baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010033110-B4 (DE)
Title: Integralrotor für ein Fahrrad, Hinterradachse eines Fahrrades
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B62M9/00
Filed: 2010-08-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Rotor (1) mit zumindest einem daran befestigten Ritzel (13) zum Antreiben eines Fahrradlaufrades über ein Endlostriebmittel wie eine Kette, wobei der Rotor (1) einen hohlzylindrischen Durchgang (2) aufweist, wobei der Rotor (1) einen Tragkörper (3) aus Faserverbundwerkstoff aufweist, wobei der Tragkörper (3) eine den Durchgang (2) umgebende zylindrische Wandung (4) und eine diese umgebende Ritzelbefestigungswand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Wandung (4) und die Ritzelbefestigungswand (6) über zueinander beabstandete Verbindungswände (5) verbunden sind und der Tragkörper (3) im durch die zylindrische Wandung (4), die Ritzelbefestigungswand (6) und die beiden Verbindungswände (5) geschlossenen Raum einen Hohlraum (12) aufweist.
Patent DE-102010049286-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangbaugruppe mit einem Nockenphasensteller mit zwei Verriegelungspositionen
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F01L13/00
Filed: 2010-10-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Antriebsstrangbaugruppe (18), die umfasst: eine Maschinenbaugruppe (12); eine Einlassnockenwelle (30), die an der Maschinenbaugruppe (12) drehbar gelagert ist; und eine Nockenphasensteller-Baugruppe (34), die mit der Einlassnockenwelle (30) gekoppelt ist und umfasst: eine Statorbaugruppe (40), die durch eine Maschinenkurbelwelle rotatorisch angetrieben wird; eine Rotorbaugruppe (38), die mit der Statorgruppe (40) in Eingriff steht und mit der Einlassnockenwelle (30) drehfest verbunden ist, wobei die Rotorbaugruppe (38) einen sich radial erstreckenden Flügel (52) aufweist, der in einer Aussparung (68) der Statorbaugruppe (40) angeordnet ist, die auf entgegengesetzten Seiten des Flügels (52) Kammern zur Verstellung nach früh und zur Verstellung nach spät definiert, die ausgebildet sind, um ein Druckfluid aufzunehmen, um die Rotorbaugruppe (38) relativ zu der Statorbaugruppe (40) rotatorisch zu verschieben; und eine Verriegelungsbaugruppe (44), die während eines ersten und eines zweiten Betriebszustands mit der Statorbaugruppe (40) und mit der Rotorbaugruppe (38) in Eingriff steht, wobei die Verriegelungsgruppe (44) einen Steckbolzen (78) aufweist, der die Rotorbaugruppe (38) während des ersten Betriebszustands in einer rotatorisch nach früh verstellten Position relativ zu der Statorbaugruppe (40) mechanisch befestigt und der die Rotorbaugruppe (38) während des zweiten Betriebszustands in einer rotatorisch nach spät verstellten Position relativ zu der Statorbaugruppe (40) mechanisch befestigt; dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsstrangbaugruppe (18) ferner eine Hybridleistungsbaugruppe (14) umfasst, die ausgebildet ist, um ein Hybridfahrzeug (10) während eines ersten Betriebsmodus anzutreiben, wobei die Maschinenbaugruppe (12) ausgebildet ist, um das Hybridfahrzeug (10) während eines zweiten Betriebsmodus anzutreiben; wobei die Einlassnockenwelle (34) in der nach spät verstellten Position verriegelt ist, wenn der Luftdruck über einem vorgegebenen Grenzwert liegt, der eine vorgegebene Anlassverdichtung liefert, die für einen Neustart der Maschinenbaugruppe (12) nach dem Fahrzeugbetrieb in dem zweiten Betriebsmodus erforderlich ist.
