baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006170-A1 (DE)
Title: Vefahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Verzahnung eines Zahnrads mit einem Werkzeug
Inventor: HERBERGER MICHAEL JOSEF
IPC: B23F5/20
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Verzahnung eines Zahnrads mit einem Werkzeug, insbesondere Fräser,wobei das Werkzeug um eine erste Drehachse drehbar ist und das Zahnrad um eine zweite Drehachse drehbar ist,wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein erster Arbeitsbereich des Werkzeugs die Verzahnung herstellt,in einem zeitlich nach dem ersten Verfahrensschritt vorgesehenen zweiten Verfahrensschritt ein zweiter Arbeitsbereich des Werkzeugs die Verzahnung herstellt,wobei der zweite Arbeitsbereich von dem ersten Arbeitsbereich, insbesondere in Richtung der ersten Drehachse, beabstandet ist oder an den ersten Arbeitsbereich angrenzt,insbesondere wobei erster und zweiter Arbeitsbereich zueinander koaxial ausgerichtet sind.
Patent DE-102019007608-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Drucks
Inventor: WETZEL MARCUS
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-11-02
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung eines Drucks in einem ein Fluid aufnehmenden oder von dem Fluid durchströmten Messbehälter (4), wobei an dem Messbehälter (4) ein Schwingungswandler (6) der Messeinrichtung (1) angeordnet ist, wobei eine Steuereinrichtung (19) der Messeinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, den Schwingungswandler (6) zur Anregung einer Welle (8) in dem Fluid anzusteuern, wobei der Schwingungswandler (6) derart eingerichtet und an dem Messbehälter (4) angeordnet ist, dass die Welle (8) entlang eines Ausbreitungspfades (9) zurück zu dem Schwingungswandler (6) oder zu wenigstens einem an dem Messbehälter (4) angeordneten weiteren Schwingungswandler (7) der Messeinrichtung (1) geführt wird, wobei die Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, die Laufzeit der Welle (8) entlang des Ausbreitungspfades (9) zu dem oder dem weiteren Schwingungswandler (6, 7) zu erfassen und in Abhängigkeit der Laufzeit den Druck in dem Messbehälter (4) zu ermitteln, wobei der und/oder der weitere Schwingungswandler (6, 7) derart beweglich an dem Messbehälter (4) gelagert sind, dass sie bei einer Erhöhung des Drucks im Messbehälter (4) gegen eine Rückstellkraft bezüglich des Messbehälters (4) verschoben werden, wodurch sich die Länge des Ausbreitungspfades (9) und somit die Laufzeit in Abhängigkeit des Drucks im Messbehälter (4) ändern.
Patent DE-102019008900-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Keyless-Entry-Systemen für alle Arten von Fernbedienungen für alle Arten von Fernbedienungen für Fahrzeuge oder Schiffe, dien mit diesem System ausgerüstet sind
Inventor: PREUSSER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen vor allem darin, dass mit einer einfachen Vorrichtung, dem Einbau eines Ein- und Ausschalters z.B. ein Mini-Schiebeschalter, der Diebstahl von Fahrzeugen und Schiffen mit Keyless-Entry-Systemen unterbunden werden kann, da durch das Ausschalten des Stromflusses das Senden unterbunden wird
Patent DE-102019100224-A1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Schirmauflage
Inventor: STEUBE BENEDIKT
IPC: H01R13/6599
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder und mit einem zu dem Steckverbinder korrespondierend ausgebildeten Gegensteckverbinder, wobei der Gegensteckverbinder eine elektrisch leitende Wand umfasst, in der ein Wandausschnitt vorgesehen ist, wobei die Wand als Schirmung des Gegensteckverbinders dient, wobei die Steckverbindung von einem unmontierten Zustand, in dem der Steckverbinder und der Gegensteckverbinder nicht ineinander eingesteckt sind, in einen montierten Zustand überführbar ist, in dem der Steckverbinder durch Verschieben in eine Steckrichtung durch den Wandausschnitt in den Gegensteckverbinder eingeschoben ist, wobei der Steckverbinder eines elektrischen Trägerelementes umfasst, das zumindest einen ersten Layer umfasst, der als Schirmung des Steckverbinders dient und im montierten Zustand der Steckverbindung elektrisch leitend mit der Wand verbunden ist.
