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Patent DE-102017100479-A1 (DE)
Title: Kondensatmanagementsystem für einen abgaskühler und wärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: BRAMSON ERIC DAVID
IPC: F02M26/29
Filed: 2017-01-11
Abstract: Verfahren und Systeme zum Kondensatmanagement in einem AGR-Kühler eines Maschinensystems werden bereitgestellt. In einem Beispiel ist ein Abgasrückführungs(AGR)-System mit einem AGR-Kühler mit einem Abgassystem und einem Ansaugsystem einer Maschine gekoppelt. Der AGR-Kühler weist einen Einlass, der mit dem Abgassystem gekoppelt ist, einen ersten Auslass, der mit dem Abgassystem gekoppelt ist, und einen zweiten Auslass auf, der mit dem Ansaugsystem gekoppelt ist, wobei der zweite Auslass vertikal höher als der erste Auslass angeordnet ist.
Patent DE-102017104658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Decals und ein Decal sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Decals und ein Verfahren zum Dekorieren von Oberflächen von Gegenständen
Inventor: REUTHER UWE
IPC: B44C1/175
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Decals (10, 10') mit wenigstens einem Dekor (12) umfasst die Schritte:- Bereitstellen eines Wassertransferpapiers (14),- Aufdrucken eines Primers (16) mittels Inkjet-Druck auf das Wassertransferpapier (14) und/oder auf eine Prägefolie (18) aufweisend eine Trägerlage (20) und eine Dekorlage (22), und- zumindest bereichsweises Applizieren der Prägefolie (18) auf das Wassertransferpapier (14) mittels Heiß- oder Kaltprägens.Ferner betrifft die Erfindung ein Decal (10, 10'), insbesondere erhältlich durch ein erfindungsgemäßes Verfahren, umfassend ein Wassertransferpapier (14) und ein von dem Wassertransferpapier (14) lösbares Dekor (12), wobei das Dekor (12) ein mittels Inkjet gedruckten Primer (16), eine Dekorlage (22) einer Prägefolie (18) und optional eine mittels Inkjet gedruckte Farbe und/oder Farbschicht (32) und/oder einen mittels Inkjet gedruckten Schutzlack (34) aufweist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100, 100', 100") zur Herstellung eines Decals (10, 10') und ein Verfahren zum Dekorieren von Oberflächen von Gegenständen (50), insbesondere von dreidimensionalen Gegenständen (50).
Patent DE-102017111936-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Flüssigkeitsprallblechen am Vorderdeckel
Inventor: PATIL PANKAJ MADHUKAR
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Drehmomentwandler enthält einen Vorderdeckel mit einem sich radial erstreckenden vorderen Abschnitt und einem sich axial erstreckenden vorderen Abschnitt, der von einem radial äußeren Ende des sich radial erstreckenden vorderen Abschnitts aus erstreckt. Der Drehmomentwandler enthält auch eine Vielzahl von Prallblechbaugruppen, die jeweils ein mit dem sich radial erstreckenden vorderen Abschnitt verbundenes Unterteil und eine mit dem Unterteil verbundene Halterung enthält. Jede der Prallblechbaugruppen enthält ein erstes Prallblech und ein zweites Prallblech, die sich von der jeweiligen Halterung aus radial nach innen erstrecken. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Bereitstellen einer Vielzahl von Prallblechbaugruppen, die jeweils ein Unterteil, eine mit dem Unterteil verbundene Halterung und ein erstes Prallblech und ein zweites Prallblech enthalten, die sich von der Halterung aus erstrecken; und Befestigen der Unterteile der Prallblechbaugruppen an einem sich radial erstreckenden Abschnitt des Vorderdeckels derart, dass sich das erste und das zweite Prallblech von der betreffenden Halterung aus radial nach innen erstrecken.
