baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Crossflow-Filtration von Getränken
Inventor: RODENBERG MICHAEL
IPC: C12H1/07
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Crossflow-Filtration von Getränken, insbesondere von Bier, die als Speiseflüssigkeit einem Filtermodul mit mindestens einer Membran in Filtrationsintervallen zugeführt werden, das in zwischen den Filtrationsintervallen liegenden Reinigungsintervallen von der Filtratseite her mit einer Reinigungslösung gereinigt und mit Wasser gespült wird, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte durchgeführt werden:  a) Einleiten der Speiseflüssigkeit (8) in das Filtermodul (2) über einen ersten Anschluss (10) auf der Unfiltratseite (7) über einen vorgebbaren Überströmungszeitraum mit einem Eingangsdruck, der so gewählt ist, dass er ausreicht, um den Filtratfluss auf der Filtratseite (19) des Filtermoduls (2) innerhalb vorgegebener Grenzwerte zu halten, und Ableiten des Konzentrats über einen zweiten Anschluss (13) auf der Unfiltratseite (7) des Filtermoduls (2),  b) Vermindern des Eingangsdruckes an dem ersten Anschluss (10) und druckstoßartiges Rückspülen mit Filtrat durch Fließrichtungsumkehr quer zur Membran (6),  c) Wiederholen der Schritte a und b) so oft, bis der Filtratfluss den unteren im Schritt...
Patent DE-10232410-B4 (DE)
Title: Verabreichungsgerät mit Dosisanzeige
Inventor: GRAF RONEY
IPC: A61M5/315
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verabreichungsgerät mit Dosisanzeige,
umfassend:  a) ein Gehäuse
(1, 3) mit einem Reservoir (2) für
ein fluides Produkt,  b) eine Antriebsvorrichtung (K, 8), die
auf das in dem Reservoir (2) enthaltene Produkt wirkt, um Produkt
auszuschütten,  c)
eine Dosiereinrichtung (13/14), mit der eine auszuschüttende Produktdosis
auswählbar
ist und die eine Dosisskala (30) mit einer Mehrzahl von Dosismarken
(31) aufweist, die bzgl. der Längsachse
des Verabreichungsgerätes
axial voneinander beabstandet sind,  d) und eine für einen
Antrieb der Antriebsvorrichtung (K, 8) mit der Abtriebsvorrichtung
(K, 8) gekoppelte Antriebsvorrichtung (10/18), die aus einer Ausgangsposition
in eine Antriebsrichtung bis gegen einen Ausschüttanschlag (5) einen Ausschütthub ausführt, dessen
Länge (Ah)
durch die Auswahl der Produktdosis mittels der Dosiereinrichtung
gegen die Antriebsrichtung begrenzt wird,  e) wobei das Gehäuse (1,
3) wenigstens in einem Bereich, der die Dosisskala (30) überdeckt,
durchsichtig ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die
Antriebsvorrichtung (10/18) einen Zeiger...
Patent DE-10245418-B4 (DE)
Title: Gebläseanordnung
Inventor: MAIER GEORG DIPL -ING DR
IPC: F01P1/02
Filed: 2002-09-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Gebläseanordnung eines Verbrennungsmotors (1), insbesondere f'~r ein handgeftihrtes Arbeitsgerc~it mit einem Radialgebläse (3), welches ein Gebläserad (5) und ein das Gebläserad zumindest teilweise umschließendes spiralförmiges Gebläsegehäuse (4) umfaßt, wobei im Radialgebläse (3) im Bereich eines geförderten Luftstromes eine Entnahmeöffnung (13) zur Ableitung eines aus dem Luftstrom abgezweigten Verbrennungsluftstroms für den Verbrennungsmotor (1) vorgesehen ist, wobei die Entnahmeöffnung (13) in radialer Richtung außerhalb des Gebläserades (5) angeordnet und derart ausgestaltet ist, daß diese ein Fenster (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fenster (14) bezogen auf die Strömungsrichtung (S) an einer Vorderkante (17) eine geringe Breite (b) aufweist, und daß zu einer Hinterkante (18) des Fensters (14) hin sowohl dessen Breite als auch dessen Tiefe zunimmt.
