baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2855719-C2 (DE)
IPC: A61C1/06
Filed: 1978-12-22
Granted: 1988-10-06
Abstract: A dental handpiece, which has a drive motor part with a drive shaft for rotation in a housing, and a grip section connected to the housing and having a head part with a socket for receiving and mounting a tool for rotation, and a drive train coupled to the drive shaft to transfer rotary motion from the motor to the socket, characterized by a sleeve surrounding the housing and being axially removeable from the housing and the grip section so that parts of the handpiece can be individually sterilized as necessary without subjecting the motor to sterilization.
Patent DE-3039550-C2 (DE)
IPC: G01G3/14
Filed: 1980-10-20
Granted: 1986-08-07
Abstract: 1. A frame arrangement for flat platform scales consisting of two frames connected to one another by horizontally positioned bending springs (4, 15) and which consist of U-section carriers (2, 3), wherein the lower frame is supported and the upper frame supports a load which is to be weighed, wherein the U-section carriers (2) of the upper frame have a wider cross-piece than those of the lower frame and cover the U-opening of the U-section carriers (3) of the lower frame with their U-openings, the hollow space so formed containing the bending springs (4, 16), characterised by the combination of the following features : a) each side of a polygon formed by the U-section carriers (2, 3) is assigned a bending spring (4, 18) which extends parallel thereto, b) first ends (8) of the bending springs (4, 16) are firmly clamped on the upper frame and the second ends (5) are firmly clamped on the lower frame, c) considered from the point of view of a passage round the frame arrangement, the ends (5, 8) of the bending springs (4, 16) follow one another in such a way that, independently of the direction of passage, the first end (6) of one of the bending springs (4, 18) follows the second end (5) of the following bending spring (16, 4) or the second end (5) of one of the bending springs (4, 16) follows the end (8) of the following bending spring (16, 4) d) play provided between the two frames is so regulated that a slight mutual displacement of the two U-section carriers can take place as a result of the shortening of the distance between the clamping points of each bending spring (4, 16) on loading, in the direction of the forces resulting from such shortening.
Patent DE-3122456-C2 (DE)
Title: Elastische Drucktastenschalterkappe
IPC: H01H13/702
Filed: 1981-06-05
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einstückig aus einem gummiartigen Material hergestellte verbesserte Drucktastenschalterkappe, mit der ein gegenüber bekannten Drucktastenschaltern stark vergrößerter Tastenhub realisierbar ist, bevor in der Schalterkappe ein Schnappvorgang auftritt, und zwar dann, wenn die Schalterkappe an ihrem zentralen Bereich niedergedrückt wird zur Herbeiführung des Kontaktschlusses der Kontakte. Die Schalterkappe besteht aus a) einem zentralen Druckbereich, b) einem an seinem oberen Ende mit dem zentralen Druckbereich verbundenen ersten ringförmigen Bereich, der die Form eines Kegelstumpfes oder einer mit der Öffnung nach unten gekehrten Tasse aufweisen kann, c) einem den ersten ringförmigen Bereich umgebenden und mit diesem verbundenen zweiten ringförmigen Bereich und d) einem mit dem zweiten ringförmigen Bereich verbundenen flachen Grundring, mit dem die Schalterkappe auf der Grundplatte des Schalters angeordnet ist. Das Dimensionsverhältnis von erstem und zweitem ringförmigen Bereich wird so gewählt, daß sich der erste ringförmige Bereich nicht verbiegt, bevor sich der zweite ringförmige Bereich im wesentlichen um die Verbindungslinie zwischen dem zweiten ringförmigen Bereich und dem flachen Grundring verformt bzw. verbogen hat.
Patent DE-3142960-C2 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für metallische Gießformen
IPC: B30B15/02
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung, um die Montage und Demontage metallischer Gießformen für das Spritzen, Gießen und Pressen von Kunststoff zu vereinfachen. Die Erfindung sieht hierzu spezielle Klemmvorrichtungen vor, die an vier Stellen, nämlich oben und unten an den beiden Seiten der Montageplatte der Gießform angreifen. Die Vorrichtung besteht aus einem Klemmelement mit zwei Klemmarmen, getrennt durch einen Zwischenraum, sowie einem Abstandhalter und einem Kuppelglied, das den Abstandhalter beweglich mit dem hinteren Ende des Klemmelements verbindet, so daß der Abstandhalter drehbar ist. Eine Preßplatte dient zum Anpressen des Klemmelements und eine Ankerschraube zur Befestigung der Preßplatte an der Formaufspannplatte einer Gießmaschine.
