baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338673-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA HIROTAKA
IPC: F16F15/121
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kupplungsvorrichtung
zum unterbrechbaren Übertragen
eines Drehmoments von einer Kurbelwelle (2) eines Motors auf ein
Getriebe, umfassend:  – ein
Schwungrad (21), welches bezüglich
der Kurbelwelle (2) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs axial
bewegbar ist und an einer vom Motor entfernten Seite eine Reibfläche (21a)
aufweist,  – einen
Dämpfermechanismus
(6) zum elastischen Verbinden des Schwungrads mit der Kurbelwelle
in einer Rotationsrichtung,  – eine Kupplungsscheibenanordnung
(9) mit einem Reibverbindungsbereich benachbart der Reibfläche (21a)
des Schwungrads (21),  – eine
Kupplungsdeckelanordnung (8), welche am Schwungrad (21) befestigt
ist und ausgelegt ist, um den Reibverbindungsbereich elastisch in
Richtung der Reibfläche
(21a) des Schwungrads (21) vorzuspannen,  – eine Freigabevorrichtung
(10) zum Freigeben einer Vorspannkraft vom Reibkupplungsbereich
durch Ausübung
einer axial in Richtung des Motors auf die Kupplungsdeckelanordnung
(8) gerichteten Last, und  – ein
Relativrotations-Unterdrückungsmechanismus
(24), um das Schwungrad (21) mit einem Element (13) an der Kurbelwellenseite
zu verbinden, wenn die Kupplungsdeckelanordnung...
Patent DE-10344321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung sowie Verstellung eines schwenkbaren Rückenlehnenteiles
Inventor: WALLBURG STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-09-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ver- und Entriegelung sowie Verstellung eines schwenkbaren Rückenlehnenteiles (14) gegenüber einem Sitzteil (12) eines Kraftfahrzeugsitzes, die zu beiden Seiten auf einer Schwenkachse (A) angeordnete Schwenkverstellglieder (18) umfasst, wobei die Lage einer Klappachse (B) für eine Klappbewegung des Rückenlehnenteiles (14) relativ zu der Schwenkachse (A) durch Verstellung mindestens eines Schwenkverstellgliedes (18) veränderbar ist und/oder das Rückenlehnenteil (14) durch mindestens ein auf der Klappachse (B) beabstandet zu dem mindestens einen Schwenkverstellglied (18) angeordnetes Klappverstellglied (16) in mindestens eine vorgebbare Position reversibel klappbar und ver- und entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine vordere Blende (32) über dem Schwenkverstellglied (18) an einem Sitzteilrahmen (22) an der Sitzteilverkleidung (58) und über dem Klappverstellglied (16) an einem Rückenlehnenteilrahmen (24) angeordnet ist, – und eine hintere Blende (34) über dem Klappverstellglied (16) an dem Rückenlehnenteilrahmen (24) angeordnet ist, – und außen auf der vorderen Blende (32) ein erstes Bedienelement (68) des Schwenkverstellgliedes (18) oberhalb einer ersten Blendenöffnung (76) auf der Schwenkachse (A) und ein zweites Bedienelement (70) des Klappverstellgliedes (16) oberhalb einer zweiten Blendenöffnung (78) auf der Klappachse (B) angeordnet ist, und – die vordere Blende (32) eine weitere Öffnung (60) aufweist, in der ein eine Entriegelungsstellung des Rückenlehnenteiles (14) bewirkendes Auslöseelement (30) auf einer Hebelachse (C) angeordnet ist, – welches auf ein Eingriffselement (84) eines auf der hinteren Blende (34) zwischen der vorderen und der hinteren Blende (32, 34) angeordneten Hebelelementes (44) wirkt, – wobei das Klappverstellglied (16) und das Auslöseelement (30) zwischen der vorderen Blende (32) und der hinteren Blende (34) geschützt und das Schwenkverstellglied (18) von der vorderen Blende (32) geschützt angeordnet sind.
