baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037780-B4 (DE)
Title: Kehreinrichtung
Inventor: YOUNG GARY B
IPC: A47L5/14
Filed: 2000-08-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kehrmaschine
(10), insbesondere zum Aufkehren von Partikeln unter nassen oder
trockenen Bedingungen, mit einem Aufnahmekopf (P), wobei ein Luftstrom
entlang des Aufnahmekopfs (P) von einem Lufteinlass zu einem Luftauslass
strömt,
einer Einrichtung zum Erzeugen des Luftstroms, einem Trichter, einer
ersten Leitungseinrichtung zum Transportieren von von der Luft mitgerissenen
Partikeln vom Luftauslass zum Trichter, einer zweiten Leitungseinrichtung
zum Transportieren von von der Luft mitgerissenen Partikeln vom
Trichter zum Lufteinlass, einer dritten Leitungseinrichtung zum
Transportieren eines Teils der von der Luft mitgerissenen Partikel
von der zweiten Leitungseinrichtung zu einem Abscheider für kleine
Partikel, wobei der Abscheider für
kleine Partikel eine Einrichtung zum Aufteilen des von der Luft
mitgerissenen Partikelteilstroms in einen mit kleinen Partikeln
beladenen ersten Luftstrom und einen mit kleineren Partikeln beladenen
zweiten Luftstrom aufweist, und einer Einrichtung zum Filtern des
mit kleineren Partikeln beladenen zweiten Luftstroms zwecks Ausfilterns
der kleineren Partikel und Fortsetzung als im wesentlichen sauberer
Luftstrom in Form...
Patent DE-10039290-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: BRUNO EGNER-WALTER
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-08-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (41), insbesondere für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einem Wischblatt (2), das ein Wischgummi (3) und ein Trageelement (5) umfasst, wobei das Trageelement (5) in einer Trageelementaufnahme (4) des Wischgummi (3) angeordnet ist, wobei der Wischgummi (3) zwei sich in Längsrichtung des Wischblatts (2) erstreckende, einen Kippsteg (7) bildenden Kippstegnuten (8) aufweist und eine mit dem Kippsteg (7) verbundene Wischlippe (9) umfasst, und wobei in oder unmittelbar an wenigstens einer Kippstegnut (8) ein Heizelement (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Heizelement (12) eine elektrisch beheizbare Heizfolie ist, dass das Heizelement (12) auf dem Trageelement (5) angeordnet ist, wobei das Trageelement (5) aus Federstahl besteht, und dass das Heizelement (12) wenigstens abschnittsweise eine Seitenwandung einer Kippstegnut (8) bildet.
Patent DE-10042913-B4 (DE)
Title: Antireflexfilm und damit beschichtetes optisches Element
Inventor: OTANI MINORU
IPC: G02B1/11
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Antireflexfilm,
umfassend  einen alternierend mehrlagigen Film (20) aus 10 Schichten auf
einem Basiselement (10), wobei der Film (20) schwachbrechende Schichten
(21), die sich an ungeradzahligen Positionen – gezählt von der dem Basiselement
abgewandten Seite her – befinden,
und hochbrechende Schichten (22) an geradzahligen Positionen, aufweist,  wobei  die
schwachbrechenden Schichten (21) je einen Brechungsindex von 1,45
bis 1,52 bei einer ersten Wellenlänge λ 1  von
248 nm aufweisen, die hochbrechenden Schichten (22) je einen Brechungsindex
von 1, 65 bis 1,80 bei der ersten Wellenlänge λ 1  aufweisen,
und Schichten an der ersten, der zweiten und der dritten Position
von der dem Basiselement (10) abgewandten Seite aus je eine optische Dicke
im Bereich von 0,21 λ 1  bis 0,28 λ 1  in
der Weise aufweisen, dass der Antireflexfilm Antireflexionseigenschaften aufweist
in einem ersten Wellenlängenbereich,
der die erste Wellenlänge λ 1  von
248 nm als eine Mittenwellenlänge enthält, und
in einem zweiten Wellenlängenbereich,
der eine...
