baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004962-A1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel auf Papierbasis sowie Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbeutels
Inventor: KRUSE ALFONS
IPC: B31B70/62
Filed: 2020-08-14
Abstract: Verpackungsbeutel mit einem Beutelkörper (1) auf Papierbasis, der gegenüberliegende Frontwände (2), zwischen den Frontwänden (2) angeordnete Seitenwände (3) und die Frontwände (2) mit den Seitenwänden (3) verbindende Längskanten (4) aufweist, wobei an den Längskanten (4) jeweils ein die zugeordnete Frontwand (2) bildender Materialabschnitt und ein die zugeordnete Seitenwand (3) bildender Materialabschnitt zur Ausbildung einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Versteifungsfalte (5) über jeweils eine an die Längskante (L) angrenzende Fixierschicht miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die jeweils einer Versteifungsfalte (5) zugeordnete Fixierschicht eine Klebstoffschicht (6), wobei Bereiche des Beutelkörpers (1) zwischen den Versteifungsfalten (5) frei von einer Klebstoffschicht (6) sind.
Patent DE-102020006890-A1 (DE)
Title: Wirkmasse für ein bei hoher Windgeschwindigkeit brennendes pyrotechnisches Scheinziel
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: F41J2/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkmasse für ein bei einer Windgeschwindigkeit von mehr als 100 m/s brennendes und dabei spektrale Infrarotstrahlung emittierendes pyrotechnisches Scheinziel, ein diese Wirkmasse enthaltendes pyrotechnisches Scheinziel und eine Verwendung der Wirkmasse, wobei die Wirkmasse einen organischen ersten Brennstoff und ein Oxidationsmittel umfasst, wobei der erste Brennstoff eine aliphatische oder heterocyclische Verbindung oder ein aliphatisches oder heterocyclisches Polymer ist, wobei bei der aliphatischen Verbindung oder dem aliphatischen Polymer höchstens 5 Kohlenstoffatome in einer Reihe und bei der heterocyclischen Verbindung oder dem heterocyclischen Polymer höchstens 5 Kohlenstoffatome direkt benachbart im Heterocyclus oder in den Heterocyclen vorliegen und die Wirkmasse weiterhin ein Salz einer aliphatischen Carbonsäure als zweiten Brennstoff umfasst.
Patent DE-102020006906-A1 (DE)
Title: Parkregal für Kfz
IPC: E04H6/12
Filed: 2020-11-11
Abstract: Parkregal für Kfz, das in einem Parkschacht im Untergrund einer Verkehrsfläche installiert ist, und aus- Kfz-Trage-und Transportvorrichtungen, vorzugsweise Paletten aus Holz oder Stahl,- Palettenlängstransportvorrichtung, vorzugsweise einem Förderseil in Endlosumlaufschleife,- Palettenquertransportvorrichtungen,- Parkschachtdeckel,- Parkschachtdeckelhebevorrichtung,- Palettenhebevorrichtungen,- Personenschutzbarrieren und- Parkregalsteuerungbesteht,dadurch gekennzeichnet, dassein kanaldeckelartig ausgebildeter Teil eines Verkehrsflächenbelages als Parkschachtdeckel über einem Parkschacht und den vorzugsweise aus Beton gefertigten Parkschachtwänden mittels einer Parkschachtdeckelhebevorrichtung angehoben und wieder abgesenkt werden kann, dassmit dem Parkschachtdeckel um diesen herum Personenschutzbarrieren aufwärts bewegt werden, die aber auch, während der Parkschachtdeckel zeitweise in seiner oberen Höchstposition verbleibt, wieder abgesenkt werden können,dassKfz nicht auf ihren eigenen Rädern rollend in das Innere eines Parkregals transportiert werden, sondern auf einer Kfz-Trage-und Transportvorrichtung, vorzugsweise einer Palette,dass sich,wenn eine Palette sich auf Verkehrsflächenniveau befindet, alle auf der Palette befindlichen Personen, sei es innerhalb oder außerhalb eines Kfz, von der Palette entfernen müssen, bevor die Palette von der Palettenhebevorrichtung abwärts bewegt wird, und dass dadurch verhindert werden kann, dass unbefugte Personen in das Innere eines Parkregals gelangen können.
Patent DE-102020007087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mehrfarbigen LEDs, welche in den Kontaktieradapter einer Mess- und Prüftechnik integriert ist.
