baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Dauerfestigkeit einer Kurbelwelle, sowie Kurbelwelle
Inventor: WAGNER HOLGER
IPC: F16C3/06
Filed: 2007-10-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Dauerfestigkeit einer Kurbelwelle mit einer Mehrzahl von Zapfen und zwischen den Zapfen angeordneten Wangen, bei dem begrenzte Bereiche der Kurbelwelle oberflächlich gehärtet werden, wobei einzelne getrennte Oberflächenbereiche abseits von konkaven Übergangsradien zwischen den Zapfen und angrenzenden Wangen gehärtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte (21, 24, 25, 27) von äußeren Umfangsflächen der Wangen (9, 10, 11, 12, 13, 14) gehärtet werden.
Patent DE-102007057272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Projektion einer graphischen Darstellung auf eine Projektionsfläche
Inventor: BISMARCK JULIUS VON
IPC: H04N5/74
Filed: 2007-11-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Projektion einer graphischen Darstellung auf eine Projektionsfläche, mit einer Lichtquelle (1) zur Aussendung eines ersten Lichtes, gekoppelt mit einer Projektionseinheit (3, 4, 9), und eine Steuerungseinheit (13) mit einem lichtempfindlichen Sensor (113) mit der in Abhängigkeit eines auf den Sensor (113) einwirkenden zweiten Lichtes ein Steuersignal zur Aktivierung der Lichtquelle (1) erzeugbar ist, wobei die Lichtquelle (1) nach der durch die Aktivierung erfolgten Aussendung des ersten Lichtes nach einem sehr kurzem Zeitraum, der so kurz gewählt ist, dass die projizierte Darstellung für ein menschliches Auge kaum oder gar nicht wahrnehmbar ist, wieder in einen deaktivierten Zustand übergeht, wobei die Projektionseinheit (3, 4, 9) eine Spiegelreflexkamera (4) mit einem Objektiv (9) aufweist, und die Lichtquelle (1) mit der Projektionseinheit (3, 4, 9) gekoppelt ist, und wobei mittels der Lichtquelle (1) ein Motiv (7) mit einer zu projizierenden graphischen Darstellung entlang eines optischen Strahlengangs (8) durch das Objektiv (9) der Spiegelreflexkamera (4) auf die Projektionsfläche projizierbar ist.
Patent DE-102008000967-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Mikrolithographie
Inventor: DINGER UDO DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-04-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage (1) für die EUV-Mikrolithographie – mit einer EUV-Lichtquelle (2) zur Erzeugung von EUV-Nutzlicht (3), – mit einer Beleuchtungsoptik (5) zur Beleuchtung eines Objektfeldes (14) mit dem Nutzlicht (3), – mit einer Projektionsoptik (16) zur Abbildung des Objektfeldes (14) in ein Bildfeld (17), – und mit einer Scaneinrichtung (6) zum Ausleuchten des Objektfeldes (14) durch mit einer Projektionsbelichtungsdauer synchronisiertem Ablenken des Nutzlichts (3), – wobei die Beleuchtungsoptik (5) mindestens einen Pupillenfacettenspiegel (9) mit einer Mehrzahl von Pupillenfacetten zur Vorgabe einer Beleuchtungswinkelverteilung des Objektfeldes (14) – und mindestens einen Feldfacettenspiegel (7) mit einer Mehrzahl von Feldfacetten zur Vorgabe einer Form des ausgeleuchteten Objektfeldes (14) aufweist.
Patent DE-102008005838-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Reformer
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: C01B3/02
Filed: 2008-01-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kraftfahrzeug, – mit einer Brennkraftmaschine (51), – mit einem Reformer (3) zum Generieren eines Wasserstoffgas enthaltenden Reformatgases, – mit einem Kraftstofftank (39) zur Bevorratung eines flüssigen Kraftstoffs, – mit einer vom Kraftstofftank (39) zum Reformer (3) führenden Reformer-Kraftstoffleitung (17), – mit einer Reformer-Fördereinrichtung (19) zum Antreiben des Kraftstoffs zum Reformer (3), – wobei die Reformer-Fördereinrichtung (19) im Kraftstofftank (39) angeordnet und an die Reformer-Kraftstoffleitung (17) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Kraftstofftank (39) ein mit dem Kraftstofftank (39) kommunizierend verbundener Reformer-Schwalltopf (44) vorgesehen ist, in dem die Reformer-Fördereinrichtung (19) angeordnet ist, – dass im Kraftstofftank (39) außerdem eine Motor-Fördereinrichtung (45) zum Antreiben des Kraftstoff zur Brennkraftmaschine (51) angeordnet ist, an die eine zur Brennkraftmaschine (51) führende Motor-Kraftstoffleitung (46) angeschlossen ist, – dass im Kraftstofftank (39) ein mit dem Kraftstofftank (39) kommunizierend verbundener Motor-Schwalltopf (53) vorgesehen ist, in dem die Motorfördereinrichtung (45) angeordnet ist, – dass die beiden Schwalltöpfe (44, 53) so aufeinander abgestimmt sind, dass bei abnehmendem Kraftstofffüllstand die kommunizierende Verbindung zwischen dem Reformer-Schwalltopf (44) und dem Kraftstofftank (39) ab einem vorbestimmten Schwellwert unterbrochen wird, während die kommunizierende Verbindung zwischen dem Motor-Schwalltopf (53) und dem Kraftstofftank (39) weiterhin bestehen bleibt.
