baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307546-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Abschirmblatt und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ARAKAWA FUMIHIRO
IPC: B32B15/08
Filed: 2003-02-21
Granted: 2013-05-23
Abstract: Elektromagnetisches Abschirmblatt (10), umfassend: einen transparenten Substratfilm (14); und eine netzartige, metallische Folie (11) mit einem dicht bzw. eng beabstandeten Feld von Öffnungen, die auf eine Oberfläche des transparenten Substratfilms (14) mit einer Klebeschicht (13) laminiert ist; worin wenigstens eine Oberfläche an der Seite der Klebeschicht (13) der metallischen Folie (11) eine derartige Oberflächenrauheit aufweist, daß eine maximale Höhe Rmax, die in JIS B0601 definiert ist, größer als 0 und kleiner als 4 µm ist.
Patent DE-10309602-B4 (DE)
Title: Differenzial eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LANDSHERR THOMAS
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-03-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Differenzial
eines Kraftfahrzeuges, mittels diesem ein von einem Antriebsstrang
in das Differenzial (1) eingeleitetes Drehmoment zu ungleichen Drehmomentanteilen
zwischen einer vorderen Antriebsachse und einer hinteren Antriebsachse
aufteilbar ist, wobei das in das Differenzial (1) eingeleitete Drehmoment
eingangs von einem Gehäuserad
(2) aufgenommen und über
hieran drehfest angeordnete Ausgleichbolzen (3) auf hierauf drehbar
gelagerte Ausgleichkegelräder
(4) übertragen
und von diesen ausgangs sowohl auf eine zur vorderen Antriebsachse
führende
Vorderabtriebswelle (5) als auch zu einer hinteren Antriebsachse
führende
Hinterabtriebswelle (6) zu ungleichen Drehmomentanteilen verteilt
wird, und wobei die einenendes vom Gehäuserad (2) gehaltenen Ausgleichbolzen
(3) zwecks Abstützung
der auf diese wirkenden Kippkräfte
anderenendes zusätzlich
von einem innenseitig des Differenzials (1) angeordneten separaten
Bolzenträger
(7) getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenträger (7)
etwa eine rotationssymmetrische Tellerform mit einem Scheibengrundkörper (8)
aufweist, von welchem ein einstückig
mit diesem gebildeter, umlaufender und die Ausgleichbolzen (3) tragender
Flanschabschnitt (9) solcherart winklig abragt, dass dieser senkrecht...
Patent DE-10317927-B4 (DE)
Title: Luftsackvorrichtung für ein Kraftrad
Inventor: KURATA NORIHIRO
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Luftsackvorrichtung
für ein
Kraftrad, in welchem ein Sitz (9) für einen Fahrer in einem hinteren Abschnitt
einer Fahrzeugkarosserie (B) vorgesehen ist, und ein Armaturenbrett
(13), das ein Fahrer auf dem Sitz (9) visuell beobachten kann, an
einem vorderen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (B) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Luftsäcke
(16), die den Fahrer auf dem Sitz (9) von vorne zurückhalten
können,
durch Verbindungsmittel (19) miteinander verbunden sind und in einem
zusammengefalteten Zustand im Armaturenbrett (13) aufgenommen sind.
Patent DE-10330811-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C11/4063
Filed: 2003-07-08
Granted: 2009-08-13
Abstract: Halbleiterspeichermodul mit mindestens einem Speicherchip (1, 2, 3, ..., 8) und einem Takt-(CLK), Adress-(A) und Befehlssignale (C) zum Speicherchip (1, 2, 3, ..., 8) und Datensignale (DQ, DQS) zum/vom Speicherchip über einen modulinternen Takt-, Adress-, Befehls- und Datenbus (12) treibenden und empfangenden Pufferchip (10), der eine Schnittstelle zu einem äußeren Speicherhauptbus bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbusleitungen (DQ, DQS) und/oder die Takt-(CLK), Befehls-(C) und Adressbusleitungen (A) jeweils an ihren beiden Enden mit dem Pufferchip (10) verbunden und vom Pufferchip (10) von diesen beiden Enden treibbar sind und Steuermittel (11) vorgesehen und so eingerichtet sind, dass sie jeweils beim Schreiben und beim Lesen die Laufrichtungen der Datensignale (DQ, DQS) und der Takt-(CLK), Befehls-(C) und Adresssignale (A) auf den entsprechenden Busleitungen gleichrichten.