Inventor: TRONIARSKY INGMAR
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung mit mehrfarbigen LEDs, welche in den Kontaktieradapter einer Mess- und Prüftechnik integriert ist.Bekannte Visualisierungswerkzeuge unterliegen Anforderungen an die Einsatzumgebung wie Platzbedarf oder anderen Bedingungen. Diese Vorrichtung integriert das Visualisierungswerkzeug(Figur 1) in den für Messungen und Prüfungen notwendigen Kontaktieradapter(Figur 2) und unterliegt dadurch keinen weiteren Anforderungen an die Einsatzumgebung.Damit der Kontaktieradapter den Prüfstatus, das Prüfergebnis oder etwaige Handlungsanweisungen visualisieren kann, wir ein LED-Anzeigeelement am Leitungsaustritt hinzugefügt. Somit entsteht kein zusätzätzlicher Platzbedarf und der Werker kann das Prüfergebnis direkt erkennen und angeforderte Handlungsanweisungen befolgen.
Patent DE-102020100739-A1 (DE)
Title: Pendelscharnier
Inventor: KÖSTER FRIEDRICH
IPC: E05F1/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pendelscharnier (1) mit zwei Scharnierteilen (10, 11) zur schwenkbaren Verbindung mehrerer Bauteile (2, 3), das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Scharnierteile (10, 11) über zwei Drehachsen (A', A'') mit aneinander liegenden Gleitflächen (1000, 1100) schwenkbar verbunden sind, wobei zur Bildung der beiden Drehachsen (A', A'') an dem ersten Scharnierteil (10) mindestens zwei beabstandet angeordnete Aufnahmen (100) zur Bildung der Gleitflächen (1000) an dem ersten Scharnierteil (10) und an dem zweiten Scharnierteil (11) mindestens zwei mit den Aufnahmen (100) an dem ersten Scharnierteil (10) entsprechend korrespondierende sowie zur Bildung der Gleitflächen (1100) an dem zweiten Scharnierteil (11) ausgebildete Gleitkörper (110) vorgesehen sind, wobei die beiden Scharnierteile (10, 11) über mindestens ein Feder- und/oder Dämpfungselement (12) zueinander in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102020103917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Reibwertes einer mit einem Fahrzeug befahrenen Fahrbahnoberfläche
Inventor: BAUMGÄRTEL HAUKE
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Reibwertes einer mit einem Fahrzeug befahrenen Fahrbahnoberfläche, wobei der Schlupf zwischen den Fahrzeugreifen und der Fahrbahnoberfläche mittels mindestens eines Schlupfsensors erfasst wird und wobei mindestens ein Schlupfmesswert in die Bestimmung des Reibwertes der Fahrbahnoberfläche eingeht, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der aktuelle Fahrbahnoberflächenzustand mittels mindestens einer Kameravorrichtung erfasst wird, dass der aktuelle Fahrbahnoberflächenzustand mittels mindestens eines Schallsensors erfasst wird und dass der Reibwert der Fahrbahnoberfläche aus den Messwerten des Schlupfsensors, der Kameravorrichtung und des Schallsensors berechnet wird.
Patent DE-102020104439-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Bedienfläche bereitstellenden Bedienkörper, welcher wenigstens ein Bedienmittel zur Bedienung wenigstens einer Fahrzeugfunktion in wenigstens einem Bedienbereich der Bedienfläche umfasst, und einer Steuereinheit zur Steuerung der Bedienanordnung, wobei der Bedienkörper eine transparente Darstellungsschicht zur Darstellung der Fahrzeugfunktionen und/oder Bedienbereiche sowie eine Schaltschicht, die zwischen einem transparenten und opaken Zustand schaltbar ist, aufweist.
Patent DE-102020110245-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit der Betätigungseinrichtung und Verfahren zur toleranzfreien Anordnung einer Platine in einer Betätigungseinrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T7/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Es wird eine spielfreie und bauraumsparende Lösung zur Anordnung einer Platine 7 einer Sensoreinrichtung 9 in einer Betätigungseinrichtung 1 zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Betätigungseinrichtung 1 weist einen schwenkbeweglichen Handhebel 8 und die Sensoreinrichtung 9 zum Erfassen einer Schwenkbewegung des Handhebels 8 auf, wobei die Sensoreinrichtung 9 die Platine 7 umfasst. Die Betätigungseinrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2 mit einem Aufnahmebereich 3, in welchem die Platine 7 aufgenommen ist, und einen Deckel 4 für das Gehäuse 2, welcher den Aufnahmebereich 3 bedeckt. Die Betätigungseinrichtung 1 umfasst eine elastische Einrichtung 10 zum Ausgleich von Lagetoleranzen der Platine 7 in dem Aufnahmebereich 3.
