baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205263-A1 (DE)
Title: Sicheres teilen von anmeldeinformationen
Inventor: GRAINGER MORGAN J
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine erste Benutzervorrichtung kann verwendet werden, um die Bereitstellung eines sicherer Berechtigungsnachweises auf einer zweiten Benutzervorrichtung anzufordern. Ein Bereitstellungssystem kann die Bereitstellung auf eine Weise erleichtern, welche die Sicherheit und den Datenschutz der anfordernden Parteien sicherstellt. Die Bereitstellungsanforderungen können unter Verwendung einer Anwendung auf der ersten Benutzervorrichtung, wie einer Drittanbieteranwendung, oder unter Verwendung einer Web-Anwendung über einen Browser erfolgen. Der Berechtigungsnachweis kann einer digitalen Geldbörse auf der zweiten Benutzervorrichtung hinzugefügt werden. Der Berechtigungsnachweis kann von der zweiten Benutzervorrichtung verwendbar sein, um eine oder mehrere kontaktlose Transaktionen durchzuführen.
Patent DE-102021205944-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4), umfassend eine Antriebswelle (9), eine erste Eingangswelle (10), die mit einem Rotor (12) einer ersten Elektromaschine (13) gekoppelt ist, sowie eine Ausgangswelle (29), welche mit einer Abtriebsseite (39) gekoppelt ist, wobei die erste Eingangswelle (10) zum einen durch Schließen eines ersten Schaltelements (A) über eine erste Stirnradstufe (30) sowie zum anderen mittels Betätigen eines zweiten Schaltelements (B) über eine zweite Stirnradstufe (34) jeweils mit der Ausgangswelle (29) verbindbar ist. Dabei ist eine Planetenstufe (40; 40') mit einem ersten Element (41), einem zweiten Element (42) und einem dritten Element (43) in Form eines Sonnenrades (44), eines Planetenstegs (45) und eines Hohlrades (46) vorgesehen, wobei das dritte Element (43) der Planetenstufe (40) drehfest mit der Antriebswelle (9) verbunden ist und das erste Element (41) der Planetenstufe (40) drehfest mit einer zweiten Eingangswelle (11) in Verbindung steht, wohingegen das zweite Element (42) der Planetenstufe (40) zum einen durch Schließen eines dritten Schaltelements (C) über die zweite Stirnradstufe (34) sowie zum anderen mittels Betätigen eines vierten Schaltelements (D) über die erste Stirnradstufe (30) jeweils mit der Ausgangswelle (29) koppelbar ist. Zudem kann die Antriebswelle (9) über ein fünftes Schaltelement (G) festgesetzt werden.
Patent DE-102021211185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: KUPCSIK ANDRAS GABOR
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-10-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Steuern eines Roboters beschrieben, das die folgenden Schritte umfasst: Durchführen von Demonstrationen und Deskriptorbildern für die Demonstrationen aus der Sicht des Roboters auf das Objekt, Auswählen einer Menge von Merkmalspunkten, wobei die Merkmalspunkte durch Suchen eines Optimums einer Zielfunktion ausgewählt werden, die ausgewählte Merkmalspunkte belohnt, die in den Deskriptorbildern sichtbar sind, Trainieren eines Robotersteuerungsmodells unter Verwendung der Demonstrationen und Steuern des Roboters für eine Steuerszene mit dem Objekt durch Bestimmen eines Deskriptorbildes des Objekts, Lokalisieren des ausgewählten Satzes von Merkmalspunkten in dem Deskriptorbild des Objekts, Bestimmen von Koordinaten der lokalisierten Merkmalspunkte, Schätzen einer Pose aus den bestimmten Koordinaten und Steuern des Roboters zum Handhaben des Objekts mittels des Robotersteuerungsmodells mit der geschätzten Pose.
