baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104059-U1 (DE)
Title: Kollisionssensor
IPC: E05F15/48
Filed: 2016-07-26
Abstract: Kollisionssensor zum Erfassen einer Kollision mit einem Hindernis, umfassend: ein hohles Gehäuse, vorzugsweise hergestellt aus einem Kunststoff und durch ein Spritzgussverfahren, welches eine Grundplatte und eine oder mehrere Seitenwände aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum festlegen; einen Kollisionsinformations-Generator, der in dem Aufnahmeraum angeordnet ist und ausgelegt ist, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, das eine Richtungs- und/oder Positionsinformation zu der Kollision anzeigt, wenn dieser während oder bei der Kollision ausgelöst wird; ein Kollisionserfassungselement, das oberhalb des Kollisionsinformations-Generators angeordnet ist und ausgelegt ist, um durch das Hindernis während der Kollision betätigt und angetrieben bzw. verstellt zu werden, um den Kollisionsinformations-Generator auszulösen; wobei das Kollisionserfassungselement und der Kollisionsinformations-Generator über zumindest ein elastisches Element, das jeweils in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, zueinander beabstandet sind oder miteinander in einem Kontakt stehen, sodass das Kollisionserfassungselement zwischen einer normalen Stellung, in der das Kollisionserfassungselement zu dem Kollisionsinformations-Generator beabstandet ist oder mit diesem in Kontakt ist, und einer Arbeitsstellung schaltbar ist, in der zumindest ein Abschnitt des Kollisionserfassungselements durch einen Druck bzw. eine Kollisionskraft, die von dem Hindernis während der Kollision ausgeübt wird, gegen den Kollisionsinformations-Generator gedrückt wird, um diesen auszulösen.
Patent DE-202016104446-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkatalysator und Wabenkörper hierfür
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-08-12
Abstract: Fahrzeugkatalysator mit einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen Gehäuse (1), das eine Längsachse aufweist, entlang der es in einen Gaseintritts- und -austrittsabschnitt (1a), einen Katalysatorabschnitt (1b) und einen Gasumlenkabschnitt (1c) unterteilt ist, wobei der Katalysatorabschnitt (1b) überwiegend von einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen Wabenkörper (2) ausgefüllt ist, in den hinein sich ein zentrales Gaseintrittsrohr (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentraler Teil (2a) und ein mantelförmiger Teil (2b) des Wabenkörpers (2) in einem Stück ausgebildet sind und dass der Wabenkörper (2) an seinem dem Gaseintritts- und -austrittsabschnitt (1a) zugewandten axialen Ende eine an das Gaseintrittsrohr (4) angepasste Ausnehmung (6, 6a, 6b) aufweist, in die das Gaseintrittsrohr (4) ein Stück weit in den Wabenkörper (2) hinein ragt.
Patent DE-202016104645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer flüssigen Probe
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-08-24
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer vom menschlichen oder tierischen Organismus stammenden Analysen- oder Flüssigkeitsprobe, umfassend eine Trägerplatte (1) mit wenigstens einer Teststreifenaufnahme (12), in der ein mit einem Probeaufnahmeabschnitt (32) und einem Testabschnitt (34) versehener Teststreifen (3) angeordnet ist, welche wenigstens eine Teststreifenaufnahme (12) zumindest bereichsweise über eine nicht lösbar mit der Trägerplatte (1) verbundenen Deckschicht (4) verschlossen ist, welche Deckschicht (4) im Bereich des Testabschnitts (34) des Teststreifens (3) der wenigstens einen Teststreifenaufnahme (12) ein Kontrollfenster (41) aufweist.
Patent DE-202016106816-U1 (DE)
Title: Anschlagpuffer
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-12-07
Abstract: Anschlagpuffer (1) zur Absorption kinetischer Energie bei einer Kollision zweier Objekte, mit einem ersten Federkörper (2) aus einem elastischen Material, der mit einem Trägerkörper (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mit mindestens einem elektrischen Sensor (7) ausgerüstet ist, der einen mechanisch betätigbaren Auslöser aufweist, bei dessen Betätigung der Sensor (7) ein Signal abgibt, und dass der Sensor (7) bezüglich des Trägerkörpers (3) so angeordnet ist, dass der Auslöser durch eine bei einer Kollision auf den Trägerkörper (2) wirkende Kraft oder durch eine Entfernung des ersten Federkörpers (2) von dem Trägerkörper (3) betätigt wird.
