baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000565-U1 (DE)
Title: Kapsel mit Sicherheitsverschluss und Sicherung
IPC: A45D33/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Kapsel mit einem Sicherheitsverschluss und einer Sicherung, mit: einem ersten Rohrelement; einem zweiten Rohrelement, das über dem ersten Rohrelement angebracht ist; wobei das zweite Element einen geringeren Durchmesser hat als das erste Element; einem Kreisring, der das erste und das zweite Element verbindet; einem Verschluss des oberen Abschnitts des zweiten Rohrelements; dadurch gekennzeichnet, dass ein Streifen vorgesehen ist, der durch eine erste und eine zweite Aussparung begrenzt ist; die erste Aussparung ab dem Verschluss beginnt und sich entlang des zweiten Elements, des Kreisrings und des ersten Elements fortsetzt; die zweite Aussparung ab dem Verschluss beginnt und sich entlang des zweiten Elements und des Kreisrings fortsetzt.
Patent DE-202015000576-U1 (DE)
Title: Anwendung von wasserabweisenden Außenflächen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, des Auftriebs und der mit diesen zusammenhängenden Vorteile (z.B. Beladungskapazität, ...)
IPC: B63B1/32
Filed: 2015-01-24
Abstract: Verwendung von Stoffen und/oder Lebewesen, z. B. Mikroorganismen, an der Außenfläche von Dingen, die bezüglich der umgebenden Materie abweisend sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese von umgebender Materie umgebenen Dinge, z. B. von Wasser (1) umgebene Schiffe mit wasserabweisenden Außenflächen (4), Vorteile bezüglich einer Fortbewegung mit geringerem Kraftaufwand und/oder eines besseren, größeren Auftriebs im Vergleich ohne Verwendung abweisender Stoffe, z. B. von Wasser umgebene Schiffe ohne wasserabweisende Außenwände (3) bezüglich umgebender Materie bei sonst gleichen Bedingungen.
Patent DE-202015001434-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit positionsabhängiger Assistenzfunktion
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (100), umfassend: – eine Navigationsdatenbank (101), die für Straßen eines Straßenverkehrsnetzes Informationen über eine Anzahl von Fahrspuren, und über Linienbreiten, Linientypen und eine Positionierung von Fahrspurmarkierungen der jeweiligen Fahrspuren auf den Straßen bereitstellt, – ein optisches Sensorsystem (102) zum Ermitteln einer Linienbreite BR und eines Linientyps TR einer rechten Fahrspurmarkierung FMR und einer relativen Positionierung PR(FMR) der Fahrspurmarkierung FMR zum Fahrzeug (100), und einer Linienbreite BL und eines Linientyps TL einer linken Fahrspurmarkierung FML und einer relativen Positionierung PR(FML) der Fahrspurmarkierung FML zum Fahrzeug, auf einer von dem Fahrzeug (100) befahrenen Fahrspur FS einer Straße im Straßenverkehrsnetz, – ein erstes System (103) zum Ermitteln einer ersten Position P1(t) des Fahrzeugs (100) in dem Straßenverkehrsnetz, – ein zweites System (104) zum Ermitteln einer Fahrtrichtung FR(t) des Fahrzeugs (100) zur aktuellen Zeit t, – ein Auswertemittel (105), das derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass auf Basis von der der ersten Position P1(t) und der Fahrtrichtung FR(t) zugeordneten Informationen der Navigationsdatenbank, und auf Basis der ermittelten Linienbreiten BR, BL, der Linientypen TR, TL und der relativen Positionierungen PR(FMR), PR(FML) der Fahrspurmarkierungen FMR, FML eine zweite aktuelle Position P2(t) des Fahrzeugs (100) ermittelt wird, und – ein Mittel (106) zur Steuerung und/oder Regelung einer von einer Fahrzeugposition abhängigen Fahrerassistenzfunktion des Fahrzeugs (100) auf Basis der ermittelten zweiten Position P2(t).
Patent DE-202015001802-U1 (DE)
Title: Steuergerät
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Steuergerät zur Ansteuerung von Be- und/oder Entlüftungsgeräten, wobei das Steuergerät als mobiles Raumsteuergerät mit den Be- und/oder Entlüftungsgeräten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät Sensoren zur Erfassung der Raumluftqualität umfasst.
