baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018102909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Zahnbürsten
Inventor: FLASCH CHRISTIAN
IPC: A45D44/18
Filed: 2018-02-09
Granted: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Zahnbürsten, wobei ein Sockelelement (2) mit einem offenen Ende und einem geschlossenen Ende vorgesehen ist, wobei das offene Ende des Sockelelementes (2) eine Vertiefung (7) für die Aufnahme einer Zahnbürste aufweist, und mit dem Sockelelement (2) ein Röhrenelement (3) verbindbar ist, mit dessen anderem Ende das offene Ende eines Verschlußelementes (4), dessen anderes Ende (14) geschlossen ist, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (4) mit Durchbrechungen (12) und Luftkanälen versehen ist, die bei verschlossener Vorrichtung eine Luftzirkulation in den Innenraum des Verschlußelementes (4) ermöglichen und daß das Verschlußelement (4) als Halterung für einen entnehmbaren Mundspülbecher (15) ausgestaltet ist.
Patent DE-102018104267-B4 (DE)
Title: Entspannungsvorrichtung
Inventor: FLAUM JOHANN
IPC: A61M21/02
Filed: 2018-02-26
Granted: 2020-04-09
Abstract: Entspannungsvorrichtung, umfassendein elastisches Netz (14), sowiemehrere am Netz (14) angebrachte Nadeln (10), wobeiKnotenpunkte (20) des Netzes (14) zwischen 1 mm bis 10 mm voneinander entfernt sind, und wobeisich die Nadeln (10) jeweils von einem Befestigungsplättchen (12) aus erstrecken.
Patent DE-102018109668-B4 (DE)
Title: Kassette zur Aufnahme von Lichtwellenleitern sowie System zur Verbindung von wenigstens zwei Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-04-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kassette, insbesondere Spleißkassette, zur Aufnahme von Lichtwellenleitern (68), mit einem Boden (18), der eine erste Aufnahmeseite (20) und eine zweite Aufnahmeseite (22) aufweist, wobei die beiden Aufnahmeseiten (20, 22) unabhängig voneinander zu nutzen sind und jede der beiden Aufnahmeseiten (20, 22) einen Fasereingang (32), einen Faserausgang (34) und einen Faserverbindungsbereich (38) aufweist, wobei die Faserverbindungsbereiche (38) der beiden Aufnahmeseiten (20, 22) in unterschiedlichen Flächenabschnitten (F 1 , F 2 ) der Kassette (10) angeordnet sind.
Patent DE-102018131963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung eines ersten und zweiten Sammelschienensystems in einem elektrischen Verteiler, sowie elektrischer Verteiler enthaltend eine solche Vorrichtung
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-12-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung eines ersten und zweiten Sammelschienensystems (2a, 2b) mit jeweils wenigstens zwei Sammelschienen (2a1 bis 2b5) in einem elektrischen Verteiler (4), wobei der elektrische Verteiler (4) ein Gehäuse (4a) besitzt, in welchem die Sammelschienen (2a1 bis 2b5) parallel zueinander in einer Ebene liegend im Bereich Ihre Enden in einem Sammelschienenhalter (6) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelschienenhalter (6) ein gehäusefestes Sammelschienenhalterunterteil (6u) und ein gegenüber diesem in einer Ebene parallel zur Ebene der Sammelschienen aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verschiebbares Sammelschienenhalteroberteil (6o) umfasst, wobei am Sammelschienenhalteroberteil (6o) und am Sammelschienenhalterunterteil (6u) zusammenwirkende Eingriffselemente (8o, 8u) angeordnet sind, welche in der Verriegelungsposition ineinandergreifen und das Sammelschienenhalteroberteil (6o) am Sammelschienenhalterunterteil (6u) fixieren und in der Freigabeposition außer Eingriff sind und ein Abheben des Sammelschienenhalteroberteils (6o) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Sammelschienen (2a1 bis 2b5) erlauben, und wobei im Sammelschienenhalteroberteil (6o) taschenförmige Ausnehmungen (10a1 bis 10b5) geformt sind, in welchen klammerförmige elektrische Kontaktelemente (12.1 bis 12.5) aufnehmbar sind, die in der Verriegelungsposition des Sammelschienenhalteroberteils (6o) die Außenflächen (14a, 14b) zweier benachbarter zu verbindender Sammelschienen (2a1, 2b1; 2a2, 2b2; 2a3, 2b3; 2a4,2b4; 2a5, 2b5) des ersten und zweiten Sammelschienensystems (2a, 2b) kontaktieren.
