baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Einstellen von Parametern eines Bearbeitungsaggregats
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B41F33/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Einstellen von Parametern eines Bearbeitungsaggregats, wobei das Bearbeitungsaggregat zumindest einen ersten Zylinder und zumindest einen zweiten Zylinder aufweist und wobei der erste Zylinder zumindest einen ersten Schmitzring des ersten Zylinders und zumindest einen in einer axialen Richtung von dem ersten Schmitzring des ersten Zylinders beabstandeten zweiten Schmitzring des ersten Zylinders aufweist und wobei der zweite Zylinder zumindest einen ersten Schmitzring des zweiten Zylinders und zumindest einen in der axialen Richtung von dem ersten Schmitzring des zweiten Zylinders beabstandeten zweiten Schmitzring des zweiten Zylinders aufweist und wobei während zumindest eines ersten Messvorgangs zumindest zeitweise eine Mantelfläche des ersten Schmitzrings des ersten Zylinders mit einer Mantelfläche des ersten Schmitzrings des zweiten Zylinders in Kontakt steht und zugleich eine Mantelfläche des zweiten Schmitzrings des ersten Zylinders mit einer Mantelfläche des zweiten Schmitzrings des zweiten Zylinders außer Kontakt steht.
Patent DE-102016100926-A1 (DE)
Title: Prägepresse zum Prägen von KFZ-Kennzeichen-Platinen, sowie Verfahren zum Betreiben der Prägepresse
Inventor: BRUCH HARALD
IPC: B21D22/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägepresse (10) zum Prägen von Kennzeichen-Platinen (30), umfassend ein Gehäuse (14), in das eine Kennzeichen-Platine (30) für einen Prägevorgang durch eine Gehäuseöffnung (15) einbringbar ist, wobei die Kennzeichen-Platine (30) wenigstens ein die jeweilige Kennzeichen-Platine (30) eindeutig identifizierendes Identifikationsmerkmal (31) aufweist, welches optisch erfassbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Prägepresse (10) wenigstens eine Scanvorrichtung (20; 21) aufweist, die zur optischen Erfassung eines Identifikationsmerkmals (31) ausgebildet ist, wobei die Prägepresse (10) einen Auslösemechanismus (23) aufweist, der durch Bewegung einer Kennzeichen-Platine (30) in Richtung der Gehäuseöffnung (15) auslösbar ist, und durch diesen Auslösemechanismus (23) die optische Erfassung des Identifikationsmerkmals (31) durch die wenigstens eine Scanvorrichtung (20; 21) bewirkbar ist.
Patent DE-102016103145-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Abgasturbolader
Inventor: BURMESTER HERMANN
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für einen Abgasturbolader, wobei die Regelvorrichtung (8) in einem durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (1) des Abgasturboladers (2) aufgenommen ist, und wobei mit Hilfe der Regelvorrichtung (8) eine Fluidströmung auf ein im Abgasführungsabschnitt (1) drehbar aufgenommenes Turbinenrad konditionierbar ist, wobei ein im Abgasführungsabschnitt (1) ausgebildeter Strömungskanal (10; 31) mit Hilfe eines Abdeckelementes (9) der Regelvorrichtung (8) zu öffnen und zu schließen ist, und wobei das Abdeckelement (9) an einem um eine Rotationsachse (34) verschwenkbaren Schwenkarm (38) der Regelvorrichtung (8) angeordnet ist.  Erfindungsgemäß ist das Abdeckelement (9) zum Öffnen und Schließen eines als Umgehungskanal (31) zur Umgehung des Turbinenrades ausgebildeten Strömungskanals ausgestaltet, und/oder zum Öffnen und Schließen eines als Durchströmöffnung (10) ausgebildeten Strömungskanals zwischen einem ersten Spiralkanal (4) und einem zweiten Spiralkanal (5) des Abgasführungsabschnitts (1) ausgebildet.
