baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004470-A1 (DE)
Title: In ein elektronisches Steuermodul integrierte flugschreiberartige Diagnoseverfahren und -systeme
Inventor: WAYPA THOMAS G
IPC: G07C5/08
Filed: 2009-01-14
Abstract: Es wird ein Steuersystem für ein Fahrzeug geschaffen. Das System umfasst im Allgemeinen ein erstes Einrichtungsmodul, das wenigstens einen Datenaufzeichnungs-Trigger auf Grundlage von Datenparametern, die von einem Telematiksystem und/oder einem Technikerwerkzeug empfangen werden, konfiguriert. Ein Datenprotokollierungs-Modul zeichnet Echtzeit-Fahrzeugdaten auf Grundlage des wenigstens einen Datenaufzeichnungs-Triggers auf und speichert sie.
Patent DE-102009005027-A1 (DE)
Title: Safety receiving needle for receiving and immobilizing stitch of knitted fingered glove after knitting process, has two needle tips that are blunted as darning needle or knitting needle, and closing- and safety element provided at bracket
Inventor: SCHIESL GERTRAUD
IPC: A44B9/12
Filed: 2009-01-17
Abstract: The receiving needle has two needle tips that are blunted as a darning needle or a knitting needle, and a closing- and safety element provided at a bracket resting opposite to the needle tips. The receiving needle exhibits a shape that is formed as a simple wire bending part.
Patent DE-102009006729-A1 (DE)
Title: Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: DANCKWERTS MATTHIAS
IPC: G02B27/10
Filed: 2009-01-29
Abstract: Laser-Scanning-Mikroskop mit einem Beleuchtungsstrahlengang und einem Detektionsstrahlengang, wobei ein Strahlteiler vorgesehen ist, der das Beleuchtungslicht in Richtung der Probe reflektiert und das Detektionslicht in Richtung der Detektion transmittiert, und ein zusätzlicher Strahlteiler zur Reflexion des Beleuchtungslichtes und zur Transmission des Detektionslichtes vorgesehen ist, der im Beleuchtungsstrahlengang dem ersten Strahlteiler in Beleuchtungsrichtung nachgeordnet ist und dieser Strahlteiler für das am ersten Strahlteiler reflektierte Beleuchtungslicht sowie das Detektionslicht im Wesentlichen durchlässig ist, jedoch bezüglich seiner Reflektivität für das Beleuchtungslicht einen im Wesentlichen vom ersten Strahlteiler unterschiedlichen Wellenlängenbereich erfasst.
Patent DE-102009010219-A1 (DE)
Title: Bildgebendes Tomographiegerät mit zum Betrieb des Tomographiegerätes vorgesehenen elektronischen Komponenten
Inventor: BRESSEL WOLFGANG
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bildgebendes Tomographiegerät (1) mit zum Betrieb des Tomographiegerätes (1) vorgesehenen elektronischen Komponenten (2, 3), wobei zumindest eine der elektronischen Komponenten (2) eine Leistungsaufnahme in einem Hochleistungsbetrieb aufweist, die gegenüber einer Leistungsaufnahme in einem Normalbetrieb wesentlich erhöht ist, aufweisend einen Energiespeicher (4), welcher in dem Hochleistungsbetrieb zur Abdeckung eines Energiebedarfs aufgrund einer zwischen dem Normalbetrieb und dem Hochleistungsbetrieb vorhandenen Differenz in den Leistungsaufnahmen die zumindest eine elektronische Komponente (2) mit zusätzlicher elektrischer Energie versorgt. Durch die Bereitstellung der zusätzlichen elektrischen Energie im Hochleistungsbetrieb mittels eines Energiespeichers (4) können die an der Energieversorgung der zumindest einen elektronischen Komponente (2) beteiligten Baugruppen bzw. Kabel (15) mit geringerem Aufwand realisiert werden. Die beteiligten Baugruppen können dabei beispielsweise sein: Hausanschluss, Anschlusskasten mit Leistungsschaltern (Schützen), Transformator, Gleichrichter, Kabel, Schleifringbürsten, Schleifringbahnen etc.
