baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204783-A1 (DE)
Title: Bewegungsunterstützungsvorrichtung für eine Extremität
Inventor: SHIMADA KEI
IPC: A61H3/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Bereitgestellt ist ein Bewegungsunterstützungsmechanismus 30 einer Bewegungsunterstützungsvorrichtung für eine Extremität 1A, welche eingerichtet ist, um die Bewegungen eines Paares von an ein rechtes und ein linkes Bein angebrachten Stützapparaten 10R und 10L auf Federbauteile 20R und 20L in einem Zustand zu übertragen, in welchem die Beugegrade des rechten und des linken Beins kleiner sind als ein vorbestimmter Beugegrad, in dem Fall, in welchem sowohl das rechte als auch das linke Bein, welche mit den Stützapparaten 10L und 10R ausgestattet sind, aus einem gestreckten Zustand gebeugt werden, und dazu eingerichtet ist, die Bewegungen der Stützapparate 10L und 10R auf die Federbauteile 20L und 20R mittels eines Drahtes 31 zu übertragen, nachdem die Beugegrade der Beine ansteigen, um größer als der vorbestimmte Beugegrad zu sein.
Patent DE-102018206114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Ventils und entsprechende Vorrichtung
Inventor: SCHANZENBACH MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Ventils (5) mit einem elektromagnetischen Ventilantrieb (6), durch welchen elektrischer Strom (7) geleitet wird, um das Ventil (5) zu öffnen, zu schließen oder es in einer geöffneten oder geschlossenen Stellung zu halten, aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Empfangen eines Öffnungssignals (8),b1) Ermitteln eines angepassten Öffnungssignals (27), welches an physikalische Grenzen des Ventils oder des Ventilantriebs angepasst ist, undb2) Ermitteln eines Vorsteuerungssignals (9) zur Vorsteuerung eines elektrischen Stroms zum Antrieb eines elektrischen Ventilantriebs zum Öffnen des Ventils in Reaktion auf das angepasste Öffnungssignal (27).c) Berechnen eines Ansteuerungssignals (11) zur Ansteuerung des Ventilantriebs unter Verwendung des Vorsteuerungssignals (9), undd) Ausgabe des Ansteuerungssignals (11).
Patent DE-102018208321-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BRAEUNIG ANTON
IPC: H02K15/06
Filed: 2018-05-25
Abstract: Es ist schon ein Stator einer elektrischen Maschine bekannt, mit einem Statorkörper, der in axialer Richtung bezüglich einer Statorachse verlaufende Nuten zur Aufnahme von elektrischen Leiterelementen einer Steckwicklung aufweist, wobei die Leiterelemente an ihren Enden jeweils mit einem anderen der Leiterelemente unter Bildung einer innerhalb einer der Nuten liegenden Fügestelle elektrisch verbunden sind. Im Bereich der Fügestellen weisen die Leiterelemente jeweils keine Isolationsbeschichtung auf, um einen guten elektrischen Kontakt zwischen zwei miteinander gefügten Leiterelementen zu erreichen.Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird die elektrische Steckwicklung hinsichtlich des erzeugbaren Drehmomentes und der elektrischen Durchschlagfestigkeit verbessert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in den Nuten (4) jeweils zumindest zwei Leiterelemente (5) in radialer Richtung bezüglich der Statorachse (3) gesehen übereinander angeordnet sind und die in derselben Nut (4) liegenden Fügestellen (9) in axialer Richtung zueinander versetzt sind.
Patent DE-102018209973-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: G01N21/3554
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülkammer (4) zum Aufnehmen von Spülgut und einer in der Spülkammer (4) angeordneten optischen Sensoranordnung (100) umfassend einen optischen Sensor (110), eine Beleuchtungseinrichtung (120), eine Testfläche (130) und eine Auswerteeinheit (140), wobei die Beleuchtungseinrichtung (120) zum Beleuchten der Testfläche (130) mit elektromagnetischer Strahlung und der optische Sensor (110) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals der Testfläche (130) eingerichtet ist, und wobei die Auswerteeinheit (140) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals der Testfläche (130) einen Trocknungszustand der Testfläche (130) zu ermitteln.