Patent DE-102016109388-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb
Inventor: Krüger Jan
IPC: F01N5/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb, umfasst: – ein Schalldämpfergehäuse (12), – eine in dem Schalldämpfergehäuse (12) angeordnete, von einem Wärmeträgermedium und Verbrennungsabgas durchströmbare Wärmetauscheranordnung (48) zur Übertragung von Wärme von dem Verbrennungsabgas auf das Wärmeträgermedium, – ein Verbrennungsabgas in das Schalldämpfergehäuse (12) einleitendes Einlassrohr (38), – ein Verbrennungsabgas aus dem Schalldämpfergehäuse (12) ableitendes erstes Auslassrohr (52), wobei in dem Schalldämpfergehäuse (12) ein erster Abgasströmungsweg (54) zum Leiten von Verbrennungsabgas durch die Wärmetauscheranordnung (48) zu dem ersten Auslassrohr (52) vorgesehen ist, – ein Verbrennungsabgas aus dem Schalldämpfergehäuse (12) ableitendes zweites Auslassrohr (40), wobei in dem Schalldämpfergehäuse (12) ein zweiter Abgasströmungsweg (56) zum Leiten von Verbrennungsabgas unter Umgehung der Wärmetauscheranordnung (48) zu dem zweiten Auslassrohr (40) vorgesehen ist, – eine Strömungsweg-Sperr/Freigabe-Anordnung (58) zum wahlweisen Sperren und Freigeben wenigstens eines Abgasströmungsweges (54, 56) von erstem Abgasströmungsweg (54) und zweitem Abgasströmungsweg (56).
Patent DE-102016110579-A1 (DE)
Title: Induktives Bauteil
Inventor: NEUDECKER MARTIN
IPC: H01L41/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es wird ein induktives Bauteil (1) mit einer Spule (4) aufweisend eine Wicklung (2) eines Drahtes und ein an der Spule (4) haftender Formkörper (8) angegeben. Der Formkörper (8) weist eine Oberfläche (13) zur Anordnung einer Wärmesenke (16) auf. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Bauteils (1) angegeben, bei dem zur Herstellung des Formkörpers (8) eine Vergussmasse in eine Gussform eingefüllt und die Gussform anschließend entfernt wird.
Patent DE-102016112290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes und Bauelement
IPC: B29C70/70
Filed: 2016-07-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes (10, 10') in Sandwich-Leichtbauweise mit einer hochwertigen Oberfläche (11b, 12a, 12b), insbesondere einer Class-A-Oberfläche (47), oder einer zu einer Class-A-Oberfläche (47) lackierbaren Oberfläche (11b), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Schaumkernes (16), b) Einbringen einer Barriereschicht-Vergussmasse (17) in ein Unterwerkzeug (39) eines Werkzeuges (38), c) Aushärtenlassen der Barriereschicht-Vergussmasse (17) in dem Unterwerkzeug (39) zu einer dünnwandigen Barriereschicht (18), d) Umhüllen des Schaumkerns (16) mit einer Matte (19) aus Verstärkungsfasern, e) Allseitiges Tränken der Matte (19) mit einer Matrix aus einer Polyurethan-Vergussmasse (20), f) Einbringen des mit der getränkten Matte (19) umhüllten Schaumkerns (16) in das mit der ausgehärteten Barriereschicht (18) innenseitig ausgekleidete Unterwerkzeug (39), g) Schließen des Werkzeugs (38), insbesondere durch ein Aufeinanderzubewegen des Unterwerkzeugs (39) und eines Oberwerkzeugs (40), h) Aushärtenlassen der Matrix (21), i) Öffnen des Werkzeugs und Entnehmen des so gebildeten Bauelementes (10, 10').
Patent DE-102016113259-A1 (DE)
Title: Fußschalter für ein medizinisches Instrument
Inventor: EMMERICH BERND
IPC: G05G1/30
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußschalter (1) für ein medizinisches Instrument mit einem Gehäuse (3) sowie mit einer im Gehäuse (3) angeordneten elastisch verformbaren Saugglocke (4), wobei zum Festlegen des Gehäuses (3) an einem Untergrund (2) mittels einer Evakuiereinrichtung (5) ein Unterdruck in der Saugglocke (4) erzeugbar ist. Um einen Fußschalter (1) für ein medizinisches Instrument zu schaffen, der bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung ein lagefestes Fixieren des Fußschalters (1) an einem Untergrund (2) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Saugglocke (4) zur Erzeugung des Unterdrucks durch Vergrößerung des von der Saugglocke (4) umschlossenen Volumens über die Evakuiereinrichtung (5) elastisch ausdehnbar ist.