Patent DE-10353162-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Flachkabel und Verfahren zum Anbringen des Flachkabels an dem Steckverbinder
Inventor: TASHIRO HARUNORI
IPC: H01R43/01
Filed: 2003-11-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: Steckverbinder (50) mit einem Flachkabel (FD), das mehrere umhüllte Leiter (D), wovon jeder Leiter (S) mit einer Isolierhülle ummantelt ist, und mehrere Verbindungsabschnitte (20), wovon jeder die parallel angeordneten umhüllten Leiter (D) miteinander verbindet, aufweist, wobei das Flachkabel (FD) einen ersten Zwischenverbindungsabschnitt (21) und einen zweiten Zwischenverbindungsabschnitt (21a) aufweist, in denen die umhüllten Leiter (D) mittels der Verbindungsabschnitte (20) verbunden sind, und einen Presskontaktabschnitt (22), in dem die umhüllten Leiter (D) voneinander getrennt sind besitzt, einem Verbindergehäuse (60), mehreren Pressanschlüssen (40), die jeweils Presskontaktzungen (42) besitzen und im Verbindergehäuse (60) angebracht sind, und einer Abdeckung (70), die am Verbindergehäuse (60) befestigt ist, um den Presskontaktabschnitt (22) des Flachkabels (FD), der mit den Presskontaktzungen (42) in einem Presskontakt ist, abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zwischenverbindungsabschnitt (21) sich von dem Presskontaktabschnitt (22) erstreckt und Stirnflächen eines distalen Endabschnitts des Flachkabels (FD) aufweist und von einer ersten Seite der Abdeckung (70) längs einer äußeren Fläche der Abdeckung (70) herausgeführt ist, der zweite Zwischenverbindungsabschnitt (21a) sich von dem Presskontaktabschnitt (22) erstreckt und aus einer zweiten Seite der Abdeckung (70) längs der äußeren Fläche der Abdeckung (70) herausgeführt ist, der erste Zwischenverbindungsabschnitt (21) des Flachkabels (FD) dem zweiten Zwischenverbindungsabschnitt (21a) des Flachkabels (FD) überlagert ist und ein Überlagerungsabschnitt des ersten und des zweiten Zwischenverbindungsabschnitts (21, 21a) mit einem Bindeelement (30) so umwickelt ist, dass es die Stirnflächen des distalen Endabschnitts umgibt, um die Stirnflächen gegenüber der äußeren Umgebung zu isolieren.
Patent DE-10354963-B4 (DE)
Title: Brillendisplay und Steuerverfahren dafür
Inventor: NAKADA SUGURU
IPC: H04W88/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Brillendisplay zur Verwendung mit einem Informationskommunikationsendgerät über eine Drahtleitung oder eine drahtlose Verbindung, mit: einer Einrichtung zum Erfassen eines offenen und eines geschlossenen Zustands zum Erfassen des offenen und des geschlossenen Zustands von Seitenrahmenteilen des Brillendisplays; einer Tragezustanderfassungseinrichtung zum Erfassen des Tragezustands des Brillendisplays am Benutzer; einem in einem Hauptrahmenteil des Brillendisplays angeordneten Display zum Darstellen von Bildern; einer Sprach- und Schallausgabeeinrichtung zum Ausgeben von Sprache und Schall; einer Sprach- und Schalleingabeeinrichtung zum Eingeben von Sprache und Schall; und einem Zeitgeber zum Messen einer vorgegebenen Zeitdauer; wobei, wenn eine Leistungsquelle des Brillendisplays auf den eingeschalteten Zustand geschaltet wurde, das Brillendisplay auf einen ersten Zustand eingestellt ist, in dem die Einrichtung zum Erfassen eines offenen und eines geschlossenen Zustands eingeschaltet ist und die Tragezustanderfassungseinrichtung und das Display und die Sprach- und Schallausgabeeinrichtung und die Sprach- und Schalleingabeeinrichtung und der Zeitgeber weiterhin auf den ausgeschalteten Zustand eingestellt sind; im ersten Zustand, wenn die Einrichtung zum Erfassen eines offenen und eines geschlossenen Zustands den offenen Zustand der Seitenrahmenteile erfaßt, das Brillendisplay auf einen zweiten Zustand eingestellt wird, in dem die Tragezustanderfassungseinrichtung auf den eingeschalteten Zustand eingestellt ist und das Display und die Sprach- und Schallausgabeeinrichtung und die Sprach- und Schalleingabeeinrichtung und der Zeitgeber weiterhin auf den ausgeschalteten Zustand eingestellt sind; ...
