baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003891-B4 (DE)
Title: Anzeigen einer grafischen Tastatur
Inventor: YU FAN
IPC: G06F3/04886
Filed: 2013-08-30
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren umfassend:Erfassen, mittels eines oder mehr Berührungssensoren aus einer Mehrzahl von Berührungssensoren (50, 52) an einem Gehäuse eines Computergeräts (2), einer Berührungseingabe, die eine Art angibt, in welcher ein Benutzer des Computergeräts (2) das Computergerät (2) hält,Bestimmen, wenigstens teilweise auf Grundlage eines jeweiligen Orts jedes der ein oder mehr Berührungssensoren (50, 52), welche die Berührungseingabe erfasst haben, mittels des Computergeräts (2), eines Benutzungsmodus, wobei der Benutzungsmodus wenigstens einen aus einem einhändigen Benutzungsmodus und einem zweihändigen Benutzungsmodus enthält; undAnzeigen, wenigstens teilweise auf Grundlage des Benutzungsmodus, einer grafischen Tastatur an einem gegenwartsempfindlichen Bildschirm des Computergeräts (2), wobei, wenn der Benutzungsmodus der einhändige Benutzungsmodus ist, die grafische Tastatur als eine einheitliche grafische Tastatur (19; 20) angezeigt wird, und wobei, wenn der Benutzungsmodus der zweihändige Benutzungsmodus ist, die grafische Tastatur als eine aufgespaltene grafische Tastatur (18A, 18B) angezeigt wird,wobei das Verfahren ferner umfasst:Erfassen, an dem gegenwartsempfindlichen Bildschirm, zweier oder mehr Benutzereingaben, wobei jede Benutzereingabe der zwei oder mehr Benutzereingaben an einem jeweiligen Ort des gegenwartsempfindlichen Bildschirms erfasst wird,Bestimmen, wenigstens teilweise auf Grundlage der jeweiligen Orte und des Benutzungsmodus und mittels des Computergeräts (2), dass wenigstens eine Benutzereingabe der zwei oder mehr Benutzereingaben eine unbeabsichtigte Benutzereingabe ist; undVerwerfen der wenigstens einen unbeabsichtigten Benutzereingabe.
Patent DE-112014003328-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: IKEDA HISAO
IPC: G09G3/30
Filed: 2014-07-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (100), die umfasst:einen Anzeigeabschnitt (102) mit Flexibilität;eine Vielzahl von Treiberschaltungsabschnitten (104);einen Sensorabschnitt (106), der einen Außenzustand des Anzeigeabschnitts (102) erfasst;einen arithmetischen Abschnitt (108), der der Vielzahl von Treiberschaltungsabschnitten (104) Bilddaten zuführt; undeinen Speicherabschnitt (110), der ein Programm speichert, das durch den arithmetischen Abschnitt (108) ausgeführt wird,wobei ein erster Modus, in dem der Anzeigeabschnitt (102) entfaltet ist, oder ein zweiter Modus, in dem der Anzeigeabschnitt (102) gefaltet ist, durch den Sensorabschnitt (106) erkannt wird,wobei der Anzeigeabschnitt (102) einen ersten Anzeigeabschnitt (102a) und einen zweiten Anzeigeabschnitt (102b) umfasst, wobei der zweite Anzeigeabschnitt (102b) einen ersten Licht emittierenden Bereich (131), einen zweiten Licht emittierenden Bereich (132) und einen dritten Licht emittierenden Bereich (133) enthält,wobei der erste Licht emittierende Bereich (131) ausgehend von einer Grenze zu dem ersten Anzeigeabschnitt (102a) gebildet wird,wobei der erste Anzeigeabschnitt (102a) in dem zweiten Modus sichtbar ist,wobei der zweite Anzeigeabschnitt (102b) in dem zweiten Modus nicht sichtbar ist,wobei eine Leuchtdichteregulierungsverarbeitung gemäß dem zweiten Modus durch das Programm durchgeführt wird,wobei in der Leuchtdichteregulierungsverarbeitung eine Leuchtdichte des ersten Licht emittierenden Bereichs (131) höher als eine Leuchtdichte des zweiten Licht emittierenden Bereichs (132) ist, undwobei in der Leuchtdichteregulierungsverarbeitung die Leuchtdichte des zweiten Licht emittierenden Bereichs (132) höher als eine Leuchtdichte des dritten Licht emittierenden Bereichs (132) ist.
