baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19605260-B4 (DE)
Title: Modulares Heimdialysesystem
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: B01D61/32
Filed: 1996-02-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Desinfizieren einer Dialysemaschine, die ein  Wasseraufbereitungsmodul,
einen Dialysatkreislauf, in welchem Dialysat zu einem Dialysator
zirkuliert wird, und einen extrakorporalen Kreislauf mit einer arterielle
Leitung und einer venösen
Leitung, in welchem Körperfluide
eines Patienten von dem Patienten zu dem Dialysator und von dem Dialysator
zu dem Patienten transportiert werden, wobei man:  die patientenseitigen
Enden der arteriellen und venösen Blutleitungen
mit der Dialysemaschine verbindet;  Wasser auf eine Temperatur
unterhalb des Siedepunktes erhitzt, bei der das Wasser eine hohe
desinfizierende Wirkung besitzt, und  das erhitzte Wasser ohne
Verwendung chemischer Desinfektionsmittel durch das Wasseraufbereitungsmodul,
den extrakorporalen Kreislauf, einschließlich der arteriellen und venösen Leitung,
sowie der Blutseite der Dialysatormembran, und den Dialysatkreislauf
solange zirkulieren lässt,
bis ein hoher Desinfektionsgrad der Maschine erreicht ist, wobei
man die Temperatur des erhitzten Wassers im Wasseraufbereitungsmodul,
im Dialysatkreislauf und im extrakorporalen Kreislauf überwacht.
Patent DE-19627765-B4 (DE)
Title: Linearlageranordnung
Inventor: KLEBER RAINER DIPL ING
IPC: F16C33/61
Filed: 1996-07-10
Granted: 2014-08-14
Abstract: Linearlageranordnung mit einer Führungsschiene, einem Tragkörper und mindestens einem Paar von Laufrollen, die jeweils als an der Führungsschiene seitlich abgestützte Lageraußenringe von Wälzlagern ausgebildet sind, deren Wälzkörper sich zwischen den Laufrollen und an dem Tragkörper befestigten Lagerinnenringen befinden, wobei zur Befestigung Schrauben durch die Lagerinnenringe hindurchgesteckt und in Gewindebohrungen der Tragkörper eingeschraubt sind und mindestens eines der Wälzlager eine in der Bohrung des Lagerinnenringes angeordnete, die Schraube umgebende, gummielastische Klemmhülse enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmhülse (12, 14) jeweils von der Schraube (9) des an dem Tragkörper (6) angebrachten Wälzlagers axial zusammengepreßt ist, wobei die infolge des Zusammenpressens verkürzte und verdickte Klemmhülse (12, 14) das Wälzlager und mit diesem die Laufrolle (5) zur Laufschiene (4) hin vorspannt.
Patent DE-19702275-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Schloßsystem welcher eine Einrichtung zur Abfrage der Funktionsstellung des Schließzylinders aufweist, die mit Hallsensoren arbeitet
Inventor: FRIEDRICH HAGEN
IPC: E05B17/22
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss
mit Schlosssystem und Schließsystem,
bei dem das Schließsystem
zumindest einen mechanischen Schließzylinder aufweist, dem ein
mechanischer Schlüssel
zugeordnet ist, bei dem der Schließzylinder drei Funktionsstellungen,
eine mittlere Ausgangsstellung, einerseits von der Aufgabenstellung
eine Ent- und Verriegelungsstellung und andererseits von der Ausgangsstellung
eine Diebstahlsicherungsstellung aufweist, die mit Hilfe des Schlüssels einstellbar sind,
und mit einer mit dem Schließzylinder
mechanisch verbundenen, auf eine Auswerteelektronik arbeitenden Einrichtung
zur Abfrage der Funktionsstellungen des Schließzylinders, die zumindest zwei
Hallsensoren und ein Schalterbetätigungselement
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungselement
als ein kreisbogenförmiges
Schichtmagnetsegment (1) ausgeführt ist,
welches mit dem Schlüssel
und dem Schließzylinder um
die geometrische Achse G des Schließzylinders drehbar ist, dass
vor oder hinter dem Schichtmagnetsegment (1) mit Abstand voneinander
die beiden Hallsensoren (2, 3) eine als Entriegelungs- und Verriegelungssensor,
der andere als Diebstahlsicherungssensor, angeordnet sind, und zwar
so, dass in der Funktionsstellung "Ausgangsstellung" des Schließzylinders
das Schichtmagnetsegment (1) beide Hallsensoren (2,...
