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Patent DE-102019108582-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel und Anordnung mit einem elektrischen Kabel
Inventor: HAPP JONAS
IPC: H01M50/502
Filed: 2019-04-02
Abstract: Elektrisches Kabel mit einem ersten Abschnitt, mit einem zweiten Abschnitt und mit einem dritten Abschnitt, wobei mehrere elektrische Leitungen von dem ersten Abschnitt über den zweiten Abschnitt zum dritten Abschnitt geführt sind,wobei jede elektrische Leitung in den drei Abschnitten jeweils von einem Isolationsmantel umgeben ist, wobei im ersten Abschnitt die elektrischen Leitungen nebeneinander in einer ersten Ebene angeordnet sind, wobei im dritten Abschnitt die elektrischen Leitungen nebeneinander in einer dritten Ebene angeordnet sind, wobei die Isolationsmäntel der Leitungen im ersten Abschnitt einstückig in Form eines ersten Isolationsabschnitts ausgebildet sind, wobei die Isolationsmäntel der Leitungen im dritten Abschnitt einstückig in Form eines dritten Isolationsabschnitts ausgebildet sind, wobei die Isolationsmäntel der elektrischen Leitungen im zweiten Abschnitt wenigstens in einen ersten weiteren Isolationsabschnitt und in einen zweiten weiteren Isolationsabschnitt aufgeteilt sind, wobei der erste weitere Isolationsabschnitt und der zweite weitere Isolationsabschnitt durch einen Spalt voneinander getrennt sind, wobei der erste weitere Isolationsabschnitt in einer ersten gebogenen Bahn von dem ersten Isolationsabschnitt zu dem dritten Isolationsabschnitt geführt ist, wobei der zweite weitere Isolationsabschnitt in einer zweiten gebogenen Bahn von dem ersten Isolationsabschnitt zu dem dritten Isolationsabschnitt geführt ist.
Patent DE-102019110377-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit sowie Zugangssystem
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (10) zur Befestigung an einem zu bewegenden, grifflosen Karosserieteil (1) eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem Sensormodul (3), das in Signalverbindung mit einem Schlosselement (4) des Kraftfahrzeuges (2) bringbar ist, um in einem Normalfall (6) des Kraftfahrzeuges (2) einen Zustandswechsel des Schlosselement (4) von einem ersten Zustand (5.1,5.2,5.3) in mindestens einen weiteren zweiten Zustand (5.1,5.2,5.3) elektronisch auszulösen, einem in eine passive und aktive Position (15,14) bringbaren Aktivierungselement (13), das in Wirkverbindung mit dem Schlosselement (4) bringbar ist, um in einem Notfall (7) einen Zustandswechsel des Schlosselementes (4) mechanisch auszulösen und einem Aktuator (16) zur Überführung des Aktivierungselement (13) von der passiven (15) in die aktive Position (14).
Patent DE-102019114830-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem sowie Sicherungsverfahren hierzu
Inventor: BAMBECK DANIEL
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifizierungssystem (10) für ein Fahrzeug (100), insbesondere ein KFZ (100), zur Aufbewahrung eines ID-Gebers (80) in dem Fahrzeug (100) mit einem Außengehäuse (11), in welcher der ID-Geber (80) aufbewahrbar ist. Hierbei ist es vorgesehen, dass eine elektronische Sicherungseinheit vorgesehen ist, um zumindest die sichere Aufbewahrung des ID-Gebers (80) innerhalb des Außengehäuses (11) zu überwachen.
Patent DE-102019115980-A1 (DE)
Title: Poi-basierte fahrzeugeinstellungen
Inventor: DE CARTERET DAVID T
IPC: H04W4/021
Filed: 2019-06-12
Abstract: Gemäß bestimmten Ausführungsformen wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das ein Ortungssystem, ein Betriebssystem und einen Prozessor beinhaltet. Das Ortungssystem ist eingerichtet, um Standortdaten über das Fahrzeug zu erhalten. Das Betriebssystem ist eingerichtet, um eine Funktion für den Betrieb des Fahrzeugs bereitzustellen. Der Prozessor ist mit dem Ortungssystem und dem Betriebssystem gekoppelt und eingerichtet, um: einen Punkt von Interesse in der Nähe des Fahrzeugs basierend auf den Standortdaten zu identifizieren; eine Kategorie zu bestimmen, zu der der Punkt von Interesse gehört; und Anweisungen für das Betriebssystem bereitzustellen, um eine Einstellung für die Funktion zum Betreiben des Fahrzeugs basierend auf der Kategorie für den Punkt von Interesse, der sich in der Nähe des Fahrzeugs befindet, und einer Vorgeschichte des Fahrzeugs einzuleiten.
