baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung verfestigbaren Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, mit einem eine Prozesskammer umschließenden Gehäuse, einem darin untergebrachten Baubehälter, einer Aufbringvorrichtung 14 zum Aufbringen von Schichten des Aufbaumaterials 11 auf eine Tragevorrichtung im Baubehälter oder eine zuvor gebildete Schicht mit einem Beschichterelement 13, einer Dosiereinrichtung 8 zum Zuführen des Aufbaumaterials zur Aufbringvorrichtung, einer Bestrahlungsvorrichtung 20 zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials 11 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes 21 entsprechenden Stellen mit einem fokussierten Energiestrahl, insbesondere Laserstrahl, wobei eine in die Prozesskammer 3 der Vorrichtung 1 integrierte Sensoranordnung 30 zur Kaustikmessung des Energiestrahls, die an ein über die Baufläche des Baubehälters 5 einfahrbares oder über dieser verfahrbares Element 31 angekoppelt oder ankoppelbar ist.
Patent DE-102015112478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lokal aufgeweiteten rohrförmigen Elements
Inventor: SCHIECK FRANK
IPC: B21D51/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines lokal aufgeweiteten rohrförmigen Elements umfasst die grundlegenden Schritte, dass ein rohrförmiger Rohling vorgesehen wird, dass ein Wirkmedium in den Hohlraum des rohrförmigen Rohlings eingebracht wird und dass der rohrförmige Rohling zwischen den Enden desselben in wenigstens einem Abschnitt lokal aufgeweitet wird zur Bildung eines lokal aufgeweiteten rohrförmigen Elements mit wenigstens einem lokal aufgeweiteten Abschnitt. Dadurch, dass der rohrförmige Rohling lokal unterschiedliche Fließspannungen aufweist und der sich im Hohlraum des rohrförmigen Rohlings durch Einbringen des Wirkmediums einstellende Innendruck derart auf diese lokal unterschiedlichen Fließspannungen abgestimmt wird, dass nur in dem wenigstens einen lokal aufzuweitenden Abschnitt eine plastische Umformung des rohrförmigen Rohlings zur Bildung des wenigstens einen lokal aufgeweiteten Abschnitts erfolgt, lassen sich gegenüber dem Stand der Technik lokal aufgeweitete rohrförmige Elemente (z. B. für Leichtbau-Nockenwellen) auf hochrationelle Weise in einem einzigen Umformschritt durch das Aufbringen eines globalen Innendrucks herstellen.
Patent DE-102015114089-A1 (DE)
Title: Parksperrmechanismus
Inventor: LARSSON LARS U
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Parksperrmechanismus mit einer ersten und einer zweiten Aktuatorbaugruppe zum selektiven Bewegen einer Nocke gegen eine Nockenfläche, um eine Klinke mit einem Klauenring in Eingriff zu bringen. Die erste Aktuatorbaugruppe kann selektiv betrieben werden, um eine Bewegung der Nocke zwischen einer ersten und zweiten Nockenstellung zu koordinieren. Die zweite Aktuatorbaugruppe kann selektiv betrieben werden, um die Nocke von der ersten Nockenstellung in die zweite Nockenstellung anzutreiben.
Patent DE-102015117122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Detektieren von Fahrzeugladesystemfehlern
Inventor: DEMARCO JOHN ANTHONY
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein Fahrzeugladesystem enthalten, das eine Lichtmaschine aufweist, die an einen Motor und eine Steuereinrichtung wirkgekoppelt ist. Die Steuereinrichtung kann programmiert sein, um eine einen Fahrzeugladesystemfehler angebende Warnung auszugeben, als Reaktion darauf, dass ein Quotient aus einem der Lichtmaschine zugeordneten Spannungsabfall und einem Ausgangsstrom der Lichtmaschine einen Schwellenwert überschreitet, während die Lichtmaschine in einer Beharrungszustand-Bedingung läuft.
