baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123989-B3 (DE)
Title: Dachmodul mit einem Umfeldsensor
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-09-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, mit einem Dachöffnungssystem, das ein Deckelelement (110) umfasst, das zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen einer Dachöffnung (108) verlagerbar ist, und mit einer Strömungsleiteinrichtung (15) mit mindestens einem Strömungsleitelement (17), durch das Fahrtwind W in einer vorbestimmten Weise ablenkbar ist, und mit einer Antriebseinrichtung (18), die dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Strömungsleitelement (17) zwischen einer eingefahrenen Stellung und mindestens einer ausgefahrenen Stellung zu verstellen, wobei das mindestens eine Strömungsleitelement (17) mindestens einen Umfeldsensor (16) umfasst, der zum Erfassen eines Fahrzeugumfeldes elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann und der zusammen mit dem mindestens einen Strömungsleitelement (17) zwischen der eingefahrenen Stellung und der mindestens einen ausgefahrenen Stellung verstellbar ist.
Patent DE-112004000930-B3 (DE)
Title: Elektrolyt für Elektrolytkondensator, einen damit Aktivierten Kondensator sowie dessen Herstellung
Inventor: VISTE MARK E
IPC: H01G9/22
Filed: 2004-05-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ein Elektrolytkondensator, enthaltend eine Anode, Kathode und einen Elektrolyten. Der Elektrolyt umfasst: etwa 35 bis 60 Gew.-% Wasser; etwa 10 bis 55 Gew.-% organisches Lösungsmittel; etwa 0,05 bis 10 Gew.-% Schwefelsäure; etwa 0,05 bis 10 Gew.-% Borsäure; und etwa 0,05 bis 10 Gew.-% Phosphoroxysäure. Bei dem organischen Lösungsmittel sind Ethylenglykol, Formamid, Dimethylformamid und 8-Butyrolacton ausgeschlossen, und ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Glycerin; 1,3-Propandiol; 2-Methyl-1,3-propandiol, Propylenglykol; Polyethylenglykolmonomethylether; N-Alkyl-2-pyrrolidon und Diethylenglykol.
Patent DE-112012007345-B3 (DE)
Title: Ionenspektrometer mit hohem Tastverhältnis
Inventor: MAKAROV ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/04
Filed: 2012-11-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ionenspektrometer (10), das Folgendes umfasst:eine Ionenquelle (20), die dazu ausgelegt ist, Ionen (30) mit einem ersten Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen zu erzeugen;eine Ionenfalle (40), die dazu ausgelegt ist, Ionen (30) aus der Ionenquelle (20) entlang einer Achse zu empfangen und Ionen (30) mit einem zweiten Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen orthogonal zu dieser Achse auszuwerfen, wobei der zweite Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen enger als der erste Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen ist;eine Ionenoptik (45), die dazu ausgelegt ist, aus der Ionenfalle (40) ausgeworfene Ionen (30) entlang einer Primärachse zu empfangen und die Ionen (30) entlang einer zu der Primärachse orthogonalen Sekundärachse auszuwerfen und die Ionen (30) ohne wesentliche Fragmentation zu kühlen; und einen Ionenanalysator (60), der dazu ausgelegt ist, aus der Ionenoptik (45) ausgeworfene Ionen (120) zu empfangen und die Ionen (120) gemäß mindestens einer Charakteristik der Ionen (120) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionenoptik (45) eine HF-Ionenführung mit einer Energieversorgung und mehreren Stabelektroden (115) umfasst, die dazu eingerichtet sind, die aus der Ionenfalle (40) ausgeworfenen Ionen (30) entlang einer Primärachse in der Richtung quer zu den Stabelektroden (115) zu empfangen; und,wobei die Energieversorgung dazu ausgelegt ist, die mehreren Stabelektroden mit Gleichspannungspotential zu versorgen, so dass entlang der Primärachse ein Potentialtopf erzeugt wird, der mit dem Ausgang (130) aus der HF-Ionenführung ausgerichtet ist, wobei die Ionenenergie durch Kollisionen mit Gas in der HF-Ionenführung geschwächt wird, sodass sich die Ionen (30) zu dem Boden des Gleichspannungspotentialtopfs (220) hin entspannen.
