baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung bzw. Umsetzung von 3-dimensional-räumlichen Objekten, Anwendung des Verfahrens und Anlage zu dessen Durchführung
Inventor: HANSEN JAN HENRIK
IPC: G10G3/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Aufzeichnung oder Umsetzung von 3-dimensional-räumlichen
Objekten in Musik oder musikalische Events, wobei man  (a) ein
3D-Objekt oder eine 3D-Objektabfolge bereitstellt oder erzeugt,  (b)
mindestens eine der folgenden Eigenschaften des 3D-Objekts oder
der 3D-Objektabfolge und/oder der 3D-Objektbestandteile messend
erfaßt:  – Position  – Ausdehnung  – Orientierung  – Farbe  – Oberflächentextur  – Verhalten
in der Zeit  dadurch gekennzeichnet, daß man  (c) das 3D-Objekt
oder die 3D-Objektabfolge zumindest teilweise in ein oder mehrere
musikalische Events umsetzt,  (d) derart, daß das oder die musikalischen
Events in mindestens einer ihrer folgenden Eigenschaften, nämlich  – Instrument  – Noten-
oder Toneinsatz  – Noten-
oder Tondauer  – Noten-
oder Tonhöhe  – Tonhöhenverlauf  – Klangfarbe  – Modulation  – Anschlagstärke  – Lautstärke  – Lautstärkenverlauf  – Tempo  – Tempowechsel  – Effektsteuerung   mit
mindestens einer Eigenschaft...
Patent DE-10157338-B4 (DE)
Title: Bohrer insbesondere für Holz
Inventor: NEUKAM HERBERT
IPC: B23B51/04
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Bohrer insbesondere für Holz, mit einem zentralen Zentrierbohrer (18) und einem den Zenrierbohrer (18) konzentrisch umgebenden Bohrmantel (12), wobei der Zentrierbohrer (18) mit einer Bohrspitze (30) über den Vorderrand (14) des Bohrmantels (12) übersteht, und am Vorderrand (14) des Bohrmantels (12) Schneidzähne 120) vorgesehen sind, vor welchen in Bohrdrehrichtung (22) jeweils ein Schlitz (24) im Bohrmantel (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bohrer 110) zur Verwendung bei einer Handbohrmaschine mit einer Leistung ab ca. 500 W ohne Bohrständer oder andere Hilfseinrichtung zum Bohren von Löchern von größer/gleich 100 mm mit Schneidzähnen (20) versehen ist, die über den Vorderrand (14) des Bohrmantels (12) axial und in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet abwechselnd radial nach innen und nach außen seitlich überstehen, wobei der Vorderrand (14) des Bohrmantels (12) mit einer reibungsarmen Stirnfläche (25) ausgebildet ist.
Patent DE-10164066-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Materials zur Rückhaltung von polyhalogenierten Verbindungen
Inventor: KREISZ SIEGFRIED
IPC: B01J20/20
Filed: 2001-12-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
eines Materials zur Rückhaltung
von polyhalogenierten Verbindungen, bestehend aus einem Füllstoff,
der geeignet ist polyhalogenierte Verbindungen zu adsorbieren, und
einer Matrix aus einem Polyolefin, in die der Füllstoff vollständig eingebunden
und eingeschlossen ist.
Patent DE-10190253-B4 (DE)
Title: Template device to facilitate brickworking comprises vertically installed support upon which is fitted horizontally extending cantilever arm movable in vertical direction and with horizontally extending pivotable templates installed on it
Inventor: BEGOVIC RASIM
IPC: E04G21/18
Filed: 2001-01-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: The template device comprises a vertically installed support(19) upon which is fitted a horizontally extending cantilever arm(10) which is movable in the vertical direction. One or more horizontally extending templates(14) are installed on the arm and can pivot in the horizontal plane. The support together with the cantilever arm is rotatable around its vertical axis. The templates are fitted to swivel in the horizontal plane on a pivot which extends vertically downwards from the cantilever arm.  An Independent claim is included for a procedure for the erecting of brickwork using the proposed template device.
