baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313022-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem linear veränderlichen differentiellen Transformator (LVDT) als Weg- oder Kraftsensor
Inventor: SWART MARTEN
IPC: G01D5/22
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem linear veränderlichen
differentiellen Transformator (LVDT) als Weg- oder Kraftsensor,
mit einer Ansteuerschaltung (ASS), die mit der Primärwicklung
(Wp) des Transformators (LVDT) verbunden ist und einen Ausgangsstrom
(IL) zur Ansteuerung der Primärwicklung
(Wp) bereitstellt und mit einer Auswerteschaltung (AWS), die mit
den Sekundärwicklungen
(Ws1, Ws2) des Transformators (LVDT) verbunden ist und ein Messsignal
(MS) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Ansteuerung
der Ansteuer- (ASS) und der Auswerteschaltung (AWS) und Verarbeitung des
von der Auswerteschaltung (AWS) bereitgestellten Messsignals (MS)
dienende Steuerschaltung (ST) zur Ermittlung der Temperatur der
Schaltungsanordnung mit der Primärwicklung
(Wp) verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass sie den temperaturabhängigen ohmschen
Widerstand (RL25) der Primärwicklung
(Wp) ermittelt und daraus die Temperatur (TEMP) errechnet und das
durch die Auswerteschaltung (AWS) bereitgestellte Messsignal (MS)
entsprechend korrigiert, wobei der Strom (IL) durch die Primärwicklung
(Wp) einen trapezförmigen
Verlauf mit betragsmäßig gleich
großen
Anstiegsflanken- und Abfallflankenwerten aufweist und die Steuerschaltung
(ST)...
Patent DE-10320666-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/424
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches mit einem oder mehreren Hohlraum(-räumen) (11)
ausgebildet ist, in welche(n) ein oder mehrere Anschlußpaßstück(-stücke) (40)
wenigstens teilweise in einer Einsetzrichtung (ID), vorzugsweise
von rückwärts, einsetzbar
ist bzw. sind, und  eine Rückhalteeinrichtung
(30), welche mit dem Gehäuse (10)
zusammenzubauen ist,  worin:  ein verriegelnder Abschnitt
(20; 50) in jedem Hohlraum (11) rückstellfähig deformiert ist, indem er
mit dem Anschlußpaßstück (40)
in dem Prozeß eines
wenigstens teilweisen Einsetzens des Anschlußpaßstücks (40) in den Hohlraum (11)
zusammenwirkt,  der verriegelnde Abschnitt (20; 50) im wesentlichen
das Anschlußpaßstück (40)
ergreift, um das Anschlußpaßstück (40)
zu verriegeln, wenn das Anschlußpaßstück (40)
eine im wesentlichen ordnungsgemäße Einsetzposition
erreicht oder nahe daran ist, sie zu erreichen, und  die verriegelnden
Abschnitte (20; 50) durch die Rückhalteeinrichtung
(30) gedrückt
werden, um rückstellfähig zu den entsprechenden
Anschlußpaßstücken (40)
deformiert zu werden, wenn die Rückhalteeinrichtung
(30) wenigstens teilweise in die...
Patent DE-10332873-B4 (DE)
Inventor: STANGE PEDRO DR
IPC: G04F1/06
Filed: 2003-07-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: A method for displaying a time-dependent process including applying a liquid onto a porous indicator strip disposed on a toothbrush, the strip having a first portion and a second portion opposite the first portion and containing a dye and diffusing the dye along the length of the indicator strip at a predetermined rate.
Patent DE-10334516-B4 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für medizintechnische Geräte und Anzeige-/Bedieneinheit dafür
Inventor: KNOTT ERWIN
IPC: G06F3/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anzeige-
und Bedienvorrichtung für medizintechnische
Geräte,
die an einen elektrischen Bus anschließbare Einheiten aufweisen,
insbesondere für
Lebenserhaltungssysteme, wie Herz-Lungen-Maschinen oder Beatmungsgeräte mit  – zumindest
einer Anzeige-/Bedieneinheit (6) mit  – einer Anzeigeeinrichtung
(8), die eine Vielzahl von ansteuerbaren Bildpunkten aufweist,  – einer
Anzeigesteuereinrichtung (9), die die Bildpunkte der Anzeigeeinrichtung
auf der Grundlage von zugeführten
Daten ansteuert,  – einer
transparenten Eingabeeinrichtung (11), die auf der einem Betrachter
zugewandten Oberfläche
der Anzeigeeinrichtung (8) angeordnet ist,  – einer Eingabeauswerteeinrichtung
(12), die die über
die Eingabeeinrichtung erfolgenden Eingaben auswertet und  – einer
Anschlusseinrichtung (13), mit der die Anzeigesteuereinrichtung
(9) und die Eingabeauswerteeinrichtung (12) in Verbindung stehen
und mit der die Anzeige-/Bedieneinheit (6) an einen elektrischen
Bus (15) anschließbar
ist und  – einer
Basiseinheit (7) mit   – einem
elektrischem Bus (15) für
die Kommunikation von an den Bus angeschlossenen Einheiten, an den
die Einheiten des medizintechnischen Geräts...
