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Patent DE-202010008126-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie, die zur Erzeugung von Strom benutzt wird
IPC: F02G1/043
Filed: 2010-07-21
Abstract: Wärmekraftmaschine zur Umwandlung von Wärmeenergie in einem Expansionsgerät in Form einer Tesla-Turbine (6) in mechanische Energie zum Antrieb eines Stromgenerators (7), dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Elemente enthält: – einen der Tesla-Turbine (6) vorgeschalteten, als Wärmetauscher ausgebildeten Verdampfer (4) zur Überführung eines Kältemittels aus der Flüssigphase in die Gasphase, – einen den Verdampfer (4) mit Wärmeenergie versorgenden Latentwärmespeicher (2), – eine an den Latentwärmespeicher (2) angeschlossene Wärmequelle, deren Arbeitsmedium zur Wärmeenergieversorgung des Latentwärmespeichers (2) diesem im Kreislauf zugeführt wird, – einen der Tesla-Turbine (6) nachgeschalteten Kondensator (8) zur Verflüssigung des die Tesla-Turbine (6) verlassenden Kältemittels, und – eine zwischen dem Kondensator (8) und dem Verdampfer (4) befindliche Pumpe (5) zur Förderung des den Kondensator (8) verlassenden flüssigen Kältemittels in den Verdampfer (4).
Patent DE-202010010185-U1 (DE)
Title: Rasiergerät
IPC: B26B21/44
Filed: 2010-07-14
Abstract: Rasiergerät, einschließend  – einen Rasierkopf, der Rasierklingen hat und auf einen Griff befestigt ist,  – eine Einrichtung für die Zufuhr eines Rasiergels an die Haut unmittelbar vor der Bewegung der Rasierklingen der Haut entlang,.  dadurch gekennzeichnet, dass  es eine Einrichtung zum Regulieren der Zufuhr des Rasiergels hat.
Patent DE-202010010380-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung des Heimtrainers
IPC: A63B22/08
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Antriebsvorrichtung eines Heimtrainers besteht wesentlich aus einem Grossring, einem Kleinring, einer Befestigungsachse, einer Lagergruppe und einer Schaltvorrichtung:  Ein Ende des Grossringes hat ein Montierteil, das mit dem Schwungsrad verbunden ist. Das andere Ende hat eine Erhebung, zwischen der Erhebung und dem Montierteil gibt es einen grossen Rinnenring. Die Erhebung und der grosse Rinnenring befinden sich an einer Seite des Schwungsrades. Der Grossring hat ein Stufenloch, das durch den Grossring in der Achserichtung geht.  Ein Ende des Kleinringes hat ein Verbindungsteil, das durch das Stufenloch geht. Am anderen Ende hat ein kleiner Rinnenring, das sich an dem anderen Seite des Schwungsrades befindet. Das Verbindungsteil hat ein Achseloch, das durch das Verbindungsteil geht. Der  kleine Rinnenring hat ein Durchlaufsloch, das durchgängig mit dem Achseloch verbunden ist.  Die Befestigungsachse geht durch das Stufen- und Achse- sowie Durchlaufsloch. An beiden Ende der Befestigungsachse ist jeweils ein Gewinde, das sich jeweils...
Patent DE-202010011225-U1 (DE)
Title: Reiseklappbügel
IPC: A47G25/40
Filed: 2010-08-10
Abstract: Klappbarer Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch rasche Abwärtsbewegung die Metallnase aus der Kerbe löst und den Bügel zusammenklappen lässt.
Patent DE-202010011524-U1 (DE)
Title: Stufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Stufenschalter (5) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei der Stufentransformator in einem mit Isolieröl gefüllten Transformatorkessel (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stufenschalter (5) kein eigenes oder kein ihn vollständig umschließendes Gehäuse aufweist und dass der Stufenschalter (5) innerhalb des Transformatorkessels (1) oder direkt außen am Transformatorkessel (1) und jeweils mit dessen Ölfüllung in Verbindung stehend angeordnet ist.