Patent DE-102009011568-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICKE MICHAEL
IPC: B01D63/06
Filed: 2009-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: mindestens ein Filterelement (5) mit einem porösen keramischen Trägerkörper (6), in dem ein oder mehrere Kanäle (7) zur Aufnahme einer zu filternden Flüssigkeit (2) angebracht sind, sowie mit wandseitig an den Kanälen (7) gebildeten Filtermembranen (8), durch die ein Filtrat der Flüssigkeit in den Trägerkörper (6) eintreten und an einer Umfangsfläche (9) des Trägerkörpers (6) austreten kann. Die Filtereinrichtung (1) umfasst mindestens ein endseitig an dem Trägerkörper (6) vorgesehenes, elastisch deformierbares Ausgleichselement (16a, 16b) zur Aufnahme eines zusätzlichen Flüssigkeitsvolumens, das durch die sich beim Gefrieren ausdehnende Flüssigkeit (2) erzeugt wird.
Patent DE-102009013050-A1 (DE)
Title: Method for processing workpieces, involves extending workpiece spindle in vertical direction along guidance, where grinding spindle is provided with inner grinding body
Inventor: BOEHRINGER HANS GEORG
IPC: B24B41/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: The method involves extending the workpiece spindle (8) in vertical direction along guidance (17), where a grinding spindle (13) is provided with an inner grinding body. A grinding spindle head (10) is provided with a grinding disk (16) for external grinding. The grinding spindle head and the grinding spindle are moved across vertical slots (4,4') and horizontal slots (5,5'). The workpieces (7) are stressed for external grinding between the workpiece spindle (8) and tailstock (9). The workpiece spindle is moved away from the tailstock along the guidance for the inner grinding. An independent claim is also included for a vertical grinding machine.
Patent DE-102009016736-A1 (DE)
Title: Fernabschaltung eines Installationsschaltgerätes
Inventor: PUMP WOLFGANG
IPC: H01H71/24
Filed: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslöseeinheit (1) zum Anbau an ein Installationsschaltgerät, mit einer Koppelvorrichtung (4), die eine Einschalt- und eine Auslösestellung einnehmen kann und die bei Anbau an ein Installationsschaltgerät mit einer Auslösevorrichtung des Installationsschaltgerätes koppelbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Auslöseeinheittem (5) enthält, sowie eine Übertragungsbaugruppe (6), die einen Übertragungshebel (2) und ein Steuerteil (7) enthält, wobei der Übertragungshebel (2) eine erste und eine zweite Schaltstellung einnehmen kann und mit der Koppelvorrichtung so zusammenwirkt, dass in der zweiten Schaltstellung des Übertragungshebels die Koppelvorrichtung (4) in ihrer Auslösestellung gehalten ist, dass das Schlagankersystem (5) den Übertragungshebel (2) bei Stromfluss im Signalstrompfad betätigt und bei Unterbrechung des Stromflusses freigibt und dass der Übertragungshebel (2) in einer Steuerkurve des Steuerteils (7) geführt ist, so dass bei aufeinanderfolgenden Betätigungen des Übertragungshebels (2) dieser abwechselnd in der ersten und der zweiten Schaltstellung gehalten ist.
Patent DE-102009018311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines radargestützten Umfelderkennungssystems
Inventor: AMIOT ERIC
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines radargestützten Umfelderkennungssystems vorgeschlagen, bei dem von einem Standardmodus mit einer vorgegebenen Frequenzbandbreite in einen von zusätzlichen Kriterien anhängigen zeitlich begrenzten Hochauflösungsmodus mit einer erhöhten Frequenzbandbreite schaltbar ist. Die zusätzlichen Kriterien können bei einem radargestützten Umfelderkennungssystem an Fahrzeugen (1) insbesondere von kritischen Fahrsituationen abhängig sein, die ein Unfallrisiko bergen oder bei denen eine Objekterkennung im Umfeld des Fahrzeugs nicht eindeutig durchführbar ist.
