baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209010-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen der Vorspannung einer Kalibrationsfeder eines magnetisch betriebenen Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-05-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen der Vorspannung einer Kalibrationsfeder (2), die vorgesehen ist, eine Ventilnadel (1) eines magnetisch betriebenen Kraftstoffeinspritzventils gegen dessen Düsenöffnung (3) zu drücken, wobei durch Anlegen einer Spannung an eine Magnetspule (5) des Kraftstoffeinspritzventils durch den dadurch fließenden Strom (I) ein magnetischer Fluss (Ψ) in einemMagnetjoch (4), einem Magnetanker (6)und einem Gesamtluftspalt erzeugt wird, wodurch der Magnetanker (6) gegen die Kraft der Kalibrationsfeder (2) zum Magnetjoch (6) bewegt wird, wobei die in aufeinanderfolgenden Zeitpunkten ermittelten Werte des Stromes (I) und des magnetischen Flusses (Ψ) in einem Phasenraumdiagramm eine Kurve bilden, die während des Anliegens der Spannung erste Abschnitte aufweist, in denen die zeitliche Veränderung des Stroms (I) und des magnetischen Flusses (Ψ) nahezu proportional ist, und zwischen diesen ersten Abschnitten bei einem Kraftstoffinjektor ohne Leerhubweg ein zweiter Abschnitt und bei einem Kraftstoffinjektor mit Leerhubweg zwei zweite Abschnitte liegen, in denen die zeitliche Veränderung des Stroms und des magnetischen Flusses (Ψ) nahezu umgekehrt proportional ist, wobei ein Graph (G1, G2, G3) ermittelt wird, der bei einem Kraftstoffinjektor ohne Leerhubweg diesen zweiten Abschnitt und bei einem Kraftstoffinjektor mit Leerhubweg den zweiten von zwei zweiten Abschnitten der Kurve approximiert, wobei die Steigung des Graphen (G1, G2, G3) ermittelt wird, die ein Maß für die Vorspannung der Kalibrationsfeder (2) ist.
Patent DE-102017217151-B3 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: ROHLFING FRANZISKA
IPC: G01P15/08
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Mikromechanischer Sensor (100), aufweisend:- ein Substrat (10) mit wenigstens einer darauf angeordneten MEMS-Struktur (20); und- eine Dünnschichtkappe (30), die zur hermetischen Abdeckung der MEMS-Struktur (20) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Substrat (10) und der Dünnschichtkappe (30) ein Hohlraum (40) ausgebildet ist;- wobei ein Verbindungsabschnitt der Dünnschichtkappe (30) zum Substrat (10) definiert mäanderförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102018009442-B3 (DE)
Title: Zylinderanordnung und Verfahren zum Kühlen der Zylinderanordnung
Inventor: ROTTENGRUBER HERRMANN
IPC: F02F1/18
Filed: 2018-12-01
Granted: 2020-04-16
Abstract: Der Erfindung, welche eine Zylinderanordnung (1) und Verfahren zum Kühlen der Zylinderanordnung (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine temperaturabhängige Steuerung der Wärmeübertragung von einem in einer Zylinderbuchse (2) der Zylinderanordnung (1) befindlichen Brennraum (6) einer Brennkraftmaschine in einen die Zylinderbuchse (2) umgebenden Bereich (7), wie einen Zylinderblock bzw. ein Zylinderkurbelgehäuse, erfolgt. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass zwischen der Zylinderbuchse (2) und dem die Zylinderbuchse (2) umgebenden Bereich (7) eine sich temperaturabhängig in ihrer Ausdehnung verändernde Ummantelung (9) angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass die Zylinderbuchse (2) mit einer die Zylinderbuchse (2) umgebenden, sich temperaturabhängig in ihrer Ausdehnung verändernden Ummantelung (9) bereitgestellt wird, dass die Ummantelung (9) in einem ersten Temperaturbereich einen Spalt (10) zwischen der Ummantelung (9) und dem Bereich (7) ausbildet und dass die Ummantelung (9) in einem zweiten Temperaturbereich keinen Spalt (10) zwischen der Ummantelung (9) und dem Bereich (7) ausbildet.
