baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107644-A1 (DE)
Title: Anzeigeverbundsystem zum Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeverbundsystem zum Einsatz in einem Fahrzeug zum Einblenden eines virtuellen Bilds ins Blickfeld eines Benutzers, umfassend:- mehrere Displays, die jeweils zur Erzeugung eines Teilstrahlenbündels eines zusammengesetzten Projektionslichtstrahlenbündels mit einem zugehörigen Teil-Anzeigeinhalt ausgebildet sind und deren Displayflächen nebeneinander angeordnet und in Strahlausbreitungsrichtung zueinander versetzt und/oder räumlich unterschiedlich ausgerichtet sind; sowie- eine durchgehend zusammenhängende, insbesondere einstückig ausgebildete, benutzerseitig reflektierende und rückseitig vorzugsweise transparente Combinerscheibe, die derart im Strahlengang des zusammengesetzten Projektionslichtstrahlenbündels im Fahrzeug vor dessen Frontscheibe anzubringen bzw. angebracht ist, dass dahinter ein ins Blickfeld des Benutzers eingeblendetes virtuelles Bild, das sich aus den Teil-Anzeigeinhalten der mehreren Displays zusammensetzt, erzeugt wird.
Patent DE-102020108125-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und turbolader, der die verbindungsanordnung umfasst
Inventor: MILBURN ALEXANDER GEORGE
IPC: F02C9/18
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Verbindungsanordnung umfasst eine Aktuatorverbindungsstange, die eine Stangenöffnung definiert, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Aktuator gekoppelt ist und durch den Aktuator zwischen der ersten und der zweiten Stangenposition beweglich ist. Die Verbindungsanordnung umfasst darüber hinaus einen Hebelarm, der mit der Aktuatorverbindungsstange verbunden ist und eine Hebelöffnung definiert, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Wastegate-Ventil gekoppelt ist und durch die Aktuatorverbindungsstange zwischen der ersten und der zweiten Armposition beweglich ist. Die Verbindungsanordnung umfasst ferner Folgendes: einen Stift, der einen ersten Stiftabschnitt aufweist, der in der Stangen- oder Hebelöffnung angeordnet ist und einen ersten Durchmesser aufweist, einen zweiten Stiftabschnitt, der in der Hebel- und Stangenöffnung angeordnet ist und einen zweiten Durchmesser aufweist, der größer als der erste Durchmesser ist, und einen dritten Stiftabschnitt, der einen dritten Durchmesser aufweist, der größer als der erste und zweite Durchmesser ist, um eine schwenkbare Bewegung zwischen der Aktuatorverbindungsstange und dem Hebelarm zu ermöglichen.
Patent DE-102020108948-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, Kamerasystem, Aussenrückblickvorrichtung, Kraftfahrzeug und Heizverfahren
Inventor: HEIN PETER
IPC: G03B17/55
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Heizvorrichtung für einen Linsentubus (14) einer Kraftfahrzeug-Kameraanordnung (10), die ein Heizelement (18) aufweist, das dazu geeignet ist, Wärme entlang des Umfangs des Linsentubus (14) einzuleiten, und eine Spannfassung (20) und/oder einen Spannring (50), die bzw. der dazu geeignet ist, einen ringförmigen Teil (18a) des Heizelements (18) gegen den Umfang des Linsentubus zu drücken. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Kamerasystem, eine äußere Rückblickvorrichtung und ein Kraftfahrzeug, die jeweils mindestens eine solche Heizvorrichtung aufweisen. Darüber hinaus wird in einem weiteren Aspekt der Offenbarung ein Heizverfahren beschrieben.
Patent DE-102020109240-A1 (DE)
Title: Schutzfolie für Stethoskope
Inventor: KALLMEYER BJÖRN
IPC: A61B7/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Schutzfolie (1) zum Aufkleben auf eine Stethoskopmembran (21), umfassend eine Basisfolie (2) mit einer Oberseite (3) und einer der Oberseite (3) gegenüberliegenden Unterseite (4), wobei die Basisfolie (2) einen Schutzabschnitt (5) und einen Griffabschnitt (6) aufweist, und der Schutzabschnitt (5) auf der Unterseite (4) mit einem selbstklebenden Material (8) beschichtet ist, welches dazu geeignet ist die Schutzfolie (1) wiederabtrennbar mit der Stethoskopmembran (21) zu verbinden.
