baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018811-B4 (DE)
Title: Längen-Verstell-Vorrichtung
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: H02K7/06
Filed: 2000-04-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Längen-Verstell-Vorrichtung  – mit einer ersten Traverse (1),  – mit einer zweiten Traverse (2), wobei die Traversen (1, 2) relativ zueinander abstandsverstellbar sind,  – mit zwei zwischen den Traversen (1, 2) angeordneten, diese führenden Teleskop-Führungs-Stützen (3, 4),  – mit einem zwischen den Traversen (1, 2) angeordneten, an den Teleskop-Führungs-Stützen (3) geführten Tragschlitten (8),  – mit einem ersten Spindeltrieb (11, 12),  – der an der ersten Traverse (1) und  – an dem Tragschlitten (8)  abgestützt ist,  – mit einem zweiten Spindeltrieb (13, 14), der  – an der zweiten Traverse (2) und  – an dem Tragschlitten (8)  abgestützt ist und  – mit einem Elektromotor (19, 19'), der  – auf dem Tragschlitten (8) angebracht ist und  – mit den Spindeltrieben (11 bis 14) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Spindeltrieb (11, 12) und der zweite Spindeltrieb...
Patent DE-10025017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mobiltelefons
Inventor: GRAJETZKI CLAUS DIPL-ING
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-05-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Mobiltelefons mit einer Einrichtung zum Lesen
von- Zeichen, Symbolen, Codes und/oder (Identitäts-)Merkmalen, wobei das Mobiltelefon
zur Bedienung von Verkaufs- und Serviceautomaten oder elektronischen
Bezahlterminals bei einer Durchführung
von Bezahltransaktionen verwendet, wird, indem mit der Einrichtung
zum Lesen von Zeichen, Symbolen und/oder Codes Produkt-, Geräte- und/oder
Preisinformationen gelesen werden und eine Produktauswahl erfolgt,
wobei die eingelesenen Informationen verarbeitet und direkt über das
Mobiltelefon weitergegeben und/oder abgerechnet werden, wobei die
Produkt-, Geräte-
und/oder Preisinformationen als Barcodeschilder ausgeführt und
von der Einrichtung des Mobiltelefons lesbar sind.
Patent DE-10033977-B4 (DE)
Title: Zwischenverbindungsstruktur zum Einsatz von Halbleiterchips auf Schichtträgern
Inventor: PHAM CUONG VAN
IPC: H01L23/473
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zwischenverbindungsstruktur
zum elektrischen Verbinden eines Halbleiterchips mit einem Schichtträger, umfassend:  a.
einen aus einem dielektrischen Material hergestellten Zwischenverbindungsstruktur-Körper, der
eine Kontaktfläche
und eine gegenüber
liegende Bondfläche
aufweist;  b. mehrere um den Randbereich der Kontaktfläche angeordnete
Kontaktpads;  c. mehrere im Wesentlichen über den gesamten Bereich der
Bondfläche
angeordnete Bondpads; und  d. mehrere elektrische Leiterbahnen,
die im Wesentlichen innerhalb des Zwischenverbindungsstruktur-Körpers derart angeordnet
sind, dass jede Leitung einen der Kontaktpads mit einem entsprechenden
der Bondpads verbindet,  gekennzeichnet durch  e. einen
innerhalb des Zwischenverbindungsstruktur-Körpers definierten abgedichteten
Kühlkanal;
und  f. ein im Wesentlichen den Kühltunnel ausfüllendes
fluides Medium.
Patent DE-10047927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vernetzung einer Regelungseinheit mit einem oder mehreren Leistungsteilen
Inventor: HEINEMANN GERHARD
IPC: H02P5/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Vernetzung einer Regelungseinheit (R) mit einem oder mehreren
Leistungsteilen (L1, L2, L3),  wobei ein Leistungsteil zur Ansteuerung
eines elektrischen Antriebs (M1, M2, M3) mit Stromrichterventilen
(8) zur Erzeugung von Phasenströmen
für die
angeschlossenen elektrischen Antriebe und einem Rechenmittel (7)
zur Erzeugung von Ansteuersignalen (10) für die Stromrichterventile (8),
sowie Mittel zur Phasenstromistwerterfassung (9) und zur Digitalisierung
der erfassten Stromistwerte versehen ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Aufteilung
der Rechenleistung einer Antriebsregelung auf eine Regelungseinheit
(R) und ein dieser zugeordnetes Leistungsteil (L1, L2, L3),  – Verbindung
der Regelungseinheit (R) und jedes Leistungsteils (L1, L2, L3) über eine
echtzeitfähige
digitale bidirektionale synchrone Schnittstelle (KOMSYS1, KOMSYS2, KOMSYS3)  – Übertragen
von digitalen Phasenstromistwerten an eine übergeordnete Regelungseinheit
(R) über
die Schnittstelle (KOMSYS1, KOMSYS3, KOMSYS3) sowie Empfangen von
digitalen Spannungssollwerten zur Erzeugung entsprechender Ansteuersignale
(10) in dem Rechenmittel (7) von der übergeordneten Regelungseinheit
(R) und  – Synchronisierung
der Kommunikation...