Patent DE-202015002712-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung für ein Anschlusselement
IPC: H01R13/15
Filed: 2015-04-13
Abstract: Anschlusselement (10, 28) mit an seiner Unterseite (12, 33) in Richtung einer Leiterplatte angeordneten Kontaktstiften (14, 26, 32) zum Einpressen in durchkontaktierte Bohrungen der Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (10, 28) mindestens eine Nut (22, 22', 34, 36) aufweist, die zur Aufnahme einer Montageeinrichtung (24, 24', 38, 40) ausgebildet ist.
Patent DE-202015006063-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung mit einer übergreifenden kraft- und formschlüssigen Verbindungsanordnung
IPC: F16L23/036
Filed: 2015-08-12
Abstract: Flanschverbindung mit einer übergreifenden kraft- und formschlüssigen Verbindungsanordnung, insbesondere zur Beseitigung und Vermeidung von Undichtigkeiten bei auftretenden extremen Zusatzbelastungen, mit zwei auf einer Längsachse (1) angeordneten Flanschen (3), mit Bohrungen in den Flanschen zur Aufnahme von Schrauben (2) und mit einer Dichtung (4) zwischen den Flanschen (3), dadurch gekennzeichnet, – dass eine beide Flansche (3) übergreifende Hülse (5) an einem axialen Ende eine an der Innenkontur angeordnete umlaufende Nut (6) und am gegenüberliegenden anderen Ende eine Aussparung mit einer Anlagefläche (7) aufweist, – dass in der Nut (6) Abschersegmente (8) angeordnet sind, die an einem der Flansche (3) anliegen, – dass an dem anderen Flansch (3) Distanzkörper (10) anliegen, – dass zwischen den Distanzkörpern (10) und der Anlagefläche (7) der Hülse (5) keilförmige Spannelemente (9) mit einem zwischen ihren Keilflächen und ihrer Verspannachse (12) zur Selbsthemmung führenden Haftreibungswinkel angeordnet sind und – dass mit dem Verspannen der Spannelemente (9) in Richtung ihrer Verspannachse (12) ein dauerhafter Kraft- und Formschluss zwischen den verspannten Bauteilen zur Übertragung von Belastungen über die Hülse (5) gegeben ist.
Patent DE-202015100131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Wenden von Stückgut
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren und Wenden von Stückgut, mit wenigstens einer Wendeeinrichtung (1) mit einem Führungskanal (2), in welchem die seriell zugeführten Stückgüter in einer ersten Lage eingeführt und unter Veränderung ihrer Lage in einer Transportrichtung (T) durchgeführt werden, und mit einer sich in Transportrichtung (T) an die Wendeeinrichtung (1) anschließenden Transporteinrichtung (21) mit einem Transportkanal (22), in dem die Stückgüter in ihrer zweiten Lage linear weiter transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Form und/oder der Durchmesser des Führungskanals (2) sowie die Form und/oder der Durchmesser des Transportkanals (22) aneinander anpassbar sind.
Patent DE-202015101618-U1 (DE)
Title: Kettenschloss mit Sicherungselement
IPC: F16G15/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Kettenschloss (1) zur Verbindung von zwei Kettensträngen, aufweisend zwei U-förmige Schlosshälften (2), die formschlüssig ineinander steckbar sind, wobei auf den Schenkeln (5, 6) der U-Form eine Verzahnung ausgebildet ist, so dass die Schlosshälften (2) quer zur Längsrichtung des Kettenschlosses (1) zur Verriegelung ineinander gesteckt sind, so dass die Schenkel (5, 6) einer Schlosshälfte (2) mit den Schenkeln (5, 6) der anderen Schlosshälfte (2) zur Anlage kommen und zwischen den Innenseiten der innenliegenden Schenkel (5, 6) ein Sicherungselement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (3) aus zwei Sicherungsbausteinen (13) ausgebildet ist, wobei je ein Sicherungsbaustein (13) von einer Seite des Kettenschlosses (1) eingesetzt ist und beide Sicherungsbausteine (13) eine Gesamtlänge (L) besitzen, die im Wesentlichen der Breite (B) des Kettenschlosses (1) entspricht und einem in den Sicherungsbausteinen (13) angeordneten, diese formschlüssig verbindenden Sicherungsstift (15).