Patent DE-102018207704-B4 (DE)
Title: Unteres Verkleidungselement eines Fahrzeuges sowie die Anordnung eines unteren Verkleidungselements an einem Unterbodenelement eines Fahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D27/04
Filed: 2018-05-17
Granted: 2020-04-23
Abstract: Unteres Verkleidungselement mit einem Grundkörper (28) und einem an dem Grundkörper (28) vorgesehenen Verbindungsabschnitt (54), wobei in dem Verbindungsabschnitt (54) als Verbindungselement zur Fixierung des Verkleidungselements an einem Unterbodenelement (22) mindestens ein Clip-Element (24) vorgesehen ist, wobei das Clip-Element (24) zwei gegenüberliegend angeordnete und zueinander beabstandete Clip-Schenkel (30a, 30b) und mindestens ein, zumindest teilweise zwischen den Clip-Schenkeln (30a, 30b) vorgesehenes Federelement (32) aufweist, das mindestens einem Clip-Schenkel (30a, 30b) eine Federelastizität derart verleiht, dass sich der Abstand der Clip-Schenkel (30a, 30b) zueinander während eines Fixiervorgangs verändern lässt, indem sich mindestens ein Clip-Schenkel (30a, 30b) federelastisch in oder entgegen der Richtung des anderen Clip-Schenkels (30a, 30b) auslenken lässt, dadurch gekennzeichnet, dassa) das mindestens eine Clip-Element (24) für einen rein translatorischen Fixiervorgang in einer Verbindungsrichtung (V) vorgesehen ist und an jedem Clip-Schenkel (30a, 30b) mindestens eine sich in einer Dickenrichtung (Ds) senkrecht zur Verbindungsrichtung (V) erstreckende Schenkel-Rippe (34a, 34b) ausgebildet ist, wobei die Schenkel-Rippen (34a, 34b) über eine Verbindungsrippe (36) zu einer Rippeneinheit verbunden sind und/oderb) das Federelement (32) als eine sich zumindest teilweise zwischen den Clip-Schenkeln (30a, 30b) erstreckende Federfläche (38) mit mindestens einer Ausnehmung (40) ausgebildet ist, deren Dicke geringer ist als die Dicke der Clip-Schenkel (30a, 30b).
Patent DE-102019100264-B4 (DE)
Title: Ausstattungssystem zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KORTMANN JÖRG
IPC: B60P3/33
Filed: 2019-01-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ausstattungssystem (2) zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend ein Modul (3), welches einen Raum (36) zum Aufenthalt von wenigstens einer Person und/oder zur Aufnahme von Einrichtungen zur Verfügung stellt,wobeidas Modul (3) dazu ausgestaltet ist, auf einem Ladeboden eines Kraftfahrzeugs (1) installierbar und mindestens teilweise deinstallierbar, einen Raum (36) oberhalb des Ladebodens des Kraftfahrzeugs (1) zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Modul (3) wenigstens eine Ladungssicherungskontrolleinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine auf das Modul (3) wirkende Kraft und/oder einen vom Modul (3) zurückgelegten Weg relativ zum Ladeboden zu verwerten und in Abhängigkeit vom Verwertungsergebnis ein Signal hinsichtlich des Sicherungszustandes des Moduls (3) auszugeben.
Patent DE-102019131417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugentlastung
IPC: F16L3/00
Filed: 2019-11-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Zugentlastung von aus einem Ende eines Schutzschlauchs herausgeführten Leitungen (12) mit einem Mittel zum Fixieren am Schutzschlauch aufweisenden Grundkörper (14), der dazu ausgebildet ist, den Schutzschlauch an seinem Ende rings zu umschließen und mit einer Zugentlastungspartie (24) über das Ende des Schutzschlauchs vorzustehen, und der zwei lösbar miteinander verbundene Teilkörper (16a, 16b) zum jeweils teilweisen Umschließen des Schutzschlauchs aufweist, und mit einem flexiblen Befestigungsband (26) zum zumindest teilweisen Umschlingen der Leitungen (12) in der Zugentlastungspartie (24), das durch mindestens einen ersten Durchführschlitz (28) in einem ersten Teilkörper (16a) in das Innere (20) des Grundkörpers (14) hineingeführt und durch mindestens einen zweiten Durchführschlitz (30) im ersten Teilkörper (16a) aus dem Inneren (20) des Grundkörpers (14) herausgeführt ist und Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen eines ersten Abschnitts (44) an einem zweiten Abschnitt (46) aufweist.
