baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19800756-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: B60H1/03
Filed: 1998-01-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Heizvorrichtung
zum Beheizen des Fahrgastraums eines Fahrzeugs mit einem Motor (2),
wobei die Heizvorrichtung umfasst:  einen ersten Heizzwecken
dienenden Wärmetauscher
(7) zum Beheizen des Fahrgastraums im Wege der Durchführung eines
Wärmeaustauschs
zwischen einem Wärmemedium
und Luft, die in den Fahrgastraum einzublasen ist;  einen ersten
Wärmemediumkreis
(4) zur Umlaufführung des
Wännemediums,
das mittels des Motors (2) erhitzt worden ist, zwischen dem Motor
(2) und dem ersten Heizzwecken dienenden Wärmetauscher (7);  einen
zweiten Heizzwecken dienenden Wärmetauscher
(9) zum Beheizen des Fahrgastraums im Wege der Durchführung eines
Wärmeaustauschs
zwischen dem Wärmemedium
und Luft, die in den Fahrgastraum einzublasen ist;  einen zweiten
Wärmemediumkreis
(5), der parallel zu dem ersten Wärmemediumkreis angeschlossen
ist, zur Umlaufführung
des Wärmemediums,
das mittels des Motors (2) erwärmt
worden ist, zwischen dem Motor (2) und dem zweiten Heizzecken dienenden
Wärmetauscher
(9); und  eine zusätzliche
Heizquelleneinheit (6) zum Erwärmen
des Wärmemediums,
wobei:  der erste...
Patent DE-19824797-B4 (DE)
IPC: B31B50/10
Filed: 1998-06-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: The arrangement transports at least two foils (4,6) that are used as sides of the bag. The foils are laid one on the other and joined at the edges of bag. Joined foils are cut along joints to form individual foil bags. Any differences in the foil material are compensated for by stretching the foil with a smaller length for a bag. A measurement arrangement for detecting the quantity of transported foil material contains a number of optical sensors (38,39) of foil markings. An Independent claim is also included for a foil bag production method.
Patent DE-19830231-B4 (DE)
Title: Nennstromkontaktanordnung eines Leistungsschalters
Inventor: NIEMEYER LUTZ
IPC: H01H33/98
Filed: 1998-07-07
Granted: 2008-10-23
Abstract: Nennstromkontaktanordnung
eines Leistungsschalters  a) mit mindestens einer beweglichen
ersten Kontaktanordnung (K1),  b) die im geschlossenen Zustand
des Schalters über
eine bewegliche Kontaktbrücke
(3, 3')  c) mit mindestens einer zweiten Kontaktanordnung (K2)
in mechanischer Druckverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  d)
daß im
geöffneten
Zustand des Schalters die Kontaktbrücke (3, 3') von der ersten
und der zweiten Kontaktanordnung (K1, K2) getrennt ist, und  e)
daß die
Kontaktbrücke
(3, 3') ein Brückenführungselement
(A, 8) aufweist, welches zumindest im geöffneten Zustand des Schalters über ein
an einer der beiden Kontaktanordnungen (K1, K2) befestigtes Kontaktführungselement (2,
7) mit einer der Kontaktanordnungen (K1, K2) in mechanischer Verbindung
steht.
Patent DE-19847272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Sintermetallkernen
Inventor: BOHN JOSEF
IPC: H01F1/22
Filed: 1998-10-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Sintermetallkernen für Transformatoren, Übertrager,
Wandler und Drosseln unter Verwendung von Sintermetallpartikeln, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Sintermetallpartikel während
des Sintervorganges einem Gleichmagnetfeld ausgesetzt werden, das
die Elementarmagnete aller Sintermetallpartikel in einer durch die
Feldlinienführung
des Gleichmagnetfeldes bestimmten gemeinsamen Vorzugsrichtung ausrichtet,
wobei diese Vorzugsrichtung mit der Richtung eines von der oder
den auf den Kern aufgebrachten Wicklungen erzeugten Nutzmagnetfeldes übereinstimmt.
