baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003540-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KIKUCHI TOMOHIRA
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein leitfähiges Trägerelement, ein Steuerelement, ein isolierendes Element, ein Treiberelement und ein Abdichtungsharz. Das leitfähige Trägerelement beinhaltet einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss. Der erste Anschluss weist einen ersten Pad-Abschnitt auf. Der zweite Anschluss weist einen zweiten Pad-Abschnitt auf. Der zweite Pad-Abschnitt ist in einer ersten Richtung senkrecht zu einer Dickenrichtung des ersten Pad-Abschnittes benachbart zu dem ersten Pad-Abschnitt. Das Steuerelement ist auf dem ersten Pad-Abschnitt montiert. Das isolierende Element ist auf dem ersten Pad-Abschnitt montiert ist und ist elektrisch mit dem Steuerelement verbunden. Das Treiberelement ist auf dem zweiten Pad-Abschnitt montiert und ist elektrisch mit dem isolierenden Element verbunden.Das Abdichtungsharz bedeckt den ersten Pad-Abschnitt, den zweiten Pad-Abschnitt, das Steuerelement, das isolierende Element und das Treiberelement. Bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung weist der erste Pad-Abschnitt einen ersten Rand auf, der in der ersten Richtung benachbart ist zu dem zweiten Pad-Abschnitt und der sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die senkrecht ist zu der Dickenrichtung und zu der ersten Richtung. Der erste Rand weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, die einander in der zweiten Richtung gegenüberliegen. Bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung weist der zweite Pad-Abschnitt einen zweiten Rand auf, der in der ersten Richtung benachbart ist zu dem ersten Rand und der sich in der zweiten Richtung erstreckt. Der zweite Rand weist ein drittes Ende und ein viertes Ende auf, die einander in der zweiten Richtung gegenüberliegen. Eines von dem dritten Ende und dem vierten Ende ist in der zweiten Richtung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet.
Patent DE-112019007453-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtungssystem
Inventor: NAGAOKA RINTARO
IPC: G01L1/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (100) weist auf: mehrere Sensoreinheiten (14), die jeweils einen Magnetsensor (15) und einen Magneten (16) umfassen und eine Änderung der relativen Position zwischen dem Magnetsensor (15) und dem Magneten (16) auf Basis einer Änderung eines durch den Magnetsensor (15) erfassten magnetischen Flusses erfassen, wobei der Magnetsensor (15) ein Element ist, das entweder an einer ersten Struktur oder an einer zweiten Struktur angeordnet ist, und der Magnet (16) ein Element ist, das von der ersten und zweiten Struktur an der anderen Struktur angeordnet ist; eine Berechnungseinheit (25), die durch Berechnung auf Basis eines Erfassungsergebnisses, das von jeder der mehreren Sensoreinheiten (14) geliefert wird, ein Messergebnis für eine Bewegungsstrecke der ersten Struktur in Bezug auf die zweite Struktur und/oder einen Drehwinkel der ersten Struktur in Bezug auf die zweite Struktur und/oder eine auf die erste Struktur ausgeübte äußere Kraft erhält; und eine Bestimmungseinheit (26), die das Vorhandensein oder Fehlen einer Anomalie auf Basis eines Erfassungsergebnisses bestimmt, das von jeder der mehreren Sensoreinheiten (14) geliefert wird, wobei es sich bei der Anomalie um eine Änderung des magnetischen Flusses aufgrund eines anderen Faktors als der Änderung der relativen Position zwischen dem magnetischen Sensor (15) und dem Magneten (16) handelt.
