baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056072-B3 (DE)
Title: Circuit arrangement for controlling supply voltage for audio-amplifier used as terminal amplifier for e.g. DVD player in vehicle, has control unit conductively or non-conductively switching MOSFET based on supply voltage or input signal
Inventor: MAINZ ALEXANDER
IPC: H03F3/185
Filed: 2011-12-06
Granted: 2012-10-18
Abstract: The arrangement (10) has a signal processor (12) connected to a direct current (DC) supply line (38) of an audio-amplifier (14) via a p-channel MOSFET (18) with an internal diode (19), and including a port (22) for incoming audio-signals and another port (24) for outgoing audio-signals. The MOSFET is connected in the DC supply line. A control unit (16) conductively or non-conductively switches the MOSFET based on a supply voltage applied at another DC supply line (40) at a connection of the audio-amplifier or based on an input signal tapped from the processor.
Patent DE-102011112748-B3 (DE)
Title: Motorantrieb zur Betätigung eines Stufenschalters
Inventor: BIERINGER ALFRED
IPC: G01L3/10
Filed: 2011-09-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorantrieb zur Betätigung eines Stufenschalters, bestehend aus einem Antriebsmotor, einem Lastgetriebe und einem Steuergetriebe, wobei im Gehäuse des Motorantriebs Mittel zur Drehmomenterfassung, bestehend aus einem funkabfragbaren Oberflächenwellensensor, einer Rotorantenne und einer Statorantenne, vorgesehen sind.
Patent DE-102011118178-B3 (DE)
Title: Beleuchtetes, wasser- und staubdichtes Schaltelement
Inventor: RAUPACH DANNY
IPC: H01H9/18
Filed: 2011-11-10
Granted: 2013-05-16
Abstract: Beleuchtetes, wasser- und staubdichtes Schaltelement, zur Umwandlung einer linearen Bewegung einer Taste in ein elektrisches Schaltsignal, mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse axial um einen Hubweg zwischen zwei Endlagern verschiebbaren Kappe, welche mit einer nach außen abdichtenden Schutzmembran versehen ist, welche mittels Mehrkomponenten-Spritzgußverfahren aus einem biegeweichen Kunststoffmaterial ausgeführt ist, wobei dieses im Innern seines Gehäuses (9) mindestens vier Kontakte (8), wovon mindestens zwei der Kontakte (8) mit einer gleichen Kontur ausgebildet sind und einer Umlenkung ihrer linearen Anordnung im Steckbereich zu einer quadratischen Anordnung im Inneren folgen, ein Druckausgleichselement (7), eine Leiterplatte (6), auf welcher mindestens ein Taster und mindestens zwei Beleuchtungskörper angeordnet sind, eine Silikonmatte (5) als Rückstellelement, eine Führung (4), ein Endanschlag (3), eine Kappe (2) mit angeformter Schutzmembran (12) und ein Rahmen (10) aufweist.
Patent DE-102012025762-B3 (DE)
Title: BREMSSCHEIBE FüR EINE FAHRRAD-SCHEIBENBREMSE
Inventor: SOUWA MAKOTO
IPC: F16D65/847
Filed: 2012-12-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bremsscheibe (12) für eine Fahrrad-Scheibenbremse mit einer mittigen Drehachse (A), wobei die Bremsscheibe (12) aufweist:einen Außenabschnitt (22) mit einem ersten Bremsteil (22'), welches eine erste Bremsfläche (22c) definiert, und einem zweiten Bremsteil (22'), welches eine zweite Bremsfläche (22d) definiert;einen Nabenmontageabschnitt (26), wobei der Nabenmontageabschnitt (26) zur Befestigung an einer Fahrradnabe ausgebildet ist;mehrere Verbindungsarme (28), wobei sich die Verbindungsarme (28) radial nach innen vom Außenabschnitt (22) zum Nabenmontageabschnitt (26) erstrecken; undeine Kühlrippe (24) mit einem Innenabschnitt (24a), wobei der Innenabschnitt (24a) radial von der ersten und zweiten Bremsfläche (22c, 22d) beabstandet ist, sodass der Innenabschnitt (24a) zwischen dem Nabenmontageabschnitt (26) und dem Außenabschnitt (22) angeordnet ist, und wobei die Kühlrippe (24) einen sich vom Innenabschnitt (24a) nach außen erstreckenden Befestigungsabschnitt (24b) umfasst, wobei der Befestigungsabschnitt (24b) in Richtung der mittigen Drehachse (A) gesehen zwischen den Verbindungsarmen (28) angeordnet ist.
