baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010002794-B4 (DE)
Title: Induktionserfassungstyp-Drehgeber
Inventor: KOBAYASHI HIROKAZU
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-03-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Induktionserfassungstyp-Drehgeber mit:einem Stator (13);einem Rotor (15), der dazu konfiguriert ist, bezüglich einer Drehwelle (7) gedreht zu werden, wobei der Rotor (15) angeordnet wird, während er dem Stator (13) zugewandt ist;einer ersten Sendespule (31a), die auf einer ersten Oberfläche des Stators 13) angeordnet ist, wobei die erste Oberfläche dem Rotor (15) zugewandt ist;einer zweiten Sendespule (31b), die auf der ersten Oberfläche so angeordnet ist, dass sie die erste Sendespule (31a) umgibt, wobei die zweite Sendespule (31b) in einem konzentrischen Muster mit der ersten Sendespule (31a) bezüglich der Drehwelle (7) angeordnet ist;einer ersten Empfangsspule (32a), die auf der ersten Oberfläche angeordnet ist;einer zweiten Empfangsspule (32b), die auf der ersten Oberfläche so angeordnet ist, dass sie sie erste Empfangsspule (32a) umgibt, wobei die zweite Empfangsspule (32b) in einem konzentrischen Muster mit der ersten Empfangsspule (32a) bezüglich der Drehwelle (7) angeordnet ist;einem ersten Magnetfluss-Kopplungskörper (41a), der auf der zweiten Oberfläche des Rotors (15) angebracht ist, wobei die zweite Oberfläche dem Stator (13) zugewandt ist und der erste Magnetfluss-Kopplungskörper (41a) mit der ersten Empfangsspule (32a) magnetisch koppelt; undeinem zweiten Magnetfluss-Kopplungskörper (41b), der auf der zweiten Oberfläche so angeordnet ist, dass er den ersten Magnetfluss-Kopplungskörper (41a) umgibt, wobei der zweite Magnetfluss-Kopplungskörper (41b) in einem konzentrischen Muster mit dem ersten Magnetfluss-Kopplungskörper (41a) bezüglich der Drehwelle (7) angeordnet ist und der zweite Magnetfluss-Kopplungskörper (41b) mit der zweiten Empfangsspule (32a) magnetisch koppelt, wobei:die erste Sendespule (31a) zwischen der ersten Empfangsspule (32a) und der zweiten Empfangsspule (32b) angeordnet ist;ein Abstand zwischen der zweiten Sendespule (31b) und der Drehwelle (7) größer als ein Abstand zwischen der zweiten Empfangsspule (32b) und der Drehwelle (7) ist;der erste Magnetfluss-Kopplungskörper (41a) eine erste Spur (S1) zum Bewirken einer periodischen Änderung für jede Drehung bildet;der zweite Magnetfluss-Kopplungskörper (41b) eine zweite Spur (S2) zum Bewirken einer periodischen Änderung für jede Drehung bildet; undder zweite Magnetfluss-Kopplungskörper (41b) ein Muster aufweist, dessen Innenumfangsseite in Umfangsrichtung im Wesentlichen kontinuierlich ist, wobeider zweite Magnetfluss-Kopplungskörper (41b) beinhaltet: eine erste zahnradförmige Verdrahtung (410b), in der konkave Abschnitte (411b) und konvexe Abschnitte (412b) in Umfangsrichtung abwechselnd ausgebildet sind; und eine zweite Verdrahtung (420b), die die Innenumfangsseite der ersten Verdrahtung (410b) anschließt.
Patent DE-102010004097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren eines Altrohrs sowie System zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: F16L55/162
Filed: 2010-01-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Sanieren eines Altrohrs (3), wobei ein Neurohr (4), dessen Außendurchmesser zumindest dem Innendurchmesser des Altrohrs (3) entspricht, zunächst in seinem Außendurchmesser reduziert wird und dann in das Altrohr (3) eingezogen wird, wobei die Reduzierung des Außendurchmessers zumindest teilweise während des Einbringens aufrechterhalten wird, wobei dem Neurohr (4) vorauseilend eine Aufweitvorrichtung (7) mit einem konischen Grundkörper (8) durch das Altrohr (7) gezogen wird und wobei die Aufweitvorrichtung so ausgebildet ist, dass diese deformierte Abschnitte des Altrohrs wieder in den Ursprungsquerschnitt zurückverformt oder in dem Altrohr (3) vorhandene Versätze ausgleicht oder Ablagerungen in dem Altrohr (3) entfernt, und die Aufweitvorrichtung (7) ein Adapterelement (6) umfasst, dass an einer Seite erste Befestigungsmittel (5) zur Befestigung an dem Neurohr (4) und einer anderen Seite zweite Befestigungsmittel zur Befestigung an einem Zugmittel aufweist.
