baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111522-A1 (DE)
Title: Fang oder Siebvorrichtung der Varroamilben aus Bienenbehausungen
Inventor: GRADWOHL MAREN
IPC: A01K49/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Varroamilbenbekämpfung im Bienenstock, umfassend einen Gitterrahmen (1) mit einem bienenundurchlässigen und varroadurchlässigen Gitter (2) auf der Seite der verdeckelten Brut und einem varroaundurchlässigen Gitter (3) auf der anderen Seite, der Seite der unverdeckelten Brut, eine Absperrung der Königin in den Bereich unter dem Gitterrahmen (1) auf der Seite der unverdeckelten Brut und Zargen.  Damit sich die Bienen im gesamten Bienenstock bewegen und zwischen den einzelnen Bereichen hin und her wechseln können und ein Honigraum aufgesetzt werden, ganzjährig Verwendung finden und auch ganzjährig im Stock belassen werden kann, wird die Absperrung der Königin durch ein Königinnen-Absperrgitter (4), das für Bienen durchlässig und für Bienenköniginnen undurchlässig ist, gebildet und ist der Gitterrahmen (1) nur über einen Teil der Zargenfläche eingesetzt.
Patent DE-102016112697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schicht auf einer Oberfläche eines Bauteils und Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung
Inventor: BRÜCKNER ERHARD
IPC: B23K31/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellung von zumindest einer Schicht (2, 16, 32, 46, 70, 72) auf einer Oberfläche (6, 12, 14, 36, 42, 44, 66, 68) eines Bauteils (8, 38, 62), wobei die Schicht (2, 16, 32, 46, 70, 72) durch zumindest zwei oder mehrere Schweißlagen (4a, 4b, 4c, 34a, 34b, 34c) erzeugt wird, mit folgenden Schritten: a) auf der Oberfläche (6, 12, 14, 36, 42, 44, 66, 68) des Bauteils (8, 38, 62) wird eine erste Schweißlage (4a, 34a) erzeugt, b) zumindest ein Teil der ersten Schweißlage (4a, 34a) wird entfernt, c) auf einer nach der teilweisen Entfernung der ersten Schweißlage (4a, 34a) entstandenen Oberfläche (24, 54) der ersten Schweißlage (4a, 34a) wird eine zweite Schweißlage (4b, 34b) erzeugt, wobei der zumindest eine Teil der ersten Schweißlage (4a, 34a) in einem solchen Ausmaß mechanisch, insbesondere in einem Dreh- oder Fräsverfahren, entfernt wird, dass eine Härte des Bauteils (8, 38, 62) nach der Herstellung der Schicht (2, 16, 32, 46, 70, 72) auf maximal 300 HV5 reduziert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen einem ersten Bauteil (62), auf dessen Oberfläche (6, 12, 14, 36, 42, 44, 66, 68) eine solche Schicht (2, 16, 32, 46, 70, 72) hergestellt ist, und einem zweiten Bauteil (64).
Patent DE-102016113407-A1 (DE)
Title: Riegelschaltkontakt mit Klemmeinrichtung
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B45/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Beschrieben ist eine Schließblecheinrichtung mit Schließblech und Riegelschaltkontakt zum Überwachen der Riegelstellung eines Riegels eines dem Schließblech zugeordneten Schlosses, wobei das Schließblech eine Riegelaufnahmeausnehmung zum Aufnehmen des Riegels aufweist und der Riegelschaltkontakt im Bereich der Riegelaufnahmeausnehmung angeordnet am Schließblech befestigt ist. Um eine universellere Verwendbarkeit des Riegelschaltkontaktes zu erhalten ist vorgesehen, dass der Riegelschaltkontakt eine Klemmeinrichtung mit einer Klemmfläche und einem Gewindeloch mit Gewindeschraube aufweist, oder mit einer solchen Klemmeinrichtung zusammenwirkt, und dass der Riegelschaltkontakt an dem Schließblech mittels der Klemmeinrichtung befestigt ist.