Patent DE-10050370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckerzeugnisses
Inventor: CLARKE KENNETH
IPC: B42D15/02
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckerzeugnisses, insbesondere einer Visitenkarte, bei dem ein zu bedruckender Gegenstand mit Hilfe einer Druckeinrichtung (2) mit standardisierten Druckelementen (21, 22) und mit mindestens einem variablen Druckelement (23, 24) bedruckt wird, die jeweils Bild- und/oder Textelemente umfassen, wobei die Druckeinrichtung (2) mit einer Servereinrichtung (1) verbunden ist, das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweisend:  a) Erzeugen einer elektronischen Abbildung eines Standarddruckerzeugnisses, welches mit Bild- und/oder Textdruckelementen bedruckt ist;  b) elektronisches Auswählen von standardisierten Druckelementen und des mindestens einen variablen Druckelements aus Elementen der elektronischen Abbildung, wobei die Elemente den Bild- und/oder den Textdruckelementen entsprechen;  c) Darstellen der elektronischen Abbildung auf einem Bildschirm (5) eines mit der Servereinrichtung (1) in Verbindung stehenden Benutzer-Computers (4), wobei die standardisierten Druckelemente (21, 22) zur Darstellung über den Bildschirm (5) so ausgegeben werden, daß eine Bearbeitung durch einen Benutzer mit Hilfe einer Eingabeeinrichtung (6, 7) des Benutzer-Computers (4) gesperrt ist,...
Patent DE-10058794-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einer Dichtung zum Trennen von Brennluft, Abgas und Umgebungsluft
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-11-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Heizgerät, insbesondere Fahrzeugzusatzheizgerät, mit einem Wärmetauscher (10), in welchem ein Brenner mit einer Luftführung (14) unter Festlegung eines Abgasringraums (18) und mit einem von der Luftführung (14) radial auswärts verlaufenden Brennerflansch (15) angeordnet ist, der Brennluft von Abgas trennt und gegen den Wärmetauscher (10) abgedichtet ist, und mit einem Brennluftgebläse, dessen Gehäuse (16) an den Brennerflansch (15) angrenzt und gegen diesen abgedichtet ist, wobei eine einzige an eine Dichtfläche (22) des Brennluftgebläse-Gehäuses (16), eine Dichtfläche (23) des Wärmetauschers (10) und eine Dichtfläche (24) des Brennerflansches (15) angrenzende Dichtung (19) beide Dichtfunktionen erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (19) eine Flachdichtung ist, die einerseits an eine axiale Dichtfläche (23) des Wärmetauschers (10) und andererseits an die im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegenden aneinander angrenzenden axialen Dichtflächen (24 bzw. 22) des Brennerflansches (15) und des Brennluftgebläse-Gehäuses (16) angrenzt.
Patent DE-10062375-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weiterleiten von Datenpaketen, Weiterleitungseinheit und zugehöriges Programm
Inventor: BLUMANN KARIN
IPC: H04L45/18
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Weiterleiten von Datenpaketen (50),  bei dem eine Bezugs-Weiterleitungseinheit (ISB) Datenpakete an eine Nachbar-Weiterleitungseinheit (ISW) weiterleitet, die an Hand von in einem Datenpaket (50) enthaltenen Lenkdaten gemäß einem ersten Weiterleitungsverfahren ermittelt wird, bei dem in der Bezugs-Weiterleitungseinheit (ISB) ein Datenpaket (50) empfangen wird,  bei dem in der Bezugs-Weiterleitungseinheit (ISB) an Hand der in dem Datenpaket (50) enthaltenen Lenkdaten gemäß dem ersten Weiterleitungsverfahren eine Weiterleitungseinheit ermittelt wird,  und bei dem das Datenpaket (50) nur dann an die ermittelte Weiterleitungseinheit übertragen wird, wenn die ermitteltet Weiterleitungseinheit nicht die Nachbar-Weiterleitungseinheit (ISW) ist.