Patent DE-10334650-B4 (DE)
Inventor: JUTZ BERNHARD
IPC: H01R24/58
Filed: 2003-07-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: A central connector extension (CCE) and an annular connector extension (ACE) plug into central (20) and annular (21) plug-in holes respectively. A first electrical counter contact element (ECCE) on the CCE and a second ECCE on the ACE contact first and second contact elements (26) respectively.
Patent DE-10337669-B4 (DE)
Inventor: DAHMS WOLFGANG
IPC: C25D3/38
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: The aqueous acidic solution for electrolytically depositing high polish, decorative bright, smooth and level copper coatings on large area metal or plastic parts contains a) at least one oxygen-containing, high molecular additive and b) at least one water soluble sulfur compound, wherein the solution additionally contains c) at least one aromatic halogen derivative having the general formula (I), wherein R<SUB>1</SUB>, R<SUB>2</SUB>, R<SUB>3</SUB>, R<SUB>4</SUB>, R<SUB>5 </SUB>and R<SUB>6 </SUB>are each independently radicals selected from the group comprising hydrogen, aldehyde, acetyl, hydroxyls, hydroxyalkyl having 1-4 carbon atoms, alkyl having 1-4 carbon atoms and halogen, with the proviso that the number of residues R<SUB>1</SUB>, R<SUB>2</SUB>, R<SUB>3</SUB>, R<SUB>4</SUB>, R<SUB>5 </SUB>and R<SUB>6 </SUB>which are halogen ranges from 1 to 5.
Patent DE-10348388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Kontaktzeitpunkts eines Fahrzeugs mit einem Aufprallobjekt
Inventor: THEISEN MARC
IPC: B60R21/0136
Filed: 2003-10-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Kontaktzeitpunkts eines Fahrzeugs mit einem Aufprallobjekt, wobei die Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass die Vorrichtung den Kontaktzeitpunkt durch eine Approximation eines von einem Beschleunigungssignal (10) abgeleiteten Signals (20) mit einer Funktion (21) bestimmt dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass die Vorrichtung den Kontaktzeitpunkt derart berechnet, dass die Vorrichtung den Nullpunkt der Funktion (21) bestimmt.
Patent DE-10348466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von hoch schmelzenden Gläsern oder Glaskeramiken und Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: STELLE THOMAS
IPC: C03B23/20
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von hoch schmelzenden Gläsern oder Glaskeramiken, mit
einem Gefäß (2) zum
Aufnehmen einer Glasschmelze und einem Behälter (19, 20), der das Gefäß (2) aufnimmt,
wobei das Gefäß (2) einen
rohrförmigen
Auslass (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Gefäß (2) und
ein erster Abschnitt (A) des rohrförmigen Auslasses (4) aus Iridium
oder einem hoch-iridiumhaltigen Material gebildet ist, wobei der
Behälter
(19, 20) mit einem Gasreservoir verbunden ist, das dem Behälter (19,
20) ein Schutzgas zuführt,
sodass das Gefäß (2) und der
erste Abschnitt (10–13)
des rohrförmigen
Auslasses unter einer Schutzgasatmosphäre aufgenommen sind, die eine
Oxidbildung des Iridiums oder des hoch-iridiumhaltigen Materials verhindert,
und  dass ein zweiter Abschnitt (B) des rohrförmigen Auslasses (4)
aus einer oxidationsbeständigen
Legierung gebildet ist und einer Umgebungsatmosphäre ausgesetzt
ist.
