baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117232-A1 (DE)
Title: Asymmetrische kompakte metallsickendichtung für brennstoffzellenstapel
Inventor: XU SIGUANG
IPC: H01M8/247
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine bipolare Plattenbaugruppe und ein Brennstoffzellenstapel mit reduziertem Austreten und Verfahren zur Montage einer bipolaren Platte und eines Brennstoffzellenstapels. Die bipolaren Platten beinhalten – zusätzlich zu Reaktantkanälen und Kühlmittelkanälen, die in Fluidverbindung mit Zu- und Abflussfließwegen stehen – integral geformte Dichtungen, die helfen, das Austreten zu verringern, indem die Flüssigisolation der Reaktanten und Kühlmittel aufrecht erhalten, während diese durch deren entsprechende Kanäle und Fließwege fließen. Die Größe und Form der Dichtungen ermöglicht einen sicheren Kontakt zwischen den Platten, sogar bei seitlicher Fehlausrichtung, die auftreten kann, wenn die diversen Platten zu einem Stapel angeordnet werden.
Patent DE-102016117418-A1 (DE)
Title: Funktionselement
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Anbringung von Funktionselementen, z.B. aus Metall an einem Bauteil, insbesondere an einem aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden Bauteil, unter Anwendung eines Setzkopfes, wobei das Funktionselement eine mit Klebstoff versehene Anlagefläche aufweist und der Klebstoff in einzelnen den Funktionselementen angepassten Depots auf einem Trägerband dem Setzkopf zuführbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Funktionselemente von einer Führungseinrichtung übernommen und jeweils an ein Klebstoffdepot drückbar sind und anschließend mit den anhaftenden Klebstoffdepots und getrennt vom Trägerband in dem Setzkopf zu einer Setzposition vor einen Setzstempel führbar sind.
Patent DE-102016118188-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: F21S8/08
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (10) zur künstlichen Beleuchtung von Verkehrswegen, Plätzen oder Freiräumen, mit mindestens einem Leuchtmittel (12), ist im Hinblick auf einen positiven Beitrag zu den vorherrschenden Umgebungsbedingungen mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass an oder in der Beleuchtungseinrichtung (10) ein Ionisator (14) zur partiellen Ionisierung von Umgebungsluft (16) angeordnet ist.
Patent DE-102016121725-A1 (DE)
Title: Mehrfachgelenkknopf-Armlehne, und Armlehnenkonsole und Fahrzeug unter Verwendung derselben
Inventor: KIM IN GYU
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Armlehne, aufweisend ein Armlehnenmodul (10), einen Gleitknopf (50), der durch eine daran aufgebrachte Betätigungskraft gedreht werden kann, einen Hakenknopf (40), der es ermöglicht, dass eine Drehung des Gleitknopfes (50) in eine Drehung zum Freigeben einer Konsolenverriegelungskraft zum Blockieren des Armlehnenmoduls (10) umgewandelt wird, und ein Mehrfachgelenk (60), bei welchem eine Neigungswinkeldrehung durch die Drehung des Gleitknopfes (50) erzeugt wird und dann in eine Drehung zum Freigeben einer Gleitverriegelungskraft zum Blockieren einer Gleitbewegung des Armlehnenmoduls (10) umgewandelt wird.
Patent DE-102016122924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufladen einer Hochvoltbatterie
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Eine Hochvoltbatterie beinhaltet eine Hochvoltbatterie, die elektrisch mit einem Hochspannungsbus verbunden ist, der eine positive und eine negative Stromschiene beinhaltet, worin die negative Stromschiene einen steuerbaren Kontaktschalter beinhaltet. Ein Schnellladungsmodul, beinhaltet einen DC-DC-Aufwärtswandler, eine Niederspannungseingangsleitung, einen Boost-Schalter und einen Aufwärtsregler. Der DC-DC-Aufwärtswandler ist über das Aktivieren des Boost-Schalters elektrisch mit der Niederspannungseingangsleitung verbunden. Der DC-DC-Aufwärtswandler ist mit der positiven Stromschiene verbunden. Ein elektrischer Niederspannungssteckverbinder ist elektrisch mit der Niederspannungseingangsleitung des DC-DC-Aufwärtswandlers verbunden. Der Aufwärtsregler erfasst einen Niederspannungsstrom am Niederspannungsverbindungsstecker, erfasst, dass der steuerbare Kontaktschalter der negativen Stromschiene den Boost-Schalter schließt, und den DC-DC-Aufwärtswandler steuert, um zum Laden der Hochvoltbatterie den Niederspannungsstrom der Niederspannungseingangsleitung in Hochspannungsstrom umzuwandeln.