Patent DE-10084547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Spannungsversorgungssteuerung eines Prozessors geringen Energieverbrauchs
Inventor: CLARK LAWRENCE TR
IPC: G06F1/32
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren des Leistungsverbrauchs eines Prozessors, wobei in
Abhängigkeit von
der Verarbeitungsbelastung des Prozessors von dem Prozessor Ausgabesignale
erzeugt werden, die eine von wenigstens zwei möglichen Betriebsspannungen
und eine von wenigstens zwei möglichen
Betriebsfrequenzen kennzeichnen und wobei in Abhängigkeit von diesen Ausgabesignalen
die Betriebsspannung des Prozessors eingestellt und die Betriebsfrequenz
des Prozessors modifiziert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß durch
Abarbeitung von in einem Speicher gespeicherten Befehlen (i) der
Prozessor zunächst
in einen Schlafmodus versetzt wird und (ii) dann mit Hilfe der Ausgabesignale Bits
innerhalb spezieller Register oder Speicherplätze gesetzt werden, die die
gewünschten
Einstellungen der Betriebsspannung bzw. der Betriebsfrequenz kennzeichnen, und  daß in Abhängigkeit
von diesen Bits die Betriebsspannung und die Betriebsfrequenz eingestellt
werden.
Patent DE-10106913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrostatischen Spinnen von Polymeren zum Erhalt von Nano- und/oder Mikrofasern
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: D01F1/10
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum elektrostatischen Spinnen von Polymeren zum Erhalt von Nano- und/oder Mikrofasern, dadurch gekennzeichnet, dass einer zu verspinnenden Polymerschmelze oder Polymerlösung vor dem Verspinnen wenigstens ein teil- oder perfluoriertes Tensid zur Veränderung der Oberflächenspannung der Polymerschmelze oder Polymerlösung zur Steuerung des Faserdurchmessers der herzustellenden Nano- und/oder Mikrofasern und des Polymerdurchsatzes zugegeben wird.
Patent DE-10113098-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einer Frontalkollision
Inventor: ZOBEL ROBERT DR
IPC: B62D21/15
Filed: 2001-03-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug zum Schutz der Fahrzeuginsassen bei einer Frontalkollision, mit Mitteln zur weitgehenden Verhinderung einer Intrusion der die Fahrgastzelle nach vorn begrenzenden Stirnwand in die Fahrgastzelle durch die Vorderräder des Fahrzeugs. Sie löst die Aufgabe, eine derartige Sicherheitseinrichtung so zu gestalten, daß eine Beaufschlagung der Stirnwand der Fahrgastzelle im Bereich zwischen den äußeren Längsträgern (Schwellern) durch die Vorderräder des Fahrzeugs weitestgehend verhindert wird. Dazu sind die Mittel aus den Vorderrädern (12, 13) des Fahrzeugs und einer mit diesen zusammenwirkenden Einrichtung gebildet, die bei der Frontalkollision ein Verschwenken der Vorderräder (12, 13) mit deren Innenseite in Richtung auf die Stirnwand (8) zu bewirken.
Patent DE-10141694-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Viskosität einer Flüssigkeit
Inventor: JAKOBY BERNHARD
IPC: G01N11/00
Filed: 2001-08-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Messung der Viskosität einer
Flüssigkeit
(12) in Abhängigkeit
der Temperatur der Flüssigkeit
(12), wobei  – ein
Viskositätssensor
(20) vorgesehen ist und  – wenigstens
ein Temperatursensor (30) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Temperatursensor (30) und der Viskositätssensor
(20) an unterschiedlichen Orten vorgesehen sind, wobei ausgehend
von zeitlich zurückliegenden
Temperatur- und/oder Viskositätsmessungen
auf die Viskosität
der Flüssigkeit (12)
am Ort des Temperatursensors (30) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt
geschlossen wird.
Patent DE-10141923-B4 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems
Inventor: HATA HIROSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-08-28
Granted: 2010-01-21
Abstract: Antriebssystem zum Abgeben von Leistung zu einer Vielzahl Antriebswellen (50, 60) einschließlich einer ersten Antriebswelle (50), das Folgendes aufweist:  eine Verbrennungskraftmaschine (22) mit einer Abgabewelle (24);  eine Leistungsverteilungs- und Sammeleinrichtung (30), die mit der Abgabewelle (24) der Verbrennungskraftmaschine (22), der ersten Antriebswelle (50) und einer Leistungsverteilungs- und Sammelwelle (33) verbunden ist, und die so aufgebaut ist, dass, wenn Leistung von einer beliebigen der drei Wellen eingegeben wird, die Leistung zu den anderen beiden Wellen verteilt wird, und wenn die Leistung von beliebigen zwei der drei Wellen eingegeben wird, die eingegebene Leistung gesammelt wird, um sie zu der anderen Welle abzugeben;  eine erste elektrische Maschine (MG1), die als Motor oder als Generator betreibbar ist und mit der Leistungsverteilungs- und Sammelwelle (33) verbunden ist;  eine zweite elektrische Maschine (MG2), die als Motor oder als Generator betreibbar ist und mit der ersten Antriebswelle (50) verbunden ist;  eine dritte...
