baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103046-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Hängekarte
IPC: B25B13/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Diebstahlsichere Hängekarte, die eine Platte (10) umfasst, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende einen Hängeteil (11) und das zweite Ende ein Befestigungselement (12) bildet, wobei das Befestigungselement (12) eine Stecknuss befestigen kann und mit der Platte (10) einen Aufnahmeraum (121) bildet, wobei das Befestigungselement (12) eine geringfügige Elastizität besitzt und am der Platte (10) zugewandten Ende teilweise mit der Platte (10) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (12) einen Winkelteil (122) bildet, der durch einen Verbinder (1221) mit der Platte (10) verbunden ist, wobei der Winkelteil (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, wobei das zweite Ende der Platte (10) einen Anschlag (101) bildet, der sich im Aufnahmeraum (121) befindet, wobei das Befestigungselement (12) weiter einen Positionierteil (123) bildet, wobei wenn der Verbinder (1221) nicht abgeschnitten oder durchgeschnitten wird, sich der Winkelteil (122) in der ersten Position befindet, wobei das Befestigungselement (12) von dem Verbinder (1221) begrenzt wird und keine elastische Bewegung ausführen kann, wodurch die Stecknuss (2) von dem Positionierteil (123) begrenzt wird und nicht von dem Befestigungselement (12) gelöst werden kann, wenn der Verbinder (1221) abgeschnitten oder durchgeschnitten wird, die geringfügige Elastizität des Befestigungselements (12) bewirkt, dass der Winkelteil (122) in den Aufnahmeraum (121) gedrückt und von dem Anschlag (101) in der zweiten Position gehalten werden kann, wobei der Positionierteil (123) die Stecknuss (2) freigibt, so dass die Stecknuss (2) von dem Befestigungselement (12) getrennt werden kann.
Patent DE-202013103376-U1 (DE)
Title: Spielzeugsystem zur Förderung von Groß-, Klein- und Feinmotorik
IPC: A63B65/10
Filed: 2013-07-26
Abstract: Spielsystem (1) zur Förderung von Groß-, Klein- und Feinmotorik, mit einer Wurf- und Fangscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wurf- und Fangscheibe (2) aus einem Naturmaterial, nämlich aus einem Filzmaterial und/oder aus einem natürlichen Gummimaterial, gebildet ist.
Patent DE-202013103393-U1 (DE)
Title: Schlosskonstruktion
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Schlosskonstruktion, aufweisend: ein Schloss (1), welches ein Schlossgehäuse (11), ein Schlossteil (12), einen Schlosskern (13), ein Mitnahmeteil (14) und eine Rasteinheit (15) umfasst, wobei das Schlossgehäuse (11) in Form eines viereckigen Hohlgehäuses ausgebildet ist, dessen beiden Enden jeweils ein Stangenloch (111) aufweisen, wobei das Schlossteil (12) im Schlossgehäuse (11) eingebaut ist, an dessen beiden Enden jeweils ein Einsteckloch (121) entsprechend dem Stangenloch (111) des Schlossgehäuses (11) ausgebildet ist und ein Schlosskernloch (122) dazwischen angeordnet ist, wobei eine Gleitführung (123) oberhalb des Schlossteils (12) und zwar zwischen den beiden Einstecklöchern (121) angeordnet ist, wobei der Schlosskern (13) im Schlosskernloch (122) des Schlossteils (12) eingebaut ist und das Mitnahmeteil (14) mit dem Schlosskern (13) zusammen koppelbar ist, wobei das Mitnahmeteil (14) eine viereckig-runde Platte umfasst und zwei sich gegenüberliegende Längsseiten (141) aufweist, wobei an den diagonal gegenüberliegenden Positionen der beiden Längsseiten (141) jeweils ein Mitnehmer (142) in gleicher Drehrichtung hervorragend angeordnet ist, wobei die Rasteinheit (15) aus zwei Gleitstücken (151) besteht, welche jeweils an den beiden Seiten der Gleitführung (123) des Schlossteils (12) angeordnet sind, wobei ein Wirkarm (152) jeweils an den sich gegenüberliegenden Enden der beiden Gleitstücke (151) vorgesehen ist und ein Ende des Wirkarms (152) eine