Patent DE-10357541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines leicht aufrührbaren Sedimentes aus smektitischen Tonmineralien, insbesondere Bentonit, in wässrigen Medien
Inventor: HERBST JUERGEN
IPC: C01B33/40
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines leicht aufrührbaren
Sedimentes aus smektitischen Tonmineralen, insbesondere Bentonit,
in Wasser, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Vermahlen
und/oder Sieben eines smektitischen Tonminerals aus einem natürlichen
oder modifizierten Smektit, insbesondere Bentonit, zu einem Mineral-Mehl,  – Vermischen
des Mineral-Mehls mit einem in Wasser leicht löslichem Salz oder Salzgemisch
in einem Verhältnis
von Smektit-Mineral zu Salz von 95 : 5 bis zu 5 : 95 unter Befeuchtung,
so dass ein gut misch- und knetbarer Teig entsteht,  – Mischen,
Kneten sowie Formen und Granulieren unter allmählicher Abtrocknung bis auf
einen Feuchtegehalt unter 20 Gew.-%,  – Eintragen des trockenen Granulats
in Wasser oder einer anderen wässrigen
Lösungsflüssigkeit,
Auflösen
des Salzanteils darin und Sedimentieren-Lassen des unlöslichen Mineral-Anteils,
wobei letzterer anschließend
leicht zu einer Dispersion aufrührbar
ist.
Patent DE-19538812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Dachdichtungs- und Isoliermaterial auf Flachdächern
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: B25B21/00
Filed: 1995-10-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Dachdichtungs- und Isoliermaterial auf Flachdächern mittels jeweils aus einem Kunststoffhalter und einer Schraube bestehenden Befestigungsmitteln, bei denen der Kunststoffhalter aus einem Auflageteller mit Schaft besteht, in den die Schraube eingesetzt ist, die Vorrichtung aus einer auf einem Fahrgestell angeordneten absenkbaren Schraubvorrichtung, einem Magazin zur Aufnahme von mit Schrauben bestückten Kunststoffhaltern und einer Zuführeinrichtung mit Vereinzelungselementen zum Abnehmen eines Befestigungselementes aus dem Magazin und zum montagegerechten Vorlegen des Befestigungselementes besteht, wobei das Magazin aus mindestens zwei parallelen Aufnahmefächern für die Befestigungselemente besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefächer (6) jeweils über eine gemeinsame Pendelachse (8) in eine Übergabe- oder Reserveposition schwenkbar sind und die in dem in Reserveposition befindlichen Aufnahmefach magazinierten Befestigungselemente (7) von einer Sperreinrichtung vor Herausfallen gesichert sind, welche beim Verschwenken in die Übergabeposition ihre Sperrwirkung verliert, indem eine Sperrgabel (41) vorgesehen ist, die mit ihren beiden Zinken (46, 47) durch eine fest mit dem Magazin...
Patent DE-19548111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung
Inventor: UMIKER HANS
IPC: B65D55/06
Filed: 1995-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern und
Behältnissen
mit einer Versiegelung, die nur durch Zerstörung eines Versiegelungselementes
(1 bis 6) der separaten, die Vorrichtung bildenden Elemente möglich ist,
wobei die Verriegelungselemente als Schloss (13) sowie als in das Schloss
eingreifende Federklinke (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass alle einzelnen Elemente zur Verriegelung, Sicherung und Versiegelung
zu- bzw. miteinander
komplementär
zusammensteckbar und verrastbar ausgebildet sind, wobei das Versiegelungselement
(1 bis 6) als mit der Federklinke (7) verrastbar und diese in Schließposition
fixierend ausgebildet ist.
Patent DE-19549764-B4 (DE)
Title: Fixed body laser appts. for high power laser beam - sends stimulating light through opening into light collector to excite fixed body device with absorbed and reflected light
Inventor: YASUI KOJI
IPC: H01S3/0941
Filed: 1995-12-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: The appts. includes a fixed body element (3) which contains an active medium. A coolant flows through a flow tube (20) to cool the element. The element is surrounded by a light collecting device (8) which contains the flow tube. The inner surface of the light collector is formed as a diffusion or reflection surface. A stimulating light source (4) is arranged outside the light collector. This emits exciting light to excite the fixed body element. At least one opening region (80) is provided in the light collector. The light which is not absorbed by the element is scattered and reflected at the inner surface of the light collector. The scattered, reflected light re-stimulates the element from the side. The absorbed component of the light is converted into heat and cooled by the coolant flowing in the tube.