Patent DE-102016113941-A1 (DE)
Title: LED-Modul und Lichthalterung mit selbigem
Inventor: KATAOKA TAKAAKI
IPC: H01L25/13
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein LED-Modul (1a) beinhaltet Lichtquellen, die an einer Oberfläche (21) eines Schaltungssubstrates (2) angeordnet sind und die jeweils LED-Chips (34) und ein die LED-Chips (34) bedeckendes Wellenlängenumwandlungselement (35) aufweisen. Die Lichtquellen beinhalten erste Lichtquellen (31) und zweite Lichtquellen (32). LED-Chips (34) in jeder der ersten Lichtquellen (31) sind der Anzahl nach von LED-Chips (34) in jeder der zweiten Lichtquellen (32) verschieden. Das Schaltungssubstrat (2) beinhaltet ein leitfähiges Muster (23), das mit den ersten und zweiten Lichtquellen (31, 32) verbunden ist und das jede der einen oder mehreren Reihenschaltungen (4) zusammen mit wenigstens einer der ersten Lichtquellen (31) und wenigstens einer der zweiten Lichtquellen (32) bildet.
Patent DE-102016118901-A1 (DE)
Title: Rohrbahn-Kupplungsstück
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: B65G9/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung zweier Rohrbahnen, welche einen stabförmigen Körper und einen seitlich von diesem vorragenden Abschnitt aufweist, durch den der stabförmige Körper in zwei stabförmige Teile unterteilt ist, wobei die beiden stabförmigen Teile des stabförmigen Körpers auf den gegenüberliegenden Seiten des vorragenden Abschnitts unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-102016123436-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggespann für die Personenbeförderung und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fahrzeuggespanns
Inventor: GÖTZ SIEGFRIED
IPC: B62D53/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Fahrzeuggespann für die Personenbeförderung, mit einem einen ersten Fahrgastraum aufweisenden Zugfahrzeug mit einem eine erste Traktionsbatterie aufweisenden Elektroantrieb, einem einen zweiten Fahrgastraum aufweisenden Anhänger mit einer zweiten Traktionsbatterie, einem ersten Kupplungsmittel zum lösbaren Verbinden des Zugfahrzeugs mit dem Anhänger, einem zweiten Kupplungsmittel zum lösbaren Verbinden des Elektroantriebs des Zugfahrzeugs mit der zweiten Traktionsbatterie.
Patent DE-102016124389-A1 (DE)
Title: Oberflächenmessvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B21/20
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Oberflächenmessvorrichtung zur Vermessung der Oberfläche eines Werkstücks weist einen Grundkörper und einen Messtaster mit einem Tastelement zur Antastung der Oberfläche des Werkstücks auf eine Vorschubeinrichtung zum Führen des Tastelements entlang einer Führungsbahn relativ zu der zu vermessenden Oberfläche vorgesehen ist, wobei die Vorschubeinrichtung wenigstens ein Präzisionsgleitlager 2 aufweist, das ein mit dem Grundkörper verbundenes erstes Teil 4 und ein mit dem Messtaster verbundenes zweites Teil 6 aufweist, die gleitfähig oder gleitend miteinander in Eingriff stehen. Erfindungsgemäß ist das erste Teil 4 zur Bildung einer Gleitlagerfläche 8 plan ausgebildet, wobei in das zweite Teil 6 Vertiefungen eingeformt oder eingearbeitet sind, zwischen denen eine Auflagerfläche bildende plane Auflagerflächenteile 12 gebildet sind, auf denen das erste Teil 4 mit seiner Gleitlagerfläche 8 gleitfähig oder gleitend aufliegt.
Patent DE-102016125697-A1 (DE)
Title: Batteriehalterung für ein Fahrzeug
Inventor: POHL MARTIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Batteriehalterung (100) für die Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriemodulen in einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug. Die Batteriehalterung (100) umfasst eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Modulaufnahmen (101), wobei jede Modulaufnahme (101) für die Aufnahme von einem Batteriemodul vorgesehen ist, und eine Profilwandung (103), welche die Mehrzahl der Modulaufnahmen (101) begrenzt, wobei in der Profilwandung (103) ein Wärmetauscher (105) für die Temperierung der Modulaufnahmen (101) geformt ist, wobei der Wärmetauscher (105) eine Mehrzahl von Hohlkanälen (107) aufweist, welche sich entlang der Modulaufnahmen (101) erstecken.