Patent DE-102015118813-A1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit Überwurfmutter
Inventor: HOPF HANS-JÜRGEN
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlusssystem für Fluidverbindungen, welches wenigstens ein Verbindungsbauteil und eine Überwurfmutter aufweist. Das Verbindungsbauteil weist wenigstens einen ersten Mantel und eine Nut auf. Der erste Mantel bildet eine innenliegende rohrförmige Durchführung mit einer vorgegebenen Längserstreckung, welche sich wenigstens teilweise entlang einer ersten zentralen Achse erstreckt. Die Nut ist im ersten Mantel nach außen in Bezug auf die Durchführung angeordnet und umläuft wenigstens teilweise den ersten Mantel entlang in einem axialen Abschnitt. Die Überwurfmutter weist wenigstens einen zweiten Mantel und ein Eingriffselement auf. Der zweite Mantel bildet einen innenliegenden Aufnahmebereich mit einer vorgegebenen Längserstreckung, welcher sich wenigstens teilweise entlang einer zweiten zentralen Achse erstreckt. Die erste und die zweite Achse sind im Wesentlichen aufeinander angeordnet. Das Eingriffselement ist am zweiten Mantel nach innen in Bezug auf den Aufnahmebereich angeordnet und erstreckt sich wenigstens teilweise entlang einem axialen Abschnitt des zweiten Mantels. Die Durchführung bzw. das Eingriffselement ist wenigstens teilweise in dem Aufnahmebereich bzw. in der Nut aufgenommen. Das Eingriffselement und die Nut bilden eine in Bezug auf die erste Achse und/oder in Bezug auf die zweite Achse axiale Formschlussverbindung zwischen dem Verbindungsbauteil und der Überwurfmutter und eine in Bezug auf die erste Achse und/oder in Bezug auf die zweite Achse azimutale Formschlussverbindung zwischen dem Verbindungsbauteil und der Überwurfmutter. Insbesondere kann das Anschlusssystem nach der Erfindung für fluiddurchströmte Bauteile in der Medizin und der Medizintechnik verwendet werden.
Patent DE-102015119052-A1 (DE)
Title: Enossales Einzelzahnimplantat
Inventor: DÜRR WALTER
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einzelzahnimplantat für einen festsitzenden Zahnersatz mit einem im Wesentlichen zylindrischen, in eine in einen Kieferknochen eingebrachte Bohrung einsetzbaren Grundkörper, einem in die Ringausnehmung des Grundkörpers einsetzbaren Abutment mit einer Bohrung zur Aufnahme einer Halteschraube und mit einem Befestigungskopf für den Zahnersatz und einer in die Blindbohrung des Grundkörpers einsetzbaren und das Abutment durchsetzenden Halteschraube und mit mindestens einem Ringspalt zwischen Abutment und Grundkörper, in dem ein Dämpfungselement angeordnet ist.
Patent DE-102015119708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines optischen Sensors an einem Kraftfahrzeug mit Justageeinrichtung, Sensoranordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BODAK JAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Befestigung eines optischen Sensors (3) an einem Kraftfahrzeug (1), mit einem Halterahmen (8), welcher einen Aufnahmeraum (10) für den optischen Sensor (3) aufweist und welcher an dem Kraftfahrzeug (1) anordenbar ist, mit einer Lagereinrichtung (11), mittels welcher der optische Sensor (3) an dem Halterahmen (8) um eine Schwenkachse (12) neigbar lagerbar ist, und mit einer Justageeinrichtung (15) zum Einstellen einer Neigung des optischen Sensors (3) um die Schwenkachse (12), wobei die Justageeinrichtung (15) eine Stellschraube (16) aufweist, durch deren Drehung die Einstellung der Neigung des optischen Sensors (3) mittels der Justageeinrichtung (15) bewirkar ist, wobei die Stellschraube (16) einen ersten Bereich (30) mit einem ersten Gewinde (31) aufweist, welches in ein korrespondierendes Gewinde eines ersten Bewegungselements (17) der Justageeinrichtung (15) greift, und einen zweiten Bereich (32) mit einem zweiten Gewinde (33) aufweist, welches in ein korrespondierendes Gewinde eines zweiten Bewegungselements (18) der Justageeinrichtung (15) greift, wobei das erste Gewinde (31) und das zweite Gewinde (33) voneinander verschiedene Steigungen aufweisen.
