baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110051-B4 (DE)
Title: Stützstruktur, insbesondere Kopfstützenstruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DESSAPT THOMAS
IPC: B60N2/68
Filed: 2014-07-17
Granted: 2017-11-23
Abstract: Stützstruktur (1) für einen Fahrzeugsitz (4), wobei die Stützstruktur (1) aufweist:  eine Anlageeinrichtung (8) zur Anlage eines Kopfes eines Sitzinsassen, und  eine Verstelleinrichtung (6) zum Verstellen der Anlageeinrichtung (8), wobei  die Anlageeinrichtung (8) eine halboffene oder konkave Form mit seitlich nach vorne ragenden Anlagebereichen (8a, 8b) aufweist und durch die Verstelleinrichtung (6) in ihrer Form verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anlageeinrichtung (8) ein konkav gebogenes oberes Anlageelement (10) und ein konkav gebogenes unteres Anlageelement (11) aufweist, die in einem mittleren Verbindungsbereich (12) miteinander verbunden sind und sich von dem Verbindungsbereich (12) weg in vertikaler Richtung (z) jeweils verjüngen.
Patent DE-102014118103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freihalten eines Bereichs einer Fahrzeugquertraverse
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-12-08
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (4) zum Freihalten eines Bereichs einer Fahrzeugquertraverse (1), mit einem Koppelabschnitt (41), der mit der Fahrzeugquertraverse (1) koppelbar ist, und einem Freihalteabschnitt (40), der im gekoppelten Zustand der Vorrichtung (4) mit der Fahrzeugquertraverse (1) den Bereich der Fahrzeugquertraverse (1) von wenigstens einem anderen Bauteil derart freihält, dass in den Bereich ein Verbindungsmittel zum Verbinden einer Fahrzeugquertraverse (1) mit einem Fahrzeug einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassa. der Koppelabschnitt (41) eine Aufnahme zum Aufnehmen eines Teils der Fahrzeugquertraverse (1) aufweist und/oder dassb. die Vorrichtung (4) an die Fahrzeugquertraverse (1) werkzeuglos anbringbar ist oder werkzeuglos von der Fahrzeugquertraverse (1) entfernbar ist.
Patent DE-102014205725-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER MARC
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Betätigungseinrichtung (100) für einen mindestens einen Verriegelungsmechanismus (23) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), wobei die Betätigungseinrichtung (100) zum Entriegeln des mindestens einen Verriegelungsmechanismus (23) einen an einem Gehäuse (110) gelagerten Betätigungsgriff (152) aufweist, und wobei ein Verbindungsmittel (200) die Betätigungseinrichtung (100) mit dem mindestens einen Verriegelungsmechanismus (23) koppelt, wobei der Betätigungsgriff (152) in zwei unterschiedliche Richtungen betätigbar ist und der mindestens eine Verriegelungsmechanismus (23) sowohl durch eine Betätigung des Betätigungsgriffs (152) in die eine Richtung, als auch durch eine Betätigung des Betätigungsgriffs (152) in die andere Richtung entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (100) eine relativ zu dem Gehäuse (110) bewegliche Schnittstelle (125) zur Befestigung des Verbindungsmittels (200) aufweist, die Schnittstelle (125) mit dem Betätigungsgriff (152) wirkverbunden ist, und bei einer Betätigung des Betätigungsgriffs (152) die Bewegungsrichtung der Schnittstelle (125) unabhängig von der Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (152) ist, und dass der Betätigungsgriff (152) ein mit der Schnittstelle (125) wirkverbundenes Getriebe (130, 160, 170, 180, 182) antreibt und sich einzelne Getriebeglieder dieses Getriebes (130, 170, 180, 182) bei nicht betätigtem Betätigungsgriff (152) in einer Totpunktlage befinden.