Patent DE-10392561-B4 (DE)
Title: Websitegesteuerter Aufbau von Telefonverbindung
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04M7/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Telefonieren, bei dem eine Telefonverbindung zwischen wenigstens
zwei Telefonen unter Steuerung einer Website aufgebaut wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Website der die gewünschte Telefonverbindung anfordernden
Person zugeordnet ist, wobei eine Telekommunikations-Website für die Website
verwendet wird, die in Antwort auf einen Zugriff durch die anfordernde
Person eine unmittelbare private Kommunikation für diese anfordernde Person
bereitstellt.
Patent DE-19504427-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: A61B5/00
Filed: 1995-02-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Stereomikroskop,
mit  – mindestens
drei Beobachtungs- und/oder Dokumentationspupillen (10, 11, 12),
die stereoskopische Primär-
und Sekundär-Beobachtungsstrahlengänge (I,
II) definieren, und  – einem
dem Hauptobjektiv (2) nachgeordneten, drehbaren Strahlteilerelement
(4), das mindestens zwei Strahlteilerflächen (4.1, 4.2) aufweist, die
einen definierten Anteil des vom zu beobachtenden Objekt (1) kommenden
Lichtes zu den Primär-
und Sekundär-Beobachtungsstrahlengängen (I,
II) hin transmittieren bzw. reflektieren,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Strahlteilerelement (4) um eine Achse (13) drehbar ist, die mit
einer der optischen Achsen der stereoskopischen Teilstrahlengänge der
Primär-
und Sekundär-Beobachtungsstrahlengänge (I,
II) zusammenfällt.
Patent DE-19606201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung der Rohre eines Rohrbündels
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: F28F9/00
Filed: 1996-02-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von aus Kunststoff hergestellten, parallel im Abstand
zueinander verlaufenden Rohren (1) eines im Gehäuse (5) eines Wärmeübertragers
angeordneten, quer angeströmten
Rohrbündels,
dessen U-förmig
verlaufende Rohre (1) in einer Rohrplatte (2) des Gehäuses (5)
befestigt sind,  – wobei
die Rohre (1) des Rohrbündels
untereinander über jeweils
mindestens zwei Rohre (1) einer Rohrreihe miteinander verbindende
Abstandshalter (6) lagegesichert sind, die in Strömungsrichtung
des die Außenseite
der Rohre beaufschlagenden Mediums (M 2 )
ausgerichtet – wobei
zumindest einige Rohre (1) der in Strömungsrichtung des Mediums (M 2 ) ausgerichteten Rohrreihen paarweise durch
quer verlaufende zusätzliche
Abstandshalter (6') lagegesichert sind, die in Strömungsrichtung
des Mediums (M 2 ) versetzt sind und  – wobei
die Abstandshalter (6, 6') mindestens zwei durch einen Steg (6b)
verbundene Klemmstellen (6a) umfassen, die jeweils schalenförmig mit
einem Umschlingungswinkel von > 180° ausgebildet
sind.
Patent DE-19625662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schreiben von Informationen auf eine beschreibbare optische Speicherplatte und System dafür
Inventor: KURODA KAZUO
IPC: G11B7/007
Filed: 1996-06-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Schreiben von Informationen auf eine beschreibbare optische
Speicherplatte,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Bearbeiten
eines Partition-Bereichs (PA), um eine Partition-Information im Partition-Bereich zu
löschen;  – Schreiben
von Management-Information einschließlich einer Partition-Adresse
in einen Management-Bereich (MA); und  – Schreiben von Informationen
in einen auf den Management-Bereich
(MA) folgenden Informationsschreibbereich (DATA).
Patent DE-19647439-B4 (DE)
Title: Taucheruhr
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: G04B37/02
Filed: 1996-11-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Taucheruhr mit einem dicht verschlossenen Uhrgehäuse, das eine durch eine transparente Scheibe verschlossene Sichtöffnung aufweist, hinter der eine Anzeige der Uhr angeordnet ist, die von einem im Uhrgehäuse angeordneten Uhrwerk antreibbar ist, wobei zumindest der Bereich zwischen Anzeige und transparenter Scheibe mit einer transparenten Flüssigkeit gefüllt ist deren Brechungsindex etwa gleich dem Brechungsindex des Materials der transparenten Scheibe ist, da durch gekennzeichnet, daß das Uhrgehäuse einen kolbenartigen Verschlußdeckel einer nach außen führenden Öffnung im Boden (10) des Uhrgehäuses besitzt, der in der Öffnung axial bewegbar angeordnet ist, wobei der Verschlußdeckel einen kreisförmigen Querschnitt besitzt und mittels eines in einer an seiner zylindrischen radial umlaufenden Mantelfläche (18) ausgebildeten Ringnut (19) angeordneten Dichtrings (20) dicht in der Öffnung angeordnet ist und wobei in Normallage des Verschlußdeckels der Ringnut (19) radial gegenüberliegend in der zylindrischen Mantelfläche (22) der Öffnung eine etwa ringförmige Vertiefung (21) ausgebildet ist, in die der Dichtring (20) mit seinem radial äußeren Umfangsbereich hineinragt.