Patent DE-102016201506-A1 (DE)
Title: Einschaltstrom-Unterdrückungsschaltung
Inventor: MATSUSHITA YOSHINORI
IPC: H03K17/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Einschaltstrom-Unterdrückungsschaltung soll einen Einschaltstrom, der zu einer Last, die einen Eingangskondensator und ein Paar von Ausgangsanschlüssen umfasst, fließt, unterdrücken. Die Einschaltstrom-Unterdrückungsschaltung ist mit Folgendem versehen: einem Schaltelement, das mit der Stromquelle verbunden ist und ein/aus-gesteuert wird, einem ersten Induktor, der zwischen dem Schaltelement und einem Verbindungspunkt zwischen dem einen Ausgangsanschluss und einer Elektrode des Eingangskondensators angeschlossen ist, einer Diode, deren Kathode mit einem Verbindungspunkt zwischen dem Schaltelement und dem ersten Induktor verbunden ist, einem zweiten Induktor, der zwischen einer Anode der Diode und einem Verbindungspunkt zwischen der anderen Elektrode des Eingangskondensators und dem anderen Ausgangsanschluss angeschlossen ist und einem Steuerteil zum Steuern des Schaltelements.
Patent DE-102016201978-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Antennengruppenvorrichtung für Millimeterwellen
Inventor: Hu cheng-nan
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung stellt eine Antennenvorrichtung und eine Antennengruppenvorrichtung für Millimeterwellen bereit. Die Aufnahme für den Koaxialstecker wird mittels des Hervorstehens des Zapfelements an der Aufnahme für den Koaxialstecker aus der durchgehenden Bohrung in der Grundplatte für Millimeterwellen befestigt, um zu gewährleisten, dass die Grundplatte für Millimeterwellen mit der Aufnahme für den Koaxialstecker eng verbunden wird. Darüber hinaus wird die Einheit der Einspeiseimpedanz der Struktur der Mikrostreifen-Antennen präzise positioniert. Wenn die Grundplatte für Millimeterwellen durch eine dreieckige Anordnung am Rückwandrahmen für Antennen befestigt wird, ergibt sich zum Erfüllen der Anforderung an die Tastweite des Antennenstrahls in Höhe von ungefähr +/–30° ein breiterer Abstand der Antennen, ungefähr zwischen 8,5 und 12 mm. Dadurch wird das Problem beseitigt, dass der Abstand der Antennen mit den Wellenleitern zu gering ist, um externe Sendemodule/Empfangsmodule anzuschließen.
Patent DE-102016202774-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: SCHMIDT KLAUS-DIETER
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Bei einem Schiebetürsystem (1) mit mindestens einer sich in eine Längsrichtung erstreckenden Laufschiene (7), und einem daran mit mindestens einem Laufwerk (5) geführten Türflügel (3), wobei das Laufwerk (5) einen in der Laufschiene (7) geführten Laufwagen (9) und eine mit dem Laufwagen (9) verbundene Befestigungsvorrichtung (11) aufweist, über die das Laufwerk (5) an einem oberen Rand (3a) des Türflügels (3) befestigt ist, ist vorgesehen, dass der Laufwagen (9) zur Verbindung mit der Befestigungsvorrichtung (11) im in die Laufschiene (7) eingesetzten Zustand in Längsrichtung der Laufschiene (7) verschiebbar und mit der Befestigungsvorrichtung (11) in Kontakt bringbar ist, wobei der Laufwagen (9) mit einer in Längsrichtung der Laufschiene auf der der Befestigungsvorrichtung (11) zugewandten Seite angeordneten Kontaktfläche (9a) an einer Gegenkontaktfläche (11a) der Befestigungsvorrichtung (11) anliegt und über mindestens ein Befestigungsmittel (27a, 27b) an der Befestigungsvorrichtung (11) befestigbar ist.