Patent DE-3149480-C2 (DE)
Title: Aus Schaltern und Kondensatoren bestehende Filterschaltung
IPC: H03H19/00
Filed: 1981-12-14
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus Schaltern und Kondensatoren bestehende Filterschaltung für elektrische Schwingungen unter Verwendung von invertierenden und nichtinvertierenden Schalter-Kondensator-Integratoren, bei der die Schalter von zwei nicht überlappenden Taktphasen gesteuert werden. Aufgabe der Erfindung ist es, sogenannte Brune-Glieder in Schalter-Kondensator-Technik zu realisieren. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in der Weise gelöst, daß der erste Eingang (3) des nichtinvertierenden Integrators (1) mit dem Ausgang (4) des invertierenden Integrators (2) und der erste Eingang (5) des invertierenden Integrators (2) mit dem Ausgang (6) des nichtinvertierenden Integrators (1) verbunden ist, daß der zweite Eingang (7) des nichtinvertierenden Integrators (1) mit der ersten Eingangsklemme (8) des Filters und der Ausgang (4) des invertierenden Integrators (2) mit der ersten Ausgangsklemme (9) des Filters verbunden ist, daß der zweite Eingang (10) des invertierenden Integrators (2) mit der zweiten Eingangsklemme (11) des Filters und der Ausgang (6) des nichtinvertierenden Integrators (1) mit der zweiten Ausgangsklemme (12) des Filters verbunden ist, und daß ein Eingangssignal (-U ↓1) invertiert vom ersten Eingang (8, 8Δ) zum ersten Ausgang (9, 8Δ) und ein Eingangssignal (U ↓2Δ) invertiert vom zweiten Eingang (11, 8Δ) zum zweiten Ausgang (12, 8Δ) übertragen wird. Anwendungsmöglichkeiten sind insbesondere frequenzselektiven Schaltungen gegeben.
Patent DE-3203599-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungsträger
IPC: G11B7/24
Filed: 1982-02-03
Granted: 1986-06-05
Abstract: Beschrieben wird ein Datenaufzeichnungsmaterial mit einem Paar scheibenförmiger Substrate (21), die im Abstand einander gegenüberliegen, jeweils einer strahlungsempfindlichen Aufzeichnungsschicht (22) auf den aufeinander ausgerichteten Oberflächen der Substrate (21), einer Schutzschicht (23) zwischen den beiden Aufzeichnungsschichten (22) und einer Haftschicht (24), die den Raum zwischen den Schutzschichten (23) ausfüllt und an die Schutzschichten (23) gebunden ist. Das beschriebene Datenaufzeichnungsmaterial besitzt eine hohe mechanische Festigkeit, ist gegen Zerstörung der Aufzeichnungsschichten (22) geschützt, einfach herstellbar und über lange Zeit hinweg haltbar.
Patent DE-3223181-C2 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für eine Verschlußplatte an einem Schiebeverschluß für den Ausguß an einem Metallschmelze enthaltenden Behälter
IPC: B23K37/06
Filed: 1982-06-22
Granted: 1984-07-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Verschlußplatten an einem Schiebeverschluß für den Ausguß an Metallschmelze enthaltenden Behältern, bei welcher eine Verschlußplatte auf einem Tragrahmen durch Einwirkung von lösbaren Einspannmitteln, die an dem Tragrahmen vorgesehen sind, auf einen die Verschlußplatte wenigstens an ihrem Umfang umgebenden metallischen Mantel festlegbar ist. Die Verschlußplatte weist an ihrem Außenumfang wenigstens eine Vertiefung auf, in welche der Mantel unter Verformung auf, in welche der Mantel unter Verformung durch die Einspannmittel eindrückbar ist. Nach der alternativen Ausgestaltung kann der Mantel, der lediglich den Außenumfang der Verschlußplatte als schmales Spannband umgibt, wenigstens ein Spannschloß aufweisen. Mit Hilfe des Spannschlosses erfolgt die gewünschte Vorspannung des Mantels.