Patent DE-102008008766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: ENDISCH MARTIN
IPC: B41F35/00
Filed: 2008-02-12
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Rollenrotationsdruckmaschine, wobei eine Bedruckstoffbahn im Bereich von mindestens zwei Druckeinheiten bedruckbar ist, und wobei mindestens eine Druckeinheit als Eindruck-Druckeinheit ausgebildet ist, im Bereich derer die Bedruckstoffbahn dann, wenn die Eindruck-Druckeinheit eine Druckabstellung einnimmt, berührungslos zu Zylindern der Eindruck-Druckeinheit förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn mindestens eine Druckeinheit, die als Eindruck-Druckeinheit ausgebildet ist, zur Ausführung des Gummituchwaschens die Druckabstellung einnimmt und die Bedruckstoffbahn gleichzeitig im Bereich mindestens einer anderen Druckeinheit bedruckt wird, die Geschwindigkeit der oder jeder die Druckabstellung einnehmenden und zu rüstenden Eindruck-Druckeinheit von der Transportgeschwindigkeit der Bedruckstoffbahn und damit von der Geschwindigkeit der oder jeder die Bedruckstoffbahn bedruckenden Druckeinheit entkoppelt wird, wobei die Geschwindigkeit der oder jeder die Druckabstellung einnehmenden und zu rüstenden Eindruck-Druckeinheit gegenüber der Transportgeschwindigkeit der Bedruckstoffbahn und damit gegenüber der Geschwindigketi der oder jeder die Bedruckstoffbahn bedruckenden Druckeinheit mit einer höheren Geschwindigkeit betrieben wird.
Patent DE-102008010694-B4 (DE)
Title: Wendbares Schneidwerkzeug mit Schild
Inventor: FADER JOSEPH CONWELL
IPC: E21C35/18
Filed: 2008-02-22
Granted: 2015-10-01
Abstract: Schneidwerkzeug (100, 300, 400, 502), welches aufweist: ein erstes Schneidende (102, 320, 422), ein zweites Schneidende (104, 306, 406), eine Schulter (106, 310, 438) an einer Grenzfläche zwischen dem ersten Schneidende (102, 320, 422) und dem zweiten Schneidende (104, 306, 406), wobei das erste Schneidende (102, 320, 422), die Schulter (106, 310, 438) und das zweite Schneidende (104, 306, 406) längs einer gemeinsamen Achse (108) angeordnet sind, und einen Schild (110, 200, 302, 402, 504), wobei das erste Schneidende (102, 320, 422) eine erste Spitze (120, 424) an einem ersten distalen Ende (122), einen ersten Hauptteil, eine erste Aussparung (126, 146) in dem ersten Hauptteil und ein erstes Halteteil (128, 314, 414), dass in der ersten Aussparung (126, 146) angeordnet ist, aufweist, wobei das zweite Schneidende (104, 306, 406) eine zweite Schneidspitze (120, 424) an einem zweiten distalen Ende (122), einen zweiten Hauptteil, eine zweite Aussparung (126, 146) in dem zweiten Hauptteil und ein zweites Halteteil (128, 314, 414), welches in der zweiten Aussparung (126, 146) angeordnet ist, aufweist, und wobei der Schild (110, 200, 320, 402, 504) abnehmbar entweder an dem ersten Schneidende (102, 320, 422) oder an dem zweiten Schneidende (104, 306, 406) montiert ist.