Patent DE-102016205363-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Anzeigehelligkeitsanpassung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/3208
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Anpassen einer Helligkeit einer Anzeigetafel durch periodisches Messen mindestens einer physikalischen Eigenschaft in mindestens einem Bereich einer Anzeigetafel, Erzeugen von Messdaten und Anpassen der Helligkeit der Anzeigetafel unter Verwendung der Messdaten geschaffen. Die Helligkeit kann angepasst werden, um eine Temperatur und Alterung als Antwort auf Messungen von physikalischen Eigenschaften, die in mindestens einem Bereich der Anzeigetafel gemessenen werden, zu steuern.
Patent DE-102016205994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Motors
Inventor: LEE DONG HUN
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motors ist geliefert. Das Motorsteuerverfahren enthält das Ableiten eines Motor-Drehzahlschätzwertes unter Verwendung eines Drehzahlschätzer-Modells und Ableiten eines Frequenzschätzwertes eines Hall-Sensors des Motors basierend auf dem abgeleiteten Drehzahlschätzwert. Zudem wird ein Filter zur Rauscherfassung basierend auf dem abgeleiteten Frequenzschätzwert des Hall-Sensors und dem abgeleiteten Drehzahlschätzwert eingestellt. Eine Frequenz des Hall-Sensors des Motors, die von dem Hall-Sensor abgeleitet wird, wird dann auf ein vorbestimmtes Filter angewandt, um eine Hall-Sensor-Rauschfrequenz zu erfassen.
Patent DE-102016206439-A1 (DE)
Title: Schnittstelleneinheit, System und Verfahren zum Übertragen von Daten über eine Energieversorgungsleitung
Inventor: SCHNELL MARCO
IPC: G08C19/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es ist eine Schnittstelleneinheit zum Übertragen von Daten von einem Endgerät (10) über eine Energieversorgungsleitung (12) an eine Datensenke (15) beschrieben. Die Schnittstelleneinheit umfasst: eine Kommunikationsschnittstelle (4), die zum Empfangen eines ersten Kommunikationssignals von dem Endgerät (10) ausgebildet ist, einen ersten Wandler (5), der zum Empfangen des ersten Kommunikationssignals mit der Kommunikationsschnittstelle (4) verbunden ist und der zum Erzeugen eines Steuersignals aus dem ersten Kommunikationssignal ausgebildet ist, einen Energieversorgungseingang (6) zum Eingeben einer Eingangsspannung (Uin) aus einer mit dem Energieversorgungseingang (6) verbundenen Energieversorgung (11), einen Energieversorgungsausgang (7) zum Ausgeben einer Ausgangsspannung (U3) an die Energieversorgungsleitung (12), Mittel zum Erzeugen einer Gleichspannung (8) aus der Eingangsspannung (Uin) und eine Ausgangsstufe (9), deren Steuereingang zum Empfangen des Steuersignals (U2) mit dem ersten Wandler (5) verbunden ist und die aus der Gleichspannung (U1) basierend auf dem Steuersignal (U2) die Ausgangsspannung (U3) erzeugt und an den Energieversorgungsausgang (7) ausgibt. Dabei gibt die Ausgangsstufe (9) einen ersten Pegel oder einen zweiten Pegel als Ausgangsspannung (U3) aus. Die Ausgangsstufe (9) ändert die Ausgangsspannung (U3) derart zwischen dem ersten Pegel und dem zweiten Pegel, dass in dem zeitlichen Verlauf der Ausgangsspannung (U3) die in dem Kommunikationssignal enthaltenen Daten kodiert sind. Ferner sind ein System, das diese Schnittstelleneinheit nutzt, sowie ein entsprechendes Verfahren offenbart.
Patent DE-102016208561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung einer Blattfeder aus faserverstärktem Kunststoff, vorzugsweise für ein Fahrzeug, umfassend die folgenden Schritte: Ziehen von Verstärkungsfasern durch die Öffnung eines Pultrusionswerkzeugs zur Herstellung der Blattfeder, wobei die Verstärkungsfasern vor dem und/oder in dem Pultrusionswerkzeug mit Harz versehen werden, Aufweiten der Öffnung während des Ziehens, Einsetzen eines Kerns zwischen die Verstärkungsfasern, und Ziehen des Kerns samt Verstärkungsfasern durch die aufgeweitete Öffnung und anschließendes Verengen der Öffnung zum Zusammenführen der den Kern umschließenden Verstärkungsfasern.
