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Patent DE-102016202738-A1 (DE)
Title: Top-Die-Stromversorgungsnetzwerk (PDN) für 3D-Anwendungen
Inventor: ENGLAND LUKE
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verwenden einer BEOL-Verbindungsstruktur zur gleichförmigen Verteilung eines Stroms über mehrere TSVs in einer Reihe zur Verteilung zum obersten Die und ein BS-RDL PDN zur Verteilung eines gleichförmigen Strom/Masse-Netzwerks und die sich ergebende Vorrichtung bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bereitstellen eines untersten Die auf einem 3D-IC-Stapel, wobei der unterste Die ein Verbindungs-Pad aufweist; ein Bereitstellen eines obersten Die des 3D-IC-Stapels, wobei der oberste Die eine Mehrzahl von Strom/Masse-Mikrosäulen aufweist; ein Bilden einer BEOL-Verbindungsstruktur zwischen dem obersten und untersten Die, wobei die BEOL-Verbindungsstruktur eine Mehrzahl von Stromversorgungs-TSVs aufweist; ein Bilden eines BS-RDL PDN zwischen dem untersten und obersten Die, wobei das BS/RDL PDN eine Mehrzahl der BEOL-Verbindungsstrukturen umfasst; und ein elektrisches Verbinden des Verbindungs-Pads mit den Mikrosäulen über die Stromversorgungs-TSVs und das BS-RDL PDN.
Patent DE-102016206036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt (155) miteinander zu verschweißenden Werkstücken (150) mit einem Schweißgerät (100), welches einen Inertialsensor (120) aufweist, wobei mittels des Inertialsensors (120) Inertialdaten erfasst werden, welche eine Orientierung und/oder eine Position und/oder eine Bewegung des Schweißgeräts (100) beschreiben, wobei diese Inertialdaten ausgewertet werden und in Abhängigkeit von den ausgewerteten Inertialdaten wenigstens ein Schweißparameter des Schweißprozesses eingestellt wird.
Patent DE-102016206250-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für einen Versorgungstank eines Fahrzeugs, Verfahren
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (1) für einen Versorgungstank (18) eines Fahrzeugs (9), insbesondere Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Wärmeleitkörper (2) und mindestens einem elektrischen Heizelement (4), wobei das Heizelement (4) flächig an zumindest dem Wärmeleitkörper (2) anliegt, und wobei der Wärmeleitkörper (2) mit einer elektrischen Spannungsquelle (5) verbunden/verbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass zwischen Heizelement (4) und Wärmeleitkörper (2) ein weiches Wärmeleitmittel (10, 12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-102016209725-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Hochdruckpumpe, Hochdruckpumpe
Inventor: KOETZLE WOLFGANG
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein Ventilkolben (3) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei stirnseitig im Ventilkörper (1) eine durch die Axialbohrung (2) definierte oder in die Axialbohrung (2) mündende Zulauföffnung (4) ausgebildet ist, die über eine axiale Verschiebung des Ventilkolbens (3) entgegen der Federkraft einer Feder (5) mit mindestens einer umfangseitig im Ventilkörper (1) ausgebildeten Absteueröffnung (6) verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind Wegbegrenzungsmittel (7) vorhanden, die den Weg des Ventilkolbens (3) innerhalb der Axialbohrung (2) mechanisch begrenzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Überströmventil.
Patent DE-102016213007-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abtastung eines Objekts
Inventor: SCHLOSSER MARKUS
IPC: G01S13/52
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein System zur Abtastung eines Objekts von einem Kraftfahrzeug aus umfasst eine erste Radarvorrichtung zur Abtastung erster Informationen des Objekts, die eine Entfernung, einen ersten Objektwinkel und eine erste Relativgeschwindigkeit umfassen; eine periodische Dauerstrich-Radarvorrichtung zur Abtastung zweiter Informationen des Objekts, die eine zweite Relativgeschwindigkeit und einen zweiten Objektwinkel umfassen; und eine Verarbeitungseinrichtung zur Zuordnung der ersten und zweiten Informationen bezüglich des selben Objekts, und zur Klassifikation des Objekts auf der Basis einer Charakteristik der zweiten Relativgeschwindigkeit.
