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Patent DE-102010019875-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel zum Ersatz einer Leuchtstoffröhre
Inventor: HEIL VOLKER DR ING
IPC: F21V23/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Leuchtmittel (1, 1', 11, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 70', 80, 80' 90, 90') mit einer Leuchteinheit (27, 56, 75, 87, 96), wenigstens zwei separaten Kontaktabschnitten (2, 3) und einer elektrischen Verbindung zwischen der Leuchteinheit (27, 56, 75, 87, 96) und den Kontaktabschnitten (2, 3), wobei jeder Kontaktabschnitt (2, 3) wenigstens einen elektrischen Kontakt (4) zur Verbindung mit einer korrespondierenden Fassung (24, 32, 34, 45, 74, 84, 101) aufweist. Um auch andere Leuchtmittel als Gasentladungslampen in dafür vorgesehenen Fassungen sicher betrieben zu können, ist vorgesehen dass wenigstens eine Schutzvorrichtung (5, 5', 12, 21, 36, 41, 51, 61, 71, 71', 81, 91) zur Verhinderung eines Stromschlags an wenigstens einem der elektrischen Kontakte (4) in einem teilmontierten Zustand des Leuchtmittels (1, 1', 11, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 70', 80, 80' 90, 90') in einer korrespondierenden Fassung (24, 32, 34, 45, 74, 84) vorgesehen ist, und dass die Schutzvorrichtung (5, 5', 12, 21, 3, 6, 41, 51, 61, 71, 71', 81, 91, 91') dazu ausgebildet ist, im montierten Zustand des Leuchtmittels (1, 1', 11, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 70', 80, 80', 90, 90') eine deaktivierte Stellung und im demontierten Zustand des Leuchtmittels (1, 1', 11, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 70', 80, 80' 90, 90') eine aktivierte Stellung einzunehmen.
Patent DE-102010023213-A1 (DE)
Title: Rammvorrichtung mit Pfahlzuführer
IPC: E02D7/14
Filed: 2010-06-09
Abstract: Bei einer Rammvorrichtung mit einem Pfahlzuführer (19), einem Fahrwerk, einem Rammturm (1) und einer in Fahrtrichtung der Rammvorrichtung liegend angeordneten Aufnahmeposition (7) für Pfähle (24), wobei der Pfahlzuführer (19) einen zwischen einer waagerechten Position und einer senkrechten Position schwenkbaren Träger (8) mit an diesem angeordneten Greifelementen (17) für einen Pfahl aufweist, ist der Rammturm zwischen den Fahrspuren (20) des Fahrwerks angeordnet und sind die Greifelemente (17) derart drehbar angeordnet, dass diese in der liegenden Position des Trägers (8) von dem Rammturm (1) abgewandt die Einsetzposition (7) für Pfähle (24) erreichen, und in der senkrechten Position des Trägers (8) zu dem Rammturm (1) gewandt eine Aufnahmeposition des Rammturms (1) für die Pfähle erreichen.
Patent DE-102010025639-A1 (DE)
Title: Absolut sichere Signalübertragung mit Hilfe von thermischem Rauschen
Inventor: KAMMERER JOHANNES
IPC: H03B29/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Informationsübertragung mittels thermischen Rauschens bereitgestellt, wobei auf einer Seite eines Senders und auf einer Seite eines zu dem Sender baugleichen Empfängers jeweils zwischen einem Bezugspotential und einem ersten Schalterverbindungspunkt eine erste Rauschquelle in Serie zu einem ersten elektrischen Widerstand und zwischen dem Bezugspotential und einem zweiten Schalterverbindungspunkt eine zweite Rauschquelle in Serie zu einem zweiten elektrischen Widerstand elektrisch angeschlossen sind und jeweils ein Schalter in einer ersten Schalterstellung mittels des ersten Schalterverbindungspunktes die erste oder in einer zweiten Schalterstellung mittels des zweiten Schalterverbindungspunktes die zweite Rauschquelle mit einem Übertragungskanal zwischen Sender und Empfänger zur Erzeugung von einer ersten oder einer zweiten Art eines Rauschsignals des Übertragungskanals elektrisch verbindet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass, ausgehend von der mittels einer Auswertungsschaltung erfassten ersten oder zweiten Art des Rauschsing auf der Seite des Empfängers, eine Information der Schalterstellung auf der Seite des Senders eindeutig bestimmt wird.