Patent DE-4116968-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen
Inventor: STAHL TILMANN
IPC: B60S1/38
Filed: 1991-05-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: Wischvorrichtung
für Scheiben
von Kraftfahrzeugen mit einem quer zu seiner Längserstreckung über die
Scheibe bewegbaren Wischblatt, das ein mehrgliedriges Traggestell
mit einem Hauptbügel
aufweist, dessen Mittelbereich mit einem angetriebenen Wischerarm gelenkig
verbunden ist und an wenigstens einem Endabschnitt des Hauptbügels ein
weiteres Gestellglied angelenkt ist, ferner mit einer von dem Traggestell
gehaltenen, an der Scheibe angelegten Wischleiste, wobei der Hauptbügel eine
im Querschnitt im wesentlichen U-förmige Grundgestalt aufweist
und ein U-Schenkel
zur Scheibe hin mittels einer Schürze verlängert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der andere U-Schenkel (20) des Hauptbügels (14, 16) ebenfalls eine
Verlängerung
(36) aufweist, die sich von der Wischleiste (34) wegerstreckt und
als so genannte Windabweisleiste (36, 38 bzw. 136, 138) wirkt und
dass dieser U-Schenkel (20) einen Fortsatz (38) aufweist, der zusammen
mit der Schürze
(40) eine bis nahe an die Windschutzscheibe (35) reichende Haube
bildet, die als Abdeckung für
alle weiteren Gestellglieder (28, 30) ausgebildet ist....
Patent DE-4202506-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für ein Hubventil
Inventor: KRUEGER HERMANN
IPC: F01L13/00
Filed: 1992-01-30
Granted: 2005-11-10
Abstract: Variabler
Ventiltrieb für
ein Hubventil, insbesondere ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine,
das zwischen einer Schließ-
und einer Öffnungsstellung
entgegen der Kraft einer Rückstellfeder durch
einen Nocken periodisch bewegbar ist, mit einer zwischen diesem
und dem Hubventil angeordneten hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtung,
die einen vom Nocken kraftbeaufschlagten Stößel und ein ventilseitiges Druckstück sowie
zwischen diesen einen Druckraum enthält, sowie mit einer ein außenliegendes
Regelventil enthaltenden hydraulischen Druckstellvorrichtung zur
Einstellung der in Kraftübertragungsrichtung
gemessenen axialen Länge
der Kraftübertragungsvorrichtung über den
Druck in einer Druckkammer, die sich ringförmig um den Stößel radial
zwischen diesem und einem relativ zu diesem verschiebbaren Tassenstößel erstreckt
und auf einer Seite axial durch einen ringförmigen Boden des Tassenstößels begrenzt
ist, der auf einer Stirnseite von zumindest einem weiteren Nocken
kraftbeaufschlagt ist, der mit dem Nocken synchronisiert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Druckstück
ein Kolben (10) ist und dass die ringförmige Druckkammer (15) axial
auf der anderen Seite durch eine Schulter...
Patent DE-4215578-B4 (DE)
Title: Kanalballenpresse
Inventor: WESTERFELD MANFRED
IPC: B30B9/30
Filed: 1992-05-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kanalballenpresse
für Abfallmaterial, das
Kunststoffolien oder sonstige zähe
und elastische Bestandteile enthält,
wobei das zu verpressende Abfallmaterial mit einem Preßstempel
aus einem von oben durch einen Einfüllschacht zu beschickenden
Preßkasten
horizontal in einen Preßkanal
geschoben wird, dessen Eingang oberseitig mit einer vorzugsweise
an einem Schneidbalken ausgebildeten Schneidkante versehen ist,
die mit einer Preßflächen-Oberkante
des Preßstempels
bei dessen Eintritt in den Preßkanal
scherend zusammenwirkt, wonach der Preßstempel nach zumindest über einen
vorgegebenen Hub über
die Schneidkante hinaus hinter die Schneidkante in den Preßkanal hineinfährt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Preßkanal
(4) hinter der Schneidkante (11) zumindest bereichsweise mit einer
um ein vorgegebenes, über
dem Bewegungsspiel für
den Preßstempel
(5) liegendes Maß nach
oben verlegten Deckenfläche
(14) zur Ausbildung zumindest eines Ausweichraums (16, 17, 18, 19) erweitert
ist.