Patent DE-102019135765-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus mit handgriffen verbunden für einen elliptischen bewegungsbahnverlauf
Inventor: LO YI-CHUNG
IPC: A63B23/035
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Verbindungsmechanismus mit damit verbundenen Handgriffen für einen elliptischen Bewegungsbahnverlauf umfasst, einen Hauptkörper mit zwei Führungsschienen mit einem wählbaren Hubwinkel, einen Schwungradaufbau und zwei Handgriffe, die auf einer Vorderseite des Hauptkörpers eingerichtet sind, und eine erste Verbindungsstange, die zwischen den zwei Handgriffen und zwei Kurbeln des Schwungradaufbau drehbar angefügt ist. Die zwei Pedale umfassen jeweils ein Vorderende und eine zweite Verbindungsstange, die zwischen dem Vorderende und jeder der Kurbeln drehbar angefügt ist. Eine dritte Verbindungsstange ist zwischen jedem der Pedale und jedem der Handgriffe drehbar angefügt. Jedes der Pedale treibt zusammen mit jeder der Führungsschienen jeden der Handgriffe und den Schwungradaufbau zum Bewegen an.
Patent DE-102019215573-B4 (DE)
Title: Sitzteil für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/70
Filed: 2019-10-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Sitzteil (2) für einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, beispielsweise eines Kraftfahrzeugs, mit einer Polsterung (5) aus einem luftdurchlässigen und komprimierbaren Schaummaterial, und mit einer Einrichtung (6) zum Beeinflussen einer Verformbarkeit der Polsterung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zumindest einen Schlauch (7,8,9) aufweist, der zumindest einen in der Polsterung (5) liegenden Längsabschnitt (13) mit einer Vielzahl von Öffnungen (14) in seiner Mantelwand und ein außerhalb der Polsterung (5) liegendes Ende (10,11,12) aufweist, sowie Mittel (15) zum Beeinflussen eines Durchströmungsquerschnitts einer Durchströmungsöffnung am Ende (10,11,12) des Schlauchs (7,8,9).
Patent DE-102019218010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betrieb einer Ölpumpe
Inventor: REISER ROBERT
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-11-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Ölpumpe (P), welche zur Ölversorgung von hydraulischen Verbrauchern eines Kraftfahrzeug-Getriebes (G) vorgesehen ist, wobei die Ölpumpe (P) mittels eines Elektromotors (EM2) antreibbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung einer Öltemperatur kleiner oder gleich einem Grenzwert ein Niedrig-Temperatur-Anlaufmodus der Ölpumpe (P) aktiviert wird, wobei im Niedrig-Temperatur-Anlaufmodus der Elektromotor (EM2) pulsartig betrieben wird, sodass ausgehend von der stillstehenden Ölpumpe (P) dem Elektromotor (EM2) für eine definierte Zeitdauer (tx) Strom zugeführt wird, und der Strom nach Ablauf der Zeitdauer (tx) wieder reduziert oder abgeschaltet wird, wobei dieser Vorgang zumindest einmal oder mehrere Male wiederholt wird.
Patent DE-102021004390-B4 (DE)
Title: System für eine mit einem flüssigen Kälteträger betriebene Tiefkältekreislaufanlage und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Systems
Inventor: SCHÜTZ THOMAS
IPC: F25B43/00
Filed: 2021-08-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: System für eine mit einem flüssigen Kälteträger betriebene Tiefkältekreislaufanlage zum Abscheiden von Gasen aus dem Kälteträger, welches einen in einen flüssigkeitsseitigen und einen atmosphärenseitigen Raum unterteilten Expansions- und Entgasungsbehälter aufweist, wobei im flüssigkeitsseitigen Raum der Kälteträger und im atmosphärenseitigen Raum Luft unter Atmosphärendruck aufnehmbar und beide Räume mittels einer flüssigkeits- und gasdichten Membran voneinander getrennt sind, welche derart flexibel ist, dass bei gefülltem Zustand der flüssigkeitsseitige Raum den Expansions- und Entgasungsbehälter nahezu ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Expansions- und Entgasungsbehälter eine thermische Vorentgasungseinheit vorgeschaltet ist, welche den Kälteträger vor dessen Eintritt in den flüssigkeitsseitigen Raum des Expansions- und Entgasungsbehälters mittels einer Heizeinrichtung derart vorwärmt, dass eine voreinstellbare Mindesttemperatur des Kälteträgers an seinem Eintritt in den Expansions- und Entgasungsbehälter nicht unterschritten wird.
