baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063852-B3 (DE)
Title: Integrierte Qualitätsregelung
Inventor: Schölzig Jürgen
IPC: B41F33/10
Filed: 2007-02-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: In Druckmaschinen sind neben Systemen zur Voreinstellung von Parametern für den Betrieb auch Qualitätskontrollsysteme verschiedener Art zur Erfassung der ordnungsgemäßen Arbeitsweise des Druckprozesses bekannt.Zur Integration von Voreinstellungsprozessen und Regelprozessen beim Betrieb von Druckmaschinen ist vorgesehen, mittels einer oder mehreren Auswert- und Regeleinrichtung Voreinstelldaten und Messdaten aus dem Arbeitsprozess zur Steuerung des Arbeitsprozesses zu verarbeiten. Die Stelldaten aus dem Arbeitsprozess sind speicherbar und in weiteren Arbeitsprozessen verarbeitbar.
Patent DE-102009045130-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der inneren Struktur einer Probe
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-09-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Es wird beschrieben ein Verfahren zur Bestimmung der inneren Struktur einer Probe, wobei mittels optischer Weglängen erfassender Abbildungen Schnittbilder in mindestens einer ersten, in die Probe hineinverlaufenden Ebene erzeugt werden, wobei längs einer ersten Abbildungsrichtung ein erstes Schnittbild der Probe, das in der in die Probe hineinverlaufenden Ebene liegt, erzeugt wird, längs einer zwer Probe, das ebenfalls in der in die Probe hineinverlaufenden Ebene liegt, erzeugt wird, erste optische Koordinaten mindestens eines Strukturelementes im ersten Schnittbild und zweite optische Koordinaten des mindestens einen Strukturelementes im zweiten Schnittbild ermittelt werden, und aus ersten und zweiten Koordinaten die bei den Abbildungen wirksame Brechzahl ermittelt und damit brechzahlbeeinflussungskorrigierte physikalische Koordinaten des mindestens einen Strukturelementes bestimmt werden.
Patent DE-102009060132-B3 (DE)
Title: Stufenschalter mit Polungsschalter an einem Regeltransformator
Inventor: KRAEMER AXEL
IPC: H01F29/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2011-05-12
Abstract: Mit Vorwähler versehener Stufenschalter mit Polungsschaltung zur unterbrechungslosen Regelung an einem Regeltransformator, wobei der Regeltransformator eine oder mehrere Stammwicklungen (1) und eine Stufenwicklung (2) aufweist,  wobei der Stufenschalter zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen der Stufenwicklung (2) schaltbar ist, die jeweils mit einer Lastableitung (9) verbindbar sind  und wobei eine Polungsschaltung vorgesehen ist, derart, dass die Stufenwicklung (2) während der Umschaltung von einer Wicklungsanzapfung auf eine andere Wicklungsanzapfung an die Lastableitung (9) anlenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Anfang (10) der Stufenwicklung (2) ein erster Polungswiderstand (11) vorgesehen ist, der über einen ersten Polungsschalters (12) mit der Lastableitung (9) in Verbindung steht  und dass am Ende (13) der Stufenwicklung (2) ein zweiter Polungswiderstand (14) vorgesehen ist, der über einen zweiten Polungsschalter (15) wiederum mit der Lastableitung (9) in Verbindung steht.
Patent DE-102010012542-B3 (DE)
Title: Device for mounting lure at hook during fishing sports, has container for detachable storage of lure and comprising stamp-like unit for fixing detachably mounted lure, where hook is inserted into container and removed from container
Inventor: DIEKMANN KAI
IPC: A01K85/01
Filed: 2010-03-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: The device has a container (3) for detachable storage of a lure (1) and comprising a stamp-like unit (4) for fixing the detachably mounted lure. A metallically formed hook is inserted into the container and removed from the container, where the container and the unit limit a space region (5) for retaining the lure. An opening (6) is alternatively provided at the container for filling the lure and/or for inserting or removing the hook. A magnet (7) is provided for attracting the hook, and an actuator (9) is provided at the unit. The unit and the container are made of plastic. An independent claim is also included for a method for mounting a lure in a hook.
