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Patent DE-102018127261-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltereinheit mit einem Dichtungselement zur Verwendung bei einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: WONG WAI MAN
IPC: H01H13/06
Filed: 2018-10-31
Granted: 2024-01-04
Abstract: Elektrische Schaltereinheit (100) zur Verwendung bei der Steuerung des Betriebs einer elektrischen Vorrichtung, wobei die elektrische Schaltereinheit (100) umfasst:ein Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit (100) für die Aufnahme von mindestens einem Paar von elektrischen Schaltkontakten der elektrischen Schaltereinheit (100), wobei das Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit (100) ein erstes Gehäuseelement (100A) und ein zweites Gehäuseelement (100B) aufweist, die konfiguriert sind für den Zusammenschluss an Randbereichen des ersten und des zweiten Gehäuseelements (100A, 100B), um zusammenwirkend einen umschlossenen Raum für die Aufnahme des Paares von elektrischen Schaltkontakten zu bilden;ein Aktuatorelement, das mit wenigstens einem elektrischen Schaltkontakt des Paares von elektrischen Schaltkontakten wirkverbindbar ist, wobei der Aktuator konfiguriert ist für eine Bewegung relativ zu einer Öffnung in dem Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit nach innen und nach außen, um das Paar von elektrischen Schaltkontakten in einer geschlossenen Konfiguration, in der Strom aus einer Stromquelle über das Paar von elektrischen Schaltkontakten zu einem Motor oder zu einem anderen elektrisch betreibbaren Element geleitet werden kann, oder in einer geöffneten Konfiguration anzuordnen, in der es nicht möglich ist, Strom aus der Stromquelle über das Paar von elektrischen Schaltkontakten zu dem Motor oder zu dem anderen elektrisch betreibbaren Element zu leiten; undein Dichtungselement (130) mit einem elastisch nachgiebigen Polymermaterial, wobei das Dichtungselement (130) für eine Lage zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseelement (100A, 100B) konfiguriert ist, sich über die Randbereiche des ersten und des zweiten Gehäuseelements (100A, 100B) erstreckt, so dass sowohl ein Durchlass als auch ein Eindringen von Partikeln und Wasser durch und in das Gehäuse der elektrischen Schaltereinheit (100) verhindert ist, und auch konfiguriert ist, als Vibrationsdämpfer hinsichtlich auf die elektrische Schalteinheit (100) einwirkenden Vibrationen zu wirken, wobei das Dichtungselement (130) ein Querschnittsprofil mit genau einem Paar Spitzenbereichen, die durch einen Talbereich voneinander getrennt sind, aufweist, wobei sich das Paar Spitzenbereiche mit der gleichen Höhenerstreckung relativ zu dem Talbereich erstrecken, und wobei das Gehäuse ein Paar rechteckförmige Bereiche hat, die an jeder Seite wenigstens eines Spitzenbereichs des Paars Spitzenbereiche so angeordnet sind, dass sie die seitliche Deformation des Paars Spitzenbereiche während des Dichtens begrenzen.
Patent DE-102018208426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren der Feststellung eines Tür- oder Fensterflügels
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-05-28
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Sperren der Feststellung eines über eine Feststellvorrichtung feststellbaren Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einer insbesondere elektromotorisch und/oder elektromagnetisch betätigbaren, über eine Steuerungseinrichtung (12) ansteuerbaren Sperre (14), wobei die Steuerungseinrichtung (12) ein- oder mehrfach redundant ausgeführt, die Sperre (14) über eine entsprechende Anzahl von Redundanzzweigen (16, 18) ansteuerbar und die Funktionsfähigkeit der verschiedenen Redundanzzweige (16, 18) über die Steuerungseinrichtung (12) jeweils überwachbar ist, und wobei die Steuerungseinrichtung (12) zumindest zwei redundant ausgeführte, jeweils einem Redundanzzweig (16, 18) zugeordnete Steuerkanäle (20, 22) umfasst.
