baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217752-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Ventilspindel und Ventil mit der Führungsvorrichtung
Inventor: BRÜCHERT IVEN
IPC: F16K41/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Bereitgestellt ist eine Vorrichtung (3) zum Führen einer Ventilspindel (5), aufweisend: ein Ventilgehäuseteil (7); ein erstes Hülsenteil (9) mit einer ersten axialen Seite (11), die an dem Ventilgehäuseteil (7) axial gehalten ist; eine Stopfbuchspackung (13), die axial angrenzend an einer zweiten axialen Seite (15) des ersten Hülsenteils (9) angeordnet ist; ein zweites Hülsenteil (17) mit einer ersten axialen Seite (19), die axial an die Stopfbuchspackung (13) angrenzend angeordnet ist; und eine Druckplatte (21), die mit dem Ventilgehäuseteil (7) selektiv in einer ersten oder einer zweiten Konfiguration derart verbindbar ist, dass die erste axiale Seite (19) des zweiten Hülsenteils (17) von der zweiten axialen Seite (15) des ersten Hülsenteils (9) um eine vorbestimmte erste Strecke (s1) oder eine vorbestimmte zweite Strecke (s2) entfernt ist.
Patent DE-102015218330-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Betriebs eines hydraulisch betätigbaren Schleppgeräts an einem Fahrzeug
Inventor: ROSE STEFFEN
IPC: A01B63/111
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere einen Traktor, mit einer hydraulischen Betätigungseinheit (3) zur Regelung des Betriebs eines Schleppgeräts (4) an dem Fahrzeug (2), umfassend zumindest eine Geschwindigkeitserfassungseinheit (5) mit zwei in Fahrtrichtung (6) des Fahrzeuges (2) hintereinander positionierten und hin zum Boden (7) gerichteten Entfernungsbestimmungssensoren (8, 9) und eine Auswerteeinheit (10) sowie datenleitende Verbindungen (11) hin zu einem Fahrzeugbetriebssystem (12) und einem der hydraulischen Betätigungseinheit (3) zugeordnetem Hydraulikbetriebssystem (13). Weiter wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei mittels einer solchen Geschwindigkeitserfassungseinheit (5) die tatsächliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs (2) sowie ein aktueller Antriebsschlupf bestimmt werden kann und bedarfsorientiert der Antriebsschlupf durch einen geeigneten Betrieb der hydraulischen Betätigungseinheit (3) einstellbar ist.
Patent DE-102015219080-A1 (DE)
Title: Tank mit Füllstandsanzeige und Kompaktaggregat mit einem derartigen Tank
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Offenbart ist ein Tank mit einem an seiner Seitenwand verlaufenden Schlauch, der als Füllstandsanzeige dient und dabei auch als Ablassschlauch dienen kann. In seiner Funktion als Füllstandsanzeige ist der Schlauch oder sein oberer Endabschnitt derart in einer Halterung fixiert, dass er etwa nach oben ausgerichtet ist. In seiner Funktion als Ablassschlauch wird der Schlauch oder sein oberer Endabschnitt aus der Halterung gelöst und herunter gebogen.
Patent DE-102015222722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben und Vorrichtung zum Betreiben einer Anzahl von n Glühkerzen
Inventor: MOENSTER MATHIAS
IPC: F02P19/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Glühzeitsteuergerät (2) zum Betreiben einer Anzahl n Glühkerzen (1) die mit einem pulsweitenmodulierten Signal mit vorgegebener Periode angesteuert werden vorgeschlagen, wobei während einer Periode jede Glühkerze (1) für einen vorgegebenen Einschaltbruchteil der Periode mit einer Spannung beaufschlagt wird und den Rest der Periode nicht mit der Spannung beaufschlagt wird. Die Einschaltbruchteile der Glühkerzen (1) sind so während der Periode angeordnet sind, dass jeweils eine minimale Anzahl von Glühkerzen (1) gleichzeitig mit der Spannung beaufschlagt werden so dass ein über alle Glühkerzen (1) addierter Strom in seiner Höhe möglichst gleichmäßig bleibt. Weiterhin sind Mittel vorgesehen die wenn der Einschaltbruchteil kleiner ist als 1/n der Periode eine Messung eines Massenversatzes der Glühkerzen (1) vornehmen wenn eine Glühkerze (1) mit Spannung beaufschlagt ist. Weiterhin wird wenn der Einschaltbruchteil zwischen (x – 1)/n und x/n liegt, wobei die Anzahl x kleiner oder gleicher der Anzahl n ist und größer als 1 ist, entweder eine Anzahl x oder x – 1 Glühkerzen (1) mit Spannung beaufschlagt und eine Messung eines Massenversatzes der Glühkerzen vorgenommen wenn x – 1 Glühkerzen (1) mit Spannung beaufschlagt sind.