Mitnehmeraufnahme (1521) aufweist und eine Widerstandskerbe (153) zum Verschließen jeweils zwischen den beiden Wirkarmen (152) und den beiden Gleitstücken (151) angeordnet ist, damit die beiden Enden des Mitnahmeteils (14) und die beiden Mitnehmer (142) mit diesen Widerstandskerben (153) einrastbar sind, um den Widerstand zum Verschließen durch Drehung des Schlosskerns (13) anzugeben, wobei ein Einrastteil (154) jeweils an den entgegen gesetzten Enden der beiden Gleitstücke (151) vorgesehen ist; und eine U-förmige Schließstange (3), die zwei Rastenteile (31) umfasst, wobei an den beiden sich gegenüberliegenden Innenseiten der beiden Rastenteile (31) jeweils eine Einrastkerbe (311) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeteil (14) durch den Schlosskern (13) zur Drehung antreibbar ist, wobei das Mitnahmeteil (14) die beiden Wirkarme (152) der beiden Gleitstücke (151) der Rasteinheit (15) gleichzeitig bewegen kann, um die beiden Gleitstücke (151) gleichzeitig bewegen zu können, um die Schlossvorrichtung zum Verschließen und Aufschließen zu bringen.
Patent DE-202013104977-U1 (DE)
Title: Blumentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Blumentopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Blumentopf einen Außenkörper, einen Innentopf, eine Kavität und eine Haftplatte umfasst, wobei die Haftplatte auf dem Außenkörper befestigt ist, zwischen dem Außenkörper und dem Innenkörper eine Kavität vorgesehen ist, und wobei die Oberfläche des Innenkörpers mit mehreren Wasserlöchern versehen ist.
Patent DE-202014001191-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Tierführungsvorrichtungen, sowie Tierführungsvorrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10), insbesondere für eine Tierführungsvorrichtung, mit einem sich in Längsrichtung (16) erstreckenden ersten Verbindungselement (12) und einem sich in Längsrichtung (16) erstreckenden zweiten Verbindungselement (14), wobei das erste Verbindungselement (12) mit dem zweiten Verbindungselement (14) in einer Verbindungsstellung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (12) einen Vorsprung (18) aufweist und das zweite Verbindungselement (14) eine Ausnehmung (20) aufweist und zum Verbinden der Vorsprung (18) in die Ausnehmung (20) eingreift, wobei ein Verriegelungselement (22) in einer Schließstellung das erste Verbindungselement (12) und das zweite Verbindungselement (14) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202014003840-U1 (DE)
Title: Trennwandanordnung
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-05-07
Abstract: Trennwandanordnung mit einem bewegbaren Wandelement (W), das in einem Gebäude (G) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2, P3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Wandelement (W) zwischen der ersten Position (P1), in der es mindestens einen Teil einer Außenwand des Gebäudes (G) bildet und es nach außen hin abschließt, und der zweiten Position (P2, P3), in der es einen Raum innerhalb des Gebäudes (G) abtrennt und nach außen hin abschließt, bewegbar ist.
Patent DE-202014004538-U1 (DE)
Title: Ringdichtung mit Dichtlippe
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ringdichtung (1) zum Abdichten eines Spaltes (3) zwischen einem Innenrohr (4) und einem Außenrohr (6) im Überlappbereich, mit einer Außendichtkontur (22) zur dichtenden Anlage an einem Innenumfangsabschnitt (27) des Außenrohrs (6) und mit einer umlaufenden radial inneren Dichtlippe (12) zur dichtenden Anlage an einem Außenumfangsabschnitt (36) des Innenrohrs (4), dadurch gekennzeichnet, dass in Einführrichtung (11) des Innenrohrs (4) in das Außenrohr (6) vor der Dichtlippe (12) eine Reinigungslippe (14) zum Abstreifen von außenumfangsseitigen Verunreinigungen des Innenrohrs (4) angeordnet ist und die Dichtlippe (12) eine Innendichtkontur (30) mit zumindest einem umlaufenden Dichtsteg (32, 34) hat.
