baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122627-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: WANG YUELAI
IPC: G01C15/00
Filed: 2018-09-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Messsystem, das Folgendes aufweist: einen Reflektor, der an einem distalen Endabschnitt eines Roboters montiert ist; und eine Messvorrichtung, die einen Laserkopf, der einen Laserstrahl hin zu dem Reflektor abgibt und ein reflektiertes Licht von dem Reflektor empfängt, und eine Kopfantriebsvorrichtung umfasst, die eine Richtung des Laserkopfes ändert, wobei eine Position des am distalen Endabschnitt des Roboters montierten Reflektors von der Messvorrichtung gemessen wird, wobei das Messsystem Folgendes umfasst:eine Koordinatenbeziehungserfassungseinheit, die eine Position und eine Richtung eines Koordinatensystems der Messvorrichtung in Bezug auf ein Roboter-Koordinatensystem erfasst, indem der Laserstrahl vom Laserkopf hin zu einer Referenzreflexionseinheit abgegeben wird, die in einem Basisteil des Roboters vorgesehen ist, und indem ein reflektiertes Licht von der Referenzreflexionseinheit empfangen wird; undeine Kopfantriebssteuereinheit, die von einer Steuereinheit für den Roboter Koordinatendaten des Reflektors in dem Roboter-Koordinatensystem empfängt, die von der Steuereinheit für den Roboter erkannt werden, wobei der Reflektor am distalen Endabschnitt des Roboters montiert ist, wobei die Steuereinheit für den Roboter einen Steuerbefehl an die Kopfantriebsvorrichtung überträgt, um die Richtung des Laserkopfes unter Verwendung der empfangenen Koordinatendaten und der Position und der Richtung des Koordinatensystems der Messvorrichtung in Bezug auf das Roboter-Koordinatensystem zu ändern,wobei die Referenzreflexionseinheit für die Einstellung des Roboter-Koordinatensystems bei der Installation des Roboters verwendet wird.
Patent DE-102019101944-B4 (DE)
Title: Hochdruckfilter und Filterelement
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-01-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Hochdruckfilter mit einem zweiteiligen Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Filterelement (30), wobei:- das Gehäuse ein Gehäuseoberteil (10) und ein mit dem Gehäuseoberteil (10) verschraubtes Gehäuseunterteil (12) umfasst,- das Gehäuseunterteil (12) an seinem oberen Rand ein umlaufendes Gewinde (14) umfasst, welches in ein komplementäres Gewinde (16) am Gehäuseoberteil (10) eingreift, so dass das Gehäuseunterteil (12) in das Gehäuseoberteil (10) eingeschraubt werden kann oder auf das Gehäuseoberteil (10) aufgeschraubt werden kann,- das Gehäuseoberteil (10) mit einem Gehäuseeinlass (18) für zu filterndes Fluid, insbesondere zu filtrierende Hydraulikflüssigkeit und mit einem Gehäuseauslass (20) für gefiltertes Fluid, insbesondere gefilterte Hydraulikflüssigkeit ausgestattet ist; und- am Gehäuseunterteil (12) und am Filterelement (30) ineinandergreifende Mitnehmerstrukturen (22, 24) vorgesehen sind, die beim Abschrauben des Gehäuseunterteils vom Gehäuseoberteil (10) das Filterelement (30) in der Abschraubrichtung mit dem Gehäuseunterteil (12) verbinden, gekennzeichnet durch ein im Gehäuseoberteil (10) angeordnetes Strömungsleitelement (40), welches den Innenraum des Gehäuseoberteils (10) in einen Rohbereich (26) und einen Reinbereich (28) unterteilt, wobei der Rohbereich (26) mit der Rohseite des Filterelements (40) in Strömungsverbindung steht und der Reinbereich (28) mit der Reinseite des Filterelements (40) in Strömungsverbindung steht und wobei das Strömungsleitelement (40) fest mit dem Filterelement (30) verbunden ist.
