baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163536-B4 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung
Inventor: DA DALT NICOLA
IPC: H03L7/089
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Ladungspumpenschaltung
für einen PLL-Schaltkreis
(1), die aufweist  – zwei
ansteuerbare Stromquellenzweige (18, 19), welche jeweils an einem
zugeordneten Abgriff (20, 21) einen Speisestrom zum Speisen (lfn,
lfp) eines differenziellen Regelschleifenfilters (8) in dem PLL-Schaltkreis
(1) erzeugen und Steuereingänge
(25–28)
aufweisen, über
die der von jedem Stromquellenzweig (18, 19) erzeugte Speisestrom
(lfn, lfp) steuerbar ist, wobei jeder Speisestrom (lfn, lfp) aus
einem positiven UP-Strom und einem negativen DOWN-Strom zusammengesetzt
ist und die zwei Stromquellenzweige (18, 19) Schaltelemente (P2,
P3, SW6, SW7, SW9, SW10, N2, N3) aufweisen, sowie hinsichtlich dieser
Schaltelemente (P2, P3, SW6, SW7, SW9, SW10, N2, N3) identischen und
zueinander symmetrischen Aufbau haben,  – einen Vergleichsstromquellenzweig
(24), der hinsichtlich seiner Schaltelemente (P1, SW5, SW8, N1)
identischen und symmetrischen Aufbau zu den zwei Stromquellenzweigen
(18, 19) hat und einen Abgriff (30) aufweist zum Abgreifen einer
Bezugsspannung (REF),  – eine
Regelschleife (29, 30, 31), die am Abgriff (30) des...
Patent DE-10208750-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R13/64
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verbinder
(20), umfassend:  einen Gehäusehauptkörper (18)
für ein
wenigstens teilweises Aufnehmen von einem oder mehreren Anschlußpaßstück(en) (22),  einen
rückstellfähig deformierbaren
Verriegelungsarm (46), welcher derart von dem Gehäusehauptkörper (18)
getrennt ausgebildet ist, daß der
Verriegelungsarm relativ zu dem Gehäusehauptkörper (18) zwischen verschiedenen
Positionen verschiebbar ist, und welcher adaptiert ist, den Verbinder
(20) und einen zusammenpassenden bzw. abgestimmten Verbinder (10)
ineinander zu verriegeln,  wenigstens ein Vorspannglied (40)
zum Vorspannen bzw. Beaufschlagen des Verriegelungsarms (46) gegenüber dem
Gehäusehauptkörper (18)
zu einer gewöhnlichen
Position ( 7 ), wobei die Vorspannung einer
Verschiebung des Verriegelungsarms gegenüber dem Gehäusehauptkörpers entlang einer Verbindungsrichtung
mit dem zusammenpassenden Verbinder (10) entgegenwirkt,  einen
Abschnitt (34) zum Verhindern einer unzureichenden Verbindung, welcher
an oder bei dem Gehäusehauptkörper (18)
vorgesehen ist und der so gestaltet ist, daß er mit dem Verriegelungsarm
zusammenwirkt und in bestimmten anderen Positionen als der gewöhnlichen
Position des Verriegelungsarms eine Deformation des Verriegelungsarms
verhindert, und...
Patent DE-10210030-B4 (DE)
Title: Rotationsschwertfalzwerk
Inventor: HERDA PHILIPPE FRANCOIS
IPC: B65H45/16
Filed: 2002-03-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Rotationsschwertfalzwerk mit wenigstens einem Falzschwert (2), einem Paar Falzwalzen (17) und einem Antrieb (19) zur Erzeugung einer Hypozykloidenbewegung des Falzschwertes (2) um eine Schwertrotationsachse (3) und einer Hauptrotationsachse (18) zum Falzen einer in einer zwischen Hauptrotationsachse (18) und Falzwalzen (17) verlaufenden Transportebene (20) an das Rotationsschwertfalzwerk herangeführten Signatur (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmechanismus (4) zur Erzeugung einer Oszillationsbewegung des Falzschwertes (2) im Wesentlichen parallel zur Hauptrotationsachse (18) vorgesehen ist.