Patent DE-102014216249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kapazitiven Erfassen von Hindernissen und kapazitives Anrempelschutzsystem
Inventor: KELSCH MANUEL
IPC: E05F15/46
Filed: 2014-08-15
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum kapazitiven Erfassen von Hindernissen mit einem kapazitiven Anrempelschutzsystem, wobei das Anrempelschutzsystem wenigstens einen ersten kapazitiven Sensor (10) aufweist, der an einer Schließkante einer Türe (40, 40') oder Klappe angeordnet ist, sowie einen zweiten kapazitiven Sensor (10'), der im geschlossenen Zustand der Türe (40, 40') oder Klappe gegenüberliegend dem ersten Sensor (10) und im geöffneten Zustand der Türe (40, 40') oder Klappe beabstandet von dem ersten Sensor (10) angeordnet ist, mit den Schritten Annähern des ersten kapazitiven Sensors (10) und des zweiten kapazitiven Sensors (10') während eines Schließvorgangs der Türe (40, 40') oder Klappe, Beaufschlagen des ersten kapazitiven Sensors (10) und des zweiten kapazitiven Sensors (10') mit frequenzgleichen Ansteuersignalen (52, 54), wobei die beiden Ansteuersignale (52, 54) einen konstanten Phasenunterschied zwischen 0 Grad und 90 Grad aufweisen, und Erfassen einer Kapazität zwischen dem ersten und dem zweiten Sensor (10, 10') oder hiervon abhängiger Signale zu mehreren Zeitpunkten wenigstens in einem Endschließbereich kurz vor Erreichen des geschlossenen Zustands.
Patent DE-102015010654-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung zum Verkürzen der Taktzeit eines Maschinenprogramms
Inventor: KAGEYAMA YUUICHI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2015-08-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Numerische Steuerung (100), die basierend auf einem Maschinenprogramm eine Werkzeugmaschine steuert, welche Steuerachsen (50, 51, 52, 53, 54, 62) umfasst, wobei die numerische Steuerung umfasst:eine Ausführungsdatenberechnungseinheit (112), die eingerichtet ist, um:- einen Block aus dem Maschinenprogramm auszulesen;- einen Befehl des aus dem Maschinenprogramm ausgelesenen Blocks zu dekodieren und- Ausführungsdaten aus dem dekodierten Befehl zu berechnen, die zur Steuerung der Werkzeugmaschine genutzt werden; undeine Vorschubwegbestimmungseinheit (114), die eingerichtet ist, um:- basierend auf den berechneten Ausführungsdaten zu bestimmen, ob ein Vorschubweg, der sich aus Vorschubbefehlen für die Steuerachsen der Werkzeugmaschine ergibt, in einem Null-Vorschubweg der Steuerachsen resultiert, und- den ausgelesenen Block wegzulassen, wenn bestimmt wird, dass der sich aus den Vorschubbefehlen für die Steuerachsen der Werkzeugmaschine ergebende Vorschubweg in einem Null-Vorschubweg resultiert, wobei der als in einem Null-Vorschubweg resultierend bestimmte Vorschubweg i) einen Werkzeug-Offset und ii) einen Einstellungswert für eine Makrovariable umfasst.
Patent DE-102015015241-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: KÖTHER RICHARD
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-11-24
Granted: 2023-12-21
Abstract: Einrichtung zur Zugangskontrolle mit einer Steuerung in Verbindung mit einem Leser, einem Datenträger zur Berechtigung als Ausweis mit einem RFID-Chip und wenigstens einer elektronischen Schließeinrichtung, dadurch gekennzeichnet,- dass ein Datenverarbeitungssystem (5) des Lesers (1) einen Speicher mit einem ersten Block (6) als eine Header-Datei und einem zweiten der Header-Datei zugeordneten Block (7) aufweist, wobei der erste Block (6) Meta-Daten mit die Header-Datei charakterisierenden Daten und zur Transaktionsidentifizierung beinhaltet, der zweite Block (7) Nutzdaten als Daten zu wenigstes einer Berechtigung, einem Zeitplan, einem Zutrittsereigniss einzeln oder in einer Kombination davon beinhaltet und so der erste Block (6) als Header-Datei des Lesers (1) den zweiten Block (7) charakterisierende Daten