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Patent DE-102018211520-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikeinheit
Inventor: EGGER SEBASTIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronikeinheit (1) mit wenigstens einer Leiterplatte (2) und mit einer Kühlvorrichtung (6). Die Leiterplatte (2) weist wenigstens ein Elektronikbauteil (3a, 3b) auf, das in einem Wärmeübertragungsbereich (5a, 5b) an einer Elektronikseite (2a) der Leiterplatte (2) flächig wärmeübertragend anliegt. Die Kühlvorrichtung (6) weist einen Prallstrahlraum (7) auf, der von einem Kühlfluid (8) von einem Einlass (9) zu einem Auslass (10) durchströmbar und an einer Kühlseite (2b) mit der Leiterplatte (2) wärmeübertragend verbunden ist, so dass die in dem Elektronikbauteil (3a, 3b) erzeugte Verlustleistung an das Kühlfluid (8) abgegeben werden kann.Erfindungsgemäß weist die Kühlvorrichtung (6) wenigstens eine Düsenplatte (11) mit wenigstens einer Strömungsdüse (12) auf, die in dem Prallstrahlraum (7) angeordnet ist und diesen in einen einlassseitigen Einlassraum (13) und in einen auslassseitigen Auslassraum (14) aufteilt. Dabei sind der Einlassraum (13) und der Auslassraum (14) über die wenigstens eine Strömungsdüse (12) miteinander fluidisch verbunden. Die Strömungsdüse (12) ist ferner beabstandet zu dem Wärmeübertragungsbereich (5a, 5b) des Elektronikbauteils (3a, 3b) so angeordnet, dass die Strömungsdüse (12) das durch den Einlass (9) einströmende Kühlfluid (8) zu dem Wärmeübertragungsbereich (5a, 5b) des Elektronikbauteils (3a, 3b) hin beschleunigt und leitet.
Patent DE-102018214538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Drehmoments in einem Force-Feedback-Aktuator für ein Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (22) zur Messung eines Drehmoments in einem Force-Feedback-Aktuator für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (10).Es ist vorgesehen, dass eine Vorrichtung (22) zur Messung eines Drehmoments in einem Force-Feedback-Aktuator für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (10) bereitgestellt wird. Diese Vorrichtung (22) umfasst dabei ein Gehäuseelement (26), eine Steuereinheit (44), eine Antriebsvorrichtung (36), eine Getriebevorrichtung (24), wobei die Getriebevorrichtung (24) ausgelegt ist mit einer Lenkeinrichtung (14) gekoppelt zu werden, wenigstens einen Bewegungssensor (30), welcher ausgelegt ist eine Bewegung der Getriebevorrichtung (24) relativ zu dem Gehäuseelement (26) zu detektieren und der Steuereinheit (44) ein aus der Bewegung resultierendes Bewegungssignal bereitzustellen. Die Getriebevorrichtung (24) ist mittels wenigstens einer rückstellreversiblen Verstelleinrichtung (25) mit wenigstens einer mechanischen Eigenschaft an dem Gehäuseelement (26) gekoppelt und es ist vorgesehen, dass mittels der wenigstens einen mechanischen Eigenschaft, welche bei der Bewegung der Getriebevorrichtung (24) wenigstens einen sich verändernden Zustandswert aufweist, und dem Bewegungssignal ein Drehmoment der Getriebevorrichtung (24) und somit einer verbindbaren Lenkeinrichtung (14) mittels der Steuereinheit (44) ermittelt werden kann.
Patent DE-102018214977-A1 (DE)
Title: Batteriekühlvorrichtung zur Kühlung einer Batterie, insbesondere einer Batterie eines Kraftfahrzeugs bzw. Anordnungsstruktur mit mindestens einer Batterie, insbesondere einer Batterie eines Kraftfahrzeugs und mit mindestens einer zuvor genannten Batteriekühlvorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: H01M10/6551
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriekühlvorrichtung (3) zur Kühlung einer Batterie (1), insbesondere einer Batterie eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Rohrelement (6), wobei das Rohrelement (6) - im Querschnitt betrachtet - als ein mindestens ein eine kürzere und mindestens eine längere Seitenwandung (6a, 6b) aufweisendes Flachrohr (3a) ausgebildet ist.Der Montageaufwand und die damit verbundenen Kosten sind dadurch verringert, dass zumindest eine der Seitenwandungen (6a, 6b) auf der Außenseite mindestens eine - erste - Beschichtung (10) aufweist und dass die - erste - Beschichtung (10) elektrisch isolierend und thermisch leitfähig ausgebildet ist.