Patent DE-112014004142-B4 (DE)
Title: Topologie im Hochleistungsspannungsbetrieb der Klasse D
Inventor: DE ROOIJ MICHAEL A
IPC: H03F3/217
Filed: 2014-09-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Leistungsverstärker, umfassend:ein Paar von Transistoren, die zwischen einer Spannungsquelle und einem Masseanschluss in Reihe geschaltet sind,einen Schaltknoten, der zwischen einem Source-Anschluss eines ersten Transistors des Paars von Transistoren und einem Drain-Anschluss eines zweiten Transistors des Paars von Transistoren angeordnet ist,einen nicht-resonanten Leistungsschwingkreis, der zwischen dem Schaltknoten und dem Masseanschluss oder dem Versorgungsanschluss oder beiden geschaltet ist, wobei der Leistungsschwingkreis einen Induktor mit einer Induktivität aufweist, die eine Ausgangskapazität des Paars von Transistoren dämpft, und einen Kondensator, der mit dem Induktor und dem Masseanschluss in Reihe geschaltet ist, wobei der Kondensator eine Kapazität aufweist, um eine Gleichstromblockierung bereitzustellen, wobei der Leistungsschwingkreis es dem Leistungsverstärker ermöglicht, als unbelasteter Abwärtswandler mit Nullspannungsschalten zu arbeiten, undeinen resonanten Abstimmkreis, der zwischen dem Schaltknoten und einer an den Leistungsverstärker gekoppelten Last in Reihe geschaltet ist,wobei der Leistungsverstärker dazu ausgebildet ist, den Schaltknoten mit einer erforderlichen Totzeit zwischen Gate-Signalen, die an den Transistoren anliegen, selbsttätig zu kommutieren.
Patent DE-112014004866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Solarzellenmodulen
Inventor: IMADA Naoto
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-09-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenmoduls (10), wobei das Verfahren umfasst:
 einen ersten Schritt von aufeinanderfolgender Schichtung und Thermokompressions-Bonden mindestens einer Solarzelle (11), mindestens eines Verkapselungsstoffs (14) und mindestens einer Schutzkomponente (12, 13), um einen Stack (16) herzustellen; und
 einen zweiten Schritt zum Erhitzen der Solarzelle (11) des Stacks, wobei eine Erhöhung der Temperatur der Solarzelle (11) indirekt den Verkapselungsstoff (14) erhitzt, wobei
 die Solarzelle (11) in dem zweiten Schritt durch Anwenden von Licht mit einer maximalen Peakwellenlänge von 1500 nm oder weniger auf den Stack (16), unter Verwendung einer LED (40), deren Beleuchtungsstärke von Licht mit einer Wellenlänge von 1500 nm oder größer 1 % oder weniger von dem maximalen Peak ist, erhitzt wird, und das von der LED (40) emittierte Licht Licht mit einer Wellenlänge von 1200 nm oder weniger in einem Verhältnis von 99% oder größer enthält.