Patent DE-4229416-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F15/134
Filed: 1992-09-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit
wenigstens zwei entgegen dem Widerstand von wenigstens einer zur
Drehachse hin vorgekrümmten
Schraubenfeder (12) verdrehbaren Bauelementen (3, 15), wobei die
Bauelemente jeweils für
jedes Ende der Feder (12) Beaufschlagungsbereiche (17) zur Komprimierung
der Feder bei einer Relativverdrehung zwischen den beiden Bauelementen
besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Federendwindungen (20)
zur Bildung von Beaufschlagungsflächen (25) zumindest annähernd senkrecht
zur gekrümmten
Achse (24) der Feder (12) wenigstens teilweise über ihre Erstreckung geebnet
(planiert) sind und das freie Ende (26) der Endwingungen (20) radial
außerhalb
der radial inneren Federquerschnittshälfte liegt.
Patent DE-4307923-B4 (DE)
Title: Plattenmaterial-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: OHISHI CHIKASHI
IPC: G03D5/04
Filed: 1993-03-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Behandlungsvorrichtung
für platten- oder
blattartiges Material (12), bei dem dann, wenn das plattenartige
Material (12) zwischen einem Rollenpaar (52) angeordnet ist und
durch dieses befördert
wird, überschüssige Behandlungslösung von
dem plattenartigen Material (12) ausgequetscht wird und das plattenartige
Material (12) behandelt wird,  wobei eine Lösungszufuhrvorrichtung (56)
an einer stromaufwärtigen
Seite des Rollenpaars (52) vorgesehen ist, um die Behandlungslösung heraustropfen
zu lassen, und  eine Behandlungslösungs-Begrenzungseinrichtung
(60) an einer stromaufwärtigen
Seite des Rollenpaars (52) vorgesehen ist, um eine Bewegung der
Behandlungslösung
zur stromaufwärtigen
Seite zu begrenzen, und um die Behandlungslösung durch das Rollenpaar (52)
und die Behandlungslösungs-Begrenzungseinrichtung
(60) zu sammeln,  dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein
Behandlungslösungssammelteil
(62) vorgesehen ist, welches die Behandlungslösung empfängt und ansammelt, die von
Enden in Querrichtung des plattenartigen Materials (12) herunterfließt, und
in welche nur eine Rolle des Rollenpaares (52) eingetaucht ist,
die sich an einer Unterseite des Förderweges des plattenartigen
Materials (52) befindet,...
Patent DE-4332225-B4 (DE)
Title: Automatisch gesteuerte Waschmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F33/42
Filed: 1993-09-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Automatisch
gesteuerte Waschmaschine mit einem Laugenumwälzsystem, bei dem aus einem
Wäschebehandlungsraum
(1) am Boden Lauge abgeführt
und unmittelbar über
eine Umwälzleitung
(9) mit einer Pumpe (10) oberhalb der im Behandlungsraum befindlichen
Wäsche
dem Behandlungsraum wieder zugeführt wird
und auf der Druckseite der Pumpe (10) an die Umwälzleitung (9) eine Sensoreinrichtung
(12) angekoppelt ist, und mit mindestens einer Frischwasserzuleitung
(5), die mittels eines steuerbaren Ventils (7) geöffnet oder
geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung
(12) zur Feststellung eines Volumenstroms in Förderrichtung der Pumpe (10)
geeignet ist, und dass die Steuereinrichtung (8) der Waschmaschine
derart eingerichtet ist, dass bei einem Signal der Sensoreinrichtung
(12), das auf ein Fehlen des Volumenstroms deutet, das Ventil (7)
im Sinne einer Zuführung
von Frischwasser steuerbar ist.
Patent DE-10032260-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verdoppelung der Spannung einer Batterie
Inventor: KAISER ULRICH
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-07-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Verdoppelung der Spannung einer Batterie mittels einer durch die Batteriespannung gespeisten Ladungspumpe, die von einem Taktgenerator gesteuert ist, dessen Versorgungsspannung die vom Ausgang der Ladungspumpe abgegebene Ausgangsspannung ist, dadurch gekennzeichnet,  daß in die Verbindung zwischen dem Ausgang der Ladungspumpe (12) und der Batterie (26) die Source-Drain-Strecke eines Feldeffekttransistors (P4) eingefügt ist, der leitend ist, wenn seine Gate-Spannung kleiner als seine Source-Spannung ist,  daß mit dem Gate-Anschluß dieses Feldeffekttransistors (P4) der Ausgangsschaltungszweig (N2) einer Stromspiegelschaltung (32) verbunden ist, durch den ein begrenzter kleiner Strom von dem Gate-Anschluß nach Masse ableitbar ist, und  daß eine Hilfsladungspumpe (22) vorgesehen ist, die ihre Versorgungsspannung vom Ausgang der Ladungspumpe (12) erhält und die ebenfalls von dem Taktgenerator (10) gesteuert ist, wobei die von dieser Hilfsladungspumpe (22) erzeugte Spannung an den Gate-AnschluB des Feldeffekttransistors (P4) gelegt ist.
