baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006809-U1 (DE)
Title: Steckbare/stapelbare Kaffeepaddose
IPC: B65D21/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Steckbare Kaffeepaddose für herkömmliche Kaffeepads, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus nur zwei Elementen besteht. Ein Element ist die Padkammer (siehe Querschnitt  1.3 ). Ihre Form ist so ausgelegt, dass die Padkammern in endloser Folge aufeinander gesteckt werden können (siehe Querschnitt  1.1 ). Die Padkammer hat oben zum Rand eine leichte Verjüngung des Durchmessers (siehe Querschnitt  1.4 ), welche ein Stecken unter eine baugleiche Kammer ermöglicht. Die Padkammer ist oben offen. Die Padkammer fasst bis zu sechs gestapelte Kaffeepads. Der Boden der Padkammer ist leicht eingezogen (siehe Querschnitt  1.5 ) und bietet von unten Platz für das verjüngte, einzusteckende obere Ende einer weiteren Kammer. Der verjüngte obere Rand einer Kammer passt somit bündig in den Boden jeder anderen Kammer der Paddose, ohne deren Innenvolumen zu schmälern und ist gesteckt nicht mehr sichtbar. Die gesteckten Kammern werden vom zweiten Element abgeschlossen: ein Deckel (siehe Querschnitt  1.2 ), welcher den Verschluss der obersten Padkammer gewährleistet und...
Patent DE-202009006897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes
IPC: B65B13/04
Filed: 2009-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes, wie eines Stapels Zeitungen, Magazine oder dergleichen, mittels eines Umreifungsbandes (18), mit einem Tisch (12), der eine Auflagefläche (14) für den längs zu umreifenden Gegenstand und einen Umreifungsrahmen (16) für das Umreifungsband (18) aufweist, wobei der Umreifungsrahmen (16) im Tisch (12) einen U-förmigen ersten Rahmenabschnitt (20) mit einer in der Längsumreifungs-Mittelebene (26) vorgesehenen Band-Rückspann- und -Schweißeinrichtung (21) und einen seitlich aus dem Tisch (12) nach oben stehenden U-förmigen zweiten Rahmenabschnitt (22) aufweist, der einen Lichtraum für den längs zu umreifenden Gegenstand seitlich begrenzt, und wobei über dem Lichtraum, dem zweiten Rahmenabschnitt (22) zugeordnet, eine das Umreifungsband (18) während seiner Rückspannung führende Leiteinrichtung (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umreifungsband-Leiteinrichtung (24) eine Umreifungsband-Bremseinrichtung (34) aufweist.
Patent DE-202009009873-U1 (DE)
Title: Auto-Hundesitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-16
Abstract: Der Autositz für klein Hunde, ist im weitesten Sinne einem Fahrradkörbchen ähnlich. Der Hundesitz wird aus Aluminium oder Kunststoff gefertigt. Die Herstellungsarten können ein Tiefziehverfahren oder auch die manuelle Fertigung sein. Dies kann durch zuschneiden, abkanten und zusammenfügen durch schweiß oder Klebetechnik geschähen. Die Außenbeschichtung besteht vorzugsweise aus Folie oder einer Lackierung. Der Rücklehnenschonbezug sowie die Innenausstattung sind vorzugsweise aus gekettelter Auslegeware gefertigt. Bei der Befestigungstechnik werden für die Gurte synthetische Materialien verwendet. Karabinerhaken, Schrauben Scharniere und Nieten sind aus Metall. Das System zum einklappen des Hundesitz wird mit Scharnieren fixiert, kann aber auch durch das aufgezeigte Steck u. Schiebesystem verbunden werden. Siehe Zeichnung.
