baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117067-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung
Inventor: HOCHMANN SVEN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-07-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung, MEA, umfasst zumindest die Schritte:
 - Bereitstellen zumindest einer ersten MEA-Komponente als Bahnmaterial;
 - Fördern der ersten MEA-Komponente entlang eines Förderwegs;
 - Bereitstellen einer zweiten MEA-Komponente in Form eines Bahnmaterials;
 - Fördern der zweiten MEA-Komponente mit zumindest einer Vakuumtrommel;
 - Herstellen mehrerer MEA-Komponentenabschnitte durch Zerschneiden der als Bahnmaterial bereitgestellten zweiten MEA-Komponente mit einer Schneidvorrichtung;
 - Anordnen der MEA-Komponentenabschnitte auf der ersten MEA-Komponente, wobei
 die als Bahnmaterial bereitgestellte zweite MEA-Komponente während des Zerschneidens in die mehreren MEA-Komponentenabschnitte an einer Mantelfläche der Vakuumtrommel anliegt und durch diese schlupffrei und kontinuierlich gefördert wird.
Patent DE-102021123046-B3 (DE)
Title: Isolator für kryoelektrische Chips bei extrem niedrigen Temperaturen unter 10K
Inventor: BLUHM HENDRIK
IPC: H01L23/36
Filed: 2021-09-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolatorsystem (20) zwischen zwei Chips (10, 12), welche thermisch isoliert zueinander bei unterschiedlichen Temperaturen unterhalb von 10K betrieben werden, wobei Informationen zwischen einem ersten Chip (10) und einem zweiten Chip (12) der beiden Chips (10, 12) über ein Verbindungssystem (14) aus elektrischen Verbindungen (16) ausgetauscht werden.
Patent DE-102022113215-B3 (DE)
Title: Nehmervorrichtung zur Betätigung eines Kupplungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: GRUBAUER BENEDIKT
IPC: F16D25/08
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nehmervorrichtung (1) zur Betätigung eines Kupplungssystems für ein Fahrzeug aufweisend:- eine Gehäuseeinrichtung (2, 3) zur Befestigung an einer Bauteilgruppe eines Kupplungssystems,- wenigstens eine Ringkolbeneinheit (4, 5), welche mittels eines druckbeaufschlagbaren Fluides in axialer Richtung (A) verfahrbar ist, und- wenigstens einen ringförmigen Druckraum (D1, D2), welcher von der wenigstens einen Ringkolbeneinheit (4, 5) und der Gehäuseeinrichtung (2, 3) gebildet und begrenzt wird und in welchen druckbeaufschlagbares Fluid ein- und ausströmbar ist, um die wenigstens eine Ringkolbeneinheit (4, 5) in axialer Richtung (A) relativ zur Gehäuseeinrichtung (2, 3) zu verfahren,- wobei der wenigstens eine ringförmige Druckraum (D1, D2) einen ersten und einen zweiten ringförmigen Druckraum (D1, D2) aufweist, und- wobei der erste ringförmige Druckraum (D1) einen Außendurchmesser (A1) aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser (12) des zweiten ringförmigen Druckraums (D2) und kleiner ist als der Außendurchmesser (A2) des zweiten ringförmigen Druckraums (D2).
Patent DE-102022127541-B3 (DE)
Title: Batteriepaket mit temperaturgesteuertem Abgasstrom
Inventor: YADAV ANIL
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-10-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ein Batteriepaket umfasst eines oder mehrere Batteriemodule, die während eines Ereignisses des thermischen Durchgehens heiße Entlüftungsgase erzeugen können, ein Gehäuse, das die Batteriemodule einschließt und Umfangsentlüftungen definiert, sowie eine Vielzahl von Umfangsentlüftungsanordnungen. Jede Entlüftungsanordnung benachbart einer entsprechenden der Entlüftungsöffnungen verbunden und umfasst ein verschiebbares Element, einen Diffusorblock für Gas und mindestens einen Opfersäule. Der Diffusorblock für Gas ist mit einer Außenfläche des Gehäuses verbunden, deckt eine entsprechende der Entlüftungsöffnungen ab und definiert eine Vielzahl von Öffnungen. Die mindestens eine Opfersäule ist so konfiguriert, dass sie bei einer vorbestimmten Temperatur schmilzt oder verbrennt, um das verschiebbare Element zu veranlassen, sich relativ zu dem Diffusorblock zu verschieben und dadurch zu verhindern, dass die Entlüftungsgase aus dem Batteriepaket entweichen.