Patent DE-10036223-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Abdeckung für den Aufnahmeraum eines Verdeckes
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Mehrteilige Abdeckung für den Aufnahmeraum eines Klappverdeckes für Fahrzeuge, das in geöffnetem Zustand in eine heckseitige Verdeckaufnahme eingebracht ist, wobei an einem Mittelteil der mehrteiligen Abdeckung in Fahrzeugquerrichtung Seitenteile anschließen und wobei für das in der Öffnungs- und Schließlage des Klappverdecks in Fahrzeuglängsrichtung verlagerte Mittelteil und die, in Abhängigkeit von der Längsverlagerung des Mittelteils in Richtung auf dessen dem geschlossenen Verdeck entsprechende Endlage, unter das Mittelteil um eine Hochachse zwangsgekoppelt einschwenkbaren Seitenteile ein gemeinsamer, in Abhängigkeit von der Verdecklage gesteuerter Antrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (51) gelenkig am Mittelteil (50) gelagert sind und dass der Antrieb für Verdeck (2) und Abdeckung (19) als gemeinsamer Antrieb mit über das Verdeck (2) zur Abdeckung (19) laufender, zwangsgekoppelter Antriebsverbindung ausgebildet ist, die bei Erreichen der Ablagestellung für das Verdeck (2) die Koppelung zum Verdeck löst und den Antrieb für das Verschwenken der Seitenteile (51) gegenüber dem Mittelteil (50) mit der...
Patent DE-10053320-B4 (DE)
Title: Zünd-Steuersystem für Notausstieg-Systeme
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: B60J5/00
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Zünd-Steuersystem
(1) für
Notausstiegssysteme (3), das mindestens eine Verbindung (2) zu mindestens
einem Zündelement
(31) des Notausstiegssystems (3) zur Aktivierung des Zündelementes
(31), mindestens eine Empfangsvorrichtung (4, 4', 4'', 5) zum Empfang von
Signalen von Überwachungs-
oder Befehlsvorrichtungen (6, 7, 8, 9), sowie eine Verarbeitungseinheit
(10) zum Verarbeiten der empfangenen Signale in Anweisungen an das
Zündelement
(31), umfasst, wobei mindestens eine der Empfangsvorrichtungen (5)
einen Empfänger
für Signale eines
mobilen Senders (6) darstellt.
Patent DE-10056990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschliessen von Flaschen und dergleichen Behälter mit Verschlusskappen durch Aufschrauben
Inventor: BERNHARD HERBERT
IPC: B67B3/20
Filed: 2000-11-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
von Flaschen (2) oder dergleichen Behälter mit Verschluss- oder Schraubkappen
(3) durch Aufschrauben, mit mehreren am Umfang eines um eine vertikale
Maschinenachse (VA) umlaufenden Rotors (7) gebildeten Verschließpositionen
(6), denen die zu verschließenden
Behälter
an einem Behältereinlauf übergeben
und die verschlossenen Behälter
an einem Behälterauslauf
(8) entnommen werden, wobei jede Verschließposition einen Behälterträger (9)
und eine an einem unteren Ende mit einem Schraubkopf (12) versehene
um eine Behälter-
bzw. Spindelachse (SA) drehbar gelagerte Schraubspindel (11) aufweist,
die um ihre Spindelachse (SA) durch einen Antrieb rotierend antreibbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Schraubspindeln (11)
hinsichtlich des auf die Schraubköpfe (12) übertragenen Drehmomentes und/oder
der Drehzahl der Schraubköpfe
(2) einstellbar und/oder steuerbar ist, wobei übertragenes Drehmoment und
Drehzahl der Schraubköpfe
unabhängig
voneinander einstellbar und/oder steuerbar sind.