Patent DE-102009018630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen o.dgl.
Inventor: REIS FRIEDRICH
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen od.dgl., bestehend aus einem Rahmen, an dessen einen Ende ein das eine Ende des jeweiligen Holzstammes haltende Aufnahmeteil und an dessen anderen Ende ein an dem anderen Ende des jeweiligen Holzstammes angreifendes, von einem Druckmittelaggregat beaufschlagbares Spaltelement vorgesehen ist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, mit der ein Drehen von zu spaltenden oder auch bereits gespaltenen Holzstämmen sehr einfach möglich ist und die zudem sehr einfach an unterschiedlichen Längen von zu spaltenden Holzstämmen angepasst werden kann, ist auf dem aus seitlichen Längsträgern (10) und an den Enden (11) der Längsträger (10) befestigten Querträgern (12) gebildeten Rahmen (3) eine den jeweiligen ganzen oder bereits geteilten Holzstamm (2) drehende Wendevorrichtung (13) angeordnet.
Patent DE-102009019047-A1 (DE)
Title: Method for operating four-stroke internal combustion engine of motor vehicle, involves varying combustion parameters of cylinders in set of operation cycles in subsequent operation cycles of cylinders
Inventor: KIZLER WOLFGANG
IPC: F02P5/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: The method involves varying combustion parameters of three cylinders (12, 14, 16) in an four-stroke internal combustion engine (10). The combustion parameters of the cylinders in a set of operation cycles (28, 30) are varied in subsequent operation cycles (32, 24) of the cylinders. Ignition timing and/or injecting parameters of the latter operation cycles are varied in relation to ignition timing and/or the injecting parameters of the former operation cycles. An ignition sequence of the cylinders is varied. An independent claim is also included for a four-stroke internal combustion engine comprising cylinders.
Patent DE-102009019215-A1 (DE)
Title: Computertomographische Werkstückmessvorrichtung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: G01N23/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine computertomographische Werkstückmessvorrichtung mit einer zum Erzeugen invasiver Strahlung ausgebildeten Röntgenquelle (16), zum Erfassen der invasiven Strahlung ausgebildeten Detektormitteln (28) und einer Werkstückträgereinheit (20, 24, 26), die so ausgebildet ist, dass ein von dieser getragenes, zu vermessendes Werkstück (40) in einem Strahlengang (30) der invasiven Strahlung zwischen der Röntgenquelle und den Detektormitteln platzierbar und im Strahlengang bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Verhältnis eines ersten kleinsten Abstands A zwischen einem Strahlungsauslass der Röntgenquelle (16) und einer sich in dem Strahlengang erstreckenden Mitten- und/oder Drehachse (42) der Trägereinheit im Verhältnis zu einem zweiten kleinsten Abstand B zwischen dem Strahlenauslass und den eine Mehrzahl von in einer Fläche angeordneten Detektorpixeln aufweisenden Detektormitteln A/B > 0,5, bevorzugt > 0,7, weiter bevorzugt > 0,8 beträgt, ein Seiten- und/oder Kantenlängenverhältnis der Fläche der Detektormittel im Bereich zwischen 1,5 : 1 bis 500 : 1 liegt und die Detektorpixel eine maximale Pixelgröße kleiner 100 µm, bevorzugt kleiner 80 µm, weiter bevorzugt kleiner 50 µm, aufweisen.