Patent DE-10049280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wirkware mit in unterschiedlicher Dichte angeordneten Schussfäden
Inventor: HEINECKE THOMAS
IPC: D04B21/14
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Wirkware mit in unterschiedlicher Dichte angeordneten Schussfäden,  wobei eine Schussfadengruppe (FS)  mit Hilfe eines am Schusswagen angeordneten Schussfadenführers (40, 60), der über zwei, zur Wirkstelle einer Kettenwirkmaschine kontinuierlich bewegbare und mit Halteelementen (11, 12; 21) besetzte Transportketten (1, 2), in wechselnden Richtungen hin- und her bewegbar ist, gespannt geführt wird,  wobei die Schussfäden (3, 5) der Schussfadengruppe (FS) während jedes Richtungswechsels des Schusswagens durch Ausführung eines Versatzes über mindestens zwei voneinander beabstandete Halteelemente (11d, 11e; 21d, 21e) einer der Transportketten (1, 2) geführt werden, und  wobei die zwischen den Halteelementen (11, 12; 21) der beiden Transportketten (1, 1 ; 2, 2') gespannten Schussfäden, zum Zwecke der Einbindung in die Wirkware, in unterschiedlichen Zeitabständen in den Wirkungsbereich der Wirknadeln der Kettenwirkmaschine gebracht werden  
 dadurch gekennzeichnet,  dass der Schussfadenführer (40; 60) während seines Richtungswechsels nach einem vorgegebenen, gespeicherten Programm, überwiegend in seiner,...
Patent DE-10059270-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-11-29
Granted: 2012-08-02
Abstract: The method of synchronizing processes in a paper making machine has a central control for producing a system cycle (7), with a free line for the field bus (10) to distribute the system phases to the processing stations. A further processor (11) for multiplying the system phases is provided. The circuit can use sensors to detect values for the rotational speed, angular position the acceleration of the machine.
Patent DE-10065248-B4 (DE)
Title: Schwenkbare und verschiebbare Heckscheibe
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schwenkbare
und verschiebbare Heckscheibe (5) an einer Karosserie eines Fahrzeugs,
deren Verschiebebewegung mittels eines elektrischen Antriebs (10)
erfolgt, wobei die Heckscheibe (5) mit dem Antrieb (10) bei geschlossener
oder verschobener Heckscheibe (5) über wenigstens ein in einer
dachfesten Führungsschiene
(24) verschiebbar geführtes
Kupplungselement (Mitnehmer 36, Antriebszapfen 29) und ein mit der
Heckscheibe verbundenes Gegen- Kupplungselement (Bügel 30,
Aussparung 30A) gekoppelt ist, das für eine Schwenkbewegung der
Heckscheibe (5) vom Kupplungselement (36, 29) lösbar ist, wobei die Heckscheibe
(5) mittels Gleitelementen (19, 20) in weiteren Führungsschienen
(18) geführt
ist, die mit ihrem vorderen Ende schwenkbar an einem hinteren Bereich
des Fahrzeugdachs (1) an Drehlagern (16) schwenkbar angelenkt sind
und ferner mit ihrem hinteren Ende mit der Fahrzeugkarosserie verriegelbar
sind.