Patent DE-102015223736-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: OKADA SHINICHI
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Stellantrieb weist auf einen Motor mit einer Drehwelle; eine mit der Drehwelle koaxial angeordnete Abtriebswelle; ein als eine Einheit mit der Drehwelle drehbares, drehwellenseitiges Zahnrad; ein als eine Einheit mit der Abtriebswelle drehbares, abtriebswellenseitiges Zahnrad; eine Zwischenzahnradanordnung, die ein erstes Zwischenzahnrad und ein zweites Zwischenzahnrad besitzt und die in das drehwellenseitige Zahnrad und das abtriebswellenseitige Zahnrad greift; ein erstes, einen Endabschnitt der Zwischenzahnradanordnung tragendes Lager auf einer Seite des ersten Zwischenzahnrades; und ein zweites, einen anderen Endabschnitt der Zwischenzahnradanordnung tragendes Lager auf einer Seite des zweiten Zwischenzahnrades; wobei das zweite Zwischenzahnrad als eine Einheit mit dem ersten Zwischenzahnrad drehbar ist und weiter in einer radialen Richtung außerhalb des Motors als das erste Zwischenzahnrad angeordnet ist.
Patent DE-102016002252-A1 (DE)
Title: Provisorische Duschkabine für Umbaumaßnahmen
Inventor: SCHEELEN JÖRG HERMANN
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschkabine 1, insbesondere eine provisorische Duschkabine 1 für Umbaumaßnahmen in Badezimmern, bestehend aus mehreren Rahmenelementen 4, 5, welche mit Befestigungsmittel wandseitig festlegbar sind und Mittel zur Halterung einer Duschabtrennung aufweisen. Um einen schnellen Einbau ohne Beschädigung der Fliesenoberflächen für einen kurzen Zeitraum zu ermöglichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Duschkabinen 1 aus Rahmenelementen 4, 5 besteht, welche zumindest teilweise untereinander verbunden sind und die erforderlichen Befestigungsmittel aus Saugnäpfen 6 bestehen, welche an den Fliesen oder vergleichbare glatten Oberflächen haften. Hierbei wird der besondere Vorteil erzielt, dass diese provisorische Duschkabine 1 bei der Lieferung der endgültig zur Montage vorgesehenen Duschkabine 1 ohne Beschädigung wieder ausgebaut werden kann. Darüber hinaus könnte diese Duschkabine 1 auch für einen dauerhaften Einsatz verwendet werden, insbesondere könnte ein Mieter eine solche Duschkabine 1 beim Auszug ausbauen und in seiner neuen Wohnung erneut montieren.
Patent DE-102016007870-A1 (DE)
Title: Sitzgestell für eine höhenverstellbare und neigbare Sitzteilwanne
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzgestell (1) für eine höhenverstellbare und neigbare Sitzteilwanne (9) eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes eines Personenkraftwagens. Das Sitzgestell (1) weist zwei Seitenholme (2), einen ersten Querholm (3), einen zweiten Querholm (4) sowie eine Antriebseinheit (5) auf, wobei der erste Querholm (3) in den beiden Seitenholmen (2) gelagert ist und der zweite Querholm (4) der Lagerung der Sitzteilwanne (9) dient. Der zweite Querholm (4) ist um eine in den beiden Seitenholmen (2) ortsfeste erste Achse (8) schwenkbar gelagert. Das Verschwenken des zweiten Querholms (4) erfolgt mittels der Antriebseinheit (5), wobei die Antriebseinheit (5) einen Stellmotor (10) und ein mittels des Stellmotors (10) verschiebbares Stellglied (11) aufweist, wobei das Stellglied (11) außerhalb der ersten Achse (8) mit dem zweiten Querholm (4) verbunden ist und die Antriebseinheit (5), um eine in den beiden Seitenholmen (2) ortsfeste zweite Achse (6) des ersten Querholms (3) schwenkbar, an dem ersten Querholm (3) gelagert ist.