Patent DE-10224423-B4 (DE)
Title: Flächiges Bauteil für Kraftfahrzeugkarosserien in Schalenbauweise, insbesondere Frontklappe
Inventor: HILFRICH ERIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-06-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Flächiges Bauteil
für Kraftfahrzeugkarosserien
in Schalenbauweise, insbesondere Frontklappe, mit einem äußeren und
einem inneren Metallblech (1, 2), bei dem das äußere Metallblech (1) auf dem
inneren Metallblech (2) abgestützt
ist, durch welche eine Verformung des äußeren Metallblechs (1) im Falle
eines Aufpralls abgeschwächt
auf das innere Metallblech (2) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass im mittleren Bereich des inneren Metallblechs (2) durch großflächige Ausschnitte
(2a, 2b, 2c) Streben (3, 4) und Randbereiche (5, 6, 7, 8) ausgebildet
sind, die ihrerseits als Versteifungsprofile ausgebildet sind, und
dass zwischen den vom äußeren Metallblech
(1) beabstandeten Streben (3, 4) und den Randbereichen (6, 7, 8)
in ausgewählten
Bereichen Formkörper
(9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) eingesetzt sind, die rückseitig
am äußeren Metallblech
(1) anliegen und so das äußere Metallblech
(1) an den Streben (3, 4) und den Randbereichen (6, 7, 8) des inneren
Metallbleches (2) großflächig abstützen.
Patent DE-10226299-B4 (DE)
Title: Kissen zur lokalen Wärme- oder Kältebehandlung
Inventor: TEEG MATTHIAS
IPC: A61F7/02
Filed: 2002-06-10
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kissen
zur lokalen Wärme-
oder Kältetherapie,
bestehend aus einer Hülle
(H), die eine Füllung (F)
aus einer Moor-Wasser-Suspension umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Moor-Wasser-Suspension ein Festkörpergranulat aus einem Gestein
vulkanischen Ursprungs beigemischt ist, welches eine Korngröße von 2,5
mm nicht überschreitet.
Patent DE-10232875-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: JESSEN HOLGER
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-07-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei in Abhängigkeit von Sollwertvorgabegrößen wenigstens eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit eingestellt wird, wobei zur Einstellung ein Sollwert gebildet wird, der die Sollwertvorgabegrößen in der Reihenfolge ihrer Priorität berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass den Sollwertvorgabegrößen jeweils eine Priorität variabel zugeteilt wird.
Patent DE-10233278-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Spülmaschine
Inventor: JUNG CLEMENS
IPC: D06F33/36
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Programm-Steuerung einer Wasch- oder Spülmaschine
mit einem die Wasch- und/oder Spülflüssigkeit
aufnehmenden Behälter,
in dem eine Messanordnung zur Erfassung mehrerer unterschiedlicher
Pegelstände
angeordnet ist, wobei die Pegelstände über die Programmsteuerung unterschiedliche
Schalt- und/oder Steuervorgänge
auslösen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mit der Messanordnung die folgenden Pegelstände erfasst
werden:  a) Behälter
leer (Mo)  b) Minimal-Pegelstand (Mmin)  c) Soll-Pegelstand
(Msoll)  d) Maximal-Pegelstand (Mmax)  e) Überlauf-Pegelstand
(Mü)  f)
dynamischer Pegelstand,  dass der Beginn eines Wasch- oder Spülvorganges
vom Erreichen eines vorgegebenen Minimal-Pegelstandes (Mmin) abhängig gemacht
wird, dass nach dem Start eines Wasch- oder Spülvorganges in Abhängigkeit  von
einer Beladungserkennung der Pegelstand auf eine vorgegebene Wassermenge
(Msoll) aufgestockt wird,  dass der Pegelstand bei einer Fehlbedienungserkennung oder
einer Schaumentwicklung auf dem Soll-Pegelstand (Msoll) gehalten
wird,  dass der Wasserablauf (Wa) dabei zeitlich oder auf den Mindest-Pegelstand
(Mmin) begrenzt wird,  dass mit den...
Patent DE-10234165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Grabens, der in einem Substrat gebildet ist, mit einem isolierenden Material
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Füllen
eines Grabens (204), der in einem Substrat (201) gebildet ist, wobei
das Verfahren umfasst:  Bereitstellen des Substrats (201), das
mindestens eine über
dem Substrat (201) gebildete nichtoxidierbare Schicht aufweist,
wobei der Graben (204) in der zumindest einen Schicht und teilweise
in dem Substrat (201) gebildet ist;  konformes Abscheiden einer
Abstandsschicht (220), die oxidierbares Material aufweist, auf dem
Substrat (201) und in dem Graben (204);  Abscheiden eines dielektrischen
Materials (206) über
der Abstandsschicht (220), die oxidierbares Material aufweist; und  Ausführen eines
Oxidationsprozesses in einer oxidierenden Umgebung nach dem Abscheiden
des dielektrischen Materials (206).
