baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstückstangen
Inventor: WINKLER HANS-HENNING
IPC: B23B13/00
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Werkstückstangen
(22) auf einer Werkzeugmaschine (10) mit einer relativ zu einer
Spannvorrichtung (18) für
die Werkstückstangen
(22) verfahrbaren Arbeitsspindel (15), in die Bearbeitungswerkzeuge
(16, 34, 35, 36) einspannbar sind, mit den Schritten:  a) Einspannen
einer Werkstückstange
(22) in die Spannvorrichtung (18) derart, dass zumindest ein zu
bearbeitender Werkstückabschnitt
(17) der Werkstückstange
(22) über
die Spannvorrichtung (18) übersteht,  b)
Bearbeiten des Werkstückabschnittes
(17) mit zumindest einem Bearbeitungswerkzeug (16),  c) Abtrennen
des insoweit bearbeiteten Werkstückabschnittes
(17) von der restlichen Werkstückstange
(22),  d) Vorschieben der restlichen Werkstückstange (22), bis zumindest
ein neuer Werkstückabschnitt
(17) über
die Spannvorrichtung (18) übersteht,
und erneutes Einspannen der Werkstückstange (22),  e) Wiederholen
der Schritte b) bis d), bis ein Endstück (37) der in Bearbeitung
befindlichen Werkstückstange
(22) entsteht, das mit Hilfe der als nächstes zu bearbeitenden Werkstückstange
(22) vorgeschoben wird,   dadurch gekennzeichnet, dass im Zusammenhang
mit Schritt...
Patent DE-102004032733-B4 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung
Inventor: BRUEMMER MARCO
IPC: B62D37/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Heckspoilereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Heckspoiler (2) der derart angeordnet ist, dass er aus einer ersten Betriebsposition (A), in der er keinerlei oder eine geringe den Auftrieb des Fahrzeugs reduzierende Wirkung hat, in eine zweite Betriebsposition (B), in der er den Auftrieb des Fahrzeugs mit im Vergleich zur ersten Betriebsposition (A) erhöhter Wirkung reduziert, überführbar ist und auf ihn zumindest in der zweiten Betriebsposition (B) zu wesentlichen Teilen, die unter dem Fahrzeug durchströmende Luft wirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Heckspoiler (2) automatisch mit Hilfe einer Steuereinrichtung (6) betriebsparameterabhängig zwischen den beiden Betriebspositionen (A; B) verstellbar ist,  – der Heckspoiler (2) ein in beiden Betriebspositionen (A; B)  – quer zur Fahrzeuglängsachse (X),  – parallel zur Heckschürze (20) und  – zwischen Heckschürze und Fahrbahn  angeordnetes Profilelement (2a) und zwei quer zur Fahrzeuglängsachse (X) voneinander beabstandete Trägerfinnen (2b) zur Halterung des Profilelements (2a) aufweist,...
Patent DE-102004042591-B4 (DE)
Title: Betätigungsmodul für ein schwenkbares Fahrzeugteil
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B60R1/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2014-09-18
Abstract: Betätigungsmodul für ein verriegelbares, schwenkbares Fahrzeugteil mit einem Betätigungselement (1) zum Entriegeln des schwenkbaren Fahrzeugteils, wobei das Betätigungsmodul zumindest eine Lichteintrittsöffnung (6) einer Bilderfassungseinrichtung (5) umfasst, wobei das Betätigungselement (1) ein Druck- oder Tastschalter ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmodul eine Dichtung (4) für den Druck- oder Tastschalter umfasst, welche eine Öffnung für die Lichteintrittsöffnung (6) der Bilderfassungseinrichtung (5) aufweist.
Patent DE-102004056285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens zwei Knickarmrobotern zur form- und/oder abmessungsunabhängigen Verbindung von Einzelkomponenten zur Bildung von Sektionen für Luftfahrzeuge
Inventor: FRAUEN HOLGER
IPC: B64F5/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung mit mindestens zwei Knickarmrobotern zur form- und/oder abmessungsunabhängigen Verbindung von Einzelkomponenten zur Bildung von Sektionen (1) für Luftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Knickarmroboter durch mindestens zwei Positioniereinrichtungen (3, 4, 35, 36, 65, 66) zur form- und/oder abmessungsunabhängigen Verbindung der aus gehefteten Einzelkomponenten gebildeten Sektion (1) im Raum positionierbar sind, wobei jeweils mindestens eine Positioniereinrichtung (3, 4, 35, 36, 65, 66) an einer Längsseite der Sektion (1) angeordnet ist und jeder Knickarmroboter über mindestens sechs Freiheitsgrade verfügt.
