baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105590-U1 (DE)
Title: Beleuchtbares Luftleitelement
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-12-09
Abstract: Luftleitelement (14; 16) für einen Luftausströmer (10), wobei der Luftausströmer (10) ein Gehäuse (30), eine Luftaustrittsöffnung (28) und einen Anschluss (26) an einen Luftzuführschacht aufweist und das Luftleitelement über mindestens einen Lagerzapfen (32; 34) in dem Gehäuse (30) verschwenkbar gelagert ist, wobei das Luftleitelement einen aus durchleuchtbarem Kunststoff bestehenden ersten Lichtleiter (38) aufweist, der einen in dem Gehäuse (30) des Luftausströmers (10) verschwenkbar gelagerten Lagerzapfen (32) aufweist, wobei in dem Gehäuse (30) an dem Lagerzapfen (32) ein Leuchtmittel zum Einbringen von Licht in den ersten Lichtleiter (38) angeordnet ist und der erste Lichtleiter (38) sich über mindestens einen Längsbereich des Luftleitelements (14; 16) erstreckt, wobei über das Leuchtmittel eingebrachtes Licht über eine Lichtaustrittsfläche (108) eines parallel zu einer vorderen, der Luftaustrittsöffnung (28) zugewandten Längskante (106) des Luftleitelements (14; 16) verlaufenden ersten Lichtaustrittsabschnitts (56) ausgebbar ist und der erste Lichtleiter (38) an der der Lichtaustrittsfläche (108) des ersten Lichtaustrittsabschnitts (56) gegenüberliegenden Seite eine Oberflächenstruktur (58) aufweist, die eine Reflexion des eingebrachten Lichts bewirkt und so ausgebildet ist, dass über das Leuchtmittel in den ersten Lichtleiter (38) eingebrachtes Licht im Wesentlichen gleichmäßig über die Lichtaustrittsfläche (108) des ersten Lichtaustrittsabschnitts (56) ausgegeben wird, wobei sich die Oberflächenstruktur (58) mindestens über den Bereich der Lichtaustrittsfläche (108) des ersten Lichtaustrittsabschnitts (56) erstreckt.
Patent DE-202014001059-U1 (DE)
Title: Massagetopper mit Wärmefunktion für Matratzen und Liegeflächen
IPC: A61H9/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Massagetopper mit Wärmefunktion für Matratzen und Liegeflächen dadurch gekennzeichnet, dass – der Massagetopper eine Luftpolstermassage- und Wärmeeinheit beinhaltet – sich die Luftpolstermassageeinheit unter der Schaumeinheit befinden kann – sich die Luftpolstermassageeinheit im unteren drittel der Schaumeinheit befinden kann – sich die Luftpolstermassageeinheit in der Mitte der Schaumeinheit befinden kann – sich die Luftpolstermassageeinheit im oberen Hälfte der Schaumeinheit befinden kann – die Luftpolstermassageeinheit aus Luftkammern besteht, die rechteckig, quadratisch, dreickig und/oder rund sein können und über verschiedene Kammeranzahl und Kammerhöhen verfügen können – die Befüllung der Luftkammern mittels eines Steuergerätes erfolgen kann und dass die Kammern einzeln oder gemeinsam nach einer vorgeschriebenen Programmprozedur befüllt werden können und dadurch ein Massageeffekt erzeugt wird – für die Befüllung eine Pumpe mit Magnetventiltechnologie eingesetzt werden kann – für die Befüllung eine Pumpe mit Piezoventiltechnologie eingesetzt werden kann – die Luftversorgung sowie das Steuergerät in dem Topper integriert werden können, aber auch als Außenkomponenten angebracht werden können – die Massagefunktion sehr leise und durch Luftdrücke erzeugt wird. – die Steueurng der Massagefunktion durch einen Handschalter oder Handsender in Form einer Fernbedienung erfolgen kann – die Steueurng der Massagefunktion durch eine APP in einem externen Gerät, wie einem Smarphone, Tabel oder einer Uhr in Form einer Fernbedienung erfolgen kann – die Massagefunktion reguliert werden kann bei Bedarf – die Position der Massageeinheit dem menschlichen Körper angemessen und naturgemäß im Rückenbereich positioniert ist – die Position der Massageeinheit dem menschlichen Körper angemessen und zusätzlich oder nur im Beinbereich positioniert werden kann – die Position der Massageeinheit dem menschlichen Körper angemessen und sowohl im Rücken- wie auch Beinbereich durch Aufteilung einer freien Anordnung folgen kann – dass eine Markierung der Toppermitte zur Orientierung der Anlegeposition angebracht werden kann – der Massagetopper eine Wärmeeinheit (Heizung) beinhaltet – die Wärmeeinheit aufgeteilt und an zwei oder mehreren Zonen eingesetzt werden kann – die Wärmeeinheit am Stück als eine Zone eingesetzt werden kann – die Wärmeeinheit bevorzugt aus schnittbaren Carbongewebe bestehen kann – die Wärmeeinheit aus anderen Heizsystemen bestehen kann – die Steueurng der Wärmeeinheit durch einen Handschalter oder Handsender in Form einer Fernbedienung erfolgen kann – die Steueurng der Wärmeeinheit durch eine APP in einem externen Gerät, wie einem Smarphone, Tabel oder einer Uhr in Form einer Fernbedienung erfolgen kann ...