Patent DE-202009010922-U1 (DE)
Title: Rückenstützvorrichtung
IPC: A47C7/40
Filed: 2009-08-12
Abstract: Rückenstützvorrichtung, aufweisend:  mindestens eine Lehne (10); und  mindestens eine Verbindungseinheit (20), die zwei Federn (21), zwei Montageelemente (22) und ein Verbindungselement (23) aufweist, wobei die beiden Federn (21) jeweils einen ersten Endabschnitt (211) und einen dem ersten Endabschnitt (211) entgegen gesetzten zweiten Endabschnitt (212) aufweisen, und wobei die beiden Montageelemente (22) mit der Lehne (10) verbunden und auf den auf den beiden Federn (21) befindlichen ersten Endabschnitten (211) befestigt sind, und wobei das Verbindungselement (23) zwei Verbindungsteile (231) aufweist, die jeweils auf den zweiten Endabschnitten (212) der beiden Federn (21) befestigt sind.
Patent DE-202009011106-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-10-02
Abstract: Verriegelungsanordnung eines Adapters (9) oder eines Schubelements mit einer an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) oder in einem Haushaltsgerät befestigten Auszugsführung (4), wobei  die Auszugsführung (4) mindestens eine an dem Möbelkorpus (2) oder in dem Haushaltsgerät befestigte Führungsschiene (5) und eine in der Führungsschiene (5) verfahrbare Laufschiene (7) aufweist und  – der Adapter (9), das Schubelement oder die Laufschiene (7) mindestens eine Aufnahmeöffnung (13) und die Laufschiene (7), das Schubelement oder der Adapter (9) einen in die Aufnahmeöffnung (13) einsetzbaren Haken (18) zur Verriegelung des Adapters (9) oder des Schubelements mit der Laufschiene (7) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufnahmeöffnung (13) so geformt ist, dass der Haken (18) quer zur Bewegungsrichtung (X) der Laufschiene (7) einführbar und anschließend in Bewegungsrichtung (X) der Laufschiene (7) verschiebbar ist und  – an dem Adapter (9), dem Schubelement oder der Laufschiene (7) mindestens eine Aussparung (15) und...
Patent DE-202009011470-U1 (DE)
Title: Schleif-Werkzeug
IPC: B24D9/08
Filed: 2009-08-22
Abstract: Schleif-Werkzeug  – mit einem Tragteller (1), der  – konzentrisch zu einer Mittel-Längs-Achse (7) ausgebildet ist,  – eine mittlere Öffnung (3) zur Aufnahme einer Antriebswelle einer Antriebsmaschine aufweist und  – einen radial zur Mittel-Längs-Achse (7) angeordneten, äußeren ringförmigen Schleif-Bereich (8) aufweist,  und  – mit einer Schleifscheibe (9), die  – aus einer als Träger dienenden Scheibe (10),  – aus einem harzgebundenen Schleifmittel-Belag (11) gebildet ist und  – sich auf dem Tragteller (1) abstützt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Scheibe als Fiber-Scheibe (9) ausgebildet und auf den Tragteller (1) aufgeklebt ist.
Patent DE-202009014168-U1 (DE)
Title: Verdampfer für eine Abgasanlage
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-10-20
Abstract: Verdampfer (10) für eine Abgasanlage, mit einem Gehäuse (12), einem Zufuhrrohr (14) und einem Abfuhrrohr (16), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Rohre (14, 16) mit dem Gehäuse (12) verlötet ist.
Patent DE-202009014357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von stabartigen Gegenständen an Flächen von Wänden, Fenstern, Türen o.dgl.
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung von stabartigen Gegenständen (11) an Flächen von Wänden, Fenstern, Türen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein an der jeweiligen Fläche befestigbares Gehäuse (12) aufweist, das mittels eines Klebstoffes an der jeweiligen Fläche anbringbar ist und in dem eine den jeweiligen Gegenstand (11) aufnehmende bzw. aufweisende, zwischen einer kugelförmig ausgebildeten Ausnehmung (15) des Gehäuses (12) und einer kugelförmig ausgebildeten Ausnehmung (16) eines mit dem Gehäuse (12) verschraubbaren Ringelementes (17) eingespannte Kugel (18) drehbar gelagert und gehalten ist, wobei der jeweilige Gegenstand (11) mit seinem vorzugsweise zylindrischen Teil (19) durch die vordere freie Öffnung (20) des Ringelementes (17) ragt.
