baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114076-B3 (DE)
Title: Siebsystem
Inventor: TÜSHAUS RÜDIGER
IPC: B07B1/42
Filed: 2015-08-25
Granted: 2016-05-25
Abstract: Siebsystem mit folgenden Merkmalen: a) Ein Erregerrahmen ist mit wenigstens einem Schwingungserzeuger verbunden; b) Mit dem Erregerrahmen ist ein Erregerstützsieb mit ersten Sieböffnungen verbunden; c) Ein Wechselsieb ist an einem Wechselrahmen gehalten; d) Das Wechselsieb ist von dem Erregerstützsieb trennbar und liegt in der Einbaulage oben auf dem Erregerstützsieb auf; e) Das Wechselsieb besitzt zweite Sieböffnungen, die kleiner sind als die ersten Sieböffnungen.
Patent DE-102017008085-B3 (DE)
Title: Aufsatzelement für den Kopf einer Wasserpfeife
Inventor: MÖSCHWITZER DANIEL
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-08-25
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufsatzelement für den Kopf einer Wasserpfeife, wobei das Aufsatzelement kreisförmig ausgeführt ist und als Behälter für das Heizmedium, vorzugsweise Holzkohle, mit doppelwandiger, Öffnungen aufweisender Bodenausführung dient.
Patent DE-102018113597-B3 (DE)
Title: Motorölpumpenantrieb, Motor und Fahrzeug
IPC: F02B67/04
Filed: 2018-06-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Motorölpumpenantrieb, einen Motor und ein Fahrzeug. Der Motorölpumpenantrieb umfasst eine Motorölpumpenwelle und eine Antriebswelle, wobei die Motorölpumpenwelle über einen Getriebemechanismus an die Antriebswelle angeschlossen ist, dass der Getriebemechanismus einen ersten Getriebemechanismus und einen zweiten Getriebemechanismus umfasst, die voneinander abweichende Übersetzungsverhältnisse aufweisen, wobei der Motorölpumpenantrieb ferner ein gesteuertes Element umfasst und durch Steuerung der Bewegung des gesteuerten Elements der Motorölpumpenantrieb wahlweise in einen ersten Betriebszustand bzw. einen zweiten Betriebszustand versetzt werden kann, wobei bei dem ersten Betriebszustand die Antriebswelle über den ersten Getriebemechanismus die Motorölpumpenwelle antreibt, während bei dem zweiten Betriebszustand die Antriebswelle über den zweiten Getriebemechanismus die Motorölpumpenwelle antreibt. Mit der vorstehenden Ausgestaltung kann ein derartiger Motorölpumpenantrieb eine Umschaltung zwischen unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen ermöglichen, so dass die Drehzahl und das Motoröl-Fördervolumen der Motorölpumpe in Abhängigkeit von dem Betriebszustand des Motors verstellt werden können und somit die Aufgabe zur Verringerung des Leistungsverlusts der Motorölpumpe und zum Vermeiden der Verschwendung von Motoröl erfüllt wird.
Patent DE-102018119201-B3 (DE)
Title: Computeranordnung
Inventor: CZERMAK SIMON
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-08-07
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Computeranordnung (1), umfassend eine Systemplatine (3), wenigstens einen auf der Systemplatine (3) angeordneten Prozessor (9), wenigstens einen Lüfter (18), wenigstens eine Speichervorrichtung (11) und einen Controller (14) zur Steuerung der wenigstens einen Speichervorrichtung (11), wobei der wenigstens eine Prozessor (9) in einem ersten Bereich (A), die wenigstens eine Speichervorrichtung (11) und der Controller (14) in einem zweiten Bereich (B) und der wenigstens eine Lüfter (18) zwischen dem ersten Bereich (A) und dem zweiten Bereich (B) angeordnet ist.