Patent DE-102019100588-A1 (DE)
Title: Verfahren wie auch Vorrichtung zur Herstellung eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: BEST FRANK
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-01-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine dazugehörige Vorrichtung zur Herstellung eines elektrischen Steckverbinders (4), mit dem ein elektrisches Verbinderelement (6,6') in einen Aufnahmeraum (12) eines Gehäusekörpers (14) mittels einer eine Gehäusekörperaufnahme (16) und eine Verbinderelementaufnahme (18) aufweisende Vorrichtung (2) insbesondere dadurch eingefügt wird indem eine Mehrzahl von elektrischen Verbinderelementen an der Verbinderelementaufnahme (18) für ein gemeinsames Einfügen in den Aufnahmeraum (12) eines Gehäusekörpers (14) angeordnet wird, derart, dass für das Einfügen wenigstens zwei elektrische Verbinderelemente (6,6') der Mehrzahl von Verbinderelementen in Fügerichtung (F) versetzt zueinander an der Verbinderelementaufnahme (18) angeordnet werden und die Mehrzahl von elektrischen Verbinderelementen (6,6') gemeinsam durch die Fügebewegung zwischen Gehäusekörperaufnahme (16) und Verbinderelementaufnahme (18) wenigstens abschnittsweise in den Aufnahmeraum (12) des Gehäusekörpers (14) eingefügt wird.
Patent DE-102019107069-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ADACHI JUN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das weniger Reibung zwischen einem Schaltteil eines Schaltmechanismus und einer Schaltgabel verursacht, wodurch es eine erhöhte Lebensdauer an Gleitflächen einer Nut und der Schaltgabel hat.Das Getriebe weist eine Drehwelle 67, ein Schaltrad 66 und ein Schaltteil 61 auf. Das Schaltrad 66 ist drehbar durch die Drehwelle 67 gelagert. Das Schaltteil 61 ist relativ drehfest durch die Drehwelle 67 beweglich in axialer Richtung gelagert. Das Schaltteil 61 ist so ausgeführt, dass es in axialer Richtung von einer Schaltgabel 91 bewegt wird, um eine Verbindung und eine Trennung zwischen der Drehwelle 67 und dem Schaltrad 66 zu schalten. Das Schaltteil 61 und die Schaltgabel 91 weisen ein Lager 113 zwischen sich auf. Das Lager 113 wird mit dem Schaltteil 61 und der Schaltgabel 91 in Kontakt gebracht, wodurch Reibung zwischen dem Schaltteil 61 und der Schaltgabel 91 reduziert wird, was zu einer Erhöhung der Lebensdauer der Gleitflächen des Schaltteils 61 und der Schaltgabel 91 führt.
Patent DE-102019107499-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Zylinder und Zylinderkopf in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SOUREN MIKE
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1). Der erfindungsgemäße Verbrennungsmotor umfasst einen Zylinder (5), einen Zylinderkopf (2) und eine erste Verbindung (4) zwischen dem Zylinder (5) und dem Zylinderkopf (2), wobei die erste Verbindung (4) einen Kleber aufweist.
Patent DE-102019109411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer mehrteiligen Abdeckung einer Spoilerwanne eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer mehrteiligen Abdeckung (1) einer Spoilerwanne (2) eines Kraftfahrzeugs, die in einer Heckklappe (4) einer Karosserierohbaustruktur (3) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei
 - eine linke und eine rechte Unterschale (10) der Abdeckung (1) bereitgestellt werden,
 - die Heckklappe (4) geöffnet wird,
 - die linke Unterschale (10) in einem linken äußeren Bereich der Spoilerwannne (2) und die rechte Unterschale in einem rechten äußeren Bereich der Spoilerwannne (2) von unten an der Heckklappe (4) angeordnet werden und mit Hilfe von Vorfixierungsmitteln (100, 101) an der Heckklappe (4) vorfixiert werden,
 - die Heckklappe (4) geschlossen wird,
 - die übrigen Teile der Abdeckung (1) montiert werden und
 - die linke und die rechte Unterschale (10) der Abdeckung (1) in ihrer Montagesolllage mit Hilfe von Befestigungsmitteln, insbesondere Befestigungsschrauben (20, 21), fixiert werden.