Patent DE-112020001897-T5 (DE)
Title: Trainieren neuronaler Netze unter Verwendung von Grundwahrheitsdaten, die mit Karteninformationen ergänzt wurden, für autonome Maschinenanwendungen
Inventor: BOJARSKI MARIUSZ
IPC: G06K9/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen können Trainingssensordaten, die von einem oder mehreren Sensoren autonomer Maschinen generiert werden, hochauflösenden (HD) Kartendaten zugeordnet werden, um Grundwahrheitsdaten zu ergänzen und/oder zu generieren - in Ausführungsbeispielen z. B. automatisch. Die Grundwahrheitsdaten können mit den Trainingssensordaten assoziiert werden, um ein oder mehrere Deep Neural Networks (DNNs) zu trainieren, um Ausgaben zu berechnen, die operativen Abläufen der autonomen Maschine entsprechen - wie z. B. die Erkennung von Objekten oder Merkmalen, die Erkennung und Klassifizierung von Straßenmerkmalen, die Erkennung und Klassifizierung von Wartebedingungen usw. Folglich können die HD-Kartendaten während des Trainings genutzt werden, so dass die DNNs - im Einsatz - autonome Maschinen bei der sicheren Navigation in Umgebungen unterstützen können, ohne dafür auf HD-Kartendaten allein angewiesen zu sein.
Patent DE-112020003053-T5 (DE)
Title: Funktional homogenisierte Intensitätsverteilung für die additive Fertigung oder andere industrielle Laserbearbeitungsanwendungen
Inventor: LUGO JUAN
IPC: B23K26/06
Filed: 2020-06-24
Abstract: Offenbart sind Techniken zum Erzeugen eines Laserausgangsstrahls mit einer funktional homogenisierten Intensitätsverteilung. Gemäß einigen Ausführungsbeispielen wird eine Besetzung von wenigen Moden in einem Mehrmoden-Einschlusskern durch Anlegen eines Wenigmoden-Quellstrahls an dem Mehrmoden-Einschlusskern angeregt, sodass die Besetzung eine instabile Intensitätsverteilung aufweist. Die instabile Intensitätsverteilung wird funktional homogenisiert, indem eine Modulation der Phasenverschiebung in dem Mehrmoden-Einschlusskern und/oder eine Veränderung der Einkoppelbedingungen des Wenigmoden-Quellstrahls in den Mehrmoden-Einschlusskern vorgesehen wird.
Patent DE-112020003431-T5 (DE)
Title: Automatisches umwandeln eines programms, das in einer prozeduralen programmiersprache geschrieben ist, in einen datenflussgraphen, sowie zugehörige systeme und verfahren
Inventor: RABINOVITCH YURI GENNADY
IPC: G06F8/51
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es sind Techniken zum Erhöhen der Funktionalität eines Datenverarbeitungssystems mittels eines computerausgeführten Tools beschrieben, das Programme, die in einer prozeduralen Sprache geschrieben sind, in Komponenten umwandelt, die als ein Datenflussgraph ausgeführt werden können. Der Datenflussgraph, der aus einem Programm erzeugt wird, das in einer prozeduralen Programmiersprache geschrieben ist, kann verschiedene Formen von Parallelität unterstützen, wie etwa Pipeline-Parallelität und/oder Komponentenparallelität. In manchen Ausführungsformen kann Parallelität durch Parsen des Programms basierend auf einer Grammatik und Identifizieren von Steuerflussbeziehungen zwischen Datenoperationen, die durch das Programm durchgeführt werden, erreicht werden. Insbesondere können Typen von Datenflussgraphenkomponenten gemäß der Grammatik als speziellen Datenoperationen (oder Gruppen von Datenoperationen) des Programms entsprechend identifiziert werden. Ein Datenflussgraph kann so erzeugt werden, dass er die identifizierten Komponenten umfasst, die mit Flüssen in einer Reihenfolge gemäß den identifizierten Steuerflussbeziehungen zwischen Datenoperationen miteinander verbunden sein können.