Patent DE-10342988-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Verstellvorrichtung für Lenksäule und Fußhebelwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60K23/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Lenksäule sowie ein verstellbares Fußhebelwerk eines Kraftfahrzeugs mit einem einzigen Elektromotor mit nachgeschaltetem Umschaltgetriebe zur sequentiellen Positionierung von Lenksäule und Fußhebelwerk.
Patent DE-10348520-B4 (DE)
Title: Filter für mit Metall-Ionen beladene Wässer
Inventor: FUNKE HANS-GUENTER
IPC: C02F1/40
Filed: 2003-10-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Filter
für mit
Metall-Ionen beladene Wässer,
mit  – einem
Gehäuse
(2),  – einem
Rohwasser-Einlass (3),  – einer
Rohwasserkammer (7),  – einem
zwischen Rohwasser-Einlass (3) und Rohwasserkammer (7) angeordneten
Grobfilter (6),  – einer
ein Filtersubstrat enthaltenden Filterkammer, wobei in den seitlichen
Wandungen der Filterkammer (8) Öffnungen
vorgesehen sind, welche eine im Wesentlichen horizontale Durchströmung des
Filtersubstrats ermöglichen,  – einem
Reinwasser-Auslass (12),  – einem
oberhalb der Filterkammer (8) angeordneten Überlauf (15), welcher eine
Verbindung zum Reinwasser-Auslass
(12) schafft,  – und
einem das Gehäuse
(2) oben verschließenden
und vom Gehäuse
(2) abnehmbaren Deckel (17), welcher einen Zugang zum Filterinnenraum
schafft,  – wobei
das Gehäuse
(2) aus einem Rohrabschnitt gebildete Seitenwände  – und eine vertikal verlaufende
Mittelachse aufweist.
Patent DE-10355271-B4 (DE)
Title: Leitungsführung für einen länglichen Körper zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Fahrzeugteilen
Inventor: MORGENTHAL RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-11-26
Granted: 2013-01-31
Abstract: Leitungsführung für einen länglichen Körper (1) zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Fahrzeugteilen (6, 7) mit einer Tülle (2), die mit ihren beiden Enden (3, 4) jeweils an den Fahrzeugteilen (6, 7) befestigbar ist und deren Länge bei einer Bewegung der Fahrzeugteile (6, 7) zueinander veränderbar ist, und mit einem länglichen Körper (1), der sich axial bewegbar innerhalb der Tülle (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der inneren Oberfläche der Tülle (2) und der äußeren Oberfläche des länglichen Körpers (1) eine Ummantelung (5), die den länglichen Körper (1) abschnittsweise umschließt, zur Verringerung der Reibung zwischen diesen Oberflächen bei einer axialen Bewegung des länglichen Körpers (1) innerhalb der Tülle (2) vorgesehen sind, wobei bei einer Relativbewegung des länglichen Körpers (1) zu der Tülle (2) die Ummantelung (5) entweder in der Tülle (2) oder an dem länglichen Körper (1) durch Reibung gehalten wird.
Patent DE-10357810-B4 (DE)
Title: Drehbarer Einsatz mit einer elastischen, spielbehafteten Sicherungshülse
Inventor: BEACH WAYNE H
IPC: E21B10/44
Filed: 2003-12-10
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
mit drehbarem Einsatz zur Verwendung bei einem Vorgang, wo an einem
Bodenmaterial angegriffen wird, bei der sich der drehbare Einsatz (38)
im allgemeinen in dauerndem Angriff am Bodenmaterial befindet, wobei
die Vorrichtung umfaßt:  einen
drehbaren Einsatz (38) mit einem drehbaren Einsatzkörper (60),
der ein axial vorderes Ende (62) und ein axial hinteres Ende (64)
aufweist, wobei der drehbare Einsatzkörper (60) darüber hinaus
angrenzend an dessen axial hinterem Ende (64) einen Abschnitt (74)
mit verringertem Durchmesser (H) umfaßt, der eine Fläche (75)
mit verringertem Durchmesser definiert;  ein hartes Einsatzteil
(76), das am drehbaren Einsatzkörper (60)
an dessen axial vorderem Ende (62) befestigt ist;  eine elastische
Sicherungshülse
(80), die eine Dicke (F) hat und eine Innenfläche (88) aufweist, und wobei
der drehbare Einsatzkörper
(60) die Sicherungshülse
(80) in dem Abschnitt (74) mit verringertem Durchmesser (H) trägt;  wobei
die elastische Sicherungshülse
(80) so ausgebildet ist, daß sie
in...