Patent DE-10248366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Materialstärke, insbesondere während der Herstellung eines Blasfolienschlauches
Inventor: SCHNEIDER JUERGEN
IPC: B29C48/89
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Materialstärke,
insbesondere während
der Herstellung eines Blasfolienschlauches (7), mit einer Einrichtung
zum Erfassen der aktuellen Materialstärke, mit einer Steuereinrichtung
zum Steuern mehrerer Regelstellen (8), umfassend Mittel zur Verringerung
oder Erhöhung
der Materialstärke, wobei
ein Antrieb (10) für
alle Regelstellen (8) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (10) und
die jeweilige Regelstelle (8) relativ zueinander bewegbar sind und
die Regelstelle (8) je nach Steuerbefehl angefahren wird und wobei
der Antrieb (10) an der Regelstelle (8) jeweils auf die Mittel zur
Verringerung oder Erhöhung
der Materialstärke
einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelstelle (8) einen
Innenteil (14) und einen Außenteil
(15) mit deckungsgleichem Lüftungsquerschnitt
(9) in Form von Durchtrittsöffnungen
(16) aufweist und dass der Außenteil
(15) relativ zum Innenteil (14) bewegbar ist, wobei die Deckungsgleichheit
der Durchtrittsöffnungen
(16) aufhebbar und der Lüftungsquerschnitt
(9) veränderbar
ist.
Patent DE-10252067-B4 (DE)
Inventor: KOETTERHEINRICH REINHARD
IPC: B65C9/26
Filed: 2002-11-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: The protective system for a compact disk (10) incorporates a circular label (16). This adheres on the surface of the disk and is centered by washers (18). The small central hole (20,26) in each washer fits over a central locating pin in a packaging case. The label may be adhered in place and may be unpeeled as required.
Patent DE-10256095-B4 (DE)
Title: Element mit einem Schaft und einem damit verbundenen Halteelement zum Verbinden mit einem Stab
Inventor: MATTHIS WILFRIED
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Es wird ein Element mit einem Schaft (1) und einem damit verbundenen Halteelement (3; 30) zum Verbinden mit einem Stab (100) bereitgestellt, wobei das Halteelement (3; 30) eine einen U-förmigen Querschnitt aufweisende Ausnehmung zur Aufnahme des Stabs und zwei an einem Ende freie Schenkel (7, 8; 32, 33), die ein Innengewinde (9; 34) aufweisen, beinhaltet und wobei ein Verschlußelement (20; 36) zum Fixieren des in die U-förmige Ausnehmung eingelegten Stabs, welches ein Außengewinde aufweist, das mit dem Innengewinde der Schenkel zusammenwirkt, vorgesehen ist, und wobei an bzw. in dem Halteelement (3; 30) eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, die beim endfesten Anziehen des Verschlußelements ein Kippen des Verschlußelements um den Stab begrenzt. Dadurch ist es möglich, trotz hohen aufgebrachten Kräften beim endfesten Anziehen, die Wandstärke des Aufnahmeteils gering zu halten. Die Erfindung ist sowohl für Monaxialschrauben als auch für Polyaxialschrauben anwendbar.
Patent DE-10258211-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kraftfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TETSUHIRO
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Elektrisches
Kraftfahrzeug (10) oder Hybridfahrzeug,  gekennzeichnet durch  eine
zum Antrieb des elektrischen Kraftfahrzeugs dienende Stromquelle,
und  eine Stromverbrauchereinrichtung, die bei einer Kollision des
elektrischen Kraftfahrzeugs einen gesicherten Verbrauch der von
der Stromquelle erzeugten elektrischen Energie herbeiführt.
Patent DE-10262203-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Verwendung einer Klemmvorrichtung mit einem Endoskop
Inventor: MATSUNO KIYOTAKA
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-02-01
Granted: 2013-02-28
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend – ein Einführrohr (1), welches ein distales Ende und ein proximales Ende mit einem erweiterten Abschnitt (4) aufweist und dazu bemessen ist, in einen Hohlraum eines lebenden Körpers eingeschoben zu werden, – einen Hüllstrang (2), der ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist und in das Einführrohr (1) eingeschoben ist, sodass er in axialer Richtung des Einführrohrs bewegbar ist, – einen Betätigungsabschnitt (5) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei das distale Ende des Betätigungsabschnitts mit dem proximalen Ende des Hüllstrangs verbunden ist und wobei eine Bewegung des Betätigungsabschnitts eine Bewegung des Hüllstrangs relativ zum Einführrohr bewirkt, – einen Betätigungsdraht (3), der ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist und in den Hüllstrang so eingeschoben ist, dass er in axialer Richtung des Hüllstrangs bewegbar ist, – eine Bewegungseinrichtung (6), die bewegbar auf dem Betätigungsabschnitt montiert und am proximalen Ende...