Patent DE-102016008324-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung und Desinfektionsverfahren
Inventor: KLING RAINER
IPC: A61L101/10
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektionsvorrichtung (100) umfassend ein Gehäuse (10), umfassend wenigstens eine Wandung (12), die einen Innenraum (22) der Desinfektionsvorrichtung (100) von einer Außenumgebung (23) der Desinfektionsvorrichtung (100) trennt, mit wenigstens einem Einlass (14)/Auslass (16) für ein oder mehrere Gas(e), einschließend Sauerstoff, in den Innenraum (22) bzw. aus dem Innenraum (22); wenigstens einen Zugang/Abgang (18) für zu desinfizierendes Gut (G) zu/aus dem Innenraum (22) der Desinfektionsvorrichtung (100); wenigstens eine im Innenraum (22) der Desinfektionsvorrichtung (100) angeordnete erste Strahlungsquelle (24), die befähigt ist, VUV-Strahlung wenigstens einer Wellenlänge zu emittieren, die eine in-situ-Bildung von aktivem Sauerstoff und Ozon in der sauerstoffhaltigen Gasphase erlaubt; wenigstens eine im Innenraum (22) der Desinfektionsvorrichtung (100) angeordnete zweite Strahlungsquelle (34), die befähigt ist, UV-Strahlung wenigstens einer Wellenlänge zu emittieren, die eine in-situ-Zersetzung von Ozon unter Bildung von aktivem Sauerstoff in der Gasphase erlaubt; und eine oder mehrere Einrichtung(en), die ein Betreiben, Steuern und Kontrollieren der Strahlungsquellen (24, 34) und/oder der Desinfektionseinrichtung (100) erlaubt/erlauben, sowie ein Desinfektionsverfahren unter Verwendung der genannten Desinfektionsvorrichtung (100).
Patent DE-102016009024-A1 (DE)
Title: Sicherheitspapier, Sicherheitselement und Wertdokument
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/378
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement mit einer einen optisch variablen Effekt entfaltenden Struktur, wobei die den optisch variablen Effekt entfaltende Struktur mit einem den optisch variablen Effekt nicht beeinträchtigenden, fluoreszierenden Stoff versehen ist und das optisch variable Sicherheitselement einen die chemische Beständigkeit des fluoreszierenden Stoffes verbessernden, transparenten Schutzlack aufweist.
Patent DE-102016013333-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KREUTZ MICHAEL
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugwechselvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die ein Werkzeugwechselmagazin (20) mit einem Magazinring (21) aufweist, entlang dessen Umfang eine Anzahl von Werkzeughaltern (22, 22a) zur Aufnahme von in eine Werkzeugspindel (5) der Werkzeugmaschine (1) aufnehmbaren Werkzeugen (W, W‘) mit in Bezug auf den Magazinring (21) ausgerichteten Schäften (S) aufnehmbar sind sowie ein Verfahren zum Ein- und Auswechseln eines Werkzeugs in bzw. aus einer Werkzeugspindel der Werkzeugmaschine.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Werkzeugwechselvorrichtung (10) eine Verstelleinrichtung (11) aufweist, durch welche sie von einer Parkposition in eine Wechselposition bewegbar ist, dass die Werkzeugwechselvorrichtung (10) eine Verstelleinrichtung (25) aufweist, durch welche das Werkzeugwechselmagazin (20) zumindest um eine Futterlänge des ein- oder auszuwechselnden Werkzeugs (W) relativ zu der das jeweilige Werkzeug (W, W‘) aufnehmenden Werkzeugspindel (5) der Werkzeugmaschine (1) bewegbar ist, dass mindestens ein Werkzeug (W) im Magazinring (21) des Werkzeugwechselmagazins (20) mit einem nach außen weisenden Schaft (S) in dem oder einen der Werkzeughalter (22, 22a) aufnehmbar ist, so dass durch die Verstelleinrichtung (25) der Schaft (S) des aus- bzw. einzuwechselnden Werk-zeugs (W) in die Werkzeugspindel (5) aus- bzw. einfutterbar ist.