Patent DE-102019111836-B4 (DE)
Title: Profilbauteil zur Verstärkung von Bauteilstrukturen, Bauteilstruktur sowie Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: KLEINEBERG MARKUS
IPC: B64C1/06
Filed: 2019-05-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Profilbauteil (10) zur Verstärkung von Bauteilstrukturen, welches eine längliche Ausdehnung aufweist und eine profilierte Querschnittsform hat, die einen Stegabschnitt (11) und wenigstens einen an einer Seite des Stegabschnittes (11) angrenzenden Gurtabschnitt (12, 13) ausbildet, wobei das Profilbauteil (10) aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial hergestellt ist, wobei das Profilbauteil (10) aus einer Mehrzahl von einzelnen Profilsegmenten (20) gebildet ist, die einzeln aus dem Faserverbundwerkstoff hergestellt sind und an den beiden Längsenden (21, 22) jeweils einen Fügeabschnitt (23, 24) ausbilden, über den die einzelnen Profilsegmente (20) stoff-, kraft- und/oder formschlüssig miteinander zur Bildung des Profilbauteils (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilbauteil (10) in Längsrichtung gekrümmt ist,- indem die einzelnen Profilsegmente (20) in Längsrichtung gekrümmt sind, wobei der Radius eines einzelnen gekrümmten Profilsegmentes (20) größer ist als der Radius des Profilbauteils (10) und/oder dass der Radius einer Hauptfaserrichtung des Fasermaterials eines einzelnen gekrümmten Profilsegmentes (20) größer ist als der Radius des Profilbauteils (10), oder- indem die einzelnen Profilsegmente (20) ungekrümmt und in ihren jeweiligen Fügeabschnitten (23, 24) unter einem entsprechenden Krümmungswinkel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019203209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Schalten eines Logging-Betriebsmodus
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-03-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Logging-Betriebsmodus für ein automatisiert betreibbares Fahrzeugs, mit den in einem Schaltkreis (100) des Fahrzeugs durchzuführenden Schritten: Bereitstellen (S2) von Energie für die mindestens eine Fahrzeugkomponente in Abhängigkeit eines Verwendungszustands eines Betriebsmodussteckers (110, 140), und Versorgen (S3) von mindestens einer Fahrzeugkomponente mit der bereitgestellten Energie in Abhängigkeit einer aktuellen Schaltposition eines Betriebsmodusschalters (50), welcher mindestens drei Schaltpositionen (M1, M2, M3, M4) zum Schalten und Auswählen (S4) des Logging-Betriebsmodus aus einem automatisierten Betriebsmodus, einem nicht automatisierten Betriebsmodus und dem Logging-Betriebsmodus aufweist, wobei das Fahrzeug beim Schalten und Auswählen des Logging-Betriebsmodus zumindest teilweise von einem Fahrer manuell bedient wird.