Patent DE-202010013815-U1 (DE)
Title: Elektropneumatisch betätigtes Ventil für die dosierte Abgabe von Flüssigkeiten
IPC: B05C5/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Elektropneumatisch betätigtes Ventil für die dosierte Abgabe insbesondere kleinster Flüssigkeitsmengen, enthaltend einen Trägerkörper (2), in dem eine über einen Verbindungskanal (14) pneumatisch betriebene Aktorkammer (7) mit darin angeordnetem, unter Federvorspannung stehendem Aktorkolben (8) mit Kolbenstange (15) ausgebildet ist und an dem eine mit einem Dosierfluideinlass (24) versehene Dosierkammer (23) mit einer zur Kolbenstange (15) konzentrischen Dosierdüse (25) angebracht ist, auf die eine mit der Kolbenstange (15) verbundene Düsennadel (18) aufsetzbar ist, und ein elektromagnetisch betätigtes Schaltventil (3) zum gesteuerten Zuführen und Ablassen von pneumatischem Druck in den bzw. aus dem Verbindungskanal (14), das unmittelbar an den Trägerkörper (2) auf der Seite des Verbindungskanals (14), dessen Öffnung verbergend, angebaut ist.
Patent DE-202010013950-U1 (DE)
Title: Druckluftkopf für eine Etikettiervorrichtung
IPC: B65C9/26
Filed: 2010-10-05
Abstract: Druckluftkopf (1) für eine Etikettiervorrichtung, umfassend  eine Anlagefläche (2) zur Anlage eines zu bearbeitenden Etiketts (9),  eine Drucklufteingangsöffnung (3) zum Einbringen von Druckluft in den Druckluftkopf (1),  mehrere Druckluftausgangsöffnungen (4), die an der Anlagefläche (2) angeordnet sind,  Druckluftdurchgangskanäle (5) zum Verbinden der Drucklufteingangsöffnung (3) mit Druckluftausgangsöffnungen (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Druckluftkopf (1) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202010014637-U1 (DE)
Title: Verbesserter Sonnenbrillenaufbau
IPC: G02C5/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Verbesserter Sonnenbrillenaufbau, bestehend aus:  • einem Gestell, dessen Innenkante, die zur Aufnahme der Linsen dient, mit einem Anschlagflansch und mehreren Eingriffseinheiten versehen ist, wobei die Eingriffseinheiten an der Außenseite des Anschlagflansches angeordnet sind,  • zwei Bügeln, welche jeweils an einem Ende des Gestells schwenkbar angebracht sind,  • mindestens einer ersten Linse, welche am Anschlagflansch des Gestells eingebaut ist, und  • mindestens einer zweiten Linse, welche an der Außenseite der ersten Linse angebracht und an ihrem Rand mit mehreren den Eingriffseinheiten entsprechenden Koppeleinheiten versehen ist.
Patent DE-202010015948-U1 (DE)
Title: Kapselspender
IPC: B65D83/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Rohr, Kapselspender, zur Bevorratung und Entnahme einzelner Kapseln. Dadurch gekennzeichnet, dass in die obere Öffnung die Kapseln eingefüllt werden können, und im unteren durch einen Bügel der kleiner ist als der Durchmesser des Rohres, die Kapsel auffängt.
Patent DE-202010016707-U1 (DE)
Title: Das Gerät für die Instrumentalbestimmung der Sichtweite
IPC: G01W1/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Das Gerät für die Instrumentalbestimmung der Sichtweite 1, bestehend aus der Lichtquelle 2 „des sondierenden” Strahls und dem Lichtsignalempfänger 7, die im einen Körper eingebaut sind, und die identische Ausrichtung haben, dem Modulator 3, dem Demodulator 8, dem Messgerät 9, dem Monitor 10, und dem Registrator 11 dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit der Steuereinheit 4, dem Multiplexer 5, der Komparatorschaltung 6, ausgerüstet ist.