Patent DE-102012011518-B3 (DE)
Title: Geodetic objective for position determination system to determine position of e.g. landmarks, has interface formed to output signals for determination of spatial orientation of reflector relative to target point in marking direction
Inventor: VOGEL MICHAEL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2013-10-17
Abstract: The objective (1) has an inclination axle (20A) with an optical axis (40A) of an imaging lens (40) i.e. optical lens, enclosing an angle (alpha) different from zero. The optical axis of the imaging lens coincides with an optical axis and/or a symmetry axis of a reflector (30) e.g. triple mirror. An interface (60) is formed to output signals for determination of a spatial orientation of the reflector relative to a target point in a marking direction (P), where the reflector reflects measuring beams. The signals are received from a gradiometer (20) and a matrix sensor (50). Independent claims are also included for the following: (1) a position determination system (2) a method for determination of target points using the position determination system.
Patent DE-102012203740-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aus- und/oder Einbau eines Feuerlöschbehälters in einem Flugzeug
Inventor: TATAR BILGINER
IPC: A62C3/08
Filed: 2012-03-09
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Aus- und/oder Einbau eines Feuerlöschbehälters (1) in einem Flugzeug, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Transport von mehreren lösbar zusammensetzbaren Einzelteilen in das Flugzeug, wobei die mehreren Einzelteile aus der Gruppe aus einem Aufnahmeelement (2), einem Träger (3), einem äußeren Trägerelement (4), einem inneren Trägerelement (5), einem Säulenelement (6), einem Fuß (8), einem Längsträger (9) und einem Querträger (10) ausgewählt sind, b) Zusammenbau der mehreren Einzelteile zu einer Vorrichtung, c) Aus- und/oder Einbau des Feuerlöschbehälters (1).
Patent DE-102013219453-B3 (DE)
Title: Dynamic nuclear polarization-device for producing hyperpolarized liquid for nuclear magnetic resonance- and magnetic resonance imaging-measurements, has cryostat which has opening and load path for loading cryostat with measuring sample
Inventor: WILHELM DIRK
IPC: G01N24/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: The dynamic nuclear polarization-device has a cryostat (7,12) which has an opening (8) and a load path for loading the cryostat with a measuring sample (1). A microwave-path extends from the loading path for loading the cryostat with the measuring sample in a spatially separating manner. The material in the area of the execution by the cryostat walls of polytetrafluoroethylene, sapphire, alumina or quartz.
Patent DE-102014002240-B3 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für die fluidische Verbindung eines Turboladers mit einem Ladeluftrohr
Inventor: ŠKORPIKOVÁ PETRA
IPC: F04D29/60
Filed: 2014-02-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zur fluidisch dichten Verbindung zweier Rohrendabschnitte (12, 13). Die Verbindungseinrichtung (10) weist ein Halteelement auf, das durch einen Bajonettverschluss an einem ersten Rohrendabschnitt (12) montierbar ist. Das Halteelement weist eine Lasche (46) auf, die mittels einer Schraube (58) der Verbindungseinrichtung (10) an einem zweiten Rohrendabschnitt (13) befestigbar ist. Die Verbindungseinrichtung (10) ist dadurch konstruktiv besonders einfach ausgebildet, schafft eine dichte Verbindung und kann auch bei beengten Verhältnissen auf einfache Weise montiert werden.
Patent DE-102016002522-B3 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrszeugs und zugehöriges Kraftfahrzeugs
Inventor: GABLER IVO
IPC: E05F15/53
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, um-fassend einen Aktor (2), ein Oberteil (3) mit einem ersten und einem zweiten Oberteilabschnitt (4, 5), ein Unterteil (6) und einen ersten und einen zweiten Hebel (7, 8), die das Oberteil (3) und das Unterteil (6) verschwenkbar miteinander verbinden, wobei ein erstes Verriegelungselement (9) am Oberteil (3) und ein zweites Verriegelungselement (10) am Unterteil (6) schwenkbar angeordnet sind und einer der beiden Hebel (7, 8) einen Verriegelungsabschnitt (13) aufweist, wobei in einer Blockierstellung das zweite Verriegelungselement (10) den Verriegelungsabschnitt (13) und das erste Verriegelungselement (9) das zweite Verriegelungselement (10) blockiert und in einer Offenstellung das zweite Verriegelungselement (10) den Verriegelungsabschnitt (13) und das erste Verriegelungselement (9) das zweite Verriegelungselement (10) nicht blockiert.
