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Patent DE-102016221269-A1 (DE)
Title: Schmierölbehälter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01M5/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierölbehälter (10) für eine Brennkraftmaschine (12) mit zwei voneinander getrennten Kammern (24, 26) zur Aufbewahrung von Schmieröl (22). Zwischen den Kammern (24, 26) ist eine Überströmverbindung (40) zum Austausch von Schmieröl (22) vorgesehen. Weiterhin umfasst der Schmierölbehälter (10) ein Ansaugelement (30) für eine Ölpumpe (20) zum Befördern von Schmieröl (22) aus dem Schmierölbehälter (10) unter einem Öldruck zu Schmierstellen (16) der Brennkraftmaschine (12), ein durch den Öldruck betätigbares Ventil (42, 58) zum Öffnen und Schließen der Überströmverbindung (40), und ein Verzögerungselement (54) für eine verzögerte Betätigung des Ventils (42, 48). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schmieren einer Brennkraftmaschine (12) mit einer Aufbewahrung von Schmieröl (22) in zwei voneinander getrennten Kammern (24, 26) eines Schmierölbehälters (10).
Patent DE-102016222099-A1 (DE)
Title: Brennkammer einer Gasturbine
Inventor: GERENDÁS MIKLÓS DR -ING
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennkammer einer Gasturbine, mit zumindest einer Schindel 25, welche einen plattenförmigen Schindelkörper 26 umfasst, welcher einen umlaufenden, von der den Brennkammerinnenraum 30 abgewandten Seite erhabenen Schindelrand 31 aufweist, welcher in montiertem Zustand der Schindel 25 gegen eine Brennkammerwand 32 anliegt, wobei der Schindelkörper 29 mit einer Anordnung von Effusionskühllöchern 33 und die Brennkammerwand 32 im Bereich der Schindel 25 mit einer Anordnung von Prallkühllöchern 34 versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung von Prallkühllöchern 34 zum Schindelrand 31 einen seitlichen Abstand A aufweist, welcher zwischen dem 1,5- und dem 2-fachen des Abstands der Oberfläche der Brennkammerwand 32 zur Oberfläche des Schindelkörpers 29 beträgt und dass in den Eckbereichen der Schindel 25 der Abstand der Anordnung der Prallkühllöcher 34 zwischen 1,1 und 3 des seitlichen Abstands A beträgt.
Patent DE-102017003581-A1 (DE)
Title: Sensor für die Lüftung in einem Gebäude
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: G08B21/14
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Messung einer Messgröße, insbesondere einen Sensor für die Steuerung eines Lüftungssystems in einem Gebäude. Die Messvorrichtung (1) umfasst eine Messkomponente (2) zur Messung einer für Luft charakteristischen Messgröße, insbesondere der Luftgüte und/oder der Qualität der Luft in der Art eines Raumluftgütesensors. Weiterhin umfasst die Messvorrichtung (1) eine weitere Messkomponente (3) zur Detektion von Rauch, insbesondere einen Rauchmelder.
Patent DE-102017006147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur intelligenten Türsteuerung eines Omnibusses, vorzugsweise eines elektrisch angetriebenen Omnibusses
Inventor: KLEIN HANS
IPC: E05F15/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur intelligenten Türsteuerung eines Omnibusses, vorzugsweise eines elektrisch angetriebenen Omnibusses, welcher Türen (3) mit zwei Türflügeln (5, 7) umfasst, wobei die beiden Türflügel (5, 7) gleichzeitig oder getrennt voneinander betätigt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem ein Klima- bzw. Temperaturverlust reduziert werden kann, erfolgt ein Öffnen nur eines oder beider Türflügel (5, 7) der Türen (3) in Abhängigkeit von Umgebungs- und/oder Umweltparametern bedarfsorientiert.
