baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-254664-A1 (DD)
Title: Verschluss von gehaeusen elektrischer bauelemente
Inventor: JAHN ROLF
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss von Gehaeusen elektrischer Bauelemente, insbesondere Kondensatoren, deren Wirkelemente, vorzugsweise Kondensatorwickel, in einem verdichteten Schaumstoff eingebettet sind. Derartige Bauelemente werden vielfach in der Elektrotechnik/Elektronik verwendet. Durch die Erfindung soll ein dichter Abschluss der Gehaeuse erreicht werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass der zum Verschluss des Gehaeuses verwendete Deckel fest und formschluessig mit dem Gehaeuse verbunden ist und eine Entlueftungsoeffnung aufweist, die durch Andruecken eines Passteiles von innen erst dann ausreichend gegen Schaumaustritt abgedichtet wird, wenn die noch nicht abgebundene Schaumstoffmasse ein Andruecken des Passteiles bewirkt. Als Passteil wird eine Kunststoffolie verwendet, die hinreichend flexibel ist und so an der Deckelinnenflaeche angebracht ist, dass diese im Bereich der Entlueftungsoeffnung geringfuegig von der Deckelinnenoberflaeche absteht. Fig. 1 und 2
Patent DD-257477-A1 (DD)
Title: Keramik/metall - einschubrohr
Inventor: KREISER ERICH
IPC: F16L9/18
Filed: 1987-02-05
Abstract: Keramik/Metall-Einschubrohr ist ein Doppelrohrsystem, vorzugsweise fuer die alternative Waermeenergierueckgewinnung aus der Schmutzwasserkanalisation, wobei das Aussenrohr als statisch wirksam ein Steinzeug/Keramik-Rohr mit Stumpfstoss ist, innen einen Freiraum besitzt, um das Medientransportwasser umzupumpen und ausserdem besondere Fuehrungsnocken hat, zur Aufnahme und Zentrierung eines endlos hergestellten, duennwandigen korrosions- und saeureresistenten Metallrohres mit einem grossen Waermedurchgangsvermoegen. Das Innenrohr wird bei Reparatur/Ersatz wieder gezogen, ohne das Gesamtsystem auszuschachten und zu demontieren. Fig. 1
Patent DD-259919-A1 (DD)
Title: Verfahren zur roentgenographischen spannungsanalyse, insbesondere bei lokalen spannungsverteilungen
Inventor: STEPHAN DIETER
IPC: G01N23/20
Filed: 1987-04-02
Abstract: Verfahren zur roentgenographischen Spannungsanalyse, insbesondere bei lokalen Spannungsverteilungen. Objekte, auf die sich die Erfindung bezieht, sind polykristalline Werkstoffe oder teilkristalline Polymere. Moegliches Anwendungsgebiet sind festkoerperphysikalische Strukturuntersuchungen. Erfindungsgemaesz wird die Probe zunaechst mit der Hauptspannungskomponente s1 parallel zur c- oder V-Achse des Goniometers justiert, d. h. ff90 (die f-Achse steht senkrecht auf der Probenoberflaeche). Der spezielle Probenwinkel c wird nach der Beziehung{Spannungsanalyse; lokale Spannungsverteilung; polykristalline Werkstoffe; teilkristalline Polymere; Strukturuntersuchung; Hauptspannungskomponente; Elastizitaetskonstante; Roentgenstrahl; Intensitaetsprofil; Beugungsreflex; Bragg-Winkel}
Patent DD-261546-A1 (DD)
Title: Verfahren zum polieren von festkoerperoberflaechen
Inventor: KALINNA HELMUT
IPC: B24B1/00
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die Erfindung umfasst den Einsatz eines Mittels zum Polieren von Festkoerperoberflaechen im Bauelementeherstellungsprozess, das bisher zur Adsorption hochmolekularer organischer Verbindungen eingesetzt wurde. Erfindungsgemaess wird ein weiches, poroeses, festes Kieselgel verwendet, das fuer die Adsorption hochmolekularer organischer Verbindungen hergestellt worden ist und eine Teilchengroesse von 3 bis 15 m, ein Porenvolumen von 0,6 bis 0,8 m3/g, eine spezifische Oberflaeche von 250 bis 500 m2/g, ein Schuettgewicht von 150 bis 450 g/l und eine Porenradienverteilung mit 2 Porensystemen, deren mittleren Porenradien bei 4,3 und 6,5 nm liegen, aufweist. Das erfindungsgemaess eingesetzte Poliermittel ist frostbestaendig und erbringt eine glatte, stoerstellenfreie Oberflaeche bei gleichzeitig hoher Abtragsrate.