Patent DE-202017000622-U1 (DE)
Title: Hundekotheber
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufnehmen von unterschiedlichen Dingen, insbesondere Hundekot, welches sich im Wesentlichen dadurch kennzeichnet, dass der Heber aus einem Stück besteht und dadurch kein zusätzliches Gelenk notwendig ist, da die notwendige Federkraft und Langlebigkeit nur durch den Einsatz eines geeigneten Materials erreicht wird.
Patent DE-202017004251-U1 (DE)
Title: Gamaschen - Schuh - Kombination
IPC: A43B3/18
Filed: 2017-08-14
Abstract: Schuhsystem bestehend aus einem Schuh (2) mit einem Obermaterial und einer Laufsohle (6) und einer in ihrer an den Schuh (2) angelegten Position oberhalb der Laufsohlenunterseite des Schuhs (2) endenden, zur Laufsohlenunterseite des Schuhs (2) hin offenen Gamasche (1), die an ihrer Oberseite den Schuh (2) überragt und gegen das Bein (4) bzw. Hosenbein des Trägers anliegt, wobei die Gamasche (1) so gestaltet ist, dass sie das Obermaterial des Schuhs (2) dabei im Wesentlichen vollständig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gamasche (1) an ihrem unteren Rand ein im Wesentlichen vollständig in Umfangsrichtung umlaufendes erstes Formschlusselement aufweist, und dass die Laufsohle des Schuhs (2) an ihrem seitlichen Außenrand ein im Wesentlichen vollständig in Umfangsrichtung umlaufendes zweites Formschlusselement aufweist, wobei die Formschlusselemente so gestaltet sind, dass sie derart ineinander gefügt werden können, dass das eine Formschlusselement das andere umgreift und dadurch eine im wesentlichen dichte Verbindung zwischen dem gesamten unteren Rand der Gamasche (1) und dem gesamten seitlichen Außenrand der Laufsohle (6) des Schuhs (2) hergestellt wird, wobei die Gamasche (1) an ihrem oberen Rand eine obere Abdichtung aufweist mit der sie oberhalb des Schuhs (2) im Wesentlichen dichtend gegen das Bein (4) des Trägers anliegt.
Patent DE-202017006899-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit einer Anordnung zum Bilden eines länglichen Aufnahmeraums für Beleuchtungseinheiten
IPC: F21V27/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Lichtbandsystem (100) mit einer Anordnung zum Bilden eines länglichen, kanalartigen Aufnahmeraums (145), in dem zumindest eine Beleuchtungseinheit (125) angeordnet ist,wobei die Anordnung ein erstes längliches Profilteil (140) umfasst sowie ein zweites längliches Profilteil (150), das ein zumindest teillichtdurchlässiges Lichtabstrahlelement des Lichtbandes (100) bildet,wobei das zweite Profilteil (150) zum Bilden des Aufnahmeraus (145) klemmend oder formschlüssig mit dem ersten Profilteil (140) verbunden ist,und wobei innerhalb des Aufnahmeraums (145) in Längsrichtung Kabel (131) oder Leitungen verlaufen, welche über Kontaktierungselemente (160) kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Kontaktierungselemente (160) einen Kontaktierungsbereich (161) mit Kontaktierungsbuchsen aufweisen, in dem die einzelnen Kabel (131) oder Leitungen durch einen Stecker kontaktierbar sind,wobei seitlich des Kontaktierungsbereichs (161) Mittel zum seitlichen Vorbeiführen zusätzlicher Kabel (131a) oder Leitungen vorgesehen sind.
Patent DE-202017102650-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A47C3/16
Filed: 2017-05-04
Abstract: Sitzauflage (100) für einen Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens die Sitzfläche eines Sitzes bedecken kann und am oberen Ende (102) mindestens ein Haltemittel (114) zur Befestigung der Sitzauflage am Sitz aufweist.
Patent DE-202017103398-U1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit mit Entgasungsfunktion
IPC: B29C45/63
Filed: 2017-06-06
Abstract: Plastifiziereinheit für eine Kunststoff verarbeitende Maschine, umfassend einen Plastfizierzylinder (1) mit einer dreh- und gegebenenfalls linearantreibbaren Plastifizierschnecke (2) und/oder eine Kolben-Spritzeinheit (20) mit einem Schmelzezylinder (50) und einem linearantreibbaren Kolben (52), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Plastifizierzylinder (1) und/oder in dem Schmelzezylinder (50) und/oder in der Schmelzeleitung (70) ein oder mehrere Entgasungsstutzen (5, 5a, 5b, 5c, 58) vorgesehen sind, welche mit einem oder mehreren schaltbaren Ventilen (7, 7a, 7b, 7c) ausgestattet sind.
