baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287551-A5 (DD)
Title: Weiche
Inventor: BERGEMANN HORST
IPC: E01B25/26
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiche (1) mit mindestens zwei Weichenstellungen (I, II, III) zum wahlweisen Verbinden eines freien Endes einer ersten, eine Laufbahn (2 a, 2 b) fuer Laufrollen (7 a, 7 b) von Transportmitteln (6) tragenden Schiene (2) mit freien Enden weiterer Schienen (3, 4, 5), insbesondere fuer ein Haengefoerdersystem beschrieben. Die Weiche weist ein eine korrespondierende Laufbahn (10 a, 10 b) tragenden Weichenteil (10) auf, das mit einem Ende ueber ein Gelenk (9) mit dem freien Ende der ersten Schiene (2) verbunden und um eine Drehachse (11) derart schwenkbar ist, dasz das andere, freie Ende des Weichenteils (10) wahlweise mit den freien Enden der weiteren Schienen (3, 4, 5) verbindbar ist. Um einen im wesentlichen glatten UEbergang fuer die Laufrollen (7 a, 7 b) ueber das Gelenk (9) zu schaffen, ist die Laufbahn im Bereich des Gelenks (9) durch einander ueberlappende Laufflaechenbereiche (17 a, 17 b, 19 a, 19 b) am Weichenteil (10) und an der ersten Schiene (2) gebildet. Fig. 1{Weiche; Weichenstellungen; Transportmittel; Haengefoerdersystem; Laufbahn; Drehachse; Schiene; Laufrollen; Gelenk; Laufflaechenbereich; Weichenteil}
Patent DD-288340-A5 (DD)
Title: Montageautomat nach dem rundschalttischprinzip
Inventor: KUPPER VOLKER
IPC: B23P21/00
Filed: 1989-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der automatischen Montage von Kleinbaugruppen, vorzugsweise der Groszserien- und Massenproduktion. Auf einem Montageautomaten nach dem Rundschalttischprinzip mit zentralem Antrieb und Einlegestationen, von denen eine Einlegeoperation pro Schalttellertakt ausgefuehrt wird, ist erfindungsgemaesz mindestens eine weitere Einlegestation mit zwei innerhalb eines Schalttellertaktes aufeinanderfolgenden Einlegeoperationen auf zwei identische oder verschiedene Einlegeplaetze auf dem Schaltteller angeordnet, wobei auf der zentral angetriebenen Welle der Einlegestation eine Steuerkurve mit wenigstens vier den horizontalen Bewegungen der Einlegestation entsprechenden Anstiegen bzw. Abstiegen und am Schlitten der Einlegestation gegebenenfalls ein Anschlag mit Justageelement vorhanden ist.{Montageautomat; Rundschalttischprinzip; Einlegestation; Schaltteller; Steuerkurve; Kleinbaugruppen; Antrieb zentral; Schalttellertakt; Justageelement; Einlegeoperation}
Patent DD-285633-A5 (DD)
Title: Lampen/reflektoreinheit
Inventor: GEBOERS JAAK M J
Filed: 1989-10-16
Abstract: Die Lampen/Reflektoreinheit enthaelt einen ausgebildeten Reflektorkoerper mit einem Ansatz mit einer Profilierung. Eine elektrische Lampe mit Kontaktstiften ist im Reflektorkoerper angeordnet. Der Ansatz enthaelt einen getrennten ersten Teil, der sich vom freien Ende des Ansatzes ueber die Profilierung hinaus erstreckt, und einen zweiten Teil, der mit dem Reflektorkoerper integral ist und wenigstens teilweise innerhalb des ersten Teils liegt. Die Einheit hat einen einfachen und stabilen Aufbau. Fig. 2{Lampe/Reflektoreinheit; Reflektorkoerper; Ansatz; Profilierung; Lampe; Kontaktstift, elektrisch; Reflektorkoerper, integral; Aufbau, einfach, stabil}
Patent DD-288950-A5 (DD)
Title: Adaptermutter
Inventor: KINDERMANN GERD
IPC: H05K13/04
Filed: 1989-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Adaptermutter, die ueberall dort angewendet werden kann, wo mittels Sechskantschraubverbindungen Geraete und Baugruppen an Tragschienen oder Rahmen, die vorzugsweise in Schalt- oder Steuerschraenken vorhanden sind, befestigt werden muessen. Die Adaptermutter ist in Form eines Auszensechskantes mit einem daran angeformten zylindrischen oder eckigem Ansatz ausgebildet und mit einem Durchbruch, bestehend aus einer sechskantfoermigen Aufnahme und einer gewindefreien Bohrung, versehen. Dabei kann die erfindungsgemaesze Adaptermutter mittels Preszpassung oder Boerderung in einer beliebig gelochten Profilschine selbsthaltend und verdrehsicher angebracht werden.{Adaptermutter; Sechskantschraubverbindungen; Baugruppen; Geraete; Tragschienen; Schaltschraenke; Auszensechskant; Preszspannung; Profilschiene, Ansatz}