Patent DE-10304645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Handovers und entsprechende Netzeinrichtung und Teilnehmerstation
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04W36/14
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einer Teilnehmerstation (MS) und einer
ersten Funkzugangseinrichtung (AP) über eine Luftschnittstelle
auf einer Funkressource (F1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste
Funkzugangseinrichtung (AP) an die Teilnehmerstation (MS) Informationen
(S) übermittelt über die
Berechtigung der Teilnehmerstation (MS) zur Entscheidung über eine
Aufnahme der Kommunikation auf einer anderen Funkressource (F2).
Patent DE-10320133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einkristallinen oder quasi-einkristallinen Diamantschichten und auf einem Körper angeordnete einkristalline oder quasi-einkristalline Diamantschicht
Inventor: SCHRECK MATTHIAS
IPC: A61B17/32
Filed: 2003-05-06
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von einkristallinen oder quasi-einkristallinen Diamantschichten (5) mit geringer Fehlorientierung durch Abscheidung von Diamant auf einem Schichtsystem, wobei das Schichtsystem eine Substratschicht (2) aus einkristallinem Silizium oder aus Siliziumcarbid, mindestens eine darauf angeordnete Pufferschicht (3) sowie mindestens eine darauf angeordnete Metallschicht (4) aus dem hochschmelzenden Metall Iridium aufweist und wobei der Diamant auf dieser Metallschicht (4) abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Metallschicht eine Dicke zwischen 10 nm und 300 nm aufweist und die mindestens eine Pufferschicht eine Dicke zwischen 1 nm und 200 nm sowie eine Fehlorientierung > 0,5° bezüglich Verkippung (tilt) und/oder Verdrehung (twist) aufweist.
Patent DE-10340092-B4 (DE)
Title: Sandwich Struktur mit kohlenfaserverstärkten Deckschichten und integrierten metallischen Kondensierrohren
Inventor: SCHLITT REINHARD
IPC: B64G1/50
Filed: 2003-08-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Eine
Radiatorstruktur in Sandwichbauweise mit kohlefaserverstärkten Deckschichten
für Satellitenanwendung
und optimal gewählten
Faserverlauf, in denen metallische Rohre integriert sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die in die Struktur eingelassenen metallische
Rohre so angeordnet sind, dass (a) durch das Anbringen der Kohlefasern
an beiden Seiten des metallischen Rohrflansches, (b) durch die Länge der
mit den Deckschichten verbundenen Kondensierrohre, (c) durch Einführung von
kurzen, gebogenen und nicht mit den Deckschichten verbundenen Rohrabschnitten
und (d) durch ausserhalb des Sandwichkern verlaufende Kondensierrohre,
thermo-mechanischer Lasten hervorgerufen durch unterschiedliche
thermischen Ausdehnungskoeffizienten vermieden und gleichzeitig
das thermische und mechanische Verhalten der Struktur optimiert
werden.
Patent DE-10342724-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
mit mindestens einer fahrzeugfesten, in Fahrzeuglängsachse
verlaufenden Unterschiene (1), in der eine Oberschiene (2) längsverschieblich
und verriegelbar gelagert ist, wobei ein Entriegelungsmechanismus
(3) vorgesehen ist, der mit einem von der Vorderseite des Kraftfahrzeugsitzes
bedienbaren Betätigungsmechanismus
(4) und mit einem von der Rückseite des
Kraftfahrzeugsitzes bedienbaren Zusatzmechanismus (5) betätigbar ist,
wobei der Zusatzmechanismus (5) ein durch Zug an einem Bedienelement
(5a) bewegbares flexibles Zugmittel (5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung
des Zugmittels (5b) übersetzt
ist, wobei das Zugmittel (5b) über
mindestens eine Rolle (5c, 5d) geführt wird, wobei mindestens
eine Rolle relativ zu einer mit einem Ende des Zugmittels (5b) verbundenen
Zugmittelaufnahme (5j) schwenkbar gelagert und an der Zugmittelaufnahme
(5j) ein auf den Entriegelungsmechanismus (3) oder den Betätigungsmechanismus
(4) wirkendes Kraftübertragungselement
(5n) vorgesehen ist.