Patent DE-19522338-B4 (DE)
Title: Chipträgeranordnung mit einer Durchkontaktierung
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01L21/60
Filed: 1995-06-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Chipträgeranordnung
mit einem Chip und einem Chipträger
aus einem verformbaren Substrat, das mit einer dem Chip zugewandten
Chipkontaktseite auf der mit Anschlussflächen versehenen Oberseite des
Chips angeordnet ist und im Bereich der Anschlussflächen auf der
Gegenseite Metallisierungslagen aufweist, die mit den Anschlussflächen des
Chips verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierung
der Metallisierungslagen (36) mit den Anschlussflächen (39)
vermittels Durchkontaktierungen (37, 38) gebildet ist, die durch
eine während
der Kontaktierung erfolgte Verdrängung
anfänglich geschlossen
ausgebildeter Substratbereiche in Folge einer einwärts gerichteten
Verformung nicht durchstoßener
Bereiche der Metallisierungslagen (36) gebildet sind, wobei das
Substrat nur auf einer Seite Metallisierungslagen aufweist und das
Substrat abseits von den Bereichen der Durchkontaktierungen im Wesentlichen
unverformt ist.
Patent DE-19634601-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: KANAZAWA YOSHINOBU
IPC: B62D25/20
Filed: 1996-08-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur,
umfassend:  ein Paar von Bodenrahmen (11b, 11b), ein Paar von
Hilfsrahmen (12, 12) und ein Paar von Seitenlängsträgern (4, 4), welche um eine
Längenmittenachse
einer Fahrzeugkarosserie nebeneinanderliegen und in der angegebenen Reihenfolge
in einer Richtung quer und nach außen bezüglich der Fahrzeugkarosserie
angeordnet sind, und  ein Paar von vorderen Seitenrahmen (2,
2), welche über ein
Paar von Seitenauslegern (3, 3) jeweils mit vorderen Enden der Bodenrahmen
(11b, 11b) und vorderen Enden der Seitenlängsträger (4, 4) verbunden sind,  worin
die Hilfsrahmen (12, 12) vordere Enden aufweisen, die bezüglich hinteren
Endabschnitten der Seitenausleger (3, 3) nach hinten einen vorbestimmten
Abstand aufweisen.
Patent DE-19649142-B4 (DE)
Title: Biegesteifes Drehmomentübertragungsmittel für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe, nämlich für ein stufenloses verstellbares Getriebe
Inventor: HOFMANN LARS
IPC: F16H15/42
Filed: 1996-11-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Biegesteifes Drehmomentübertragungsmittel für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe, nämlich für ein stufenlos verstellbares Getriebe nach dem Hauptpatent    DE 1 96 43 437 C2   , dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (6) eine Querschnittsgeometrie mit einer Außenkontur (A, B) mit wenigstens vier Radien (r1, r2 und r3, r4) aufweist, wobei die Radien (r1, r2) jeweils größer sind als die jeweiligen Radien (r3, r4), wobei die Bereiche des Übertragungsmittels (6) mit den Außenkonturradien (r1, r2) die Reibflächen für die inneren Kegelscheiben (2, 3) und die Bereiche mit den Außenkonturradien (r3, r4) die Reibflächen für die äußeren Kegelscheiben (4, 5) des Umschlingungsgetriebes (1) bilden.
Patent DE-19651593-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Optimieren der Datenübertragung über einen bidirektionalen Funkkanal
Inventor: DIERSCHEDL WERNER
IPC: H04L1/00
Filed: 1996-12-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
zum Optimieren der Datenübertragung über einen
bidirektionalen Funkkanal, bei dem senderseitig jeweils verschiedene
Modulationsarten wählbar
sind und eine Coderate der Vorwärts-Fehlerkorrektur
(FEC) sowie eine Senderleistung einstellbar ist und bei dem empfangsseitig
jeweils Einrichtungen (CRC) zum Bestimmen der Fehlerrate vorgesehen
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils senderseitig
in Abhängigkeit
von der rückübertragenen
Fehlerrate automatisch zumindest zwei der vier nachstehenden Parameter
Coderate, Größe der Datenpakete,
Modulationsart, Senderleistung  so geändert werden, dass empfangsseitig
eine vorbestimmte Fehlerrate erreicht wird.