Patent DE-202014004737-U1 (DE)
Title: Pneumatische Bremsvorrichtung für Tragrollen
IPC: B65G13/075
Filed: 2014-06-03
Abstract: Spannringe (3) dadurch gekennzeichnet, daß auf der mit Mittelbohrung (7) und Querbohrung (8) versehenen Achse einer Tragrolle kegelförmige Spannringe (3) fest aufgeschrumpft sind, wobei die Durchmesser und Breite der Ringe in einer nicht linearen Abhängigkeit zum Tragrohrdurchmesser stehen.
Patent DE-202014004765-U1 (DE)
Title: Verschleißfester Formkörper aus keramikpartikelverstärktem Leichtmetall
IPC: C04B41/88
Filed: 2014-06-10
Abstract: Druckinfiltrierter homogener Formkörper, aus mindestens 30% Leichtmetallegierung (vorzugsweise Aluminium) und Keramikpartikeln bis zu deren maximaler Schüttdichte
Patent DE-202014006514-U1 (DE)
Title: Bodenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2014-08-14
Abstract: Bodenelement (1) unterhalb eines sichtbaren Bodenbelages, beispielsweise in einer Nasszelle, einem Systembad oder allgemein in einem Raum eines Hauses, wobei das Bodenelement im Wesentlichen aus einem Trägerelement (2) aus Hartschaum und einer darauf angebrachten Dichtungsfolie (3) besteht, wobei das Bodenelement (1) werksseitig vorkonfektioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (1) faltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014009710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Behälter mit einer Arbeitsöffnung, insbeondere einer Wartungsöffnung, sowie eine diese Vorrichtung verwendende Anlage zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken
IPC: F16J13/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Vorrichtung mit einem Behälter (2) mit einer Arbeitsöffnung (7), insbesondere einer Wartungsöffnung, in dem eine von einem druckbeaufschlagten Medium durch- oder umströmte Einrichtung (3) aufnehmbar ist, wobei der Behälter (2) zumindest einen Einlaß (5), durch welchen das druckbeaufschlagte Medium über eine Zuführleitung (Z) dem Behälter (2) zuführbar ist, aufweist, und wobei der Behälter (2) eine Abdeckung (10) besitzt, durch deren Schließbewegung die Arbeitsöffnung (7) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Aufhalteeinrichtung (20) aufweist, die einer Schließbewegung der die Arbeitsöffnung (7) des Behälters (2) verschließenden Abdeckung (10) entgegen wirkt.
Patent DE-202014010664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Laser-Ionenmobilitätsspektrometers zur schnellen Detektion von Rückständen auf Proben
IPC: H01J49/40
Filed: 2014-09-03
Abstract: Vorrichtung eines Laser-Ionenmobilitätsspektrometers zur schnellen Detektion von Rückständen auf Proben, wobei eine an sich bekannte Baueinheit als Lasereinheit verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Laser (10) bekannter Bauart über einen beweglichen Umlenkspiegel (14) seine Strahlung durch eine Desorptionszelle (9) auf eine Probe über eine Öffnung (15) der Desorptionszelle (9) beaufschlagt.
