baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258357-B4 (DE)
Title: Verfahren und Legeanordnung zur Herstellung eines bahnförmigen Multiaxialgeleges, das Multifilamentfäden besitzt
Inventor: WIEDENHOEFT KLAUS
IPC: D04B23/10
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines bahnförmigen
Multiaxialgeleges, das Multifilamentfäden besitzt, bestehend aus
mehreren Faden- und/oder Faserschichten, von denen  – untere
und obere Schichten überwiegend
quer zur Arbeitsrichtung geradlinig ausgerichtete Fasern oder Fäden besitzen
und  – mindestens
eine mittlere Schicht Fäden
oder Fasern hat, die überwiegend
in Arbeitsrichtung oder bogenförmig
um diese herum schwingend verlaufen,  wobei die Fäden oder
Fasern der Schichten des Multiaxialgeleges im Bereich von Legeanordnungen
aufeinander abgelegt und mit Hilfe von Transportmitteln in den Bereich
einer Konsolidierungsvorrichtung bewegt werden,  wobei die Fäden einer
mittleren, überwiegend
in Arbeitsrichtung oder bogenförmig
vorgelegten Schicht mittels Führungselementen
einer gestellfesten Barre unmittelbar vor der Konsolidierungsvorrichtung
geführt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fäden oder
Fasern von unteren und oberen Schichten (91, 92) quer über die
Breite des Fadengeleges und beiderseits desselben, in an sich bekannter
Weise – an gemeinsamen
Transportmitteln (Transportketten 6, 6') fixiert und zwischen diesen
gespannt...
Patent DE-10262330-B4 (DE)
Inventor: UENAKA YUKIO
IPC: G02B27/64
Filed: 2002-02-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: A interchangeable lens camera system has a camera body (100), a photographing lens (200), and a rear converter (300), the camera body and photographing lens communicating with each other via a first group of contacts (104a - 104f) and a second group of contacts (204a - 204f), respectively. A group of relay channels electrically connects the first group of contacts with the second group of contacts in a state where the rear converter is mounted between the camera body and the photographing lens. A memory (321) in the rear converter stores rear converter data and a controller (311) reads the rear converter data from the memory. The memory and the controller have a function to send the rear converter data to the camera body while the camera body and the photographing lens communicate with each other via the first group of contacts, the second group of contacts, and the group of relay channels.
Patent DE-10300700-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuerungssystem, das sowohl einen Schrittmotor als auch einen Gleichstrommotor umfaßt
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: G05B19/40
Filed: 2003-01-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: Bewegungsteuerungssystem, das folgende Merkmale aufweist: a) einen Schrittmotor (301); b) einen Gleichstrommotor (302), der mit dem Schrittmotor mechanisch gekoppelt ist; c) ein elektronisches Steuerungsmodul (304), das mit beiden Motoren (301, 302) elektrisch verbunden ist, um beide Motoren (301, 302) zu steuern; und d) einen Schaltungsaufbau (404, 401), der Gegen-EMF-Signale von dem Schrittmotor (301) erfaßt und Stellungshinweissignale (405, 406) an das elektronische Steuerungsmodul (304) liefert, wobei das Bewegungsteuerungssystem in einem Betriebsmodus betreibbar ist, in dem der Gleichstrommotor (302) als einzige Bewegungsleistungsquelle dient; der Schrittmotor (301) nicht mit Energie versorgt wird; der Erfassungsschaltungsaufbau (404, 401) die Schrittmotor-Gegen-EMF erfaßt und Stellungsanzeigesignale (405, 406) an das elektronische Steuerungsmodul (304) liefert; und das elektronische Steuerungsmodul (304) die Stellungshinweissignale (405, 406) verwendet, um den Gleichstrommotor (302) zu steuern.