Patent DE-102016216141-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: PETER JOERG
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein drehbares Antriebsritzel (1), das über eine Getriebeeinheit (2) mit einem Abtriebsrad (3) und über eine Sperreinheit (4) mit einem drehfest am Abtriebsrad (3) angeordneten Sperrkulissenrad (5) koppelbar ist, wobei die Sperreinheit (4) ein drehbares Sperrrad (6) aufweist, das dazu vorgesehen ist, periodisch in das Sperrkulissenrad (5) einzugreifen, um das Abtriebsrad (3) periodisch gegen eine Drehbewegung zu sperren, und wobei die Getriebeeinheit (2) eine Rutschkupplung (7) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Abtriebsrad (3) vom Antriebsritzel (1) zu entkoppeln, sobald die Drehbewegung am Abtriebsrad (3) durch die Sperreinheit (4) gesperrt ist.
Patent DE-102016216906-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VECERDEA RAUL
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektronischen Steuerungseinheit (12), welche eine Leiterplatte (14) umfasst, einem Körper (16), welcher aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet und beabstandet von der Leiterplatte (14) der elektronischen Steuerungseinheit (12) angeordnet ist, und einer Kontaktierungseinheit (18), welche die Leiterplatte (14) elektrisch leitend mit dem Körper (16) verbindet, wobei die Kontaktierungseinheit (18) kraftschlüssig mit der Leiterplatte (14) verbunden ist.
Patent DE-102016217485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Leitungsführung
Inventor: SCHLAGER JOHANN
IPC: H02G15/32
Filed: 2016-09-14
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) zum Halten einer Leitungsführung (12) eines Hochspannungstransformators mit – einem an dem Hochspannungstransformator befestigbaren Traggerüst (2), – einer an dem Traggerüst (2) angeordneten Leitungsführungsaufnahme (9), die zum Halten der Leitungsführung (12) eingerichtet ist, und – einer Befestigungseinheit zum Fixieren der Leitungsführung an der Leitungsführungsaufnahme, zu schaffen, die eine größere mechanische Belastbarkeit aufweist und gleichzeitig kostengünstig ist, wird vorgeschlagen, dass – die Befestigungseinheit wenigstens ein Klemmmittel (13) aufweist, das in einer Klemmstellung die Leitungsführung (12) an der Leitungsführungsaufnahme (9) verklemmt, und – eine Klemmsicherung (14, 18) zum Fixieren des Klemmmittels (13) in seiner Klemmstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102016217562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entzundern eines bewegten Werkstücks
Inventor: ANTE ANGELA
IPC: B22D31/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entzundern eines Werkstücks, das relativ zur Vorrichtung in einer Bewegungsrichtung bewegt wird. Die Vorrichtung umfasst einen Rotorkopf (14), der um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die bezüglich einer Orthogonalen auf eine Oberfläche des Werkstücks schräg in einem Winkel geneigt ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung mehrere Strahldüsen (16.1; 16.2; 16.3), die an dem Rotorkopf (14) angebracht sind, wobei aus den Strahldüsen (16) eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, auf das Werkstück in einem Anstellwinkel schräg zur Oberfläche des Werkstücks ausbringbar ist. Die Mehrzahl der Strahldüsen (16.1; 16.2;16.3) sind an dem Rotorkopf (14) in einem unterschiedlich großen radialen Abstand (s1; s2; s3) zu dessen Rotationsachse (R) angebracht, wobei aus einer Strahldüse (16.1; 16.2; 16.3), die einen größeren radialen Abstand zur Rotationsachse (R) aufweist, ein größerer Volumenstrom (V1; V2; V3) an Flüssigkeit ausbringbar ist als im Vergleich zu einer Strahldüse, die einen kleineren radialen Abstand zur Rotationsachse (R) aufweist.