Patent DE-102013216995-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lageranordnung
Inventor: GOSS MATTHIAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer mindestens ein Wälzlager (2) umfassenden Lageranordnung (1) umfasst folgende Merkmale: – An ein Lagerteil (3) des Wälzlagers (2) wird ein positives elektrisches Potential gelegt, – ein weiteres Teil (4) der Lageranordnung (1) wird als Kathode geschaltet, – der zwischen dem Lagerteil (3) und der Kathode (4) fließende Strom wird begrenzt.
Patent DE-102014017413-B3 (DE)
Title: Automatisierungssystem zur automatisierten Bereitstellung einer Arbeitsbewegung und Verfahren zum Betreiben eines Automatisierungssystems
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: F15B21/08
Filed: 2014-11-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatisierungssystem zur automatisierten Bereitstellung einer Arbeitsbewegung, mit einer Steuereinrichtung (3) zur Bereitstellung eines druckbeaufschlagten Arbeitsfluids, die mit einem Fluidaktor (18, 19, 20, 21, 22) verbunden ist, der ein bewegliches Aktorglied (23, 24, 25, 26, 27) umfasst, mit einer Sensoreinrichtung (28, 29, 30, 31, 32), die für eine Bereitstellung eines Sensorsignals an die Steuereinrichtung (3) in Abhängigkeit von einer Funktionsstellung des Aktorglieds (23, 24, 25, 26, 27) ausgebildet ist, mit einer Einstelleinrichtung (39, 40, 41, 42) zur Einstellung des Arbeitsdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3) für eine Ermittlung einer tatsächlichen Bewegungsdauer für eine vorgegebene Arbeitsbewegung des Aktorglieds (23, 24, 25, 26, 27) und für eine Berechnung und Ausgabe eines Zielarbeitsdrucks in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Bewegungsdauer für die vorgegebene Arbeitsbewegung ausgebildet ist.
Patent DE-102015120485-B3 (DE)
Title: Manipulator mit Überwachung von äußeren Lastmomenten
Inventor: FÜRSTENBERGER MATTHIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrachsigen Manipulator (10) und mindestens ein zugehöriges Verfahren. Bei der Ausführung einer Befestigungshandlung, insbesondere beim Befestigen eines Manipulatorwerkzeugs, wird ein Lastmoment (ML) von außen an der Manipulatorhand (12) aufgebracht. Zumindest während der Befestigungshandlung werden Momente (M1–M7) an den Bewegungsachsen (I–VII) des Manipulators (10) erfasst und aus diesen Momenten (M1–M7) wird das äußere Lastmoment (ML) ermittelt. Wenn das Lastmoment (ML) einen Grenzwert überschreitet, insbesondere maximales Anziehmoment, kann eine Sicherheitshandlung ausgelöst werden, beispielsweise in der Form einer Ausweichbewegung des Manipulators (10).
Patent DE-102016106166-B3 (DE)
Title: Fußmassagevorrichtung und Kraftfahrzeugsitz mit Fußmassagevorrichtung
Inventor: WORLITZ CLAUDIA
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bei einer Fußmassagevorrichtung (2), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz (1), mit einer Fußsohlenmassagevorrichtung (15) zur Massage der Sohlen von Füßen, weist die Fußmassagevorrichtung (2) eine Andruckvorrichtung (14) zum Andrücken der Füße an die Fußmassagevorrichtung (2), insbesondere der Fußsohlen an die Fußsohlenmassagevorrichtung (15), auf.
Patent DE-102016210771-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung zur winkelaufgelösten Erfassung des Kraftfahrzeugumfelds
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2016-06-16
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung zur winkelaufgelösten Erfassung des Kraftfahrzeugumfeldes durch ein Radarverfahren, wobei die Erfassungseinrichtung wenigstens eine Antenneneinrichtung (2, 3), die zum Senden von Sendesignalen und/oder zum Empfangen von Empfangssignalen eingerichtet ist, und eine Zentraleinrichtung (4) umfasst, wobei die Zentraleinrichtung (4) mit der Antenneneinrichtung (2, 3) über wenigstens einen Lichtleiter (6) zur optischen Signalübertragung verbunden ist, durch den Steuersignale der Zentraleinrichtung (4) zur Steuerung des Sendens der Sendesignale und/oder die Empfangssignale oder aus diesen abgeleitete Signale übertragbar sind.