Patent DE-202009014574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Durchglühen von Grillkohle, Briketts u.dgl.
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Durchglühen von Grillkohle (1), Briketts und dergleichen, mit einem rohrförmigen Behälter (2) zur Aufnahme der Grillkohle (1), wobei im Betriebszustand eine Kaminwirkung A durch den Behälter (2) ausführbar ist, und im Innenraum (3) des Behälters (2) eine die Kohle erwärmende Heizquelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizquelle ein elektrisches Heizelement (4) ist, auf der die Grillkohle (1) zumindest während des Anzündevorganges aufliegt.
Patent DE-202010002022-U1 (DE)
Title: Tablettartiger Ablagetisch für den Wohnbereich
IPC: A47B5/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Tablettartiger Ablagetisch (1) für den Wohnbereich zum Abstellen von Gegenständen, mit einem an einer Ablagevorrichtung (2) drehbeweglich angeordneten ersten Klemmarm (3a), und mit einem hierzu beabstandet an der Ablagevorrichtung (2) angeordneten zweiten Klemmarm (3b), wobei zumindest der erste Klemmarm (3a) dazu ausgebildet ist, im Montagezustand unter Einwirkung einer Federrückstellkraft und unter Bildung eines Klemmraums (42) zwischen den Klemmarmen (3a, 3b) eine Sitzmöbelkante zu umgreifen.
Patent DE-202010005092-U1 (DE)
Title: Mit einem Transponder identifizierbarer Gegenstand
IPC: E04G9/10
Filed: 2010-04-15
Abstract: Identifizierbarer Gegenstand mit wenigstens einer an seiner Oberfläche angeordneten Vertiefung 8 und mit einem in der Vertiefung (8) befindlichen, zur Identifizierung des Gegenstands dienenden Transponder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (9) in einem einseitig offenen, napfartigen Behältnis (10) angeordnet ist, welches an seinem von seinem Boden (12) beabstandeten offenen Rand radial abstehende Vorsprünge oder einen Bund oder Flansch (13) als Anschlag aufweist, und dass die Vertiefung (8) wenigstens zwei einander axial benachbarte Abschnitte hat, deren gegenüber der Oberfläche tiefer liegender erster Abschnitt (8a) in Gebrauchsstellung das Behältnis (10) aufnimmt und dessen der Oberfläche näherer zweiter Abschnitt (8b) eine größere Abmessung oder einen größeren Durchmesser als der erste Abschnitt (8a) hat, an welchem die Vorsprünge oder der Bund oder Flansch (13) in Gebrauchsstellung axial abgestützt anliegen, wobei die Tiefe des zweiten Abschnitts (8b) gleich oder größer als die Dicke der Vorsprünge oder des Bundes oder des Flansches (13) des...
Patent DE-202010010795-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B3/20
Filed: 2010-07-29
Abstract: Fenster- oder Türrahmen (1) mit aus Kunststoffprofilstäben bestehenden rundum laufenden Stücken von Glashalteleisten (2) zum Halten einer in den jeweiligen Rahmen (1) einsetzbaren Platte (3), wobei jede Glashalteleiste (2) eine endseitig durch einen Gehrungsschnitt gebildete Kante zum stoßweisen Anlegen an eine Kante einer unmittelbar benachbarten Glashalteleiste (2) aufweist, sodass aneinander gelegte Glashalteleisten (2) im Gebrauchszustand des Fenster- oder Türrahmens (1) zur Rauminnenseite weisende Flachseiten (4) aufweisen, die eine gemeinsame Sichtfläche bilden, welche von den Kanten unter Bildung einer gemeinsamen Gehrungsfuge (5) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der gemeinsamen Gehrungsfuge (5) zweier unmittelbar benachbarter Glashalteleisten (2) lediglich an ihren der Rauminnenseite zugewandten Flachseiten (4) eine sich beidseits der Gehrungsfuge (5) erstreckende, dem Verlauf derselben folgende, mit bloßem Auge erkennbare und aus der Sichtfläche genommene Abtragung in Form einer sich in Richtung zur Gehrungsfuge (5) kelchartig verjüngende Konkavnut (6) vorgesehen ist, welche weniger tief als die dortige Materialdicke der Glashalteleiste...
