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Patent DE-102010050414-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit einer mechanischen unterdruckpumpe und einem sekundärluftinjektionsventil
Inventor: NYE GARY L
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-11-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Motoranordnung (20) für ein Fahrzeug, wobei die Motoranordnung (20) umfasst:einen Zylinderkopf (22), der einen Injektionslufteinlass (24) definiert;eine mechanische Unterdruckpumpe (26), die einen Flansch (30) aufweist, wobei der Flansch (30) der mechanischen Unterdruckpumpe (26) an dem Zylinderkopf (22) montiert und die mechanische Unterdruckpumpe (26) zur Erzeugung eines Unterdrucks konfiguriert ist; undein Sekundärluftinjektionsventil (34), das einen Träger (40) aufweist, der einen Injektionsluftauslass (36) definiert, wobei das Sekundärluftinjektionsventil (34) zur Injektion frischer Luft durch den Injektionsluftauslass (36) konfiguriert ist und wobei der Träger (40) des Sekundärluftinjektionsventils (34) an dem Flansch (30) der mechanischen Unterdruckpumpe (26) montiert ist;wobei im Flansch (30) der mechanischen Unterdruckpumpe (26) eine Bohrung (50) definiert ist, die den Injektionslufteinlass (24) des Zylinderkopfs (22) mit dem Injektionsluftauslass (36) des Sekundärluftinjektionsventils (34) in Fluidkommunikation miteinander verbindet;wobei der Flansch (30) der mechanischen Unterdruckpumpe (26) drei sich hindurch erstreckende Durchgänge (32) definiert, und der Träger (40) des Sekundärluftinjektionsventils (34) zwei sich hindurch erstreckende Durchgänge (42) definiert, die koaxial mit zwei der drei Durchgänge (32) des Flansches (30) ausgerichtet sind, wobei eine erste Befestigungseinrichtung (44) den Flansch (30) der mechanischen Unterdruckpumpe (26) über einen Durchgang (32) an dem Zylinderkopf (22) befestigt und danach eine zweite Befestigungseinrichtung (46) und dritte Befestigungseinrichtung (48) das Sekundärluftinjektionsventil (34) über die Durchgänge (42) des Träers (40) und die koaxial damit ausgerichteten Durchgänge (32) des Flanschs (30) am Zylinderkopf (22) anbringen.
Patent DE-102010054591-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für ein optoelektronisches Bauelement
Inventor: Jäger Harald
IPC: H01L33/56
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gehäuse (1) für ein optoelektronisches Bauelement (10), wobei- das Gehäuse (1) eine zur Montage des Gehäuses vorgesehene Montagefläche (11), einen ersten Anschlussleiter (31), einen zweiten Anschlussleiter (32) und einen Gehäusekörper (2) aufweist;- der Gehäusekörper (2) einen Verbindungsbereich (21) aufweist, der den ersten Anschlussleiter (31) und den zweiten Anschlussleiter (32) mechanisch miteinander verbindet;- der Gehäusekörper (2) einen Oberflächenbereich (22) aufweist, der den Verbindungsbereich (21) auf der der Montagefläche (11) abgewandten Seite zumindest bereichsweise bedeckt;- der Verbindungsbereich (21) und der Oberflächenbereich (22) bezüglich des Materials voneinander verschieden sind;- das Material des Oberflächenbereichs (22) ein Silikon enthält;- der Verbindungsbereich ein hochtemperaturbeständiges Polymermaterial aufweist;- der Oberflächenbereich (22) und der Verbindungsbereich (21) unmittelbar aneinander angrenzen; und- das Material des Oberflächenbereichs (22) mit Partikeln gefüllt ist, die für elektromagnetische Strahlung reflektierend sind.