Patent DE-19649354-B4 (DE)
Inventor: SCHOENMEIER HERBERT
IPC: B65H18/26
Filed: 1996-11-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: A winding machine for winding rolls of web material in which the rolls are supported by at least one roller beneath them and at least one support roller can be brought into engagement from the roll from beneath and is provided on its surface with a compressible layer of porous synthetic material.
Patent DE-19709950-B4 (DE)
Title: Drehsteife, biegeelastische Wellenkupplung, insbesondere aus Ganzstahl
Inventor: KLINGLER GUENTHER
IPC: F16D3/72
Filed: 1997-03-11
Granted: 2004-06-24
Abstract: Drehsteife, biegeelastische Wellenkupplung, insbesondere Ganzstahl-Wellenkupplung zur Übertragung von Drehmomenten zwischen Wellen, insbesondere von Wellen mit gegeneinander versetzten Achsen, mit einem oder zwei Lamellenpakten (5), die auf Spannbüchsen (6) aufgesetzt und auf diesen mittels je eines Ringes (4) gegen einen stirnseitigen Bund (6b) der Spannbüchsen (6) eingeklemmt sind, wobei die Lamellenpakete mittels sich durch die Spannbüchsen (6) erstreckender Schrauben (2, 7) in Umfangsrichtung abwechselnd mit den einander gegenüberliegenden Flanschen (1a, 8a) miteinander zu kuppelnder Naben (1, 8) verspannt sind, gekennzeichnet durch je eine umlaufende Entlastungsnut (4a) bzw. (6a) in den Ringen (4) und/oder den Bunden (6b) der Spannbüchsen (6).
Patent DE-19724066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Geometriefehlern bei der Übertragung von Informationen auf einen Bedruckstoff
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: H04N1/387
Filed: 1997-06-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Geometriefehlern bei der Übertragung von Informationen
auf einen Bedruckstoff für
eine Druckmaschine, die die Druckformen in der Maschine bebildert,
bei dem von mindestens einer, aus einer geräteunabhängigen Beschreibung (1) der
zu druckenden Information erstellten geräteabhängigen Matrix (3) ausgegangen
wird, wobei jede Matrix mit m Zeichen und n Spalten eine Information
für eine
bestimmte zu druckende Farbe enthält, die geräteabhängigen Matrizen (3) einer Matrixmanipulationseinrichtung
(4) zugeführt
werden und dort die Elemente der Matrizen in Abhängigkeit von vorher messtechnisch
erzeugten Parameterwerten einer Korrekturtransformation unter Zuhilfenahme
von Korrekturfunktionen unterzogen werden und die transformierten
Matrizen mindestens einer digitalen Bebilderungseinheit (8) zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturtransformation in Form
mind. einer Veränderungsfunktion
mittels Veränderungsvektoren
durchgeführt
wird, die über
zweidimensionale Splinefunktionen über die Matrizen, die jedem
Matrixelement einen Veränderungsvektor zuschreiben,
beschrieben werden und die Korrekturtransformation so durchgeführt wird,
dass die zu korrigierende Matrix in Form einer Gesamtmatrix, die
eine Informationsmatrix beinhaltet,...
Patent DE-19726410-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung, insbesondere für einen Sitz
Inventor: FAERBER LUDWIG
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-06-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Stelleinrichtung,
insbesondere für
einen Sitz, mit wenigstens einem Stellelement, das bei Druckbeaufschlagung
eine Stellbewegung ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Stellelemente (11a,
b; 11c, d; 31a, b; 31c, d) – in
Verstellrichtung betrachtet –übereinander
angeordnet sind, so dass sich der Verstellweg der Stelleinrichtung
aus der Summe der Verstellwege (s) der mindestens zwei Stellelemente
(11a, b; 11c, d; 31a, b; 31c, d) ergibt.