und Strukturdaten des zweiten Blocks (7) aufweist,- dass das Datenverarbeitungssystem (5) des Lesers (1) ein die Meta-Daten des ersten Blocks (6) lesendes und an die Steuerung (2) übertragendes, Nutzdaten des zweiten Blocks (7) lesendes und mit in der Steuerung (2) gespeicherten Nutzdaten vergleichendes und geänderte und/oder neue Nutzdaten der Steuerung (2) speicherndes Datenverarbeitungssystem (10) ist, wobei die Nutzdaten der Steuerung (2) während der Lesung der Nutzdaten des Lesers (1) aus dem Ausweis an diesen gesendet, während der Lesung bereits eine Berechtigungsprüfung und eine Aktualisierung der Daten in entsprechenden Modulen des Datenverarbeitungssystems (10) der Steuerung (2) erfolgt und anschließend auf den Datenträger (3) zurückgeschrieben werden, Zutrittsereignisse zwischengespeichert werden, nach der Aktualisierung des Datenträgers (3) die neuen Nutzdaten des Datenträgers (3) und damit des Lesers (1) an die Steuerung (2) übertragen werden, nach den Aktualisierungen der Daten in den Datenverarbeitungssystemen des Lesers und der Steuerung die Zugangsberechtigung geprüft ist, und- dass die elektronische Schließeinrichtung (4) eine durch die neuen Daten des Datenträgers (3) gesteuerte elektronische Schließeinrichtung (4) ist.
Patent DE-102015103178-B4 (DE)
Title: Schellenanordnung
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/063
Filed: 2015-03-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schellenanordnung (1) mit wenigstens einer Schelle (2), welche mindestens zwei plattenförmige Zimbeln (5a, 5b) aufweist, die für eine Klangerzeugung gegeneinander geführt sind, wobei der wenigstens einen Schelle (2) Einstellmittel zugeordnet sind, mittels derer in einer Eingriffsstellung die Relativbewegung der mindestens zwei plattenförmigen Zimbeln (5a, 5b) reduziert oder unterbunden ist und dadurch die Klangerzeugung der wenigstens einen Schelle (2) gedämpft oder unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Einstellmittel ein Keil (9) vorgesehen ist, der in Eingriff mit der wenigstens einen Schelle (2) bringbar ist.
Patent DE-102015115789-B4 (DE)
Title: An einem computer realisiertes verfahren und system zur verarbeitung eines bilds
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-09-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: An einem Computer realisiertes Verfahren zur Verarbeitung eines Bilds, das umfasst, dass:ein Bild empfangen wird, das eine Vielzahl von Pixeln umfasst, wobei jedes Pixel eine Radialgeschwindigkeitsinformation umfasst;durch einen Computer die Vielzahl von Pixeln des Bilds basierend auf der Radialgeschwindigkeitsinformation der Pixel in eine Vielzahl von Gruppen von Pixeln kategorisiert wird; undzumindest eine der Gruppen von Pixeln mit einem Objekt (150) in Verbindung gebracht wird;ferner umfassend, dass eine Bildsegmentierungstechnik verwendet wird,die an eine Verwendung der Radialgeschwindigkeitsinformation der Pixel angepasst wird, wobei die Bildsegmentierungstechnik eine Bereichswachstumstechnik umfasst, welche umfasst, dass mit einem oder mehreren Seed-Pixeln in dem Bild als repräsentative Pixel eines Objekts (150) begonnen wird, Ähnlichkeitskriterien auf Pixel, die zu dem einen oder den mehreren Seed-Pixeln benachbart sind, angewandt werden, um zu ermitteln, ob die benachbarten Pixel dem einen oder den mehreren Seed-Pixeln ausreichend ähnlich sind, um das gleiche Objekt (150) darzustellen, wobei die Ähnlichkeitskriterien die Tatsache, ob eine Differenz zwischen den Radialgeschwindigkeiten von zwei Pixeln kleiner als eine Schwellenwertradialgeschwindigkeitsdifferenz ist, umfassen, und wobei, wenn die Differenz zwischen den Radialgeschwindigkeiten kleiner als die Schwellenwertradialgeschwindigkeitsdifferenz ist, ermittelt wird, dass die beiden Pixel ausreichend ähnlich sind, um das gleiche Objekt (150) darzustellen.