Patent DE-102011056074-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NISHIDA MASAYUKI
IPC: F16H59/66
Filed: 2011-12-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Schaltungssteuervorrichtung, die zum Betrieb in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, das eine Vielzahl von Antriebskraftmoden (M; M1, M2, M3) aufweist, bei denen ein Motor (1) die Antriebskraft in Abhängigkeit von der Betätigung eines Gaspedals erzeugt, wobei die Vorrichtung als Steuermoden eines mit den Motor (1) verbundenen Automatikgetriebes (3) einen Automatikschaltungsmodus, bei dem das Übersetzungsverhältnis automatisch in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Schaltungscharakteristik gesteuert wird, sowie einen temporären manuellen Schaltungsmodus aufweist, bei dem das Übersetzungsverhältnis temporär aus einer Vielzahl von vorgegebenen festen Übersetzungsverhältnissen durch die Betätigung eines Schalters (36, 37) gewählt werden kann, wenn die Fahrt im Automatikschaltungsmodus erfolgt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – eine Löschbedingungs-Speichereinheit in der Getriebe-Steuereinheit (20), die Bedingungsdaten zum Löschen des temporären manuellen Schaltungsmodus speichert, die in Abhängigkeit von der Vielzahl von Moden (M; M1, M2, M3) variieren; – eine Löschbedingungs-Bestimmungseinheit in der Getriebe-Steuereinheit (20), die in dem temporären manuellen Schaltungsmodus Löschbedingungen für den temporären manuellen Schaltungsmodus in Abhängigkeit von einem aktuellen Modus wählt und eine Bestimmung durchführt, ob die Löschbedingungen erfüllt sind; und – eine Steuereinheit in der Getriebe-Steuereinheit (20), welche den temporären manuellen Schaltungsmodus in den Automatikschaltungsmodus zurückführt, wenn die Löschbedingungs-Bestimmungseinheit feststellt, dass die Löschbedingungen für den temporären manuellen Schaltungsmodus erfüllt sind, – wobei die Vielzahl von Moden (M) zumindest einen ersten Modus (M2), der einer komfortorientierten und wirtschaftlichen Fahrweise Vorrang einräumt, sowie einen zweiten Modus (M3) umfassen, der einer sportlich orientierten und manövrierfähigen Fahrweise größeren Vorrang einräumt als der erste Modus (M2); und – wobei während der Fahrt in einem normalen Betriebszustand die Löschbedingungen für den temporären manuellen Schaltungsmodus in dem ersten Modus wahrscheinlicher erfüllt werden als die Löschbedingungen für den temporären manuellen Schaltungsmodus in dem zweiten Modus (M3).
Patent DE-102011083050-B4 (DE)
Title: Adaptive Anpassung eines aktiven Bereichs für einen Leistungsverstärker
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H04B1/04
Filed: 2011-09-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Senderschaltung, die folgende Merkmale aufweist: eine Steuerschaltung (110; 214; 304; 1004), die dazu konfiguriert ist, Informationen über ein Ausgangssignal von einer Rückkopplungsschleife zu empfangen, die sich von einem Ausgangs eines Leistungsverstärkers zu der Steuerschaltung erstreckt, wobei der Leistungsverstärker (108; 206; 302; 500) eine Mehrzahl von Transistorzellen aufweist, die selektiv aktiviert oder deaktiviert werden, und wobei der Leistungsverstärker (108; 206; 302; 500) dazu konfiguriert ist, ein Ausgangssignal von dem Ausgang an eine Antenne zu liefern; wobei die Steuerschaltung die empfangenen Informationen dazu verwendet, eine Qualität des Ausgangssignals zu bestimmen, und wobei die Steuerschaltung dazu konfiguriert ist, eine Anzahl der Mehrzahl von Transistorzellen auf der Basis der Qualität des Ausgangssignals iterativ zu aktivieren oder zu deaktivieren, um zu bewirken, dass sich die Qualität des Ausgangssignals einem vorbestimmten Qualitätsschwellwert nähert.
Patent DE-102011086600-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: HOENICKA REINHOLD
IPC: G01K1/16
Filed: 2011-11-17
Granted: 2018-01-18
Abstract: Temperatursensor mit einem in einem Gehäuse angeordneten Sensorelement, wobei der Sensor hermetisch gekapselt ist und wobei das Gehäuse einen Freiraum aufweist, der evakuiert ist und der weiter einerseits derart ausgebildet ist, so dass das Sensorelement in jeder Einbaulage vollständig von einem wärmeleitenden Material, vorzugsweise einer Wärmeleitpaste, umgeben ist, und andererseits, um mechanische Belastungen auf das Sensorelement zu vermeiden und dass das Gehäuse eine Glasdurchführung aufweist, wobei in der Glasdurchführung Kontaktstifte zur elektrischen Kontaktierung des Sensorelements angeordnet sind.