Patent DE-102016217041-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: B42D25/485
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (200, 300) zum Herstellen eines individuellen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments eines aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Dokumenttypen ausgewählten Dokumenttyps, wobei das Dokument einen personalisierten Verbundkörper aufweist, welcher eine dokumenttypspezifische Auswahl von Materialbögen (512) in einer dokumenttypspezifischen Reihenfolge umfasst, wobei das System (200, 300) umfasst: eine Steuervorrichtung (218, 1044), welche dazu konfiguriert ist, einen Datensatz für das herzustellende Dokument zu empfangen, wobei der Datensatz dokumentenindividuelle Informationen und einen Identifikator des ausgewählten Dokumenttyps umfasst, wobei die Steuervorrichtung ferner dazu konfiguriert ist, auf Basis des Datensatzes ein dokumentenindividuelles Steuerschema für das System (200, 300) zu erstellen, wobei das Steuerschema eine individuelle dokumenttypspezifische Auswahl und Reihenfolge von auszuführenden Arbeitsschritten für das herzustellende Dokument festlegt, und das System (200, 300) unter Verwendung des dokumentenindividuellen Steuerschemas zu steuern, eine Zusammentragvorrichtung (200, 302, 302’, 500, 500’), eine Laminiervorrichtung (206, 340, 1000, 1000’, 1000’’), eine Abtrennvorrichtung (210, 212, 350, 390) und eine Personalisierungsvorrichtung (210, 370).
Patent DE-102017123164-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes
Inventor: DOMLATIL MIROSLAV
IPC: A22C5/00
Filed: 2017-10-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem Aufnahmetrog (1), der zumindest eine Öffnung (5) zur Aufnahme des Produktes aufweist, soll die Behandlung des Produktes durch innere und äussere Flügel (8; 9) erfolgen, die in dem Aufnahmetrog (1) angeordnet und getrennt über Antriebe (14; 16) antreibbar sind. Dabei soll der Antrieb (14) für den zumindest einen inneren Flügel (8) auf derselben Seite des Aufnahmetrogs (1) angeordnet sein, wie der Antrieb (16) für den zumindest einen äusseren Flügel (9).
Patent DE-102017219907-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine MRT-Anlage, MRT-Anlage und Verfahren zum Betreiben einer MRT-Anlage
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: G01R33/385
Filed: 2017-11-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für eine MRT-Anlage, eine MRT-Anlage mit einer derartigen Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen MRT-Anlage. Die Schaltungsanordnung umfasst dabei einen Gradientenverstärker (1, 11, 31) mit einer Schaltendstufe (4), in der Regeleinrichtung (2) und einem dazwischengeschalteten Modulator (3). Zum Sicherstellen der Patientensicherheit ist dabei in einen zum Ansteuern einer Gradientenspule vorgesehenen Ansteuerweg der Schaltanordnung oder der MRT-Anlage ein Kontrollpfad integriert, wobei die Gradientenspule (8) an einen Ausgang (6) der Schaltendstufe (4) angeschlossen sein kann. Der Kontrollpfad umfasst eine der Regeleinrichtung (2) nachgeschaltete Begrenzungsstufe (14), den Modulator (3) die Schaltendstufe (4) und deren Versorgungsspannung (U PST ). Die Begrenzungsstufe (14) ist dabei zwischen die Regeleinrichtung (2) und einen Eingang des Modulators (3) geschaltet und zum Begrenzen eines von der Regeleinrichtung (2) ausgegebenen Regelsignals und somit auch der von der Schaltendstufe (4) an deren Ausgang (6) bereitgestellten Spannung für die Gradientenspule (8) eingerichtet.
Patent DE-102019114815-B3 (DE)
Title: Verwendung einer Arbeitsstation
Inventor: BELZ MARKUS-MATTHIAS
IPC: G02B7/198
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung stellt einen Spiegel (20) für eine Arbeitsstation mit den folgenden Merkmalen bereit: eine Spiegelfläche (1), einen die Spiegelfläche (1) tragenden Spiegelträger (2, 3) und einen schwenkbar mit dem Spiegelträger (2, 3) verbundenen Haltewinkel (4) zum Halten des Spiegels (20) an der Arbeitsstation.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Arbeitsstation und deren Verwendung bereit.