Patent DE-102016218479-A1 (DE)
Title: Leitungsführung mit zumindest annährend U-förmiger Formgebung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsführung mit zumindest annährend U-förmiger Formgebung in einem Kraftfahrzeug an dessen Unterboden im Kardantunnel, wobei auf zumindest zwei einander benachbarte fluidführende Leitungen, welche eine höhere Stabilität als zumindest eine in deren Nähe geführte schwächere fluidführende Leitung aufweisen und die abseits ihres U-förmigen Abschnittes am Fahrzeug-Aufbau befestigt sind, formschlüssig ein Halteelement für die schwächere Leitung aufgebracht ist. Dabei ist auch die schwächere Leitung formschlüssig derart im Halteelement gehalten, dass bei Betrachtung des Halteelements in Längsrichtung der in dessen Bereich zumindest annähernd parallel nebeneinander in einer Ebene liegenden Leitungen in einem ersten Randbereich des Halteelements Aufnahmeöffnungen für die stabileren Leitungen vorgesehen sind, während zumindest eine Aufnahmeöffnung für die zumindest eine schwächere Leitung auf einem dem ersten Randbereich gegenüberliegenden zweiten Randbereich des Halteelements vorgesehen sind
Patent DE-102016221038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schutzwafers mit schräggestellten optischen Fenstern und Vorrichtung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schutzwafers (10) mit einem Rahmenwafer (100) und einem optischen Fenster (300) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem solchen Schutzwafer (10) mit einem schräg gestellten optischen Fenster (300). Die Erfindung betrifft auch einen Schutzwafer (10) mit einem Rahmenwafer (100) und einem optischen Fenster (300) sowie eine mikromechanische Vorrichtung mit einem MEMS-Wafer (400) und einem solchen Schutzwafer (10), welche eine Kaverne (500) begrenzen, wobei der Schutzwafer (10) ein schräggestelltes optisches Fenster (300) aufweist.
Patent DE-102016221768-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem, mit integriertem Saugventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für insbesondere ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Hochdruckelementraum (3) ausgebildet ist, wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung des Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, das einen hubbeweglichen und von der Federkraft einer Schließfeder (5) belasteten Ventilstößel (6) umfasst, der mit einem im Gehäuseteil (1) ausgebildeten Ventilsitz (7) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist im Gehäuseteil (1) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender Niederdruckraum (8) ausgebildet, in dem ein Siebelement (9) aufgenommen ist, das an einer korrespondierenden Anlagefläche des Gehäuseteil (1) zur Anlage kommt und durch Mittel zur Erzeugung einer Vorspannung gegen die Anlagefläche des Gehäuseteils (1) gedrückt wird.
Patent DE-102016222991-A1 (DE)
Title: Sorptionsentfeuchter, Entfeuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Entfeuchtung
Inventor: SAFI ZADEH MOHAMMADREZA
IPC: F24F3/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sorptionsentfeuchter (100), umfassend eine Mehrzahl von Sorptionskammern (110); eine Mehrzahl von Kühlkammern (120), die angrenzend an die Sorptionskammern (110) angeordnet sind; und Zwischenwände (130), die die Sorptionskammern (110) von den Kühlkammern (120) trennen, wobei zumindest die den Sorptionskammern (110) zugewandten Seiten zumindest teilweise mit einem Trocknungsmittel (140) beschichtet sind; wobei die Sorptionskammern (110) in einem ersten Bereich (I) des Sorptionsentfeuchters (100) dazu eingerichtet sind, einem Gas, insbesondere Luft, mit dem Trocknungsmittel (140) Feuchtigkeit durch Adsorption zu entziehen; die Kühlkammern (120) in dem ersten Bereich (I) dazu eingerichtet sind, ein Kühlmedium, zu führen, durch das die bei der Adsorption entstehende Wärme abgeführt werden kann; die Sorptionskammern (110) und/oder die Kühlkammern (120) in einem zweiten Bereich (II) des Sorptionsentfeuchters (100) dazu