Patent DE-10304909-B4 (DE)
Title: Antenne mit Monopolcharakter für mehrere Funkdienste
Inventor: LINDENMEIER HEINZ
IPC: H01Q5/10
Filed: 2003-02-06
Granted: 2014-10-09
Abstract: Antenne mit Monopolcharakter für mindestens zwei Funkdienste, bestehend aus einem längs einer geraden Linie (11) ausgeführten Monopolelement (10), das Monopolelement (10) mit einer flächenhaft ausgeführten Dachkapazität (1), deren Flächennormale (12) in Richtung der geraden Linie (11) weist und diese mit dem Monopolelement (10) verbunden ist und die Dachkapazität (1) rotationssymmetrisch und aus einander umgebenden und durch ringförmige Spalte (3) voneinander getrennten flächenhaften rotationssymmetrischen Ringstrukturen (2), die konzentrisch zu der geraden Linie (11) orientiert sind, gebildet ist und Reaktanzschaltungen (4) vorhanden sind, durch welche die Ringstrukturen frequenzabhängig miteinander verbunden sind in der Weise, dass für einen Funkdienst mit der niedrigsten Frequenz alle flächenhaften Ringstrukturen wirksam sind und für den Funkdienst mit der nächst höheren Frequenz die äußerste Ringstruktur (2) durch Hochohmigkeit der Reaktanzschaltungen (4) unwirksam ist und diese Gesetzmäßigkeit bei Vorhandensein von mehr als zwei Funkdiensten dahingehend fortgesetzt ist, dass mit höherer Frequenz der Funkdienste die Abmessung des äußersten der miteinander durch niederohmige Reaktanzschaltungen (4) verbundenen wirksamen Ringstrukturen (2) kleiner ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, gleichmäßig am Umfang der Ringstrukturen (2) angebrachte Reaktanzschaltungen (4) vorhanden sind, deren parallele elektrische Wirkung einen großen wirksamen Blindwiderstand X(f) für die höheren Frequenzbereiche bildet, der für die Anschaltung des nächsten äußeren Ringes bei den tieferen Frequenzen jedoch niederohmig ist.
Patent DE-10316886-B4 (DE)
Title: Elastischer Bodenbelag und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: B32B27/06
Filed: 2003-04-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: Elastischer Bodenbelag aus thermoplastischen Kunststoff-Materialien, gekennzeichnet durch eine dekorative Deckschicht aus duroplastischem Material, die mit einem Kern aus thermoplastischem Kunststoff zu einer Einheit verbunden ist.
Patent DE-10319059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Leiterelements in einer Formplatte aus Hartz und Vakuumformwerkzeug hierzu
Inventor: KISU NAOMI
IPC: H02G3/04
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Installation eines Leiterelements (12, 62, 78, 79, 118, 139,
158, 175) in einer Formplatte (15, 33, 65) aus Harz, die folgenden
Schritte umfassend:  einen ersten Schritt, bei dem das Leiterelement
(12, 62, 78, 79, 118, 139, 158, 175), das installiert werden soll,
auf einer oberen Fläche
(22, 39, 72) eines Installationsabschnitts (17, 35, 67, 113, 133,
153, 177), der auf einer ebenen Fläche eines Basisformwerkzeugs
(16, 34, 66, 112, 132, 152, 176) eines Vakuumformwerkzeugs (11,
31, 61, 111, 131, 151) ausgebildet ist und von dieser vorragt, angeordnet wird,  einen
zweiten Schritt, bei dem, nachdem der erste Schritt abgeschlossen
ist, ein erwärmtes
und welch gemachtes Ausgangsmaterial zur Bildung einer Formplatte
(15, 33, 65) auf die ebene Fläche
des Basisformwerkzeugs (16, 34, 66, 112, 132, 152, 176) derart angeordnet
wird, daß es
das Leiterelement (12, 62, 78, 79, 118, 139, 158, 175), das auf
der oberen Fläche...
Patent DE-10335293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung von Beleuchtungselementen für Kraftfahrzeuge
Inventor: OPPEL JENS
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-07-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Leistungssteuerung von Beleuchtungselementen (12) eines Hauptscheinwerfers für Kraftfahrzeuge, wobei die Leistung (P) wenigstens eines Beleuchtungselementes (12) in Abhängigkeit von wenigstens einer mittels wenigstens eines im Bereich des Kraftfahrzeuges angeordneten Temperatursensors (14) gemessenen Temperatur (ϑ) und von wenigstens einer mittels wenigstens eines im Bereich des Kraftfahrzeuges angeordneten Sonnenlichtsensors (18) gemessenen Sonnenlichteinstrahlung und von wenigstens einer mittels wenigstens eines Zeitgebers (20) gemessenen Uhrzeit einstellbar ist, wobei die Leistung (P) des wenigstens einen Beleuchtungselementes (12) bei einem Überschreiten wenigstens eines vorbestimmten Temperaturwertes (ϑ0) durch die wenigstens eine gemessene Temperatur (ϑ) und/oder bei einem Überschreiten wenigstens eines vorbestimmten Sonneneinstrahlungswertes durch die wenigstens eine gemessene Sonneneinstrahlung und/oder beim Über- oder Unterschreiten wenigstens einer vorbestimmten Uhrzeit durch die wenigstens eine gemessene Uhrzeit auf wenigstens einen vorbestimmten Leistungswert (P0) begrenzbar und/oder reduzierbar ist, und dass wenigstens eine Steuereinrichtung (16) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein Ausgangssignal des wenigstens einen Temperatursensors (14) und/oder des wenigstens einen Sonnenlichtsensors (18) und/oder des wenigstens einen Zeitgebers (20) in wenigstens ein Steuersignal zur Ansteuerung des wenigstens einen Beleuchtungselementes (12) umsetzbar ist.