Patent DE-102010026747-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit einem hohen Anteil an gebundenem Wasser
Inventor: KUDLA PETRA
IPC: A61K8/34
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft kosmetische Zubereitung zur Behandlung keratinischer Fasern enthaltend kationische Tenside, eine oder mehrere Fettalkohole mit einem Schmelzpunkt oberhalb 35°C und Milchsäure und ist unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an interlamellar gebundenem Wasser wenigstens 50%; gemessen mit 1H-NMR Diffusionsmessungen bei 25°C, beträgt.
Patent DE-102010027888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum künstlichen Altern von Steinen
IPC: B28B1/30
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum künstlichen Altern von Steinen 2, insbesondere von Betonsteinen, Ziegelklinkern und Natursteinen, mit einer Unterlage 1, auf die die Steine 2 derart auflegbar sind, dass eine zu bearbeitende Seitenfläche 2e des Steines 2 – bezogen auf eine Oberseite 2b des Steines 2 – seitlich ausgerichtet ist. Die zu bearbeitende Seitenfläche 2e des Steines 2 verläuft dabei im Wesentlichen planparallel zu einer Anschlagfläche 4. Vorgesehen ist eine Vibrationseinrichtung 5, um die Unterlage 1 derart in Bewegung zu setzen, dass sich – bedingt durch die Bewegung der Unterlage 1 – der auf der Unterlage 1 aufliegende Stein 2 in Richtung auf die Anschlagfläche 4 zu und von dieser weg bewegt. Die zu bearbeitende Seitenfläche 2e des Steines 2 schlägt sich derart an der Anschlagfläche 4 an, dass die Anschlagfläche 4 alternd auf die Seitenfläche 2e des Steines 2 einwirkt.
Patent DE-102010030458-A1 (DE)
Title: Tubular construction element for injection valve, has pipe whose grip surface is less than that of another pipe in overlapping area, where grip surface is provided between former pipe and grip element
Inventor: BORMANN AXEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-06-24
Abstract: The element (100) has pipes (101, 102) firmly bonded and connected with one another. One of the pipes comprises a grip element (106) formed in a cylindrical overlapping area (103). The pipes are actuated and connected with one another via the grip element. A grip surface of the other pipe is less than that of the former pipe in the overlapping area, where the grip surface is provided between the latter pipe and the grip element. The grip element is designed as a weld seam. The grip element is vertically arranged or parallel to a symmetry axis of the overlapping area. An independent claim is also included for a method for manufacturing a construction element for an injection valve.
Patent DE-102010031263-A1 (DE)
Title: Agent, useful e.g. for treating body parts, plaque, halitosis, gingivitis, periodontal disease, wrinkles, age spots and inflammation, and for relieving irritation, comprises zucchini, Ananas, ginger, papaya and/or their extracts
Inventor: HOHENESTER HERMANN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Agent comprises zucchini, Ananas, ginger, papaya and/or their extracts. ACTIVITY : Antibacterial; Antiinflammatory; Dermatological. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010033959-A1 (DE)
Title: Flächengebilde
IPC: B65D65/40
Filed: 2010-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächengebilde aus einem eine superabsorbierende Aktivierung aufweisenden Vlies, ein Verfahren zur Herstellung des Flächengebildes, eine Umhüllung, die das Flächengebilde umfasst, ein die Umhüllung verwendendes Kühlsystem sowie eine als Kühlartikel ausgebildete Umhüllung.