Patent DE-102017113341-A1 (DE)
Title: Aufbau für eine Schlauchleitung zur Förderung von Fluiden und Verfahren zum Bilden des Aufbaus mit einer Schlauchleitung zur Förderung von Fluiden
Inventor: LANKO MATEUSZ
IPC: F16L11/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Gegenstand dieser Erfindung ist ein Aufbau (10) mit einer Schlauchleitung (11) zur Förderung von Fluiden, in der eine Flüssigkeit oder insbesondere Gas transportiert wird, sowie das Verfahren zum Formen der Baugruppe (10) für eine Schlauchleitung (11) zur Förderung von Flüssigkeiten. Der Aufbau (10) mit einer Schlauchleitung (11) zur Förderung von Fluiden, die eine eine im Querschnitt geschlossene Wand hat, kennzeichnet sich dadurch, dass die Schlauchleitung (11) zwischen einer ersten Lage (13) und einer zweiten Lage (14) eines Führungsverbinders (12) so verläuft, dass die erste Lage (13) und die zweite Lage (14) des Führungsverbinders (12) außerhalb der Schlauchleitung (11) dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017118146-A1 (DE)
Title: Auflagereinheit für eine Antriebseinheit einer Verschluss- oder Schutzeinrichtung
Inventor: WALTER-SEIFART ROLF
IPC: E06B9/72
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Auflagereinheit (280) zur drehfesten Aufnahme einer Antriebseinheit (40, 90) für eine Verschluss- oder Schutzreinrichtung, mit einem Haltestück (200, 300), das ein Aufnahmeprofil (210, 310) aufweist, und einem an das Aufnahmeprofil (210, 310) angepassten Verbindungsstück (260), das mit einer Antriebseinheit (40, 90) verbindbar ist, wobei das Haltestück (200, 300) eine erste Aufnahmeposition und eine zweite Aufnahmeposition für das Verbindungsstück (260) bereitstellt, wobei das Verbindungsstück (260) in der ersten Aufnahmeposition relativ zum Haltestück (200, 300) drehbar ist, wobei das Verbindungsstück (260) in der zweiten Aufnahmeposition gegen ein Verdrehen relativ zum Haltestück (200, 300) gesichert ist, und wobei das Verbindungsstück (260) unter Krafteinwirkung zur Überwindung einer Haltekraft zwischen der ersten Aufnahmeposition und der zweiten Aufnahmeposition bewegbar ist. Die Offenbarung betrifft ferner eine Verschluss- oder Schutzeinrichtung (10) sowie ein Verfahren zur werkzeuglosen Deaktivierung einer Verdrehsicherung für eine Antriebseinheit (40, 90) einer Verschluss- oder Schutzeinrichtung (10).
Patent DE-102017123258-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LENNHOFF RALF
IPC: E05B85/16
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (7), eine an dem Träger (7) gelagerte Handhabe (4), welche eine in einen ersten Betätigungsweg (35) und einen zweiten Betätigungsweg (37) unterteilte Betätigungsbewegung ausführen kann, und eine Widerstandseinrichtung (20), welche eine Bewegung der Handhabe (4) entlang des ersten Betätigungsweges (35) gegen eine erste Widerstandskraft (38) zulässt, wobei im Fall eines stromlosen Notbetriebs am Ende des zweiten Betätigungsweges (37) ein Türschloss (5) mechanisch öffnet. Das Türschloss (5) öffnet ferner vor Erreichung eines Übergangsweges (36) der Handhabe (4) elektrisch, wobei auf dem Übergangsweg (36) die Widerstandseinrichtung (20) eine Übergangskraft (39) auf die Handhabe (4) ausübt und die Widerstandseinrichtung (20) eine Bewegung der Handhabe (4) entlang des zweiten Betätigungsweges (37) gegen eine von der Widerstandseinrichtung (20) ausgeübte, zweite Widerstandskraft (40) zulässt, welche größer als die erste Widerstandskraft (38) ist und welche kleiner als die Übergangskraft (39) ist.
Patent DE-102017124723-A1 (DE)
Title: Ermitteln der verfügbarkeit einer mobilfunkverbindung zwischen einem fahrzeug und einem fahrzeug-backend-system
Inventor: CAMACHO ESTEBAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Fahrzeug-Backend-System und Verfahren zum Verwenden des Backend-Systems, um die Verfügbarkeit einer Mobilfunkverbindung zwischen dem Backend-System und einem Fahrzeug zu ermitteln, bevor das Backend-System versucht, die Mobilfunkverbindung herzustellen. Das Verfahren beinhaltet: Ermitteln am Backend-System, ob ein Fahrzeugdienst für das Fahrzeug erbracht werden soll; basierend auf dem Ermitteln, Übertragen vom Backend-System an einen Mobilfunkanbieter (WSP) oder einen WSP-Server eine Abfrage, die dem Verbindungsstatus des Fahrzeugs zugeordnet ist; in Reaktion auf das Übertragen der Abfrage, Empfangen einer Antwort auf die Abfrage am Backend-System, worin die Antwort anzeigt, dass sich das Fahrzeug entweder in einem verbundenen Zustand oder in einem nicht verbundenen Zustand befindet; und wenn sich das Fahrzeug in dem verbundenen Zustand befindet: versuchen, die Mobilfunkverbindung zwischen dem Backend-System und dem Fahrzeug herzustellen; und wann die Mobilfunkverbindung hergestellt ist, Bereitstellen des Fahrzeugdienstes.