Patent DE-10085438-B4 (DE)
Title: Prozessor mit Wiederholarchitektur mit schnellen und langsamen Wiederholpfaden
Inventor: UPTON MICHAEL
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Mikroprozessor
(400) mit:  einem Ausführungskern
(431), der eine Datenspekulation bei der Ausführung einer ersten Anweisung
durchführt;  einem
ersten Wiederholmechanismus (441), um die erste Anweisung über einen
ersten Wiederholpfad zu wiederholen, wenn ein Fehler eines ersten
Typs erkannt wird, der anzeigt, daß die Datenspekulation fehlerhaft
ist, wobei der erste Wiederholmechanismus eine erste Verzögerungseinheit
und einen ersten Prüfer
(545) aufweist, wobei die erste Verzögerungseinheit eine erste Kopie
der ersten Anweisung erstellt und die erste Kopie für mindestens
einen Taktzyklus in einer ersten Taktdomäne hält und wobei der erste Prüfer bestimmt,
ob der Fehler des ersten Typs erfaßt wurde, und die erste Kopie
der ersten Anweisung zurück
an den Ausführungskern
zur Wiederholung sendet, wenn der Fehler des ersten Typs erfaßt worden
ist; und  einen zweiten Wiederholmechanismus (451), um die erste Anweisung über einen
zweiten Wiederholpfad zu wiederholen, wenn ein Fehler eines zweiten
Typs erkannt wird, der anzeigt, daß die Datenspekulation...
Patent DE-10100391-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01N27/407
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Gassensor
zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente, insbesondere
in einem Abgas eines Verbrennungsmotors, mit einem in einem Gehäuse angeordneten
Sensorelement, das mindestens eine Diffusionsbarriere und eine elektrochemische
Zelle mit einer ersten Elektrode, einem ersten Festelektrolytkörper und
einer zweiten Elektrode aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Elektrode (111) eine Aussparung (150) aufweist, die sich beginnend
von dem Bereich nahe der senkrechten Projektion des Zentrums der Diffusionsbarriere
(130) auf die Schichtebene der Elektrode (111) wenigstens näherungsweise
in eine Richtung parallel zur Längsachse
des Sensorelements (110) erstreckt.
Patent DE-10102611-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SiO2-Rohlings
Inventor: PEPER UDO
IPC: C03B19/14
Filed: 2001-01-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines SiO 2 -Rohlings, bei welchem SiO 2 -Partikel in mehreren, in einer Reihe angeordnete Abscheidebrennern, denen jeweils eine Brennerflamme zugeordnet ist, gebildet und auf einer Ablagerungsfläche eines um seine Längsachse rotierenden Trägers abgeschieden werden, wobei die Reihe der Abscheidebrenner in einem vorgegebenen Bewegungsablauf entlang des sich bildenden Rohlings zwischen Wendepunkten, an denen sich ihre Bewegungsrichtung umkehrt hin- und herbewegt wird, und wobei die Brennerflamme jeweils in einer Projektion auf eine Ebene parallel zu ihrer Hauptausbreitungsrichtung und parallel zur Trägerlängsachse eine Projektionsfläche bildet, deren seitliche Begrenzungslinien mit der Hauptausbreitungsrichtung einen Öffnungswinkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der Öffnungswinkel (α) auf einen Wert zwischen 5° und 10° und der Abstand (D) des Abscheidebrenners (2) von der Ablagerungsfläche (10) im Bereich zwischen 180 mm und 220 mm eingestellt wird.
Patent DE-10118793-B4 (DE)
Title: UV-Festkörperlaser
Inventor: ZANGER ECKHARD
IPC: G02F1/35
Filed: 2001-04-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Laseranordnung zum Erzeugen eines UV-Laserstrahls (8) einer vorbestimmten Frequenz, mit – einer Laserquelle (12) zum Erzeugen eines Laserstrahls (7) mit einer ersten Frequenz, – wobei die Laserquelle (12) ein aktives Medium (16) und einen ersten Resonator umfaßt, in dem sich das aktive Medium (16) und ein erster nicht-linearer Kristall (10) befinden, – wobei der erste nicht-lineare Kristall (10) ausgebildet ist, den Laserstrahl (7) mit der ersten Frequenz zumindest teilweise in einen Laserstrahl (20) mit einer zweiten, gegenüber der ersten Frequenz verdoppelten Frequenz umzwandeln, – einem zweiten nicht-linearen Kristall (11), der ausgebildet ist, den Laserstrahl (20) mit der zweiten Frequenz zumindest teilweise in den Laserstrahl (8) mit der vorbestimmten, gegenüber der ersten Frequenz vervierfachten Frequenz umzuwandeln; und mit – einem linearen zweiten Resonator, der ausgebildet ist, den Laserstrahl (20) mit der zweiten Frequenz zu speichern und der auf die zweite Frequenz resonant abgestimmt ist, indem seine optische Länge ein ganzzahliges Vielfaches einer halben Wellenlänge des Laserstrahls mit der zweiten Frequenz beträgt, wobei der zweite Resonator einen ersten Resonatorspiegel (4), der ausgebildet ist, sowohl elektromagnetische Strahlung mit der ersten Frequenz als auch elektromagnetische Strahlung mit der zweiten Frequenz zu reflektieren, und einen zweiten Resonatorspiegel (19) aufweist, der ausgebildet ist, sowohl elektromagnetische Strahlung mit der zweiten Frequenz als auch elektromagnetische Strahlung mit der vorbestimmten vervierfachten Frequenz zu reflektieren, – wobei der erste und der zweite nicht-lineare Kristall (11) im zweiten Resonator platziert sind dadurch gekennzeichnet, – daß der zweite Resonator zusätzlich eine planparallele Platte (25) aufweist, die derart zwischen dem ersten und zweiten Resonatorspiegel (4 und 19) angeordnet ist, daß der Laserstrahl (20) mit der zweiten Frequenz in einem Brewsterwinkel auf die planparallele Platte trifft, wobei der Laserstrahl (20) mit der zweiten Frequenz parallel zur Einfallsebene auf die planparallele Platte (25) polarisiert ist ...