Patent DE-102021118134-B4 (DE)
Title: Kochgeschirr-Griffschutz-System
Inventor: GRANDERATH ALEXANDER
IPC: A47J45/06
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kochgeschirr-Griffschutz-System (1), aufweisend eine erste Griffschale (3), welche mit einer ersten Aufnahmeausnehmung (6) ausgebildet ist, eine zweite Griffschale (4), welche mit einer zweiten Aufnahmeausnehmung (7) ausgebildet ist, eine Verbindungsvorrichtung (8), welche die erste Griffschale (3) mit der zweiten Griffschale (4) lösbar und kraftschlüssig verbindend ausgebildet ist, und eine Positionierungsvorrichtung (14), welche die erste Griffschale (3) und die zweite Griffschale (4) in einer vorbestimmten Anordnung zueinander positionierend ausgebildet ist, wobei die erste Aufnahmeausnehmung (6) und die zweite Aufnahmeausnehmung (7) eine Negativform eines Abschnitts (5) eines Griffes (2) eines Kochgeschirrs ausbilden,wobei die Verbindungsvorrichtung (8) wenigstens ein erstes Verbindungsmittel (9), welches in die erste Griffschale (3) eingearbeitet angeordnet ist, und wenigstens ein zweites Verbindungsmittel (10), welches in die zweite Griffschale (4) eingearbeitet angeordnet ist, aufweist, undwobei im verbundenen Zustand der ersten Griffschale (3) und der zweiten Griffschale (4) das wenigstens eine erste Verbindungsmittel (9) dem wenigstens einen zweiten Verbindungsmittel (10) gegenüberliegend angeordnet ist,wobei der Abschnitt (5) des Griffes (2) spielfrei innerhalb des von der ersten Aufnahmeausnehmung (6) und der zweiten Aufnahmeausnehmung (7) ausgebildeten Hohlraums angeordnet ist, undwobei das erste Verbindungsmittel (9) ein erstes Magnetelement (11) ist und/oder wobei das zweite Verbindungsmittel (10) ein zweites Magnetelement (12) ist.
Patent DE-112005002613-B4 (DE)
Title: Fußprothese mit einstellbarem Sprunggelenk und entsprechendes Verfahren
Inventor: CHRISTENSEN ROLAND J
IPC: A61F2/70
Filed: 2005-10-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Eine Fußprothese (10) mit einem einstellbaren Sprunggelenk (14, 14b, 14c, 14d, 14e) weist einen oberen Abschnitt (54e, 54f) auf, der mit einem Sockel (Stumpf) einer amputierten Person verbunden ist. Ein unterer Abschnitt (58e, 58f) ist einstellbar mit dem oberen Abschnitt gekuppelt, und ist an einem Fußteil (18) mit einem Fersenabschnitt und einem Zehenabschnitt angebracht. Eine bewegbare Kupplung ist zwischen dem oberen und dem unteren Abschnitt angeordnet, und weist einen Vorsprung (66e, 66f) auf, der in einem bogenförmigen Schlitz (70e, 70f) gleiten kann. Die bewegbare Kupplung ermöglicht es, dass sich der Zehenabschnitt nach unten verschwenkt, und sich der Fersenabschnitt gleichzeitig nach vorn verschiebt. Das bewegbare Sprunggelenk kann durch ein Stellglied (170, 170f) eingestellt werden, das mit einem Zugbolzen (160) gekuppelt ist, welcher den oberen und den unteren Abschnitt miteinander kuppelt. Ein Sensor (182, 182f, 184) ist dem oberen Abschnitt oder dem unteren Abschnitt zugeordnet, um die Kontakthäufigkeit, die Kontaktkraft, oder die Ausrichtung des oberen Abschnitts oder des unteren Abschnitts zu erfassen, und ein entsprechendes Ausgangssignal auszugeben.