Patent DE-102021213171-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anpassen des NOx-Sensorwerts auf Grundlage von HC während eines stationären Zustands des Verbrennungsmotors
Inventor: TISSOT GHISLAIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-11-23
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines gemessenen NOx-Werts (232) während eines stationären Zustands eines Verbrennungsmotors, der von einem Fahrzeug gestützt wird. Das Verfahren schließt ein Empfangen einer NOx-Sensormessung (232) von einem NOx-Sensor (230), der entlang einer Abgasleitung (20) positioniert ist, und Bestimmen eines Zustands des Verbrennungsmotors ein. Wenn der Zustand des Verbrennungsmotors auf einen stationären Zustand hindeutet, schließt das Verfahren ein Bestimmen einer korrigierten NOx-Sensormessung (232c) auf Grundlage der NOx-Sensormessung (232) und eines Motor-Korrekturwert-Kennfelds (310) und Bestimmen einer korrigierten Harnstoff-Einspritzmenge (330) auf Grundlage der korrigierten NOx-Sensormessung (232c) ein. Das Verfahren schließt zudem ein Senden von Anweisungen zum Einspritzen einer Harnstoff-Einspritzmenge in die Abgasleitung (20) an eine Harnstoff-Einspritzvorrichtung (124) ein.
Patent DE-102022002601-A1 (DE)
Title: Ein Sicherungsring
Inventor: BYSANI NAGARAJ
IPC: F16D13/74
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Sicherungsring (10). Der Sicherungsring (10) beinhaltet einen ringförmigen Körper (1), der mit gespaltenen Enden (3) definiert ist. Der ringförmige Körper (1) ist mit einer Mehrzahl von Riffelungen (2) entlang eines Umfangs des ringförmigen Körpers (1) zwischen den gespaltenen Enden (3) definiert. Der ringförmige Körper (1) kann in einer Verriegelungsrille (L) aufgenommen werden, die in einem ersten Element definiert ist, sodass jede der Mehrzahl von Riffelungen wenigstens einen Vorsprung aus einer Mehrzahl von Vorsprüngen aufnimmt, die auf einem zweiten Element definiert sind, wenn es relativ zu dem ersten Element eingesetzt ist, um das erste Element und das zweite Element zu sichern.
Patent DE-102022104046-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Fahrzeugtür
Inventor: PEIS REINHARD
IPC: E05B81/76
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1, 2) für einen Kraftwagen, mit einem türaußenseitigen elektronischen Bedienelement (3), über welches ein elektrisches Türschloss (4) öffenbar ist, und mit einem Griffelement (5) zum Öffnen der Fahrzeugtür (1).Um eine Fahrzeugtür zu schaffen, bei welcher das Bedienelement (3) besonders günstig geschützt ist, ist das Bedienelement (3) zwischen einer Verstaustellung (V) und einer Bedienstellung (B) verlagerbar.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Fahrzeugtür (1).
Patent DE-102022105638-A1 (DE)
Title: Fahrtrouten-Steuersystem für autonome Roboter
Inventor: YAMASHITA AKIFUMI
IPC: A01D34/62
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Fahrtrouten-Steuersystem (10) für einen autonomen Roboter (100) ist bereitgestellt. Das Fahrtrouten-Steuersystem (10) enthält den autonomen Roboter (100) und einen Prozessor (150). Der Prozessor (150) ist konfiguriert, um als eine Erfassungseinheit (151) und eine Fahrtrouten-Berechnungseinheit (152) zu funktionieren. Die Erfassungseinheit (151) erfasst Arbeitsfortschrittsinformationen (W), die einer Vielzahl von Bereichen (A1, A2, A3...An) entsprechen. Die Fahrtrouten-Berechnungseinheit (152) berechnet eine Fahrtroute (TR) des autonomen Roboters (100) gemäß den Arbeitsfortschrittsinformationen (W), erfasst von der Erfassungseinheit (152).