Patent DE-102020112461-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung mit einem längenveränderlichen Ansaugkanal und gesonderter Zentriervorrichtung
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: F02B27/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftansaugvorrichtung (20) mit längenveränderlichem Ansaugkanal (22), umfassend: ein Basiskanalbauteil (24) mit einem Basiskanal (28), welcher zur Durchleitung von Ansaugluft durch das Basiskanalbauteil (24) ausgebildet ist, ein Ergänzungskanalbauteil (32) mit einem Ergänzungskanal, welcher zur Durchleitung von Ansaugluft durch das Ergänzungskanalbauteil (32) ausgebildet ist, eine Führungsanordnung (44), welche das Ergänzungskanalbauteil (32) und das Basiskanalbauteil (24) zu einer Relativbewegung zwischen einer ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung führt, wobei in der ersten Betriebsstellung der Basiskanal (28) und der Ergänzungskanal (36) in einander fortsetzender Anlage aneinander einen durchgehenden Kanalabschnitt (83) bilden, und wobei in der zweiten Betriebsstellung der Ergänzungskanal (36) mit Abstand vom Basiskanal (28) angeordnet ist, und eine erste Zentrieranordnung (48), welche dazu ausgebildet ist, bei Annäherung der Kanalbauteile an die erste Betriebsstellung einen bezogen auf eine den Basiskanal zentral durchsetzend gedachte virtuelle Basiskanalbahn (26) radialen Abstand zwischen einem dem Ergänzungskanalbauteil (32) zugewandten Endabschnitt (82) des Basiskanals (28) und einem dem Basiskanalbauteil (24) zugewandten Endabschnitt (84) des Ergänzungskanals (36) zu verringern, wobei die erste Zentrieranordnung (48) gesondert vom Basiskanal (28) und vom Ergänzungskanal (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102020113871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stabilisierung der gleichspannung in einem gleichstromnetz und gleichspannungswandler zur verbindung eines pv-generators mit einem gleichstromnetz
Inventor: KNOBLOCH ANDREAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zur Stabilisierung einer Gleichspannung in einem DC-Netz (1), das einen an ein übergeordnetes Netz (11,12) angeschlossenen DC-Bus (10) umfasst, an den eine Energieerzeugungsanlage (18) und mindestens eine Last (13) angeschlossen sind. Zwischen dem DC-Bus (10) und dem übergeordneten Netz (11,12) wird eine variable elektrische Netzleistung ausgetauscht, um eine Gleichspannung im DC-Bus (10) bei einer Nennspannung zu halten, wobei die Energieerzeugungsanlage (18) einen PV-Generator (18a) umfasst, der über einen Gleichspannungswandler (18b) mit dem DC-Bus (10) verbunden ist und mit dem DC-Bus (10) eine elektrische Generatorleistung austauscht. Die Generatorleistung wird in einem Normalbetriebsmodus durch den Gleichspannungswandler (18b) in Abhängigkeit von einer MPP-Leistung des PV-Generators (18a) auf eine Normalbetriebsleistung eingestellt, wobei die Normalbetriebsleistung in vorgegebener Relation zur MPP-Leistung des PV-Generators (18a) variabel oder unabhängig von der MPP-Leistung des PV-Generators (18a) fest eingestellt wird, wobei die Gleichspannung im DC-Bus (10) durch die Energieerzeugungsanlage (18) überwacht wird. In einem Netzstützungsmodus wird die Generatorleistung in Abhängigkeit von der Gleichspannung im DC-Bus (10) auf eine Netzstützungsleistung eingestellt, um einem Leistungsungleichgewicht zwischen der dem DC-Bus (10) insgesamt zugeführten elektrischen Leistung und der dem DC-Bus (10) insgesamt entnommenen Leistung entgegen zu wirken. Die Netzstützungsleistung wird in Abhängigkeit von einer Abweichung der Gleichspannung von ihrem Nennwert und/oder von einer Änderungsrate der Gleichspannung eingestellt. Weiterhin ist ein Gleichspannungswandler zur Ausführung des Verfahrens offenbart.