Patent DE-102019206619-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung zum Messen der Geradheit von Rundmaterialstücken
Inventor: PANDTLE JULIAN
IPC: G01B11/255
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Messverfahren zum Messen der Geradheit von Rundmaterialstücken (150), insbesondere zum Messen der Geradheit von gerichteten Stäben aus Draht, mit folgenden Schritten:Bereitstellen einer Messvorrichtung (200) mit einer Auflageeinrichtung (210), die eine Abrollfläche (212) definiert, welche wenigstens in einer ersten Richtung ohne Krümmung verläuft;Erzeugen einer Abrollbewegung des Rundmaterialstücks auf der Abrollfläche in der Weise, dass das Rundmaterialstück entlang der Abrollfläche (212) unter Eigendrehung im Wesentlichen parallel zu einer Abrollrichtung (214) abrollt, so dass sich an der der Abrollfläche (212) zugewandten Seite des Rundmaterialstücks zwischen der Umfangsfläche des Rundmaterialstücks (150) und der Abrollfläche oder einer dazu parallelen Referenzfläche wenigstens abschnittsweise ein Spalt (250) bildet, wobei Spaltdimensionen des Spalts bei Abweichungen von idealer Geradheit in Abhängigkeit von der Drehstellung des Rundmaterialstücks beim Abrollen variieren;Beleuchten des Spalts (250) von einer Beleuchtungsseite über einen quer zur Abrollrichtung ausgedehnten Beleuchtungsbereich (222);Erfassen einer durch den Spalt (250) hindurchtretenden Lichtmenge innerhalb eines quer zur Abrollrichtung ausgedehnten Messbereichs (265) mittels mindestens eines lichtsensitiven Sensors (262), wobei zu mindestens einem Messzeitpunkt während des Abrollens des Rundmaterialstücks eine Messwertaufnahme erzeugt wird;Auswerten der Messwertaufnahme zur Ermittlung mindestens eines die Geradheit des Rundmaterialstücks repräsentierenden Geradheitsparameters und/oder daraus abgeleiteter Signale;Weiterverarbeiten des Geradheitsparameters und/oder daraus abgeleiteter Signale, dadurch gekennzeichnet, dassder Spalt (250) mittels eines optischen Abbildungssystems auf eine Sensorfläche des Sensors (262) abgebildet wird.
Patent DE-102020108850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen mittels wenigstens einer Kugel
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B25B27/00
Filed: 2020-03-31
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (22) zum Verbinden von zwei Bauteilen (1, 2) mittels wenigstens einer Kugel (3), welche an einem der Bauteile (1) befestigt und in einer Öffnung (4) des anderen Bauteils (2) befestigbar ist, mit einem Werkzeug (5), welches wenigstens zwei Greifelemente (10), mittels welchen die Kugel (3) zu umgreifen und in einer Befestigungsrichtung (13) in die Öffnung (4) zu ziehen ist, und eine Rückhalteeinrichtung (9) umfasst, mittels welcher das Bauteil (2) in seiner Position entlang der Befestigungsrichtung (13) relativ zu dem Werkzeug (5) zu halten ist und relativ zu welcher zum Ziehen der Kugel (3) in die Öffnung (4) die Greifelemente (10) entlang der Befestigungsrichtung (13) bewegbar sind, bis die beiden Bauteile (1, 2) aneinander anliegen, und mit einer Robotereinrichtung (23), mittels welcher das Werkzeug (5) dreidimensional bewegbar ist.
Patent DE-102020112763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gateprofilsteuerung durch seitenwandschutz während der ätzung
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-05-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Abscheiden einer dielektrischen Dummy-Gateschicht (28) über einem Halbleiterbereich (26);Abscheiden einer Dummy-Gateelektrodenschicht (30) über der dielektrischen Dummy-Gateschicht (28);Durchführen eines ersten Ätzprozesses (36), in dem ein oberer Teil der Dummy-Gateelektrodenschicht (30) geätzt wird, um einen oberen Teil einer Dummy-Gateelektrode (30') herzustellen;Herstellen einer Schutzschicht (38) auf Seitenwänden des oberen Teils der Dummy-Gateelektrode (30');Durchführen eines zweiten Ätzprozesses (40), in dem ein unterer Teil der Dummy-Gateelektrodenschicht (30) geätzt wird, um einen unteren Teil der Dummy-Gateelektrode (30') herzustellen;Durchführen eines dritten Ätzprozesses (42), um den unteren Teil der Dummy-Gateelektrode (30') unter Verwendung der Schutzschicht (38) als eine Ätzmaske zu ätzen, wobei die Dummy-Gateelektrode (30') durch den dritten Ätzprozess (42) verjüngt wird;Entfernen der Schutzschicht (38); undErsetzen der Dummy-Gateelektrode (30') durch eine Ersatz-Gateelektrode (64),wobei das Verfahren weiterhin Folgendes umfasst:nach dem zweiten Ätzprozess (40) und vor dem dritten Ätzprozess (42) Herstellen einer weiteren Ätzmaske (84), um eine benachbarte Dummy-Gateelektrode (30') zu bedecken, wobei die weitere Ätzmaske (84) dicht genug an der Dummy-Gateelektrode (30') angeordnet ist, so dass eine der weiteren Ätzmaske (84) gegenüberliegende Seitenwand der Dummy-Gateelektrode (30') durch die weitere Ätzmaske (84) vor dem dritten Ätzprozess (42) geschützt wird, undnach dem dritten Ätzprozess (42) Entfernen der weiteren Ätzmaske (84).