Patent DE-10059161-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: DAUNER BERTRAM
IPC: B41F13/21
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zylinder einer Rotationsdruckmaschine, welcher stirnseitig eines Ballens (02) des Zylinders (01) einen Schmitzring (08) mit einer Mantelfläche (12) aufweist, wobei der Schmitzring (08) mehrteilig, zumindest konzentrisch zu einer Rotationsachse (R) des Zylinders (01) einen Zwischenring (09) und einen die Mantelfläche (12) aufweisenden Außenring (11) aufweisend, ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (11) eine Dicke von 20 mm bis 70 mm aufweist und zumindest im Bereich seiner Mantelfläche (12) aus einem korrosionsbeständigen, hochfesten, martensitischen Kaltarbeitsstahl hergestellt ist, dass der Zwischenring (09) aus einem davon verschiedenen Stahl mit geringerer Qualität hergestellt ist, und dass der Außenring (11) mit dem Zwischenring (09) sowie der Zwischenring (09) mit dem Ballen (02) drehsteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-10112653-B4 (DE)
Title: System zur Positionspeilung
Inventor: GRANGER ROMAIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: System zur Positionspeilung einer dreidimensionalen Meßvorrichtung oder Bearbeitungsvorrichtung in einem festen Bezugssystem, wobei die Vorrichtung auf einer im wesentlichen ebenen Tragewand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Tragewand (1) mit einer Mehrzahl von integrierten interaktiven Fassungen (10) versehen ist, wobei jede Fassung (10) mit einem Sendemittel (19) versehen ist, das dazu dient, einen vorbestimmten Code auszusenden, welcher es erlaubt, die betreffende Fassung (10) zu identifizieren und daraus die Koordinaten eines assoziierten Punktes (A) der Tragewand abzuleiten; und  – die dreidimensionale Vorrichtung (100;200) mit mindestens einem Gelenkarm (103;203) versehen ist, der an einem Positionsfühler (107;207) endet, wobei der Arm mit einem Empfangsmittel (109;209) versehen ist, welches dazu in der Lage ist, den Code zu detektieren, der von einer Fassung (10) aus der Mehrzahl von Fassungen ausgesandt wird, wenn der Positionsfühler in Kontakt mit derselben gebracht wird.
Patent DE-10113698-B4 (DE)
Title: Auf einem Träger einer elektrischen Einrichtung anzuordnendes Teil mit einer federnden Raste
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H02B1/052
Filed: 2001-03-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: Auf
einem Träger
einer elektrischen Einrichtung zu befestigendes Teil mit einer Halterung
für eine
zur Befestigung dienenden Raste, dadurch gekennzeichnet, dass in
der Halterung (73, 86) für
die Raste (71, 84) eine Führung
ausgebildet ist, in der die Raste vor- und zurückschiebbar ist, und die Raste
eine Baueinheit mit zwei Biegefedern (72) bildet, die die Halterung
umfassen, wobei die Biegefedern ihre Umfassung der Halterung gleitend vervollständigen suchen,
wenn die Raste in der Führung verschoben
ist.
Patent DE-10125882-B4 (DE)
Title: Arzneimittel enthaltend Ambroxol, dessen Salze und/oder Prodrugs zusammen mit α-Liponsäure im Rahmen der Behandlung des Diabetes mellitus
Inventor: TAEGER MICHAEL
IPC: C07D207/16
Filed: 2001-05-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Arzneimittel
enthaltend Ambroxol, dessen Salze und/oder dessen Prodrugs zusammen
mit α-Liponsäure, deren
Salze und/oder deren Prodrugs als Kombinationspräparat zur gleichzeitigen, getrennten
oder zeitlich abgestuften Behandlung einer Störung des Thiol-Disulfid-Status bei
Diabetes mellitus sowie Krankheitsbildern, bei denen eine Störung des
Thiol-Disulfid-Status von Immunzellen auftritt.
