baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012703-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Gär- oder Faulbehälter
IPC: B65D90/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Behälter (1) mit einer umlaufenden, einen Innenraum umschließenden Behälterwand (2) sowie einer den Innenraum verschließenden oberen Abdeckung (3), welche ein folienartiges Material (31) aufweist und wobei das folienartige Material (31) im Übergangsbereich von der Behälterwand (2) zur Abdeckung (3) an der Behälterwand (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung mindestens teilweise durch eine radial nach innen gerichtete Haltekraft als flächige und reibschlüssige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202012012999-U1 (DE)
Title: Verbessertes Inventarsteuerungssystem
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-01-27
Abstract: Inventarsteuerungssystem, aufweisend: einen Verfügbarkeitsserver (111, 112, 113, 114, 115, 116), der zum Empfangen einer Verfügbarkeitsanfrage für ein Produkt oder einen Dienst angeordnet ist, wobei der Verfügbarkeitsserver Empfangsmittel aufweist zum Empfangen einer oder mehrerer aktualisierter Inventarsteuerungsparameter von einem Inventarserver (103, 106) zum Speichern von Inventarsteuerungsparametern, die ein oder mehrere Produkte oder Dienste definieren; wobei der Verfügbarkeitsserver dazu angeordnet ist, die Verfügbarkeit des angefragten Produkts oder Dienstes durch Vergleichen eines oder mehrerer Produkt- oder Dienstparameter, die mit dem nachgefragten Produkt oder Service verknüpft sind, mit dem einen oder mehreren aktualisierten Inventarsteuerungsparametern in Antwort darauf zu vergleichen, dass der Verfügbarkeitsserver eine Verfügbarkeitsanfrage empfängt.
Patent DE-202012100703-U1 (DE)
Title: Einsatz aus Kunststoff zum Einsetzen in eine Schublade oder Auszug
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-02-29
Abstract: Einsatz (1) aus Kunststoff zum Einsetzen in eine Schublade oder Auszug insbesondere für Küchenmöbel umfassend ein gespritztes oder tiefgezogenes Behältnis (2) mit Gefachen (3) zur Aufnahme von Besteck oder dergleichen, wobei die Gefache (3) zur Unterteilung mit wenigstens einer Trennwand (4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (4) selbsthaltend zwischen die Seitenwände (5) und (6) eines Gefaches (3) klemmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012104372-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeugaufbau
IPC: B60P3/20
Filed: 2012-11-13
Abstract: Kühlfahrzeugaufbau mit einem Laderaum und einer mehrere Wandelemente (WE, EE) enthaltenden Trennwandanordnung, welche aneinander anschließend zum Aufbau einer in Längsrichtung (LR) des Laderaums verlaufenden Trennwand ausgebildet sind, wobei die Länge der Trennwand durch die Anzahl der beteiligten Wandelemente (WE) veränderlich ist und die Wandelemente (WE) einzeln handhabbar und ein nicht zum Trennwand-Aufbau benutztes Wandelement (PE) in einer Parkposition in einem Randbereich des Laderaums abstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandelement (PE) in der Parkposition durch eine Magnetanordnung (MA, WB, ML) aus wenigstens zwei zusammen wirkenden Teilen in aufrechter Stellung gehalten ist, und/oder dass die Wandelemente (WE) aus im wesentlichen rechteckigen Hohlkammer-Wandplatten (WB) und an wenigstens zwei Kanten der Wandplatten angeordneten Profilschienen (RO, RU, RV, RR) ausgeführt sind und/oder dass an einander zuweisenden Kanten von in der Trennwand aneinander anschließenden Wandelementen Überlappungsstrukturen (NU, LV) ausgebildet sind und/oder dass an der nach hinten weisenden Kante des hintersten Wandelements (EF) eine Einweisereinrichtung (RE,...
Patent DE-202013002265-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Kleinteilen
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-03-04
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Kleinteilen, aufweisend eine Bodenplatte (1), eine mit dieser verbundene Rückwand (2) und zwei Seitenwände (3, 4), wobei die Bodenplatte (1) und die Behälterwände (3, 4) fest miteinander verbunden sind, ferner aufweisend eine um eine horizontale, im Bereich der Bodenplatte (1) gelegenen Achse (6) schwenkbare Klappe (5) und eine zum Verschließen der Oberseite des Behälters dienende Abdeckplatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (7) zum formschlüssigen Sichern der Klappe (5) ein nach abwärts abgewinkeltes Plattenteil (8) aufweist, das den oberen Bereich der in ihrer Schließstellung befindlichen Klappe (5) überdeckt.