Patent DE-10121983-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für die Befestigung von vorzugsweise lösbaren Elementen
Inventor: KOELLNER HANNS-JOACHIM
IPC: A47K10/04
Filed: 2001-05-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Befestigungselement
für die
Befestigung von vorzugsweise lösbaren
Elementen, wie Handtuchhaltern, Türgarderoben, anderen Haushalts-
oder Küchengegenständen oder
dergleichen, mit einer Aufnahmevorrichtung (14) zum Zusammenwirken
mit dem Element und mit einem mit der Aufnahmevorrichtung (14) flexibel verbundenen
Halteelement (4, 6, 8, 10), mittels dem das Befestigungselement
(2) befestigbar, insbesondere aufhängbar, ist, dadurch gekennzeichnet
dass die Aufnahmevorrichtung (14) als Mittelelement (12) ausgebildet
ist, an das mindestens zwei unterschiedlich gestaltete Halteelemente
(4, 6, 8, 10) flexibel angelenkt sind.
Patent DE-10122784-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbaugruppe und Verfahren zum Aufnehmen und Speichern von Kraftstoff
Inventor: ROTHAMEL DAVID H
IPC: B60K15/035
Filed: 2001-05-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Kraftstofftankbaugruppe aus einem ersten Teilstück (14), einem zweiten Teilstück (16), einem Behandlungselement (42), das in dem ersten Teilstück (14) angeordnet ist, einer Fördereinheit aus zumindest einem Ventil (30, 32) und einem Kanal (35, 39), die das Behandlungselement (42) mit dem zweiten Teilstück (16) verbindet, einem Ventil zur Tankentlüftung sowie einem Hauptsteuermodul (50), gekennzeichnet durch – einen Druckwandler (34) in dem Kanal (35), – ein Dampfregelventil (40) im ersten Teilstück (14) in einem Kanal (46), der vom Behandlungselement (42) weg und zu einem Fahrzeugmotor hin führt, – eine Pumpenbaugruppe (22), die im zweiten Teilstück (16) angeordnet ist und durch einen Kanal (24) mit dem Fahrzeugmotor verbunden ist, – das mit dem Druckwandler (34), dem selektiv aktivierbaren Dampfregelventil (40) und der Pumpenbaugruppe (22) elektrisch und physikalisch verbundene, außerhalb der Teilstücke (14, 16) angeordnete Hauptsteuermodul (50), – eine Abdichtung des ersten und zweiten Teilstückes (14, 16) gegeneinander und zur Außenluft und – einen Kanal (48)), der das Behandlungselement (42) mit der Außenluft (38) verbindet.
Patent DE-10148131-B4 (DE)
Inventor: JAKOBY KAI
IPC: H01M8/02
Filed: 2001-09-28
Granted: 2010-07-01
Abstract: A proton conducting membrane for electrochemical applications, especially for fuel cells, from a polymer based on a polymer with an aromatic ring but not a vinyl polymer, where the polymer with the aromatic ring has phosphonic acid groups, which are covalently bonded directly without spacer groups to the aromatic ring is new.  Independent claims are included for: (1) the polymer with the aromatic ring, which is a prepolymer with phosphonic acid groups as above; and (2) a process for obtaining the base polymer (BP) by the steps:  (a) bromination or iodination of the BP;  (b) reaction of the halogenated BP in (a) with phosphonic and/or phosphoric acid esters in the presence of a transition metal catalyst,  (c) hydrolysis of the polymer obtained in (b) and  (d) conversion of the polymer obtained in (c) to a membrane in the form of a polymer film by a known method.