Patent DE-202014002292-U1 (DE)
Title: Lineare Verstelleinrichtung und Flipchart mit einer mittels einer solchen Verstelleinrichtung höhenverstellbaren Klemmleiste
IPC: A47B97/04
Filed: 2014-03-17
Abstract: Lineare Verstelleinrichtung für die lineare Verschiebung eines Bauteils gegenüber einem Grundgestell, wobei das Bauteil in oder gegen die Richtung der Verschiebung kraftbelastet und am Grundgestell geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung keine seitliche Abweichung erlaubt, dass ein Stellhebel (10) um eine Drehachse schwenkbar an dem Grundgestell gelagert ist, dass zwischen dem Stellhebel (10) und dem Bauteil (5) eine Gasdruckfeder (15) wirkt, und dass an dem Bauteil (5) ein Anschlag (A) ausgebildet ist, der im Abstand zum Lagerpunkt der Gasdruckfeder (15) und unter dem Druck der Gasdruckfeder (15) einseitig am Stellhebel (10) anliegt.
Patent DE-202014002785-U1 (DE)
Title: Verpackungselement
IPC: B65D3/06
Filed: 2014-04-01
Abstract: Verpackungselement umfassend ein Vorderteil (1) und ein Rückenteil (2), die aufeinander liegen und miteinander an wenigstens zwei Seitenbereichen (1c, 2c), insbesondere einander gegenüberliegenden Seitenbereichen (1c, 2c) verbunden sind und zwischen Vorderteil (2) und Rückenteil (1) durch Beabstandung der Teile voneinander ein Volumen zur Aufnahme einer Ware ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (2) und das Rückenteil (1) jeweils als trapezförmiges flächiges Element ausgebildet sind und jedes flächige Element jeweils ein erstes Paar von zwei einander gegenüberliegenden parallelen Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) und ein zweites Paar von zwei je an beide Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) angrenzenden nicht parallelen Schenkel (1c, 2c) aufweist, wobei Vorderteil (2) und Rückenteil (1) im Randbereich ihrer jeweiligen fluchtend übereinanderliegender Schenkel (1c) miteinander derart verbunden sind, dass eine zum Rückenteil (1) weisende innere Randfläche des Vorderteils (2) verklebt ist mit einer zum Vorteil (2) weisenden inneren Randfläche des Rückenteils (1), wobei zumindest eines der beiden Teile (1, 2) von Vorderteil (2) und Rückenteil (1) aus Papier oder einem Papier-Verbundmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202014002970-U1 (DE)
Title: Haushaltsdunstabzugshaube mit Ausgängen für weitere Lampen/Leuchten um die Möbel oder den Trockenbau der Einbauküche mit Lampen/Leuchten gleicher Ausführung zu bestücken und zu schalten
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Dunstabzugshaube mit Strom-Ausgängen für weitere Lampen/Leuchten um die Möbel oder den Trockenbau der Einbauküche mit Lampen/Leuchten gleicher Ausführung und Bauweise (wie Dunstabzugshaube) bestücken, speisen und schalten/dimmen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass von der Energieeinheit der Dunstabzugshaube (Trafo, Konverter, Hochvoltanschlüssen) weitere Lampen/Leuchten gespeist werden können (zusätzliche Ausgänge) um die Ausleuchtung der übrigen Küche, mittels Lampen/Leuchten gleicher Beschaffenheit, zu ermöglichen.