Patent DE-102019110633-A1 (DE)
Title: Plattenfixateur interne sowie Verfahren zur Fixierung der Abstützplatten
Inventor: PISZCZATKOWSKI SZCZEPAN
IPC: A61B17/60
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenfixateur interne insbesondere zur Versorgung von distalen Humerusfrakturen, der subkutan in der festgestellten Position (im Bereich) am zu behandelnden Knochen angelegt wird, sowie ein Verfahren zur Fixierung der Abstützplatten. Der erfindungsgemäße Plattenfixateur interne ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine geteilte Hülse mit einer derart ausgebildeten äußeren Oberfläche aufweist, dass ihr Außendurchmesser in der Längsrichtung der Hülsenachse variabel ist.
Patent DE-102019111570-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe mit pcba mit zellenüberwachungs- und schweissmontagemerkmalen
Inventor: DAWLEY EVAN J
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Batteriebaugruppe beinhaltet eine Batteriezelle, eine leitfähige Sammelschiene und eine Leiterplattenanordnung (PCBA). Eine Zellenlasche der Batteriebaugruppe hat einen ersten Abschnitt, der sich von einer Umfangskante eines Beutels erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der orthogonal zu dem ersten Abschnitt angeordnet ist. Die Sammelschiene definiert einen Laschenschlitz, durch den sich der erste Abschnitt erstreckt, und weist eine Hauptfläche auf, die an den zweiten Abschnitt angrenzt. Die PCBA definiert ein längliches Schweißfenster orthogonal zu einer Längsachse der PCBA. Die PCBA ist über der Sammelschiene montiert, sodass die Oberfläche des zweiten Abschnitts durch das Schweißfenster freigelegt wird und wiederum durch und innerhalb des Schweißfensters mit der Sammelschiene verschweißt wird. Ein Federelement kann zwischen dem Trägerrahmen und der PCBA positioniert sein. Ein Verfahren zur Herstellung der Batteriebaugruppe wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019112264-A1 (DE)
Title: Metall-heteroübergangsstruktur mit metallkappenschicht
Inventor: LIN YI-SHENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Techniken zum Schutz einer Metallverbindungsstruktur vor Beschädigung durch nachfolgende chemisch-mechanische Polierprozesse, die zum Ausbilden weiterer Metallstrukturen über der Metallverbindungsstruktur verwendet werden. Die Metallverbindungsstruktur wird vertieft, um eine Vertiefung zwischen der Metallverbindungsstruktur und der umgebenden dielektrischen Schicht auszubilden. Eine Metallkappenstruktur wird in der Vertiefung ausgebildet. Ein oberer Abschnitt der dielektrischen Schicht wird so verspannt, dass er eine Zugspannung aufweist, die die dielektrische Schicht in Richtung der Metallkappenstruktur ausdehnt, um einen Spalt an der Grenzfläche zwischen der Metallkappenstruktur und der dielektrischen Schicht zu verkleinern oder zu beseitigen.
Patent DE-102019112630-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Fahrzeug, Scheinwerfer und Verfahren
Inventor: STÖHR JOACHIM
IPC: F21S41/675
Filed: 2019-05-14
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine optische Vorrichtung mit zumindest einer Lichtquelle vorgesehen, wobei die Lichtquelle ein Lichtbündel erzeugt, dass auf eine Reflektoroberfläche eines Reflektors strahlbar ist. Der Reflektor weist eine gekrümmte Reflektoroberfläche auf und die Position des Reflektors ist unabhängig von der Position der Lichtquelle einstellbar und die Position der Lichtquelle ist unabhängig von der Position des Reflektors einstellbar. Das Lichtbild das von der optischen Vorrichtung ausgestrahlt ist, ist je nach Position des Reflektors und der Lichtquelle zueinander unterschiedlich ausgebildet.