Patent DE-10148502-B4 (DE)
Inventor: ROESCH ANDREAS
IPC: B65H19/29
Filed: 2001-10-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: A device that is adapted to wind a web of material includes a winding body to which a start of a material web can be connected. The material web is wound by rotation of the winding body which includes two clamping elements that can be displaced with respect to each other. A clamping gap is defined by these two clamping elements and the start of the material web can be placed in this clamping gap. These two clamping elements of the winding body are pressed against one another while clamping the start of the web. A guiding element, such as a plate is provided to guide the material web start to the clamping gap. A method for preparing a material roll is also disclosed.
Patent DE-10152809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebssystems
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60W20/00
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebssystems für einen Fahrantrieb in einem Kraftfahrzeug, wobei der Fahrantrieb nach dem Start des Hybridantriebssystems (1) zuerst über eine Brennkraftmaschine (2) betrieben wird, wobei die Abwärme der Brennkraftmaschine (2) ein elektrisches Hilfsenergieaggregat (8) auf Betriebstemperatur aufheizt, wonach beim bestimmungsgemäßen Betrieb des Hybridantriebssystems (1) in einem Teillastbereich die erforderliche Antriebsleistung über den Elektromotor (3) bereitgestellt wird, wobei dieser seine Energie von dem Hilfsenergieaggregat (8) erhält, dadurch gekennzeichnet, dass bei Leistungsanforderungen durch den Fahrantrieb, welche größer als die maximal mögliche Leistungsabgabe des Hilfsenergieaggregats (8) sind, Energie aus einer Energiespeichereinrichtung (7) für den Elektromotor (3) zur Verfügung gestellt wird, wobei die Brennkraftmaschine (2) nur zugeschaltet wird, wenn Leistungsanforderungen durch den Fahrantrieb auftreten, welche größer sind als die Summe der maximal möglichen Leistungsabgabe von dem Hilfsenergieaggregat (8) und der Energiespeichereinrichtung (7).
Patent DE-10155158-B4 (DE)
Title: Aktenordner
Inventor: BAUM OLIVER
IPC: B42F13/22
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-03-30
Abstract: Aktenordner
mit einem Deckel (1, 2), der klappbar mit dem Aktenordner verbunden
ist und der aus einem ersten Teil (1) und einem zweiten Teil (2)
besteht, die klappbar miteinander verbunden sind (5), dadurch gekennzeichnet,
daß der
zweite Teil (2) im umgeklappten Zustand an den ersten Teil (1) anlegbar
ist, daß die
Klappverbindung (5) parallel verläuft zu der Verbindung zwischen
dem Aktenordner und dem Deckel (7) und daß der erste Teil des Deckels
(1) so breit gestaltet ist, daß die Klappverbindung
(5) ungefähr
unter dem außen
liegenden Ende aufgeschlagener Akten liegt.
Patent DE-10203626-B4 (DE)
Inventor: SEYLER ANDREAS
IPC: F16L11/04
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-01-08
Abstract: It has been shown that multilayer pipes including a polyester barrier layer and a polyethylene protective layer have excellent barrier properties against motor fuel. The polyethylene layer can be a layer of HDPE and the barrier layer and protective layer are bonded together by at least one adhesive layer.