Patent DE-202013007269-U1 (DE)
Title: Fußbank, insbesondere Klavierfußbank für Kinder
IPC: A47C16/02
Filed: 2013-08-10
Abstract: Fußbank umfassend zumindest ein Element aufweisend eine Trittfläche und mindestens vier Seitenwände, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Seitenwände eine Aussparung aufweist.
Patent DE-202013007525-U1 (DE)
Title: Handschuh mit einem elektrisch leitfähigen Textilstück
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Handschuh (10) mit einem zusammenhängenden, dehnbaren und elektrisch leitfähigen ersten Textilstück (20), das zumindest einen Teil der Innenhand (12) des Handschuhs (10) bildet und sich bis zu zumindest einer Fingerkuppe (14) erstreckt, wobei das erste Textilstück (20) eine erste Fläche (22) aufweist, die beim Tragen des Handschuhs (10) der Hand zugewandt ist, und eine zweite Fläche (24) aufweist, die beim Tragen des Handschuhs (10) von der Hand abgewandt ist, wobei die erste Fläche (22) des ersten Textilstücks (20) eine Fleece-Oberfläche ist.
Patent DE-202013009328-U1 (DE)
Title: Einhakmechanismus der Fahrradlampe
IPC: B62J6/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Der Einhakmechanismus der Fahrradlampe umfasst: Eine Lampe, die ein Gehäuse und ein Batterienfach umfasst. Auf dem Boden des Gehäuses gibt es ein Verbindungsteil. An einer der Bodenseite benachbarten Seite des Gehäuses weist einen vertieften Aufnahmeraum auf, in dem das Batterienfach untergebracht wird. Ein Ende des Verbindungsteils ist ein Durchloch, das sich mit dem Aufnahmeraum durchgängig verbunden ist. In Entsprechung des Duchloches gibt es auf dem Batterienfach ein Einhakteil. Ein Verbindungselement, das einen Befestigungsteil und eine Gleitkonsole umfasst. Die Gleitkonsole ist auf der oberen Seite des Befestigungsteils angebracht, wobei der Verbindungsteil mit der Gleitkonsole gleitend verbunden ist. Ein Einrastelement, das einen Einrastteil und eine Feder umfasst. An den beiden Enden des Einrastteils weist jeweils einen Kopf und einen Stift auf. Der Stift steckt sich durch das Durchloch und der Kopf des Einrastteils entblößt sich aus dem Verbindungsteil. Die Feder steckt sich auf dem Stift des Einrastteils, wobei ein Ende der Feder gegen den Rand des Durchloches des Verbindungsteils drückt, während das andere Ende der Feder gegen den Kopf des Einrastteils drückt. Die Gleitkonsole drückt gegen den Kopf des Einrastteils, sodass der Stift sich im Durchloch gleiten kann und hakt sich mit dem Einhakteil des Batterienfachs einhakt.
Patent DE-202013010445-U1 (DE)
Title: Schutzhelm und Schutzhelmsystem
IPC: A42B3/08
Filed: 2013-11-14
Abstract: Schutzhelm (1), mit einer Helmschale (2) und mit einem Kinnteil (3), die zusammen eine Visieröffnung (4) bilden, wobei das Kinnteil (3) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und zwei beabstandet zueinander an der Helmschale (2) angeordnete Wangenabschnitte (5, 6) und einen die Wangenabschnitte (5, 6) an ihren der Helmschale (2) gegenüberliegenden Enden (15) miteinander verbindenden Kinnabschnitt (7) aufweist, und mit einer Haltevorrichtung (8) zum Befestigen einer Funktionseinrichtung, insbesondere Kameraeinrichtung (33), an dem Schutzhelm (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kinnabschnitt (7) die Haltevorrichtung (8) aufweist und lösbar an den Wangenabschnitten (5, 6) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202013100164-U1 (DE)
Title: Leinenöffnung für eine Hunderollleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: Leinenöffnung einer Rollleine, dadurch gekennzeichnet, dass die Leinenöffnung eine Öffnung (1) und einen in der Öffnung (1) angeordneten einen Einsatz (2) umfasst, wobei der Einsatz (2) eine flache Ovalform aufweist, und an der Öffnung (1) unter dem Einsatz (2) eine Abschirmplatte (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101452-U1 (DE)
Title: System zur optischen Untersuchung von Behältern
IPC: G01N21/15
Filed: 2013-04-05
Abstract: System zur optischen Untersuchung von Behältern, umfassend: eine Haltevorrichtung (102) für einen Behälter (101), einen Sensor (103) zur optischen Untersuchung des Behälters (101), eine Schutzscheibe (104; 204; 304) zum Schützen des Sensors (103), wobei die Schutzscheibe (104; 204; 304) zwischen dem Sensor (103) und der Haltevorrichtung (102) angeordnet ist, und eine Reinigungsvorrichtung (105; 205; 305) zum Reinigen der Schutzscheibe (104; 204; 304) mit einer Flüssigkeitsabgabeeinrichtung (210) zum Abgeben einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeitsabgabeeinrichtung (210) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass die Flüssigkeit im Wesentlichen über die gesamte Fläche wenigstens einer der beiden Seiten der Schutzscheibe (104; 204; 304) verteilbar ist.