Patent DE-102016013375-A1 (DE)
Title: Küchensilo
IPC: G01F19/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Lebensmittelspender Silo nach Anspruch 1, der Speicher, worin sich der Lebensmittel befindet wird von einem Deckel (2) aufgehalten um nicht durchzufließen. Diese sich nur von einer Walze (4) Röhre artig nur Öffnen und Schließen lässt. Die Funktion der Walze (4) soll ermöglichen, die gewünschte Menge durch den Zylinder (3) genau abfließen zu lassen.
Patent DE-102016101867-A1 (DE)
Title: Schallabsorber mit einer plattenartigen Lage aus einem schallaktiven Werkstoff
Inventor: AIGNER MARIE
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen an der Decke (2) oder an einer Wand eines Gebäuderaumes anbringbaren Schallabsorber (1) aus schallaktivem Werkstoff, ausgewählt aus offenzelligem Schaumstoff, Faserwerkstoff, Partikelschaumstoff und geschlossenzelligem Schaumstoff, mit einer Übereinander-Anordnung mehrerer plattenartiger Lagen (3) aus dem schallaktivem Werkstoff, wobei sich mindestens zwei Lagen (3) hinsichtlich ihrer Randkontur derart unterscheiden, dass sich in Richtung der Übereinander-Anordnung eine gestufte Außenkontur der zusammengefassten Lagen (3) ergibt. Um einen vorteilhaften Schallabsorber anzugeben, wird vorgeschlagen, dass eine Lage (3) kreisringförmig gebildet ist. Auch kann vorgesehen sein, dass eine bevorzugt im Anbringungszustand unterste bzw. äußerste Halteplatte (4) vorgesehen ist, welche mit einem den Schallabsorber (1) durchsetzenden Halterungsmittel verbunden ist und geeignet ist, das Gewicht der weiteren Lagen (3) aufzunehmen, wobei das Halterungsmittel den Schallabsorber in Richtung der Übereinanderanordnung durchsetzt und die Halterungsplatte eine größere geschlossene Fläche aufweist als zumindest eine oder mehrere der weiteren oberhalb bzw. wand- oder deckenseitig der Halterungsplatte folgenden Lagen.
Patent DE-102016103371-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende Schwellerbaugruppe
Inventor: WU CHI-CHIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine beispielhafte Schwellerbaugruppe enthält einen Fahrzeugschweller auf einer lateralen Seite eines Fahrzeugs und einen Batterieschweller auf einer lateralen Seite eines Batteriesatzes des Fahrzeugs. Ein beispielhaftes, Energieabsorbierendes Verfahren beinhaltet das Leiten eines ersten Teils einer seitlichen Belastung über einen ersten Belastungsweg, der sich auf einer lateralen Seite eines Fahrzeugs durch einen Fahrzeugschweller erstreckt, und das Leiten eines zweiten Teils der seitlichen Belastung über einen zweiten Belastungsweg, der sich durch einen Batterieschweller auf einer lateralen Seite eines Batteriesatzes erstreckt.
Patent DE-102016104686-A1 (DE)
Title: Remote-Bildgebung in einem modularen Mobiltelefon
Inventor: LOMBARDI MICHAEL J
IPC: H04M1/72439
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein System und ein Verfahren für eine Remote-Bildgebung ermöglichen, dass ein Kameramodul (215) in der Umgebung eines modularen tragbaren elektronischen Geräts von einem Basismodul (200) entfernt wird, ohne dass eine Bildaufnahmesitzung, die auf einem Display (120) des Basismoduls (200) angezeigt wird, unterbrochen wird. In einer Ausführungsform können Bilddaten sowohl mit dem Kameramodul (215) als auch mit dem Basismodul (200) aufgenommen werden. Eine verdrahtete Verbindung (205, 206) verbindet die Geräte (200, 201), wenn das Kameramodul (215) an das Basismodul (200) angekoppelt ist, während eine drahtlose Verbindung die Verbindung zwischen den Geräten (200, 201) aufrecht erhält, wenn das Kameramodul (215) während einer Bildaufnahmesitzung von dem Basismodul (200) abgekoppelt wird.
Patent DE-102016104910-A1 (DE)
Title: Stellspindelanordnung für einen Linearantrieb
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellspindelanordnung (10) für einen Linearantrieb in einem Türschließer umfassend eine gewindetragenden Stellspindel (12) und ein Linearführungselement (18) zur Linearführung der Stellspindel (12), wobei an einem Ende der Stellspindel (12) ein Anschlussbereich zum Anschluss eines Betätigungsmittels (20) liegt, wobei der gewindetragende Bereich des Schafts (14) aus Metall hergestellt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Linearführungselement (18) aus Kunststoff ausgeführt ist.