Patent DE-4419520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Radlängskräften
Inventor: AKUZAWA KENJI
IPC: B60T8/1764
Filed: 1994-06-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Steuern von Radlängskräften, die an eine Mehrzahl von Rädern (W FR,  W FL , W RR , W RL ) eines Fahrzeugs zumindest an einer Vorderradseite und an einer Hinterradseite angelegt werden, umfassend die Schritte:  – Erfassen oder Ermitteln einer Gesamtlängskraft, die eine Gesamtsumme der an die Mehrzahl von Rädern (W FR,  W FL , W RR , W RL ) angelegten Längskräfte ist;  – Steuern der an die Räder angelegten Längskräfte auf der Basis einer vorderradseitigen Soll-Radlängskraft und einer hinterradseitigen Soll-Radlängskraft, die durch eine Verteilung der Gesamtlängskraft auf zumindest die Vorderseite und die Rückseite des Fahrzeugs mit einer vorbestimmten Verteilungsproportion bestimmt werden; und  – Ändern der Verteilungsproportion derart, dass die Soll-Radlängskraft an derjenigen der Vorder- und Hinterradseite größer wird, an der mehr Räder nicht schlupfen als an der anderen Seite, wenn ein Schlupf der Räder erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Ändern der Verteilungsproportion der Zunahmebetrag in der Verteilungsproportion dann, wenn die vorderradseitige Soll-Radlängskraft erhöht wird,...
Patent DE-10008465-B4 (DE)
Title: Thermisch getrenntes Verbundprofil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLOSE DIETER
IPC: F16S3/02
Filed: 2000-02-23
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermisch getrennten Verbundprofils, wobei ein aus einem thermisch leitenden Material hergestelltes zweiteiliges Trägerelement in für die Anordnung eines Isoliermaterials vorgesehenen Bereichen mit flüssigem Isoliermaterial beaufschlagt und über Kunststoffprofile verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Isoliermaterial ein Zwei-Komponenten-Elastomer-Kunststoff zum Einsatz kommt, der im Durchlaufverfahren im flüssigen Zustand und mit entsprechender Temperatur zur gleichzeitigen Entfernung von Rückständen und Verunreinigungen mit einer Geschwindigkeit von rund 0,2 m/s, vorzugsweise mit einer Geschwindigkeit von 0,25 m/s auf die Trägerelemente als Kunststoffprofilersatz und diese zugleich thermisch isolierend aufgebracht wird.
Patent DE-10018618-B4 (DE)
Title: Hochdrucksensor mit Piezoeffekt
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Hochdrucksensor
zum Messen des Drucks eines Fluids in einem rohrförmigen Bauteil
(1) mit   einem scheibenförmigen
piezoelektrischen Element (2), das an einem Stirnende des rohrförmigen Bauteils
(1) angeordnet und an seinem Umfang fest eingespannt ist und durch
den im rohrförmigen
Bauteil (1) herrschenden Fluiddruck auf Wölbung beansprucht wird und  einer
elektronischen Auswerteschaltung (17), die in Abhängigkeit
von einer Änderung
der Wölbung
und einer hierdurch bedingten Änderung
einer elektrischen Eigenschaft des piezoelektrischen Elementes (2)
ein Drucksignal erzeugt,  wobei das piezoelektrische Element
(2) dem Fluiddruck in dem rohrförmigen
Bauteil (1) unmittelbar ausgesetzt ist und zwischen dem Stirnende
des rohrförmigen
Bauteils (1) und einer mutterartigen Klammer (10) unter Kompression
einer Dichtung (14) eingespannt ist, die das Innere des rohrförmigen Bauteils
(1) gegenüber
der Umgebung abdichtet.
Patent DE-10024516-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KISTNER MICHAEL
IPC: H01L23/62
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Leistungshalbleitermodul
mit einem Leistungsbauteil (1) und einem Sensorikbauteil (2), bei dem
das Leistungsbauteil (1) auf einem Substrat (3) vorgesehen ist,  – wobei
das Sensorikbauteil (2) mit einem zusätzlichen, gesonderten Substrat
(7) versehen ist,  – wobei
das zusätzliche,
gesonderte Substrat (7) auf dem Substrat (3) des Leistungsbauteils
(1) angeordnet ist und  – wobei
dadurch zwischen dem Leistungsbauteil (1) und dem Sensorikbauteil
(2) eine doppelte elektrische und mechanische Isolation besteht.