Patent DE-102020112397-A1 (DE)
Title: Transportwagen und Transportsystem zum Transportieren von Gegenständen
Inventor: LUTZ MARIO
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Transportwagen (10) zum Transportieren von Gegenständen umfasst ein Fahrwerk (12), das eine Hauptachse (14) des Transportwagens (10) definiert und eingerichtet ist, auf einem Schienensystem (16) mit einer ersten und einer dazu parallelen zweiten Schiene (18, 20) abzulaufen, und hat eine erste Fahrwerkeinheit (22) für die erste Schiene (18) und eine zweite Fahrwerkeinheit (24) für die zweite Schiene (20) sowie eine Transportstruktur (26) für zumindest einen Gegenstand, welche eine Transportebene (28) definiert. Die erste Fahrwerkeinheit (22) ist mit der Transportstruktur (26) derart drehfest gekoppelt, dass die erste Fahrwerkeinheit (22) nicht relativ zur Transportebene (28) in Richtung der Hauptachse (12) verkippbar ist. Die zweite Fahrwerkeinheit (24) ist mit der Transportstruktur (26) derart verdrehbar gekoppelt, dass die zweite Fahrwerkeinheit (24) relativ zur Transportebene (28) in Richtung der Hauptachse (12) um eine Kippachse (58) verkippbar ist. Außerdem ist ein Transportsystem angegeben.
Patent DE-102020112648-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Messung eines Objekts mittels einer durchstrahlenden Messung
Inventor: HANDL DANIELA
IPC: G01B15/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Messung eines Objekts mittels einer durchstrahlenden Messung, mit den Schritten: Ermitteln (102) von Messdaten, die mindestens eine digitale Projektionsdarstellung mit einer Vielzahl von Bildinformationen erzeugen; Durchführen (104) zumindest vor einem Beenden des Schritts Ermitteln: Analysieren (106) der Projektionsdarstellung, ob mindestens ein Konformitätsergebnis, das anzeigt wie weit die Projektionsdarstellung mindestens ein vordefiniertes Konformitätskriterium für das Objekt erfüllt, einen Sicherheitswert aufweist, der innerhalb eines vordefinierten Sicherheitswertintervalls liegt; wenn der Sicherheitswert innerhalb des Intervalls liegt: Beenden (108) des Schritts Ermitteln von Messdaten und des Schritts Durchführen; wenn der Sicherheitswert außerhalb des Intervalls liegt: Ermitteln (110) einer zumindest teilweisen digitalen Darstellung aus einer Vielzahl von digitalen Projektionsdarstellungen des Objekts mit einer Vielzahl von Bildinformationen für verschiedene Positionen im Objekt; Analysieren (112) der digitalen Darstellung, ob mindestens ein weiteres Konformitätsergebnis, das anzeigt, wie weit die mindestens eine digitale Darstellung mindestens ein vordefiniertes Konformitätskriterium für das Objekt erfüllt, und einen weiteren Sicherheitswert aufweist, der innerhalb des Sicherheitswertintervalls liegt; Anpassen (114) des Schritts Ermitteln von Messdaten unter Berücksichtigung des mindestens einen Konformitätsergebnisses.
Patent DE-102020115107-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Haushaltgerät
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-06-08
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Betätigungsvorrichtung 100 für ein Haushaltgerät 105. Die Betätigungsvorrichtung 100 weist zumindest ein Betätigungselement 120 und/oder ein Berührungselement 200 und eine Heizeinrichtung 125 auf. Das Betätigungselement 120 ist zum Einstellen einer Betriebsfunktion des Haushaltgeräts 105 ausgeformt. Das Berührungselement 200 ist an dem Haushaltgerät 105 koppelbar und zum Berühren durch eine Person ausgeformt. Die Heizeinrichtung 125 ist dazu ausgebildet, um bei einer Betätigung des Betätigungselements 120 eine Temperatur an zumindest einer Oberfläche 130 des Betätigungselements 120 oder dem Berührungselement 200 einzustellen.