Patent DE-202014011170-U1 (DE)
Title: Augenhöhlenabdeckgitter mit geschwungenem Hauptkörper
IPC: A61F2/28
Filed: 2014-06-11
Abstract: Augenhöhlenabdeckgitter (1) mit einem geschwungenen Hauptkörper (2), der eine äußere Abschlusskante (3) aufweist, und der Hauptkörper (2) eine Unterseite aufweist, die im implantierten Zustand dem oder den die Augenhöhle ausformenden Knochen zugewandt ist und der Hauptkörper (2) eine der Unterseite abgewandte Oberseite (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite wenigstens ein optisch erkennbarer Kanal (5, 6) zum Darstellen wenigstens eines Insertionsvektors (18) ausgeprägt ist.
Patent DE-202014011176-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Clip
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-12-10
Abstract: Sicherheitsgurt-Clip (1), der dazu ausgelegt ist, an eine Sitzfläche (110) eines Kindersitzes (100) gekoppelt zu werden und in einen Hüftabschnitt (10a) eines Sicherheitsgurts (10) einzugreifen, wobei der Sicherheitsgurt-Clip (1) aufweistein Führungselement (2), das ein Eingriffselement (2a) und eine Positionierungskomponente (2b) aufweist,wobei die Positionierungskomponente (2b) dazu ausgelegt ist, das Eingriffselement (2a) in einem Abstand von der Sitzfläche (110) zu positionieren;wobei das Eingriffselement (2a) dazu ausgelegt ist, in den Hüftabschnitt (10a) des Sicherheitsgurts (10) einzugreifen; undwobei das Führungselement (2) dazu konfiguriert ist, den Hüftabschnitt (10a) des Sicherheitsgurts (10) in Richtung des Beckenabschnitts (230) eines Insassen (200) zu verschieben, der in dem Kindersitz (100) mit dem Sicherheitsgurt (10) gesichert ist.
Patent DE-202014101730-U1 (DE)
Title: Dichtstruktur für einen abnehmbaren elektrischen Rührbecher
IPC: A47J43/042
Filed: 2014-04-11
Abstract: Dichtungsstruktur für einen abnehmbaren elektrischen Rührbecher, der dadurch gekennzeichnet, ist, dass er einen Becherkörper (1), einen im Becherkörper (1) vorgesehenen Rührstab (2), einen abdichtenden Gummiring (4), einen Arretierungssitz (5), einen Arretierungsverschluss (6), eine Basis (7), und einen in der Basis (7) angeordneten Motor (71) umfasst; wobei der abdichtende Gummiring (4) im Schnitt eine turmförmige Struktur mit einem größeren Durchmesser am unteren Ende als am oberen Ende, und eine hohle Innenstruktur hat; wobei das obere Ende des abdichtenden Gummirings (4) an das Unterteil des Rührstabs (2) angeschlossen ist, und sein unteres Ende an das Oberteil des Arretierungssitzes (5) angeschlossen ist; wobei der Arretierungssitz (5) den abdichtenden Gummiring (4) eng gegen den Boden des Becherkörpers presst; wobei eine Antriebswelle (21) am Unterteil des Rührstabs (2) vorgesehen ist und nacheinander durch den abdichtenden Gummiring (4) und den Arretierungssitz (5) verläuft; wobei das untere Ende der Antriebswelle (21) über den Arretierungsverschluss (6) mit dem Motor (71) verbunden ist; wobei der Motor (71) den Rührstab (2) antreibt, damit er sich dreht; wobei der Becherkörper (1) und die Basis (7) durch eine Schnelleinrastung verbunden sind.