Patent DE-202017105002-U1 (DE)
Title: Sichtdachring
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Sichtdachringbaugruppe, umfassend: einen Sichtdachring, der einen hinteren Abschnitt und einen vorderen Abschnitt beinhaltet, wobei der hintere Abschnitt aus einem ersten Material gebildet ist und der vordere Abschnitt eine lasergeschweißte Verbindung zu dem hinteren Abschnitt aufweist und aus einem zweiten Material gebildet ist, wobei das erste Material eine höhere Festigkeit aufweist als das zweite Material.
Patent DE-202017107469-U1 (DE)
Title: Braten-Schmorblech
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-12-07
Abstract: Braten-Schmorblech (1) mit einer Aufnahme (2) und einer Umfangswandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) einen Abfluss (4) mit einem Verschluss (6) aufweist.
Patent DE-202018000858-U1 (DE)
Title: Gerät zum manuellen Auftragen einer Flüssigkeit
IPC: G01N27/22
Filed: 2018-02-19
Abstract: Gerät zum manuellen Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere zum Malen, Markieren, Zeichnen, Schreiben und/oder Schminken von keratinischen Oberflächen, wobei das Gerät einen Kapillarspeicher (8) für die Flüssigkeit aufweist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (3, 4) zum Messen des Füllstands des Kapillarspeichers (8).
Patent DE-202018003883-U1 (DE)
Title: Selbsthemmende Scheibenbremse (sog. Totmannbremse) mit hydraulischer Betätigung an Rollwägen
IPC: B62B5/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Scheibenbremse an Rollwägen, dadurch gekennzeichnet, dass diese als selbsthemmende Bremse (sog. Totmannbremse) ausgeführt ist.
Patent DE-202018004088-U1 (DE)
Title: Nachfüllbare Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Nachfüllbare Spender für handdosierte Abgabe des zähes Mittel wie Creme, Salbe, Zahnpasta und andere Mittel durch Fingerdruck auf das bewegliche Kolben gelagert in einen Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (1) im Deckel (3) oder Boden (3) des Behälters (2) oder Düsenkopf (14) der von Gegenanschluss (11) des Behälters (2) abnehmbar ist eine Regulierbare Drossel (17) oder Rohr- Drossel (7), für zähes Mittel Flussregelung, aufweist.
Patent DE-202018005499-U1 (DE)
Title: Fahrtenbuch für Plug-in-Hybride und Elektrofahrzeuge
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Das Fahrtenbuch für Plug-in-Hybride und Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass es auch Spalten für die freiwillige Erfassung verbrauchsrelevanter Daten für Plug-in-Hybride und Elektrofahrzeuge beinhaltet. Also neben den allgemein üblichen Spalten für mineralischen Kraftstoff sind auch Spalten für die elektrische Anschluss-Leistung (kW), Energie (kWh) und Ladedauer enthalten (1).
Patent DE-202018005789-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Kanälen
IPC: E03F9/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Kanälen in der Abwassertechnik, bestehend aus einer Hochdruckpumpe (1), einer Bearbeitungseinrichtung (4) zum Reinigen oder Bearbeiten des Kanals und einem die Hochdruckpumpe (1) und die Bearbeitungseinrichtung (4) verbindenden Hochdruckschlauch (2), gekennzeichnet durch ein zwischen Hochdruckpumpe (1) und Bearbeitungseinrichtung (4) angeordnetes Belüftungsventil (7), das bei Auftreten von Vakuum im Innern des Hochdruckschlauches (2) eine Verbindung zwischen dem Innern des Hochdruckschlauches (2) und der Umgebungsluft herstellt..