Patent DE-10210227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Glasformungsmaschine
Inventor: SIMON JONATHAN S
IPC: C03B9/40
Filed: 2002-03-08
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Glasformungsmaschine, die eine Rohlingsstation (1) zum Formen eines Külbels aus einem Glasschmelzeposten mit einer Anzahl von Mechanismen (12, 16, 22) umfaßt, sowie eine Blasstation (2) zum Formen eines Külbels in eine Flasche mit einer Anzahl von Mechanismen (12, 16, 34), ein Zufuhrsystem mit einem Schermechanismus (5) zum Scheren eines Postens aus einem Anguß geschmolzenen Glases, so daß er an die Rohlingsstation (1) übergeben werden kann, einen Mechanismus (30, 31) zum Übergeben eines Külbels aus der Rohlingsstation (1) an die Blasstation (2) und einen Entnahmemechanismus (38) zum Entfernen einer Flasche aus der Blasstation (2), wobei die Glasformungsmaschine eine eingestellte Maschinenzyklusdauer hat, jeder der Mechanismen (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) einen vorbestimmten Zyklus hat, der innerhalb der Dauer eines Maschinenzyklus vollendet wird, die Dauer jeder Verschiebung jedes der Mechanismen (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) bestimmbar ist, zwischen den Bewegungswegen des Postens, des Külbels, der Flasche und den einzelnen Mechanismen (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) Überlagerungen bestehen, die Verschiebung mindestes eines der Mechanismen (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) in mindestens zwei Unterbewegungen unterteilt ist, wodurch eine Überlagerung mit dem Posten, dem Külbel, der Flasche oder einem anderen Mechanismus (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) lokalisiert wird, das thermische Formen des Külbels und der Flasche eine vorbestimmte Anzahl von Formungsprozessen umfaßt, die während der Zeit eines Maschinenzyklus vollendet werden, wobei jeder eine endliche Dauer hat, während der Dauer eines Maschinenzyklus für mindestens einen Prozeß während einer begrenzten Dauer Prozeßluft zugeführt wird, indem mindestens eines der Zufuhrventile (V1, V2, V3, V4, V5, V6) „ein”-und dann „aus”-geschaltet wird, der Beginn der Verschiebungen jedes der Mechanismen (5, 12, 16, 22, 30, 31, 34, 38) und das „Ein-” und „Aus-”Schalten mindestens eines der Ventile (V1, V2, V3, V4, V5, V6) in einer gewünschten Reihenfolge erfolgt, und ein offener Flaschenformungsprozeß, in dem ein Posten aus einem Anguß geschmolzenen Glases geschert, der Posten dann in der Rohlingsstation (1) in ein Külbel geformt, das Külbel dann in der Blasstation (2) in eine ...
Patent DE-10256127-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Fahrzeuginneneinrichtungen
Inventor: STROSCHER MICHAEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung einer Fahrzeuginneneinrichtung (13) an einem Rahmen eines Fahrzeuges, umfassend mindestens einen Grundkörper (4), mit – mindestens einem ersten Anschlussmittel zur Aufnahme einer Fahrzeuginneneinrichtung (13) sowie – mindestens einem zweiten Anschlussmittel zur Befestigung an dem Rahmen eines Kraftfahrzeugs, wobei – das erste Anschlussmittel mindestens einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, wobei – der erste Abschnitt (6) drehbar in dem Grundkörper (4) um eine erste Längsachse (11) gelagert ist, und wobei – der zweite Abschnitt (7) eine Längsachse (12) aufweist, die parallel, jedoch nicht deckungsgleich zu der ersten Längsachse (11) des ersten Abschnitts (6) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nullpositionsmittel zur zeitweisen Fixierung des ersten Anschlussmittels in einer Nullposition vorgesehen ist.
Patent DE-10258304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Volumenaufnahme einer Betriebsbremse
Inventor: HERP ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung einess Fluidvolumens, das zwischen einer Druckquelle
(7, 10) und den Radbremseinrichtungen (60–63) einer elektrohydraulischen
Betriebsbremse (6) eines Fahrzeugs im Normalbetrieb bei nicht bestehender
mechanischer oder hydraulischer Verbindung zwischen dem Hauptbremszylinder
(2) und den Radbremseinrichtungen (60–63) verschoben wird, wobei
entnommene – die
Vorrichtung einen Volumensensor (8) zur Messung des durch die Volumenverschiebung
verursachten Fluiddurchflusses durch den Volumensensor (8) aufweist
und  – eine
Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, welche aus dem gemessenen Fluiddurchfluss
das in die Radbremseinrichtungen (60–63) verschobene Volumen bestimmt.