Patent DE-102010054592-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Bauteilen
Inventor: DAVID TIM
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-12-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Kühlvorrichtung (40) zum Kühlen von Bauteilen mittels Strömung eines Mediums, enthaltend eine Kühlplatte (41), auf der in radialer Richtung der Kühlplatte (41) wenigstens eine Kühlrippe (42, 43, 44) angeordnet ist, die einen Strömungsbereich begrenzt, der von einem Strömungsmedium durchströmt werden kann, wobei die Kühlrippe (42, 43, 44) wenigstens zwei Kühlrippenbereiche (47) aufweist, die winklig zueinander angeordnet sind und derart mit einander verbunden sind, dass sie konvex aus einer senkrecht auf der Kühlplatte (41), sich von der Mitte der Kühlplatte (41) ausgehend zum Rand der Kühlplatte (41) hin erstreckenden Ebene hervorstehen und in den Strömungsbereich hineinragen, wobei der Verbindungsbereich der beiden Kühlrippenbereiche (47) auf einer Seite in Querrichtung der Kühlrippe (42, 43, 44) eine scharfkantige Spitze aufweist, so dass das Strömungsmedium beim Durchströmen des Strömungsbereichs wenigstens teilweise derart auf die scharfkantige Spitze auftrifft, dass es von einer Strömung mit einer ersten Geschwindigkeit zu einer verwirbelten Strömung mit einer zweiten Geschwindigkeit übergeht.
Patent DE-102010055964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mit einer Fernbedienung bedienbaren elektronischen Gerätes, sowie ein zugehöriges elektronisches Gerät bzw. eine zugehörige Fernbedienung
Inventor: FROEHLICH REIMAR DR
IPC: H04N5/44
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines mit einer Fernsteuerung (4) bedienbaren elektronischen Gerätes der Unterhaltungselektronik (1), welches an einen Bildschirm (3) anschließbar oder angeschlossen ist, wobei das elektronische Gerät ein Fernseher, ein Radio, ein Receiver, ein Abspielgerät wie ein DVD-Player oder ein eines oder mehrere vorstehende Geräte umfassendes Multifunktionsgerät ist, und dabei das elektronische Gerät (1) bezüglich seiner Bedienungsfunktionen in einem umfassenden Modus und in einem demgegenüber eingeschränkten Senioren-Modus bedienbar ist, in welchem eine oder mehrere Bedienungsfunktionen nicht durchführbar sind, wozu eine Bedien-Kontrolleinheit (16) verwendet wird, die in dem elektronischen Gerät (1) untergebracht ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – mittels der Bedien-Kontrolleinheit (16) können einzelne Tasten der Fernsteuerung (4) in ihrer Funktion derart deaktiviert werden, dass ein ihnen zugeordneter Fernsteuerbefehl zur Bewirkung einer zugeordneten Bedienungsfunktion oder einer Parameteränderung ignoriert oder unwirksam (”disabled”) gemacht wird, und – die Tasten der Fernsteuerung (4) sind dabei derart deaktivierbar, dass die der Taste hinterlegte Funktion oder der der Taste hinterlegter Parameter im Gerät selbst nicht verändert wird.
Patent DE-102011004223-B4 (DE)
Title: Liege für einen Arzt
Inventor: HEER VOLKER
IPC: A61G13/10
Filed: 2011-02-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Liege (L) für einen Arzt zur Behandlung eines Patienten, mit einer Aussparung (AG) für das Gesichtsfeld eines brustseitig auf der Liegefläche einer Liege (L) liegenden Arztes, dass in der Aussparung (AG) für das Gesichtsfeld der Liegefläche eine Stirnstütze (SZ) für die Stirn des Arztes angeordnet ist und dass an den Seitenbereichen der Liegefläche Aussparungen (AA) im Armbereich vorgesehen sind.