Patent DE-102019116669-A1 (DE)
Title: Batterie-Teststand
Inventor: GIEBELER LARS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Teststand zur Untersuchung unterschiedlicher Bauformen von Batterien in angepassten Umgebungsbedingungen während der Lade- und/oder Entladevorgänge. Der Teststand weist zumindest eine Klima- und/oder Temperiervorrichtung, mindestens eine Leiterplatine sowie elektrische Zuleitungen, sowie Steuer, Regel- und Messvorrichtungen auf. Die Klima- und/oder Temperiervorrichtung ist als geschlossene oder verschließbare Kammer ausgeführt, in der die Umweltbedingungen einstellbar sind und konstant gehalten werden können. Die mindestens eine Leiterplatine weist mindestens zwei unterschiedliche Batteriehalterungen für unterschiedliche Batteriebauformen auf. Die Batterien sind über Leiterbahnen auf der Leiterplatine elektrisch kontaktiert. Anschlusselemente zum Anschluss der elektrischen Zuleitungen an die Leiterbahnen der Leiterplatine sind vorgesehen. Die Leiterplatinen können aus der Klima- und/oder Temperiervorrichtung herausgenommen bzw. in diese eingesetzt und in dieser gehalten werden. Eine Steuer- Regel- und Messvorrichtungen steuert zumindest die Lade- und/oder Entladevorgänge der Batterien in den Batteriehaltern und erfasst deren Ablauf.
Patent DE-102019119189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Stützkapazitätsverlusts an einem integrierten Spannungsregler für die Versorgung einer integrierten sicherheitsrelevanten Schaltung
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: G05F1/569
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird ein Spannungsregler mit einer sicherheitsrelevanten Stützkapazität (CB) an seinem Ausgang (VO) vorgeschlagen, der in der Lage ist, einen Abriss dieser Stützkapazität (CB) zu erfassen und zu signalisieren. Außerdem wird das entsprechende Verfahren vorgeschlagen. Durch Aufmodulation eines zusätzlichen Stromes auf den Ladestrom der Stützkapazität (CB) wird ein Abriss dieser Stützkapazität (CB) festgestellt. Die vorgeschlagene Modulationsvorrichtung ist als zusätzlicher schneller zweiter Regelkreis in den Regelkreis für die Steuerspannung eines einzigen Lasttransistors integriert und überschreibt den ersten Regelkreis in der Art, dass ein Unterschreiten einer Mindestspannung am Ausgang vermieden wird, sodass ein Zurücksetzen nachfolgender Schaltkreise durch Unterschreitung der Reset-Schwelle dieser Schaltkreise vermieden wird.
Patent DE-102019119733-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: G01L23/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Drucksensor ist bereitgestellt. Bereitgestellt ist ein Drucksensor mit einem röhrenförmigen Gehäuse (10, 20), das eine axiale Linie (S) definiert, eine Membran (30), die an einem Kopfende des Gehäuses (10, 20) befestigt und einem druckbeaufschlagten Medium ausgesetzt ist, einem Druckmesselement (70), das aus einer ersten Elektrode (71), einem piezoelektrischen Element (72) und einer zweiten Elektrode (73) besteht, die nacheinander in Richtung der axialen Linie (S) von der Kopfendseite innerhalb des Gehäuses (10, 20) gestapelt sind, und ein Vorlastaufbringelement (80), das innerhalb des Gehäuses (10, 20) angeordnet und so konfiguriert ist, dass ein Mittelbereich, der auf der axialen Linie (S) zentriert ist, konfiguriert ist, um eine feste Form aufzuweisen, um eine Vorlast durch Drücken des Druckmesselements (70) in Richtung der Membran (30) aufzubringen.