Patent DE-102015122472-B4 (DE)
Title: Kontaktschutzanordnung für einen Kartenleser
Inventor: BERTSCH MICHAEL STEFFEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kartenleser (1) umfassend einen Kontaktträger (10) mit einem mehrere Kontakte (20) tragenden Kontaktträgerabschnitt (11), der eine über eine umlaufende Stufe (12) abgesetzte Vertiefung (13) im Kontaktträger (10) aufweist, wobei der vertieft abgesetzte Kontaktträgerabschnitt (11) eine im Wesentlichen flache Oberfläche (14) besitzt und eine Mehrzahl von Ausnehmungen (15) für die Kontakte (20) aufweist, wobei ferner oberhalb des Kontaktträgerabschnitts (11) eine auf- und ab bewegbare Kontaktschutzanordnung (30) bestehend aus einer flachen Platte (31) mit Durchbrüchen (32) zum Hindurchragen der Kontaktkuppen (23) der Kontakte (20) angeordnet ist, die über seitlich hervorstehende Halteabschnitte (33) verfügt, mit denen die Kontaktschutzanordnung (30) gegen ein Haltelager (16) im Kontaktträger (10) gelagert ist.
Patent DE-102015219443-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Servolenksystem mit elektromotorischer Momentenunterstützung
Inventor: KECHT STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-01-31
Abstract: Betriebsverfahren für ein Fahrzeug-Servolenksystem mit elektromotorischer Momentenunterstützung, wobei die Größe und Richtung eines gleichsinnig zum vom Fahrer an seinem Lenkrad vorgegebenen Moment aufgebrachten Unterstützungsmoments oder eines eingestellten sog. Handmoments neben dem vom Fahrer vorgegebenen Lenkwinkel von der Abweichung zwischen der gemessenen und einer modellbasierten Gierrate derart abhängig ist, dass mit zunehmenden Abweichungen ein höheres Unterstützungsmoment oder ein für den Fahrer leichteres Handmoment aufgebracht wird, wodurch der Fahrer über die spürbare Leichtigkeit der Lenkbewegung einen Hinweis auf die Annäherung an den fahrdynamischen Grenzbereich erhält, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bemessung des erhöhten Unterstützungsmomentes oder leichteren Handmomentes als weitere Randbedingung der zumindest in Form eines Schätzwertes vorliegende Reibwert (= Reibungskoeffizient) zwischen der Fahrbahn und den Rädern des Fahrzeugs berücksichtigt wird, indem bei einem geringeren Reibwert bereits bei geringeren Abweichungen des Istwerts der Gierrate von deren rechnerisch ermittelten Sollwert ein höheres Unterstützungsmoment erzeugt oder ein leichteres Handmoment an das Lenkrad angelegt wird als bei Vorliegen eines höheren Reibwertes oder Reibungskoeffizienten-Schätzwertes, wo dies erst bei höheren Abweichungen des Istwerts vom Sollwert erfolgt.
Patent DE-102015221325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: EICHMEIER JOHANNES
IPC: F02B7/04
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten: – Einlassen eines ersten Brennstoffs und Verbrennungsluft in wenigstens einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) und Erzeugen eines homogenen Gemischs des ersten Brennstoffs und der Verbrennungsluft in dem wenigstens einen Brennraum (3); – Einbringen eines zweiten, von dem ersten Brennstoff verschiedenen Brennstoffs in den Brennraum (3), und – Fremdzünden eines in dem Brennraum (3) gebildeten Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemischs, dadurch gekennzeichnet, dass als erster Brennstoff ein Otto-Brennstoff und als zweiter Brennstoff ein Zündöl verwendet wird.