Patent DE-102018103294-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längstrennung eines Rohres
Inventor: RAHIMOV TAMIR
IPC: B23D21/02
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Längstrennung eines insbesondere aus Papierlagen oder Pappe hergestellten Rohres (12), umfassend eine in einer Trennebene T angeordnete Stützeinrichtung (17, 18) zur Anordnung innerhalb des Rohres (12) und eine in der Trennebene T angeordnete Schneideinrichtung (19, 20) zur Anordnung außerhalb des Rohres, wobei die Stützeinrichtung (17, 18) und die Schneideinrichtung (19, 20) in der Trennebene T einander gegenüberliegend angeordnet sind und eine erste Trennanordnung (21, 22) zur Durchtrennung eines Rohrwandabschnitts (13, 14) ausbilden, wobei die Schneideinrichtung (19, 20) ein auf einer angetriebenen Schneidwelle (23) angeordnetes Kreismesser (24) und die Stützeinrichtung (17, 18) eine auf einer Stützachse (25) angeordnete Stützrolle (26) aufweist, wobei die Schneidwelle (23) und die Stützachse (25) in einem Achsabstand a voneinander angeordnet sind, derart, dass zwischen einer Schneidkante (27) des Kreismessers (24) und einer Stützfläche (28) der Stützrolle (26) in der Trennebene T ein Schneidspalt (29) definiert ist.
Patent DE-102018201117-B3 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug, insbesondere Hybridelektrofahrzeug und Fahrzeug, insbesondere Hybridelektrofahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: H01M10/66
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (6) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Hybridelektrofahrzeug (1), aufweisend wenigstens einen als Satteltank ausgebildeten Kraftstofftank (7), wenigstens eine außerhalb des Kraftstofftanks (7) angeordnete, thermisch mit dem Kraftstofftank (7) verbundene Traktionsbatterie (8) und wenigstens eine in dem Kraftstofftank (7) angeordnete Kraftstoffpumpe (9) zum Fördern eines in dem Kraftstofftank (7) vorhandenen Kraftstoffs (22) zu einer Brennkraftmaschine des Hybridelektrofahrzeugs (1). Um eine kostengünstig realisierbare Kühlung für die Traktionsbatterie (8) bereitzustellen, ist die Traktionsbatterie (8) thermisch mit einem aktiven Tankabschnitt (10) des Kraftstofftanks (7) verbunden, in dem die Kraftstoffpumpe (9) angeordnet ist und der über einen Stegabschnitt (12) des Kraftstofftanks (7) kommunizierend mit einem passiven Tankabschnitt (11) des Kraftstofftanks (7) verbunden ist, aus dem der Kraftstoff (22) in den aktiven Tankabschnitt (10) förderbar ist.
Patent DE-102019124660-B3 (DE)
Title: Finishbearbeitungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Finishbearbeitungssystems
Inventor: WÖHRLE MICHAEL
IPC: B24B35/00
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Finishbearbeitungssystem (10), mit mindestens einer Arbeitsstation (12, 16) zur Bearbeitung eines Werkstücks (14), wobei zumindest eine Arbeitsstation als Finishstation ausgebildet ist, in welcher ein Werkstück mittels eines Finishwerkzeugs finishend bearbeitbar ist, mit einem Robotiksystem (20), das ein mehrachsiges Antriebssystem (36) aufweist zur programmierbaren Vorgabe einer Position eines mit mindestens einer Arbeitsstation interagierenden Effektors und/oder des in mindestens einer Arbeitsstation zu bearbeitenden Werkstücks. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zum Betrieb eines Finishbearbeitungssystems.
Patent DE-102020208443-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Ziernahtanordnung
Inventor: KÖNIGER STEFAN
IPC: D05B3/04
Filed: 2020-07-06
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Ziernahtanordnung (2) mit wenigsten zwei Ziernähten (2.1, 2.2) an einem Nähkleid(3), das eine Funktionsnaht (4) aufweist, aufweisend eine zwischen einem ersten Anschlussmittel (5.2) eines Nadelhalters (5) und einer Nadelstange (7) angeordnete erste Justageeinrichtung (14.1), die ausgebildet ist zum seitlichen Umpositionieren des Nadelhalters (5) bezüglich der Nadelstange (7), sowie aufweisend eine zwischen einem zweiten Anschlussmittel (12.4) eines Schiebefußes (12) und einer ersten Drückerstange (13.1) angeordnete zweite Justageeinrichtung (14.2), die ausgebildet ist zum seitlichen Umpositionieren des Schiebefußes (12) bezüglich der ersten Drückerstange (13.1).