Patent DE-19848687-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur simultanen Ermittlung von Scher- und Dehnviskosität
Inventor: GLEISSLE WOLFGANG
IPC: G01N11/08
Filed: 1998-10-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Messung von Scher-
und Dehnviskosität
von newtonschen und nicht-newtonschen, insbesondere strukturviskosen
Flüssigkeiten
wie Polymerschmelzen und Lösungen
und von Elastomeren sowie anderen strukturierbaren Flüssigkeiten,
bei dem die Flüssigkeit
durch eine erste Kapillare oder eine Kapillarenanordnung und durch
eine in Serie geschaltete zweite Kapillare geleitet wird, wobei
die Flüssigkeit
in der ersten Kapillaren (K1) bzw. Kapillarenanordnung in einem
definierten Schergeschwindigkeitsbereich nur geschert und die Scherviskosität bestimmt
wird und anschließend
die Flüssigkeit
in der zweiten Kapillare (K2) im gleichen oder einem etwas kleineren Schergeschwindigkeitsbereich
geschert und zusätzlich
einer Dehnströmung
unterworfen wird, so daß deren
Durchströmungswiderstand
aus Scher- und Dehnwiderständen zusammengesetzt
ist, wobei der Durchströmungswiderstand
durch Druckmes sung ermittelt und zur Separierung der Dehnviskosität der Druckanteil
des Scherfließwiderstandes
durch Subtraktion des diesem Scherfließwiderstand entsprechenden
Anteiles der Druckdifferenz gemäß der Druckmessung
an der ersten Kapillare oder Kapillarenanordnung gewonnen wird.
Patent DE-19855838-B4 (DE)
Title: Lenkradmodul umfassend ein Lenkrad und einen Lenkradeinsatz
Inventor: ZIEBKO EDWARD
IPC: B62D1/04
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-09-21
Abstract: Lenkradmodul
umfassend ein Lenkrad (2) und ein mit Hilfe von Befestigungsmitteln
am Lenkrad (2) lösbar
befestigten Lenkradeinsatz (4), welchem Lenkradeinsatz (4) und welchem
Lenkrad (2) jeweils das eine Steckverbinderteil (11, 12 bzw. 13,
14) eines elektrischen Steckverbinders (5, 6) zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
mechanischen Verriegelung der beiden Montageteile – Lenkrad
(2) und Lenkradeinsatz (4) – einem
der beiden Montageteile (2) eine Verriegelungseinrichtung (8, 9)
zugeordnet ist, deren Riegel (V) mit einem dem anderen Montageteil
(2) zugeordneten Hinterschnitt zur Herbeiführung einer Verriegelung zwischen
den beiden Montageteilen (2, 4) zusammenwirkt, und daß jedes
Steckverbinderteil (11, 12; 13, 14) eines Steckverbinders (5, 6)
in einer Vormontagestellung an dem diesem Steckverbinderteil (11,
12; 13, 14) zugeordneten Montageteil (4, 2) fixiert gehalten ist
und eines der beiden Steckverbinderteile (13, 14) eines Steckverbinders
(5, 6) nach einer Montage der beiden Montageteile (2, 4) aus seiner
fixierten Anordnung entriegelt ist, so daß ein aus zwei...
Patent DE-19859436-B4 (DE)
Title: Digitale Farbdosierung
Inventor: VOGE MICHAEL
IPC: B41F35/04
Filed: 1998-12-22
Granted: 2009-12-24
Abstract: Farbwerk für eine Offsetdruckmaschine, das einen oder mehrere Reibzylinder (38, 130a–d), Farbübertragwalzen (136), Farbauftragwalzen (132), ein Farbreservoir (54) für Offsetdruckfarbe und eine Farbdosiervorrichtung mit wenigstens einem elektrisch steuerbaren Ventil (2; 34; 94) zur Dosierung der Druckfarbe enthält,  wobei weiterhin eine Hochdruck-Pumpvorrichtung (42) zur Versorgung der Farbdosiervorrichtung mit Druckfarbe unter einem vorbestimmten hohen Druck aus dem Farbreservoir (54) und eine Heizvorrichtung (70) zur Erwärmung der Druckfarbe auf eine vorbestimmte Temperatur oberhalb der Raumtemperatur vorgesehen sind,  und wobei das wenigstens eine Ventil (2; 34; 94) der Farbdosiervorrichtung eine kurze Reaktionszeit und eine geringe Viskositätsabhängigkeit seiner Durchlassmenge hat, sowie der Ausgang des wenigstens einen Ventils (2; 34; 94) mit einer oder mehreren Düsen (18; 36; 120) verbunden ist, die auf die Oberfläche eines der Reibzylinder (38, 130a–d) gerichtet sind.
