baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325978-B4 (DE)
Title: Hohlträger, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEWILL ARMIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hohlträger, insbesondere
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer ersten Wand (2) und einer beabstandet zur ersten Wand
(2) verlaufenden, gegenüberliegenden
zweiten Wand (3), wobei in einer Versteifungszone (6) des Hohlträgers (1)
ein Distanzrohr (7) angeordnet ist, das sich zwischen den Wänden (2,
3) quer zu diesen erstreckt und an diesen jeweils mit einer auf
Zug belastbaren Zugverbindung (9, 10) gehaltert ist, wobei zumindest
die erste Zugverbindung als Spreizverbindung (9) ausgestaltet ist,
bei der die erste Wand (2) eine erste Öffnung (12) aufweist, die von
einem nach außen
abstehenden Axialkragen (13) eingefasst ist, und bei der ein erstes
Ende (8) des Distanzrohrs (7) durch die erste Öffnung (12) und den Axialkragen
(13) hindurchragt und sich durch eine Spreizung (14) in Zugrichtung
am Axialkragen (13) abstützt.
Patent DE-10331094-B4 (DE)
Title: Halteanordnung zur Halterung einer Last und Verfahren zum Ausbalancieren
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: F16M11/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halteanordnung
(7) zur Halterung einer Last (9) an einem Träger (29), umfassend:  eine
Zwischenbaugruppe (8), welche einerseits an einer mit dem Träger (29)
verbindbaren Trägerkupplung
(49) um eine erste Achse (E) frei schwenkbar angebracht ist und welche
andererseits an einer mit der Last (9) verbindbaren Lastbasis (57)
um eine zu der ersten Achse (E) parallel versetzten zweiten Achse
(F) schwenkbar angebracht ist;  einen ersten Antrieb (31), um
einen Abstand (d) zwischen der ersten Achse (E) und der zweiten
Achse (F) zu ändern; und  einen
zweiten Antrieb (33), um eine Schwenkstellung der Lastbasis (57)
bezüglich
der Zwischenbaugruppe (8) um die zweite Achse (F) zu ändern;  gekennzeichnet
durch  einen ersten Drehmomentsensor (63) zur Erfassung eines Drehmoments
(um F) zwischen der Lastbasis (57) und der Zwischenbaugruppe (8).
Patent DE-10345563-B4 (DE)
Title: Extrusionsformgerät für ein keramisches Formerzeugnis
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B29C48/59
Filed: 2003-09-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Extrusionsformgerät für ein keramisches Formerzeugnis mit: einem Formwerkzeug zum Erzeugen eines keramischen Formerzeugnisses und einem Schraubenextruder, in dem eine Extrusionsschraube für ein Vermischen und ein nach vorne erfolgendes Führen eines keramischen Materials eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Extrusionsschraube einen Druckschraubenabschnitt zum Pressen des keramischen Materials zu dem Formwerkzeug und einen Verteilschraubenabschnitt hat, der an der gleichen Achse wie der Druckschraubenabschnitt benachbart zu dem vorderen Ende des Druckschraubenabschnittes angeordnet ist, der Druckschraubenabschnitt die Form einer Rippe einnimmt, die spiralartig in einer axialen Richtung ausgebildet ist, und zumindest einen Gewindegang einer ersten Führung mit einer ersten nach vorne weisenden Führungsfläche hat, der Verteilschraubenabschnitt die Form einer Rippe einnimmt, die spiralartig in einer axialen Richtung ausgebildet ist, und einen Gewindegang einer zweiten Führung mit einer zweiten nach vorne weisenden Führungsfläche hat, ein Zwischenraum in einer Umfangsrichtung zwischen den hinteren Enden von sämtlichen zweiten Führungsflächen an dem hinteren Ende des Verteilschraubenabschnittes und dem vorderen Ende der ersten Führungsfläche an dem vorderen Ende des Druckschraubenabschnittes ausgebildet ist, und der Zwischenraum lediglich durch ein Versetzen der zweiten Führungsfläche an dem hinteren Ende in der Umfangsrichtung und einer der ersten Führungsflächen an dem vorderen Ende der ersten Führung in der Drehrichtung der Extrusionsschraube ausgebildet ist, wobei unter Bezugnahme auf die Position, an der die zweite Führungsfläche an dem hinteren Ende und die ersten Führungsflächen an dem vorderen Ende der ersten Führung in Bezug auf den Umfang miteinander übereinstimmen, die zweite Führung um 10 bis 350 Grad in der Umfangsdrehrichtung der Extrusionsschraube versetzt ist.