Patent DE-102017008625-A1 (DE)
Title: Verwendung von Kohlendioxid zur Vermeidung oder Verringerung allergischer Reaktionen und zur Verringerung der Keimzahl auf Lebensmitteln und Medikamenten
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: B65B55/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Verwendung von Kohlendioxid zur Vermeidung allergischer Reaktionen auf Lebensmittel und Medikamente und Verringerung der Keimzahl auf Lebensmitteln und Medikamenten; Verfahren zur Herstellung von allergenreduzierenden, keimzahlreduzierten Lebensmitteln und Medikamenten, bei dem man gasförmiges, flüssiges und/oder festes Kohlendioxid in einem geschlossenen Behältnis auf die Lebensmittel oder die Medikamente einwirken lässt sowie allergenreduzierte Lebensmittel und Medikamente, die keine allergischen Reaktionen mehr hervorrufen und eine im Vergleich zu unbehandelten Lebensmitteln und Medikamenten verringerte Keimzahl aufweisen, herstellbar durch die Einwirkung von gasförmigem, flüssigem und/oder festem Kohlendioxid auf die Lebensmittel und die Medikamente.
Patent DE-102017102699-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit verbesserten Crasheigenschaften
Inventor: HITZ ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger 2 zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger 2 eine Wanne 1 zur Aufnahme mindestens einer Batterie aufweist und die Wanne 1 als aus einem härtbaren Stahlwerkstoff tiefgezogenes Blechumformbauteil mit einem Boden 3 und in einem Winkel zu dem Boden 3 angeordneten Wänden 4, 5 hergestellt ist, wobei sich in der Wanne 1 ergebende Lastpfade 12 lokal gehärtet sind und/oder Anbindungsstellen 10 für in der Wanne 1 angeordnete Streben 8, 9 lokal gehärtet sind.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Batterieträger 2 zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger 2 eine Wanne 1 zur Aufnahme mindestens einer Batterie aufweist und die Wanne 1 als aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere einem härtbaren Stahlwerkstoff, tiefgezogenes Blechumformbauteil mit einem Boden 3 und in einem Winkel zu dem Boden 3 angeordneten Wänden 4, 5 hergestellt ist, wobei ein in Kraftfahrzeuglängsrichtung vorderer Längenabschnitt 15 der Wanne 1 duktil ausgebildet ist, dergestalt, dass bei einem Frontalcrash, der Längenabschnitt 15 nach Art einer Crashbox deformiert wird.
Patent DE-102017103581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02D15/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungskolbenmotors, der einen Kurbeltrieb (1) mit zylinderselektiv umschaltbarem Verdichtungsverhältnis (ε) und einen Ventiltrieb (2) mit zylinderselektiv umschaltbarem Ventilhub (VH) aufweist, wobei die Umschaltung des Verdichtungsverhältnisses (ε) und des Ventilhubs (VH) der Zylinder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) lastabhängig erfolgt. Zur Anpassung an den Lastzustand des Verbrennungskolbenmotors ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass alle Zylinder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) des Verbrennungskolbenmotors bei niedriger Motorlast auf ein größeres Verdichtungsverhältnis (ε = 14) eingestellt sind, und dass die Zylinder (3.2, 3.3, 3.4, 3.1) mit zunehmender Motorlast zylinderweise nacheinander auf ein kleineres Verdichtungsverhältnis (ε = 8) umgeschaltet werden, so dass bei hoher Motorlast alle Zylinder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) auf das kleinere Verdichtungsverhältnis (ε = 8) umgeschaltet sind. Zusätzlich kann hierzu vorgesehen sein, dass die Einlassventile (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) und/oder die Auslassventile des Verbrennungskolbenmotors zylinderweise bei eingestelltem größeren Verdichtungsverhältnis (ε = 14) auf einen Hubverlauf mit kleinerem Ventilhub (VH = low) und bei eingestelltem kleineren Verdichtungsverhältnis (ε = 8) auf einen Hubverlauf mit größerem Ventilhub (VH = high) eingestellt werden.
Patent DE-102017104585-A1 (DE)
Title: Traggerüst für einen Verteilerschrank
Inventor: KUS CARSTEN
IPC: H02B1/40
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traggerüst (10) für einen Verteilerschrank (100). Das Traggerüst (10) umfasst wenigstens einen Befestigungsabschnitt (20) zur Befestigung des Traggerüstes (10) an einer Wandung des Verteilerschranks (100) und wenigstens einen sich im Wesentlichen entlang einer Haupterstreckungsrichtung (H) erstreckenden Hauptabschnitt (40) mit einem rückseitig angeordneten Kabelführungsabschnitt (60), der geeignet ist, gegenüberliegend von der Wandung oder der Rückwand (110) angeordnet zu werden, um zusammen mit der Wandung oder der Rückwand (110) eine Kabelführung (62) zu bilden. Der Kabelführungsabschnitt (60) umfasst einen Flächenabschnitt (64) und einen in einer Einführrichtung (E) vor dem Flächenabschnitt (64) angeordneten Rundungsabschnitt (66).