Patent DE-102018122745-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Medienzufuhr oder -abfuhr, Kulturgefäß mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zur Kultivierung von mikrobiologischen Systemen unter Verwendung eines solchen Kulturgefäßes
Inventor: GUSTAFSSON LEON
IPC: C12M1/24
Filed: 2018-09-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Medienzufuhr oder -abfuhr in ein oder aus einem Kulturgefäß (10A, 10B, 10C), mit einem Gehäuse, an dem eine erste Öffnung (32, 32', 44) und eine zweite Öffnung (36i-iv, 36'i-iv, 35i-iv, 46i-iv) ausgebildet sind, die miteinander derart fluidleitend verbunden sind, um ein Medium von der ersten Öffnung (32, 32', 44) über die zweite Öffnung (36i-iv, 36'i-iv, 35i-iv, 46i-iv) ins Innere des Kulturgefäßes (10A, 10B, 10C) zuzuführen oder in umgekehrter Richtung aus diesem abzuführen, wenn die Vorrichtung (14, 16, 42, 42') am Kulturgefäß (10A, 10B, 10C) angebracht ist, wobei mehrere zweite Öffnungen (36i-iv, 36'i-iv, 35i-iv, 46i-iv) am Gehäuse ausgebildet sind, die mit der ersten Öffnung (10A, 10B, 10C) derart fluidleitend verbunden sind, um mehrere zueinander parallel geschaltete Medienstränge des zu- oder abzuführenden Mediums zu erzeugen.
Patent DE-102018217655-B3 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine mit einem integrierten Riemenspannsystem
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (18) einer elektrischen Maschine (10) mit einem integrierten Riemenspannsystem (22), aufweisend eine über einen ersten Hebelarm (24) auf dem Gehäuse (18) angeordnete und um einen ersten Drehpunkt (26) des ersten Hebelarms (24) zumindest teilweise verschwenkbar gelagerte erste Spannrolle (28), eine zur ersten Spannrolle (28) auf dem Gehäuse (18) beabstandet angeordnete zweite Spannrolle (30), wobei die zweite Spannrolle (30) über einen von dem ersten Hebelarm (24) verschiedenen zweiten Hebelarm (38) auf dem Gehäuse (18) angeordnet und um einen zweiten Drehpunkt (40) des zweiten Hebelarms (38) zumindest teilweise gegen die Federkraft des Federelements (34) verschwenkbar auf dem Gehäuse (18) gelagert ist, und ein Federelement (34), dass derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass wenigstens die erste Spannrolle (28) gegen eine Federkraft des Federelements (34) verlagerbar ist, wobei die erste Spannrolle (28) und die zweite Spannrolle (30) derart zueinander angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass zwischen der ersten Spannrolle (28) und der zweiten Spannrolle (30) ein Riemen (36) führbar und um eine Riemenscheibe (16) der elektrischen Maschine (10) schlingbar ist, und wenigstens über die erste Spannrolle (28) eine Spannkraft auf den Riemen (36) aufbringbar ist, wobei das Federelement auf einer dem Gehäuse (18) zugewandten Seite und/oder auf einer dem Gehäuse (18) abgewandten Seite des jeweiligen Hebelelements (24, 38) angeordnet und/oder befestigt ist.
Patent DE-102020107193-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Biegen mindestens eines Leiterstücks
Inventor: MERGLER THOMAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Biegen mindestens eines in einem Ausgangszustand U-förmigen Leiterstücks (12), das aus einem ersten gerade verlaufenden Schenkel (14), einem zweiten gerade verlaufenden Schenkel (16) und einem bogenförmigen Verbindungsabschnitt (18), der die beiden Schenkel verbindet, besteht, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:- eine Aufnahme (20) zur klemmend fixierten Aufnahme des bogenförmigen Verbindungsabschnitts (18) des Leiterstücks (12) in dessen Ausgangszustand,- eine erste Schwenkeinheit (22) mit einer ersten Schenkelaufnahme (24), die um eine erste Schwenkachse (26) auf einer ersten Kreisbahn schwenkbar ausgebildet ist und zur klemmend fixierten Aufnahme des ersten Schenkels (14) des Leiterstücks (12) ausgebildet ist,- eine zweite Schwenkeinheit (28) mit einer zweiten Schenkelaufnahme (30), die um eine zweite Schwenkachse (32) auf einer zweiten Kreisbahn schwenkbar ausgebildet ist und zur klemmend fixierten Aufnahme des zweiten Schenkels (16) des Leiterstücks (12) ausgebildet ist, wobei die erste Schenkelaufnahme (24) und die zweite Schenkelaufnahme (30) in gegenläufige Richtungen auf den jeweiligen Kreisbahnen von der Aufnahme (20), die zur klemmend fixierten Aufnahme des bogenförmigen Verbindungsabschnitts (18) ausgebildet ist, wegschwenkbar sind.