Patent DE-10350685-B4 (DE)
Title: Fotoresist geeignet zur Verwendung in der 157 nm-Fotolithografie, enthaltend ein Polymer auf Basis von fluorierten Norbornen-Derivaten
Inventor: HOHLE CHRISTOPH
IPC: C08F32/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2010-05-27
Abstract: Polymer der folgenden allgemeinen Formel  wobei  R 1 –R 3  unabhängig voneinander für H, F und/oder fluorsubstituierte Alkylgruppe mit vorzugsweise 1-6 C Atomen stehen;  R 4  und R 5  Trifluoromethylgruppen sind;  R 6  für H oder eine säurelabile Gruppe steht, wobei die säurelabile Gruppe vorzugsweise tert.-Alkylester-, tert.-Butoxycarbonyloxy-, tert.-Butyloxycarbonylmethyl-, Tetra-hydrofuranyl-, Tetrahydropyranyl-, tert.-Butylether-, Lacton- oder Acetalgruppen ist, und vorzugsweise ein, mehrere oder alle der in den säurelabilen Gruppen enthaltenen Wasserstoffatome durch Fluoratome substituiert sind;  Y eine gerade oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohelnstoffatomen ist, welche teilweise oder ganz fluoriert sein kann und unter anderem funktionelle Gruppen wie Acetal-, Ketal-, Carboxy- oder Ethergruppen aufweisen kann;  m 0 oder 1 ist,  k 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist,  wobei R 1 -R 3  zusammen wenigstens zweifach Fluor oder Fluoralkylgruppe(n) aufweisen,  und das Polymer verschiedene Wiederholungseinheiten der allgemeinen Formel 1 aufweist.
Patent DE-10354269-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B13/043
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ventileinheit,
mit einem Ventilgehäuse
(12), das eine zur Aufnahme wenigstens eines Ventilschiebers (21)
vorgesehene, umfangsseitig von einer Gehäusewand (14) begrenzte, längliche
Gehäuseausnehmung
(13) aufweist, wobei der Ventilschieber (21) ein Steuerglied (22)
besitzt, das über
wenigstens einen, mit dem Steuerglied (22) antriebsmäßig zusammenwirkenden
und mittels eines Druckmediums beaufschlagbaren, verschiebbar angeordneten
Antriebskolben (23) zwischen verschiedenen Funktionsstellungen in
der Gehäuseausnehmung (13)
verschiebbar ist, wobei der Ventilschieber (21) bei dessen Verschiebung
entlang einer an einem Laufflächenkörper (12;
24) ausgebildeten Lauffläche
läuft,
die durch eine am Laufflächenkörper (12;
24) angeformte Beschichtung (25) aus unverstärktem Kunststoffmaterial gebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufflächenkörper (12; 24) ein am Ventilgehäuse (12)
befestigbarer Gehäusedeckel (24)
ist, wobei sich die Beschichtung (25) aus unverstärktem Kunststoffmaterial
an einer in das Ventilgehäuse
(12) hineinragenden Führungsbuchse
(26) des Gehäusedeckels
(24) befindet.
Patent DE-10355678-B4 (DE)
Title: Vakuumsystem, Verfahren zum Transport eines Objekts im Vakuum mittels des Vakuumsystems und Verwendung des Vakuumsystems
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vakuumsystem
mit:  (a) einer ersten Kammer (1);  (b) mindestens einer
zweiten Kammer (3) für
Hochvakuum;  (c) einer dritten Kammer (2) zum Verbinden der
ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (3); wobei  (d) die
dritte Kammer (2) so ausgebildet ist, daß sie das Hochvakuum der zweiten
Kammer (3) gegen die dritte Kammer (2) abdichtet, wenn die erste
Kammer (1) über
die dritte Kammer (2) von Vorvakuum auf Hochvakuum evakuiert wird.
Patent DE-10355690-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für einen Kraftstoffbehälter
Inventor: STOFFELS OLIVER DIPL ING
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-11-28
Granted: 2011-12-29
Abstract: Entlüftungseinrichtung für einen Kraftstoffbehälter, eingebaut in ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, welche Entlüftungseinrichtung eine Betriebsentlüftungsvorrichtung und eine Betankungsentlüftungsvorrichtung umfasst, wobei die Betriebsentlüftungsvorrichtung (9) mit zwei beabstandeten Betriebsentlüftungsventilen (11 und 12) und die Betankungsentlüftungsvorrichttung (10) mit einem Betankungsentlüftungsventil (13) versehen sind, die in einem Innenraum (3) des Kraftstoffbehälters (1) angeordnet und miteinander verbunden sind, dergestalt, dass die Entlüftung über einen einzigen Entlüftungsstutzen (16) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betankungsentlüftungsventil (13) und die Betriebsentlüftungsventile (11 und 12) an einem Träger (20) befestigt sind, der an der Wand (17) des Kraftstoffbehälters (1) in Lage gehalten ist.