Patent DE-102016201618-A1 (DE)
Title: Verdrahtungsverkabelungsanordnung eines Türmoduls
Inventor: LEE JAE WON
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-02-03
Abstract: Hierin offenbart ist eine Verdrahtungsverkabelungsanordnung eines Türmoduls, die Folgendes umfasst: eine FPCB (flexible gedruckte Schaltungsplatine), die mit einer externen Leistungsversorgung verbunden ist und konfiguriert ist, eine Mehrzahl von in dem Türmodul installierten elektrischen Einrichtungen mit Elektrizität zu versorgen; und ein Abdeckbauglied, das mit der FPCB gekoppelt ist, während dasselbe die FPCB schützt. Da die Verdrahtungsverkabelungsanordnung die Struktur vereinfachen kann, kann die Zusammenbaudurchführung verbessert werden und der Stückpreis von Produkten kann reduziert werden.
Patent DE-102016202320-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit einer Ausnehmungen / Vertiefungen aufweisenden Scheibe
Inventor: MICHEL TOBIAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1) für eine Spannvorrichtung eines Endloszugmitteltriebes, mit einem eine Durchlassöffnung (2) aufweisenden Ventilsitzbereich (3) sowie einem mit diesem Ventilsitzbereich (3) zusammenwirkenden sowie relativ zu dem Ventilsitzbereich (3) verschiebbaren Schließkörper, wobei der Schließkörper in einer ersten Ventilstellung so zu einem die Durchlassöffnung (2) umgebenden Kontaktbereich (4) des Ventilsitzbereiches (2) beabstandet ist, dass sich ein erster Strömungsquerschnitt zur Durchlassöffnung (2) hin ausbildet, und in einer zweiten Ventilstellung so an dem Kontaktbereich (4) anliegt, dass sich ein zweiter Strömungsquerschnitt zu der Durchlassöffnung (2) hin ausbildet, der kleiner als der erste Strömungsquerschnitt ist, oder die Durchlassöffnung (2) vollständig abgeschlossen ist, wobei zumindest eine Vertiefung (5) an dem Schließkörper und/oder dem Ventilsitzbereich (3) ausgestaltet ist, die sich in radialer Richtung der Durchlassöffnung (2) bis zu dem Kontaktbereich erstreckt; sowie eine Spannvorrichtung für einen Endloszugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem solchen Rückschlagventil (1).
Patent DE-102016202785-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Dunstabzugshaube umfassend eine Sichthaube (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichthaube (10) einen zumindest teilweise umlaufenden Rahmen (11) mit mindestens einem nach innen gerichteten Flansch (113) im unteren Bereich und mindestens eine an dem Rahmen (11) unlösbar befestigte Glasabdeckung (13) aufweist.
Patent DE-102016203344-A1 (DE)
Title: Entschäumerzusammensetzungen für Waschmittel
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: C08L83/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Beschrieben werden neue Entschäumerzusammensetzungen enthaltend (A) ein Entschäumercompound enthaltend (a1) mindestens eine Organosiliziumverbindung, welche Einheiten der Formel Ra(R1O)bR2 cSiO(4-a-b-c)/2 (I)aufweist, worin R und R1 die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, R2 einen einwertigen, ggf. substituierten, aromatischen Kohlenwasserstoffrest, der über ein Ringkohlenstoffatom an das Si-Atom angebunden ist, bedeutet, a, b und c jeweils 0, 1, 2 oder 3 sind, mit der Maßgabe, dass die Summe a + b + c < 3 ist und in 1–100% aller Einheiten der Formel (I) c verschieden 0 ist und in mindestens 50% aller Einheiten der Formel (I) die Summe a + b + c gleich 2 ist, (a2) mindestens einen Zusatzstoff ausgewählt aus (a21) Füllstoffpartikeln und/oder (a22) Organopolysiloxanharz bestehend aus Einheiten der Formel R3 d(R4O)eSiO(4-d-e)/2 (II),worin R3, R4, d und e die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, wobei die Summe d + e < 3 ist und in weniger als 50% aller Einheiten der Formel (II) die Summe d + e gleich 2 ist, und ggf. (a3) eine Organosiliziumverbindung, welche Einheiten der Formel R5 g(R6O)hSiO(4-g-h)/2 (III),aufweist, worin R5, R6, h und g die in Anspruch 1 dafür angegebene Bedeutung haben, wobei die Summe g + h < 3 ist und in mindestens 50% aller Einheiten der Formel (III) die Summe g + h gleich 2 ist, (B) Polypropylenglycole und/oder Polypropylenglycol/Polyethylenglycolcopolymere, die endständig verethert oder verestert sein können, ggf. (C) polyethermodifizierte Siloxane, ggf. (D) organische Verbindungen, und ggf. (F) weitere Additive.