Patent DE-102020208922-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SCHMUTTERMAIR PETER
IPC: F15B13/04
Filed: 2020-07-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Offenbart sind eine Ventilanordnung und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Hubwerks oder Anbaugeräts eines mobilen Arbeitsgeräts, wobei ein doppelt wirkender Hubzylinder über ein Wegeventil angesteuert wird. Dieses ist mit zwei Steuerkanten ausgebildet, die gleichzeitig einen Zulaufquerschnitt und einen Ablaufquerschnitt ändern, so dass beispielsweise eine Druckeinstellung am Hubzylinder in Richtung „Senken“ möglich ist.
Patent DE-102021101699-B3 (DE)
Title: Gargerät mit Halteplatte für eine Gargeräteleuchte
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F21V17/00
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-05-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Gargerät,- mit einem Garraum, der von einer Garraumwandung umgeben ist,- mit einem Durchbruch in der Garraumwandung, die der Aufnahme einer Gargeräteleuchte dient,- mit einer Gargeräteleuchte, die in dem Durchbruch einsitzt und der Ausleuchtung des Garraumes dient, wobei- eine Halteplatte vorhanden ist,- die Halteplatte eine Aufnahmeöffnung für die Gargeräteleuchte aufweist,- die Gargeräteleuchte in der Aufnahmeöffnung einsitzt,- die Halteplatte die Gargeräteleuchte in dem Durchbruch verankert,- die Halteplatte mit der einsitzenden Gargeräteleuchte den Durchbruch in der Garraumwand verschließt,- die Gargeräteleuchte ein LED-Element als Leuchtmittel aufweist und mit einem Lichtleitstab versehen ist, wobei- der Lichtleitstab in dem Durchbruch der Garraumwandung einsitzt.
Patent DE-102021212792-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrbahn-Reibwerts
Inventor: CRUMP SEBASTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-11-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines aktuellen Fahrbahn-Reibwerts (µroad) durch ein Steuergerät in einem Kraftfahrzeug, wobei durch das Steuergerät kontinuierlich ein aktueller Reibwertbedarf (µdem) berechnet wird, wobei aus dem berechneten aktuellen Reibwertbedarf (µdem) und einem aktuellen Reifenschlupf (Slip) eine aktuelle Reifensteifigkeit (St) bestimmt wird und mittels einer abgespeicherten Tabelle (T), die Reifensteifigkeiten (St) auf Fahrbahn-Reibwerte (µroad) abbildet, aus der aktuellen Reifensteifigkeit (St) der aktuelle Fahrbahn-Reibwert (µroad) ermittelt wird.
Patent DE-102022109083-B3 (DE)
Title: Aktuator, rückblickvorrichtung, fahrzeug und verfahren zum zusammenbau des aktuators
Inventor: LEE YOUNGMIN
IPC: B60R1/072
Filed: 2022-04-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung wird ein Aktuator (100) bereitgestellt, der für eine Rückblickvorrichtung (10) ausgebildet ist, wobei der Aktuator ein unteres Gehäuse (120, 220); einen Antriebsmechanismus (140); eine obere Abdeckung (160); und einen Halter (180) umfasst; wobei das untere Gehäuse (120, 220) zumindest eine Führungsstruktur (231a, 231b) mit zumindest einem Aufnahmebereich (230a, 230b) zum Aufnehmen zumindest eines Antriebsgetriebeteils (150, 150a, 150b) umfasst, wobei jede der zumindest einen Führungsstruktur (231a, 231b) ein erstes Unterteilungsteil (232a-2, 231b-2) und ein zweites Unterteilungsteil (232a-1, 232b-1); und ein erstes Einsetzteil (233a-2, 233b-2) und ein zweites Einsetzteil (233a-1, 233b-1) umfasst, um zumindest ein Kupplungszahnrad (248b) beim Zusammenbau zu führen. Ferner wird eine Rückblickvorrichtung bereitgestellt, die einen solchen Aktuator umfasst, sowie ein Verfahren zum Zusammenbau eines solchen Aktuators. Schließlich wird ein Fahrzeug mit einer Rückblickvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt.