Patent DE-102021115521-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertagungseinrichtung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (15) und einen Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (15) einen um eine Drehachse (70) drehbar gelagerten Rotorträger (50), eine Eingangsnabe (55), eine Ausgangsnabe (60) und einen Torsionsdämpfer (65) aufweist, wobei der Rotorträger (50) einen sich in axialer Richtung radial außen zu der Eingangsnabe (55) erstreckenden Befestigungsabschnitt (80) und einen sich in radialer Richtung erstreckenden ersten Flanschabschnitt (75) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (80) und die Eingangsnabe (55) auf einer ersten Axialseite (90) des ersten Flanschabschnitts (75) angeordnet und mit dem ersten Flanschabschnitt (75) verbunden sind, wobei der Torsionsdämpfer (65) wenigstens ein erstes Energiespeicherelement (130, 135) und ein Dämpferausgangsteil (145) aufweist, das einen sich in radialer Richtung erstreckenden zweiten Flanschabschnitt (150) und ein sich in axialer Richtung entlang der Drehachse (70) erstreckenden und mit dem Energiespeicherelement (130, 135) wirkverbundenen Betätigungsabschnitt (155) aufweist, wobei radial innenseitig der zweite Flanschabschnitt (150) mit der Ausgangsnabe (60) und radial außenseitig mit dem Betätigungsabschnitt (155) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei der zweite Flanschabschnitt (150) axial zwischen einer auf der zur ersten Axialseite (90) abgewandten zweiten Axialseite (95) des ersten Flanschabschnitts (75) und der Ausgangsnabe (60) angeordnet ist, wobei der erste Flanschabschnitt (75) wenigstens eine durch den Betätigungsabschnitt (155) durchgriffene und sich in axialer Richtung erstreckende Durchgangsöffnung (175) aufweist.
Patent DE-102021125404-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Durchführung einer On-Board-Diagnosefunktion bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: UHLIRSCH ULRICH FRANZ
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-09-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer On-Board-Diagnosefunktion bei einem Kraftfahrzeug (10) umfassend zumindest ein Antriebssystem (20), zumindest ein Bedienelement (22) und zumindest ein Steuerungsgerät (40) mit einem Prozessor (42), einem Steuerungsmodul (43) und einem On-Board-Diagnosefunktionsmodul (45). Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Aktivieren einer On-Board-Diagnosefunktion in dem On-Board-Diagnosefunktionsmodul (45);- Zuführen eines ersten Signalverlaufs (S1) eines Bedienwertes (CV) des Bedienelements (22) zu einem Analysemodul (47);- Analysieren des ersten Signalverlaufs (S1) des Bedienwertes (CV) von dem Analysemodul (47);- Aktivieren eines Filterungsmoduls (44) bei einem positiven Analyseergebnis; oder- Deaktivieren des Filterungsmoduls (44) und der On-Board-Diagnosefunktion bei einem negativen Analyseergebnis, und Weitergeben des ersten Signalverlaufs (S1) des Bedienwertes (CV) an das Steuerungsmodul (43);- Filtern des ersten Signalverlaufs (S1) des Bedienwertes (CV) von dem Filterungsmodul (44) mit ausgewählten Dämpfungsparametern (DP) bei einer Aktivierung des Filterungsmoduls (44), um einen gefilterten zweiten Signalverlauf (S2) des Bedienelements (22) zu erhalten.
Patent DE-102022103575-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Ladekurve in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWAAB RAINER
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Ladekurve in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:- Ermittlung eines aktuellen Ladestatus einer Antriebsbatterie des Kraftfahrzeugs;- Ermittlung eines ersten Verlaufs des Ladezustands der Antriebsbatterie aus dem aktuellen Ladestatus und unter der Annahme, dass die Antriebsbatterie von einem ersten fahrzeugexternen Ladeanschluss unter ersten Bedingungen aufgeladen wird;- Ermittlung eines zweiten Verlaufs des Ladezustands der Antriebsbatterie aus dem aktuellen Ladestatus und unter der Annahme, dass die Antriebsbatterie vom ersten fahrzeugexternen Ladeanschluss unter zweiten Bedingungen oder von einem zweiten fahrzeugexternen Ladeanschluss aufgeladen wird;- Darstellung des ersten Verlaufs des Ladezustands als erste Ladekurve (1; 4) auf einem Anzeigemittel des Kraftfahrzeugs; und- Darstellung des zweiten Verlaufs des Ladezustands als zweite Ladekurve (2; 3) auf dem Anzeigemittel.