Patent DE-202011001769-U1 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung für Verbrennungsmaschinen
IPC: F02D9/12
Filed: 2011-01-20
Abstract: Luftzuführvorrichtung für Verbrennungsmaschinen umfassend einen Luftansaugkanal (2) zum Lenken des Luftdurchlasses in Richtung von mindestens einer Verbrennungskammer von besagter Verbrennungsmaschine und eine Drosselventilanordnung (5) mit einem Drosselventil (11), wobei besagtes Drosselventil (11) zwischen einer ersten Position, in welcher besagtes Drosselventil im Wesentlichen den besagten Ansaugkanal zum Luftdurchlass schließt, und einer zweiten Position, in welcher besagtes Drosselventil besagten Ansaugkanal zum Luftdurchlass öffnet, betreibbar ist, wobei das Drosselventil (11) um eine außerhalb des Luftansaugkanals (2) liegende Rotationsachse (18) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung des Weiteren einen Sensor (31) umfasst, der zur Messung der Rotationsposition des Drosselventils (11) angepasst ist.
Patent DE-202011002737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer Baukonstruktion
IPC: G06F17/50
Filed: 2011-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Simulation einer Baukonstruktion, umfassend ein erstes Vorrichtungsmodul zur Konstruktionsplanung der Baukonstruktion, wobei das erste Vorrichtungsmodul die folgenden Vorrichtungen umfasst:  eine Art-Identifizierungseinrichtung zum Identifizieren der Art der Baukonstruktion (S310),  eine Lage-Identifizierungseinrichtung zum Identifizieren der geographischen Lage der Baukonstruktion (S320),  eine Anforderungs-Auswahleinrichtung zum Auswählen von Anforderungen an die Baukonstruktion aus einem ersten Speicher und  eine erste Steuerungseinrichtung, die eingerichtet ist, das erste Vorrichtungsmodul derart zu steuern (S330), dass  die ausgewählten Anforderungen an die Baukonstruktion konform zur Art und geographischen Lage der Baukonstruktion sind.
Patent DE-202011004333-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Modulkörper sowie aus dem Modulkörper gebildete Wand
IPC: A47B43/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Zusammenklappbarer Modulkörper (10), insbesondere für die Anordnung von Präsentationsmitteln, umfassend – eine erste Hauptfläche (20), – eine zweite, zu der ersten parallel angeordnete Hauptfläche (20), – wenigstens eine, die Hauptflächen (10) verbindende, klappbare Seitenfläche (21a), und – wenigstens eine an zumindest einer der Hauptflächen (20) angeschlossene, verschwenkbare Seitenfläche (21b), wobei die Seitenflächen (21a, b) in zusammengeklapptem Zustand im wesentlichen parallel und in einem aufgerichteten Zustand im wesentlichen senkrecht zu den Hauptflächen (20) ausrichtbar sind.
Patent DE-202011050346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Kaltdrahtes
IPC: B23K9/12
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Kaltdrahtes zum Schweißbereich eines mit einer Gasdüse (3) versehenen Schweißbrenners (30) über eine Zuführdüse (16) einer Zuführeinheit (40), die an einer Haltevorrichtung (50) zum Variieren einer Drahtzuführstelle bezüglich einer Schweißstelle mittels eines Verstellmechanismus translatorisch und rotatorisch verstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (50) über Koppelmittel an dem Schweißbrenner (30) befestigt ist.