Patent DE-202013101929-U1 (DE)
Title: Zugentlastungsgehäuse
IPC: H01R13/58
Filed: 2013-05-03
Abstract: Zugentlastungsgehäuse (1) mit einem relativ beweglich zum Zugentlastungsgehäuse (1) gelagerten Rastbügel (9) zum Festlegen eines elektrischen Kabels an dem Zugentlastungsgehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbügel (9) im unbenutzten Vorrastzustand an mindestens einer Sollbruchstelle (20) einstückig mit dem Zugentlastungsgehäuse (1) verbunden ist, wobei die mindestens eine Sollbruchstelle (20) zur Aufhebung der Verbindung des Rastbügels (9) mit dem Zugentlastungsgehäuse (1) an der mindestens einen Sollbruchstelle (20) durch Verlagerung des Rastbügels (9) relativ zum Zugentlastungsgehäuse (1) zum Festlegen eines in das Zugentlastungsgehäuse (1) geführten elektrischen Kabels aufbrechbar ist.
Patent DE-202014001703-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Armbanduhr
IPC: G04B37/22
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Armbanduhr, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Armbanduhr ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202015001553-U1 (DE)
Title: Drahtspanngerät
IPC: B25B25/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Drahtspanngerät mit einer Zugstange (2), auf der ein Spannschlitten (4) verfahrbar geführt ist, der mit einem kraft- oder formschlüssig wirkenden Antrieb in Wirkverbindung mit der Zugstange (2) steht, so dass durch Betätigen eines Spannhebels (32) der Spannschlitten (4) einen Vorschub entlang der Zugstange (2) durchführt, wobei am Spannschlitten (4) eine Klemmung für ein Drahtende (16) vorgesehen ist und an einem in Vorschubrichtung angeordneten Ende der Zugstange (2) ein Rückhalteelement für das zweite Drahtende (26) vorgesehen ist, und mit einer Rücklaufsperre (25) zum Verriegeln des Spannschlittens (4) an der Zugstange (2) entgegen der Vorschubrichtung, gekennzeichnet durch einen am Spannschlitten (4) ausgebildeten Griff (30), der benachbart zum Spannhebel (32) angeordnet ist, so dass dieser zum Betätigen in Richtung zum Griff (30) mit einer Hand verschwenkbar ist.
Patent DE-202015001629-U1 (DE)
Title: Tragbarer Golfballspender für Kleinkinder
IPC: A63B57/20
Filed: 2015-02-28
Abstract: Tragbarer Golfballspender (8) mit Taille-Schultergurtfixierung (1, 2) für Kleinkinder (10) zum aufsammeln (4) und abgeben (3) von Golfbällen (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Golfballspender (8) am Oberkörper (9) getragen wird und Golfbälle am Einlass (4) aufnimmt und am Auslass abgeben kann (3).