Patent DD-289123-A5 (DD)
Title: Anordnung zur messung von kruemmungen geometrischer koerper
Inventor: KREMER CHRISTIAN
IPC: G01B21/20
Filed: 1989-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung gekruemmter Koerper, beispielsweise Lampen. Das Meszobjekt wird auf einer Ebene abgebildet und das Abbild von einer auf dieser Ebene drehbar angeordneten CCD-Zeilenkamera bogenfoermig abgefahren. Die Winkelverstellung erfolgt durch einen Schrittmotor, die Winkelmessung durch einen Incrementalgeber. Die Auswertung der CCD-Zeile und der Winkelverstellung wird mittels eines Steuer- und Auswerterechners automatisiert. Fig. 1{Meszanordnung; gekruemmte Koerper; CCD-Zeile; Schrittmotor; Incrementalgeber; Steuer- und Auswerterechner}
Patent DD-290032-A5 (DD)
Title: Verbindungsmittel zum anschluss von aussteifungskonstruktionen am gurt eines schalungstraegers
Inventor: BAHRO OTTO
IPC: E04G17/04
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel zum Anschlusz von Aussteifungskonstruktionen am Gurt eines Schalungstraegers zur Aussteifung bzw. Erhoehung der Stabilitaet des Schalungstraegers. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das Verbindungsmittel aus einem Hohlkastenprofil besteht, an deren drei freien Seiten Anschluszstuecke angeordnet sind und auf der einen Seite Bohrungen eingearbeitet sind. Durch die Bohrung erfolgt eine Verbindung von Schalungstraeger mit Verbindungsmittel. An die Anschluszstuecke werden Rohre in vertikaler, horizontaler und diagonaler Richtung zur Aussteifung und Stabilisierung des Schalungstraegers angeordnet. Fig. 2{Verbindungsmittel; Aussteifungskonstruktion; Schalungstraeger; Hohlkastenprofil; Bolzen-Keil-Verbindung; Bohrung; Anschluszstuecke; Rohre; Stabilisierung von Schalungstraegern; hutfoermiger Gurt}
Patent DD-291014-A5 (DD)
Title: Anordnung zur regulierung des feststoffgehaltes von suspensionen in rauchgasentschwefelungsanlagen
Inventor: GRESSMANN ANDREAS
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regulierung des Feststoffgehaltes von Suspensionen in Rauchgasentschwefelungsanlagen, die nach dem Naszentschwefelungsverfahren mit Waermerueckgewinnung arbeiten. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem Aufwand und Mitteln den Feststoffgehalt einer Suspension einzustellen und Ablagerungen an Waenden und Inneneinbauten zu vermindern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Feststoffgehalt von Suspensionen so einzustellen, dasz unter Beachtung der eingesetzten Absorbensien und des angestrebten p H-Wertes der Suspension eine UEbersaettigung mit Gips gering gehalten wird und genuegend Kristallisationskeime vorhanden sind. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz durch eine zeitweilige Drosselung der Waermerueckgewinnung durch Stellventile die Wassertaupunktunterschreitung im Rauchgas unterbrochen wird und damit das im Rauchgas befindliche Wasser nicht in die Suspension eingebracht, sondern ueber den Schornstein an die Atmosphaere abgegeben wird.{Regulierung; Feststoffgehalt; Suspension; Naszverfahren; Rauchgasentschwefelung; Waermeuebertrager; Stellventil; Waermerueckgewinnung; Absorbensien; Reaktionsbecken}
Patent DD-296391-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung keramischer hochtemperatur-supraleiterwerkstoffe mit hoher dichte
IPC: C04B35/50