Patent DE-3805091-B4 (DE)
Title: Bandsäge
Inventor: OHNISHI KENJI
IPC: B23D55/08
Filed: 1988-02-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bandsäge mit einer
Sägekopfanordnung,
bei der ein flexibles, endloses Bandsägeblatt um ein Paar Bandsägeblatträder herumgeführt ist,
mit einer Führungsvorrichtung,
die an einem Führungsarm
angeordnet ist, und die eine Rolleneinrichtung aufweist, wobei die
Rolleneinrichtung eine Rolle und ein dazu auf der anderen Seite
des Sägeblattes
gegenüberliegendes,
feststehendes Gegenlager aufweist, und die das Sägeblatt seitlich führt, und
wobei die Führungsvorrichtung
zusätzlich
eine bewegliche Gleitführungsplatte
aufweist, die mit einer ersten Andrückeinrichtung gegen das Sägeblatt
und in Richtung gegen eine gegenüberliegende,
feststehende Gleitführungsplatte
andrückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle
(57) mittels einer zweiten Andrückeinrichtung
in der Druckkraft regulierbar und seitlich gegen das Sägeblatt (29)
und das feststehende Gegenlager (77, 103) bewegbar ist.
Patent DE-4427494-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: UEHARA NAGATOSHI
IPC: G11B27/00
Filed: 1994-08-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten der auf einem in die Vorrichtung eingeführten Aufzeichnungsträger (201) aufgezeichneten Information, wobei die Vorrichtung eine Mehrzahl zur Einlagerung des Aufzeichnungsträgers (201) geeignete Lagerpositionen (50a–50d) sowie ein zwischen einer Verarbeitungsposition, in welcher die Verarbeitung durchgeführt wird, und den Lagerpositionen jeweils gegenüberliegenden Positionen bewegliches Transportelement (3) zum Halten und Transportieren des Aufzeichnungsträgers (201) aufweist, wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit (233) umfasst, die ihrerseits umfasst:  erste Bestimmungsmittel (S31–S34, S36–S38), die aus der Mehrzahl der Lagerpositionen eine freie Lagerposition selbsttätig bestimmen, in der ein in dem Transportelement (3) gehaltener Aufzeichnungsträger (201) nachfolgend zu lagern ist,  zweite Bestimmungsmittel (S39, S44), die aus der Mehrzahl der Lagerpositionen eine freie Position auswählbar bestimmen, in der der im Transportelement (3) gehaltene Aufzeichnungsträger (201) nachfolgend zu lagern ist, sowie  Festsetzungsmittel (S46), die die durch die zweiten Bestimmungsmittel (S39, S44) bestimmte Position als Position, an der der Aufzeichnungsträger (201) einzulagern ist, festsetzen, wenn durch...