Patent DE-202018101169-U1 (DE)
Title: Lauffähigkeitskomponente und Anordnung für die Trockenpartie einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Lauffähigkeitskomponente für die Trockenpartie einer Faserbahnmaschine, zu welcher Lauffähigkeitskomponente (10) folgendes gehört:- ein Rahmen (12), umfassend eine erste Wand (14) auf der Seite des sinkenden Gewebes (16) der Lauffähigkeitskomponente (10), eine zweite Wand (18) auf der Seite des steigenden Abschnitts des Gewebes (16) zur Lauffähigkeitskomponente (10), eine dritte Wand (20) zwischen der ersten Wand (14) und der zweiten Wand (18) sowie Enden (22) zur Bildung des Rahmens (12) als längliche Kastenkonstruktion,- mindestens ein erstes Dichtungselement (24), befestigt an der ersten Wand (14) zur Anpassung gegen das Gewebe (16), um eine Zone (26) mit hohem Unterdruck zu bilden,- ein drittes Dichtungselement (32), befestigt am Rahmen (12) zur Abdichtung der Lauffähigkeitskomponente (10), und- Unterdruckorgane (34), angepasst an den Rahmen (12), um Unterdruckauswirkung herzustellen, um die Faserbahn (36) auf der Oberfläche des Gewebes (16) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Dichtungselement (32) auf der Seite des steigenden Gewebes (16) gegen das Gewebe (16) angepasst ist, um zu verhindern, dass Luft gegen den Verlauf des Gewebes (16) fließt.
Patent DE-202018104085-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenverdunklung mit Sichtfenster und Verdunklungsfenstermerkmal
IPC: G12B11/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Einrichtung, umfassend:
 eine Windschutzscheibenverdunklung;
 ein in der Windschutzscheibenverdunklung bereitgestelltes Sichtfenster; und
 ein hinter dem Sichtfenster bereitgestelltes Verdunklungsfenstermerkmal.
Patent DE-202018104434-U1 (DE)
Title: Ein Becherdeckel und ein Becher mit einer Drehöffnungsstruktur
IPC: B65D47/08
Filed: 2018-08-01
Abstract: Ein Becherdeckel mit einer Drehöffnungsstruktur, der einen unteren Deckel (1) und einen oberen Deckel (2) aufweist, wobei der untere Deckel (1) mit einer Trinkwasserdüse (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckel (2) einen Ringdeckelsitz (21) und einen Drehdeckel (22) aufweist und die Seitenunterkante des Ringdeckelsitzes (21) mit der Seitenkante des unteren Deckels (1) angelenkt ist, wobei der Drehdeckel (22) drehbar an der oberen Kante des Ringdeckelsitzes (21) angeordnet ist und der untere Deckel (1) mit einer Schnallenposition (4) versehen ist, und der Drehdeckel (22) mit einem Schnallenteil (5) versehen ist und der obere Deckel (2) mit dem unteren Deckel (1) bedeckt ist und die Drehdeckel (22) in eine vorbestimmte Position gedreht sind, wird die Schnallenposition (4) mit dem Schnallenteil (5) zugeschnallt.
Patent DE-202018106170-U1 (DE)
Title: Meerwasserentsalzungsanlage
IPC: C02F1/04
Filed: 2018-10-29
Abstract: Meerwasserentsalzungsanlage mit einer Verdampfungsvorrichtung zum Erzeugen von Wasserdampf aus Meerwasser und mit einer Kondensationskammer (19), die an die Verdampfungsvorrichtung (14) angeschlossen ist, so dass Wasserdampf aus der Verdampfungsvorrichtung (14) in die Kondensationskammer (19) geleitet werden kann, wobei die Kondensationskammer (19), mit einer Sprühvorrichtung (33) ausgestattet ist, um Wasser in den Innenraum der Kondensationskammer (19) zu sprühen.
Patent DE-202019000021-U1 (DE)
Title: Golfhandschuh mit Handgelenkstabilisator
IPC: A63B71/14
Filed: 2019-01-03
Abstract: Golfhandschuh mit Stabilisatortasche (2) auf der Handrückenseite (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche innen eingenäht ist. Sie hat eine Öffnung (1) zum Einschieben des Kunststoffstabilisators(Fig.3).
Patent DE-202019002494-U1 (DE)
Title: GFK-Rohr mit erhöhter Biegesteifigkeit
IPC: F16L9/12
Filed: 2019-06-11
Abstract: GFK-Rohr (1) für Ausleger von Fahrleitungsanlagen mit verändertem Glasfaserverseilaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr ein erhöhtes Elastizitätsmodul aufweist, welches mit mindestens 48.000 N/mm2 ein Elastizitätsmodul aufweist welches mindestens rund 20% höher liegt als bisher, und somit eine größere Biegesteifigkeit erreicht.