Patent DE-102009026160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von charakteristischen Merkmalen eines Leergutbehälters
Inventor: SPRINGSGUTH STEPHAN
IPC: G07F7/06
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen von charakteristischen Merkmalen eines Leergutbehälters mit mindestens einem flächigen Stützelement, an dem der Leergutbehälter mit einer Mantelfläche desselben an eine Anlagefläche des Stützelementes anlegbar ist, mit einem Träger zum Tragen des Leergutbehälters und mit mindestens einem optischen Sensor zur optischen Abtastung des Leergutbehälters mittels eines Messstrahlbündels des optischen Sensors, wobei der Träger durch das mindestens eine Stützelement gebildet ist und dass das mindestens eine Stützelement derart drehbar um eine im Wesentlichen horizontale Antriebsachse gelagert ist, dass der Leergutbehälter von einer Eingabestellung, in der der Leergutbehälter auf das mindestens eine Stützelement auflegbar ist, in eine Weitergabestellung, aus der der Leergutbehälter einem nachgelagerten Funktionsmodul übergebbar ist, verbringbar ist.
Patent DE-102009029790-A1 (DE)
Title: Transport unit i.e. passenger car, has generator layer arranged between anode and cathode and comprising ionic material of titanium oxide or zinc oxide with artificial color pigments as ionic partner for wavelength range of solar radiation
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-06-18
Abstract: The unit (1) has side windows (2-5), a windscreen (6) and a rear window (7) for protecting an interior (8) of a vehicle (20) from weather interferences. A multi-layered colorant-photovoltaic layer is arranged between a single glazing and a one-side electrically conductive polymer foil that acts as a cathode. A generator layer is arranged between an anode and the cathode, and has an ionic material of titanium oxide or zinc oxide with artificial color pigments as ionic partner for wavelength range i.e. infrared (IR), of solar radiation. An independent claim is also included for a method for producing a multi-layered photovoltaic structure of a transport unit.
Patent DE-102009036113-A1 (DE)
Title: Electrical spindle adjusting device, has single or multiple contact-less magnetic switches attached on carrier that is integrated with in support tube, which surrounds spindle in retracted condition
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-08-05
Abstract: The device (1) has an actuator (2) operatively connected with an adjustable component over a linear movable control element (4) by a gear and a spindle (3). A contact-less magnetic switching unit (5) determines position of the control element. A switching magnet (6) is attached at a spindle nut (7), and single or multiple contact-less magnetic switches (8) of the switching unit are attached on a carrier. The carrier is integrated with in a support tube (9) that surrounds the spindle in retracted condition. The magnet is arranged in whole or in part in a slot (10) of the spindle nut. An independent claim is also included for a method for manufacturing and mounting an electrical spindle adjusting device.
Patent DE-102009037730-A1 (DE)
Title: Konversions-LED mit hoher Farbwiedergabe
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01L33/50
Filed: 2009-08-17
Abstract: Konversions-LED mit hoher Farbwiedergabe weist eine Leuchtstoffmischung auf, mit einem ersten Leuchtstoff vom Typ LuAGaG und einem zweiten Leuchtstoff vom Typ Calsin. Damit wird eine sehr hohe Farbwiedergabe erzielt.
Patent DE-102009041339-A1 (DE)
Title: Training and playing device for e.g. evaluating data to determine entry position of foot ball into radiation grid, has sensors aligned to object, and signal transducer for transmitting signal to computer when position of object is changed
Inventor: VOHL WOLFGANG
IPC: A63B63/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: The device has a transmitter sensor (3), a receiver sensor (4) and a signal transducer connected with a computer, where the computer determines speed of a playing object (1) during entering of the object into a radiation grid. The computer transmits entry position and entry speed of the object to an evaluating unit. The transducer is arranged at a spatial distance to the object, and the sensors are operated according to a transmitter-receiver principle, where the sensors are aligned to the object. The transducer transmits a signal to the computer when a position of the object is changed.
