baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018954-U1 (DE)
Title: Asymmetrischer Kettenpedalantrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2009-05-19
Abstract: Asymmetrischer Kettenantrieb für Menschenkraft Fahrzeuge oder dergleichen, bestehend einerseits aus zwei auf einem Rahmen angeordneten parallelen, jeweils für jedes ein angeordnetes Antriebsteil in entsprechendem Pedalschacht, der auf dem Pedalrahmen jeweils auf beiden Seiten, für die Pedalketten, zwei Paar horizontal angeordneten Kettenräder umfasst, umspannt von je ein paar endlosen Antriebsketten mit jeweils einen an ihnen befestigtes Pedal, wobei die nahe am Körper der fahrenden Person gelegenen zwei Kettenräder, dass außerhalb des Pedalschachtes gelegene Kettenrad für die Kraftübertragungskette zur Synchronisationswelle trägt, die durch eine drehbar gelagerte Achsstummel miteinander kraftschlüssig verbunden und das einzelne am Ende des Beinhubes auf Achsstummel frei drehbar gelagert sind, anderseits bestehend aus einem Kraftübertragungsteil als Synchronisationswelle ausgebildet, bestehend aus fünf Kettenräder, wovon vier mit Leerlaufratschen versehen und eines auf der Antriebswelle festgekeilte Kettenrad, über das eine das Antriebsrad des Fahrzeugs treibende Kraftübertragungskette läuft dadurch gekennzeichnet, dass beide Zug Trummpaare der Pedalketten (10) über eine konvex nach außen gekrümmte Ablenkeinrichtung (1a, 1b, 1d) geführt werden, die über der gesamten Hubbereich des Beines gleitend ist und das die Kraft Übertragungsketten vorne (10) über ein Paar auf Achstummeln (3) frei drehbar gelagerte Kettenräder laufen und hinten, über die paarweise angeordneten Umlenkkettenräder (4) kraftschlüssig an dem Achsstummeln verbundenen sind und die Synchronisationswelle (5), die Achsstummeln (3) und (4) von einem Rahmen (2a, 2b, 8) getragen werden.
Patent DE-202010001776-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter der gelben Säcke für die Standvorrichtung
IPC: B65D77/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für gelben Sack, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und auf der Oberseite eine schlitzförmige Öffnung mit Abreißkante aufweist.
Patent DE-202010005221-U1 (DE)
Title: Klapprunge für Nutzfahrzeuge
IPC: B62C1/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Klapprunge (2) für Nutzfahrzeuge (1) mit einer am Nutzfahrzeug zu befestigenden Rungenhalterung (3) zur Aufnahme und Abstützung des unteren Endes der Klapprunge, wobei die Klapprunge (2) zwischen einer aufrechten Stellung und einer abgeklappten Stellung verschwenkbar ist, und wobei das untere Ende der Klapprunge einen sich quer zur Längsmittelachse (2d) der Klapprunge (2) erstreckenden Lagerbolzen (4) aufweist, der an der Rungenhalterung (3) zur Abstützung und zur Ausführung der Schwenkbewegung der Klapprunge aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Klapprunge (2) ein weiteres, starr mit der Klapprunge verbundenes Lagerelement (5) vorgesehen ist, das in der aufrechten Stellung der Klapprunge in wenigstens einer Ausnehmung an der Rungenhalterung (3) aufgenommen ist.
Patent DE-202010007541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dekorativen Gestaltung von Innen und Außenbereichen
IPC: B44C5/00
Filed: 2010-06-03
Abstract: Vorrichtung zur dekorativen Gestaltung von Innen- und Außenbereichen bestehend aus einem Rahmen und einer darin angeordneten dekorativen Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass als dekoratives Flächenelement eine Drahtgewebefläche angeordnet ist.