Patent DE-102019116381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Bildposition eines Markierungspunktes in einem Bild einer Bildsequenz
Inventor: KRONENTHALER MICHEL
IPC: G06T7/174
Filed: 2019-06-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Bildposition einesMarkierungspunktes (3) in einem Bild einer Bildsequenz, mit den Verfahrensschritten:Festlegen (S2) eines Markierungspunktes in einem ersten Bild (1) der Bildsequenz,Bestimmen (S4) einer Transformation zumindest zwischen korrespondierenden Teilbereichen des ersten Bilds (1) und einem zweiten Bild (4) der Bildsequenz,Transformieren (S5) zumindest des Teilbereichs des ersten Bildes (1) oder des Teilbereichs des zweiten Bildes (4) anhand der bestimmten Transformation,Lokalisieren (S6) des Markierungspunkts (3) in dem transformierten Teilbereich des Bilds (4') undÜberführen (S7) des lokalisierten Markierungspunkts in das zweite Bild (4) anhand der bestimmten Transformation.
Patent DE-102019116397-A1 (DE)
Title: Optochemischer Sensor, Sensorkappe und Verfahren zum Herstellen einer analyt-sensitiven Schicht
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein optochemischer Sensor (1) zur Messung von Analyten, insbesondere von Sauerstoff, insbesondere gelöster Sauerstoff, Ozon, NOx, SOx, umfassend eine Sensormembran (13) mit einem Lumineszenzfarbstoff, wobei dieser Lumineszenzfarbstoff von einer organischen Umhüllungssubstanz umschlossen ist und dieser umhüllte Lumineszenzfarbstoff in eine Polymermatrix der Sensormembran (13) eingebettet ist, wobei die Umhüllungssubstanz zumindest ein transluzentes oder transparentes Polymer mit aromatischen Einheiten mit einer höheren Photostabilität als benzylische Einheiten aufweist; sowie eine Sensorkappe (3).
Patent DE-102019116765-A1 (DE)
Title: Cyclische Hydrazide als Duftvorläuferverbindungen
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: C11D3/40
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Duftvorläuferverbindungen der Formel (I), die sich von Hydraziden und Duftstoffaldehyden und -ketonen ableiten sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Duftvorläuferverbindungen enthalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur lang anhaltenden Beduftung von Oberflächen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Duftvorläuferverbindungen und Mittel.
Patent DE-102019118167-A1 (DE)
Title: Magnetoresistiver sensor mit reduzierter beanspruchungssensitivität
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: H01L43/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein magnetoresistiver Sensor umfasst eine erste nicht-magnetische Schicht, eine zweite nichtmagnetische Schicht und eine magnetische freie Doppelschicht. Die magnetische freie Doppelschicht ist zwischen einer ersten nicht-magnetischen Schicht und der zweiten nichtmagnetischen Schicht angeordnet, die magnetische freie Doppelschicht umfassend eine erste magnetische freie Schicht, die mit einer zweiten magnetischen freien Schicht gekoppelt ist. Die erste magnetische freie Schicht ist mit der ersten nicht-magnetischen Schicht gekoppelt und die zweite magnetische freie Schicht ist mit der zweiten nicht-magnetischen Schicht gekoppelt. Die zweite nicht-magnetische Schicht umfasst ein nicht-magnetisches Material, aufweisend einen Atomradius innerhalb von 10% eines Atomradius von zumindest einer der ersten magnetischen freien Schicht und der zweiten magnetischen freien Schicht.
Patent DE-102019120460-A1 (DE)
Title: Wanderwellen-bildverteiler für ein hochauflösendes radarsystem
Inventor: LYNCH JONATHAN J
IPC: H01Q13/20
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Radarsystem beinhaltet eine TIM-Antenne (Traveling Wave Imaging Manifold - Wanderwellen-Bildverteiler-Antenne) mit einem Hohlleiter mit mehreren Pfaden, die derart konfiguriert ist, dass benachbarte der mehreren Pfade unterschiedliche Pfadlängen aufweisen. Das Radarsystem beinhaltet auch einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Erzeugen eines Sendesignals, das an einer Öffnung des Hohlleiters eingegeben wird, oder zum Verarbeiten einer Reflexion, die von der Öffnung des Hohlleiters erhalten wird.