Patent DE-102011008622-B4 (DE)
Title: Verwendung eines ringförmigen Elastomerkörpers für eine hochelastische Wellenkupplung und hochelastische Wellenkupplung
Inventor: KAMPS THOMAS DR
IPC: C08K3/22
Filed: 2011-01-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verwendung eines ringförmigen Elastomerkörpers für eine hochelastische Wellenkupplung zur Drehmomentübertragung mit zwei aus Metall bestehenden Kupplungsteilen (1, 2, 1a, 2a), wobei das Elastomermaterial des Elastomerkörpers (3, 3a) eine Zusammensetzung mit folgenden Komponenten aufweist: – EPDM mit einem Anteil aus einem Bereich von 50 Gew.-% bis 70 Gew.-% und – Ruß mit einem Anteil aus einem Bereich von 25 Gew.-% bis 40 Gew.-%, jeweils bezogen auf eine Gesamteinwaage der Zusammensetzung, und wobei der Elastomerkörper (3, 3a) durch Anvulkanisieren mit den beiden Kupplungsteilen (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-102011018560-B4 (DE)
Title: Leichtbauweise-Sattelstütze mit erhöhtem Federungs- und Dämpfungskomfort
Inventor: BELAEW SERGEJ
IPC: B62J1/08
Filed: 2011-04-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: Sattelstütze für ein Fahrrad, die mit ihrem unteren Ende zu einem Fahrradrahmen gerichtet ist und an ihrem oberen Ende mit einem Sattel verbindbar ist, wobei die Sattelstütze in ihrem freistehenden Bereich zumindest einen Längsabschnitt aufweist, welcher zumindest aus einem vorderen Stützelement (1) mit einem oberen Ende (11) und einem hinteren Stützelement (2) mit einem oberen Ende (12), welche nicht fest miteinander verbunden sind, besteht, wobei zumindest einer der Stützelemente (1, 2) dazu vorbestimmt ist durch seine Verbiegung die Stöße wesentlich abzufedern, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Stützelemente (1, 2) in seinem oberen Ende (11, 12) mit dem Sattel fest verbunden ist und die Übertragung der während des Betriebes auftretenden Stöße von diesem besagten Stützelement (1, 2) auf das andere Stützelement (1, 2) mittels eines dämpfenden Elementes (3) erfolgt.
Patent DE-102011054775-B4 (DE)
Title: Ventilgesteuerte Batterie mit Druckausgleichsystem
Inventor: CILIA JOSEPH
IPC: H01M2/12
Filed: 2011-10-25
Granted: 2018-01-11
Abstract: Wartungsfreie, ventilgesteuerte Batterie, die mehrere einzelne Batteriezellen (12) aufweist, mit einem Gasdruckausgleichssystem, das eine gemeinsame Gassammelkammer (14) aufweist, die mit jeder Batteriezelle (12) der Batterie (10) über jeweils ein Einwegventil (16) zur Entgasung verbunden und mit einem kalibrierten Rückschlagventil (24) zum Abführen von in der Gassammelkammer (14) aufgebautem Überdruck nach außen versehen ist, wodurch das Gasdruckausgleichssystem für alle verbundenen Batteriezellen einheitliche Druckverhältnisse garantiert.
Patent DE-102011112935-B4 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: BAUMANN MARC
IPC: G01L5/00
Filed: 2011-09-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kraftsensor (10) mit, – einem Träger (20) mit einer Vorderseite (25) und einer Rückseite (28), – einem Halbleiterkörper (30) mit einer Oberfläche (35) und einer Rückfläche (38) und einem an der Oberfläche (35) des Halbleiterkörpers (30) ausgebildeten piezoresistiven Element (40), wobei der Halbleiterkörper (30) mit dem Träger (20) kraftschlüssig verbunden ist, – einem ersten Flügel (50) ausgebildet an der Oberfläche des Halbleiterkörpers (30) mit einer Oberseite (35) und einer Unterseite (38), wobei der erste Flügel (50) im Wesentlichen entlang des Normalenvektors der Oberfläche (35) des Halbleiterkörpers (30) elastisch beweglich ist, und der erste Flügel (50) mit dem Halbleiterkörper (30) kraftschlüssig verbunden ist und der Halbleiterkörper (30) bei einer Bewegung des ersten Flügels (50) als Widerlager ausgebildet ist, und auf dem ersten Flügel (50) ein erster Krafteinleitungsbereich (59) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu dem ersten Flügel (50) entgegengesetzt angeordneter zweiter Flügel (60) mit einem zweiten Krafteinleitungsbereich (69) ausgebildet ist, und das piezoresistive Element (40) zwischen dem ersten Flügel (50) und dem zweiten Flügel (60) angeordnet ist, und ein mit dem ersten Krafteinleitungsbereich (59) und dem zweiten Krafteinleitungsbereich (69) kraftschlüssig verbundenes brückenartig ausgebildetes Kraftverteilungsmittel (70) vorgesehen ist, wobei das Kraftverteilungsmittel (70) eine von der Oberfläche (35) des Halbleiterkörpers (30) abgewandte erste Fläche mit einem dritten Krafteinleitungsbereich (79) aufweist.