Patent DE-102010004145-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Kabels
Inventor: BUSSE RALF-DIETER
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-01-07
Granted: 2011-09-01
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme mindestens eines Kabels (2), umfassend ein erstes Gehäuseteil (10) und mindestens ein zweites Gehäuseteil (20), wobei das zweite Gehäuseteil (20) mindestens eine Öffnung (21a–c) für ein in das Gehäuse (1) einzuführendes Kabel (2) aufweist, wobei im zusammengesetzten Zustand das erste Gehäuseteil (10) eine Kraft auf das zweite Gehäuseteil (20) ausübt, die die Öffnung (21a–c) verformt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (20) mit mindestens einem Rastmittel ausgebildet ist, das mit einem komplementären Rastmittel des ersten Gehäuseteils (10) eine Rastverbindung bildet.
Patent DE-102010008024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strecken bzw. Glätten und/oder Ausrichten von Teigrohlingen, insbesondere von zur Brezelherstellung vorgeformten Teigsträngen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2010-02-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Strecken oder Glätten und/oder Ausrichten von Teigrohlingen, insbesondere von zur Brezelherstellung vorgeformten Teigsträngen, welche zwei drehbare und unabhängig voneinander antreibbare Räder (3, 4) umfasst, die nebeneinander senkrecht zur Förderrichtung einer Rutsche oder eines Förderbandes (1) anordbar sind, wobei die ankommenden Teigrohlinge mittels einer anhand der Signale einer Steuerung ablaufenden gleichzeitigen gegensinnigen Drehbewegung der Räder (3, 4) oder mittels einer Drehbewegung eines der Räder bei festgebremstem anderen Rad gestreckt oder geglättet und/oder mittels einer anhand der Signale einer Steuerung ablaufenden gleichzeitigen gleichsinnigen Drehbewegung der Räder (3, 4) ausgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der beiden Räder (3, 4) der Vorrichtung zueinander in Richtung senkrecht zur Förderrichtung der Rutsche oder des Förderbandes (1) betrachtet einstellbar ist.
Patent DE-102010020236-B4 (DE)
Title: Innenwand-Isolationselement und Verfahren zur Anbringung desselben
Inventor: BÜTTIG HANS PETER
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-05-11
Granted: 2016-03-17
Abstract: An einer Innenwand eines Gebäudes anbringbares, plattenförmiges, mehrschichtiges Innenwand-Isolationselement (10) zur Wärmedämmung mit wenigstens einer ersten Schicht als Wärmedämmungsschicht (1), mit einer zweiten Schicht als Klebstoffschicht (2) und mit einer dritten Schicht (3) aus mindestens einer Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmungsschicht (1) aus einem verdichteten Polymerschaum besteht und eine auch nach Anbringen des Innenwand-Isolationselements (10) sichtbare Oberfläche (1b), welche später bearbeitet wird, sowie eine zu der sichtbaren Oberfläche (1b) parallel angeordnete dampfsperreseitige Oberfläche (1a) aufweist, wobei die Klebstoffschicht (2) vollflächig auf der dampfsperreseitigen Oberfläche (1a) aufgebracht ist und die dritte Schicht (3) auf der Klebstoffschicht (2) dauerhaft angeordnet ist und diese vollflächig bedeckt, wobei das Innenwand-Isolationselement (10) flexibel ist.