Patent DE-102017104859-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Halbleiterbauelement
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Halbleiterbauelement (11) angegeben mit den aufeinander folgenden Schritten:
 - Bereitstellen von mindestens einem Halbleiterchip (1) umfassend:
 - ein Chipsubstrat (2)
 - eine auf dem Chipsubstrat (2) angeordnete Halbleiterschichtenfolge (3),
 - eine erste Hauptfläche (1A) und eine der ersten Hauptfläche (1A) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (1B),
 - mindestens eine Seitenfläche (1C), die quer zu der ersten und zweiten Hauptfläche (1A, 1B) angeordnet ist,
 wobei der Halbleiterchip (1) an der Seitenfläche (1C) Spuren (8) einer Vereinzelung aufweist,
 - Bereitstellen eines Trägers (9) mit einer Montagefläche (9A),
 - Montage des mindestens einen Halbleiterchips (1) auf dem Träger (9), wobei die erste Hauptfläche (1A) des mindestens einen Halbleiterchips (1) mit der Montagefläche (9A) des Trägers (9) verbunden wird,
 - Ätzen des Halbleiterchips (1) an der Seitenfläche (1C).
 Des Weiteren wird ein Halbleiterbauelement (11) angegeben, das mit einem derartigen Verfahren hergestellt werden kann.
Patent DE-102017117073-A1 (DE)
Title: Hlk-steuerung für fahrzeuge mit start-/stopp-motoren
Inventor: ROLLINSON JAMES
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-HLK-System beschrieben, das eine vordere Steuerschnittstelle, eine hintere Steuerschnittstelle und eine Klimasteuerung umfasst. Die vordere Steuerschnittstelle kann durch den Fahrer auf dem Vordersitz bedient werden. Das Bedienen der vorderen Steuerschnittstelle steuert die Klimaeinstellung sowohl für den vorderen als auch den hinteren Bereich des Fahrzeugs. Auf die hintere Steuerschnittstelle, die in dem hinteren Bereich des Fahrzeugs angeordnet ist, kann zugegriffen werden, um durch einen Fahrgast bedient zu werden, der in dem hinteren Bereich sitzt. Der Steuerung kann der Befehl gegeben werden, die vordere Steuerschnittstelle zu deaktivieren und die hintere Steuerschnittstelle zu aktivieren, um die Klimaeinstellung für den hinteren Bereich zu steuern.
Patent DE-102017117599-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermedium
Inventor: ANDERS OLAF
IPC: C09K5/06
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Additiv zur Stabilisierung von Natriumacetat-Trihydrat, erhältlich durch Emulsionspolymerisation von mindestens einem hydrophilen Monomer ausgewählt aus Acrylsäure und Acrylsäurederivaten mit einer Säuregruppe und einem Redoxinitiatorsystem bereit. Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung des Additivs, ein Speichermedium eines Latentwärmespeichers, enthaltend Natriumacetat-Trihydrat und das Additiv, ein Verfahren zur Stabilisierung eines Speichermediums eines Latentwärmespeicher, sowie die Verwendung des Additivs als Stabilisator für Natriumacetat-Trihydrat in einem Latentwärmespeicher bereitgestellt.