Patent DE-10258749-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Druckstück
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-12-16
Granted: 2014-06-12
Abstract: Pneumatisch und/oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit a) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), b) mindestens einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse, c) wenigstens einer im Bremssattel (1) angeordneten Nachstelleinrichtung zum Ausgleich von Bremsbelag – und/oder – scheibenverschleiß durch Verstellen des Abstandes zwischen wenigstens einem Bremsbelag (3, 4) und der Bremsscheibe (2), die zwei axial bewegbare Nachstellelemente (9, 10) mit jeweils einem Druckstück (11, 12) umfasst, d) wobei die beiden Nachstellelemente (9, 10) der wenigstens einen Nachstelleinrichtung (7, 8) verdrehsicher in ihrem zum jeweiligen Bremsbelag weisenden Bereich an einer gemeinsamen Verbindungsplatte (15, 16) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass e) an der Verbindungsplatte (15, 16) und/oder am Druckstück (11) auf der dem jeweiligen Bremsbelag (3, 4) zugewandten Seite zumindest bereichsweise eine ein- oder mehrteilige wärmeisolierende Schicht (13, 14) angebracht ist, f) und die Verbindungsplatte (15, 16) als Wärmeschutzblech ausgebildet ist, das so dimensioniert ist, dass es die Öffnung eines Einbauraumes im Bremssattel (1) in dem die Nachstelleinrichtung (7, 8) platziert ist, weitgehend überdeckt.
Patent DE-10297637-B4 (DE)
Title: Überlastschutzvorrichtung und -verfahren eines Kompressors
Inventor: JUN YOUNG-HOAN
IPC: F04B35/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Bei einer Überlastschutzvorrichtung eines Kompressors und ihrem Verfahren, die in der Lage sind, die Beschädigung eines Kompressors aufgrund von Überlast ohne Verwendung eines Überlastschutzes und unter Verwendung einer den Kompressor betätigenden Betriebssteuereinrichtung zu vermeiden, enthält die Überlastschutzvorrichtung eine Referenzstromeinstelleinheit zum Voreinstellen eines Referenzstromwertes für den normalen Betrieb eines Kompressors; einen Mikrocomputer zum Erzeugen eines Leistungsunterbrechungssignals, wenn der erfasste Stromwert größer als der Referenzstromwert ist, und zum Erzeugen eines Leistungszuliefersignals, wenn der erfasste Stromwert kleiner als der Referenzstromwert ist; und eine Leistungsversorgungseinheit zum Unterbrechen der an den Kompressor angelegten Leistung auf der Basis des Leistungsunterbrechungssignals, oder zum Anlegen von Leistung an den Kompressor auf der Basis des Leistungszuliefersignals.
Patent DE-10297753-B4 (DE)
Title: Unterspannungs-Detektionsschaltung
Inventor: MA FAN YUNG
IPC: G06F1/24
Filed: 2002-07-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Unterspannungs-Detektionsschaltung zur Überwachung einer Versorgungsspannung (V supply ), mit  einem Komparator (1) zum Erzeugen eines Defizitsignals (V2I), das ein Defizit der Versorgungsspannung (V supply ) in Bezug auf eine Referenzspannung (V ref ) anzeigt, wobei das Defizitsignal (V2I) ein Stromsignal ist, dessen Wert mit dem Defizit der Versorgungsspannung (V supply ) in Bezug auf die Referenzspannung (V ref ) ansteigt, und  einem Integrierer (3) zum Zeitintegrieren des Defizitsignals (V2I), um ein integriertes Signal zu bilden,  wobei die Unterspannungs-Detektionsschaltung dazu ausgelegt ist, das integrierte Signal zum Erzeugen eines Rücksetzsignals zum Rücksetzen eines Mikroprozessors zu verwenden, und  weiterhin mit einer Diskriminatorschaltung (4) zum Empfangen des integrierten Signals und eines Spannungsausgangssignals (V2V) des Komparators (1), dessen Spannung mit dem Defizit der Versorgungsspannung (V supply ) in Bezug auf die Referenzspannung (V ref ) ansteigt, und zum Erzeugen eines Rücksetzsignals unter Verwendung des integrierten Signals und des Spannungsausgangssignals (V2V) des Komparators (1), wobei die Diskriminatorschaltung (4) so angeordnet ist, daß sie ein Steuersignal...