Patent DE-102019121787-A1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung für eine Einmalspritze
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: A61M5/32
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufsatzvorrichtung (19) für eine Einmalspritze (1), bestehend aus einer abnehmbaren Schutzkappe (4), welche einends eine Zylinderöffnung (21) umfasst, wobei in der Schutzkappe (4) ein Faltenbalg (2) angeordnet ist, wobei der Faltenbalg (2) einen selbstöffnenden Hygieneschutzschirm (3) ausbildet, wobei der Hygieneschutzschirm (3) in Ausgangslage in der Schutzkappe (4) vorgespannt ist und wobei sich der Hygieneschutzschirm (3) in Gebrauchslage beim Abziehen der Schutzkappe (4) proximal selbstentfaltend ist
Patent DE-102019122494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: SÜNDER MARTINA
IPC: B65H5/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Bogen, mit einem Bogentrenner zum taktweisen Vereinzeln der Bogen von einem Stapel und mit Transportsaugern zum Transportieren der Bogen zu einem Bändertisch. Derartige Vorrichtungen werden insbesondere in Verbindung mit bogenverarbeitenden Maschinen oder als Bestandteil von bogenverarbeitenden Maschinen verwendet. Im Zusammenhang mit Verwendungen in bogenverarbeitenden Maschinen, die als Druckmaschinen ausgebildet sind, werden sie auch als Anleger bezeichnet.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu schaffen, bei der die Bogen mit einer größeren Genauigkeit insbesondere einer größeren Gleichmäßigkeit transportiert werden.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der mindestens einen weiteren Bänderwalze (12.3, 12.4, 12.5) ein erster Antrieb (25) zugeordnet ist und der in der Transportebene geführte Abschnitt des mindestens einen Transportbandes (14) ein Lasttrum (14.1) bildet.
Patent DE-102019124176-A1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe sowie Verfahren zur Verbindung eines ersten Außenhautteils eines Kraftfahrzeugs mit einem zweiten Außenhautteil des Kraftfahrzeugs
Inventor: DUESSEL SABRINA
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es wird eine Verbindungsbaugruppe (10) zur Verbindung eines ersten Außenhautteils eines Kraftfahrzeugs mit einem zweiten Außenhautteil des Kraftfahrzeugs beschrieben. Diese umfasst einen Gewindeabschnitt (18, 18') mit zumindest einem Gewinde (23a, 23b) zur Befestigung der Verbindungsbaugruppe (10) am ersten Außenhautteil und einen Einhängeabschnitt (12) mit einer Einhängekontur (16) zur Verbindung der Verbindungsbaugruppe (10) mit dem zweiten Außenhautteil. Dabei ist der Einhängeabschnitt (12) über ein Scharnier (24) schwenkbar mit dem Gewindeabschnitt (18, 18') gekoppelt. Ferner wird ein Verfahren zur Verbindung eines ersten Außenhautteils eines Kraftfahrzeugs mit einem zweiten Außenhautteil des Kraftfahrzeugs vorgestellt.
Patent DE-102019124555-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/20
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Lichteinheit (2) enthaltend eine Lichtquelle (3) und ein Hologrammmodul (4) zur Abstrahlung einer ersten Signalfunktion in einer Hauptabstrahlrichtung (H) und mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) hinter der ersten Lichteinheit (2) angeordneten zweiten Lichteinheit (5) enthaltend eine Lichtquelle (6) und eine Optikeinheit (7) zur Abstrahlung einer zweiten Signalfunktion in dieselbe Hauptabstrahlrichtung (H), wobei das Hologrammmodul (4) ein Hologrammelement (14) und ein dasselbe tragende Tragelement (13) aufweist, wobei zwischen dem Hologrammmodul (4) einerseits und der Lichtquelle (6) und/oder der Optikeinheit (7) der zweiten Lichteinheit (5) andererseits eine Blende (15) angeordnet ist mit einer Mehrzahl von Durchlässen (17).