Patent DE-102019130882-B3 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit drei Radebenen
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Antriebswelle (2), über welche Drehmoment einleitbar ist, wobei zwischen der Antriebswelle (2) und einer zur Drehmomentausleitung eingesetzten Abtriebswelle (16) eine erste Zwischenwelle (7) und eine zweite Zwischenwelle (11) in Abhängigkeit einer Schaltstellung von Koppelelementen (A1, A3, B1, B2, B3, C1, C2, C3, X1, X2, X3) so in den Drehmomentfluss eingebunden sind, dass das Drehmoment über die erste Zwischenwelle (7) und/oder die zweite Zwischenwelle (11) geführt ist, wobei die Koppelelemente (A1, A3, B1, B2, B3, C1, C2, C3, X1, X2, X3) bei der Drehmomentübertragung Zahnräder (5, 6, 8, 9, 12, 13, 19, 20) mit der Antriebswelle (2), der ersten Zwischenwelle (7), der zweiten Zwischenwelle (11) und/oder der Abtriebswelle (18) verbinden, und wobei die Zahnräder (5, 6, 8, 9, 12, 13, 19, 20) in drei voneinander axial beabstandeten Radebenen (I, II, III) angeordnet sind.
Patent DE-102020107965-B3 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Bestimmung einer Intensitätsverteilung
Inventor: BERN GREGOR
IPC: H04N17/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Bestimmung einer Intensitätsverteilung, mit den Verfahrensschrittena. Erzeugen eines räumlich inhomogenen Strahlungsfeldes elektromagnetischer Strahlung;b. Erzeugen einer ersten Relativbewegung zwischen einem ortsauflösenden Bildsensor und der Strahlungsquelle, so dass das Strahlungsfeld sich entlang einer ersten Messbahn über ein Sensorfeld des Bildsensors bewegt;c. Aufnehmen einer ersten Bildmenge einer Mehrzahl von orstaufgelösten Bildern des Strahlungsfeldes;d. Erzeugen einer zweiten Relativbewegung zwischen dem Bildsensor und der Strahlungsquelle, so dass das Strahlungsfeld sich entlang einer zweiten Messbahn über das Sensorfeld des Bildsensors bewegt;e. Aufnehmen einer zweiten Bildmenge einer Mehrzahl von ortsaufgelösten Bildern des Strahlungsfeldes;f. Auswerten der ortsaufgelösten Bilder der ersten und zweiten Bildmenge zumindest an Schnittpunkten, wobei eine erste Gruppe von Auswertelinien innerhalb des ersten Messbahnbereichs und zumindest eine zweite Gruppe von Auswertelinien innerhalb des zweiten Messbahnbereichs vorgegeben und/oder bestimmt werden,wobei zumindest die erste Gruppe zumindest zwei Auswertelinien aufweist, die beabstandet zueinander sind,und jede Auswertelinie der ersten Gruppe einen Schnittpunkt mit zumindest einer Auswertelinie der zweiten Gruppe aufweist,wobei für jede Bildmenge jeweils zumindest für jeden Schnittpunkt ein charakteristischer Grauwert bestimmt wird;g. Bestimmen einer relativen Intensitätsverteilung zumindest an einer Teilmenge der Schnittpunkte zur Charakterisierung des Bildsensors und/oder des Strahlungsfeldes.
Patent DE-102020113923-B3 (DE)
Title: Kamin für eine Wasserpfeife und Wasserpfeife mit einem Kamin
Inventor: KOTB ALAA EL DIN
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-05-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kamin (10) für eine Wasserpfeife (1) miteiner Brennkammer (14) mit einem Volumen (15) zum Aufnehmen eines Brennstoffs,einem Abgaskatalysator (26), einem Gasübergabeelement (33), das derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass in einem Betrieb des Kamins (10) und wenn der Kamin (10) mit einem Pfeifenkopf (6) der Wasserpfeife (1) verbunden ist, aus dem Gasübergabeelement (33) ausströmendes Gas in eine Tabakaufnahme (13) des Pfeifenkopfes (6) einströmt. Um eine Vorrichtung für eine Wasserpfeife bereitzustellen, welche zumindest eines der genannten Probleme löst, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kamin (10) weiterhin eine Gasführung aufweist, wobei die Gasführung derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass in einem Betrieb des Kamins (10) in der Brennkammer (14) erhitztes Gas durch den Abgaskatalysator (26) hindurch und au ßerhalb des Volumens (15) der Brennkammer (14) in das Gasübergabeelement (33) strömt.