Patent DE-102018210618-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: MALICH THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ausgegangen wird von einer Elektronikeinheit umfassend zumindest einen Schaltungsträger mit einer Ober- und einer Unterseite und einen Kühlkörper, wobei auf der Ober- und/oder der Unterseite des Schaltungsträgers mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauelement angeordnet ist. Dabei ist der Kühlkörper zumindest im Bereich des zumindest einen elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes mit der Ober- und/oder mit der Unterseite des Schaltungsträgers zumindest mittelbar wärmeleitend verbunden ist, beispielsweise in Form einer slug-up oder slug-down-Kühlung. Ferner ist dann auf einer dem Kühlkörper gegenüberliegenden Seite des Schaltungsträgers ein Kühlelement angeordnet, welches ebenso mit der Ober- und/oder mit der Unterseite des Schaltungsträgers zumindest mittelbar wärmeleitend verbunden ist. In einer senkrechten Draufsicht auf die Ober- und/oder Unterseite des Schaltungsträgers ist dabei das zumindest eine elektrische und/oder elektronische Bauelement von zumindest einer der der Ober- und Unterseite des Schaltungsträger zugewandten Kühlflächen des Kühlkörpers und/oder des Kühlelementes überwiegend überdeckt. Des Weiteren ist zwischen dem Kühlelement und dem Kühlkörper ein definiertes Abstandsmaß eingestellt, indem das Kühlelement und der Kühlkörper mittels eines Verbindungselementes durch eine Aussparung im Schaltungsträger hindurch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018213939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines permanentmagneterregten Synchronmotors, elektronische Steuerungsvorrichtung, Motoranordnung und Speichermedium
Inventor: SCHULTE DOMINIK
IPC: H02P21/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines permanentmagneterregten Synchronmotors, wobei ein Sollspannungsvektor mit einem Sollbetrag so berechnet wird, dass bei bestmöglicher Einhaltung einer Drehmomentanforderung die Leistungsbegrenzung eingehalten wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Steuerungsvorrichtung, eine zugehörige Motoranordnung sowie ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102018216175-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BARTSCH ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Pumpe (10,16), wobei durch die mindestens eine Pumpe (10,16) Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (12) in einen Hochdruckbereich gefördert wird, wobei der Hochdruckbereich einen Buffertank (18) und einen Hochdruckspeicher (20) aufweist. Der Vorratsbehälter (12) ist über eine Abströmleitung (30) mit einer Vorrichtung zur Umwandlung von Kraftstoff in Antriebsenergie (40) der mindestens einen Pumpe (10,16) verbunden.
Patent DE-102018221792-A1 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaukasten und Kraftfahrzeug
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: F16H57/033
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit Zahnradanordnungen zur Bildung von Gängen (1G, 2G, 3G, 4G, 5G, 6G, 7G, 8G, RG), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (3) einen Flanschbereich (7) zur Anbindung einer Anbaugruppe (4) zur Bildung wenigstens eines Ganges (RG) aufweist.Daneben betrifft die Erfindung einen Getriebebaukasten.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018251757-A1 (DE)
Title: Beutel zur Bereitstellung eines medizinischen Wirkstoffs und Set mit Beutel und Überleitsystem
Inventor: ROSE UWE-BERND
IPC: A61M5/14
Filed: 2018-12-27
Abstract: Ein Beutel dient zur Bereitstellung eines medizinischen Wirkstoffs für eine medizinische Therapie, insbesondere einer Enzyminfusion für eine Enzymersatztherapie oder Antikörperinfusion für eine Antikörpertherapie Der Beutel umfasst einem in mindestens zwei Kammern unterteilten Innenraum, wobei in einer einlassseitigen Wirkstoffkammer der medizinische Wirkstoff, und in einer auslassseitigen Trägerlösungskammer eine für den Wirkstoff geeignete bzw. vom Hersteller vorgeschriebene Trägerlösung, , bereitstellbar ist und wobei zwischen den Kammern eine Flüssigkeitsverbindung derart herstellbar ist, dass bei befüllten Kammern der medizinische Wirkstoff vorzugsweise per Schwerkraft in die Trägerlösungskammer strömt, von der aus die Trägerlösung gemeinsam mit dem medizinischen Wirkstoff über mindestens einen Auslassport per Schwerkraft oder über eine Pumpe auslassbar bzw. förderbar ist.