Patent DE-102022112576-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen
Inventor: BUDDE STEFAN
IPC: B65G33/06
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen (103) in einer Längsrichtung weist eine Förderschneckenanordnung (109) auf, die mit mehreren Förderschnecken (112, 115, 118) ausgebildet ist. Förderschnecken (112, 115) sind mittels einer Schalteinrichtung (124) unabhängig voneinander wahlweise drehbar. Dadurch lassen sich Behältnisse (103) flexibel beispielsweise zu Behandlungsstationen einer Einrichtung zum Behandeln von Behältnissen (103) transportieren, an den Behandlungsstationen im Stillstand belassen und von den Behandlungsstationen abtransportieren.
Patent DE-102022125817-B3 (DE)
Title: Kupplung mit einem Kupplungsstück und einem Gegenkupplungsstück zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung sowie Werkzeugmaschine mit einer solchen Kupplung
Inventor: VÖLKEL WALTER
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-10-06
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung zwischen einem Kupplungsstück (1) und einem Gegenkupplungsstück (2), insbesondere zwischen einem Maschinentisch einer Werkzeugmaschine oder einer Schnellverschlussplatte und einer Palette, mit• dem Kupplungsstück (1) mit einer Bohrung (7), die sich in dem Kupplungsstück (1) in einer axialen Richtung erstreckt, mindestens einem in der Bohrung (7) angeordneten und sich in der axialen Richtung erstreckenden Kontaktelement (10) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit mindestens einem Gegenkontaktelement (34) des Gegenkupplungsstücks (2), und einem Abstreifer (19, 20), der in der Bohrung (7) des Kupplungsstücks (1) in der axialen Richtung verschiebbar ist, um das Eindringen von Schmutz in die Bohrung des Kupplungsstücks (1) zu verhindern, und• dem Gegenkupplungsstück (2) mit dem mindestens einen Gegenkontaktelement (34) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit dem mindestens einen Kontaktelement (10) des Kupplungsstücks (1).Die Erfindung sieht vor, dass das mindestens eine Gegenkontaktelement (34) in der axialen Richtung von dem Gegenkupplungsstück (2) hervorsteht, um den Abstreifer (19, 20) des Kupplungsstücks (1) in die Bohrung (7) des Kupplungsstücks (1) hineindrücken zu können. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Werkzeugmaschine mit einer solchen Kupplung.
Patent DE-102022202563-B3 (DE)
Title: Planen einer Bahn eines Roboters
Inventor: BLUME JÜRGEN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Planen einer Bahn eines Roboters (1) umfasst die Schritte: Erfassen (S10) von Daten einer realen Umgebung (6) des Roboters mithilfe einer, insbesondere mobilen, insbesondere tragbaren, Erfassungsvorrichtung (5A; 5B); Ermitteln (S20) eines computerimplementierten dreidimensionalen Umgebungsmodells auf Basis dieser erfassten Daten, insbesondere mithilfe wenigstens einer Approximation von mithilfe der Erfassungsvorrichtung erfassten Merkmalen, insbesondere Punkten; Planen (S30) einer ersten Bahn des Roboters auf Basis dieses Umgebungsmodells und eines computerimplementierten Modells des Roboters derart, dass eine Kollision zwischen diesem Robotermodell und dem Umgebungsmodell vermieden wird; und Visualisieren (S40) einer virtuellen Repräsentation dieser geplanten ersten Bahn mithilfe einer Visualisierungsvorrichtung in einer augmentierten Realität.
Patent DE-4139840-B4 (DE)
Title: Antigen-Zubereitung zum Nachweis von H. pylori
Inventor: PRONOVOST ALLAN D
IPC: C12R1/01
Filed: 1991-12-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: Zusammensetzung,
enthaltend von Helicobacter pylori abgeleitete Proteine, die zum
Detektieren der Gegenwart von Helicobacter pylori-Antikörpern verwendbar
sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Die Zusammensetzung
hat eine Urease-spezifische Aktivität von weniger als 0, 34 OD 550 /A 280  in einem
Ureasekatalysierten Assay,  – die Zusammensetzung kann
nach Denaturierung und Reduzierung der darin enthaltenen Helicobacter
pyloriabgeleiteten Proteine mittels SDS PAGE-Analyse charakterisiert werden
als enthaltend Helicobacter pylori-spezifische Antigene mit Molekulargewichten
von 120 kD, 66 kD, 62 kD, 59 kD, 52 kD und 31 kD; und übliche Antigenen
mit Molekulargewichten von 89 kD, 73 kD, 56 kD, 45 kD, 42 kD, 29
kD, 25 kD, 21 kD und 16 kD;  – die Mengen an Antigenen mit
Molekulargewichten von 66 kD und 56 kD sind größer als die Mengen irgendeines
der übrigen
obengenannten einzelnen Antigene.
