baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100811-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung zur Positionierung einer Bewässerungsvorrichtung
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: A01G25/02
Filed: 2015-01-21
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung zur Positionierung einer Bewässerungsvorrichtung, umfassend: einen kegelförmigen Hauptkörper (1), der eine Spitze (11) und ein Verbindungsende (12) aufweist, wobei die Spitze (11) in den Boden einzustecken und zu positionieren ist; und eine Verbindungsvorrichtung (2), die ein Aufnahmeteil (21), ein Montageteil (21a; 21b; 24) und einen Schalter (22) aufweist, wobei das Montageteil (21a; 21b; 24) zum Anschließen eines Schlauches (A; B; C) und zum Führen des Wasserflusses dient, wobei der Schalter (22) zum Ein- bzw. Ausschalten des Wasserflusses der Verbindungsvorrichtung (2) dient, wobei die Verbindungsvorrichtung (2) am Verbindungsende (12) des kegelförmigen Hauptkörpers (1) angeordnet ist und so zum Anschließen eines Schlauches (A; B; C) dient, wobei die Verbindungsvorrichtung (2) mittels des kegelförmigen Hauptkörpers (1) auf der Oberfläche des Erdbodens zu positionieren ist.
Patent DE-102015102050-B4 (DE)
Title: Analog-digital-umwandlung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2015-02-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren, umfassend:- Abtasten eines Analogsignals an einer Abtast- und Halte-Schaltung, um einen Abtastwert zu bilden;- Umwandeln des Abtastwerts, um mittels eines gesamten Umfangs einer Umwandlungsphase ein erstes digitales Ergebnis zu bilden;- Umwandeln des Abtastwerts, um mittels eines ersten verringerten Umfangs der Umwandlungsphase ein zweites digitales Ergebnis zu bilden;- Umwandeln des Abtastwerts, um mittels eines zweiten verringerten Umfangs der Umwandlungsphase ein drittes digitales Ergebnis zu bilden,- wobei der erste verringerte Umfang und der zweite verringerte Umfang unterschiedlich sind.
Patent DE-102015213679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems und Assistenzsystem
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-07-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (10), mit den Schritten:- Bereitstellen folgender Hilfefunktionen:a) eine auf einer Speichereinrichtung (20) von zumindest einem Kraftfahrzeug (12) gespeicherte Betriebsanleitung für das Kraftfahrzeug (12);b) eine auf einer fahrzeugexternen Servereinrichtung (14) gespeicherte Betriebsanleitung für das Kraftfahrzeug (12);c) eine telefonische Verbindung (22) mit einem Kundenberater (24);- Ermitteln, für welche Fahrzeugfunktion des Kraftfahrzeugs (12) eine Hilfestellung für einen Fahrzeuginsassen benötigt wird;- Ausgeben zumindest einer der bereitgestellten Hilfefunktionen mittels wenigstens einer Ausgabeeinrichtung (28) des Kraftfahrzeugs (12) in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrzeugfunktion und/oder einer erfassten Benutzereingabe des Fahrzeuginsassen;- für die ermittelte Fahrzeugfunktion des Kraftfahrzeugs (12), für welche eine Hilfestellung für den Fahrzeuginsassen benötigt wird, als weitere Hilfefunktion wenigstens ein zur Bedienung der betreffenden Fahrzeugfunktion erforderliches Bedienelement des Kraftfahrzeugs (12) ermittelt und eine Beleuchtungsintensität dieses Bedienelements erhöht sowie eine Beleuchtungsintensität der restlichen Bedienelemente des Kraftfahrzeugs (12) verringert wird.
Patent DE-102015213733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils mit einer mindestens ein Symbol aufweisenden Oberfläche, Bedieneinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-07-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils (20) mit einer mindestens ein Symbol (22) aufweisenden Oberfläche auf einer Vorderseite eines Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen von zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteilen (12', 12', 12"') und einem elektrisch isolierenden Kunststoffteil (14', 14", S1),- Anordnen des elektrisch isolierenden Kunststoffteils (14', 14") zwischen den zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteilen (12', 12', 12'''), sodass das elektrisch isolierende Kunststoffteil (14', 14") mit einer Oberfläche ein Symbol (22) auf der Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) formt und die zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteile (12', 12', 12"') voneinander abgrenzt, und sodass eine Oberfläche des jeweiligen elektrisch leitfähigen Kunststoffteils (12', 12', 12"') einen Teil der Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) bildet und sodass das elektrisch isolierende Kunststoffteil (14', 14") die elektrisch leitfähigen Kunststoffteile (12', 12', 12"') beabstandet,- Kontaktieren der zwei elektrisch leitfähigen Kunststoffteile (12', 12', 12"') mit einer Elektrode (16), und- elektrochemisches Abscheiden einer Dekorschicht (18) auf die die Vorderseite des Zwei-Komponenten-Kunststoffteils (10) bildenden Oberflächen des jeweiligen elektrisch leitfähigen Kunststoffteils (12', 12', 12"').