Patent DE-102018217022-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche in einem Aufnahmeraum (11) des Batteriemoduls (1) aufgenommen sind, wobei das Batteriemodul (1) eine zur Temperierung der Mehrzahl an Batteriezellen (2) ausgebildete Temperierplatte (5) aufweist, welche weiterhin ein Aufnahmeelement (6) ausbildet, welches ein Gehäuseelement (10) des Batteriemoduls (1) in der Art aufnimmt, dass der Aufnahmeraum (11) gegenüber einer Umgebung (12) des Batteriemoduls (1) abgeschlossen ist, wobei das Gehäuseelement (10) mittels eines von der Temperierplatte (5) ausgebildeten Befestigungselements (8) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Temperierplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-102018220560-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem bewegbaren Schienensegment
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Antriebsanordnung (1), umfassend:ein bewegbares, insbesondere drehbares, Schienensegment (53) einer Aufzugsanlage (50),einen Elektromotor (2) zum Bewegen, insbesondere Verdrehen, des bewegbaren Schienensegments (53), wobei die Antriebsanordnung (1) insbesondere eingerichtet ist, das Schienensegment (53) um einem vorgegebenen maximalen Verfahrweg, insbesondere Verdrehweg von weniger als 360°, zu verdrehen,zumindest eine Invertereinheit (4) zur Bereitstellung von elektrischer Leistung (P) an den Elektromotor (2),wobei die Invertereinheit (4) eingerichtet ist, einen Steuerbefehl (13) betreffend die Stellung, insbesondere die Drehstellung, des bewegbaren Schienensegments (53) entgegenzunehmen und basierend darauf die elektrische Antriebsleistung (P) bereitzustellen,die Antriebsanordnung (1) bildet zumindest zwei, insbesondere genau drei, Antriebssegmente (S, S,S) aus, jedes Antriebssegment (S, S,S) umfasst:- eine Invertereinheit (4, 4, 4),- zumindest eine Spulenanordnung (3, 3, 3), die durch die zugeordnete Invertereinheit (4, 4, 4) mit elektrischer Leistung (P) versorgt wird, dadurch gekennzeichnet,dass jede der Antriebssegmente (S, S,S) derart eingerichtet sind,dass die Invertereinheiten (4, 4, 4) gleichrangig nebengeordnet operieren.
Patent DE-102018221116-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: KIM HONGBUM
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Fahrzeug ist in der Lage, die Lenksteuerung basierend auf eigentümlichen Faktoren des Fahrzeugs und Umgebungseinflussfaktoren zu kompensieren und so eine Kompensation der Lenksteuerung genau durchzuführen. Das Fahrzeug beinhaltet: eine Speichereinheit; eine Antriebseinheit zum Antreiben einer Lenkeinrichtung; einen Sensor zum Erfassen von Detektionssignalen, die einen Lenkwinkel und ein Lenkmoment beinhalten; und eine Steuerung zum Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einem vorbestimmten stabilen Betriebszustand befindet, basierend auf den Detektionssignalen, wobei, wenn sich das Fahrzeug in dem vorbestimmten stabilen Fahrzustand befindet, die Steuerung Referenzinformationen extrahiert, die eine Beziehung zwischen dem Lenkwinkel und dem Lenkmoment zu einem oder mehreren vergangenen Zeitpunkten beinhalten, die Referenzinformationen in der Speichereinheit speichert und die Antriebseinheit basierend auf einer Differenz zwischen der Referenzinformation und dem Lenkwinkel und dem Lenkmoment steuert.