Patent DE-19730003-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Hochtemperaturbrennstoffzellenbauteil und Verwendung eines Metall-Keramik-Verbundwerkstoffs zur Herstellung eines Hochtemperaturbrennstoffzellenbauteils
Inventor: KRAUS PETER
IPC: H01M8/0204
Filed: 1997-07-12
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektrisch
leitfähiges
Hochtemperaturbrennstoffzellenbauteil, das aus einem Metall-Keramik-Verbundwerkstoff
besteht, wobei das Metall Aluminium und die Keramik Aluminiumoxid
ist.
Patent DE-19733172-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung mit Exzentermasse und Trägheitsmasse
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: G01P15/135
Filed: 1997-07-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung
für einen
sich bewegenden Körper,
die aufweist:  ein Gewicht (3), welches an einer bezüglich des
Massenschwerpunkts des Gewichts (3) exzentrisch liegenden Position
drehbar gelagert ist und das auf eine auf das Gewicht (3) einwirkende
Beschleunigung entgegen einer auf das Gewicht ausgeübten Vorspannungskraft
in einer bestimmte Richtung (a, b) durch Schwingung anspricht, und  Kontakte
(41, 51), deren Leitungszustand durch die Schwingbewegung des Gewichts
(3) veränderbar
ist, wobei aufgrund der Änderung
des Leitungszustands das Auftreten einer Kollision des sich bewegenden
Körpers
erfaßt wird,  wobei
das Gewicht (3) aufweist:  einen Exzenterabschnitt (32), welcher
eine in Bezug auf seinen Massenschwerpunkt exzentrisch verlaufende Schwingungsachse
aufweist und welcher das Exzentermassenmoment des Gewichts (3) und
das Trägheitsmoment
des Gewichts (3) beeinflusst; und  einen zusammen mit dem Exzenterabschnitt
(32) schwingenden Trägheitsabschnitt
(31) im Wesentlichen ohne Exzentermassenmoment, welcher das Trägheitsmoment
des Gewichts (3) um eine Schwingungswelle (2) des Gewichts (3) beeinflusst,...
Patent DE-19757602-B4 (DE)
Title: Abtasteinrichtung mit optischem Kaskade-Abtastsystem
Inventor: TAKANO MASATOSHI
IPC: H04N1/192
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Abtasteinrichtung
mit einem optischen Kaskade-Abtastsystem aus einem ersten telezentrischen
Teil-Abtastsystem zum Ablenken eines ersten Abtast-Laserstrahls und
einem zweiten telezentrischen Teil-Abtastsystem zum Ablenken eines
zweiten Abtast-Laserstrahls, wobei ein an einem Strahlenteiler reflektierter erster
Teil des ersten Abtast-Laserstrahls und ein durch den Strahlenteiler
gehender erster Teil des zweiten Abtast-Laserstrahls auf einem Aufzeichnungsträger eine
einzige zusammengesetzte Abtastzeile erzeugen, mit  einem ersten
ortsfesten Laserstrahldetektor zum Erfassen eines zweiten Teils
des ersten Abtast-Laserstrahls nach Durchgang durch den Strahlenteiler
und eines zweiten Teiles des zweiten Abtast-Laserstrahls nach Reflexion
an dem Strahlenteiler, wenn beide Abtast-Laserstrahlen die jeweilige
Abtast-Teilzeile beginnen,  einem zweiten ortsfesten Laserstrahldetektor
zum Erfassen des ersten Abtast-Laserstrahls vor dem Start seiner Abtast-Teilzeile,  einem
dritten ortsfesten Laserstrahldetektor zum Erfassen des zweiten
Abtast-Laserstrahls vor dem Start seiner Abtast-Teilzeile,  einem
ersten Zähler,
der mit dem Erfassen des ersten Abtast-Laserstrahls durch den zweiten
Laserstrahldetektor gestartet und mit dem Erfassen des ersten Abtast-Laserstrahls
durch den ersten Laserstrahldetektor...
Patent DE-19802131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer monokristallinen Schicht aus einem leitenden oder halbleitenden Material
Inventor: LAERMER FRANK
IPC: C30B33/08
Filed: 1998-01-21
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer monokristallinen Schicht aus einem leitenden
oder nichtleitenden Material mit den folgenden Schritten:  a.