Patent DE-202015104823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Metallbandes
IPC: C23C2/20
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung (100) zum Behandeln eines Metallbandes (200) nachdem dieses aus einem Beschichtungsbehälter (300) mit flüssigem Beschichtungsmaterial (310) ausgetreten ist, wobei die Vorrichtung aufweist: eine oberhalb des Beschichtungsbehälters angeordnete Abblaseinrichtung (110) mit einem Luftaustrittsspalt (112) zum Abblasen von überschüssigen Teilen des noch flüssigen Beschichtungsmaterials (310) von der Oberfläche des Metallbandes (200) nach dem Durchleiten des Metallbandes durch den Beschichtungsbehälter; und eine oberhalb der Abblaseinrichtung (110) angeordnete elektromagnetische Stabilisierungseinrichtung (140) zur Stabilisierung des Metallbandes (200) nach dem Verlassen des Beschichtungsbehälters und der Abblaseinrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungseinrichtung (140) derart oberhalb der Abblaseinrichtung (110) angeordnet ist, dass der Abstand (d) zwischen der Wirkungslinie der maximalen Kraft (F) der Stabilisierungseinrichtung auf das Metallband (200) und dem Luftaustrittsspalt (112) in einem Bereich von 100–1200 mm, vorzugsweise in einem Bereich von 100–800 mm liegt.
Patent DE-202015105066-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung eines Innenraumes einer Stallung
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Lüftungsvorrichtung (2) zur Lüftung eines Innenraumes (4) einer Stallung (4'), insbesondere einer Stallung (4') zur Massentierhaltung, mit einem Strömungskanal (6), durch den bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (2) Luft von einem dem Innenraum (4) zugewandten Lufteinlass (8) zu einem dem Innenraum (4) abgewandten Luftauslass (10) strömt, mit einer in einem Abschnitt (12) des Strömungskanals (6) gebildeten Luftreinigungseinrichtung (14), die bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (14) die sie durchströmende Luft beim Durchströmen der Luftreinigungseinrichtung (14) reinigt, wobei die Luftreinigungseinrichtung (14) wenigstens eine Entkeimungsfilterstufe (16) für die Entkeimung der sie durchströmenden Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkeimungsfilterstufe (16) zur Anregung einer Plasmabildung der sie durchströmenden Luft eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-202015105450-U1 (DE)
Title: Anschluss für die Dekorationskettenlampen
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Der Anschluss für die Dekorationskettenlampen besteht wesentlich aus einem Oberteil und einem Unterteil sowie einer LED. An dem oberen Teil des Oberteils ist ein Aufnahmeraum vorgesehen, in den die LED eingesteckt werden kann. Zwei gegenüberstehende Seiten des Bodenteils des Oberteils verlängern sich nach unten und bilden sich somit jeweils einen nach außen geragten Klemmhaken, wobei die zwei anderen gegenüberstehenden Seiten des Bodenteils des Oberteils jeweils mit einem geragten Positionierblock vorgesehen sind. Der Unterteil hat eine offene Seite. Nahe am Boden des Unterteils ist mit jeweil einer Klemmnute an der entsprechenden Stelle zum Klemmhaken des Oberteils vorgesehen, An den beiden Seiten des Unterteils ist mit jeweil einem Positionierschlitz an der entsprechenden Stelle zum Positionierblock des Oberteils vorgesehen. Die Sonderheit des verbesserten Anschlusses liegt darin, dass jeweils eine Anschlagplatte auf der inneren Bodenseite hinter den beiden Klemmnuten des Unterteils vorgesehen ist, wobei der Abstand zwischen der Anschlagplatte und der Klemmnute ein klein bisschen größer als die Dicke des Klemmhakens des Oberteils ist. Durch die Anbringung der Anschlagplatte wird der Klemmhaken von der Anschlagplatte eingeschränkt, nachem der Klemmhaken des Oberteils und die Klemmnute des Unterteils sich zusammen eingeklemmt haben, sodass das Herausrutschen des Klemmhakens aus der Klemmnute wegen der nicht beabsichtigten Außenkraft verhindert und vermieden werden kann.
Patent DE-202015106086-U1 (DE)
Title: Arretiermechanismus für Blas-/Saugvorrichtung und Blas-/Saugvorrichtung
IPC: A01G1/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Arretiermechanismus für eine Blas-/Saugvorrichtung, die einen Hauptkörper der Blas-/Saugvorrichtung umfasst, der einen Öffnungsabschnitt zum Aufnehmen einer Zubehöreinheit aufweist, wobei der Öffnungsabschnitt so eingerichtet ist, dass er eine Blas-Kraft oder Ansaug-Kraft bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus eine erste Arretiervorrichtung umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie die Zubehöreinheit arretiert, um eine stabile Verbindung zwischen dem Hauptkörper der Blas-/Saugvorrichtung und der Zubehöreinheit aufrechtzuerhalten, so dass die Blas-Kraft oder Ansaug-Kraft von dem Öffnungsabschnitt zu der Zubehöreinheit übertragen wird.