eingerichtet sind, ein Trocknungsmedium zu führen, um dem Trocknungsmittel (140) Feuchtigkeit zu entziehen; die Kühlkammern (120) in einem dritten Bereich (III) des Sorptionsentfeuchters (100) dazu eingerichtet sind, ein Vorkühlmedium zu führen, um das Trocknungsmittel (140) zu kühlen; und eine Zuordnung der Sorptionskammern (110) und der Kühlkammern (120) zyklisch vom ersten Bereich (I) in den zweiten Bereich (II), vom zweiten Bereich (II) in den dritten Bereich (III) und von dem dritten Bereich (III) zurück in den ersten Bereich (I) wechseln kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine damit ausgestattete Entfeuchtungsvorrichtung und ein Verfahren zur Entfeuchtung
Patent DE-102016223764-A1 (DE)
Title: Wasserablaufstruktur, Modul elektronischer Komponenten und Elektroanschlusskasten
Inventor: IMAIZUMI YOSHIHITO
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Wasserablaufstruktur enthält einen Block und eine Abdeckung. Der Block hält eine elektronische Komponente in einem oberen Abschnitt von ihm. Die Abdeckung weist Innenwandabschnitte auf, die den Seitenwandabschnitten des Blocks zugewandt sind. Die Abdeckung deckt die elektronische Komponente und den Block von oben einteilig ab. Wenigstens einer von den Seitenwandabschnitten und den Innenwandabschnitten weist obere gegenüberliegende Flächen, die den anderen von den Seitenwandabschnitten und den Innenwandabschnitten in ersten Abständen, die ein Heben von Wasser durch ein Kapillarphänomen unterbinden, zugewandt sind, und erhöhte Abschnitte, die von den unteren Abschnitten der oberen gegenüberliegenden Flächen zu den anderen erhöht sind, auf.
Patent DE-102016225562-A1 (DE)
Title: "Kosmetische Mittel mit verbesserter Wirkung gegen Körpergeruch"
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel, welche neben einer schweißhemmenden Verbindung und/oder einem Deodorantwirkstoff eine Kombination von speziellen cyclischen Alkoholen und bestimmten Menthylverbindungen enthalten. Diese Mittel weisen eine hohe sowie lang anhaltende deodorierende Wirkung auf. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Produkt, welches das erfindungsgemäße kosmetische Mittel sowie mindestens ein Treibmittel enthält. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Mittel zur Behandlung von Körpergeruch sowie die Verwendung einer Kombination von cyclischem Alkohol und Menthylverbindung zur Verstärkung der geruchsinhibierenden Wirkung von kosmetischen Mitteln.
Patent DE-102016225841-A1 (DE)
Title: Regelung der Aufkonzentrierung im Crossflow bei der Membranfiltration von Bier
Inventor: GROSSER ANGELIKA
IPC: C12H1/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Filtern von Bier mit einem Membranfilter, durch den Unfiltrat im Kreislauf geführt und Filtrat abgezweigt werden kann, mindestens einen Sensor im Unfiltratstrom zum Messen eines Parameters, der von der Hefekonzentration im Unfiltrat abhängt und einer Steuer-/Regeleinrichtung zum Steuern/Regeln von Prozessparametern des Filterprozesses in Abhängigkeit des gemessenen Parameters.
Patent DE-102017001124-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils an einem Trägerteil
Inventor: DESEYVE ERIC
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils (2) an einem Trägerteil (3) weist ein Befestigungselement (4) und ein Halteelement (5) zur Aufnahme des Befestigungselements (4) auf. Das Befestigungselement (4) weist zwei zur Durchführung durch eine Ausnehmung (6) in dem Trägerteil (3) und durch eine Ausnehmung (6) in dem Halteelement (5) vorgesehene Federschenkel (7) und jeweilige, sich an die Federschenkel (7) anschließende, in einem Aufnahmeraum (8) des Halteelements (5) aufgenommene Anlageabschnitte (9) auf. Das Halteelement (5) weist jeweilige, sich von der Ausnehmung (10) des Halteelements (5) weg und in den Aufnahmeraum (8) des Halteelements (5) hinein erstreckende Vorsprünge (11) auf, die im montierten Zustand des Befestigungselements (4) von den Anlageabschnitten (9) des Befestigungselements (4) umgriffen werden.
