baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100563-A1 (DE)
Title: Polyester für flexibilisierte Epoxidharze und deren Verwendung
Inventor: IMERI SELJAM
IPC: C08L67/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polyester, erhältlich durch (a) Umsetzen eines mindestens difunktionellen Polyetherpolyols mit einer mehrwertigen Carbonsäure oder deren Anhydrid im Molverhältnis von Carbonsäuregruppen zu OH-Gruppen von mindestens 2:1, oder Umsetzung des mindestens difunktionellen Polyetherpolyols mit Chloressigsäure in einem Molverhältnis von Chloressigsäure zu OH-Gruppen von mindestens 1:1, unter Bildung eines carboxylierten Polyetherpolyols mit wenigstens zwei Carbonsäuregruppen im Molekül; und (b) anschließende Umsetzung des carboxylierten Polyetherpolyols mit einem mindestens difunktionellen Glycidylether im Unterschuss. Der so erhaltene Polyester hat ein mittleres Molekulargewicht Mn von mindestens 5.000 g/Mol und wird zur Flexibilisierung von Epoxidharzen verwendet.
Patent DE-102015100930-A1 (DE)
Title: Steuerung von verbesserter Kommunikation zwischen entfernt befindlichen Teilnehmern/Teilnehmerinnen mittels erweiterter und virtueller Realität
Inventor: BARUZA TAMAR
IPC: H04N7/15
Filed: 2015-01-22
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen stellen Verfahren, Systeme und computerlesbare Speichermedien zum Ermöglichen der Steuerung einer Besprechung zwischen entfernt befindlichen Teilnehmern/Teilnehmerinnen, die erweiterte Realität (Augmented Reality – AR) und virtuelle Realität (Virtual Reality – VR) nutzen. In einer besonderen Ausführungsform stellt ein Verfahren während einer Besprechungssitzung, in der mehrere am Kopf angebrachte Anzeigen (Head-Mounted Displays – HMD) von jeweils einem der mehreren Teilnehmer/Teilnehmerinnen getragen werden, das Kompilieren erster Ausrichtungsinformationen und erster Ansichtsinformationen von einem ersten HMD der mehreren HMD bereit. Die Ausrichtungsinformationen beschreiben die gegenwärtige Ausrichtung der ersten HMD. Auf der Grundlage der ersten Ausrichtungsinformationen und der ersten Ansichtsinformationen stellt das Verfahren das Bestimmen einer ersten Änderung der Weise bereit, wie ein Video von der ersten HMD dargestellt wird. Ferner stellt das Verfahren das Anweisen der ersten HMD bereit, die erste Änderung zu implementieren.
Patent DE-102015102368-A1 (DE)
Title: Positionsregelung Mastspitze
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator mit einem ausfaltbaren Mastarm (10), der einen um eine Hochachse drehbaren Drehschemel (12) und eine Mehrzahl von Mastsegmenten (14, 16, 18) aufweist, wobei die Mastsegmente (14, 16, 18) an Knickgelenken (20, 22, 24) um jeweils horizontale Knickachsen gegenüber einem benachbarten Mastsegment (14, 16, 18) oder dem Drehschemel (12) mittels je eines Antriebsaggregates (26, 28, 30) begrenzt verschwenkbar sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen solchen Großmanipulator derart weiterzuentwickeln, dass die Dynamik des Systems messtechnisch erfassbar und regelungstechnisch verwertbar ist. Insgesamt soll ein Großmanipulator bereitgestellt werden, bei dem eine vertikale Bewegung der Mastspitze (32) reduziert werden kann. Die Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Großmanipulator wenigstens einen Inertialsensor (34, 36, 38) zur Messung der Neigung der Mastsegmente (14, 16, 18) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Autobetonpumpe.