Patent DE-10342932-B4 (DE)
Title: Vehicle mechanical parking brake kinematic force against path characteristic simulation mechanism has crank and lever mechanism coupling actuator to restraining spring
Inventor: BENDFELDT HENNING
IPC: B60T11/06
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: The vehicle mechanical parking brake kinematic force against path characteristic simulation mechanism has a spring (23) and brake cable (24) from a rod actuator (2) coupled by a lever (14) and circular crank (8) mechanism to a restraining spring (23) to apply a stable increasing force dependent on the actuator movement but not proportional to it.
Patent DE-10344481-B4 (DE)
Inventor: LEITERITZ OLAF
IPC: B23B5/16
Filed: 2003-09-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: The device has at least one cutting element (1) which is rotated relative to the workpiece, provided with a main cutting edge having a material removal surface (12) and a free surface (10) on opposite of the main cutting edge and a region (6) which is angled at between 0 and 4 degrees. The cutting element rotates relative to the workpiece at between 400 and 1500 revs per minute.
Patent DE-10345476-B4 (DE)
Title: Lithographische Maske und Verfahren zum Bedecken einer Maskenschicht
Inventor: SCHROEDER UWE
IPC: A47G1/12
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Lithographische
Maske (1) mit einem Maskensubstrat (3) und einer strukturierten
Maskenschicht (4), die auf einer Seite des Maskensubstrats (3) angeordnet ist
und Maskenstrukturen (5) aufweist und die lithographisch auf eine
Schicht (9a) eines weiteren Substrats (9) übertragbar ist,  – wobei
die Maske (1) auf der Seite des Maskensubstrats (3), auf der die
strukturierte Maskenschicht (4) angeordnet ist, eine Schutzschicht
(6) zum Schutz der Maskenschicht (4) vor einem Kontakt mit Fremdpartikeln
(20) aufweist,  – wobei
die Schutzschicht (6) unmittelbar auf die Maskenstrukturen (5) aufgebracht
ist und Zwischenräume
zwischen den Maskenstrukturen (5) der Maskenschicht (4) ausfüllt und  – wobei
die Schutzschicht (6) auf ihrer Außenseite in Kontakt mit einer
planparallelen Platte (10) steht, die die Schutzschicht (6) bedeckt.
Patent DE-10348698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie und Wasser aus CO-haltigem Wasserstoff
Inventor: MUELLER WILLFRIED
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-10-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erzeugung von elektrischer Energie und Wasser aus CO-haltigem
Wasserstoff, insbesondere Reformat, mit einer Reinigungszelle (3) zur
Reinigung des CO-haltigen Wasserstoffs, die eine protonendurchlässige Membran
(4) mit einer Anode (5) und einer Kathode (6) auf gegenüberliegenden
Seiten aufweist, und mit einer der Reinigungszelle (3) nachgeordneten
Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle (7), wobei zwischen der
Anode (5) und der Kathode (6) der Reinigungszelle (3) eine elektrische
Spannung anliegt und wobei die Membran (4) der Reinigungszelle (3)
aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungszelle (3)
mindestens eine Betriebstemperatur von 120°C aufweist und von der Brennstoffzelle
(7) mit der elektrischen Spannung versorgt ist, daß die Brennstoffzelle
(7) eine Betriebstemperatur unter 100°C aufweist und daß ein Kühler (13)
zwischen der Reinigungszelle (3) und der Brennstoffzelle (7) zur
Kühlung
des gereinigten Wasserstoffs auf unter 100°C angeordnet ist.