Patent DE-112020004049-T5 (DE)
Title: Krankheitserkennung aus spärlich kommentierten volumetrischen medizinischen bildern unter verwendung eines faltenden langen kurzzeitgedächtnisses
Inventor: BRAMAN NATHANIEL MASON
IPC: G06V20/69
Filed: 2020-10-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Entwickeln eines Krankheitserkennungsmodells. Ein Verfahren umfasst ein Trainieren des Modells unter Verwendung einer Bilduntersuchung und einer zugehörigen Krankheitsbeschriftung, die aus einem Radiologiebericht gewonnen wurde. Die Bilduntersuchung umfasst eine Abfolge einer Mehrzahl von zweidimensionalen Schichten eines dreidimensionalen Bildvolumens und das Modell umfasst eine Ebene eines neuronalen Netzes und eine Ebene eines faltenden langen Kurzzeitgedächtnisses. Das Trainieren des Modells umfasst ein einzelnes Extrahieren eines Satzes von Merkmalen aus jeder der Mehrzahl von zweidimensionalen Schichten unter Verwendung der Ebene des faltenden neuronalen Netzes, ein aufeinanderfolgendes Verarbeiten des durch die Ebene des faltenden neuronalen Netzes extrahierten Merkmales für jede der Mehrzahl von zweidimensionalen Schichten unter Verwendung der Ebene des faltenden langen Kurzzeitgedächtnisses, ein Verarbeiten einer Ausgabe aus der Ebene des faltenden langen Kurzzeitgedächtnisses für eine in der Abfolge letzte der Mehrzahl von zweidimensionalen Schichten, um eine Wahrscheinlichkeit der Krankheit zu erzeugen, und ein Aktualisieren des Modells auf der Grundlage des Vergleichens der Wahrscheinlichkeit mit der Beschriftung.
Patent DE-112020005288-T5 (DE)
Title: Leuchtstoffelement, Leuchtstoffvorrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KONDO JUNGO
IPC: F21W102/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: (Aufgabe) Bei der Erzeugung von Fluoreszenz durch Anregungslicht, das auf einen Leuchtstoffteil einfällt, ist es die Aufgabe, die Intensität der Fluoreszenz im emittierten Licht zu verbessern und die Ungleichmäßigkeit der Helligkeit des emittierten weißen Lichts zu unterdrücken.(Lösung) Ein Leuchtstoffelement 1 enthält eine Einfallsfläche 2 für ein Anregungslicht Lin, eine der Einfallsfläche 2 gegenüberliegende Emissionsfläche 3 und eine Seitenfläche 4 und das Element wandelt mindestens einen Teil des auf die Einfallsfläche 2 einfallenden Anregungslichts in Fluoreszenz um und emittiert die Fluoreszenz von der Emissionsfläche 3. Die Emissionsfläche 3 weist eine größere Fläche als die Einfallsfläche 2 auf. Das Leuchtstoffelement umfasst eine Neigungsregion G, in der ein Neigungswinkel θ der Seitenfläche 4 in Bezug auf eine vertikale Achse P senkrecht zur Emissionsfläche 3 von der Einfallsfläche 2 in Richtung der Emissionsfläche 3 monoton zunimmt, gesehen in einem Querschnitt Z senkrecht zur Emissionsfläche 3 und entlang der längsten Teilungslinie W, die die Emissionsfläche 3 halbiert.