Patent DE-10214584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation des Einflusses physikalisch-chemischer, das Resultat einer Flächengewichtsmessung verfälschender Änderungen des Absorptionsvermögens einer Umgebungsatmosphäre in der Nähe geförderter Materialien
Inventor: RAUM KLAUS
IPC: G01N27/66
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Kompensation des Einflusses physikalisch-chemischer, das Resultat einer Flächengewichtsmessung verfälschender Änderungen des Absorptionsvermögens einer Umgebungsatmosphäre in der Nähe geförderter Materialbahnen zum Zweck der Korrektur bei einer Absorptionsmessung, bei der die Absorption eines durch eine Materialbahn (9) hindurchgehenden Detektorstrahles (7) gemessen wird, wobei  – eine Leitfähigkeits- und/oder eine Stromstärkemessung mindestens eines mittels ionisierender Strahlung teilweise ionisierten Bereichs der Umgebungsatmosphäre erfolgt und  – daraus ein auf die bekannte Absorptionsmesseinrichtung zurückwirkender Steuerparameter erzeugt wird, wobei weiterhin  – eine Abweichungsgröße der aktuell bestimmten Leitfähigkeit oder Stromstärke von einer vorgegebenen Normleitfähigkeit oder -stromstärke zur fortlaufenden Korrektur des Messergebnisses der Absorptionsmessung bei einer Änderung relevanter Eigenschaften der Umgebungsatmosphäre herangezogen wird.
Patent DE-10220057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von durch Massenkräfte verursachten Schwingungen
Inventor: LINDQUIST HENNING
IPC: B63H21/30
Filed: 2002-05-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation von durch Massenkräfte, insbesondere Massenkräfte zweiter Ordnung,
verursachten Schwingungen, die einer Hubkolbenmaschine (1), insbesondere
einem als Schiffsantrieb dienenden Zweitakt-Großdieselmotor, zugeordnet ist
und eine Rotoranordnung (4) aufweist, die mit von der Drehzahl und
Phase der Hubkolbenmaschine (1) nach einem vorgegebenen Verhältnis abhängiger Drehzahl
und Phase antreibbar ist, wobei die Rotoranordnung (4) mittels eines
eigenen, als Hydraulikmotor ausgebildeten Antriebsmotors (5) antreibbar
ist, dem eine Steuereinrichtung (6) zur Synchronisierung der Rotoranordnung
(4) mit der Hubkolbenmaschine (1) im vorgegebenen Verhältnis zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der der Rotoranordnung (4) zugeordnete
Antriebsmotor (5) als hydraulischer Axialkolbenmotor ausgebildet
ist, der mit einem Hydraulikmedium konstanten Drucks beaufschlagbar
ist und dessen Kolben mit einer geneigten Scheibe zusammenwirken,
deren Neigung in Abhängigkeit
von einem zugeordneten Ausgangswert der Steuereinrichtung (6) verstellbar
ist.
Patent DE-10220662-B4 (DE)
Title: Filterpatrone für flüssige, einfriergefährdete Medien, insbesondere für den Einsatz bei Brennstoffzellenfahrzeugen und bei Verbrennungskraftmaschinen, vorzugsweise Dieselmotoren
Inventor: KLOTZ STEFAN
IPC: B01D29/21
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Filterpatrone
für flüssige, einfriergefährdete Medien,
insbesondere für
den Einsatz bei Brennstoffzellenfahrzeugen und bei Verbrennungskraftmaschinen,
vorzugsweise Dieselmotoren, mit einem Gehäuse (2), das mit einem Filterdeckel
(26) verschließbar
und in dem ein Filtereinsatz (3) mit mindestens einem Filterelement
(4) angeordnet ist, das zwischen Endteilen (5, 6) liegt und mit mindestens
einem Vorspannteil (8, 9) axial vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Filtereinsatz (3) mindestens ein Versteifungsteil (7) aufweist,
das zur Drehmomentaufnahme und/oder axialen Kraftaufnahme mindestens
einen Profilabschnitt (27, 7') aufweist.
Patent DE-10223144-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsschaltung
Inventor: LEE JAE-JUM
IPC: H04L29/10
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Datenübertragungsschaltung
zur Übertragung
eines ersten und zweiten Datensignals (DP, DM) zu einer ersten und
zweiten Datenleitung,  gekennzeichnet durch  – erste
Mittel (20A, 30A) zur Erzeugung eines ersten und zweiten Treibersignals
(UPP, DNP) durch Verzögern
alternativ je einer ansteigenden und fallenden Flanke eines Dateneingangssignals
(TXD) in Reaktion auf erste Steuersignale (TXEN, DCON[2:0]),  – zweite
Mittel (40A) zur Erzeugung des ersten Datensignals (DP) in Reaktion
auf das erste und zweite Treibersignal (UPP, DNP),  – dritte
Mittel (20B, 30B) zur Erzeugung eines dritten und vierten Treibersignals
(UPM, DNM) durch Verzögern
alternativ je einer ansteigenden und fallenden Flanke des Dateneingangssignals
(TXD) in Reaktion auf zweite Steuersignale (TXEN, DCON [5:3]) und  – vierte
Mittel (40B) zur Erzeugung des zweiten Datensignals (DM) in Reaktion
auf das dritte und vierte Treibersignal (UPM, DNM),  – wobei
die zweiten und vierten Mittel Flankensteigungen für das erste
und das zweite Datensignal (DP, DM)...