Patent DE-102020114270-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung des Brennstoffzellensystems
Inventor: TOIDA MASASHI
IPC: H01M8/0662
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) weist auf: einen Gas-Flüssigkeitsabscheider (32), der Abgas eines Brennstoffzellenstapels (10) in eine Flüssigkomponente und eine Gaskomponente auftrennt, und der flüssiges Wasser der Flüssigkomponente speichert; eine Zirkulationsleitung (33); eine Auslassleitung (35), die das flüssige Wasser ablässt; und ein Auslassventil (36), das die Auslassleitung (35) öffnet und schließt. In einem Endspülprozess, der ausgeführt wird, wenn ein Betrieb des Brennstoffzellensystems (100) abgeschlossen ist, öffnet die Steuereinheit (50) das Auslassventil (36), wenn eine Ventilöffnungsbedingung für das Auslassventil (36) erfüllt ist. Die Ventilöffnungsbedingung ist derart eingestellt, dass eine Menge des flüssigen Wassers, die in dem Gas-Flüssigkeitsabscheider (32) zu der Zeit gespeichert ist, zu der das Auslassventil (36) in dem Endspülprozess geöffnet wird, größer ist als eine Menge des flüssigen Wassers, die in dem Gas-Flüssigkeitsabscheider (32) zu der Zeit gespeichert ist, zu der das Auslassventil (36) während eines normalen Betriebs des Brennstoffzellensystems (100) geöffnet wird.
Patent DE-102020117017-A1 (DE)
Title: Konzept zum Erzeugen eines Kompensationssignals für Radar-Anwendungen
Inventor: STAUFENBIEL BJÖRN
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ausführungsbeispiele befassen sich mit eine Vorrichtung, einem Verfahren und einem Computerprogramm zum Erzeugen eines Kompensationssignals, mit einem Radar-Empfängermodul und einem entsprechenden Verfahren und Computerprogramm, mit einem Radar-Sendeempfänger sowie einem Radar-System. Eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Kompensationssignals zum Entstören eines Radar-Empfangssignals eines Dauerstrich-Radarsystems (100) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12) zum Austausch von Informationen und Signalen, und ein Verarbeitungsmodul (14). Das Verarbeitungsmodul ist ausgebildet zum Erzeugen eines Kompensationssignals zum Entstören des Radar-Empfangssignals. Tas Kompensationssignal wird basierend auf einer digitalen Kopie des Radar-Empfangssignals und basierend auf einer digitalen Kopie eines Radar-Sendesignals erzeugt. Die digitale Kopie des Radar-Empfangssignals ist im Hochfrequenz-Band digitalisiert ist. Das Verarbeitungsmodul ist ausgebildet zum Bereitstellen des Kompensationssignal in digitaler Form für einen Digital-zu-Analog-Konverter (24).
Patent DE-102020117221-A1 (DE)
Title: Pumpe mit elektroaktiven Polymeren und Rückstellelement
Inventor: FISCHER GEROME
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem mindestens ein elektroaktives Polymer aufweisenden Pumpen-Aktor sowie mit mindestens einem Rückstellelelemt, welches ein Verdrängungselement der Pumpe nach einem Pumpenhub in eine definierte Position zurückführt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dosierienheit und ein Medizingerät mit einer derartigen Pumpe.
Patent DE-102020120456-A1 (DE)
Title: Messwertverarbeitungssystem und Messwertverarbeitungsverfahren
Inventor: ROBL STEFAN
IPC: G01D3/10
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (110) mit einem Sensoranschluss (111) zum Empfangen von mindestens einem Messwert (M) von einem Sensor (120), einem ersten Datenspeicher (112), einem ersten Kommunikationsmodul (113), einer ersten Anzeigeeinheit (114) und einer ersten Eingabeeinheit (115),wobei der erste Datenspeicher (112) eine Datei mit mindestens einer Messwertbezeichnung aufweist und das Speichern des Messwerts (M) ermöglicht,wobei die erste Anzeigeeinheit (114) das Anzeigen der Messwertbezeichnung der Datei unddes Messwerts (M) ermöglicht,wobei die erste Eingabeeinheit (115) eine Zuweisung der Messwertbezeichung zum Messwert (M) ermöglicht.