Patent DE-102016204931-A1 (DE)
Title: Verfahren, Absorptionsmedien zur Absorption von CO2 aus Gasmischungen
Inventor: ROLKER JÖRN
IPC: C07C229/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absorption von CO2 aus einer Gasmischung durch in Kontakt bringen der Gasmischung mit einem Absorptionsmedium, das Wasser, mindestens ein Amin und mindestens ein Aminosäuresalz aufweisen. Die vorliegende Erfindung betrifft auch das Absorptionsmedium und eine Vorrichtung umfassend das Absorptionsmedium.
Patent DE-102016206649-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Fahrzeug, mit zwei voneinander beabstandeten Längsträgern (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c, 11, 12), die von einem oder zwei voneinander beabstandeten Querträgern (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c, 13, 14, 15, 16) verbunden sind, wobei die Längsträger (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c, 11, 12) an ihren Enden jeweils ein Verbindungslager (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c, 7a, 7b, 7c, 8a, 8b, 8c, 17, 18, 19, 20) aufweisen, mit welchem sie an dem Fahrzeug befestigbar sind. Die Querträger (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c, 13, 14, 15, 16) sind in ihrer Länge veränderbar, indem die Querträger (13, 14, 15, 16) jeweils zweiteilig ausgebildet sind und sich in einem Überlappungsbereich überlappen, in dem sie miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ebenso die Verwendung eines solchen Hilfsrahmens.
Patent DE-102016207360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose der Abgasrückführungsrate
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prognose der Abgasrückführungsrate eines Verbrennungsmotors (1), welcher ein Einlasssystem (60) und mindestens ein Abgasrückführungsventil (13) umfasst, beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen der Gaszusammensetzung im Einlasssystem (60) des Verbrennungsmotors (1), Bestimmen der Position des Abgasrückführungsventils (13), Schätzen einer Anfangs-Abgasrückführungsrate auf der Basis der bestimmten Position des Abgasrückführungsventils (13) und der bestimmten Gaszusammensetzung im Einlasssystem (60), und Prognose und Ausgabe einer berechneten Abgasrückführungsrate auf der Basis einer modellbasierten Berechnung von Werten für Druckhöhen und Massenströme in Teilen des Verbrennungsmotors (1).
Patent DE-102016211648-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Modulstapel
Inventor: SCHWAB MANUEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Elektronikmodul (100) mit zumindest einem ersten elektronischen Bauelement (102), zumindest einem zweiten elektronischen Bauelement (104) und einem zwischen dem ersten Bauelement (102) und dem zweiten Bauelement (104) angeordneten, elektrisch isolierenden Substrat (106), wobei in dem Substrat (106) zumindest ein Kühlmittelkanal (108) ausgebildet ist und zwischen dem ersten Bauelement (102) und dem Substrat (106) eine erste Kontaktierungsstruktur (110) zum elektrischen Kontaktieren des ersten Bauelements (102) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Bauelement (104) und dem Substrat (106) eine zweite Kontaktierungsstruktur (112) zum elektrischen Kontaktieren des zweiten Bauelements (104) angeordnet ist.
Patent DE-102016213911-A1 (DE)
Title: OLED kompatible Klebemassen mit cyclischen Azasilanwasserfängern
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Barriereklebemasse, enthaltend eine Klebstoffbasis aus mindestens einem Reaktivharz mit mindestens einer aktivierbaren Gruppe, mindestens einem Elastomer, optional mindestens einem Klebharz, wobei die Klebstoffbasis eine Wasserdampfpermeationsrate nach der Aktivierung des Reaktivharzes von weniger als 100 g/m2d, bevorzugt von weniger als 50 g/m2d, insbesondere weniger als 15 g/m2d aufweist, ferner enthaltend ein transparentes molekular dispergiertes Gettermaterial sowie optional ein Lösungsmittel, bei der das Gettermaterial mindestens ein cyclisches Azasilan ist, weist sehr hohe Durchbruchszeiten auf und kann flächig zur Verkapselung von Aufbauten der organischen Elektronik eingesetzt werden, da die empfindlichen Aufbauten nicht beschädigt werden.