Patent DE-102017118303-A1 (DE)
Title: Dielektrische seitenwandstruktur zur qualitätsverbesserung in ge- und sige-bauelementen
Inventor: CHEN CHIH-MING
IPC: H01L27/14
Filed: 2017-08-11
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen einen integrierten Schaltkreis (IC), der auf einem Siliziumsubstrat angeordnet ist, das eine Muldenregion enthält, die einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist. Eine dielektrische Schicht ist über einer Oberseite des Siliziumsubstrats angeordnet und erstreckt sich über äußere Ränder der Muldenregion und enthält eine Öffnung, die einen inneren Abschnitt der Muldenregion frei liegend zurücklässt. Ein epitaxialer Pfeiler aus SiGe oder Ge erstreckt sich aufwärts von dem inneren Abschnitt der Muldenregion. Der epitaxiale Pfeiler enthält eine untere epitaxiale Region eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine obere epitaxiale Region, die einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist. Eine dielektrische Seitenwandstruktur umgibt den epitaxialen Pfeiler und hat eine Unterseite, die auf einer Oberseite der dielektrischen Schicht ruht.
Patent DE-102017119739-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIMENO TOHRU
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1), die in einem Bereich neben einem Grundstück zu installieren ist, beinhaltet Folgendes: Lichtquellen (12), die auf einem Substrat (11) angeordnet sind; und eine Steuerung (22), welche Stärken des Beleuchtungslichts steuert, das von den Lichtquellen (12) ausgegeben wird, wobei die Steuerung (22) die Stärken des Beleuchtungslichts auf Grundlage von mindestens einen der Zeitinformationen und Datumsinformationen entsprechend einem Wachstumszyklus eines Getreides, das auf dem Grundstück angebaut wird, steuert.
Patent DE-102017120434-A1 (DE)
Title: Rückenlehne mit seitenairbagenergiemanagementsystem
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Rückenlehnenbaugruppe beinhaltet einen Rückenlehnenrahmen mit einem Airbagentfaltsystem, das an ein Seitenelement davon gekoppelt ist. Das Airbagentfaltsystem beinhaltet einen Airbag, der ausgelegt ist, nach außen mit einer Entfaltkraft zu entfalten. Eine Rückwand beinhaltet ein Seitenelement, das mindestens teilweise das Airbagentfaltsystem bedeckt. Das Seitenelement beinhaltet eine Aussparung, die an das Airbagentfaltsystem angrenzt, das einen hinteren Abschnitt der Rückwand von einer Airbagtür trennt, die ausgelegt ist, sich unter der Entfaltkraft des Airbagentfaltsystems nach außen in eine offene Position zu biegen. Ein Klebestück ist teilweise über der Aussparung angeordnet und beinhaltet eine Klebeschicht, die an dem hinteren Abschnitt der Rückwand und der Airbagtür der Rückwand klebt, um die Airbagtür der Rückwand zu binden und die Öffnung der Airbagtür unter der Entfaltkraft des Airbags zu steuern.
Patent DE-102017127258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Lastschwerpunkts bei einem Flurförderzeug und Flurförderzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BULLERMANN BJÖRN
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Lastschwerpunkts (L 1 ) bei einem Flurförderzeug mit mindestens einem horizontal freitragenden Lastaufnahmemittel (1) zur Aufnahme einer Last (3) und mindestens einem Lastaufnahmemittelträger (5), an dem sich das Lastaufnahmemittel (1) in horizontaler und vertikaler Richtung abstützt, sowie ein Flurförderzeug zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Sensor (9) zur direkten Messung einer unmittelbar vom Lastaufnahmemittel (1) auf den Lastaufnahmemittelträger (5) wirkenden Kraft (F 4 ) in vertikaler Richtung und zumindest ein Sensor (10, 11) zur direkten Messung einer unmittelbar vom Lastaufnahmemittel (1) auf den Lastaufnahmemittelträger (5) wirkenden Kraft (F 2 , F 3 ) in horizontaler Richtung vorgesehen sind und die Sensoren (9, 10, 11) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung in Wirkverbindung stehen, die dazu eingerichtet ist, aus den Sensordaten und in der Datenverarbeitungseinrichtung hinterlegten Daten zur vorgegebenen Geometrie des Lastaufnahmemittels (1) und des Lastaufnahmemittelträgers (5) die Position des Lastschwerpunkts (L 1 ) der Last (3) zu bestimmen.