Patent DE-3225888-C2 (DE)
Title: Videosignal-Wiedergabegerät
IPC: G11B15/18
Filed: 1982-07-10
Granted: 1985-12-12
Abstract: Herkömmliche Wiedergabegeräte, die neben der Aufzeichnung, Normalwiedergabe u.dgl. auch eine Hochgeschwindigkeitswiedergabe eines auf einem Magnetband in Schrägspuren aufgezeichneten Videosignals ausführen können, haben trotz zusätzlicher Ausnützung eines in einer Steuerspur auf dem Magnetband aufgezeichneten Steuerimpulses einen schaltungstechnisch und einstellungsmäßig aufwendigen Aufbau. Zur Herabsetzung der Anzahl der erforderlichen Frequenz-Spannungs-Umsetzer zeichnet sich das betrachtete Wiedergabegerät dadurch aus, daß unter Verwendung von Eingabeschaltereinrichtungen (26, 27, 23; 51, 52, 48) einem Frequenz-Spannungs-Umsetzer (24; 53) bei der Hochgeschwindigkeitswiedergabe ein vom Magnetband (11) abgenommenes Signal zugeführt wird, daß während der Normalwiedergabe dem Umsetzer (24; 53) das Drehzahlerfassungssignal eines drehzahlgesteuerten Motors (18; 36) des Magnetbandsystems zugeführt wird, wobei die Folgefrequenz des Drehzahlerfassungssignals der erfaßten Motordrehzahl entspricht, und daß eine Servoschaltung (32, 33; 54, 55, 56) unter Verwendung der Ausgangsspannung des Umsetzers (24; 53) als Drehzahlsteuersignal eine das Magnetband bei der Hochgeschwindigkeitswiedergabe antreibende Einrichtung (34, 35) und/oder den die Videoköpfe (15a, 15b) antreibenden Motor (36) steuert.
Patent DE-3228799-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Anpassung der Wärmedehnung an der Nutzleistungsturbine einer Gasturbine
IPC: F02C7/18
Filed: 1982-08-02
Granted: 1984-05-10
Abstract: Gasturbine, bei der ein Zwischenverbindungselement (4) des Gasgenerators (3) bezüglich der Leistungsstufe oder ein sogenanntes Übergangsteil als Wärmetauscher für das Statorgehäuse (6) der Leistungsstufe (7) wirkt, mit dem es an seinem stromabwärts liegenden Ende (4ΔΔ) in thermischem Kontakt steht. Das Zwischenverbindungselement (4) ist mit einer elektrischen Heizspule (15), die in seine Außenfläche eingebettet ist, und mit einer inneren Ringkammer (17) versehen, in der Kühlluft dazu gebracht wird, längs eines schraubenförmigen Weges vom stromabwärts liegenden Ende zum stromaufwärts liegenden Ende der Kammer zu strömen.
Patent DE-3235320-C2 (DE)
IPC: F16K31/60
Filed: 1982-09-24
Granted: 1984-07-12
Abstract: 1. An actuating device for a pipe fitting, in the case of which the valve member is guided for pivotal motion, comprising a hand lever (1) attached to the screw threaded drive rod (2) of the said fitting, and a detend handle (4) which is mounted on the hand lever (1) and is able to be pivoted in relation thereto against the force of a spring (5) about an axis of turning (3), said detent handle (4) being adapted to be brought into engagement with a detent disk (8) for adjustment to intermediate settings, said disk (8) being arranged on the housing of said fitting and having a plurality of recesses, characterized by a detent handle (4) whose axis (3) of turning is offset parallel to the axis of turning of the said fitting (2), and the detent handle (4) is provided with two teeth (6 and 7), which in the locking position rest on opposite sides of the recesses in the detent disk (8) and the angles of slope of the sides and of the teeth (6 and 7) are such that the forces (P1 and P2 ) effective at the points of engagement produce moments which in both directions of turning lead to an inward rocking of the detent handle (4) into the recesses of the detent disk (8).