Patent DE-102016113551-A1 (DE)
Title: Beidseitig bedienbare Kammerfangvorrichtung für Handfeuerwaffen
Inventor: MÜNST KLAUS
IPC: F41A3/36
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kammerfangvorrichtung (02) für eine Handfeuerwaffe (01) mit einem Kammerfang (03), welcher um eine Schwenkachse (04) zwischen einer einen Verschluss der Handfeuerwaffe (01) frei gebenden Freigabeposition und einer den Verschluss haltenden Fangposition verschwenkbar ist. Ein fest mit dem Kammerfang (03) verbundener erster Kammerfanghebel (05) zum Überführen des Kammerfangs (03) aus der Freigabeposition in die Fangposition und aus der Fangposition in die Freigabeposition ist an einer ersten Längsseite der Handfeuerwaffe (01) positionierbar. Ein zweiter Kammerfanghebel (07) zum Überführen des Kammerfangs (03) aus der Fangposition in die Freigabeposition ist auf einer zweiten Längsseite der Handfeuerwaffe (01) positionierbar. Erfindungswesentlich ist, dass der erste Kammerfanghebel (05) und der zweite Kammerfanghebel (07) formschlüssig miteinander verbunden sind, und dass der zweite Kammerfanghebel (07) zusätzlich zum Überführen des Kammerfangs (03) aus der Freigabeposition in die Fangposition ausgebildet ist.
Patent DE-102016113673-A1 (DE)
Title: Dosierspendersystem
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierspendersystem (10) für ein pumpfähiges Spenderprodukt (12), insbesondere ein kosmetisches Fluidspenderprodukt wie Wasch-, Cremelotion, Parfümflüssigkeit oder Ähnliches. Das Dosierspendersystem (10) umfasst einen formstabilen oder formschlaffen Produktbehälter (14) und eine Spendervorrichtung (16) mit einer Pumpeneinrichtung (18). Die Pumpeneinrichtung (18) umfasst zumindest eine erste Ventilgruppe (20) zur Förderung des Spenderprodukts (12) aus dem Produktbehälter (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Pumpeneinrichtung (18) eine zweite Ventilgruppe (22) zur Zuführung von Luft in den Produktbehälter (14) umfasst, wobei die zweite Ventilgruppe (22) ein Zuführungskanal (28) definiert, in dem zumindest eine Filtereinheit (30) zur Sterilluftfilterung angeordnet ist. In nebengeordneten Aspekten betrifft die Erfindung eine Filtereinheit (30) für das Dosierspendersystem (10) sowie eine Herstellanlage (60) und ein Herstellverfahren zur Herstellung des Dosierspendersystems (10).
Patent DE-102016117815-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichern von FCOB Chips in einer Chip-Transfervorrichtung
Inventor: LOHMEIER SEBASTIAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Transferieren von Chips (192, 292a, 292b) von einem Wafer (195) auf einen Bestückkopf (136) eines Bestückautomaten (110), wobei Chips (292a, 292b) in Bezug auf ihre ursprüngliche Orientierung im Wafer (195) (i) an einer ersten Abholposition (256) einfach gewendet oder (ii) an einer zweiten Abholposition (276) zweifach gewendet dem Bestückkopf (136) bereitgestellt werden. Das Verfahren weist auf: (a) Entnehmen eines Chips (192) von dem Wafer (195) mittels eines drehbaren Entnahmewerkzeugs (150); (b) Drehen des Entnahmewerkzeugs (150), so dass sich der Chip (192) an einer Übergabeposition (246) befindet; und (c) Übergeben des Chips (192) von dem Entnahmewerkzeug (150) an ein drehbares Speicherwerkzeug (170). Falls ein Chip (292a), im Folgenden FCOB Chip (292a), einfach gewendet an den Bestückkopf (136) transferiert werden soll, weist das Verfahren ferner auf: (d) Rück-Übergeben des FCOB Chips (292a) von dem Speicherwerkzeug (170) an das Entnahmewerkzeug (150); (e) erneutes Drehen des Entnahmewerkzeugs (150), so dass sich das der FCOB Chip (292a) an der ersten Abholposition (256) befindet; und (f) Aufnehmen des erneut gedrehten FCOB Chips (292a) an der ersten Abholposition (256) von dem Bestückkopf (136). Ferner wird beschrieben eine Chip-Transfervorrichtung (140) zum Durchführen des genannten Verfahrens sowie ein Bestücksystem (100) mit einer solchen Chip-Transfervorrichtung (140).