Patent DE-102008020328-B4 (DE)
Title: Wärmeabfuhrsystem, elektronische Schaltung mit dem Wärmeabfuhrsystem und Verfahren zur Wärmeabfuhr
Inventor: BREY ROLAND
IPC: F01K27/00
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: Wärmeabfuhrsystem, eingerichtet zur Kühlung einer elektronischen Schaltung, umfassend  – ein Gehäuse (GH) mit einem geschlossenen Rohrsystem (RS), das mit einem Arbeitsmedium gefüllt ist;  – eine im Gehäuse (GH) angeordnete Turbine (TU); und  – einen mit der Turbine (TU) mechanisch gekoppelten elektrischen Generator (GE);  – das Rohrsystem (RS) aufweisend ein Zuleitungsrohr (ZR), das einen Heizbereich (HB) des Gehäuses (GH) mit einem Zulauf der Turbine (TU) verbindet, und ein Rückleitungsrohr (RR), das einen Ablauf der Turbine (TU) über einen Abkühlbereich (KB) des Gehäuses (GH) mit dem Heizbereich (HB) verbindet; wobei  – das Wärmeabfuhrsystem dazu eingerichtet ist, das Arbeitsmedium in Abhängigkeit einer Wärmezufuhr aus der elektronischen Schaltung im Heizbereich (HB) zu erhitzen und in einen dampfförmigen Zustand zu bringen sowie das dampfförmige Arbeitsmedium der Turbine (TU) zu deren Antrieb zuzuführen.
Patent DE-102008029790-B4 (DE)
Title: Projektor und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Projektor zum Projizieren eines Bildes, mit einem mit Licht beaufschlagten Beleuchtungsmodulator (3) mit n × m Beleuchtungspixeln, die in Spalten und Zeilen angeordnet und voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um die Intensität des Lichtes pixelindividuell zu modulieren, einer dem Beleuchtungsmodulator (3) nachgeordneten Abbildungsoptik (4), die das pixelindividuell modulierte Licht auf einen Bildmodulator (5) mit n × m Bildpixeln, die in Spalten und Zeilen angeordnet und voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um das zu projizierende Bild zu erzeugen, so abbildet, daß jedem Beleuchtungspixel genau ein Bildpixel zugeordnet ist, sowie einer Steuereinheit (7), der Bilddaten (BD) des zu erzeugenden Bildes zugeführt sind und die daraus Beleuchtungssteuerdaten (MS) für den Beleuchtungsmodulator (3) erzeugt und an diesen zur Modulation des Lichtes anlegt sowie Bildsteuerdaten (BS) für den Bildmodulator (5) erzeugt und an diesen zur Bilderzeugung anlegt, wobei die Beleuchtungssteuerdaten (MS) für jedes Beleuchtungspixel entweder einen Ein-Wert, um mit dem von diesem Beleuchtungspixel kommenden Licht das zugeordnete Bildpixel des Bildmodulators für die Bilderzeugung zu beleuchten, oder einen Aus-Wert, um die Intensität des von diesem Beleuchtungspixel kommenden und auf das zugeordnete Bildpixel abgebildeten Lichtes zu minimieren, aufweisen und wobei die Beleuchtungssteuerdaten (MS) in der Art erzeugt sind, daß sie für jedes Beleuchtungspixel, das einem Bildpixel zugeordnet ist, das gemäß den Bilddaten einen über einem vorbestimmten Schwellwert liegenden Helligkeitswert im Bild darstellen soll, den Ein-Wert und für alle anderen Beleuchtungspixel den Aus-Wert mit der Ausnahme aufweisen, daß die Beleuchtungssteuerdaten für zumindest eines der anderen Beleuchtungspixel, dessen zugeordnetes Bildpixel von einem Bildpixel, das gemäß den Bilddaten einen über dem vorbestimmten Schwellwert liegenden Helligkeitswert darstellen soll, um nicht mehr als eine vorbestimmte Pixelanzahl beabstandet ist, den Ein-Wert aufweisen.