Patent DE-112020007601-T5 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationseinrichtung, drahtlose Netzwerkeinrichtung, drahtloses Kommunikationssystem, Brückensystem, Steuerschaltung, Speichermedium und Protokollinformationen-Synchronisationsverfahren
Inventor: MATSUNAGA Ryo
IPC: H04W24/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationseinrichtung (10), die in einem drahtlosen Kommunikationssystem zusammen mit einer drahtlosen Netzwerkeinrichtung enthalten ist, umfasst: eine Verkehrsmessungseinheit (106), die einen zwischen einer drahtlosen Kommunikationseinheit (103), die eine drahtlose Kommunikation mit der drahtlosen Netzwerkeinrichtung durchführt, und einer drahtgebundenen Kommunikationseinheit (105), die eine drahtgebundene Kommunikation mit einem Time-Sensitive Networking Netzwerk durchführt, übertragenen Verkehr misst; eine Verkehrsschätzungseinheit (102), die eine geschätzte Durchlaufzeit des Verkehrs, die eine Zyklizität in dem Verkehr aufweist, schätzt; eine Protokolllevel-Bestimmungseinheit (107), die einen Protokolllevel unter Verwendung eines ersten Protokolllevels, der auf einer Differenz zwischen der geschätzten Durchlaufzeit des Verkehrs und einer tatsächlichen Durchlaufzeit des Verkehrs basiert, und einen zweiten Protokolllevel, der von der drahtlosen Netzwerkeinrichtung beschafft wird, bestimmt; eine Protokollinformationen-Sammlungseinheit (101), die Protokollinformationen mit einer auf dem Protokolllevel basierenden Sammlungsfrequenz sammelt; und eine Protokollinformationen-Meldungseinheit (108), die die Protokollinformationen an die drahtlose Netzwerkeinrichtung mit einer auf dem Protokolllevel basierenden Meldungsfrequenz meldet.
Patent DE-112020007734-T5 (DE)
Title: Begrenzer für eine Doppelkupplung, Doppelkupplung und Vormontageverfahren davon, Montageverfahren eines Getriebes
Inventor: ZHENG FEIXIANG
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-10-26
Abstract: Begrenzer für eine Doppelkupplung, der einen zylindrischen Körperabschnitt (41) und mehrere erste Eingriffsabschnitte umfasst, wobei die ersten Eingriffsabschnitte an Innennaben (11, 21) zweier Kupplungsbaugruppen (1, 2) der Doppelkupplung gegenüberliegenden Teilen des Körperabschnitts (41) angeordnet sind und mit zweiten Eingriffsabschnitten der Innennaben (11, 21) zusammenpassend in Eingriff bringbar sind, sodass die Innennaben der zwei Kupplungsbaugruppen (1, 2) und der Begrenzer (4) koaxial zumindest in Umfangsrichtung und radialer Richtung (R) der Doppelkupplung relativ zueinander fixiert sind. Auch werden eine Doppelkupplung, die den Begrenzer umfasst, ein Vormontageverfahren davon und ein Montageverfahren eines Getriebes, das die Doppelkupplung umfasst, bereitgestellt. Unter Verwendung vom Begrenzer wird verhindert, dass in der vormontierten Doppelkupplung die Keile der beiden Innennaben zueinander versetzt sind und die Innennaben und die Verbindungshülse nicht koaxial sind. Damit wird das Problem beseitigt, dass diese ungünstigen Bedingungen dazu führen, dass die Doppelkupplung nicht reibungslos auf der Welle des Getriebes installiert werden kann, sodass der Installationsvorgang der Doppelkupplung erleichtert wird.
Patent DE-112021000961-T5 (DE)
Title: Arithmetikvorrichtung und arithmetikverfahren
Inventor: HAYASE SHIGENORI
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: Eine Arithmetikvorrichtung enthält: eine Eingabeeinheit, in die Informationen über ein Detektionsziel, das ein durch einen Sensor erkanntes Ziel ist, von dem Sensor eingegeben werden; eine Verarbeitungseinheitszuweisungseinheit, die konfiguriert ist, mehrere der Ziele einer von mehreren Gruppen zuzuweisen; eine Zuordnungseinheit, die konfiguriert ist, ein zweites der Ziele, das einem ersten der Ziele zugeordnet werden soll, aus einem Teil der mehreren Gruppen, der in den mehreren Gruppen enthalten ist, abzurufen; und eine Zustandszusammenführungseinheit, die konfiguriert ist, das erste Ziel und das zweite Ziel, die durch die Zuordnungseinheit einander zugeordnet worden sind, zusammenzuführen, um ein Verfolgungsziel, das ein verfolgtes Ziel ist, zu erzeugen. Das erste Ziel ist entweder das Detektionsziel oder das Verfolgungsziel. Das zweite Ziel ist entweder das Detektionsziel oder das Verfolgungsziel.