Patent DE-102015201342-A1 (DE)
Title: Kabinenluftextraktionssystem, Verfahren zum Betreiben eines Kabinenluftextraktionssystems und Flugzeugklimatisierungssystem
Inventor: KUHNKE PHILIP
IPC: B64D13/06
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Kabinenluftextraktionssystem (10) umfasst eine Kabinenabluftleitung (14) und eine Fördereinrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, aus einer Flugzeugkabine (12) abzuführende Abluft durch die Kabinenabluftleitung (14) zu fördern. Eine Filtereinrichtung (18) ist dazu eingerichtet, zumindest einen Teil der die Kabinenabluftleitung (14) durchströmenden Kabinenabluft zu filtern. Schließlich umfasst das Kabinenluftextraktionssystem (10) eine Filterluftleitung (20), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der durch die Filtereinrichtung (18) gefilterten Luft zu einem an Bord eines mit dem Kabinenluftextraktionssystem (10) ausgestatteten Flugzeugs vorhandenen Verbraucher (22) zu leiten.
Patent DE-102015202649-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration eines Schwefelwasserstoff enthaltenden Waschmediums
Inventor: BRECHTEL KEVIN
IPC: B01D53/96
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Schwefelwasserstoff enthaltenden Waschmediums (3), wobei das Waschmedium (3) eine Regenerationsstufe (5) durchströmt, in der im Waschmedium (3) enthaltener Schwefelwasserstoff als elementarer Schwefel ausgefällt wird, wobei das Waschmedium (3) beim Durchströmen der Regenerationsstufe (5) mit einem sauerstoffhaltigen Gas (27) kontaktiert wird, welches die Regenerationsstufe (5) in einer der Strömungsrichtung (22) des Waschmediums (3) entgegengesetzten Strömungsrichtung (28) durchströmt, wobei das sauerstoffhaltige Gas (27) beim Durchströmen der Regenerationsstufe (5) unter Abkühlung des Waschmediums (3) durch dieses erwärmt wird, und wobei das sauerstoffhaltige Gas (27) als Folge der Erwärmung selbsttätig in die Regenerationsstufe (5) einströmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1), mittels derer ein solches Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102015203242-A1 (DE)
Title: Markise
Inventor: SCAFFIDI GIOVANNI
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-02-24
Abstract: Bei einer Markise, mit einem Markisenträger(12), an dem eine drehbar gelagerte, rotatorisch antreibbare Wickelwelle (14) zum Auf- oder Abwickeln einer bahnförmigen Markisenbespannung (15) angeordnet ist, wobei eine Abstützvorrichtung (22) zur Abstützung der Wickelwelle (14) gegen Durchbiegung vorgesehen ist, die wenigstens einen Stützkörper aufweist, der über Beaufschlagungsmittel (23) in radialer Richtung zur Wickelwelle (14) hin zur selbsttätigen Anpassung an Durchmesseränderungen eines Wellenwickels (24) der Markisenbespannung (15) elastisch vorbelastet ist, ist der wenigstens eine Stützkörper als Schwenkhebel (25) ausgebildet, der einenends über Schwenklagermittel (26) schwenkbeweglich am Markisenträger (12) gelagert ist und andernends einen Stützabschnitt (27) aufweist, der mittels der Beaufschlagungsmittel (23) in Anlage zum Wellenwickel (24) gehalten ist.
Patent DE-102015205173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Produzieren eines zusammengesetzten Produkts sowie Produktionsmodul und Produktionssteuerung
Inventor: PIRKER MICHAEL
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Produktmodell-Datensatz (PI) mit Daten über für das Produkt (P) und dessen Teilprodukte auszuführende Produktionsschritte (PST) erzeugt und einem zu produzierenden Produktexemplar (VPE) zugeordnet. Aus dem Produktmodell-Datensatz (PI) werden Daten über einen Produktionsschritt (PROD, ASSEMBLE) ausgelesen und ein zum Ausführen des Produktionsschritts verfügbares Produktionsmodul (PM1, PM2, PM3) ermittelt. Dabei wird, falls der Produktionsschritt ein Teilprodukt modelliert, anhand des Produktmodell-Datensatzes (PI) ein Teilproduktmodell-Datensatz (PPI1, PPI2) erzeugt und zum ermittelten Produktionsmodul übermittelt. Falls der Produktionsschritt ein Montageschritt (ASSEMBLE) ist, wird in Teilproduktmodell-Datensätze (PPI1, PPI2) jeweils das ermittelte Produktionsmodul als Beförderungsziel (DEST) für ein jeweiliges Teilproduktexemplar eingetragen. Falls der Produktionsschritt durch das ermittelte Produktionsmodul an einem dort vorhandenen Produktexemplar (PE, PPE1, PPE2) ausführbar ist, wird der Produktionsschritt ausgeführt, ein Beförderungsziel (DEST) für das Produktexemplar aus dem Produktmodell-Datensatz (PI) ermittelt und das Produktexemplar zum ermittelten Beförderungsziel (DEST) weitergegeben. Die Teilproduktmodell-Datensätze (PPI1, PPI2) werden dann jeweils im Wesentlichen wie der Produktmodell-Datensatz (PI) verarbeitet.