Patent DE-10337154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Audiodateien in einem privaten Telekommunikationsnetzwerk
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Telekommunikationsendgerät (1) zum Empfangen
und Ausgeben von Audiodateien (10) in einem privaten Telekommunikationsnetzwerk
(20);  mit einer Identifizierungseinrichtung; und  einer
Schnittstelle (16), über
die das Telekommunikationsendgerät
(1) an eine Servereinrichtung (4) anschließbar ist,  wobei die Identifizierungseinrichtung
zur Durchführung
einer Identifizierungsprozedur mit der Servereinrichtung (4) ausgebildet
ist, um nach Abschluss der Identifizierungsprozedur über die
Schnittstelle (16) die Audiodateien (10) über das private Telekommunikationsnetzwerk
(20) zu empfangen, die über
das Telekommunikationsendgerät
(1) ausgebbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Telekommunikationsendgerät (1) dazu
ausgebildet ist, bei einem ankommenden Telefonanruf während des
Abhörens
einer Audiodatei die Abhörung
zu unterbrechen, um die Annahme und Durchführung des Telefonanrufs zu
ermöglichen.
Patent DE-10340716-B4 (DE)
Title: Vorderbau eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TIEMANN DIRK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorderbau
(1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Scharnier (3) zur Anlenkung
einer Haube (5) an einer Karosserie, mit einem an einem Karosserieteil
(4) befestigten Halteteil (8), mit einem an der Haube (5) befestigten
Halteteil (10) und mit einer, die Halteteile (8, 10) miteinander
verbindenden, eine horizontale Lagerachse aufweisenden Lagerung
(12), wobei die Lagerung (12) ein vertikal angeordnetes Stützelement
(11) hat, das Stützelement
(11) in einer vertikalen Führung
(9) eines der Halteteile (8) angeordnet und in vertikaler Richtung
mit einer vorgesehenen Kraft gehalten ist, das Stützelement
(11) über
einen Scherbolzen (17) mit der Führung
(9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (9)
zwei an dem einen Halteteil (8) angeordnete Abwinkelungen (13, 14)
aufweist und dass die Abwinklungen (13, 14) Ausnehmungen (15, 16) zur
Führung
des Stützelements
(11) haben, wobei das Stützelement
(11) die Ausnehmungen (15, 16) derart durchdringt, dass das Stützelement
(11) kraftschlüssig
in der Führung
(9) gehalten ist und dass...
Patent DE-10348195-B4 (DE)
Title: Sensor nach dem Laufzeitprinzip mit einer Detektoreinheit für mechanisch-elastische Wellen
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01D5/48
Filed: 2003-10-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Positionssensor nach dem Laufzeitprinzip einer mechanisch-elastischen Welle mit – einem koaxialen Wellenleiter (3), – einem hohlen elektrischen Rückleiter (3*), in dessen Inneren der Wellenleiter (3) verläuft, – einer am koaxialen Wellenleiter (3) im Detektorbereich angeordneten Detektor-Spule (5), sowie – einem Positionselement, welches entlang des Wellenleiters (3) bewegbar ist, wobei – im Detektorbereich (105) die Detektorspule (5) konzentrisch um den Wellenleiter (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Detektorspule (5) ein Flussleitkörper (30) so zugeordnet ist, dass der magnetische Flussweg des durch den Flussleitkörper (30) ermöglichten magnetischen Flusses die Windungen der Detektorspule (5) wenigstens einmal einschließt und – die Detektoranordnung (105) mit der Detektorspule (5) und dem Flussleitkörper (30) von einer Abschirmung aus hochpermeablem Material umgeben ist, und – die Abschirmung mit dem hohlen Rückleiter (3*), der aus elektrisch leitfähigem, nicht magnetischen Material besteht, elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10356681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Grundwasser zu Trinkwasser und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: ALTHOFF HANS WERNER
IPC: C02F1/44
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung von Grundwasser zu Trinkwasser durch die Entfernung
von Eisen, Mangan, Arsen und durch Entkeimung mit einem Rohrreaktor
(1),  – der
mit einer Umwälzpumpe
(2) und einem Filterbehälter (4)
im Kreislauf geschaltet ist,  – mit einem Membranfilter mit
einer Porenweite von 0,4 μm, der
im Filterbehälter
(4) aufgenommen ist,  – wobei
für den
Rohrreaktor (1) ein Rohwasserzulauf (5) mit einem vom Wasserstand
im Filterbehälter
(4) gesteuerten Ventil (6) vorgesehen ist,  – sich an den Membranfilter
ein Reinwasserablauf (7) anschliesst,  – im Rohrreaktor (1) eine Luftzuführung (8)
zum Reaktorstromkreis vorgesehen ist  – und sich im unteren Bereich
des Filterbehälters
(4) ein Schlammauslass (9) befindet.