Patent DE-19617575-B4 (DE)
Title: Türverriegelung für ein Schaltfeld einer Nieder- oder Mittelspannungsanlage
Inventor: AUFERMANN ALBERT
IPC: H01H9/22
Filed: 1996-05-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Türverriegelung
für ein
Schaltfeld einer Niederspannungs- oder Mittelspannungsschaltanlage, mit
einem Trenn- und/oder Erdungsschalter, die von je einer Antriebswelle
manuell oder motorisch antreibbar sind, bei welchem Schaltfeld die
Tür zum Öffnen zuerst
abgesenkt oder angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Erdungsschalter-Antriebswelle (20) eine Nockenscheibe (21) befestigt
ist, daß an
der Frontwand des Schaltfeldes (10) ein Schieber (14) vertikal verschiebbar geführt ist,
der mit der Nockenscheibe (21) zusammenwirkt, und daß am Schieber
(14) eine Ausnehmung (23) vorgesehen ist, in die ein an der Tür (13) befestigter
Bolzen (22) eingreift, dergestalt, daß die Nockenscheibe (21) den Schieber
bei ausgeschaltetem Erdungsschalter in der Stellung „Türe geschlossen"
mittels des Vorsprunges (22) festhält, so daß die Tür zum Öffnen nicht absenkbar oder
anhebbar ist, bei eingeschaltetem Erdungsschalter den Schieber (14)
freigibt, so daß die
Tür absenkbar
oder anhebbar ist.
Patent DE-19642407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Lageregelung eines Raumflugkörpers mittels Betätigung eines Gasventils mit beweglicher Düse
Inventor: DUMORTIER ANDRE
IPC: B64G1/00
Filed: 1996-10-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
für die
Lageregelung eines Raumflugkörpers
durch Gasventilbetätigung,
mit  einer Düse
(20),  einem Kanal (12) zur Versorgung der Düse mit heißem Gas,  einer Düsennadel
(18) zwischen Gasversorgungskanal und Düse,  einem Ventil mit einem
Sitz (22), wobei der Sitz (22) des Ventils mit der Düse (20)
verbunden ist und diese in Bezug auf die Düsennadel (18) so beweglich
ist, daß das Öffnen und
das Schließen
des Ventils durch Bewegung der Düse erfolgt,  einem
Kolben (26), der in einem Zylinder (32) verschieblich ist, und  einer
Vorrichtungen zum Steuern des Öffnens
und des Schließens
des Ventils zum Aufbau oder zur Unterbrechung einer Verbindung zwischen
Versorgungskanal und Düse,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Steuervorrichtungen ein Steuerventil (40) aufweist, und  der
Kolben (26) mit der Düse
(20) verbunden ist und den Zylinder (32) in eine erste Kammer (34),
die permanent mit dem Versorgungskanal (12) verbunden ist, und...
Patent DE-19735448-B4 (DE)
Title: Verwendung von kristallwasserfreiem saurem Alkaliphosphat als Schmelzbinder
Inventor: GISKOW RALF
IPC: C04B35/66
Filed: 1997-08-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verwendung
von kristallwasserfreiem saurem Alkaliphosphat mit einem Molverhältnis von
Alkalimetalloxid zu P 2 O 5  von
0,4 bis 0,9 als trocken zu vermischender Schmelzbinder für anorganische
Rohstoffe.
Patent DE-19750548-B4 (DE)
Title: Elektrische Widerstandsheizung für Innenräume mit Datenbus
Inventor: SCHUERMANN HEINRICH
IPC: H05B1/02
Filed: 1997-11-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Elektrische
Widerstandsheizung für Innenräume (1,
2), die mindestens eine eine raumumschließende Innenfläche ganz
oder teilweise flächenförmig bedeckende
elektrisch leitfähige
Heizschicht (3) mit Stromzuführungselektroden
(4) aufweist, die durch Anschlussleitungen (5) mit einer, eine Schutzkleinspannung
führenden, Spannungsquelle
verbunden sind, wobei eine dezentrale Spannungsversorgung mit 230
V Wechselstrom vorgesehen ist, die für jede einzelne elektrisch
leitfähige
Heizschicht (3) eine Stromleitung (7) mit 230 V Wechselstrom vorsieht,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) jeder Heizschicht (3) ein die
Schutzkleinspannung erzeugendes Leistungsteil (6) zugeordnet ist,
das sekundärseitig
auf der Verbraucherseite mit den Schutzkleinspannung führenden
Anschlussleitungen (5) und primärseitig auf
der Versorgungsseite über
die Stromleitungen (7) mit einem zentralen Verteiler (8) für 230 Volt
Wechselstrom verbunden ist,  b) das Leistungsteil (6) einen
kurzschlussfesten Sicherheitstransformator (9) aufweist, wobei der
Sicherheitstransformator (9) und/oder das Leistungsteil (6) unter
Putz angeordnet sind, und der Sicherheitstransformator (9) bzw.
das Leistungsteil (6) in Unterputzdosen eingebaut sind,  c)
das Leistungsteil (6) schaltbar...