Patent DE-102015207807-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit eines Zustandes einer Signalanzeige
Inventor: POERSCHKE MATTHIAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit, dass eine Signalanzeige eines Verkehrsbeeinflussungssystems bei einer Annäherung der Vorrichtung an die Signalanzeige einen vorgegebenen Zustand aufweist, wobei ein Ortungssystem vorgesehen ist, wobei mit dem Ortungssystem eine Zeit für die Annäherung der Vorrichtung an die Signalanzeige ermittelt wird, wobei ein Datenspeicher vorgesehen ist, wobei in dem Datenspeicher erlernte Wahrscheinlichkeiten des Zustandes der Signalanzeige für vorgegebene Zeiten abgespeichert sind, wobei eine Recheneinheit vorgesehen ist, wobei die Recheneinheit ausgebildet ist, um abhängig von der Zeit der Annäherung eine Wahrscheinlichkeit für den Zustand der Signalanzeige aus dem Datenspeicher auszulesen und weiter zu verarbeiten.
Patent DE-102015208492-A1 (DE)
Title: Endlager für die Lagerung von radioaktivem Material, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DIEFENBACH REINER
IPC: G21F7/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Bei einem Endlager (1) für die Lagerung von radioaktivem Material in Gesteinsformationen, mit wenigstens einem Hohlraum, der von Gesteinsmaterial umgeben ist und einen Endlagerungsraum (10) für das radioaktive Material bildet, ist vorgesehen, dass die Gesteinsformation ein Bergmassiv (2) ist, in dem als Hohlraum mindestens zwei voneinander unabhängige Hohlraumsysteme (4, 6) in dem Bergmassiv (2) vorgesehen sind, die über Verbindungsgänge (14) an mehreren Übergangsstellen miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Hohlraumsystem (4) den Endlagerungsraum (10) bildet und das zweite Hohlraumsystem (6) ein Zugangssystem (12) bildet, das einen derartigen Abstand von dem Endlagerungsraum (10) aufweist, dass das Zugangssystem (12) einen strahlungsfreien Bereich für den von dem ersten Hohlraumsystem (4) unabhängigen Zugang zu dem Endlagerungsraum (10) an unterschiedliche Orte des ersten Hohlraumsystems (4) bildet.
Patent DE-102015209070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Abwicklung von Notrufen von einem Benutzergerät, das während der Einleitung eines Notrufs mit einem drahtlosen Zugriffspunkt verbunden ist, wobei das Benutzergerät über den drahtlosen Zugriffspunkt, der mit einem externen Paketdatennetz verbunden ist, mit einem Mobilfunknetz verbunden werden kann, System zur verbesserten Abwicklung von Notrufen, Mobilfunknetz zur verbesserten Abwicklung von Notrufen, Benutzergerät, drahtloser Zugriffspunkt, Programm und Computerprogrammprodukt
Inventor: MELANDER MARI
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Abwicklung von Notrufen eines Benutzergerätes, das während der Einleitung eines Notrufs mit einem drahtlosen Zugriffspunkt verbunden ist, wobei das Benutzergerät über den drahtlosen Zugriffspunkt, der mit einem externen Paketdatennetz verbunden ist, mit einem Mobilfunknetz verbunden ist, wobei das Mobilfunknetz ein Kernnetz und ein Funk-Teilnehmernetz umfasst, wobei das Verfahren entweder einen ersten und einen zweiten Schritt oder einen dritten Schritt umfasst: – im ersten Schritt empfängt das Benutzergerät – während es in dem Mobilfunknetz angemeldet ist – Informationen zur Notruffähigkeit, wobei die Informationen zur Notruffähigkeit anzeigen, dass das Mobilfunknetz die Möglichkeit eines Notfalldienstes über einen drahtlosen Zugriffspunkt für das Benutzergerät bietet, – im zweiten Schritt und falls ein Notruf durch das Benutzergerät