Patent DE-102016212195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines automatischen Eingriffs in die Fahrzeugführung eines Fahrzeugs
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60W50/023
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines automatischen Eingriffs in die Fahrzeugführung eines Fahrzeugs, wobei Sensordaten eines ersten Sensors als erste Sensordaten und Sensordaten eines zweiten Sensors als zweite Sensordaten erfasst werden (201), wobei im Zuge einer ersten Auswertung (210) die ersten Sensordaten und die zweiten Sensordaten ausgewertet werden und jeweils eine erste Integrität der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten bestimmt wird (213), wobei im Zuge einer zweiten Auswertung (220) die ersten Sensordaten und die zweiten Sensordaten ausgewertet werden und jeweils eine zweite Integrität der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten bestimmt wird (223), wobei in Abhängigkeit von der ersten Integrität und der zweiten Integrität und in Abhängigkeit von den ersten Sensordaten und den zweiten Sensordaten ein autonomer Eingriff (230) in die Fahrzeugführung des Fahrzeugs durchgeführt wird.
Patent DE-102016214745-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stimulation einer implantierten Elektrodenanordnung einer Hörprothese
Inventor: JÜRGENS TIM
IPC: H04R25/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stimulation einer implantierten Elektrodenanordnung (1) einer Hörprothese, wobei jeder Elektrode (2) der Elektrodenanordnung (1) ein Kanal (CH1, CH2, ..., CH12) mit zugeordnetem Frequenzband zugewiesen ist und von der Hörprothese empfangene akustische Signale (AS) einer Signalverarbeitung unterzogen werden, durch welche Signalanteile mit zugeordneten Frequenzintervallen im Spektralbereich erhalten werden. Ein jeweiliger Signalanteil stimuliert über elektrische Pulse mit einer Pulsrate (p1, p2, p3) die Elektrode (2) eines Kanals. Falls das empfangene akustische Signal als stimmhaft eingestuft wird, werden daraus der erste Formant (F1) und zweite Formant (F2) extrahiert, wobei alle Kanäle, deren Frequenzbänder jeweils als Ganzes unterhalb des ersten Formanten liegen, einer ersten Kanalgruppe (CG1), alle Kanäle, deren Frequenzbänder jeweils als Ganzes oberhalb des ersten Formanten und als Ganzes unterhalb des zweiten Formanten liegen, einer zweiten Kanalgruppe (CG2) und zumindest ein Teil der Kanäle, deren Frequenzbänder als Ganzes oberhalb des zweiten Formanten (F2) liegen, einer dritten Kanalgruppe (CG3) zugeordnet werden. Die Pulsraten der Pulse sind für alle Kanäle in jeder Kanalgruppe gleich, jedoch unterscheiden sich die Pulsraten zwischen den Kanalgruppen derart, dass die Pulsrate für die erste Kanalgruppe niedriger ist als die Pulsrate für die zweite Kanalgruppe und niedriger ist als die Pulsrate für die dritte Kanalgruppe.
Patent DE-102016215089-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschineneinheit mit einer einem Luftstrom ausgesetzten Schleifringanordnung
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H02K11/33
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschineneinheit (10) umfassend eine elektrische Maschine (12) mit einem Stator (22), einem Rotor (20) und einer Schleifringanordnung (30) und einen von dem Rotor (20) angetriebenen Lüfter (32), wobei die elektrische Maschineneinheit (10) derart ausgebildet ist, dass die Schleifringanordnung (30) zumindest teilweise in einem Ansaugweg des Lüfters (32) angeordnet ist.
Patent DE-102016220924-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B35/18
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (2) und einer mittels eines Radlagers (4) an dem Radträger (2) drehbar gelagerten Radnabe (3) zur Befestigung eines Rads, wobei ein Innenring (5) des Radlagers (4) an einem vorspringenden Anschlussflansch (9) des Radträgers (2) anliegend befestigt und ein Außenring (6) des Radlagers (4) mit der Radnabe (3) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Radträger (2) ein in Richtung des Außenrings (6) vorspringendes Anschlagelement (13) angeordnet ist, das zumindest bereichsweise mit einer ihm zugewandten Stirnseite des Außenrings (6) fluchtet und den Anschlussflansch (9) in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehachse (10) der Radnabe (3) lediglich teilweise umgreift.