Patent DE-102016218112-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsanordnung
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankentlüftungsanordnung, umfassend ein Tankentlüftungsventil (6), welches in einer Tankentlüftungsleitung (8) angeordnet ist, ein Tankentlüftungsrail (7) mit einem Speicherraum (70), einem Einlass (75) und einer Vielzahl von Railauslässen (71, 72, 73, 74), wobei der Einlass (75) des Tankentlüftungsrails (7) mit dem Tankentlüftungsventil (6) verbunden ist, und wobei jeder Railauslass (71, 72, 73, 74) eine Auslassöffnung (81, 82, 83, 84) aufweist, welche für eine Verbindung mit einem Druckanschluss (31,32, 33, 34) eines Zylinders (21, 22, 23, 24) einer Brennkraftmaschine eingerichtet ist.
Patent DE-102016218266-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
Inventor: ZIMMER HORST
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauteil (1), welches zur Oberflächenmontage geeignet ist und eine elektromagnetische Abschirmung aufweist. Es hat zumindest zwei Funktionsanschlüsse (11, 12) an einer Unterseite (13) des Bauteils (1), eine elektromagnetische Abschirmung (3), die an einer Oberseite (14) des Bauteils (1) angeordnet und mittels zumindest einem Masseanschluss (37, 38) versehen ist, und zumindest eine Seitenfläche (15, 16, 17, 18), die die Oberseite (14) und die Unterseite (13) verbindet. Die Abschirmung (3) weist einen über die Seitenfläche (15, 16, 17, 18) hinausragenden ersten Vorsprung (31) auf.
Patent DE-102016225675-A1 (DE)
Title: Messblenden-Strömungswegstabilisator
Inventor: SHANK JUSTIN A
IPC: F15D1/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Messblende für eine Einspritzdüse ist bereitgestellt, die einen Basisabschnitt beinhaltet, der entlang einer Basisebene angeordnet ist. Ein Versatzabschnitt, der einteilig mit dem Basisabschnitt ausgebildet ist. Der Versatzabschnitt ist wenigstens teilweise außerhalb der Basisebene angeordnet. Der Versatzabschnitt definiert eine Strömungseintrittseite und eine Strömungsaustrittseite und der Versatzabschnitt definiert eine Mehrzahl von Austrittöffnungen dadurch. Eine Mehrzahl von Vorsprüngen erstreckt sich von der Strömungseintrittseite des Versatzabschnitts aus. Die Mehrzahl von Vorsprüngen ist konfiguriert, um eine Einspritzdüsenoberfläche zu berühren. Eine Einspritzdüse und eine Reduktionsmittelliefereinheit, die eine derartige Messblende umfassen, sind ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102017002119-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Zentralelement für ein Filtersystem
Inventor: BEYLICH MARKUS
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, mit einer Längsachse (L), das einen um die Längsachse (L) angeordneten Filterbalg (12) mit einer ersten Endscheibe (14) an einer ersten Stirnseite (26) und einer zweiten Endscheibe (16) an einer zweiten Stirnseite (28), sowie ein im Inneren (18) des Filterbalgs (12) um die Längsachse (L) relativ zum Filterbalg (12) drehbar angeordnetes Zentralelement (20) umfasst. Dabei weist das Zentralelement (20) ein oder mehrere Positionierungselemente (22, 24) auf, welche bei bestimmungsgemäßer Montage zum Zusammenwirken mit einem oder mehreren Positionierungsgegenelementen (116, 118) eines Gehäuseoberteils (114) eines Filtergehäuses eines Filtersystems (100) vorgesehen sind, um das Zentralelement in dem Gehäuseoberteil (114) in einer definierten Winkellage zu den ein oder mehreren Positionierungsgegenelementen (116, 118) zu fixieren. Das Zentralelement (20) weist hierbei wenigstens ein elementseitiges elektrisches Anschlusselement (32) auf, das in dem Filtergehäuse zur elektrischen Kontaktierung wenigstens eines gehäuseseitigen elektrischen Anschlusselements (120) vorgesehen ist, wobei das Zentralelement (20) in einem in dem Filterbalg (12) lösbar angeordnet vorgesehenen Einsatz (34) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem derartigen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102017003118-A1 (DE)