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung keramischer Hochtemperatur-Supraleiterwerkstoffe durch Kalzinieren des Rohstoffgemisches, Mahlen, Formen und Sintern. Einerseits soll durch die Erfindung eine homogene Verdichtung des Pulvers ermoeglicht werden, und andererseits sollen sich die eingesetzten Hilfsstoffe nicht negativ auf die supraleitenden Werkstoffparameter auswirken. Erfindungsgemaesz wird dies erreicht, indem das Mahlen als Trockenmahlschritt in einer Kugelmuehle unter Zugabe einer oberflaechenaktiven organischen Substanz im Konzentrationsbereich von * * durchgefuehrt wird.{Supraleiter, keramisch; Dichte, mahlen, homogenisieren; Werkstoffparameter; Kugelmuehle, trockenmahlen, trockenpressen; Substanz, organisch oberflaechenaktiv}
Patent DD-296257-A5 (DD)
Title: Verpackung fuer ein nahrungsmittelprodukt
Inventor: JEANNIN BERNARD
IPC: B65D5/74
Filed: 1990-06-29
Abstract: Verpackung zum OEffnen durch Aufreiszen fuer einen Riegel aus einem starren oder halbstarren Nahrungsmittelprodukt, beispielsweise einen Schokoladeriegel oder eine andere Sueszigkeit in Riegelform, mit einem den Riegel umhuellenden Verpackungsmaterial, das eine Kerbe oder einen Schlitz im wesentlichen parallel zu einer Kante des Riegels aufweist, wobei die Kerbe oder der Schlitz vorzugsweise mit einem Haftelement wie einem Aufkleber oder einer Beschichtung bedeckt sind.{Schluesselwoerter; Verpackung; Nahrungsmittelprodukt; Schokoladeriegel; Sueszigkeit; Kerbe, Schlitz; Haftelement; Aufkleber; Beschichtung; Aufreiszen}
Patent BE-1019944-A5 (BE)
Title: Systeme de transport de recolte pour une ramasseuse-hacheuse avec un accelerateur d'ejection et un ventilateur a air pour la mise a disposition d'un flux d'air.
Inventor: BAEURICH MATTHIAS
Filed: 2010-03-22
Granted: 2013-03-05
Abstract: Ramasseuse-hacheuse (10) avec un dispositif de hachage (22), un coude d'éjection (26) et un système de transport de récolte comprenant un accélérateur d'éjection (24) et un ventilateur à air (56) avec des palettes de transport d'air (58) montées sur un arbre (50) d'un convoyeur (48), dans lequel le ventilateur à air (56) est conçu pour alimenter la récolte avec un flux d'air dirigé, s'écoulant dans la direction d'écoulement du flux de récolte. Une paroi de séparation (60) est prévue entre le convoyeur (48) et le ventilateur à air (56) et les palettes de transport d'air (58) sont entourées, dans le direction périphérique par une paroi (66) qui à une ouverture (70) à travers laquelle la récolte peut être alimentée avec le flux d'air dirigé.
Patent BE-1007638-A6 (BE)
Title: Guide and tipping mechanism for loading equipment
Inventor: DE GHESELLE GUIDO
IPC: B65F3/08
Filed: 1993-10-18
Granted: 1995-08-29
Abstract: Guide and tipping mechanism for loading equipment, containing two virtuallyparallel guide profile sections (11, 12) with closed ends (15), aload-bearing construction (7, 8) for a load (9) consisting of two parts (7and 8) hinged together, each fitted with a first pair of guide pieces (1, 2;5, 6) that are fitted into the profiles (11, 12) at a first track width,whereas one of the two parts (7, 8) also has a second pair of guide pieces(3, 4) that are set at a different track width in the profiles (11, 12). Bothguide profiles (11, 12) have a section cut away (10) at the second trackwidth, along which the second pair of guide pieces (3, 4) can be removed fromthe profiles (11, 12) when the load-bearing construction (7, 8) is at its endstop, allowing both pieces (7 and 8) to hinge relative to each other to anangle at which the load (9) leaves the first part (7). A comparablemechanism, fitted with a locking device (13, 14) to prevent the first part(7) moving along the profile sections (11, 12) while the second...