Patent DE-202015106857-U1 (DE)
Title: Schlauchquetschventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2015-12-16
Abstract: Schlauchquetschventil (10) – mit einem Ventilgehäuse (11), welches eine Eingangsöffnung (12) und eine Ausgangsöffnung (13) aufweist, die über eine das Ventilgehäuse (11) durchsetzende Durchgangsbohrung (14) miteinander verbunden sind, – mit einer schlauchartigen Ventilmanschette (15), welche in der Durchgangsbohrung (14) angeordnet und im Bereich der Eingangsöffnung (12) und im Bereich der Ausgangsöffnung (13) von jeweils einem Flanschring (19) gehalten ist, – mit einem vom Ventilgehäuse (11) ausgebildeten Steuerraum (23), innerhalb dessen ein Steuermittel querschnittsverändernd auf die Ventilmanschette (15) wirkt dadurch gekennzeichnet, dass – das Ventilgehäuse (11) aus Kunststoff gebildet ist, – das außenumfänglich um die Eingangsöffnung (12) und um die Ausgangsöffnung (13) Gewindebuchsen (17) in das Kunststoffgehäuse eingelassen sind, die der Aufnahme von Schraubbolzen (18) zur Flanschringbefestigung dienen.
Patent DE-202016000225-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-01-15
Abstract: Brille (1), bestehend aus zumindest einer von einer Fassung (2) zumindest partiell eingerahmten Linse (3) sowie zwei schwenkbar an der Fassung (2) gekoppelte Brillenbügel (5), wobei zumindest einer der beiden Brillenbügel (5) im eingeklappten Zustand, respektive in der Transport- oder Verstauposition, entweder unmittelbar auf der Außenseite (3.2) oder mit definiertem Spalt (6) vor der Außenseite (3.2) der Linse (3) zum Erliegen kommt und damit die Außenseite (3.2) der Linse (3) vor mechanischer Beschädigung, insbesondere Zerkratzen, schützt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung der beiden Brillenbügel (5) mit der Fassung (2) jeweils ein elastomeres Koppelelement (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001475-U1 (DE)
Title: Gerät (Antriebseinheit) für Heizkörper (Radiatoren), das in deren Register (Heizleitungen, Heizregister, Wärmetauscher im Vorlauf und/oder Rücklauf) eingesetzt wird, was durch sehr geringe elektrische Leistung eine hohe Abstrahlungstemperatur bewirkt, zusätzlich wird das Register mit gut leitenden festem oder flüssigem Medium befüllt, was als Wärmeträger dient
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: Unsere elektrische Antriebseinheit (sowohl das System 1 als auch das System 2, wie unter „Funktion” beschrieben) für Heizkörper ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass diese selbstregelnden Rundheizkörper und Hochleistungs-Rundheizkörper, mit den Abmessungen von ⌀ 4–12,5 mm und Längen von 300–7000 mm, bei Oberflächenbelastungen von nur 0,5–0,9 W/cm2, eine zulässige max. Temperatur im Betrieb, je nach Ausführung und Leistungsdaten, von 200°C bis 290°C erlaubt, 2. dass es in den Vorlauf und Rücklauf der Heizleistenregister (Wärmetauscher) der Heizkörper eingeführt und verwendet werden kann, 3. dass der Rundheizkörper im Heizkörper-Heizregister/-Wärmetauscher im Vor- und Rücklauf mit sehr gut Wärme leitenden Substanzen (Kupfer, Aluminium, Siliziumcarbid, Magnesiumoxid) verfüllt wird, 4. dass es auch mit Wasser und Öl in Berührung kommen kann und daher auch damit verfüllt werden kann, wobei die Anschlussseite separiert liegt, 5. dass sie mit dem Heizregister/Wärmetauscher des Heizkörpers fest und dauerhaft durch passende Endkappen und Verbindungsflexrohre/starren Rohrbögen mit Schraubabschlüssen u./o. Quetschverbindung, und/oder mittels Metallkleber für die Anschlussleitung verbunden und in dieser verschlossen wird, 6. dass sie mit dem Heizkörper-Heizregister/-Wärmetauscher fest und dauerhaft durch Verwendung von Epoxidharz für elektronische Elemente verbunden und in dieser dauerhaft verschlossen wird, 7. dass sie in Kombination (im Heizregister/Wärmetauscher eingebaut) mit dem Heizkörper dieser (Heizkörper) dann transportabel ist, 8. dass sie in Kombination mit dem Heizkörper, also der Heizkörper selbst einfach zu montieren ist, 9. dass sie als Bausatz verwendet werden kann, also fest verbaut im Heizregister/Wärmetauscher kann das Gehäuse darauf gesetzt und aufgebaut werden, 10. dass sie nach dem Einbau in das Heizregister/Wärmetauscher des Heizkörpers mit einem ca. 1,5 m langen mit Schuko-Stecker versehenen Anschlusskabel geliefert wird, dieser Heizkörper dann einfach an eine 230 V-Steckdose sicher anzuschließen ist.