Patent DE-10356149-B4 (DE)
Title: Mechanikteil für ein Piano
Inventor: YOSHISUE KENJI
IPC: G10C3/22
Filed: 2003-12-02
Granted: 2017-06-01
Abstract: Mechanikteil für ein Piano, das mit dem Niederdrücken einer Taste schwenkbar bewegt wird, um dadurch eine durch das Niederdrücken der Taste erzeugte Tastenniederdrückungskraft auf einen Hammer zu übertragen, wobei das Mechanikteil (1; 20; 70; 90) durch ein Formteil aus einem thermoplastischen Kunstharz gebildet ist, das durch einen Langfaserprozess geformt ist und lange Fasern zur Verstärkung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Langfaserprozess das Mechanikteil (1; 20; 70; 90) erhalten wird, indem ein Kern spritzgegossen wird, der mit einem thermoplastischen Kunstharz beschichtet wird und ein faseriges
Patent DE-19503959-B4 (DE)
Title: Fotomaske zur Herstellung eines Mikromusters einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: H01L21/027
Filed: 1995-02-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fotomaske
für eine
Wiederholungsbelichtung zur Herstellung eines Mikromusters mit einer Auflösung oberhalb
der Auflösungsgrenze
des eingesetzten Steppers, umfassend:  – Chrommuster, die auf einem
Quarzsubstrat so ausgebildet sind, dass das Verhältnis der Breite eines Chrommusters
zur Abstandsstrecke zwischen den Chrommustern 3:5 beträgt,  – ein Phasenverschiebungsmuster,
das in der Mitte der Abstandsstrecke zwischen den Chrommustern ausgebildet ist,
wobei das Phasenverschiebungsmuster eine geringere Breite als die
eines Chrommusters hat, und  – Zusatzmuster, die beidseitig
des Phasenverschiebungsmusters ausgebildet sind, welche zusammen
mit dem Phasenverschiebungsmuster die gleiche Breite wie die des Chrommusters
haben,  wobei  – das
Phasenverschiebungsmuster aus Spin-On-Glas gebildet ist, und  – das Zusatzmuster
aus Chrom mit einer Lichtdurchlässigkeit
von 10 % oder aus einem lichtisolierenden Material gebildet ist.
Patent DE-19607523-B4 (DE)
Title: Bodenbelagware und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MUEHLBERGER PETER
IPC: A47G27/02
Filed: 1996-02-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bodenbelagware,
aufgebaut auf einem mit einer weichelastischen Beschichtung versehenen Träger (1),  wobei
die Bodenbelagware Durchbrechungen (2) aufweist,  wobei beide
Seiten des Trägers
(1) bei im Wesentlichen mittig sitzenden Träger (1) unter Bildung einer
Laufschicht (3) und einer Bodenschicht (4) beschichtet sind,  wobei
die Laufschicht (3) und die Bodenschicht (4) aus demselben Material
bestehen und im Wesentlichen die gleiche Struktur aufweisen, und  wobei
die Laufschicht (3) und die Bodenschicht (4) eine Struktur von regelmäßigen Brücken oder
Keilen (5) ausbilden, die den Raum zwischen den Durchbrechungen
(2) ausfüllen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Durchbrechungen (2) durch quadratische
Durchbrechungen (2) im Träger
(1) gebildet werden, die voneinander beabstandet und in Reihen in
dem Träger
(1) angeordnet sind,  wobei der Abstand der Durchbrechungen
(2) zueinander und der Abstand der Reihen zueinander im Wesentlichen gleich
der Größe der Durchbrechungen
(2) ist,   wobei die Reihen zueinander jeweils um einen...
Patent DE-19624931-B4 (DE)
Title: Lesegerät für Datensymbole
Inventor: TANI NOBUHIRO
IPC: G06K7/12
Filed: 1996-06-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Lesegerät (101) für Datensymbole (38) mit einer Beleuchtungseinheit (241) zum Projizieren von Licht auf einen Lesebereich (36) des Lesegeräts (101) und einem optischen System (44) zum Abbilden eines in dem Lesebereich (36) angeordneten Datensymbols (38) auf eine Bilderfassungsvorrichtung (143), wobei die Beleuchtungseinheit (41) zum Projizieren von Licht einer ersten und zumindest einer weiteren Farbe ausgebildet ist und eine zum Erzeugen von Datensymbol-Lesedaten des erzeugten Datensymbolbildes ausgebildete Steuerung (115) vorgesehen ist, welche die Beleuchtungseinheit (241) ansteuert, die Farbe des projizierten Lichtes in Abhängigkeit der zu erzeugenden Daten wahlweise zu wechseln, gekennzeichnet durch ein monochromes CCD-Element als Bilderfassungsvorrichtung (143) durch eine Betriebswahlvorrichtung (130), mit der die Erzeugung entweder von Datensymbol-Lesedaten oder von Farbbilddaten des erzeugten Bildes wählbar ist, wobei die Steuerung (115) bei Wahl der Datensymbol-Lesedaten eine Lichtquelle (411, 414, 415) einer ersten Farbe und bei Wahl der Farbbilddaten mindestens zwei Lichtquellen (411, 414, 415) für die erste und mindestens eine zweite Farbe nacheinander aktiviert, und durch eine Signalverarbeitungsvorrichtung (105), die bei Wahl der Farbbilddaten nacheinander erste Bilddaten und mindestens zweite Bilddaten erzeugt.