Patent DE-102019001486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Luftversorgung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: SCHMALZRIEDT SVEN
IPC: H01M8/0432
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Luftversorgung eines Brennstoffzellenstapels (3), welchem kathodenseitig ein Luftmassenstrom über eine Luftfördereinrichtung (4) zur Verfügung gestellt wird, wobei der Luftmassenstrom in Abhängigkeit der elektrischen Last des Brennstoffzellenstapels (3) variiert wird, und wobei bei niedriger elektrischer Last des Brennstoffzellenstapels (3) der Luftmassenstrom in Abhängigkeit von erfassten Messgrößen des Brennstoffzellenstapels (3) zeitweise zum Austrag von Flüssigkeit erhöht wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zeitweise Erhöhung des Luftmassenstroms in Abhängigkeit der Umgebungstemperatur erfolgt, wobei der Luftmassenstrom dann auf einen Mindestwert angehoben wird.
Patent DE-102019002016-A1 (DE)
Title: Lock-In-Verstärker
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G01R25/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Um die Parameter eines periodischen Signals, das als Messsignal in einer Messanordnung verwendet wird, nach dem Durchlauf einer Messstrecke zu bestimmen, können Lock-In-Verstärker eingesetzt werden, denen das Messsignal und ein Ansteuerungssignal für eine Schalterfunktion zugeführt wird. Indem zu jeder Periode des Messsignals komplementäre Zeitabschnitte entnommen werden, die über zwei getrennte Signalwege geschickt werden, in denen je ein Integrator liegt, kann eine sich daran anschließende Differenzbildung mit einem Komparator ein digitales Signal ausbilden, in dem sich die Phasenlaufzeit repräsentiert. Mittels einer Anordnung, bei der ein digitales Schwebungssignal als Referenz bereitgestellt wird, ist das automatische Ermitteln von Messkurven und die Bestimmung der Phasenlage sehr genau bezüglich dieser Referenz möglich.Allerdings besteht das Problem, die Integratoren technisch so zu gestalten, dass die Elektronik nicht in eine Begrenzung läuft, dass Bauteiltoleranzen und Offsetanteile im zu analysierenden Signal keine oder nur wenig Auswirkungen haben.Eine spezielle Ausgestaltung der Elektronik, bei der eine im Signalweg liegende Kapazität mittels einer Schalterfunktion umschaltbar seine Richtung mit etwa der gleichen Frequenz wie das Messsignals wechselt, kann sowohl die Integration als auch die Differenzbildung zugleich ausführen. Im zeitlichen Verlauf einer Spannungskurve, die von der im Signalweg liegenden Kapazitäten abgegriffen werden kann, repräsentiert sich die Phasenlage und in dieser Phasenlage die Laufzeit eines Nutzsignals.Einfache und kostengünstige Lock-In-Verstärker in Modulbauweise, die in experimentellen und kommerziellen hochsensitiven Lock-In-Verstärker-Anordnungen eingesetzt werden können, sind realisierbar.
Patent DE-102019002018-A1 (DE)
Title: Lamellenblock für eine Kalibriereinrichtung
Inventor: ESSWEIN MICHAEL
IPC: B33Y50/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Lamellenblock (100) für eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung eines extrudierten Kunststoffprofils bereitgestellt, wobei der Lamellenblock (100) eine Rückenstruktur (120) und eine eine Vielzahl von Lamellen (112) aufweisende Lamellenstruktur (110) umfasst. Die Lamellen (112) sind zueinander beabstandet und in Längsrichtung (L) der Rückenstruktur (120) an der Rückenstruktur (120) angeordnet. Die Rückenstruktur (120) des Lamellenblocks (100) weist mehrere Durchbrüche (122, 122a) auf, deren Form und/oder Anordnung innerhalb der Rückenstruktur (120) von einer für die Rückenstruktur (120) vorgegebenen mechanischen Belastbarkeit abhängt. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Lamellenblocks (100) sowie eine Kalibriereinrichtung, die eine Vielzahl der oben genannten Lamellenblöcke umfasst, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung des oben genannten Lamellenblocks (100) ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.
Patent DE-102019002376-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler und Schaltungsanordnung für ein wenigstens teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-04-01
Abstract: Es wird ein Gleichspannungswandler (1) mit vergrößertem Eingangsspannungsbereich angegeben. Der Gleichspannungswandler (1) weist zwei Eingangsklemmen (2, 3) zum Anschließen des Gleichspannungswandlers (1) an eine Eingangsspannung sowie zwei Ausgangsklemmen (4, 5) zur Ausgabe einer Ausgangsspannung auf. Der Gleichspannungswandler weist außerdem eine Parallelschaltung mit einem Glättungskondensator (6) und einem Schaltelement (7) auf, wobei das Schaltelement (7) zwischen den Eingangsklemmen (2, 3) und dem Glättungskondensator (6) angeordnet ist. Der Gleichspannungswandler (1) weist außerdem ein Sicherheitsschaltelement (8) auf, welches zwischen dem Schaltelement (7) und dem Glättungskondensator (6) geschaltet ist.