Patent DE-102004061502-B4 (DE)
Title: Mobile Wärmescheibe
Inventor: KLIEWE-LOTH MARTINA
IPC: A47J39/02
Filed: 2004-12-15
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mobile
Wärmescheibe
(1) zum Erwärmen
oder/und Warmhalten von Speisegeschirr mit einer in einer Ummantelung
(10) angeordneten wärmeerzeugenden/wärmespeichernden
Substanz (8) sowie einem Auslöseelement
(7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Ummantelung (10) mindestens
ein Befestigungsmittel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102005005405-B4 (DE)
Title: Untergestell für Spindreihen mit Sitzbank
Inventor: ZINS EDUARD-HEINRICH
IPC: A47B83/00
Filed: 2005-02-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: Untergestellmodul (11) für Untergestelle (34) für Spindreihen mit vorgebauter Sitzbank, umfassend einen Querträger (12) zur Auflagerung von Spinden (S) und zur Anbringung von Sitzbanklattensätzen (32, 33) sowie zumindest zwei den Querträger (12) tragende Füße (13, 14),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Querträger (12) als Blechprofil mit zumindest zwei parallelen Führungsflanken (37, 38) und zumindest einer dazu senkrechten Anschraubfläche (16, 17) für Sitzbanklatten ausgestaltet ist,  dass zumindest zwei Füße (13, 14) bildende Profile senkrecht vom Querträger (12) abstehend so in diesen eingesteckt sind, daß sie zwischen den Führungsflanken (37, 38) gehalten sind, und  dass Rastverbindungen zwischen Querträger (12) und Füßen (13, 14) ausgebildet sind.
Patent DE-102005008036-B4 (DE)
Title: Einsteckbarer Batteriepack, Elektrowerkzeug und Kodiersystem
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M2/06
Filed: 2005-02-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Einsteckbarer Batteriepack (1) für ein Elektrowerkzeug (36), mit einer mechanischen Kodierung (16) eines Kodiersystems für ein Zusammenwirken mit einer dem Elektrowerkzeug (36) zugeordneten, mechanischen Gegenkodierung (39) des Kodiersystems, wobei sich die Kodierung (16) in Einsteckrichtung des Batteriepacks (1) erstreckt und mindestens eine mit mindestens einem werkzeugseitigen, die Gegenkodierung (39) bildenden Vorsprung (40) an gegenüberliegenden Seiten zusammenwirkende Vertiefung (17) aufweist, welche an einem Kontaktdom (7) des Batteriepacks (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (17) zwischen mindestens zwei elektrischen Kontakten (15) des Batteriepacks (1) angeordnet ist.
Patent DE-102005008805-B4 (DE)
Title: Hüllkörper für eine Unterwasserantenne und Sonaranlage mit einer Unterwasserantenne und Hüllkörper
Inventor: DINTER JENS-HEIKO
IPC: H04R1/44
Filed: 2005-02-26
Granted: 2010-01-14
Abstract: Hüllkörper zur Aufnahme einer zumindest im Sendebetrieb betreibbaren Unterwasserantenne (13) mit einer austauschbaren Wasserfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass im Körperinnern ein Wasserfühler (21) angeordnet ist, der so ausgebildet ist, dass er bei Unterschreiten eines minimalen Füllgrads ein in ein Sperr- oder Warnsignal gegen Einschalten des Sendebetriebs umsetzbares Steuersignal generiert.
Patent DE-102005016383-B4 (DE)
Title: Spannelement zum Aufspannen von Werkstücken auf Maschinentischen
Inventor: JANSEN RALF
IPC: B23Q3/06
Filed: 2005-04-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Um eine Bearbeitung von Werkstücken auf Fräsmaschinen, CNC-Maschinen, Bearbeitungszentren od. dgl. zu ermöglichen, müssen die Werkstücke sicher und in einer definierten Lage auf dem Maschinentisch aufgespannt werden. Dies erfolgt in der Regel mit Hilfe von Schraubstöcken und mit für die einzelnen Werkstücke angefertigten Aufspannhilfen. zur Vereinfachung und zur Verringerung der Kosten wird ein universell einsetzbares quaderförmiges Spannelement ne nach oben offene T-förmige Nut und in seiner Breitseite in Längsrichtung der Breitseite im Abstand zueinander angeordnete, zur anderen Breitseite durchgehende Ausnehmungen hat, die eine Durchtrittsöffnung zur unteren Schmalseite haben.