Patent DE-202010007810-U1 (DE)
Title: Wandanordnung
IPC: E04B2/08
Filed: 2010-06-10
Abstract: Wandanordnung für ein Gebäude, aufweisend:  eine erste Wand (20), die mehrere aus Holz hergestellte entlang einer Längsrichtung (R1) der ersten Wand (20) längs hintereinander angeordnete quaderförmige Läuferelemente (1) aufweist, wobei die Läuferelemente (1) jeweils zumindest an einer Stirnseite dieser eine Vertikalnut (5) aufweisen,  eine zweite Wand (30), die mit vorbestimmtem seitlichen Abstand von der ersten Wand (20) parallel zu dieser verläuft und die mehrere der Läuferelemente (1) aufweist, wobei die Läuferelemente (1) entlang der Längsrichtung (R1) längs hintereinander angeordnet sind,  wenigstens ein aus Holz hergestelltes quaderförmiges Verbindungselement (2, 3), das sich quer zur Längsrichtung (R1) erstreckend zwischen zwei einander zugewandten jeweils mit Vertikalnut (5) versehenen Stirnseiten zweier in Längsrichtung (R1) benachbarter Läuferelemente (1) einer jeden von der ersten und der zweiten Wand (20, 30) angeordnet ist und das wenigstens seitliche Vertikalnuten (5) aufweist, so dass jeder stirnseitigen Vertikalnut (5) der vier anstoßenden Läuferelemente (1) der ersten und...
Patent DE-202010011101-U1 (DE)
Title: System zur Parkraumortung und -bezahlung mit einem mobilen Endgerät
IPC: G07B15/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: System zur Identifizierung eines Parkraums an einer bestimmten Position, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Mobiltelefon (z. B. Apple iPhone 4) mit GPS-Signalempfänger und Internetverbindung durch ein spezielles Software-Programm ergänzt wird, welches automatisch geographische Koordinaten einem bestimmten Parkraum zuordnet und somit den Parkraum an der aktuellen Position identifiziert. Dabei wird auch die Art des Parkraums automatisch erkannt, d. h. ob es sich um beschrankten Parkraum wie ein privates Parkhaus oder um unbeschrankten Parkraum wie einen öffentlichen Parkplatz handelt.
Patent DE-202010014044-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit Magneteinsatz
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-10-07
Abstract: Ventilvorrichtung (1) für ein gasbetriebenes Gerät, mit  – einem einen Gaseinlass (4) und einem Gasauslass (5) aufweisenden Ventilkörper (2);  – einem in dem Ventilkörper (2) angeordneten Magneteinsatz (6) mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung relativ zum Ventilkörper (2) linear hin- und herbewegbaren Elektromagneten und mit einer relativ zum Elektromagneten linear verschiebbaren Verschlusseinrichtung (7) zum Versperren und Öffnen des Gasauslasses (5) oder des Gaseinlasses (4); und  – einer Haltestromzuführung (8) zum Zuführen eines Starthaltestroms zum Erregen des Elektromagneten; wobei  – die Verschlusseinrichtung (7) durch den erregten Elektromagneten in einer Halteposition relativ zum Elektromagneten festhaltbar ist;  – die Verschlusseinrichtung (7) durch ein Bewegen des Elektromagneten aus der ersten Stellung in die zweite Stellung in die Halteposition bringbar ist, und  – der erregte Elektromagnet aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegbar ist, während die Verschlusseinrichtung (7) relativ zu dem Elektromagneten in der...
Patent DE-202010015669-U1 (DE)
Title: Kompressenhülle
IPC: A61F7/02
Filed: 2010-11-19
Abstract: Kompressenhülle in Form eines flachen Beutels (2) zur Aufnahme einer therapeutischen Kalt/Warm-Kompresse, wobei der Beutel (2) eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (6, 8) hat, die an ihren Rändern zusammengenäht (10) sind, wobei die erste Seite (4) aus einem mehr oder weniger wärmeisolierenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seite der Kompressenhülle aus zwei aufeinander laminierten Lagen besteht, wobei eine innere Lage (6) der beiden Lagen ein textiles oder textilartiges Material ist, das ein Trägermaterial für die äußere Lage (8) bildet, welche eine auf ihrer Außenseite (12) bedruckte Folie ist.
Patent DE-202011002180-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontage
IPC: F41G1/387
Filed: 2011-02-01
Abstract: Zielfernrohrmontage, dessen Klemm- oder Bedienelemente gegen ungewolltes lösen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, das diese formschlüssig in den Montagekörper integriert sind und somit auf der Funktion,- bzw. Bedienseite keine Möglichkeit der Öffnung aufweisen.
Patent DE-202011050538-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Punktmatrixanzeigemittel.
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Halterung für ein Punktmatrixanzeigemittel mit einer, aus der vertikalen verschwenkbaren Trägerplatte, an der ein Anzeigemittel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine Grundplatte (8) umfasst, auf der eine Standsäule (9) angeordnet ist, und dass die Standsäule (9) von einer Haltesäule (13) umgeben ist, und dass die Haltesäule (13) eine Befestigungsplatte (15) aufweist, an der das Anzeigemittel (7) befestigt ist.