Patent DE-102019002644-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren
Inventor: ZHI CHAO
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Steuerung, welche für eine oder mehrere Achsen einer Maschine eine Positionssteuerung ausführt unter Berücksichtigung der Reibung enthält eine Datengewinnungseinheit zum Gewinnen von zumindest einem Positionsbefehl und einer Positionsrückmeldung und eine Kompensationsdrehmoment-Abschätzeinheit zum Abschätzen von Koeffizienten eines Reibungsmodells, welche eingesetzt werden bei der Positionssteuerung, auf Basis einer Positionsabweichung als Differenz zwischen dem Positionsbefehl und der Positionsrückmeldung.
Patent DE-102019006249-A1 (DE)
Title: Folienführung
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B65B41/18
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsanlage und ein Verfahren, über die mindestens ein Banknotenbündel mit einer mindestens doppeltgelegten Folienbahn zusammengepackt wird, wobei eine Führung vor einer Umlenkung und eine Sensorik nach der Umlenkung eingesetzt werden, um das Risiko des unvollständigen oder fehlerhaften Verpackens des mindestens einen Banknotenbündels mit der Folienbahn zu minimieren.
Patent DE-102019007158-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Flüssigkeit aufnehmendes Reservoir, Ventilationsanordnung, Anordnung zum Zuführen von Flüssigkeit und Fahrzeug
Inventor: NORDIN CARL
IPC: B65D90/34
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (20) für ein Flüssigkeit (L) aufnehmendes Reservoir (120), wobei die Ventilvorrichtung (20) eingerichtet ist, mit einer Ventilationsleitung (12) verbunden zu werden zum Zuführen von Umgebungsluft in das Reservoir (120), wobei die Ventilvorrichtung (20) weiter eingerichtet ist, in einem Lufteinlassanschluss (126) des Reservoirs (120) angeordnet zu werden zum Verbinden der Ventilationsleitung (12) mit dem Reservoir (120), und wobei die Ventilvorrichtung (20) eingerichtet ist, einen offenen Zustand einzunehmen zum Ermöglichen einer Luftzufuhr in das Reservoir (120), wenn der Druck im Inneren des Reservoirs (120) kleiner ist als der Umgebungsdruck.
Patent DE-102019008290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/07
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges (1) in einer Verkehrssituation, in welcher mittels einer Lichtsignalanlage (3) eine Anzahl (A) an Fahrzeugen (1, 2) angezeigt wird, welche die Lichtsignalanlage (3) in einer Grünphase passieren können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die angezeigte Anzahl (A) anhand erfasster Bildsignale einer fahrzeugseitigen Kamera (5) erkannt wird,- eine Anzahl sich vor dem Fahrzeug (1) befindender weiterer Fahrzeuge (2) anhand erfasster Signale zumindest eines radarbasierten Sensors (6) ermittelt wird,- ermittelt wird, ob die Anzahl der weiteren Fahrzeuge (2) größer oder gleich der mittels der Lichtsignalanlage (3) angezeigten Anzahl (A) ist und das Fahrzeug (1) bei gleicher oder größerer Anzahl der weiteren Fahrzeuge (2) derart gesteuert wird, dass es die Lichtsignalanlage (3) in einer momentan angezeigten Grünphase nicht passiert.