Patent DE-102015105110-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Verbinden eines CAN-Busses mit einem Funknetzwerk und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: MAISE TIMO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Steuergerät (20) zum Verbinden eines CAN-Busses (CAN H/L) mit einem Funknetzwerk mit den folgenden Merkmalen bereit: das Steuergerät (20) umfasst einen Wireless-Controller (13), einen Mikrocontroller (14), einen CAN-Controller (10) und einen CAN-Sendeempfänger (15); der CAN-Controller (10) weist einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal zum Senden (Tx) und Empfangen (Rx) von Frames auf; der Mikrocontroller (14) ist einerseits mit dem Wireless-Controller (13) und andererseits mit dem ersten Kanal des CAN-Controllers (10) verbunden; der CAN-Sendeempfänger (15) ist einerseits mit dem zweiten Kanal des CAN-Controllers (10) und andererseits mit dem CAN-Bus (CAN H/L) verbunden; und der CAN-Controller (10) ist derart konfiguriert, dass er einen auf dem ersten Kanal empfangenen Frame abhängig von einem Identifier des Frames auf dem zweiten Kanal sendet oder blockiert. Die Erfindung stellt ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät bereit.
Patent DE-102015105279-A1 (DE)
Title: System einer elastisch mittelnden Baugruppe von Komponenten
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein elastisch mittelndes System für gefügte Komponenten umfasst eine Innenplatte und eine Außenplatte, die in einer beabstandeten Konfiguration angeordnet sind. Ein elastisch verformbarer Ständer ist an der ersten Platte fixiert und erstreckt sich in Richtung der zweiten Platte. Der elastisch verformbare Ständer umfasst eine Seitenwand, die eine teilweise Umhüllung bildet, die eine Verschlussfläche aufweist, die eine obere Fläche definiert, die zu der Außenplatte weist. Ein flexibler Flügel erstreckt sich auswärts von der Seitenwand. Ein Aufnehmerglied erstreckt sich auswärts von der Außenplatte zu der entsprechenden Innenplatte und umfasst Seitenwände, die sich erstrecken, wobei eine teilweise Umhüllung gebildet wird, die derart konfiguriert ist, den elastisch verformbaren Ständer aufzunehmen. Der elastisch verformbare Ständer ist derart konfiguriert, dass er sich elastisch verformt, wenn der Ständer in die teilweise Umhüllung des Aufnehmergliedes eintritt und sich zu einer vollständig in Eingriff stehenden Position bewegt.
Patent DE-102015106511-A1 (DE)
Title: Grenzschicht-Graphen-Transistor
Inventor: VILYUK KONSTANTIN
IPC: H01L49/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement (10, 40), ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Bauelements (10, 40) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (10, 40). Um eine für eine Massenanfertigung geeignete Lösung zur Nutzung von Graphen für elektronische Bauelemente aufzuzeigen, wird ein elektronisches Bauelement (10, 40) vorgeschlagen, mit mindestens einer ersten Graphenschicht (11, 41) und mindestens einer zweiten Graphenschicht (12 42), die derart zueinander angeordnet sind, daß in einem ersten Zustand des Bauelements (10, 40) eine als Bandlücke dienende Grenzschicht (19) zwischen der mindestens einen ersten Graphenschicht (11, 41) und der mindestens einen zweiten Graphenschicht (12, 42) definiert ist und daß mit Hilfe eines externen elektrischen Feldes (E) ein zweiter Zustand des Bauelements (10, 40) hervorrufbar ist, in welchem zweiten Zustand diese Grenzschicht (19) derart verändert ist, daß ein elektrischer Strom (I) zwischen der mindestens einen ersten Graphenschicht (11, 41) und der mindestens einen zweiten Graphenschicht (12, 42) fließt.
Patent DE-102015107751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Brennwertmessung in Prozessgasen
Inventor: LAWRENZ UWE
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Brennwertmessung in Prozessgasen, welches durch die Verfahrensschritte Entnahme der Verbrennungsenthalpie der einzelnen Gasspezies eines Prozessgases aus tabellierten thermodynamischen Werten, Bezug der Verbrennungsenthalpie auf ein bestimmtes Sauerstoffäquivalent der Reaktion, Definition einer Sauerstoffkonzentration, Dosierung von Sauerstoff in das Prozessgas mittels einer Festelektrolyt-Elektrolysezelle bis zu dieser definierten Sauerstoffkonzentration, Messung des Elektrolysestroms und Ermittlung des Brennwertes mit Hilfe der zugeführten Sauerstoffmenge gekennzeichnet ist. Daneben betrifft es eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Brennwertmessung in Prozessgasen die eine Festelektrolytelektrolysezelle und eine potentiometrische Festelektrolytzelle, sowie eine Regelschaltung zur Dosierung von Sauerstoff auf eine vorab definierte Sauerstoffkonzentration in das Prozessgas, eine Steuereinheit und eine Einrichtung zur Regelung der Durchflussmenge des Prozessgases umfasst.