Patent DE-112021002604-T5 (DE)
Title: Antennenmodul, Verbindungsbauglied und Kommunikationsvorrichtung, die dieselben umfasst
Inventor: ONAKA KENGO
IPC: H01Q23/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Antennenmodul (100) weist folgende Merkmale auf: ein erstes Substrat (122A) und ein zweites Substrat (122B), auf denen jeweils ein Strahlungselement (121) angeordnet ist; ein drittes Substrat (250); und eine Schalterschaltung (130). Eine RFIC (110) zum Zuführen eines Hochfrequenzsignals zu jedem des ersten Substrats (122A) und des zweiten Substrats (122B) wird dem dritten Substrat (250) bereitgestellt. Die Schalterschaltung (130) ist konfiguriert, die Verbindung zwischen der RFIC (110) und dem Strahlungselement auf dem ersten Substrat (122A) und die Verbindung zwischen dem RFIC (110) und dem Strahlungselement auf dem zweiten Substrat (122B) umzuschalten.
Patent DE-112021005429-T5 (DE)
Title: Kommunikationssystem für numerische Steuervorrichtungen und kommunikationsverfahren für numerische Steuervorrichtungen
Inventor: MURAKAMI TAKAFUMI
IPC: G05B19/414
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Aufgabe, ein Kommunikationssystem für numerische Steuervorrichtungen und ein Kommunikationsverfahren für numerische Steuervorrichtungen anzugeben, die weniger Kommunikationsverkehr aufweisen, als dies üblicherweise erforderlich ist. Dieses Kommunikationssystem für numerische Steuervorrichtungen umfasst eine numerische Steuervorrichtung, eine Gleichrichtervorrichtung und eine Vielzahl von Wechselrichtervorrichtungen. Dieses Kommunikationssystem für numerische Steuervorrichtungen umfasst eine Anwendungseinheit und eine Bestimmungseinheit. Die Anwendungseinheit weist den Wechselrichtervorrichtungen Identifikationsinformationen zu. Die Bestimmungseinheit bestimmt aus der Vielzahl von Wechselrichtervorrichtungen, denen Identifikationsinformationen zugewiesen wurden, diejenige Wechselrichtervorrichtung, die für die Kommunikation mit der numerischen Steuervorrichtung und der Gleichrichtervorrichtung verwendet werden wird. Die numerische Steuervorrichtung umfasst eine numerische Steuer-Kommunikationseinheit, die mit der Wechselrichtervorrichtung mit Hilfe eines ersten Sendeweges kommuniziert. Die Gleichrichtervorrichtung umfasst eine Gleichrichter-Kommunikationseinheit, die mit der numerischen Steuervorrichtung kommuniziert über: einen zweiten Sendeweg, der sich von dem ersten Sendeweg unterscheidet; die von der Bestimmungseinheit bestimmte Wechselrichtervorrichtung; und den ersten Sendeweg.
Patent DE-112021006730-T5 (DE)
Title: Sic-halbleiterbauelement
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: H01L29/872
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein SiC-Halbleiterbauelement, aufweisend: einen SiC-Chip, der eine Hauptoberfläche und einen n-Typ-Driftbereich aufweist, der in einem Oberflächenschichtabschnitt der Hauptoberfläche ausgebildet ist und eine Verunreinigungskonzentration aufweist, die durch mindestens zwei Typen von fünfwertigen Elementen eingestellt ist.