Patent DE-102022107321-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit kapazitativer Erfassung eines Blindbereichs
Inventor: MAURER PHILIPP
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (12) für ein Fahrzeug (10) mit einem Grundkörper (24), und einem an dem Grundkörper (24) angebrachten Membrantopf (36) mit einer Membran (38) zum Aussenden von Ultraschallpulsen und zum Empfang von Ultraschallechos, wobei eine Gehäuseelektrode (50) seitlich neben dem Membrantopf (36) angeordnet ist, die zusammen mit dem Membrantopf (36) als Gegenelektrode einen Messkondensator (52) bildet, und der Ultraschallsensor (12) eine Auswerteelektronik (54) umfasst, die mit einem Referenzkondensator (56) verbunden ist, wobei die Auswerteelektronik (54) eine Änderung der Kapazität des Messkondensators (52) im Vergleich zu dem Referenzkondensator (56) erfasst und beim Überschreiten eines Grenzwertes ein Signal ausgibt.
Patent DE-102022107841-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse für einen Kraftwagen
Inventor: HASSELBACH JOHANNES
IPC: H01M50/242
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichergehäuse (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Gehäuseteil (2), welches einen zentralen Flächenbereich (3) und einem Flanschbereich (5) umfasst, welche über einem Flankenbereich (4) miteinander verbunden sind.Um ein Energiespeichergehäuse (1) zu schaffen, welches besonders steif und stabil ausgebildet ist, ist der Flankenbereich (4) des wenigstens einen Gehäuseteils (2) durch Versteifungselemente (9) ausgesteift.
Patent DE-102022108232-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2022-04-06
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist die Beleuchtungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug zumindest eine Laserquelle (1, 2, 3) zur Emission von Laserstrahlung sowie zumindest zwei Konversionselemente (11, 12, 13) auf. Die Konversionselemente sind mit der Laserstrahlung aus der zumindest einen Laserquelle bestrahlbar. Die Konversionselemente sind jeweils zur zumindest teilweisen Konversion der auf sie treffenden Laserstrahlung in eine Sekundärstrahlung eingerichtet. Die Sekundärstrahlungen der Konversionselemente sind voneinander verschieden. Die Beleuchtungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, die Bestrahlungsstärken der Konversionselemente mit der Laserstrahlung aus der zumindest einen Laserquelle zu variieren, um den Anteil der verschiedenen Sekundärstrahlungen an der gesamten von der Beleuchtungsvorrichtung emittierten Strahlung zu verändern.
Patent DE-102022110363-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur debugging-programmausführung und inhaltswiedergabe
Inventor: GUTENSHOHN MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-28
Abstract: In einer Implementierung ein Verfahren zum Aufzeichnen einer XR-Umgebung. Das Verfahren schließt ein: Präsentieren, über die Anzeigevorrichtung, einer grafischen Umgebung mit einem oder mehreren virtuellen Agenten, wobei die grafische Umgebung einer Zusammensetzung des Inhalts der Erweiterten Realität (XR), einschließlich des einen oder der mehreren virtuellen Agenten, und eines Bildstroms einer physischen Umgebung, die aus einem ersten Blickpunkt (POV) der physischen Umgebung aufgenommen wird, entspricht; Erfassen, über die eine oder mehreren Eingabevorrichtungen, einer Benutzereingabe, die einen ersten virtuellen Agenten aus dem einen oder den mehreren virtuellen Agenten auswählt; und als Reaktion auf das Erfassen der Benutzereingabe, Aufzeichnen einer Vielzahl von Datenströmen, die der grafischen Umgebung zugeordnet ist, einschließlich eines ersten Bildstroms der grafischen Umgebung aus dem ersten POV und eines oder mehrerer Datenströme der grafischen Umgebung aus einem aktuellen POV des ersten virtuellen Agenten.