Patent DE-102019002770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Signals in einer Umgebung einer Wandladestation eines induktiven Ladesystems, sowie Geräuschunterdruckungssystem
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterdrückung eines akustischen Signals in einer Umgebung (2) einer Wandladestation (3) eines induktiven Ladesystems (4), wobei das akustische Signal, während eines Ladevorgangs eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (7) an dem induktiven Ladesystem (4), durch die Wandladestation (3) erzeugt wird. Das akustische Signal wird durch zumindest ein Mikrofon (10) aufgenommen, und ein zum akustischen Signal inverses Gegenschallsignal wird in Abhängigkeit des aufgenommenen akustischen Signals generiert, und das generierte Gegenschallsignal wird durch ein Lautsprechersystem (12) ausgesendet, um das akustische Signal wenigstens teilweise zu unterdrücken. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Geräuschunterdrückungssystem (1).
Patent DE-102019003806-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürvorrichtung mit Bremsfunktion
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B61D19/02
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtürvorrichtung (1), umfassend wenigstens Folgendes: Wenigstens eine gegenüber einem eine Türöffnung (4) aufweisenden Türrahmen in einer Verschieberichtung verschiebbare Schiebetüre (2) oder in einer Schwenkrichtung schwenkbare und in einer Verschieberichtung verschiebbare Schwenkschiebetüre, eine Antriebseinrichtung, durch welche die wenigstens eine Schiebetüre (2) oder Schwenkschiebetüre in eine die Türöffnung (4) verschließende Schließstellung und in eine die Türöffnung (4) frei gebende Öffnungsstellung sowie in beliebige Zwischenstellungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung bewegbar ist, eine Türführung (22, 24) zur Führung der wenigstens einen Schiebetüre (2) oder Schwenkschiebetüre relativ zur Türöffnung (4).Erfindungsgemäß ist eine unabhängig von der Antriebseinrichtung wirkende Magneteinrichtung (28) vorgesehen, welche eine magnetische Kraft (48) auf die wenigstens eine Schiebetüre (2) oder Schwenkschiebetüre wenigstens während eines Endabschnitts der Schließbewegung der wenigstens einen Schiebetüre (2) oder Schwenkschiebetüre von der Öffnungsstellung in die Schließstellung ausübt, die gegen die Schließbewegung oder eine Vollendung der Schließbewegung gerichtet ist, und/oder wenigstens während eines Endabschnitts der Öffnungsbewegung der wenigstens einen Schiebetüre (2) oder Schwenkschiebetüre von der Schließstellung in die Öffnungsstellung ausübt, die gegen die Öffnungsbewegung oder eine Vollendung der Öffnungsbewegung gerichtet ist.
Patent DE-102019004585-A1 (DE)
Title: Elektroakustische Anordnung
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: H03F3/20
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektroakustische Anordnung zur akustischen Wiedergabe eines elektrischen Signals (S), welche eine elektronische Schaltungsanordnung (1) mit einer (ersten) Verstärkungsstufe (V1) zum Verstärken des elektrischen Signals (S) umfasst. Die elektroakustische Anordnung umfasst außerdem einen Feldspulen-Lautsprecher (2), welcher zum Wandeln des elektrischen Signals (S) in Schall mit der elektronischen Schaltungsanordnung (1) elektrisch verbunden ist. Der Feldspulen-Lautsprecher (2) weist eine feststehende elektrische Feldspule (L1), die zur Erzeugung eines magnetisches Feldspulen-Feldes elektrisch bestrombar ist, sowie eine mit einer Membran (3) des Feldspulen-Lautsprechers (2) antriebsverbundene elektrische Schwingspule (L2) auf, welche zum Erzeugen eines magnetischen Schwingspulen-Feldes elektrisch bestrombar ist. Die Schwingspule (L2) und die Feldspule (L1) sind teleskopartig aufeinander abgestimmt, so dass im Betrieb der elektroakustischen Anordnung die Schwingspule (L2) in einen Feldspulen-Innenraum (4) der Feldspule (1) oder die Feldspule (L1) in einen Schwingspulen-Innenraum (5) der Schwingspule (L2) teleskopartig eintauchbar ist.