Patent DE-102016001207-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils erstreckt, und wenigstens eine Umfelderfassungseinrichtung (16) zur Erfassung des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass den Leuchtsegmenten (15) jeweils ein Umfeldsegment (17) des Fahrzeugumfeldes zugeordnet ist, wobei die Umfelderfassungseinrichtung (16) für jedes der Umfeldsegmente (17) eine das jeweilige Umfeldsegment (17) betreffende Umfeldsegmentinformation erfasst, wobei die Leuchtsegmente (15) separat durch eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit der das zugeordnete Umfeldsegment (17) betreffenden Umfeldsegmentinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind, wobei durch die Steuereinrichtung (14) für jedes der Umfeldsegmente (17) eine Umfeldsegmentbedingung auswertbar ist, deren Erfüllung von der Umfeldsegmentinformation abhängt, wobei bei Erfüllung der Umfeldsegmentbedingung das dem jeweiligen Umfeldsegment (17) zugeordnete Leuchtsegment (15) für einen vorgegebenen Zeitraum durch die Steuereinrichtung (14) gemäß eines vorgegebenen Musters ansteuerbar ist.
Patent DE-102016001425-B4 (DE)
Title: Testmatrixadaptervorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-02-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Testmatrixadaptervorrichtung (1) mit
 einer Vielzahl von in einer Ebene angeordneten Segmenten (5), wobei die jeweiligen Segmente (5) zeilenförmig und spaltenförmig angeordnete Rahmenabschnitte (8,9) aufweisen und die Segmente (5) mittels der Rahmenabschnitte (8,9) untereinander kraftschlüssig verbunden sind, innerhalb der Segmente (5) angeordneten Halbleiteraufnahmevorrichtungen Halbleiteraufnahmevorrichtungen (10), wobei die Halbleiteraufnahmevorrichtungen (10) jeweils mehrere zueinander beabstandete erste Kontaktflächen (20) aufweisen, und
 die (10) jeweils mittels Stegen (15) mit Rahmenabschnitten (8,9) eines zugeordneten Segments (5) kraftschlüssig verbunden sind, und die Halbleiteraufnahmevorrichtung (10) jeweils eine Unterseite (22) und einen von einem Rahmen wenigstens teilweise umfassten Bodenbereich (26) und eine Außenseite aufweist, und der Rahmen der jeweiligen Halbleiteraufnahmevorrichtung (10) eine Innenfläche (28) und eine Außenfläche (32) aufweist,
 auf den spaltenförmig angeordneten Rahmenabschnitten (8) ausgebildeten Auskragungen (40), wobei die Auskragungen (40) zweite Kontaktflächen (50) aufweisen und die zweiten Kontaktflächen (50) mittels Leiterbahnen (55) mit den ersten Kontaktflächen (20) verbunden sind,
 und die Halbleiteraufnahmevorrichtung (10) ausgebildet ist, einen Halbleiterbaustein (60) mit Anschlusskontakten aufzunehmen und die Anschlusskontakte mit den ersten Kontaktflächen (20) zu verbinden.
Patent DE-102016003537-B4 (DE)
Title: Freiform Teig- und Backwaren Backsystem
Inventor: STRAHILOV ANTON
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-03-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Freiform Teig- und Backwaren Backsystem, wobei Teig- und Backwaren schichtweise anhand einer kontinuierlichen Teigzufuhr aufgebaut werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teig- und Backwaren schichtweise anhand einer kontinuierlichen Wärmezufuhr aufgebaut werden in einem kontinuierlichen Prozess, welcher das gleichzeitige Auftragen und Backen der Teigschicht dargestellt.