Patent DE-10239925-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEYER-SCHUERMANN JOERG
IPC: E05B65/36
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Stellantrieb
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere für
Zentralverriegelungen, mit einem Gehäuse, mit einem Elektromotor,
mit einer längs
verschieblichen Schubstange und mit einem Getriebe zwischen dem
Elektromotor und der Schubstange, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schubstange (3) mit Schubelementen (17, 18) in einem oder in zwei
Abschnitten (19, 20) versehen ist,  das Getriebe  eine Schiebereinrichtung
mit einem Schieber (10), an dessen der Schubstange (3) zugewandten
Seite vorne ein in Ausfahrrichtung (5) an den Schubelementen (17,
18) angreifendes Eingriffelement (23, 25) und hinten ein in entgegengesetzter
Richtung angreifendes Eingriffelement (24, 26) ausgebildet sind,  Mittel
zum Erzeugen von Eingriffbewegungen der Eingriffelemente (23, 24,
25, 26) in die Schubelemente (17, 18), die am Schieber (10) angreifen,  Mittel
zum Erzeugen von Hubbewegungen der Eingriffelemente (23, 24, 25,
26) und eine Halteeinrichtung mit Mitteln zum Halten der Schubstange
(3) nach jedem Hub aufweist,  und dass für jedes Eingriffelement (23,
24, 25, 26) eine...
Patent DE-10253889-B4 (DE)
Title: Klemmelement für flexible Materialbahnen und Verwendung hierfür
Inventor: POETZSCH HOLGER
IPC: F16B2/04
Filed: 2002-11-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Klemmelement
zur Befestigung von flexiblen Materialbahnen, insbesondere Folien,
an einer mindestens eine Aussparung aufweisenden Wand, wobei die
unrunde Aussparung Innenrandflächen
aufweist, wobei das Klemmelement aus einem Klemmkörper (11,
11') besteht, der an seinem Umfang mindestens eine ansteigende Nockenfläche (15)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an der Nockenfläche (15)
und/oder an dem ihr gegenüberliegenden
Bereich der Umfangsfläche
ein in Umfangsrichtung verlaufender Grat (16) aus der Nockenfläche (15)
und/oder dem gegenüberliegenden
Bereich der Umfangsfläche
radial vorspringt, und dass der Klemmkörper (11, 11') einen stirnseitig
zugänglichen
Schlüsselansatz (17)
aufweist.
Patent DE-10256072-B4 (DE)
Title: Ölpumpenvorrichtung
Inventor: HIRABAYASHI KATSUMI
IPC: F01M1/16
Filed: 2002-11-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ölpumpenvorrichtung,
mit  einem Körper
(1)  einem ersten Rotor (5) und einem zweiten Rotor (4), die
in dem Körper
drehbar angeordnet sind, und  einem Regelventilmechanismus (14)
zum Regeln des Druckes von Öl,
das an Abschnitte einer Maschine ausgegeben wird,  bei der der
Regelventilmechanismus dazu angepaßt ist, mindestens teilweise
in dem Inneren des Körpers
und/oder der Maschine angeordnet zu werden, ein Regelventilteil
(7, 27) aufweist, das in der Richtung, die parallel zu einer Drehachse
der ersten und zweiten Rotoren ist, als Reaktion auf den Druck des
auszugebenden Öls
bewegbar ist, und im Übergangsbereich
zwischen dem Körper
(1) der Ölpumpenvorrichtung
und der Maschine angeordnet ist.
Patent DE-10261908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines konversionslichtemittierenden Elementes auf der Basis von Halbleiterlichtquellen
Inventor: HABACK GISELA
IPC: H01L33/50
Filed: 2002-12-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines konversionslichtemittierenden Elements auf Basis einer Halbleiterlichtquelle, bei dem eine Verkapselung mit einem Farbstoff/Träger-Gemisch erfolgt, das auf das Halbleiterbauelement aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Farbstoff/Träger-Gemisch ein Additiv derart zugemischt wird, so dass die Oberflächenspannung und die Viskosität des Farbstoff/Träger/Additiv-Gemisches so eingestellt sind, dass während des Aufbringens und anschließendem Aushärtens auf das Halbleiterbauelement das Halbleiterbauelement ohne das Gemisch lateral mechanisch begrenzende Elemente homogen vom Gemisch umschlossen wird und eine auf den Farbort bezogene gleichmäßige radiale Abstrahlcharakteristik realisiert wird.