Patent DE-202010013198-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Brillengestell, aufweisend:  eine Gläserfassung (1), deren oberer Rahmenabschnitt (11) und deren unterer Rahmenabschnitt (12) seitlich durch einen Spalt (14) voneinander getrennt sind, wobei der obere Rahmenabschnitt (11) und der untere Rahmenabschnitt (12) endseitig mit je einem Verbindungsabschnitt (15) versehen sind;  zwei Verbindungselemente (2), von denen jedes eine der Einpassung des Verbindungsabschnitts (15) dienende Einstecknut (21) sowie erste Rastnuten (22) und zweite Rastnuten (23) aufweist; und  zwei Bügel (3), von denen jeder an einem dem Verbindungselement (2) zugewandten Ende mit einem Haltearm (31) versehen ist, der endseitig abgewinkelte Haken (311) aufweist, wobei der Haltearm (31) ferner über Klemmstreifen (32) verfügt, die wurzelseitig mit dem Bügel (3) verbunden sind, und wobei jeder der Klemmstreifen (32) endseitig einen gegenüber dem abgewinkelten Haken (311) des Haltearms (31) umgekehrt abgewinkelten Haken (321) besitzt, und wobei das Verbindungselement (2) innen von den Klemmstreifen (32) und außen vom Haltearm (31) gedrückt ist, und wobei...
Patent DE-202010014158-U1 (DE)
Title: Regenschirmhalter für Ansitzleitern
IPC: A01M31/02
Filed: 2010-10-09
Abstract: Regenschirmhalter für Ansitzleitern, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (3) mittels U-Profilklemme (10), Flachrundschrauben mit Vierkantansatz (13) und Flügelmuttern (14) an Brüstungen (1) mit variablen Durchmessern kraftschlüssig befestigt werden kann und mittels Klemmbacke (15), Flachrundschrauben mit Vierkantansatz (19) und Flügelmuttern (20), Griffe (2) von Regenschirmen kraftschlüssig halten kann.
Patent DE-202011000608-U1 (DE)
Title: Montageprofil für ein Lichtgittergehäuse und Lichtgitter
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-03-17
Abstract: Lichtgitter mit wenigstens einem Lichtsender und/oder wenigstens einem Lichtempfänger, mindestens einer Steuereinheit für den Lichtsender und/oder Lichtempfänger, und mindestens einer Auswerteeinheit (9) für von dem Lichtempfänger empfangenen Signale, wobei das Lichtgitter (13) ein erstes Teilgehäuse (1) aufweist, das mindestens den Lichtsender und/oder den Lichtempfänger beinhaltet und ein mit diesem lösbar mechanisch verbundenes zweites Teilgehäuse (2) aufweist, das mindestens die Auswerteeinheit (9) und/oder die Steuereinheit enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilgehäuse (1) und das zweite Teilgehäuse (2) an wenigstens einem kurzseitigen Ende mit einer gemeinsamen Endkappe (3) verbunden sind.
Patent DE-202011001755-U1 (DE)
Title: Borstenware
IPC: A46B7/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Borstenware (6), insbesondere Bürste, Besen oder Handfeger, mit einem Borstenbündel (3) tragenden Trägerkörper (1) und einer Handhabe (5a–5f), dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Handhabe (5a–5f) vorgesehen ist und dass der Trägerkörper (1) und/oder die Handhabe (5a–5f) einen Verbindungsbereich (4a–4c) zum Verbinden des Trägerkörpers (1) und der Handhabe (5a–5f) miteinander aufweist.