Patent DE-102016223264-A1 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H1/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter für einen elektrischen Niederspannungsstromkreis. Dieser weisteine Brandschutzschalterfunktion, die Fehlerlichtbögen im elektrischen Niederspannungsstromkreis ermitteln und bei Überschreitung eines Fehlerlichtbogengrenzwertes den elektrischen Niederspannungsstromkreis unterbrechen kann,eine Fehlerstromschutzschalterfunktion, die Fehlerströme im elektrischen Niederspannungsstromkreis ermitteln und bei Überschreitung eines Fehlerstromgrenzwertes den elektrischen Niederspannungsstromkreis unterbrechen kann,eine elektrische Stromversorgung für die Brandschutzschalterfunktion und die Fehlerstromschutzschalterfunktion auf. Der der Schutzschalter ist derart ausgestaltet, dass die elektrische Spannung im Niederspannungsstromkreis ermittelt wird und die Brandschutzschalterfunktion bei Unterschreitung eines ersten Grenzwertes der elektrischen Spannung abgeschaltet wird.
Patent DE-102016224659-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätetür
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Zur Verbesserung einer Funktionalität wird eine Haushaltsgerätetür vorgeschlagen, mit zumindest einem Türgriff (12a), welcher zumindest einen Betätigungsoberflächenbereich (14a; 14b) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, von einem Benutzer bei einem Öffnungsvorgang mit einer in eine Öffnungsrichtung weisenden Kraft beaufschlagt zu werden, und mit zumindest einer Beleuchtungseinheit (16a; 16b), welche dazu vorgesehen ist, zumindest den Betätigungsoberflächenbereich (14a; 14b) zumindest teilweise zu beleuchten.
Patent DE-102016225273-A1 (DE)
Title: SIC-MOF-Elektrolyt
Inventor: THIELEN JOERG
IPC: H01M50/497
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrolyten (1,1'), insbesondere Festelektrolyten, für eine elektrochemische Zelle und/oder Batterie (100), insbesondere für eine Lithium-Zelle und/oder -Batterie. Um ein Schnellladen der Zelle und/oder Batterie (100) zu ermöglichen und die Lebensdauer der Zelle und/oder Batterie (100) zu verlängern, umfasst der Elektrolyt (1,1') mindestens eine Metall-organische Gerüstverbindung und mindestens einen Einzelionenleiter. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Separator und/oder eine Elektrodenschutzschicht (10), eine Kathode (11), eine Anode und eine Zelle und/oder Batterie (100).
Patent DE-102017000234-A1 (DE)
Title: Transformatorspule
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transformatorspule als Bandwickelspule mit einem Stromeinleiter und einem Stromausleiter für Bandwickeltransformatoren, wobei ein um wenigstens die Hälfte der Abmessung der Wickelbandbreite verkürzter Stromein-und/oder Stromausleiter (2 ,3) an dem jeweiligen Endabschnitt der Bandwickelung (1) und dabei nur mit einem Teil der Breite der Bandwickelung (1) mittels einer durchgängig materialschlüssigen Rührreibschweißverbindung (4) fest verbunden und dabei dennoch teilweise aus der Bandwickelung (1) einseitig herausragend angeordnet ist und an dem gegenüberliegenden frei bleibenden Abschnitt der Bandbreite an den Enden der Bandwicklung (1) ein dem der Materialstärke des Ein- bzw. Ausleiters entsprechender formstabiler Abstandshalter (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017001145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und/oder Ausbreiten von an Klammern hängenden Wäschestücken
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F89/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: In Wäschereien werden Wäschestücke (11) von mindestens einem Förderer (16) Spreizklammern (12) einer Eingabemaschine (14) zugeführt. Dabei ist jede einen vorderen Rand (15) des Wäschestücks (11) begrenzende Ecke (24, 25) an einer Klammer (10) des Förderers (16) gehalten. Üblicherweise ist der jeweilige Förderer (16) verzweigt, um die Ecken (24, 25) gleichzeitig nebeneinander an die beiden Spreizklammern (12) eines Spreizklammerpaars zu übergeben. Dadurch muss der jeweilige Förderer (16) ein verzweigtes Schienensystem mit Weichen aufweisen.Die Erfindung sieht es vor, die Ecken (24, 25) des jeweiligen Wäschestücks vom Förderer nach und nach an jeweils der gleichen Stelle an die Spreizklammern (12) eines Spreizklammerpaars zu übergeben. Der jeweilige Förderer (19) braucht dadurch nur eine einzige umlaufende Schiene (20) aufzuweisen.