Patent DE-112022000527-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur kompensation von degradation in analog compute-in-memory (acim)-modulen
Inventor: SUN CHAO
IPC: G06N3/063
Filed: 2022-02-01
Abstract: Bestimmte Gesichtspunkte der vorliegenden Offenbarung stellen Techniken zum Durchführen von Compute-in-Memory-Berechnungen (CIM-Berechnungen) bereit. Eine Vorrichtung weist ein CIM-Modul auf, das eingerichtet ist zum Anwenden analoger Gewichte auf Eingabedaten unter Verwendung von Multiplikations- und Akkumulationsoperationen, um eine Ausgabe zu erzeugen. Die Vorrichtung weist weiterhin eine digitale Gewichtsspeicherungseinheit auf, die zum Speichern digitaler Gewichtsreferenzen eingerichtet ist, wobei eine digitale Gewichtsreferenz einem analogen Gewicht der analogen Gewichte entspricht. Die Vorrichtung weist auch eine Vorrichtungssteuerung auf, die eingerichtet ist zum Programmieren der analogen Gewichte für das CIM-Modul, zum Veranlassen des CIM-Moduls, die Eingabedaten zu verarbeiten, und zum Neuprogrammieren eines oder mehrerer analoger Gewichte, die degradiert sind. Die digitalen Gewichtsreferenzen in der digitalen Gewichtsspeicherungseinheit werden mit Werten von einer Hostvorrichtung gefüllt. Degradierte analoge Gewichte im CIM-Modul werden basierend auf den entsprechenden digitalen Gewichtsreferenzen aus der digitalen Gewichtsspeicherungseinheit ohne Bezug auf die Hostvorrichtung neu programmiert.
Patent DE-112022001242-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H10K59/10
Filed: 2022-02-14
Abstract: Eine neuartige Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung, die eine Vielzahl von Pixeln umfasst. Die Vielzahl von Pixeln umfasst jeweils eine Licht emittierende Einrichtung, eine Sensoreinrichtung, eine erste Schaltungseinrichtung und eine zweite Schaltungseinrichtung. Die Licht emittierende Einrichtung und die Sensoreinrichtung sind in einer ersten Schicht bereitgestellt. Die erste Schaltungseinrichtung ist in einer zweiten Schicht bereitgestellt. Die zweite Schaltungseinrichtung ist in einer dritten Schicht bereitgestellt. Die Licht emittierende Einrichtung umfasst eine untere Elektrode, eine obere Elektrode und eine Licht emittierende Schicht, die zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode bereitgestellt ist. Die Sensoreinrichtung weist eine Funktion auf, Licht zu erfassen, das von der Licht emittierenden Einrichtung emittiert wird. Die erste Schaltungseinrichtung weist eine Funktion auf, die Licht emittierende Einrichtung oder die Sensoreinrichtung zu betreiben. Die zweite Schaltungseinrichtung weist eine Funktion auf, aufgrund von Informationen, die von der ersten Schaltungseinrichtung ausgegeben werden, eine Rechnung durchzuführen. Die erste Schicht ist über der zweiten Schicht bereitgestellt. Die zweite Schicht ist über der dritten Schicht bereitgestellt.
Patent DE-602004006505-T8 (DE)
Inventor: RODRIGUES THIERRY
IPC: H02G3/04
Filed: 2004-03-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: A tubular electromagnetic shielding sleeve has a longitudinal slit. The inventive sleeve includes a substrate ( 11 ) and a layer ( 12 ) of electrically-conductive material which is fixed to the inner face of the substrate ( 11 ), the layer ( 12 ) extending essentially from one edge ( 11 a) to the other longitudinal edge ( 11 b) of the substrate ( 11 ). Moreover, the substrate ( 11 ) and the layer ( 12 ) are separated from one another along a split segment ( 13 ) on at least one first longitudinal edge ( 11 a). The invention can be used, for example, to protect bundles of electric cables ( 14 ) for use in aeronautics.
Patent AT-2724-U1 (AT)
Title: Schneesportgerät
IPC: A63C5/00
Filed: 1998-02-18
Abstract: Das Schneesportgerät ist mit einer skiartigen Gleitkufe (1) und einem drehsteif darauf befestigten Fahrersitz versehen. Der Fahrersitz (2) ist ausschließlich mit der Gleitkufe (1) verbunden und vertikal federnd in der hinteren Hälfte ihrer Länge darauf montiert. Am Fahrersitz sind auf beiden Längsseiten außerhalb der Sitzfläche Handgriffe (16, 17) für den Fahrer befestigt. Wichtig ist auch, daß der Fahrersitz (2) eine Sitzfläche (14) aufweist, welche die Gleitkufe (1) in Querrichtung beidseitig überragt.