Patent DE-102008030226-B4 (DE)
Title: Aeroponik-Wurzelsprühtopf (Aero)
Inventor: HERING MARKUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-06-25
Granted: 2011-05-05
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung somit ein aeroponisches Pflanzgefäß mit Wurzelgittersystem, sowie der geteilten Abdeckung und der verbesserten Nährstoffversorgung des Wurzelgeflechts. Bei konventionellen Systemen in der Aeroponik wird das Wurzelwerk der Pflanze über einen speziell angemischten Dünger besprüht, d.h. bewässert und mit Nährstoffen versorgt. Die Pflanze ist im Wesentlichen nicht fixiert. Das Wurzelwerk liegt bzw. hängt dabei innerhalb eines Topfes in der Luft und wird über einen Mikrosprüher oder Tropfer mit Nährstoffen und Wasser sowie Luft (Sauerstoff) versorgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Art der Wurzelverteilung und das Wurzelwachstum innerhalb eines Behälters zu optimieren und dadurch die Nährstoffversorgung des Wurzelwerks zu verbessern. Des Weiteren wird durch den geteilten Deckel die Pflanzung erleichtert, sowie die Versorgung, Pflege und die weitere Handhabbarkeit der Pflanze auch während der Wachstumsphase gewährleistet. Das Wachstum der Pflanze wird dadurch unterstützt, die Vegetations- und Blütephase qualitativ verbessert und der Ertrag gesteigert. Diese Aufgabe wird durch ein aeroponisches System eines Wurzelsprühtopfes mit Gittereinsatz und geteiltem Deckel, der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Wurzelsprühtopf mit Gittereinsatz (Wurzelgittersystem) die Pflanze optimal stützt und hält, die Wurzelbildung fördert, sowie die Nährstoffversorgung erheblich verbessert.
Patent DE-102008030519-B4 (DE)
Title: Maschinensteuersystem und Verfahren
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Maschinensteuersystem (114), umfassend: ein erstes Drehmomentanforderungsmodul (104, 194, 402-1, ..., 402-N, 412-1, ..., 412-M), das eine erste Drehmomentanforderung erzeugt; ein zweites Drehmomentanforderungsmodul (104, 194, 402-1, ..., 402-N, 412-1, ..., 412-M), das eine zweite Drehmomentanforderung erzeugt; ein Drehmomentarbitrierungsmodul (304, 306, 512), das entweder die erste oder die zweite Drehmomentanforderung auswählt und auf der Grundlage der unter der ersten und der zweiten Drehmomentanforderung ausgewählten Drehmomentanforderung ein arbitriertes Drehmoment ausgibt; ein Arbitrierungsrückmeldungsmodul (410, 630), das ein Statussignal an das erste Drehmomentanforderungsmodul (104, 194, 402-1, ..., 402-N, 412-1, ..., 412-M) berichtet, wobei das Statussignal einen ersten Wert besitzt, wenn die erste Drehmomentanforderung die unter der ersten und der zweiten Drehmomentanforderung ausgewählte Drehmomentanforderung ist; und ein Drehmomentsteuermodul (316, 320), das eine Leistungsquelle (102) steuert, um das arbitrierte Drehmoment zu erzeugen, wobei das erste Drehmomentanforderungsmodul (104, 194, 402-1, ..., 402-N, 412-1, ..., 412-M) ein Regelungsmodul (606) umfasst, das auf der Grundlage eines Fehler- oder Abweichungssignals einen Drehmomentversatz oder -ausgleich erzeugt, wobei das erste Drehmomentanforderungsmodul (104, 194, 402-1, ..., 402-N, 412-1, ..., 412-M) die erste Drehmomentanforderung auf der Grundlage des Drehmomentausgleichs erzeugt, wobei das Regelungsmodul (606) einen Integrator (624) umfasst, der das Abweichungssignal integriert, wobei die Arbeitsweise des Integrators (624) auf der Grundlage des Statussignals gesteuert wird und wobei auf der Grundlage des Statussignals verhindert wird, dass der Integator (624) in einer ersten Richtung und/oder in einer zweiten Richtung integriert.
Patent DE-102008035377-B4 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsgerät
Inventor: MOON JUNG WOOK
IPC: D06F58/24
Filed: 2008-07-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Bekleidungsbehandlungsgerät mit: – einem Schrank (100) mit einem Aufnahmeraum (110) zum Aufnehmen von Bekleidung und einer Kammer (120) mit elektrischen Komponenten, in der eine Feuchtigkeitszuführeinrichtung (140) zum Sprühen von Feuchtigkeit in den Aufnahmeraum und eine Luftzuführeinrichtung (130) zum Liefern von Heissluft in den Aufnahmeraum (110) installiert sind; und – einer Kondenswasser-Behandlungseinheit zum Behandeln von Kondenswasser, das dadurch erzeugt wurde, dass die in den Aufnahmeraum (110) gesprühte Feuchtigkeit oder die von der Luftzuführeinrichtung (130) gelieferte Luft kondensierte; – einer Tür (101) zum Öffnen und Schließen der offenen Vorderseite des Aufnahmeraums (110); und – einer Heizeinheit (180) zum Entfernen von am Kontaktabschnitt zwischen der Tür (101) und dem Schrank (100) erzeugtem Kondenswasser durch Erwärmen; wobei der Schrank (100) ein den Aufnahmeraum (110) bildendes Innengehäuse (101a) und ein von diesem um einen vorbestimmten Abstand getrenntes Außengehäuse (101b) aufweist, wobei die Heizeinheit (180) zwischen dem Innengehäuse (101a) und dem Außengehäuse (101b) installiert ist.