Patent DE-4190020-B4 (DE)
Title: Elektrogitarre
Inventor: WOLSTEIN ROBERT J
IPC: G10H3/18
Filed: 1991-01-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Elektrogitarre
mit  – mehreren
Signalaufnehmern (10, 12, 14), die jeweils ein Aufnehmer-Ausgangssignal erzeugen,  – mehreren
Verstärkern
(54, 56, 58), die die Aufnehmer-Ausgangssignale der Signalaufnehmer
erhalten und verstärken,  – einer
Schalteinrichtung zur Auswahl einer Kombination von Aufnehmer-Ausgangssignalen,  – einem
Mischverstärker
(72), der die ausgewählten
Aufnehmer-Ausgangssignale
der Signalaufnehmer (10, 12, 14) erhält, und  – einem
Ausgangsverstärker
(60) zum Verstärken
des gemischten Ausgangssignals des Mischverstärkers (72),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schalteinrichtung einen Mehrfachwählschalter (18), sowie mehrere
FET-Schaltvorrichtungen (16a, 16b, 16c, 16d; 20a, 20b, 20c, 20d;
30a, 30b, 30c, 30d; 32a, 32b, 32c, 32d; 34a, 34b, 34c, 34d) aufweist,
wobei für
jede ausgewählte
Schalterposition des Mehrfachwählschalters
(18) eine für
einen definierten Klang charakteristische Kombination von FET-Schaltvorrichtungen
ansteuerbar ist, wobei die Ansteuerung der FET-Schaltvorrichtungen
(16a, 16b, 16c, 16d; 20a, 20b, 20c, 20d; 30a; 30b, 30c, 30d; 32a,
32b, 32c, 32d; 34a, 34b, 34c, 34d) außer der Auswahl eines...
Patent DE-10003406-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B66F3/38
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hebevorrichtung,
insbesondere Kleinhebegerät
für Schwerlasten
mit einem Grundteil (10) und einem relativ zu diesem Grundteil (10)
heb- und senkbaren Hebeteil
(12), an dem in vorgebbaren Abständen
eine mit mindestens einem Eingriffsteil (46) versehene Hublasche (30)
mittels mindestens eines Festlegemittels (48) festlegbar ist, wobei
das Hebeteil (12) seitlich hervorstehende Eingriffsstege (38) aufweist
und wobei in die jeweilige Ausnehmung (40) zwischen zwei benachbarten
Eingriffsstegen (38) für
einen Festlegevorgang der Hublasche (30) diese mit ihrem Eingriffsteil
(46) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsstege (38) an
beiden gegenüberliegenden
Längsseiten
(36) des Hebeteils (12) angeordnet sind und daß das jeweilige Eingriffsteil
(46) der Hublasche (30) dem Einhängen
der Hublasche (30) an den zuordenbaren Paaren an Eingriffsstegen
(38) dient.
Patent DE-10028707-B4 (DE)
Title: Zugtaster
Inventor: WETZIG STEFAN
IPC: H01H23/26
Filed: 2000-06-09
Granted: 2009-10-29
Abstract: Zugtaster mit einem Tastergehäuse (2),  • auf dessen offener Oberseite mindestens eine Wippe (3, 17, 18) über Zapfen (6)/Bohrung (5)-Konfigurationen schwenkbar beweglich montiert ist,  • wobei im Innenraum des Tastergehäuses (2) eine Leiterplatte (7) mit mindestens einem daran befestigtem Mikrotaster (8) „stehend” angeordnet ist,  • wobei die mindestens eine Wippe (3, 17, 18) mit einem Vorsprung (15) versehen ist und sich durch Zug an diesem Vorsprung (15) die gewünschte Schwenkbewegung der Wippe um die Wippachse ergibt  • und wobei während der Schwenkbewegung die dem Vorsprung (15) gegenüberliegende innere Seitenwandung der Wippe (3, 17, 18) gegen den Mikrotaster (8) drückt und einen Schaltvorgang auslöst.