Patent DE-102015107759-A1 (DE)
Title: Horizontale Verbindung für eine Rotationsmaschine und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: COX CHRISTOPHER PAUL
IPC: F01D25/30
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine horizontale Verbindung (114) einer Rotationsmaschinentrommel (102) enthält Passflächen (120, 150) eines ersten und zweiten Abschnitts, die sich axial neben der Verbindung erstrecken, und mehrere Spalte (118) sowie mehrere Zungen (142), die axial entlang der Passflächen des ersten bzw. zweiten Abschnitts angeordnet sind. Jede Zunge (142) weist eine durch sie hindurch definierte, sich axial erstreckende Zungenöffnung (148) auf. Jeder Spalt (118) ist zur Aufnahme einer entsprechenden Zunge (142) bemessen und axial beabstandet. Außerdem enthält die Verbindung (114) mehrere Passflächensegmente (124), die entlang der Passfläche (120) des ersten Abschnitts definiert sind. Jedes Segment (124) erstreckt sich axial zwischen einem entsprechenden Paar der Spalte (118) und weist eine durch dieses hindurch definierte, sich axial erstreckende Segmentöffnung (128) auf. Die Zungenöffnungen (148) und die Segmentöffnungen (128) sind fluchtend ausgerichtet, um eine im Wesentlichen durchgängige axiale Stiftöffnung (192) auszubilden, wenn die Passfläche (150) des zweiten Abschnitts gegen die Passfläche (120) des ersten Abschnitts anliegend angeordnet ist.
Patent DE-102015108138-A1 (DE)
Title: Herstellung von frischen Sandwichs mittels eines Automaten
Inventor: FRANZI MARIO
IPC: G07F11/70
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines frischen Sandwichs mittels eines Automaten umfasst die Entnahme eines längs geschnittenen Brotes, das in einer Schachtel (3) platziert ist, die Öffnung der Schachtel mitsamt der Brothälften, das Transportieren der Brothälften zu einem Kühlfach mit Sandwichzutaten, das Schliessen der Brothälften und das Transportieren des fertigen Sandwichs zu einem Ausgabefach. Zum Öffnen der Brotschachtel mit dem Brot wird die Schachtel (3) zwischen zwei Halteflächen (10, 10a, 11, 11a) platziert und die Schachtel (3) sowie die darin platzierten Brothälften jeweils an ihren Halteflächen mittels Stiften (13, 14) fixiert, die seitlich durch die Schachtel (3e, f) und in das Brot geführt werden. Die Halteflächen (10a, 11a) werden sodann mit der Schachtel (3) und dem Brot um ein Scharnier (12) auseinandergeklappt. Das Verfahren ermöglicht, dank der Lagerung des Brotes mit den Schnittflächen aufeinanderliegend und in der Schachtel (3), eine Herstellung von Sandwich mit hohem Frischegrad.
Patent DE-102015110711-A1 (DE)
Title: MEMS Sensor zu Messung mindestens einer Messgröße eines strömenden Fluids
Inventor: REITH PATRICK
IPC: G01N9/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es ist ein MEMS-Sensor zur Messung mindestens einer Messgröße, insb. eines Durchflusses, einer Dichte und/oder einer Viskosität, eines strömenden Fluids, insb. einer Flüssigkeit oder eines Gases, mit mindestens einem Messkanal (1), der einen im Messbetrieb vom Fluid durchströmten eine Leitung (5) bildenden Innenraum aufweist, beschrieben, der sich dadurch auszeichnet, dass der Messkanal (1) mit mindestens einem Drucksensor (3) ausgestattet ist, der eine in einer Kanalwand (7) des Messkanals (1) vorgesehene, zur Leitung (5) hin offene Ausnehmung (13) umfasst, über die der Drucksensor (3) mit einem in einem an die Ausnehmung (13) angrenzenden Leitungsbereich der Leitung (5) herrschenden Druck beaufschlagbar ist, der eine durch ein die Ausnehmung (13) in der Kanalwand (7) nach außen begrenzendes Wandsegment der Kanalwand (7) gebildete Messmembran (15) umfasst, und der einen elektromechanischer Wandler umfasst, der eine vom auf die Messmembran (15) einwirkenden Druck abhängige Durchbiegung der Messmembran (15) messtechnisch erfasst.