Patent DE-102019008347-A1 (DE)
Title: Kurzhubschalter mit großem Nachlaufweg
Inventor: EMKEN GEORG
IPC: H01H13/705
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entwicklung eines Kurzhubschalters mit großem Nachlauf und mit minimalem Einsatz an Einzelteilen sowie einer Funktionsanforderung für die Schaltleistung und hoher mechanischer Lebensdauer für die Anzahl der Schaltzyklen. Weitergehend handelt es sich dabei um die Realisierung eines Kurzhubschalters einer kleinen Bauart mit einem Größtmaß kleiner als 10mm. Dabei werden alle Funktionen eines vollwertigen Schalters sowohl für die Anwendungen in elektronischen Schaltkreisen als auch in elektrischen Schaltkreisen und zur Schaltung von hohen elektrischen Lasten wie Lampen etc, also Verbraucher mit Lastströmen > 1A, erfüllt. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird in der Art gelöst, dass ein Kurzhubschalter mit kleinen Abmessungen realisiert wurde, welcher bei der Auslegung der kontaktgebenden Elemente das Funktionsprinzip eines Federkontakts (3) Fig. 1 verwendet, der direkt betätigt wird und selbstfedernd die Kontaktgabe und die Rückstellung bewirkt.
Patent DE-102019101675-A1 (DE)
Title: Mess-Deckel zum Verschließen einer Deckelöffnung von Flüssigkeitsbehältnissen, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Diagnosesystem
Inventor: EULITZ FALK
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Mess-Deckel (1) dient zum Verschließen einer Deckelöffnung (5) von Flüssigkeitsbehältnissen (2). Er umfasst einen Greif- und/oder Befestigungsabschnitt (31), der dazu ausgebildet ist, eine Form- und/oder Kraftschlussverbindung mit dem Flüssigkeitsbehältnis (2) herzustellen, um die Deckelöffnung (5) des Flüssigkeitsbehältnisses (2) zu verschließen. Alternativ dazu ist der Mess-Deckel (1) in der Deckelöffnung (5) des Flüssigkeitsbehältnisses (2) anordenbar und mit dem Flüssigkeitsbehältnisses (2) verspritzbar. Der Mess-Deckel (1) umgrenzt einen Aufnahmeraum (30), in dem ein Elektronikmodul mit einer Sensoreinrichtung (19) angeordnet ist. Die Sensoreinrichtung (19) umfasst zumindest einen Füllstandssensor (20a), der dazu ausgebildet ist, eine Füllstandshöhe eines Fluids innerhalb des Flüssigkeitsbehältnisses (2) zu erfassen. Die Sensoreinrichtung (19) ist mittelbar oder unmittelbar mit einer Kommunikationseinrichtung (11) verbunden, wobei die Kommunikationseinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, eine Mess-Informationen der Sensoreinrichtung (19) an eine Rechnereinrichtung (50) eines Diagnosesystems (40) zu übermitteln.
Patent DE-102019113012-A1 (DE)
Title: Intelligente thermische gehäusekonstruktion für ein lithium-ionen-start/stopp-system
Inventor: RICH DAVE G
IPC: H01M10/6572
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Batteriegehäuse, das so geformt und bemessen ist, dass es eine Batterie aufnimmt und umschließt, beinhaltet ein Außengehäuse, das eine Öffnung definiert und eine Basis aufweist, die einen Boden des Batteriegehäuses bildet, worin das Gehäuse eine mit einer zweiten Wand verbundene erste Wand aufweist, wobei die zweite Wand mit einer dritten Wand verbunden ist und eine vierte Wand mit der ersten und dritten Wand verbunden ist, worin sich die erste, zweite, dritte und vierte Wand jeweils orthogonal von der Basis erstrecken. Das Batteriegehäuse beinhaltet einen trennbaren Außendeckel, der so geformt ist, dass er um die Öffnung des Gehäuses passt. Das Außengehäuse und der Außendeckel weisen ein Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als etwa 0,3 W/mK, auf das Batteriegehäuse weist einen Lufteinlass auf, der selektiv einen Luftstrom zum Batteriegehäuse bereitstellt, und einen Luftauslass, der selektiv einen Luftstrom aus dem Batteriegehäuse bereitstellt, wobei das Außengehäuse eine erste Dicke aufweist, der Außendeckelabschnitt eine zweite Dicke aufweist.