Patent DE-102017002333-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode
Inventor: LAUERMANN THOMAS
IPC: H01L33/36
Filed: 2017-03-13
Abstract: Leuchtdiode mit einer stapelförmigen Struktur aufweisend, einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich, wobei alle drei Bereiche die nachfolgenden Schichten in der genannten Reihenfolge aufweisen, eine Trägerschicht und eine n-dotierte untere Mantelschicht und eine elektromagnetische Strahlung erzeugende aktive Schicht wobei die aktive Schicht eine Quantentopfstruktur umfasst, und eine p-dotierte obere Mantelschicht und der erste Bereich zusätzlich aufweist, eine auf der oberen Mantelschicht ausgebildete aus einer p+-Schicht und einer n+-Schicht gebildete Tunneldiode, und eine n-dotierte Stromverteilerschicht, wobei die Stromverteilerschicht und die n-dotierte Kontaktschichtmit einer Leiterbahn bedeckt ist, und die für den ersten Bereich zusätzlich genannten Schichten in der vorgenannten Reihenfolge angeordnet sind, und wobei zumindest die untere Mantelschicht, die aktive Schicht, die obere Mantelschicht, die Tunneldiode und die Stromverteilerschicht monolithisch ausgebildet sind, der zweite Bereich und der dritte Bereich die zusätzlichen Schichten des ersten Bereichs nicht oder nur teilweise aufweisen und der zweite Bereich ein Kontaktloch mit einem Bodenbereich aufweist und in dem Bodenbereich des Kontaktlochs eine in der oberen Mantelschicht oder an der Oberfläche der oberen Mantelschicht oder oberhalb der oberen Mantelschicht flächig ausgebildete Injektionsbarriere ausgebildet ist, und eine Leiterbahn mit der die Injektionsbarriere bedeckt ist, und wobei der dritte Bereich texturiert ausgebildet ist.
Patent DE-102017002558-A1 (DE)
Title: Mastklammer und damit herstellbare Mastanordnung
IPC: E04H12/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mastklammer zur Verbindung von Rundholzmasten miteinander. Die Mastklammer umfasst zumindest zwei Klammerelemente (1) jeweils aufweisend eine gekrümmte Form und zumindest zwei mit den Klammerelementen (1) verbundene Abstandselemente (2). Die Abstandselemente sind zueinander beabstandet, so dass zwischen ihnen ein Freiraum (3) ausgebildet ist und die Klammerelemente (1) sind einander gegenüberliegend angeordnet. Ferner weist jedes der Klammerelemente (1) zumindest zwei Bohrungen (4) auf zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit dem Rundholzmast, insbesondere einer Schraubverbindung. Die Erfindung betrifft ferner eine Mastanordnung aufweisend eine Mastklammer.