Patent DE-112016000610-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Pastenzusammensetzung, Verwendung dieser in einem Verfahren zur Bildung einer elektrisch leitfähigen Struktur, sowie Gegenstand, Photovoltaikzelle und Halbleitersubstrat, umfassend die Pastenzusammensetzung
Inventor: WOLFE MICHAEL STEPHEN
IPC: C08L33/10
Filed: 2016-02-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Pastenzusammensetzung, die umfasst:(a) eine Quelle elektrisch leitenden Metalls;(b) eine Glasfritte; und(c) ein organisches Vehikel, in dem die Quelle elektrisch leitenden Metalls und die Glasfritte dispergiert sind, wobeidie Quelle elektrisch leitenden Metalls ein leitfähiges Pulver ist, das 50 Gewichtsprozent oder mehr des Gesamtgewichts der Paste ausmacht,das organische Vehikel Mikrogelteilchen und ein Lösungsmittel umfasst, unddie Mikrogelteilchen Teilchen eines vernetzten Polymers sind, die eine mittlere Teilchengröße von 20 nm bis 2 µm in ihrem ungequollenen Zustand aufweisen, das Polymer der Mikrogelteilchen ein Molekulargewicht von 107bis 1012umfasst, und organisches Polymer 0,01 bis 5,0 Gew.-% des Gesamtgewichts der leitfähigen Paste ausmacht.
Patent DE-112017000161-B4 (DE)
Title: Einlasspulsationsdämpfer mit Haltung eines Kernabschnitts durch eine Hakenbewegungnut und Kernhakenabschnitt eines Taumelscheibenkompressors
Inventor: YOON YOUNG SEOP
IPC: F04B27/08
Filed: 2017-06-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Saugpulsationsreduziervorrichtung (1), die an einem Saugkanal (21) bereitgestellt ist, der in einem hinteren Kopf eines Taumelscheibenkompressors gebildet ist, wobei die Saugpulsationsreduziervorrichtung Folgendes umfasst:ein Gehäuse (100), das Folgendes umfasst: einen Einlass (110), der an der Seite einer Saugöffnung angeordnet ist und eine Seite in einer Längsrichtung geöffnet hat, einen Auslass (120), der gebildet wird, indem ein vorbestimmter Bereich an einer äußeren Umfangsfläche ausgehöhlt wird, und einen Verriegelungsabschnitt (130), der von der äußeren Umfangsfläche des Endteils des Gehäuses (100) nach außen vorsteht;einen Kernabschnitt (200), der sich in der Längsrichtung in dem Gehäuse (100) gemäß einem Saugdruck des Kühlmittels bewegt, das von dem Einlass (110) eingeführt wird, um einen Öffnungs-/Schließbereich des Einlasses (110) zu steuern;eine elastische Feder (300), die in das Gehäuse (100) eingesetzt ist und auf der Oberfläche der anderen Seite des Gehäuses (100) sitzt, um den Kernabschnitt (200) elastisch zu stützen;Einen Kernhakenabschnitt (140), der in einem vorbestimmten Bereich an der Innenumfangsfläche des Gehäuses (100) nach innen vorsteht; undeine Hakenbewegungsnut (210), die sich in der Längsrichtung an einer äußeren Umfangsfläche des Kernabschnitts (200) an einer Position erstreckt, die dem Kernhakenabschnitt (140) entspricht, und nach innen gedrückt ist,wobei sich die Hakenbewegungsnut (210) von einem Punkt aus erstreckt, der um einen vorbestimmten Abstand von dem anderen Ende in der Längsrichtung des Kernabschnitts (200) beabstandet ist, undwobei der Kernhakenabschnitt (140) an einem Punkt vorsteht, der um einen vorbestimmten Abstand von dem anderen Ende in der Längsrichtung des Gehäuses (100) beabstandet ist, undder Abstand, der von dem anderen Ende beabstandet ist, gleich oder kürzer als eine Länge der Hakenbewegungsnut (210) ist.