Patent DE-102010026348-B4 (DE)
Title: Bildprozessor für ein Robotersystem und diesen aufweisendes Robotersystem
Inventor: HASHIMOTO YOSHIKI
IPC: G06T1/20
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-08-16
Abstract: Bildprozessor (16; 30; 60; 70; 80) für ein Robotersystem (10), wobei das Robotersystem eine Kamera (18; 48) mit einer ersten Funktion aufweist, die ein erstes Videosignal mit den erhaltenen Bilddaten sowie ein internes vertikales Synchronisierungssignal und ein internes horizontales Synchronisierungssignal ausgibt, die als ein internes Synchronisierungssignal mit einer vorgegebenen Frequenz erzeugt werden, und mit einer zweiten Funktion, die ein zweites Videosignal mit den erhaltenen Bilddaten ausgibt, die auf Basis eines externen vertikalen Synchronisierungssignals und eines externen horizontalen Synchronisierungssignals erhalten werden, das als ein externes Synchronisierungssignal mit einer Frequenz gleich der des internen Synchronisierungssignals sowie des externen vertikalen Synchronisierungssignals und des externen horizontalen Synchronisierungssignals bereitgestellt wird, wobei die Kamera dazu ausgebildet ist, dann, wenn das externe Synchronisierungssignal nicht zugeführt wird, das mit der ersten Funktion mit dem internen Synchronisierungssignal synchronisierte Videosignal auszugeben, und dann, wenn das externe Synchronisierungssignal zugeführt wird, das mit dem externen Synchronisierungssignal mit der zweiten Funktion synchronisierte Videosignal...
Patent DE-102010027877-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: HICKMANN THORSTEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-03-08
Abstract: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, mit zwei flächig aneinander liegen Teilplatten (2, 15), wobei die erste Teilplatte (2) an ihrer der zweiten Teilplatte (15) abgewandten Seite (3) eine erste Mediumsverteilstruktur (12) zum Bereitstellen eines ersten Mediums einer ersten Elektrode der Brennstoffzelle und am Rand (13, 14) der ersten Mediumsverteilstruktur (12) einen Durchbruch (10), von dem das erste Medium in die erste Mediumsverteilstruktur (12) führbar ist, und die zweite Teilplatte (15) an ihrer der ersten Teilplatte (2) abgewandten Seite (16) eine zweite Mediumsverteilstruktur (17) zum Bereitstellen eines zweiten Mediums einer zweiten Elektrode der Brennstoffzelle und von der zweiten Mediumsverteilstruktur (17) abgetrennt einen Verteilerschlitz (8) aufweisen, der an mindestens einer Stelle den Durchbruch (10) überlappend angeordnet ist, so dass, wenn in den Verteilerschlitz (8) das erste Medium bereitgestellt ist, das erste Medium von dem Verteilerschlitz (8) via den Durchbruch (10) zu der ersten Mediumsverteilstruktur (12) führbar ist, wobei die beiden Teilplatten (2,...
Patent DE-102010028734-B4 (DE)
Title: Gasseparationsanordnung einer Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: KLOOSS MATTHIAS
IPC: C23C16/54
Filed: 2010-05-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Gasseparationsanordnung einer Vakuumbeschichtungsanlage, wobei die Vakuumbeschichtungsanlage als längserstreckte Durchlaufanlage ausgebildet ist, mit einem Substrate durch die Vakuumbeschichtungsanlage transportierenden Substrattransportsystem und mit Vakuumquellen versehen ist, und mindestens eine in mehrere Kompartments geteilte Vakuumkammer aufweist, wobei technologisch aufeinanderfolgende Bearbeitungskompartments durch eine Gasseparation voneinander getrennt sind, wobei ein Kompartment als Gasseparationskompartment (4) derart ausgebildet ist, dass in dem Kompartment zwei aktive Gasseparationselemente (5), jeweils bestehend aus zwei Strömungswiderständen (6; 7) und einer dazwischenliegenden Vakuumquelle (8), in Längserstreckung (2) hintereinanderliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungswiderstände (6; 7) als Strömungswiderstandselemente (11; 22) ausgebildet sind und im Bereich eines der Strömungswiderstandselemente (11; 22) zugleich eine Substratheizung (19) angeordnet ist.