Patent DE-202015005394-U1 (DE)
Title: Kontextspezifische Benutzerschnittstellen
IPC: G04G21/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Gerät, das aufweist: eine berührungsempfindliche Anzeige, die dazu ausgestaltet ist, die Intensität von Kontakten zu erfassen; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu ausgestaltet sind, von dem einem oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen aufweisen zum: Anzeigen auf der berührungsempfindlichen Anzeige eines Benutzerschnittstellenbildschirms mit einem Zifferblatt; Erfassen eines Kontakts auf der berührungsempfindlichen Anzeige, wobei der Kontakt eine charakteristische Intensität aufweist, und in Reaktion auf das Erfassen des Kontakts: Bestimmen, ob die charakteristische Intensität über einem Intensitätsgrenzwert liegt; und gemäß einer Bestimmung, dass die charakteristische Intensität über dem Intensitätsgrenzwert liegt: Übergang in einen Zifferblatt-Auswahlmodus des elektronischen Geräts; visuelle Unterscheidung des angezeigten Zifferblatts zur Angabe des Zifferblatt-Auswahlmodus, wobei das angezeigte Zifferblatt auf der Anzeige zentriert ist; und Erfassen einer Streichbewegung auf der berührungsempfindlichen Anzeige, und in Reaktion auf das Erfassen der Streichbewegung: Zentrieren eines zweiten Zifferblatts auf der Anzeige.
Patent DE-202015009153-U1 (DE)
Title: Reservierungssystem
IPC: G06Q10/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Reservierungssystem, das Folgendes umfasst: Kommunikationsmittel zum: Empfangen, von einem fernen Gerät, einer Verfügbarkeitsanforderung für ein Produkt oder einen Service; Senden, zu dem Gerät, von ersten geordneten Listenelementdaten, die eine Verteilung von mehreren verschiedenen Produkten oder Services in einem Plan repräsentieren, als Reaktion auf den Empfang der Anforderung; und Empfangen, von dem fernen Gerät, einer Reservierungsanforderung für einen/s der mehreren unterschiedlichen Produkte oder Services; wobei das Kommunikationsmittel ferner zum Empfangen einer Formatierungsanforderung ausgelegt ist, die mit der Anzeige der Produkte oder Services auf einem Display assoziiert ist, und wobei insbesondere das Kommunikationsmittel zum Senden der Formatierungsdaten nur dann ausgelegt ist, wenn eine Formatierungsanforderung empfangen wurde; und wobei das Kommunikationsmittel ferner zum Senden von Formatvorlagedaten für jedes geordnete Listenelement zum Rendern auf einem Display konfiguriert ist, und wobei insbesondere die Formatvorlagedaten jedes Produkt oder jeden Service so verschieben, dass jede Reihe eine volle Display-Breite einnimmt, und wobei die Formatdaten die Display-Breite jedes Produkts oder Service als Prozentwert angeben.
Patent DE-202015103547-U1 (DE)
Title: Türgriff
IPC: E05B1/06
Filed: 2015-07-06
Abstract: Türgriff (100), umfassend zwei Griffmittel (101; 103) und zumindest ein Verbindungsmittel (104; 105), wobei die Griffmittel (101; 103) durch das Verbindungsmittel (104; 105) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (104; 105) ein erstes Schraubelement (106) und ein zweites Schraubelement (107) umfasst, wobei das erste Schraubelement (106) in das zweite Schraubelement (107) einschraubbar ist oder umgekehrt.
Patent DE-202016005369-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Gepäckstange
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend – eine Karosserie (2), – wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Elektromotor (4) und/oder Verbrennungsmotor (5), – wenigstens einen Sitz (6) mit je einem Sitzteil (9) und je einem Rückenteil (10), – einen Laderaum (15) zur Aufnahme von Ladegut, – wobei der Laderaum (15) vorderseitig von wenigstens einem Rückenteil (10) eines Rücksitzes (8) begrenzt ist, – einen Laderaumboden (16) zur unteren Begrenzung des Laderaumes (15) und zur Auflage von Ladegut, – zwei Befestigungsvorrichtungen (17) zur Fixierung eines Ladegutfangnetzes, wobei die zwei Befestigungsvorrichtungen (17) in vertikaler Richtung über einem oberen Ende (11) des wenigstens einen Rückenteiles (10) des Rücksitzes (8) angeordnet sind, – eine innerhalb des Laderaumes (15) fixierte Gepäckstange (26) für Ladegut, wobei an den axialen Enden (33) der Gepäckstange (26) je eine Gegenbefestigungsvorrichtung (34) zur Fixierung an den zwei Befestigungsvorrichtungen (17) ausgebildet ist und die zwei Gegenbefestigungsvorrichtungen (34) an den zwei Befestigungsvorrichtungen (17) befestigt sind, so dass die Gepäckstange (26) an den zwei Befestigungsvorrichtungen (17) fixiert ist.
Patent DE-202016006995-U1 (DE)
Title: Frässchraube (FS) Rippen in der Schraubenspitze, am Schraubenschaft oder im und am Gewindeende
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-11-15
Abstract: Rippen am Schraubenschaft. dadurch gekennzeichnet, dass Rippen am Schraubenschaft oder im Gewinde angebracht sind und Rippenanzahl und Geometrie frei wählbar ist.