Patent DE-102018220289-B4 (DE)
Title: Mehrschichtwand für die Aufnahme einer dynamischen Beanspruchung in einem Bauwerk
Inventor: GALLINAT ANNA
IPC: E04B2/02
Filed: 2018-11-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Mehrschichtwand für die Aufnahme einer dynamischen Beanspruchung mit einer ersten Wandschicht (4), mit einer zweiten Wandschicht (4) und mit mindestens einem Energieabsorptionselement (8), das in einem Zwischenraum (7) zwischen der ersten Wandschicht (4) und der zweiten Wandschicht (4) angeordnet ist,wobei der Zwischenraum (7) unverfüllt ist, also keine Schüttung von Schüttmaterial aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas mindestens eine Energieabsorptionselement (8) als Stahlrohr oder Stahlprofil ausgeführt ist,und/oderdie Wandschichten (4) aus Beton hergestellt sind.
Patent DE-102019008378-B4 (DE)
Title: Maschine zum Zerkleinern von gefrorenen Blöcken eines Nahrungsmittels
Inventor: VIETH DINO
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Maschine zum Zerkleinern von gefrorenen Blöcken (5) eines Nahrungsmittels mit einem Zuführtisch (1), an dessen einem Endbereich ein schneidendes Zerkleinerungsorgan (2) angeordnet ist und mit einem senkrecht zur Schneidebene (X) entlang des Zuführtisches (1) in einer Schiebeebene (M) mit einer Vorschubbewegung betätigbaren Schieber (4) zum Verschieben eines jeweiligen Blocks (5) mit einer Block-Vorderseite (6) in Richtung Zerkleinerungsorgan (2), wozu der Schieber (4) eine Stirnwand (7) aufweist, die in Eingriff bringbar ist mit einer dem Zerkleinerungsorgan (2) gegenüberliegenden Block-Rückseite (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (7) des Schiebers (4) in Vorschubrichtung (T) einen spitzen Winkel (α) mit der Verschiebeebene (M) einschließt.
Patent DE-102019105681-B4 (DE)
Title: Formgebungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Formgebungsmaschine
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: B29C45/64
Filed: 2019-03-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Formgebungsmaschine mit- einer feststehenden ersten Formaufspannplatte (2),- einer zur ersten Formaufspannplatte (2) beweglichen zweiten Formaufspannplatte (3),- wenigstens einem rohrförmigen Schnorchel (5), wobei der wenigstens eine Schnorchel (5) fest an der zweiten Formaufspannplatte (3) befestigt ist,- einer Einspritzeinheit (6) zum Plastifizieren und Einspritzen einer Formmasse (7), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlag (8) vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass die Einspritzeinheit (6) im geöffneten Zustand der Schließeinheit (9) gegen den wenigstens einen Anschlag (8) verspannbar ist und dass die Einspritzeinheit (6) in einem geschlossenen Zustand der Schließeinheit (9) durch Krafteinwirkung des wenigstens einen Schnorchels (5) auf die Einspritzeinheit (6) von dem wenigstens einen Anschlag (8) freigestellt ist.
Patent DE-102019108016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (30) oder eines Vier-Wege-Katalysators (32) in einer Abgasanlage (20) eines Verbrennungsmotors (10), umfassend folgende Schritte:- Regenerieren des Partikelfilters (30) oder des Vier-Wege-Katalysators (32) in einem ungefeuerten Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (10), in welcher kein Kraftstoff in einem Brennraum (12, 14, 16, 18) des Verbrennungsmotors (10) verbrannt wird,- Oxidation von im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) zurückgehaltenen Rußpartikeln in dem Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (10),- Ermitteln einer Bauteiltemperatur (TPF, TFWC) des Partikelfilters (30) oder des Vier-Wege-Katalysators (32),- Vergleichen der ermittelten Bauteiltemperatur (TPF, TFWC) mit einer kritischen Bauteilgrenztemperatur (Tkrit),- Betreiben des Verbrennungsmotors (10) in einem teilgefeuerten Betrieb, wenn die kritische Bauteilgrenztemperatur (Tkrit) überschritten wird oder ein Gradient des Temperaturanstiegs der Bauteiltemperatur (TPF, TFWC) ein Überschreiten der kritischen Bauteilgrenztemperatur (Tkrit) nahelegt, wobei mindestens ein Brennraum (12, 14, 16, 18) weiterhin ungefeuert betrieben wird,- Oxidation der im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) zurückgehaltenen Rußpartikel in dem teilgefeuerten Betrieb des Verbrennungsmotors (10), wobei ein überstöchiometrisches Abgas-Luft-Verhältnis (λEG> 1) eingestellt wird, welches einen weiteren Temperaturanstieg im Partikelfilter (30) oder im Vier-Wege-Katalysator (32) verhindert oder begrenzt, wobei- eine Leerlaufdrehzahl in dem teilgefeuerten Betrieb des Verbrennungsmotors (10) angehoben wird.