Patent DE-19928180-B4 (DE)
Title: Piezoaktor
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: H01L41/047
Filed: 1999-06-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Es wird ein Piezoaktor, beispielsweise zur Betätigung eines mechanischen Bauteils, vorgeschlagen, bei dem ein Mehrschichtaufbau von Piezolagen (2) und dazwischen angeordneten Innenelektroden (3, 4) vorhanden sind. Es wird eine wechselseitige Kontaktierung der Innenelektroden (3, 4) mit Außenelektroden (5, 6) an einer Seite des Piezoaktors (1) vorgenommen, wobei jeweils an der Piezolage (2), die keine zu kontaktierende Innenelektrode (3, 4) trägt, ein vorgegebener Bereich (8; 9; 10; 11) der Innenelektrode (3, 4) im Bereich der Kontaktierung ausgespart ist. Zwischen den Kontaktierungen der Außenelektroden (5, 6) kann an den Piezolagen (2) eine Nut (12) vorgesehen werden.
Patent DE-19960474-B4 (DE)
Title: Transformator
Inventor: NEUBAUER O
IPC: H01F27/28
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-07-01
Abstract: Transformator zur Entkopplung von zwei Stromkreisen mit einer ersten Wicklung (A) und einer zweiten Wicklung (B), wobei die erste und die zweite Wicklung (A, B) jeweils mit einem eingeprägten Strom mit vorbestimmter Stromstärke und vorbestimmter Frequenz arbeiten, wobei die erste und die zweite Wicklung (A, B) gleich ausgebildet und symmetrisch zueinander und derart ineinandergreifend angeordnet sind, dass die Windungen der ersten und der zweiten Spule abwechselnd aufeinanderfolgen, wobei die zweite Wicklung (B) in Bezug zur Raumlage der ersten Wicklung (A) um zwei Achsen jeweils um 180° gekippt ist.
Patent AU-2020100886-B4 (AU)
Title: User interfaces for viewing live video feeds and recorded video
Inventor: CARRIGAN TAYLOR G
IPC: G06K9/36
Filed: 2020-05-29
Granted: 2021-01-07
Abstract: The present disclosure generally relates to a method comprising: at an electronic device 
with a display device: displaying, on the display device, a video media user interface, including 
concurrently displaying: a video feed from a source of video data; and a scrubber bar; receiving: 
first data including a first representation of a first recorded clip of video, and first triggering 
information for the first recorded clip of video; in accordance with a determination that the first 
triggering information indicates recording of the first recorded clip of video was triggered by a 
first type of condition, concurrently displaying, on the display device, in the scrubber bar: a first 
indication corresponding to the first type of condition, and the first representation of the first 
recorded clip of video; and in accordance with a determination that the first triggering 
information indicates recording of the first recorded clip of video was triggered by the second 
type of condition different from the first type of condition, concurrently displaying, on the 
display device, in the scrubber bar: a second indication corresponding to the second type of 
condition, wherein the second indication is different from the first indication, and the first 
representation of the first recorded clip of video.
Patent DE-102004001594-B4 (DE)
Inventor: STEINRUECKE PETER
IPC: A61F13/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: The invention relates to a dressing for a wound, containing a first layer which is formed by an absorbent matrix and an antimicrobially active substance. The substance is provided on a surface of the matrix in a chemically or physically bonded matter. The surface of the matrix with the substance is coated with a hydrophilic polymer.
Patent DE-102004006996-B4 (DE)
Title: Digitaler Phasenregelkreis mit schnellem Einschwingverhalten
Inventor: GAZSI LAJOS
IPC: H03L7/085
Filed: 2004-02-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Digitaler
Phasenregelkreis, mit  – einem
digital gesteuerten Oszillator (4) zur Erzeugung einer Ausgangsfrequenz,  – einem
digitalen binären
oder ternären
Phasendetektor (1) zum Erfassen der Phasendifferenz zwischen einer
Eingangsfrequenz und einer von der Ausgangsfrequenz des Oszillators
(4) abhängigen
rückgeführten Frequenz,
und  – einer
zwischen dem Ausgang des binären
oder ternären Phasendetektors
(1) und dem Eingang des digital gesteuerten Oszillators angeordneten Übertragungsschaltung (12,
13, 14, 5, 2, 15, 16), welche das von dem Phasendetektor (1) ausgegebene
binäre
oder ternäre
Signal in ein digitales Steuersignal zur Ansteuerung des digital
gesteuerten Oszillators (4) umsetzt,  gekennzeichnet durch  eine
Rückkoppelschleife
(20, 20') mit einem digitalen Zählmittel
(21), welches die Differenz von in der rückgeführten Frequenz auftretenden
Signalflanken und in der Eingangsfrequenz auftretenden Signalflanken
ermittelt, wobei diese Differenz das digitale Steuersignal beeinflusst.