Patent DD-263734-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen bzw. verbinden von gelenkfahrzeugen
Inventor: PIORR WILFRIED
IPC: B61G7/04
Filed: 1987-06-10
Abstract: Die Vorrichtung eignet sich dazu, gekuppelte Gelenkfahrzeuge, insbesondere Strassenbahnen, ebenerdig zu trennen bzw. wieder zu einer Fahrzeugeinheit zusammenzufuegen. Mit kurzhubigen Hebezeugen, welche auf Verfahreinrichtungen montiert sind, wird das Gelenkfahrzeug justiert, um die Gelenkbolzen zu entlasten. Diese Entlastung bildet die Voraussetzung zum Entfernen der Gelenkbolzen, um die Fahrzeugeinheit mittels Schub-/Zugeinrichtung auseinanderzuziehen. Das Zusammenfuegen der Fahrzeugteile zu einer Einheit erfolgt analog in umgekehrter Reihenfolge.
Patent DD-264566-A1 (DD)
Title: Anordnung zum mechanischen elastischen ausgleich elektrisch verbundener, vorzugsweise senkrecht zueinander stehender leiterplatten in kompaktfernsprechapparaten
Inventor: GRUBE WOLFGANG
IPC: H05K3/36
Filed: 1987-06-29
Abstract: Mit der Erfindung werden insbesondere bei Komptaktfernsprechapparaten vorzugsweise senkrecht zueinander stehende Leiterplatten elektrisch verbunden, wobei mechanische Bewegungen der Leiterplatten und Toleranzen ihrer Anordnung ohne Belastung der Loetstellen ausgeglichen werden und ein sehr geringes Volumen beansprucht wird. Dabei werden die Leiterplatten durch ein drehfederaehnliches Verbindungselement, das in den drei Hauptrichtungen beweglich ist, miteinander verbunden. Die Leiterplatten liegen an den Windungen des Verbindungselementes an und der Durchmesser der Windungen und die Drahtstaerke sind so bemessen, dass eine Beanspruchung der Loetstelle nicht auftritt. Fig. 3
Patent DD-266021-A1 (DD)
Title: Fungizide mittel, die 2-oxazolin-5-one enthalten
Inventor: STRUBE MICHAEL
IPC: A01N43/76
Filed: 1987-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Mittel zur Bekaempfung phytopathogener Pilze, die 2-Oxazolin-5-one enthalten. Das Ziel der Erfindung ist es, neue fungizide Mittel bereitzustellen, die eine breite fungizide Wirksamkeit bei guter Pflanzenvertraeglichkeit aufweisen, sowie die Forderungen der strategischen Konzepte zur Vermeidung der Entwicklung resistenter Pilzpathotypen oder zu ihrer Bekaempfung erfuellen koennen. Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemaessen Mittel geloest, die 4-Aryliden-oxazolin-5-one der allgemeinen Formel neben ueblichen Traegerstoffen, Loesungsmitteln und/oder Formulierungshilfsmitteln enthalten. Die erfindungsgemaessen Mittel sind zur Bekaempfung von Phytophthora infestans, Botrytis cinerea, Septoria apii, Plasmopara viticola und Colletotrichum lindemuthianum geeignet. Formel
Patent DD-267692-A1 (DD)
Title: Anordnung zur hilfsstoffzufuehrung zu an einem grundkoerper befestigten mit diesem rotierenden spanabhebenden werkzeugschneiden
Inventor: OTTO WOLFGANG
IPC: B23C5/28
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft rotierende Werkzeuge groesseren Durchmessers, die mit mehreren definierten Schneiden spanabhebend auf Werkstuecke einwirken, z. B. Messerkoepfe, deren Schneiden mit je einem Kanal, der unter einem Winkel zur Rotationsachse des Werkzeuges dessen Grundkoerper durchdringt, fluessiger Kuehlschmierstoff (FHS) mittels eines auf die Werkzeugrueckseite gerichteten freien FHS-Strahles zugefuehrt werden soll. Erfindungsgemaess ist jeder Kanal unter einem weiteren Winkel b zur Rotationsachse des Grundkoerpers geneigt und weist einen der Werkzeugschneide benachbart liegenden Kanalteil geringeren Querschnitts auf, der unter einem stumpferen Winkel g zur Rotationsachse geneigt ist. Der Grundkoerper weist an seiner den Schneiden abgekehrten Rueckseite mindestens eine Ringnut auf, in welche die Kanaele muenden und auf welche der FHS-Strahl gerichtet ist. Die Ringnut ist in radialer Richtung teilweise abgedeckt. Fig. 1
Patent DD-268772-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur korrektur der temperaturabhaengigkeit einer sensorausgangsgroesse