Patent DE-102016007208-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern von aus einer Verbrennung resultierenden Abgasen
Inventor: ELIASSEN TORBJÖRN
IPC: F02M26/05
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Steuern von Abgasen, die aus einer Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (101) resultieren, wobei der Verbrennungsmotor (101) mindestens einen Brennraum (i1-i6) und eine Ansaugseite (402) zum Aufnehmen von Luft zur Verwendung in der Verbrennung aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (101) weiterhin dazu eingerichtet ist, Abgase, die aus der Verbrennung resultieren, auszustoßen, wobei das Verfahren umfasst:- wenn der Verbrennungsmotor (101) mindestens eine erste Arbeit leistet, Bereitstellen einer Luftströmung von der Ansaugseite (402) zum Mischen mit Abgasen, die aus der Verbrennung resultieren, wobei die Luftströmung den mindestens einen Brennraum (i1-i6) umgeht, und- wenn der Verbrennungsmotor (101) eine zweite Arbeit leistet, die geringer als die erste Arbeit ist, Rückführen von mindestens einem Teil der Abgase, die aus der Verbrennung resultieren, zu der Ansaugseite (402), wobei das Verfahren durch Folgendes gekennzeichnet ist:- Bereitstellen der Luftströmung zum Mischen mit den Abgasen, nur wenn eine Verbrennungsmotordrehzahl niedriger als eine erste Verbrennungsmotordrehzahl ist, oder/und- Bereitstellen der Luftströmung zum Mischen mit den Abgasen, nur wenn die Höhenlage eines Fahrzeugs (100) eine erste Höhenlage übersteigt, wobei der mindestens eine Brennraum (i1-i6) ein Brennraum eines Verbrennungsmotors (101) in dem Fahrzeug (100) ist.
Patent DE-102016009416-B4 (DE)
Title: Energieeffiziente Presse mit stabiler Stößelführung
Inventor: BALTSCHUN HORST
IPC: B30B15/16
Filed: 2016-06-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Hydraulische Presse bestehend aus Pressenständer, Zylinderkolbeneinheiten und Ziehkissenzylinder, wobei zwei hydraulische Antriebseinheiten den Stößelhub ausführen, dadurch gekennzeichnet dass
 a) der Stößel (16) ein T-Profil aufweist und im schmalen oberen Bereich des Stößels (16) zwischen den Zylinderkolbeneinheiten (2, 41, 62) angeordnet ist und im breiten unteren Bereich mit den Kolbenstangen der Zylinderkolbeneinheiten verbunden ist,
 b) der Stößel (16) im schmalen oberen Bereich über Stößelführungen (37) geführt wird und sich im breiten unteren Bereich über eine achtfache Stößelführung (38) am Pressenständer (1) abstützt,
 c) die Stößelführungslänge (40) ca. 2/3 der Pressenständerhöhe beträgt,
 d) das obere Querhaupt des Pressenständers (1) zur Zylinder- und Stößelmontage einseitig öffenbar ist und nach der Zylinder- und Stößelmontage über eine Montageplatte (39) geschlossen werden kann.
Patent DE-102016100749-B4 (DE)
Title: Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf
Inventor: YANG XIWEN
IPC: A47K13/26
Filed: 2016-01-18
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf, der einen Adapter (1), Befestigungselemente (2), ein Antriebselement (3), Sperrelemente (4) und Drehelemente (5) umfasst, wobei der Adapter (1) an einem Ende durch das Drehelement (5) mit dem Toilettendeckel verbunden ist, wobei der Adapter (1) am anderen Ende mit dem Sperrelement (4) verbunden ist, wobei zwischen dem Sperrelement (4) und dem Adapter (1) ein Rückholelement (61) vorgesehen ist, wobei der Adapter (1) in der Radialrichtung einen Steckeinsatz (11) aufweist, wobei das Befestigungselement (2) an dem Toilettenbecken befestigt ist und einen Senkrechtstab (21) aufweist, der ein zentrales Steckloch (22) besitzt, in das der Steckeinsatz (11) eingesteckt wird, wobei der Senkrechtstab (21) am oberen Ende einen Ringflansch (23) bildet, wobei das Sperrelement (4) eine Öffnung (41) besitzt, wobei der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs (21) durch die Öffnung (41) hindurchgeführt wird, wobei der Steckeinsatz (11) des Adapters (1) in das Steckloch (22) des Senkrechtstabs (21) gesteckt wird, wobei das Sperrelement (4) von dem Rückholelement (61) und dem Antriebselement (3) in der Axialrichtung des Adapters (1) bewegt wird, und wobei die Öffnung (41) des Sperrelements (4) die Unterseite des Ringflansches (23) des Senkrechtstabs (21) begrenzt, wodurch der Adapter (1) mit dem Senkrechtstab (21) verbunden wird oder der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs gelöst wird, sodass der Adapter (1) von dem Senkrechtstab (21) getrennt wird.