Patent DE-102010033604-B4 (DE)
Title: Steuersysteme für einen motor zur regeneration von partikelmaterialfi ltern
Inventor: GONZE EUGENEV
IPC: F01N3/027
Filed: 2010-08-06
Granted: 2019-02-07
Abstract: Steuersystem für einen Motor (104), umfassend:einen Eingang, der eine Anforderung aufnimmt, einen Partikelmaterial-(PM-)Filter (136) zu regenerieren, der PM von Abgas des Motors (104) filtert; undein Regenerationsmodul (204), das in Ansprechen auf die Anforderung den Betrieb des Motors (104) und eine elektrische Heizung (162) reguliert, die eine Einlassfläche (172) des PM-Filters (136) heizt, so dass:für eine erste Heizperiode die elektrische Heizung (162) die Einlassfläche (172) innerhalb eines ersten Einlasstemperaturbereichs oberhalb einer Regenerationstemperatur des PM-Filters (136) beibehält und eine Verbrennung einer ersten Masse von angesammeltem PM in dem PM-Filter (136) ausgelöst wird,für eine Kühlperiode nach der ersten Heizperiode das Abgas die Einlassfläche (172) auf einen zweiten Einlasstemperaturbereich unterhalb der Regenerationstemperatur kühlt und eine Verbrennung der ersten Masse verhindert wird, undfür eine zweite Heizperiode nach der Kühlperiode die Einlassfläche (172) innerhalb eines dritten Einlasstemperaturbereichs oberhalb der Regenerationstemperatur beibehalten wird und eine zweite Masse des angesammelten PM verbrannt wird,wobei die Kühlperiode kürzer als die erste Heizperiode und die zweite Heizperiode ist, wobei die erste Heizperiode kürzer als die zweite Heizperiode ist, und wobei die zweite Heizperiode der Kühlperiode unmittelbar folgt.
Patent DE-102010040646-B4 (DE)
Title: Kettenspanner für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TERADA KOJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-09-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: Mittel zur Lösung: Ein Kettenspanner (210) umfasst einen Basisrahmen (211), welcher an jeder von einer vorderen Bank (Bf) und einer hinteren Bank (Br) befestigt ist, eine Schieberplatte (212), welche in der Erstreckungsrichtung des Basisrahmens (211) verschiebbar ist, und einen Spanner (213), welcher vorgesehen ist, um sich zwischen dem Basisrahmen (211) und der Schieberplatte (212) zu erstrecken. Der Kettenspanner (210) ist derart konfiguriert, dass die Schieberplatte (212) vorgespannt ist, um den Spanner (213) elastisch zu verformen und bogenförmig zu biegen, was eine Zugkraft auf jede der Nockenketten (37f, 37r) ausübt, welche die Drehung einer Kurbelwelle (2) übertragen. In dem Kettenspanner (210) sind obere Sicherungsabschnitte (219) in einem oberen Abschnitt von dem Basisrahmen (211) vorgesehen, um an jeder von der vorderen Bank (Bf) und der hinteren Bank (Br) in der Biegerichtung des Spanners (213) befestigt zu sein. Ein unteres Ende von dem Basisrahmen (211) erstreckt sich zu einer Position, die zu der Innenseite des Kurbelgehäuses (3) weist, um einen unteren Sicherungsabschnitt (220) bereitzustellen, welcher an jeder von der vorderen Bank (Bf) und der hinteren Bank (Br) orthogonal zu der Biegerichtung des Spanners (213) befestigt ist.
Patent DE-102010047361-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: B29C70/16
Filed: 2010-10-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils, bei dem ein mit mindestens einer Faser (14) zu umwickelnder Formkörper (7) in eine Haltevorrichtung (5) eingespannt wird, welche mit einem mehrachsig beweglichen Kopf (4) eines programmgesteuerten Manipulators gekoppelt ist, wobei die Faser (14) durch ein Führungselement (11) geführt wird und auf dem Formkörper (7) abgelegt wird, während Relativbewegungen des Formkörpers (7) zum Führungselement (11) ein Wickelmuster der Faser (14) auf dem Formkörper (7) erzeugen, wobei das Aufwickeln der Faser (14) auf dem Formkörper (7) durch dessen Rotation erfolgt, indem der Formkörper (7) durch einen Antrieb (8) um seine Längsachse (A) innerhalb der Haltevorrichtung (5) rotiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (11) eine angetriebene Drehachse (B) aufweist, über welche das Führungselement (11) zu den Bewegungen des Formkörpers (7) ausgerichtet wird.