Patent DE-19748664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer an ein zweireihiges Wälzlager angelegten Vorspannung
Inventor: MIYATA YASUHIRO
IPC: G01M13/04
Filed: 1997-11-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Messung einer an ein zweireihiges Wälzlager angelegten Vorspannung,
wobei das Lager einen äußeren Ring
(2), eine Nabe (3) und einen auf der Nabe (3) axial verschiebbaren
inneren Ring (5) sowie innere Wälzkörper (4i)
zwischen dem äußeren Ring
(2) und dem inneren Ring (5) und äußere Wälzkörper (4e) zwischen dem äußeren Ring
(2) und der Nabe (3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
angelegte Vorspannung durch Messung eines Gesamt-Vorspannungsabstands
in dem Lager durch folgende Schritte ermittelt wird:  Messen
eines ersten Vorspannungsabstands zwischen den äußeren Wälzkörpern (4e) einer Reihe und
deren Spuren mit folgenden Schritten:  – Messen eines vorspannungsfreien
axialen Abstands (A, G) zwischen einer Fläche (2a1, 2b) des äußeren Ringes
(2) und einer Fläche
(3d1, 3c1) der Nabe (3), wobei eine axial wirkende Last (F) den äußeren Ring
(2) und die Nabe (3) aneinander schiebt;  – Messen eines axialen Abstands
(A', G') unter vorbestimmter Vorspannung...
Patent DE-19758798-B4 (DE)
Title: Bearing device for household washing machine - features bearing part with bearing surface formed through separate bearing surface ring
Inventor: BIERBACH KLAUS
IPC: D06F37/02
Filed: 1997-08-08
Granted: 2008-06-26
Abstract: The journal pin of the laundry drum can be connected, at least on one side of a washing solution container surrounding the drum, to a bearing unit with a horizontal axis. The bearing part (40) features a bearing surface (49) which is formed by a separate contact surface ring (46), which is clamped between the bearing part (40) and the side (42) of the washing solution container sealingly.
Patent DE-19814661-B4 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für ein Druckwerk
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: B41F35/00
Filed: 1998-03-31
Granted: 2004-05-13
Abstract: Zusatzeinrichtung (1) für ein Druckwerk (2), die in einer Arbeitsposition (3) an das Druckwerk (2) angestellt und in mindestens einer Wartungsposition (4, 5) aus dem Bereich des Druckwerks (2) entfernt ist, wobei die Zusatzeinrichtung (1) mittels eines Schwenkmechanismus (8) an der Druckmaschine (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (8) im Bereich einer Seitenwand (10, 11) des Druckwerks (2) derart angeordnet ist, dass die Zusatzeinrichtung (1) in eine vom Druckwerk (2) entfernte Horizontalposition (4) verbringbar ist und dass zusätzlich die Zusatzeinrichtung (1) in eine Vertikalposition (5) neben der Seitenwand (10, 11) verbringbar ist.
Patent DE-19818374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Querschneiden von bahnförmigem Material in der Wechselvorrichtung eines kontinuierlich arbeitenden Wicklersystems
Inventor: LUBINSKI WACLAW
IPC: B26D7/26
Filed: 1998-04-24
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Querschneiden von bahnförmigem
Material (23) in der Wechselvorrichtung eines kontinuierlich arbeitenden
Wicklersystems mit einem quer zur Laufrichtung der Materialbahn
(23) ausgerichteten und in den Weg der Materialbahn (23) einschwenkbaren Messer
(15) ausreichender Länge
sowie einer an eine neu zu bewickelnde Wickelwelle (22) anlegbaren
Walze (2), die den durch die Betätigung
des Messers (15) entstehenden freien Bahnanfang auf der der Führungswalze
der Wechselvorrichtung abgekehrten Seite auf die zu bewickelnde Wickelwelle
(22) drückt,
wobei auf der Achse (6) der zwischen Führungswalze der Wechselvorrichtung
und entstehendem Wickel (5) angeordenten und zwischen diesem an einem
Schwenkhebelpaar (3) verschwenkbar angeordneten Anlegewalze (2)
außerhalb
von dieser eine die Anlegewalze (2) in geringem Abstand teilweise
umschließende Schale
(13) trägt,
wobei Anlegewalze (2) und Schale (13) unabhängig voneinander um die Achse
(6) rotieren können und
die Schale (13) mit dem parallel zur Achse (6) angeordneten und
radial nach außen
gerichteten Messer (15) versehen ist, wobei...