Patent DE-102020115530-A1 (DE)
Title: Halterahmen und Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R13/518
Filed: 2020-06-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von mindestens einem Kontakteinsatz (200), mit- einem Grundrahmen (110), welcher eine erste Seitenwand (111), eine der ersten Seitenwand (111) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112), eine erste Stirnwand (113) und eine der ersten Stirnwand (113) gegenüberliegende zweite Stirnwand (114) aufweist, wobei die erste Seitenwand (111), die zweite Seitenwand (112), die erste Stirnwand (113) und die zweite Stirnwand (114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen, und- mindestens zwei an dem Grundrahmen (110) angeordneten Befestigungselementen (116), welche in einer Befestigungsstellung den mindestens einen Kontakteinsatz (200) an dem Grundrahmen (110) halten, wobei die Befestigungselemente (116) derart an dem Grundrahmen (110) angeordnet sind, dass die Befestigungselemente (116) zur Überführung von einer Offenstellung, in welcher der mindestens eine Kontakteinsatz (200) in die Befestigungselemente (116) einführbar ist, in die Befestigungsstellung in Einführrichtung (E) verschiebbar sind.
Patent DE-102020119571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen autonomen Steuerung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen autonomen Steuerung eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend die folgenden Schritte:
 - Berechnung eines Fahrzeugpfads mittels eines äußeren Reglers (1) unter Verwendung eines Zustands (6) des Kraftfahrzeugs (3), wobei der Fahrzeugpfad eine Strecke definiert, entlang der das Kraftfahrzeug (3) bewegt werden soll;
 - Ausgabe von Werten (4) durch den äußeren Regler (1) an einen inneren Regler (2), wobei die Werte (4) geometrischen Punkten entlang des Fahrzeugpfads entsprechen;
 - Berechnung einer Fahrzeugdynamik (5) unter Verwendung der ausgegebenen Werte (4), wobei die Fahrzeugdynamik (5) dazu ausgebildet ist, den Zustand (6) des Kraftfahrzeugs (3) zu beeinflussen;
 - Anwendung der Fahrzeugdynamik (5) auf das Kraftfahrzeug (3);
 - Erfassung des durch die angewandte Fahrzeugdynamik (5) beeinflussten Zustands;
 - Ausgabe des beeinflussten Zustands (6) an den äußeren Regler (1).
Patent DE-102020121392-A1 (DE)
Title: System zur Erhöhung des Reisekomforts zumindest eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: BOVING MARKO
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, welches geeignet und dafür vorgesehen ist, den Reisekomfort zumindest eines Insassen in einem Fahrzeug zu erhöhen, insbesondere zur Unterdrückung von Symptomen der Kinetose, wobei das System zumindest einen Fahrzeugsitz umfasst, welcher in einem Fahrzeuginnenraum angeordnet ist, wobei das System zumindest eine Sensorvorrichtung umfasst, welche zumindest einen Sensorparameter erfasst, wobei das System zumindest eine erste Steuerungseinrichtung umfasst, mittels welcher zumindest eine Komfortvorrichtung direkt oder indirekt ansteuerbar ist, um zumindest einen Komfortparameter zu modifizieren, wobei der Komfortparameter zumindest anhand des zumindest einen Sensorparameters modifizierbar ist, wobei zumindest eine Komfortvorrichtung als eine Klimatisierungsvorrichtung ausgebildet ist, wobei die modifizierbaren Komfortparameter Klimatisierungsparameter umfassen.
Patent DE-102020122509-A1 (DE)
Title: Nabe für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: CHUN SING TAN
IPC: B60B27/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Nabe für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug, die ein Wellenelement und einen Drehkörper umfasst, der koaxial zu dem Wellenelement vorgesehen ist und relativ zu dem Wellenelement gedreht wird. Das Wellenelement weist einen minimalen Innendurchmesser und einen maximalen Außendurchmesser auf. Der minimale Innendurchmesser ist auf 4,5 mm bis 5,5 mm festgelegt. Der maximale Außendurchmesser wird in einem Bereich festgelegt, der größer oder gleich 230% des minimalen Innendurchmessers ist.