Patent BE-1011931-A6 (BE)
Title: Registration of containers of all types and brands
IPC: G06Q10/00
Filed: 1998-05-25
Granted: 2000-03-07
Abstract: By giving a container a number the container is literally identified. This number (and consequently the container) is registered in a central database together with relevant information concerning the container. The number is also stated on the invoice, which is drawn up to provide the container with the number. In this way a conformity certified is literally obtained for a container. This entire operation can be considered the "registration" of the container. The existence of this information helps the owner to prove that the container is his property more easily if this is necessary. Undoubtedly the owner of the container will also be able to insure his material against theft more cheaply. It may also be useful to be able to "follow" a container throughout its history. The possibility is also provided to "trace" the container. It is possible to monitor the container's "movements" through a combination of telecommunication means. Not only efficiency, but also safety, choosing alternative routes, ecologically responsible use, choosing relevant destinations, monitoring movements,...
Patent ES-2000176-A6 (ES)
Title: Absorbent structures and disposable absorbent products containing them.
Inventor: WONG ARTHUR
IPC: B01J20/26
Filed: 1986-06-27
Abstract: The present invention relates to absorbent structures in which hydrogel has improved ability to absorb salt-containing fluids due to inclusion within the absorbent structures of fibrous anion exchange materials. The absorbent structures of the present invention comprise hydrogel and fibrous anion exchange material (e.g., DEAE cellulose), and, optionally, fibrous cation exchange materials and/or conventional absorbent materials said absorbent structures having an equilibrium pH of from about 5 to about 11. The present invention further relates to disposable absorbent products (e.g., diapers, incontinent pads, sanitary napkins) which comprise absorbent structures of the present invention.
Patent ES-2000548-A6 (ES)
Title: View port for an underwater vehicle.
Inventor: WALKER TERENCE DAVID
IPC: B63C11/48
Filed: 1986-07-23
Abstract: View port for an underwater vehicle, e.g. for a remotely operated vehicle (ROV) usable for underwater inspection, and provides a view port (2) which can form a component of a pressure hull of an underwater vehicle, and which can be sandwiched between hull portions (4) to provide a transparent section girdling the hull. Preferably, the view port can form a component of a substantially spherical pressure hull, the view port being sandwiched between two similar part-spherical hull portions. The invention further provides an underwater vehicle having a view port which forms a component of a pressure hull and which provides a transparent section girdling the hull. A camera (10) may be pivotally mounted in the hull so as to allow rotation of the camera to view through the port. A light source may be provided in the hull and arranged so as to allow light from the light source to be shone out through the view port. The view port may be an integral ring of transparent material and the view port may provide a field of view over a full 360<o>.
Patent ES-2003542-A6 (ES)
Title: Self adjusting fastener for video screen
Inventor: BASSI ALBERTO
IPC: F16B39/24
Filed: 1986-11-25
Abstract: The self adjusting fastener e.g. for fixing cathode ray tubes to a chassis has an expandible block (16) the flexible side walls of which (27) are made to expand as the central screw (2) is tightened. The whole female nut section (16) is inserted into the rectangular recess (10) which forms part of the base component (4). - If a clearance exists between the base receptacle edges (11) and the underside of the plate (3) the block is pulled out of the receptacle until the top face cover (28) contacts the plate. Further tightening of the screw causes the chamber (31) to face the cover lips (40) into engagement with the recess walls.
Patent ES-2002226-A6 (ES)
Title: Solvent, ink and coated paper for carbonless copying system.