Patent DE-102015114031-A1 (DE)
Title: Transportsystem für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: RACHHOLZ RALF
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Transportsystem für Kraftfahrzeugmotoren, mit einer an einem Kraftfahrzeugmotor anordbaren Motoreneinheit und einer an einem Lastenträger anordbaren Lastaufnahmeeinheit. Um ein Transportsystem bereitzustellen, das eine zuverlässige Lagesicherung eines mit dem Transportsystem verbundenen Kraftfahrzeugmotors gewährleistet, ist vorgesehen, dass an der Lastaufnahmeeinheit eine zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verstellbare Verriegelungseinheit angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie die Motoreneinheit in einer Transportposition an der Lastaufnahmeeinheit selbsttätig verriegelt.
Patent DE-102015115350-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: ARROUART CYRILLE
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliches Fahrzeug (1), insbesondere Traktor (2), mit einem Fahrzeugkarosserie (3), auf dem in Längsrichtung ein Motor (11), ein Schwungmassegehäuse (12) sowie ein Getriebegehäuse angeordnet sind, einem vorderen Fahrwerk (6) und einem hinteren Fahrwerk (7) sowie einer Aufnahmevorrichtung (10) zur Anbringung eines Arbeitsgerätes (8), wobei die Aufnahmevorrichtung (10) als zwei sich in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (3) zwischen dem vorderen Fahrwerk (6) und dem hinteren Fahrwerk (7) erstreckende, im Wesentlichen plattenförmige Rahmenelemente (10) ausgebildet ist, deren Erstreckung in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) ein Mehrfaches ihrer vertikalen Ausdehnung beträgt und dass die Rahmenelemente (10) einen vorderen Befestigungsabschnitt (14) und einen hinteren Befestigungsabschnitt (15) zur Montage an dem Fahrzeug (1) aufweisen, deren Abstand zueinander so groß ist, dass der Bereich der Längserstreckung des Motors (11) berührungslos überbrückt ist, sowie einen zwischen dem vorderen Befestigungsabschnitt (14) und dem hinteren Befestigungsabschnitt (15) befindlichen Aufnahmeabschnitt (16) zur Anbringung des Arbeitsgerätes (8).
Patent DE-102015116709-A1 (DE)
Title: Abgassystem in einem Fahrzeug
Inventor: STOPPEL WALTER
IPC: F02M35/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Abgassystem in einem Fahrzeug vor, wobei das Abgassystem einen motorseitig gelagerten Turbolader, einen motorseitig gelagerten Ansaugschacht und ein karosserieseitig gelagertes Luftfiltergehäuse umfasst, wobei der Turbolader über den Ansaugschacht mit dem Luftfilter verbunden ist, und wobei der Ansaugschacht entlang einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Fahrzeugs verlaufenden Richtung verläuft.
Patent DE-102015118300-A1 (DE)
Title: Elektrischer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/144
Filed: 2015-10-27
Abstract: Elektrischer Ratschenschlüssel, aufweisend einen Körper (10), der eine Antriebsvorrichtung (20) zum Antreiben eines Befestigungselements aufnimmt, eine erste Übertragungsvorrichtung (40), die mit der Antriebsvorrichtung (20) verbunden ist, eine zweite Übertragungsvorrichtung (50), die mit einer Leistungsvorrichtung (30) verbunden ist, und eine Kupplungsvorrichtung (60), die zwischen der ersten und der zweiten Übertragungsvorrichtung (40, 50) montiert ist und normalerweise in einem Kupplungszustand zum Antreiben des Befestigungselements ist, wobei, wenn die Kupplungsvorrichtung (60) aufgrund eines größeren Widerstandes als ein von der Leistungsvorrichtung (30) abgegebenes Drehmoment in einen Trennzustand schaltet, der Körper (10) manuell angetrieben werden kann, um den Widerstand zu überwinden und das Befestigungselement über die Stelle des großen Widerstands hinaus zwangsweise anzutreiben, wobei die Kupplungsvorrichtung (60) in den Kupplungszustand zurückkehrt, nachdem das Befestigungselement die Stelle des großen Widerstands passiert hat.