Patent DE-102011086941-B4 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: RÖDIG JÜRGEN
IPC: G05B19/425
Filed: 2011-11-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Industrieroboter, aufweisend – eine Bewegungssteuervorrichtung (30), – einen an die Bewegungssteuervorrichtung (30) angeschlossenen Manipulator (1), der mehrere um Achsen (A1, A2, A3, A4, A5, A6) bewegbare Glieder aufweist und der ein Werkzeug (8) trägt, dem ein Werkzeugbezugspunkt (10) zugeordnet ist, – ein an die Bewegungssteuervorrichtung (30) angeschlossenes Programmierhandgerät (15), das zum Handverfahren des Manipulators (1) eingerichtet ist, und – eine mit der Bewegungssteuervorrichtung (30) verbundene Hilfssteuervorrichtung (12) zum automatisch unterstützten manuellen Ausrichten des Werkzeugs (8) bezüglich eines Bauteils (26), aufweisend – ein erstes Erfassungsmittel (16), das ausgebildet ist, eine in der Bewegungssteuervorrichtung (30) gespeicherte Orientierung des Bauteils (26) zu erfassen, – ein zweites Erfassungsmittel (17), das ausgebildet ist, die Orientierung des Werkzeugbezugspunktes (10) aus den der Bewegungssteuervorrichtung (30) bekannten Achsstellungen des Manipulators (1) zu erfassen, zu bestimmen, insbesondere zu berechnen, – sowie ein Anzeigemittel (14) zur Darstellung der erfassten Orientierung des Bauteils (26) als ein erstes Symbol (21) und zur Darstellung der erfassten Orientierung des Werkzeugbezugspunktes (10) als ein zweites Symbol (19), – wobei die Hilfssteuervorrichtung (12) eingerichtet ist, aufgrund einer durch ein Handverfahren des Manipulators (1) mittels des Programmierhandgeräts (15) geänderten Orientierung des Werkzeugs (8), wenigsten eines der beiden Symbole (19, 21) in einer neuen, der geänderten Orientierung des Werkzeugs (8) entsprechenden Position auf dem Anzeigemittel (14) darzustellen.
Patent DE-102011104962-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit zumindest einer Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: BALDOCK STEPHEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-06-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kupplungsaggregat (1) mit zumindest einer Reibungskupplung (2, 3), die zumindest eine mit einem Gehäusebauteil (12) drehfest verbundene Druckplatte (8), eine drehfest und in axialer Richtung (A) gegenüber der Druckplatte (8) verlagerbare Anpressplatte (9, 10) und eine reibschlüssig zwischen der Druckplatte (8) und der Anpressplatte (9, 10) verspannbare Kupplungsscheibe (4, 5) aufweist, und mit zumindest einer Verschleißnachstelleinrichtung (21, 29), die zumindest einen in Umfangsrichtung (U) mittels zumindest einer gewickelten Rollfeder (40, 52) verdrehbaren Rampenring (20, 24, 28, 31) zur Sensierung und zum Ausgleich eines verschleißbedingten Axialspiels zwischen dem Gehäusebauteil (12) und der Anpressplatte (9, 10) aufweist, wobei die Rollfeder (40, 52) in einer Aussparung (41, 42) schwimmend angeordnet ist, wobei die Rollfeder (40, 52) ein Federband (44, 53) und Federwindungen (45, 54), deren äußerste Windung (49, 58) in das Federband (44, 53) übergeht, umfasst, und die Aussparung (41, 42) eine Öffnung (41) aufweist, in der die Federwindungen (45, 54) schwimmend gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende des Federbands (44, 53) mit dem Rampenring (20, 24, 28, 31) verbunden ist, und das Gehäusebauteil (12) die Aussparung (41, 42) aufweist, in der die Rollfeder (40, 52) schwimmend angeordnet ist, wobei die Federwindungen (45, 54) der Rollfeder (40, 52), von einem freien Ende des Federbands (44, 53) kommend, mit jeder Windung tiefer in der Öffnung (41) des Gehäusebauteils (12) angeordnet sind, und die Rollfeder (40, 52) bezogen auf eine Wickelachse (48, 57) der Rollfeder (40, 52) schräg gewickelt ist.