Patent DE-102019125506-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend ein jeweils um eine Drehachse (A) drehbares erstes Dämpferbauteil und zweites Dämpferbauteil (12), die über die Wirkung wenigstens eines Federelements (14) begrenzt gegeneinander verdrehbar sind und das erste Dämpferbauteil erste Federbeaufschlagungsmittel und das zweite Dämpferbauteil (12) zweite Federbeaufschlagungsmittel (16) jeweils zur kraftübertragenden Kopplung mit dem Federelement (14) aufweist und ein Fliehkraftpendel (18) mit wenigstens einer an einem Pendelmassenträger (20) entlang einer Pendelbahn begrenzt bewegbar aufgenommenen Pendelmasse (22), wobei die zweiten Federbeaufschlagungsmittel (16) an einem umfangsseitig begrenzten und axial gegenüber einem den Pendelmassenträger (20) wenigstens abschnittsweise bildenden Scheibenabschnitt (12.1) des zweiten Dämpferbauteils (12) abgesetzten und ein Drehmoment zwischen dem Scheibenabschnitt (12.1) und den zweiten Federbeaufschlagungsmittel (16) übertragenden Topfungsabschnitt (12.2) angeordnet sind.
Patent DE-102019128986-A1 (DE)
Title: Kraft-betätigungsmechanismus zur betätigung eines verschlusspaneels eines fahrzeugs
Inventor: OTTINO FRANCO GIOVANNI
IPC: E05F15/655
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein angetriebener Betätigungsmechanismus zum Betreiben einer mit einem Verschlusspaneel eines Fahrzeugs verbundenen Verschlusspaneelvorrichtung, wobei das Verschlusspaneel zwischen einer geschlossenen Position und einer teilweise geöffneten Position betrieben wird und der Mechanismus aufweist: einen Motor, der funktionsfähig mit einem Steuerelement verbunden ist, einen Hebelkörper, der an einem Schwenkbereich an einem Ende mit einer Karosserie des Fahrzeugs über eine erste Schwenkverbindung montiert ist und an einem Ausgangsende mit einer Verschlusspaneelvorrichtung über eine zweite Schwenkverbindung verbunden ist, wobei der Hebelkörper zum Antreiben der Verschlusspaneelvorrichtung dient, wobei das Steuerelement eine Steuerverbindung aufweist, die das Steuerelement mit dem Hebelkörper verbindet, wobei die Steuerverbindung zwischen der ersten Schwenkverbindung und der zweiten Schwenkverbindung beweglich ist, so dass der Hebelkörper eine Öffnung aufweist, um einen lösbaren Eingriff der Steuerverbindung zwischen dem Hebelkörper und dem Steuerelement zu ermöglichen.
Patent DE-102019129623-A1 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Erfassung und/oder Prüfung eines Werkstücks
Inventor: ROEMER URS
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur optischen Erfassung und/oder Prüfung eines Werkstücks (2) umfassend einen Untersuchungsbereich zur Aufnahme des Werkstücks (2), eine optische Erfassungseinheit (3) zur optischen Erfassung des im Untersuchungsbereich angeordneten Werkstücks (2) und wenigstens eine Beleuchtungseinheit (5a; 5b). Die Beleuchtungseinheit (5a; 5b) weist wenigstens eine Lichtquelle (10a; 10b; 10c; 10d), ein Reflexionselement (11a, 11b) mit einer diffus reflektierenden Reflexionsoberfläche und ein Lichtauslasselement (13a; 13b), durch das ein Lichtbündel (9a; 9b) mit von der Lichtquelle (10a; 10b; 10c; 10d) emittiertem Licht in den Untersuchungsbereich abgegeben werden kann. Die Lichtquelle (10a; 10b; 10c; 10d) und das Reflexionselement (13a; 13b) sind derart angeordnet, dass das abgegebene Lichtbündel (9a; 9b) im Wesentlichen nur von der Lichtquelle (10a; 10b; 10c; 10d) emittiertes Licht umfasst, das an der Reflexionsoberfläche des Reflexionselements (13a; 13b) reflektiert worden ist.
Patent DE-102019129645-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H7/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung zumindest zwei Sensoren umfasst, wobei die zumindest zwei Sensoren jeweils als Flächenkamera ausgebildet sind, wobei zumindest zwei Sensoren in einer Transportrichtung parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei die Bogenbearbeitungsmaschine zumindest ein Zuführsystem aufweist und wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung in Abhängigkeit von der Erfassung des jeweiligen Bogens durch die zumindest zwei Sensoren zumindest einen Stellantrieb des Zuführsystems steuernd und/oder regelnd ausgebildet ist.