Patent DE-10315915-B4 (DE)
Title: Informationselement
Inventor: MANDELARTZ MICHAEL
IPC: G09F3/20
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Informationselement
mit folgenden Merkmalen  1.1 einem Halteteil (50) zur Befestigung
an einem Regalboden (60) oder dergleichen  1.2 einem, mit dem
Halteteil (50) über
ein erstes Gelenk (74) schwenkbar verbundenen Betätigungsteil
(72),  1.3 einem, mit dem Betätigungsteil (72) über ein
zweites Gelenk (70) schwenkbar verbundenen Informationsträger (66),  1.4
einem, zwischen den Gelenken (70, 74) angeordneten Arretierglied
(76), welches nach Betätigung
des Betätigungsteils
(72) den Informationsträger
(66) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen gegenüber dem
Betätigungsteil
(72) festlegt.
Patent DE-10316632-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: ALMANSTOETTER ANDREAS
IPC: F16B31/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Messvorrichtung
(1; 21; 33) zur Kontrolle eines Installationsmoments eines Befestigungsmittels (4;
32), insbesondere zur Kontrolle eines Installationsmoments an einem
Dübelsystem
oder an einer Schraube zur Anordnung an einem Angreifmittel (3;
35) des Befestigungsmittels (4; 32), wobei die Messvorrichtung (1;
21; 33) eine Öffnung
(27) zur Durchführung
des Befestigungsmittels (4; 32) aufweist, und ein Mikrokapseln tragendes
Indikatormittel (5; 24) zur visuellen Anzeige des Installationsmoments
umfasst, wobei die Mikrokapseln mit zumindest einem dispergierbaren
Farbstoff gefüllt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Aussenfläche des
Indikatormittels (5; 24) zumindest bereichsweise eine transparente Abdeckung
(7.1, 7.2; 22) vorgesehen ist.
Patent DE-10319834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung von Einsteigeschächten
Inventor: ADAMS MANFRED
IPC: E03F9/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Sanierung von in Abständen
in drucklosen Entwässerungsanlagen
angeordneten Einsteigeschächten
mit einem Rohrdichtkissen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teleskoprohr
(4) oder ein flexibles Kunststoffrohr mit zwei (5) oder mehreren
Anschlüssen
(6) als Verbindungsrohr in dem Einsteigschacht (1B) angeordnet ist,
das an den stirnseitigen Endbereichen jeweils mit einem aufblasbaren
kreisringförmigen
Rohrdichtkissen (3A; 3B; 3C; 3D) versehen ist.
Patent DE-10322509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Kraftstoffverbrauchsverhaltens von Magermixmotoren mit Zylinderabschaltung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-05-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines Motors, welcher mehrere Brennräume aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:  Bestimmen eines gewünschten Motorleistungswertes,  wenn der gewünschte Motorleistungswert größer ist als ein vorbestimmter Wert, Betreiben des Motors in einer ersten Betriebsart, bei der sämtliche Brennräume ein Gemisch von Luft und Kraftstoff verbrennen, und  wenn der gewünschte Motorleistungswert geringer ist als ein vorbestimmter Wert, Übergang zu einer zweiten Betriebsart, bei der eine erste Anzahl von Brennräumen Luft ansaugt und keinen Kraftstoff eingespritzt erhält, und eine zweite Anzahl von Brennräumen ein mageres Luft-/Kraftstoffgemisch mit einer Leistung pro Brennraum verbrennt, die größer ist als die Leistung pro Brennraum, mit welcher in der ersten Betriebsart vor dem Übergang gearbeitet wird, und der Motorleistungswert in der zweiten Betriebsart geringer ist als der Motorleistungswert, mit welchem in der ersten Betriebsart vor dem Übergang gearbeitet wird.