Patent DE-3240291-C2 (DE)
Title: Heckbereich einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60J5/10
Filed: 1982-10-30
Granted: 1985-06-20
Abstract: Eine Fahrzeug-Karosserie weist eine Heckklappe auf, die sich über die gesamte Breite der Karosserie und bis in die Ebene des Daches erstreckt und mit ihrem oberen Rand und ihren seitlichen Rändern nach vorn gezogen einen Abschnitt der Karosserie abdeckt, der stufenförmig nach innen auf den Innenraum der Karosserie zu und etwa parallel zu den Außenflächen der Seitenwände und des Daches verlaufend abgesetzt ist und sich von der Kante der von der Heckklappe verschlossenen Öffnung nach vorn erstreckt. Durch diese Ausbildung wird nicht nur ein besonders steifer und verwindungsfreier einschaliger Aufbau der Heckklappe erreicht, sondern es ist auch möglich, der Karosserie im Heckbereich eine aerodynamisch günstige Form mit verminderten Windgeräuschen und Luftwiderstandsbeiwerten zu geben. In dem von der Heckklappe abgedeckten Abschnitt sind Entlüftungsschlitze angeordnet, über die der Innenraum der Karosserie durchlüftet wird, wobei die Luft über den Spalt zwischen der Heckklappe und der Karosserie nach außen treten kann. Durch die abgedeckten Entlüftungsschlitze kann die glattflächige Gestaltung der Karosserie unverändert beibehalten werden.
Patent DE-3250095-C2 (DE)
Inventor: STROBEL ROLF
IPC: G07F17/32
Filed: 1982-07-22
Granted: 1995-02-02
Abstract: Preventing and detecting fraud with a gaming machine, such as the use of forged coins, is achieved by means of an arrangement that dispenses last entered coins first. The coins are visible for inspection and an alarm is sounded if the money return button is operated more than twice. Each intermediate stacking tube (4), transparent for inspection, has an electronically controlled electro magnet (12) that operates a lever (13), pivoted at its lower end. Linked to the lever is a slide (14) that pushes the lowest coin into one of several distribution channels in a housing (15) which transfers the coin into one of several paths depending on the position of the pivoted (22) distribution housing. The coins are counted by a photo-detector and counter.
Patent DE-3302131-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Außerbetrieb- und Inbetriebnahme von Schwefelgewinnungsanlagen
IPC: C01B17/04
Filed: 1983-01-22
Granted: 1986-09-25
Abstract: Verfahren zur Außerbetrieb- und Inbetriebnahme von Schwefelgewinnungsanlagen, bei welchem Rauchgase in die Schwefelgewinnungsanlage eingeführt werden. Das Rauchgas wird von Dampferzeugern durch Umsetzung von Sauerstoffresten mit reduzierenden Gasen an Edelmetall-Katalysatoren bei Temperaturen oberhalb 150°C auf einen O2-Gehalt von weniger als 0,05 Vol.-%, vorzugsweise weniger als 0,01 Vol.-%, gebracht, durch Direktkühlung mit Wasser auf Temperaturen von 120-400°C und Wasserdampfgehalte von 18-50 Vol.-% eingestellt und der Schwefelgewinnungsanlage zugeführt.
Patent DE-3302611-C2 (DE)
Title: Befeuerter Lufterhitzer
IPC: F24H3/08
Filed: 1983-01-27
Granted: 1986-08-14
Abstract: Direktbefeuerter Lufterhitzer, der ein mit einer Eintrittsöffnung (2) und einer Austrittsöffnung (3) für die zu erhitzende Luft versehenes Luftführungsgehäuse (1) aufweist, in dem ein Feuerungsgehäuse (7) und ein Teil des Rauchgasabzuges (12) so angeordnet sind, daß sie von der zu erhitzenden Luft umströmt werden, wobei der Rauchgasabzug (12) mit Abstand oberhalb des Feuerungsgehäuses (7) in dessen Längsrichtung geführt ist und in einen Verteilerkasten (13) mündet und vom Verteilerkasten (13) in Gegenrichtung zum Rauchgasabzug (12) mehrere nebeneinanderliegende Rauchgaskanäle (14) geführt sind, die in einen Sammelkasten (15) münden, der mit dem Kamin in Verbindung steht. In den Rauchgaskanälen (14) sind Umlenkelemente (18) zur Erzeugung einer zickzackförmigen Strömung der Rauchgase angeordnet.