Patent DE-202011004399-U1 (DE)
Title: Einwickeldecke für Säuglinge und Kleinkinder
IPC: A41B13/06
Filed: 2011-03-16
Abstract: Einwickeldecke (10) für Säuglinge und Kleinkinder, mit einem einen Fußbereich (18, 19) und einen Kopfbereich (16) aufweisenden Rückenteil (13), das beidseitig mit flügelartigen Körperbereichen (21, 22) versehen ist, und mit einem einen Fußbereich (31, 32) aufweisenden Vorderteil (14) für Ober- und Unterkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die flügelartigen, über das Vorderteil (14) schlagbaren und Ober- und Unterkörper überdeckenden Körperbereiche (21, 22) des Rückenteils (13) mit Armschlitzen (26, 27) versehen sind.
Patent DE-202011004973-U1 (DE)
Title: Rückholsystem für das Bremspedal in Fahrschul Kfz
IPC: G09B9/042
Filed: 2011-04-07
Abstract: Ein Elektromotor mit elektronischem Bedienelement für den Fahrlehrer, das es ermöglicht, das oben auf dem Original Bremspedal liegende Pedal, auf dem der Fuß des Schülers ruht, anzuheben und somit die Bremsung zu unterbrechen.
Patent DE-202011005633-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Schwenk-Haltevorrichtung für Atemschläuche
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-04-27
Abstract: Abnehmbare Schwenk-Haltevorrichtung für Atemschläuche die an Betten befestigt wird.
Patent DE-202011052284-U1 (DE)
Title: Entrauchungskanal
IPC: B08B15/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Entrauchungskanal, insbesondere der Feuerwiderstandsklasse L90, mit einer Innenwandung (2) und einer davon unter Ausbildung eines Spaltraums (4) beabstandeten Außenwandung (3), wobei die Innenwandung (2) und die Außenwandung (3) jeweils aus Calciumsilikat gebildet sind, und mit einem im Spaltraum (4) angeordneten Traggerüst (15), das aus Hohlprofilen (5) aus Stahl gebildet ist, sowie mit im Spaltraum (4) angeordneten Streifen (7) aus Calciumsilikat, mit denen die Innenwandung (2) und die Außenwandung (3) mechanisch verbunden sind.
Patent DE-202011102641-U1 (DE)
Title: Schwimmstoffrinne für Klärbecken
IPC: C02F1/40
Filed: 2011-06-09
Abstract: Schwimmstoffrinne für Klärbecken mit • einem Rinnenkörper (2), • Mitteln zum Höhenverstellen des Rinnenkörpers oder einer Seitenwand (3) oder eines Teils (3.1) einer Seitenwand (3) des Rinnenkörpers (2) zum Abschöpfen von Schwimmschlamm von der Wasseroberfläche (10) im Klärbecken (11), • wobei die Seitenwand (3) neben einer Überlaufkante (7) eine Rückhaltewand (8) aufweist, die sich parallel zur Überlaufkante (7) in einem Abstand von der Überlaufkante (7) erstreckt und dessen Oberkante (12) oberhalb der Überlaufkante (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011106051-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verbesserung der Energie-Effizienz und/oder des Lärmpegels von Windturbinen
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-09-26
Abstract: Flügel für eine Vertikalachsen-Windturbine (VAWT), ausgestattet mit mindestens einem Zusatz-Vorflügel (ZVF) und/oder mindestens einem Zusatz-Hinterkanten-Flügel (ZHKF).
Patent DE-202011109328-U1 (DE)
Title: Einmalfilter für Kaffeepulver oder Tee
IPC: A47J31/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Einmalfilter für Kaffeepulver oder Tee mit – einer Trägerplatte (9) enthaltend mindestens eine Schicht (1.1, 1.2) aus Karton, – ein Durchgangsloch (3) in der Trägerplatte (9), – einen Filterbeutel (5) enthaltend eine Füllung aus Kaffeepulver (13) oder Tee, der mit dem Rand (6) seiner Beutelöffnung (7) um das Durchgangsloch (3) herum an der Trägerplatte (9) befestigt ist und mit seiner Füllung unterhalb der Trägerplatte (9) angeordnet ist und – einer wasserabweisenden Schicht (10.1) auf der Oberseite der Trägerplatte (9).
