baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005950-U1 (DE)
Title: Fugenabdichtungselement
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-04-16
Abstract: Fugenabdichtungselement (1) zur zementfreien Abdichtung von Fugen zwischen zwei Betonbauteilen (5, 6), aufweisend ein Trägerelement (2), eine zumindest teilflächig auf dem Trägerelement beidseitig aufgebrachte Kontaktbeschichtung (3) und eine auf der Kontaktbeschichtung (3) aufgebrachte Mineralbeschichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbeschichtung (3) als wasserfreier drucksensibler elastischer nichtquellbarer Schmelzkleber ausgebildet ist.
Patent DE-202019103320-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbares Essbesteck
IPC: A47G21/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Löffelteil (1) zum Aufnehmen von Nahrung aufweisend:
 - ein Löffelschalenelement (2) zum Schöpfen von Nahrung, und
 - ein Stielelement (3) zum Greifen und Führen des Löffelteils,
 - wobei das Stielelement (3) als langestreckte Aufnahme (4) für mindestens ein Essstäbchenteil (20), insbesondere zwei Essstäbchenteile, und zum Aufbewahren mindestens eines Essstäbchenteils (20), insbesondere von zwei Essstäbchenteilen, ausgebildet ist,
 - wobei das Stielelement (3) eine Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung mindestens eines Essstäbchenteils (20) aufweist,
 - wobei die Befestigungseinrichtung (5) starr und einteilig mit dem Stielelement (3) ausgebildet ist,
 - wobei die Befestigungseinrichtung (5) ein Rastelement (6) aufweist, wodurch ein Essstäbchenteil (20) zum Konsumieren von Nahrung an der Befestigungseinrichtung (5) des Stielelements (3) lösbar verrastbar ist.
Patent DE-202019103398-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung für elektrische Leiterplatten
IPC: H01H71/66
Filed: 2019-06-18
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung für elektrische Leiterplatten, umfassend ein Montagegehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass diese außerdem eine innerhalb des Montagegehäuses vorgesehene elektrische Gasentladungsröhre (8), ein Innengehäuse (4), 2 Bogenseparationsplatten, 4 Antriebsteile und einen doppelschichtigen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (11) umfasst, wobei eine Elektrode der vorstehend bezeichneten elektrischen Gasentladungsröhre (8) mit dem mittleren elektrischen Pol des vorstehend bezeichneten doppelschichtigen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstands (11) verbunden ist, wobei die andere Elektrode der vorstehend bezeichneten elektrischen Gasentladungsröhre (8) außerhalb des Montagegehäuses freiliegt,
 wobei der vorstehend bezeichnete doppelschichtige spannungsempfindliche elektrische Widerstand (11) innerhalb des Innengehäuses (4) vorgesehen ist, wobei das vorstehend bezeichnete Innengehäuse (4) entsprechend zu den beiden elektrischen Polen der Außenseite des doppelschichtigen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstands (11) jeweils mit Durchführungsöffnungen (15) zum Freiliegen der elektrischen Pole versehen ist, wobei ein Ende der zwei elektrischen Stromstreifen durch die Durchführungsöffnung (15) zum Freiliegen der elektrischen Pole jeweils mit den beiden elektrischen Polen verbunden ist, während das gegenüberliegende andere Ende außerhalb des Montagegehäuses freiliegt,
 wobei die vorstehend bezeichneten Bogenseparationsplatten jeweils an dem vorstehend bezeichneten Innengehäuse (4) vorgesehen sind, wobei die vorstehend bezeichneten Antriebsteile nach der Unterbrechung zwischen dem elektrischen Stromstreifen und dem entsprechenden doppelschichtigen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (11) die vorstehend bezeichneten Bogenseparationsplatten zur gleitenden Bewegung und zur Abdeckung der an dem Innengehäuse (4) vorgesehenen Durchführungsöffnungen (15) zum Freiliegen der elektrischen Pole antreiben.