Inventor: LANGENHAGEN HANS
IPC: G01N3/04
Filed: 1988-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Korrektur von mit Hilfe von Sensoren gewonnenen Messwerten, deren Ausgangsgroesse ausser vom gewuenschten physikalischen Effekt auch von der Sensortemperatur abhaengig ist. Die Anordnung ist vorzugsweise fuer Messgeraete zur p H-Wertmessung geeignet, die mit Halbleitersensoren ausgeruestet sind und einen Analog-Digitalwandler zur genauen Messwertanzeige besitzen. Besonders vorteilhaft ist die Anwendung der Erfindung in batteriegespeisten Handmessgeraeten mit einem Aussteuerbereich 2 VUA2 V. Die technische Loesung beinhaltet, dass der Ausgang der Signalaufbereitungsschaltung fuer die Temperaturmessung auf den Referenzspannungseingang eines zur digitalen Darstellung der Messgroesse eingesetzten Analog-Digitalwandlers geschaltet ist und dass die Signalaufbereitungsschaltung fuer die Temperaturmessung aus drei Verstaerkern besteht.
Patent DD-270012-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von membranen aus polyelektrolytkomplexen
Inventor: DAUTZENBERG HORST
IPC: B01D71/80
Filed: 1988-03-16
Abstract: In der Erfindungsbeschreibung wird ein Verfahren zur Herstellung von Membranen auf Polyelektrolytkomplexbasis dargestellt. Dieses Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass die Membranbildung an der Grenzflaeche waessriger Loesungen von Natriumcellulosesulfat und quaternaere Ammoniumgruppen tragenden Polyelektrolyten, Tensiden oder Farbstoffen durch Faellungsformation erfolgt. Bei dieser Arbeitsweise werden homogene Membranen mit gleichmaessiger Dicke erhalten, ohne dass organische Loesungsmittel eingesetzt werden muessen. Die Membranen zeigen bei ausreichender mechanischer Festigkeit eine hohe chemische Bestaendigkeit und sind in ihren Eigenschaften in weiten Grenzen gezielt einstellbar.
Patent DD-270141-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum herstellen und pruefen von axialsymmetrischen proben auf schweissbarkeit und lamellarrissneigung
Inventor: TREPTE MANFRED
IPC: G01N1/28
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von axialsymmetrischen, insbesondere von abschnittsweise aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehenden Proben und zum Pruefen dieser Proben auf Schweisseignung (Warm- und Kaltrisse), Schweisssicherheit (Sproedbrueche) und Lamellarrissneigung. Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, in ein und derselben Vorrichtung die stoffschluessige Verbindung herzustellen und zu pruefen und dabei das fertigungsbedingt auf den Werkstoff einwirkende, sein Gefuege und die daraus resultierenden mechanisch-technologischen Eigenschaften massgeblich bestimmende Temperatur- und Verformungsregime sowie den konstruktions-, fertigungs- und beanspruchungsbedingten Spannungszustand in einem weiten Bereich quantitativ und reproduzierbar zu variieren und einzustellen. Fig. 1
Patent DD-277460-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von furfurylidensubstituierten spiroverbindungen
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D307/38
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von furfurylidensubstituierten Spiroverbindungen. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von gegebenenfalls substituierten 2-Cyano-2,5-difurfuryliden-2,3,5,6,7,8-hexahydro-3-imino-8aH-spiro-cyclohexan-1,1-naphthalen-2,4-dicarbonsaeurederivaten zu entwickeln. Die furfurylidensubstituierten Spiroverbindungen der allgemeinen Formel II, in der R fuer ein Wasserstoffatom, eine Methylgruppe oder ein Halogenatom und X fuer eine Cyano- oder Caralkoxygruppe stehen, koennen durch Umsetzung der 2-Furfuryliden-cyclohexylidencyanessigsaeurederivate der allgemeinen Formel I, in der R und X die obige Bedeutung besitzen, mit Basen hergesellt wurden. Die furfurylidensubstituierten Spiroverbindungen koennen als organische Zwischenprodukte fuer die Herstellung potentiell biologisch aktiver Verbindungen verwendet werden.