Patent DE-10025662-B4 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: FERICEAN SORIN
IPC: H03K17/945
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Näherungssensor
mit einem Oszillator (14), welcher durch einen von außen heranführbaren Gegenstand
(12) beeinflußbar
ist, mit Auswerteeinrichtungen (18, 26) zur Erzeugung eines analogen
Ausgangssignals (29) in Abhängigkeit
eines Meßabstands
(s) zwischen Gegenstand (12) und Oszillator (14) und mit einem Ausgangsanschluß (28),
an welchem das analoge Ausgangssignal (29) abgreifbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in den
Sensor eine Schaltpunkt-Auswerteeinheit (32) integriert ist, durch
welche ein digitales Ausgangssignal (58) bereitstellbar ist, das
die Information enthält,
ob ein einem detektierten Meßabstand
zugeordnetes analoges Ausgangssignal (29) oberhalb oder unterhalb
eines vorgegebenen Schaltpunkts (S 1 ) liegt,
daß mindestens
ein Ausgangsanschluß (36)
für das
digitale Ausgangssignal (58) vorgesehen ist und daß die Schaltpunkt-Auswerteeinheit (32)
programmierbar ist, um einen oder mehrere Schaltpunkte (S 1 ; S 2 ; S 3 )
vorzugeben.
Patent DE-10047807-B4 (DE)
Title: Laserstrahlschweißverfahren für verzinkte Feinbleche
Inventor: RADSCHEIT CAROLIN
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-09-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Laserstrahlschweißverfahren zum Schweißen einer I-Naht (12) am Überlappstoß (2) von verzinkten Feinblechen (4, 6, 8) mit den Schritten:  – möglichst spaltfreies Positionieren der Bleche (4, 6, 8) am Überlappstoß (2) aufeinander,  – Fokussieren der Laseroptik so, dass die Brennebene (14) des Laserstrahls (10) unterhalb der Oberfläche (20) des untersten Bleches (8) liegt, und  – Durchschweißen einer I-Naht (12) mit dem defokussierten Laserstrahl (10).
Patent DE-10059486-B4 (DE)
Title: Universaldecodierimplementierung für mehrtorige Speicherarrayschaltungen
Inventor: STACKHOUSE BLAINE
IPC: G11C8/10
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Decodiererschaltung
(150) mit einem Vorlade- und Auswertezustand, wobei die Decodiererschaltung
(150) einen Ausgangsabschnitt (180) mit folgenden Merkmalen aufweist:  einem
ersten Eingang zum Empfangen eines ersten Signals (LD), einem zweiten
Eingang zum Empfangen eines zweiten Signals (ST) und einem Ausgang
(Q48 – Q51)
zum Liefern eines dynamischen Ausgangssignals (WL), das während des
Auswertezustands logisch wahr ist, falls entweder das erste oder
das zweite Signal oder beide Signale (LD, ST) während des Auswertezustands
logisch wahr ist/sind;  einem vorgeladenen Knoten (NWL);  einem
ersten Transistor (Q46), der mit dem ersten Eingang wirksam verbunden
ist, und  einem zweiten Transistor (Q47), der mit dem zweiten
Eingang wirksam verbunden ist und wirksam zwischen den vorgeladenen
Knoten (NWL) und einen virtuellen Masseknoten (DNG) geschaltet ist,
um den vorgeladenen Knoten (NWL) zu entladen, wenn das zweite Signal
(ST) während des
Auswertezustands logisch wahr ist, wobei das zweite Signal (ST)
sowohl während
des Vorlade- als auch...
Patent DE-10104672-B4 (DE)
Inventor: BRAUN MARIO
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: The system for attaching a component (2) to a workpiece (7) comprises a bolt (5) which fits into a plastic sleeve (18) passing through a bore (17) in the component. This is deformed inwards when it is inserted. A flange (6) on the bolt head transfers axial force to the sleeve.
Patent DE-10109299-B4 (DE)
Title: Ventilator für Kraftfahrzeuge
Inventor: GASSMANN JEAN-MARIE
IPC: F04D29/26
Filed: 2001-02-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ventilator
(3) für
Kraftfahrzeuge, mit einem Flügelrad
(5) mit zentraler Nabe (7), einer Antriebswelle (6) zur Drehung
des Flügelrades
(5) um eine Drehachse (A) und Mitteln (11, 30) zur Befestigung der
Nabe (7) auf der Antriebswelle (6), dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel
einen Träger
(11), der fest mit der Antriebswelle (6) verbunden ist, und ein
Axialverriegelungs-Organ (30) umfassen, daß die Nabe (7) des Flügelrades
zwischen dem Träger
(11) und dem Verriegelungsorgan (30) eingespannt ist und daß der Träger (11)
mit exzentrischen Bolzen (15) versehen ist, die in Erweiterungen
(35) von Öffnungen
des Verriegelungsorgans (30) eintreten und dieses in bezug auf den
Träger
(11) axial festlegen, wenn das Verriegelungsorgan (30) in bezug
auf den Träger
(11) um die Drehachse (A) aus einer Montageposition des Verriegelungsorgans
in die Verriegelungsposition des Flügelrades (5) verdreht worden
ist.