Patent DE-102010036727-A1 (DE)
Title: Method for operating loaded combustion engine mounted in motor car, involves performing boost pressure control in full load region or in area close to full load region of engine, by controlling inlet and exhaust valves of cylinders
Inventor: FUECHTNER MARTIN
IPC: F02B29/08
Filed: 2010-07-29
Abstract: A boost pressure control is performed in the full load region and/or in an area close to the full load region of the combustion engine (10), by controlling the inlet and exhaust valves of the cylinders (21) of the engine. The inlet and exhaust valves are controlled such that the need for loading air into the cylinders before fuel ignition is not necessary. The valves are controlled depending on the boost pressure in the full load region and/or in the area close to the full load region of the combustion engine.
Patent DE-102010038532-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine zur Umwandlung von Wärme in mechanische Energie
Inventor: EISENMENGER NADJA
IPC: F01B29/12
Filed: 2010-07-28
Abstract: Eine Kolbenmaschine (1), die über einen Dampfkraftprozess antreibbar ist und zur Nutzung der Abwärme einer Brennkraftmaschine dient, umfasst eine ersten Zylinderbohrung (5), eine Kurbelwelle (19), einen ersten Zylinderkolben (7), der in der ersten Zylinderbohrung (5) geführt ist, und eine Kurbelschleife (17). Über die Kurbelschleife (17) steht der erste Zylinderkolben (7) mit der Kurbelwelle (19) in Wirkverbindung.
Patent DE-102010041052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Formation einer Faserstoffbahn
Inventor: WOHLMUTH ALEXANDER
IPC: D21F7/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln der Formation einer Faserstoffbahn, wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, bei dem die Formation der Faserstoffbahn als Regelgröße online gemessen wird und über eine automatische Formationsregelung auf einem vorgebbaren Sollniveau gehalten wird dadurch gekennzeichnet, dass neben der Formation die Ladungskonzentration der Suspension als Regelgröße gemessen und bei der Formationsregelung berücksichtigt wird.
Patent DE-102010046561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten und Verpackungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEGER REINER
IPC: B65B11/06
Filed: 2010-09-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verpacken von Hygieneprodukten in einen Verpackungsbeutel sollen besonders hohe Durchsatz- und Produktionsraten und somit eine besonders hohe Produktionsgeschwindigkeit bei hoher Zuverlässigkeit gewährleistet sein. Dazu werden erfindungsgemäß die zu verpackenden Hygieneprodukte in einen Beutelfolienschlauch (4) eingeschlagen und dieser anschließend in einer Transportrichtung durch eine erste Schweißstation (20) und durch eine zweite Schweißstation (34) geführt wird, wobei der mit den Hygieneprodukten versehene Beutelfolienschlauch (4) in einem ersten Schweißschritt (20) seitlich verschweißt wird, bevor in einem zweiten Schweißschritt (34) seine Stirnseiten verschweißt werden, und wobei zwischen den Schweißschritten der mit den Hygieneprodukten versehene Beutelfolienschlauch (4) relativ zur Transportrichtung um 90° gedreht wird.
Patent DE-102010049019-A1 (DE)
Title: Device for cutting metal sheet for manufacturing e.g. gable of house, has cutting unit which has front side cutting roller cutter that is arranged in downstream of roller cutter for edge cutting in metal sheet feed direction
Inventor: DAEMGEN UDO
IPC: B21D43/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: The cutting device has a cutting unit for cutting front side of metal sheet (2), and a feed unit (1) that conveys the metal sheet in longitudinal direction. The cutting unit comprises an angle-adjustable beam (5) and roller cutter (4) for front side cutting which is arranged at the angle-adjustable beam. The roller cutter for front side cutting is arranged in downstream of roller cutter (19) for edge cutting in feed direction. An independent claim is included for method for operating metal sheet cutting device.