Patent DE-19645194-B4 (DE)
Title: Filtermaterial und Filterblock
Inventor: DE RUITER ERNEST
IPC: B01D39/14
Filed: 1996-11-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Flächiges Material
mit adsorbierenden Eigenschaften, bestehend aus einem Trägerpapier,
einer darauf applizierten Polyolefinschicht und körnigen Adsorbentien,
die auf dieser ohne zusätzlichen
Kleber zum Haften gebracht sind.
Patent DE-19712406-B4 (DE)
IPC: B66F11/04
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-11-04
Abstract: The movement control device allows the main movements of the turntable ladder (2), for determining its length, inclination and pivot angle to be controlled manually, with auxiliary movements of the turntable ladder controlled automatically. The turntable ladder is provided with an auxiliary device (14), e.g. a rescue basket, with automatic control of the latter, independent of emergency control functions, with an auxiliary release device for releasing the manual control of the auxiliary device.
Patent DE-19742049-B4 (DE)
Title: Stativ mit Seilparallelogramm
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: A61B19/00
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Stativ
(1) zur Aufnahme von medizinisch-optischer Ausrüstung in Form eines Operationsmikroskops
(3) mit  – einem
um eine Schwenkachse (A3) verschwenkbaren ersten Stativarm (11),  – einem
an dem ersten Stativarm (11) um eine zur Schwenkachse (A3) parallelen
Drehachse (A3') drehbar gelagerten, zweiten Stativarm (13), der
das Operationsmikroskop (3) trägt,  – einem
geschlossenen Seilzug (21), welcher um eine relativ zum ersten Stativarm
(11) um die Schwenkachse (A3) drehbare, erste Umlenkrolle (17) und
eine mit dem zweiten Stativarm (13) drehfest verbundene, zweite
Umlenkrolle (19) läuft,  – wobei
das Operationsmikroskop (3) an dem Stativ kräftefrei bewegt werden kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
geschlossene Seilzug (21) zwischen den Umlenkrollen (17, 19) einen
Stangenabschnitt (83, 85) aufweist.
Patent DE-19749867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hoch-luftdichten porösen Separatoren sowie Verwendung der Separatoren
Inventor: MIZOBUCHI TAIJI
IPC: D21H27/08
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hoch-luftdichten porösen Separatoren das folgende
Schritte aufweist,  a) Bereitstellen von natürlichen Zellulosefasern,  b)
Erzeugung eines nassen Papiervlieses, das die in Schritt a) bereitgestellten
Zellulosefasern enthält,
sowie in diesem nassen Zustand Poren aufweist und  c) Überführung des
in Schritt b) erzeugten nassen Papiervlieses in den trockenen Zustand,  dadurch
gekennzeichnet, dass die in Schritt a) bereitgestellten Zellulosefasern
einen Faserdurchmesser von maximal 1 μm haben, in Schritt b) die Stärke des
Papiervlieses so bemessen wird, dass das Papiervlies im trockenen
Zustand eine Dicke von maximal 100 μm aufweist und in Schritt c)
die Überführung des
nassen Papiervlieses in den trockenen Zustand dadurch erfolgt, dass
die in dem nassen Papiervlies enthaltene Feuchtigkeit durch ein
mit Wasser kompatibles Lösungsmittel,
welches eine niedrigere Oberflächenspannung
als Wasser aufweist, ersetzt wird und nachfolgend das Papiervlies
von dem Lösungsmittel
befreit wird, oder dass das nasse Papiervlies eingefroren und anschließend gefriergetrocknet...
Patent DE-19847446-B4 (DE)
Title: Nervenelektrodenanordnung
Inventor: MEIER JAN H
IPC: A61N1/05
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Nervenelektrodenanordnung (1) mit einem einen zylindrischen Innenraum (31d) bestimmenden, elastisch deformierbaren Trägerkörper (3.1) und mindestens einer den zylindrischen Innenraum tangierenden, mit dem Trägerkörper fest verbundenen Elektrode (3.2, 3.3, 3.4), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (3.2, 3.4) aus einer Drahtwendel (3.2/3.4', 3.3') gebildetet ist und in eine langgestreckte Ausnehmung (3.2a, 3.3a, 3.4a) des Trägerkörpers (3.1) mit dessen Innenfläche bündig eingefügt ist.