Patent DE-102004010242-B4 (DE)
Title: Elektrische Widerstandsheizvorrichtung
Inventor: KRIEGER DETLEV
IPC: H05B3/26
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektrische
Widerstandsheizung  – mit
mindestens einem langgestreckten gerade oder gekrümmt verlegten
elektrischen Heizwiderstand (12) mit Einspeisestellen für elektrische
Spannung,  – mit
mindestens einer Tragplatte (10) aus elektrisch hinreichend isolierendem
Material zum Tragen der Heizwiderstände (12),  – mit Befestigungsmitteln
für mindestens
einen elektrischen Heizwiderstand auf der Tragplatte  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Tragplatte (10) zwischen benachbarten
Heizwiderständen
(12) Nuten (16) oder Reihen von Oberflächenvertiefungen aufweist und
dass die Befestigungsmittel aus hitzebeständigen Niederhaltern (14A)
bestehen, von denen mindestens ein Teilbereich seitlich neben dem
Heizwiderstand (12) in einer Nut (16) oder Oberflächenvertiefung
verankert ist.
Patent DE-102004017677-B4 (DE)
Title: Werkzeugeinheit zum Pressen und/oder Stanzen und/oder Biegen von Werkstücken
Inventor: HOELZEL BORIS
IPC: B30B9/00
Filed: 2004-04-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Werkzeugeinheit
zum Pressen und/oder Stanzen und/oder Biegen von Werkstücken, mit einer
Mehrzahl von durch eine gemeinsame bewegten Pressenplatte (12) bewegten
Werkzeugen (96, 98; 170), welche mit raumfesten Gegenwerkzeugen
(100; 102) zusammenarbeiten, bei der mindestens eines der Werkzeuge (96,
98; 170) über
eine steuerbare Kraftübertragungseinheit
(56-2) mit der gemeinsamen Pressenplatte verbünden ist, die eine steuerbare
Totgangverbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die steuerbare
Totgangverbindung einen zweiarmigen Hebel (76) aufweist, dessen
erster Arm (82) mit dem Werkzeug (96, 98) verbunden ist und dessen
zweiter Arm (74) über
einen steuerbaren Kraftübertragungskörper (138)
raumfest abstützbar
ist.
Patent DE-102004056009-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteckdosen-Abdeckung und Verfahren zum Schließen derselben
Inventor: NAGASHIMA SHINYU
IPC: H01R13/52
Filed: 2004-11-19
Granted: 2011-09-15
Abstract: Steckdosen-Abdeckung (A) für ein Fahrzeug (V), umfassend: einen Abdeckungshauptkörper (10), welcher so an einer Fläche des Fahrzeugs (V) festzulegen ist, um eine Einsetzöffnung (11) freizulegen, einen Deckel (20), welcher verlagerbar an dem Abdeckungshauptkörper (10) zwischen einer Deckelschließposition (LCP), wo der Deckel (20) die Einsetzöffnung (11) verschließt, und einer Deckelöffnungsposition (LOP) abgestützt ist, wo der Deckel (20) die Einsetzöffnung (11) öffnet, und ein beaufschlagendes Glied (30) zum Beaufschlagen des Deckels (20) zu der Deckelschließposition (LCP), wobei der Deckel (20) und/oder der Abdeckungshauptkörper (10) jeweils mit einem oder mehreren Gleitkontaktabschnitt(en) (17, 23) zum Dämpfen einer beaufschlagenden Kraft ausgebildet ist bzw. sind, welche von dem beaufschlagenden Glied (30) auf den Deckel (20) ausgeübt ist, wobei die Gleitkontaktabschnitte (17, 23) in einem Dämpfungsbereich (DA) in einem Verlagerungsweg des Deckels (20) von der Deckelöffnungsposition (LOP) zu der Deckelschließposition (LCP) in einen gleitenden Kontakt miteinander gebracht sind, während die Gleitkontaktabschnitte (17,...