Patent DE-102019004752-A1 (DE)
Title: System zum Transport von Ladungsträgern innerhalb einer Produktionsstätte
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft System (1) zum Transport von Ladungsträgern (2) innerhalb einer Produktionsstätte (3), mit einer Abholstation (6), an welcher Ladungsträger (2) bereitstellbar sind, mit einer wenigstens einen Regalboden (14) aufweisenden mobilen Regaleinheit (5), mit einer von der Regaleinheit (5) separat ausgebildeten mobilen Beladeeinheit (4), mittels derer die Ladungsträger (2) aus der Abholstation (6) auf den Regalboden (14) anordenbar sind, und mit einer Entladeeinheit (20), mittels derer die Ladungsträger (2) aus der mobilen Regaleinheit (5) ausladbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Entladeeinheit (20) eine Antriebseinrichtung (21) aufweist, mittels derer eine Fördervorrichtung (15) des Regalbodens (14) der mobilen Regaleinheit (5) antreibbar ist.
Patent DE-102019007125-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: THOMALLA SARAH
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (2) für ein Fahrzeug mit einer Abdeckscheibe (1) und einem Gehäuse (3). Erfindungsgemäß ist die Abdeckscheibe (1) zumindest bereichsweise mehrwandig ausgebildet und weist zumindest einen mit einem transparenten und temperierbaren Medium (M) befüllten, in einen Kreislauf (K) integrierten Hohlraum (H) auf.
Patent DE-102019009116-A1 (DE)
Title: Mischer und Verfahren zum Vermischen zweier Komponenten
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B01F13/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen insbesondere statischen Mischer zum Vermischen zweier Komponenten mit einem Gehäuse (5), in dem ein Mischelement (6) aufgenommen ist, und einem Eingangsteil (7) mit einem ersten Einlass (9) und einem diesem diametral gegenüberliegenden zweiten Einlass (10), wobei in dem Eingangsteil (7) ein erster Kanal (17) zwischen dem ersten Einlass (9) und dem Mischraum sowie ein zweiter Kanal (20) zwischen dem zweiten Einlass (10) und dem Mischraum ausgebildet sind. Der erste Kanal (17) verläuft von dem ersten Einlass (9) radial nach innen und mündet in eine zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12). Der zweite Kanal (20) weist zwei Teilkanäle als nicht in den Mischraum führende Staukammern (21) und zwei radial innerhalb der Staukammern (21) gelegene und in den Mischraum führende Einlassabschnitte (23) auf. Die Einlassabschnitte (23) zweigen jeweils von einer der Staukammern (21) ab, verlaufen in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Kanal (17) nach innen und münden in die zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12).
Patent DE-102019100994-A1 (DE)
Title: Einspuriges, motorgetriebenes Zweirad
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: B62J29/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Zweirad mit Dach (10) hat zwei beabstandete, seitliche Holme (12, 14) die sich von einem Fahrzeugrahmen (16) von vorne aufwärts nach hinten erstrecken, um vordere Säulen (16) und hintere Säulen (20) zu bilden. Ein oder mehrere Rückspiegel (26) sind von vorne gesehen von den zugeordneten Säulen (16) weitgehend oder komplett verdeckt.
Patent DE-102019101438-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für einen Kupplungsausrückmechanismus
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für einen Kupplungsausrückmechanismus, mit einem Gehäuse (10), in dem eine ringförmige Fluidkammer (18) gebildet ist, einem ringförmigen Kolben (20), der verschiebbar in der Fluidkammer (18) angeordnet ist, wobei der Kolben (20) aus einer Schiebehülse (22), einem Dichtungsträger (24) und einer Dichtung (26) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (24) mit der Schiebehülse (22) durch eine umlaufende Schnappverbindung (30) verbunden ist, die in axialer Richtung spielbehaftet ist.