Patent DE-102020123054-A1 (DE)
Title: Kabelbearbeitungsvorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Kabel-Stecker-Verbindung und Computerprogrammprodukt zum Herstellen dafür
Inventor: PODOLSKI WERNER
IPC: H01B13/22
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelbearbeitungsvorrichtung 30 zum Herstellen einer Verbindung 15 zwischen einer Kabelisolierung 17 eines Kabels 16 und einer Steckerisolierung 21 eines Steckers 20 unter Wärmeeinwirkung, mit einer ersten Werkzeugaufnahme 50, an welcher ein erstes Bearbeitungswerkzeug 52 in Form eines ersten Heissverstemmwerkzeugs angeordnet ist und mit zumindest einem Heizelement 55 zum Heizen des ersten Bearbeitungswerkzeugs 52. Weiters umfasst die Kabelbearbeitungsvorrichtung 30 einen Linearantrieb 35 zum geradlinigen Bewegen der ersten Werkzeugaufnahme 50, eine Steuereinrichtung 70 zum Steuern des Linearantriebs 35 sowie eine zweite Werkzeugaufnahme 60, an welcher ein zweites Bearbeitungswerkzeug 62 angeordnet ist. Die erste Werkzeugaufnahme 50 und die zweite Werkzeugaufnahme 60 mit dem zweiten Bearbeitungswerkzeug 62 in Form eines weiteren Heissverstemmwerkzeugs sind beim Herstellen der Verbindung 15 zwischen einer Kabelisolierung 17 und einer Steckerisolierung 21 entlang einer Wegstrecke symmetrisch aufeinander zubewegbar. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindung 15, ein Computerprogrammprodukt und eine computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020125028-A1 (DE)
Title: Staubsauger, vorzugsweise Handstaubsauger
Inventor: WALFORT DENNIS
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms. Der Staubsauger (1) ist gekennzeichnet durch einen Beschleunigungssensor (17), welcher ausgebildet ist, wenigstens eine erste Beschleunigung in der vertikalen Richtung (Z) zu erfassen, wobei der Staubsauger (1), vorzugsweise eine Steuerungseinheit des Staubsaugers (1), ausgebildet ist, in Abhängigkeit der erfassten ersten Beschleunigung eine zumindest im Wesentlichen vertikale Bewegungsrichtung zu erkennen, und wobei der Staubsauger (1), vorzugsweise die Steuerungseinheit des Staubsaugers (1), ferner ausgebildet ist, das Gebläse (12) in Abhängigkeit der erkannten Bewegungsrichtung zu betreiben.
Patent DE-102020125502-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil, insbesondere eine Reihenklemme, mit einem Stecksockel zur Aufnahme eines Aufnahmebauteils
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird ein elektrisches Bauteil vorgestellt, umfassend zumindest einen Stecksockel zur Aufnahme eines Aufnahmebauteils, insbesondere eines Relais oder eines Optokopplers, in bzw. an dem elektrischen Bauteil, wobei das Aufnahmebauteil an seiner Unterseite erste elektrische Kontaktelemente umfasst zur Kontaktierung von zweiten elektrischen Kontaktelementen des elektrischen Bauteils, und wobei die ersten elektrischen Kontaktelemente in einer Aktivposition des Aufnahmebauteils an dem Stecksockel mit den zweiten elektrischen Kontaktelementen des elektrischen Bauteils elektrisch kontaktiert sind, eine Manipulationseinrichtung, mittels welcher das Aufnahmebauteil leichter in die Aktivposition im Stecksockel gesteckt und/oder aus der Aktivposition gezogen werden kann, wobei die Manipulationseinrichtung einen Abstandsabschnitt aufweist, und wobei der Abstandsabschnitt mit einem freistehenden Ende über das elektrische Bauteil und/oder das in der Aktivposition in den Stecksockel eingesetzte Aufnahmebauteil hinausragt.