Patent DE-102020114347-B3 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtungen mit Federelement und Kammantrieb sowie zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: ALBERT STEPHAN GERHARD
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung umfasst ein Erzeugen einer ersten Halbleiterschicht und ein selektives Abscheiden einer zweiten Halbleiterschicht über der ersten Halbleiterschicht, wobei die zweite Halbleiterschicht einen ersten Teil aus monokristallinem Halbleitermaterial und einen zweiten Teil aus polykristallinem Halbleitermaterial umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Strukturieren von zumindest einer der Halbleiterschichten, wobei das monokristalline Halbleitermaterial des ersten Teils und darunterliegendes Material der ersten Halbleiterschicht ein Federelement der MEMS-Vorrichtung ausbilden und das polykristalline Halbleitermaterial des zweiten Teils und darunterliegendes Material der ersten Halbleiterschicht zumindest einen Teil eines Kammantriebs der MEMS-Vorrichtung ausbilden.
Patent DE-102020133084-B3 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren
Inventor: PATZE STEFFEN
IPC: B21D37/06
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Formwerkzeug (1) zur Ausbildung einer Radialverzahnung an einem zylindrischen Flanschbauteil (4), mit einem zylindrischen inneren Formkern (19) mit einer äußeren Abbildungsfläche, an der ein Verzahnungsprofil (20) vorgesehen ist, mehreren ringförmig um den Formkern (19) angeordneten und relativ zum Formkern (19) radial bewegbaren Formschiebern (12), von denen jeder an der zum Formkern (19) gewandeten Seite eine Abbildungsfläche aufweist, an der ein zum Verzahnungsprofil (20) formkomplementäres Teilverzahnungsprofi (13) vorgesehen ist, und an der dem Formkern (19) abgewandten Seite eine Schrägfläche (14) aufweist, sowie eine axial bewegbare Treiberscheibe (15) mit einer die Formschieber (12) aufnehmenden Ausnehmung (17), die über wenigstens eine umlaufende Schrägfläche (18) berandet ist, die beim axialen Bewegen der Treiberscheibe (15) in Wirkverbindung mit den Schrägflächen (14) der Formschieber (12), diese radial nach innen bewegend, tritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberscheibe (15) an einem positionsfesten Werkzeugabschnitt (2) angeordnet und über ein oder mehrere Federelemente (16) axial angefedert bewegbar gelagert ist, und dass ein axial bewegbarerer Werkzeugabschnitt (3) vorgesehen ist, der in eine Schließstellung gegen die Treibescheibe (15) bewegbar ist.
Patent DE-102021104908-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur quantitativen Real-Time PCR-Analyse (qPCR)
Inventor: HERZMANN BERND
IPC: C12M1/38
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2), ein System (1) und ein Verfahren zur quantitativen Real-Time PCR-Analyse (qPCR), insbesondere zur Reverse-Transkriptase-qPCR-Analyse (qRT-PCR). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (2) zeichnet sich durch wenigstens eine Zentrifugations- und Mischungseinheit (21) zur Aufnahme einer Probe in einem Probenröhrchen (3) aus, welche bezüglich einer Drehachse (212) drehbar gelagert ist; und welche eingerichtet ist, die Probe im Probenröhrchen (3) sowohl zu durchmischen, zu zentrifugieren, kontrolliert zu erwärmen als auch kontrolliert abzukühlen, und welche zudem eingerichtet ist mit der Steuereinheit (24) Steuerungs- und/oder Messdaten auszutauschen. Das erfindungsgemäße System (1) besteht aus einer Vorrichtung (2) wie beschrieben und wenigstens einem Probenröhrchen (3), wobei ein Korpus (32) des Probenröhrchens (3) durch wenigstens einen Filter (33) in zwei Abschnitte aufgeteilt ist und wobei der bezüglich eines Deckels (31) des Probenröhrchens (3) jenseits des Filters (33) gelegene Abschnitt des Korpus (32) eine Testsubstanz (5) umfasst.