Patent AT-1630-U1 (AT)
Title: Rohrschalter
IPC: F16K31/60
Filed: 1996-03-20
Abstract: Ein Rohrschalter (1) weist ein als Hahn, Drehschieber oder Klappe ausgebildetes Absperrorgan auf, das mittels eines Handhebels (2) und einer Drehachse von einer Offenstellung in eine Schließstellung und umgekehrt verdrehbar oder verschwenkbar ist. Der Handhebel (2) weist nun wenigstens eine Ausnehmung (3, 4) auf und in diese Ausnehmung (3, 4) ist sichtseitig ein zugeordneter formangepaßter Kennzeichnungsträger (5, 6) einsetzbar.
Patent AT-18084-U1 (AT)
Title: Kombination aus Kochlöffel und Sprudler
Inventor: ANDREAS JANDL
IPC: A47J43/28
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 40cm langen Holzkochlöffel (1), wobei am Griffende 13-15 Drahtwindungen (2) mit einem weiteren Drahtstück mit 5 Windungen (3) befestigt ist.
Patent BG-1211-U1 (BG)
Title: Installation for vacuum pyrolysis of waste hydrocarbon products
Inventor: GEORGIEV SLAVCHO
IPC: C10B53/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: The installation is used for processing waste hydrocarbon products into liquid pyrolysis products û biofuels. It is autonomous, eco-friendly, with a wide range of biofuels, reduced energy consumption, increased raw materials utilization, reduced processing costs. It consists of a receiving hopper (1), crusher (2) with a mill (3), cyclones (5, 9), buffer vessels (6, 26), drier (8), pyrolysis reactor (12) with burners (52), conveyors (7, 10, 13), scrubber (19), pumps (18, 20, 23, 30, 33, 37, 40, 41), collecting container (22), vacuum pump (25), automated control system (34), autonomous power source (55), fan (4), condenser (24), collecting container (42), filters (31.1, 31.2), water reservoir (38), water cooling tower (39), mixer (16), hopper (14), disintegrator (15), tank (17), compressor (27), high-pressure condenser (28), glycerine tank (35) and waste oils tank (36).
Patent BG-1596-U1 (BG)
Title: Biologically active product
Inventor: NIKOLOV STOYAN
IPC: A61K36/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: The useful model relates to a biologically active product which can be applied in the pharmacy and in the human medicine. It consists of Camellia sinensis (green tea) and Curcuma longa (turmeric), characterized by containing also Nigella sativa (black caraway), Astragalus glycyphyllos (wild licorice), Berberis (barberry), Piper nigrum (black pepper), Cayenne red pepper, Rau D'arco, Clinopodium vulgare (wild basil), Chelidonium majus (tetterwort), Nerium oleander (oleander) and solvent dimethylsulphoxide.
Patent AT-4208-U1 (AT)
Title: Leitungsroller
IPC: H02G11/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme einer elektrischen Verlängerungsleitung 11 zur Verteilung von Strom, vorzugsweise für den Wohnbereich, soll bei einfachen Aufbau den gleichzeitigen Anschluß von mindestens sechs elektrischen Verbrauchern ermöglichen. Hierzu weist die Vorrichtung ein Gehäuse 13, eine in dem Gehäuse 13 vorgesehene Aufwickelachse für die elektrische Leitung 11 und zwei Mehrfachsteckdosen 14, 15 auf, deren Kontakte mit einem Ende der elektrischen Leitung 11 verbunden sind und die jeweils in den gegenüberliegenden Seitenwänden 16, 17 des Gehäuses 13 gebildet sind.