eingeleitet werden muss, während das Benutzergerät (20) über den drahtlosen Zugriffspunkt in dem Mobilfunknetz (100) angemeldet ist, leitet das Benutzergerät den Notruf über den drahtlosen Zugriffspunkt ein, falls die Informationen zur Notruffähigkeit anzeigen, dass das Mobilfunknetz die Möglichkeit eines Notfalldienstes für das Benutzergerät über den drahtlosen Zugriffspunkt bietet, und das Benutzergerät leitet den Notruf unter Verwendung eines anderen Teilnehmernetzes des Mobilfunknetzes ein, falls die Informationen zur Notruffähigkeit anzeigen, dass das Mobilfunknetz die Möglichkeit eines Notrufdienstes für das Benutzergerät über einen drahtlosen Zugriffspunkt nicht bieten kann, – im dritten Schritt und falls ein Notruf durch das Benutzergerät eingeleitet werden muss, während das Benutzergerät über den drahtlosen Zugriffspunkt in dem Mobilfunknetz angemeldet ist, leitet das Benutzergerät den Notruf unter Verwendung eines Teilnehmernetzes des Mobilfunknetzes ein, das sich von dem drahtlosen Zugriffspunkt unterscheidet, falls keine Informationen zur Notruffähigkeit vom Benutzergerät empfangen werden.
Patent DE-102015212158-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuersystem und Verfahren
Inventor: MAIER RUPERT
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuervorrichtung für Maschinen z.B. in einer Produktionsanlage. Die Steuervorrichtung weist eine Recheneinrichtung auf, die dazu in der Lage ist, den aktuellen Zustand der Maschine zu erfassen. Ferner kann die Recheneinrichtung basierend auf eine Beschreibung einer Aufgabe, welche die Maschine bearbeiten soll, feststellen, ob die Maschine dazu in der Lage ist oder nicht. Die Recheneinrichtung kann ferner feststellen, unter welchen Rahmenbedingungen und mit welchen Qualitätsparametern, wie Toleranzen oder dergleichen, die Maschine die Aufgabe erfüllen kann. Diese Informationen können von einem Steuersystem einer Produktionsanlage zur autonomen Entscheidungsfindung genutzt werden. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner ein Steuersystem für elektrische Anlagen und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015213773-A1 (DE)
Title: Prismenanordnung für ein Endoskop mit seitlicher Blickrichtung sowie Endoskop
Inventor: BOCK MARIO
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prismenanordnung (60, 61) für ein Endoskop mit seitlicher Blickrichtung mit zwei Prismen (10, 20) und einer Linse (30) mit planer Eingangsfläche, die einen optischen Pfad für in ein erstes Prisma (10) der Prismenanordnung (60, 61) eintretende Lichtstrahlen definieren, der von einer ersten Grenzfläche (11) des ersten Prismas (10) durch eine erste gemeinsame Grenzfläche zwischen dem ersten Prisma (10) und einem zweiten Prisma (20) in das zweite Prisma (20) und weiter durch ein eine zweite gemeinsame Grenzfläche (31) zwischen dem zweiten Prisma (20) und der Linse (30) in die Linse (30) der Prismenanordnung (60, 61) verläuft und auf dem Weg von der ersten Grenzfläche (11) des ersten Prismas (10) zur Linse (30) an zwei reflektierenden Grenzflächen (13, 21, 22) gespiegelt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Endoskop mit seitlicher Blickrichtung und einer distal hinter einem Eintrittsfenster (6) und/oder einer Eintrittslinse (8) angeordneten Prismenanordnung (60, 61). Erfindungsgemäß ist die erste gemeinsame Grenzfläche (12) innerhalb eines Toleranzbereichs senkrecht oder parallel zu einer optischen Achse, die mit einem zentralen Strahlengang (2) für in das erste Prisma (10) eintretendes Licht zusammenfällt.