Patent DE-102017130733-A1 (DE)
Title: Audioverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: SAEKI TAKATOSHI
IPC: H03G7/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Audioverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Signalverarbeitungseinrichtung 102, 107 zum Verarbeiten eines Eingabeaudiosignals 101 durch Anwenden einer Verstärkung auf das Eingabeaudiosignal zum Erzeugen eines Audiosignals zur Überwachung durch einen Benutzer 113. Die Signalverarbeitungseinrichtung 102, 107 ist konfiguriert zum Erhöhen der auf das Eingabeaudiosignal 101 angewandten Verstärkung, wenn das Audiosignal zur Überwachung 113 schwach wird, in zwei Stufen, indem zunächst eine auf das Audiosignal angewandte Verstärkung mit einer ersten Rate während einer ersten Stufe erhöht wird und danach die auf das Audiosignal angewandte Verstärkung mit einer zweiten Rate während einer zweiten Stufe erhöht wird.
Patent DE-102017203172-A1 (DE)
Title: Rad aus Faserverbundwerkstoff mit galvanischer Isolation
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird ein Rad für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Motorrad oder einen Motorroller, mit einem Nabenbereich bereitgestellt, welcher zumindest abschnittsweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist, wobei der Nabenbereich eine Ausnehmung aufweist, in welcher ein Einsatz zur Anbindung des Rades an eine Fahrzeugachse des Fahrzeugs angeordnet ist, und wobei zwischen dem Nabenbereich und dem Einsatz ein Isolationselement zur galvanischen Isolation des Einsatzes gegenüber dem Nabenbereich angeordnet ist.
Patent DE-102017205849-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FINGERHUT MARTIN
IPC: F02M26/47
Filed: 2017-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt und einem Abgastrakt, wobei der Ansaugtrakt und der Abgastrakt über eine Abgasrückführleitung miteinander Abgas führend verbindbar sind und wobei stromab einer Einleitstelle für das Abgas in den Ansaugtrakt, in dem Ansaugtrakt oder in dem Abgastrakt oder in der Abgasrückführleitung ein Drucksensor angeordnet ist, wobei der Drucksensor beheizbar ist.
 Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können in einfacher Weise eine Versottung des Drucksensors mit Kohlenwasserstoffverunreinigungen und Ruß, und somit Fehlmessungen des Sensors vermieden werden.
Patent DE-102017207964-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem seitlichen Versatz (X) zu einer Führungshülse (1) in die Durchgangsbohrung (2) einmündenden Einlasskanal (3), der von der Mantelfläche der Führungshülse (1) verdeckt ist, die sich derart bis kurz vor den Ventilsitz (4) erstreckt, dass zwischen dem auf den Ventilsitz (4) gerichteten Ende der Führungshülse (1) und dem Ventilsitz (4) ein kleiner Zwischenraum (5) zur hydraulischen Verbindung des Einlass- mit dem Auslasskanals (3, 6) verbleibt, in den das auf den Ventilsitz (4) gerichtete Ende eines Ventilstößels (7) eintaucht, sodass durch die Kapselung des Ventilstößels (7) eine von Strömungseinflüssen unabhängige elektromagnetische Betätigung erfolgt.