Patent DE-202019003589-U1 (DE)
Title: Lehre zur Überprüfung des Sag (Negativfederweg) bei Federgabel und Dämpfer für Mountainbike
IPC: G01B3/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Lehre zur Ermittlung des Negativfederwegs an Federgabeln für Mountainbikes, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (1) und das Lineal (2) aus zwei separaten Teilen bestehen.
Patent DE-202019005114-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), wobei die Montagevorrichtung (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist und eine erste Zuführeinrichtung und eine zweite Zuführeinrichtung, durch die sukzessive eine Anzahl von ersten Bauteilen und eine korrespondierende Anzahl von zweiten Bauteilen zwischen das Werkzeugoberteil (1b) und das Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, besitzt, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein erstes Bauteil (B1) und mindestens ein zweites Bauteil (B2) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (10) einen im Werkzeugunterteil (1a) angeordneten ersten Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein zweites Bauteil (B2) lagepositioniert anordbar ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30) besitzt, durch welche der erste Schlitten (20) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, in welcher das vom ersten Schlitten (20) aufgenommene mindestens eine zweite Bauteil (B2) im oder am ersten Bauteil (B1) montiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-202019105869-U1 (DE)
Title: Geldbörse
IPC: A45C1/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Geldbörse (1) mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern für Karten, Geldscheine und dergleichen, wobei die Geldbörse (1) zwei miteinander verbundene Börsenhälften (2, 3) aufweist, wobei die Börsenhälften (2, 3) im Verstau-Zustand der Geldbörse (1) zusammengeklappt sind und aufeinander liegen, wobei die Geldbörse (1) aufklappbar ist, indem die beiden Börsenhälften (2, 3) voneinander abklappbar sind,
 wobei an der Innenseite zumindest einer Börsenhälfte (2, 3) eine Karten-Aufnahmetasche (4) für die Aufnahme einer Chipkarte (5) angeordnet ist, wobei die Karten-Aufnahmetasche (4) im Verstau-Zustand der Geldbörse (1) an der Innenseite der zugeordneten Börsenhälfte (2, 3) anliegt und wobei die Aufnahmetasche (4) im aufgeklappten Zustand der beiden Börsenhälften (2, 3) von der Innenseite der zugeordneten Börsenhälfte (2, 3) abklappbar ist
 und wobei die Aufnahmetasche (4) an zumindest einer Seite eine Taschenfläche (6) aufweist, die als scanfähige Taschenfläche (6) zum Scannen der Chipkarte (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106140-U1 (DE)
Title: Röntgenröhrenüberwachung
IPC: H01J35/06
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Leistungsübertragungs- und Leistungsüberwachungssystem für eine Röntgenröhre, umfassend:• einen Transformator, der eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung beinhaltet;• eine Stromversorgung, die dem Transformator einen sinusförmigen Strom liefert;• eine Stromberechnungseinheit, die den Primärstrom des Transformators misst, und den Transformator-Magnetisierungsstrom synthetisiert, und die den synthetisierten Transformator-Magnetisierungsstrom von dem Primärstrom subtrahiert, um einen Wert für den Filamentstrom zu generieren.
Patent DE-202020004314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bzw. System zur Bekämpfung von in Schwärmen vorkommenden Insekten und/oder Tieren, insbesondere Heuschrecken
IPC: A01M1/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von in Schwärmen vorkommenden Insekten und/oder Tieren, insbesondere Heuschrecken aus der Luft, mit einem
 Behältnis bzw. Gefäß,
 welches
 an einem Luftfahrzeug angebracht bzw. anbringbar ist,
 im Wesentlichen rohr- und/oder trichterförmig ausgebildet ist,
 mit seiner Wandung einen Volumenraum mit wenigstens einer Eingangsöffnung und wenigstens einer Ausgangsöffnung begrenzt,
 und
 im Volumenraum wenigstens eine, vorzugsweise fremd angetriebene Strömungsmaschine zur Förderung eines im Wesentlichen gasförmigen Mediums von der wenigstens einen Eingangsöffnung zu der wenigstens einen Ausgangsöffnung aufweist.