Patent DE-102009044055-A1 (DE)
Title: Electrical connection unit for connecting brake system control unit with lighting system control unit of e.g. commercial vehicle, has output connecting electronic brake system at trailer side, and connection provided for lighting system
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: The unit has a trailer-lateral connection provided for a lighting system of a trailer vehicle (A) at a trailer side. A set of plugging connections (3a-3d) for a connecting cable (3) connect an electrical device of the trailer vehicle with an electrical device of a towing vehicle (Z). An output connects an electronic brake system at the trailer side. The plugging connections, the trailer-lateral connection, and the output are arranged in a common connection box (2), which is fastened close to front of the trailer vehicle and outside a shell plate.
Patent DE-102009044612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsbestimmung und Leistungssteuerung im Sport
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: A61B5/145
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Leistungsbestimmung und Trainingssteuerung im Sport auf der Basis einer Computersimulation des muskulären Energiestoffwechsels.
Patent DE-102009045808-A1 (DE)
Title: Manufacturing component e.g. self-supporting wall element, for manufacturing tunnel furnace, has reinforcement layer extending parallel to outer side, where component is produced from pourable fire-resistant mass in one piece
Inventor: BLOESSL HUBERT
IPC: F27B17/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: The component e.g. self-supporting wall element (W), has a reinforcement layer extending parallel to an outer side (A), which faces away from an interior of a furnace. The component is produced from pourable fire-resistant mass in one piece and cast from multiple layers with decreasing heat resistance. The reinforcement layer is made of steel grid and/or metal fibers. Another reinforcement layer is provided between the former reinforcement layer and an inner side, and made of glass and/or ceramic fiber mat. A third reinforcement layer is provided proximity to the inner side. An independent claim is also included for a kit for manufacturing a furnace.
Patent DE-102009047396-A1 (DE)
Title: Spring washer for axial protection of shaft, particularly output shaft for propelling wiper arm in windshield wiper device for motor vehicle, comprises recess for shaft, and spring shackle for axial protection of shaft
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: F16B21/18
Filed: 2009-12-02
Abstract: The spring washer (7) comprises a recess (8) for a shaft (6), and a spring shackle (10) for axial protection of the shaft. Multiple spring shackles are arranged at a delimitation edge (9), which encloses the recess in the spring washer. The spring shackle projects axially at the delimitation edge.
Patent DE-102009050788-A1 (DE)
Title: Kondensator-Vorladeschaltung mit Hochspannungsbus
Inventor: ABRAHAM CLAUDE
IPC: H01P1/26
Filed: 2009-10-27
Abstract: Eine Vorladeschaltung (20, 20', 20") ist zum Laden mindestens eines Kondensators (22, 22', 22") vorgesehen, der mit einer elektrischen Vorrichtung hoher Kapazität verbunden ist, z.B. einem Motor (14) zum Antreiben eines Kompressors (16) eines pneumatischen Systems. Ein Ende des mindestens einen Kondensators (22, 22', 22") ist mit einem Hochspannungsbus (10) verbunden. Das andere Ende des mindestens einen Kondensators (22, 22', 22") ist durch mindestens einen Ladungsbegrenzungswiderstand (24, 24', 24") mit einem Niederspannungsreferenz-Knotenpunkt verbunden. Wenn der mindestens eine Kondensator (22, 22', 22") mindestens auf einen vorgewählten Pegel geladen worden ist, steuert eine Steuerschaltung (28, 28', 28") einen Schalter (26, 26', 26"), um den Ladungsbegrenzungswiderstand (24, 24', 24") zu umgehen. Auf diese Weise begrenzen die Ladungsbegrenzungswiderstände (24, 24', 24") den Stoßstrom beim Laden der Kondensatoren. Nachdem die Kondensatoren geladen worden sind, werden die Widerstände und die mit ihnen verbundenen Wärmeableitungselemente von der Schaltung abgetrennt, und es strömt nur der Welligkeitsstrom von den Kondensatoren durch den Schalter, so dass die erforderliche Stromleitkapazität und die erforderliche Wärmeableitung für den Schalter reduziert werden.