Patent DE-102011001613-B4 (DE)
Title: Basiszusammensetzung für kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: VIC SABINE
IPC: A61Q1/06
Filed: 2011-03-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung in Form eines Stifts umfassend:- 5 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Hydroxystearatesters,- wenigstens ein nichtflüchtiges Öl aus hydriertem Polyalkylen und- 10 bis 50 Gew.-% wenigstens eines Polymers vom Typ mit tertiärem Amid terminiertes Polyamid (ATPA), mit nachstehender Formel (I):worin- n eine ganze Zahl ist, welche die Anzahl von in der Formel (I) vorhandenen Einheiten bezeichnet, wobei n zwischen 1 und 10 variieren kann,- die Radikale R1, die identisch oder unterschiedlich sind, eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen bezeichnen,- die Radikale R2, die bei jedem Auftreten identisch oder unterschiedlich sind, eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 42 Kohlenstoffatomen bezeichnen, unter dem Vorbehalt, dass wenigstens 50 % der Radikale R2 30 bis 42 Kohlenstoffatome haben,wobei die Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:- 40 bis 80 Gew.-% des hydrierten Polyalkylen,- zwischen 1 und 15 Gew.-% eines Fettalkohols mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, der bei Raumtemperatur fest ist.
Patent DE-102011006324-B4 (DE)
Title: Zwischenüberführungselement und Bilderzeugungsgerät
Inventor: QI YU
IPC: G03G15/16
Filed: 2011-03-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Zwischenüberführungselement (150, 200A-C), umfassend:
 ein Substrat (210); und
 eine über dem Substrat (210) aufgebrachte äußerste Schicht (250), wobei die äußerste Schicht (250) eine Fluorkunststoffmatrix (320) und eine Vielzahl an in der Fluorkunststoffmatrix (320) dispergierten, mit Fluorelastomer beschichteten Kohlenstoffnanoröhrchen (310) umfasst und wobei die äußerste Schicht (250) einen spezifischen Oberflächenwiderstand im Bereich von 10 9  Ohm/□ bis 10 13  Ohm/□ aufweist.
Patent DE-102011017346-B4 (DE)
Title: Anhänger für einen Palettenwagen in einem Routenzug
Inventor: NEUBAUER DIRK
IPC: B60D1/00
Filed: 2011-04-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Anhänger (10) für einen Palettenwagen (18) in einem Routenzug, mit- zwei Anhängerteilen (12,14), die jeweils mit mindestens einem Paar Räder (16) ausgestattet sind, jeweils Verbindungsmittel für einen zwischen den Anhängerteilen (12, 14) angeordneten Palettenwagen (18) aufweisen und jeweils mit einer Hubeinrichtung ausgestattet sind, die die Verbindungsmittel relativ zu dem Anhängerteil (12, 14) anheben können, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel an jedem Anhängerteil eine Zugkraft zwischen dem entsprechenden Anhängerteil und dem aufgenommenen Palettenwagen übertragen kann und jedes Verbindungsmittel derart ausgelegt ist, dass eine Zugkraft in einem Routenzug mit einem oder mehreren Palettenwagen über den aufgenommenen Palettenwagen (18) übertragen werden kann.
Patent DE-102011080261-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschicht
Inventor: WU JIN
IPC: C09D115/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2017-07-20
Abstract: Zusammensetzung, umfassend: Beschichtungszusammensetzung, umfassend einen funktionalisierten Polyfluorpolyether und ein funktionalisiertes Polybutadien in einem Gewichtsverhältnis von funktionalisiertem Polyfluorpolyether/funktionalisiertem Polybutadien von 20/80 bis 80/20, und einen Katalysator in einem Lösungsmittel, wobei das funktionalisierte Polybutadien ein Isocyanat-Polybutadien, ein Hydroxyl-Polybutadien, ein Carbonsäure-Polybutadien, ein Ester-Polybutadien oder ein Epoxy-Polybutadien umfasst und wobei genanntes Polybutadien aus der Gruppe bestehend aus Poly(1,3-butadien), Poly(1,4-butadien), hydriertem Poly(1,3-butadien), hydriertem Poly(1,4-butadien) sowie Mischungen davon ausgewählt wird.