Patent DE-202011110151-U1 (DE)
Title: Strahlfalle zur Abschwächung von Strahlung, insbesondere von Laserstrahlung
IPC: G02F1/17
Filed: 2011-07-28
Abstract: Strahlfalle zur Abschwächung von Strahlung, insbesondere von Laserstrahlung, mit einer Kühlzelle (4), die einen Fluideingang (14), einen Fluidausgang (15) und einen Innenraum (6) mit einem für die Strahlung transparenten Eintrittsfenster (8) sowie einer dem Eintrittsfenster (8) gegenüberliegenden ersten Wandung (18), die für die Strahlung reflektiv ist, aufweist, und einem Fluidmodul (5), das dem Innenraum (6) über den Fluideingang (14) Fluid zuführt, das durch den Innenraum (6) läuft und diesen über den Fluidausgang (15) verläßt, wobei die in einer vorbestimmten Eintrittsrichtung durch das Eintrittsfenster (8) in den Innenraum (6) gelangende Strahlung zur Abschwächung durch das Fluid läuft, an der ersten Wandung (18) reflektiert wird und zur weiteren Abschwächung erneut durch das Fluid läuft.
Patent DE-202011110914-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmasse mit Funkeleffekt
IPC: C09D7/61
Filed: 2011-11-25
Abstract: Beschichtungsmasse enthaltend ein Bindemittel sowie mindestens ein körniges Effektmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Effektmittel (3) eine Mohshärte von mehr als 7 sowie mindestens eine Licht brechende und/oder Licht reflektierende Fläche aufweist.
Patent DE-202012000874-U1 (DE)
Title: Bindungsöffner für Sicherheitsbindungen
IPC: A63C9/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Bindungsöffner für Sicherheitsbindungen (8) auf Gleit- oder Rollflächen (6), vorzugsweise Ski und Snowboards, entwickelt für manuelle Betätigung dafür geeignet, dass eine Sicherheitsbindung (8) auch in verzwickten Situationen vom Fahrer selbst geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein auf der Gleitfläche (Ski) bzw. Rollfläche (6), bzw. dem darauf fest montierten Zubehör, befestigtes Verbindungsteil (1) bestimmter Länge eine feste Verbindung zwischen mindestens einer Torsionsfeder (2), welche oberhalb des hinteren Bindungskopfes (8) platziert wird und der Gleit- oder Rollfläche (6) herstellt.
Patent DE-202012003629-U1 (DE)
Title: Einfüllgerät/Einfüllhilfe für Geldstücke an allen Arten von Automaten, die einen Geld-Hopper beinhalten. Wie z.B. Geldspielautomaten, Getränkeautomaten usw.
IPC: G07D1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Das Einfüllgerät/Einfüllhilfe für Geldmünzen ist dadurch gekennzeichnet, dass das sie oben eine Trichterförmige Öffnung für Geldmünzen-Schüttgut hat.
Patent DE-202012006440-U1 (DE)
Title: LED-Glühbirne für den Modellbau
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: LED-Glühbirne, dadurch gekennzeichnet, dass eine bedrahtete SMD-LED in klarem Kunststoff eingebettet wird, um so die klassische Glühlampenform zu erzeugen.
Patent DE-202012011321-U1 (DE)
Title: Alarmanlage gegen Taschendiebe
IPC: A45C1/00
Filed: 2012-11-24
Abstract: Alarmanlage gegen Taschendiebe dadurch gekennzeichnet, das die Alarmanlage zweiteilig, mit einem Sender und einem Empfänger ausgestattet ist, die auf einen Abstand von 0,5 bis zu 5 Meter miteinander kommunizieren und eingestellt werden können. Die Größe des Senders und Empfängers sollte jeweils 5 cm nicht überschreiten.