Patent DE-102019108316-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit Beleuchtung und Polarisationsmitteln
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G06V30/224
Filed: 2019-03-29
Abstract: Kamerasystem (1) mit einem Bildsensor (10) und wenigstens zwei Lichtquellen (20a-d) zur Beleuchtung eines Objekts (80),wobei im Strahlengang einer ersten Gruppe der Lichtquellen (20a, b) ein erster Polarisationsfilter (31), im Strahlengang einer zweiten Gruppe der Lichtquellen (20c, d) ein zweiter Polarisationsfilter (32) und im Strahlengang des Bildsensors (10) ein dritter Polarisationsfilter (33) angeordnet ist,wobei eine Polarisationsrichtungen (P1, P3) des ersten (31) und dritten Polarisationsfilters (33) senkrecht zueinander ausgerichtet sind und eine Polarisationsrichtung (P2) des zweiten Polarisationsfilter (32) von der Polarisationsrichtung (P1) des ersten Polarisationsfilters (31) abweicht.
Patent DE-102019115652-A1 (DE)
Title: Fahrzeugroutensteuerung auf basis von vom benutzer bereitgestellten fahrteinschränkungen
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-10
Abstract: System und Verfahren zum Bestimmen einer Fahrzeugroute basierend auf vom Benutzer bereitgestellten Fahrtcinschränkungcn. Das Verfahren schließt die folgenden Schritte ein: Empfangen von benutzerdefinierten Fahrtparameter für eine Fahrt des Fahrzeugs von einem Fahrzeugbenutzer mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle, wobei die Fahrt des Fahrzeugs einen Abfahrtort und einen Zielort einschließt, und wobei die benutzerdefinierten Fahrtparameter eine Option zur Verringerung der Gefahr von Übelkeit ist; Zugriff auf geografische Straßenkartendaten für einen Bereich entsprechend der Fahrt des Fahrzeugs; Bestimmen einer Vielzahl von möglichen Routen für die Fahrt des Fahrzeugs auf Basis der benutzerdefinierten Fahrtparameter und der geografischen Straßenkartendaten; Bestimmen eines kumulativen Übelkeits-Indexwerts für jede der möglichen Routen; und Auswahl einer der potenziellen Routen als Route des Fahrzeugs bei der Fahrt des Fahrzeugs auf Basis des kumulativen Übelkeits-Indexwerts.
Patent DE-102019123064-A1 (DE)
Title: Verbund aus wenigstens einem Scheinwerfer und einem Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Verbund aus wenigstens einem Scheinwerfer (12) und einem Kühlkreislauf (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheinwerfer (12) eine Halbleiterstrahlungsquelle (16) und einen Wärmetauscher aufweist, der einen an den Kühlkreislauf (14) angeschlossenen Eingang und einen an den Kühlkreislauf angeschlossenen Ausgang aufweist und mit Kühlmittel des Kühlkreislaufs durchströmbar ist. Der Verbund zeichnet sich dadurch aus, dass der Scheinwerfer (12) einen vom Gehäuse (24) verschiedenen Rahmen (30) aufweist, der dazu eingerichtet ist, an einer Karosserie (32) des Kraftfahrzeugs befestigt zu werden und an dem wenigstens ein Modul (34) befestigt ist, das wenigstens eine der wenigstens einen Halbleiterstrahlungsquelle(n) (16) aufweist.
Patent DE-102019126160-A1 (DE)
Title: Batteriepol-Trennvorrichtung, Batteriepol-Trennverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: VAZQUEZ LOZA KEVIN DANIEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepol-Trennvorrichtung, aufweisend eine Batteriepol-Schalteinrichtung (2) zur elektrisch schaltbaren Bereitstellung und Trennung einer elektrischen Batterieausgangsspannung (V3) einer Batterie (3) an beziehungsweise von einem Ausgangsspannungsanschluss (4) als geschaltete Batterieversorgungsspannung (5) in Abhängigkeit von einem der Batteriepol-Schalteinrichtung (2) zugeführten aktiven beziehungsweise inaktiven elektrischen Schaltsignal (8), eine Sensorik (9) zur Erzeugung eines elektrischen Sensorsignals (V1) in Abhängigkeit von einer von der Sensorik (9) überwachten physikalischen Größe sowie eine elektronische Schaltungsanordnung (10), die in ihrem Aktivbetriebszustand (22) eingerichtet ist, das Schaltsignal (8) in Abhängigkeit vom Sensorsignal (V1, V1*) zu erzeugen. Die Schaltungsanordnung (10) ist mittels eines durch den Bereitstellungs- und Trennzustand der Batteriepol-Schalteinrichtung (2) elektrisch erzeugten elektrischen Steuersignals (14) aus ihrem Aktivbetriebszustand (22) in ihren Inaktivbetriebszustand (21), in welchem die Schaltungsanordnung (10) stets ein inaktives Schaltsignal (8) erzeugt, schaltbar.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (7) mit einer Batteriepol-Trennvorrichtung (1) sowie ein Batteriepol-Trennverfahren.