Patent DE-202011052309-U1 (DE)
Title: Trainingsparcours
IPC: A63B4/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Trainingsparcours zum Training für Senioren, umfassend mindestens eine Balanciervorrichtung (10) und mindestens eine Haltevorrichtung (12).
Patent DE-202011100775-U1 (DE)
Title: Rangier - Geschicklichkeitsspiel mit Kugel
IPC: A63F7/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Für ein Rangier- und Geschicklichkeitsspiel mit Kugeln. Das Spiel ist ähnlich einem Rangierbahnhof, in dem die einzelnen Güterzüge zerlegt und für andere Bahnhöfe neu zusammengestellt werden. Gespielt wird mit dreißig oder neunzig Kugeln (10) in neun verschiedenen Farben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln vom Startplatz (11) über die Gleise (17–30) und die Weicher (4–7) zu den Endgleisen 22–30 geleitet werden.
Patent DE-202011101554-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät zum Identifizieren der Reinheit/Trübung eines Filters
IPC: A61M16/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: 1, Beatmungsgerät umfassend: Ein Gehäuse mit einer Außenhüllenanordnung, die einen davon außen liegenden Raum definiert, einer Innenhüllenanordnung, die innerhalb der Außenhüllenanordnung angeordnet ist und einen Innenraum darin definiert, und einer ersten Einlasspassage, die mit dem Innen- und dem Außenraum in Verbindung steht, und ein erstes geräuschabsorbierendes Element, das innerhalb des Innenraumes angeordnet ist, und einen Kanal in Verbindung mit dem Innenraum definiert.
Patent DE-202011101680-U1 (DE)
Title: Spindelrasenmäher
IPC: A01D34/52
Filed: 2011-06-10
Abstract: Spindelrasenmäher mit einer Spindelschneideinheit, die sich um eine horizontale Achse rotierend antreibbaren Messerwalze 2, an der mehrere schraubenlinienförmig gebogene Messerbalken 3 angeordnet sind, die sich beim Drehen der Messerwalze 2 an einem im Bereich der Unterseite des Spindelrasenmähers im wesentlichen feststehend angeordneten Gegenmesser 4 tangierend und somit scherenartig schneidend vorbeibewegt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gegenmesser 4 aus einem Stahlblech 4a besteht – und in einem Profil z. B. in einem leichten Wellenprofil geformt ist. – das Stahlblech 4a in Aufnahmeelemente 5 eingesetzt wird. – die Aufnahmeelemente 5 dazu dienen Verformungen entgegen zu wirken. – das Gegenmesser 4 aus einem Profilstahl 4b besteht, – der z. B. in einem leichten Wellenprofil hergestellt ist. – die Messerbalken 3 und das Gegenmesser 4 sich gegenüber entsprechend zusätzlich so profiliert sind, dass sich beim Drehen der Messerwalze 2 die Schneiden von Gegenmesser 4 (Stahlblech 4a oder...
Patent DE-202011104096-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung von einem Gegenstand, insbesondere von einem Brandmelder, an einem Untergrund
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Halterung von einem Gegenstand (2), insbesondere von einem Brandmelder (3), an einem Untergrund (4), insbesondere einer Zimmerdecke (5), mit einem Aufnahmeteil (6) und mit einem Eingriffsteil (7), wobei das Aufnahmeteil (6) eine Aufnahme (8) aufweist, wobei das Eingriffsteil (7) zum mindestens teilweisen Eingriff in die Aufnahme (8) ausgebildet ist, und wobei das Aufnahmeteil (6) und das Eingriffsteil (7) über eine Magnetverbindung (9) lösbar miteinander verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, wobei das Eingriffsteil (7) in unterschiedlichen Rotationslagen in die Aufnahme (8) einsetzbar ist.
Patent DE-202011106274-U1 (DE)
Title: Federverschlusssystem
IPC: E05B65/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: Elektromagnetisches Federverschlusssystem, insbesondere Geräteverschlusssystem, mit einem Elektromagneten (1), einer mittels des Elektromagneten (1) betätigbaren Falle (2) und einem mit der Falle (2) zusammenwirkenden Verschlusskloben (7), wobei die Falle (2) eine Fallenkulisse (3) mit einer Schließeinbuchtung (4) und einer Anlüfteinbuchtung (5) aufweist, in welcher der Verschlusskloben (7) form- und kraftschlüssig aufnehmbar ist, und wobei das Federverschlusssystem eine Betätigungseinrichtung (12, 16) aufweist, mittels welcher die Falle (2) zwischen einer Schließstellung, einer Anlüftstellung und einer Öffnungsstellung um eine parallel zu ihrer Längserstreckung verlaufende Rotationsachse verschwenkbar ist.