Patent DD-277613-A1 (DD)
Title: Apparat zum trennen von fluessigkeiten
Inventor: BAIER HERBERT
IPC: B01D17/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Apparat zum Trennen von Fluessigkeiten, insbesondere von mit Oel verunreinigtem Kondensat in der Waermewirtschaft. Die Erfindung besteht darin, dass ein Filterapparat mit einseitig offenen Rohren aus gesintertem Quarzsand mit Hauptkornfraktion von 5 bis 25 Mikrometer ausgeruestet wird, wobei die Rohre in einer Lochplatte einseitig befestigt sind. Durch Filterung der Fluessigkeiten setzt sich niedrigviskoser Fluessigkeitsanteil im Filterrohr ab und kann mit Loesungsmittel im Spuelverfahren herausgeloest werden. Figur
Patent DD-278706-A1 (DD)
Title: Roder zum ernten von einzelstauden und parzellen
Inventor: HOLST JOACHIM
IPC: A01D17/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Roder zum Ernten von Einzelstauden und Parzellen landwirtschaftlicher und gaertnerischer Kulturen in einstoeckiger Bauweise muessen zur Gewaehrleistung einer kurzen Baulaenge eine vermischungsfreie beschaedigungsarme Steilfoerderung des Erntegutes sichern. Erfindungsgemaess wird unmittelbar hinter dem Schar eine vertikal fixierte steile mitnehmerlose Siebkette und eine mit gleicher Geschwindigkeit umlaufende grobgeteilte mitnehmerbestueckte Siebkette als schwenkbarer Deckfoerderer angeordnet. Der Anstieg der Siebketten in Arbeitsstellung betraegt etwa 30. Der Siebstababstand des Deckfoerderers ist groesser als die maximale Erntegutabmessung. Anstelle bzw. in Ergaenzung der Siebstaebe sind im Abstand, der unter dem Pflanzenabstand in der Reihe liegt, elastische Mitnehmer angeordnet. Ihre Hoehe betraegt etwa 23 der maximalen Erntegutabmessungen. Die Anlenkung des schwenkbaren Deckfoerderers erfolgt so, dass der Punkt der Bodenberuehrung scharseitig vor und die obere Anlenkung hinter den entsprechenden Umlenkungen der vertikal fixierten Siebkette liegen.