Patent DE-19735021-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERZIG STEFAN
IPC: B60K17/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2009-08-06
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Kurbelwelle (20) und einer Kupplungs-Mitnehmerscheibe (14), die eine zwischen ihnen kraftübertragende Verbindung aufweisen, sowie mit einem Läufer (10) einer Elektromaschine, der auf einem fest mit der Kurbelwelle verbundenen Läuferlager (18) drehbar gelagert ist, und mit einer Kupplung zum wahlweisen Herstellen einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Läufer (10) und der Kupplungs-Mitnehmerscheibe (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Läuferlager (18) zentriert außerhalb der Kurbelwelle (20) angeordnet ist und die kraftübertragende Verbindung zwischen der Kurbelwelle (20) und der Kupplungs-Mitnehmerscheibe (14) als eine Verzahnung (36), auf die eine klemmende Kraft wirkt, ausgestaltet ist.
Patent DE-19746541-B4 (DE)
Title: Dynamische Suchbaumstruktur zur Auflösung einer Konkurrenzsituation zwischen übertragenden Stationen
Inventor: CITTA RICHARD W
IPC: H04N21/45
Filed: 1997-10-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Station
zur Übertragung
von Daten in einem Frequenz-, Zeit- oder Codewort-Schlitz über ein Kommunikationsmedium,
umfassend:  a) Empfangsmittel, zum Empfangen einer nach unten
gerichteten Datennachricht, wobei die nach unten gerichtete Datennachricht
einen Schlitzparameter enthält,
der E Konkurrenzauflösungsschlitze
angibt, in welchen nur Daten von Stationen, deren gemeinsame Übertragungen
in einer vorangehenden, nach oben gerichteten Datennachricht zu einer
Konkurrenzsituation geführt
haben, in einer zukünftigen,
nach oben gerichteten Datennachricht übertragen werden können, und
wobei E variabel ist;  b) Schlitzwählmittel zum Wählen eines
der E Konkurrenzauflösungsschlitze;
und  c) Einfügungsmittel
zum Einfügen
von Daten in den gewählten
Konkurrenzauflösungsschlitz.
Patent DE-19818998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor Angriffen auf den Authentifizierungsalgorithmus bzw. den Geheimschlüssel einer Chipkarte
Inventor: MACDONALD DONALD
IPC: G06K19/073
Filed: 1998-04-28
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Schutz vor Angriffen auf den Authentifizierungsalgorithmus bzw.
den Geheimschlüssel
(K i ) einer Chipkarte (SIM) in einem Netzwerk
zur Nachrichtenübertragung,
vorzugsweise in einem GSM-Netzwerk,
bei dem in einer Chipkarte (SIM) ein Algorithmus sowie ein geheimer
Schlüssel
(K i ) gespeichert ist, wobei zur Authentifizierung  – zunächst vom
Netzwerk oder einer Netzwerkkomponente eine Zufallszahl (RAND) an
die Chipkarte übertragen
wird,  – in
der Chipkarte mittels des Algorithmus, der Zufallszahl (RAND) und
des geheimen Schlüssels
(K i ) ein Antwortsignal (SRES) erzeugt wird,
das an das Netzwerk bzw. die Netzwerkkomponente übermittelt wird, um dort die
Authentizität
der Karte (SIM) zu überprüfen,  – ein Zähler (Z)
zur Aufzeichnung der Anzahl der insgesamt mit der Karte durchgeführten Authentifikationsvorgänge vorgesehen
ist,  – ein
oberer Grenzwert (Z max ) für die Anzahl
der insgesamt mit der Karte durchzuführenden Authentifikationsvorgänge vorgegeben
wird, und  – bei
jeder Authentifikation der Zähler
(Z) erhöht
und mit dem vorgegebenen oberen Grenzwert...