Patent DE-202014102219-U1 (DE)
Title: Abgaspartikel Filtersystem für einen Verbrennungsmotor in der beispielhaften Ausgestaltung als Dieselmotor sowie Fahrzeugantrieb nebst entsprechend ausgestattetem Fahrzeug
IPC: F01N3/023
Filed: 2014-05-13
Abstract: Abgaspartikel-Filtersystem für einen Verbrennungsmotor (2), insbesondere für einen Dieselmotor (2), umfassend zwei Abgaspartikelfilter (4, 5), welche in ihrer jeweiligen Filterrichtung (x) mit zu filterndem Abgas durchströmbar sind, wobei die Abgaspartikelfilter (4, 5) stromabwärts derart miteinander fluidleitend verbunden sind, dass zur Regeneration eines der Abgaspartikelfilter (4, 5) dieser entgegen seiner Filterrichtung (x) mit durch den jeweils anderen Abgaspartikelfilter (4, 5) bereits gefiltertem Abgas durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgaspartikelfilter (4, 5) jeweils einen stromaufwärts gelegenen Abgaseingang (6, 7) besitzen, welcher mit dem gesamten Filterquerschnitt des zugehörigen Abgaspartikelfilters (4, 5) gleichzeitig korrespondiert, wobei die Abgaseingänge (6, 7) mit einer vorgelagerten Ventilanordnung (8) fluidleitend verbunden sind, welche dazu ausgebildet ist, um den Zustrom an zu filterndem Abgas zu einem der Abgaspartikelfilter (4, 5) hin zu unterbrechen und das diesen Abgaspartikelfilter (4, 5) während seiner Regeneration entgegen der Filterrichtung (x) durchströmende Abgas zurück zum Verbrennungsmotor (2) zu leiten.
Patent DE-202015001098-U1 (DE)
Title: Schlauchklammer, als mobile Aufroll- und Transporthilfe für flexible Leitungen und Schläuche
IPC: B65H75/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchklammer mit vorgegebener Größe, als mobile Aufroll und Transporthilfe für flexible Schläuche und Leitungen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich zu zwei sich gegenüber liegenden Klammerteilen, aus einem 3., seitlich angeordneten Klammerteil besteht. Dadurch gekennzeichent, dass Die drei Klammerteile fest miteinander verbundenen und flexibel sind, gekennzeichnet dadurch, dass sie den Durchmessern der aufzuwickelnden Schläuchen oder Leitungen entsprechen und diese derart umfassen, dass ein Herausrutschen der Schläuche oder Leitungen während des Aufwickelns/Aufrollens nicht möglich ist. Die Klammerteile bestehen aus flexiblem Kunststoff. Sie lassen sich aufgrund ihrer Materialeigenschaften leicht ansetzen und wieder entfernen. Die Schlauchklammer ermöglicht das Aufwickeln der Schläuche oder Leitungen in einem beliebig großem Wickelradius, ohne dass sich das aufzuwickelnde Medium verdrehen, verdrillen oder verzwirbeln kann.
Patent DE-202015002851-U1 (DE)
Title: Schraubloses Schanier für Brillenfassungen mit (Klick Effekt )
IPC: G02C5/22
Filed: 2015-04-18
Abstract: Schraubloses Scharnier für Brillenfassungen mit „Klick-Effekt” Dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Backe (Gelenkbereich) sich zwei Zungen befinden (1a) die abgebogen werden (1b)) um als Steckhalterung für den Bolzen zu fungieren.
Patent DE-202015007311-U1 (DE)
Title: Bausatz Räucherkammer/ Selch/ Smoker
IPC: A22C18/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Gesamtgröße/Modulbauweise Durch den standardisierten Aufbau der Module, können verschiedene breiten, höhen und tiefen realisiert werden.