Patent DE-102019115141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators sowie Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug mit einem Katalysator
Inventor: BÖCKMANN ELMAR
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen eines elektrisch beheizbaren Katalysators (46, 50, 58) in einer Abgasanlage (40) eines Verbrennungsmotors (10). Dabei ist der Verbrennungsmotor (10) mittels eines elektrisch antreibbaren Abgasturboladers (36, 38) aufladbar. Dabei wird der elektrisch beheizbare Katalysator (46, 50, 58) bereits vor einem Start des Verbrennungsmotors (10) elektrisch aufgeheizt. Dabei wird durch den elektrischen Antrieb (38) des Abgasturboladers (36) ein Trägerluftstrom erzeugt. Parallel wird eine fluidische Verbindung von einem Ansaugtrakt (20) des Verbrennungsmotors (10) in die Abgasanlage (40) geöffnet. Es ist vorgesehen, dass der von dem Verdichter (26) des Abgasturboladers (36) erzeugte Trägerluftstrom in die Abgasanlage (40) gefördert wird, wobei die durch das elektrische Heizelement (48) erzeugte Wärme von dem Heizelement (48) abgeführt und konvektiv auf eine katalytisch wirksame Oberfläche des elektrisch beheizbaren Katalysators (46, 50, 58) übertragen wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Verbrennungsmotor (10), in dessen Abgasanlage ein elektrisch beheizbarer Katalysators (46, 50, 58) angeordnet ist.
Patent DE-102019115261-A1 (DE)
Title: Heterophasische fäulnishemmende, lösungsmittelhaltige polymerbeschichtung mit einer fluorierten kontinuierlichen phase mit nicht-fluorierten domänen
Inventor: RODRIGUEZ APRIL R
IPC: C09D5/16
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es ist eine fäulnishemmende heterophasische duroplastische Polymerbeschichtung vorgesehen, die eine kontinuierliche Phase und eine diskrete Phase beinhaltet, die eine Vielzahl von darin verteilten Domänen definiert. Jede Domäne hat eine durchschnittliche Größe von ≥ etwa 100 nm bis ≤ etwa 5,000 nm. Die kontinuierliche Phase beinhaltet eine fluorhaltige Polymerkomponente, die aus einem fluorhaltigen Polyol-Vorläufer mit einer Funktionalität von größer als 2 gebildet ist. Die diskrete Phase beinhaltet eine fluorfreie Komponente. Mindestens ein Teil der fluorfreien Komponente in der diskreten Phase ist mit einem Anteil verbunden, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem stickstoffhaltigen Anteil, einem sauerstoffhaltigen Anteil, einem Isocyanat enthaltenden Anteil und einer Kombination davon besteht. Es werden Verfahren zur Behandlung eines Gegenstands zur Bildung einer derartigen fäulnishemmenden heterophasischen duroplastischen Polymerbeschichtung sowie flüssige Vorläufer zur Bildung der Beschichtung bereitgestellt.
Patent DE-102019118962-A1 (DE)
Title: Waschmittelzufuhrvorrichtung für Waschmaschine und Waschmaschine, die sie enthält
Inventor: LEE HYUNSEUNG
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es wird eine Waschmittelzufuhrvorrichtung einer Waschmaschine offenbart, die eine Einspülschale, die in einem Wasserzufuhrweg der Waschmaschine vorgesehen ist und mit mehreren Schläuchen verbunden ist; und einen Waschmittelkasten, der in der Weise angeordnet ist, dass er innerhalb der Einspülschale herausgezogen werden kann und der mit mehreren Waschmittel-Aufnahmeabschnitten versehen ist, die auf mehr als die mehreren Schläuche aufgeteilt sind, umfasst, wobei die Einspülschale wenigstens einem Weg zuführt, über den sich Waschwasser, das von einem der mehreren Schläuche zugeführt wird, durch Verzweigen des Waschwassers auf wenigstens zwei der mehreren Waschmittel-Aufnahmeabschnitte bewegt.
Patent DE-102019119501-A1 (DE)
Title: Passive Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GÄSSLER JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen wird eine passive Beleuchtungsvorrichtung (10a-c) zur Verwendung mit zumindest einer Lichtquelleneinheit (12a) eines Bildaufnehmers (14a), insbesondere eines Codelese- und/oder Codeverifikationsgeräts, vorgeschlagen mit zumindest einer Diffusoreinheit (16a-c), welche dazu vorgesehen ist, von der Lichtquelleneinheit (12a) bereitgestelltes Licht in zumindest im Wesentlichen diffuses Beleuchtungslicht zur Beleuchtung zumindest eines Beleuchtungsbereichs (18a) umzuwandeln, und welche zumindest ein Diffusorelement (20a-c) mit zumindest einer Streuschale (22a-c) zur Streuung des Lichts aufweist.