Patent DE-19820769-B4 (DE)
Title: Thermotransferband
Inventor: KRAUTER HEINRICH
IPC: B41M5/40
Filed: 1998-05-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Thermotransferband mit einem üblichen Träger, mit einer auf einer Seite des Trägers ausgebildeten wachsgebundenen Schicht einer Thermotransferfarbe und mit einer sich zwischen Träger und wachsgebundener Schicht befindenden harzgebundenen Trennschicht, wobei zumindest die harzgebundene Trennschicht A) ein wachslösliches Polymer in einer Menge von etwa 10 bis 60 Gew.-% enthält, und die wachsgebundene Schicht B) der Thermotransferfarbe etwa 0 bis 1,5 Gew.-%, insbesondere weniger als etwa 0,5 Gew.-% wachslösliches Polymer enthält, wobei die Wachse der wachsgebundenen Schicht B) eng geschnittene Wachse dicht beieinanderliegender Schmelz- und Erstarrungspunkte sind, wobei ein Schmelzpunkt von 70°C nicht unterschritten wird.
Patent DE-19856148-B4 (DE)
Title: Wässriges pigmenthaltiges Beschichtungsmittel, Verwendung und Verfahren zur Beschichtung bituminöser Substrate
Inventor: SCHWARTZ MANFRED
IPC: C08L33/06
Filed: 1998-12-04
Granted: 2010-12-02
Abstract: Wässriges pigmenthaltiges Beschichtungsmittel mit einer Pigmentvolumenkonzentration (PVK) im Bereich von 5 bis 25, enthaltend wenigstens ein Pigment und/oder wenigstens einen Füllstoff und als filmbildende Bestandteile in dispers verteilter Form  a) 30 bis 90 Gew.-Teile eines Copolymers A mit einer Glasübergangstemperatur T G A im Bereich von +20 bis +70°C,  b) 10 bis 70 Gew.-Teile eines Copolymers B mit einer Glasübergangstemperatur T G B im Bereich von –30 bis +50°C,  wobei das Copolymer A und/oder das Copolymer B 0,1 bis 5,0 Gew.-% wenigstens einer siliziumorganischen Verbindung einpolymerisiert enthält und sich die Glasübergangstemperaturen T G A und T G B um mindestens 5 K unterscheiden, worin die Copolymere A und B, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, unabhängig voneinander  i. 90 bis 100 Gew.-% zwei oder mehrere monoethylenisch ungesättigte Monomere, ausgewählt unter vinylaromatischen Monomeren, n-Butylacrylat und 2-Ethylhexylacrylat und  ii. 0 bis 10 Gew.-% wenigstens eines damit copolymerisierbaren Monomers MW mit erhöhter Wasserlöslichkeit einpolymerisiert enthalten.
Patent DE-19857887-B4 (DE)
Title: Verankerungsstütze für eine Herzklappenprothese
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: A61F2/24
Filed: 1998-12-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verankerungsstütze für eine Herzklappenprothese,
die aus einem, bei einer vorgebbaren Temperatur eine vorbestimmte
Form einnehmenden Formgedächtnismetall
besteht und die als ein einteiliger Körper, der aus stabförmigen Elementen
(1, 2, 3, 4, 5), die zumindest teilweise eine Gitterstruktur darstellen,
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die stabförmigen Elemente (4) sägezahnförmig aneinandergereiht
sind und mindestens einen Stützring
(6) bilden, der als Vieleck mit mindestens acht Ecken ausgebildet
ist.