Patent DE-102016118042-A1 (DE)
Title: Wärmeabführender Körper zwischen Abstandshalter und Gehäuse einer Turbomolekularpumpe
Inventor: FOLLO ALESSANDRO
IPC: F04D19/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Turbomolekularpumpe (100) zum Abführen von Medium aus einem zu evakuierenden Raum (102), wobei die Turbomolekularpumpe (100) ein Gehäuse (104), mindestens ein Statorelement (106) in dem Gehäuse (104), mindestens ein Rotorelement (108) in dem Gehäuse (104), mindestens einen Abstandshalter (110) zwischen dem mindestens einen Statorelement (106) und dem Gehäuse (104), wobei zwischen dem mindestens einen Abstandshalter (110) und dem Gehäuse (104) ein Spalt (112) vorgesehen ist, und mindestens einen Wärmeabführkörper (114) aufweist, der zumindest einen Teil des Spalts (112) wärmeleitend überbrückt.
Patent DE-102016118156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterzahnrades
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sinterzahnrades (1) mit einem Radkörper (2), der in axialer Richtung (3) von einer ersten axialen Stirnfläche (4) und einer zweiten axialen Stirnfläche (5) begrenzt ist, und mit mindestens einer Spur (8, 10, 12) für zumindest einen Umschlingungstrieb, die auf einer radialen Umfangsfläche (7), die sich zwischen der ersten axialen Stirnfläche (4) und einer zweiten axialen Stirnfläche (5) erstreckt, angeordnet ist, wobei der Radkörper (3) aus einem Sinterwerkstoff nach einem pulvermetallurgischen Verfahren hergestellt wird, umfassend die Schritte Pressen eines Pulvers zu einem Grünling, wobei während des Pressens auf oder in der zweiten axialen Stirnfläche (5) eine Dichtfläche (14) zur Anordnung eines Dichtelementes (15) ausgebildet wird, und Sintern des Grünlings, und wobei der Radkörper (3) nach dem Sintern zumindest im Bereich der Dichtfläche (14) oxidierend behandelt wird.
Patent DE-102016119647-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Ventils
Inventor: KIM SOOJIN
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-10-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Ventils (32), das an einem Motor eines Fahrzeuges angeordnet ist, aufweisend Ermitteln, ob der Motor in einem Leerlaufzustand ist (S102), Messen eines Kraftstoffdruckes des Motors, wenn der Motor in dem Leerlaufzustand ist (S104), Vergleichen des gemessenen Kraftstoffdruckes mit einem ersten Schwellenwert (a1) (S106), Betätigen des Ventils (32) durch Anlegen eines Stromes an eine Ventilbetätigungsspule (80), wenn der gemessene Kraftstoffdruck gleich wie oder kleiner als der erste Schwellenwert (a1) für wenigstens eine vorbestimmte Zeit oder länger ist.
Patent DE-102016120558-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und -verfahren für kryptographische verarbeitung von daten
Inventor: POEPPELMANN THOMAS
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-10-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, umfassend einen Verzerrer, konfiguriert zum Verzerren eines ersten Datenblocks gemäß einem ersten Seed, einen Seedgenerator, konfiguriert zum Erzeugen einer Abfolge zweiter Seeds, wobei die Abfolge zweiter Seeds den ersten Seed umfasst, einen kryptographischen Prozessor, konfiguriert zum Empfangen des verzerrten ersten Datenblocks und, für jeden zweiten Seed, zum Verzerren des verzerrten ersten Datenblocks gemäß dem zweiten Seed, um eine Abfolge zweiter Datenblöcke zu erzeugen und um jeden zweiten Datenblock der Abfolge zweiter Datenblöcke kryptographisch zu verarbeiten, um eine Abfolge verarbeiteter Datenblöcke zu erzeugen, und eine Extraktionsvorrichtung, konfiguriert zum Extrahieren eines Ergebnisses der kryptographischen Verarbeitung des ersten Datenblocks aus der Abfolge verarbeiteter Datenblöcke.