Patent DE-202011051685-U1 (DE)
Title: Teezubereitungsgerät mit durch Symbol wählbarem Teebrühprogramm
IPC: A47J27/21
Filed: 2011-10-20
Abstract: Teezubereitungsgerät (100) mit: – einem Benutzeroberflächenpanel (360) mit einem oder mehreren Bedienelementen (362) zur Brühprogrammauswahl; sowie – einer Steuereinrichtung (332), die mit dem einen oder den mehreren Bedienelementen zur Brühprogrammauswahl in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente zur Brühprogrammauswahl so eingerichtet sind, dass sie einem Benutzer die Möglichkeit geben, eines von mehreren nicht-alphabetischen und nicht-numerischen, teesortenspezifischen Brühprogrammsymbolen (364) auszuwählen, und dass die Steuereinrichtung so eingerichtet ist, dass sie jedem auswählbaren Brühprogrammsymbol ein von Wasser während des Brühens von Tee der spezifischen Teesorte einzuhaltendes Temperatur-/Zeitprofil zuordnet.
Patent DE-202011102986-U1 (DE)
Title: Hotstone-Kristallmagnet
IPC: A61N2/08
Filed: 2011-07-06
Abstract: Hot-Stonemagnetic gekennzeichnet durch, eine mittlere Bohrung. a) Hot-Stonemagnetic gekennzeichnet durch mehrere mittlere Bohrungen
Patent DE-202011107068-U1 (DE)
Title: Rückenteilrahmen
IPC: A47C1/036
Filed: 2011-10-22
Abstract: Rückenteilrahmen (5) eines Sitz-/Liegemöbels (1), mit einem daran um eine Kopfstützenschwenkachse (9) verschwenkbar angebrachten Kopfstützenabschnitt (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenteilrahmen (5) einen Hauptrahmenabschnitt (A), einen Kopfstützenrahmenabschnitt (B) und einen Gelenkrahmenabschnitt (C) aufweist.
Patent DE-202011107843-U1 (DE)
Title: Endklemmen für gerahmte Photovoltaikmodule
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-11-10
Abstract: Endklemmen-System (10) für PV-Module (12) mit einem Klemmwinkel (18), einem Spannbolzen (22) und einem Basiselement (20; 20'), wobei das Basiselement (20) längsverschieblich und formschlüssig in ein Tragprofil (16) eingreift, auf dem die PV-Module (12) verspannt befestigt werden, wobei der Klemmwinkel (18) einen Halteschenkel (24) und einen Spannschenkel (26) aufweist, wobei der Halteschenkel (24) eine Öffnung (48) hat, durch die der Spannbolzen (22) geführt ist, wobei das Basiselement (20) auf einer modulabgewandten Seite (68) eine Ausnehmung (32) mit mehreren Stufen (34) aufweist, wobei die Stufen (34) ausgebildet sind, ein freies Ende des Spannschenkels (26) oder eine korrespondierende Verzahnung (30) auf einer modulzugewandten Seite (82) des Spannschenkels (26) höhenverstellbar (72) abzustützen.
Patent DE-202011109443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfahren einer Stranggießanlage
IPC: B22D11/08
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Anfahren der Stranggießkokille einer Stranggießanlage, wobei die Vorrichtung einen Kaltstrang (1) mit einem lösbar befestigten Kaltstrangkopf (2) aufweist, wobei der Kaltstrangkopf (2)lle in diese einführbar ist, dann der Kaltstrang (1) mit der zu einem Warmstrang (4) erstarrten Schmelze mit Hilfe einer Strangführung aus der Stranggießkokille ausförderbar und am Ende der Strangführung der Kaltstrang (1) vom Warmstrang (4) abtrennbar ist und wobei der Kaltstrangkopf (2) zunächst am Warmstrang (4) verbleibt, gekennzeichnet durch • Verbindungselemente (5) zur Befestigung des Kaltstrangkopfes (2) am Kaltstrang (1), die die erforderlichen Zugkräfte zum Abziehen des Stranges (1, 4) aus der Stranggießkokille übertragen können und dabei so ausgebildet sind, dass sie in Ausnehmungen (11) des Kaltstrangkopfes (2) bzw. Kaltstrangs (1) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Kaltstrangkopf (2) und dem Kaltstrang (1) einschiebbar sind, und durch • eine im Bereich des Endes der Strangführung...