Patent DE-10358366-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Substanzidentifizierung
Inventor: SANDER PETER
IPC: H01J49/04
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von Substanzen, bestehend aus folgenden Schritten:  a)
Ionisieren einer Substanz durch Elektrosprühen,  b) Aufnahme eines
Massenspektrums,  c) Bestimmung einer wahrscheinlichen Molmasse
der Substanz durch Auffinden eines Adduktmusters,  d) Verwendung
der wahrscheinlichen Molmasse zur Auswahl eines Pseudomolekül-Ions der
Substanz als Elternion für
die Aufnahme eines Tochterionenspektrums,  e) Identitätssuche
durch Spektrenvergleiche in einer Bibliothek, die Massenspektren
und Tochterionenspektren bekannter Substanzen enthält.
Patent DE-10359257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Kunststoffartikels durch gasunterstütztes Kunststoffspritzformen
Inventor: HENDRY JAMES B
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Formen eines Kunststoffartikels (50) durch gasunterstütztes Kunststoffspritzformen,
mit einer Form (12) mit einem ersten Formteil (14) und einem zweiten
Formteil (16) und mit einem einen Artikel (50) definierenden Formhohlraum
(20), der zwischen dem ersten Formteil (14) und dem zweiten Formteil
(16) ausgebildet wird, ferner mit einer Vielzahl von Stützen (22, 24),
deren eine Enden (22A, 24A) im zweiten Formteil (16) angeordnet
sind, so dass ihre Stirnflächen
einen Teil der Formhohlraumfläche
des Formhohlraums (20) darstellen, und deren entgegengesetzte Enden
(22B, 246) in einem in Richtung auf den Formhohlraum (20) elastisch
vorgespannten Ausstoßrahmen
(30) angeordnet sind,  wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  – Einspritzen
einer Menge an Kunststoff in den Formhohlraum (20);  – Einleiten
von Gas unter Druck in den Kunststoff im Formhohlraum (20);  – Öffnen des
Formhohlraums (20) bis zur gewünschten
Dicke des zu fertigenden Kunststoffartikels (50) durch Wegbewegen
des zweiten Formteils (16) vom ersten...
Patent DE-10359283-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Programm sowie Speichermedium zur Verwendung desselben
Inventor: SHIMIZU TAKANORI
IPC: G08G1/09
Filed: 2003-12-17
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fahrzeuginternes Navigationssystem zum Suchen nach einer Route zu einem Ziel auf der Grundlage von Kartendaten, die in einer Speichereinrichtung gespeichert sind, und zur Bereitstellung einer Navigationsführung zu dem Ziel entlang der Route, mit: einer Stauinformationsbeschaffungseinrichtung zur Beschaffung von Straßenstauinformationen im Zusammenhang mit einer Route, wobei die Straßenstauinformationen von einem Fahrzeuginformations- und Kommunikationssystem oder einer Datensender-/-empfängereinheit gesendet werden, einer Routensucheinrichtung zum Suchen einer Route zu einem Ziel auf der Grundlage berechneter Suchkosten, und einer Suchkostenänderungseinrichtung zur Änderung der Suchkosten derart, dass ein sekundärer Stau auf der Grundlage der durch die Stauinformationsbeschaffungseinrichtung beschafften Straßenstauinformationen vorhergesagt wird und die Suchkosten auf der Grundlage des vorhergesagten sekundären Staus geändert werden, wobei die Routensucheinrichtung nach einer empfehlbaren Route, die den Stau vermeiden kann, auf der Grundlage der Suchkosten sucht, die auf der Grundlage des vorhergesagten sekundären Staus geändert sind, wobei die Suchkostenänderungseinrichtung den Stau an einer Kreuzung vorhersagt, die einem...