Patent DE-102016120744-A1 (DE)
Title: Audioeingabe von Feldeinträgen
Inventor: RINGUETTE JUSTIN MICHAEL
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-10-31
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Zugreifen, unter Verwendung eines Prozessors, auf eine Form, welche mindestens ein ausfüllbares Feld umfasst; Empfangen einer Audioeingabe eines Benutzers über ein Audioeingabegerät; Identifizieren, unter Verwendung eines Prozessors, eines ausfüllbaren Feldes, das mit der Audioeingabe verknüpft ist; und Bereitstellen einer Eingabe basierend auf der Audioeingabe in dem ausfüllbaren Feld, das mit der Audioeingabe verknüpft ist. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016122033-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Eingabegerät und einem Zustimmer sowie Verfahren
Inventor: SEMSEY AKOS
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend eine Vorrichtung, welche Handlungen ausführt, ein Eingabegerät (5), mit welchem die Vorrichtung durch einen Benutzer (6) bedienbar ist, damit sie die Handlungen ausführt, und einen Zustimmer (8), welcher vom Benutzer (6) bedienbar ist, um die Vorrichtung zu aktivieren, die durch das Eingabegerät (5) eingegebenen Handlungen auszuführen. Eine Steuereinheit (4) erfasst mittels mindestens eines Überwachungssignals (9) die gleichzeitige Bedienung des Eingabegerätes (5) und des Zustimmers (8) durch denselben Benutzer (6).
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Sicherheitsüberwachung einer Anordnung, die eine Vorrichtung, welche Handlungen ausführt, ein mit der Vorrichtung zusammenwirkendes Eingabegerät (5), einen das Eingabegerät (5) bedienenden Benutzer (6), einen von dem Benutzer zu betätigenden Zustimmer (8) und eine Steuereinheit (4), welche signaltechnisch mit der Vorrichtung oder dem Eingabegerät (5) und mit dem Zustimmer (8) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102016200523-A1 (DE)
Title: Entschwefler und diesen enthaltendes Brennstoffzellensystem
Inventor: MIKI TATSUYA
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Entschwefler (10) enthält eine Mehrzahl von Gehäuseelementen (36a bis 36d), die mit Entschweflungsmittel gefüllt sind. Eine beliebige Anzahl von Gehäuseelementen (36a bis 36d) sind in zumindest der Schwerkraftrichtung oder horizontalen Richtung angeordnet. Eine Verbindungsöffnung (40a) eines Gehäuseelements (36a) bildet eine Rohbrennstoffzufuhröffnung (44a), und eine Verbindungsöffnung (42b) eines Gehäuseelements (36b) bildet eine Rohbrennstoffabführöffnung (44b). Die Mehrzahl der Gehäuseelemente (36a bis 36d) sind in Strömungsrichtung des Brennstoffs in Serie verbunden.
Patent DE-102016205149-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebsstranges
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einem Automatikgetriebe (2), dessen Schaltelemente unter Zwischenschaltung eines Getriebesteuergeräts (9) über einen fahrerseitig betätigbaren Wählhebel (27) zum Einlegen einer Fahrstufe elektrisch ansteuerbar sind, und einer in Reihe dazu geschalteten Schaltgruppe (3), die mit einem fahrerseitig betätigbaren Schalter (25) in Signalverbindung ist, bei dessen Betätigung die Schaltgruppe (3) von einer ersten Übersetzung (L) in eine zweite Übersetzung (H) umschaltbar ist, wobei bei geschalteter erster Übersetzung (L) die Fahrgeschwindigkeit nach oben auf eine Abregelgeschwindigkeit begrenzt ist, wobei der Umschaltvorgang von der ersten Übersetzung (L) in die zweite Übersetzung (H) in einer fahrerseitig manuell durchführbaren Schaltabfolge (S) erfolgt, bei der zunächst in einem ersten Betätigungsschritt (I) durch Betätigung des Wählhebels (27) der Kraftfluß durch das Automatikgetriebe (2) unterbrochen wird, in einem zweiten Betätigungsschritt (II) durch Betätigung des Schalters (25) von der ersten Übersetzung (L) in die zweite Übersetzung (H) umgeschaltet wird und in einem dritten Betätigungsschritt (III) durch Betätigung des Wählhebels (27) eine passende Fahrstufe im Automatikgetriebe (2) eingelegt wird.