Patent DE-3303685-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flammrohr einer Brennkammer einer Verbrennungsmaschine
IPC: F16M7/00
Filed: 1983-02-03
Granted: 1986-07-24
Abstract: Ein stromauf liegendes Ende einer Brennraumauskleidung (12; 32; 50) ist so ausgebildet, daß es fest zwischen einem Ende eines Haltebügels (30, 38, 48) und einem Druckring (18) unter der Kraft einer Feder (20) eingeklemmt werden kann. Dabei ist die Konstruktion und Anordnung so getroffen, daß der Haltebügel (30, 38, 48) einstückig ausgebildet werden kann.
Patent DE-3304736-C2 (DE)
Title: Gold-Lötmittel
IPC: C22C5/02
Filed: 1983-02-11
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gold-Lötmittel, das eine Au-Cu-Ag-Ge-Legierung mit 3 bis 6% Germanium enthält und eine Schmelztemperatur von 800 ° C oder darunter aufweist. Der Goldgehalt des Gold-Lötmittels beträgt 50 bis 70%, was 12 bis 16 Karat entspricht. Das Gold-Lötmittel, das eine Korrosionsbeständigkeit aufweist, die derjenigen von Goldlegierungen, rostfreiem Stahl, Stellit und gesintertem Karbid entspricht, ermöglicht es, bei 800 ° C oder darunter ornamentale Teile zu löten, die aus den erwähnten Materialien bestehen. Auf diese Weise wird eine Verschlechterung der Oberflächenbeschaffenheit von spiegelpolierten ornamentalen Teilen während des Lötvorgangs vermieden.
Patent DE-3342181-C2 (DE)
IPC: H04N9/64
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-03-06
Abstract: An integrated circuit is provided for the color decoder of a television receiver set and in particular for a multistandard decoder for NTSC, PAL and SECAM. Conventionally employed external components used for synchronizing and amplitude calibration are replaced by circuits forming part of an integrated circuit, which automatically adjust for the desired operational mode such as NTSC, PAL or SECAM in each case. This system saves previously required external components such as trimming resistors, potentiometers or quartz crystals. A digital automatic frequency control circuit can provide the synchronization of oscillators within the integrated circuit which oscillators generate the required reference carriers required for the decoding of the chrominance carrier. In addition, the switches for the processing of signals of various color television standards can be incorporated within the integrated circuit.
Patent DE-3414584-C2 (DE)
Title: Klappsessel
IPC: A47C4/16
Filed: 1984-04-18
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappsessel, bei welchem die Höhe der Sitzfläche einmal in bekannter Weise verstellbar ist und nach der Erfindung derjenige Quersteg (13) des Sitzes (12), der unterhalb des Schwerpunktes des Benutzers liegt, mit den Armstützen (19) fest verbunden ist, und es sind die unteren Enden der Armstützen kurz vor diesem Quersteg (13) und unterhalb von ihm mit den Seitenwänden (11) des Sitzes (12) drehbar (21) verbunden.
Patent DE-3429264-C2 (DE)
Title: Fernsehkameraschaltung zur Korrektur einer Farb-, bzw. Helligkeitsverschiebung
IPC: H04N5/16
Filed: 1984-08-08
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernsehkamera, die durch Digital-Einschreibung verursachte Verschiebungen der Helligkeit bzw. der Farbe (Schattierung) korrigieren kann. Die Korrektursignale, die für die Horizontalablenkung und die Vertikalablenkung jeweils zur Einschreibjustierung erzeugt werden, werden erfindungsgemäß durch Differenzierschaltungen (46H, 46V) differenziert und danach nichtlinearen Signalverarbeitungsschaltungen (47H, 47V) zugeführt, die die differenzierten Signale verarbeiten. Ausgangssignale der nichtlinearen Signalverarbeitungsschaltungen (47H, 47V) steuern den Verstärkungsgrad einer Videosignalverstärkerschaltung, so daß Komponenten, die die Helligkeitsverschiebung bzw. Farbverschiebung verursachen, aus dem Videosignal entfernt werden können.