Patent DE-10318034-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EGGERS FRED DIPL ING
IPC: B62D1/184
Filed: 2003-04-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (1) für die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, welche Vorrichtung (1) zwei vertikale parallel zueinander verlaufende backenförmige Bauteile (2, 3) beinhaltet, zwischen denen sich ein Mantelrohr der Lenksäule erstreckt und die zwei einander gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (7) aufweisen. Des weiteren enthält die Vorrichtung (1) einen Klemmbolzen (6), der die Durchgangsöffnungen (7) durchragt und zur Aufbringung der Klemmkraft mit einem Konterglied (8) verspannend zusammenwirkt, wobei der Bolzenkopf auf Seiten der Außenseite (10) des einen backenförmigen Bauteils (2) und das Konterglied (8) auf Seiten der Außenseite (11) des anderen backenförmigen Bauteils (3) angeordnet ist. Um trotz Vereinfachung der Gestaltung der Klemmvorrichtung (1) eine ausreichende Haltekraft auf das Mantelrohr zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass beide Bauteile (2, 3) aus dem gleichen Material gebildet sind, wobei das biegesteife Bauteil (3) mit einer entsprechend großen Wandstärke und das elastische Bauteil (2) mit einer entsprechend geringen Wandstärke ausgebildet sind und dass die backenförmigen Bauteile (2, 3) jeweils einteilig, ohne zusätzliche Verstärkungselemente ausgebildet sind.
Patent DE-10322160-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: BEDNAR RADOMIR
IPC: E05B15/16
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Schloss
mit einer elektromagnetischen Wicklung (7), die mit externen Steuerelementen
verbunden ist, umfassend ein Gehäuse
(1) mit einer zylindrischen Öffnung
(6) zum Einsetzen und Zurückziehen
eines Verriegelungsstiftes (8) mit einer radialen Schulter (29)
zum Eingriff mit quer verschiebbaren Halteelementen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente eine Sperreinrichtung umfassen, die aus zwei
Teilen, nämlich
einer äußeren Sperreinrichtung
(19) und einer inneren Sperreinrichtung (18) besteht, die verschiebbar
in der Ausnehmung (4) des Gehäuses
(1) geführt
sind und die flexibel von zwei Seiten zusammengepresst werden und
in der Grundposition gemeinsam eine Öffnung in der Form eines sich
verjüngenden
Schlitzes (27) bilden, dessen Umfangswände zum Eingriff mit der Schulter
(29) des Verriegelungsstiftes (8) von jeder Seite ausgebildet sind,
wobei die Öffnung
gleichzeitig den Durchgang des Verriegelungsstiftes (8) während eines Einsetzens
erlaubt, während
die beiden Teile der Sperreinrichtung, wenn sie mit dem Verriegelungsstift
(8) in Eingriff stehen, mittels ihrer Öffnungen (23) arretiert werden
können,
die in...
Patent DE-10322391-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung, insbesondere Insassenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAWE SVEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2003-05-17
Granted: 2011-01-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung, insbesondere Insassenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  mit einem ersten Airbag, der mit einem ersten Kollisionssensor gekoppelt ist, der eine bei einer Kollision mit dem Fahrzeug aus einer ersten Aufprallrichtung auf das Fahrzeug einwirkende Aufprallkraftkomponente als Aufprallkraftwert erfasst und einer Steuereinrichtung zuleitet, mittels der die Aktivierung des ersten Airbags in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Auslöse-Schwellwert freigebbar ist, und  mit einem zweiten Airbag, der mit einem zweiten Kollisionssensor gekoppelt ist, der eine bei einer Kollision mit dem Fahrzeug aus einer zweiten Aufprallrichtung, die unterschiedlich zur ersten Aufprallrichtung ist, auf das Fahrzeug einwirkende Aufprallkraftkomponente als Aufprallkraftwert erfasst und der Steuereinrichtung zuleitet, mittels der die Aktivierung des zweiten Airbags in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Auslöse-Schwellwert freigebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach dem Erreichen oder Überschreiten eines der Auslöse-Schwellwerte und der damit verbundenen Aktivierung des entsprechend zugeordneten Airbags (3, 4, 5, 6) der dem anderen Airbag...
