baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auflösen und Reinigen von störstoffhaltigen Papierrohstoffen
Inventor: PIPER MICHAEL
IPC: D21B1/32
Filed: 2006-02-24
Abstract: Das Verfahren dient zum Auflösen und Reinigen von störstoffhaltigen Papierrohstoffen, insbesondere von Altpapier. Diese werden z. B. in einen Stofflöser (1) eingetragen und mit Wasser (W) vermischt. Während ein Gutstoff (A1) durch ein Pulpersieb (12) abgezogen wird, gelangt ein Teilstrom (T) aus dem Stofflöser (1) in einen Absetzbehälter (4) und dann mit Hilfe eines Pumpapparates (2) in einen geschlossenen Siebapparat (7). Aus der Druckleitung (8) des Pumpapparates (2) wird ein Rezirkulationsstrom (A2) in den Absetzbehälter (4) zurückgeführt. Diese Fahrweise erhöht die Betriebssicherheit des Auflösesystems und vergleichmäßigt die Stoffströme.
Patent DE-102006010576-A1 (DE)
Title: Beutel
Inventor: WATTEROTT OSWALD
IPC: B65D75/58
Filed: 2006-03-06
Abstract: Ein Beutel mit einem Bodenbereich, mit einer von diesem abgewandten Oberseite, mit einer Vorder- sowie einer Rückseite, mit zwei diese beiden verbindende Seitenbereiche, von denen zumindest der eine zumindest im Bereich der Oberseite mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels in einer ersten Lage beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich gerichteten, sich von dem Bodenbereich von unten nach oben zu der Oberseite erstreckenden Seitenfalte versehen ist, mit einer im Bereich der einen Seitenfalte, quer zu deren Erstreckung vorgesehenen oder zu bildenden Öffnung zum Inneren des Beutels, wobei der der Oberseite abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte unterhalb der Öffnung von der ersten Lage über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich weg unter Bildung einer Schütte ausstülpbar ist, und mit einem das Verschließen der offenen Öffnung ermöglichenden, an der Innenwandung der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte angeordneten Wiederverschluss, kennzeichnet sich dadurch aus, dass der Wiederverschluss eine die Öffnung sowie deren an diese angrenzende Randbereiche überdeckende Verschließlasche aufweist, dass diese längs ihres Randes unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegt ist und dass in dem zusammenhängenden Bereich sowohl ein an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegtes erstes Klettband als auch ein damit ...
Patent DE-102006012064-A1 (DE)
Title: Feed device for bringing solder into contact with a metal at a soldering site by laser soldering process useful in laser soldering of metals enables constant controlled amount of solder to be applied to soldering site
Inventor: STRAUBE MARCO
IPC: B23K1/005
Filed: 2006-03-16
Abstract: Feed device for bringing an auxiliary material (solder 12) into contact with a metal at a soldering site by a laser soldering process includes a device for applying soldering flux to the solder. The feed device includes a nozzle for applying the flux to the solder. An independent claim is included for a method of feeding solder 12 to the soldering site.
Patent DE-102006014753-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-03-30
Abstract: Das 8-Gang-Getriebe umfasst eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E). Ein Hohlrad (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) sind als erste Welle (1) miteinander verbunden. Ein Hohlrad (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2), ein Steg ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und die Abtriebswelle (AB) sind als zweite Welle (2) miteinander verbunden. Ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) sind als dritte Welle (3) miteinander verbunden. Ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) bildet die vierte Welle (4). Ein Sonnenrad (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) bildet die fünfte Welle (5). Ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Hohlrad (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) sind als sechste Welle (6) miteinander verbunden. Ein Sonnenrad (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) sind als siebte Welle (7) miteinander verbunden. Ein Steg (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) bildet die achte Welle (8). Das erste Schaltelement (A) ist im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes angeordnet, das zweite Schaltelement (B) im Kraftfluss zwischen der vierten Welle (4) und dem Gehäuse (GG), das dritte Schaltelement ...
Patent DE-102006015077-A1 (DE)
Title: Technik zur Bereitstellung von Verspannungsquellen in Transistoren in unmittelbarer Nähe zu einem Kanalgebiet durch Vertiefen von Drain- und Source-Gebieten
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/8238
Filed: 2006-03-31
Abstract: Durch Absenken von Drain- und Sourcegebieten kann eine hoch verspannte Schicht, etwa eine Kontaktätzstoppschicht, in der Vertiefung gebildet werden, um die Verformungserzeugung in dem benachbarten Kanalgebiet eines Feldeffekttransistors zu verbessern. Ferner kann ein verformtes Halbleitermaterial in unmittelbarer Nähe zu dem Kanalgebiet angeordnet werden, wobei eine unerwünschte Relaxationswirkung von Metallsiliziden reduziert oder vermieden wird, wodurch auch eine erhöhte Effizienz für die Verformungserzeugung gewährleistet ist. In einigen Aspekten werden beide Effekte kombiniert, um einen noch effizienteren verformungsinduzierenden Mechanismus zu erhalten.