Patent DE-10110297-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zur exakten Positionierung von optischen Halbleiterbauelementen auf einem Probenhalter
Inventor: STENZEL RALF
IPC: G05G15/04
Filed: 2001-02-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Positioniervorrichtung für optische Halbleiterbauelemente zur exakten Positionierung auf einem Probenhalter, wobei die optisch aktiven Flächen nicht berührt werden, die Positioniervorrichtung aus einer Aufnahme (4), die über ein Gelenk (5) derart mit einem Unterteil (10) verbunden ist, dass sie in drei Freiheitsgraden um einen Drehpunkt (1) beweglich ist und einem auf ihr frei beweglich angeordneten Probenhalter (3) besteht, wobei die Aufnahme (4) aus einer rechteckigen ebenen Grundfläche (4.1) besteht, die an zwei aneinandergrenzenden Seiten jeweils eine nach oben gerichtete Wand, eine Vorderwand (4.2) und eine Seitenwand (4.3) aufweist und die Vorderwand (4.2) um einen geringen Winkel, der ca. 10° beträgt, gegenüber der Grundfläche (4.1) nach innen geneigt ist, wodurch eine Schräge (A) entsteht, während die Seitenwand (4.3) gegenüber der Grundfläche (4.1) senkrecht angeordnet ist und der Probenhalter (3) aus einem Quader besteht, auf dem das optische Halbleiterbauelement (2) mittels einer Probenfixierung fixierbar ist, wobei der Probenhalter (3) auf einer kurzen Seite...
Patent DE-10114192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Restprozessgas
Inventor: WU ALEX
IPC: B01D53/34
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Restprozessgas mit folgenden Schritten:  Einlassen
des Restprozessgases in eine Kammer (251), wobei das Restprozessgas
eine gefährliche
erste Konzentration aufweist;  Verdünnen des Restprozessgases durch
Vermischen mit einem Inertgas;  Einlassen eines reaktiven Gases
in die Kammer (251) und Vermischen des reaktiven Gases mit dem verdünnten Restprozessgas,
um eine Reaktion zwischen dem verdünnten Restprozessgas und dem
reaktiven Gas hervorzurufen; und  Auslassen des übrigbleibenden
Gasgemisches, wobei das Restprozessgas im Gasgemisch eine ungefährliche
zweite Konzentration aufweist.
Patent DE-10126668-B4 (DE)
Title: Toiletteneinrichtung
Inventor: WEBER UDO
IPC: A61G9/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: Toiletteneinrichtung
für hauptsächlich an
das Bett gebundene Menschen zur Verwendung in Krankenhäusern, Pflege-
und Altenheimen oder in der häuslichen
Pflege mit folgenden Merkmalen:  – mit einem WC-Becken (2) und
einer daran angeschlossenen Absaugeinrichtung,  – das WC-Becken
(2) ist an einem verstellbaren Ausleger (7) angeordnet und über eine
Leitung (6) mit einer Spüleinrichtung
(3) verbunden,  – die
Spüleinrichtung
(3) und der Ausleger (7) sind an einem höhenverstellbaren Stativ (4)
oder einem fahrbaren Schrank angeordnet,  – eine Schmutzwasserleitung
(9) geht zum Abtransport von Schmutzwasser vom WC-Beckenrand in
einer zur Leitung (6) orthogonalen Richtung ab, und  – die Schmutzwasserleitung
(9) ist mit einer Hebeanlage (5) verbunden.