Patent DE-102019127475-A1 (DE)
Title: Airbag und verfahren zum schutz eines insassen eines fahrzeuges
Inventor: PEREZ JAIME FERMIN
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeuges umfasst einen Airbag mit einer Hauptkammer und einer Nebenkammer. Die Hauptkammer weist einen verstauten Zustand auf und ist in einen entfalteten Zustand aufblasbar, um einen Abschnitt des Fahrzeuges abzudecken. Die Nebenkammer weist einen verstauten Zustand auf und ist in einen entfalteten Zustand aufblasbar, um von der Hauptkammer freigelassene Abschnitte des Fahrzeuges abzudecken. Mindestens eine passive Entlüftung stellt eine Fluidverbindung zwischen der Haupt- und der Nebenkammer bereit. Mindestens eine aktive Entlüftung ist betätigbar, um eine Fluidverbindung zwischen der Haupt- und der Nebenkammer bereitzustellen. Ein Gasgenerator ist betätigbar, um Aufblasmedium für die Hauptkammer bereitzustellen. Die mindestens eine passive Entlüftung leitet Aufblasmedium von der Hauptkammer in die Nebenkammer. Die mindestens eine aktive Entlüftung ist betätigbar, um Aufblasmedium von der Hauptkammer in die Nebenkammer zu leiten.
Patent DE-102019130831-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit
Inventor: HIRT JOACHIM
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinheit (1), umfassend eine Aktuatormechanik (2), eine mit der Aktuatormechanik (2) wirkverbundene elektromotorische Antriebseinheit (3) mit einem Stator (4) und mit einem Rotor (5), eine Elektronikeinheit (6) zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebseinheit (3), sowie einen Rotorlagemagnet (7) und einen Rotorlagesensor (8), wobei der Rotorlagemagnet (7) mit dem Rotor (5) verbunden und derart benachbart zum Rotorlagesensor (8) angeordnet ist, so dass er von diesem detektierbar ist, wobei der Abstand zwischen dem Rotorlagesensor (8) und dem Rotorlagemagnet (7) in einer definierten axialen Position festgelegt ist. Gemäß der Erfindung ist der Rotorlagemagnet (7) in einer rotorseitigen Axialführung (9) geführt und axial verschiebbar gelagert und sind Mittel (10) zur Erzeugung einer Axialkraft F vorhanden, wobei die Axialkraft F den Rotorlagemagnet (7) in Richtung vom Rotor (5) weg kraftbeaufschlagt und wobei der Rotorlagemagnet (7) durch Mittel zur Wegbegrenzung (11) zur Festlegung des Abstands zwischen Rotorlagemagnet (7) und Rotorlagesensor (8) in der definierten axialen Position gehalten wird.
Patent DE-102019131425-A1 (DE)
Title: Instrumententafelträger
Inventor: GÜNDOGAN AYDOGAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Beschrieben ist ein Instrumententafelträger 1 für ein Kraftfahrzeug, einzubauen zwischen und anzuschließen an zwei gegenüberliegenden Fahrzeugseiten befindliche Säulen mit einer durch ein Hohlprofil bereitgestellten Trägerstruktur 4, die zumindest einen eine Krümmung aufweisenden Trägerabschnitt 7 aufweist. An der Trägerstruktur 4 ist außenseitig ein den gekrümmten Trägerabschnitt 7 krümmungsinnenseitig überspannendes flächiges Verstärkungsteil 8, 8.1 angeordnet ist, welches mit seiner flächigen Erstreckung zur Krümmung weist und mit seinen in Überspannrichtung weisenden Enden 9, 10 an die Mantelfläche der Trägerstruktur 4 angeschlossen ist.