Patent DE-10152331-B4 (DE)
Title: Schlauchfassung
Inventor: SCHARF-MARTINI LUTZ
IPC: F16L41/08
Filed: 2001-10-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schlauchfassung für Wellrohre in Form einer Hülse (1) mit einstückig ausgebildeten, in Radialrichtung abspreizbaren ersten Klemmzungen (7, 7'), die in Nuten des Wellrohrs eingreifen, wobei die Hülse an ihrem dem Wellrohr abgewandten Ende in Hülsenradialrichtung nach innen ablenkbare zweite Klemmzungen (12, 12') mit nach außen weisenden Rastnasen (13, 13') zum Einrasten in eine Öffnung einer Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) der Hülse (1) zwei gegenüberliegende erste Klemmzungen (7, 7') aufweist, die in Hülsenlängsrichtung verlaufen, in einem Ausschnitt (8, 8') der Hülse (1) federnd angeordnet und in Hülsenradialrichtung abgrenzbar sind, wobei die ersten Klemmzungen (7, 7') an ihren freien Enden nach innen gerichtete Rastnasen (9, 9') und nach außen ragende Auslöseohren (10, 10') aufweisen und am Fuß der federnden Klemmzungen (7, 7') außen eine Schwächungsrille (11, 11') zur besseren Federung tragen.
Patent DE-10201674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Darstellung von zumindest zwei Bildquellen mit zumindest zwei unterschiedlichen Bildwiederholungsraten
Inventor: LARICE ROBERT
IPC: H04N5/445
Filed: 2002-01-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Darstellung von zumindest zwei Bildquellen auf
einem Display oder einer Anzeigefläche (1), wobei die Daten der
zumindest beiden Bildquellen mit zumindest zwei unterschiedlichen
Bildwiederholungsraten zur Verfügung
gestellt werden, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – die Daten
(B2) zumindest einer Bildquelle, die mit einer zu einer anderen
Bildquelle abweichenden Bildwiederholungsrate zur Verfügung gestellt
werden, werden einem Zeit-Codierer (11) zugeführt,  – in dem Zeit-Codierer (11)
werden den Informationen über die
Intensität
der Farbkanäle
und/oder den Ortskoordinaten (Adressen) der darzustellenden bildgebenden
Elemente (Pixel) zeitliche Informationen hinzugefügt,  – die zeitlichen
Informationen betreffen den Zeitpunkt und/oder die Dauer der Darstellung
eines bestimmten bildgebenden Elementes (Pixels) oder einer Gruppe
von bildgebenden Elementen (Pixel) oder einer zu einem Ausschnitt
zusammengefasste Menge von bildgebenden Elementen (Pixel), und  – diese
Daten werden einem Datenverteiler (13) der Steue rungselektronik
des Displays oder der Anzeigeneinrichtung (1) zugeführt, worüber eine
der Ort-Zeitinformation entsprechende Verteilung der Bilddaten...
Patent DE-10205273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Leckagen beim Lecktesten
Inventor: RUHLAND NORBERT
IPC: F16L55/164
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Abdichten einer Leckage bei einem Gussteil im Verlaufe des herkömmlichen Lecktestens, bei dem der dicht verschlossene Hohlkörper innenseitig mit einem Prüfmedium unter Überdruck beaufschlagt und dabei der Druckverlauf in dem Hohlkörper bestimmt, und wobei im Falle eines Druckverlustes durch einen Durchtritt des Prüfmediums durch die Hohlkörperwand aufgrund einer Leckage dem Prüfmedium ein Abdichtmedium in Abhängigkeit von dem Druckverlauf zudosiert und durch das entweichende Prüfmedium transportiert wird.