Patent DE-102011105710-B4 (DE)
Title: Rezirkulationsanordnung zur Rezirkulation von Anodenabgasen einer Brennstoffzelle
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Rezirkulationsanordnung zur Rezirkulation von Anodenabgasen einer Brennstoffzelle (4) mit einem Rezirkulationsgebläse (24) und mindestens einer von einem Treibstrahl eines unter Druck stehenden Gases angetriebenen Strahlvorrichtung (28), wobei ein Anodenausgang (22) der Brennstoffzelle (4) mit einem Eingang des Rezirkulationsgebläses (24) fluidisch verbunden ist, ein Ausgang des Rezirkulationsgebläses (24) mit einem Anodeneingang (18) der Brennstoffzelle (4) fluidisch verbunden ist und ein Ausgang der Strahlvorrichtung (28) fluidisch mit einem Anodeneingang (18) der Brennstoffzelle (4) verbunden ist, wobei die Strahlvorrichtung (28) als variables Nadelventil ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nadelventil (28) ein Gehäuse (36) besitzt, in dem eine elektromagnetische Antriebsvorrichtung (38) zum Verstellen eines Ankerorgans (46) angeordnet ist, das eine zweiteilig ausgeführte Nadel (48) umfasst, die über Verstrebungen (50) mit einem Ankerlagerteil (52) verbunden ist und auf einem fest mit dem Gehäuse verbundenen Stift (54) angeordnet ist, wobei in der Nadel (48) ein Federelement (56) angeordnet ist, das sich derart gegen den Stift (54) abstützt, dass die Nadel (48) in Maximal-Offenstellung vorgespannt ist, wodurch eine Fail-Safe-Position gewährleistet ist.
Patent DE-102011107923-B4 (DE)
Title: Druckschablone
Inventor: PRIWITZER HANS
IPC: B41F15/36
Filed: 2011-07-19
Granted: 2015-09-10
Abstract: Druckschablone (2) mit einer Schablone (6) und mit einem Schablonenrahmen (4), der eine Anzahl von Eckverbindern (8) und als im Wesentlichen rechteckförmige Hohlprofile ausgebildete Rahmenprofile (10) aufweist, die einen Materialsteg (18) zum Befestigen des dem Rahmenprofil (10) zugeordneten Eckverbinders (8) enthalten, dadurch gekennzeichnet, – dass das Rahmenprofil (10) in Profillängsrichtung (26) unter Bildung eines Klemmspalts (17) geschlitzt ist, in welchem die Schablone (6) im Montagezustand klemmfixiert ist, – dass ein vergleichsweise kurzer L-Schenkel (42) eines dem Klemmspalt (17) zugewandten Klemmarms (43) dicker ist als der vergleichsweise lange L-Schenkel (46) des Klemmarms (43), – dass die Stirnseite (40) des vergleichsweise kurzen L-Schenkels (42) und ein Stützsteg (22) die Klemmflächen (36) der Klemmfixierung bilden, und – dass der vergleichsweise kurze L-Schenkel (42) ein Teil der geschlitzten Seite (24) des Rahmenprofils (10) ist und diese Seite (24) um die Dicke der Schablone (6) überragt.
Patent DE-102011122201-B4 (DE)
Title: Seil-Aktor
Inventor: BRÜNING MATTHIAS
IPC: B66D1/36
Filed: 2011-12-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Seil-Aktor mit einer Seiltrommel (1), die eine Antriebsachse (2) aufweist und in einer Hülse (3) drehbar gelagert ist, wobei die Seiltrommel (1) einen Trommelmantel mit einer über den Umfang der Seiltrommel (1) schraubenförmig verlaufenden Rille (5) für die Aufnahme eines Seils (6) aufweist, und wobei die Hülse (3) so dimensioniert ist, dass sie ein Herausgleiten des Seils (6) aus der Rille (5) verhindert, und einen sich parallel zur Antriebsachse erstreckenden Schlitz (4) mit einer in Umfangsrichtung der Seiltrommel gemessenen Schlitzbreite zur Durchführung des Seils (6) aufweist, die kleiner oder gleich 1/16 eines Umfangs der Seiltrommel (1) ist, und wobei die Rille (5) eine Tiefe aufweist, die kleiner als ein Durchmesser des Seils (6) ist.