Patent DD-280276-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum montieren von elastischen dichtungsringen
Inventor: LOERIUS HARALD
IPC: B23P19/08
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Montieren von elastischen Dichtungsringen unterschiedlicher Groesse auf zylinderfoermige Bauelemente mit Aussengewinde und ist anwendbar bei der automatischen Montage solcher Dichtungsringe, z. B. im Maschinenbau, in der Feingeraetetechnik und in der Sanitaertechnik. Die Vorrichtung besteht aus einem horizontal und vertikal verfahrbaren Spreizmechanismus, einer Dichtungsringaufnahme, in der die Dichtungsringe einzeln und lageorientiert fuer die automatische Montage bereitgestellt werden und aus einem Abstreifmechanismus fuer gespreizte Dichtungsringe. Die Vorrichtung steht in Wechselwirkung mit einer automatischen Dichtungsringzufuehrung, mit einer automatischen Zufuehrung von zylinderfoermigen Bauelementen mit Aussengewinde und einer Positioniereinrichtung fuer solche Bauelemente und ermoeglicht das Spreizen und damit Aufnehmen von elastischen Dichtungsringen aus einer Dichtungsringaufnahme, den Transport der Dichtungsringe zur Montagestelle und ihre Montage. Fig. 1
Patent DE-10000706-A1 (DE)
Title: Standard assessment of illumination in low frequency electric and/or magnetic fields, involves taking square root of sum of squares of time signal convoluted with pulse response
Inventor: KELLER HELMUT
IPC: G01R29/08
Filed: 2000-01-10
Abstract: The method involves specifying frequency-dependent reference values in the time domain corresponding to a predetermined standard for assessing the illumination. A frequency path assessment is conducted on at least one time signal of the three orthogonal spatial components of an electrical or magnetic field. The current time signal is convoluted with a pulse response of a frequency-dependent transfer function, whose magnitude is the inverse of the frequency-dependent reference value of the electric field strength or magnetic flux density. The resulting signals are squared and summed to determine the square of the peak and/or effective values, weighting the result, selecting the larger value and forming the square root. An Independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10000989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schutzschicht auf der Oberfläche eines Bauteils o. dgl. Werkstückes, Lotwerkstoff dafür sowie deren Verwendung
Inventor: BALZEREIT JUERGEN
IPC: B23K35/28
Filed: 2000-01-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Schutzschicht auf der Oberfläche eines Bauteils o. dgl. Werkstückes mittels eines einen Anteil an Metallpulver enthaltenden pastenartigen Werkstoffes, der auf den Grundwerkstoff des Bauteils flächig aufgebracht und eingeschmolzen wird, soll eine aus pulverförmigen Lotwerkstoffen hergestellte pastenförmige oder bandartige Masse zu einem den Dimensionen eines in der Oberfläche des Bauteils vorhandenen Verschleißbereiches o. dgl. Oberflächenfehlers angepassten Körper geformt, in diesen Verschleißbereich o. dgl. eingesetzt und einer Nachbehandlung unterzogen werden. Der Verschleißbereich oder der Bereich des Oberflächenfehlers wird dann der Nachbehandlung - insbesondere einer Wärmebehandlung - zusammen mit der Oberfläche des beschichteten Werkstückes unterzogen. Die Form der zu beschichtenden Oberfläche bzw. des Bereiches des Oberflächenfehlers wird mittels einer aushärtenden pastenförmigen Masse abgenommen, wobei zum Abnehmen der Form - für die Erstellung eine Negativform - eine Silikonkautschuk-Formmasse aufgetragen und nach dem Verfestigen abgezogen wird.
Patent DE-10002267-A1 (DE)
Title: Transport belt to carry drawn sliver through the condensing station at a sliver drawing unit is a thin plastics belt with structured perforations to give a homogeneous air flow through the sliver irrespective of the spun yarn thickness
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H5/86
Filed: 2000-01-20
Abstract: The belt (21) to carry drawn sliver through a condensing station, at the sliver drawing unit for a spinning machine, is a plastics belt with a thickness of 0.3-0.7 mm. The belt perforations are passage openings which, in total, cover the working zone of the suction slit (19). Each perforation passage has a smallest clear width of 0.2-0.7 mm.  The smallest clear width extends generally in the movement direction (A) of the sliver travel. The belt perforations are round holes or narrow slits, or both. The width of the sliver transport belt (21) is only slightly larger that the working width of the suction slit (19).
Patent DE-10002791-A1 (DE)
Title: Production of anhydrous formic acid by hydrolyzing methyl formate comprises introducing methanol-containing methyl formate into distillation column used to distil hydrolysis mixture
Inventor: ADRIAN TILL
IPC: C07C51/48
Filed: 2000-01-24
Abstract: Production of anhydrous formic acid, by hydrolyzing methyl formate and distilling off methanol and unreacted methyl formate, before extracting formic acid with a selective solvent, comprises introducing methanol-containing methyl formate into the distillation column at a point between the methanol and methyl formate withdrawal points, and recycling the resulting methanol-depleted methyl formate to the hydrolysis step. Production of anhydrous formic acid comprises: (a) hydrolyzing methyl formate; (b) distilling the hydrolysis mixture to remove methanol and unreacted methyl formate; (c) introducing methanol-containing methyl formate into the distillation column at a point above the methanol withdrawal point and below the methyl formate withdrawal point; (d) recycling the methyl formate to step (a); (e) extracting formic acid from the distillation bottoms stream with a selective solvent; (f) distilling the extract to obtain a water-rich overhead stream and a bottoms stream comprising formic acid and solvent; (g) recycling the overhead stream to the bottom of the distillation column in step (b); (h) distilling the bottoms stream from step (f) to obtain an anhydrous formic acid stream and a solvent stream; and (i) recycling the solvent stream to step (e). An Independent claim is also included for apparatus for carrying out the process, comprising a synthesis reactor, a hydrolysis reactor, an extractor, and distillation columns for performing steps (b), (f) and (h).