Patent DE-112019000024-B4 (DE)
Title: Trampolin und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAMMER MARKUS
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-02-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Trampolin (1) mit einem Rahmen (2) für ein Sprungtuch (3), einem Sprungtuch (3), das mit einer Federvorrichtung (10) am Rahmen (2) elastisch befestigt ist, mehreren Standfüßen (4-9) und mit einer Stufe mit einer Sprungfläche (14), welche oberhalb des Sprungtuchs (3) angeordnet und mittels einer zweiten Federvorrichtung (22) an einem Rahmenabschnitt (13) elastisch befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem vorderen, in Richtung des Sprungtuchs (3) zeigenden Rand der Sprungfläche (14) zumindest abschnittsweise kein Rahmenteil vorhanden ist, so dass die Sprungfläche (14) der Stufe für einen Benutzer von vorne frei zugänglich ist.
Patent DE-112020001054-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: HAYASHIGUCHI TAKUMI
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-02-28
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein Stoßdämpfer (D), umfassend:einen Zylinder (1);einen Kolben (2), der in den Zylinder (1) eingelassen ist, in einem Zustand, dass er eine Bewegung in axiale Richtung zulässt und den Innenraum des Zylinders (1) in eine Expansionskammer (La) und eine Kompressionskammer (Lb) unterteilt;eine Kolbenstange (3), die mit dem Kolben (2) verbunden ist und ein Ende hat, das aus dem Zylinder (1) herausragt;einen Dämpfungskanal (3a), der in der Kolbenstange (3) vorgesehen ist, der die Expansionskammer (La) und die Kompressionskammer (Lb) verbindet; undein Dämpfungskraft-Regulierventil (V), das im Dämpfungskanal (3a) vorgesehen ist, wobeidas Dämpfungskraft-Regulierventil (V) eine Dämpfungskraft-Reguliereinheit (7) im Dämpfungskanal (3a) und ein Solenoid (9) umfasst, der die Dämpfungskraft-Reguliereinheit (7) zur Verstellung des Strömungskanalwiderstands steuert,die Kolbenstange (3), die eine rohrförmige Jochhülse (31) umfasst, in der das Dämpfungskraft-Regulierventil (V) eingesetzt ist, und ein Kolbenhalteelement (30) aufweist, das an einem inneren Umfang der Jochhülse (31) gelagert ist und zum Halten des Kolbens (2) ausgebildet ist, unddie Jochhülse (31) ein Durchgangsloch (31c) von einer Seite der Jochhülse (31) umfasst und zu einem Inneren der Jochhülse (31) führt, um einen Teil des Dämpfungskanals (3a) auszubilden, und eine Nut (31d), die an einem Umfang der Jochhülse (31) vorgesehen ist, und sich von einem Ende der kolbenabgewandten Seite bis zum Durchgangsloch (31c) erstreckt.
Patent DD-234040-B5 (DD)
Inventor: SATZGER VIKTOR DIPL-ING
IPC: D01H13/16
Filed: 1985-01-25
Abstract: A method of controlling a roving frame to produce good quality results with fewer procedural interruptions and without knowing precise parameters of the textile material being processed. To this end, optimum roving tension during the laying down of each roving layer on a bobbin is successively determined from nominal values for bobbin rotational speed based on only a one-time estimate of material parameters.
Patent CZ-278937-B6 (CZ)
Title: Fungicidal agent, 1-phenoxyphenyl-1-triazolyl methylcarbinol as active compound thereof and process for preparing such compound
Inventor: RIEBLI PETER
IPC: A01N43/653
Filed: 1988-01-19
Abstract: 1. Claims for the Contracting States : DE, GB, FR, IT, NL, SE, LI, CH, BE, AT, LU, GR 1-phenoxyphenyl-1-triazolylmethyl-carbinols of formula I   see diagramm : EP0275955,P12,F4   in which R1 is fluorine, chlorine or bromine, R2 is fluorine, chlorine, bromine or methyl, and the acid addition salts with phytophysiologically tolerable organic and inorganic acids. 1. Claims for the Contracting State : ES A process for the preparation of the 1-phenoxyphenyl-1-triazolylmethyl-carbinols of formula I   see diagramm : EP0275955,P13,F5   in which R1 is fluorine, chlorine or bromine and R2 is fluorine, chlorine or bromine or methyl and acid addition salts thereof, characterised in that 1H-1,2,4-triazole or a metal salt thereof is condensed with a 4-phenoxy-acetophenone of formula II   see diagramm : EP0275955,P14,F1   in which R1 and R2 have the meanings given above and X is a nucleofugal leaving group, and the resulting 2-(diphenyl ether)-1-(1H-1,2,4-triazol)-ethan-2-one of formula IV   see diagramm : EP0275955,P14,F2   in which R1 and R2 have the meanings given above is reduced with hydrogen or a hydrogen donor.