Patent DE-102006015988-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: BERGER ACHIM
IPC: H04W4/02
Filed: 2006-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem zum Bereitstellen von Dienst an die Nutzer des Kommunikationssystems mittels eines Luftschnittstellenmediums in einem geographischen Gebiet, wobei das Kommunikationssystem Netzknoten und Endgeräte umfasst, wobei die Netzknoten dem geographischen Gebiet Strahlung liefern und die Luftschnittstelle für die Endgeräte bereitstellen, wobei mindestens einige der Endgeräte einen Speicher umfassen, der eine Definition einer Zone speichert, die Teil des geographischen Gebiets ist und in der dem Nutzer eine standortabhängige Vergebührung und/oder standortabhängige Dienste geboten wird/werden, die sich von der Vergebührung und/oder den Diensten außerhalb der Zone unterscheidet/unterscheiden, wobei die Definition einer Zone einen oder mehrere Platzhalter umfasst, die für zwei oder mehr verschiedene Werte stehen.
Patent DE-102006017081-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K5/16
Filed: 2006-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (5) für einen Elektromotor, aufweisend mehrere Statorpolzähne (1) und einen Lagersitz (6), der in mehrere Segmente (4) unterteilt ist, wobei mindestens eines dieser Segmente (4) mit einem betreffenden Statorpolzahn (1) verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Stators.
Patent DE-102006017235-A1 (DE)
Title: Diskrete Viertelwellenplättchen für Verschiebungs-Mess-Interferometer
Inventor: BELT ROBERT TODD
IPC: G01B9/02
Filed: 2006-04-12
Abstract: Zumindest zwei diskrete Viertelwellenplättchen sind zur Verwendung als Planspiegel oder Reflektoren bei einem Verschiebungs-Mess-Interferometer vorgesehen, wo sich die Plättchen gemeinsame oder im Wesentlichen gemeinsame Reflexionsoberflächengeometrien teilen. Eine Mehrzahl von geometrisch übereinstimmenden diskreten übereinstimmenden Viertelwellenplättchen reduziert den Neigungsbetrag zwischen einem Eingangsstrahlenbündel, das zu einem Interferometer geliefert wird, und einem Ausgangs-Mess-Strahlenbündel, das durch dasselbe geliefert wird, was zu einem erhöhten dynamischen Interferometerbereich führt.
Patent DE-102006023585-A1 (DE)
Title: Blends of rubber-free styrene polymer with an oxirane homopolymer and optionally high-impact polystyrene have good weathering resistance and a good ductility/stiffness ratio
Inventor: BILLOUARD CYRILLE
IPC: C08L25/10
Filed: 2006-05-19
Abstract: A polymer blend comprises by weight (A) a rubber-free styrene polymer (50-99.9%); (B) an oxirane homopolymer (0.1-50%); (C) a filler (0-30%); and (D) a lubricant, colorant, pigment, flame retardant, antioxidant, UV stabilizer or antistat (0-10%). An independent claim is also included for a blend of the above blend (5-95 wt.%) with a high-impact polystyrene (5-95 wt.%).
Patent DE-102006024516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlor aus Chlorwasserstoff und Sauerstoff
Inventor: WEBER RAINER
IPC: C01B7/04
Filed: 2006-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Chlor durch thermische Umsetzung von Chlorwasserstoff mit Sauerstoff unter Einsatz von Katalysatoren und/oder durch nichtthermische aktivierte Umsetzung von Chlorwasserstoff mit Sauerstoff beschrieben, bei dem a) das bei der Umsetzung entstehende Gasgemisch, bestehend wenigstens aus den Zielprodukten Chlor und Wasser, nicht umgesetztem Chlorwasserstoff und Sauerstoff sowie weiteren Nebenbestandteilen wie Kohlendioxid und Stickstoff, und gegebenenfalls Phosgen zur Kondensation von Salzsäure abgekühlt wird, b) die entstandene flüssige Salzsäure vom Gasgemisch abgetrennt wird, c) die im Gasgemisch verbliebenen Reste an Wasser, insbesondere durch Wäsche mit konzentrierter Schwefelsäure, entfernt werden, und das dadurch gekennzeichnet ist, dass d) das entstehende chlorhaltige Gasgemisch mittels Gaspermeation von Sauerstoff und gegebenenfalls zusätzlich von Nebenbestandteilen, insbesondere von CO<SUB>2</SUB> und/oder N<SUB>2</SUB>, befreit wird.