Patent DE-102017113837-B3 (DE)
Title: Verfahren zum abdichten eines fügebereichs einer elektrischen verbindungsanordnung und elektrische verbindungsanordnung
Inventor: FORSTMEIER CHRISTOPH
IPC: B23K31/02
Filed: 2017-06-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten eines Fügebereichs (6) einer elektrischen Verbindungsanordnung (1), welche ein Kabel (2) mit mehreren in einer Aufnahmehülse (3) eines elektrischen Anschlusselements (4) angeordnete Einzelleiter umfasst, die mit einem Endabschnitt (5) der Aufnahmehülse (3) in dem als Vertiefung ausgebildeten Fügebereich (6) verschweißt sind, wobei der Fügebereich (6) mittels eines stirnseitig und formschlüssig in diesen eingesetzten Stopfens (9) abgedichtet wird, der an eine Form eines Reibschweißwerkzeugs angepasst ist, mittels welchem die Einzelleiter und der Endabschnitt (5) der Aufnahmehülse (3) zuvor durch Reibschweißen miteinander verschweißt worden sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine elektrische Verbindungsanordnung (1), umfassend ein Kabel (2) mit mehreren in einer Aufnahmehülse (3) eines elektrischen Anschlusselements (4) angeordneten Einzelleitern, die mit einem Endabschnitt (5) der Aufnahmehülse (3) in einem als Vertiefung ausgebildeten Fügebereich (6) verschweißt sind, wobei der Fügebereich (6) mittels eines stirnseitig und formschlüssig in diesen eingesetzten Stopfens (9) abgedichtet wird.
Patent DE-102018212407-B3 (DE)
Title: Elektronisches Türschließsystem
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: E05B81/80
Filed: 2018-07-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Türschließsystem (1) eines Kraftfahrzeuges (100), umfassend mindestens einen Empfänger für die Sendesignale eines elektronischen Schlüssels (20), mindestens ein Steuergerät zur mechanischen Ver- und Entriegelung mindestens einer Kraftfahrzeugtür, mindestens ein von außerhalb des Kraftfahrzeuges zugängliches Kontaktelement (3) zum Anschließen einer externen Spannungsquelle (30) und mindestens ein Schaltelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Kraftfahrzeug (100) eine Steuereinheit (4) für das Schaltelement (5) vorgesehen ist, die mit dem Kontaktelement (3) und einer Bordnetzbatterie (8) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Spannungslage an dem Kontaktelement (3) und der Bordnetzbatterie (8) das Schaltelement (5) in eine erste Schaltstellung oder eine zweite Schaltstellung zu schalten, wobei in der ersten Schaltstellung das Kontaktelement (3) von dem elektrischen Bordnetz des Kraftfahrzeuges (100) entkoppelt ist und in der zweiten Schaltstellung mindestens die für die Ver- und Entriegelung notwendigen elektrischen Bordnetzverbraucher (2) mit dem Kontaktelement (3) verbunden und von der Bordnetzbatterie (8) entkoppelt werden.
Patent DE-102019002447-B3 (DE)
Title: Haushalts-Wäschewaschgerät oder Geschirrspüler und optischer Sensor hierfür
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: D06F35/00
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-09-24
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Haushalts-Wäschewaschgerät, umfassend eine optische Messeinrichtung zur Gewinnung von Messwerten, welche für eine spektrale Transmissionssignatur einer im Betrieb des Wäschewaschgeräts zur Textilreinigung verwendeten Waschflüssigkeit repräsentativ sind, und eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der gewonnenen spektralen Transmissionssignatur ein in der Waschflüssigkeit enthaltenes Reinigungsmittel hinsichtlich seiner chemischen Beschaffenheit zu kategorisieren und den Betrieb des Wäschewaschgeräts abhängig vom Kategorisierungsergebnis zu steuern. Das Kategorisierungsergebnis kann beispielsweise eine Differenzierung zwischen einem bleichehaltigen Vollwaschmittel und einem bleichefreien sonstigen Waschmittel angeben.