Patent DE-19911024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren von Schlaufenreaktorsystemen, in denen zumindest eine exotherme Reaktion durchgeführt werden soll
Inventor: GERLICH OTTO
IPC: C07C45/53
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Anfahren eines Schlaufenreaktorsystems,  a) in dem zumindest
eine exotherme Reaktion zumindest eines Reaktionsgemisches durchgeführt werden
soll,  b) wobei die Reaktionswärme der in dem Schlaufenreaktorsystem
stattfindenden, zumindest einen exothermen Reaktion zum Aufheizen
des zumindest einen, im Schlaufenreaktorsystem befindlichen Reaktionsgemisches
genutzt und  c) dabei zum Anfahren des Schaufelreaktorsystems
nur die Reaktionswärme
der zumindest einen exothermen Reaktion verwendet wird.
Patent DE-19912906-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stellantrieb
Inventor: KLEMM GUENTER W
IPC: F15B15/14
Filed: 1999-03-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Hydraulischer
Stellantrieb (12) für
einen Bohrantrieb, mit einem ersten Stellkolben (24), der in einer
Kolbenführung
gegen zwei Anschläge
(26, 27) verschiebbar geführt
ist, wobei die Kolbenführung
und die Anschläge
(26, 27) innerhalb eines zweiten Stellkolbens (25) angeordnet sind,
der seinerseits in einer zweiten Kolbenführung gegen zwei Anschläge (16,
17) verschiebbar geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Stellantrieb (12) an einem Ende des Gehäuses eines Hydraulikmotors
(1) angeflanscht ist, an dessen gegenüberliegendem Ende ein Planetengetriebe
angeflanscht ist, wobei der Hydraulikmotor (1) eine als Hohlwelle
ausgebildete Antriebswelle (2) aufweist, welche von einer Schaltwelle
(5) durchragt wird, an deren erstem Ende ein Zahnrad (6) des Planetengetriebes
angeordnet ist, wobei das zweite Ende der Schaltwelle (5) mit dem
ersten Stellkolben (24) des Stellantriebs (12) verbunden ist.
Patent DE-19920068-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Warenstücke, insbesondere für mit Schokolademasse zu überziehende Süßwarenstücke
Inventor: HEYDE HANS
IPC: B65G49/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fördereinrichtung
für Warenstücke, insbesondere
für mit
Schokolademasse zu überziehende Süßwarenstücke, mit
einem Gitterband (1) aus Stabgeflecht, welches sich quer zur Förderrichtung
(2) erstreckende Stäbe
(7) aus geraden Stababschnitten (8) und Maschen (9) aufweist, wobei
die Stäbe
(7) über
die Maschen (9) miteinander verbunden sind, einer mit Zahnrädern (4) besetzten
Antriebswelle (3), einer Umlenkachse (6) und einem mit der Antriebswelle
(3) drehverbundenen Antriebsmotor, wobei die Zahnräder (4)
an den geraden Stababschnitten (8) des Stabgeflechts angreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zahnräder
(4) der Antriebswelle (3) quer zur Förderrichtung (2) im Bereich
der Maschen (9) scheibenartige Verbreiterungen (11) aufweisen, und
daß die
Maschen (9) auf den scheibenartigen Verbreiterungen (11) abgestützt sind.