Patent DE-102019122259-A1 (DE)
Title: Intelligente fahrzeugverbindung
Inventor: WHITAKER MATTHEW ATWOOD
IPC: H04W4/48
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine intelligente Fahrzeugverbindung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, in Reaktion auf das drahtlose Verbinden mit einer mobilen Vorrichtung unter Verwendung von mobilen Zugangsdaten, die von einem Server ausgegeben werden, innerhalb eines in den mobilen Zugangsdaten festgelegten Zeitrahmens ein Zugangstoken an die mobile Vorrichtung auszugeben und in Reaktion auf das Empfangen eines von dem Zugangstoken autorisierten Befehls von der mobilen Vorrichtung den Befehl zur Ausführung an ein Fahrzeugsubsystem weiterzuleiten.
Patent DE-102019122395-A1 (DE)
Title: Schwingungsanordnung für pflasterungsmaschine
Inventor: DOWNING BRYAN JOSEPH
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-08-20
Abstract: Eine Schwingungsanordnung für eine Pflasterungsmaschine umfasst ein bogenförmiges Element zum Berühren einer kürzlich gebildeten Asphaltmatte, die von einer Fertigeranordnung der Pflasterungsmaschine verlegt wurde. Das bogenförmige Element ist so ausgelegt, dass es um eine Achse schwingt, die sich im Allgemeinen horizontal und im Wesentlichen senkrecht auf eine Fahrtrichtung der Pflasterungsmaschine erstreckt. Die Schwingungsanordnung umfasst ferner eine Antriebsanordnung zum Antreiben einer Schwingung des bogenförmigen Elements. Die Antriebsanordnung umfasst einen Antriebsmotor und eine Kopplung, die den Antriebsmotor mit dem bogenförmigen Element koppelt.
Patent DE-102019124460-A1 (DE)
Title: Fahrgestell und Nutzfahrzeug
Inventor: SCHLEGEL CHRISTOPH
IPC: B62D24/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Fahrgestell (2) für ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere für ein militärisches Nutzfahrzeug, mit einem Fahrgestellrahmen (3), der sich entlang einer Längsrichtung (L) des Fahrgestells (2) erstreckt, einem fest mit dem Fahrgestellrahmen (3) verbundenen Querträger (11) zum Tragen eines auf dem Fahrgestell (2) platzierbaren austauschbaren Aufbaus (8), einem verschwenkbar an dem Fahrgestellrahmen (3) gelagerten Pendelquerträger (12, 12') zum Tragen des Aufbaus (8), einem ersten Schwingenelement (21A, 21A', 21B), welches um eine erste Drehachse (30) drehbar an dem Fahrgestellrahmen (3) gelagert ist und welches um eine zweite Drehachse (33, 33') drehbar an dem Pendelquerträger (12, 12') gelagert ist, und einem zweiten Schwingenelement (22A, 22A', 22B), welches um eine erste Drehachse (35) drehbar an dem Fahrgestellrahmen (3) gelagert ist und welches um eine zweite Drehachse (37, 37') drehbar an dem Pendelquerträger (12, 12') gelagert ist.
Patent DE-102019125199-A1 (DE)
Title: Frontstruktur eines fahrzeugs
Inventor: MAEDA RUI
IPC: B62J17/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorsehen einer effizienten Anordnung von Lampenbaugruppen und einer Steuerung in einer Grundstruktur eines Fahrzeugs, das einen Einlasskanal in einer Frontverkleidung aufweist.
 [Lösung]
 Frontstruktur eines Fahrzeugs, das aufweist: einen Einlasskanal 60, der in einer Frontverkleidung 40 angeordnet ist; ein Paar Frontscheinwerfer 52, die an der linken und rechten Seite des Einlasskanals 60 in der Frontverkleidung 40 angeordnet sind, wobei die Frontscheinwerfer 52 Licht nach vorne ausstrahlen; und eine Steuerung 66, die die Frontscheinwerfer ansteuert. Die linken und rechten Frontscheinwerfer 52 sind an gegenüberliegenden linken und rechten Seitenflächen 60b des Einlasskanals 60 angeordnet, und das untere Ende 52a der Scheinwerfer 52 verläuft unter einer Unterseite 60e des Einlasskanals 60 nach unten. Die Steuerung 66 ist zwischen dem linken und rechten unteren Ende 52a unter dem Einlasskanal 60 angeordnet.