Patent DE-202019103465-U1 (DE)
Title: NF-Emitterantenne
IPC: H01Q7/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: NF-Emitterantenne, umfassend:
 - einen länglichen Magnetkern (10), der einen ersten Endabschnitt (11) und einen zweiten Endabschnitt (12), die einander entgegengesetzt sind, sowie einen mittleren Abschnitt (13) dazwischen aufweist, wobei der längliche Magnetkern (10) eine Längsachse (A) über den ersten Endabschnitt (11), den mittleren Abschnitt (13) und den zweiten Endabschnitt (12) definiert; und
 - eine Spule (20), die aus einem elektrisch leitfähigen Draht hergestellt ist, der mindestens einen Teil des länglichen Magnetkerns (10) umgibt und um die Längsachse (A) gewickelt ist; wobei der längliche Magnetkern (10) einen abnehmenden Querschnitt, wobei der Querschnitt im rechten Winkel zu der Längsachse (A) verläuft, von dem ersten Endabschnitt (11) in Richtung des mittleren Abschnitts (13) und von dem zweiten Endabschnitt (12) in Richtung des mittleren Abschnitts (13) des länglichen Magnetkerns (10) aufweist, sodass der Magnetfluss in dem mittleren Abschnitt (13) konzentriert wird, wodurch eine verbesserte Sendereichweite erzeugt wird; dadurch gekennzeichnet, dass
 - der längliche Magnetkern (10) in Bezug auf die Längsachse (A) symmetrisch ist; und
 - der erste Endabschnitt (11) und der zweite Endabschnitt (12) konvexe Endflächen (14) umfassen.
Patent DE-202019105288-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie und Führungsschiene für eine derartige Plisseejalousie
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-09-24
Abstract: Plisseejalousie (10) für ein Fenster oder eine Tür (11), umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes Flächengebilde (12),
 zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (12) angeordnete Abschlussleiste (14), und
 zwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (14) verlaufende, an einem Fenster- oder Türrahmen (15) anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (16),
 wobei die zumindest eine Abschlussleiste (14) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, und
 wobei jede teleskopierbare Führungsschiene (16) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare und voneinander in der Längsrichtung (L) mittels eines Federmittels (17) federbelastet vorgespannte oder vorspannbare Führungsleisten (18a; 18b) umfasst,
 wobei zumindest eine erste Führungsleiste (18a) und zumindest eine zweite Führungsleiste (18b) ineinander eingesetzt sind, wobei das Federmittel (17) in zwei sich in Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Endbereichen des Federmittels (17) je ein Endstück (19a; 19b) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 beide Endstücke (19a; 19b) jeweils wenigstens ein Verbindungsmittel (20a, 20b) zur Verbindung mit den Führungsleisten (18a; 18b) aufweisen, wobei ein erstes Endstück (19a) mittels eines oder mehrerer erster Verbindungsmittel (20a) an der ersten Führungsleiste (18a) befestigt ist, und wobei ein zweites Endstück (19b) zwei Zustände aufweist, wobei in einem ersten Zustand das zweite Endstück (19b) und die zweite Führungsleiste (18b) relativ zueinander aneinander verschiebbar sind, und wobei in einem zweiten Zustand das zweite Endstück (19b) mittels eines oder mehrerer zweiter Verbindungsmittel (20b) an einer eingenommenen Position an der zweiten Führungsleiste (18b) befestigt ist.
Patent DE-202020003400-U1 (DE)
Title: Maske mit Nasen-Fixierung-Aufbringung / Einfassung (Verrutsch Schutz)
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-08-09
Abstract: Aufbringung / Nasen Einfassung zur Fixierung:- Verhindert verrutschen der Maske durch Berührung / Atmung / Husten / Niesen / etc. z.B. aus Schaumstoff, Silikon oder sonstigem Material.
Patent DE-202020100406-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Maschine zum Abschlagen von Materialüberständen
IPC: B23P9/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Bearbeitungseinheit (3) für eine Maschine zum Abschlagen von Materialresten von der Oberfläche eines flächigen Werkstücks aus Metall, insbesondere Blechteilen, miteinem Halter (5), der an einem umlaufenden Treibriemen (1a, 1b) der Maschine befestigbar ist;einem Schwenkkörper (7), der auf dem Halter (5) schwenkbar gelagert ist;einem Schlagkopf (8), der am freien Ende des Schwenkkörpers (7) angeordnet ist;einer Zugfeder (16, 16a, 16b), die zwischen dem Halter (5) und dem Schwenkkörper (7) angeordnet ist und eine der Schwenkbewegung des Schwenkkörpers (7) entgegengesetzte Rückstellkraft ausübt, wenn der Schlagkopf (8) beim Auftreffen auf das Werkstück seitlich ausweicht.