Patent DE-10009625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Mülltonnen
Inventor: KOLB HANS-JUERGEN
IPC: B08B9/08
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Mülltonnen (2), umfassend  a) eine Einrichtung (14) zum Abstützen einer gestürzten Tonne (2), welche jedoch den Zugang zu der Einfüllöffnung (27) nicht verschließt,  b) wenigstens eine Bürste (29),  c) eine Vorschubmechanik zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen der die Tonne (2) abstützenden Einrichtung (14) und der (den) Bürste(n) (29), derart, dass die Bürste(n) (29) in die nununterseitigeEinfüllöffnung (27) der Tonne (2) zu deren Reinigung einführbar ist (sind),  d) wenigstens eine an und/oder im Bereich der Bürste(n) (29) angeordnete Düse (43) zur Abgabe einer Reinigungsflüssigkeit (41),  e) eine Einrichtung (44) zum Auffangen der Reinigungsflüssigkeit (41),  f) ein Flüssigkeitsreservoir (47), dem die Reinigungsflüssigkeit (41) von der Auffangeinrichtung (44) zugeleitet wird, und  g) einen Müllsammelraum (55),  dadurch gekennzeichnet, dass  h) die Abstützeinrichtung mit einer Transporteinrichtung (14) integriert ist,  i) die von einer Zuführöffnung (7) der Vorrichtung (1) bis zu der Reinigungsstation (11) verläuft,  j) wobei zwischen der Zuführöffnung (7) und der Reinigungsstation (11) eine Entleerungsstation (53) vorgesehen ist,  k) die mit dem Müllsammelraum (55) verbunden ist, bspw. durch eine Rutsche (54) od. dgl.,  l) und wobei die Transporteinrichtung (14) zwei voneinander beabstandete, parallel zueinander verlaufende Förderbänder aufweist.
Patent DE-10010443-B4 (DE)
Title: Optisches Suchersystem
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G03B13/08
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-10-14
Abstract: Optisches
Suchersystem (1) mit  einem ersten optischen System (20) zum
Betrachten eines ersten Bildes (12a),  einem optischen Rahmensystem
(30) mit einer Rahmenblende (32) zum Erzeugen eines Leuchtrahmens
(12b),  einem zweiten optischen System (40), das ein zweites
Bild (12c) erzeugt und eine von der Eintrittsachse (AX O )
des ersten optischen Systems (20) um eine vorbestimmte Basislänge (L)
getrennte optische Eintrittsachse (AX M )
hat, wobei durch Zusammenführen
der Strahlengänge
des ersten optischen Systems (20), des optischen Rahmensystems (30)
und des zweiten optischen Systems (40) das erste Bild (12a), der
Leuchtrahmen (12b) und das zweite Bild (12c) in einem gemeinsamen
Sucherbildfeld betrachtet werden,  einer in dem Rahmensystem
(30) vorgesehenen ersten Reflexionsanordnung (33) zum Ablenken eines
durch die Rahmenblende (32) hindurchtretenden und zu einem Kombinationselement
(24) des ersten optischen Systems (20) führenden Strahlenbündels,  einer
in dem zweiten optischen System (40) vorgesehenen zweiten Reflexionsanordnung
(42, 43, 45) zum Ablenken eines Strahlenbündels des...
Patent DE-10011378-B4 (DE)
Title: Hohllichtleiterleuchte mit indirekter Lichtabstrahlung
Inventor: LEIBIG JOACHIM
IPC: F21V7/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Leuchte, insbesondere Steh-, Anbau- oder Pendelleuchte, zur Abgabe eines direkten und eines indirekten Lichtanteils, welche mindestens einen Hohllichtleiter (3) mit einem Hohlraum (8), eine oder mehrere Lampen (9), welche außerhalb des Hohllichtleiters (3) angeordnet sind und welche Licht in den Hohlraum (8) des Hohllichtleiters (3) einkoppeln, und mindestens eine Lichtauskoppeleinrichtung (7) mit einer lichtbrechenden Struktur (30, 36) zum Auskoppeln von Licht aus dem Hohllichtleiter (3) zu einer Lichtaustrittsfläche (29) aufweist, wobei zumindest eine Lampe (9), welche Licht in den Hohllichtleiter (3) einkoppelt, derart eingerichtet und angeordnet ist, daß ein Teil des von ihr abgestrahlten Lichts an dem Hohllichtleiter (3) vorbei in einen oder mehrere erste Raumbereiche zur Abgabe eines indirekten Lichtanteils abgestrahlt und ein weiterer Teil des von ihr abgestrahlten Lichts in den Hohllichtleiter (3) eingekoppelt wird, wobei die Leuchte ein Gehäuse (1) aufweist, in dem der Hohllichtleiter (3) angeordnet ist, wobei in einem Leuchtenteil (13) im Strahlengang des indirekten Lichtanteils eine oder mehrere Öffnungen ausgebildet sind, wobei das Leuchtenteil (13) ein Teil des Leuchtengehäuses (1) ist.