Patent DE-102015120043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung von verpackten Zubehörteilen an einem Heizkörper und Behälter zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PEGA ADRIAN
IPC: F24D19/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung von verpackten Zubehörteilen an einem Heizkörper. Hierzu ist ein Behälter vorgesehen, in dessen Innenraum die Zubehörteile angeordnet sind. Der Behälter besitzt eine Montageseite, aus der ein oder mehrere Bereiche, die im Weiteren als Fenster bezeichnet werden, angeordnet sind und deren Randbereiche zumindest bereichsweise geschwächt oder perforiert ausgebildet sind. Der Heizkörper weist an seiner einen Seite einen oder mehrere Vorsprünge auf. Bei der Montage wird der Behälter mit seiner Montageseite derartig auf die eine Seite des Heizkörpers gedrückt, dass der oder die Vorsprünge des Heizkörpers in das oder die Fenster des Behälters eindringen und dabei die geschwächten Randbereiche zumindest bereichsweise öffnen. Des Weiteren betrifft die Erfindung noch einen Behälter mit Fenstern und Zubehörteilen zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015122220-A1 (DE)
Title: Keramische Druckmesszelle mit mindestens einem Temperaturmesswandler und Druckmessaufnehmer mit einer solchen Druckmesszelle
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L9/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Druckmesszelle umfasst: einen keramischen Gegenkörper (3); eine keramische Messmembran (2), die mit dem Gegenkörper (3) unter Bildung einer Messkammer zwischen dem Gegenkörper (3) und der Messmembran (2) mittels einer umlaufenden Fügestelle (4) druckdicht gefügt ist, wobei die Messmembran durch einen zu messenden Druck verformbare ist; einen elektrischen Wandler zum Wandeln einer druckabhängigen Verformung der Messmembran in ein elektrisches Signal; und einen Temperaturmesswandler zum Bereitstellen mindestens eines von einer Temperatur oder einem Temperaturgradienten der Druckmesszelle abhängigen elektrischen Signals, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturmesswandler mindestens ein erstes Thermoelement umfasst, das einen galvanischen Kontakt zwischen einem ersten Leiter, der ein erstes elektrisch leitendes Material (14) umfasst, und einem zweiten Leiter der mindestens ein zweites elektrisch leitendes Material umfasst, aufweist.
Patent DE-102015200422-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspezifisches Berechnungsmanagementsystem für Cloud-Datenverarbeitung
Inventor: LU JIANBO
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungs- und Berechnungssystem verbindet eine Aufgabensteuerung im Fahrzeug mit einem fahrzeugspezifischen Berechnungsmanager in einem Cloud- Netzwerk. Ein drahtloser Datenkanal koppelt die Aufgabensteuerung und das Cloud- Netzwerk. Die Aufgabensteuerung führt Betriebsaufgaben im Fahrzeug mittels datenbezogener Ressourcen in dem Cloud-Netzwerk durch. Bei Initiierung einer der Betriebsaufgaben sendet die Aufgabensteuerung ein Austausch-Signal an den Berechnungsmanager als Ressourcenanforderung. Der Berechnungsmanager ruft mindestens einen Cloud-basierten Agenten aus einer Datenbank vorbestimmter Agenten als Reaktion auf das Austausch-Signal auf. Die Aufgabensteuerung vollendet die Betriebsaufgabe durch Kommunikation mit dem aufgerufenen Agenten.
Patent DE-102015201415-A1 (DE)
Title: Lastsicherungsvorrichtung
Inventor: MATTI ROB
IPC: B66F9/18
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastsicherungsvorrichtung sowie einen Hubschlitten. Eine erfindungsgemäße Lastsicherungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Mast und ein Haltelement, ein Stützelement und eine Führungsschiene aufweist, wobei die Lastsicherungsvorrichtung an dem mindestens einen Mast in x-Richtung vertikal verschiebbar angeordnet ist, die Führungsschiene im Wesentlichen parallel zu dem mindestens einen Mast ausgedehnt ist und das Stützelement mit der Führungsschiene in Eingriff bringbar ist, wobei das Stützelement von der Führungsschiene gestützt wird, wenn sich das Stützelement im Eingriff mit der Führungsschiene befindet und wobei das Halteelement um einen Drehpunkt verschwenkbar angeordnet ist, wobei das Halteelement durch das Schwenken in eine im Wesentlichen horizontale Stellung aktivierbar ist, wobei das Schwenken des Halteelements in vertikaler Richtung (x) durch das Stützelement verhindert wird, wenn das Stützelement sich mit der Führungsschiene im Eingriff befindet.