Patent DE-102020121671-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT VALENTIN
IPC: B60Q1/22
Filed: 2020-08-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine wenigstens zwei Scheinwerfereinrichtungen (5, 6, 15, 16) umfassende Beleuchtungseinrichtung (4) aufweist, wobei die Scheinwerfereinrichtungen (5, 6, 15, 16) horizontal versetzt an einer Vorderseite (7) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind und jeweils ein oder mehrere dimmbare Leuchtmittel (8) aufweisen, wobei durch jede Scheinwerfereinrichtung (5, 6, 15, 16) in Abhängigkeit einer jeweils von dem oder den Leuchtmitteln (8) erzeugten Helligkeit ein sich über einen horizontalen Winkelbereich (20, 21, 32, 33) vor dem Kraftfahrzeug (1) erstreckender Raumbereich (18, 19, 29, 30) ausleuchtbar ist, wobei vor oder während einer Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit eines Lenkeinschlags des Kraftfahrzeugs (1) die Helligkeiten des oder der Leuchtmittel (8) wenigstens einer der Scheinwerfereinrichtungen (5, 6, 15, 16) eingestellt werden,- wobei bei Verwendung von mehreren Leuchtmitteln (8) umfassenden Scheinwerfereinrichtungen (5, 6, 15, 16) die Leuchtmittel (8) derart eingestellt werden, dass wenigstens ein der Richtung des Lenkeinschlags gegenüberliegender Teilbereich (22 - 27) des Raumbereichs (18, 19, 29, 30) mit einer erhöhten Helligkeit ausgeleuchtet wird, und/oder- wobei bei Verwendung von wenigstens ein Leuchtmittel (8) umfassenden Scheinwerfereinrichtungen (5, 6, 15, 16) die Helligkeit des wenigstens einen Leuchtmittels (8) einer in Richtung des Lenkeinschlags angeordneten Scheinwerfereinrichtung (5, 6, 15, 16) gedimmt wird.
Patent DE-102021114280-B3 (DE)
Title: Dichtkopf einer Walzenanordnung, Walzenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Walzenanordnung
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: D21G5/00
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-12-08
Abstract: Dichtkopf (2) einer Walzenanordnung (100) mit einer Walze (1) zur Behandlung von Vlies-, Textil-, Kunststoff- oder Papierwarenbahnen, der einen mit der Walze (1) drehfest verbindbaren rotierbaren Dichtkopf-Rotor (20) und einen gegenüber dem Dichtkopf-Rotor (20) über ein einen Außenring (13) aufweisendes Dichtkopf-Hauptlager (3) frei drehbar gelagerten stehenden Dichtkopf-Stator (21) aufweist.Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Dichtkopf-Hauptlager (3), insbesondere der Außenring (13) des Dichtkopf-Hauptlagers (3), gegenüber dem Dichtkopf-Stator (21) über mindestens ein zusätzlich angeordnetes Dichtkopf-Zusatzlager (4) gelagert ist.
Patent DE-102021214741-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren von synthetischen Röntgenbildern, Steuereinheit und Computerprogramm
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-12-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von synthetischen Röntgenbildern (FB). Ein erstes neuronales Netz (10) wird bereitgestellt, um mindestens ein synthetisches Röntgenbild (FB) mit vorgegebener Güte zu erzeugen. Ein zweites neuronales Netz (20) wird bereitgestellt, um charakterisierende Eigenschaften (30 -34) aus dem mindestens einen sekundären Röntgenbild (SB) für das erste neuronale Netz (10) zu ermitteln. Beide neuronalen Netze (10, 20) sind mittels primärer Röntgenbilder (PB) vorgegebener Mindestqualität trainierbar. Die sekundären Röntgenbilder (SB) weisen gegenüber den primären Röntgenbildern eine geringere Qualität auf. Das synthetische Röntgenbild (FB) wird mit Hilfe der bereitgestellten charakterisierenden Eigenschaften (30 - 34) durch das erste neuronale Netzes (10) generiert, welches synthetische Röntgenbild (FB) hinsichtlich seiner Qualität gegenüber dem mindestens einen sekundären Röntgenbild (SB) verbessert ist.