Patent DE-102009051481-A1 (DE)
Title: Pelletizing press for producing pellet i.e. wood pellet, in e.g. fireplace, has pressing device provided with roller and/or die and arranged inside press frame, and C-frame and window frame arranged as press frame
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B30B15/04
Filed: 2009-10-30
Abstract: The press (3) has a pressing device (12) comprising a die (4) and a roller (5) that are moved relative to each other by a movable actuator during production of pallets. Biomass is compressed through holes of the die into the pellets in the press by the pressing device, where the biomass is made of fuel material, cellulose, lignocellulosic fiber and chip. The pressing device is arranged inside a press frame in the press. A C-frame and a window frame are arranged as the press frame. A guide unit guides the movable die and/or the roller, and arranged inside the press frame.
Patent DE-102009052016-A1 (DE)
Title: Piston rod cleaning device for adhering particle of internal-combustion engine, has brushes provided downstream to nozzles in transportation direction of rod, where brushes with rotation axis are adjustable transverse to longitudinal axis
Inventor: HAHN HARALD
IPC: B08B1/02
Filed: 2009-11-05
Abstract: The device has first and second circulating brushes (7, 8) provided downstream to nozzles in a transportation direction of a piston rod (1). The brushes with rotation axes (9, 10) are adjustable transverse to a conveyor longitudinal axis. A rotation axis of a third circulating brush lies perpendicular to the first and second brushes. The rotation axis of the third circulating brush is adjustable in a level that runs perpendicular to the conveyor longitudinal axis. The first and second brushes are driven via a driving belt (25) and a chain.
Patent DE-102009052168-A1 (DE)
Title: Method for adjusting tire of motorized transportation unit at given driving conditions, particularly passenger car or truck, involves providing tire tread as bearing surface, and changing one or all tires reversibly and automatically
Inventor: HOEHNE THOMAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: The method involves providing the tire tread (2) as a bearing surface, and changing one or all the tires reversibly and automatically corresponding to the driving conditions, particularly while driving. The tire tread of the tire is changed, when the grip edges are increased in the form of additional transverse grooves, and longitudinal grooves or lamellas. The actuators (3), particularly piezo-actuator, piezo-ceramic actuator made of form memory alloys, form memory polymers, or hydraulic gels are assigned for changing the profiles.
Patent DE-102009053093-A1 (DE)
Title: Method for determining color of color section of multi-color band for thermal transfer printer utilized for printing smart card, involves outputting signal that depicts determined color of illuminated section of multi-color band
Inventor: MELZER THOMAS
IPC: B41J2/32
Filed: 2009-11-13
Abstract: The method involves generating a light sequence that has two different wavelength ranges, and illuminating a multi-color band with the light sequence. A light portion of the light sequence reflected by or passing through the band is received by a light-sensitive sensor element. A bit pattern is generated from two output signals of the sensor element, where two bits in the bit pattern are assigned to the respective wavelength ranges. Color of the illuminated section of the band is determined, where the section corresponds to the bit pattern. A signal depicting the determined color is output. The sensor element is formed as photodiode and phototransistor. An independent claim is also included for a thermal transfer printer comprising LEDs and a device for determining color of a color section.
Patent DE-102009057226-A1 (DE)
Title: Storage room arrangement for use in roof lining of vehicle, particularly motor vehicle, has storage room that is formed in roof lining, where storage room is closed by storage room barrier
Inventor: HARDES RICHARD
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-12-05
Abstract: The storage room arrangement (3) has a storage room that is formed in a roof lining (1), where the storage room is closed by a storage room barrier. The storage room barrier is formed by a cover (6) that is detached completely by a storage room opening in open condition. The cover is held in a defined distance to the roof lining in detached condition by a rebound strap arrangement. An independent claim is also included for an arrangement for an auxiliary fitting for use in a vehicle, particularly in a motor vehicle, with a trunk.