Patent DE-10139353-B4 (DE)
Title: Ortveränderliche, komplett vorgefertigte Tankanlage
Inventor: JUNG NORMAN
IPC: B60S5/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ortveränderliche,
komplett vorgefertigte Tankanlage für die Abgabe von Kraftstoff,
mit mindestens einen, in mindestens eine oder mehrere Kammer(n) aufgeteilten
Kraftstoffbehälter
zum Lagern des jeweiligen Kraftstoffs, mindestens eine der Kammer
zugeordneten Zapfeinrichtung aus Pumpe, Zapfschlauch und Abfüllpistole,
mindestens einem an der jeweiligen Kammer angeschlossenen Entlüftungsrohr
mit Abdeckhaube, mindestens einem Befüllstutzen mit Absperr- und
Rückschlagarmatur
zum Anschluss einer Fernfüllleitung
und mindestens einer Entnahmeleitung mit Absperrarmaturen, einer
Elektroeinrichtung zum Anschluss an die Stromversorgung, einer Überfüllsicherung
und einer Lecküberwachungseinrichtung
zum Feststellen einer Leckage des Behälters, wobei der Kraftstoffbehälter als
fluiddichter mit Außenwänden, Bodenwand
und Innenwand sowie Eckbeschlägen
versehener ISO-Behälter ausgebildet
ist, beim dem mittels einer dichten Zwischenwand ein von außen zugänglicher
Kommunikations- bzw. Bedienraum abgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenwand (8) des Containers (1) von einer Hülle (10)
gebildet ist, die zwischen den Außenwänden (3), der Bodenwand (4)
und Dachwandung (5) einen Überwachungsraum
(9) abteilt, der mit der Leckageschutzeinrichtung (16) verbunden
ist.
Patent DE-10164906-B4 (DE)
Title: Hammer drill has switching lever to selectively engage and disengage pair of switching elements with a pair of gears, respectively
Inventor: ICHIJYOU TOSHIHIRO
IPC: B25D16/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: The claws of switching elements (16,19) respectively engage with a pair of gears (2,10), to transmit rotation of a drive shaft (1). A crankshaft (3) and an intermediate shaft (11) respectively transmit reciprocative striking force and rotational force to tool bit (9), by rotation of elements (16,19). A switching lever (25) is provided for selectively engaging and disengaging the claws of switching elements with the gears, respectively.
Patent DE-10212391-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Zusammensetzung zur Herstellung von Polyurethan-Gelcoats
Inventor: JOCHEN WEHNER
IPC: C08G18/78
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Zweikomponenten-Zusammensetzung
zur Herstellung von Polyurethan-Gelcoats, welche  A) eine Polyolkomponente,
die  A1) 2 bis 60 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Bestandteile
A1, A2 und A3, ein oder mehrere niedrigmolekulare Polyole mit einem
Molekulargewicht von 60 bis 160 g/mol und einer Hydroxylgruppenkonzentration
von 20 bis 35 mol Hydroxylgruppen je kg niedrigmolekulares Polyol,  A2)
97 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Bestandteile A1,
A2 und A3, ein oder mehrere höhermolekulare
Polyole und  A3) 0,1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse
der Bestandteile A1, A2 und A3, ein oder mehrere lichtbeständige aromatische
Amine enthält,
und  B) eine Polyisocyanatkomponente umfasst, die ein oder mehrere
Polyisocyanate enthält.
Patent DE-10213012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckform
Inventor: HAUPTMANN GERALD ERIK DR
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckform (1), in deren Oberfläche eine Vielzahl von in die Druckform eingefügten Sacklöchern (2') münden, in welche ein Medium, insbesondere ein Gas oder Druckfarbe, eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, a) dass eine räumliche Struktur der Druckform (1) zur Bildung der Sacklöcher (2') erstellt wird, indem in einem Ausgangsmaterial Sacklöcher (2') vorgesehen werden oder in einer ersten Teilform (10') Durchgangslöcher (2) vorgesehen werden, wobei die Durchgangslöcher (2) durch eine zweite Teilform (12') verschlossen werden, und b) dass in der Druckform Austreibmittel vorgesehen werden, die das Ausbringen des Mediums aus den Sacklöchern unterstützen, wobei die Austreibmittel in Form einer sich durch elektromagnetische Strahlung lokal erwärmenden, Absorbermaterial (4'') aufweisenden Absorberschicht (4') oder sich durch elektromagnetische Strahlung lokal erwärmenden, mit Absorbermaterial (4'') belegter Bereiche (4) gebildet sind.
Patent DE-10213847-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT CHRISTIAN
IPC: H04R25/02
Filed: 2002-03-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: The device has a housing lid with an opening (4) for a battery and electronic module (5) and a battery loader (1) pivotably attached to the lid by a connecting element. The battery loader covers the opening in each pivotal state so that the electronic module cannot pass through the opening and the connecting element can be removed from the lid with the loader so that the module can be passed through the opening with the loader removed.