Patent DE-202020103806-U1 (DE)
Title: Maskendistanztragrahmen zum Aufspannen einer austauschbaren Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-01
Abstract: Maskendistanztragrahmen 100 zum Aufspannen einer austauschbaren Mund-Nasen-Maske 600 vor der Mund-Nasen-Partie eines menschlichen Trägers des Maskendistanztragrahmens 100, umfassend:- eine Maskentragevorrichtung 200, die ein Formgerüst 220 umfasst;- mindestens einen seitlichen Kopfanlagebügel 400;- und einen Nasenauflagebügel 500, wobei der Maskendistanztragrahmen 100 dazu ausgebildet ist, die Mund-Nasen-Maske 600 von der Mund-Nasen-Partie eines menschlichen Trägers des Maskendistanztragrahmens 100 zu beabstanden und das Formgerüst 220 einen die Mund-Nasen-Partie umgreifenden Auflagebereich aufspannt.
Patent DE-202020104090-U1 (DE)
Title: Beweglicher Halter vom Druckknopftyp
IPC: E03C1/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Beweglicher Halter vom Druckknopftyp, umfassend einen Duschkopfsitz, einen Druckknopf und einen beweglichen Halterhauptkörper, der hülsenartig auf einen Stangenkörper aufgeschoben ist, wobei der bewegliche Halterhauptkörper mit einem Presselement zum Pressen des Stangenkörpers und einem ersten elastischen Element zum Anliegen an dem Presselement versehen ist, wobei der Druckknopf ein Befestigungsende und ein Betätigungsende zum Drücken umfasst, wobei das Befestigungsende drehbar an dem beweglichen Halterhauptkörper montiert ist, um ein Drücken in eine Drehung des Befestigungsendes umzuwandeln, wobei das Befestigungsende mit einem Verriegelungsteil versehen ist, der parallel zu einer Achse des Befestigungsendes vorsteht, wobei der Verriegelungsteil mit dem Presselement verbunden ist, um das Presselement anzuheben, wenn der Druckknopf gedrückt wird, wodurch der bewegliche Halter vom Druckknopftyp gelöst wird.
Patent DE-202020104798-U1 (DE)
Title: Heckklappen-Schaltereinheit
IPC: H01H13/06
Filed: 2020-08-19
Abstract: Heckklappen-Schaltereinheit (10), dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Teile umfasst:ein Gehäuse (100), welches wenigstens teilweise einen flexiblen Betrieb erlaubt;ein Substrat (200), das innerhalb des Gehäuses (100) angeordnet ist;eine Schaltereinheit (300), die einen Schaltanschluss (330) umfasst, der zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (100) durch wenigstens teilweisen Druck des Gehäuses (100) bewegbar ist und der zumindest teilweise an der Substrateinheit (200) angeordnet ist, um eine Signaländerung durch die Relativbewegung zwischen dem Schaltanschluss (330) und dem Gehäuse (100)/ der Substrateinheit (200) zu bewirken, undein Kabel (400), von dem ein Ende direkt an einer Seite der Substrateinheit (200) angeschlossen und das andere Ende an der Außenseite des Gehäuses (100) verbunden ist.
Patent DE-202020105053-U1 (DE)
Title: Anlage zur Vorwärmung der Motoren in stationären Ersatzstromanlagen
IPC: F25B41/40
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Anlage (1) zur Vorwärmung der Verbrennungsmotoren (2) in stationären Ersatzstromanlagen, besonders für Serverzentren, Datenspeichereinrichtungen, Telefonzentralen, Schaltanlagen und Steuerzentren, welche mindestens einen an den durch die externe Wärmequelle erwärmten Wärmeübertragungsflüssigkeits-Kreislauf angeschlossenen Verbrennungsmotor (2) mit dem Stromgenerator (26) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (2) an den ersten durch eine Seite des Wärmetauschers (4) geführten Wärmeübertragungsflüssigkeits-Kreislauf (3) angeschlossen ist, und die Anlage (1) enthält weiter mindestens einen einstufigen Wärmespeicher (5), durch welchen der an die andere Seite des Wärmetauschers (4) angeschlossene zweite Wärmeübertragungsflüssigkeits-Kreislauf (6) geführt wird, wobei die externe Wärmequelle das System der Wärmepumpe (7) in der Flüssigkeit-Flüssigkeit-Ausführung, des Kühlwärmetauschers (32) und der Niedertemperatur-Wärmequelle (10) ist, wann die Wärmepumpe durch den fünften Wärmeübertragungsflüssigkeits-Kreislauf (31) mit dem Kühlwärmetauscher (32) verbunden ist, und weiter ist die Wärmepumpe (7) durch ihren Hochtemperatur-Austritt (8) der Wärmeübertragungsflüssigkeit mit dem Eintritt (25) der Wärmeübertragungsflüssigkeit in den Wärmespeicher (5) verbunden, und der Austritt (25') der Wärmeübertragungsflüssigkeit ist aus dem Wärmespeicher (5) über die Umwälzpumpe (17) mit dem Eintritt (8') der Wärmeübertragungsflüssigkeit in die Wärmepumpe (7) verbunden ist, welche so zusammen den dritten Wärmeübertragungsflüssigkeits-Kreislauf (9) bilden, und die Niedertemperatur-Wärmequelle (10) sind die elektronischen Bauteile und/oder die beim üblichen Betrieb wärmestrahlenden Geräte, und die Anlage schließt weiter die Steuereinheit (11) für die Steuerung der einzelnen Teile der Anlage (1) ein.