Patent DE-102012017743-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIMURA TOSHITERU
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-09-07
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeug-Airbagsystem, welches umfasst: ein Airbagmodul (5), das sich in einer Instrumentenanlage (1) befindet, wobei das Airbagmodul (5) einen in einem Gehäuse (8) aufgenommenen Airbag (11) und einen Gasgenerator (12), der ein Airbag-Aufblasgas erzeugt, aufweist, wobei das Fahrzeug-Airbagsystem umfasst: eine bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs vordere Abstützung (18), die sich an einer bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorderen Seite des Airbagmoduls (5) befindet und von der Instrumentenanlage (1) nach unten ragt; eine bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs hintere Abstützung (19), die sich an einer bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs hinteren Seite des Airbagmoduls (5) befindet und von der Instrumentenanlage (1) nach unten ragt; und eine bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs hintere Platte (7), die sich an einer bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs hinteren Seite des Gehäuses (8) befindet und einen Steifigkeitsabschnitt (28) aufweist, der im Fall eines Entfaltens des Airbags (11) eine Verformung des Gehäuses (8) hin zur hinteren Seite reduziert, wobei das Gehäuse (8) an einem Lenkelement (22) gelagert ist, das sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung in der Instrumentenanlage (1) erstreckt, und an der vorderen Abstützung (18) gehalten ist, ein oberer Abschnitt der hinteren Platte (7) an der hinteren Abstützung (19) gehalten ist, ein unterer Endabschnitt einer bezüglich der Fahrtrichtung hinteren Wand (8a) des Gehäuses (8) mit mehreren Vorsprüngen (41) versehen ist, die zu der hinteren Seite ragen, ein Kopf einer Stiftschraube (42) in einer Vertiefung, die durch einen entsprechenden der Vorsprüngen (41) gebildet ist, aufgenommen ist und ein Schaftabschnitt der Stiftschraube durch den entsprechenden der Vorsprünge (41) tritt, und ein unterer Endabschnitt der hinteren Platte (7) an der hinteren Wand (8a) des Gehäuses (8) mit einer an der Stiftschraube befestigten Mutter gelagert ist.
Patent DE-102012213256-B4 (DE)
Title: Träger für ein außenseitig an einem Kraftfahrzeug befestigbares Trägersystem
Inventor: ZENDATH THOMAS
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-07-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Träger für ein außenseitig an einem Kraftfahrzeug befestigbares Trägersystem mit einem Trägerprofil, das wenigstens eine in Profillängsrichtung erstreckte Aufnahmenut zum Einschieben von Befestigungselementen des Trägersystems aufweist, sowie mit jeweils einer Kappenanordnung (7) zum Verschließen jeweils eines Stirnendbereiches des Trägerprofiles, wobei die Kappenanordnung (7) ein am Trägerprofil befestigbares Kappengrundteil (8) sowie einen an dem Kappengrundteil (8) beweglich zwischen einer eine offene Stirnseite der Aufnahmenut (5) überdeckenden Schließposition und einer die Aufnahmenut (5) stirnseitig freigebenden Montagestellung gelagerten Abdeckteil (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (9) mit Hilfe von Linearführungsmitteln (14) verschiebbar gelagert ist, wobei die Linearführungsmittel (14) durch stegförmige Führungsprofilierungen (14a) im Bereich des Kappengrundteiles (8) und durch komplementäre nutförmige Führungsprofilierungen (14b) im Bereich einer Innenseite des Abdeckteiles (9) gebildet sind, wobei die Führungsprofilierungen (14a) am Kappengrundteil (8) als Führungsstege gestaltet sind, die jeweils voneinander weggerichtete C-förmige Querschnittsprofile aufweisen, und wobei die nutförmigen Führungsprofilierungen (14b) an der Innenseite des Abdeckteiles (9) durch komplementäre Führungsnuten mit C-förmigen Nutquerschnittsprofilen gebildet sind.
Patent DE-102012223908-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Abstützeinrichtung
Inventor: TAN YEN TIONG
IPC: B23C1/20
Filed: 2012-12-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Oberfräse (12), mit einem Maschinengehäuse (14) und einer Abstützeinrichtung (28) zur planparallelen Führung der Handwerkzeugmaschine (10) an einem Werkstück (26), wobei die Abstützeinrichtung (28) ein im Wesentliches hohlzylindrisches Trägerelement (30) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Maschinengehäuses (14) aufweist und das Trägerelement (30) einen Längsschlitz (44) sowie eine an einem dem Werkstück (26) zugewandten axialen Ende (32) in einem vorgegebenen Winkel (38) angeordnete Fußplatte (34) mit einer Ausnehmung (36) für ein Einsatzwerkzeug (24), insbesondere ein Fräswerkzeug (22), aufweist, wobei der Längsschlitz (44) zwei parallel und beabstandet zueinander verlaufenden Längskanten (46, 48) aufweist, wobei das Trägerelement (30) der Abstützeinrichtung (28) mittels eines verschwenkbaren Spannhebels (56) und/oder eines drehbaren Spannknopfes (28) am Maschinengehäuse (14) festklemmbar ist, wobei der Spannhebel (56) und der Spannknopf (58) über eine Spannschraube (54) miteinander verbunden sind, wobei im Bereich einer Längskante (46) des Längsschlitzes (44) eine rinnenartige Längsaufnahme (110) für eine Stellschraube (106) zur Höhenjustierung der Abstützeinrichtung (28) vorgesehen ist, wobei die Stellschraube (106) parallel zum Längsschlitz (44) verläuft und unterhalb eines Betätigungsrades (66) der Stellschraube (106) drehbar in einer im Bereich der Längsaufnahme (110) ausgebildeten Lagerung (112) aufgenommen ist, wobei im Bereich jeder Längskante (46, 48) jeweils ein Lagerbock (50, 52) vorgesehen ist, wobei die Lagerböcke (50, 52) jeweils beidseitig gegenüberliegend und parallel zueinander beabstandet an den Längskanten (46, 48) des Längsschlitzes (44) ausgebildet sind und in den Lagerböcken (50, 52) quer zum Längsschlitz (44) verlaufend eine Spannschraube (54) verdrehbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Maschinengehäuse (14) und innerhalb des Längsschlitzes (44) zumindest abschnittsweise ein im Wesentlichen quaderförmiger Vorsprung (122) mit einer der Stellschraube (106) zugewandten Gewindehohlkehle (124) zur Aufnahme eines Gewindeabschnitts (108) der Stellschraube (106) ausgebildet ist.