Title: Sitzgestell für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: MEINEL ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzgestell (1) für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz eines Personenkraftwagens.Das Sitzgestell (1) für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz weist einen Seitenholm (2), einen Schwenkarm (3) und ein Stellelement (4) auf, wobei der Schwenkarm (3) um eine erste Achse (6) schwenkbar in einem Untergestell (7) gelagert ist und den Seitenholm (2) mit dem Untergestell (7) verbindet. Das Stellelement (4) ist um eine zweite Achse (8) drehbar in dem Sitzgestell (1) gelagert und drehfest mit dem Schwenkarm (3) verbunden. Das Stellelement (4) weist eine erste Verzahnung (10) und eine zweite Verzahnung (11) zum Zusammenwirken mit jeweils einem betätigbaren Stellmittel (5, 14) auf, wobei die jeweilige Verzahnung (10, 11) konzentrisch zu der zweiten Achse (8) ausgebildet ist. Des Weiteren weist das Sitzgestell (1) zumindest ein erstes betätigbares Stellmittel (5) auf, wobei das erste Stellmittel (5) um eine dritte Achse (9) drehbar in dem Sitzgestell (1) gelagert ist und die erste Verzahnung (10) mit einer Verzahnung des ersten Stellmittels (5) in Eingriff ist oder das erste Stellmittel (5) um eine vierte Achse (15) drehbar dem Sitzgestell gelagert ist und die zweite Verzahnung (11) mit der Verzahnung des ersten Stellmittels (5) in Eingriff ist.
Patent DE-102017004315-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: FUEHRER MARCO
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-05-05
Abstract: Bei einer Streben aufweisenden Vorrichtung für den Schutz des Fahrers eines offenen Fahrzeugs, insbesondere eines Monopostos, ist wenigstens eine erste Strebe (4) in einer Seitenansicht vor dem Kopf des Fahrers von einer fahrzeugfesten Verankerung (5) bis auf wenigstens Kopfhöhe ansteigend vorgesehen.
Patent DE-102017006841-A1 (DE)
Title: Kodes aus lumineszierenden Materialien für den Straßenverkehr und Verfahren zur Anwendung
Inventor: ARRAS JANET
IPC: E01F9/506
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel und dessen spezifische Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur Kodierung von Verkehrseinrichtungen, Verkehrszeichen und anderen Ausstattungen des Straßenverkehrs mit einem lumineszierenden Material.
Patent DE-102017010710-A1 (DE)
Title: Abgehängte als Wärmetauscher wirkende Trockenbaudecke
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abgehängte als Wärmetauscher wirkende Trockenbaudecke bestehend aus einem DIN-konformen Standard-Deckensystem, welches aus C-Profil-Deckenschienen besteht an denen zum Raum hin mittels Ankerwinkel korrespondierende Tragprofile angeordnet sind und am Tragprofil wiederum Gipskarton befestigt und im Standard-Deckensystem Alu- Wärmeleitprofile aufnehmende Einrichtungen angeordnet sind, wobei die Gipskartonplatte mit einem oder mehreren von einem Medium durchströmten und in Alu-Wärmeleitprofilen aufgenommen Rohr bzw. Rohren in Verbindung steht und entsprechend der Mediumtemperatur der Raum thermisch beeinflusst werden kann.Erfinderisch wird gelöst, dass das Aufnahmeteil am Tragprofil einschnappbar und wieder lösbar angeordnet ist und zwei omegaförmige Öffnungen besitzt und jede omegaförmige Öffnung ein Alu-Wärmeleitprofil mit einem Medium durchströmten Rohr aufnimmt, wobei die omegaförmigen Öffnungen zum Raum hin zeigen und das Alu-Wärmeleitprofil mit seinen Seitenflügeln im Kontakt mit der Gipskartonplatte steht und die vom Alu-Wärmeleitprofil omegaförmig umschlossenen von einem Medium durchströmten Rohre eine Linienberührung mit der Gipskartonplatte aufweisen.