Patent DE-10392952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BROWN JEFFERY MARK
IPC: H01J49/26
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie mit folgenden Schritten: Führung von Ionen entlang einer Ionenführung zwischen einer äußeren Elektrode und einer inneren Elektrode, die innerhalb der äußeren Elektrode angeordnet ist; Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Elektroden auf einer Gleichspannungspotentialdifferenz, so dass Ionen eine erste radiale Kraft in Richtung der inneren Elektrode erfahren; Aufbringung einer Wechselspannung oder HF-Spannung sowohl auf die innere als auch auf die äußere Elektrode, wobei die Wechselspannung oder HF-Spannung eine zweiphasige Wechselspannung oder HF-Spannung ist, und wobei eine erste Phase auf die innere Elektrode, und eine zweite Phase auf die äußere Elektrode aufgebracht wird, so dass Ionen eine zweite radiale Kraft in Richtung der äußeren Elektrode erfahren; und wobei der Druck in der Ionenführung bei 0,1 mbar oder weniger gehalten wird.
Patent DE-19618586-B4 (DE)
Title: Monoazo-Dispersionsfarbstoffe
Inventor: EGLI ROBERT
IPC: C07D405/12
Filed: 1996-05-09
Granted: 2008-07-17
Abstract: Monoazo-Dispersionsfarbstoffe
der Formel I  worin  R Phenyl oder
R'-O-,  R' Benzyl oder Phenoxyäthyl, den Rest Cl-(CH 2 ) 4 -,  R 1  und R 2  Wasserstoff,  R 3  Methyl und  R 4  C 1-6 -Alkyl oder C 1-4 -Alkoxypropyl
bedeuten  und deren Mischungen.
Patent DE-19628106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Zylinderaufzügen für mehrfach große Druckmaschinenzylinder, insbesondere Gegendruckzylinder von Bogenrotations-Offsetdruckmaschinen
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B41F13/18
Filed: 1996-07-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Zylinderaufzügen
für mehrfach
große
Druckmaschinenzylinder, insbesondere Gegendruckzylinder von Bogenrotations-Offsetdruckmaschinen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Zylinderaufzüge zusammen
auf einen Spannkörper
aufgespannt werden und die Bearbeitung der Zylinderaufzüge durch
ein und dasselbe Schleifwerkzeug erfolgt.
Patent DE-19650230-B4 (DE)
Inventor: BEBERMEIER JUERGEN
IPC: F16F13/10
Filed: 1996-12-04
Granted: 2004-04-22
Abstract: The hydraulic bearing has a fluid-filled hydraulic chamber (4) divided into a working chamber (8) and a first levelling chamber (10) by a throttle disc (6) with throttle aperture (12). The levelling chamber has is closed by a membrane (14). An extra levelling chamber (20) is formed by a membrane (22). Another membrane (16) contains a second throttle aperture (18). This membrane has an elastic and/or axial free path. The throttle membrane may be fitted in a throttle disc of annular shape and may be made of elastomer material in one with the membrane (22) for the extra levelling chamber.
Patent DE-19651731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stickstoff enthaltenden Silanverbindung
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: C04B35/584
Filed: 1996-12-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Stickstoff enthaltenden Silanverbindung, die hauptsächlich Siliciumdiimid umfasst, wobei ein Chlorsilan oder ein Bromsilan mit flüssigem Ammoniak bei einer Reaktionstemperatur von —20 bis 0°C umgesetzt wird, unter Verwendung eines Reaktionssystems, mit flüssigem Ammoniak und einem organischen Lösungsmittel, ausgewählt aus aliphatischen oder alicyclischen Kohlenwasserstoffen mit 5 bis 7 Kohlenstoffatomen, Benzol, Toluol und Xylol, wobei das Ammoniak und das Lösungsmittel zwei getrennte Schichten bilden, wobei eine Lösung des Chlorsilans oder Bromsilans in dem gleichen organischen Lösungsmittel der unteren Schicht zugeführt wird und das Volumenverhältnis von Halogensilan zu flüssigem Ammoniak in einem Bereich von 0,030 bis 0,047 liegt, gefolgt von der Abtrennung des Reaktionsproduktes und Waschen mit Ammoniak sowie Trocknung, sodass das Reaktionsprodukt eine Reindichte von 1,4 bis 1,9 g/cm3, eine Rohdichte bei geringer Belastung von 0,045 bis 0,090 g/cm3, eine spezifische Oberflächengröße von 600 bis 1000 m2/g, einen Sauerstoffgehalt von...