Patent DE-19926342-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: LUIBRAND THOMAS W
IPC: B62D5/12
Filed: 1999-06-09
Granted: 2009-09-17
Abstract: Eine Fahrzeuglenkvorrichtung (10) die folgendes aufweist:  einen hydraulischen Strömungsmittelleistungszylinder (116);  einen Kolben (160) in dem Leistungszylinder (116);  eine Lenkzahnstange (118) befestigt am Kolben (160), wobei die Zahnstange (118) sich nach außen durch ein offenes Ende (172) des Leistungszylinders (116) erstreckt;    eine ringförmige hydraulische Strömungsmitteldichtung (164), aufgenommen über der Zahnstange (118), in dynamischem Dichtkontakt mit der Zahnstange (118), wobei die Dichtung (164) ein festes Ende einer ein variables Volumen besitzenden hydraulischen Strömungsmittelkammer (173) definiert, die sich von dem Kolben (160) zu der Dichtung (164) erstreckt;  ein Gehäuseteil (114), angebracht an dem Leistungszylinder (116), wobei der Gehäuseteil (114) die Dichtung (164) trägt, und zwar an einer Stelle beabstandet nach außen gegenüber dem offenen Ende (172) des Leistungszylinders (116), wodurch der Gehäuseteil (114) einen Endabschnitt (191) der Strömungsmittelkammer (173) definiert, und zwar sich nach außen von dem offenen Ende (172) des Leistungszylinders (116) zu der Dichtung...
Patent DE-19929425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigationszielauswahl und Navigationsgerät
Inventor: WEBER JENS DR
IPC: G01C21/20
Filed: 1999-06-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Navigationsziels (100) in einem Navigationsgerät (10), wobei eine Liste (120) von Navigationszielen erzeugt wird und ein Navigationsziel (100) aus der Liste (120) auswählbar ist, wobei durch einen Benutzer eine Auswahl eines auf einer Anzeigeeinheit (50) des Navigationsgerätes (10) dargestellten Kartenausschnitts erfolgt, wobei die Liste von Navigationszielen derart erzeugt wird, dass sie nur Namen solcher Orte und/oder Straßen umfasst, die in dem durch den Benutzer gewählten Kartenausschnitt liegen und deren Namen mit einer vom Benutzer vorgegebenen Buchstabenfolge beginnen.
Patent DE-19931302-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich verstellbarer Kran
Inventor: ABEL PETER
IPC: B66C23/90
Filed: 1999-07-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines Kranes, insbesondere unter Last, wobei für einen wippbaren Ausleger (1, 2, 3) des Kranes für mindestens eine Wippstellung die zulässigen Lastzustände vorgegeben sind und zulässige Lastzustände weiterer Wippstellungen aus dem für mindestens eine Wippstellung vorgegebenen Lastzustand berechnet werden, sowie ein Verfahren zum Verstellen eines Kranes, insbesondere unter Last, wobei ein Ballastelement (6) oder (7) bzw. (6) und (7) des Kranes stufenlos in Abhängigkeit von dem Lastzustand des Kranes oder unabhängig davon verstellt werden kann; und eine Steuervorrichtung zum Verstellen eines Kranes, insbesondere unter Last, mit mindestens einem Sensorelement zum Erfassen der aktuellen Stellung des Kranes; einer Speichereinheit zum Speichern von Belastungsgrenzwerten für mindestens eine vorgegebene Krankonfiguration und einer Recheneinheit zum Bestimmen der zulässigen Belastung einer frei wählbaren Kranstellung in Abhängigkeit von dem Signal des mindestens einen Sensorelements und den in der Speichereinheit gespeicherten Daten.
Patent DE-19940809-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Schließzylinder
Inventor: HARA IKUO
IPC: B62J9/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-12-30
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines Schließzylinders
(17) an einer Trägerkomponente
(15), insbesondere eines Kraftrads, wobei  – der Schließzylinder
(17) durch eine Durchbrechung (15a) der Trägerkomponente (15) durchsteckbar
und darin mittels eines gesonderten, bezogen auf die Einsetzrichtung des
Schließzylinders
(17i in die Durchbrechung (15a) hinter der Trägerkomponente (15) angeordneten
Feder-Sicherungsplättchens
(25) sicherbar ist,  – der
Schließzylinder
(17) an seinem Außenumfangsmantel
mindestens eine Nase (17b) aufweist, welche zur Verdrehsicherung
des Schließzylinders
(17) relativ zu dem Feder-Sicherungsplättchen (25) in einer Randaussparung (25c)
einer den Durchtritt des Schließzylinders
(17) durch das Feder-Sicherungsplättchen (25) gestattenden Durchtrittsöffnung (25b)
des Feder-Sicherungsplättchens
(25) positionierbar ist,  – der
Schließzylinder
(17) an seinem Außenumfangsmantel
mindestens eine Rechtecknut (17a) mit einem ebenen Nutboden (17c)
und einer bei Einsetzen des Schließzylinders (17) in die Durchbrechung
(15a) vorlaufenden Nutrückwand
(17e) aufweist,  – das
Feder-Sicherungsplättchen
(25) in Zuordnung zu jeder Rechtecknut (17a) des Schließzylinders
(17) je eine mit ihrem freien Zungenende...
