baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214760-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeuginnenraum, aufweisend eine Wickelwelle (3), die mittels eines ersten Lagerelements (4) und eines zweiten Lagerelements (5) an in Axialrichtung (L) der Wickelwelle (3) gegenüberliegenden fahrzeugfesten Lageraufnahmen (6, 7) drehbar gelagert ist, ein auf- und abwickelbar an der Wickelwelle (3) gehaltenes flexibles Flächengebilde (8), ein mit einem Stirnendbereich des flexiblen Flächengebildes (8) verbundenes Auszugprofil (9), das entlang einer Auszugrichtung (A) verlagerbar an einer fahrzeugfesten Führungsanordnung (10, 11) geführt ist, und aufweisend ein Seilzugsystem (S), das zum angetriebenen Auf- und/oder Abwickeln des flexiblen Flächengebildes (8) vorgesehen und mit dem Auszugprofil (9) und mit der Wickelwelle (3) wirkverbunden ist, wobei das Seilzugsystem (S) eine koaxial zu der Wickelwelle (3) angeordnete Seiltrommel (15) aufweist, die zur Übertragung von Antriebskräften drehmomentübertragend mit dem ersten Lagerelement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (4) und das zweite Lagerelement (5) relativ zueinander axial nach innen verlagerbar und mittels wenigstens eines Federelements (16) axial nach außen vorgespannt sind, wobei die Seiltrommel (15) und das erste Lagerelement (4) mittels einer axial lösbaren Steckverbindung (V) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020106101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Anpassung und/oder Erzeugung eines Encoders und/oder zur Erstellung eines Medienstreams, Recheneinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: GEHRER STEFAN
IPC: H04N19/12
Filed: 2020-03-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur automatisierten Anpassung und/oder Erzeugung eines Encoders (14) für Mediendateien (108, 110) mit einer vorbestimmten Encodierung, das Verfahren umfassend:- Ermitteln eines Initialisierungssegments (102), welches Initialisierungsparameter für die Decodierung von Mediendateien (108, 110) mit der vorbestimmten Encodierung enthält;- Extrahieren zumindest eines Teils der Initialisierungsparameter aus dem Initialisierungssegment (102);- Erzeugen eines Encoders (14) und/oder Anpassen eines bestehenden Encoders (14) anhand der extrahierten Initialisierungsparameter derart, dass der erzeugte und/oder angepasste Encoder (14) zum Encodieren von Mediendateien (108, 110) derart geeignet ist, dass die encodierten Mediendateien unter Verwendung der Initialisierungsparameter des Initialisierungssegments (102) decodierbar sind,- wobei das Erzeugen eines Encoders (14) ein Kompilieren des Encoders (14) umfasst.
Patent DE-102020202725-B4 (DE)
Title: Binaurales Hörsystem mit zwei im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrumenten sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Hörsystems
Inventor: HOFER WANJA
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-03-03
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines binauralen Hörsystems (2) zur Unterstützung des Hörvermögens eines Nutzers, mit zwei jeweils in oder an einem Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrumenten (4a,4b), wobei in jedem der beiden Hörinstrumente (4a,4b) ein Audiosignal (I) mittels eines programmierbaren Signalprozessors (12a,12b) des jeweiligen Hörinstruments (4a,4b) unter Ausführung einer Mehrzahl von Softwaremodulen (32,34,36,38,40,42,44,46, 48,50,54) einer Firmware (30) des Hörsystems (2) modifiziert und mittels eines Ausgangswandlers (8a,8b) des jeweiligen Hörinstruments (4a,4b) ausgegeben wird, wobei die ausgeführten Softwaremodule (32,34,36,38,40, 42,44,46,48,50,54) der Firmware (30) asymmetrisch auf die beiden Hörinstrumente (4a,4b) verteilt werden, so dass mindestens eines der Softwaremodule (40,42,44,46,48,50,54) der Firmware (30) selektiv in einem der beiden Hörinstrumente (4a,4b) ausgeführt wird, wobei die Zuordnung der Softwaremodule (40,42,44,46,48,50,54) zu den Hörinstrumenten (4a,4b) nicht fest vorgegeben, sondern änderbar ist, indem für mindestens eines der Softwaremodule (32,34,36,38,40,42,44,46, 48,50,54) der Firmware (30) beim Start oder im Betrieb des Hörsystems (2) eines der beiden Hörinstrumente (4a,4b) des Hörsystems (2) dynamisch ausgewählt wird, und indem dieses Softwaremodul (40,42,44,46,48,50,54) selektiv auf dem ausgewählten Hörinstrument (4a,4b) ausgeführt wird.