Patent DE-10356455-B4 (DE)
Title: Container
Inventor: BUCHER HUBERT
IPC: E04B1/343
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container, insbesondere als Arbeitsraum, mit veränderbarem Volumen, umfassend DOLLAR A - einen Basiscontainer (1) mit Bodenwand (2) und Dachwand (3) und mindestens einer um eine horizontale Achse (41, 51) klappbaren Seitenwand (4, 5) sowie DOLLAR A - mindestens ein aus dem Basiscontainer (1) ausfahrbares Erweiterungselement (10; 20), welches eine Bodenwand (15; 25), eine zum Basiscontainer (1) offene Seite sowie eine der offenen Seite gegenüberliegende Frontwand (16; 26) aufweist, wobei das oder die Erweiterungselemente (10; 20) nach oben offen sind und im ausgefahrenen Zustand die Dachwand eines Erweiterungselements von einer aufgeklappten Seitenwand (4; 5) des Basiscontainers (1) gebildet wird, DOLLAR A - eine einem Erweiterungselement (10; 20) zugeordnete Hubvorrichtung (155, 147, 148, 157, 158, 160, 161), mit der das Erweiterungselement (10; 20) derart abgesenkt werden kann, dass nach dem Ausfahren des Erweiterungselements (10; 20) die Bodenwand (15; 25; 2) von Erweiterungselement (10; 20) und Basiscontainer (1) auf gleicher Höhe liegen und mit der ein Erweiterungselement (10; 20) derart angehoben werden kann, dass das Erweiterungselement (10; 20) nach dem Absenken wieder in den Basiscontainer (1) eingefahren werden kann, wobei DOLLAR A - die Hubvorrichtung (155, 160, 161) zwischen der aufgeklappten Seitenwand (4, 5) und einem Erweiterungselement (10; 20) wirksam ist.
Patent DE-10392570-B4 (DE)
Title: Lösliche Hautfolie, Skalp mit Haar und daraus hergestellter Modellkopf sowie Verfahren zur Herstellung der löslichen Hautfolie und zur Herstellung des Skalps mit Haar
Inventor: CHAO CHENGKUO
IPC: A41G3/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Lösliche Hautfolie,
die aus einer wasserlöslichen
Adhäsivzusammensetzung,
die Wasser, filmbildendes Material und Weichmacher enthält, gebildet
ist,  gekennzeichnet durch  6 bis 10 Gew.-Teile des oder
mehrerer filmbildender Materialien;  30 bis 80 Gew.-Teile Wasser;  0,6
bis 5,8 Gew.-Teile des oder mehrerer Weichmacher;  0,2 bis 0,8
Gew.-Teile eines oder mehrerer Entschäumungsmittel; und  0,2
bis 1,2 Gew.-Teile eines oder mehrerer Co-Lösungsmittel.
Patent DE-10393127-B4 (DE)
Title: Kühlaggregat(e), Verfahren zum Kühlen und Kühlanordnung
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-09-02
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kühlaggregat für eine in einem Gehäuse angeordnete wärme-erzeugende Einrichtung, in welchem Aggregat erwärmte Luft als zu kühlende Luft (SL) im Gegenstrom mit entgegen strömender Kühlluft (KL) in ihrer Temperatur herabsetzbar ist, ohne dass sich die Kühlluft mit dem zu kühlenden Luftstrom (L1, L3, L5) physisch berührt, und mit  – einem Einströmbereich (11, 13) und einem Ausströmbereich (21, 23) für die zu kühlende Luft (SL);  – einem Einströmbereich (32) und einem Ausströmbereich (42) für die Kühlluft (KL, AL);  – mehreren ersten (k1, k3, k5, k7) und zweiten (k2, k4, k6, k8) Kammern;  – zumindest einem ersten Lüfter (30, 31), der am Einströmbereich (32) des Kühlluftstroms (KL) angeordnet ist;  – wobei die zweiten Kammern (k2, k4, k6, k8) so eingerichtet sind, einen Kühlluftstrom (L4) gerade durch diese Kammern zu leiten;  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweiter Lüfter (40, 41) am Ausströmbereich (42) des Kühlluftstroms (AL) angeordnet...