Patent DE-19809628-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Bauteils wie Fensterscheibe, Schiebedach eines Fahrzeugs
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: H02P6/30
Filed: 1998-03-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Antriebseinrichtung
zum Bewegen eines Bauteils wie Fensterscheibe, Schiebedach, Sitz
eines Fahrzeugs mit einem in zwei Drehrichtungen betreibbaren bürstenlosen,
elektronisch kommutierten Elektromotor (3), mit einer Sicherheitsschaltung
(5) zur Realisierung eines Einklemmschutzes, die den Elektromotor
bei einer drohenden Einklemmung eines Körperteils einer Person wenigstens
stoppt, wenn ein mit einer Änderung
der Drehzahl des Elektromotors in Zusammenhang stehender Wert einen Referenzwert
erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sicherheitsschaltung
(5) den Wert erfasst,  – wobei
der Wert aus Signalen gebildet wird, deren Frequenz mit der Drehzahl
des Elektromotors in einem festen Verhältnis steht,  – die Signale
durch Messung von Strom- oder Spannungsschwankungen in den jeweils
nicht mit Erregungsstrom versorgten Feldspulen (17 bis 22) des Elektromotors
durch Sensoren in allen Feldspulenversorgungsleitungen (25, 26, 27)
ermittelt werden,  – wobei
alle Sensoren (28, 29, 30) über
eine Sammelschaltung (51) in Form einer logischen ODER-Funktion
verknüpft
sind und der Ausgang der Sammelschaltung mit der...
Patent DE-19818299-B4 (DE)
Title: Niederohmiger Hochvolt-Feldeffekttransistor
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/739
Filed: 1998-04-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Niederohmiger
Hochvolt-Feldeffekttransistor, mit einem schwach dotieren Halbleiterkörper (1) des
einen Leitungstyps, auf dessen einer Oberseite eine hoch dotierte
Drainzone (2) des einen oder des zum einen entgegengesetzten anderen
Leitungstyps vorgesehen ist und in dessen andere, zur einen Oberseite
gegenüberliegende
Oberseite eine Kanalzone (4) des anderen Leitungstyps mit einer
darin angeordneten hochdotierten Sourcezone (5) des einen Leitungstyps
vorgesehen ist, und mit höher
als der Halbleiterkörper
(1) dotierten Halbleitergebieten (15, 16) des einen und des anderen
Leitungstyps, die im Halbleiterkörper
(1) im Bereich unterhalb von über der
gegenüberliegenden
Oberseite des Halbleiterkörpers (1)
vorgesehenen Gateelektroden (6) von der Kanalzone (4) aus bis zu
der Drainzone (2) verlaufen, wobei an die Kanalzone (4) ein höher als
der Halbleiterkörper
(1) dotierter Halbleiterbereich (17) des einen Leitungstyps angrenzt, und
wobei dieser höher
dotierte Halbleiterbereich (17) an wenigstens ein höher als
der Halbleiterkörper
(1) dotiertes Halbleitergebiet (16) des einen Leitungstyps angrenzt,
das von der Kanalzone (4) bis...
Patent DE-19837446-B4 (DE)
Title: Scheibenbremssystem
Inventor: KURASAKO RYOICHI
IPC: F16D55/2265
Filed: 1998-08-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schwimmsattel-Scheibenbremssystem mit:  einem Sattelkörper (22), in dem ein Kolben zum Drücken eines Belags gegen eine Scheibe aufgenommen ist,  einem Bremsträger (21), der den Sattelkörper (3) in eine bezüglich der Scheibe senkrechte Richtung verschiebbar trägt, und  einem Aufbau umfassend einen Führungsbolzen (30) zur Führung des Sattelkörpers (3), wobei der Führungsbolzen (30) über ein elastisches Bauteil (40) mit einem am Sattelkörper (3) oder am Bremsträger (21) vorgesehenen Bolzenbefestigungsabschnitt (22A, 22B) in Verbindung steht, und einer entsprechend am Bremsträger (21) oder am Sattelkörper (3) ausgebildeten Führungsbohrung (23), in der der Gleitstift (30) verschiebbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß  an einer Innenumfangsfläche des elastischen Bauteils (40) eine Vielzahl von axial verlaufenden Ausnehmungen (40e) ausgebildet sind, die die Elastizität in Dickenrichtung verbessern und in Umfangsrichtung des elastischen Bauteils (40) in einem bestimmten Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-19841702-B4 (DE)