Patent DE-4122305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optoelektronischen Abtastung eines Fadens
Inventor: HAISCH ERWIN
IPC: G01N21/55
Filed: 1991-07-05
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur optoelektronischen Abtastung eines Faden (1) mit einem optoelektronischen Sensor
(2), der in einem Gehäuse
(4) zwei einen Abtastbereich definierende Bauelemente aufweist,
von denen das eine eine Strahlung emittierende Fotodiode (5) und
das andere ein Strahlung empfangender Fotodetektor (8) ist, und mit
einer für
die Strahlung durchlässigen,
vor dem Sensor (2) angeordneten, den Strahlungsdurchgang zwischen dem
Sensor (2) und dem Abtastbereich ermöglichenden, als Fadenführungselement
ausgebildeten Platte (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor
(2) als Reflexions-Sensor ausgebildet ist und mit der Platte (3)
eine Baueinheit bildet, indem er in eine an der Unterseite (16)
der Platte (3) ausgebildete Aufnahmeöffnung (21) eingesetzt und
in dieser befestigt ist.
Patent DE-4224688-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Aussondern von dünnen und/oder kurzen Rippenstücken aus Tabak
Inventor: ZIELKE DIETMAR
IPC: A24B1/04
Filed: 1992-07-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
zum Aussondern von dünnen
und/oder kurzen Rippenstücken
aus Tabak aus einem Mengenstrom von Rippenstücken, mit einem Schwingförderer zum
Fördern
des Mengenstromes, der mit mindestens einem Durchlass zum Durchfallen
der auszusondernden Rippenstücke
versehen ist, wobei der Durchlass als Schlitz ausgebildet ist, der
sich quer zur Förderrichtung
des Schwingförderers
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingförderer (2)
stromaufwärts
von dem Schlitz (21) eine rampenförmige Erhöhung (18) seiner Förderfläche (16)
aufweist.
Patent DE-4441940-B4 (DE)
Title: Lactamring enthaltendes Polymer
Inventor: SAWAYAMA SHIGERU
IPC: C08F226/02
Filed: 1994-11-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verwendung
eines Lactamring enthaltenden Polymers als polymeres Additiv für Erdöl-Tertiärrückgewinnung,
wobei das Polymer umfaßt:  20
bis 100 Mol-% einer Struktureinheit der allgemeinen Formel (1);  0
bis 70 Mol-% einer Struktureinheit der allgemeinen Formel (2); und  0
bis 70 Mol-% einer Struktureinheit der allgemeinen Formel (3)  und/oder
einer Struktureinheit der allgemeinen Formel (4)  worin R 1 ,
R 2  und R 3  jeweils
ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeuten und X die Bedeutung
COOR 4  und/oder CONR 5 R 6  hat, worin R 4 ,
R 5  und R 6  jeweils
ein Wasserstoffatom oder eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe bedeuten.
Patent DE-10015582-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: MIZUNO KAZUYUKI
IPC: H01Q9/42
Filed: 2000-03-29
Granted: 2011-08-11
Abstract: Antennenvorrichtung mit einem Antennenteil (20) und einem Filterteil (18), welche in einem dielektrischen Substrat (12) integriert ausgebildet sind, wobei der Antennenteil (20) eine Antenne (24) aufweist und der Filterteil (18) zumindest ein Resonatorelement (22b) aufweist, wobei die Antennenvorrichtung ferner aufweist: eine Ein-Ausgabe-Elektrode (16), welche in dem dielektrischen Substrat (12) ausgebildet ist und mit dem Resonatorelement (22b) elektrisch verbunden ist, eine Elektrode (38), welche in dem dielektrischen Substrat (12) ausgebildet ist und eine erste Kapazität (C5) zwischen der Ein-Ausgabe-Elektrode (16) und einem ersten Ende der Antenne (24) ausbildet, und eine Innenschichtmasseelektrode (32), welche an einem über den Filterteil (18) geschichteten und nicht über der Antenne (24) geschichteten Abschnitt in dem dielektrischen Substrat (12) ausgebildet ist, und eine Impedanzanpassungsschaltung (52), die aus der ersten Kapazität (C5) und einer zweiten Kapazität (C6) besteht, wobei die zweite Kapazität (C6) zwischen der Innenschichtmasseelektrode (32) und der Ein-Ausgabe-Elektrode (16) ausgebildet...