Patent DE-202014003509-U1 (DE)
Title: Gürteltasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Gürteltasche, die durch ihre Rückseite und durch ihre Platte auf der Vorderseite begrenzt mindestens eine durch eine Deckplatte bedeckte Tasche mit Stauraum hat, die des Weiteren mindestens ein an die Deckplatte und an die Platte auf der Vorderseite angeschlossenes Verschlusselement hat, deren von der Platte auf der Vorderseite parallel zu der Breitenachsenlinie gemessene Breite des Weiteren die größte gemessene Entfernung zwischen der Rückseite der Tasche und ihrer Platte auf der Vorderseite voneinander überschreitet, die des Weiteren mindestens ein die Tasche mit Stauraum verschließendes Verschlusselement hat, die mit der Deckplatte und mit dem auf der Platte auf der Vorderseite ausgeführten Gegenstück verbunden ist und des Weiteren mindestens zwei Bandelemente hat, dadurch gekennzeichnet, zumindest das Grundmaterial der Deckplatte (5) und der Platte auf der Vorderseite (7) der Gürteltasche (1) und zumindest zweier Bandelemente (9) durch Synthetikfasern verstärkt ist und dass des Weiteren mindestens zwei Bandelemente (9), einander gegenüber liegend, parallel zur Breitenachsenlinie (11) verlaufend, an den beiden Rändern der Gürteltasche (1) so befestigt sind, dass die mindestens zwei Bandelemente (9) auf der Rückseite (8) der Gürteltasche (1) mindestens 15 mm überhängend ausgebildet sind, und dass es des Weiteren zu dem Bandelement (9) gehörend, mit ihm zusammen verschließbar ausgeführt (ein) Gegenstücke) (10) auf der Platte auf der Vorderseite (7) der Gürteltasche (1) gibt, das/die sich jeweils auf der Linie zwischen den beiden Bandelementen (9) befindet/befinden.
Patent DE-202014004270-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Schlauch
IPC: F16L11/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Schlauchs ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014008347-U1 (DE)
Title: Induktionsbauelement
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Induktionsbauelement, mit einem eine Spule mit einer Spulenwicklung (7) aufweisenden Spulenkörper (4) und einem Abschirmgehäuse mit einer den Spulenkörper (4) aufnehmenden Ausnehmung, wobei mindestens ein Teil, insbesondere eine Wand des Abschirmgehäuses von einer Abschirmfolie (11) mit Abschirmeigenschaften gebildet ist.
Patent DE-202014009880-U1 (DE)
Title: Präsentationshalter für Waren mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Präsentationshalter (1) für Waren mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit, an die die Ware mittels eines Sensors (2) mit Kabel (3) zur Überwachung angeschlossen ist, wobei der Präsentationshalter (1) zur Festlegung an einer in einer Fläche (4) vorhandenen Bohrung aus einem oberhalb der Fläche (4) angeordneten Halteteil (5) für die Ware und einer unterhalb der Fläche (4) angeordneten Aufnahmevorrichtung (6) für das Sensorkabel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (5) für die Ware in eine auf der Fläche (4) angeordneten Aufnahme (7) einsetzbar ist, durch die das unter Zugspannung gehaltene Sensorkabel (3) geführt ist, und wobei im deaktivierten Zustand der Alarmeinheit das gespannte Sensorkabelende mit Stecker bei abgetrennter Ware an der Aufnahme (7) ablegbar und/oder vorhaltbar ist.
Patent DE-202014101928-U1 (DE)
Title: Hygieneaufsatz für Getränkedosen
IPC: B65D47/06
Filed: 2014-04-24
Abstract: Hygieneaufsatz für Getränkedosen, welche aus einem einteiligen, zylindrischen Behältnis (1) und einem aufgefalzten Dosendeckel (2) bestehen, auf dessen Deckelgrundfläche (20) eine Ritzlinie (21) vorgesehen ist, entlang der eine Trinköffnung (22) des Dosendeckels (2) durch Handhabung eines Öffnungselements von einem Benutzer geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Hygieneaufsatz aus einem, dem umlaufenden und überstehenden Rand (23) oder Teilrand des Dosendeckels (2) angepassten Formteil (3) gebildet ist, welches eine nach oben herausragende Trinklippe (30) aufweist, wobei das Formteil (3) zur reversiblen Anbringung an dem Dosendeckel (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105084-U1 (DE)
Title: Dotiert gefärbte Verbundfaser mit einem umhüllten Kern
IPC: D01F1/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Dotiert gefärbte Verbundfaser mit einem umhüllten Kern, wobei diese Verbundfaser die folgenden Komponenten umfasst: eine Kernschicht (A), die dotiert gefärbt ist, und eine Umhüllschicht (B), mit welcher die Kernschicht (A) vollständig ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (A) und die Umhüllschicht (B) als farbstofflösliche Polymere ausgebildet sind, wobei die Umhüllschicht (B) weiter mit einer durchlässigen Grenzflächenschicht ausgebildet ist, die während des Spinnens durch Farbstoffmigration geformt wird, wobei die Verbundfaser eine Faserfeinheit der Einzelfilamente (dpf, Denier pro Faser) größer als 0,5 Denier aufweist, während der Prozentsatz des Querschnitts der Verbundfaser, welche die Umhüllschicht (B) ausmacht, X mit X ≧ 20% beträgt.