Patent DE-102006026282-A1 (DE)
Title: Rotary-latch lock for motor vehicle, has latch rotating pawl in such a manner that limitation extension is controlled in movement path, where extension is carried along path by pawl and shifted-back into locked position after pivoting pawl
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05C19/00
Filed: 2006-06-02
Abstract: The lock has a rotary latch (1) held by a pawl (2) and binding an anticlosure part in a locked position. The rotary latch rotates the pawl in such a manner that a limitation extension (5) is controlled in a movement path of a stop shoulder (6) of the rotary latch when the rotary latch is shifted from an opened position into the locked position. The limitation extension is carried along the movement path by the pawl, and is shifted-back into the locked position after pivoting the pawl.
Patent DE-102006028623-A1 (DE)
Title: Taumelringverdichter mit Sphärolager
Inventor: THEODORE MICHAEL GREGORY
IPC: F04B27/14
Filed: 2006-06-16
Abstract: Ein variabler Verdrängungsverdichter umfasst ein Gehäuse und eine innerhalb des Gehäuses gelagerte drehbare Welle. Ein Stift ragt allgemein von der Welle nach außen und umfasst ein allgemein zylindrisches Distalende. Eine Hülse ist rings um die Welle verschiebbar angeordnet und dreht sich mit der Welle. Ein Taumelring ist auf der Hülse durch ein Paar Lagerzapfen schwenkbar abgestützt, die sich von diametral gegenüberliegenden Seiten der Hülse radial nach außen erstrecken und in den Taumelring schwenbar eingreifen. Der Taumelring ist mit der Welle drehbar und enthält eine radial nach innen offene kugelförmige Tasche. Ein Sphärolagereinsatz ist innerhalb der Tasche positioniert, und das zylindrische Distalende des Stifts greift in den Sphärolagereinsatz verschiebbar ein. Der Taumelring bildet einen verstellbaren Winkel zur Längsachse der Welle. Ein vorgespanntes Element greift in die Hülse ein und spannt sie längs der Welle vor.
Patent DE-102006028648-A1 (DE)
Title: Vehicle seat bench, has operating unit arranged on opposite seat bench side of backrest segment, and co-operating with locking mechanism in such manner that it unlocks backrest segment during operation
Inventor: BROEDLER HILMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-06-22
Abstract: The bench (2) has a seat (4) and a divided hinged backrest (6) with a backrest segment (8) on a seat bench side (10) and another backrest segment (12) on the opposite seat bench side (14). A locking mechanism is attached to the backrest segment (12) for locking the backrest segment (12) in a normal position. An operating unit (16) is arranged on the opposite seat bench side of the backrest segment (12), and co-operates with the locking mechanism in such a manner that it unlocks the backrest segment (12) during operation.
Patent DE-102006029638-A1 (DE)
Title: Lightning arrester component e.g. connecting clamp, has bore hole for pushing fastening screw with thread, retaining nut screwed on thread and fitted to component in screwed condition, and edge of bore hole comprising flange
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2006-06-28
Abstract: The component has a bore hole (4) for pushing a fastening screw with a thread, where a retaining nut is screwed on the thread and fitted to the component in a screwed condition. A screw head of the fastening screw fits at the component. The edge of the bore hole has a flange (5). External diameter of the flange is same or smaller than the diameter of the screw head and/or the nut. The flange is provided with a rib (6).
Patent DE-102006029987-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbeinwegschnelldiagnosetestsystem
Inventor: MURPHY SEAN R
IPC: G01N21/77
Filed: 2006-06-29
Abstract: Ein tragbares optoelektronisches Testsystem, das eine Kassette, die zumindest eine Lichtquelle und Sensoren umfasst, die vorausgerichtet sind, um ein Erlangen von elektrooptischen Daten von einer Fluidprobe zu erlauben, die mit einem Reagens zur Reaktion gebracht wird, wie z. B. auf einer Testmembran in einer Reaktionszone, und eine Lesevorrichtung aufweist, die die erlangten Daten verarbeitet, um eine physische Veränderung bei der Fluidprobe zu identifizieren. Die Kassette und die Lesevorrichtung sind für getrennte vorbestimmte oder steuerbare endliche Anzahlen von Tests betreibbar, bevor dieselben wegzuwerfen sind.