Inventor: OKADA YOSHIO
IPC: B41M5/165
Filed: 1986-12-15
Abstract: A diisopropylnaphthalene mixture containing 50 % or more of 2,7-isomer is substantially odorless, has a low viscosity and exhibits a high dissolving power particularly for an electron-donating color former including a black color former. By coating of micro-capsules of an ink comprising the solvent and a color former on a substrate, a carbonless copying paper which is odorless and excellent in color developing speed including that at lower temperatures, can be obtained.
Patent ES-2005117-A6 (ES)
Title: Apparatus and method for performing a tracheostomy operation
Inventor: SCHACHNER ARYEH
IPC: A61B/
Filed: 1987-03-27
Abstract: Apparatus and method for performing a tracheostomy operation wherein the trachea is penetrated using a syringe needle (23) attached to a syringe (20) to form a small opening in the trachea. A guide (30) is inserted into the trachea through the needle (23) and after the syringue (20) is removed from the needle. The needle (23) is then removed from the trachea leaving the guide wire (30) inserted in the trachea. An instrument (T) specifically adapted for use in tracheostomy operations is inserted into the small trachea opening produced by the needle (23) while being guided by the guide wire (30). The instrument (T) being opened after insertion into the trachea to widen the trachea opening and a cannula for insertion into the opening of the trachea after having been widened by the instrument (T).
Patent ES-2013922-A6 (ES)
Title: Aerodynamic stabilizers/supports
IPC: B63B39/00
Filed: 1989-05-17
Abstract: It consists of one or a number of cylinders or bodies of revolution, with a smooth or rough surface, with their axis of rotation horizontal or substantially horizontal, fixed or free to move in the horizontal plane or in a plane close to the horizontal, having the possibility of being driven in a uniform or variable rotational movement in one or both directions by any means, located at any point on the vehicle exposed to the air currents, with the aim of producing upward or downward forces upon interfering with a current of air which may be the actual wind, the current produced by the actual speed of the vehicle or that resulting from both.
Patent ES-2014160-A6 (ES)
Title: Articulated connection for articulated fastening of a door to a part of a piece of furniture
Inventor: DESSCHANS DIDIER
IPC: E05D7/10
Filed: 1989-06-22
Abstract: The articulated part consists of an elongate element provided with an element with an elongate end which is connected to the part of the piece of furniture, having two housings 4 which comprise an elongate groove 5 inside which it is possible to grip a head in the form of a hook 6' of a screw 6 fixed in the door 7 or the piece of furniture 3, respectively, in such a manner that, during the sliding of said head 6' through said groove 5, the door 7 is held and supported temporarily.
Patent ES-2017408-A6 (ES)
Title: Impact resistant polyester and polyamide moulding material.
Inventor: MC KEE GRAHAM EDMUND
IPC: C08L77/06
Filed: 1989-09-14
Abstract: Thermoplastic moulding material of the following composition (I): (A) 30 to 97 weight % of a thermoplastic polyester or polyamide or of a mixture of said polymers, whereby said polymers or their mixture have a viscosity index greater than 165 (B) 3 to 40 weight % of an olefin polymerizate, comprised of (b1) 40 to 100 weight % of at least one alpha -olefin with 2 to 8 atoms of C, (b2) 0 to 50 weight % of a diene, (b3) 0 to 45 weight % of a primary or secondary C1 to C12 acrylic acid or methacrylic acid alkylester or mixtures of such esters, (b4) 0 to 40 weight % of an ethylenically unsaturated monocarboxylic or bicarboxylic acid and/or a functional derivative of such an acid, (b5) 0 to 40 weight % of a monomer containing epoxy groups, with the provision that the component (B) is not an olefin homopolymerizate and that it has a gel content no greater than 50 % (C) 0 to 60 weight % of fillers in fibre or particle form, or mixtures thereof and (D) 0 to 40 % of a flame protection agent or of the following composition (II): (A) 20 to 99 weight % of a thermoplastic polyester or polyamide or of a mixture of said polymers (D) 1 to 40 weight % of a flame protection agent (B) 0 to 20 % of an olefin polymerizate and (C) 0 to 60 weight % of fillers in fibre or particle form or mixtures thereof. Said thermoplastic moulding materials can be produced by thermal treatment of mixtures of a type (A) component (component A'), whose viscosity index is lesser than 160, with the remaining components, at temperatures between 60 DEG C below and 60 DEG C above the melting point of the pure component (A).