Patent DE-102019133964-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebeaufbau
Inventor: ISHII NAOKI
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebeaufbau einer Ausführungsform weist eine Schalttrommel (51), die sich in Übereinstimmung mit einem Schaltvorgang dreht; ein Lagerelement (52), das die Schalttrommel (51) bezüglich eines Getriebegehäuses (19) drehbar lagert; ein Einstellelement (53), das das Lagerelement (52) positioniert; eine durch das Getriebegehäuse (19) gelagerte Schaltgabelwelle (54); sowie eine Schaltgabel auf, die durch die Schaltgabelwelle (54) derart gelagert ist, dass sie in axialer Richtung bewegbar ist. Ein Endabschnitt der Schaltgabelwelle (54) ist an einer in dem Getriebegehäuse (19) vorgesehenen Einführöffnung (46) beweglich befestigt, eine Abdeckkappe (80) ist an einem Endabschnitt der Schaltgabelwelle (54) vorgesehen, ein erster Spalt (85) ist zwischen einer Stirnfläche der Einführöffnung (46) und der Abdeckkappe vorgesehen, das Einstellelement (53) ist in einer Position angeordnet, die bei Betrachtung in axialer Richtung die Einführöffnung (46) überlagert, und ein zweiter Spalt (86) ist zwischen einer Stirnfläche der Einführöffnung (46) und dem Einstellelement (53) ausgebildet.
Patent DE-102019134179-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SHIN KiSeob
IPC: H01L27/12
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung kann umfassen: ein Substrat (200); mindestens einen Dünnfilmtransistor (DR) und eine Hilfselektrode (259), die auf dem Substrat (200) angeordnet und voneinander beabstandet sind; eine Passivierungsschicht (260), die auf dem mindestens einen Dünnfilmtransistor (DR) und der Hilfselektrode (259) angeordnet ist; eine erste Barriererippe (330) und eine zweite Barriererippe (340), die auf der Passivierungsschicht (260) angeordnet und voneinander beabstandet sind; eine erste Elektrode (280), die auf der ersten Barriererippe (330) angeordnet und mit dem mindestens einen Dünnfilmtransistor (DR) verbunden ist; eine Verbindungselektrode (285), die auf der zweiten Barriererippe (340) angeordnet und mit der Hilfselektrode (259) verbunden ist; eine Bankschicht (290), die auf der Passivierungsschicht (260) angeordnet ist und eine erste Öffnung (295), die einen Abschnitt der ersten Elektrode (280) freilegt, und eine zweite Öffnung (297), die einen Abschnitt der zweiten Barriererippe (340) freilegt, aufweist; eine organische Emissionsschicht (310), die auf der ersten Elektrode (280) angeordnet und durch die zweite Barriererippe (340) separiert ist; und eine zweite Elektrode (320), die auf der organischen Emissionsschicht (310) angeordnet ist und in der Nähe der zweiten Barriererippe (340) mit der Verbindungselektrode (385) in Kontakt kommt.