Patent DE-19819775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Ausrichtung
Inventor: LEE SI HYOUNG
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-05-04
Granted: 2005-05-19
Abstract: Optische
Ausrichtungsvorrichtung zur Ausrichtung von Ausrichtungsschichten,
die auf einer Oberfläche
einer Mehrzahl von LCD-Substraten oder LCD-Modulen (24a-24d; 34a-34d) ausgebildet
sind, mit den folgenden Merkmalen:  eine Lichteinheit (21; 31),
um einen parallelen Lichtstrahl (21a; 31a) zu erzeugen; ein optisches
Ausrichtungssystem (310), das aufweist:  eine Mehrzahl von Strahlteilern
(22a-22d; 32a-32d), um den parallelen Lichtstrahl (21a; 31a) jeweils
zu teilen; und  eine Mehrzahl von Polarisatoren (23a-23d; 33a-33d),
um jeweils einen Teil der von den Strahlteilern (22a-22d; 32a-32d)
geteilten Lichtstrahlen jeweils in polarisierte Lichtstrahlen (21b-21e;
31b-31e) zu polarisieren, wobei die Polarisatoren (23a-23d; 33a-33d)
jeweils so angeordnet sind, dass sie sich in einem optischen Pfad
hinter den Strahlteilern (22a-22d; 32a-32d) befinden;  wobei
das optische Ausrichtungssystem (310) so angeordnet ist, dass die
Ausrichtungsschichten (25a-25d; 35a-35d) auf der Oberfläche der
LCD-Substrate oder LCD-Module (24a-24d; 34a-34d) gleichzeitig optisch
ausgerichtet werden.
Patent DE-19828772-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: AABO KJELD
IPC: F02M31/02
Filed: 1998-06-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere Großdieselmotor,
mit einem Brennstoffzuführsystem,
das eine mit Anschlüssen
(6a, 6b) für
zugeordnete Verbraucher versehene Zirkulationsleitung (5) besitzt,
die mittels einer Versorgungseinrichtung (14), die mehrere Tanks
15, 16 für alternativ
verwendbare Brennstoffe aufweist, mit Brennstoff versorgbar ist,
und mit einer dem Vorlaufast (5a) der Zirkulationsleitung (5) zugeordneten
Konditioniereinrichtung (8) zur Konditionierung der Brennstofftemperatur,
dadurch gekennzeichnet, dass der Konditioniereinrichtung (8) eine programmierbare,
bei jedem Wechsel von einer Brennstoffart zu einer anderen aktivierbare
Kontrolleinrichtung (19) zugeordnet ist, mittels der die Brennstofftemperatur bei
jedem Wechsel nach einem für
den betreffenden Wechsel jeweils vorgegebenen Programm entlang einer
in diesem enthaltenen Rampenfunktion vom der bisherigen Brennstoffart
zugeordneten Niveau an ein der neuen Brennstoffart zugeordnetes
Niveau heranführbar
ist, wobei der gemäß der zugeordneten
Rampenfunktion erfolgenden Temperaturänderung eine Überwachung
und Regelung der Brennstoffviskosität und des Temperaturgradienten überlagert
sind.
Patent DE-19848905-B4 (DE)
Title: Autositz mit einem Seitenairbag
Inventor: UMEZAWA FUMIO
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-10-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Autositz mit einer Rückenlehne (B) mit einem mittleren Polster, wobei sich an jeder Seite des mittleren Polsters ein gewölbter Polster-Abschnitt anschließt, wobei das mittlere Polster eine Anlagefläche für den Rücken eines Fahrzeuginsassen bildet, mit einem in dem Autositz auf einer Seite eines Rückenlehnenrahmens (4) angeordneten Seitenairbag, mit einer Aufblaseinrichtung und mit einem aus dem Sitz aufblasbaren und ausdehnbaren Airbag, wenn diesem ein Ausstoßdruck aus der Aufblaseinrichtung zugeführt wird, und mit einem die Rückenlehne (B) bedeckenden Sitzbezug (2), der ein Mittelstück und zwei Vorder- und Seitenstücke (2a, 2b) auf jeder Seite des Mittelstücks aufweist, wobei das Mittelstück das mittlere Polster bedeckt und jeweils ein Vorder- und ein Seitenstück (2a, 2b) einen gewölbten Polster-Abschnitt bedecken, wobei die Seitenstücke (2b) auf zu den Fahrzeugseiten weisenden Seiten des Autositzes angeordnet sind, wobei ein erstes Vorderstück (2a) und ein erstes Seitenstück (2b) des Sitzbezuges (2) zusammen den Airbag bedecken und aneinander entlang ihrer benachbarten Enden...