Patent DE-102019113818-B4 (DE)
Title: Elektronische steuerungseinrichtung, überwachungsverfahren, programm und gateway-einrichtung
Inventor: NAKANO TOSHIHISA
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektronische Steuerungseinrichtung, umfassend:eine Erfassungseinheit, welche dafür ausgelegt ist, Zustandsdaten, die einen Zustand eines beweglichen Körpers und/oder einen Zustand einer Außenumgebung, in welcher sich der bewegliche Körper bewegt, anzeigen, sowie einen Steuerbefehl zu erfassen, der einen Lenksteuerbefehl zum Lenken des beweglichen Körpers und/oder einen Beschleunigungssteuerbefehl zum Anpassen der Beschleunigung des beweglichen Körpers anzeigt; undeine Bestimmungseinheit, die dafür ausgelegt ist, durch Vergleichen des zumindest einen von den erfassten Zustandsdaten angezeigten Zustands mit der von dem erfassten Steuerbefehl angezeigten Steuerung zu bestimmen, ob es sich bei dem Steuerbefehl um einen falschen Steuerbefehl handelt, wobei der falsche Steuerbefehl von einem Angreifer erzeugt wird und sich von einem normalen Steuerbefehl unterscheidet, der von der elektronischen Steuerungseinrichtung und/oder einer elektronischen Steuereinheit übertragen wird,wobei die Bestimmungseinheit bestimmt, dass es sich bei dem Steuerbefehl um den falschen Steuerbefehl handelt, wenn der durch die Zustandsinformation angezeigte Zustand nicht mit der durch den Steuerbefehl angezeigten Steuerung übereinstimmt.
Patent DE-102019124583-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit Wärmeaustauschvorrichtung mit geschlossenporigem Metallschaum
Inventor: NEUSTADT ALEXANDER
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-12-16
Abstract: Lichtmodul (20) mit einer Wärmeaustauschvorrichtung (19) zum Kühlen mindestens einer Halbleiterlichtquelle (5), wobei die Wärmeaustauschvorrichtung (19) mindestens eine Metallplatte (1) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (7) umfasst und die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (5) an der Oberseite (4) so angeordnet ist, dass sie sich in direktem thermischen Kontakt mit der Metallplatte (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (7) ein geschlossenporiger, mit der Metallplatte (1) metallurgisch verbundener Metallschaum (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019132346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Positionierung von fluiddynamisch funktionalen Folien und deren Verwendung
Inventor: OESER OLIVER
IPC: B64F5/10
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur ordnungsgemäßen Positionierung von fluiddynamisch funktionalen Folien auf Oberflächen (31) von umströmten Körpern (30) umfassend ein unbemanntes Luftfahrzeug (2) mit einer Referenzmarkenerfassungseinheit (6) und einer Projektionseinheit (7), die mit einer Steuerungseinheit (5) verbunden sind, wobei die Steuerungseinheit (5) dazu ausgebildet ist, die relative Lage und Position eines umströmten Körpers (30) anhand der von der Referenzmarkenerfassungseinheit (6) erfassten Daten zu ermitteln und auf Basis der ermittelten relativen Lage und Position des umströmten Körpers (30) eine Applikationsfläche (8) für die aufzubringende fluiddynamisch funktionale Folie in einer vorgegebenen Lage und Position auf den umströmten Körper (30) zu projizieren.
Patent DE-102020001067-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Lüftungsgserät und Lüftungsgerät mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: RIECK MARKUS
IPC: F24F13/32
Filed: 2020-02-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung (7) zur Sicherung eines auf einem Dach eines Gebäudes befindlichen Lüftungsgerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (7) einen Ausleger (8) aufweist und dass dieser Ausleger (8) mit einem ersten Auslegerende (8a) an einem Gehäuse (4) des Lüftungsgerätes (1) und mit einem zweiten Auslegerende (8b) an dem Dach fixiert ist.