Patent DE-102015215256-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KÖRBER MARTIN
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebaugruppe für ein Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor 12 und einen Elektromotor 14 aufweist, deren Motorleistung auf eine Fahrzeugachse 20 des Hybridfahrzeugs übertragbar ist, mit einem ersten Getriebe 16, das eine Antriebswelle 22, die mit dem Verbrennungsmotor 12 gekoppelt werden kann, sowie eine erste Abtriebswelle 26 und eine zweite Abtriebswelle 28 aufweist, wobei ein Teil der abtriebsseitigen Zahnräder 30, 32, 34, 36 der Gangradpaare 42, 44, 46, 48 des ersten Getriebes 16 auf der ersten Abtriebswelle 26 und der andere Teil auf der zweiten Abtriebswelle 28 angeordnet sind, und mit einem zweiten Getriebe 18, das eine Eingangswelle 64, die mit dem Elektromotor 14 gekoppelt werden kann, und eine Ausgangswelle 66 aufweist, wobei die Ausgangswelle 66 des zweiten Getriebes 18 mit mindestens einer der Abtriebswellen 26, 28 des ersten Getriebes 16 gekoppelt ist und die beiden Abtriebswellen 26, 28 mit einem Differenzialrad 58, dass der Fahrzeugachse 20 zugeordnet ist, in Verbindung stehen. Zudem betrifft die Erfindung einen Hybridantrieb 10 für ein Hybridfahrzeug mit einer solchen Getriebebaugruppe.
Patent DE-102015217298-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiter-Bauelement (100), insbesondere ein Sensorelement (900) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum. Das Halbleiter-Bauelement (100) umfasst dabei eine Membranstruktur (200), wobei die Membranstruktur (200) insbesondere aus einer Mehrzahl von wabenförmig ausgebildeten Untermembranen (220) gebildet ist. Das Halbleiter-Bauelement (100) umfasst weiterhin eine Stützstruktur (250) zur mechanischen Stabilisierung der Membranstruktur (200), wobei die Untermembranen (200), insbesondere an Randbereichen (230) ihrer Unterseiten (224), mit der Stützstruktur (250) verbunden sind. Um die Membranstruktur (200) einfacher elektrisch kontaktieren zu können oder die Membranstruktur (200) gleichmäßiger beheizen zu können oder um die Temperatur der Membranstruktur (200) präziser erfassen zu können ist dabei vorgesehen, dass wenigstens eine Leiterbahn (300, 302, 304) auf einer Stirnseite (252) der Stützstruktur (250) angeordnet ist.
Patent DE-102015221828-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (20) umfasst ein Gehäuse (21), das in einen zweiten elektrischen Verbinder (10) montierbar ist, und einen zylindrischen hohlen Anschluss (23), der mit einem vorstehenden Anschluss (13) in Kontakt kommt, der in dem zweiten elektrischen Verbinder (10) angeordnet ist, wenn der vorstehende Anschluss (13) in den zylindrischen hohlen Anschluss (23) eingeführt ist, wobei das Gehäuse (21) und der zylindrische hohle Anschluss (23) integriert miteinander durch einen Umspritzvorgang geformt sind, der zylindrische hohle Anschluss (23) mit einem Aufbau (231a) ausgestaltet ist, um zu verhindern, dass geschmolzener Kunststoff in einen Bereich fließt, in dem der zylindrische hohle Anschluss (23) und der vorstehende Anschluss (13) miteinander in Kontakt kommen, während der Umspritzvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102015221882-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (10a–c) mit zumindest einer ersten Gerätetür (12a–c), welche dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem geschlossenen Zustand zumindest einen ersten Teil eines Kälteraums zu verschließen, und welche zumindest einen ersten Türholm (14a–c) aufweist, der zu einer wenigstens teilweisen Abdichtung des Kälteraums gegenüber einer Umgebung vorgesehen ist, und mit zumindest einer zweiten Gerätetür (16a–c), welche dazu vorgesehen ist, in dem geschlossenen Zustand zumindest einen zweiten Teil des Kälteraums zu verschließen. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines hohen Komforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die zweite Gerätetür (16a–c) zumindest einen zweiten Türholm (18a–c) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, zumindest in dem geschlossenen Zustand zu der Abdichtung des Kälteraums gegenüber der Umgebung beizutragen.