Patent DE-102011118316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von im Rücken gerundeten Buchdecken
Inventor: HAUBROCK ANDREA
IPC: B42C9/02
Filed: 2011-11-11
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von im Rücken (7) gerundeten Buchdecken (6), bei dem beleimte Bezugsnutzen (4) mit Deckelpappen (2) und einer Rückeneinlage (3) zusammengefügt werden und überstehende Bezugsnutzenkanten durch Einschlagen um die Pappenkanten gelegt und angedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, • dass zunächst in einer ersten Station (30) die an Kopf (6a) und Fuß (6b) überstehenden Bezugsnutzenkanten eingeschlagen werden, und • dass in einer zweiten Station (33) der Rücken (7) der Buchdecke (6) von einem in den Rücken (7) fahrbaren Formsteg (41) mit einer der Rückenrundung entsprechenden Kontur gerundet wird und die an den Seiten (6c) überstehenden Bezugsnutzenkanten eingeschlagen werden.
Patent DE-102011119410-B4 (DE)
Title: Universelle Belegt-Wippe für Hängeförderanlage
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B65G43/08
Filed: 2011-11-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Belegt-Wippe (10) zur Anzeige eines Belegtzustands einer Staustrecke (14) für hängende Fördergüter (16), wobei die Staustrecke (14) stromabwärts an die Belegt-Wippe (10) angrenzt, wobei eine Vielzahl von Fördergütern (16) aktiv oder passiv hängend stromabwärts transportiert wird, wobei jedes Fördergut (16) an einem Bügel (18) hängt, aufweisend:ein Abfrage-Schwert (20) mit einem länglichen Körper (70), dessen Längserstreckung (76) ein erstes und ein gegenüberliegendes zweites Ende (72, 74) aufweist, wobei im Körper (74) eine durchgehende Öffnung (80) vorgesehen ist, wobei das Schwert (20) innerhalb eines Bereichs (52) angeordnet wird, der von den Fördergütern (16) durchquert wird, wenn die Fördergüter (16) die Belegt-Wippe (10) passieren;ein Lager (26), das eine Buchse (90) aufweist, die durch die Öffnung (80) des Schwerts (20) hindurch greift und auf der das Schwert (20) in einem Normalzustand, wenn das Schwert (20) nicht mit einem Bügel (18) in Kontakt ist, nach unten hängend aufliegt, wobei das Schwert (20) um die Buchse (90) schwenkbar gelagert ist, um im Belegtzustand durch ein gestautes Fördergut dauerhaft angehoben zu sein;eine Fahne (22), die mit dem zweiten Ende (74) des Schwerts (20) verbunden ist und die das Schwert (20) in der Längsrichtung (76) fortsetzt, wobei die Fahne (22) ein Langloch (50) aufweist, das sich entlang der Längsrichtung (76) des Schwerts (20) erstreckt.