Patent DE-202020105551-U1 (DE)
Title: Kabelentmantelungszange
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-09-29
Abstract: Kabelentmantelungszange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Zangenkörper (1), einen zweiten Zangenkörper (2) und ein erstes Schneidteil (3) umfasst, wobei der erste Zangenkörper (1) und der zweite Zangenkörper (2) schwenkbar miteinander verbunden sind, während das erste Schneidteil (3) mit dem ersten Zangenkörper (1) verbunden ist und mit seiner Schneidöffnung zum zweiten Zangenkörper (2) hin weist.
Patent DE-202021102642-U1 (DE)
Title: Hybridkraftanlage
IPC: H02S10/12
Filed: 2021-05-17
Abstract: Hybridkraftanlage (1) aufweisend:
 - einen Windradrotor (7) mit mindestens zwei an dem Windradrotor (7) befestigten Windradflügeln (5), welche zumindest teilweise mit Photovoltaikmodulen (7a) belegt sind,
 - einen Elektromotor (4) mit einem Elektromotorstator (4b) und einem Elektromotorrotor (4a), wobei der Elektromotorstator (4b) fest mit dem Windradrotor (7) gekoppelt ist, und der Elektromotorrotor (4a) mit einem Sockel (2, 2a, 8) des Windrades gekoppelt ist,
 - einen Generator (3) mit einem Generatorstator (3b) und einem Generatorrotor (3a), wobei der Generatorstator (3b) fest mit dem Sockel (2) des Windrades gekoppelt ist, und der Generatorrotor (3a) mit dem Windradrotor (7) gekoppelt ist,
 - wobei die Photovoltaikmodule (7a) eingerichtet sind, den Elektromotor (4) zu speisen, um den Windradrotor (7a) anzutreiben, und
 - wobei der Generator (3) eingerichtet ist, die Drehung des Windradrotors (7) in elektrische Energie umzusetzen.
Patent DE-202021104955-U1 (DE)
Title: Fixieranordnung und elektronische Vorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-09-14
Abstract: Fixieranordnung (20), die derart ausgebildet ist, dass sie eine Schnittstellenkarte (18) auf einer Leiterplattenanordnung (12) fixiert, aufweisend:eine Tragplatte (100) mit einem Montageloch (110);ein Befestigungsteil (300), das einen Montagekörper (310) und eine erste Positionierstruktur (330) aufweist, wobei der Montagekörper in dem Montageloch der Tragplatte montiert ist, die erste Positionierstruktur auf dem Montagekörper positioniert ist und der Montagekörper derart ausgebildet ist, dass er auf der Leiterplattenanordnung montiert ist; undeine drehbare Zusammengreifkomponente (400), die einen Montageabschnitte (410) und einen Zusammengreifabschnitt (420) aufweist, wobei der Montageabschnitt drehbar und unentfernbar an dem Montagekörper angeordnet ist, der Montageabschnitt eine zweite Positionierstruktur (412) hat, die erste Positionierstruktur und die zweite Positionierstruktur aus einer Ausnehmung und einem Vorsprung, die ineinandergreifen, ausgewählt sind, die zweite Positionierstruktur mit der ersten Positionierstruktur zusammengreift, so dass der Montageabschnitt nicht von dem Montagekörper entfernbar ist, ein Zusammengreifschlitz (C) zwischen dem Zusammengreifabschnitt und dem Montageabschnitt ausgebildet ist, der Montageabschnitt gedreht werden kann, um den Zusammengreifabschnitt in eine Verrastungsposition zu bewegen; wenn der Zusammengreifabschnitt in der Verrastungsposition ist, der Zusammengreifschlitz zum Aufnehmen zumindest eines Teils der Schnittstellenkarte vorgesehen ist.