Patent DE-112005003123-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit mehreren gestapelten Schichten mit Hybridorientierung
Inventor: WAITE ANDREW MICHAEL
IPC: H01L21/84
Filed: 2005-11-29
Granted: 2011-11-10
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Substrat (18); einer ersten isolierenden Schicht (14), die über dem Substrat (18) angeordnet ist; mehreren Siliziumschichten, die über der ersten isolierenden Schicht (14) angeordnet sind, wobei eine erste Siliziumschicht (42) Silizium mit einer <110>-Kristallorientierung und einer Kristallebene aufweist, und eine zweite Siliziumschicht (25) Silizium mit der <110>-Kristallorientierung und einer Kristallebene aufweist, die orthogonal zu der Kristallebene der ersten Siliziumschicht (42) ist, wobei die Oberflächen der ersten Siliziumschicht (42) und der zweiten Siliziumschicht (25) bündig sind und die erste (42) und die zweite (25) Siliziumschicht durch ein isolierendes Gebiet (48) getrennt sind; einem ersten p-MOSFET (54), der auf der ersten Siliziumschicht (42) ausgebildet ist; einem zweiten p-MOSFET (62), der auf der zweiten Siliziumschicht (25) ausgebildet ist; und wobei die Gateelektroden des ersten und des zweiten p-MOSFETs (54, 62) senkrecht zueinander ausgerichtet sind, so dass sich Ladungslöcher in der jeweiligen (110)/<110>-Richtung bewegen...
Patent DE-112008000042-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Kanal-Bewertung
Inventor: YANG SHUN-PIN
IPC: H04W72/08
Filed: 2008-08-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kanalbeurteilung, umfassend: eine Funk-Frequenz(RF)-Einheit; eine Basisband-Einheit, die mit der RF-Einheit verbunden ist und die die RF-Einheit anweist, selektiv in einen von einer Vielzahl von vorhandenen Kanälen eines Frequenzbandes zu springen, und die eine Pseudozufalls-Sequenz verwendet, um eine Vielzahl von Paketen über den angesprungenen Kanal zu empfangen; und eine Mikroprozessor-Kontrolleinheit (MCU), die mit der Basisband-Einheit verbunden ist, die den Messwert um einen ersten, vordefinierten Wert erhöht, wenn ein Paket verloren geht, sowie den Messwert um einen zweiten Wert erhöht, der geringer als der erste, vordefinierte Wert ist, wenn ein empfangener Paket-Header den Fehlercheck nicht erfolgreich durchläuft, und der Messwert wird durch ein Bit-Errorzähler erhöht, der die Quantität von Bits darstellt, die korrigiert wurden, wenn ein empfangener Paket-Header den Fehler-Check passiert hat, und Markieren des angesprungenen Kanals als guten Kanal, wenn ein Zuversichts-Level für den angesprungenen Kanal höher als ein erster Grenzwert ist, und der akkumulierte Messwert für den angesprungenen Kanal geringer als ein zweiter Grenzwert ist, und markieren des angesprungen Kanals als schlechten Kanal, wenn der akkumulierte Messwert einen dritten Grenzwert überschreitet, wobei der Messwert das Ungenauigkeitsmaß von einer Vielzahl von Paket-Headern während eines Paket-Empfangs über den angesprungenen Kanal darstellt, oder wobei der Messwert das Ungenauigkeitsmaß von Paketdaten einer Vielzahl von Paketen während des Paket-Empfangs über den angesprungenen Kanal darstellt, und wobei der Zuversichts-Level die Häufigkeit von empfangenen Paketen während des Paket-Empfangs über den angesprungenen Kanal repräsentiert.
Patent DE-112010001992-B4 (DE)
Title: Ektoparasitizide Zusammensetzungen und deren Verwendung zum Bekämpfen von Ektoparasiten
Inventor: COOPER NIGEL DR
IPC: A01N55/10
Filed: 2010-05-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ektoparasitizide Zusammensetzung, die Folgendes aufweist:ein Gemisch von einem Träger und einem Wirkstoff mit einem Emulgator,wobei der Träger ein nicht-flüchtiges Siloxan mit geringer Viskosität aufweist und der Wirkstoff ein nicht-flüchtiges Siloxan mit hoher Viskosität aufweist, wobei sowohl das Siloxan mit geringer Viskosität als auch das Siloxan mit hoher Viskosität einen Flammpunkt bei geschlossenem Becher von mindestens 100 °C aufweisen,wobei die Zusammensetzung ein ätherisches Öl oder ätherische Öle aufweist und das ätherische Öl oder die ätherischen Öle ein oder mehrere Terpene aufweisen, undwobei das Siloxan mit geringer Viskosität eine Viskosität im Bereich von 10 × 10-6m2/s bis einschließlich 100 x 10-6m2/s (10 cSt bis einschließlich 100 cSt) aufweist und das Siloxan mit hoher Viskosität eine Viskosität von mindestens 1.000 × 10-6m2/s (1.000 cSt) hat.