Patent DE-10330853-B4 (DE)
Title: Schnappmechanismus für das Befestigen eines Flansches an eine Befehls- oder Meldeeinheit
Inventor: HEINRICH SOEREN
IPC: H01R13/74
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-08-03
Abstract: Schnappmechanismus
für das
Befestigen eines Flansches an einem Schaft einer Befehls- oder Meldeeinheit,
wobei ein Schieber (2) linear unter Federspannung in einem Flanschgehäuse (14)
eines Flansches (1) bewegbar ist und mittels seitlicher Vorsprünge (35,
37) in einem Loch (41) des Schiebers (2) den zur Verriegelung des
Schaftes (9) durch dieses Loch (41) geführten Schaft (9) besagter Befehls-
oder Meldeeinheit (3) fixiert, wobei der Flansch (1) mindestens
zwei verschiedene Positionen relativ zum Schaft (9) einnehmen kann,
indem in der verriegelten Stellung besagte seitliche Vorsprünge (35,
37), bestehend aus zwei sich gegenüberliegenden, nasenartigen Vorsprüngen (35)
auf einer, betätigungsseitig
gesehen, vorderen Kreishälfte
(II) des Loches (41) im Schieber (2) und zwei größeren, teilringartig zu einer
Kontaktfläche
(38) verbundenen, seitlichen Vorsprüngen (37) auf einer, betätigungsseitig
gesehen, hinteren Kreishälfte
(I) des Loches (41) im Schieber (2), im Eingriff mit einer umlaufenden
Rille (40) am Schaft (9) des Befehls- oder Meldegerätes (3)
sind.
Patent DE-10340794-B4 (DE)
Title: Folgewerkzeug zum Herstellen eines komplex geformten und mit Öffnungen in verschiedenen Ebenen versehenen Bauteils
Inventor: HEHSELER HILMAR
IPC: B21D28/04
Filed: 2003-09-02
Granted: 2012-08-16
Abstract: Folgewerkzeug (1) zum Herstellen eines komplex geformten und mit Öffnungen in verschiedenen Ebenen versehenen Bauteils, insbesondere eines mehrfach gebogenen Blechbiegeteils (2), mit einer Mehrzahl aufeinander folgender Stationen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O) zum Formen des Bauteils aus einem Material, insbesondere einem Blechstreifen (3), einer Platine oder dergleichen, wobei zumindest eine erste Station (K, L) zum Vorsehen von zumindest einem Loch (220, 230) in einer ersten Ebene des Bauteils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Transporteinrichtung (7) zum Erfassen und Transportieren des Bauteils zu zumindest einer weiteren Station (O) zum Vorsehen von zumindest einem Loch (900, 901, 902) in einer zu der ersten Ebene in einem Winkel (α) größer Null Grad stehenden zweiten Ebene und eine Schwenkeinrichtung (400) zum Drehen des Bauteils um den Winkel (α) an der zumindest einen weiteren Station (O) vorgesehen sind.
Patent DE-10346205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Messfühlers
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: F01N13/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines eine physikalische Eigenschaft eines Messgases,
insbesondere des Abgases von Brennkraftmaschinen, bestimmenden,
ein Gehäuse
(12) und ein darin angeordnetes Sensorelement (13) aufweisenden
Messfühlers
(10) an einem das Messgas führenden
Rohrabschnitt (11), mit zwei zusammenwirkenden Befestigungsteilen
(201, 202) zum axial kraftschlüssigen
Aufspannen des Gehäuses
(12) auf eine eine Einführöffnung (15)
für den
Messfühler
(10) aufweisenden Rohrwand (111) des Rohrabschnitts (11), von denen
ein Befestigungsteil (201) dem Gehäuse (12) und das andere Befestigungsteil
(202) dem Rohrabschnitt (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsteile (201, 202) miteinander paarweise korrespondierende
Klemmstücke
aufweisen und dass von jedem Klemmstückpaar ein Klemmstück eine
keilförmige
Kontur aufweist, die derart ausgerichtet ist, dass durch formschlüssiges Aufschieben
der Klemmstücke
eines Klemmstückpaars
aufeinander eine vom Gehäuse
(12) zum Rohrabschnitt (11) gerichtete, axiale Kraftkomponente entsteht.