Patent DE-202015101472-U1 (DE)
Title: Luftkompressor
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-03-23
Abstract: Luftkompressor mit einem Hauptrahmen (1), einem Zylinder (3) mit passendem Kolbenkörper (25), der einen Kolbenkopf (26) umfasst, einer Luftspeicherkammer (5), die mit dem Zylinder (3) kommuniziert, und einem Motor (21), der im Hauptrahmen (1) montiert ist, um den Kolbenkörper (25) anzutreiben, innerhalb des Zylinders (3) eine Hin- und Herbewegung zu vollziehen, um so die Druckluft im Innenraum (34) des Zylinders (3) dazu zu bringen, in die Luftspeicherkammer (5) zu strömen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (3) und der Hauptrahmen (1) aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-202015104810-U1 (DE)
Title: Markise mit ZIP-Führung
IPC: E04F10/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Markise mit einer ZIP-Führung, wobei an einem Markisentuch seitlich angeordnete Führungselemente (137) in hinterschnittenen Nuten (34) geführt sind, die durch Einsätze (32; 133) ausgebildet sind, die in seitlich des Markisentuches angeordneten Führungsschienen (10) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze (32; 133) jeweils in einem Halteprofil (16; 116) angeordnet sind, das in die jeweilige Führungsschiene (10) eingesetzt ist, wobei die Führungsschienen (10) einstückig ausgebildet sind und die Halteprofile (16; 116) nach dem Lösen von Verbindungselementen zwischen den Halteprofilen (16; 116) und den seitlichen Führungsschienen (10) aus diesen Herausziehbar sind.
Patent DE-202015106691-U1 (DE)
Title: Nockenträger aus Verbundmaterial
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Nockenträgeranordnung, die Folgendes umfasst: eine Nockenwelle mit Erhebungen, einen Nockenträger, der vollständig aus einem Kohlefaserverbundmaterial hergestellt ist und eine Unterseite zur Ineingriffnahme eines Zylinderkopfs, eine Oberseite mit halbkreisförmigen Lagerflächen, die die Nockenwelle stützen, und eine lineare Reihe von Öffnungen, die zwischen der Ober- und Unterseite in Ausrichtung auf die Nockenwelle verläuft, damit die Erhebungen mit Ventilen am Zylinderkopf zusammenwirken können, aufweist.
Patent DE-202015107036-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Möbelscharnier, Möbelteilbeschlag und Möbel
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-12-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (10, 15, 16, 17, 20, 29) für eine Möbelteilschwenkanordnung (8, 9, 18, 19), mit der in einem Nutzzustand ein Möbelteil (7) relativ zu einem Möbelkorpus schwenkbar ist, wobei die Möbelteilschwenkanordnung (8, 9, 18, 19) ein Bewegungselement (13, 24) umfasst, welches im Nutzzustand eine Hinbewegung ausführt, wenn das Möbelteil (7) in eine erste Richtung schwenkt, und das Bewegungselement (13, 24) eine Herbewegung ausführt, wenn das Möbelteil (7) in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung schwenkt, wobei die Antriebsvorrichtung (10, 15, 16, 17, 20, 29) eine elektrische Antriebseinheit (12, 17, 31) zum Einwirken auf die Möbelteilschwenkanordnung (8, 9, 18, 19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Möbelteilschwenkanordnung (8, 9, 18, 19) ankoppelbares Übertragungselement (14, 23) der Antriebsvorrichtung (10, 15, 16, 17, 20, 29) vorgesehen ist, welches eine von der Antriebseinheit (12, 17, 31) bereitstellbare Linearbewegung in eine Hin- und Herbewegung des Bewegungselements (13, 24) überträgt.
Patent DE-202016002407-U1 (DE)
Title: Straßenmarker
IPC: F21S8/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Straßenmarker (21) mit mindestens einem lichtabgebenden Element für den Einbau im Bereich einer Fahrbahnoberfläche (28) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Straßenmarker (21) aus einem gehäuseartigen Rahmen (16) und einem auf den Rahmen (16) aufsetzbaren Deckel (17) besteht und der Deckel (17) mindestens eine Ausnehmung (18) aufweist, um das Licht des lichtabgebenden Elementes von der Unterseite des Deckels (17) an die Oberseite (22) des Deckels (17) abzugeben.