Patent DE-19530394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines über einen elektromagnetischen Aktuator betätigten Gaswechselventils an einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KATHER LUTZ
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-08-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung eines
Gaswechselventils, das über
einen elektromagnetischen Aktuator betätigt wird, der wenigstens einen
Elektromagneten und einen gegen die Kraft wenigstens einer Rückstellfeder
durch den Elektromagneten bewegbaren, auf das Gaswechselventil einwirkenden
Anker aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) bei einem Schalten
des die Spule des Elektromagneten durchfließenden Stromes  und/oder  b)
nach dem Zeitpunkt der maximalen Annäherung des Ankers an den Elektromagneten
nach dem Schaltzeitpunkt des Schaltens des den Elektromagneten durchfließenden Stroms
und/oder  c) einem Zeitpunkt der maximalen Annäherung des
Ankers  die Zeit bis zum Abfall des Stromes auf einen vorgegebenen
niedrigeren Wert und/oder  die an der Spule anliegende Spannung
gemessen und  die gewonnenen Messwerte mit vorgegebenen Sollwerten für Zeit und/oder
Spannung verglichen und bei Abweichung ein Signal erzeugt wird.
Patent DE-19624023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung saurer, eisenhaltiger Tagebaurestlochgewässer
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: C25B1/24
Filed: 1996-06-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Sanierung saurer eisenhaltiger Tagebraurestlochgewässer,  – wobei
diese einer Elektrolyse in geteilten Elektrolysezellen unter Verwendung
eines porösen
Separators oder einer Ionenaustauschermembran zur Trennung der Zellen
unterzogen werden  – und
das zu behandelnde Wasser nur in den Katodenraum eingespeist wird  – wobei
im Anodenprozess Abfallsolen aus technischen Produktionsprozessen,
Grundwässern
oder sonstige technisch erzeugte oder natürlich vorkommende saline Wässer eingesetzt
werden,  – wobei
als Anodenmaterial ein mit Platin-Iridium beschichtetes Streckmaterial
aus Titan oder ein Platindraht zum Einsatz kommt,  – wobei
der poröse
Separator für
Halogenidionen durchlässig
oder die Ionenaustauschermembran sulfatselektiv ist,  – wobei
im Katodenprozess Eisenhydroxid ausgefällt wird,  – und wobei
zur Elektrolyse Gleichstrom mit einer Spannung von 2 – G V eingesetzt
wird.
Patent DE-19704083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten von Elektrogeräten
Inventor: BLACH RAINER
IPC: H01H50/64
Filed: 1997-02-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten von Elektrogeräten, insbesondere von Motoren von Arbeitsmaschinen, mit einer eine Einschalttaste (4) und eine Ausschalttaste (5) umfassenden Tastenanordnung und mit einem hiervon betätigbaren Schaltschütz (3), dessen einen anziehbaren Anker (10) enthaltende Magnetanordnung (9) über einen Einschaltstromkreis aktivierbar ist, der durch Drücken der Einschalttaste (5) schließbar ist, wobei auf dem Schaltschütz (3) ein die Tastenanordnung untergreifender Aufsatz (11) aufgenommen ist, der eine dem Einschaltstromkreis zugeordnete, mittels der Einschalttaste (4) schließbare Schalteinrichtung enthält, und dessen vom Anker gegenläufig bewegbarer Kontaktbrückenträger (7) durch Drücken der Ausschalttaste (5) in eine Ausschaltstellung verschiebbar ist, in der seine Kontaktbrücken (8) von den jeweils zugeordneten, paarweise angeordneten Anschlußkontakten (6) abgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Schaltschütz (3) aufgenommene Aufsatz (11) im Bereich seines den Kontaktbrückenträger (7) übergreifenden Endes mit einem dem Einschaltstromkreis zugeordneten Anschlußkontaktpaar (12) versehen ist und eine mittels der Tastenanordnung betätigbare, einerseits zum Eingriff mit dem Kontaktbrückenträger...
Patent DE-19714841-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Restgeldauszahlungen an einem Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-04-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Restgeldauszahlungen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit mit mindestens
einem Guthabenzähler, wobei
von der Steuereinheit bei einem DM-Guthabenstand im Guthabenzähler eine
Spieleinrichtung aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem
Guthabenstand kleiner eines Spieleinsatzes nur einer der mehrere
Umlaufkörper
(3) umfassenden Spieleinrichtung (2) in einer zufallsermittelten
Rastposition stillgesetzt wird und der diesem angezeigten Symbol
nach dem Gewinnplan zugeordnete Gewinn im Guthabenzähler kumuliert
wird.