Patent DE-102020210024-B4 (DE)
Title: Optische Baugruppe und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G02B26/00
Filed: 2020-08-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Optische Baugruppe (20) mit einem optischen Element (21) mit einer optischen Wirkfläche (22), mindestens einer Deformationsvorrichtung (24) zur Deformation der optischen Wirkfläche (22) und einem Basiselement (27), wobei die Deformationsvorrichtung (24) zwischen dem optischen Element (21) und dem Basiselement (27) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, das optische Element (21) und das Basiselement (27) zu deformieren, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Baugruppe (20) mindestens einen Sensor (30,33) zur Bestimmung einer Deformation einer von der optischen Wirkfläche (22) abgewandten Messfläche (23,26,28) der optischen Baugruppe (20) umfasst, wobei es sich bei mindestens einer Messfläche um die Rückseite (28) des Basiselementes (27) handelt.
Patent DE-102021112709-B4 (DE)
Title: LiDAR Laser-Scanner
Inventor: HIPP JOHANN
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-05-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: LiDAR Laser-Scanner zur Erfassung eines Zielobjekts in einem Überwachungsgebiet im Freien miteiner Mehrzahl von Lasern als Sender (8) und einer Mehrzahl von Photosensoren als Empfänger (12) und mit optischen Elementen (10, 14) zur Strahlführung ins Überwachungsgebiet und von reflektiertem Licht zu den Empfängern (12),einer Scan-Vorrichtung zur gesteuerten Abtastung eines das Überwachungsgebiet überstreichenden Winkelbereichs mit von den Sendern (8) abgestrahlten Laser-Impulsen und zum Empfang von resultieren Echosignalen aus dem Überwachungsgebiet durch die Empfänger (12) und zur periodischen Wiederholung der Abtastung,einer Auswerteelektronik zur Bestimmung der Laufzeit von mit den Empfängern aus dem Überwachungsgebiet empfangenen Echosignalen in Echtzeit, undeinem Auswerterechner zur Auswertung der empfangenen Echosignale in Echtzeit, wobei der Auswerterechner dazu eingerichtet ist, die Leistung atmosphärischer Echosignale zu ermitteln und durch Auswertung der Leistung der atmosphärischen Echosignale die aktuelle Transmission der Atmosphäre im Überwachungsgebiet zu bestimmen, auf Basis der aktuellen Transmission eine aktuell sichere Reichweite des LiDAR Laser-Scanners zu bestimmen und permanent dessen Funktionssicherheit zu überprüfen, indem überprüft wird, ob die aktuell sichere Reichweite größer als eine vorgegebene minimale Reichweite ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerterechner zur Prüfung der Funktionssicherheit dazu eingerichtet ist,räumlich zusammenhängende Echosignale als Profil eines Zielobjektes zu erkennen, diese Echosignale des Zielobjekts zu unterdrücken und die verbleibenden Echosignale als atmosphärische Echosignale zu behandeln,die atmosphärischen Echosignale über den Winkelbereich zu summieren, die mittlere reflektierte Leistung der Echosignale als Funktion der Entfernung auszuwerten, indem die aufgenommene Kurve der mittleren Leistung als Funktion der Entfernung mit für verschiedene Transmissionen erwarteten Kurven der mittleren Leistung als Funktion der Entfernung verglichen wird und daraus die aktuelle Transmission der Atmosphäre im Überwachungsgebiet bestimmt wird, undunter Annahme einer minimalen Reflektivität des Zielobjekts die aktuell sichere Reichweite, bei der die auf Basis der bestimmten Transmission und der minimalen Reflektivität resultierende Intensität der Echosignale des Zielobjekts größer als eine vorgegebene minimale Nachweisintensität des LiDAR Laser-Scanners ist, zu bestimmen und eine Warnmeldung zu erzeugen, wenn die aktuell sichere Reichweite kleiner als die vorgegebene minimale Reichweite ist.