Patent DE-202016002294-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit abstimmbaren Hybridantennen
IPC: H01Q13/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung umfassend: ein Gehäuse mit einer Metallgehäusewand, die eine Grundplatte bildet; einen Schlitz in der Metallgehäusewand, der ein Schlitzantennenresonanzelement für eine Hybridantenne bildet; ein planares invertiertes F-Antennenresonanzelement für die Hybridantenne; und zumindest eine abstimmbare Komponente, die die Hybridantenne einstellt.
Patent DE-202016003906-U1 (DE)
Title: Ausgleichskupplung
IPC: F16D3/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ausgleichskupplung (1) zum Übertragen eines um eine Drehachse (2b) wirksamen Drehmoments von einem Antrieb (2) auf ein anzutreibendes Drehteil (3), z. B. eine Spule (3a), insbesondere für eine ein aufgewickeltes Flachband aus Kautschuk tragende Großspule einer Kautschuk-Verarbeitungsanlage, vorzugsweise für Autoreifen, mit einem antriebsseitigen Kupplungsteil (4), das um die Drehachse (2b) drehbar gelagert ist und drehfest mit dem Antrieb (2) verbunden oder verbindbar ist, einem bezüglich dem antriebsseitigen Kupplungsteil (4) axial versetzt angeordneten Kupplungsmittelteil (11), das durch eine erste Radialführung (12) entgegen einer ersten elastischen Rückstellkraft (13) radial verstellbar am antriebsseitigen Kupplungsteil (4) geführt ist, und einem abtriebsseitigen Kupplungsteil (5), das durch eine zweite Radialführung (14) entgegen einer zweiten elastischen Rückstellkraft (15) radial verstellbar am Kupplungsmittelteil (11) geführt ist, wobei die Radialführungen (12, 14) um die Drehachse (2b) um 90° zueinander verdreht sind, wobei die längs der zugehörigen Radialführung (12, 14) gerichteten Rückstellkräfte (13, 15) jeweils durch wenigstens zwei Federn (13a, 13b; 15a, 15b) erzeugt werden, die in einander entgegengesetzte radiale Richtungen wirksam sind, wobei die die erste Rückstellkraft (13) erzeugenden ersten Federn (13a, 13b) zwischen dem antriebsseitigen Kupplungsteil (4) und dem Kupplungsmittelteil (11) angeordnet sind und das Kupplungsmittelteil (11) in seine radiale Mittelstellung beaufschlagen, und wobei die die zweite Rückstellkraft ((15) erzeugenden zweiten Federn (15a, 15b) zwischen dem Kupplungsmittelteil (11) und dem abtriebsseitigen Kupplungsteil (5) angeordnet sind und das abtriebsseitige Kupplungsteil (5) in seine radiale Mittelstellung beaufschlagen.
Patent DE-202016007699-U1 (DE)
Title: Akustik-Würfel
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schallabsorbierendes Produkt in Form eines Würfels oder Quaders, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen des Würfels oder Quaders mit einer Lochstruktur versehen sind (1) und die Flächen von innen mit einem akustisch wirksamen Material versehen ist (2).