Patent DE-102020123935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Strömungseigenschaften eines für eine Brennstoffzellenvorrichtung bestimmten Druckregelventils, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: KRISCHKE MARKUS
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Strömungseigenschaften eines für eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) bestimmten Druckregelventils (19), umfassend die Schritte:a) Einbau des Druckregelventils (19) in seine innerhalb der Brennstoffzellenvorrichtung (1) zwischen einem Brennstofftank (13) und einem Brennstoffzellenstapel (3) vorgesehene Einbaulage,b) Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung (1) in mindestens einem durch ein Steuergerät der Brennstoffzellenvorrichtung (1) vorgegebenen Betriebszustand,c1) Generierung einer bekannten elektrischen Leistung und Berechnung des für die Generierung der elektrischen Leistung erforderlichen Brennstoff-Massenstroms, und/oderc2) in einem Betriebszustand ohne Generierung einer elektrischen Leistung, Einregelung durch das Steuergerät eines konstanten anodenseitigen Drucks, wobei mindestens ein Ventil mit bekannten Strömungseigenschaften in einem anodenseitigen Strömungspfad geöffnet und der durch das Ventil strömende Brennstoff-Massenstrom bestimmt wird,d) Kalibrierung der Stellung des Druckregelventils (19) mit dem Brennstoff-Massenstrom.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102020127244-A1 (DE)
Title: Peilsystem sowie Verfahren zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal
Inventor: HERSCH NORBERT
IPC: G01S3/14
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peilsystem zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal, mit einem einzügigen Peilempfänger (20) sowie wenigstens einer Peilantenne (12), die mindestens zwei Antennenelemente (14) umfasst, die jeweils eingerichtet sind, ein Hochfrequenzsignal zu empfangen. Das Peilsystem (10) umfasst einen Abtaster (16), der eingerichtet ist, das Hochfrequenzsignal mit mindestens drei unterschiedlichen Phasenversätzen abzutasten. Das Peilsystem (10) weist eine Verarbeitungseinheit (22) auf, die eingerichtet ist, ausgehend von einer Rahmenstruktur des Hochfrequenzsignals, zumindest einen Abschnitt des Störsignals aus dem empfangenen Hochfrequenzsignal auszuschneiden, wobei der Abschnitt des Störsignals einer Periodizität des nach einem Zeitschlitzverfahren übertragenden Hochfrequenzsignals entspricht. Zudem ist ein Verfahren zur Peilung eines Störsignals in einem Hochfrequenzsignal beschrieben.
Patent DE-102020128122-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für einen Fuß und Handschuh
Inventor: ZIEHMER RAINER
IPC: A41B11/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Ein Bekleidungsstück (10) für einen Fuß, insbesondere ein Kniestrumpf, hat einen Grundabschnitt (12) aus einem Basismaterial (40) und wenigstens einen Verstärkungsabschnitt (14), der im Bereich des Fußspanns (18) des Bekleidungsstücks (10) und/oder im Bereich des Schienbeins des Bekleidungsstücks (10) vorgesehen ist, wobei im Verstärkungsabschnitt (14) eine Verstärkung (30) aus wasserstrahlfestem Material vorgesehen ist. Ferner ist ein Handschuh (44) gezeigt.
Patent DE-102020128384-A1 (DE)
Title: Einschraubbare Dehnschraube und Montageverfahren dafür
Inventor: CHEN PO-HENG
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einschraubbare Dehnschraube und ein Montageverfahren dafür, wobei die Dehnschraube einen Bolzen (10) und eine Dehnhülse (20) umfasst, wobei der Bolzen (10) ein Gewindeschaftteil (11) und ein Kopfteil (12) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei die Dehnhülse (20) über den Bolzen (10) gesteckt ist und ein Hülsenteil (21) und eine Vielzahl von Dehnscheiben (22) umfasst. Die Dehnschraube wird zum Befestigen eines Verbindungselements (30) in einem Stein eingesetzt, wobei die Länge des Gewindeschaftsteils (11) und die Dicke des Verbindungselements (30) miteinander abgestimmt sind, wobei die Länge des Gewindeschaftsteils (11) so festgesetzt ist, dass die Dehnscheiben (22) zu einem gewünschten Dehnmaß aufgespreizt werden, wenn der Bolzen (10) so weit gedreht wird, dass das Kopfteil (12) an dem Verbindungselement (30) anliegt, wodurch die Feststellung der Aufspreizung der Dehnscheiben (22) erleichtert wird und eine stabile Befestigung der Dehnschraube in dem Stein sichergestellt werden kann.