Patent DE-102021204244-B4 (DE)
Title: Vorbereiten von Kartendaten zur effizienten Weiterverarbeitung
Inventor: BALASUBRAMANIAN ELAM PARITHI
IPC: G01C7/04
Filed: 2021-04-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung (14) zum Vorbereiten von Kartendaten, mit:einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen von Kartendaten mit Informationen zu einem Netzwerk von Spuren für Verkehrsteilnehmer, wobei das Netzwerk aus aneinandergrenzenden Segmenten von Spurabschnitten aufgebaut ist und zumindest ein Teil der Segmente jeweils mehrere Spurabschnitte umfasst, und wobei für zumindest einen Teil der Spurabschnitte definiert ist, in welchem Spurabschnitt eines angrenzenden Segments der jeweilige Spurabschnitt fortgesetzt wird;einer Analyseeinheit (26) zum Erkennen eines Spurschlusssegments mit einem abgeschlossenen Spurabschnitt, der in einem angrenzenden Nachbarsegment nicht fortgesetzt wird, basierend auf den Kartendaten;einer Kombinationseinheit (28) zum Erzeugen eines kombinierten Segments aus dem erkannten Segment und dem Nachbarsegment, wobei das kombinierte Segment einen kombinierten Spurabschnitt umfasst, der in mehreren Spurabschnitten des Nachbarsegments fortgesetzt wird;einer Netzwerkeinheit (30) zum Erzeugen von vorbereiteten Kartendaten basierend auf den kombinierten Segmenten; undeiner Ausgabeeinheit (32) zum Ausgeben der vorbereiteten Kartendaten an eine Prozessoreinheit (16) eines autonomen oder teilautonomen Fahrzeugs (12).
Patent DE-112004002135-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: CHOI OCK-SOON
IPC: B25B13/08
Filed: 2004-11-06
Granted: 2011-09-08
Abstract: Schraubenschlüssel, der aufweist: einen Hebel (10); eine erste Klaue (11) und eine zweite Klaue (12), die sich entsprechend von beiden Seiten des Führungsendes des Hebels erstrecken und einen Greifraum (13) dazwischen bilden, zum Greifen eines Bolzens (20); einen Gelenkhebel (14), der an dem Führungsende (12a) der zweiten Klaue (12) angebracht ist, wobei es ihm ermöglicht ist, nur weg von dem Greifraum (13) gedreht zu werden; eine Spannfeder (15), die in einem Langloch (12b) angeordnet ist, das sich längserstreckend am Boden der zweiten Klaue (12) ausgebildet ist und ein Führungsende aufweist, das mit der Innenseite des Gelenkhebels (14) verbunden ist, um elastisch den Gelenkhebel (14) zum Inneren des Greifraums zu stützen, gekennzeichnet durch einen Spannungseinstellbolzen (16), der mit dem Langloch von der Außenseite der zweiten Klaue (12) in Eingriff steht, um einstellbar in axiale Richtung beweglich zu sein, eine Spannungseinstellmutter (17), die in Gewindeeingriff...
Patent DE-112006001071-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Turbulizern mit Windungen variierter Höhe
Inventor: CHU STANLEY
IPC: F28D1/04
Filed: 2006-04-28
Granted: 2020-08-27
Abstract: Wärmetauscher, der Folgendes aufweist:(a) zumindest ein Wärmetauscherrohr (144, 180, 200), das einen hohlen Fluidflussdurchgang (142, 190, 210) definiert, wobei der Flussdurchgang (142, 190, 210) eine Höhe und eine Breite hat und sich in Längsrichtung entlang einer Fluidflussachse L erstreckt, wobei die Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) über seine Breite variiert, wobei der Flussdurchgang (142, 190, 210) zumindest einen Bereich vollständiger Höhe aufweist, in welchem die Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) bei einem Maximum ist, und zumindest einen Bereich reduzierter Höhe, in welchem die Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) kleiner als die maximale Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) ist, und wobei die Bereiche vollständiger Höhe und reduzierter Höhe benachbart zueinander angeordnet sind;(b) einen Turbulizer (120, 170), der innerhalb des Fluidflussdurchgangs (142, 190, 210) aufgenommen ist, wobei der Turbulizer (120, 170) eine Vielzahl von Reihen (122, 122A, 172) von Windungen (124, 134) aufweist, wobei benachbarte Reihen (122, 122A, 172) der Vielzahl von Reihen (122, 122A, 172) in einer parallelen Beziehung Seite an Seite miteinander verbunden sind, wobei die Windungen (124, 134) jeder Reihe (120, 122A, 172) eine Folge von obersten Oberflächenbereichen (126, 136) und untersten Oberflächenbereichen (127, 137) aufweisen, die durch Seitenbereiche (128, 138) miteinander verbunden sind, und wobei sich die Reihen (122, 122A, 172) parallel zu der Fluidflussachse L erstrecken,wobei zumindest zwei benachbarte Reihen (122, 122A, 172) aus Windungen (124, 134) unterschiedlicher Höhen bestehen, einschließlich zumindest einer Reihe (122) von Windungen (124) vollständiger Höhe, die in dem Bereich vollständiger Höhe des Fluidflussdurchgangs (142, 190, 210) positioniert sind und eine Höhe haben, die dieselbe wie die maximale Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) ist, und einschließlich zumindest einer Reihe von Windungen (134) reduzierter Höhe, die in dem Bereich reduzierter Höhe des Fluidflussdurchgangs (142, 190, 210) positioniert sind und eine maximale Höhe haben, die geringer als die maximale Höhe des Flussdurchgangs (142, 190, 210) und geringer als die Höhe der Windungen (124) vollständiger Höhe ist.