Patent DE-102004060477-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: KURZ EDWIN
IPC: E05B63/14
Filed: 2004-12-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Drehknauf-Schließzylinder-Anordnung mit einer Aufnahme für einen Drehknauf (2), wobei in einem Schließzylinder (1) eine Schließnase (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknauf (2) zwischen einer ersten und zweiten Endposition (a, b) in axialer Richtung verschiebbar ist, wobei in der ersten Endposition (a) der Drehknauf (2) zur Betätigung des Schließzylinders (1) drehbar ist, und wobei der Drehknauf (2) in der zweiten Endposition (b) in einer vorgegebenen Drehstellung am Schließzylinder (1) arretiert ist, wobei die Schließnase (3) durch den in der zweiten Endposition (b) arretierten Drehknauf (2) in einer vorgegebenen Drehstellung fixiert ist und durch Betätigen des Drehknaufs (2) in der ersten Endposition in eine vorgegebene Drehstellung bringbar ist, und dass als Aufnahme eine Welle (4) eines Knaufzylinderabschnittes (1b) vorgesehen ist, wobei der Drehknauf (2) auf der Welle (4) in axialer Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102004061343-B4 (DE)
Title: Netzwerk mit mehreren Stationen, Station für ein derartiges Netzwerk sowie Verfahren zur Synchronisierung von Stationen
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Netzwerk
mit mehreren Stationen, das als geschaltetes Netzwerk in so genannter „Switched Ethernet
Technology" ausgeführt
ist, in welchem die Stationen (1 ... 4, 9 ... 12) durch Punkt-zu-Punkt-Verbindungen direkt
oder über
weitere Stationen miteinander verbunden sind, wobei eine erste Station
(10) dazu ausgebildet ist, ein erstes Telegramm (T1) zur Uhrzeitsynchronisation
an eine zweite Station (9) zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Station (9) dazu ausgebildet ist, im Wesentlichen gleichzeitig
zum Aussenden des ersten Telegramms (T1) durch die erste Station
(10) zumindest ein zweites Telegramm (T2) zur Uhrzeitsynchronisation
an eine dritte Station (4) zu senden.
Patent DE-102005018358-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Kontaktmechanismus
Inventor: SHIMOJO KANAKO
IPC: F16H59/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Steuergerät für einen Kontaktmechanismus (2b) zum Regeln des Betriebs des Kontaktmechanismus (2b), wobei der Kontaktmechanismus umfasst:  ein kontaktierendes Element (22; 101), das in Richtung einer Achse beweglich ist,  einen Aktuator (12, 13), der mit dem kontaktierenden Element (22; 101) gekoppelt ist und das kontaktierende Element (22, 101) bewegt, sowie ein kontaktiertes Element (23b; 100), das von dem kontaktierenden Element (22; 101) kontaktiert wird, sobald sich das kontaktierende Element (22, 101) zu einer vorbestimmten Position (Psc_scf) bewegt,  wobei durch Bewegen des kontaktierenden Elements (22) mittels des Aktuators (12, 13) über die vorbestimmte Position (Psc_scf) hinaus das kontaktierende Element (22, 101) eine Druckkraft auf das kontaktierte Element (23b, 100) ausübt,  wobei das Steuergerät (1) umfasst:  ein Soll-Positionssetzmittel (52, 56) zum Festlegen einer Soll-Position (Psc_cmd) des kontaktierenden Elements (22, 101);  ein Ist-Positions-Erfassungsmittel zum Erfassen einer Ist-Position (Psc) des kontaktierenden Elements (22, 101);  ein Regeleingabe-Bestimmungsmittel (50) zum...