Patent DE-102020126193-A1 (DE)
Title: Linsenvorrichtung mit variabler brennweite und regel- bzw. steuerverfahren einer linsenvorrichtung mit variabler brennweite
Inventor: KURAHASHI YUKI
IPC: G03B15/03
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Linsenvorrichtung mit variabler Brennweite beinhaltet: eine Linse mit variabler Brennweite, deren Brennweite (Df) sich zyklisch in Übereinstimmung mit einem eingegebenen Antriebssignal (Cf) ändert; einen Bilddetektor, welcher konfiguriert ist, um ein Bild eines Messziels durch die Linse mit variabler Brennweite zu detektieren; eine Beleuchtungseinrichtung für gepulstes Licht, welche konfiguriert ist, um ein gepulstes Licht zu emittieren, um das Messziel zu beleuchten; und eine Beleuchtungs-Regel- bzw. -Steuereinrichtung, welche konfiguriert ist, um die Beleuchtungseinrichtung für gepulstes Licht zu regeln bzw. zu steuern, so dass das gepulste Licht zweimal in einem Zyklus des Antriebssignals (Cf) basierend auf zwei Detektionsphasen (θs1, θs2) entsprechend einem bestimmten Brennpunktabstand (Dfs) der Linse mit variabler Brennweite emittiert wird.
Patent DE-102020126409-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zum Speichern von Modellinformationen, die Speichervorrichtung enthaltendes Speichersystem und Betriebsverfahren des Speichersystems
Inventor: SEO JUNGMIN
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält ein Speichermedium, das Modellinformationen eines Maschinenlernmodells speichert; und einen Speichercontroller, der eine Operation der Speichervorrichtung unter Verwendung des Maschinenlernmodells steuert. Der Speichercontroller liest beim Empfangen eines Abrufbefehls zum Extrahieren der Modellinformationen aus dem Speichermedium von einer Host-Vorrichtung die Modellinformationen als Reaktion auf den Abrufbefehl aus dem Speichermedium und überträgt die Modellinformationen an die Host-Vorrichtung.
Patent DE-102020131721-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzubereitungsvorrichtung, Aufnahmebehältnis und Lebensmittelzubereitungssystem
Inventor: LEUTENMAYR MICHAEL
IPC: B65D21/04
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (10a) zur zumindest teilweise automatisierten Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere mit zumindest einer Dosiereinheit (12a) zur Dosierung von Lebensmitteln in ein Aufnahmebehältnis (14a-d).Es wird vorgeschlagen, dass die Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (10a) eine Lagereinheit (16a) zur Bevorratung einer Mehrzahl von Aufnahmebehältnissen (14a-d) für die Lebensmittel aufweist.
Patent DE-102020134037-A1 (DE)
Title: Ventil für Fluidleitung mit verbesserter Dichtwirkung und Druckbehälter mit verbessertem Ventil
Inventor: UNRATH DIETER
IPC: F16K1/30
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Ventil (100) für eine Fluidleitung (200) beschrieben, das einen ersten Gehäuseabschnitt (110), der einen Ventilsitz (115) bildet, und einen Spindelteller (153), der dazu eingerichtet ist, von einer Schließstellung zu einer Offenstellung bewegt zu werden, umfasst. Ferner ist der Spindelteller (153) dazu eingerichtet, ein ringförmiges Dichtelement (160) aufzunehmen, das in der Schließstellung des Spindeltellers (153) an einem ersten Abschnitt (116) des Ventilsitzes (115) anliegt. Der Spindelteller (153) kann mindestens einen Abschnitt (154, 155, 156, 157) umfassen, der in der Schließstellung des Spindeltellers (153) an einem zweiten Abschnitt (116, 117) des Ventilsitzes (115) anliegt. Zudem ist ein Druckbehälter mit mindestens einem solchen Ventil beschrieben.
Patent DE-102020134058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: MUNARI ANDREA
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von mehreren Sendern zu einem Empfänger über einen gemeinsamen Übertragungskanal, wobei ein erster Sender für einen Dienst (SA) eine höhere Datenrate benötigt als ein zweiter Sender für seinen Dienst (SB), wobei der zweite Sender insbesondere sporadisch und nicht vorhersagbar Datenpakete übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sender zur gesamten zur Verfügung stehenden Zeit auf derselben Frequenz auf dem gemeinsamen Übertragungskanal übertragen dürfen, wobei die Daten des ersten Senders mit einem Fehlerkorrekturcode kodiert sind, der eine höhere Fehlerkorrekturfähigkeit als der zweite Sender aufweist.