Patent DE-202021106568-U1 (DE)
Title: Referenzmatratze
IPC: A47C31/12
Filed: 2021-12-01
Abstract: Referenzmatratze (10) zur Bestimmung einer Liegecharakteristik einer Person für eine Herstellung einer Matratze (30), wobei die Referenzmatratze aus einem Schaummaterial gebildet ist, wobei die Referenzmatratze eine Liegefläche (15, 16) für eine Person ausbildet, wobei innerhalb der Referenzmatratze eine Anzahl Durchgangskanäle (17) quer verlaufend zu der Liegefläche ausgebildet sind, wobei die Durchgangskanäle jeweils durch Ausschneiden von Abschnitten (19) aus dem Schaummaterial der Referenzmatratze ausgebildet sind, wobei zumindest zwei Durchgangskanäle mit voneinander verschiedenen Querschnitten ausgebildet sind, wobei die Abschnitte wiederholbar aus den Durchgangskanälen entfernbar und in den Durchgangskanälen anordbar sind.
Patent DE-202022102111-U1 (DE)
Title: Thermokannenverschluss und Thermokanne
IPC: A47J41/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Thermokannenverschluss, der einen Edelstahlverschluss (1), einen Innenverschluss (2), eine Wasserrückhalteplatte (3) und einen mittleren Druckmechanismus (4) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Edelstahlverschluss (1) und der Innenverschluss (2) durch Heißschmelzen sowie Schweißen fest verbunden sind, wobei auf dem Innenverschluss (2) die Wasserrückhalteplatte (3) montiert ist, und wobei zwischen dem Rand der Wasserrückhalteplatte (3) und der Innenwand des Edelstahlverschlusses (1) ein Wasseraustrittskanal (5) ausgebildet ist, und wobei der mittlere Druckmechanismus (4) auf dem Innenverschluss (2) montiert ist.
Patent DE-202022103269-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung für den Entwurf einer einseitigen Silizium-Heteroübergangs-Solarzelle mit kurzer Pin-Diode
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-06-10
Abstract: Vorrichtung (100) zum Entwerfen einer einseitigen Silizium-Heteroübergangssolarzelle mit kurzer Pin-Diode, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:eine dünne Streuschicht (102);eine Absorberschicht (104), wobei die Dicke der Absorberschicht (104) anschließend im Vergleich zu der dünnen Emitterschicht (102) größer ist, wobei die Absorberschicht (104) eine höhere Diffusionslänge für eine Längsseite der Diode aufweist, so dass selbst bei hoher Dotierung die Effekte der Rekombination aufgrund von Phononenstreuung und Grenzflächendefekten unterdrückt werden;eine intrinsische Schicht (106) zwischen p- und n-Schichten;einen kurzen quasi-neutralen Bereich (108a) und einen quasi-neutralen Bereich (108b), die jeweils in der Emitterschicht (104) und der Absorberschicht (102) vorhanden sind, wobei die Länge des quasi-neutralen Bereichs (108b) kürzer ist als die Diffusionslänge von Minoritätsträgern, wobei die Emitterschicht (102) so gewählt ist, dass der kurze quasi-neutrale Bereich (108a) viel kürzer ist als die Diffusionslänge der Minoritätsträger;undein Stromerzeugungsmodul (110) zum Erzeugen von Strom aufgrund der Erzeugung von Elektronen-Loch-Paaren (EHP) durch einfallende Photonen, wobei die Absorption von Licht, die Erzeugung und die Trennung von Elektronen-Loch-Paaren in der p-Typ-Schicht des p-Typ- und n-Typ-(PN)-Übergangs stattfindet, wobei Elektronen Minoritätsträger sind, die eine größere Mobilität und Diffusionslänge als Löcher aufweisen.
Patent DE-202023103074-U1 (DE)
Title: Keder
IPC: B68G15/00
Filed: 2023-05-25
Abstract: Keder zum Anbringen an den Rand einer aufzuhängenden oder aufzuspannenden Trägerbahn (6), umfassend eine Kederseele (2) und eine die Kederseele (2) umgreifende Anschlussfahne (3) zum Anschließen einer Trägerbahn (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kederseele (2) einen Teilkreisquerschnitt aufweist.