Patent DE-3443704-C2 (DE)
IPC: B65H5/22
Filed: 1984-11-30
Granted: 1988-07-21
Abstract: 1. Device on multi colour printing presses for feeding sheets (1) printed one or both sides between the printing units (12, 13) or between a printing unit (13) and the delivery (15) by means of a chain system (16, 17) guided around a drum (18) with grippers (6) arranged transversely to the sheet transport direction, furthermore with blowing devices arranged in the sheet outlet (5) falling away below the drum (18), which blow air simultaneously on to both of the flat sides of the sheet (1) acting oppositely to one another, which hold the sheet (1) which is being guided through in suspense so that it does not touch any of the blowing units, wherein the guide surfaces (2.1, 2.2) arranged lying opposite to one another which push out air and which are connected with flow channels connected with openings and which are closed as such, which extend along the length and width of the sheet path in such a way that the sheet (1) fed through between them is subjected over its entire length and width to the oppositely acting blown air streams, characterised in that as openings bores (7) with a diameter of at least 15 mm are provided, the distance of which is so chosen that their total surface area in each case amounts to 15 to 30% of the guide area (2.1, 2.2) and that the bores (7) can be subjected from individually controllable fans (8.1 to 8.4, 10.1 to 10.4) at a low feed pressure between 30 and 300 Pascal.
Patent DE-3523140-C2 (DE)
IPC: C03C17/34
Filed: 1985-06-28
Granted: 1987-04-09
Abstract: For production of a composite glass pane from at least one silicate glass pane and at least one layer of a transparent plastics material, the plastics layer is glued to the glass pane by means of an UV-hardening adhesive. A homogeneous solution of photopolymerizable acrylic monomers (component A), a polymer (component B) and a photoinitiator (component C) is used as the adhesive, wherein the component (A) consists of a mixture of at least one  alpha ,  beta -unsaturated carboxylic acid and at least one monofunctional  alpha , beta -unsaturated carboxylic acid ester of an alcohol comprising 2 to 10 C-atoms, possibly comprising also oxygen atoms in the form of ether groups and/or hydroxyl groups, and component (B) consists of a polymer composed entirely or predominantly of vinyl chloride, which polymer is possibly after-chlorinated.
Patent DE-3745075-C2 (DE)
Title: Therapeutic agent encapsulated in proteinoid microspheres
Inventor: STEINER SOLOMON S
IPC: A61K9/64
Filed: 1987-08-14
Granted: 1997-04-30
Abstract: Compsn. comprising a pharmacologically active agent (I) encapsulated within proteinoid microspheres is new.  The microspheres are pref. of dia. below 10 microns and pass through the gastrointestinal tract but are unstable in the blood stream. (I) is typically a dopamine redox carrier system, insulin, heparin, physostigmine etc. The microspheres are pref. from 0.5-5 micron in dia. microspheres.
Patent DE-3939287-C2 (DE)
Inventor: DIETER PAULMICHL
IPC: E04H6/18
Filed: 1989-11-28
Granted: 1996-04-25
Abstract: A mechanical automobile parking facility with auto parking pallets, in which a vehicle is driven onto an auto parking pallet which is moved with the vehicle thereon to a predetermined space inside the facility. In order to guarantee reliable and abrasion free parking, a driving unit on rails is included whereby the driving unit with the auto parking pallet lying thereon, proceeds along a parking aisle and the auto parking pallet is pushed sideways from the driving unit by telescopic cylinders over glide rails into a free parking space, or conversely the auto parking pallet is taken from there onto the driving unit.
Patent DE-3990985-C2 (DE)
Title: Device to position and align guide sleeve into bore of cylinder head
Inventor: DAWE PETER H
IPC: B25B27/24
Filed: 1989-08-23
Granted: 1995-06-14
Abstract: The method involves a fixture with a base (22) with a bore (23) and a conical upper face (22d) which locates on the conical valve seat (16). A guide rod (24) is mounted in the base which is used for the exact alignment of the guide bush (14). The guide rod sits with its, e.g. hexagon, head (25) against the bottom face of the base. When the guide rod is rotated with its hexagon head, a threaded bush (33) which is mounted on a threaded section (31) of the guide rod, forces the guide bush (14) into the bore (12) in the cylinder head. The bush (33) is also of hexagon cross-section so that it can be restrained when the guide rod is being screwed into the bush (33).