Patent DE-102010052397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: HOHENTHANNER CLAUS-RUPERT DR
IPC: H01M50/618
Filed: 2010-11-24
Abstract: Zum Befüllen einer elektrochemischen Zelle (10), die in ihrem Innern (12) mindestens einen Elektrodenstapel und eine den/die Elektrodenstapel zumindest teilweise umschließende Hülle aufweist, mit einem Elektrolyten wird im Innern (12) der Zelle (10) ein Unterdruck erzeugt (Schritt S3) und dann das Innere (12) der Zelle (10) mit einer Elektrolytzuführung (24) verbunden (Schritt S5). Um ein gleichmäßiges und vollständiges Füllen der Zelle (10) mit dem Elektrolyten zu fördern, werden bei angeschlossener Elektrolytzuführung (24) abwechselnd ein erster Druck und ein zweiter Druck im Wesentlichen an eine gesamte Außenseite (14) der Zelle (10) angelegt, wobei der zweite Druck niedriger als der erste Druck ist (Schritte S6 und S7).
Patent DE-102010054286-A1 (DE)
Title: Transport safety arrangement for covering disk of dual-mass flywheel of drive strand of internal combustion engine of motor vehicle, has crankshaft screw arranged in hole for fixing covering disk to outer side surface of sheet metal part
Inventor: DOLNY TOMASZ
IPC: F16D13/60
Filed: 2010-12-13
Abstract: The arrangement has a sheet metal part (14) provided in a primary mass (10) of a vibration damping device, where the sheet metal part has a hole (18) i.e. through-hole. A covering disk (22) is provided in a region of the hole at an outer side surface (20) of the sheet metal part. A crankshaft screw (26) is arranged in the hole for fixing the covering disk to the outer side surface of the sheet metal part. The crankshaft screw is secured in the hole through a transport lock (24). The transport lock has a rib structure at its inner circumferential surface. An independent claim is also included for a method for securing a covering disk of a vibration damping device during transport.
Patent DE-102010060332-A1 (DE)
Title: Regulated voltage generation method for voltage regulator i.e. buck boost voltage regulator, involves operating voltage regulator in response to boost pulse width modulation drive signal and buck pulse width modulation drive signal
Inventor: MOUSSAOUI ZAKI
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-11-03
Abstract: The method involves generating a boost ramp signal including a buck ramp signal offset by a peak value of a buck ramp signal, and determining whether a voltage compensation signal exceeds the peak value. A boost pulse width modulation (PWM) drive signal or a buck PWM drive signal is generated in response to the boost ramp signal and the voltage compensation signal that exceeds or does not exceeds the peak value. A voltage regulator is operated in response to the boost PWM drive signal and the buck PWM drive signal. An independent claim is also included for a voltage regulator comprising a circuitry for generating an output voltage responsive to an input voltage and a set of switching control signals.
Patent DE-102010061264-A1 (DE)
Title: Horizontal chain link for chain wheel drivable link chain e.g. conveyor chain, has bow surfaces having straight abutment portion for engaging thrust edge of tooth of chain wheel in cross sectional view
Inventor: BENECKE RAINER DR
IPC: F16G13/12
Filed: 2010-12-15
Abstract: The link has legs (2,2.1) connecting the arched portions (3,3.1) in sheet halves flat contact surface (11.1) in relative to the central longitudinal plane of the chain link (1). The chain link has arrow-shaped converging bow surfaces (10,10.1) in cross section in the longitudinal direction. The bow surfaces have a straight abutment portion for engaging the thrust edge of the tooth of a chain wheel in a cross sectional view. An independent claim is included for assembly of horizontal chain link and chain wheel drivable steel link chain.