Patent DE-10328868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Perforieren einer Kaschierfolie in einer Bogenkaschieranlage, Lasertrennvorrichtung hierfür, sowie Bogenkaschieranlage mit einer solchen Lasertrennvorrichtung
Inventor: PICKEL THOMAS
IPC: B32B37/22
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Perforieren einer Kaschierfolie (20, 22) in einer Bogenkaschieranlage
(1), wobei die Kaschierfolie (20, 22) in einer Bogenkaschiermaschine (12)
zum flächigen
Kaschieren einer dabei entstehenden endlosen Bogenbahn (40) zugeführt wird,
die aus einer Vielzahl von Bögen
(6) gebildet ist, die unterlappend oder Stoß an Stoß einander folgen, und wobei
die Bögen
(6) beispielsweise Papier-, Pappe- oder Druckbögen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kaschierfolie (20, 22, 32) mit einem Laserstrahl (64) einer Laserschneideinrichtung (60)
perforiert wird, wobei der von einem Laser (62) erzeugte Laserstrahl
(64) auf die Folie (20, 22, 32, 78) gerichtet wird, vorzugweise
mittels einer Ablenkeinheit zumindest über einen Abschnitt der Folie
(20, 22, 32, 78) geführt
wird, und daß die
Kaschierfolie (20, 22, 32) von dem Laserstrahl (64) der Laserschneideinrichtung
(60) perforiert wird, bevor diese einem aus einer Kaschierwalze
(36) und einer Gegendruckwalze (38) bestehenden Kaschierkalander-Walzenpaar
(34) zum Aufkaschieren auf die Bögen
(6) zugeführt
wird.
Patent DE-10335146-B4 (DE)
Inventor: OTHMAN NABIH
IPC: B05C17/01
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Disclosed are a device and a method for the metered discharging of a viscous medium from a cartridge-needle unit, comprising a piston unit which is driven by an actuator so as to axially penetrate into the cartridge that is open at one end and discharge a metered quantity of the viscous medium through the needle unit by means of pressure impingement within the cartridge. The invention is characterized in that the piston unit is provided with a piston head which penetrates into the cartridge and on which sensors are mounted that detect the pressure and/or the temperature and can be brought into contact with the viscous medium located in the cartridge while a control unit is provided which controls the actuator in accordance with a set-point quantity of viscous medium that is to be discharged and the pressure detected by a sensor and/or the temperature detected by a sensor within the viscous medium.
Patent DE-10338323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bildaufnahme für die Lageerkennung von ungeordneten Teilen
IPC: G06V10/145
Filed: 2003-08-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Bildaufnahme für die Lageerkennung von ungeordneten oder schlecht geordneten Teilen, die mittels Kameras im Auflicht aufgenommen werden, wobei mindestens drei Kameras (1, 2, 3) in unterschiedlichen Richtungen auf mindestens ein Teil (4) ausgerichtet sind, derart, dass sich im Blickfeld jeder der drei Kameras (1, 2, 3) potentiell mindestens eine Teilekontur (6) eines gemeinsamen Teils (4) befindet, deren beide Seiten von der jeweiligen Kamera aus einsehbar sind, wobei die eine Seite eine von einer der jeweiligen Kamera (1, 2, 3) gegenüberliegenden Beleuchtung (11, 12, 13) beleuchtete Teilefläche (9) ist und die andere Seite eine von der gegenüberliegenden Beleuchtung unbeleuchtete Teilefläche (8) ist, wobei sich gegenüber jeder der mindestens drei Kameras (1, 2, 3) jeweils eine Beleuchtung (11, 12, 13) befindet, die ihr zugeordnet ist, wobei die Bildaufnahme der drei Kameras (1, 2, 3) getrennt über ihre jeweils zugeordnete gegenüberliegende Beleuchtung (11, 12, 13) getätigt wird, und  wobei die...
Patent DE-10341320-B4 (DE)
Title: Differenzverstärkerschaltung
Inventor: MENCZIGAR ULLRICH
IPC: H03F3/45
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-05-10
Abstract: Differenzverstärkerschaltung  – mit zwei
Eingangstransistoren (60, 70), einem Lastelement (80) und einer
Stromquelle (10)  – mit
einem Anschluß (1)
für eine
Eingangsspannung (V in ), der mit einem Steueranschluß (62) eines
ersten Eingangstransistors (60) verbunden ist,  – mit einem
Anschluß (2)
für eine
Referenzspannung (V ref ), der mit einem Steueranschluß (72) eines
zweiten Eingangstransistors (70) verbunden ist,  – bei der
die Eingangstransistoren (60, 70) parallel zwischen das Lastelement
(80) und einen Anschluß der Stromquelle
(10) geschaltet sind,  – mit
einem Anschluß (5)
für ein
internes Bezugspotential (V SS(reg) ), der
mit einem weiteren Anschluß (18)
der Stromquelle verbunden ist,  – mit einer Regelschaltung
(20a, 20b) mit einer Steuerspannungsquelle (21a, 21b) zur Erzeugung
einer Steuerspannung (V cntr ),  – bei der
die Regelschaltung (20a, 20b) mit dem Anschluß (2) für die Referenzspannung (V ref ) und mit dem Anschluß (5) für das interne Bezugspotential
(VSS (reg) ) verbunden ist,  – bei der
die Regelschaltung...