Patent DE-102021111476-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Antriebsmaschine, einem Getriebe, einer Kupplung und einer Feststelleinrichtung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-05-04
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb (11), welcher zumindest mit einem Stufenplanetensatz (12), mit einem ersten Planetenträger (13), einem Sonnenrad (14) und mit einem Hohlrad (15) und einer Kupplung (6) versehen ist, wobei das Hohlrad (15) im Zahneingriff mit Planetenrädern (18, 19) des Stufenplanetensatzes (12) steht.Zwischen dem Hohlrad (15) und dem Gehäuse (16) ist über die Kupplung (6) eine wiederholt schaltbare erste Wirkverbindung (W1) ausgebildet. Die die Kupplung umgibt zumindest einen Abschnitt des Hohlrads außenumfangsseitig.
Patent DE-102021119934-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung des Biegeradius eines Kabels, insbesondere eines Lichtwellenleiters
Inventor: DESCHLE MARKO
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Begrenzung des Biegeradius eines Kabels (100), insbesondere eines Lichtwellenleiters, mit einem Grundkörper (20) aufweisend eine Oberseite (21), eine Unterseite (22), eine erste Stirnseite (23), eine zweite Stirnseite (24) und zwei Seitenflächen (25, 26), wobei die beiden Seitenflächen (25, 26) zumindest abschnittsweise parallel zueinander und gekrümmt ausgebildet sind, wobei an jeder der Seitenflächen (25, 26) Befestigungsmittel (40) angeordnet sind zur Befestigung des Kabels, insbesondere des Lichtwellenleiters, derart, dass das Kabel, insbesondere der Lichtwellenleiter, an der Seitenfläche (25, 26) anliegend von der ersten Stirnseite (23) bis zur zweiten Stirnseite (24) verläuft, und wobei an dem Grundkörper (20) wenigstens ein Montagehilfeelement (30a, 30b) angeordnet ist, wobei zwischen dem Montagehilfeelement (30a, 30b) und dem Grundkörper (20) eine Sollbruchstelle (36) angeordnet ist.
Patent DE-102022114167-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckdose für ein Konstruktionsspielzeug
Inventor: PUOTKALIS MARTYNAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Steckdose (2) für ein Konstruktionsspielzeug (1) umfassend einen in einem Raum mit einer Längsrichtung (4), einer Querrichtung (5) quer zur Längsrichtung (4) und einer Höhenrichtung (6) quer zur Längsrichtung (4) und quer zur Querrichtung (5) angeordneten Grundkörper (10) mit einer sich in der Längsrichtung (4) in den Grundkörper erstreckenden Steckeraufnahme (12), die in der Querrichtung (5) durch eine linke Seitenwand (14) und eine der linken Seitenwand (14) gegenüberliegende rechte Seitenwand (16) und in der Höhenrichtung (5) durch einen Boden (18) und eine dem Boden (18) gegenüberliegende Decke (20) begrenzt ist, wobei am Boden (18) ein elektrischer Kontakt (22) zur Kontaktierung eines in der Längsrichtung (4) in die Steckeraufnahme (12) einführbaren Steckers (3) angeordnet und sowohl die Decke (20) als auch die Seitenwände (14, 16) zur reibschlüssigen Kontaktierung des Steckers (3) ausgebildet sind, wobei jede Seitenwand (14, 16) wenigstens eine sich in beziehungsweise entgegen der Querrichtung (5) erstreckende Vertiefung (26) aufweist, die sich jeweils in der Längsrichtung (4) über die gesamte Steckeraufnahme (12) erstrecken, wobei jede Seitenwand (14, 16) jeweils wenigstens eine weitere Vertiefung (26) aufweist, die sich jeweils in der Längsrichtung (4) über die gesamte Steckeraufnahme (12) erstrecken, wobei an jeder Seitenwand (14, 16) die Vertiefung (26) und die weitere Vertiefung (26) je eine Vertiefungsbreite (28) aufweisen und dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der beiden Vertiefungsbreiten (28) zwischen 25% und 80% besonders bevorzugt zwischen 40% und 70% der Höhe (30) der Seitenwand (14, 16) in der Höhenrichtung (6) beträgt.