Patent DE-202011108833-U1 (DE)
Title: Mundpflaster gegen Schnarchen
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-12-08
Abstract: Mundpflaster gegen Schnarchen, dadurch gekennzeichnet, dass es das Herunterklappen des Unterkiefers während des Schlafes verhindert bzw. den Mund weitgehend geschlossen hält, wodurch das Schnarchen verhindert wird.
Patent DE-202011109598-U1 (DE)
Title: Schäumvorrichtung zur Herstellung von Dämmplatten
IPC: B29C44/58
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung (01, 31) zur Herstellung von geschäumten Dämmplatten, insbesondere Dämmplatten zur Gebäudeisolierung, mit einer einen Deckel bildenden Formplatte (06), einer einen Boden bildenden der Deckel-Formplatte gegenüberliegenden Formplatte (05, 35) und einem im Wesentlichen zwischen den beiden Formplatten (05, 35, 06) angeordneten Formrahmen (07), wobei die beiden Formplatten (05, 35, 06) und der Formrahmen (07) die Schäumform (02) bilden, gekennzeichnet durch eine Schwenkvorrichtung (11, 41) mit mindestens einem Schwenkantrieb (12, 42), mit dem zumindest eine der Formplatten (05, 35, 06) in ihrer Winkelanordnung zur gegenüberliegenden Formplatte (06, 05, 35) einstellbar ist.
Patent DE-202012002015-U1 (DE)
Title: Torantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-02-27
Abstract: Torantrieb mit einem Chassis, einem Motor, einem Getriebe und einer Abtriebswelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle separat zum Getriebe am Chassis gelagert ist und das Getriebe auf die Abtriebswelle aufsteckbar ist.
Patent DE-202012003145-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Möbel mit einem oder mehreren Beinen, einer Sitzfläche (16), einer Rückenlehne (17) und/oder einer oder mehreren Armlehnen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile (3) der Beine, der Sitzfläche (16), der Rückenlehne (17) und/oder der Armlehnen über lösbare Befestigungsmittel austauschbar mit einem Grundkörper (2) des Möbels verbunden sind.
Patent DE-202012005137-U1 (DE)
Title: Konvektorheizung
IPC: F24H3/04
Filed: 2012-05-25
Abstract: Konvektorheizung mit Luft als Wärmeträger bestehend aus einem kastenförmigen Gehäuse (1) in dessen inneren unteren Bereich mindestens ein elektrisches Widerstandsheizelement (2) angeordnet ist und das im unteren Bereich Lufteintrittsöffnungen und im oberen Bereich Luftaustrittsöffnungen (3) aufweist, einem Temperaturregler und einem Überhitzungsschutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des elektrischen Widerstandsheizelementes (2) mindestens ein Wärmespeicherelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012012102-U1 (DE)
Title: Aromatafel für Lebensmittel
IPC: G09F5/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Aromatafel für Lebensmittelaromen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere für Lebensmittel charakteristische Aromastoffe in verschließbare Faserstifte gefüllt sind, und diese Faserstifte mittels einer haftenden Verbindung (z. B. Klettverschluss) an einer starren Schautafel angebracht sind. Diese Schautafel informiert z. B. über Vorkommen, Entstehung, Auswirkung, Geruchs-, Geschmacksschwellenwerte der jeweiligen Aromastoffe in Lebensmittel und die damit eventuell verbundene Genusstauglichkeit des Lebensmittels.