Patent DE-202016100153-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Drainage von Flüssigkeiten beziehungsweise Wundsekret
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Behältnis (1) zur Drainage von Flüssigkeiten beziehungsweise Wundsekret, mit einer Einlassöffnung (3) zur Verbindung mit einer Drainageleitung (2) und einer Auslassöffnung (4) zum Entweichen von innerhalb des Behältnisses (1) während einer Drainage angesammelter und überschüssiger Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) vorevakuierbar ist, und die Auslassöffnung (4) verschließbar ist, so dass das Behältnis (1) in einen ersten und in einen zweiten Betriebszustand überführbar ist, wobei in dem ersten Betriebszustand die Auslassöffnung (4) verschlossen ist, so dass mittels eines in dem Behältnis (1) vorhandenen Vakuums ein Sog an der Einlassöffnung (3) bewirkbar ist, und in dem zweiten Betriebszustand die Auslassöffnung (4) geöffnet ist, so dass über die Auslassöffnung (4) Luft in das Behältnis (1) eindringen kann und ein in dem Behältnis (1) vorhandenes Vakuum neutralisierbar ist.
Patent DE-202016106699-U1 (DE)
Title: Leichtbauwand, insbesondere zur Erstellung einer Trennwand in Räumen von Bauwerken
IPC: E04B2/82
Filed: 2016-12-01
Abstract: Leichtbauwand (1), insbesondere zur Erstellung einer Trennwand in Räumen (2) von Bauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass die Leichtbauwand (1) aus einer mit Beplankungen (20) versehenen Rahmenkonstruktion (3) aus zwei längsverlaufenden seitlichen Profilen (4, 5), einem querverlaufenden unteren Profil (7) und einem querverlaufenden oberen Profil (8) gebildet ist, wobei eine obere Abschlusskante (9) der Rahmenkonstruktion (3) und mindestens eine der seitlichen Abschlusskanten (11, 12) der Rahmenkonstruktion (3) frei in den jeweiligen Raum ragen, und dass die Rahmenkonstruktion (3) mittels mindestens einem Anschlusselement (13, 23, 24) an einer Wand (10) und/oder einem Boden (6) des jeweiligen Raumes (2) befestigt ist, wobei das Anschlusselement (13, 23, 24) mindestens zwei Schenkel (14, 15, 25) aufweist, von denen der eine Schenkel (14, 25) an dem oberen Profil (8) der Rahmenkonstruktion (3) und/oder mindestens an einem der seitlichen Profile (4, 5) der Rahmenkonstruktion (3) angreift und sich über einen Teilbereich des oberen Profils (8) und/oder mindestens eines der seitlichen Profile (4, 5) der Rahmenkonstruktion (3) erstreckt und von denen der zu dem einen Schenkel (14, 25) winklig angeordnete andere Schenkel (15) an der Wand (10) und/oder dem Boden (6) angreift und die Rahmenkonstruktion (3) auf mindestens einer Außenseite (16, 17) überragt.
Patent DE-202016107380-U1 (DE)
Title: Systeme zum Speichern und Auslesen von Inhalten
IPC: G06F15/16
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein System für den Zugriff auf Teile einer Datei auf einem Client-Gerät, worin das System mindestens einen Computerprozessor umfasst, der so konfiguriert ist, dass er: eine oder mehrere Teile einer Datei zum Herunterladen auf das Client-Gerät auswählt, worin die Datei auf einem webbasierten Speichersystem gespeichert ist, das über ein Netzwerk mit dem Client-Gerät kommuniziert; mindestens einen der ausgewählten Teile erkennt, die nicht auf dem Client-Gerät gespeichert sind; ohne Zutun des Benutzers eine Anforderung an das webbasierte Speichersystem sendet, den (die) Teil(e) der Datei herunterzuladen; und den (die) betreffenden Teil(e) der Datei über das Netzwerk auf das Client-Gerät herunterzuladen.