Patent DE-102017211558-A1 (DE)
Title: Radarsysteme und zugehörige verfahren
Inventor: CHAKRABORTY ABHIRAM
IPC: G01S13/34
Filed: 2017-07-06
Abstract: Ein Radarsystem beinhaltet eine Radarsendeempfängervorrichtung, die eine Sender-Frontend-Schaltung zum Übertragen eines Chirp-Signals zu einem Objekt beinhaltet. Die Radarsendeempfängervorrichtung beinhaltet eine Empfänger-Frontend-Schaltung zum Empfangen des vom Objekt reflektierten Chirp-Signals. Die Radarsendeempfängervorrichtung beinhaltet einen spannungsgesteuerten Oszillator (Voltage Controlled Oscillator – VCO), um ein übertragenes Chirp-Signal zu erzeugen. Die Radarsendeempfängervorrichtung beinhaltet einen Mischer, der dazu ausgelegt ist, vier Zwischenfrequenzausgangssignale mit unterschiedlichen Phasen zu erzeugen. Das Radarsystem beinhaltet eine Steuervorrichtung, die einen Prozessor und einen Speicher zum Speichern der Zwischenfrequenzausgangssignale und von Anweisungen zum Ausführen im Prozessor beinhaltet. Die Anweisungen bewirken, dass der Prozessor ein Resultat einer komplexen schnellen Fouriertransformation (Fast Fourier Transform – FFT) durch ein Durchführen einer FFT der Zwischenfrequenzausgangssignale während der Verwendung einer Null-Auffüllung erzeugt. Die Anweisungen bewirken, dass der Prozessor unter Verwendung einer Interpolation eine maximale Amplitude im FFT-Resultat bestimmt und die Frequenz identifiziert, die der maximalen Amplitude entspricht. Die Anweisungen bewirken, dass der Prozessor unter Verwendung der bestimmten Frequenz einen Abstand zum Objekt berechnet.
Patent DE-102017213771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Anomalien in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: JUNGINGER ANDREJ
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-08-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob in einem Kommunikationsnetzwerk, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (100), eine Anomalie vorliegt,
 wobei in einer Trainingsphase ein unüberwacht trainierbarer Detektor (1050) unüberwacht trainiert wird, zu erkennen, dass keine Anomalie vorliegt, wenn ihm Normaldaten (n) zugeführt werden, indem dem Detektor (1050) zum Trainieren in dieser ersten Phase tatsächliche Normaldaten (n) als Eingangsdaten (x) zugeführt werden,
 wobei der Detektor (1050) in dieser Trainingsphase auch unüberwacht trainiert wird, zu erkennen, dass eine Anomalie vorliegt, wenn ihm Anomaliedaten (a) zugeführt werden, indem dem Detektor (1050) zum Training in dieser zweiten Phase tatsächliche Anomaliedaten (a) als Eingangsdaten (x) zugeführt werden,
 wobei in einer Detektionsphase dem Detektor (1050) ein Inhalt von über das Kommunikationsnetzwerk empfangenen Nachrichten (N) als Eingangsdaten (x) zugeführt wird, abhängig von den Eingangsdaten (x) Ausgangsdaten (y) des Detektors (1050) ermittelt werden und abhängig von den Ausgangsdaten (y) darauf entschieden wird, ob die Anomalie vorliegt, oder nicht.
Patent DE-102017213961-A1 (DE)
Title: Ablöseverfahren und ablösevorrichtung
Inventor: KIYOHARA KOSEI
IPC: H01L21/304
Filed: 2017-08-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ablösen eines Schutzelements von einem Wafer, wobei das Schutzelement aus einem Kunststoff und einen Film ausgebildet ist, wobei der Film an einer Seite des Wafers durch den Kunststoff in einem Zustand angebracht ist, in dem ein hervorstehenden der Aufbringungsabschnitt ausgebildet ist. Das Verfahren beinhaltet: eine Schritt zum Halten der anderen Seite des Wafers mit dem Schutzelement an der unteren Seite; einen Ablöseschritt für einen Kunststoff, der an einer äußeren umfänglichen Kante anhaftet, zum Greifen des hervorstehenden Abschnitts von dem Schutzelement und Ablösen des hervorstehenden Abschnitts zu einer äußeren Seite als eine äußere umfängliche Kante des Wafers, um den Kunststoff, der an der äußeren umfänglichen Kante des Wafers anhaftet, von der äußeren umfänglichen Kante des Wafers abzulösen; und einen Schritt zum Ablösen, nach dem Ablöseschritt für einen Kunststoff, der an der äußeren umfänglichen Kante anhaftet, des gesamten Körpers des Schutzelements von dem Wafer.