Patent DE-102017003963-A1 (DE)
Title: Hydraulische, insbesondere druckspeicherlose, Antriebsanordnung für und mit einem Verbraucher, insbesondere für Pressen, sowie Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Antriebsanordnung
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bei einer druckspeicherlosen hydraulischen Antriebsanordnung (10) mit einer Presse, mit einer doppelt wirksamen, einen Zylinderraum umfassenden Kolben/Zylinder-Anordnung (20), bei der der eine einen reversierend verfahrbaren Arbeitskolben (21) mit Fluiddruck beaufschlagenden, ersten Kolbenraum (23A) und einen zweiten Kolbenraum (23C) umfasst, mit Druckleitungen (D1, ...), mit einer Pumpenanordnung (30; 30A, 30B), welche eine drehzahlvariabel angetriebene Pumpe (31; 32) und einen die Pumpe (31, 32) antreibenden drehzahlvariablen Antrieb (33), mit einem Druckmittelvorrat, bei der die Pumpe (31) über eine erste Druckleitung (D1) mit dem ersten Kolbenraum (23A) verbunden ist, so dass die hydraulische Antriebsanordnung (10) mittels eines einzigen einmotorigen Antriebsstrangs sowohl in einer Bewegungsrichtung betreibbar ist als auch im Arbeitsgang hohe Arbeitsdrücke erreicht, wird eine verbesserte Auslastung des Antriebsmotors und dessen Umrichters erreicht durch einen hydromechanischen Stellzylinder (51; 51A) der Pumpe (32), eine hydraulische Verbindungsleitung (D1'), die zwischen dem Stellzylinder (51; 51A) und der zwischen der einen Pumpe (32) und dem ihr zugeordneten Kolbenraum (23A) vorgesehenen Druckleitung (D1) wirksam ist, sowie durch ein Proportionalventil (50; 50A), wobei das Ventil in der Verbindungsleitung (D1') zwischen dem Stellzylinder (51; 51A) und der Druckleitung (D1) derart hydraulisch wirksam ist, dass durch Variation der Stellung dieses Ventils mittels eines externen die Stellung des Hydraulikventils beeinflussenden Stellsignals der Stellzylinder (51; 51A) mit einem variablen Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102017008138-A1 (DE)
Title: Turbine: -Technisches Gerät zur Sammlung und Abschöpfung überschüssigen körperlichen Energie der Menschen selbst, und Umwandlung dieser in ein Drehmoment auf eine Welle
Inventor: GOLKE ERNST
IPC: F03G5/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Anmerkung des DPMA: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102017008675-A1 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung für eine Strömungmaschine
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird eine Planetengetriebevorrichtung (5) für eine Strömungsmaschine mit einem Planetenträger (19) und wenigstens einem darauf drehbar angeordneten Planetenrad (21) beschrieben. Das Planetenrad (21) ist in axialer Richtung zwischen zwei Planetenträgerbereichen (24, 25) angeordnet, mit welchen jeweils eine Trägereinrichtung (28) drehfest verbunden ist, auf der das Planetenrad (21) drehbar gelagert ist. Die Planetenträgerbereiche (24, 25) sind auf ihren dem Planetenrad (21) abgewandten Außenseiten (39, 40) mit jeweils einer einen Verbindungsbereich (22, 23) mit der Trägereinrichtung (28) umgreifenden Konusfläche (37, 38) ausgebildet, deren Durchmesser mit zunehmendem axialen Abstand vom Planetenrad (21) abnehmen. Die Konusflächen (37, 38) und die jeweils mit darauf abgestimmten Konusflächen (53, 63) einer Spanneinrichtung (46), die die Konusflächen (37, 38) der Planetenträgerbereiche (24, 25) radial umfassen, wirken derart zusammen, dass an den Verbindungsbereichen (23, 24) zwischen der Trägereinrichtung (28) und den Planetenträgerbereichen (24, 25) jeweils aus einer über ein Koppelelement (47) der Spanneinrichtung (46) auf die Konusflächen (37, 38) der Planententrägerbereiche (24, 25) aufgeprägten axialen Spannkraft der Spanneinrichtung (46) resultierende und die Verbindungsbereiche (22, 23) in radialer Richtung nach innen verpressende Kraft angreift. Hierfür stehen die Konusflächen (53, 63) der Spanneinrichtung über das Koppelelement (47) miteinander in Wirkverbindung.
Patent DE-102017009732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Druckausgleichsventils
Inventor: BÖHRINGER HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Druckausgleichsventils (4) zum Druckausgleich in einem Kraftstofftank (3) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Vorliegen eines Tankwunsches eines Fahrzeugnutzers das zumindest eine Druckausgleichsventil (4) zur Entlüftung des Kraftstofftanks (3) mittels eines im Fahrzeug (1) und/oder auf einem mobilen Endgerät (6) des Fahrzeugnutzers hinterlegten Anwendungsprogrammes angesteuert wird.