Patent DE-212015000265-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Vorrichtung zur Entfernung der Schleifen von Schnürsenkeln und zur Arretierung der Schnürsenkel
IPC: A43C7/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Abnehmbare Vorrichtung, um die Schleife von Schuhschnürsenkeln zu arretieren und zu entfernen, bestehend aus zwei aneinander gehalterten Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass • das erste Teil, sogenannter Schnürsenkel-Stopper (1), flach und steif ist und eine beliebige Form und mindestens sechs Löcher (2, 3, 4) aufweist, • das zweite Teil ein Deckel (5) ist, der geeignete Form und Abmessungen aufweist, um eine Vertiefung (7) zu bilden, die angeordnet ist, um das Ende der Schnürsenkel (8) zwischen der Innenwand des Deckels (5) und dem Schnürsenkelstopper (1) einzuschließen, und an der Basis geeignete Form und Abmessungen aufweist, um sich anzupassen und durch am Deckelrand angeordnete Innennuten (6) an dem Schnürsenkelstopper (1) gehaltert zu werden, • die Vorrichtung im geschlossenen Zustand vorzugsweise eine Gesamtdicke von höchstens 10 mm aufweist.
Patent DE-212020000797-U1 (DE)
Title: Druckpumpkartusche und Druckpumpe
IPC: F04B53/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Druckpumpenkartusche mit einem Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder eine erste Kammer, eine Kolbenkammer und eine zweite Kammer aufweist, die nacheinander in Verbindung stehen, wobei der Zylinder eine erste Innenwand, die der ersten Kammer entspricht, und eine zweite Innenwand, die der zweiten Kammer entspricht, aufweist, wobei die erste Innenwand mit einem ersten Flüssigkeitseinlass und einem ersten Flüssigkeitsauslass versehen ist, wobei die zweite Innenwand mit einem zweiten Flüssigkeitseinlass und einem zweiten Flüssigkeitsauslass versehen ist, wobei die Kolbenkammer so konfiguriert ist, dass sie in Dichtungspassung mit einem Kolben ist, wobei ein von der beweglichen Kammer entferntes Ende der ersten Kammer eine erste Öffnung hat, die für den Eintritt des Kolbens konfiguriert ist, und wobei die erste Kammer so konfiguriert, dass sie in Spielpassung mit dem Kolben ist.
Patent AT-1862-U2 (AT)
Title: Teigrolle für schaumrolle auf beschichteter einwegpapphülse
IPC: A21D13/08
Filed: 1997-07-15
Abstract: Die Erfindung stellt eine Methode zum Backen von aufgewickelten Teigbändern bzw. -streifen zu einer Teigrolle dar, dies unter Verwendung einer beschichteten Einwegpappehülse, die nach dem Backvorgang des Endverbrauches als Einwegform weggegeben wird. Es ergibt sich somit als Neuheit, daß eine Teigrolle für eine Schaumrolle mittels einer bzw. unter Verwendung einer beschichteten Pappehülse in Form einer Einweghülse hergestellt werden kann. Die Lieferung der Teigrolle an den Endverbraucher ist somit im Rohzustand in tiefgekühlter oder gekühlter Form möglich, während bislang der Teighersteller auch die Rolle fertig backen mußte, da die bislang verwendeten Metallhülsen für den Endverbraucher zu teuer waren bzw. die Metallhülsen nur im Mehrwegverfahren verwendet werden konnten und geht die Verwendung der beschichtete Pappehülse im Einwegverfahren und ist um eine Vielfaches kostengünstiger.
Patent AT-15168-U2 (AT)
Title: Modularer Filterbehälter für flüssige Medien
Inventor: ING KARL PFEIFFER
IPC: B01D24/14
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbehälter für die Filtration flüssig eingebrachter Medien, welcher aus den Modulen Mediumseinbringung (1), Überlaufrinne (2), Behältersegmenten (3), Filtratkollektor (4) und Bodenelement (5) besteht. Die Wände der Module bestehen aus Hohlkammerprofilen (6), welche eine erhebliche Verminderung des Wärmeübergangs vom Filtermedium über den Filterbehälter an die Umgebung bewirken. Der Austrag der aus dem flüssigen Medium abfiltrierten Stoffe erfolgt getrennt von der Mediumseinbringung (1) über eine an den beiden Längsseiten des Filterbehälters geführten Überlaufrinne (2) wodurch ein Überlaufen des Filterbehälters verhindert wird. Die lösbare Verbindung der Module erfolgt über Flanschverbindungen (7). Die Flanschverbindungen verfügen über innen (8) oder außen liegende Verstärkungselemente gegen Verformung und über Dichtungen (9).