Patent DE-19959294-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: TAKIAR HEM P
IPC: H05K1/18
Filed: 1999-12-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit einer Wiedergabevorrichtung (57), die einen Chip (58) mit einer
Pixelmatrix (60) und mit mehreren Bondkontaktstellen (67), die elektrisch
mit der Pixelmatrix (60) verbunden sind, eine durchsichtige Platte
(61), eine Klebedichtung (62), die den Chip (58) klebend mit der
durchsichtigen Platte (61) verbindet, wobei die Klebedichtung (62),
die durchsichtige Platte (61) und der Chip (58) in der Weise zusammenwirken,
daß sie
dazwischen ein abgedichtetes Volumen definieren, das die Pixelmatrix
(60) umgibt, und ein in dem abgedichteten Volumen angeordnetes Flüssigkristallmaterial
(63) umfaßt, und
mit einer Litzenverbindung (43), die einen Verbindungsbereich (47,
47', 47'') und mehrere Leitungen umfaßt, die in einen Abschnitt
des Verbindungsbereichs (47, 47', 47'') in Anschlußstellen
(66) münden,
die mit den Bondkontaktstellen (67) des Chips (58) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
von den Anschlußstellen
(66) beabstandeter weiterer Abschnitt des Verbindungsbereichs (47, 47',
47'') der Litzenverbindung (43) mittels einer Klebebefestigung (68)
an der Platte (61) befestigt ist.
Patent AU-2010100911-B4 (AU)
Title: Power converter and LED lamp
Inventor: WONG PUN
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: A power converter used for converting an LED light source and to an LED lamp integrated with the power converter. The power converter includes a cover (1) and a converting circuit (2) located within cover (1). Converting circuit (2) includes an EMI 5 filtering circuit (21), a voltage increasing rectifying-filtering circuit (22) and a constant current output circuit (23). (FIG 2)
Patent DE-102004018301-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: H04R17/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2010-09-02
Abstract: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler, gekennzeichnet durch:  eine rechtwinklige piezoelektrische Membran (1), die eine H Innenelektrode (4), mehrere laminierte piezoelektrische Keramiklagen (1a, 1b), wobei die Innenelektrode (4) jeweils zwischen zwei der piezoelektrischen Keramiklagen (1a, ab) eingefügt ist, und Hauptflächenelektroden (2, 3) enthält, die auf der oberen und unteren Hauptfläche der piezoelektrischen Membran (1) angeordnet sind, wobei die piezoelektrische Membran (1) Oberflächenbiegevibrationen in Reaktion auf ein zwischen den Hauptflächenelektroden (2, 3) und der Innenelektrode (4) angelegtes Wechselsignal erzeugt;  einen rechtwinkligen Harzfilm (10), der größer als die piezoelektrische Membran (1) ist und auf dessen zentralen Abschnitt seiner Vorderseite die piezoelektrische Membran (1) befestigt ist; und  ein Gehäuse (20), das die piezoelektrische Membran (1) und den Harzfilm (10) birgt und das eine Halterung (20f) zum Halten einer Außenperipherie des Harzfilms (10) hat, auf der die piezoelektrische Membran (1) nicht befestigt ist; wobei  der Harzfilm (10) wenigstens bis zu einer Aufschmelzlöttemperatur...