Patent DE-202014105515-U1 (DE)
Title: Standbodenbeutel
IPC: B65D30/16
Filed: 2014-11-17
Abstract: Standbodenbeutel mit einem jeweils am unteren Ende einer Vorderwand (13) und einer Rückwand (14) angeordneten Boden, der mittels einer Bodenfalte (4) ausgebildet ist, die auf der Vorderseite (13) mit der Vorderwand und auf der Rückseite mit der Rückwand (14) über Nähte (1, 2, 7, 8, 9, 10) verbunden ist, wobei eine Faltkante (3) der Bodenfalte (4) in einem befüllten Zustand des Standbodenbeutels von einer ersten Ecke des Bodens zu einer schräg, insbesondere diametral, gegenüberliegenden, zweiten Ecke des Bodens verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Standbodenbeutel zwei Seitenfalten (15, 16) aufweist.
Patent DE-202014105573-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Saugnapf, umfassend – einen Aufhängkörper (10), der einen Verbindungsabschnitt (11), der eine ringförmige Platte umfasst und ein Mittelstück, eine Oberseite, eine Unterseite und einen Verbindungsstab (111) aufweist, der an der Oberseite des Verbindungsabschnitts (11) ausgebildet ist und von dieser zum Mittelstück des Verbindungsabschnitts (11) hervorsteht, einen Aufhängabschnitt (12), der an dem Verbindungsstab (111) des Verbindungsabschnitts (11) ausgebildet ist und von diesem hervorsteht, und einen Begrenzungsabschnitt (13), der an dem Aufhängabschnitt (12) ausgebildet ist und von diesem entgegengesetzt zum Verbindungsabschnitt (11) hervorsteht, aufweist, und – eine Adsorptionsscheibe (20), die aus thermoplastischem Elastomer hergestellt ist, durch Spritzgießen fest mit dem Aufhängkörper (10) verbunden ist und einen Montageabschnitt (21), der um den Verbindungsabschnitt (11) des Aufhängkörpers (10) herum angeordnet ist, sowie einen Adsorptionsabschnitt (22) aufweist, der gebogen ist und ringförmig an einem Boden des Montageabschnitts (21) ausgebildet ist und von diesem hervorsteht, um einen Deformationsraum (23) zwischen dem Boden des Montageabschnitts (21) und einem Innenbereich des Adsorptionsabschnitts (22) zu bilden.
Patent DE-202014105778-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung an einem Brillenbügel
IPC: G02C11/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Elektronik (5) zur Befestigung an einem Brillenbügel (7), umfassend: – die Elektronik (5); – ein Gehäuse, das entlang einer Längsachse des Brillenbügels (7) ausgebildet ist und die Elektronik (5) zumindest teilweise umgibt und darin aufnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse einen ersten Gehäuseteil (1) und einen zweiten Gehäuseteil (2) umfasst, die miteinander durch ein Gehäuse-Verbindungsteil (3) integral verbunden sind und zusammen senkrecht zur Längsachse und um die Längsachse herum eine U-förmige Querschnittform bilden, wobei der erste (1) und der zweite Gehäuseteil (2) jeweils einen Schenkel der U-Form und das Gehäuse-Verbindungsteil (3) den Verbindungssteg der U-Form zwischen den Schenkeln darstellen; – wobei der erste (1) und der zweite Gehäuseteil (2) einen Abstand zueinander haben, der im Wesentlichen einer Dicke des Brillenbügels (7) an einem Abschnitt entspricht, um den herum das u-förmige Gehäuse angebracht wird; und – wobei der erste (1) und der zweite Gehäuseteil (2) und das Gehäuse-Verbindungsteil (3) aus einem thermoplastischen Material so ausgebildet sind, um bei einer genügend großen Wärmezufuhr (W) verformbar und an dem Abschnitt des Brillenbügels (7) anformbar zu sein.