Patent DE-202012100370-U1 (DE)
Title: Wechselzylindersystem
IPC: E05B9/08
Filed: 2012-02-03
Abstract: Wechselzylindersystem (1) für Möbelschlösser, aufweisend – ein Zylindergehäuse (2), – einen von einer Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist, – wobei der Schließzylinder (3) einen Kragen (31) aufweist, der radial zur Längsachse (L) des Schließzylinder (3) über die Mantelfläche (33) des Schließzylinders (3) hervorsteht und eine Öffnung (36) aufweist, in die ein stabförmiges Entriegelungselement (6) einführbar ist, – wobei die Mantelfläche (33) des Schließzylinder (3) eine Ringnut (35) aufweist, in die ein Sperrelement (4) zur Sicherung des Schließzylinders (3) in das Zylindergehäuse (2) eingreift, – wobei im Inneren des Zylindergehäuses (2) ein Axialanschlag (21) angeformt ist, durch den sich ein dem Kragen (31) entfernter Fußbereich (34) des Schließzylinder (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Sperrelement (4) als den Mantel des Schließzylinder (3) umschließendes Plättchen ausgebildet ist, das in einer auf der dem Kragen (31) abgewandten Seite des Axialanschlags (21) vorgesehenen Aussparung (23) einliegt, – wobei das Sperrelement (4) federbelastet in einer in die Ringnut (35) eingreifenden Sperrstellung gehalten ist und von dem Entriegelungselement (6) entgegen der Federlast aus der Ringnut (35) heraus in eine Entnahmestellung verschiebbar ist, in der der Schließzylinder (3) aus dem Zylindergehäuse (2) herausnehmbar ist.
Patent DE-202012101573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Staubteilchen aus größeren Schüttgutpartikeln
IPC: B07B4/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung (1; 1, 1') zum Abscheiden von Staubteilchen (2) aus größeren Schüttgutpartikeln (3) – mit einem Schüttgutförderraum (5), – mit einer Schüttguteintrittsöffnung (6), die in den Schüttgutförderraum (5) einmündet, – mit einer Schüttgutaustrittsöffnung (19), die aus dem Schüttgutförderraum (5) ausmündet, – mit mindestens einem Sichtgaszuführraum (15), – mit mindestens einem Sichtgaseinlass (16), der in den Sichtgaszuführraum (15) einmündet, – mit mindestens einem Sichtgas/Staubteilchen-Auslass (12), der aus dem Schüttgutförderraum (5) ausmündet, – mit mindestens einem semipermeablen Trennboden (22), der für das Sichtgas, nicht aber für die Schüttgutpartikel (3) durchlässig ist und den Schüttgutförderraum (5) dadurch vom Sichtgaszuführraum (15) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennboden (22) zur Horizontalen (H) im Bereich zwischen 1° und 30° geneigt angeordnet ist.
Patent DE-202012102771-U1 (DE)
Title: Stechgerät zum Handhaben von Stechprobenträger auf Basis einer Mikroliterpipettenspitze
IPC: A61B5/15
Filed: 2012-07-24
Abstract: Stechgerät für medizinische und veterinärmedizinische Belange mit besonderer Berücksichtigung der DNA-Bestimmung aus interstitiellen Körperflüssigkeiten als funktionell ergänzendes Hilfsmittel zum zweckdienlichen Handhaben von Stechprobenträger (3) auf Basis von Mikroliterpipettenspitzen mit integrierter Stecheinheit, bestehend aus einem Gerätehauptteil (1), möglichst in ergonomisch günstiger Form, das an seinem vorderen Ende einen drehbaren Gerätekopf (2) mit Klemmhalterung (9) zur Aufnahme der Stechprobenträger (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Arbeitsschritte, die Stechtiefeneinstellung für das Setzen einer Wunde durch die Nadel (28) des aufgesetzten Stechprobenträgers (3), das Auslösen des Stechvorgangs zur Perforierung menschlicher oder tierischer Haut, das Aufnehmen austretender Körperflüssigkeit am saugfähigen Tupfer (30) des Probenträgers (4) und letztendlich die notwendige Zerlegung des Stechprobenträgers (3), mit diesem Hilfsmittel durchgeführt werden.
Patent DE-202013006961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Seitenplanschleifen von Werkstücken
IPC: B24B7/17
Filed: 2013-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Seitenplanschleifen von Werkstücken (W), die zwei einander gegenüberliegende Schleifwerkzeuge (2a, 2b) aufweist, und eine Transporteinrichtung (4) besitzt, durch welche die zu bearbeitenden Werkstücke (W) durch den von den Schleifwerkzeugen (2a, 2b) begrenzten Schleifraum (S) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Auswerteeinrichtung aufweist, durch welche die Zustellung mindestens einer der beiden Schleifscheiben (2a, 2b) während des Seitenschleifvorgangs derart veränderbar ist, dass ein hinreichender Abtransport des Werkstückabtrags und/oder des Abriebs der Schleifwerkzeuge (2a, 2b) während des Bearbeitungsvorgangs der Werkstücke (W) gegeben ist.