Patent DE-102017217875-A1 (DE)
Title: Sensor für eine Kernspinresonanzvorrichtung
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01R33/38
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es wird ein Sensor (100) für eine Kernspinresonanzvorrichtung (300) zum Bestimmen wenigstens einer Materialeigenschaft einer in einem Nutzvolumen (200) angeordneten Materialprobe beschrieben Die Kernspinresonanzvorrichtung (300) umfasst dabei:
 - eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (101) umfassend eine planare Magnetanordnung (120) zum Erzeugen eines statischen Magnetfelds (130, 135, 136, 137) in dem Nutzvolumen (200), wobei die planare Magnetanordnung (120) auf einer dem Nutzvolumen (200) zugewandten Vorderseite (103) mehrere magnetische Pole (131, 132, 133, 134) aufweist, welche entlang einer ersten Erstreckungsrichtung (X) der planaren Magnetanordnung (120) mit jeweils alternierender Ausrichtung nebeneinander angeordnet sind, und
 - eine Messeinrichtung (102) zum Messen eines auf Kernspinresonanz der im Nutzvolumen (200) angeordneten Materialprobe basierenden Signals umfassend eine elektrische Spule (140) mit wenigstens einer Wicklung (141, 142, 143, 144) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfelds (150, 154, 155) in dem Nutzvolumen (200), wobei die Wicklung (141, 142, 143, 144) zwischen zwei unmittelbar benachbarten magnetischen Polen (131, 132, 133, 134) der planaren Magnetanordnung (120) angeordnet ist, so dass sich das magnetische Wechselfeld (150, 154, 155) der elektrischen Spule (140) im gesamten Nutzvolumen (200) im Wesentlichen orthogonal mit dem statischen Magnetfeld (130, 135, 136, 137) der planaren Magnetanordnung (120) überlagert.
Patent DE-102017218855-A1 (DE)
Title: Dynamisch bestimmte Zustartleistung für einen Verbrennungsmotor eines Hybridfahrzeugs
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem Elektromotor, welcher vorgesehen und ausgebildet ist, eine mechanische Vortriebsleistung für das Hybridfahrzeug zu erbringen und bei einem Bremsen eine kinetische Energie des Hybridfahrzeugs in eine rekuperierte elektrische Energie zu wandeln, einem elektrischen Generator, welcher zum Erzeugen einer elektrischen Energie ausgebildet ist, einem zustartbaren Verbrennungsmotor, welcher vorgesehen und ausgebildet ist, eine mechanische Vortriebsleistung für das Hybridfahrzeug zu erbringen und den elektrischen Generator bei einer entsprechenden Lastpunktanhebung wahlweise anzutreiben, und mehreren ein elektrisches Bordnetz bildenden elektrischen Verbrauchern, bei dem während einer Fahrt des Hybridfahrzeugs der Verbrennungsmotor zugestartet wird, wenn bei einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit eine angeforderte Vortriebsleistung eine für die aktuelle Fahrgeschwindigkeit bestimmte Zustartleistung übersteigt.
Patent DE-102018002580-A1 (DE)
Title: Stifthalter für Ordner
Inventor: SCHAEDLER ALOIS
IPC: B43K29/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Es wird ein elastisches Haltemittel für Schreibmittel wie Bleistifte, Kugelschreiber etc. vorgeschlagen, welches an den Haltebügel des Ordners befestigt wird und die Schreibmittel elastisch aufnimmt und festhält.
Patent DE-102018004322-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kunststoff-Formteilen durch Spritzgießen
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/45
Filed: 2018-05-30
Abstract: Nach der Erfindung erfolgt das Gießen von Formlingen mittels eines Extruders, in dem fester Kunststoff aufgeschmolzen wird, wobei die Schmelze durch eine ganz oder teilweise verschließbare bzw. ganz oder teilweise öffenbare Düse ausgetragen wird und die Schmelze im Extruder rückgeführt wird, die nicht aus der Düse zum Füllen der Gußform ausgetragen wird.
Patent DE-102018100542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung in einer Wand eines Hohlprofiles und Hohlprofil, hergestellt nach diesem Verfahren
Inventor: FROST GEORG
IPC: B21D28/28
Filed: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung 7 in einer Wand 6 eines Hohlprofils 1 aus einer Aluminiumlegierung, wobei die Öffnung 7 durch Hochgeschwindigkeitsstanzen mit einer Auftreffgeschwindigkeit eines Stempels 8 auf die Wand 6 von mehr als 5 m/s ohne ein an die Kontur des Stempels 8 angepasstes Innenwerkzeug hergestellt wird.