Patent DE-102022113579-A1 (DE)
Title: Messfahrzeug, System, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: THOMAS TIM
IPC: G01T1/169
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messfahrzeug (100) zur räumlich aufgelösten Messung von ionisierender Strahlung, aufweisend einen Strahlungssensor (115), welcher dazu ausgeführt ist, eine ionisierende Strahlung zu messen und eine Lokalisationsvorrichtung (120), welche dazu ausgeführt ist, eine Position des Strahlungssensors (115) in einem Raum (300) zu bestimmen, wobei auf einem Trägerkörper (110) der Strahlungssensor (115), die Lokalisationsvorrichtung (120) sowie ein Antrieb (130) angeordnet sind, wobei der Antrieb (130) dazu ausgeführt ist, den Trägerkörper (110) entlang eines definierten Pfades (310) im Raum (300) zu bewegen. Ferner betrifft die Erfindung ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022114858-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsinformationsanzeigesystem und Fahrzeugumgebungsinformationsanzeigeverfahren
Inventor: SHIOGUCHI TAKUMA
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-06-13
Abstract: [Mittel zur Problemlösung]
 Fahrzeugumgebungsinformationsanzeigesystem 100, umfassend: eine Umgebungsinformationsbilderzeugungseinheit 131 zum Erzeugen eines Umgebungsinformationsbildes PS, das die Umgebungsinformationen für das Fahrzeug 1 zeigt, basierend auf Punktgruppendaten, die Entfernungen vom Fahrzeug 1 angeben, die durch einen Entfernungssensor 40 erfasst werden; eine Kartenbilderfassungseinheit 132 zum Erfassen eines Kartenbildes PG der Umgebung des Fahrzeugs 1; eine Overhead-Bilderfassungseinheit 133 zum Erfassen eines Overhead-Bildes PB der Umgebung des Fahrzeugs 1; und eine Anzeigebilderzeugungseinheit 135 zum Erzeugen eines Anzeigebildes PD, das auf dem Anzeigefeld 61 anzuzeigen ist, durch Kombinieren des Kartenbildes PG, einer Fahrzeugmarkierung PM, die den Standort des Fahrzeugs 1 angibt, des Overhead-Bildes PB, das um die Fahrzeugmarkierung PM herum platziert ist, und des Umgebungsinformationsbildes PS, das um das Overhead-Bild PB herum platziert ist.
Patent DE-102022115292-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil, Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsprofils und Montageverfahren
Inventor: Müller Sven
IPC: B60J10/80
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil (1), insbesondere zur Abdichtung einer Fahrzeugtür gegenüber einer Türöffnung einer Karosserie, mit einem Befestigungsabschnitt (2) und mindestens einem Dichtungsabschnitt (3). Um eine einfache Herstellung und zudem eine besonders stabile und undurchlässige Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie zu ermöglichen, weist der Befestigungsabschnitt (2) einen Klebstoff (9a; 9b) auf.
Patent DE-102022118050-A1 (DE)
Title: Rotorwelle und Rotor für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: SABAINI RAFAEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorwelle (12) für eine elektrische Maschine (10), welche dazu eingerichtet ist, in eine Rotoröffnung (20) eines Rotors (14) eingesteckt zu werden und über einen Formschluss mit einer die Rotoröffnung (20) begrenzenden Wandung (22) mit dem Rotor (14) verbunden zu werden, wobei über den Formschluss ein Drehmoment zwischen der Rotorwelle (12) und dem Rotor (14) übertragen werden kann, wobei die Rotorwelle (12) für das Ausbilden des Formschlusses einen von einer Kreisform unterschiedlichen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102022119841-A1 (DE)
Title: Radlenkereinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: SCHMIDT MATHIAS
IPC: B60G13/16
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlenkereinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Radlenker (2) als erstem Bauelement, und mit einem als Rotationstilger ausgebildeten Schwingungstilger (4), wobei der Schwingungstilger (4) eine Tilgermasse (5) als zweites Bauelement, welches um eine Schwenkachse relativ zu dem Radlenker (2) verschwenkbar ist, und wenigstens ein Koppelelement (6) aufweist, welches zum Dämpfen der Schwingungen bei einer jeweiligen, um die Schwenkachse erfolgenden Relativdrehung zwischen den Bauelementen elastisch verformbar ist. Vorgesehen ist wenigstens ein elastisch verformbarer, erster Puffer (7a, b) vorgesehen ist, welcher in einer Ruhelage der Radlenkereinrichtung (1) von wenigstens einem der Bauelemente beabstandet, sodass mittels des ersten Puffers (7a, b) ein direktes Anschlagen des Radlenkers (2) gegen die Tilgermasse (5) zu verhindern ist. Vorgesehen ist ein elastisch verformbarer, zweiter Puffer (8a, b) vorgesehen ist, welcher in der Ruhelage an beiden Bauelementen abgestützt ist.