Patent DE-10223269-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: PANKRATZ JÖRG
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-05-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zur Erfassung seitlicher und vorderer Objekte im Frontbereich des Kraftfahrzeugs (1) ein oder mehrere Sensoren (6, 7) angeordnet sind, wobei – in einem ersten Geschwindigkeitsbereich, definiert durch den Stillstand des Fahrzeugs (1) und einer vorgegebenen ersten Geschwindigkeitsschwelle, bei einem Abbiegevorgang oder einem Überqueren eines Verkehrsknotens (4) der seitliche und seitlich vordere Bereich durch die Sensoren (6, 7) erfasst wird, die erfasste Information an den Fahrer weitergegeben wird, gleichzeitig auf einem zweigeteilten Bildschirm sowohl ein Bild der Verkehrsverhältnisse zur linken als auch zur rechten Seite angezeigt wird, und eine Warnung an den Fahrer abgegeben wird, wenn in dem ersten Geschwindigkeitsbereich erkannt wird, dass ein sich bewegendes Objekt dem Fahrzeug (1) nähert, und – in einem zweiten Geschwindigkeitsbereich, definiert durch Geschwindigkeiten größer als die erste Geschwindigkeitsschwelle, eine Messung des seitlichen Abstands des Fahrzeugs (1) zu der Fahrbahnbegrenzung und/oder zu benachbarten Fahrzeugen durchgeführt und die erfasste Information an den Fahrer weitergegeben wird.
Patent DE-10226956-B4 (DE)
Title: Garofenmuffel
Inventor: MEISTER HORST
IPC: F24C15/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Garofenmuffel
mit  – zwei
Trägerplatten
(20), die an gegenüberliegenden
Muffelwandungen (4) angeordnet sind und  – wenigstens einem Paar Auszüge, die
an den gegenüberliegenden
Trägerplatten
(20) angeordnet sind, um wenigstens einen Gargutträger horizontal
aufzunehmen, wobei  – erste
Mittel vorgesehen sind, um die Trägerplatten (20) an den Muffelwandungen
(4) in waagerechter Richtung zu fixieren, und zweite Mittel vorgesehen
sind, um die Träger (20)
an den Muffelwandungen (4) in senkrechter Richtung zu fixieren,
und zur Aufnahme einer Trägerplatte
(20) an der Muffelwandung die ersten Mittel wenigstens einen waagerechten
ersten Schlitz (16) in der Muffelwandung (4) und wenigstens einen
waagerechten ersten Lappen (24) an der Trägerplatte (20) und die zweiten
Mittel wenigstens einen senkrechten zweiten Schlitz (18) in der
Muffelwandung (4) und wenigstens einen senkrechten zweiten Lappen
(22) an der Trägerplatte
(20) umfassen und umgekehrt.
Patent DE-10237707-B4 (DE)
Title: Hülsenlose Munition mit einem Geschoss
Inventor: KESBERG GUENTHER
IPC: F42B5/18
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Hülsenlose
Munition mit einem Geschoss (1), einer Anzündladung (3), mit einem Anzünder (7),
einer Verstärkungsladung
(4) und einer Treibladung (2), bei der die Treibladung (2) eine
aus Anzündladung
(3) und Verstärkungsladung
(4) gebildete zylinderförmige
Beiladung (8) ummantelt, deren Grundflächen zum Geschoss- wie zum
Munitionsende, je mit einem, diese Flächen ganz bedeckenden rückstandslos
verbrennbaren Dichtkörper (5)(6)
so eingegrenzt ist, dass sich für
den durch die Beiladung (8) gebildeten Anzündraum ein definiertes Volumen ergibt,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Dichtkörper (5)(6)
wenigstens eine durchgehende Öffnung aufweist.