Patent DE-102016103839-B4 (DE)
Title: Signalverbinder für ein Batteriemodul
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-03-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Batteriemodul (20, 22), welches Folgendes aufweist:- ein Gehäuse (52), welches eine erste Öffnung (64) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, um eine oder mehrere Batteriezellen (62) und eine elektrische Komponente (60) aufzunehmen;- mindestens eine Batteriezelle (62), welche in dem Gehäuse (52) angeordnet ist;- mindestens eine elektrische Komponente (60), welche in dem Gehäuse (52) angeordnet ist;- einen Gehäusedeckel (54), welcher dazu ausgebildet ist, um über der ersten Öffnung (64) angeordnet zu werden, um die eine oder mehreren Batteriezellen (62) und die elektrische Komponente (60) in dem Gehäuse (52) einzuschließen;- einen Signalverbinder (50), welcher innerhalb des Gehäuses (52) angeordnet ist und elektrisch mit der elektrischen Komponente (60) verbunden ist, wobei der Signalverbinder (50) dazu ausgebildet ist, um von einer ersten Position (66) in eine zweite Position (130) betätigt zu werden;- einen Entlüftungsanschluss (55), welcher derart zu dem Signalverbinder (50) ausgerichtet ist, dass ein Druckelement (104) des Signalverbinders (50) für eine Druckvorrichtung (132) zugängig ist, welche durch den Entlüftungsanschluss (55) hindurchgeht, um ein Ausrichten des Signalverbinders (50) in die zweite Position (130) und in Richtung (87) einer zweiten Öffnung (56) des Gehäusedeckels (54) zu ermöglichen, wenn der Gehäusedeckel (54) über der ersten Öffnung (64) angeordnet ist.
Patent DE-102016107899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rohrspundwand und Tragrohr
Inventor: KRENZ PETER
IPC: E02D7/00
Filed: 2016-04-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Rohrspundwand (10), bei welchem ein Tragrohr (12) der Rohrspundwand (10) durch Bohren, welches ein Drehen des Tragrohrs (12) um eine Längsachse (26) des Tragrohrs (12) umfasst, in einen Untergrund (14) eingebracht wird, wobei wenigstens ein an einer Außenseite (18) einer Wand (20) des Tragrohrs (12) angeordnetes und zum Festlegen einer Füllbohle (16) der Rohrspundwand (10) an dem Tragrohr (12) ausgebildetes Schloss (22) und/oder ein Platzhalter (94) für ein Schloss (22) zusammen mit dem Tragrohr (12) in den Untergrund (14) eingebracht wird, wobei ein Teilbereich der Wand (20) des Tragrohrs (12) während des Bohrens an einer Wand (92) eines durch das Bohren hergestellten Bohrlochs anliegt, welches beim Einbringen des Tragrohrs (12) in den Untergrund (14) in dem Untergrund (14) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem Tragrohr (12) wenigstens zwei an der Außenseite (18) der Wand (20) des Tragrohrs (12) angeordnete Räumprofile (44, 46) in den Untergrund (14) eingebracht werden, welche einen Raum (52) zu beiden Seiten hin begrenzen, in welchem das Schloss (22) und/oder der Platzhalter (94) für das Schloss (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016113274-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L33/40
Filed: 2016-07-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge aus AlInGaN, wobei
 - die Halbleiterschichtenfolge einen n-leitenden n-Bereich (2), einen p-leitenden p-Bereich (5) und eine dazwischenliegende aktive Zone (4) mit mindestens einem Quantentrog zur Erzeugung einer Strahlung umfasst,
 - der p-Bereich (5) eine Elektronenbarriereschicht (56), eine Kontaktschicht (58) und eine dazwischenliegende Zersetzungsstoppschicht (50) umfasst,
 - die Kontaktschicht (58) direkt an eine Kontaktmetallisierung (8) grenzt,
 - in der Zersetzungsstoppschicht (50) stellenweise ein Aluminiumgehalt (C) von mindestens 5 % und höchstens 30 % vorliegt,
 - ein Zwischenbereich (59) zwischen der Elektronenbarriereschicht (56) und der Zersetzungsstoppschicht (50) eine Dicke zwischen einschließlich 2 nm und 15 nm aufweist und der Zwischenbereich (59) frei von Aluminium ist,
 - der Aluminiumgehalt (C) in der Zersetzungsstoppschicht (50) variiert ist und der Aluminiumgehalt (C) in der Zersetzungsstoppschicht (50) in Richtung hin zur Kontaktschicht (58) im Mittel zunimmt, und
 - eine Dicke der Zersetzungsstoppschicht (50) insgesamt oder eine Dicke der Zersetzungsstoppschicht (50) zusammen mit dem Zwischenbereich (59) bei mindestens 30 nm und bei höchstens 150 nm liegt.