Patent DE-102016112577-A1 (DE)
Title: Häckseltrommel für einen Feldhäcksler
Inventor: BIRKHOFER STEFAN
IPC: A01F29/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Häckseltrommel (10) für einen Feldhäcksler, mit einem Trommelkörper (11), mit einem Messerträger (12) und mit mehreren am Messerträger (12) befestigten Messern (13), wobei jedes Messer (13) über mindestens zwei Befestigungsmittel (14), die sich durch einen Befestigungsabschnitt (15) des jeweiligen Messers (13) in den Messerträger (12) hinein erstrecken, am Messerträger (12) befestigt ist, und wobei die Befestigungsmittel (14) den Befestigungsabschnitt (15) des jeweiligen Messers (13) mit einem Winkel zwischen 40° und 70° durchdringen.
Patent DE-102016115275-A1 (DE)
Title: Bremsendiagnoseeinrichtung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs und Diagnoseverfahren dafür
Inventor: KREMER MIKLOS
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung stellt eine Bremsendiagnoseeinrichtung bereit. Die Einrichtung weist einen Sensor zum Erfassen einer aktuellen Temperatur einer Umgebung der Bremse, einen Sensor zum Erfassen einer aktuellen Relativgeschwindigkeit (vf) zwischen einer Bremsscheibe und einem -belag, eine Einrichtung, die konfiguriert ist, eine aktuelle Normalkraft des Bremsbelags auf die -scheibe zu bestimmen, eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, Parameter für eine Reibungskoeffizientenabschätzung abzuspeichern, eine Reibungskoeffizientenabschätzungseinheit, die konfiguriert ist, einen aktuellen Reibungskoeffizienten (μa) zwischen dem Bremsbelag und der -scheibe basierend auf der aktuellen Normalkraft, der aktuellen Relativgeschwindigkeit (vf) und einer aktuellen Temperatur einer Bremsscheibenreibfläche (Ts) abzuschätzen, und eine Temperaturabschätzungseinheit, die konfiguriert ist, die aktuelle Temperatur der Bremsscheibenreibfläche (Ts) basierend auf der aktuellen Normalkraft, der aktuellen Relativgeschwindigkeit (vf), dem aktuellen Reibungskoeffizienten (μa),, Wärmekapazitäten der Bremsscheibe, einer Wärmeübertragung zwischen der Bremsscheibenreibfläche und einem Bremsscheibenkörper und der Umgebung der Bremse abzuschätzen, und eine Bremsscheibenreibflächentemperaturwarneinrichtung, die konfiguriert ist ein Signal auszugeben, wenn die aktuelle Temperatur der Bremsscheibenreibfläche einen vorbestimmten Bremsscheibenreibflächentemperaturgrenzwert erreicht, auf.
Patent DE-102016116098-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen kartuschenförmigen Behälter
Inventor: KLAUS DINAH
IPC: A61J1/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (2), welche zum Befestigen, insbesondere zum Aufstecken, an einem, insbesondere rohrstutzenförmigen, Anschlussport (30) eines kartuschenförmigen Behälters vorbereitet ist und in einem montierten Zustand einem Verschließen des Anschlussports (30) dient, mit einem, insbesondere kreisförmig ausgebildeten, Deckflächenabschnitt (6), einem sich, insbesondere senkrecht und zylindrisch, an den Deckflächenabschnitt (6) anschließenden Mantelflächenabschnitt (8), und einem sich an den Mantelflächenabschnitt (8) anschließenden, insbesondere ringförmigen, Flanschabschnitt (10), wobei der Flanschabschnitt (10) einen Versiegelungsabschnitt (14), über welchen die Verschlusskappe (2) an dem kartuschenförmigen Behälter fixierbar und versiegelbar ist, und einen Sollbruch-/-rissabschnitt (18), an welchem die Verschlussklappe (2) beim Entfernen der Verschlusskappe (2) von dem kartuschenförmigen Behälter vordefiniert reißt und/oder bricht, aufweist und/oder ausbildet.