Patent DE-102016209581-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: BISKUP JAN-ULRICH
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Bei einer elektrischen Kontaktanordnung (100) für eine elektrische Maschine (200) ist ein mit elektrisch leitendem Material ausgebildetes erstes Element (202) der Maschine beweglich, insbesondere um eine Rotationsachse (201) drehbeweglich, gegenüber wenigstens einem mit elektrisch leitendem Material ausgebildeten zweiten Element (205) der Maschine angeordnet. Die Kontaktanordnung ist vorgesehen zum beweglichen, insbesondere um die Rotationsachse drehbeweglichen, elektrischen Verbinden des elektrisch leitenden Materials des ersten Elements der Maschine mit dem elektrisch leitenden Material des wenigstens einen zweiten Elements der Maschine. Um eine zuverlässige Trennung der Kontaktanordnung von einem Schmiermittelraum (206) der Maschine zu erzielen, bei der kein Schmiermittel in die Kontaktanordnung geraten kann, und mechanische Verluste, insbesondere durch Reibung, verringert, vorzugsweise wenigstens nahezu vollständig vermieden werden, ist die Kontaktanordnung gegenüber dem Schmiermittelraum durch wenigstens eine Schmiermittel-Abfördereinrichtung (108, 109) abgeschlossen, wobei die wenigstens eine Schmiermittel-Abfördereinrichtung dazu ausgebildet ist, vom Schmiermittelraum gegen die Kontaktanordnung vordringendes Schmiermittel in den Schmiermittelraum zurück zu fördern.
Patent DE-102016209918-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Kraftfahrzeug
Inventor: LEIPOLD GEORG
IPC: B60J7/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Cabriolet-Kraftfahrzeug hat ein bewegliches Verdeck, das zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand beweglich ist. Das bewegliche Verdeck hat in dem insbesondere vollständig geöffneten Zustand eine Überrollschutzfunktion zum Schutz eines Fahrzeuginnenraums bzw. zum Schutz von Fahrzeuginsassen. Insbesondere ist das bewegliche Verdeck in dem vollständig geöffneten Zustand derart angeordnet, dass es die Überrollschutzfunktion zum Schutz des Fahrzeuginnenraums ausbilden kann.
Patent DE-102016209948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile und Bauteileverbund
Inventor: LUETZELER REINER
IPC: B29C65/44
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 2), wobei das erste Bauteil (1) in einem Verbindungsbereich (3) an einer ersten Bauteiloberfläche (4) mit dem zweiten Bauteil (2) mit einer Oberflächenstruktur (5) versehen ist, wobei das zweite Bauteil (2) aus Kunststoff besteht und eine geringere Schmelztemperatur aufweist als das Material des ersten Bauteils (1), wobei das Material des zweiten Bauteils (2) durch bereichsweises Aufschmelzen des Kunststoffs an einer zweiten Bauteiloberfläche (6) im Verbindungsbereich (3) mit der Oberflächenstruktur (5) des ersten Bauteils (1) und anschließendes Erstarren des Kunststoffs mit dem ersten Bauteil (1) verbunden wird, wobei die beiden Bauteile (1, 2) zum Verbinden in Wirkverbindung mit einer Schwingungseinrichtung (110) angeordnet werden, wobei das erste Bauteil (1) vor dem in Wirkverbindung bringen mit der Schwingungseinrichtung (110) im Bereich der ersten Bauteiloberfläche (4) auf eine Temperatur erwärmt wird, die über der Schmelztemperatur des Materials des zweiten Bauteils (2) liegt, und wobei der Kunststoff des zweiten Bauteils (2) an der zweiten Bauteiloberfläche (6) durch Wärmeübertrag von dem zuvor erwärmten ersten Bauteil (1) aufgeschmolzen wird.