Patent DE-102016215974-B4 (DE)
Title: Adaptive Synchrongleichrichtersteuerung
Inventor: KONG PENJU
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-08-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schaltleistungswandler (200), der umfasst:
 einen Synchrongleichrichter-Schalter (S2), der mit einer Sekundärwicklung (Ns) eines Transformators (T1) gekoppelt ist; und
 einen Synchrongleichrichter-Controller (U2), der mit dem Synchrongleichrichter-Schalter (S2) gekoppelt ist und zu Folgendem ausgelegt ist:
 Überwachen einer Spannung über dem Synchrongleichrichter-Schalter (S2) bezüglich einer Einschaltzeit-Schwellenspannung zum Einschalten des Synchrongleichrichter-Schalters (S2) und bezüglich einer Ausschaltzeit-Schwellenspannung zum Ausschalten des Synchrongleichrichter-Schalters (S2), wobei der Controller (U2) dazu ausgelegt ist, den Synchrongleichrichter-Schalter (S2) nach jedem Einschalten des Synchrongleichrichter-Schalters (S2) für eine Einschaltzeitspanne, die mindestens gleich einer Mindesteinschaltzeitspanne ist, eingeschaltet zu halten und den Synchrongleichrichter-Schalter (S2) nach jedem Ausschalten des Synchrongleichrichter-Schalters (S2) für mindestens eine Mindestausschaltzeitspanne ausgeschaltet zu halten;
 Detektieren eines Fehlerzustands bezüglich einer Dauer der Einschaltzeitspanne für den Synchrongleichrichter-Schalter (S2); und
 Erhöhen der Mindestausschaltzeitspanne für den Synchrongleichrichter-Schalter (S2) als Antwort auf die Detektion des Fehlerzustands.
Patent DE-102016218723-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von Längenänderungen von Kunststoffrohren
Inventor: EBERL MARKUS
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ausgleich von Längenänderungen von Kunststoffrohren in einem Flächentemperierungssystem, welches mindestens ein mit einem Heiz-/oder Kühlmedium durchströmtes Kunststoffrohr 20 umfasst, wobei das Kunststoffrohr 20 zumindest abschnittsweise in einem zumindest teilweise mit Wandungen versehenen Rohrführungselement 10 geführt wird, welches mindestens einen bogenförmigen Bereich 10.1 aufweist, wobei im bogenförmigen Bereich 10.1 des Rohrführungselementes 10 ein Ausgleichsraum 10.2 vorgesehen ist, in welchem mindestens ein Ausgleichselement 11 angeordnet ist.
Patent DE-102016218728-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WATANABE TOYOTAKA
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugsitz, der umfasst:eine Sitzlehne (10), die in eine Längsrichtung neigbar ist; undeine flexible Abdeckung (30), die sich von der Sitzlehne (10) zu einem Ladeboden, der hinter der Sitzlehne (10) angeordnet ist, erstreckt, wobeidie Abdeckung (30) einen geformten Abschnitt (32) umfasst, der an einer in einer Längsrichtung mittleren Stelle der Abdeckung (30) angeordnet ist und so geformt ist, dass ein Biegen der Abdeckung (30) in Richtung eines Bereichs unter dem Ladeboden erleichtert ist, und einen Verstärkungsabschnitt (34) umfasst, der eine Steifigkeit eines zu dem geformten Abschnitt (32) beabstandeten Bereichs erhöht, so dass eine Übertragung einer elastischen Kraft auf den geformten Abschnitt (32) erleichtert ist, wobei die elastische Kraft zu einem Zeitpunkt erzeugt wird, zu dem sich die Abdeckung (30) aufgrund einer Änderung eines Trennabstands zwischen beiden Endabschnitten der Abdeckung (30) in der Längsrichtung in Antwort auf ein Neigen der Sitzlehne (10) biegt, undder Verstärkungsabschnitt (34) durch einen gebogenen Abschnitt gebildet ist, der sich entlang eines Endabschnitts der Abdeckung (30) in eine Breitenrichtung erstreckt.