Patent DE-102016120379-A1 (DE)
Title: Knieschützer mit erhöhter Stichfestigkeit
Inventor: SCHWAN HERMANN WOLFGANG
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Knieschützer mit einem die vordere Kniegegend umschließenden, kastenförmigen, eine Polsterung für die vordere Kniegegend bildenden Grundkörper, wobei der Grundkörper (1) eine schalenförmige Abstützfläche (2) zum Abstützen des Schienbeins unterhalb des Kniegelenks und oberhalb der Abstützfläche (2) einen zurückspringenden Bereich (5) aufweist, welcher die Kniescheibe im nicht eingeknickten Zustand des Beines frei beweglich aufnimmt.
Patent DE-102016120610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die Scherkräfte zur Energieübertragung einsetzt, mit strömungsverändernden Strukturen, die ausgestaltet sind, um die Wärmeabgabe von einem Arbeitsfluid zu erhöhen, sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: STAGG JONATHAN B
IPC: F16D35/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung, die Scherkräfte einsetzt, um Energie zu übertragen, umfasst eine äußere Gehäuseanordnung, eine Scheibe und ein Reservoir mit einem Arbeitsfluid. Die Scheibe ist in der äußeren Gehäuseanordnung aufgenommen und relativ zu dieser drehbar. Ein Arbeitshohlraum, in dem das Arbeitsfluid aufgenommen wird, um Scherkräfte zu erzeugen, ist zwischen einem Rotorabschnitt der Scheibe und der äußeren Gehäuseanordnung ausgebildet. Eine Vielzahl von strömungsverändernden Strukturen ist an der äußeren Gehäuseanordnung angeordnet und dazu ausgestaltet, eine Dicke einer Grenzschicht des Arbeitsfluids in dem Arbeitshohlraum in Bereichen, die lokal an den strömungsverändernden Strukturen liegen, zu verringern.
Patent DE-102016121039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: HÄUSSLER MARKUS
IPC: D21F1/08
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine_Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Faserstoffbahn aus mehreren Schichten. Sie umfasst einen Mehrschichtenstoffauflauf (2) mit einem inneren, sich über die Breite des Mehrschichtenstoffauflaufes (2) erstreckende Turbulenzerzeuger (7.8) und mindestens zwei, zum inneren Turbulenzerzeuger (7.8) jeweils direkt benachbarten, sich jeweils über die Breite des Mehrschichtenstoffauflaufes (2) erstreckende Turbulenzerzeuger (7.10, 7.11) zur Ausbildung von mindestens drei Suspensionsschichten. Das Zuführsystem für den inneren Turbulenzerzeuger (7.8) umfasst eine Siebwasserbütte (8), welche mit mindestens einer Siebwasserpumpe (8.1), einem Siebwassersichter (8.2), einem Querverteiler (8.6) über eine Siebwasserleitung (8.31) verbunden ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass nach der mindestens einen Siebwasserpumpe (8.1), und vorzugsweise nach dem Siebwassersichter (8.2), eine Hilfsstoffdosiervorrichtung (9.2) zur Erzeugung eines Dosiervolumenstromes zur Dosierung eines Hilfsstoffes in die Siebwasserleitung (8.31), vorgesehen ist und dass die Hilfsstoffdosiervorrichtung (9.2) derart ausgebildet ist, dass der Dosiervolumenstrom zur Einstellung der Mischgüte zwischen Siebwasser und Dosiervolumenstrom steuerbar und/oder regelbar ist.
Patent DE-102016122847-A1 (DE)
Title: Brausekopf für eine sanitäre Anlage mit mindestens einem Druckkissen
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Brausekopf (1) für eine sanitäre Anlage, aufweisend ein Brausegehäuse (2) mit einem Brauseboden (3), wobei in dem Brausegehäuse (2) ein wasserführender Bereich (4) ausgebildet ist, in dem ein Strahlbildner (5) mit einer Vielzahl von Düsen (6) angeordnet ist, die sich jeweils zumindest teilweise durch Öffnungen (7) des Brausebodens (3) erstrecken, wobei der Strahlbildner (5) zumindest teilweise mindestens ein mit Luft gefülltes Druckkissen (8) ausbildet, wobei das mindestens eine Druckkissen (8) bei einer Benutzung des Brausekopfs (1) nachgibt und ein Volumen des wasserführenden Bereichs vergrößert und wobei das mindestens eine Druckkissen (8) sich nach der Benutzung des Brausekopfs (1) wieder aufrichtet und das Volumen des wasserführenden Bereichs (4) reduziert.