Patent DE-102004021075-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit anisotrop thermisch leitender Radiatorbasis und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MOCHIZUKI EIJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-04-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:  eine Leiterplatte (10) mit einem isolierenden Substrat (11) mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche, einem ersten Leitermuster (12) auf der ersten Hauptfläche und einem zweiten Leitermuster (13) auf der zweiten Hauptfläche,  einen Halbleiterchip (2), der über das erste Leitermuster (12) mit der ersten Hauptfläche der Leiterplatte (10) verbunden ist, und  eine Radiatorbasis (3), die über eine Lotschicht (15) und das zweite Leitermuster (13) mit der zweiten Hauptfläche der Leiterplatte (10) verbunden ist, um in dem Halbleiterchip (2) erzeugte Wärme an eine Wärmeableiteinrichtung auf der dem zweiten Leitermuster abgewandten Seite der Radiatorbasis (3) abzuleiten, wobei  die Radiatorbasis (3) aus einem anisotrope thermische Leitfähigkeit aufweisenden Stoff hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der anisotrope thermische Leitfähigkeit aufweisenden Stoff so ausgerichtet ist, daß die thermische Leitfähigkeit der Radiatorbasis (3) senkrecht zur Verbindungsebene zwischen der Radiatorbasis (3) und der Leiterplatte (10) größer ist als längs der...
Patent DE-102004029844-B4 (DE)
Title: Halbleiterchippackung mit mehreren eingebetteten Chips
Inventor: LEE HO-CHEOL
IPC: H01L23/12
Filed: 2004-06-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Halbleiterchippackung mit mehreren eingebetteten Chips, von denen wenigstens ein erster Chip einen ersten Schaltkreis (DG1) und ein zweiter Chip einen zum ersten funktionsgleichen zweiten Schaltkreis (DG2) und die wenigstens zwei Chips jeweils einen Auswahlschaltkreis (OL1, OL2) beinhalten, der mit dem funktionsgleichen Schaltkreis (DG1, DG2) des jeweiligen Chips verbunden ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen den funktionsgleichen Schaltkreisen der wenigstens zwei Chips besteht und der Auswahlschaltkreis in wenigstens einem ausgewählten der Chips dessen funktionsgleichen Schaltkreis nicht deaktiviert, so dass dieser aktiviert ist, und der Auswahlschaltkreis in wenigstens einem anderen, nicht ausgewählten der Chips dessen funktionsgleichen Schaltkreis deaktiviert und der aktivierte funktionsgleiche Schaltkreis die gleiche Funktion sowohl für den wenigstens einen ausgewählten Chip als auch für den wenigstens einen nicht ausgewählten Chip ausführt, wobei jeder der Auswahlschaltkreise (OL1, OL2) so eingerichtet ist, dass er an den mit ihm verbundenen funktionsgleichen Schaltkreis  (DG1, DG2) ein Deaktivierungssignal senden würde, wenn ein Eingang des Auswahlschaltkreises...
Patent DE-102004035652-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Sanitärbecken sowie Verwendung eines Drucktasters zur Betätigung eines Verschlussstopfens
Inventor: KÜCHENMEISTER DIETER
IPC: E03C1/23
Filed: 2004-07-22
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verschlussvorrichtung für ein Sanitärbecken mit einem Ablaufstutzen und einem Verschlussstopfen zum manuellen Verschließen des Beckens, wobei der Verschlussstopfen (2) in axialer Richtung beweglich und in einer Offenstellung und einer Schließstellung einrastbar ist und ferner über einem im Ablaufstutzen (1) angeordneten Drucktaster (3) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucktaster auf einem Vorsprung oder mehreren Vorsprüngen (13) an der Innenwand des Ablaufstutzens aufliegt.