Patent DE-112011100888-B4 (DE)
Title: Stranggepresstes flexibles Flachbandkabel
Inventor: YAMADA MAKI
IPC: H01B7/295
Filed: 2011-02-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Stranggepresstes flexibles Flachbandkabel mit einem Leiter, der mit einer Isolationsschicht bedeckt ist, die mit einem Strangpressverfahren extrusionsgegossen ist, wobei die Isolationsschicht aus einer feuerhemmenden Kunstharzzusammensetzung ausgebildet ist, die ein modifiziertes Polybutylenterephthalat und ein feuerhemmendes Additiv enthält, wobei die feuerhemmende Kunstharzzusammensetzung einen Schmelzpunkt von 170-215 Grad Celsius aufweist, gemessen gemäß der Norm JIS K7121 mit einer differentiellen Thermoanalyse bei einer Temperatur-Anstiegsrate von 10 Grad C pro Minute, wobei das feuerhemmende Additiv ein Salz einer organischen/anorganischen Säure umfasst, wobei das Salz der organischen/anorganischen Säure mindestens eines ist aus einem organischem Phosphinat oder einem Salz der Oxosäure und einer alkalischen stickstoffhaltigen Verbindung.
Patent DE-112011103060-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung zum Gebrauch in Reifen und Luftreifen, deren Verwendung zur Herstellung von Luftreifen und daraus erhaltener vulkanisierter Kautschuk
Inventor: KUSHIDA NAOKI
IPC: C08L9/06
Filed: 2011-09-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kautschukzusammensetzung zur Verwendung in Reifen, die einen Dienkautschuk, Silica, einen schwefelhaltigen Silan-Haftverbesserer und ein durch die Formel (I) unten dargestelltes Alkyltriethoxysilan enthält, wobei  50 Massenprozent oder mehr des Dienkautschuks ein Styrol-Butadien-Copolymer-Kautschuk sind,  der schwefelhaltige Silan-Haftverbesserer eine Mercaptogruppe aufweist,  der Gehalt des Silicas 5 bis 150 Massenteile pro 100 Massenteile des Dienkautschuks ausmacht,  der Gehalt des schwefelhaltigen Silan-Haftverbesserers 3 bis 15 Massenprozent ausmacht, bezogen auf den Gehalt des Silicas, und  der Gehalt des Alkyltriethoxysilans 0,1 bis 20 Massenprozent ausmacht, bezogen auf den Gehalt des Silicas  (In der Formel ist R 1  eine Alkylgruppe mit 7 bis 20 Kohlenstoffatomen).
Patent DE-112012003458-B4 (DE)
Title: Leseerkennung in Halbleiter-Speichereinheiten
Inventor: PAPANDREOU NIKOLAOS
IPC: G11C11/56
Filed: 2012-06-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Erkennen von N-Symbol-Codewörtern, wobei jedes eine Permutation eines N-Symbol-Vektors eines vorab festgelegten Satzes von N-Symbol-Vektoren ist, wobei die Symbole jedes Codewortes, das jeweils eines von q Symbolwerten aufweist, in jeweiligen q-Ebenen-Zellen eines Halbleiterspeichers (2) gespeichert sind, wobei N ≥ q > 2, wobei das Verfahren aufweist: Lesen der Speicherzellen, in denen eine Gruppe von Codewörtern gespeichert ist, um jeweilige Lesesignale zu erhalten, die jeweils N Signalkomponenten aufweisen, die den jeweiligen Symbolen eines Codewortes entsprechen; Reihen der Komponenten jedes Lesesignals gemäß Signalebene, um ein gereihtes Lesesignal zu erzeugen; Mitteln entsprechender Komponenten der gereihten Lesesignale, um ein gemitteltes Lesesignal zu erzeugen; Ermitteln einer Referenzsignalebene, die jeder der q Ebenen der Speicherzellen entspricht, in Abhängigkeit des gemittelten Lesesignals und von vorab festgelegten Wahrscheinlichkeiten des Auftretens jedes Symbolwerts an jeder Symbolposition in dem Codewort, dessen Symbole gemäß einem Symbolwert gereiht sind; und Erkennen des Codewortes, das jedem Lesesignal entspricht, in Abhängigkeit der Referenzsignalebenen.