Patent DE-102008044888-B4 (DE)
Title: Flotationsanlage
Inventor: OEH RAINER DIPL ING
IPC: B03D1/24
Filed: 2008-08-29
Granted: 2015-05-07
Abstract: Flotationsanlage (1) zur mehrstufigen Druckentspannungsflotation, aufweisend einen Behälter (2), der in mindestens zwei Kompartimente (6, 7) unterteilt ist, in welchen die zumindest zwei Flotationsstufen (3, 5) stattfinden, wobei Klarwasser von einer Flotationsstufe (3) zur nächsten Flotationsstufe (5) gelangt und dort weiter aufgereinigt wird, und wobei in dem Behälter (2) für jede Flotationsstufe (3, 5) jeweils Zulauf (15, 26), Schlammaustrag (16, 17), Recyclingwasserablauf (19), Tauchwand (12, 13) und Klarwasserablauf (8, 11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchwand (12) in der ersten Flotationsstufe (3) als Tauchglocke mit einer zylinderförmigen Wandung ausgeführt ist und das Klarwasser der früheren Flotationsstufe unter die Abdeckung (14) und von dort über ein Steigrohr (33) zur nächsten Flotationsstufe gelangt und in diesem Steigrohr eine Beaufschlagung mit Luft erfolgt, wobei an dem Steigrohr (33) ein Recyclingwasserzulauf (18) vorgesehen ist, worüber die Beaufschlagung des Klarwassers der früheren Flotationsstufe mit Luft durch die Zufuhr von mit Luft angereichertem Recyclingwasser erfolgt, und wobei der Behälter (2) einen Boden (20, 21) aufweist, der trichterförmig ausgeführt ist, wodurch zu Boden sinkende Partikel in der einen Flotationsstufe mit dem Klarwasser mitgerissen und in die nächsthöhere Flotationsstufe überführt werden.
Patent DE-102008045937-B4 (DE)
Title: Radiopharmakon aus einem Metallion und einem Markierungsvorläufer und Verwendung des Radiopharmakons
Inventor: RÖSCH FRANK PROF DR
IPC: C07D295/04
Filed: 2008-09-04
Granted: 2017-01-26
Abstract: Radiopharmakon aus einem radioaktiven Metallion, einem bifunktionellen, makrozyklischen oder azyklischen Chelator und zumindest zwei Spacer-Linker-Targetingvektor-Kombinationen, wobei die Spacer-Linker-Targetingvektor-Kombinationen voneinander verschieden und jeweils an den Chelator gebunden sind, die Targetingvektoren aus Aminosäuren bestehen und voneinander verschieden sind oder die Targetingvektoren aus Glukosamineinheiten oder aus niedermolekularen Targetingvektoren gewählt aus der Gruppe Zucker, DNA-Komponenten, Hypoxie-Tracer, extra- oder intrazelluläre Enzym-Liganden, Zellmembran-Komponenten oder Glutamin, bestehen und verschieden sind.
Patent DE-102008060552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sendeleistungssteuerung und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04M11/06
Filed: 2008-12-04
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Sendeleistungssteuerung, wobei das Verfahren umfasst: a) Anwenden eines Optimierungsalgorithmus zur Anpassung eines Sendeleistungsdichtespektrums für jeden aus einer Vielzahl von Übertragungskanälen (310), wobei jeder der Übertragungskanäle (310) eine Vielzahl von Frequenzsubkanälen umfasst; b) Bestimmen eines Übertragungskanals (310), bei welchem nach Anpassung des Sendeleistungsdichtespektrums ein Anteil der Frequenzsubkanäle nicht genutzt ist, und Bestimmen einer Gruppe der übrigen Übertragungskanäle; und c) Anwenden des Optimierungsalgorithmus zur Anpassung des Sendeleistungsdichtespektrums für jeden der Übertragungskanäle (310) aus der Gruppe der übrigen Übertragungskanäle (310) bezüglich des nicht genutzten Anteils der Frequenzsubkanäle.