Patent DE-202013007122-U1 (DE)
Title: GVG (Geisterfahrerverhinderungsgerät) Mit diesem Gerät wrid verhindert, dass Fahrten auf den BAB'en stattfinden können
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-08
Abstract: Das „Geisterfahrerverhinderungsgerät” (GVG) dient dazu, zu unterbinden, dass KfZ's auf den Bundesautobahnen in entgegengesetzter Richtung unterwegs sein können, bzw. dass es bereits verhindert, in falscher Richtung auf die BAB aufzufahren. Das GVG(a) weiß durch Satellitenunterstützung zu jederzeit, wo und in welcher Richtung das Fahrzeug sich bewegt.
Patent DE-202013008032-U1 (DE)
Title: Babyschalenfahrgestell zur Befestigung einer Babyschale und anschließend zur unkomplizierten und einfachen Fortbewegung der Babyschale
IPC: B62B7/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Fahrgestell für eine Babyschale, gekennzeichnet durch – eine Grundplatte (3), – eine an der Grundplatte (3) befestigte und vorzugsweise einem Handgriff (1) aufweisende Führungsstange (2), – einen an der Unterseite der Grundplatte (3) angebrachten Standfuß (4), – eine einen Federschnapper (5) und eine Zentralführung (6) enthaltende Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Babyschale, – zwei unterhalb der Grundplatte (3) angeordnete, um eine Achse (7) drehbare Räder (8).
Patent DE-202013011330-U1 (DE)
Title: Natursteinerzeugnis
IPC: E01C5/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Natursteinerzeugnis (1, 10, 20, 30) zum Verlegen zu einer Verkehrsfläche, umfassend – eine Oberseite (2, 12, 32), – eine parallel in einem zur Oberseite (2, 12, 32) vorbestimmten Abstand angeordnete Unterseite (8, 18, 28), – zwei jeweils zwischen der Ober- (2, 12, 32) und Unterseite (8, 18, 28) senkrecht angeordnete Kopfseiten (3, 13, 23, 33), – zwei jeweils zwischen der Ober- (2, 12, 32) und Unterseite (8, 18, 28) senkrecht angeordnete Längsseiten (4, 14, 24, 34), wobei die zwei Längsseiten (4, 14, 24, 34) jeweils eine gesägte Oberfläche (2, 12, 32) und wenigstens drei Vertiefungen (5, 15, 25, 35) aufweisen, die horizontal zwischen der Ober- (2, 12, 32) und Unterseite (8, 18, 28) angeordnet sind.
Patent DE-202013100189-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abgeben von Substrat an Nutztiere
IPC: A01K5/015
Filed: 2013-01-14
Abstract: Anordnung (1) zum Abgeben von in einem festen oder flüssigen Substrat enthaltenen Nahrungsergänzungsmitteln an Nutztiere, insbesondere Schweine, gekennzeichnet durch wenigstens einen um zumindest eine Achse (A) drehbar gelagerten Wälzkörper (2) und mindestens eine das Substrat zuführende Zuführeinrichtung (3), wobei die Zuführeinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass das Substrat in einem ständigen und unmittelbaren Kontakt mit einem Teil der Oberfläche des Wälzkörpers (2) steht.
Patent DE-202013101255-U1 (DE)
Title: Bohrfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Bohrfutter mit einem an seinem rückwärtigen Ende eine Spindelaufnahme (3) aufweisenden Futterkörper (2), in dem Spannflächen aufweisende Spannbacken (6) in geneigt zur Futterachse (5) verlaufenden Führungskanälen (4) verschiebbar geführt sind, die zur Verstellung zwischen einer Offenstellung und einer Spannstellung über eine Außenverzahnung (7) mit dem Spanngewinde (8) eines am Futterkörper (2) drehbar geführten Gewinderinges (9) im Eingriff stehen, zu dessen Betätigung eine den Futterkörper (2) kapselnde Spannhülse (10) vorgesehen ist, sowie mit einer an dem rückwärtigen Ende angeordneten, Staubaustrittsöffnungen (14) aufweisenden Abschlussscheibe (12), dadurch gekennzeichnet, dass an den der Abschlussscheibe (12) zuweisenden Enden der Spannbacken (6) jeweils eine geneigt von der Außenverzahnung (7) nach vorn verlaufende Staubförderfläche (11) ausgebildet ist, und dass den Staubförderflächen (11) der Spannbacken (6) zum Herausfordern von Bohrstaub jeweils eine der Staubaustrittsöffnungen (14) zugeordnet ist.