Patent DE-102017127588-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: HADDADIAN FARHAD
IPC: F16B2/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung für einen Abgasturbolader, mit einem im Wesentlichen gebogenen ersten Element (2) und einem im Wesentlichen gebogenen zweiten Element (3), wobei das erste Element (2) und das zweite Element (3) in einem ersten Endbereich (6) bzw. in einem zweiten Endbereich (7) lösbar und in einem dritten Endbereich (17) bzw. einem vierten Endbereich (21) bewegbar miteinander verbunden sind, und wobei sich zwischen dem ersten Endbereich (6) und dem dritten Endbereich (17) ein erster Aufnahmeabschnitt (16) und zwischen dem zweiten Endbereich (7) und dem vierten Endbereich (21) ein zweiter Aufnahmeabschnitt (19) erstreckt. Erfindungsgemäß weist zur Reduzierung von Spannungen die Verbindungsvorrichtung (1) eine im Element (2; 3) ausgebildete Ausnehmung (27) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader mit einer Verbindungsvorrichtung (1).
Patent DE-102017128181-A1 (DE)
Title: Weiches Erfassen von Sicherheitszonen unter Verwendung eines Automotiv-Radars
Inventor: BIALER ODED
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein System und Verfahren zum Navigieren eines Fahrzeugs in Bezug auf ein Objekt ist offenbart. Das System beinhaltet einen Sender zum Senden eines Quellsignals, einen Empfänger zum Empfangen eines Echosignals, das eine Reflexion des Quellsignals ist von dem Objekt und einen Prozessor. Ein Parameter des Objekts wird an einem Radarsystem abgerufen und ein Vermeidungskriterium für das Objekt wird ausgewählt. Der Prozessor ermittelt eine Grenze des Objekts für den Parameter des Objekts und das ausgewählte Vermeidungskriterium und das Fahrzeug wird navigiert, um das Objekt basierend auf der ermittelten Grenze zu umgehen.
Patent DE-102017129261-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit radial innerhalb eines Lamellenpakets angeordneter Feder und Hybridmodul mit Lamellenkupplung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Innenlamellenträger (2), in dem zumindest eine Innenlamelle (3) verdrehgesichert, aber axial verschieblich aufgenommen ist, einem Außenlamellenträger (4), in dem zumindest eine Außenlamelle (5) verdrehgesichert, aber axial verschieblich aufgenommen ist, wobei die Innenlamellen (3) und die Außenlamellen (5) ein Lamellenpaket (6) bilden, und einer Anpressplatte (7), die zum Verstellen der Lamellenkupplung (1) durch ein Betätigungselement (8) entgegen der Vorspannkraft einer Feder (9) axial verlagerbar ist, wobei die Feder (9) radial innerhalb des Lamellenpakets (6) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Antriebsmaschine, die drehmomentübertragend mit einer Getriebeeingangswelle verbindbar ist, und einer zweiten Antriebsmaschine, die drehmomentübertragend über eine Trennkupplung mit einer Abtriebswelle der ersten Antriebsmaschine verbindbar ist, wobei die Trennkupplung als eine solche Lamellenkupplung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102017129937-A1 (DE)
Title: Koksofenbefüllvorrichtung
Inventor: LESCH RUDOLF
IPC: C10B31/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koksofenbefüllvorrichtung 1 umfassend einen Koksofenfüllwagen 5 und eine Beladevorrichtung 4 für den Koksofenfüllwagen 5, wobei der Koksofenfüllwagen 5 auf Schienen 7 zwischen der Beladevorrichtung 4 und mindestens einem Koksofen verfahrbar ist, um Kohle 2 von der Beladevorrichtung 4 zu dem Koksofen zu transportieren. Um das Befüllen der Koksöfen effizienter zu gestalten, umfasst die Beladevorrichtung 4 eine Stampfvorrichtung 11 zum Verdichten der Kohle 2 in dem Koksofenfüllwagen 5 und die Stampfvorrichtung 11 weist einen Amboss 14 zum Abstützen des Koksofenfüllwagens 5 während des Verdichtens der Kohle 2 auf.