Patent DE-102005027027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentisierung eines mobilen Testgerätes in einem Mobilfunknetz sowie Testsystem zur Überprüfung von Übertragungsvorgängen innerhalb eines Mobilfunknetzes und zur Durchführung eines derartigen Authentisierungsverfahrens
Inventor: BERGMANN REINHARD
IPC: H04W12/06
Filed: 2005-06-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Authentisierung eines mobilen Testgerätes (2, 2a) in einem Mobilfunknetz im Rahmen der Durchführung eines Testverfahrens zur Überprüfung von Übertragungsvorgängen innerhalb des Mobilfunknetzes, wobei das mobile Testgerät (2, 2a) aufweist: – ein Mobiltelefon (8), welches derart ausgestaltet ist, dass es mit einem Subscriber Identification Module (SIM) kommunizieren kann, – einen dem Mobiltelefon (8) lokal zugeordneten SIM-Simulationsrechner (13) zur Bereitstellung einer SIM-Simulation, wobei das Authentisierungsverfahren folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen (35) einer Identifikationsnummer (IMSI) zur Identifikation der vom SIM-Simulationsrechner (13) bereitgestellten SIM-Simulation für den SIM-Simulationsrechner (13) einerseits und für einen Mobilfunknetz-Authentisierungsrechner (32) andererseits, – Generieren (36) einer Zufallszahl (RAND) durch den Mobilfunknetz-Authentisierungsrechner (32) – nachfolgendes Übermitteln (38) eines Authentisierungs-Startsignals vom Mobilfunknetz-Authentisierungsrechner (32) an den SIM-Simulationsrechner (13) des mobilen Testgeräts (2, 2a), gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte des Authentisierungsverfahrens: – nach Empfang des Authentisierungs-Startsignals Übermitteln (39) eines Dummy-Authentisierungsantwortsignals (SRES_DUMMY) in einem gültigen Antwortsignal-Format zusammen mit der Identifikationsnummer (IMSI) durch den SIM-Simulationsrechner (13) an ein Mobilfunknetz-Überwachungsmodul (26), – Ermitteln (40) eines gültigen Authentisierungsantwortsignals (SRES) aus der Zufallszahl (RAND) und einem der Identifikationsnummer (IMSI) zugeordneten Schlüssel (Ki) im Mobilfunknetz-Authentisierungsrechner (32) oder in einer anderen stationären Mobilfunknetz-Komponente, ...
Patent DE-102005030636-B4 (DE)
Title: Brenner mit strömungstechnisch verbessertem Brennerkopf
Inventor: LEX THOMAS
IPC: F23D14/58
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Brenner
zur Befeuerung eines Reaktionsraumes, der einen Brennerkopf aufweist,
welcher zumindest aus einem Zuführungsrohr
zur Zuführung
eines ersten Einsatzstoffes besteht, das von einem Ringkanal zur Zuführung eines
zweiten Einsatzstoffes umgeben ist, wobei es sich bei einem Einsatzstoff
um ein brennbares Gas oder ein Gemisch aus einem Gas und einer brennbaren
Flüssigkeit
(Brennstoff) und bei dem anderen Einsatzstoff um ein Sauerstoff
enthaltendes Gas (Oxidationsmittel) handelt, dadurch gekennzeichnet,
dass Innen- und Außenfläche des
Zuführungsrohres
am reaktionsraumseitigen Ende des Rohres ohne Kanten ineinander übergehen.