Patent DE-10028155-B4 (DE)
Title: Vollständig schluckbares Endoskopsystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: G02B23/24
Filed: 2000-06-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vollständig schluckbares
Endoskopsystem mit  einem stabförmigen Endoskopkörper (10),
welcher von einem zu untersuchenden Patienten zur Einführung in
eine Körperhöhle vollständig geschluckt
werden kann und welcher wenigstens einen an einer Krümmung der
Körperhöhle biegbaren
Teil besitzt; und  einer getrennt vom stabförmigen Endoskopkörper vorgesehenen
externen Einrichtung (11) ohne mechanische Verbindung mit diesem;  wobei
der stabförmige
Endoskopkörper
(10) wenigstens einen Lichtemitter (18a), wenigstens zwei Beobachtungssysteme
(17), einen Sender (14b) zur Aussendung eines elektromagnetischen
Signals, das ein durch die Beobachtungssysteme (17) erzeugtes Bild
führt,
sowie eine Stromversorgungseinrichtung (14c) enthält; und  wobei
die externe Einrichtung (11) einen Empfänger (11a) zur Aufnahme des
das Bild führenden
elektromagnetischen Signals enthält,  wobei
der biegbare Teil mindestens einen Biegeabschnitt (13, 15, 24) umfaßt, der
durch die externe Einrichtung (11) ferngesteuert derart aktiv biegbar
ist, daß der
Lichtemitter (18a) und das Beobachtungssystem (17) in eine vorbestimmte
Richtung weisen, und mindestens einen flexiblen Abschnitt (14,...
Patent DE-10029408-B4 (DE)
Title: Drehventilbetätigeranordnung
Inventor: SATO HISAAKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Es ist eine Drehventilbetätigeranordnung mit einem Drehventil und einem elektromagnetischen Betätiger, der das Drehventil betätigt, beschrieben. Das Drehventil umfaßt eine Ventilwelle bzw. einen Ventilschaft, der um eine Achse drehbar ist, und einen Ventilkörper, der auf dem Ventilschaft für eine einheitliche Drehung mit demselben angeordnet ist. Der elektromagnetische Betätiger umfaßt zwei Statorkerne, zwei Spulen, die auf die Statorkerne gewickelt sind, und einen Rotor, der um die Achse drehbar ist, und der zwei vorstehende Abschnitte, die den Statorkernen gegenüberliegen, aufweist. Gegenseitig gegenüberliegende Oberflächen der Statorkerne und der vorstehenden Abschnitte definieren einen kontinuierlich variablen Bereich, der einen magnetischen Weg bildet, wenn die Spule erregt ist.
Patent DE-10029545-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung einer Rohrgurtförderanlage
Inventor: KUESEL BERND
IPC: B65G43/02
Filed: 2000-06-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Überwachung einer Rohrgurtförderanlage, umfassend - einen Fördergurt aus elastomerem Werkstoff, insbesondere mit eingebetteten Zugträgern (9), wobei der Fördergurt durch Überlappung seiner Längsränder unter Bildung eines Überlappungsbereiches (C) zu einem Rohrgurt (2) schließbar ist; sowie - sonstige Anlagenteile, nämlich Antriebstrommel, Umkehrtrommel, Tragrollen, Lenkrollen, Traggerüste sowie gegebenenfalls weitere Bauteile. Die erfindungsgemäße Einrichtung zeichnet sich nun dadurch aus, daß - die Einrichtung zur Überwachung des Überlappungsbereiches (C) des Rohrgurtes (2) mit einem opto-elektronischen System (12) versehen ist, das bei einer Abweichung der gewünschten Fördergurtüberlappung eine Korrekturstellung mittels der Lenkrollen veranlaßt oder, falls die Korrekturmaßnahmen nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit zum Erfolg führen, eine automatische Abschaltung der Rohrgurtförderanlage bewirkt.