Patent DE-102017004364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Smartmetering-Zählers
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: In einem Smartmetering-Netz (11) erfahren die neu installierten Zähler (12) ihre Konfiguration durch Verändern von Funk-Parametern für das Senden von Zählerdaten-Paketen (25) über ein unidirektionales Nahbereichs-ISM-Funkprotokoll (15) an einen Konzentrator (17) und von diesem über weitere Netze (19), vorzugsweise im Mobilfunk-Standard, an den Server einer Zentrale (20). Von der Zentrale (20) werden über eine zusätzliche Weitbereichs-Funkverbindung (24), oder vom Konzentrator (17) direkt, als Antwort Empfangsinformationen oder unmittelbar daraus abgeleitete Optimierungsinformationen (26) für Sende-Parameter auf einen Paket-Empfang an ein Steuergerät (22) übermittelt wird, das für solchen Konfigurationsmodus über einen drahtlosen Koppler (23) vorübergehend an eine Schnittstelle (21) des Zählers (12) angeschlossen ist, um dessen Funk-Parameter im Sinne einer Optimierung insbesondere hinsichtlich Sendeleistungsbedarfes und Empfangsfehlerraten von Folgesendungen zu beeinflussen und schließlich im Zähler (12) für dessen Sendemodul (14) festzuschreiben. Die Parameter-Änderung für eine nächstfolgende Testpaket-Aussendung kann vom Steuergerät (22) selbst ermittelt oder ihm von der Zentrale (20) beziehungsweise vom Konzentrator (17) vorgegeben werden.
Patent DE-102017008997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum formen der oberfläche von chemisch- mechanischen polierkissen
Inventor: HENDRON JEFFREY JAMES
IPC: B24B37/20
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Vorrichtungen zum Vorkonditionieren von polymeren, vorzugsweise porösen polymeren, chemisch-mechanischen (CMP) Polierkissen oder -schichten und Polieren eines Substrats bereit, die eine Rotationsschleifanordnung mit einem Rotor mit einer Schleifoberfläche aus einem porösen abrasiven Material, eine Flachbettplatte zum Halten des CMP-Polierkissens oder der CMP-Polierschicht an Ort und Stelle, derart, dass die Schleifoberfläche der Rotationsschleifanordnung oberhalb und parallel zu der Oberfläche der Flachbettplatte angeordnet ist, so dass eine Grenzfläche der Oberfläche der CMP-Polierschicht und des porösen abrasiven Materials gebildet wird, und einen Substrathalter umfassen, der sich oberhalb und parallel zu einer obersten Oberfläche der Flachbettplatte befindet und an dem ein CMP-Substrat angebracht wird, wodurch eine Poliergrenzfläche zwischen der Oberfläche des Substrats und der CMP-Polierschicht erzeugt wird, wobei sich der Substrathalter unabhängig von der Rotationsschleifanordnung und der Flachbettplatte dreht.
Patent DE-102017103422-A1 (DE)
Title: Trockenhaube, Trockenanordnung und Verwendung einer solchen
Inventor: BÖGERSHAUSEN ANDREAS
IPC: D21F5/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trockenhaube zur Trocknung einer Faserstoffbahn wie einer Tissuepapierbahn, umfassend eine Mehrzahl von Düsenkästen zum Zu- oder Abführen von Luft, ein Gehäuse, das die Düsenkästen wenigstens teilweise umgibt, wobei die Düsenkästen jeweils über ein erstes und ein zweites Lager einzeln am Gehäuse gelagert sind, wobei die beiden Lager derart ausgeführt sind, dass sie zumindest eine Bewegung des Düsenkastens relativ zum Gehäuse entlang einer Längsachse des Düsenkastens und/oder wenigstens eine Bewegung in Querrichtung dazu, entlang einer Querachse des Düsenkastens ermöglichen und die beiden Lager sich hinsichtlich ihrer translatorischen Freiheitsgrade um eins unterscheiden.