Patent DE-19812283-B4 (DE)
Inventor: HELLENTHAL H GEORG
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-03-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: The arrangement has at least one first interface for switching on an analogue subscriber connection device (20), at least one second interface for connecting a telephone (130), at least one third interface for connecting a data terminal (140,150), a coupling field (112) which can be connected to the second and third interfaces, an interface detector (114) which can be connected to the second and third interfaces, a transmitter (70) for transmitting control signals to the exchange to activate and deactivate the performance characteristics and a controller (160) which causes the transmitter to send control signals for deactivating the performance characteristics before a data connection is set up. An Independent claim is also included for a method of automatic deactivation of performance characteristics for speech communications in an exchange in a fixed analogue network.
Patent DE-19828592-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines aus einer Sprühdüse austretenden Sprühstrahls
Inventor: FRISCH ERNST GEORG
IPC: G01B11/26
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Vermessen eines aus einer Sprühdüse (4) austretenden, sich aufweitenden Sprühstrahls
(6),  bei welchem Verfahren der Sprühstrahl an unterschiedlichen
Stellen von mehreren, parallelen Lichtbündeln (12 1 , 12 2 , 12 3 ) beleuchtet
wird, deren Durchmesser im Vergleich zum Durchmesser des Sprühstrahls
kleiner ist, und  die vom Sprühstrahl beeinflußten Lichtbündel von
je einem Photodetektor (P 1 , P 2 ,
P 3 ) erfaßt werden, welche Photodetektoren
an eine Auswerteeinheit (20, 22) angeschlossen sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Sprühstrahl
(6) zeitlich versetzt von den Lichtbündeln (12 1 ,
12 2 , 12 3 ) beleuchtet
wird,  die Ausgangssignale der zugehörigen Photodetektoren (P 1 , P 2 , P 3 )
synchron mit der Beleuchtung durch die Lichtbündel erfaßt werden, und  die Ausgangssignale
der Photodetektoren einzeln ausgewertet und in gegenseitige Beziehung
gesetzt werden.
Patent DE-19847689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dreidimensionalen Tonwiedergabe
Inventor: KIM DOH-HYUNG
IPC: H04S3/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zur dreidimensionalen Tonwiedergabe eines Eingangstonsignals durch zumindest zwei eine tatsächliche Tonquelle ausbildende Lautsprecher als Ton, aufweisend: ein Umkehrfiltermodul (100), welches eine Vielzahl von Umkehrfilterabschnitten (10, 20, 30) entsprechend einer Vielzahl von Zuhörern (400) aufweist, wobei jeder der Umkehrfilterabschnitte (10, 20, 30) einem unterschiedlichen Zuhörer der Vielzahl von Zuhörern (400) zugeordnet ist und jeder der Umkehrfilterabschnitte eingerichtet ist, ein entsprechendes Ausgangstonsignal aus dem Eingangstonsignal zu erzeugen, wobei jedes Ausgangstonsignal einem Zuhörer der Vielzahl von Zuhörern (400) zugeordnet ist, wobei die Ausgangstonsignale auf der Grundlage der Position von jedem der Vielzahl von Zuhörern (400) und der Position der tatsächlichen Tonquelle derart erzeugt werden, dass die Ausgangssignale, wenn diese durch die tatsächliche Tonquelle als Ton ausgegeben werden, von einer virtuellen Tonquelle zu kommen scheinen, deren Position an der gleichen Position für jeden der Vielzahl von Zuhörern angeordnet ist; und ein Zeitmultiplexmodul (200) zum sequentiellen Auswählen, in einem vorbestimmten Intervall, jeweils eines der Ausgangstonsignale, welches durch den entsprechenden Umkehrfilterabschnitt (10, 20, 30) ausgegeben wird, und zum Ausgeben des ausgewählten Ausgangstonsignals durch die tatsächliche Tonquelle als Ton.
Patent DE-19904522-B4 (DE)
Title: Einfärbung von keramischem Zahnersatz mittels ionischer oder komplexhaltiger Lösungen
Inventor: SUTTOR DANIEL
IPC: A61K6/06
Filed: 1999-02-04
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Einfärben
von keramischem Zahnersatz im porösen oder saugfähigen Zustand mit
Metallionen-Lösungen
oder Metallkomplex-Lösungen, wobei
Dentalkeramiken im vorgesinterten Zustand eingefärbt werden und die Konzentration
der Lösungen
0,001 bis 15 Gew.-% beträgt.