Patent DE-102005021801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines aktiven Motorhalts eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: SAH JY-JEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines aktiven Motorhalts für ein Fahrzeug-Kraftübertragungsstrangsystem (11), das eine Elektromaschine (56, 72) umfasst, die funktional und wahlweise mit einem Motor (14) und einem Getriebe (10) gekoppelt ist, wobei das System (11) eine Systemsteuereinheit (43) zum Steuern des Fahrzeug-Kraftübertragungsstrangsystems (11) besitzt, die in Signalkommunikation mit einer Motorsteuereinheit (23) zum Steuern des Ausgangsdrehmoments des Motors (14) steht und einen Ausgangsdrehmomentbefehl an sie liefern kann, wobei die Elektromaschine (56, 72) ein Ausgangsdrehmoment liefern kann, das der Rotation des Motors (14) entgegenwirkt und einen aktiven Motorhalt erzeugen kann, wobei das Verfahren umfasst: Einleiten (110) einer Anforderung eines aktiven Motorhalts; Unterbrechen (120) der Kraftstoffzufuhr zu dem Motor (14) in Reaktion auf die Anforderung eines aktiven Motorhalts und Aufrechterhalten einer Rotation des Motors (14) und einer vorgegebenen Motordrehzahl unter Verwendung der Elektromaschine; Bestimmen (140) einer gewünschten Verringerungsrate der Motordrehzahl aus der vorgegebenen Motordrehzahl; und Anlegen (150) eines Gegendrehmoments, das der Rotation des Motors (14) entgegenwirkt und die Motordrehzahl entsprechend der gewünschten Verringerungsrate der Motordrehzahl verringert, unter Verwendung der Elektromaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen (140) der gewünschten Verringerungsrate das Berechnen einer Motordrehzahl-Verringerungstrajektorie (Ni) für den Motor umfasst, dass das Anlegen (150) des Gegendrehmoments umfasst, dass ein Elektromaschinen-Ausgangsdrehmomentbefehl bestimmt wird, der notwendig ist, um die Motordrehzahl-Verringerungstrajektorie (Ni) als eine Funktion mehrerer Fahrzeugdynamikparameter zu erlangen, und das Elektromaschinen-Ausgangsdrehmoment unter Verwendung des Elektromaschinen-Ausgangsdrehmomentbefehls gesteuert wird, und dass ein Motordrehzahltrajektorien-Fehler (230) unter Verwendung der Motordrehzahl-Verringerungstrajektorie (Ni) und einer tatsächlichen Motordrehzahl (NiMEAS) berechnet wird (156); ...
Patent DE-102005022582-B4 (DE)
Title: Blendleiste und Dichtungsanordnung
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: B60J10/04
Filed: 2005-05-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Blendleiste
zum Abdecken eines Fensterschachts eines Kraftfahrzeugs, die einen
Trägerteil (26,
56) und einen Blendteil (24, 54) aufweist, wobei die Blendleiste
(12, 42) geformt ist, eine Kunststoffeinlage (14, 44) einer Dichtungsanordnung
(10, 40) zumindest abschnittsweise zu umgeben, und einstückig ausgebildet
ist, und wobei an der Blendleiste (13, 42) eine Dichtlippe (16, 46)
angebracht ist.
Patent DE-102005037626-B4 (DE)
Title: Seilabstreifer und Montageverfahren für Seilabstreifer
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: B08B1/02
Filed: 2005-08-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: Seilabstreifer (1) zum Reinigen eines Seils (11), welches linear durch den Seilabstreifer (1) hindurch verläuft, aufweisend: – wenigstens eine Abstreiferbürste (2, 2'), deren Borsten (7) mit ihren freien Enden an dem Außenumfang des Seiles (11) anliegen und mit ihren anderen Enden wenigstens an einem Borstenhalter (6) gehalten werden, und – einer Haltevorrichtung zum Befestigen der wenigstens einen Abstreiferbürste (2, 2') an einem anderen, dem Seil zugeordneten, Bauteil, insbesondere einer Seilauslaufbuchse (3), mit – zwei separaten ringförmigen Halteteilen (4a, 4b), zwischen denen die Enden (2a, 2b) der wenigstens einen Abstreiferbürste (2, 2') aufgenommen sind, wobei wenigstens ein Halteteil (4a) C-förmig mit einem Stellschlitz (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein radial zusammenpressendes Element an dem wenigstens einen C-förmigen Halteteil (4a) vorgesehen ist, wobei das Halteteil (4a) in radialer Richtung derart elastisch ausgebildet ist, dass es zusammengedrückt werden kann, um das Halteteil (4a) mit einem Seileinlaufstutzen...