Patent DE-102017131226-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb, Möbel und Verfahren zum Erfassen einer Position eines elektromotorischen Möbelantriebs
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: H02P7/28
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Möbelantrieb mit mindestens einem Verstellantrieb (7, 8) zur elektromotorischen Bewegung wenigstens eines bewegbaren Möbelbauteils relativ zu einem weiteren Möbelbauteil, einer Steuereinrichtung (10) und einer Bedieneinheit (20), wobei ein Motor (M) des mindestens einen Verstellantriebs (7, 8) in Abhängigkeit von Signalen der Bedieneinheit (20) angesteuert wird. Der elektromotorische Möbelantrieb zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (10) zum Schalten eines Motorstroms des Motors (M) zumindest einen Halbleiter-Leistungsschalter aufweist, wobei einer Auswerteeinheit eine über dem Halbleiter-Leistungsschalter abfallende Spannung zugeführt wird, um Kommutationsflanken des Motors (M) zu detektieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erfassen einer Position eines Verstellantriebs eines derartigen elektromotorischen Möbelantriebs und ein Möbel (1) mit einem solchen Möbelantrieb.
Patent DE-102017203434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Fahrzeugkabine
Inventor: ASTOR CHRISTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben einer Fahrzeugkabine (101) mit einem Schritt des Erfassens (310) wenigstens eines ersten Signals ausgehend von wenigstens einer ersten Quelle (210), wobei das wenigstens eine erste Signal ein akustisches Signal ist, wobei sich die wenigstens eine erste Quelle (210) außerhalb der Fahrzeugkabine (101) befindet, einem Schritt des Erfassens (320) wenigstens eines zweiten Signals ausgehend von einer zweiten Quelle (120), wobei sich die zweite Quelle (120) innerhalb der Fahrzeugkabine (101) befindet, einem Schritt des Erzeugens (330) eines dritten Signals, ausgehend von dem wenigstens einen ersten Signal, abhängig von dem wenigsten einen zweiten Signal, und einem Schritt des Betreibens (340) der Fahrzeugkabine (101), abhängig von dem dritten Signal.
Patent DE-102017203542-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit wenigstens einem Gehäuse (80), mit in dem Gehäuse (80) angeordneten Übersetzungselementen und mit in dem Gehäuse (80) angeordneten Schalteinheiten (20, 30, 40, 50), zum Aktivieren und Deaktivieren einer Drehmomentübertragung an die Übersetzungselemente. Wenigstens drei der Schalteinheiten (20, 30, 40, 50) sind trocken betriebene Schalteinheiten. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Getriebe (10).
Patent DE-102017204283-A1 (DE)
Title: "Mittel zum reduktiven Farbabzug von gefärbten keratinischen Fasern"
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2017-03-15
Abstract: Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, welche getrennt voneinander konfektioniert
 (I) einen ersten Container (A) enthaltend ein kosmetisches Mittel (a) und
 (II) einen zweiten Container (B) enthaltend ein kosmetisches Mittel (b) umfasst, wobei
 - das Mittel (a) im ersten Container (A)
 (a1) Thioharnstoff und
 - das Mittel (b) in Container (B)
 (b1) ein oder mehrere Oxidationsmittel aus der Gruppe aus Wasserstoffperoxid, Kaliumpersulfat, Natriumpersulfat und/oder Ammoniumpersulfat enthält.
 Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind ein anwendungsbereites Entfärbemittel und ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponenten-Verpackungseinheit.
Patent DE-102017206483-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren für die Demontage eines Sicherungsrings aus einer Innennut
Inventor: GOAS EDUARD
IPC: B25B27/20
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (100) für die Demontage eines Sicherungsrings aus der Bohrung eines Bauteils, wobei der Sicherungsring in einer Innennut der Bohrung befestigt ist. Das Werkzeug (100) umfasst:
 - einen Werkzeugkopf (110), der auf die Bohrung aufgesetzt oder in die Bohrung eingesetzt werden kann;
 - eine Einrichtung (120) zum Drehen oder Festhalten des auf- oder eingesetzten Werkzeugkopfs (110); und
 - wenigstens eine im Werkzeugkopf (110) ausgebildete wendelartige Schrägfläche (111), die an ihrem unteren Ende einen Keil (112) aufweist, der bei einer Relativdrehung zwischen auf- oder eingesetztem Werkzeugkopf (110) und Bauteil den Sicherungsring sukzessive aus der Innennut herauslöst und auf die wendelartige Schrägfläche (111) drückt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Demontage eines Sicherungsrings aus einer Innennut unter Verwendung des Werkzeugs (100).