Patent DE-202011110538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von flachen Gegenständen
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umsetzten von mehreren, in einer Reihe nebeneinander angeordneten flachen Gegenständen, wie Blister-Verpackungen (2), von einer Bereitstellungsstelle (3) zu einem Ablageplatz (4), mit einer den Ablageplatz (4) aufweisenden Fördereinrichtung (5), mittels der die Gegenstände in eine Transportrichtung abtransportierbar sind, mit einer Greifeinrichtung (6) die mehrere, in mindestens einer Reihe nebeneinander angeordnete Greifelemente (7) aufweist, und mit einer Positioniereinrichtung (9), mittels der die Greifeinrichtung (6) zum Aufnehmen der Gegenstände an der Bereitstellungsstelle (3) und zum Abgeben der Gegenstände am Ablageplatz (4) positionierbar ist, wobei die Fördereinrichtung (5) am Ablageplatz (4) mindestens zwei voneinander beabstandete Anlagestellen für die Gegenstände aufweist, wobei zwischen den Anlagestellen eine sich in Transportrichtung erstreckende Durchtrittsöffnung (16) für die Greifeinrichtung (6) gebildet ist, und wobei die Positioniereinrichtung (9) derart ausgestaltet ist, dass die Greifeinrichtung (6) durch die Durchtrittsöffnung (16) hindurch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (9) eine quer zu der von den Anlagestellen der Fördereinrichtung (5) aufgespannten Ebene ausgerichtete Schwenkachse aufweist, und dass die Greifeinrichtung (6) derart an der Schwenkachse angeordnet ist, dass die Reihe mit den Greifelementen (7) zwischen einer ersten Position, in der die Reihe mit den Greifelementen (7) zum gleichzeitigen Aufnehmen mehrerer Gegenstände der an der Bereitstellungsstelle (3) befindlichen, sich quer zur Transportrichtung der Fördereinrichtung (5) erstreckenden Reihe mit den Gegenständen gegenüberliegt, und einer zweiten Position verschwenkbar ist, in der sich die Reihe mit den Greifelementen (7) in Transportrichtung erstreckt und der Durchtrittsöffnung (16) gegenüberliegt.
Patent DE-202011110996-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-03-09
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme (1), wobei – die elektrische Anschlussklemme (1) einen in einem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Kontaktrahmen (4) mit einem Leiterklemmanschluss für einen elektrischen Leiter (5) umfasst und – die Betätigungseinrichtung ein als Drücker (21) ausgebildetes Betätigungselement mit einem Drückerarm (23) umfasst, welches einstückig mit dem Isolierstoffgehäuse (2) verbunden ist, und wobei – der Leiterklemmanschluss am Kontaktrahmen (4) durch mindestens ein Federelement (9) gebildet wird, dessen freies Ende eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete und mit einer Klemmkraft beaufschlagten Klemmkante (10) bildet und – der Leiterklemmanschluss durch ein Einwirken des Drückers (21) auf das mindestens eine Federelement (9) geöffnet werden kann, indem durch den Drücker (21) eine Kraft entgegen der Klemmkraft auf das Federelement (9) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zwischen Blattfedern des Federelements (9) eintauchenden Abschnitt des Drückerarms (23) ein Anschlag vorgesehen ist, der bei einer maximalen Eintauchtiefe auf den Blattfedern oder auf Anlaufschrägen (12) der Blattfedern aufliegt.
Patent DE-202012001431-U1 (DE)
Title: Elektrische Spielfeld-Bodenmarkierungen für Sportstätten
IPC: A63C19/06
Filed: 2012-02-11
Abstract: Spielfeld-Markierung durch eine elektrische Beleuchtungsanordnung dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung in einer linienförmigen Anordnung auf der Bodenfläche angebracht ist.