Patent DE-102020130282-A1 (DE)
Title: Rohrkonstruktion aufweisend ein Wärmedämmmaterial angeordnet in einem Rohrzwischenraum
Inventor: DUDAT CHRISTIAN
IPC: F16L59/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrkonstruktion (1) aufweisend ein Wärmedämmmaterial (2) angeordnet in einem Rohrzwischenraum (6), wobei der Rohrzwischenraum (6) durch ein Innenrohr (4) und ein um das Innenrohr (4) angeordnetes Außenrohr (5) ausgebildet wird, wobei der Rohrzwischenraum (6) ein quellfähiges Material (7) zum Erzeugen einer Längsdichtigkeit, insbesondere an Grenzschichten, im Rohrzwischenraum (6) aufweist.
Patent DE-102020131291-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist ein Gehäuse, eine Spindel, einen Klemmschaft, ein erstes Vorspannbauteil, ein Eingriffsbauteil, ein erstes Haltebauteil, ein manuell betätigbares Bauteil und ein Herunterdrückbauteil auf. Das erste Vorspannbauteil spannt den Klemmschaft nach oben vor. Das erste Haltebauteil hält das Eingriffsbauteil derart, dass es zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in der Oben-Unten-Richtung relativ zu dem ersten Haltebauteil bewegbar ist. Das manuell betätigbare Bauteil bewegt ein erstes von dem Eingriffsbauteil und dem ersten Haltebauteil nach unten in Antwort auf eine manuelle Entriegelungsbetätigung. Das Eingriffsbauteil bewegt sich in Antwort auf die manuelle Entriegelungsbetätigung aus der ersten Position zu der zweiten Position, so dass es in der radialen Richtung bewegbar ist. Das erste von dem Eingriffsbauteil und dem ersten Haltebauteil drückt ein Werkzeugzubehör über das Herunterdrückbauteil nach unten, während sich das erste nach unten bewegt.
Patent DE-102020132935-A1 (DE)
Title: Thermosolarelemente und Kohlenstoff als Füllstoff für eine Trägermatrix
Inventor: BECKER THORSTEN
IPC: C08J5/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird ein Verbundwerkstoff beschrieben, umfassend: ein erstes Material als Matrixmaterial, wobei das erste Material insbesondere Kunststoff und/oder Baustoffe, insbesondere Zement, umfasst oder insbesondere aus Kunststoff und/oder Baustoffe, insbesondere Zement, besteht und ein zweites Material als Füllstoff, wobei der Füllstoff zumindest teilweise Kohlenstoff ist und wobei der Verbundwerkstoff durch Extrusion, Strangpressen Formpressen, Blasformen, Rotationsformen, Gießen, Spritzgießen, Tiefziehen oder Vakuumformen hergestellt ist.
Patent DE-102020133239-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur überwachung einer parkfreigabe für ein fahrzeug mit automatikgetriebe
Inventor: SHIN CHANG KYU
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung einer Parkfreigabe für ein Fahrzeug mit Automatikgetriebe, welche folgende Merkmale aufweist: eine Empfangseinheit, die ein Ausgabesignal eines Schalthebels detektiert; eine Entscheidungseinheit, die abhängig vom Ausgabesignal des Schalthebels einen Zielgang bestimmt; eine Antriebseinheit, die ein Steuersignal an ein Parksolenoid aussendet, um eine Parksperre dann einzurücken, wenn es sich beim bestimmten Zielgang um einen P-Gang handelt, und die einen elektrischen Antriebsstrom an einen Kupplungssteuermagnet derart anlegt, dass eine Kupplung eingerückt wird, um eine Rollbewegung des Fahrzeugs zu verhindern; und eine Erfassungseinheit, die eine Größe des am Kupplungssteuermagnet angelegten elektrischen Antriebsstroms misst, wobei die Entscheidungseinheit die Information über die Größe des von der Erfassungseinheit am Kupplungssteuermagnet angelegten Antriebsstroms empfängt und danach durch das Vergleichen der Information über die Größe des empfangenen Antriebsstroms und des Ausgabesignals des Schalthebels miteinander nun darüber entscheidet, ob das Parken freigegeben wird oder nicht.