Patent DE-102015203494-A1 (DE)
Title: Dichtungseinheit
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dichtungseinheit mit einem ersten duktilen Element (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtungseinheit wenigstens ein zweites duktiles Element (14) aufweist, welches einen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, der sich von dem Wärmeausdehnungskoeffizient des ersten duktilen Elements unterscheidet.
Patent DE-102015203995-A1 (DE)
Title: Außenrotor einer Vorrichtung zur berührungslosen Übertragung von Drehbewegungen
Inventor: NEUBAUER ANDREAS
IPC: H02K51/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenrotor (1) einer Vorrichtung zur berührungslosen Übertragung von Drehbewegungen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Anzahl unterschiedlicher ringsegmentartig ausgebildeter Permanentmagnetsegmente (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12) vorgesehen ist, die alternierend in einem geschlossenen Permanentsegmentring (18) angeordnet sind, wobei zumindest eine Seitenfläche (12, 13) von mindestens einem Permanentmagnetsegmenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 19), über welche dieses mit einem benachbarten Permanentmagnetsegmenten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 19) in Kontakt steht, von einer Radialrichtung (15) abweicht. Hierdurch kann eine Montage des Außenrotors (1) deutlich vereinfacht werden.
Patent DE-102015207960-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Lichtleiterelement zum Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtleiterelement
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Lichtleiterelement (20, 40, 100) zum Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung (120) eines Kraftfahrzeugs. Dieses umfasst einen Lichteintrittsbereich (23), einen Lichtaustrittsbereich (24) und einen Reflexionsbereich (21) der eingekoppeltes Licht in Richtung des Lichtaustrittsbereichs (24) umlenkt. Es wird vorgeschlagen, dass der Reflexionsbereich (21) mehrere Reflexionsflächen (21a, 21b, 21c, 21d) umfasst, von denen mindestens eine durch eine eine Aussparung (22a, 22b, 22c) im Inneren des Lichtleiterelements (20, 40, 100) begrenzende Grenzfläche (21a, 21b, 21c) gebildet ist. Von einer punktförmigen Lichtquelle (25) ausgesandtes und über den Lichteintrittsbereich (23) eingekoppeltes, an den Reflexionsflächen (21a, 21b, 21c, 21d) reflektiertes und über den Lichtaustrittsbereich (24) ausgetretenes Licht umfasst zueinander parallel verlaufende Lichtstrahlen.
Patent DE-102015209009-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung, Rollenuntersetzungsgetriebe mit der Übertragungseinrichtung und Verfahren für dessen Zusammenbau
Inventor: FEDOSOVSKY MIKHAIL EVGENIEVICH
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rollenuntersetzungsgetriebe mit einer Übertragungseinrichtung, umfassend eine Welle mit Außengewinde mit wenigstens einem linksgängigen Gewindeabschnitt, wenigstens einem rechtsgängigen Gewindeabschnitt und wenigstens einem Wellen-Flanschring, und eine Vielzahl von Rollen, wobei jede Rolle umfasst: eine Vielzahl von Gewindeabschnitten, die wenigstens einen linksgängigen Gewindeabschnitt und wenigstens einem rechtsgängigen Gewindeabschnitt aufweisen, wobei jeder Gewindeabschnitt in Eingriff mit den jeweiligen Gewindeabschnitten der Welle angeordnet ist, und wenigstens einen Rollen-Flanschring, der neben dem wenigstens einen Gewindeabschnitt der Rolle angeordnet ist, um drehend entlang des entsprechenden wenigstens einen Wellen-Flanschrings zu gleiten. Die Durchmesser der Rollen-Flanschringe und der Wellen-Flanschringe sind jeweils gleich den jeweiligen effektiven Gewindedurchmessern der in Eingriff stehenden Rollen- und Wellengewindeabschnitte. Vorteilhafterweise verhindert das erfindungsgemäße Rollengetriebe, wenigstens teilweise, ein Biegen der Rollen und der mit einem Gewinde versehenen Welle und vermindert Schlupf, während die Effizienz des Untersetzungsgetriebes erhöht wird.