Patent DE-102022120471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Laderaums eines Fahrzeugs
Inventor: MITTMANN PHILIPP
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen (21) eines Laderaums (12) eines Fahrzeugs (10), bei welchem mittels wenigstens einer in dem Laderaum (12) angeordneten Erfassungseinrichtung (18) wenigstens ein in dem Laderaum (12) angeordnetes Objekt (16) erfasst wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) in Abhängigkeit von dem erfassten Objekt (16) wenigstens eine Information (24) ermittelt wird, welche das Objekt (16) charakterisiert, und die ermittelte Information (24) zum Überwachen (21) des Laderaums (12) mit wenigstens einer Referenzinformation (26) verglichen wird.
Patent DE-102022122606-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit lenkradschaltern und verfahren zum reduzieren von fehlbetätigung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-09-06
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das ein Lenkrad, einen Lenkradsensor, der eine Drehbewegung des Lenkrads erfasst, ein Fahrpedal, das zum Beschleunigen des Fahrzeugs betätigbar ist, ein Bremspedal, das zum Abbremsen des Fahrzeugs betätigbar ist, und einen Sensor, der ein Signal erfasst, das eine Beschleunigung oder Abbremsung des Fahrzeugs angibt, beinhaltet. Das Fahrzeug beinhaltet zudem mindestens einen Näherungsschalter, der sich an dem Lenkrad befindet, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Drehbewegung des Lenkrads und das erfasste Signal zu verarbeiten und einen Interaktionsmodus des mindestens einen Eingabeschalters zu steuern, wobei die Steuerung den Interaktionsmodus des mindestens einen Eingabeschalters auf Grundlage der erfassten Lenkradbewegung und des erfassten Signals ändert.
Patent DE-102022122752-A1 (DE)
Title: Trägersystem für ein glasfestdach
Inventor: BERNAL JESUS ANTHONY
IPC: B60R9/04
Filed: 2022-09-08
Abstract: Eine Dach- und Trägeranordnung für ein Fahrzeug umfasst eine Dachanordnung, die eine Dachplatte umfasst, die sich lateral von einer ersten Seitenplatte zu einer zweiten Seitenplatte des Fahrzeugs, die eine Ausnehmung zwischen jeweils der ersten Seitenplatte und der zweiten Seitenplatte definiert, und der Dachplatte erstreckt. Eine oder mehrere Sockelhalterungen sind an der Dachanordnung an der Ausnehmung gesichert. Eine Trägeranordnung umfasst einen Sockel, der an jeder Ausnehmung lokalisiert und an der Sockelhalterung gesichert ist, und eine Querstange, die sich zwischen den Sockeln und erstreckt und daran gesichert ist.
Patent DE-102022128969-A1 (DE)
Title: Erkennung von benutzerabsichten und zugehörigen entitäten unter verwendung eines neuronalen netzwerks in einer interaktionsumgebung
Inventor: GETSELEVICH VLAD
IPC: G06F40/35
Filed: 2022-11-02
Abstract: Systeme und Verfahren bestimmen eine Absicht einer empfangenen Spracheingabe, die einer Absichtsmarkierung entspricht, und bestimmen eine Entität für die Absichtsmarkierung. Die Entität kann auf eine mit der Absicht assoziierte Formulierung antworten. Es kann ein Wert für die Entität bestimmt und ausgefüllt werden, um die Entität als Befehl für eine oder mehrere Interaktionsumgebungen bereitzustellen. Die Interaktionsumgebung kann Befehle ausführen, die auf eine Eingabe des Benutzers antworten, basierend auf dem Wert, der der Entität zugeordnet ist.