Patent DE-202012011582-U1 (DE)
Title: Schmelzklebefläche - aktiviert durch Strom und Wärme
IPC: C09J7/10
Filed: 2012-12-03
Abstract: Für eine Herstellungsweise, einem Handelsprodukt und einer Verarbeitungsweise einer Schmelzklebetechnik in Form einer Klebefläche, welche aus folgenden Komponenten besteht: 1) aus einem Schmelzklebermaterial (fortan bezeichnet als Kleber) 2) aus einer elektrischen Strom- und Wärme leitenden Einlage (fortan bezeichnet als Einlage). 3a) aus elektrischen Strom, welcher in die Einlage eingeleitet wird und den Klebevorgang auslöst. Die Einlage wird erhitzt und der Kleber schmilzt. Dies hat zur Folge, dass Gegenständen zusammengeklebt werden. 3b) In die Einlage können auch hohe Temperaturen aus anderen Wärmequellen eingeleitet werden, welche den Klebevorgang auslösen. Der Erfindungsgegenstand wird fortan als Klebefläche bezeichnet und ist von sich aus ein bewegliches, greifbares Material.
Patent DE-202013001521-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schüttelinstrumente
IPC: G10D13/06
Filed: 2013-02-04
Abstract: Haltevorrichtung für Schüttelinstrumente dadurch gekennzeichnet, dass der Shaker durch die Halterung jederzeit in einer definierten Position hängt, von wo er leicht, schnell, geräuschlos und sicher gegriffen und benutzt werden kann.
Patent DE-202013101884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Verdampfen von kondensierten Flüssigkeiten an einer Kälteanlage und Kälteanlage mit dieser Vorrichtung
IPC: F25D21/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Verdampfen von kondensierten Flüssigkeiten (15) an einer Kälteanlage mit einem Kältekreislauf (10), umfassend wenigstens eine Kreislaufkomponente (11), die zum Transport und/oder zur Änderung der Zustands eines Kältemittels innerhalb des Kältekreislaufes (10) ausgebildet ist und ferner Wärme an die Umgebung des Kältekreislaufes (10) abgibt, und wenigstens einen Kondensatbehälter (20; 20‘; 20‘‘) außerhalb des Kältekreislaufes (10), der zur Aufnahme von an der Kälteanlage kondensierten Flüssigkeiten (15) angeordnet und ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensatbehälter (20; 20‘; 20‘‘) wenigstens teilweise aus einem gut wärmeleitenden Material besteht, und der Kondensatbehälter (20; 20‘; 20‘‘) und die Kreislaufkomponente (11) so thermisch aneinander gekoppelt sind, dass die aufgenommene kondensierte Flüssigkeit innerhalb des Kondensatbehälters (20; 20‘; 20‘‘) durch von der Kreislaufkomponente (11) auf den Kondensatbehälter (20; 20‘; 20‘‘) übertragene Wärme verdampfbar ist.
Patent DE-202013102342-U1 (DE)
Title: Spleißeinrichtung  zum Spleißen von Cordmaterial
IPC: B65H21/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Spleißeinrichtung (1) zum Spleißen von Bandabschnitten (7, 11) eines Materialbandes insbesondere aus einem Cordmaterial, das eine Verstärkung aus Textil- und/oder Strahldrähten aufweist, mit einer Spleißklappe (14), die parallel zu ihrer Längsachse verschwenkbar gelagert ist, wobei die Bandabschnitte (7, 11) zwischen einer Unterseite der Spleißklappe (14) und einer Anlagefläche hindurchführbar sind und die Spleißklappe (14) über Andrückzylinder (40) in Richtung Anlagefläche zum Herstellen einer Spleißverbindung zwischen zwei Bandabschnitten (7, 11) betätigbar ist, wobei die Andrückzylinder (40) zwischen einer Querverbindung (17) und der Spleißklappe (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückzylinder (40) mit ihrem einen Ende an der Querverbindung (17) rückseitig bezüglich der Spleißklappe (14) und mit ihrem anderen Ende an vorderseitigen Befestigungsabschnitten (28) der Spleißklappe (14) befestigt sind.