Patent DE-10358586-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse eines Sitzverstellgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORBE MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Getriebegehäuse eines
Verstellgetriebes für
eine Sitzverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeuges, das zur Aufnahme
von Getriebeelementen des Verstellgetriebes vorgesehen ist und mit
zumindest zwei Gehäuseteilen
versehen ist, wobei die zusammengefügten Gehäuseteile zwei Ausnehmungen
zur Durchführung
einer Spindel des Verstellgetriebes freigeben, die Gehäuseteile
entlang einer Trennlinie als Gehäuse
zusammenfügbar
sind, hierbei zumindest zwei Gehäuseteile
im Bereich der Trennlinie des Gehäuses mit Fügeflächen versehen sind, die zur
gegenseitigen Anlage der Gehäuseteile
durch einen Fügevorgang
der Gehäuseteile
vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu den Fügeflächen (18-21; 18a-21a)
an den Gehäuseteilen
(15, 16) Anlageflächen (30-36;
30a-36a) vorhanden sind, die nicht-parallel zu den Fügeflächen ausgerichtet
sind, daß über die
Anlageflächen (30-36;
30a-36a) solche Getriebekräfte
aufnehmbar sind, deren Wirkrichtung parallel zu zumindest einem
Abschnitt der Fügeflächen (18-21;
18a-21a) verläuft
und die Gehäuseteile
mittels mindestens einer Schraubverbindung aneinander befestigt
sind, wobei die Anlageflächen
(30-36; 30a-36a) des einen Gehäuseteils
(15, 16) gegenüber
den Anlageflächen
(30-36; 30a-36a) des anderen Gehäuseteils...
Patent DE-19514059-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anhalten einer Nähmaschine
Inventor: SATOMA SHIRO
IPC: D05B69/22
Filed: 1995-04-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung
zum Anhalten einer Nähmaschine,
die einen Kettenstichvorgang, umfassend mindestens einen Doppelkettenstichvorgang
und/oder einen Deckkettenstichvorgang, ausführt und eine Nähnadel (3), einen
Unterschlingenbildner (5), einen Motor zum Antreiben der Nähmaschine
und ein Regel- oder Steuergerät
(16, 34) zum Regeln oder Steuern des Antreibens und Anhaltens des
Motors umfaßt,
wobei der Kettenstichvorgang durch Antreiben der Nähnadel (3)
und des Unterschlingenbildners (5) ausgeführt wird und wobei die Einrichtung
folgendes umfaßt:  ein
Anhalteregelungs- oder -steuerungsmittel (33) zum Anhalten des Motors
in der Weise, daß die
Nähnadel
(3) in eine Anhaltestellung gebracht wird, die im wesentlichen mit einer
Loslösung
des Fadens (21) von einer Spitze des Unterschlingenbildners (5),
gerade bevor die Nähnadel
(3) kurz vor einem unteren Totpunkt ist, zusammenfällt, während des
Zeitraums, wenn das Regel- oder Steuergerät (16, 34) betätigt wird,
um den Motor anzuhalten.
Patent DE-19700887-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine Heckklappe oder eine Tür an einem Kraftfahrzeug
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B81/44
Filed: 1997-01-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verschluss
für eine
Heckklappe oder eine Tür
an einem Kraftfahrzeug, mit einem zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Austrittsstellung motorverlagerbaren Verschlusselement
(18), welches ein Gegenschließteil
(23) von einer Fangstellung in die Verriegelungsstellung anzieht
und in die Austrittsstellung drückt,
gekennzeichnet durch eine drehangetriebene, auf das Verschlusselement
(18) wirkende Steuerkurve (8), deren Drehwinkel von der Verriegelungsstellung
bis zur Austrittsstellung kleiner ist als der Drehwinkel von der
Austrittsstellung in die Verriegelungsstellung.