Patent DE-112007001796-B4 (DE)
Title: Umprogrammieren von Knoten in einem drahtlosen Automationssystem
Inventor: MCFARLAND NORMAN R
IPC: G05B19/418
Filed: 2007-08-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren für die drahtlose Kommunikation in einem Gebäudeautomationssystem, das Folgendes umfasst:Herstellen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen einer Automationskomponente und einem Controller;Übermitteln eines Upgrade-Pakets von dem Controller an die Automationskomponente; undAusführen des Upgrade-Pakets, wobei dieses so programmiert ist, dass es die Automationskomponente aufrüstet; wobeidie Automationskomponente zumindest mit einer zweiten Automationskomponente in Verbindung steht und der Controller das Upgrade-Paket über dieAutomationskomponente an die zweite Automationskomponente übermittelt.
Patent DE-112008001296-B4 (DE)
Title: Tank
Inventor: IIDA YASUYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-05-20
Granted: 2012-07-12
Abstract: Ein Tank (300) zum Speichern eines Gases ist mit einer Farbpatronenschicht (16) versehen, die färbemittelhaltige Patronen beinhaltet, oder mit einer Stoßeinwirkungsaufzeichnungsschicht, die auf der äußeren Oberfläche des Tankkörpers (10) ausgebildet ist. Die Stoßeinwirkungsaufzeichnungsschicht weist beispielsweise eine Wärmeisoliermaterialschicht (14) auf, die auf der äußeren Oberfläche des Tankkörpers (10) ausgebildet ist, eine wärmeisolierende Funktion aufweist und in der Lage ist, eine Verformung zu halten, eine Farbpatronenschicht (16), die auf der äußeren Oberfläche der wärmeisolierenden Schicht gebildet ist und färbemittelhaltige Patronen beinhaltet, und eine färbemittelabsorbierenden Schicht (18)) auf, die auf der äußeren Oberfläche der Farbpatronenschicht (16) ausgebildet und in der Lage ist, ein Färbemittel zu absorbieren. Durch eine Stoßeinwirkung wird das aus der Farbpatronenschicht (16) freigesetzte Färbemittel in einer färbemittelabsorbierende Schicht (18) des Tanks absorbiert. Das Färbemittel wird auf der Oberfläche der färbemittelabsorbierende Schicht (18) abgesondert und breitet sich dort aus. Der Grad der Stoßeinwirkung, die auf den Tank (300) ausgeübt wurde, wird anhand des Grads der Ausbreitung des Färbemittels oder des Grads der Intensität des Färbemittels geschätzt.
Patent DE-112014003201-B4 (DE)
Title: Antrieb von Objekten unter Verwendung eines Flossenantriebs
Inventor: HORRIGAN DAVID
IPC: B63H1/36
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Objekts durch Wasser, mit:a. einer ersten flachen, starren Schaufel (5) und einer zweiten flachen, starren Schaufel, die jeweils eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweisen;b. einer ersten Kurbel (8) und einer zweiten Kurbel, wobei die erste Kurbel die erste flache, starre Schaufel (5) steuert und die zweite Kurbel die zweite flache, starre Schaufel steuert, wobei jede Kurbel eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, wobei die erste Öffnung dazu geeignet ist, eine Antriebswelle aufzunehmen, wobei die zweite Öffnung in einem vorgegebenen Abstand von der ersten Öffnung angeordnet ist, und wobei die zweite Öffnung der ersten Kurbel von der zweiten Öffnung der zweiten Kurbel um 180° versetzt ist;c. einer erste Pleuelstange (6) und einer zweiten Pleuelstange (6), wobei die erste Pleuelstange (6) an einem Ende an der Mitte der oberen Fläche der ersten flachen, starren Schaufel (5) und am anderen Ende an der zweiten Öffnung der ersten Kurbel befestigt ist, und wobei die zweite Pleuelstange (6) an einem Ende an der Mitte der oberen Fläche der zweiten flachen, starren Schaufel und am anderen Ende an der zweiten Öffnung der zweiten Kurbel befestigt ist;d. einem Gehäuse mit zwei Öffnungen, wobei die erste Pleuelstange (6) sich durch eine Öffnung und die zweite Pleuelstange sich durch die andere Öffnung erstreckt; unde. zwei Schwenklagern, die jeweils in einer der zwei Öffnungen des Gehäuses befestigt sind, durch die die Pleuelstangen sich erstrecken.