Patent DE-102020106011-B4 (DE)
Title: Mobile Absauganlage
Inventor: FUCHS SASCHA
IPC: B01D46/10
Filed: 2020-03-05
Granted: 2023-08-17
Abstract: Mobile Absauganlage (1) für das Absaugen und Filtern von Lackier- und Schleifstäuben umfassend eine Erfassungsfläche (2), einem Reingasauslass (4) und einem dazwischenliegenden Ventilator (3), wobei zwischen Erfassungsfläche (2) und Reingasauslass (4) wenigstens zwei entlang des Volumenstroms (90) hintereinander angeordnete Filter (7, 12) vorhanden sind, wobei der Volumenstrom (90) zwischen den beiden Filtern (7, 12) um im Wesentlichen 90° von der Unterseite (1') der Absauganlage (1) weg, in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht dazu umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilator (3) zur Erzeugung eines Volumenstroms (90) von der Erfassungsfläche (2) zum Reingasauslass (4) von wenigstens 7.000 m3/h am Reingasauslass ausgebildet ist, der entlang des Volumenstroms (90) erste Filter (7) von Güteklasse G und der zweite Filter (12) von Güteklasse H ist, zwischen dem ersten und dem zweiten Filter (7, 12) und nach der Umlenkung ein oder mehrere Feinstaubfilter (10) der Güteklasse F und entlang des Volumenstroms (90) dahinter angeordnete Aktivkohlefilterzellen (11) vorhanden sind, wobei vor den Feinstaubfiltern (10) oder den Aktivkohlefilterzellen (11) eine Kanalweiche (8) zur Aufteilung des Volumenstroms (90) in wenigstens zwei identische Teilvolumenströme vorhanden (91) ist.
Patent DE-102020113387-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug (10), insbesondere Einpersonen-Transportmittel, insbesondere Longboard, mit einem trittbrettartigen Grundkörper (11), der eine Standfläche (12) zur Aufnahme von Füßen (13a) eines Fahrers (13) bereitstellt, mit Rädern (14), mit mindestens einer elektrischen Maschine (15) zum Antreiben mindestens eines der Räder (14), mit einem Sensor (16), welcher eine Neigung des Kleinstfahrzeugs um eine sich senkrecht zu einer Fahrtrichtung erstreckende Querachse des Kleinstfahrzeugs in einer Steigung oder in einem Gefälle erfasst, und mit einem Steuergerät (17), welches abhängig von der erfassten Neigung des Kleinstfahrzeugs ein Stellsignal für die mindestens eine elektrische Maschine (15) und/oder ein Stellsignal für mindestens eine Bremse (18) des Kleinstfahrzeugs erzeugt, um den Betrieb der mindestens einen elektrischen Maschine (15) und/oder der mindestens einen Bremse (18) automatisch an die erfasste Neigung des Kleinstfahrzeugs (10) anzupassen.
Patent DE-102020208819-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Anzeigeeinrichtung
Inventor: BERTSCH RAINER
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (2) mit einem Gehäuse (9) und mit einer drehbeweglich um eine Hülsenachse (15) am Gehäuse (9) aufgenommenen Betätigungshülse (8), die zur Übertragung einer Betätigungsbewegung auf eine Einstelleinrichtung (3) ausgebildet ist, sowie mit einer Anzeigeeinrichtung (4), die in der Betätigungshülse (8) aufgenommen ist und die zur Anzeige einer Relativposition der Betätigungshülse (8) gegenüber dem Gehäuse (9) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anzeigeeinrichtung (4) einen drehbeweglich in der Betätigungshülse (8) aufgenommenen Wickelkörper (6, 7) und eine bandförmige Anzeigeskala (40) umfasst, die zumindest abschnittsweise mit einem ersten Endbereich (56) auf einen Wickelabschnitt (28) des Wickelkörpers (6, 7) aufgewickelt ist.
Patent DE-102021109336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines Neuronalen Netzes zum Steuern eines Roboters für eine Einsetzaufgabe
Inventor: SPECTOR OREN
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes (200) zum Ableiten, aus einer Kraft und einem Moment, die auf ein Objekt (113) ausgeübt werden, wenn es auf eine Ebene gedrückt wird, in welcher sich eine Einsetzstelle (114) zum Einsetzen des Objekts (113) befindet, eines Bewegungsvektors zum Einsetzen eines Objekts (113) an der Einsetzstelle, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:für eine Mehrzahl von Positionen, in denen das Objekt (113) oder ein Teil des Objektes, das durch den Roboter gehalten wird, eine Ebene, in der sich die Einsetzstelle (114) befindet, berührt und nicht in die Einsetzstelle (114) eingefügt wurde:Steuern des Roboters (100) zum Bewegen an die Position von einer Referenzposition, in der das Objekt (113) in der Einsetzstelle (114) eingeführt wird, und Aufzeichnen eines Bewegungsvektors der Bewegung von der Referenzposition zur Position;Steuern des Roboters (100), das Objekt (113) auf die Ebene zu drücken; Messen der Kraft und des Moments, die von dem Objekt (113) erfahren werden;Skalieren des Paars aus Kraft und Moment mit einer zufällig zwischen null und einer vorbestimmten positiven maximalen Zahl gewählten Zahl; undLabeln des skalierten Paars aus Kraft und Moment durch den aufgezeichneten Bewegungsvektor; undTrainieren des neuronalen Netzes (200) durch überwachte Training (engl. supervised training)unter Verwendung der gelabelten Paare aus Kraft und Moment als Trainingselemente.