Patent DE-102018103240-A1 (DE)
Title: Hochspannungskomponentenanordnung und stromversorgungssystem für ein fahrzeug
Inventor: SUMIKAWA HIROKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Hochspannungskomponentenanordnung umfasst eine erste Hochspannungskomponente und eine zweite Hochspannungskomponente zum Arbeiten jeweils bei Empfang von Hochspannungszufuhr von einer Versorgungsquelle, einen Gehäusekörper, um die erste Hochspannungskomponente darin aufzunehmen, einen Deckel, der an dem Gehäusekörper anzubringen ist, um den Zugang ins Innere des Gehäusekörpers in einem Zustand zu verhindern, wo der Deckel an dem Gehäusekörper angebracht ist, ein Befestigungselement, das in einem Befestigungszustand zu befestigen ist, um den Deckel so zu fixieren, dass er sich nicht von dem Gehäusekörper löst, eine Aufnahme, an der die zweite Hochspannungskomponente angebracht ist, wobei die Aufnahme an einer Position angeordnet ist, die ein Lösen des Befestigungselements aus dem Befestigungszustand verhindert, während die Aufnahme die zweite Hochspannungskomponente angebracht aufnimmt, und eine Abschaltvorrichtung zum Abschalten der Zufuhr der Hochspannung von der Versorgungsquelle beim Lösen der zweiten Hochspannungskomponente von der Aufnahme.
Patent DE-102018103862-A1 (DE)
Title: Aufhängung für eine landwirtschaftliche Maschine und Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: OBERHEIDE FRIEDRICH
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Aufhängung (1) für eine landwirtschaftliche Maschine mit einem Rahmen (2) und einem Verteilergestänge (3), das durch zumindest ein Schwenkgelenk (4), dessen Gelenkachse (G) in Fahrtrichtung (F) weist, schwenkbar und in einer Ebene orthogonal zur Fahrtrichtung (F) drehbar mit dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei die Aufhängung (1) Schiebemittel (5) mit einer Schiebeachse (S) umfasst, durch die das Verteilergestänge (3) linear in Fahrtrichtung (F) bewegbar angeordnet ist. Um eine Aufhängung (1) zur Dämpfung von Schwingungen des Verteilergestänges (3) zu schaffen, die einen wesentlich vereinfachten Aufbau aufweist, ist vorgesehen, dass die Schiebeachse (S) der Schiebemittel (5) mit der Gelenkachse (G) des Schwenkgelenkes (4) zusammenfällt.
Patent DE-102018110213-A1 (DE)
Title: Hinterer Kettenumwerfer für ein Fahrrad
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62M9/125
Filed: 2018-04-27
Abstract: Hinterer Kettenumwerfer für ein Fahrrad, enthaltend:
 eine Schaltgruppe mit einer Kettenführungsrolle (2), einer Kettenspannrolle (9), die zu einer Kettenspannrollenachse (10) gelagert ist, und einer Kettenführung (11), die die Kettenführungsrolle (2) und die Kettenspannrollenachse (10) miteinander verbindet,
 wobei die Schaltgruppe drehbeweglich zu einer Schaltachse (7) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltachse (7) mit einem Fahrradrahmen (8) verbunden ist und eine unverschiebliche Achsposition zum Fahrradrahmen (8) hat und dass die Schaltgruppe zu dieser Achsposition axial verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102018110239-A1 (DE)
Title: Elektrodenpad zur elektrischen Stimulation
Inventor: TITTELBACH MICHAEL
IPC: A61N1/05
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es wird ein Elektrodenpad (1) zur elektrischen Stimulation von Gewebe eines Lebewesens, mit wenigstens einer Primärelektrode (2) und wenigstens zwei Sekundärelektroden (3), wobei die Primärelektrode (2) und die Sekundärelektroden (3) mittels elektrischer Leiter (4) mit einem Anschlusselement (5) verbunden sind, wobei das Anschlusselement (5) zum Anschluss an eine Energiequelle eingerichtet ist und wobei die Primärelektrode (2) und die Sekundärelektroden (3) an einem Trägermaterial (6) angeordnet sind, beschrieben. Das Trägermaterial (6) hat eine erste zumindest teilweise umlaufende Dichtlippe (14) an einer freiliegenden Kontaktierungsseite (15) der Primärelektrode (2) und/oder der Sekundärelektrode (3).