Patent DE-102009004380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer individuellen Brillenfassung, Computerprogrammprodukt, Verwendung und Brillenfassungsherstellungsgerät
Inventor: SESNER RAINER
IPC: B29D12/02
Filed: 2009-01-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer individuellen Brillenfassung mit den Schritten: – Bereitstellen eines Werkstoffverarbeitungsgerätes (1); – Bereitstellen physiologischer Daten des Benutzers der individuellen Brillenfassung; – Konfigurieren der individuellen Brillenfassung unter Berücksichtigung der physiologischen Daten des Benutzers der individuellen Brillenfassung und – Herstellen der individuellen Brillenfassung gemäß der Konfiguration der individuellen Brillenfassung durch einheitenweises Anordnen zumindest eines Werkstoffes (22, 24, 32) mittels des Werkstoffverarbeitungsgerätes (1), wobei – durch das einheitenweise Anordnen des zumindest einen Werkstoffes (22, 24, 32) der zumindest eine Werkstoff (22, 24, 32) lagenweise aufgetragen wird indem eine erste Lage des zumindest einen Werkstoffes (22, 24, 32) angeordnet wird und zumindest bereichsweise auf der ersten Lage eine zweite Lage des zumindest einen Werkstoffes (22, 24, 32) angeordnet wird und wobei – eine Lage mehrere Einheiten des zumindest einen Werkstoffes (22, 24, 32) umfasst.
Patent DE-102009006073-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge mit Füllstandsbegrenzungsvorrichtung
Inventor: FUCHS THOMAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2009-01-26
Granted: 2017-06-22
Abstract: Kraftstoffbehälter (1) von Fahrzeugen mit einem Füllrohr (2) und einer Füllstandsbegrenzungsvorrichtung, wobei das Füllrohr im Inneren des Kraftstoffbehälters eine Schließvorrichtung (3) enthält, die mit einer Betätigungsvorrichtung (4) zusammenwirkt, die Betätigungsvorrichtung (4) besteht aus: a) einem im Inneren des Kraftstoffbehälters (1) befestigten Gestell (7) mit einem die Schließvorrichtung (3) betätigenden Kraftspeicher (8), einer den Kraftspeicher (8) in gespanntem Zustand haltenden Verriegelung (22), wobei der Kraftspeicher (8) eine Druckfeder ist, die sich mit einem Ende im Gestell (7) und mit dem anderen Ende auf einem im Gestell geführten Kolben (9) abstützt, welcher Kolben (9) mit der Schließvorrichtung (3) mechanisch verbunden ist und in den die Verriegelung (22) eingreift, b) einem mit einem Schwimmer (19) wirkverbundenen Auslösemechanismus (18, 24), und c) einem Spannmechanismus (30; 40) zum Spannen des Kraftspeichers (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus (40) ein mit Treibstoff beaufschlagter Hydrozylinder (41) ist, dessen Spannkolben (42) mit dem Kolben (9) des Kraftspeichers wirkverbunden ist.
Patent DE-102009007576-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit einer elektronischen Auslöseeinheit und einem Selbsthaltemagneten (Maglatch)
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H01H71/24
Filed: 2009-02-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Leistungsschalter mit einer elektrischen Auslöseeinheit und einem Selbsthaltemagneten sowie Schaltkontakten, die auslösbar von der elektronischen Auslöseeinheit mit Hilfe einer Auslösewelle geöffnet werden, welche von einem Schaltschloss unter Vorspannung gehalten wird, das mittels des einen Dauermagneten und eine Wicklung (L1) aufweisenden elektromagnetischen Selbsthaltemagneten entklinkt wird und dadurch die Auslösewelle zum Öffnen der Schaltkontakte freigibt, indem ein Stromfluss durch die Wicklung (L1) des Selbsthaltemagneten das Magnetfeld des Dauermagneten verringert, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsschalter weiterhin eine Konstantstromquelle (KSQ) und einen Mikrocontroller aufweist, wobei die Wicklung (L1) des Selbsthaltemagneten mit einem Strom der Konstantstromquelle (KSQ) beaufschlagt und die Spannung über dem Selbsthaltemagneten erfasst wird, wobei der Mikrocontroller einen Anstieg der Spannung über einen vorgegebenen Wert als einen Fehler der Wicklung (L1) des Selbsthaltemagneten erfasst und signalisiert.