Title: Tragbares Endoskop
Inventor: KOEDA TAKASHI
IPC: G02B23/24
Filed: 1998-09-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Tragbares
Endoskop, umfassend  einen Bedienteil (2),  einen Lichtleiter
(9), dessen Eintrittsende in dem Bedienteil (2) angeordnet ist und
der zum Beleuchten eines Objektes dient,  eine Lampe (32) zum
Einleiten von Licht in das Eintrittsende des Lichtleiters (9) und  eine
abnehmbar mit dem Bedienteil (2) verbundene Lichtquelleneinheit
(30), die eine Stromversorgung für
die Lampe (32) enthält,  wobei
die Lampe (32) in dem Bedienteil (2) verbleibt, wenn die Lichtquelleneinheit
(30) von dem Bedienteil (2) abgenommen ist,  wobei der Bedienteil
(2) in einem Bereich, mit dem die Lichtquelleneinheit (30) abnehmbar
verbunden ist, eine Lampenaufnahmebohrung (29) hat, in der die Lampe
(32) über
eine Kontaktfeder (20) abnehmbar gehalten ist, wobei der lichtabgebende
Bereich (32a) der Lampe (32) in die Lampenaufnahmebohrung (29) eingeführt ist
und wobei die Lampe (32) bei von dem Bedienteil (2) abgenommener Lichtquelleneinheit
(30) aus der Lampenaufnahmebohrung (29) entfernbar ist.
Patent DE-19912492-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: OSADA MASAHIKO
IPC: G09G3/30
Filed: 1999-03-19
Granted: 2008-01-17
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung,
die aufweist:  ein Anzeigefeld (1), das eine Mehrzahl von Abtastelektroden
(11), eine Mehrzahl von Datenelektroden (12) und eine sich zwischen
beiden Elektroden befindende Elektrolumineszenzschicht aufweist,
wobei die Abtast- und Datenelektroden (11, 12) eine Matrix ausbilden;  eine
Einrichtung zum Ansteuern der Abtastelektroden (11) durch Anlegen
einer Abtastspannung an diese, wobei die Einrichtung einen ersten
Abtastelektroden-Treiber
(2), der mit einer Seite der Abtastelektroden (11) verbunden ist,
und einen zweiten Abtastelektroden-Treiber (3) beinhaltet, der mit
der anderen Seite der Abtastelektroden (11) verbunden ist; und  eine
Einrichtung (4) zum Ansteuern der Datenelektroden (12) durch Anlegen
einer Datenspannung an diese, wobei:  die Abtastelektroden (11)
transparente Elektroden sind,  die Abtastspannung durch aufeinanderfolgendes
Abtasten der transparenten Abtastelektroden (11) von einem des ersten
Abtastelektroden-Treibers (2) und des zweiten Abtastelektroden-Treibers
(3) an die transparenten Abtastelektroden (11) angelegt wird, während der
andere des ersten Abtastelektroden-Treibers (2) und des zweiten
Abtastelektroden-Treibers (3) nicht arbeitend gehalten...
Patent DE-19922504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Transport- und Lagerbehältern für Flüssigkeiten
IPC: B67D3/00
Filed: 1999-05-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Entleeren von Transport- und Lagerbehältern für Flüssigkeiten, mit einem Grundgestell,
einem auf diesem drehbar angebrachten Schwenkgestell zur Aufnahme
eines Transportbehälters
für Flüssigkeiten
und einem Schwenkantrieb zum Hochschwenken des Schwenkgestells aus
einer unteren Ausgangsposition zum Einstellen des Transportbehälters in eine
obere Endposition, in der der Transportbehälter eine Entleerposition einnimmt,
wobei der Transportbehälter
einen Innenbehälter
aus Kunststoff mit vier Seitenwänden, einem
unteren Boden und einem oberen Boden mit einer Einfüllöffnung und
einer Entleeröffnung,
die verschließbar sind,
einen als Gitter- oder Blechmantel ausgebildeten Außenmantel
und ein palettenartiges Untergestell aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Grundgestell (15) einen Bodenrahmen (19), zwei auf diesem befestigte
vordere Stützen
(20, 21) und zwei Seitenwände
(22, 23) aufweist, das auf der Rückseite
(29) offene Schwenkgestell (16), das durch einen Bodenrahmen (30),
eine Vorderwand (31) und zwei Seitenwände (32, 33) gebildet ist,
an den oberen Abschnitten (20a, 21a) der beiden Stützen (20,
21) des Grundgestells (15) schwenkbar gelagert...