Patent DE-10128919-B4 (DE)
Title: Niveau-Ausgleichssystem für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2001-06-15
Granted: 2013-08-01
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer-Niveauausgleichsystem, welches aufweist: Scheinwerfer (1), deren optische Achsen L vertikal in Bezug zu einer Fahrzeugkarosserie durch den Antrieb eines Betätigungsgliedes (17) verkippt werden; eine Steuervorrichtung (16) zum Steuern des Antriebs des Betätigungsgliedes; eine Geschwindigkeitsmessvorrichtung (12) zur Messung einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs; eine Nickwinkeldetektorvorrichtung (14), die zumindest entweder an der linken oder rechten Seite zumindest entweder einer Vorderradaufhängung oder einer Hinterradaufhängung vorgesehen ist, um einen Nickwinkel des Fahrzeugs festzustellen; und einen Speicherabschnitt (20) zum Speichern von Nickwinkeldaten des Fahrzeugs, die von der Nickwinkeldetektorvorrichtung festgestellt wurden; wobei die Steuervorrichtung (16) gemittelte Bewegungsnickwinkeldaten während einer vorbestimmten Bewegungszeit berechnet, auf der Grundlage des Nickwinkels, der von der Nickwinkeldetektorvorrichtung (14) festgestellt wird, und dann die Daten in dem Speicherabschnitt (20) speichert, und den Antrieb des Betätigungsgliedes (17) auf der Grundlage der gemittelten Bewegungsnickwinkeldaten steuert, so dass die optischen Achsen L der Scheinwerfer (1) immer in einen vorbestimmten Kippzustand in Bezug auf eine Straßenoberfläche gebracht werden, wenn das Fahrzeug anhält oder sich bewegt, und wobei die Steuervorrichtung (16) die gemittelten Bewegungsnickwinkeldaten während mehrerer unterschiedlicher Bewegungszeiten berechnet, auf der Grundlage der Nickwinkel, die von der Nickwinkeldetektorvorrichtung (14) festgestellt werden, und dann die gemittelten Bewegungsnickwinkeldaten in dem Speicherabschnitt (20) speichert, Anhalte- und Bewegungszustände des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Ausgangssignals der Geschwindigkeitsmessvorrichtung (12) unterscheidet, den Antrieb der Betätigungsglieder (17) im Anhaltezustand steuert, auf der Grundlage der gemittelten Bewegungsnickwinkeldaten, die während einer stabilen Fahrzeugausrichtung gesammelt wurden, wobei die stabile Fahrzeugausrichtung ein Zustand unterhalb eines Bezugswertes ist, der zumindest über eine vorbestimmte Zeit andauert, und beibehalten wird, nachdem die Differenz zwischen jeweiligen gemittelten Bewegungsnickwinkeldaten während mehrerer unterschiedlicher Bewegungszeiten einmal erhöht wird, um den Bezugswert zu überschreiten ...
Patent DE-10130477-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe mit Segmenten zum Verhindern einseitiger Abnutzung
Inventor: LEE CHANG HYUN
IPC: B24D7/06
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schleifscheibe
(10) an deren Schleifseite mehrere Segmente (22, 24) befestigt sind,
wobei die Segmente (22, 24) jeweils in einen inneren Bereich (22b, 24b)
und einen diesen umgebenden äußeren Bereich
(22a, 24a) unterteilt sind und die äußeren Bereiche (22a, 24a) durch
Anpassung der Teilchengröße und/oder
des Anteils an hochabrasiven Teilchen und/oder der Härte des
Metallbindemittels zur Verbindung der Schleifteilchen so ausgebildet
sind, daß sie
eine höhere
Widerstandsfähigkeit
gegenüber
Abnutzung besitzen als die inneren Bereiche (22b, 24b).
Patent DE-10142436-B4 (DE)
Title: Erntemaschine für Hackfrüchte, insbesondere Kartoffeln
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01D17/06
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-06-03
Abstract: Erntemaschine für Hackfrüchte, insbesondere Kartoffeln, mit einer das Erntegut mit Beimengungen aus Erddämmen aufnehmenden und über Siebbänder o. dgl. weiterleitenden Trennvorrichtung (2), die endseitig mit zumindest einem Rollenseparator (3) versehen ist, der eine quer zur Förderrichtung (A) ausgerichtete Reihenanordnung von im wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung (F) verlaufenden sowie paarweise gegensinnig drehbar angetriebenen Gegen- und Spiralrollen (4, 5) aufweist, zwischen denen ein Kluten (K) o. dgl. Beimengungen vom Erntegut trennender Durchlaßspalt (8; 8') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeden Rollenpaares (4, 5) der Durchlaßspalt (8) durch eine radiale Verstellung der Gegenrolle (4) und/oder der zugeordneten Spiralrolle (5) einstellbar ist.