Patent DE-102013007306-B4 (DE)
Title: Schienenlager
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/42
Filed: 2013-04-29
Granted: 2017-03-09
Abstract: Schienenlager (20), insbesondere für Gleisoberbauten, umfassend eine im Wesentlichen ebene Zwischenlage (22), welche eine Oberseite (23) und eine Unterseite (24) aufweist, wobei die Oberseite (23) zur Anordnung einer Schiene (80) und die Unterseite (24) zur Anordnung an eine Bahnschwelle (90) ausgelegt ist, wobei an der Oberseite (23) zumindest ein Anordnungsbereich (26) ausgebildet ist, an welchem die Schiene (80) anordenbar ist, und wobei an der Unterseite (24) zumindest ein Anordnungsbereich (26) ausgebildet ist, an welchem die Bahnschwelle (90) anordenbar ist, wobei das Schienenlager (20) zumindest einen Seitenbereich (40) umfasst, welcher angrenzend an die Zwischenlage (22) ausgebildet ist, und wobei der zumindest eine Seitenbereich (40) einen Eingriffsabschnitt (42) und einen Befestigungsabschnitt (44) aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt (42) für die Anordnung an der Bahnschwelle (90) ausgelegt ist, wobei der Eingriffsabschnitt (42) von der Unterseite (24) weg in Richtung der Bahnschwelle (90) orientiert ist und als Vorsprung ausgebildet ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (44) mittelbar und/oder unmittelbar zur Befestigung der Schiene (80) ausgelegt ist, um eine Bewegung der Schiene (80) quer zur Gleis-Längsrichtung (L) zu begrenzen, und wobei sich die Zwischenlage (22) nicht entlang einer gesamten Breite eines Schienenfußes der Schiene (80) erstreckt.
Patent DE-102013102571-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit geladener struktur und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/792
Filed: 2013-03-13
Granted: 2016-06-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100), die aufweist: ein Grabengebiet (102), das sich von einer Oberfläche (103) in eine Driftzone (104) eines Halbleiterkörpers (101) erstreckt; eine dielektrische Struktur (110), die sich entlang einer lateralen Seite des Grabengebiets (102) erstreckt, wobei ein Teil der dielektrischen Struktur (110) eine geladene und isolierende Struktur (110b) ist; eine Gateelektrode (113) im Grabengebiet (102); ein Bodygebiet (105) eines vom Leitfähigkeitstyp der Driftzone (104) verschiedenen Leitfähigkeitstyps; die geladene und isolierende Struktur (110b) an die Driftzone (104), an das Bodygebiet (105) und an die dielektrische Struktur (110) angrenzt und zudem an eine Unterseite eines Gatedielektrikums (110d) der dielektrischen Struktur (110) angrenzt oder unterhalb der Unterseite des Gatedielektrikums (110d) angeordnet ist; und wobei die geladene und isolierende Struktur (110b) zwischen einem Gateisolator (110d) und einem Feldisolator (110a) entlang einer vertikalen Richtung senkrecht zur Oberfläche (103) angeordnet ist, und wobei eine Dicke des Gateisolators (110d) entlang einer lateralen Richtung parallel zur Oberfläche (103) kleiner ist als eine Dicke des Feldisolators (110a) entlang der lateralen Richtung.