Patent DE-102021003728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gated-Kamera, Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Gated-Kamera-Vorrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Gated-Kamera-Vorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G03B41/00
Filed: 2021-07-20
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gated-Kamera (5), mit einer ersten Beleuchtungseinrichtung (7.1), einer zweiten, von der ersten Beleuchtungseinrichtung (7.1) beabstandeten Beleuchtungseinrichtung (7.2) und einem optischen Sensor (9), wobei- eine Ansteuerung der ersten Beleuchtungseinrichtung (7.1), der zweiten Beleuchtungseinrichtung (7.2) und des optischen Sensors (9) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei- der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereich (17) zugeordnet wird, wobei- eine erste Aufnahme (21.1) bei einer Beleuchtung mittels der ersten Beleuchtungseinrichtung (7.1) mit dem optischen Sensor (9) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine zweite Aufnahme (21.2) bei einer Beleuchtung mittels der zweiten Beleuchtungseinrichtung (7.2) mit dem optischen Sensor (9) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine dritte Aufnahme (21.3) mit dem optischen Sensor (9) ohne Beleuchtung mittels einer der Beleuchtungseinrichtungen (7) aufgenommen wird, wobei- eine erste Differenz-Aufnahme (23.1) als Differenz der ersten Aufnahme (21.1) und der zweiten Aufnahme (21.2) gebildet wird, wobei- eine zweite Differenz-Aufnahme (23.2) als Differenz der ersten Aufnahme (21.1) und der dritten Aufnahme (21.3) oder als Differenz der zweiten Aufnahme (21.2) und der dritten Aufnahme gebildet (21.3) wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in der ersten Differenz-Aufnahme (23.1) und/oder der zweiten Differenz-Aufnahme (23.2) nach Objekten (19) gesucht wird,- in der zweiten Differenz-Aufnahme (23.2) nach Blindpunkten (27) gesucht wird, wobei ein Bildpunkt einer Aufnahme (21, 23) als Blindpunkt (27) definiert wird, falls eine Luminanz des Bildpunktes kleiner ist als eine vorbestimmte Schwellenluminanz, wobei anhand der gefundenen Blindpunkte (27) Zuverlässigkeitsbereiche (29) der Aufnahmen (21, 23) definiert werden und- die in der ersten Differenz-Aufnahme (23.1) gefundenen Objekte (19) anhand der Zuverlässigkeitsbereiche (29) verifiziert werden.