Patent DE-102012013422-B4 (DE)
Title: Schließzylinder - Schlüssel - System mit im Schlüssel federnd gelagerter Kugel
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/04
Filed: 2012-07-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Schließzylinder-Schlüssel-System, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein Zylinderkern (1) drehbar gelagert ist, der seinerseits einen einen einführbaren, mit einer Profilierung der Seitenfläche versehenen, Schlüssel (2) aufnehmenden Schlüsselkanal aufweist, wobei in dem Zylinderkern (1) und im Zylindergehäuse zusammen wirkende, aus Kernstift (3) und Gehäusestift bestehende, Zuhaltungen vorgesehen sind, die die mechanische Kodierung des Schlüssels abtasten und bei passender Kodierung eine Drehung des Zylinderkernes (1) zulassen und damit einen Schließvorgang ermöglichen, wobei der Schlüsselkanal eine mit einer der seitlichen Profilierung (8) des Schlüssels (2) korrespondierende Profilierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Profilierung (8) des Schlüsselkanals eine Freimachung (11) aufweist, in die eine im Schlüssel federnd gelagerte Kugel (6, 7) hineinragt, dass der letzte Kernstift (3) im Zylinderkern eine Nut (9) oder Ausnehmung aufweist, mit der ein im Zylinderkern (1) drehbar gelagerter Fingerstift (4) in Eingriff bringbar ist, um den Kernstift (3) in seiner Sperrstellung zu halten, wobei der Fingerstift (4) beim Einführen des Schlüssels durch die Kugel (6) dreh- und außer Eingriff mit der Nut des Kernstiftes (3) bringbar ist.
Patent DE-102012016504-B4 (DE)
Title: Schiebedachsystem
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2012-08-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Schiebedachsystem mit zwei Führungsschienen (14), einem Schlitten (16) in jeder Führungsschiene, der verschiebbar in dieser gelagert ist, einem Funktionsbauteil (20), das verschiebbar in der Führungsschiene (14) aufgenommen ist und mittels eines Rasthakens (29) in einer Ausstellposition festgestellt werden kann, wobei der Rasthaken (29) zwischen einer Freigabestellung und einer Raststellung verstellbar ist, wobei der Rasthaken (29) in der Raststellung in eine Öffnung (30) der Führungsschiene (14) eingreift, und mit einem Deckel, der durch Verschieben des Schlittens (16) aus einer geschlossenen Stellung heraus geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungshebel (40) vorgesehen ist, der den Rasthaken (29) mechanisch in der Raststellung halten kann, wobei der Sicherungshebel (40) zwischen der Freigabestellung und der Sicherungsstellung um eine Schwenkachse (42) schwenkbar ist.
Patent DE-102012023835-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HAGL PAUL
IPC: F02B15/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Brennkraftmaschine, mit mehreren Zylindern (10), wobei jeder Zylinder (10) eine Zylinderbuchse (11) und einen in der Zylinderbuchse beweglichen Zylinderkolben (12) aufweist, wobei jeder Zylinder entweder mindestens ein schaltbares Einlassventil (15) für Kraftstoff und mindestens ein schaltbares Einlassventil (16) für Verbrennungsluft oder mindestens ein schaltbares Einlassventil (23) für ein Kraftstoff-Verbrennungsluft-Gemisch aufweist, und wobei weiterhin jeder Zylinder (10) mindestens ein schaltbares Auslassventil (17) für Abgas aufweist, wobei jeder Zylinder (10) erste Mittel aufweist, über die unverbrannter bzw. teilweiser verbrannter Kraftstoff von aus dem Zylinder (10) auszustoßendem Abgas trennbar ist, und dass jeder Zylinder zweite Mittel aufweist, über die der vom auszustoßenden Abgas getrennte Kraftstoff der Verbrennung in dem jeweiligen Zylinder wieder zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die ersten Mittel der Zylinder (10) der unverbrannte bzw. teilweise verbrannte Kraftstoff von dem aus dem Zylinder auszustoßenden Abgas trennbar und ausgehend von einem Brennraum (13) und/oder einem Totraum des jeweiligen Zylinders in einen Treibraum (14) desselben überführbar ist, wobei die zweiten Mittel der Zylinder (10) als Strömungsleitungen (20) ausgebildet sind, über die in den Treibraum (14) des jeweiligen.Zylinders (10) überführter, unverbrannter bzw. teilweiser verbrannter Kraftstoff der Verbrennung in dem jeweiligen Zylinder (10) wieder zuführbar ist und die Strömungsleitungen (20) mit einem ersten Ende (21) im Treibraum (14) des jeweiligen Zylinders (10) und mit einem zweiten Ende (22) im Brennraum (13) des jeweiligen Zylinders (10) münden.