Patent DE-202012006253-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Markisen
IPC: E04F10/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Befestigungsanordnung (2) für die Sicherung einer Markise (4) gegenüber äußeren Lasten, mit wenigstens einer Bodenverankerung (10), einer mit der Bodenverankerung (10) an einem ersten Ende (8) verbindbaren Stütze (6) und einer an einem zweiten Ende (26) der Stütze (6) vorgesehenen Anbindungseinrichtung (28) für die Verbindung der Stütze (6) mit einem Markisenrahmenelement (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungseinrichtung (28) ein markisenseitiges Formschlusselement (30) aufweist, das mit einem stützenseitigen Formschlusselement (42) formschlüssig verbindbar ist, wobei das markisenseitige Formschlusselement (30) eine Anlegefläche (32) für die Anlage an dem Markisenrahmenelement (34) und Verbindungsmittel (36) für die Festlegung an dem Markisenrahmenelement (34) aufweist.
Patent DE-202012009336-U1 (DE)
Title: Befestigung für Griffe an Türen
IPC: E05B3/04
Filed: 2012-09-27
Abstract: Befestigung für Griffe an Türen, insbesondere Glastüren, mit einem Befestigungsstift (4), der die Bohrung (2) einer Tür (1) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass von einer ersten Seite ein Adapter (3) mit einem Befestigungselement (5) an dem Befestigungsstift (4) befestigbar ist, und dass an einer zweiten Seite ein Adapter (3) mit einem Befestigungselement (5) oder ein Verschluss (11) an dem Befestigungsstift (4) befestigbar ist, wobei die Adapter (3) oder der Adapter (3) und der Verschluss (11) die Bohrung (2) klemmend umgreifen.
Patent DE-202012100739-U1 (DE)
Title: Einstellmechanismus für das Positionieren einer Kopfstütze eines Autokindersitzes
IPC: B60N2/26
Filed: 2012-03-02
Abstract: Einstellmechanismus für das Positionieren einer Kopfstütze eines Autokindersitzes, wobei der Autokindersitz wenigstens einen Hauptkörper (12) mit einem Gesäßstützbereich (12) und einem Rückenstützbereich (13) umfasst, wobei der Rückenstützbereich (13) mit einem Längschlitz (14) zum Führen der Kopfstütze (10) für eine Bewegung entlang des Rückenstützbereichs (13) und einem Paar von gezahnten Führungsschienen (16) ausgebildet ist, die parallel auf jeder Seite des Längsschlitzes (14) angeordnet sind, wobei der Einstellmechanismus (3) umfasst: – ein Verbindungselement (31), das die Kopfstütze (10) mit dem Rückenstützbereich (13) zum Tragen der Kopfstütze (10) für eine Bewegung entlang des Längsschlitzes (14) verbindet; – ein Paar von Zahnrädern (34) und ein Sperrrad (33), die drehbar am Verbindungselement (31) gelagert sind, wobei das Paar von Zahnrädern (34) mit dem Paar von gezahnten Führungsschienen (16) in Eingriff steht und vorgesehen ist, um sich gemeinsam mit dem Sperrrad (33) zu drehen; und – einen Feststellentriegelungsgriff (32) für das lösbare Verriegeln...
Patent DE-202012101709-U1 (DE)
Title: Formteil zur Schall-, Kälte- und/oder Wärmedämmung von Rohrleitungselementen
IPC: F16L59/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Formteil zur Schall-, Kälte- und/oder Wärmedämmung von Rohrleitungselementen wie Rohrabzweigungen, -bögen, -winkel, Armaturen, Steuer- oder Stelleinrichtungen, wobei das Formteil eine Dämm-Ummantelung (10) mit lediglich einer einzigen Dämmschicht (12) aus Schaumstoff und einer mit dem Schaumstoff verbundenen Schutzschicht (14) aufweist und mithilfe zumindest einer Schnellverschlusseinrichtung (30) an dem Rohrleitungselement so befestigbar ist, dass es das Rohrleitungselement zumindest teilweise umschließt, wobei die Schnellverschlusseinrichtung (30) zumindest eine Lasche (32) umfasst, die an die Schutzschicht (14) angenäht ist.