Patent DE-102021006538-B4 (DE)
Title: Absaugsystem für Reifenabrieb und ein Fahrzeug, das ein solches Absaugsystem aufweist
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: B60R99/00
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Absaugsystem (300) für Reifenabrieb von insbesondere einem elektrisch angetriebenen Brennstoffzellenfahrzeug (200), umfassend:wenigstens ein einen Reifen (216) aufweisendes Rad (213, 214), das eine Innenseite (213ln, 214ln) und eine Außenseite (213Au, 214Au) hat und das mittels eines Radträgers (222) mit einer Radaufhängung (220) verbunden ist;eine Radabdeckung (310), die das Rad (213, 214) sowohl an der Innenseite (213ln, 214ln) als auch an der Außenseite (213Au, 214Au) umhüllt und einen Innenraum (311) bildet;eine Saugvorrichtung (320), die außerhalb der Radabdeckung (310) angeordnet ist;einen Saugkanal (330), der die Saugvorrichtung (320) mit dem Innenraum (311) fluidleitend verbindet; undeinen Partikelfilter (340), der geeignet ist, den mittels der Saugvorrichtung (320) aus dem Innenraum (311) gesaugten Reifenabrieb aus der Luft zu filtrieren;dadurch gekennzeichnet, dass die Radabdeckung (310) an dem Radträger (222) befestigt und ausgestaltet ist, einer Lenkbewegung und/oder einer Federbewegung des Rads (213, 214) zu folgen;wobei die Radabdeckung (310) einen Verbindungsanschluss (318) aufweist, der mit dem Saugkanal (330) verbunden ist; undwobei der Partikelfilter (340) in dem Saugkanal (330) angeordnet oder in die Saugvorrichtung (320) integriert ist,wobei der Saugkanal (330) ein Mittel zur Abscheidung von Wasser (336) und/oder eine verschließbare Klappe (338) aufweist.
Patent DE-102021104167-B4 (DE)
Title: Kabinenschutz für eine Arbeitsmaschinenkabine
Inventor: ECHLE LOTHAR
IPC: E02F9/16
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: In vorliegender Erfindung ist ein Kabinenschutz 1 für eine Arbeitsmaschine 2 mit einem ersten Frontgitter 3 und einem zweiten Frontgitter 4 und einer Frontgitteraufnahme 5 offenbart, wobei die Frontgitteraufnahme 5 in geöffneter Position das erste Frontgitter 3 aufnimmt und in geschlossener Position das erste Frontgitter 3 auf dem zweiten Frontgitter 4 aufliegt, wobei eine Laufrolle 6 des ersten Frontgitters 3 in einer Führung 7 der Frontgitteraufnahme 5 angeordnet ist, und wobei die Frontgitteraufnahme 5 eine Gasdruckfeder 8 aufweist, wobei die Gasdruckfeder 8 in geschlossener Position kraftgebunden ist und in geöffneter Position kraftentbunden ist.
Patent DE-102022112839-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Bereitstellung von Dokumenten von einem oder mehreren Absendern an mindestens einen Empfänger
Inventor: BAUM TOBIAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2022-05-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem und ein Verfahren zur Bereitstellung von Dokumenten von einem oder mehreren Absendern an mindestens einen Empfänger, wobei das Kommunikationssystem mindestens eine Teileinheit auf der Seite des mindestens einen Absenders und eine Empfangskomponente auf Seiten des Empfängers aufweist, wobei die Empfangskomponente für jede Teileinheit mindestens eines Absenders jeweils eine Teilkomponente auf Seiten des Empfängers umfasst und wobei a) die mindestens eine Teileinheit des Absenders eine Teil-Postbox darstellt, die als Server-Anwendung auf einem oder mehreren Rechensystemen betrieben wird; und b) die mindestens eine Teilkomponente des Empfängers einen Teil-Postbox-Proxy umfasst, welcher mithilfe eines Webbrowsers auf mindestens einem Endgerät eines Empfängers ausgeführt wird, wobei ferner i) die mindestens eine Teilkomponente des Empfängers Teil einer Zusammenfassungskomponente ist, die dem Empfänger eine Übersicht aller von ihm eingebundenen Teil-Postboxen mindestens eines Absenders ermöglicht oder ii) der aktive Teil-Postbox-Proxy die Aufgabe einer Zusammenfassungskomponente übernimmt und eine Übersicht der nicht-aktiven Teil-Postbox-Proxys anzeigt; wobei die Empfangskomponenten untereinander und die Empfangskomponenten zur Zusammenfassungskomponente im Informationsaustausch mindestens in Bezug auf Dokumentendaten isoliert sind.