Patent DE-102019135726-A1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
Inventor: BRILLO LUKAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-12-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Halterahmen (1) für einen Steckverbinder zur Aufnahme mehrerer Kontakteinsätze (2), mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenteilen (3, 3') und zwei ebenfalls einander gegenüberliegenden Stirnteilen (4, 4')), wobei die beiden Stirnteile (4, 4')) senkrecht zu den Seitenteilen (3, 3') angeordnet sind, wobei an den beiden Seitenteilen (3, 3') jeweils mindestens eine elastische Lasche (5, 5') vorgesehen ist und wobei die Laschen (5, 5') jeweils ein Rastmittel zur Fixierung eines Rastvorsprungs (6) eines in den Halterahmen (1) eingesetzten Kontakteinsatzes (2) aufweisen, wobei mindestens ein Stirnteil (4, 4') zumindest teilweise aus einem elektrisch leitenden Material besteht und einen PE-Anschluss aufweist.Bei dem erfindungsgemäße Halterahmen ist der Anschluss eines Schutzleiters dadurch besonders einfach herstellbar, dass der PE-Anschluss eine schraubenlose Anschlusseinrichtung (7) und einen metallischen Anschlusskontakt (8, 9) aufweist, der mit der Anschlusseinrichtung (7) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102019200703-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit, Fluidaggregat mit Sensoreinheit und Verfahren zur Messung von Parametern eines Fluids
Inventor: LÖRNER GERHARD
IPC: G01N27/02
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinheit S zur Messung von Parametern eines Fluids, insbesondere eines Hydraulikfluids H, in einem Fluidaggregat, insbesondere einem Hydraulikaggregat A, sowie ein Fluidaggregat mit einer erfindungsgemäßen Sensoreinheit S und ein Verfahren zur Messung von Parametern eines Fluids in einem Fluidaggregat. Die Sensoreinheit S hat ein Kontaktmodul 1 und zwei Elektrodenpaare mit jeweils zwei Elektroden 2, wobei die Elektrodenpaare an das Kontaktmodul 1 angeschlossen sind und die Längsachsen der Elektrodenpaare im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind. Dies ermöglicht kapazitive Füllstandsmessungen bei unterschiedlichen Ausrichtungen der Sensoreinheit S, ohne dass eine Anpassung der Sensorik notwendig wäre. Durch die zusätzliche Messung von anderen Parametern des Fluids mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens lassen sich auf effiziente Weise Aussagen über die Qualität des Fluids treffen.
Patent DE-102019204450-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat, Antriebssystem und Stromunterbrechersystem
Inventor: KOSSE SYLVIO
IPC: H01H33/40
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsaggregat für eine elektrische Unterbrechereinheit (4), das eine Antriebsfeder (6) und eine Spannvorrichtung (8) umfasst, wobei die Antriebsfeder (6) in mechanischer Verbindung mit einer Antriebswelle (10) steht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebsfeder (6) in Form einer Spiralfeder (12) ausgestaltet ist und konzentrisch auf der Antriebswelle (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019209538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Systems, zur Auswahl realer Tests und zum Testen von Systemen mit Komponenten maschinellen Lernens
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen eines Systems (20),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Eingangsparameter (Z) des Systems (20) werden in eine erste Gruppe (X) und eine zweite Gruppe (Y) eingeteilt (11),- nach einer ersten Methode wird eine erste Auswahl (21) unter den Eingangsparameterbelegungen der ersten Gruppe (X) getroffen (12),- nach einer zweiten Methode wird eine zweite Auswahl (22) unter den Eingangsparameterbelegungen der zweiten Gruppe (Y) getroffen (13),- aus der zweiten Auswahl (22) wird eine Kenngröße (23) berechnet (14) und- die erste Auswahl (21) wird abhängig von der Kenngröße (23) angepasst (15).
Patent DE-102019210280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit einer BLADE-Technik, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten aus einem abzutastenden k-Raum (1), der einem Aufnahmebereich zugeordnet ist, mit einer Magnetresonanzeinrichtung (10), wobei eine BLADE-Technik verwendet wird, bei der eine Mehrzahl von gegeneinander um ein k-Raumzentrum (5) gedrehten Blades (2) aufgenommen wird und durch gemeinsame Rekonstruktion der Blades (2) ein Magnetresonanzdatensatz des Aufnahmebereichs ermittelt wird, wobei zur Realisierung einer Unterabtastung bezüglich der Rotation zumindest teilweise unterschiedliche Rotationswinkel zwischen benachbarten Blades (2) gewählt werden.
Patent DE-102019210848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Buchungssystems einer Ladestation für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines Buchungssystems einer Ladestation (62) für ein elektrisches Fahrzeug (10). Dabei wird im erfindungsgemäßen Verfahren zunächst eine Blockademeldung für eine erste Ladestation (62) von einem Nutzer empfangen. So dann wird ein aktueller Abstand zwischen dem Nutzer und der ersten Ladestation (62), ein aktueller Ladezustand der ersten Ladestation (62) und ein aktueller Buchungseintrag der ersten Ladestation (62) ermittelt. Im erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt ferner ein Verwerfen oder Weiterverarbeiten der Blockademeldung in Abhängigkeit des ermittelten Abstands, des ermittelten Ladezustands und des ermittelten Buchungseintrags. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft einen Netzwerkserver zum Durchführen des Verfahrens.