Patent DE-10207107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bedienfelds für eine Tastatur
Inventor: OKAMURA TATSUYA
IPC: H01H13/14
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bedienfelds (10, 10-2; 110, 131; 210, 210-2)
für eine
Tastatur mit den folgenden Schritten:  – Plazieren einer ersten Folie
(20; 121-1; 220) auf einer zweiten Folie (40; 121-2; 240), wobei
die beiden Folien aus einem flexiblen Kunststoff bestehen;  – Verklemmen
der beiden Folien zwischen einer ersten (70; 170; 270) und einer
zweiten Gießform
(80; 180; 280), wobei die beiden Gießformen so gestaltet und angeordnet
sind, dass zwischen ihnen ein Hohlraum (71, 81; 171; 271, 281) in
Gestalt einer Taste ausgebildet wird;  – Einspritzen von geschmolzenem
Kunststoff zwischen die beiden Folien durch eine in einer der beiden
Folien ausgebildete Durchgangsöffnung
(45; 25; 145; 245) hindurch, um den besagten Hohlraum (71, 81; 171;
271, 281) mit dem geschmolzenen Kunststoff zu füllen, um so einen Tastenkörper (30;
132; 230, 230-2) aus dem Kunststoff auszubilden, auf dessen Oberseite
die erste Folie (20; 121-1; 220) und auf dessen...
Patent DE-10219170-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S8/12
Filed: 2002-04-30
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Lichtquelle, mindestens eine der Lichtquelle zugeordnete Lichtleiteranordnung (20) zur Auskopplung des von der Lichtquelle in die Lichtleiteranordnung (20) eingekoppelten Lichtes, mit einer als Lichtumlenkeinrichtung dienenden Ausnehmung (26) in der Lichtleiteranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halterahmen (28) zur Halterung der Lichtleiteranordnung vorgesehen ist, wobei ein Teil des Halterahmens (28) als Prismenteil (30) ausgestaltet ist, der in die als Lichtumlenkeinrichtung dienende Ausnehmung (26) in der Lichtleiteranordnung (20) hineinragt, wobei die Ausnehmung (26) in der Lichtleiteranordnung (20) integriert ist und zur form- und/oder kraftschlüssigen Fixierung des Halterahmens (28) durch die Lichtleiteranordnung (20) zumindest partiell umschlossen ist.
Patent DE-10221371-B4 (DE)
Title: Hubkippvorrichtung
Inventor: FRANTISEK SILHAVY
IPC: B65F3/04
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Hubkippvorrichtung
zum Entleeren von Müllbehältern in
eine Einschüttöffnung,
insbesondere in eine Einschüttöffnung eines
Müllsammelfahrzeugs,
mit einer in einem Hüllrohr
drehbar angeordneten Schwenkwelle, die beidseitig an jeweils einem
mit einer Antriebseinrichtung versehenen Schwenkarm befestigt ist,
wobei am Hüllrohr
eine Behälteraufnahmeeinrichtung
sowie beidseitig ein sich senkrecht zur Längsachse des Hüllrohrs
erstreckender Führungshebel
angeordnet ist, der jeweils an einer Führungsstange angelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet,  daß das
Hüllrohr
(20) aus einem mittleren, die Behälteraufnahmeeinrichtung (15)
tragenden Aufnahmerohr (30) und aus zwei beidseitig am Aufnahmerohr
(30) lösbar
befestigten Seitenrohren (40) besteht und  daß das Aufnahmerohr
(30) und die Seitenrohre (40) Mittel zum gegenseitigen Ausrichten
aufweisen, wobei die Mittel bei beiden Seitenrohren (40) in gleicher
Weise zu den Führungshebeln
(41) ausgerichtet sind.
Patent DE-10231803-B4 (DE)
Title: Klimagerät für ein Fahrzeug
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: B60K37/04
Filed: 2002-07-15
Granted: 2010-10-07
Abstract: Klimagerät für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse mit einer Lufteintrittsöffnung, der eine Schwenkklappe zum wahlweisen Verbinden derselben mit einer Aussenluftöffnung oder mit einer im Fußraum des Fahrzeugs ausgebildeten Innenluftöffnung zugeordnet ist, und wenigstens einer Luftaustrittsöffnung sowie mit einem im Gehäuse angeordneten Gebläse und mit einem Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenluftöffnung (8) auf der der Lufteintrittsöffnung (3) abgewandten Seite eine Schallbarriere (Vorbau 12) aus einem luftdurchlässigen Material, insbesondere aus einem offenporigen Schaumstoff oder einem Faservlies, angeordnet ist, die das Eindringen von Schallwellen aus dem Gehäuse des Klimagerätes (2) in den Fußraum (9) unterbindet, zumindest jedoch erheblich einschränkt.