Patent CZ-280385-B6 (CZ)
Inventor: RABE WOLFGANG DIPL CHEM
IPC: C08J11/12
Filed: 1993-04-01
Abstract: Odpady plastových fólií a sendvičové materiály  s částmi fólií se rozmělní, zahřejí na teplotu  tání podílů plastů, pomocí konvenčních zařízení  se převedou na kompaktní tělesa a spolu se  zplyňovací látkou, obsahující  uhlík, se v  tlakovém zplyňovači s nepohyblivým ložem  převedou v užitkový plyn. Dále se mohou  rozmělněné odpady plastů a jemnozrnné a/nebo  pastovité odpadní látky spojit navzájem do  zatavené vazby.ŕ
Patent CZ-291678-B6 (CZ)
Title: Coating system and its use when producing laminated sheets with a surface layer of progressively hardening polyurethane acrylate
Inventor: HORVATH MICHAEL
IPC: C08G18/73
Filed: 1997-06-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a coating system comprised of a resin component, a hardening component and additives. The resin component contains both free reactive (meth)acrylic double bonds and at least two reactive hydroxyl groups on a molecule, and the hardening component is comprised of a multifunctional, at least bifunctional isocyanate. The proportion of resin and hardening component in the coating system is stoichiometric. The coating system is suitable for producing laminated sheets with a surface layer of progressively hardening polyurethane acrylate. During a first hardening stage, the free hydroxyl groups of the resin component cross-link with the isocyanate groups of the hardening component, forming a urethane acrylate prepolymer which contains (meth)acrylic double bonds. In the second hardening state, the (meth)acrylic double bonds continue to cross-link, forming the urethane acrylic polymer coating of the sheet surface. The progressive cross-linking reaction may be controlled by altering the reaction parameters, such as pressure, temperature, choice of additives and chemical constitution of the hardening component.
Patent SK-284282-B6 (SK)
Title: Use of sibutramine analogues to lower lipid levels
Inventor: KELLY PETER FINIAN
IPC: A61P9/10
Filed: 1997-09-15
Abstract: A compound of formula (I) or a pharmaceutically acceptable salt thereof in which R1 and R2 are independently H or methyl (for example N,N-dimethyl-1-[1-(4-chlorophenyl)cyclobutyl]-3- methylbutyl amine hydrochloride optionally in the form of its monohydrate) is used for lowering lipid levels and/or increasing the HDL : LDL cholesterol ratio in humans, for example in humans having hyperlipidaemia, hypercholesterolaemia or hypertriglyceridaemia.