Patent DE-112004000753-B4 (DE)
Title: Speicherarray mit schwebendem Gate und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FASTOW RICHARD
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-04-13
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Speicherarrays mit schwebendem Gate, wobei
das Verfahren die Schritte umfasst:  Entfernen (404) eines dielektrischen
Materials aus einem Isolationsgebiet (110), das in einem Substrat
(258, 358) angeordnet ist, um einen Graben (128, 228) freizulegen,
wobei der Graben zwischen einem ersten Sourcegebiet (116, 216, 316)
und einem zweiten Sourcegebiet (118, 218) angeordnet ist, wobei
der Graben (128, 228) Seitenwände (150,
250) in dem Substrat (258, 358) bildet;  Implantieren (406)
eines n-Dotiermaterials in das erste Sourcegebiet (116, 216, 316),
das zweite Sourcegebiet (118, 218) und die Seitenwände (150,
250), wobei das n-Dotiermaterial ein n + -Gebiet
(252, 352) bildet;   Implantieren (408) eines p-Dotiermaterials
in das erste Sourcegebiet (116, 216), das zweite Sourcegebiet (118, 218)
und die Seitenwände
(150, 250), wobei das p-Dotiermaterial
ein p-Gebiet (256, 356) bildet und wobei das p-Gebiet (256, 356)
unter dem n + -Gebiet (252, 352) angeordnet ist;  wobei
das p-Dotiermaterial nicht in ein Draingebiet...
Patent DE-112004002010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für Dynamisches Management von EMI (Elektromagnetischen Störungen)
Inventor: O'MAHONY BARRY
IPC: H04Q7/36
Filed: 2004-10-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren, welches umfasst: – Feststellen eines Ortes (118) eines Gerätes (102), das elektromagnetische Störungen (EMI) (106) in ein elektromagnetisches Spektrum (110) emittiert; – Zugreifen auf eine Datenbank (130) von anderen Nutzern (116) an dem Ort (118); – basierend auf dem Zugreifen, Feststellen mindestens eines Bereiches (114) des elektromagnetischen Spektrums (110), der von den anderen Nutzern (116) an dem Ort (118) nicht belegt ist; und – Reduzieren der EMI (106) in mindestens einem Bereich (112), der von den anderen Nutzern (116) belegt ist, und Erhöhen der EMI (106) in dem mindestens einen festgestellten Bereich (114) des elektromagnetischen Spektrums (110), der nicht von den anderen Nutzern (116) an dem Ort (118) belegt ist.
Patent DE-112006000808-B4 (DE)
Title: Drahtgeflecht-Hitzeschildisolator
Inventor: GREENWOOD GEORGE
IPC: F16M13/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2015-08-20
Abstract: Substrat (101), welches zwei Seiten und eine Bohrung, die sich zwischen den zwei Seiten erstreckt, und einen einheitlichen bzw. einstückigen komprimierten Drahtgeflecht- bzw. Drahtgitterisolator aufweist, der sich durch die Bohrung erstreckt und einen Flansch (105a, 105c) auf jeder der zwei Seiten aufweist, wobei jeder Flansch (105a, 105c) einen Durchmesser größer als den Durchmesser der Bohrung auf der entsprechenden Seite aufweist, wobei (i) der Isolator eine Bohrung (107) beinhaltet; (ii) der Isolator einen Abstandshalter (901) oder eine Isolierscheibe (803) bzw. Durchgangstülle in der Bohrung (107) beinhaltet; (iii) der Abstandshalter (901) oder der rohrförmige Abschnitt der Isolierscheibe (803) eine oder mehrere Rippen an seiner Außenfläche beinhaltet, oder eine oder mehrere Nuten bzw. Rillen, oder eine oder mehrere Öffnungen, oder eine Kombination hiervon; und (iv) im Falle einer Rippe das Drahtgeflecht mittels Kompression um die Rippe gezwungen bzw. beaufschlagt worden ist, und im Falle einer Nute oder einer Öffnung das Drahtgeflecht mittels Kompression in die Nute oder in die Öffnung gezwungen bzw. beaufschlagt worden ist.