Patent DE-202016008543-U1 (DE)
Title: Rundhaltevorrichtung für einen hohlen Kern einer Hygienepapierrolle
IPC: A47K10/22
Filed: 2016-12-07
Abstract: Rundhaltevorrichtung (1) für einen hohlen Kern (20) einer Hygienepapierrolle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rundhaltevorrichtung (1) einen zusammenrollbaren Flächenzuschnitt (3) umfasst oder als zusammenrollbarer Flächenzuschnitt (3) ausgebildet ist, wobei der zusammenrollbare Flächenzuschnitt (3) so dimensioniert und ausgebildet ist, dass er im zusammengerollten Zustand in den hohlen Kern (20) der Hygienepapierrolle (2) einsetzbar ist und eine Biegeelastizität aufweist, die so gewählt ist, dass der zusammengerollte Flächenzuschnitt (3) nach dem Einsetzen in den hohlen Kern (20) ein Rückstellmoment erzeugen kann, das eine in radialer Richtung wirkende Druckkraft erzeugen kann, die ein Rundhalten des Kerns (20) in einer kreisrunden oder zumindest nahezu kreisrunden Querschnittsform bewirken kann.
Patent DE-202016100611-U1 (DE)
Title: Faltbare Motorhauben-Innenkonstruktion zum Absorbieren und Ableiten von Energie
IPC: B62D25/10
Filed: 2016-02-08
Abstract: Motorhaubenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Außenverkleidung; ein Innenblech mit einer Vielzahl von Schlitzen oder Öffnungen, die in einem Abschnitt eines Rands des Innenbleches ausgebildet sind; und eine Motorhaubenscharnieranordnung zur Befestigung an einem Fahrzeugrahmenelement; wobei die Schlitze oder Öffnungen und die Motorhaubenscharnieranordnung zusammen eine kontrollierte Verformung eines linken Seitenrands und eines rechten Seitenrands der Motorhaubenanordnung bei einem Frontalaufprall erzeugen.
Patent DE-202016100737-U1 (DE)
Title: Abgastemperaturregulation in einem Bypasskanal eines Abgasrückführungssystems
IPC: F02M26/25
Filed: 2016-02-12
Abstract: Abgasrückführungssystem (1) in einem Kraftfahrzeug zum Leiten von Abgas aus einem Abgastrakt (4) in einen Ansaugtrakt (5) eines Kraftfahrzeugs, das einen Kanal (2) mit einer Kühlereinrichtung und einen Bypasskanal (3) aufweist, bei der der Bypasskanal (3) in radialer Richtung von einer Doppelwand mit einem Hohlraum (12) begrenzt wird, der mit verschiedenen fluiden Medien zur Steuerung der Temperatur des Bypasskanals (3) befüllbar ist.
Patent DE-202016101169-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixierung von schienen- und rohrartigen Bauteilen
IPC: F16B2/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Klemmvorrichtung zur Fixierung von insbesondere schienen- und rohrartigen Bauteilen unterschiedlicher Länge zu deren weiteren Bearbeitung und/oder Montage, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem auf einem Grundkörper (1) angeordneten länglichen Führungselement (2), das länger ist als der Grundkörper (1), ein beweglicher Schlitten (3) längsverstellbar und fixierbar ist, – auf dem Schlitten (3) ein hakenartiges Bauelement (6; 7) zum Eingriff mit einem Endabschnitt des schienen- und rohrartigen Bauteils zu dessen Fixierung angeordnet ist, – an der Unterseite des Schlittens (3) zumindest ein sägezahnartiges Zahnsegment (9) fest angeordnet ist, – und am Grundkörper (1) und/oder am Führungselement (2) zumindest ein zu dem Zahnsegment (9) kongruentes sägezahnartiges Spannsegment (10) angeordnet ist, – wobei das Spannsegment (10) höhenverstellbar ausgebildet ist und dadurch, vorzugsweise Druckfeder (19) belastet, mittels eines Betätigungsteils (15) in und außer Eingriff mit dem Zahnsegment (9) in Abhängigkeit vom Verfahrweg des Schlittens (3) bringbar ist.