Patent SK-282133-B6 (SK)
Inventor: VAN DAM PETRUS HENRICUS J
IPC: C08B37/00
Filed: 1995-12-13
Abstract: Spôsob oddelenia tuhého tukového materiálu z triglyceridového oleja, ktorý zahrnuje kroky: a) zahrievanie oleja alebo roztoku oleja v inertnom rozpúšťadle, až kým v oleji už nie je ďalej prítomné podstatné množstvo tuhého materiálu; b) pridanie látky modifikujúcej kryštalizáciu do oleja alebo do roztoku oleja; c) ochladenie oleja, ktoré spôsobí kryštalizovanie tuhej stearínovej fázy z kvapalnej oleínovej fázy, a d) získanie stearínovej fázy oddelením od oleínovej fázy, pričom látkou na modifikovanie kryštalizácie je polysacharid, ktorým je inulín alebo fleín, s molekulovou hmotnosťou 500 až 3990 Da, výhodne 1300 až 2500 Da, z ktorého najmenej 50 % hydroxylových skupín sacharidových podjednotiek je pripojených na C8 až C24 nerozvetvené alkylové reťazce a zostávajúce hydroxylové skupiny sú voliteľne spojené s C1 až C7 alkylovými reťazcami, výhodne vo forme esteru kyseliny octovej.ŕ
Patent SK-281890-B6 (SK)
Inventor: WEBER GERALD MARTIN
IPC: B29C55/18
Filed: 1992-01-28
Abstract: Pružná laminátová textília s nulovým napätím sa vytvára aspoň z dvoch vrstiev materiálu, ktoré sú buď prerušovane alebo v podstate kontinuálne spojené jedna s druhou, a to aspoň v častiach plôch, ktoré k sebe priliehajú a pritom sú v podstate v nenatiahnutom stave. Jedna z čiastkových vrstiev je elastomérna (4a) a druhá vrstva (5, 6) je predĺžiteľná, ale nemusí byť pružná. Druhá vrstva bude po natiahnutí laminátu aspoň čiastočne permanentne natiahnutá, takže po uvoľnení naťahovacích síl sa nevráti do svojej pôvodnej nezmenenej konfigurácie. To vedie po uvoľnení aplikovaného naťahovania k zväčšeniu objemu laminátovej textílie v smere z. Mechanické naťahovacie operácie sú uskutočnené prechodom laminátu niekoľkými pármi do seba zapadajúcich zvlnených valcov, pričom každý nasledujúci pár má hlbší záber ako pár predchádzajúci. To spôsobuje postupné naťahovanie textílie v malých krokoch, čo minimalizuje jej poškodenie.ŕ
Patent CS-276529-B6 (CS)
Inventor: MIKLENDA JIRI ING
IPC: F04F1/18
Filed: 1990-04-02
Abstract: čerpadlo sestává ze vtokového nástavce
(1) napojeného přírubou (9) na dolní přírubu
(8) pláště (6). Plášt (6) směšovačé
je dále horní přírubou (8 ) pláště (6)
spojen s přírubou (10) čerpadlové trubky
(3). Tato navazuje na expandér (4) s výtokovou
trubkou (5). Do pláště (6) směšovače
je souose vložena proplynovací
trubka (7), která je sevřena mezi přírubou
(9) a přírubou (10) čerpadlové trubky
(3). Plášt (6) je opatřen přívodním potrubím
(11) vzduchu.
Patent CZ-283066-B6 (CZ)
Title: Two-stroke internal combustion engine
Inventor: SAYER CHRISTOPHER NEVILLE FRAN
IPC: F02F11/00
Filed: 1992-02-21
Abstract: PCT No. PCT/AU92/00070 Sec. 371 Date Nov. 10, 1993 Sec. 102(e) Date Nov. 10, 1993 PCT Filed Feb. 21, 1992 PCT Pub. No. WO92/14920 PCT Pub. Date Sep. 3, 1992.A multi cylinder two stroke cycle internal combustion engine of known construction having an individual crankcase compartment for each cylinder 11 formed in a crankcase 12, the crankcase 12 including a wall 25,25 separating two adjacent crankcase compartments. A crankshaft 13 extends through the wall 25,26 with a journal 29 thereof supported in a bearing assembly 30 has an outer bearing ring 32 non-rotatably mounted in the wall 25,26. The outer bearing ring 32 has an axial extent greater than the thickness of the wall 25,26 to provide an internal annular surface co-axial with a shoulder 36 on the crankshaft that presents an opposing external annular surface to the internal annular surface of the bearing ring 32. A fluid seal is provided between the internal and external annular surfaces to prevent the passage of gas between the crankcase cavities.