Patent DE-102005035826-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere in das Innere einer Rohrleitung einführbarer Fahr-Geräteträger
IPC: F16L55/28
Filed: 2005-07-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Fahrzeug (2), insbesondere ein in das Innere einer Rohrleitung einführbarer Geräteträger (2), mit einem fahrbaren Grundkörper (4), an dem über seinen Umfang verteilt an einem zentralen Bereich mehrere mit Laufrollen (6) versehene Tragarme (5a, 5b) in Radialrichtung motorisch schwenkbar angelenkt sind, von denen erste Tragarme (5a) zum einen Axialende des Geräteträgers (2) hin gerichtet sind und zweite Tragarme (5b) zum anderen, wobei zumindest ein Teil der Laufrollen (6) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Tragarme (5a) und die zweiten Tragarme (5b) jeweils mittels wenigstens einer druckbeaufschlagbaren Kolben-Zylinderanordnung separat voneinander schwenkbar sind, wobei der Grundkörper (4) ein Mittelstück (7) mit Gelenken (9a, 9b) aufweist, an dem zu beiden Axialenden ein Kopfstück (8a, 8b) auskragt, das jeweils von einer Schiebehülse (15a, 15b) umfangsseitig und zu dem jeweiligen Axialende sowie dem Mittelstück (7) hin abgedichtet und gleitfähig mehrseitig umfasst wird.
Patent DE-102005036018-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-08-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest zwei Lichtquellen (1, 2a, 2b), denen verschiedene Lichtfunktionen zugeordnet sind, und mit einem lichtleitenden Element (3) mit zwei separaten Lichteinkoppelflächen (31, 32) zum Einkoppeln der Lichtemission der ersten Lichtquelle (1) in die erste Lichteinkoppelfläche (31) und zum Einkoppeln der Lichtemission der zweiten Lichtquelle (2a, 2b) in die zweite Lichteinkoppelfläche (32), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Lichteinkoppelflächen (31, 32) ein Spalt (34) zur Trennung des über die jeweiligen Lichteinkoppelflächen (31, 32) eingekoppelten Lichts ausgebildet ist.
Patent DE-102005037004-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Beleuchtungslichtquelle
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H02M3/335
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-12-30
Abstract: Einrichtung für eine Beleuchtungslichtquelle, wobei eine DC/DC-Wandlerschaltung (3) des Rücklauftyps vorhanden ist, die einen Transformator (10) und ein Schaltelement (12) aufweist, die eine Eingangsgleichspannung in eine gewünschte Gleichspannung umwandelt,  und eine Steuerschaltung (6), welche die Leistung steuert, die der Beleuchtungslichtquelle zugeführt wird, wobei ein Betrieb in einer Strombegrenzungsbetriebsart durch ein Steuersignal gesteuert wird, das von der Steuerschaltung (6) an das Schaltelement (12) übertragen wird, und die Einrichtung aufweist:  eine Schwankungsgeneratorschaltung (16), welche Schwankungen bei einer Frequenz erzeugt, mit welcher das Schaltelement (12) betrieben wird, durch Änderung der Leistung, die der Beleuchtungslichtquelle zugeführt wird, in Bezug auf einen Soll-Leistungswert, welcher der Leistungssteuerung für die Beleuchtungslichtquelle zugeordnet ist, wobei die Steuerschaltung (6) eine Fehlerverarbeitungseinheit (17) aufweist und einen Steuersignalgenerator (18), der ein Steuersignal für das Schaltelement (12) erzeugt, wobei  die Fehlerverarbeitungseinheit (17) mit einem Bezugssignal als ein Eingangssignal versorgt wird und mit einem Ausgangssignal der Schwankungsgeneratorschaltung (16), gewichtet addiert...
Patent DE-102005042630-B4 (DE)
Title: Hubeinheit, insbesondere für Rollstuhlfahrer
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: B66F3/22
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-01-10
Abstract: Hubeinheit,
insbesondere für
Rollstuhlfahrer, zum Heben und Senken von Sitzgelegenheiten und
Liegeflächen
oder zum Überwinden
von Schwellen, mit einer Bodenplatte (23) und einer Auflagefläche (16),
die durch eine Hubscherenanordnung (18) relativ zur Bodenplatte
(23) auf und ab bewegbar ist, wobei wenigstens zwei mit Abstand
zueinander angeordnete Hubscheren (19) die Auflagefläche (16)
tragen, mit einer Antriebseinheit (12), die einen Motor (28) und
ein an der Hubscherenanordnung (18) angreifendes Antriebselement
(29) umfasst, mit einer zwischen zwei Hubscheren (19) durch das
Antriebselement (29) entlang der Bodenplatte (23) verfahrbaren Schlittenvorrichtung
(36), die an den Hubscheren (19) angreift und mit einer Kraft-Weg-Untersetzungseinheit
(53) zum Anheben der Auflageplatte (19) in einer ersten Hubphase aus
einer Ruhelage, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlittenvorrich tung
(36) zumindest einen ersten und zweiten relativ zueinander verschiebbaren
Schlitten (36, 37) aufweist, die zumindest teilweise ineinander
greifend angeordnet sind und durch ein an einem Schlitten (37, 38)
angreifendes Antriebselement (29) beim Heben und Senken...