Patent DE-102006030020-A1 (DE)
Title: Trommeltyp-Wäscher
Inventor: CHO HAN KI
IPC: D06F37/06
Filed: 2006-06-29
Abstract: Ein
Trommeltyp-Wäscher
wird offenbart, durch welchen ein Auswechseln eines Waschballs, der
an einem Heber vorgesehen ist, erleichtert wird und durch welchen
ein Volumen einer Trommel vergrößert werden
kann. Die vorliegende Erfindung enthält eine Wanne, eine drehbar
vorgesehene Trommel innerhalb der Wanne und einen Heber, der innerhalb
der Trommel vorgesehen ist, wobei der Heber ein Basisteil, das abnehmbar
mit einer inneren Oberfläche
der Trommel zusammengebaut ist, und ein Abdeckungsteil enthält, welches
abnehmbar mit dem Basisteil zusammengebaut ist, um ein Ersetzen
eines Waschballs zu ermöglichen,
wobei ein freies Loch an einer Oberfläche des Abdeckungsteils vorgesehen
ist, um einen Abschnitt des Waschballs frei hervortreten zu lassen,
und wobei eine Breite des Abdeckungsteils von einer rückwärtigen Seite
des Abdeckungsteils zu einer Frontseite des Abdeckungsteils abnimmt.
Patent DE-102006031589-A1 (DE)
Title: Lamp e.g. incandescent lamp, has semiconductor layer structure with lower surface directly attached on conductive paths, and metal layer attached on surface opposite to lower surface and connected with one of paths over bond contacts
Inventor: ROENISCH ARTUR
IPC: H01L25/075
Filed: 2006-07-08
Abstract: The lamp has a flat carrier formed from ceramic, heat conductive material for retaining high power LEDs (4) and components of an electronic circuit. Conductive paths (2, 3) are provided on the carrier for electrically connecting the LEDs among each other and with the components of the circuit. A semiconductor layer structure forming the LEDs with a lower contact surface is directly attached on the conductive paths. A metal layer (6) attached on a surface opposite to the lower surface is connected with the path (2) over bond contacts (7-9).
Patent DE-102006037010-A1 (DE)
Title: Manufacturing adsorbent structure for adsorption air-conditioner, by pouring out/impregnating heat conducting support structure with synthetic resin, hardening the synthetic resin, and in situ thermochemically treating the support structure
Inventor: BURK ROLAND
IPC: B01J20/20
Filed: 2006-08-08
Abstract: The manufacturing an adsorbent structure for adsorption air-conditioner, comprises pouring out or impregnating a heat conducting support structure (21) with synthetic resin, hardening the synthetic resin, and in situ thermochemically treating the support structure surrounded by the hardened synthetic resin to cross-link, to carbonize and to activate the synthetic resin. The thermal treatment of the support structure surrounded by hardened synthetic resin takes place in an inert gas atmosphere. Additives are added to the synthetic resin. The manufacturing an adsorbent structure for adsorption air-conditioner, comprises pouring out or impregnating a heat conducting support structure (21) with synthetic resin, hardening the synthetic resin, and in situ thermochemically treating the support structure surrounded by the hardened synthetic resin to cross-link, to carbonize and to activate the synthetic resin. The thermal treatment of the support structure surrounded by hardened synthetic resin takes place in an inert gas atmosphere. Additives are added to the synthetic resin. Relatively strongly oxidizing gas portions are added in the activation process. A metallic, ceramic, carbon containing and/or graphite support structure is used. The heat conducting support structure is connected with a metal surface and is formed from a pleated metal screen (22), expanded-metal screen, a plastic foil, a metal mesh or metal-knit and defoliated graphite. An open-pore foam matrix is used for the production of the heat conducting support structure. The isotropically expanded graphite is impregnated with a resin to form a matrix. Carbon nano-tubes are mixed to the synthetic resin to obtain improved heat conductivity. The matrix is carbonized and/or activated at temperatures below the melting temperature of the carrier materials and under 500[deg]C to form the absorbent structure. The matrix is carbonized and/or activated with acid to build the absorbent structure. A heat conducting adhesion is used for gluing the adsorbent structure, which is glued on a metallic carrier plate and is compressed on a desired thickness.