Patent CZ-280626-B6 (CZ)
Inventor: BUTZKE FRANK DIPL ING
IPC: D01H15/007
Filed: 1991-07-01
Abstract: Navlékaná příze (F) je prostřednictvím paprsku  tlakového vzduchu dopravována vodicím kanálem  (12) zásobního kotouče (3) příze, přičemž na  vnější otvor (12.2) vodicího kanálu (12) příze  je napojena první vodicí plocha (14), která  přechází v konvexně směrem nahoru zakřivenou  druhou vodicí plochu (15). Paprsek tlakového  vzduchu vystupující z vnějšího otvoru (12.2) má  takové rozšíření (h) ve svislém směru a poloměr  (R) zakřivení druhé vodicí plochy (15) je  stanoven tak, že pro poměr poloměru (R)  zakřivení druhé vodicí plochy (15) k rozšíření  (h) ve svislém směru paprsku tlakového vzduchu  platí vztah R/h ^sY^q 3. Tímto způsobem se dosáhne  toho, že paprsek tlakového vzduchu se s využitím  Coandova efektu vychýlí v podstatě kolmo směrem  nahoru a navlékaná příze (F) vystoupí prostorem  mezi pláštěm (6) ochranného hrnce (5) a  omezovačem balónu (13) směrem nahoru, kde je  zachycena obsluhou nebo automatickým obslužným  zařízením.ŕ
Patent CZ-282569-B6 (CZ)
Title: Process for preparing an article from emulsified fat
Inventor: BROCKHUS JEROEN JOHANNES J J
IPC: A23D7/00
Filed: 1992-09-21
Abstract: The invention relates to a cream, to a churned product made therefrom, and to a processes for producing such a cream and such a product. Experience has shown that it is difficult to prepare products which simultaneously exhibit a stability, texture and ease of manufacture similar to that of butter, without sacrificing the nutritional qualities of margarine by the incorporation of saturated fats, particularly butterfat. We have now determined that the use of interesterified fat avoids the difficulties of post hardening. The invention provides a process for the production of a spread which comprises the steps of:   a) preparing a vegetable fat cream comprising at least one interesterified fat having an solid fat index at 10 DEG C of greater than 30% and preferably less than 50%, b) dosing into the said vegetable fat cream 1-25% on total fat phase of vegetable oil, preferably around 15%, of an oil with a higher iodine value than the interesterified fat, c) churning the cream/fat mixture to obtain a water in oil emulsion spread having a solid fat index at 10 DEG C of greater than 20% and preferably less than 50%.   Preferably, the fat blend of the cream comprises 40-60 wt.% of a liquid oil and 60-40 wt.% of an interesterified blend of one or more fats rich in palmitic and/or lauric fatty acids together with one or more fats rich in eighteen carbon fatty acid residues. Preferably the surface-weighted mean diameter (D3,2) of the dispersed droplets in the cream should be prior to churning in the range 3-8  mu m, preferably 3-6  mu m, most preferably 4-5  mu m.
Patent CZ-281254-B6 (CZ)
Title: Sanitary block
Inventor: BLASS JURGEN
IPC: E03C1/00
Filed: 1992-11-27
Abstract: An arrangement with utility-duct elements contains, in a retaining frame (2), lines (4 to 6) and/or pipes (25, 26), in particular for water, said lines (4 to 6) and/or pipes (25, 26) being designed as essentially vertical runs and extending at least essentially over the entire height of the arrangement. This arrangement is to be further developed to the effect that rapid assembly is permitted as is, in an operationally reliable manner, compensation of temperature changes or tolerances. It is proposed that, by means of slots (80) arranged in the horizontal direction in the retaining frame (2), it be possible to align the lines (4 to 6) and/or the pipes (25, 26) in a horizontal direction with respect to the retaining frame (2). The lines (4 to 6) have, preferably in the upper region of the arrangement, in each case one bend (8 to 10) which is designed as an expansion bend and/or as a tolerance compensation means. <IMAGE>