Patent DE-112015000415-B4 (DE)
Title: Passaufbau für einen optischen Stecker und optischer Stecker
Inventor: YAMAGATA CHIEMI
IPC: G02B6/38
Filed: 2015-01-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Passaufbau (100) für einen optischen Stecker, in dem ein erster optischer Stecker (1), der für das Halten eines ersten Lichtwellenleiters (71) in einem ersten Gehäuse (10) ausgebildet ist, und ein zweiter optischer Stecker (2), der für das Halten eines zweiten Lichtwellenleiters (72) in einem zweiten Gehäuse (50) ausgebildet ist, steckverbunden werden, wodurch der erste Lichtwellenleiter (71) und der zweite Lichtwellenleiter (72) optisch miteinander verbunden werden, wobei der erste optische Stecker (1) umfasst:
 ein erstes Fixierungsglied (20), das separat von dem ersten Gehäuse (10) vorgesehen ist und ausgebildet ist, um den ersten Lichtwellenleiter (71) an dem ersten Gehäuse (10) zu fixieren, indem es an dem ersten Gehäuse (10) angebracht wird und sein Sperrzustand von einem vorübergehend gesperrten Zustand zu einem tatsächlich gesperrten Zustand versetzt wird, und wobei der zweite optische Stecker (2) umfasst:
 ein zweites Fixierungsglied (60), das separat von dem zweiten Gehäuse (50) vorgesehen ist und ausgebildet ist, um den zweiten Lichtwellenleiter (72) an dem zweiten Gehäuse (50) zu fixieren, indem es an dem zweiten Gehäuse (50) angebracht wird und sein Sperrzustand von einem vorübergehend gesperrten Zustand zu einem tatsächlich gesperrten Zustand versetzt wird.
Patent DE-112015001623-B4 (DE)
Title: Lasergestützte Plasma-Lichtquelle mit optischen Elementen zum Richten einer Pumpbeleuchtung, so dass eine Vielzahl voneinander räumlich getrennter Plasmen aufrecht erhalten wird und entsprechendes Verfahren für langgestreckte Plasmen
Inventor: BEZEL ILYA
IPC: H01J65/04
Filed: 2015-04-01
Granted: 2023-09-07
Abstract: Eine lasergestützte Plasma-Lichtquelle umfassend:eine Pumpquelle, dazu ausgebildet, eine Pumpbeleuchtung zu erzeugen;ein oder mehrere optische Elemente zum Richten der Pumpbeleuchtung;eine Gaseinschlussstruktur, dazu ausgebildet, ein Gasvolumen einzuschließen, wobei das eine oder die mehreren optischen Elemente zum Richten der Pumpbeleuchtung dazu ausgebildet sind, eine Vielzahl von voneinander räumlich getrennten Plasmen entlang einer ausgewählten Richtung innerhalb des Gasvolumens aufrechtzuerhalten, indem sie die Pumpbeleuchtung entlang eines oder mehrererPumpstrahlengänge zu einer Vielzahl von Brennflecken richten, die innerhalb des Gasvolumens entlang der ausgewählten Richtung angeordnet sind, wobei die Vielzahl von voneinander räumlich getrennten Plasmen gleichzeitig innerhalb der Gaseinschlussstruktur aufrechterhalten werden, wobei lediglich Gas zwei oder mehr der voneinander räumlich getrennten Plasmen trennt;ein oder mehrere optische Sammelelemente, dazu ausgebildet, von der Vielzahl von voneinander räumlich getrennten Plasmen entlang eines Sammelstrahlengangs emittierte Breitbandstrahlung zu sammeln,wobei das eine oder die mehreren optischen Elemente zum Richten der Pumpbeleuchtung dazu ausgebildet sind, den Pumpstrahlengang derart festzulegen, dass die Pumpbeleuchtung entlang einer Richtung transversal zu einerFortpflanzungsrichtung des emittierten Breitbandlichts des Sammelstrahlengangs auf die Vielzahl von voneinander räumlich getrennten Plasmen trifft, so dass die Pumpbeleuchtung von der emittierten Breitbandstrahlung entkoppelt ist.