Patent DE-10144894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Phasenverschiebungsmaskenvorform und Verfahren zur Herstellung einer Phasenverschiebungsmaske
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-09-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaskenvorform mit einem transluzenten Film auf einem transparenten Substrat, das folgendes umfaßt:  i) Bilden eines transluzenten Films mit Druckspannung, der Stickstoff, Metall und Silicium umfaßt, durch Sputtern in Gegenwart eines Gases, das Ar und N 2  enthält, und  ii) nach dem Bilden des transluzenten Films eine thermische Behandlung des transluzenten Films in einer Inertgasatmosphäre bei einer Temperatur, die die Druckspannung verringert und nicht niedriger ist als 150°C.
Patent DE-10150818-B4 (DE)
Title: Wickel- oder Bandagiervorrichtung und Ringkernspulen-Wickel- und Bandagiersystem
Inventor: VERESS LOUIS STEVEN
IPC: H01F41/08
Filed: 2001-10-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Wickel- oder Bandagiervorrichtung (100) zum Beistellen zu einer Ringkernspulenwickelvorrichtung (700) mit Ringkernhalterung, in der ein zu bewickelnder bzw. bandagierender Ringkern gehalten wird, mit einem durch die Ringkernöffnung geführten, zur Draht- bzw. Bandführung und Magazinierung ausgestalteten ringförmigen Magazin (110), wobei das Magazin um seine senkrecht zur Ringkernachse ausgerichteten rotationssymmetrischen Achse drehbar ist, mit einer eigenen Basis (130) und mit einer Magazinführung (120) auf der das Magazin relativ zum Ringkern (400) bewegbar auf der Basis angeordnet ist.
Patent DE-10151002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zieleingabe von Navigationssystemen
Inventor: GÖLLINGER HARALD DR
IPC: G01C21/26
Filed: 2001-10-16
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zieleingabe für ein Navigationssystem (2) in einem Kraftfahrzeug (6), umfassend mindestens einen Speicher (3), in dem als Zielkoordinaten dienende Informationen abgelegt sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Identifizierungseinrichtung (9) umfasst, mittels derer ein Nutzer identifizierbar ist, wobei jedem identifizierten Nutzer eine vorab festgelegte Zugangsberechtigung zu den im Speicher (3) abgelegten Informationen zuweisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der erfassten Zugriffsberechtigung Hilfsdienste, nämlich Parkplatzzuordnungen und/oder Reservierungen am Zielort und/oder Anmeldungen an Zugangskontrollen und/oder Aufzugssteuerungen in Gebäuden und/oder Navigationshilfen außerhalb des Kraftfahrzeugs, freischaltbar sind.
Patent DE-10201726-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/06
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-10-21
Abstract: Windenergieanlage,
mit einem Turm, mit einer Gondel an der Spitze des Turmes und einem
an der Gondel angeordneten Rotor mit einer Rotornabe und wenigstens
einem Rotorblatt und mit einem Zwischenstück zwischen der Rotornabe und
dem Rotorblatt, wobei das Zwischenstück mit einem ersten Flansch
an der Rotornabe befestigt ist und einen zweiten Flansch zur Befestigung
eines Rotorblattes daran aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ebenen der Flansche (10, 12) einen ersten vorgegebenen spitzen
Winkel (α),
welcher in einem Bereich zwischen etwa 0,5 bis 15° liegt, einschließen und
das Zwischenstück
(10, 12, 14) derart an der Rotornabe (16) angebracht ist, dass zwischen
dem Rotorblatt und dem Turm ein zweiter spitzer Winkel (β) eingeschlossen
ist.
Patent DE-10209427-B4 (DE)
Title: Probengefäß zur Analyse von Schmelzen
Inventor: BAUMGART WOLFGANG
IPC: G01N33/20
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Probengefäß (1) zur
Analyse von Schmelzen,  aus einem hitzebeständigen, anorganischen Material
mit einem anorganischen, bei den Schmelze-Temperaturen nicht gasenden
Bindemittel,  mit mindestens einem Temperaturfühler (4),
und mindestens einer Probenkammer (2),  • welche Wände (3) aufweist mit einer
definiert eingestellten Gasdurchlässigkeit von wenigstens 160
Einheiten,  • welche
ein definiertes Volumen aufweist und bis auf eine Einfüllöffnung geschlossen
ist,  • und
der ein Füllsystem
(14) zugeordnet ist, mit einem Zulauftrichter (15), von dem aus
eine Füllleitung
(22) zu der Probenkammer (2) führt,  wobei
sich der Zulauftrichter (15) bis oberhalb der Probenkammer (2) erstreckt.