Patent DE-112006001996-B4 (DE)
Title: Vakuumbearbeitungsvorrichtung
Inventor: IIJIMA EIICHI
IPC: C23C14/56
Filed: 2006-07-21
Granted: 2017-03-02
Abstract: Vakuumbearbeitungsvorrichtung, enthaltend: mehrere Träger, auf denen ein Substrat montierbar ist; eine Zirkulationsbahn (1), die angepasst ist, unter einer Atmosphäre reiner trockener Luft gehalten zu werden, und durch die die Träger umlaufen; eine erste und eine zweite Transportkammer (12, 22), die in der Zirkulationsbahn (1) angeordnet sind, und die die Träger transportieren; erste und zweite Lade- und Entladekammern (10, 20), die mit der Zirkulationsbahn (1) verbunden sind, und die das Substrat auf die Träger laden und von diesen entladen; und erste und zweite Vakuumbearbeitungskammern (15, 25), die zwischen der ersten und zweiten Lade- und Entladekammer (10, 20) in der Zirkulationsbahn (1) angeordnet sind, um jeweils einen Vakuumprozess an dem Substrat auszuführen, wobei die erste Lade- und Entladekammer (10) mit der ersten Transportkammer (12) verbunden ist und mit der Zirkulationsbahn (1) an einer äußeren Seite der Zirkulationsbahn (1) verbunden ist; die zweite Lade- und Entladekammer (20) mit der zweiten Transportkammer (22) verbunden ist und mit der Zirkulationsbahn (1) an einer äußeren Seite der Zirkulationsbahn (1) verbunden ist; die erste Transportkammer (12) an einer stromabwärts liegenden Seite der zweiten Vakuumbearbeitungskammer (25) und an einer stromaufwärts liegenden Seite der ersten Vakuumbearbeitungskammer (15) angeordnet ist; die zweite Transportkammer (22) an einer stromabwärts liegenden Seite der ersten Vakuumbearbeitungskammer (15) und an einer stromaufwärts liegenden Seite der zweiten Vakuumbearbeitungskammer (25) angeordnet ist; und die Vakuumbearbeitungsvorrichtung angepasst ist, Partialdrücke von Feuchtigkeit und Kohlenstoffdioxid in der Atmosphäre reiner trockener Luft zu kontrollieren.
Patent DE-112007000104-B4 (DE)
Title: Zerlege-Sicherungs-Vorrichtung für Pistolen
Inventor: EITH STEFAN
IPC: F41A9/53
Filed: 2007-01-26
Granted: 2012-05-03
Abstract: Zerlege-Sicherungs-Vorrichtung zum Verhindern der Zerlegbarkeit einer Pistole bei Präsenz einer Patrone (101), die in den in einem Verschluss (110) gelagerten Lauf (102) der Pistole eingeführt ist, wobei in dem Verschluss (110) ein zumindest indirekt in Richtung auf die Längsachse des Laufes (102) zu vorgespannter Führungsstift (123) in einem Lager (113) verschiebbar gelagert ist, der im Bereich seines einen Endes zumindest indirekt an eine Ansatzfläche (121) für ein Kontaktieren eines Teils einer Patrone (101) angrenzt und bei Präsenz einer in den Lauf (102) eingesetzten Patrone (101) bezüglich des Verschlusses (110) eine unterschiedliche Position einnimmt gegenüber einem Zustand ohne Patrone (101), wobei der Führungsstift (123) zumindest indirekt mit einer an dem Griffteil der Pistole vorgesehenen Sicherungseinrichtung (141) zusammenwirkt, um eine Demontage des Verschlusses (110) bei in den Lauf (102) der Pistole eingeführter Patrone (101) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsstift (123) eine Lagerfläche (124) zum Zusammenwirken mit einem von einer Feder...