Patent DE-19717834-B4 (DE)
Title: Antennenkoppler für Mobiltelefone
Inventor: MAUCKSCH THOMAS
IPC: H04B1/3877
Filed: 1997-04-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Anordnung
zum Koppeln der Antenne (11) eines Mobiltelefons (10) an den Eingang
eines Messgerätes,
dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Platte (1, 26) aus dielektrischem
Material mindestens eine Streifenleitung (2, 3; 12, 3; 27, 24; 28,
24; 29, 24; 30, 24) ausgebildet ist, an deren einem Ende (6) ein
Messgeräteanschluß (7, 8,
9) zur Verbindung mit dem Messgeräteeingang vorgesehen ist und
deren anderes Ende (4) mit einem Abschlusswiderstand (5; 13; 31
bis 34) abgeschlossen ist, wobei das zu testende Mobiltelefon (10)
mit seiner Antenne (11) parallel zur Streifenleitung auf der Platte
ablegbar ist.
Patent DE-19719745-B4 (DE)
Title: Druckschaltventilanordnung mit Überlastsicherungsfunktion für einen hydraulischen Verbraucher
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F15B11/028
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Druckschaltventilanordnung
mit Überlastsicherungsfunktion
für einen
hydraulischen Verbraucher (7, 70; 107), insbesondere für einen
Hubzylinder einer hydraulischen Kippeinrichtung eines Fahrzeugs,  wobei
die Druckschaltventilanordnung (1; 101) eine Versorgungsleitung
(3; 103) für
die Zufuhr eines hydraulischen Druckmediums von einer das Druckmedium
aus einem Behälter
(10; 110) fördernden
Pumpe (5; 105) zu dem hydraulischen Verbraucher (7, 70; 107) – und in
der Versorgungsleitung (3; 103) ein in Richtung zu dem hydraulischen
Verbraucher (7, 70; 107) zu öffnendes
Rückschlagventil
(9; 109) aufweist,  wobei die Druckschaltventilanordnung (1;
101) ferner eine zwischen der Pumpe (5; 105) und dem Rückschlagventil
(9; 109) von der Versorgungsleitung (3; 103) abgezweigte und zu
dem Behälter
(10; 110) führende
Umlaufleitung (20; 120) – und
in der Umlaufleitung ein Überdruckventil
(22; 122) aufweist, das gegen die Kraft einer Ventilschließfeder (24; 124)
zu dem Behälter
(10; 110) hin öffnet,
wenn der Druck in der Versorgungsleitung (3; 103) einen von der
Kraft der...
Patent DE-19755713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschleißkompensation für einen Kupplungsmechanismus
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16D13/38
Filed: 1997-12-15
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kupplungsdeckelanordnung
(1) mit:  – einem
Kupplungsdeckel (21), der an einem Schwungrad (2) befestigt ist
und eine ringförmige
Druckplatte (22) für
selektiven Eingriff mit Reibflächen
(11) aufweist, welche zwischen der Druckplatte (22) und dem Schwungrad
(2) angeordnet sind, wobei die Druckplatte (22) mit einer ersten
Seitenfläche
(22a) für
einen Eingriff mit den Reibflächen
(11) und einer zweiten Seitenfläche
(22b) ausgebildet ist,  – einem
zwischen dem Kupplungsdeckel (21) und der zweiten Seitenfläche (22b)
angeordneten Stützring
(23),  – einem
Vorspannelement (51), das zwischen dem Kupplungsdeckel (21) und
der Druckplatte (22) durch den Kupplungsdeckel (21) abgestützt ist,
wobei das Vorspannelement in den Stützring (23) eingreift und diesen
in Richtung der Druckplatte (22) drückt, und  – einer
Vorrichtung zur Verschleißkompensation,  – wobei
die Kupplungsdeckelanordnung weiter eine zwischen der Druckplatte
(22) und dem Stützring
(23) angeordnete Druckvorrichtung (24) umfasst, welche den Stützring (23)
von der Druckplatte (22) fort...