Patent DE-102019125459-A1 (DE)
Title: Wandmontierte Siphontoilette
Inventor: Wu zai-hua
IPC: E03D11/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wandmontierte Siphontoilette, die ein Toilettenbecken (1), ein Abflussrohr (2) und eine Ausstoßöffnung (3) aufweist, wobei das Abflussrohr (2) mit dem Boden des Toilettenbeckens (1) kommuniziert, und wobei das Abflussrohr (2) mit einem Abwassereinlass (21), einem Abwasserkanal (22) und einem Abwasserauslass (23) versehen ist, und wobei sich eine zentrale Normale (B) ausgehend von dem Abwassereinlass (21) entlang der Richtung des Abwasserauslasses (23) erstreckt, und wobei der Abwasserkanal (22) einen ersten Kanalabschnitt (221), einen zweiten Kanalabschnitt (222) und einen dritten Kanalabschnitt (223) aufweist, die nacheinander verbunden sind, und wobei die Querschnittsfläche des ersten Kanalabschnitts (221) entlang der Richtung der zentralen Normalen (B) allmählich abnimmt, während die Querschnittsfläche des zweiten Kanalabschnitts (222) entlang der Richtung der zentralen Normalen (B) allmählich zunimmt, wobei die Querschnittsfläche des dritten Kanalabschnitts (223) entlang der Richtung der zentralen Normalen (B) allmählich abnimmt. Damit kann die erfindungsgemäße wandmontierte Siphontoilette die leistungsstarke Siphonfunktion gut starten, wobei die Abwasserableitungsarbeit der wandmontierten Siphontoilette leicht realisiert werden kann.
Patent DE-102019126266-A1 (DE)
Title: Wallboxsystem mit Ladeschnittstelle
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: B60L53/18
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wallbox-System (10) zur Ladung eines Elektrofahrzeuges (11) umfassend eine Wallbox, wobei die Wallbox (12) zumindest eine Ladeschnittstelle (13) umfasst, wobei die Ladeschnittstelle (13) eine Steckdose, bspw. eine Typ 2-Steckdose, oder ein Kabelauslass mit einem Kabel und einem Stecker ist.
Patent DE-102019128339-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: WARBECK THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (1) mit einer in einem Unterbodenbereich (2) des Fahrzeugs (1) angeordneten Batterie (3), welche mehrere Batteriemodule (4) aufweist, sowie mit einer Kühleinrichtung (5) zum Kühlen der Batteriemodule (4).Bei einem solchen Fahrzeug ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kühleinrichtung (5) eine Verteilerplatte (6) aufweist, die an einem Unterboden des Fahrzeugs (1) angeordnet, wobei die Verteilerplatte (6) mindestens einen Kühlmittelzuflusskanal (7) und mindestens einen Kühlmittelabflusskanal (8) aufweist, wobei der Kühlmittelzuflusskanal (7) mit Kühlmitteleinlässen (11) der Batteriemodule (4) fluidisch verbunden ist und der Kühlmittelabflusskanal (8) mit Kühlmittelauslässen (12) der Batteriemodule (4) fluidisch verbunden ist.Bei diesem Fahrzeug ist bei baulich relativ geringem Aufwand eine besonders gute Kühlung der Batterie gewährleistet.
Patent DE-102019128441-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Sicherheitsverriegelung
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: G01R31/66
Filed: 2019-10-22
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Sicherheitsverriegelung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung anzugeben womit eine kostengünstige und robuste Überwachung in einer Sicherheitsverriegelung ermöglicht und der schaltungstechnische Aufwand verringert wird. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass der separate Stromkreis (6a, 6b) mit einer ein zeitkontinuierliches und wertdiskretes Signal (11) erzeugenden Signalerzeugungs- und Auswerteeinheit (9) verbunden ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass die Überwachung des Stromkreises mittels eines zeitkontinuierlichen und wertdiskreten Signales (11) erfolgt, welches von einer Signalerzeugungs- und Auswerteeinheit (9) bereitgestellt und dessen Übertragung über den Stromkreis durch die Signalerzeugungs- und Auswerteeinheit (9) ausgewertet wird.