Patent DE-112008001110-B4 (DE)
Title: Permanenttintenzusammensetzungen, Verwendung derselben und Schreibgeräte, die diese enthalten
Inventor: WANG XIAOMANG
IPC: C09D11/16
Filed: 2008-02-20
Granted: 2022-12-08
Abstract: Tintenzusammensetzung, umfassend:wenigstens ein Lösemittel;wenigstens ein Färbemittel;wenigstens 0,1 bis 15 Gew.-% eines Öls; undwenigstens 0,1 bis 50 Gew.-% eines Harzes mit einer Löslichkeit von mehr als 0,01 Gramm Harz pro Milliliter des Öls (g/ml Öl),wobei das Öl 1 Gewichtsprozent (Gew.-%) bis 40 Gew.-% löslich im Lösemittel ist, und das Öl nicht in die Tintenzusammensetzung hinein emulgiert ist,wobei das Öl ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus naphthenischen Prozessölen, paraffinischen Prozessölen und Kombinationen davon, undwobei das Harz ausgewählt ist aus der Gruppe aus Kolofonium- und modifizierten Kolofoniumharzen, Alkydharzen, Phenolharzen, Acrylharzen, Terpenharzen, Polyamidharzen und Kombinationen davon.
Patent DE-112008001352-B4 (DE)
Title: Die Knie zurückhaltende Airbagvorrichtung
Inventor: SHIMONO HIROYOSHI
IPC: B60R21/237
Filed: 2008-05-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Knie zurückhaltende Airbagvorrichtung (B), umfassendeine Aufblasvorrichtung (11) und einen Airbag (12);eine Abdeckung mit einer gestalteten Fläche (13), die im unteren Bereich einer Innenausstattung angebracht ist, welche sich in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs vor dem auf dem Sitz sitzenden Insassen befindet; undein Gehäuse (14), das an der zum Insassen entgegengesetzten Seite der Abdeckung mit einer gestalteten Fläche (13) angebracht ist und einen Raum (15) bildet, der die Aufblasvorrichtung (11) und den Airbag (12) aufnimmt;wobeiein Airbagaufnahmeabschnitt (15a) in einem in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs geschnittenen Querschnitt des Raums betrachtet eine in der vertikalen Richtung des Querschnitts längliche Form aufweist,zumindest ein Teil des Airbags (12), wenn der Airbag (12) im Airbagaufnahmeabschnitt (15a) in gefalteter Form angeordnet ist, näher am Bereich des Insassen positioniert ist als eine gerade Linie (L), die das obere Ende des Gehäuses (14) in seinem an der Abdeckung mit einer gestalteten Fläche (13) angebrachten Zustand und eine am unteren Ende befindliche und näher an der Abdeckung mit einer gestalteten Fläche (13) liegende Endfläche verbindet, und an die Fläche der Abdeckung mit einer gestalteten Fläche (13), die an der den Raum bildenden Seite liegt, angrenzt,die Aufblasvorrichtung (11) so in einem Aufblasvorrichtungsaufnahmeabschnitt (15b) angeordnet ist, dass die Längsrichtung der Aufblasvorrichtung (11) vom Insassen her gesehen in der Fahrzeugbreitenrichtung verläuft, undein Teil des Airbags (12) auch an den jeweiligen Außenseiten der beiden Enden der Aufblasvorrichtung (11) in der Längsrichtung angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass bei der Aufblasvorrichtung (11) an beiden Enden in der Längsrichtung Gasausstoßöffnungen (11a) ausgebildet sind.