Patent DE-102011082546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Funktionsfähigkeit oder Funktionsgenauigkeit von mit einem Fahrzeug verbundenen optischen Sensoren
Inventor: MIJAC ANTO
IPC: G01N21/88
Filed: 2011-09-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Lichtdurchlässigkeit einer lichtdurchlässigen oder abbildenden Optik von mit einem Fahrzeug verbundenen optischen Sensoren zur Überwachung oder Steuerung von Fahrzeugfunktionen mit einem optoelektronischen Wandler und Abgabe eines den Grad der Lichtdurchlässigkeit oder das Maß verringerter Lichtdurchlässigkeit repräsentierenden Warn- oder Steuersignals, dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtdurchlässigkeit der Optik oder von Teilen der Optik durch- Wiedererkennen bekannter, abzubildender Objekte oder Teile von Objekten und/oder- Ermittlung des Kontrastes abgebildeter Objekte oder von Teilen abgebildeter Objekte und/oder- einen Vergleich von mindestens zwei auf dem optoelektronischen Wandler abgebildeten Bildbereichen und/oder- einen Vergleich der Bildschärfe und/oder des Bildkontrastes mit vorangegangenen Erfassungen der Bildschärfe und/oder des Bildkontrastesbestimmt und das den Grad der Lichtdurchlässigkeit oder das Maß verringerter Lichtdurchlässigkeit repräsentierende Warn- oder Steuersignal abgegeben wird.
Patent DE-102011102130-B4 (DE)
Title: Gegenstrom-Destillierapparatur
Inventor: RÖSCH HERBERT
IPC: C12H6/02
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Gegenstrom-Destillierapparatur, zur Herstellung hochprozentiger alkoholischer Getränke wie Branntwein, mit einer Brennvorrichtung (1) und einem Kühler (9) sowie einem zwischen der Brennvorrichtung (1) und dem Kühler (9) angeordneten Katalysator (4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (4, 5, 6) eine Schale (4) aufweist, in der Elemente (5) aus Kupfer sowie Elemente (6) mit einer abrasiv wirkenden Oberfläche angeordnet sind, und dass in der Schale (4) ein Rührelement (4a) und/oder ein Vibrationselement angeordnet ist.
Patent DE-102011103108-B4 (DE)
Title: Steckerbrücke mit geschlossenen Faltstiften
Inventor: TRATTNER ROLAND
IPC: H01R13/652
Filed: 2011-05-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckerbrücke für einen elektrischen Gerätestecker (1) zum Anschließen elektrischer Geräte an eine Steckdose eines Wechselstromnetzes, wobei der Gerätestecker (1) als Einheit durch die mit dem Endstück eines dreiadrigen Anschlusskabels für das Gerät verbundene, in einer Spritzform umspritzte Steckerbrücke gebildet ist, die ihrerseits aus einem formstabilen Isolierkörper (2) zur Aufnahme und Fixierung eines jeweils rechteckigen Phasenleiterstiftes (3b), Nullleiterstiftes (3c) und Erdleiterstiftes (3a) aufgebaut ist, wobei der Phasen- (3b), Null- (3c) und Erdleiterstift (3a) jeweils der britischen Norm BS1363 genügen und wobei der Phasen- (3b), Null- (3c) und Erdleiterstift (3a) jeweils als Faltstift ausgeführt ist, der aus einem zunächst flachen Stanzteil aus Metallblech (16) in seine endgültige Raumform gezogen, aufgefaltet und beim Spritzprozess des Isolierkörpers (2) in seinen Hohl- und Zwischenräumen mit Kunststoff aufgefüllt ist, welche Steckerbrücke dadurch gekennzeichnet ist, dass nach Umspritzen steckdosenseitig alle Oberflächen des so entstandenen Phasen-, Null- bzw. Erdleiterstifts (3a, b, c), inklusive der Einführschrägen (5), zumindest bis zur isolierkörperseitigen Isolierung (4) aus dem Metallblech (16) bestehen. Mittels der erfindungsgemäßen Steckerbrücke kann bei der Herstellung in erheblichem Maße Material eingespart werden kann, die Steckerstifte (3a, b, c) im Bereich der steckdosenseitigen Kontaktierung weisen aber keine Kunststoffeinlagerungen auf.