Patent DE-102005044149-B4 (DE)
Title: Skibindung, insbesondere für den Tourenlauf
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/00
Filed: 2005-09-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Skibindung, insbesondere für den Tourenlauf, mit einem Tourengestell (1), das um eine quer zur Skilängsrichtung verlaufende Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert ist und sowohl einen vorderen Zehenhalter (6) als auch eine hintere Fersenhaltevorrichtung (8) aufweist, wobei das Tourengestell (1) mindestens eine Längsstrebe (2, 3) aufweist, die einen vorderen, den Stiefelvorderteil und die Schwenkachse (5) tragenden Gelenkkopf (4) in einer Aufnahme (12, 13) mit der hinteren Fersenhaltevorrichtung (8) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Längsstrebe (2, 3) verschiebbar im Gelenkkopf (4) in einer einstückig mit diesem verbundenen Aufnahme (12, 13) aufgenommen ist, dass die Aufnahme (12, 13) für die mindestens eine Längsstrebe (2, 3) im Gelenkkopf (4) eine Länge aufweist, die eine Verschiebung der Längsstrebe (2, 3) innerhalb des Gelenkkopfes (4) von einer kleinsten handelsüblichen Länge des Tourengestells (1) bis zu einer größten handelsüblichen Länge des Tourengestells (1) ermöglicht, so dass in jeder Längeneinstellung des Tourengestells (1) das vordere...
Patent DE-102005044421-B4 (DE)
Title: Elastische Strangdichtung für Fenster, Türen oder dgl.
Inventor: FOERSTER ARTHUR
IPC: E06B7/22
Filed: 2005-09-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elastische
Strangdichtung (1) für Fenster,
Türen oder
dgl., mit einem Kopfbereich (6), von dem aus ein Profilfuß (8) zur
Verankerung der Strangdichtung (1) in einer Haltenut (2) eines Halterahmens
(3) oder dgl. vorsteht, wobei der Profilfuß (8) aus einem vom Kopfbereich
(6) ablaufenden Fußsteg
(9) und einem sich an diesen anschließenden, seitlich über dessen
beide Seitenflächen
jeweils überstehenden
Fußendabschnitt
(10) besteht, der im Querschnitt zwei am freien Ende des Profilfußes (8) dachförmig zusammenlaufende
Endflächen
(11, 12) aufweist, wobei im Fußsteg
(9) über
zumindest einen Teilabschnitt der Längserstreckung desselben sowie
nur in einem Teilabschnitt dessen Breite ein Bereich (14–16; 17–19) aus einem
Material vorgesehen ist, das härter
als das Material des restlichen Profilfußes (8) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilfuß (8) auch
am vorragenden Ende des Fußendabschnitts
(10) an dessen beiden dachförmig
zusammenlaufenden Endflächen
(11, 12) einen Bereich härteren Materiales
in Form einer den Profilfuß (8)
an seinem vorstehenden Ende...
Patent DE-102005045131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toner, der Toner und ein Fixierverfahren
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-09-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend die Schritte:(I) Schmelzkneten eines Ausgangsmaterialgemischs, umfassend ein Harzbindemittel, ein Wachs und einen Farbstoff, mit einem Kneter vom offenen Walzentyp;(II) Kühlen des schmelzgekneteten Gemischs, das in dem Schritt (I) erhalten wird, und Pulverisieren des gekühlten Gemischs; und(III) Klassieren des pulverisierten Produkts, das in dem Schritt (II) erhalten wird, um einen Toner zu ergeben,wobei das Wachs in dem Toner in einer Menge von 2 bis 15 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Harzbindemittels, enthalten ist und ein Zahlenmittel der Teilchengröße in dem Toner von 1 µm oder weniger aufweist, wobei der Toner ein Volumenmedian der Teilchengröße (D) von 3,5 bis 7 µm und eine Standardabweichung der auf das Volumen bezogenen Teilchengrößenverteilung von 1/4 der Doder weniger aufweist und 5 Vol.-% oder weniger an Teilchen mit Teilchengrößen von (1,4 × D) µm oder mehr und 5 %, bezogen auf die Anzahl, oder weniger an Teilchen mit Teilchengrößen von 3 µm oder weniger enthält.