Patent ES-2016526-A6 (ES)
Title: Device for the removable coupling of seats and cradle carrycots in children's pushchairs (strollers)
Inventor: JANE CABAGNERO RAMON
IPC: B62B9/12
Filed: 1989-08-31
Abstract: This device is of the type which comprises, on the chassis of the pushchair, lateral longitudinal members where said coupling is made, which is now achieved with safety and in a practical manner by means of the provision, in the lower lateral zone of the seat and of the carrycot/cradle, of a longitudinal projection in the form of an inverted U which is coupled, straddling over said longitudinal members, where it is retained by two end stops, one fixed and the other sliding by means of said longitudinal members, upon engagement, in individual entrances of said respective stops, of end tabs of the U- shaped projection. The device also comprises a keeper which secures the active and passive positions of the sliding stop.
Patent ES-2022796-A6 (ES)
Title: Machine for cutting trunks
IPC: B27B3/22
Filed: 1990-03-28
Abstract: This machine has a structure based on a general support framework in which there are profiles (sections) acting as guides for the displacement of a transverse movable carriage between which and cross-type cutters located in opposition the trunk to be split is positioned and centred, said centring taking place by means of a pair of rocking pieces which raise the trunk and locate it between the vertex formed by the cutters and a central stop on the carriage. The machine has a lateral, rocking platform for supplying the trunk, whilst the carriage has emergent expulsion devices across it for pushing and expelling the portions obtained during splitting of the trunk, which splitting takes place when said trunk is pushed against the cutters by the carriage. The moving parts are oleohydraulically actuated.
Patent BE-1015111-A6 (BE)
Title: Drying installation for rendering waste products germ free, comprises a bio-heater in which product is subjected to heat generated by bacteriological action
Inventor: BROUCKE WILLY
IPC: C05F3/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-10-05
Abstract: Waste product is supplied to a bio-heater (1) formed by an enclosed space and then transported inside it whilst adding oxygen. Bacteriological action generates heat inside the space. An installation for drying waste products (especially animal and/or plant waste products) and rendering them germ-free comprises a bio-heater formed by an enclosed space. Waste product is supplied to this space and transported inside it whilst adding oxygen. Dwell time of the waste product in this space is sufficiently long for heat to be generated as a result of bacteriological action. An independent claim is also included for a method for drying waste products and rendering them germ-free using this installation, in which waste product from the bio-heater is supplied to a dryer (6), where it is dried using heat before being removed.
Patent MC-225-A7 (MC)
Inventor: CHEN ROGER SHEN-CHU
IPC: A61K31/445
Filed: 2005-08-11
Abstract: 1. A 2,6-dioxopiperidine selected from the group consisting of 
( a ) a compound of the formula:   
in which: 
one of X and Y is C=O and the other of X and Y 
( i ) each of R 1 , R 2 , R 3 , and R 4 , independently of yl of 1 to 4 carbon atoms, or alkoxy of 1 to 4 carbon atoms or ( ii ) one of R 1 , R 2 , R 3 , and R 4  is -NHR 5  and the remaining of R 1 , R 2 , R 3 , and R 4  are hydrogen; 
R 5  is hydrogen, alkyl of 1 to 8 carbon atoms, or CO-R 7 -CH(R 10 )NR 8 R 9 ; 
R 6  is hydrogen, alkyl of 1 to 8 carbon atoms, benzo, chloro, or fluoro; 
R 7  is  m -phenylene or  p -phenylene or -(C  n  H 2 n  )- in which  n  has a value of 0 to 4; each of R 8  and R 9  taken independently of the other is hydrogen or alkyl of 1 to 8 carbon atoms, or R 8  and R 9  taken together are tetramethylene, pentamethylene, hexamethylene, or -CH 2 CH 2 XCH 2 CH 2 - in which X is -O-, -S- or -NH-; 
R 10  is hydrogen, alkyl of 1 to 8 carbon atoms, or phenyl; and  
( b ) the acid addition salts of said compounds which contain a nitrogen atom capable of being protonated.