Patent DE-202017000983-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: A47L5/12
Filed: 2017-02-23
Abstract: Reinigungsroboter (10), der aufweist: einen Körper (110) mit einer Saugöffnung; mehrere Räder (140, 141) zur Bewegung des Körpers (110); und mehrere Antriebsvorrichtungen (170), die aufgebaut sind, um jeweils die mehreren Räder (140, 141) anzutreiben, wobei jedes der mehreren Räder (140,141) aufweist: ein Radgestell (142), durch das eine Antriebskraft der entsprechenden Antriebsvorrichtung (170) empfangen wird; ein Außenrad (144), das mit dem Radgestell (142) gekoppelt ist; ein Innenrad (150), das mit dem Radgestell (142) gekoppelt ist; und eine Abdeckung (160), die aufgebaut ist, um Umfänge des Außenrads (144) und des Innenrads (150) zu bedecken. wobei eine Drehmitte (C1) des Außenrads (144) identisch mit einer Drehmitte (C2) des Innenrads (150) ist, wobei eine Dicke des Außenrads (144) größer als eine Dicke des Innenrads (150) ist, wobei das Außenrad (144) mehrere erste Schlitze (148) aufweist, so dass das Außenrad (144) durch eine äußere Kraft verformt wird, wobei das Innenrad (150) mehrere zweite Schlitze (155) aufweist, so dass das Innenrad (150) durch die äußere Kraft verformt wird, und wobei die Anordnung und die Formen der mehreren ersten Schlitze (148) verschieden von der Anordnung und den Formen der mehreren zweiten Schlitze (150) sind.
Patent DE-202017001975-U1 (DE)
Title: Designabdeckung für drehbares Fast Mounting Lamp System (FMLS) oder auch drehbares Fast Lamp Mounting System (FLMS)
IPC: F21V3/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Designabdeckung für ein drehbares Fast Mounting Lamp System (FMLS) oder auch drehbares Fast Lamp Mounting System (FLMS)/drehbares Schnellmontagesystem für Leuchten aller Art, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Designabdeckung eine besondere Konstruktion zu Grunde liegt. Durch die besondere Konstruktion wird eine Fehlmontage der Designabdeckung verhindert, wobei die Montage und Demontage werkzeugfrei erfolgt.
Patent DE-202017100539-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Schachtabdeckung (1), mit einem Rahmen (2), der eine kreisrunde Innenkontur aufweist, und mit einem Schachtdeckel (3), der eine kreisrunde Außenkontur in der Art aufweist, dass der Rahmen (2) ein Auflager (7) für den Schachtdeckel (3) bildet, wenn der Schachtdeckel (3) in einer in den Rahmen (2) eingelegten Gebrauchsstellung angeordnet ist, und der relativ zum Rahmen (2) beweglich und vom Rahmen (2) abnehmbar ist, und mit einem Vorsprung (5) und einer damit zusammenwirkenden Vertiefung (4), die einerseits im Rahmen (2) und andererseits im Schachtdeckel (3) angeordnet sind, wobei der Vorsprung (5) und die Vertiefung (4) eine die Relativbewegung des Schachtdeckels (3) gegenüber dem Rahmen (2) in aufrechter Richtung ermöglichende und den Schachtdeckel (3) gegen eine Drehbewegung um seine Hochachse gegenüber dem Rahmen (2) sichernde Vertikalführung (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtabdeckung (1) eine Riegelanordnung (10) aufweist, wobei der Rahmen (2) eine radial nach innen ragende Riegelzunge (8) aufweist, die zu der am Rahmen (2) vorhandenen Kontur der Vertikalführung (6) in Umfangsrichtung versetzt angeordnet ist, und der Schachtdeckel (3) einen radial nach außen ragenden Riegel (9) aufweist, der tiefer als die Riegelzunge (8) angeordnet ist und zu der am Schachtdeckel (3) vorhandenen Kontur der Vertikalführung (6) in Umfangsrichtung ebenfalls versetzt angeordnet ist, und wobei die Riegelzunge (8) und der Riegel (9) sich jeweils derart weit radial erstrecken, dass sie sich in der Gebrauchsstellung überschneiden.
Patent DE-202017102965-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur optischen Überwachung eines Schutzbereichs
IPC: G01V8/10
Filed: 2017-05-17
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur optischen Überwachung eines im Sichtfeld des Sensors (10) liegenden Schutzbereichs (12) mit einer Lichtquelle (28) zur Beleuchtung der aufzunehmenden Szene, einem Lichtempfänger (24) und einer Auswerteeinheit (26) zur Auswertung der Signale des Lichtempfängers (24) und Erstellung eines Bildes des Sichtbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (28) als über ihre Länge lichtstreuende Lichtleitfaser (30, 31, 36) ausgebildet ist.