Bereitstellen einer monokristallinen porösen Schicht aus dem Material,  b.
Abscheidung einer amorphen Oberflächenschicht aus dem Material
und  c. Tempern der mit der amorphen Oberflächenschicht versehenen Schichtstruktur
zur Überführung in
eine monokristalline Form, oder alternativ nach Schritt a. und vor
Schritt b. zusätzlich
die Schritte  aa. Anoxidation der monokristallinen porösen Schicht
und  ab. Rückdünnen der
anoxidierten Schicht, in dem Maße, daß die poröse monokristalline
Schicht bereichsweise freiliegt.
Patent DE-19805084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Estrich aus Anhydrit
Inventor: HALM THORSTEN
IPC: B28C5/42
Filed: 1998-02-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Estrichen aus Anhydrit, Zusatzstoffen, Zusatzmitteln,
Anregern und Wasser durch Vermischen in einem Fahrmischer, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Anreger zu 1/4 bis 2/3 zu Beginn des Mischvorgangs zugefügt werden
und zu 3/4 bis 1/3 kurz vor der Verarbeitung auf der Baustelle nachdosiert werden,
woraufhin die Mischung als Estrich ausgegossen wird.
Patent DE-19809525-B4 (DE)
Title: Getriebeschalthebel für ein Fahrzeug
Inventor: CHAMILEW THOMAS
IPC: G05G1/06
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Getriebeschalthebel
(1) für
ein Fahrzeug mit einem Schaltgriff (3) auf dem freien Ende einer
in Neutralstellung des Getriebes unter einem Neigungswinkel nach
einer Seite geneigten Schalthebelstange (2), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schaltgriff (3) diesen Neigungswinkel kompensierend auf dem Ende
der Schalthebelstange (2) angeordnet ist.
Patent DE-19826686-B4 (DE)
Title: Nach dem Strombegrenzungsprinzip arbeitende Sauerstoffkonzentrationserfassung mit Sauerstoff-Zufuhr/Abfuhr-Funktion
Inventor: MIZOGUCHI TOMOMICHI
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-06-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Sauerstoffkonzentration-Erfassungsvorrichtung,
mit  einer Sauerstoffkonzentration-Erfassungseinheit (11), die eine
erste feste Elektrolytschicht (14) mit einer Fläche auf einer Referenzgasseite
und einer Fläche
auf einer Meßgasseite,
eine Diffusionswiderstandsschicht (13) in Kontakt mit der ersten
festen Elektrolytschicht und ein Paar von den auf beiden Flächen der
ersten festen Elektrolytschicht ausgebildeten Elektroden (15a, 15b,
15e) beinhaltet,  wobei die erste feste Elektrolytschicht dazu
dient, einen Stromgrenzwert gemäß der Konzentration
von Sauerstoff in einem gemessenen Gas zu erzeugen, wenn eine Spannung
an die Elektroden angelegt wird;  einer Sauerstoff-Zufuhr/Abfuhr-Einheit
(12), die eine zweite feste Elektrolytschicht (16) mit einer Fläche auf
einer Referenzgasseite und einer Fläche auf einer Meßgasseite
und ein Paar von auf den beiden Flächen der zweiten festen Elektrolytschicht
ausgebildeten Elektroden (15c, 15d, 15e) beinhaltet,  wobei
die Zufuhr/Abfuhr-Einheit zwischen der Zufuhr von Sauerstoff an
die Elektrode auf seiner Referenzgasseite und dem Ausstoß von Sauerstoff
an der Elektrode auf seiner Meßgasseite
auswählt;...
Patent DE-19841964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Ätzgeschwindigkeit beim anisotropen Plasmaätzen von lateralen Strukturen
Inventor: BECKER VOLKER
IPC: B81C1/00
Filed: 1998-09-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum anisotropen Plasmaätzen von lateral definierten Strukturen in einer Siliziumschicht (18) mittels alternierenden Depositions- und Ätzschritten, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Ätzen der lateral definierten Strukturen unterschiedlich breite Trenchgräben und/oder Trenchgräben mit unterschiedlichen Tiefe-Breite-Verhältnissen erzeugt werden, und daß die Ätzgeschwindigkeiten in den unterschiedlich breiten Trenchgräben und/oder den Trenchgräben mit unterschiedlichen Tiefe-Breite-Verhältnissen über die Temperatur der Siliziumschicht (18) eingestellt werden.