Patent DE-202015102274-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit simulierter Flammenbewegung, insbesondere mit Simulation eines Ausblasens der Kerzenflamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Elektronische Kerze mit Simulation einer Kerzenflamme, umfassend ein Gehäuse (1), einen im Gehäuse angeordneten Leuchtkörper (2), eine an der Oberseite des Gehäuses angeordnete flammenförmige Scheibe (3) zum Simulieren einer Kerzenflamme, eine an der Unterseite des Gehäuses angeordnete elektromagnetische Spule (4) und eine Leiterplatte (5), die mit der elektromagnetischen Spule verbunden ist und diese treibt, dadurch gekennzeichnet, dass die flammenförmige Scheibe (3) auf einem Schaft (6) verstellbar gelagert ist, der mit der elektromagnetischen Spule (4) gekoppelt ist, wobei ein Magnet, dessen Magnetpol gleich wie der der elektromagnetischen Spule ist, auf der flammenförmigen Scheibe angeordnet, beide Enden des Schafts an den beiden Enden der oberen Stirnfläche des Gehäuses (1) befestigt sind, ein Mikrophon (7) auf dem Gehäuse (1) angeordnet ist, das Mikrophon (7) elektronisch mit einem Steuerchip (8) verbunden ist, der Steuerchip (7) mit der elektromagnetischen Spule (4) und dem Leuchtkörper (2) und mit der Leiterplatte (5) elektronisch verbunden ist, und der Steuerchip (7) ausgelegt ist, um in Entsprechung zu Blasgeräuschen, die mit Hilfe des Mikrophons (7) und des Steuerchips (7) erfasst werden, die Intensität des von dem Leuchtkörper (2) abgestrahlten Lichts zu reduzieren, um ein Auspusten der Kerzenflamme zu simulieren.
Patent DE-202015107054-U1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Lauffläche
IPC: B60C7/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Mehrkomponenten-Lauffläche (3, 3‘, 3‘‘) für ein Rad (1, 1‘, 1‘‘) und/oder eine Rolle mit einem um eine Drehachse (D, D‘, D‘‘) drehbaren Radkörper (5, 5‘, 5‘‘), umfassend zumindest einen im wesentlichen koaxial bezüglich der Drehachse (D, D‘, D‘‘) zu dem Radkörper (5, 5‘, 5‘‘) angeordneten und ein Zwischenkissen bildenden ersten Ringkörper (7, 7‘, 7‘‘) und zumindest einen zumindest bereichsweise bezüglich der Drehachse (D, D‘, D‘‘) im wesentlichen koaxial sowohl zu dem Radkörper (5, 5‘, 5‘‘) als auch dem ersten Ringkörper (7, 7‘, 7‘‘) angeordneten und eine Lauffläche bildenden zweiten Ringkörper (9, 9‘, 9‘‘), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ringkörper (7, 7‘, 7‘‘) ein erstes Polyurethanmaterial und der zweite Ringkörper (9, 9‘, 9‘‘) ein zweites Polyurethanmaterial umfasst.
Patent DE-202016000005-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: E05B71/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Kettenschloss, umfassend: einen Schlosskörper, der einen Kombinationsschlosskern und eine Schlossöffnung aufweist, wobei der Kombinationsschlosskern mit mehreren Typenräders versehen ist, und ein Gelenkstangenband, das aus mehreren miteinander verbundenen Gelenkstangen besteht und einen ersten und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt mit dem Schlosskörper verbunden ist und der zweite Endabschnitt in die Schlossöffnung eingesteckt und durch den Kombinationsschlosskern blockiert werden kann, und wobei sich das Gelenkstangenband bei nicht blockiertem zweitem Endabschnitt des Gelenkstangenbands auf den Schlosskörper aufwickeln lässt.
Patent DE-202016103195-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit einem Anbindungsbereich zur elastischen Anbindung einer anderen Komponente
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) mit einem Anbindungsbereich (3.3) zur elastischen Anbindung einer anderen Komponente, wobei die Fahrzeugkomponente (1) wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff besteht und einen Basisabschnitt (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindungsbereich (3.3) an einem wenigstens teilweise elastischen Auslenkabschnitt (3) ausgebildet ist, der an zwei einander in Richtung einer ersten Achse (A) gegenüberliegenden Enden (3.1, 3.2) mit dem Basisabschnitt (2) verbunden und dazwischen vom Basisabschnitt (2) beabstandet ist, wodurch der Anbindungsbereich (3.3) elastisch gegenüber dem Basisabschnitt (2) auslenkbar ist.