Patent DE-102012109158-B4 (DE)
Title: Leuchtelement
Inventor: KRISTUKAT CHRISTIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2012-09-27
Granted: 2017-08-03
Abstract: Leuchtelement, mit  • mindestens einem flächig ausgebildeten Leuchtmittel (1) und  • einem Gehäuse (2), in welchem das flächig ausgebildete Leuchtmittel (1) angeordnet ist,  • wobei das flächig ausgebildete Leuchtmittel (1) derart in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass das Gehäuse (2) eine Seitenfläche (5, 5a, 5b) des flächig ausgebildeten Leuchtmittels (1) zumindest teilweise umgibt,  • wobei das flächig ausgebildete Leuchtmittel (1) über seine Seitenfläche (5, 5a, 5b) in dem Gehäuse (2) gehalten ist und eine elektrische Kontaktierung zwischen dem Gehäuse (2) und der Seitenfläche (5, 5a, 5b) des flächig ausgebildeten Leuchtmittels (1) ausgebildet ist,  • wobei zur Ausbildung der elektrischen Kontaktierung an der Seitenfläche (5, 5a, 5b) des Leuchtmittels (1) ein leitfähiges Flächenelement (9) und an einer zu der Seitenfläche (5, 5a, 5b) gerichteten Innenfläche (8) des Gehäuses (2) ein leitfähiges Gegenflächenelement (13) angeordnet ist, wobei das leitfähige Flächenelement (9) über einen Kantenbereich (10, 14) des flächig ausgebildeten Leuchtmittels (1) von einer Ober- und/oder Unterseite (6, 7, 11) eines Elementes des flächig ausgebildeten Leuchtmittels (1) zu einer Seitenfläche (5, 5a, 5b) des flächig ausgebildeten Leuchtmittels (1) geführt ist.
Patent DE-102012216966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falten eines Airbagkissens
Inventor: WIIK RICHARD
IPC: B60R21/237
Filed: 2012-09-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Falten einer Airbagkissenanordnung mit einer ersten Platte (18) und einer zweiten gegenüberliegenden Platte (20), die an einem Montagebügel (34) befestigt und an den Plattenumfangsrändern zusammengenäht sind, und einem oberen Fangband (24) und einem unteren Fangband (26), die an dem Montagebügel (34) und an den Plattenumfangsrändern befestigt sind, wobei das obere und das untere Fangband (24, 26) eine Länge aufweisen, die kürzer ist als die Größe der Platten (18, 20), umfassend, dass:
 die Kissenanordnung auf einen Tisch gelegt wird, wobei sich das obere und das untere Fangband (24, 26) auf der Unterseite der Kissenanordnung befinden und die Plattenumfangsränder infolgedessen, dass die Fangbänder (24, 26) kürzer sind, unter die Kissenanordnung gefaltet werden;
 eine Falte (48) in der ersten und der zweiten Platte (18, 20), aber nicht den Fangbändern (24, 26) gebildet wird, um die erste und die zweite gegenüberliegende Platte zu verkürzen und dadurch die Plattenumfangsränder zu entfalten, die darunter gefaltet worden waren;
 und danach die erste und die zweite gegenüberliegende Platte (18, 20) und das obere und das untere Fangband (24, 26) weiter gefaltet und gerollt werden, um eine gefaltete Airbagkissenanordnung zu erhalten.