Patent DE-112015002135-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: MORISAKU NAOTO
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-04-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Batteriemodul, das Folgendes aufweist: eine Vielzahl von ausgerichteten Batteriezellen (11), wobei jede Batteriezelle (11) einen Anschluss (16) und eine Fläche hat, auf der der Anschluss (16) vorgesehen ist; eine Abdeckung (70), die den Flächen der Batteriezellen (11) zugewandt ist, auf denen die Anschlüsse (16) vorgesehen sind; einen Leiter (100), der mit den Batteriezellen (11) verbunden ist und an der Abdeckung (70) fixiert ist; eine erste Endplatte (61) und eine zweite Endplatte (62), die die Batteriezellen (11) von entgegengesetzten Enden in einer Ausrichtungsrichtung der Batteriezellen (11) halten; einen elastischen Körper (31), der zwischen der zweiten Endplatte (62) und der Batteriezelle (11) angeordnet ist, die benachbart zu der zweiten Endplatte (62) ist; und eine Fixierplatte (51), die zwischen dem elastischen Körper (31) und der Batteriezelle (11) angeordnet ist, die benachbart zu dem elastischen Körper (31) ist, wobei der elastische Körper (31) gestaltet ist, um elastisch deformiert zu werden, um eine Last zu absorbieren, die auf die erste und zweite Endplatte (61, 62) aufgebracht wird, wenn sich die Batteriezellen (11) ausdehnen, und die Fixierplatte (51) an der Abdeckung (70) fixiert ist und gestaltet ist, um sich in der Ausrichtungsrichtung der Batteriezellen (11) zusammen mit der Abdeckung (70) zu bewegen, wenn sich die Batteriezellen (11) ausdehnen.
Patent DE-112015005798-B4 (DE)
Title: Lichtleiterplatte, Anzeigevorrichtung und Spielgerät
Inventor: FUJITA JUNYA
IPC: F21S2/00
Filed: 2015-11-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Lichtleiterplatte (2) aus einer für sichtbares Licht transparenten Tafel, wobei die Lichtleiterplatte (2) umfasst:eine Eintrittsfläche (2a), die als Seitenwand der Lichtleiterplatte (2) ausgebildet ist und einer ersten Lichtquelle (3) sowie einer zweiten Lichtquelle (4), die daran in einer Reihe angeordnet sind, zugewandt ist, wobei die erste Lichtquelle (3) und die zweite Lichtquelle (4) zum Emittieren von sichtbarem Licht ausgebildet sind;eine Mehrzahl erster Prismen (21), die längs einer Fläche der Lichtleiterplatte (2) angeordnet und zu einem ersten Muster (22) verteilt angeordnet sind, um das von der ersten Lichtquelle (3) emittierte und von der Eintrittsfläche (2a) in die Lichtleiterplatte (2) eintretende sichtbare Licht zu einer anderen Fläche der Lichtleiterplatte (2) zu reflektieren; undeine Mehrzahl zweiter Prismen (23), die längs der einen Fläche der Lichtleiterplatte (2) angeordnet und zu einem von dem ersten Muster (22) verschiedenen zweiten Muster (24) verteilt angeordnet sind, um das von der zweiten Lichtquelle (4) emittierte und von der Eintrittsfläche (2a) in die Lichtleiterplatte (2) eintretende sichtbare Licht zu der anderen Fläche der Lichtleiterplatte (2) zu reflektieren;wobei jedes erste Prisma (21) der Mehrzahl erster Prismen (21) eine der ersten Lichtquelle (3) direkt zugewandte Reflexionsfläche (21a) aufweist und jedes zweite Prisma (23) der Mehrzahl zweiter Prismen (23) eine der zweiten Lichtquelle (4) direkt zugewandte Reflexionsfläche (23a) aufweist, wobei eine Anordnung aus den ersten und zweiten Prismen (21, 23) einen Überlappungsbereich bildet, bei dem das erste Muster (22) und das zweite Muster (24) überlappen.