Patent DE-10037664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation von Dickenmodulationen in oder auf Blattgut
Inventor: WUNDERER BERND DR
IPC: G07D7/00
Filed: 2000-07-31
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Verifikation von Dickenmodulationen, insbesondere Wasserzeichen (20), in oder auf Blattgut (10), dadurch gekennzeichnet, daß – das Blattgut (10) mit Schall beaufschlagt wird, – der durch das Blattgut (10) transmittierte und/oder am Blattgut (10) reflektierte Schall an mehreren Stellen (X) des Blattguts (10) gemessen wird, – für jede der Stellen (X) mindestens ein für den transmittierten und/oder reflektierten Schall charakteristischer Wert (W) erzeugt wird und – die Verifikation der Dickenmodulationen durch Vergleich der Werte (W) mit vorgegebenen Referenzwerten (R) erfolgt, wobei die Werte (W) und die Referenzwerte (R) vor dem Vergleich derart relativ zueinander verschoben werden, daß eine gegebenenfalls zwischen den Werten (W) und den Referenzwerten (R) vorhandene Phasendifferenz vermindert wird.
Patent DE-10058654-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit W-förmig angeordneten Zylinderbänken
Inventor: LAGIES DIETMAR
IPC: F02B75/18
Filed: 2000-11-25
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit N (1 bis 18) Zylindern, mit drei in einem Zylinderkurbelgehäuse (20) W-förmig mit einem vorbestimmten Zylinderwinkel α angeordneten Zylinderbanken (26, 28, 30), welche jeweils in Reihe angeordnete N/3 Zylinder umfassen, und mit einer Kurbelwelle (38), welche entsprechende Zapfen zum Eingriff von jeweiligen Pleuel entsprechender Kolben der Zylinder (1 bis 18) aufweist, wobei die Zylinder jeder Zylinderbank (26, 28, 30) in N/6 erste Zylinder (1, 2, 3 bzw. 7, 8, 9 bzw. 13, 14, 15) und N/6 zweite Zylinder (4, 5, 6, bzw. 10, 11, 12 bzw. 16, 17, 18) aufgeteilt sind. Hierbei ist die Kurbelkröpfung derart ausgebildet, daß je ein Pleuelpaar von zwei Zylinderbänken (26, 30) der ersten Zylindergruppe (1, 2, 3, 7, 8, 9, 13, 14, 15) auf einen ersten gemeinsamen Zapfen (46) und ein entsprechendes Pleuel der dritten Zylinderbank (28) der ersten Zylindergruppe (1, 2, 3, 7, 8, 9, 13, 14, 15) auf einen separaten zweiten Zapfen (48) greift, welcher bzgl. des ersten Zapfens (46) entgegen der Kurbelwellendrehrichtung (36) um 360°/N versetzt ist, wobei eine Hauptkurbelkröpfung bzgl. der der ersten Zylindergruppe (1, 2, 3, 7, 8, 9, 13, 14, 15) zugeordneten ersten Pleuel (46) 360°/(N/6) beträgt. Ferner greift je ein Pleuelpaar von zwei Zylinderbänken (26, 30) der zweiten Zylindergruppe (4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 17, 18) auf einen dritten gemeinsamen Zapfen (50) und ein entsprechendes Pleuel der dritten Zylinderbank (30) der zweiten Zylindergruppe (4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 17, 18) auf einen separaten vierten Zapfen (52), welcher bzgl. des dritten Zapfens (50) in Kurbelwellendrehrichtung (36) um 360°/N versetzt ist, wobei eine Hauptkurbelkröpfung bzgl. der der zweiten Zylindergruppe (4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 17, 18) zugeordneten dritten Pleuel (50) 360°/(N(6) beträgt.