Patent DE-102020200825-A1 (DE)
Title: Getränkeservierwagen
Inventor: SÖÖDI BIRK
IPC: A47B31/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeservierwagen, der eine Tragkonstruktion 2, einen an einer Seite des Getränkeservierwagens 1 angeordneten Griff 13 zum Bewegen des Getränkeservierwagens 1, mindestens ein Rad 11A, 11B und einen Präsentationskorb 40 mit einem Korbgriff 46 umfasst und so gestaltet ist, dass er Getränkeflaschen und Eiswürfel enthalten kann, wobei der Präsentationskorb 40 auf der Oberseite des Getränkeservierwagens 1 angeordnet und in den Getränkeservierwagen 1 eingesetzt ist, und dass der Präsentationskorb 40 vom Getränkeservierwagen 1 abnehmbar ist, indem der Präsentationskorb 40 am Korbgriff 46 nach oben herausgehoben wird.
Patent DE-102020201376-A1 (DE)
Title: Antrieb für oszillierende Geräte
Inventor: HESSE JÜRGEN
IPC: B23Q5/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oszillationsantrieb (10) mit einer Motorwelle (12), mit einem Axialkugellager (14) und mit einer Abtriebswelle (16). Es wird vorgeschlagen, dass die Motorwelle (12) eine schräge Fläche (18) aufweist, wobei sich die schräge Fläche (18) auf das Axialkugellager (14) abstützt.
Patent DE-102020202475-A1 (DE)
Title: Unfallpräventionssystem, Fahrzeug und Verfahren zur Unfallprävention
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unfallpräventionssystem (10) für ein Fahrzeug (11), aufweisend eine Erkennungseinheit (12) zum Erkennen eines optischen Warnsignals (23) in einem Sicherheitsbereich (13) in einer Fahrtrichtung (14) vor dem Fahrzeug (11), eine Datenverarbeitungseinheit (15) zum Erstellen einer Sicherheitsinformation anhand eines durch die Erkennungseinheit (12) erkannten optischen Warnsignals (23) im Sicherheitsbereich (13), und eine Präventionseinheit (16) zum Durchführen einer Unfallpräventionsmaßnahme im Fahrzeug (11) unter Verwendung der Sicherheitsinformation. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (11) mit einem erfindungsgemäßen Unfallpräventionssystem (10), ein Verfahren zur Unfallprävention für ein Fahrzeug (11), ein Computerprogrammprodukt (18) zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein nichtflüchtiges Speichermittel (19) mit einem darauf gespeicherten erfindungsgemäßen Computerprogrammprodukt (18).
Patent DE-102020203090-A1 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit dem Armaturenbrett und Halteeinrichtung zum Halten eines mobilen Geräts zur Verwendung in dem Armaturenbrett
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60K37/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein Armaturenbrett 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Armaturenbrett 1 eine Anzeigeeinrichtung 2 zur Anzeige von Fahrzeugbetriebsdaten, Kontroll- und/oder Servicedaten aufweist, wobei das Armaturenbrett 1 eine Halteeinrichtung 3 für ein mobiles Gerät umfasst, wobei die Halteeinrichtung 3 so in dem Armaturenbrett 1 integriert ist, dass das mobile Gerät front- und/oder flächenbündig mit der Anzeigeeinrichtung 2 anordbar ist.
Patent DE-102020208499-A1 (DE)
Title: Brennstoffanalysevorrichtung
Inventor: BRANDENBURGER RALF
IPC: G01N27/419
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffanalysevorrichtung zu einer Ermittlung eines Verwertbarkeitsparameters eines Brennstoffs (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h), insbesondere Erdgas, mit zumindest einer elektrochemischen Umsetzungszelle (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h), insbesondere Brennstoffzelle, zu einer zumindest teilweisen Umsetzung einer Probe des zu analysierenden Brennstoffs (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h) zu einem Abgas (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h).Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffanalysevorrichtung zumindest eine elektrochemische Vergleichszelle (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g; 18h), insbesondere eine Nernstzelle, zu einem Vergleich des Abgases (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h) mit einem Referenzgas (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g; 20h) umfasst.