Patent DE-102006038553-A1 (DE)
Title: Lawnmower, has protective cage arranged at mower housing and exhibiting vertical bars that are arranged before cutting unit e.g. edge cutter, where bars exhibit transverse distance that is smaller than dimensions of objects e.g. stones
Inventor: KOEDER THILO
IPC: A01D34/82
Filed: 2006-08-17
Abstract: The lawnmower has a cutting unit (13) e.g. edge cutter, provided at an underside of a mower housing (11). A protective cage (16) is arranged at the mower housing. The protective cage exhibits multiple vertical bars (17) that are arranged before the cutting unit in a driving direction. The vertical bars exhibit a transverse distance from each other when viewed transverse to the driving direction, where the transverse distance is smaller than the dimensions of small objects e.g. stones, found on a lawn surface.
Patent DE-102006038939-A1 (DE)
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN M
IPC: E21C35/22
Filed: 2006-08-18
Abstract: A shearer loader for underground mining, the shear loader comprising a shearer loader body, at least one cutting drum fastened to a supporting arm joined to the loader body, a first drive motor for moving the shearer loader and a second drive motor for moving the cutting drums, a cooling water circuit for cooling the first and second drive motors, the cooling water circuit including an inlet and a return line, a spray system including at least one spray water circuit, the spray system including a feed line fluidly connecting a common water connection to the cutting drums, the spray system further including a valve in the feed line for switching the spray water circuits on and off, a control valve connected between the feed line of the spray water circuit and the return line of the cooling water circuit, the control valve allowing selective flow from the cooling water circuit to be directed to the cutting drums.
Patent DE-102006040366-A1 (DE)
Title: Auf Fuzzy-Logic basierende Nockenwellenverstellersteuerung
Inventor: KORTGE JERRY WILLIAM
IPC: F01L9/20
Filed: 2006-08-29
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Ventils eines Nockenwellenverstellers eines Verbrennungsmotors umfasst ein Bestimmen eines Arbeitszyklus-Deltas aus einem Positionsfehler und einer Fehleränderungsrate (Fehlerpunkt). Ein Fuzzy-Verstärkungswert wird aus dem Arbeitszyklus-Delta und einem Korrekturausdruck berechnet. Ein Arbeitszyklus wird aus einem Ganzzahl-Verstärkungswert und dem Fuzzy-Verstärkungswert berechnet. Der Arbeitszyklus wird dann verwendet, um das Ventil des Nockenwellenverstellers zu steuern.
Patent DE-102006047524-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Ausschenken und/oder Lagerung von Produkten, insbesondere Getränken
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B67D1/04
Filed: 2006-10-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ausschenken eines in einem Behälter, beispielsweise KEG, bereitgestellten Getränks unter Verwendung wenigstens einer Schankeinrichtung und in Abhängigkeit von getränkespezifischen Parametern erfolgt der Zapf- und Ausschankprozess unter Berücksichtigung von Daten, die in wenigstens einem an dem jeweiligen Behälter vorgesehenen RFID-TAG getränkespezifisch gespeichert sind.
Patent DE-102006051399-A1 (DE)
Title: Drive wheel for gear box in motor vehicle, has drive dog integrated in coupling body in radial direction, where surface friction between section of coupling body and section of gear wheel takes place in axial direction in damping effect
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: F16D23/04
Filed: 2006-10-27
Abstract: The wheel (1) has a coupling body (5) and a gear wheel (3) formed as two parts, where the coupling body and the gear wheel engage with one another in permanent contact around a rotary angle. A drive dog is integrated in the coupling body in the radial direction. A surface friction between a section of the coupling body and a section of the gear wheel takes place in the axial direction in the damping effect, where the contact between the sections of the coupling body and the gear wheel is influenced by the damping. Independent claims are also included for the following: (1) a force and synchronization transmission device for manual transmission (2) a manufacturing method for a force and synchronization transmission device.
Patent DE-102006054186-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung bei einem Hilfsantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: BOHN ROLAND
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-11-16
Abstract: Bei einer Steckeranordnung eines elektromotorischen Hilfsantriebs (12) zur Verwendung bei einem Fahrzeug weist der Hilfsantrieb (12) wenigstens ein Steckerelement (18) für den Anschluss eines Gegensteckers auf. Das Steckerelement (18) wird dabei mit einem elektrischen Funktionselement (20) des Hilfsantriebs (12) verbunden. Es wird vorgeschlagen, dass das Steckerelement (18) an einem Gehäuseelement (14, 16) des Hilfsantriebs (12) angeordnet wird, welches drehbar ausgebildet und in der gedrehten Position montierbar ist.