Patent DE-10016037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Etiketts oder einer Chipkarte
Inventor: VOGT WERNER
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines eine Antenne oder Spule enthaltenden Etiketts,
einer Chip- oder Ausweiskarte oder einer Transpondereinheit, wobei
die Spulen- oder Antennenform durch Stanzen aus einer elektrisch
leitenden Folie hergestellt und anschließend mit weiteren Schichten
einschließlich
einem elektronischen Chipmodul verbunden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Stanzen ein mit einer einzigen Stanzschneide dem gewünschten
Verlauf der Antennen- oder Spulenform folgendes, einem Bandstahlwerkzeug ähnelndes
Stanzwerkzeug verwendet wird, dass die elektrisch leitende Folie
aus einem weichen unelastischen Metall besteht und auf einer Kunststoffträgerfolie
angeordnet ist, dass mit dem Stanzwerkzeug die elektrisch leitende
Folie vollständig
und die Kunststoffträgerfolie
ganz oder teilweise durchtrennt wird, wobei nach Entfernen des Stanzwerkzeugs
der durch die Stanzung bewirkte Abstand zwischen den Rändern der elektrisch
leitenden Folie beibehalten wird.
Patent DE-10024533-B4 (DE)
Title: Manschettenmontageanordnung und Manschettenmontageverfahren
Inventor: HIRAGA YOSHIO
IPC: F16J15/52
Filed: 2000-05-18
Granted: 2009-09-03
Abstract: Manschettenmontageanordnung, bei der ein Basisabschnitt (14A) eines Manschettenansatzstücks (14) eingesetzt und an einem Außenumfangsabschnitt eines ersten Elements (11A) angebracht ist, um einen Verbindungsraum (13) zwischen dem ersten Element (11A) und einem zweiten Element (12) abzudichten, und eine in einem vorderen Endabschnitt des Manschettenansatzstücks (14) vorgesehene Manschette (15) an einem Außenumfangsabschnitt des zweiten Elements (12) angebracht ist,  wobei der Basisabschnitt (14A) des Manschettenansatzstücks (14) einen Verbindungsdurchlaß (21) bildet, um den Verbindungsraum (13) mit einem Außenabschnitt wenigstens bei einem Zwischenzustand des Einsetzens und Anbringens am Außenumfangsabschnitt des ersten Elements (11A) von einer axialen Richtung aus in Verbindung zu setzen, und die Verbindung durch den Verbindungsdurchlaß (21) schließt, um den Verbindungsraum (13) wenigstens bei einem Endzustand des Einsetz- und Anbringvorgangs abzudichten,  wobei ein Dichtelement (16) zwischen dem Außenumfangsabschnitt des ersten Elements (11A) und dem Innenumfang des Basisabschnitts (14A) des Manschettenansatzstücks (14) vorgesehen ist, das im Endzustand des Einsetz- und Anbringvorgangs druckbeaufschlagt...
Patent DE-10034905-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Photoleiterverschleisses
Inventor: CERNUSAK NANCY
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Verschleißes
eines Photoleiters (14, 206) in einer elektrophotographischen Bilderzeugungsvorrichtung
(10, 200) zum Verarbeiten von Medien (30, 204) mit einer ersten
Breite und mit einer zweiten Breite, die kleiner ist als die erste Breite,
wobei die Breite eine Abmessung der Medien (30, 204) bezeichnet,
die senkrecht zu einer Bewegungsrichtung ist, in der sich die Medien
(30, 204) durch die elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung
(10, 200) bewegen, wobei der Photoleiter (14, 206) eine vorbestimmte Breite
aufweist, mit folgenden Schritten:  Zählen von Medien (30, 204),
die durch die elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung (10,
200) verarbeitet werden und die die zweite Breite aufweisen, um
einen ersten Zählwert
zu erhalten, wobei die erste Breite kleiner ist als die vorbestimmte
Breite des Photoleiters (14, 206); und  Bestimmen, dass ein
Verschleiß des
Photoleiters (14, 206) vorliegt, abhängig von dem Zählen der
Medien (30, 204) und deren Breite, falls der erste Zählwert mit
einem vorbestimmten Wert...