Patent DE-10032556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteils in Sandwichbauweise sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B62D23/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteils in Sandwichbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensschritte nacheinander durchgeführt werden:  – vorgeformte Schalenelemente, eine Außen- und eine Innenhaut (4; 5) bildend, werden in eine Vorrichtung, bestehend aus einer Oberschale (1) und einer Unterschale (2) eingelegt, wobei das die Innenhaut (5) bildende Schalenelement als ein die Innenhaut (5) selbst bildender und bereits Öffnungen für Türen und Fenster und/oder andere Ausschnitte aufweisender offener oder als ein die Innenhaut (5) selbst bildender geschlossener Kern (3) ausgeführt wird,  – nachfolgend werden zwischen Innen- und Außenhaut (4; 5) Mittel zur Versteifung des Karosseriebauteils in Form einer festgefügten Tragstruktur (6) aus Gußknoten (6a) und Strangprofilen (6c) eingebracht,  – anschließend wird in den verbleibenden Zwischenraum zwischen Außen- und Innenhaut (4; 5) ein aushärtendes und Außen- und Innenhaut (4; 5) sowie Tragstruktur (6) miteinander verklebendes Bindemittel (8) eingebracht,  – sodann werden vor dem Aushärten des Bindemittels (8) Ober- und...
Patent DE-10040440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehzahlregelung von DC-Lüftern
Inventor: EBERT RAINER
IPC: H02P6/14
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines einen elektronisch kommutierten Motor aufweisenden DC-Lüfters, bei
dem die Kommutierungszeitintervalle jeweils in ein Einschaltzeitintervall
und ein Ausschaltzeitintervall unterteilt werden und die Dauer der
Kommutierungszeitintervalle in Abhängigkeit von der Isttemperatur
eines zu kühlenden
Betriebsmittels und/oder von erfassten Störsignalen verändert wird,
wobei die Ausschaltzeitintervalle der Kommutierungszeitintervalle
veränderbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehzahl-Istwert durch eine
Addition eines dem Einschaltzeitintervall entsprechenden Wertes
zu einem dem Ausschaltzeitintervall entsprechenden Wert ermittelt
wird.
Patent DE-10041831-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: H01R12/79
Filed: 2000-08-25
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verbindungsanordnung
für einen
flexiblen flachen Schaltkreiskörper
(31), insbesondere flexible Leiterplatte oder Flachbandkabel, umfassend  – einen
Halter (35),  der einen Basisabschnitt (36) und daran anschließend einen
mit einer Stufenfläche
abgesetzten Plattenabschnitt (37) aufweist, der sich in Breitenrichtung
des Basisabschnitts (36) erstreckt und der entlang der Stufenfläche einen
länglichen,
in Breitenrichtung des Basisabschnittes (36) verlaufenden Vorsprung
(41) aufweist,  – ein
Haltergehäuse
(61),  dessen Innenraum durch eine Trennwand (64) in einen Halteraufnahmeabschnitt
(62) zur Aufnahme des Halters (35) und einen Verbindungsabschnitt
(63) geteilt ist,  der in seiner Trennwand (64) einen Durchbruch
(65) aufweist, durch den der Plattenabschnitt (37) des Halters (35) hindurchtritt,
und  der in der Trennwand (64), dem Vorsprung (41) des Halters (35)
gegenüberliegend,
mit einer Nut (67) versehen ist,   wobei der Halter (35) im Haltergehäuse (61)
durch sich ergänzende
Haltemittel (39, 66) festlegbar ist,  – ein Verbindungsgehäuse (51),  das
mindestens einen...
Patent DE-10054659-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum richtungsgesteuerten Vortrieb von Rohren
Inventor: DRALLE JUERGEN
IPC: E21B7/20
Filed: 2000-11-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Einrichtung zum richtungsgesteuerten Vortrieb von Rohren im Erdreich mit einem Außenrohr (1) und einem darin drehbar und axialverschiebbar gelagerten Innenrohr (2), einem vorne im Außenrohr (1) angeordneten, um eine Achse verschwenkbaren Schneidschuh (12) mit einem Bohrwerkzeug (3, 3a, 31), zwischen dem und einem doppelwandigen Seelrohr (21, 22) mit einer äußeren Schneckenwendel (34) ein Imlochhammer (30) angeordnet ist.