Patent DE-202012102659-U1 (DE)
Title: Selbststehender mehrlagiger Verbundbeutel für Nahrungsmittel
IPC: B65D30/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Selbststehender mehrlagiger Verbundbeutel für Nahrungsmittel, umfassend einen Beutelkörper, einen Mündungsaufsatz und einen Beutelboden, wobei der Mündungsaufsatz an einem Ende des Beutelkörpers angebracht ist, der Beutelboden an dem anderen Ende des Beutels befestigt ist, und sowohl der Beutelkörper als auch der Beutelboden beide eine Verbundstruktur verwenden.
Patent DE-202012102823-U1 (DE)
Title: Runde Nähklammer
IPC: D05B23/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Eine runde Nähklammer, sie beinhaltet: Ein Hauptteil der Klammer, es handelt sich um eine harte Platte aus einem belastbaren Material, die obere Oberfläche ist glatt. Es hat mindestens ein Stichplattenloch und mindestens ein Schienenloch, das Schienenloch befindet sich auf einer Seite des Stichplattenloches. Einen Gleitpositionierungsmechanismus, der mit dem Schienenloch des Hauptteils der Klammer verbunden ist. Der Gleitpositionierungsmechanismus hat ein Gleitstück, die Basis des Gleitstücks ist ausgedehnt und hat ein Beschränkungsstück. Die beiden Seiten des Beschränkungsstücks haben eine Verbindungsstelle. Die Verbindungsstelle des Beschränkungsstücks des Gleitstücks ist mit dem Schienenloch des Hauptteils der Klammer rutschend verbunden. Auf dem Gleitstück gibt es eine Positioniernadel, zwischen der Positioniernadel und des Beschränkungsstücks gibt es einen horizontalen Abstand und mindestens ein Verbindungselement. Die obere Oberfläche des Verbindungselements ist mit der unteren Oberfläche des Hauptteils der Klammer verbunden.
Patent DE-202012104022-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/08
Filed: 2012-10-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Innenreinigung eines Behälters (2) mit einer Führungsstange (3a) eines Gestänges (3) und einem Ausleger (4) sowie mit einer Reinigungsdüse (7, 22), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (4) über eine Querstrebe (9) des Gestänges (3) beabstandet von der Führungsstange (3a) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen Führungsstange (3a) und Ausleger (4) variabel ist und der Ausleger (4) mit einer verfahrbaren Reinigungsdüse (22), insbesondere mit einer Rotationsdüse, versehen ist oder längs des Auslegers (4) ein Hochruckrohr (11) angeordnet ist, das an einem seiner Endseiten mit der Reinigungsdüse (7) versehen und an dem Ausleger (4) befestigt ist.
Patent DE-202013006414-U1 (DE)
Title: Kollimatoroptik für eine Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Kollimatoroptik (11) für eine Leuchte, mit einer Längserstreckung (L) in Axialrichtung (A) und einer Breitenerstreckung (B) in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Querrichtung (Q), wobei die Längserstreckung der Kollimatoroptik größer ist als die Breitenerstreckung, und mit einer in Axialrichtung verlaufenden, zylindrischen oder im Wesentlichen zylindrischen Höhlung (22) zur Aufnahme wenigstens einer LED (12), die ein Innenmaß (38) in Querrichtung (Q) aufweist, das nur einen Bruchteil der Breitenerstreckung (B) der Kollimatoroptik beträgt, und die ein Innenmaß (39) in Axialrichtung (A) aufweist, das der gesamten oder im Wesentlichen der gesamten Längserstreckung (L) der Kollimatoroptik entspricht.