Patent DE-102016222229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einzelausgabe von Klemmen
Inventor: KUPPER NIKOLAUS
IPC: B65D85/86
Filed: 2016-11-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einzelausgabe von Klemmen, umfassend
 - ein Gehäuse (2) mit einer Basis (3),
 - mindestens eine sich im Gehäuse (2) erstreckende Vorratskammer (9), wobei die Vorratskammer (9) zur Bevorratung einer Mehrzahl von Klemmen eines bestimmten Typs ausgebildet ist,
 - je Vorratskammer (9) eine Ausgabeöffnung (10) in der Basis (3) des Gehäuses (2), und
 - je Vorratskammer (9) eine Ausgabeeinheit (11) mit einer Drehachse (34) und einer Klemmenaufnahme (20) zur Aufnahme genau einer Klemme des für die jeweilige Vorratskammer (9) bestimmten Typs,
 - wobei die Ausgabeeinheit (11) durch Drehung um einen Winkel (b) um ihre Drehachse (34) aus einer Schließstellung in eine Offenstellung verdrehbar ist,
 - wobei die Klemmenaufnahme (20) in der Offenstellung mit der Ausgabeöffnung (10) in der Basis (3) des Gehäuses (2) derart überlappt, dass eine Ausgabe einer in der Klemmenaufnahme (20) befindlichen Klemme ermöglicht ist, und
 - wobei in der Schließstellung eine Durchgangsöffnung (26) für eine Klemme des für die jeweilige Vorratskammer (9) bestimmten Typs zwischen der Vorratskammer (9) und der zugehörigen Klemmenaufnahme (20) freigegeben ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vorratskammer (9) eine Mehrzahl von Vorratsschächten (12), welche an einem der Ausgabeeinheit (11) zugewandten Ende der Vorratskammer (9) über einen für die Klemmen des für die jeweilige Vorratskammer (9) bestimmten Typs passierbaren Kanal (13) verbunden sind, umfasst.
Patent DE-102017001779-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum wenigstens teilweisen Abscheiden und/oder Filtern eines mit einem Sprühnebel beladenen Luftstroms sowie Anordnung mit einer Lackieranlage und einer solchen Einrichtung
Inventor: EDER MICHAEL
IPC: B01D46/16
Filed: 2017-02-24
Granted: 2023-12-21
Abstract: Einrichtung (10) zum wenigstens teilweisen Abscheiden und/oder Filtern eines mit einem Sprühnebel beladenen Luftstroms mit:- einem Eintrittsbereich (1) zum Eintritt von mit Sprühnebel beladener Luft,- einem Austrittsbereich (2) zum Austritt zumindest teilweise gereinigter Luft,- einer Strömungserzeugungsvorrichtung (3) zur Erzeugung eines Luftstromes (4), entlang eines Strömungsweges vom Eintrittsbereich (1) zum Austrittsbereich (2)- einem im Strömungsweg angeordneten Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme einer Vielzahl von Abscheidemodulen (6), wobei sich der Aufnahmebereich (5) über eine Länge (L) erstreckt- einer Wechselvorrichtung zum Wechseln von Abscheidemodulen (6) in einer Richtung quer zur Länge (L) des Aufnahmebereichs (5) dadurch gekennzeichnet, dass- die Einrichtung wenigstens zwei Wechselvorrichtungen aufweist, mittels welchen unabhängig voneinander im Aufnahmebereich (5) angeordnete Abscheidemodule (6) in einer Richtung quer zur Länge (L) des Aufnahmebereichs (5) wechselbar sind und dass- die wenigstens zwei Wechselvorrichtungen entlang der Länge (L) des Aufnahmebereichs (5) hintereinander derart angeordnet sind, dass sich eine Segmentierung entlang der Länge (L) des Aufnahmebereichs (5) ergibt, sodass ein in einem Segment angeordnetes Abscheidemodul (6) unabhängig von einem in einem anderen Segment angeordneten Abscheidemodul (6) mittels der jeweiligen Wechselvorrichtung wechselbar ist.