Patent DE-112009000784-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Verfahren zu seiner Herstellung und Sender, Empfänger, Sender-Empfänger und Radarvorrichtung, die das Hochfrequenzmodul umfassen
Inventor: SAGALA DJUNIADI ARIFIN
IPC: G01S7/35
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-12-04
Abstract: Hochfrequenzmodul (100), das umfasst: ein Substrat (8); eine Schaltungsplatine (5), die eine dielektrische Wellenleiterleitung (4) umfasst und die auf der einen Oberfläche des Substrats angeordnet ist; und einen Wellenleiter (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Substrat (8) ein Wellenleiter (7) mit einem in der Substratoberfläche ausgebildeten Eingabe-Ausgabe-Abschnitt (7a) für Hochfrequenzsignale ausgebildet ist; die dielektrische Wellenleiterleitung (4) eine freiliegende Stirnfläche (4a) aufweist, die in einer virtuellen Ebene liegt, die die Oberfläche des Substrats schneidet; und der Wellenleiter (6) an beiden Enden Öffnungen umfasst, wobei eine der Öffnungen mit der Stirnfläche (4a) der dielektrischen Wellenleiterleitung (4) verbunden ist und die andere Öffnung mit dem Eingabe-Ausgabe-Abschnitt (7a) des Wellenleiters (7) im Substrat (8) verbunden ist.
Patent DE-112009001546-B4 (DE)
Title: Trockenkupplungsbelag und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ALIX ISABELLE
IPC: F16D69/02
Filed: 2009-06-26
Granted: 2021-08-05
Abstract: Trockenkupplungsbelag, der dazu bestimmt ist, an einer Tragscheibe einer Trockenkupplung befestigt zu werden und an einer Gegendruckplatte oder Druckplatte dieser Kupplung zu reiben, wobei der Belag eine Schicht eines Reibmaterials auf der Basis von Fasern, die mit mindestens einer organischen Komponente gemischt sind, und mindestens eines elektro-statisch aufladbaren Bestandteils umfasst, und dessen für den Kontakt mit der Gegendruckplatte oder der Druckplatte bestimmte Seite mit einer Beschichtung beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus den folgenden Komponenten besteht, ausgedrückt in Massenprozent:- Polymer, erhalten durch radikalische Polymerisation von Präpolymeren, welche reaktive Funktionen umfassen, die aus ungesättigten Polyestern bestehen: 90 bis 100 %;- abrasive Füllstoffe: kleiner oder gleich 1 %;- lamellare Füllstoffe: kleiner oder gleich 10 %;- inerte Füllstoffe: kleiner oder gleich 10 %.
Patent DE-112011100970-B4 (DE)
Title: Elektrolyt für photoelektrische Umwandlungselemente sowie photoelektrisches Umwandlungselement und farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die den Elektrolyten verwendet
Inventor: MARUYAMA TSUKASA
IPC: H01M14/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Elektrolyten für ein photoelektrisches Umwandlungselement bereitzustellen, der eine überlegene Feuchtigkeitsbeständigkeit erzielen kann, sowie ein photoelektrisches Umwandlungselement und eine farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die den Elektrolyten verwenden. Ein Elektrolyt für ein photoelektrisches Umwandlungselement der vorliegenden Erfindung weist eine Ionenflüssigkeit (A) und ein lamellares Tonmineral (B) auf. Außerdem enthält das lamellare Tonmineral (B) eine Alkylsilylgruppe.
Patent DE-112011104651-B4 (DE)
Title: Content-Sharing zwischen mobilen Terminals
Inventor: LI LI
IPC: H04L29/08
Filed: 2011-12-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Verwirklichen von Content-Sharing zwischen mobilen Terminals, das die Schritte aufweist zum: Abfangen einer Zugriffsinhaltsanforderung, die über eine Anwendung von einem Nutzer übertragen wurde, wobei die Anwendung in einem mobilen Terminal ausgeführt wird; Erzeugen eines Index von Zugriffsinhalt gemäß der abgefangenen Zugriffsinhaltsanforderung in dem mobilen Terminal; Durchsuchen einer lokalen Inhaltsindextabelle, die in dem mobilen Terminal gespeichert ist, nach dem Index des Zugriffsinhalts; und Senden des Index des Zugriffsinhalts an eine Basisstation, wenn der Index des Zugriffsinhalts nicht in der lokalen Inhaltsindextabelle gefunden wird.