Patent DE-10348444-B4 (DE)
Title: Verschwenkbares Deckelteil in einem Fahrzeug
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verschwenkbares Deckelteil in einem Fahrzeug, wobei das Deckelteil (1) an der Fahrzeugkarosserie (2) schwenkbar gelagert ist, wobei mindestens eine Deckelkante (12) des Deckelteils (1) mit einem Schutzprofil (4) versehen ist, das eine elastisch nachgiebige Scherschutzlippe (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherschutzlippe (5) im unverformten Zustand in einer gemeinsamen Ebene (13) mit dem Deckelteil (1) liegt, dass das Schutzprofil (4) einteilig mit einem Dichtungselement (11) zur Abdichtung des Deckelrandbereiches gegenüber der Fahrzeugkarosserie (2) in Schließstellung des Deckelteils (1) ausgebildet ist und dass die Scherschutzlippe (5) und das Dichtungselement (11) im unverformten Zustand sich in verschiedene Ebenen (13; 14) erstrecken.
Patent DE-19519101-B4 (DE)
Inventor: HARMS JUERGEN
IPC: A61F2/46
Filed: 1995-05-24
Granted: 2009-04-23
Abstract: PCT No. PCT/EP96/02092 Sec. 371 Date Nov. 24, 1997 Sec. 102(e) Date Nov. 24, 1997 PCT Filed May 15, 1996 PCT Pub. No. WO96/37170 PCT Pub. Date Nov. 28, 1996A substitute vertebra with adjustable height is provided with a sleeve-shaped central part (1) having a wall with a plurality of apertures (5, 6), the central part comprising a left-handed thread adjacent to its first edge and a right-handed thread adjacent to its second edge. A cylindrical first part (7) is connected with the one threaded portion through a corresponding thread and a cylindrical second part (9) is connected to the other threaded portion through a corresponding thread. Both parts (7, 9) also have walls with a plurality of apertures (8). The two parts (7, 9) both have a plurality of teeth (8) provided at their free edges.
Patent DE-19548489-B4 (DE)
Title: Eingangs/Ausgangsschutzschaltung
Inventor: KWON KYU-HYUNG
IPC: H01L27/06
Filed: 1995-12-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schutzschaltung zum Schutz einer inneren Schaltung vor einer Spannung, welche niedriger als, eine Bezugsspannung ist, oder vor einer Spannung, welche Nähe als, die Betriebsspannung ist, wobei die Spannung an die zu Schützende Kontaktstelle der inneren Schaltung angelegt wird, mit:  einer Diode, welche an die Kontaktstelle der inneren Schaltung in Durchlaßrichtung angeschlossen ist; und  einem npn-Transistor, welcher einen an die Kontaktstelle der inneren Schaltung angeschlossenen Emitter, einen an die Versorgungsspannung angeschlossenen Kollektor und eine floatende Basis aufweist.
Patent DE-19619717-B4 (DE)
Title: Anfahrsteuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: MORI AKIMASA
IPC: F16H59/24
Filed: 1996-05-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Anfahrsteuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (12), mit  einer Steuereinrichtung (13; 119) zum Steuern des Gangwechsels des Automatikgetriebes (12) unter Verwendung von Kennfeldern für Gangwechsel, die Kombinationen aus Drosselklappenöffnungen und Fahrzeuggeschwindigkeiten entsprechen, um einen vorgegebenen niedrigen Gang einzustellen, und  einer Steuereinrichtung (13; 111, 112, 120 bis 122, 126) zum Einstellen eines hohen Gangs, der um wenigstens einen Gang höher als der vorgegebene niedrige Gang ist, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) niedriger als ein vorgegebener Wert einschließlich Stillstand ist, gekennzeichnet durch  eine Drosselklappenöffnungsgeschwindigkeit-Erfassungseinrichtung (13, 14; 113, 114, 115) zum Schätzen der Änderungsrate (Vth) der Drosselklappenöffnung in einem Beschleunigungszustand,  eine Einrichtung (13; 113, 115) zum Umschalten von einem Bereich, in dem die Steuereinrichtung zum Einstellen des hohen Gangs verwendet wird, zu einem vorgegebenen ersten Steuerkennfeld (B) der Drosselklappenöffnung (TH) und der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn in dem Zustand, in dem der hohe Gang eingestellt ist, die Änderungsrate (Vth) der Drosselklappenöffnung (TH) höher als eine vorgegebene...
Patent DE-19712980-B4 (DE)
Title: W/O/W-Emulsionen und deren Verwendung
Inventor: HOEFFKES HORST
IPC: A61K8/894
Filed: 1997-03-27
Granted: 2008-10-09
Abstract: W/O/W-Emulsionen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden wäßrigen Phasen
unterschiedliche pH-Werte aufweisen.