01N3/027
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstruktur-Körper 4 mit eine Vielzahl von Waben 2 definierenden porösen Trennwänden 1 und einer Umfangswand 3 sowie einem Paar auf der Seite einer Seitenfläche 5 des Wabenstruktur-Körpers 4 angeordneter Elektrodenelemente 21 und 21. Das Paar Elektrodenelemente 21 und 21 enthält metallisches Silicium und Bor, und mindestens ein Teil des Elektrodenelements 21 besteht aus einem 100 bis 10000 ppm Bor in Silicium enthaltendes Silicium als eine Hauptkomponente enthaltenden Verbundwerkstoff. In dem Verbundwerkstoff, aus welchem das Elektrodenelement 21 besteht, beträgt ein Volumenverhältnis des 100 bis 10000 ppm Bor enthaltenden Siliciums in dem Verbundwerkstoff 70 Volumen-% oder mehr. Ein spezifischer elektrischer Widerstand des aus dem Verbundwerkstoff bestehenden Elektrodenelements 21 beträgt zwischen 20 μΩcm und 0,1 Ωcm.
Patent DE-102017206073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerhebung
Inventor: NAFFATI MALEK
IPC: G07C5/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Datenerhebung mittels eines Fahrzeugs (1) übermittelt eine zentrale Stelle (2) eine wenigstens einen angeforderten Datentyp (4) umfassende Konfiguration (3) für die Datenerhebung an das Fahrzeug (1), wobei eine Datenerfassungseinrichtung (6) des Fahrzeugs (1) die Konfiguration (3) empfängt und Datenelemente (5), die dem wenigstens einen angeforderten Datentyp (4) entsprechen, jeweils erfasst und an die zentrale Stelle (2) übermittelt. Jeder von der zentralen Stelle (2) übermittelte Datentyp (4) und jedes von der Datenerfassungseinrichtung (6) übermittelte Datenelement (5) ist mit einem eindeutigen datentypspezifischen Schlüssel (7) gekennzeichnet, der zusammen mit jedem Datentyp (4) und jedem Datenelement (5) übermittelt wird, wobei alle verfügbaren Datentypen (4) in einem Typenkatalog (8) der zentralen Stelle (2) abgelegt sind.
Patent DE-102017206895-A1 (DE)
Title: Hybridkatalysator für Brennstoffzellen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE JU HEE
IPC: H01M4/90
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Hybridkatalysator für eine Brennstoffzelle umfasst einen Edelmetall-basierten Katalysator; und einen Nichtedelmetall-basierten Katalysator, auf dem der Katalysator auf Edelmetallbasis abgestützt ist. Der Edelmetall-basierte Katalysator umfasst zumindest eines von Platin (Pt), Palladium (Pd), Iridium (Ir) und Gold (Au). Der Edelmetall-basierte Katalysator umfasst einen porösen Kohlenstoff mit einer ersten Pore und einer zweiten Pore, die kleiner als die erste Pore ist.