Patent DE-102013019774-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Bestimmung von Lageänderungen, Positionen, Verformung, Bewegungen, Beschleunigungen und Geschwindigkeiten
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: G01B11/16
Filed: 2013-11-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Eine optische Anordnung, bestehend aus mindestens drei unterschiedlichen, definiert zueinander positionierten, lichtleitenden Materialien mit jeweils unterschiedlichem Brechungsindex, welche in axialer Richtung als Lichtleiter ausgebildet und derart angeordnet sind, dass die aus dem Material 1 (Brechzahl n 1 ) ausgebildeten Lichtleiter in radialer Richtung vom Material 2 (Brechzahl n 2 ) und Material 3 (Brechzahl n 3 ) jeweils teilweise umschlossen sind, sodass Licht von einem Material in die jeweils anderen Materialien übertreten kann, sodass in die Lichtleiterstruktur eingekoppeltes moduliertes oder unmoduliertes, polarisiertes oder unpolarisiertes Licht einer oder mehrerer Wellenlängen (UV, VIS, IR) über den Verlauf der Struktur separat nachgewiesen werden kann, wobei die relative Differenzsignalintensität an mehreren unterschiedlichen Detektoren, welche über den axialen Verlauf der Anordnung verteilt sind, zur Erfassung einer ortsaufgelösten, dreidimensionalen Lageänderung entlang der Achse der optischen Anordnung erfolgen kann, aus welcher die Berechnung weiterer Größen wie Verformung, Bewegung, Beschleunigung möglich ist, wobei die optische Anordnung einzeln oder an einer beliebigen Einrichtung an welcher die Anordnung angebracht oder in welche sie integriert ist betrieben werden kann.
Patent DE-102013111603-B4 (DE)
Title: Ventilkupplung
Inventor: WOLSCHT REINHOLD
IPC: F16L37/32
Filed: 2013-10-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ventilkupplung (1) mit einem ersten Kupplungsstück (2), einem zweiten Kupplungsstück (3) und einem Kupplungsmittel (4), wobei jedes Kupplungsstück (2, 3) einen Kupplungsbereich (27, 37) aufweist, wobei die Kupplungsstücke (2, 3) in den Kupplungsbereichen (27, 37) durch das Kupplungsmittel (4) miteinander gekuppelt werden, wobei das erste Kupplungsstück (2) einen ersten Stößel (21) und das zweite Kupplungsstück (3) einen zweiten Stößel (31) aufweist, wobei das erste Kupplungsstück (2) eine erste Hülse (22) und das zweite Kupplungsstück (3) eine zweite Hülse (32) aufweist, wobei das erste Kupplungsstück (2) ein erstes Federelement (23) und das zweite Kupplungsstück (3) ein zweites Federelement (33) aufweist, wobei jedes Federelement (23, 33) den Stößel (21, 31) in einer Schließposition vorspannt, wobei jeder Stößel (21, 31) derart beweglich innerhalb der Hülse (22, 32) geführt ist, dass beim Kupplungsvorgang jeder Stößel (21, 31) gegen die Federkraft des Federelements (23, 33) aus der Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei jedes Kupplungsstück (2, 3) einen Strömungskanal (24, 34) aufweist, wobei jeder Strömungskanal (24, 34) in der Schließposition des Stößels (21, 31) geschlossen und in der Öffnungsposition des Stößels (21, 31) freigegeben ist, wobei die Strömungskanäle (24, 34) durch die als Hohlkörper ausgebildeten Stößel (21, 31) verlaufen, wobei der zweite Stößel (31) einen zweiten Anschlag (52) aufweist, mit dem sich der zweite Stößel (31) beim Kupplungsvorgang in radialer Richtung an der zweiten Hülse (32) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkupplung (1) derart ausgebildet ist, dass der zweite Anschlag (52) in axialer Richtung zwischen der ersten Hülse (22) und einem dritten Anschlag (53) der zweiten Hülse (32) eingeklemmt wird, wenn sich die Ventilkupplung (1) im vollständig geöffneten Zustand befindet.