Patent DE-19859458-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: B60L50/30
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Getriebe
mit zumindest zwei Wellen, mit einer Mehrzahl von Gangrädern, die
als Zahnradpaare der Bildung von Gängen dienen, mit mittels Kupplungen
mit einer ersten Welle drehfest verbindbaren Zahnrädern und mit
einer Welle drehfest angeordneten Zahnrädern mit einer eingangsseitig
angeordneten schaltbaren Anfahrkupplung und einer Elektromaschine,
die als Starter des Antriebsmotors des Fahrzeuges und/oder als Generator
zur Erzeugung elektrischer Energie aus kinetischer Energie und dessen
Rückführung dient,
wobei die Elektromaschine über
ein Gangrad antreibbar ist oder dieses antreibt, dadurch gekennzeichnet,
daß an
diesem Gangrad eine zusätzliche
Lastschaltkupplung, über
die die Elektromaschine während
eines Schaltvorgangs Moment auf den Abrieb überträgt, vorgesehen ist, und dass
die Anfahrkupplung und die Lastschaltkupplung zumindest von einer
Betätigungseinheit
betätigbar
sind.
Patent DE-19901639-B4 (DE)
Title: Druckabhängig reagierendes Ventil, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/512
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-04-02
Abstract: Druckabhängig reagierendes
Ventil für
einen verstellbaren Schwingungsdämpfer
mit einer Kolbenstange, die in einen mit Dämpfflüssigkeit gefüllten Zylinderrohr
axial beweglich angeordnet ist, wobei das druckabhängig reagierende
Ventil mit einer über
eine Druck-anschlußöffnung druckbeaufschlagten
Verstelleinrichtung angesteuert wird, die einen zu einer Ventilfläche axial
beweglichen Ventilkörper
aufweist, wobei die Ventilfläche
und der Ventilkörper
zusammen einen Ventildurchlaßquerschnitt bestimmen
und der Ventilkörper
von einem in einem Druckraum schwimmend gelagerten Druckübersetzer
angesteuert wird, der von mindestens einer Feder abgestützt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß eines
der den Ventildurchlaßquerschnitt
bestimmenden Ventilteile (35; 39; 45; 103) mittels einer Einstellvorrichtung
(73) relativ zu einer Momentanstellung des Druckübersetzer (43) bewegbar ist.
Patent DE-19903568-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen und Auswerten biometrischer Merkmale eines Fingers
Inventor: DAISS ARMIN
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-01-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Messen und Auswerten biometrischer Merkmale eines Fingers, insbesondere für die Zugangskontrolle
zu einem Objekt, das die folgenden Schritte aufweist:  – Erfassen
aller Meßwerte,
die ein biometrischer Sensor (1) liefert, auf dem ein Finger (3)
eines Benutzers aufgelegt ist,  – Extrahieren und Auswerten
von wenigen, vorausgewählten
Meßwerten,
die markante Merkmale des Fingerabdrucks wiedergeben, indem diese
mit Referenzmustern verglichen werden,  – Auswerten einer wesentlich
größeren Anzahl
von Meßwerten
oder aller Meßwerte,
falls beim Vergleichen der wenigen, ausgewählten Meßwerte mit den Referenzmustern weitgehende Übereinstimmung
besteht, wobei die größere Anzahl
von Meßwerten
mit weiteren Referenzmustern verglichen werden und ein Steuersignal
erzeugt wird, wenn die Anzahl von Meßwerten, die mit den Referenzmustern übereinstimmen,
einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten.
Patent DE-19907684-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit Prozessoren an den Arbeitsstellen
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: D01H4/36
Filed: 1999-02-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Textilmaschine
mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen und einem Steuer-
und Informationssystem, das zur Steuerung der Arbeitsstellen an
jeder Arbeitsstelle einen Prozessor aufweist, wobei die Prozessoren
der Arbeitsstellen über
ein Bussystem mit einem zentralen Prozessor der Textilmaschine gekoppelt
sind und wobei an den Arbeitsstellen jeweils ein Messkopf eines Garnreinigers
angeordnet ist, wobei der Prozessor (14, 14') der jeweiligen Arbeitsstelle
zusätzlich
für die
Auswertung der Signale des Messkopfes (10) und die Steuerung der Ausreinigung
des Garns (8) eingerichtet ist und dass für die Kommunikation mit dem
zentralen Prozessor (21) ein für die
Arbeitsstellensteuerung und die Garnreinigung gemeinsamer Datenbus
(24) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (14,
14') der jeweiligen Arbeitsstelle eine gemeinsame Leiterkarte für die Funktionen
Steuerung der Arbeitsstelle, Auswertung der Signale des Messkopfes
(10) und Steuerung der Ausreinigung des Garns (8) aufweist.