Patent DE-19919823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben von Sperrholz- bzw. LVL-Platten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27G11/00
Filed: 1999-05-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Verkleben von Furnieren zu LVL- bzw. Sperrholzplatten von in mehreren Schichten über- und hintereinander zusammengelegten Furnieren unter Aushärtung der zwischen den Einzelschichten eingebrachten Klebstoffes beim Verpressen in einer beheizten Presse, dadurch gekennzeichnet, daß die Verklebung und Verpressung der äußeren Schichten eines Schichtpaketes zu LVL- bzw. Sperrholzplatten mittels Hochtemperaturklebstoff und der inneren Schichten mittels Niedertemperaturklebstoff erfolgt, so daß die in das Schichtpaket einzubringende Wärmemenge von außen nach innen abnimmt.
Patent DE-19926708-B4 (DE)
Title: Ultraschalldetektor
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B8/12
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ultraschalldetektor
mit  einem in eine Körperhöhle einführbaren
Einführabschnitt, dessen
Kopf eine im wesentlichen gerade Form hat,  einer zur lateralen
Ultraschallabtastung bestimmten Ultraschallsonde (2), die in einem
distalen Teil (1a) des Kopfes angeordnet ist,  und einer für ein Behandlungsinstrument
vorgesehenen Instrumentenöffnung
(4), die in einem proximalen Teil (1b) des Kopfes angeordnet und
in einem spitzen Winkel schräg zur
Längsachse
dieses proximalen Teils (1b) derart ausgerichtet ist, daß sich die
aus der Instrumentenöffnung
(4) herausragende Spitze des Behandlungsinstrumentes in eine in
dem Bereich (A) der Ultraschallabtastung liegende Instrumentenrichtung
(B) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß  der distale Teil (1a)
des Kopfes über
eine Koppelachse (5) schwenkbar mit dem proximalen Teil (1b) des
Kopfes verbunden und in eine Richtung abknickbar ist, die von der durch
die Instrumentenöffnung
(4) festgelegten Instrumentenrichtung (B) weg weist.
Patent DE-19936825-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Ausgleichsmechanismus
Inventor: SAYAMA MASAYUKI
IPC: F16F15/30
Filed: 1999-08-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Drehmoment-Ausgleichsmechanismus
mit einer Kurbelwelle (5), die ein Antriebszahnrad (83), und mit
einer Umkehrwelle (65, 115), die sich bezüglich der Kurbelwelle (5) in
eine umgekehrte Drehrichtung dreht und die ein vom Antriebszahnrad
(83) angetriebenes Abtriebszahnrad (81) aufweist, und eine Zusatzmaschine
(9, 11) aufweist, gekennzeichnet durch einen Riementrieb mit einer
Antriebsriemenscheibe zum Antreiben der Zusatzmaschine (9, 11),
einer Antriebsriemenscheibe (71, 123), die an der Umkehrwelle (31,
65, 115) festgelegt ist, und einem Riemen (13), welcher um die Abtriebsriemenscheibe
und die Antriebsriemenscheibe (71, 123) herumgelegt ist, wobei sich
die Abtriebsriemenscheibe und die Antriebsriemenscheibe (71, 123)
in die gleiche Drehrichtung drehen.
Patent DE-19937742-B4 (DE)
Title: Übertragung eines Musters hoher Strukturdichte durch multiple Belichtung weniger dichter Teilmuster
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F1/00
Filed: 1999-08-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Übertragen von einem Muster, das kleine, dicht gepackte Strukturen aufweist, von einem Strukturträger auf einen Gegenstand. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß aus den Strukturen mindestens zwei Teilmuster weniger dicht gepackter Strukturinhalte erzeugt werden, indem solche Strukturen, die in dem Muster auf dem Strukturträger dicht nebeneinander angeordnet sind, möglichst verschiedenen Teilmustern zugeordnet und dadurch voneinander getrennt werden, und daß die Teilmuster zueinander zeitversetzt auf den Gegenstand übertragen und dadurch die Strukturen wieder zusammengefügt werden. Dadurch wird eine Verringerung der Strukturdichte bei der optischen Abbildung erzielt, so daß der Einfluß störender Strukturinterferenzen auf die Abbildung reduziert wird und somit bei gleicher Wellenlänge dichtere Strukturen abbildbar werden.