Patent DE-102010062575-A1 (DE)
Title: Seat assembly has front shell and rear shell that are configured to move in unison such that front shell moves greater distance than rear shell when headrest is moved
Inventor: KUNERT FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: The seat assembly has a support post (22) that is located on a seat back. A headrest is located on the support post. The headrest has a front shell and a rear shell. The front shell and rear shell are configured to move in unison such that the front shell moves a greater distance than the rear shell when the headrest is moved. The front and rear shells are configured to move in a ratio of 2:1. The front shell includes an opening that faces toward the support post. The rear shell is moveably located in the opening.
Patent DE-102010063413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der von einer Feststellbremse ausgeübten Klemmkraft
Inventor: BIELTZ KARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einstellen der von einer Feststellbremse ausgeübten Klemmkraft, die zumindest teilweise von einer elektromotorischen Bremsvorrichtung mit einem elektromotorischen Bremsmotor erzeugt wird, wird zur Plausibilisierung einer einzustellenden elektromechanischen Klemmkraft des Bremsmotors eine aktuelle Klemmkraftkennlinie ermittelt und zumindest abschnittsweise mit einem Soll-Kennlinienbereich verglichen, der von Soll-Kennlinien der Klemmkraft für Bremsbeläge in unterschiedlichem Verschleißzustand begrenzt ist.
Patent DE-102011000922-A1 (DE)
Title: Toilet cleaner has stick, where cleaning pad has cleaning section, in which volume or cleaning surface of cleaning pad is enlarged when using toilet cleaner in connection with liquid
Inventor: ANDREAS HORST
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-02-24
Abstract: The toilet cleaner (16) has a stick (18), where a handle (22) is provided on one end of the stick and an exchangeable cleaning pad (12) is provided at the other end of the stick. The cleaning pad has a cleaning section (30), in which the volume or the cleaning surface of the cleaning pad is enlarged when using the toilet cleaner in connection with a liquid. Independent claims are also included for the following: (1) a cleaning pad with upwelling material in the front area; and (2) a removal device for exchangeable cleaning pads of a toilet cleaner.
Patent DE-102011001387-A1 (DE)
Title: Sampling method for sampling field by optical sampling system or scanning system, involves transmitting test light signals by transmitters of transmitter arrangement of optical sampling system
Inventor: SCHILLGALIES MARC OLIVER
IPC: G01S7/481
Filed: 2011-03-18
Abstract: The sampling method involves transmitting the test light signals by transmitters (1.1 to 1.n) of a transmitter arrangement (1) of an optical sampling system. The test light signals are transmitted from the transmitters into a transmission segment of a sampling field (3) that is assigned to one of the transmitters in such a way that the assigned transmission segment completely has the sampling field. The measuring light signals multiple receiving segments assigned to one of the receivers (2.1).
Patent DE-102011003860-A1 (DE)
Title: Aquiferous household appliance e.g. dishwasher has roof or base that is provided with shock absorber system which is connected with side wall or rear wall
Inventor: GULA MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-09
Abstract: The appliance has a flushing device for generating water jet in a container (1). The roof (7) or the base (3) is provided with a shock absorber system which is connected with a side wall (4,5) or a rear wall (6). The shock absorber system is provided with an intermediate element. A plug connector (9) is provided at the upper end of the side wall.
Patent DE-102011004859-A1 (DE)
Title: Kupplung für eine Steckverbindung
Inventor: LEPSCHI MATTHIAS
IPC: F16L55/07
Filed: 2011-02-28
Abstract: Kupplung für eine Steckverbindung für medienführende Leitungen mit einem Strömungskanal, der einen stufenartig erweiterten Innenquerschnitt aufweist, um bei Medienführung die Ausbildung eines Rückstromgebiets zu ermöglichen, sowie einer Entlüftungsöffnung, bei der die stufenartige Erweiterung über den Umfang des Innenquerschnitts asymmetrisch ausgeführt ist, um eine verbesserte Abscheideleistung zu erreichen.