Patent DE-102022130626-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA TAKENORI
IPC: F16K1/22
Filed: 2022-11-18
Abstract: Eine Ventilvorrichtung umfasst eine Drehwelle (11, 217, 411), einen Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) und einen Vorspannungsabschnitt (17, 417). Der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) ist dazu konfiguriert, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung um die Drehwelle (11, 217, 411) drehend verlagerbar zu sein. Der Vorspannungsabschnitt (17, 417) spannt den Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) dahingehend vor, zu bewirken, dass sich der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) der geschlossenen Stellung annähert. Der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) umfasst eine stromaufwärtige Wand (13, 31, 41, 221, 321, 415, 513), die an einer Position stromaufwärts der Drehwelle (11, 217, 411) in einer Strömungsrichtung des Fluids angeordnet ist, wenn sich der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) in der geschlossenen Stellung befindet. Der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) umfasst ein Drehende (13a, 321a, 415a, 513a), das ein von der Drehwelle (11, 217, 411) distales Ende ist und sich als Reaktion auf eine Verlagerung des Ventilkörpers aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung stromabwärts in der Strömungsrichtung des Fluids bewegt, und das Drehende (13a, 321a, 415a, 513a) ist so geformt, dass es stromaufwärts vorragt, wenn sich der Ventilkörper (19, 213, 311, 413, 511) in der geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-102022130816-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur herbeiführung einer geschwindigkeitsreduzierung in reaktion auf die erkennung einer oberfläche mit einem relativ niedrigen reibungskoeffizienten
Inventor: BOLOURCHI FARHAD
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-11-22
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrzeugsteuerung umfasst ein Identifizieren mindestens eines Abschnitts einer Oberfläche, der einen Reibungskoeffizienten aufweist, der kleiner als ein Reibungskoeffizienten-Schwellenwert ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert ist, und ein Ermitteln, ob ein Fahrer des Fahrzeugs ein Handrad des Fahrzeugs betätigt. Das Verfahren umfasst ferner ein Erzeugen eines ersten Warnsignals, ein selektives Einstellen mindestens einer Lenkcharakteristik eines Lenksystems des Fahrzeugs von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert, und ein selektives Einstellen der mindestens einen Lenkcharakteristik von dem zweiten Wert auf den ersten Wert in Reaktion auf eine Reduzierung der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder darauf, dass ein Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem Abschnitt der Oberfläche, der den Reibungskoeffizienten aufweist, kleiner als ein Abstandsschwellenwert ist.
Patent DE-102022200520-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-18
Abstract: Beschrieben wird eine Parksperrenvorrichtung (100; 101; 102) mit einem hydraulisch oder pneumatisch ansteuerbaren Aktuator (10), der zwei auf gleicher Längsachse (13) in einem Gehäuse (16) des Aktuators (10) axial verschiebbar angeordnete Kolben (11, 12) umfasst.. Der erste Kolben (11) ist mittels einer Arretiereinrichtung (14) zumindest in der ersten Kolbenstellung mechanisch fixierbar. Ein axialer Abstand zwischen den Stirnseiten (11a, 12b) der Kolben (11, 12), wenn beide Kolben (11, 12) in den ersten Kolbenstellungen vorliegen, ist kleiner als ein axialer Abstand zwischen den Stirnseiten (11a, 12b) der Kolben (11, 12), wenn der erste Kolben (11) in der ersten Kolbenstellung und der zweite Kolben (12) in der zweiten Kolbenstellung angeordnet ist. Der zweite Kolben (12) ist mit einem Sperrelement (6) verbunden oder wirkverbunden. Es ist eine Notbetätigungseinrichtung (19) vorgesehen, mittels der der zweite Kolben (12) gegen die Federkraft der Feder (9) axial gegenüber dem ersten Kolben (11) aus der ersten Kolbenstellung in die zweite Kolbenstellung verstellbar ist. Zudem ist eine Anschlageinrichtung (20a; 20b; 20c; 20d) vorgesehen, die den zweiten Kolben (12) gegen die Federkraft der Feder (9) in seiner ersten Kolbenstellung hält.