Patent DE-102005046933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines piezobetätigten Einspritzventils
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-09-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines mittels eines Piezoaktors (P) betätigten Einspritzventils zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkammer einer Brennkraftmaschine, umfassend die Schritte: a) Laden des Piezoaktors (P) zum Einstellen eines Leerhubs (d, d') des Piezoaktors auf einen vorgegebenen Leerhub (d0), b) Laden des Piezoaktors (P) zum öffnen des Einspritzventils, und c) Entladen des Piezoaktors (P) zum Schließen des Einspritzventils, wobei zwischen den Schritten a) und b) eine Pause von vorgegebener Dauer (Δt) vorgesehen ist, in welcher ein Piezoladestrom (I) wenigstens annähernd Null ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schritts b) elektrische Betriebsgrößen am Piezoaktor (P) detektiert und als Sensorsignale bei einer Kraftstoffzumessung oder Einspritzmengenregelung der Brennkraftmaschine verwendet werden und dass der Piezoladestrom (I) zu Beginn des Schritts b) sprunghaft auf einen von einer gewünschten Einspritzmenge im Wesentlichen unabhängigen Anfangswert ansteigt.
Patent DE-102006000814-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät
Inventor: VISSER JOHANNES CORNELIUS
IPC: G01F1/58
Filed: 2006-01-03
Granted: 2010-01-28
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät zur Durchflußmessung eines strömenden Mediums mit einem Meßrohr (1) und einem in dem Meßrohr (1) vorgesehenen Einsatz (2) zum Führen des Mediums, wobei der Einsatz (2) wenigstens ein erstes Teil (3) und ein zweites Teil (4) aufweist, das erste Teil (3) von der einen Seite des Meßrohr (1) her in das Meßrohr (1) eingeführt ist und das zweite Teil (4) von der anderen Seite des Meßrohrs (1) her kommend mit dem ersten Teil (3) in abdichtender Weise verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem ersten Teil (3) und dem zweiten Teil (4) Spiel in Längsrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102006017034-B4 (DE)
Title: Piezo-Aktor, Verfahren zum Herstellen eines Piezo-Aktors und Einspritzsystem mit einem solchen
Inventor: FREUDENBERG HELLMUT
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-01-24
Abstract: Piezo-Aktor
(1) zum Einspritzen von Kraftstoff unter einem vorbestimmten Kraftstoffdruck
(P) mit:  a) einer Düsennadel
(2) zum Öffnen
und Schließen
einer Düse
(18), in welche der Kraftstoff eingespritzt wird;  b) einem
steuerbaren Piezo-Stapel (3), welcher in Abhängigkeit eines Steuersignals
einen Hub zum Betätigen
der Düsennadel
(2) in einer Schließrichtung
(R1) oder in einer Öffnungsrichtung
(R2) bereitstellt; und  c) einer Federvorrichtung (6), welche
in Abhängigkeit
des Kraftstoffdruckes (P) eine Kraft bereitstellt, die zumindest teilweise
einer an der Düsennadel
(2) angreifenden und in Schließrichtung
(R1) wirkenden Schließkraft
entgegenwirkt.
Patent DE-102006021039-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit einer aufklappbaren Airbagabdeckung
Inventor: PROKOP JUERGEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verkleidungsteil mit einer aufklappbaren Airbagabdeckung (4), wobei das Verkleidungsteil und die Airbagabdeckung (4) einen aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigten flächigen Kunststoffträger (1) aufweist und wobei eine als Scharnier und Rückhalteelement dienende Matte oder mindestens ein als Scharnier und Rückhalteelement dienendes Band (7) rückseitig am Kunststoffträger (1) befestigt ist und die Airbagabdeckung (4) an einer Seite so mit einem außerhalb der Airbagabdeckung (4) liegenden Bereich verbindet, dass die Matte oder das mindestens eine Band (7) zwischen der Airbagabdeckung (4) und dem außerhalb der Airbagabdeckung (4) liegenden Bereich eine Überlänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte oder das mindestens eine Band (7) aus in thermoplastischen Kunststoff eingebetteten unidirektionalen Endlosfasern besteht, die quer zu einer Begrenzung (5) der Airbagabdeckung (4) an der genannten Seite orientiert sind, und an den Kunststoffträger angeschweißt ist.