Patent DE-102011007042-A1 (DE)
Title: Protective circuit for switching off charging current in electric vehicle charging station, disconnects charging current load signal line in response to signal generated by program executed in control unit, and switching unit status signal
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: The charging station (1) has output terminal (6) that is connected with an input terminal (7) of an electric vehicle (4) via a charging cable (2), for charging energy storage device (3) of the electric vehicle with charging current. A control unit (ST) is provided for controlling fault current protective switch unit (FI) to switch off the charging line upon detection of a fault current. The disconnection of charging current load signal line is performed in response to signal generated by program executed in control unit, and control signal and status signal (Z2) of switching unit.
Patent DE-102011012799-A1 (DE)
Title: Catalyst useful for removing nitrogen oxide from an exhaust gas of diesel engine comprises a carrier body of length (L) and a catalytically active coating made of at least one material zone
Inventor: SPURK PAUL DR
IPC: B01J23/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Catalyst comprises a carrier body of length (L) and a catalytically active coating (3) made of at least one material zone (3a, 3b) comprising (i) at least one of (a) zeolite containing copper, iron and/or silver, (b) titanium dioxide, zirconium oxide, vanadium oxide, tungsten oxide and/or silicon dioxide, (c) cerium oxide, zirconium oxide, neodymium oxide, tungsten oxide, iron oxide, lanthanum oxide, praseodymium oxide and/or aluminum oxide, or (d) mixtures of (a), (b) and/or (c), and (ii) at least one of e.g. barium oxide, barium hydroxide, barium carbonate or strontium oxide. Catalyst comprises a carrier body of length (L) and a catalytically active coating (3) made of at least one material zone (3a, 3b) comprising (i) at least one of (a) zeolite containing 1-10 wt.% of copper, iron and/or silver, based on the total weight of the zeolite, where the zeolite comprises zeolite beta , mordenite (MOR), ultrastable Y (USY), zeolite Socony Mobil-5 (ZSM-5), ferrierite (FER) and/or chabazite (CHA), (b) titanium dioxide, zirconium oxide, vanadium oxide, tungsten oxide and/or silicon dioxide, (c) cerium oxide, zirconium oxide, neodymium oxide, tungsten oxide, iron oxide, lanthanum oxide, praseodymium oxide and/or aluminum oxide, or (d) mixtures of (a), (b) and/or (c), and (ii) at least one of barium oxide, barium hydroxide, barium carbonate, strontium oxide, strontium hydroxide, strontium carbonate, praseodymium oxide, lanthanum oxide, cerium oxide, cerium/zirconium mixed oxide, magnesium oxide, magnesium/ aluminum mixed oxide, alkali metal oxide, alkali metal hydroxide and/or alkali metal carbonate. Independent claims are also included for: (1) removing nitrogen oxides from the exhaust gas of the diesel engine, comprising passing to be cleaned exhaust gas with an air ratio lambda , which is greater than 1, over the catalyst; and (2) a device for carrying out the above mentioned method comprising the catalyst and a selective catalytic reduction (SCR)-catalyst arranged at its outflow side.
Patent DE-102011013485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Range-Extenders in einem Fahrzeug mit elektrischem Antrieb
Inventor: PAPAJEWSKI JENS
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zum Planen des Betriebs eines Range-Extenders in einem Fahrzeug mit elektrischem Antrieb auf einer geplanten Fahrstrecke wird der Geschwindigkeitsverlauf (10) auf dieser Fahrstrecke vorausgesagt und zu dem Geschwindigkeitsverlauf (10) die maximal mögliche, von dem Verbrennungsmotor abgebbare elektrische Leistung (12) ermittelt und gleichzeitig die von dem elektrischen Antrieb abzugebende elektrische Energie (16) ermittelt. Aus der Leistung des Verbrennungsmotors und der elektrischen Energie des Antriebs lässt sich eine Kenngröße (20) bilden, deren zeitlicher Verlauf zur Definition von Zeitintervallen (36, 38, 40) dient, in denen der Range-Extender betrieben wird.