Patent DE-202016101051-U1 (DE)
Title: Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-02-29
Abstract: Reihenklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (10), das einen Rastfuß (4) zum Aufrasten auf eine Tragschiene hat und eine Breite (B) aufweist, die geringer als die Länge (L) und Höhe (H) ist, und mit Leiteranschlüssen (5, 5a, 5b) in dem Isolierstoffgehäuse (10), die in Richtung der Breite (B) paarweise nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (10) zweiteilig ist und ein Basisgehäuse (2) und ein Untergehäuse (3) aufweist, wobei das Basisgehäuse (2) in einem ersten Anschlussbereich (A1) ein Paar von elektrisch leitend miteinander verbundenen Leiteranschlüssen (5) und in einem zweiten Anschlussbereich (A2) in Richtung der Breite (B) eine Aussparung (16) hat, die seitlich von dem Isolierstoffmaterial des zweiten Anschlussbereiches (A2) begrenzt ist, und dass das Untergehäuse (3) in die Aussparung (16) einsetzbar ist, wobei das Untergehäuse (3) einen Leiteranschluss (5a) hat, der von einem im zweiten Anschlussbereich (A2) angeordneten, benachbarten Leiteranschluss (5b) im Basisgehäuse (2) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202016101136-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Elektronisches Bauteil (1), insbesondere Treiber für eine Leuchte, aufweisend: ein Gehäuse (2) mit zwei gegenüberliegenden Öffnungen (20), eine Leiterplatte (3) zur Aufnahme elektronischer Komponenten, welche in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und sich wenigstens teilweise zwischen den Öffnungen (20) des Gehäuses (2) erstreckt, und eine Vergussmasse, welche einen definierten Teilbereich (4) zwischen den Öffnungen (20) des Gehäuses (2) ausfüllt, wobei der Teilbereich (4) zu den Öffnungen (20) hin durch jeweils eine Schottwand (5) räumlich begrenzt ist, welche zusammen mit dem Gehäuse (2) den Teilbereich (4) im Wesentlichen umfangsseitig geschlossenen begrenzen, und wobei wenigstens eine der Schottwände (5) als Sub-Leiterplatte (50) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln
IPC: F24B3/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln, aufweisend einen Bottich (BH) mit einem Hohlraum (HR) mit einer lotrechten Rotationsachse (RA) und einer auf dem Bottich (BH) angeordneten Garplatte (GP), dadurch gekennzeichnet, dass die Garplatte (GP) um die Rotationsachse (RA) drehbar ist.
Patent DE-202017000119-U1 (DE)
Title: Manschette zur Aufnahme eines Latentwärmespeichers (,,Taschenwärmer") und zur Ummantelung von Fahrradlenkergriffen mit dem Ziel der Erwärmung nicht behandschuhter oder behandschuhter Hände beim Fahrradfahren
IPC: B62K21/26
Filed: 2017-01-10
Abstract: Manschette zur Aufnahme eines Latentwärmespeichers („Taschenwärmer”) und zur Ummantelung von Fahrradlenkergriffen mit dem Ziel der Erwärmung nicht behandschuhter oder behandschuhter Hände beim Fahrradfahren, dadurch gekennzeichnet, dass Länge und Breite so bemessen sind, dass die Manschette mit Klettverschluss an allen handelsüblichen Fahrradlenkergriffen befestigt werden kann (hier etwa 25 cm mal 12 cm), dass ein Taschenwärmer in eine auf der Manschette aufgenähte Tasche verbracht werden kann, dass die Manschette mithilfe eines Klettverschlusses um handelsübliche Fahrradlenkergriffe geschnallt werden kann.
Patent DE-202017000837-U1 (DE)
Title: Stromzufuhrvorrichtung für Aufladung der Batterien von Elektroautos
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Stromzufuhr Verbindungsvorrichtung zum Aufladen der Batterien des Elektroautos die anstatt der konventionellen Stromstecker verwendet wird dadurch gekennzeichnet, dass: die Verbindungspole für Übertragung vom Ladestrom an der Ladestation in folgender Form ausgestaltet sind: – wie Puffer eines Eisenbahnwaggons (1) gestaltet sind, dass heißt, es sind Teleskoprohre mit am Ende montierten Pufferbohlen (3), – oder als Schwenkarme (2) mit am Ende montierten Pufferbohlen (3), – oder Kombination von Teleskopstange (1) und Schwenkarm (2); und dass die Pufferbohlen (3) die großflächigen Kontaktflächen für die Stromübertragung bilden; und dass die Pufferbohlen starr oder auf Gelenken (5) angebracht sind; und die Pufferbohlen in der Ausführung Teleskop und der Ausführung Schwenkarm durch den Druck des andockenden Auto gefedert durch Feder (9) eingedruckt werden; und dass die Pufferbohlen (3) eine plane oder gewölbte Kontaktfläche haben; und dass die Verbindungspole (4) die sich am Auto befinden als grossflächige Kontaktplatten ausgeführt sind, die auf der Höhe der Stossstange des Autos vorne oder hinten angebracht sind; und dass die Verbindungspole (4) die sich am Auto befinden ausser Ladevorgangs elektrisch von der Batterien abgekoppelt werden oder durch sehr stabile Isolation abgedeckt werden.