Patent DE-202020004906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Materialien, teil- oder vollautomatisiert
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-11-24
Abstract: Das Desinfektionsgerät (Fig. 1 - Vorderansicht) ist so konzipiert, dass je nach Konstruktionsgröße zwischen 0 und unendlich Gegenstände aufnehmen kann, diese einzeln (Fig. 2 - Seitenansicht) sowie als Gesamtmenge aller (Fig. 2, Fig. 3 - Draufsicht), um 360° der Licht- bzw. Energiequelle (A2.1, Fig. 2 - Mittelpunkt der UVC- oder andere Energiequellen) zugewandt, rotieren (Fig. 2, Fig. 4 - Teilausschnitt von Fig. 2) kann. Dadurch wird sichergestellt, dass sämtliche am zu desinfizierenden Objekt befindlichen Flächen der Entkeimungsquelle (A2.1, Fig. 2) derart bewegt werden (Fig. 5 - Seitenansicht Oberteil, Fig. 7 - Draufsicht, Fig. 6 - untere Ansicht, Fig. 8 - Teilausschnitt von Fig. 6 von Zeichnung Fig. 1- Fig. 4), dass - unter Berücksichtigung einer definierten Verweildauer - die Entkeimung auf allen dreidimensionalen Ebenen stattfinden kann.
Patent DE-202020005137-U1 (DE)
Title: Allwetterjacke XX
IPC: A41D13/002
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Allwetterjacke XX, die mit Blasebälgen ausgestattet ist, die mit den Armbewegungen der Person, die diese Jacke trägt, die feuchte Warmluft aus dem Rückenbereich der Allwetterjacke XX absaugen.
Patent DE-202020100162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Fotogerät und einem Kommunikationsmittel
IPC: H04M1/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Vorrichtung (10) mit einem Fotogerät (11) zum Aufnehmen von Fotos und einem Kommunikationsmittel (12), wobei das Fotogerät (11) mittels einer Schnittstelle an dem Kommunikationsmittel (12) angebracht ist und die Schnittstelle wenigstens ein Befestigungsmittel (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationsmittel (12) als ein Handfunkgerät ausgebildet ist.
Patent DE-202020102895-U1 (DE)
Title: Bidirektional fahrender Traktions- und Frachttransportwagen mit einer Anwendung auf der Auto- und Eisenbahn
IPC: B60F1/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Bidirektional fahrender Traktions- und Frachttransportwagen mit einer Anwendung auf der Auto- und Eisenbahn, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rahmen umfasst, wobei unter dem vorderen Ende des Rahmens eine vordere Fahrerkabine angeordnet ist, wobei unter dem hinteren Ende des Rahmens eine hintere Fahrerkabine angeordnet ist, und wobei auf einer sich annähernden Seite der vorderen Fahrerkabine und der hinteren Fahrerkabine jeweils vertikal ausgerichtete Zahnreihen angeordnet sind, und wobei in dem Boden des Rahmens ein Hebe- und Senkantriebsmechanismus und ein durch den Hebe- und Senkantriebsmechanismus angetriebenes Hebe- und Senkantriebszahnrad angeordnet sind, und wobei das Hebe- und Senkantriebszahnrad und die Zahnreihen ineinander eingreifen; und wobei vor und nach dem Boden des Rahmens eine Lenkachse und eine Antriebsachse symmetrisch angeordnet sind, und wobei an den beiden Enden der Lenkachse ein Lenkstützrad angeordnet ist, während an den beiden Enden der Antriebsachse ein Antriebsstützrad angeordnet ist, und wobei das Antriebsstützrad mit einer an dem Boden des Rahmens angeordneten Antriebsvorrichtung verbunden ist, und wobei an dem Boden des Rahmens jeweils ein Führungsradpaar an der Hinterseite des Antriebsstützrades und der Vorderseite des Lenkstützrades angeordnet ist, und wobei das Führungsradpaar mit einer Hebe- und Senkvorrichtung verbunden ist, um ein Heben und ein Senken des Führungsradpaars zu realisieren.
Patent DE-202021000229-U1 (DE)
Title: Wohlfühlkissen für Pferde
IPC: B68C5/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Das Wohlfühlkissen ist gekennzeichnet durch die vereinung der Infrarotwärme mit der Wirkung ausgewählter Heilkräuter, in einem Kissen.
Patent DE-202021002941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur halb- und vollautomatischen Erkundung und Festlegung physikalischer Bedingungen für ein Verfahren zur Herstellung von Legierungen elektrisch leitender Metalle mit reduziertem elektrichen Widerstand.
IPC: C25D19/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Vorrichtung in der durch einen motorischen Antrieb zum senkrechten Heben und Senken einer Plattform mit all ihren Aufbauten, diese Plattform in austarierte, kurzfristige Zustände der Schwerelosigkeit gelangt.