Patent DE-10008786-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Überführen von Filterstäben der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HELMS ADOLF
IPC: A24D3/02
Filed: 2000-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Überführen von Filterstäben von einer Filterherstellmaschine zu Weiterverarbeitungseinrichtungen unter Einschluss eines Speichervolumens. DOLLAR A Es ist das Ziel, den Umfang eines derartigen Speichervolumens zu reduzieren. DOLLAR A Erreicht wird dies durch eine in die Transportstrecke zwischen der Filterherstellmaschine (2) und dem Speichervolumen (4) eingefügte Mikrowellenerwärmungsanlage (3). DOLLAR A Beim Durchlaufen der Mikrowellenerwärmungsanlage in Form eines mehrlagigen Filterstabmassenstroms (7) werden die Filterstäbe (1) so weit erwärmt, dass sie in relativ kurzer Zeit aushärten können, so dass das Speichervolumen auf einen lediglich ein Leistungsungleichgewicht zwischen herstellenden und weiter verarbeitenden Einrichtungen kompensierenden Umfang reduziert werden kann.
Patent DE-10009157-A1 (DE)
Inventor: PEREZ JUAN
IPC: F15B15/10
Filed: 2000-02-26
Abstract: A fluid actuating drive for relative translational movement of first and second structural parts has a housing filled with a pressurizing medium, which in its longitudinal direction, runs along a gap that separates the structural parts, and is connected therewith. The width of the gap is dependant upon the relative position of opposing side walls of the housing, which side walls can be moved against one another with a pressurizing agent for the relative movement of the structure, where the side walls are alternately connected to the first and second structural part across the gap.
Patent DE-10012737-A1 (DE)
Title: Automobile lane changing device for motorway driving has trajectory planning device supplied with detected vehicle position and lane information for generating signal for controlling steering angle
Inventor: FRITZ HANS
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-03-16
Abstract: The lane changing device has a position detection device (10) providing the position of the vehicle relative to the momentary lane and traffic lane information relating to the position of the adjacent traffic lane, used by a trajectory planning device (12), for generating a signal (Y-soll) for controlling the steering angle for switching traffic lanes.
Patent DE-10013711-A1 (DE)
Inventor: WEEBER KAI
IPC: B62D5/06
Filed: 2000-03-20
Abstract: The invention relates to a power-assisted automobile steering system (1). Said steering system (1) has a steering wheel (2) for providing the desired steering angle of the automobile wheels (3), driving dynamics elements (4) for superimposing a correction angle onto the steering angle, said correction angle being determined with a view to increasing the driving stability and/or driving comfort of the automobile, and a power assist drive device (6). According to the invention, the power assist drive device (6) is configured as a variable torque booster in order to keep the performance of the driving dynamics elements (4) approximately constant throughout the speed range of the vehicle, the degree of torque boost (M) depending on the automobile speed (V) and at least one value of the driving dynamics elements (4) that characterises the correction angle.
Patent DE-10016990-A1 (DE)
Title: Motor-driven ship; has drive propeller, which is surrounded by cladding and has compressed air compressor to supply compressed air to space between intermediate propeller and cladding
Inventor: SCHMALSTIEG ARNOLD
IPC: B63H1/28
Filed: 2000-04-07
Abstract: The ship has a drive propeller (4), which is surrounded by a cladding (8). The ship has a compressed air compressor (9) to supply compressed air to the intermediate space (11) between the propeller and the cladding. The cladding is formed as a double-walled cylindrical ellipsoid or nozzle-shaped sleeve extending axially to the propeller shaft (3) along the propeller. Nozzles may be fitted between the walls of the sleeve to conduct compressed air.