Patent DE-202017001862-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: G01B3/38
Filed: 2017-04-08
Abstract: Werkzeug (1), insbesondere zum Übertragen von Maßen oder Klebstoffen von einem auf ein anderes Werkstück, mit einem Führungsteil (2) und einer Schablone (3) mit Maßpunkten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile mittels Verschraubung so miteinander verbunden werden, dass die Schablone (3) mit den Maßpunkten (4) sowohl flexibel verschiebbar auf dem Führungsteil (2) geführt als auch fest fixiert werden kann.
Patent DE-202017002115-U1 (DE)
Title: Hemdenbügler
IPC: D06F73/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Hemdenbügler (10), mit einer Heizeinrichtung, einem Gebläse, einem Heißluftauslass (22) und einer aufblasbaren, wenigstens teilweise luftdurchlässigen Puppe (18), über die das Hemd gezogen wird und in deren Inneres der Heißluftauslass (22) mündet, wobei die Puppe (18) einen Rumpfabschnitt (24) aufweist sowie vom Rumpfabschnitt (24) ausgehende, aufblasbare Arme (26), die in die Hemdenärmel gesteckt werden, wobei im Betrieb der Rumpfabschnitt (24) und die Arme (26) durch in das Innere der Puppe (18) eingeleitete Luft aufgeblasen und das Hemd samt Ärmel gespannt, getrocknet und gebügelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Puppe (18) bildende Wand Abschnitte mit unterschiedlicher Luftdurchlässigkeit hat.
Patent DE-202017105620-U1 (DE)
Title: Formelement mit wenigstens zwei Formteilen
IPC: F16B5/08
Filed: 2017-09-18
Abstract: Formelement (2) mit wenigstens zwei aus einem Metallband (22) herausgetrennten Formteilen (8), die jeweils ein Funktionsende (4) und ein Verbindungsende (10) aufweisen, über das sie jeweils mit einem weiteren Formteil (8) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsenden (10) beider Formteile (8) miteinander formschlüssig verbindbare, komplementäre Eingriffskonturen (12) aufweisen.
Patent DE-202017106491-U1 (DE)
Title: Intelligente Einrichtung von Assistent-Diensten
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Prozessor oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den Prozessor oder die Prozessoren veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend:Bestimmen einer Gruppe von Kandidaten-Drittanbieter-Agenten durch ein digitales Assistent-Gerät für einen digitalen Assistent-Dienst, wobei die Gruppe von Kandidaten-Drittanbieter-Agenten über das digitale Assistent-Gerät zugänglich ist;Empfangen von Informationen durch das digitale Assistent-Gerät, von einem Computergerät, das einem Benutzer zugeordnet ist, die ein oder mehrere Interessen des Benutzers angeben;Bestimmen einer Gruppe von Relevanzpunktzahlen durch das digitale Assistent-Gerät basierend auf den Informationen, wobei jede Relevanzpunktzahl der Gruppe von Relevanzpunktzahlen angibt, ob der Benutzer mindestens eine Aufgabe initiieren wird, die einen jeweiligen Kandidaten-Drittanbieter-Agenten der Gruppe von Kandidaten-Drittanbieter-Agenten erfordert;Auswählen von einem oder mehreren Kandidaten-Drittanbieter-Agenten von der Gruppe von Kandidaten-Drittanbieter-Agenten durch das digitale Assistent-Gerät, die eine jeweilige Relevanzpunktzahl aufweisen, die einen Schwellenwert erfüllt;Ausgeben einer Angabe einer Empfehlung, um ein Benutzerkonto des digitalen Assistent-Dienstes mit dem einen oder den mehreren Kandidaten-Drittanbieter-Agenten zu konfigurieren, wobei das Benutzerkonto des digitalen Assistent-Dienstes dem Benutzer zugeordnet ist; undals Reaktion auf Empfangen einer Angabe einer Benutzereingabe, die die Empfehlung annimmt, das Benutzerkonto des digitalen Assistent-Dienstes mit dem einen oder den mehreren Kandidaten-Drittanbieter-Agenten zu konfigurieren, Konfigurieren des Benutzerkontos des digitalen Assistent-Dienstes durch das digitale Assistent-Gerät zum Betrieb mit dem einen oder den mehreren Kandidaten-Drittanbieter-Agenten.