Patent DE-102015226275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Reibungskupplung
Inventor: HERNANDEZ VERA JOSUE
IPC: G01M13/022
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zur End-of-Line-Prüfung einer schaltbaren Reibungskupplung mit einer Drehachse, wenigstens einer Druckplatte, wenigstens einer relativ zu der wenigstens einen Druckplatte begrenzt axial verlagerbaren Anpressplatte, Wegsensoren zum Erfassen einer Verlagerung der wenigstens einen Anpressplatte und wenigstens einer zur reibschlüssigen Übertragung einer mechanischen Leistung zwischen der wenigstens einen Druckplatte und der wenigstens einen Anpressplatte einklemmbaren Kupplungsscheibe, wobei die Reibungskupplung zum Übertragen einer vorgegebenen mechanischen Leistung geschaltet wird, die Reibungskupplung mit einer mechanischen Leistung beaufschlagt wird, Signale (100, 102, 104) der Wegsensoren erfasst werden und die erfassten Signale (100, 102, 104) ausgewertet werden, um ein NVH-Problempotential zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass Signale (100, 102, 104) von mehreren über einen Umfang der wenigstens einen Anpressplatte verteilt angeordneten Wegsensoren erfasst und ausgewertet werden, wobei zum Auswerten die erfassten Signale (100, 102, 104) der mehreren Wegsensoren durch Verschieben aneinander ausgerichtet werden und wobei zum Auswerten aus aneinander ausgerichteten Signalen (200, 202, 204) der mehreren Wegsensoren ein Mittelwertsignal (302, 402) gebildet wird.
Patent DE-102016118189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Laserbearbeitungsmaschine zum Laserschweißen eines ersten und eines zweiten Werkstückabschnitts
Inventor: ANDREASCH WOLFGANG
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Laserschweißen eines ersten und eines zweiten Werkstückabschnitts (61, 62) mittels eines Laserstrahls (21), der mit einem Laserbearbeitungskopf (7) entlang einem zwischen den Werkstückabschnitten (61, 62) gebildeten Fügespalt (60) geführt wird und bei dem der Laserstrahl (21) mit einer Bearbeitungsoptik (66) fokussiert wird, und bei dem ein Zusatzwerkstoff (73) mit einer Zuführeinrichtung (69) zum Fügespalt (60) ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest eine Spaltbreite des Fügespaltes (60) der zu verschweißenden Werkstückabschnitte (61, 62) erfasst wird,
 - dass die erfasste Spaltbreite entlang des Verlaufs des Fügespaltes (60) ausgewertet und mit zumindest einem ersten und einen zweiten Spaltmaß verglichen wird, wobei das erste Spaltmaß eine Spaltbreite umfasst, bei der eine Schweißnaht (81) ohne Zusatzwerkstoff (73) gebildet wird und das zweite Spaltmaß eine Spaltbreite umfasst, bei der zum Auffüllen des Fügespaltes (60) ein Zusatzwerkstoff (73) für die Bildung der Schweißnaht (81) zugeführt wird,
 - dass bei einer erfassten Spaltbreite, die innerhalb des ersten Spaltmaßes liegt, während dem Laserschweißen die Zuführung des Zusatzwerkstoffs (73) zum Fügespalt (60) stillgesetzt und ein Strahlprofil des Laserstrahls (21) mit einem Punkt- oder Ringfokus (43, 46) eingestellt wird, und
 - dass bei einer erfassten Spaltbreite, die innerhalb des zweiten Spaltmaßes liegt, eine Zuführung des Zusatzwerkstoffes (73) zum Fügespalt (60) angesteuert und ein Strahlprofil des Laserstrahls (21) mit einem Ringfokus (46) eingestellt wird.
Patent DE-102016209040-B4 (DE)
Title: Bedienhebelanordnung für ein Sanitärventil
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16K35/00
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bedienhebelanordnung für ein Sanitärventil, mit
 - einer in einem Ventilgehäuse des Sanitärventils aufnehmbaren Lagerhülse (3),
 - einem in der Lagerhülse schwenkbeweglich gehaltenen Bedienhebel (2) und
 - einer mit einer im Ventilgehäuse feststehenden Ventilscheibeneinheit zusammenwirkenden beweglichen Ventilscheibeneinheit, die als ein gegenüber dem Bedienhebel (2) eigenständiges Bauteil mit dem Bedienhebel (2) bewegungsgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Lagerhülse (3) ein Rastmittel aufweist und die bewegliche Ventilscheibeneinheit ein Gegenrastmittel aufweist, wobei das Rastmittel und das Gegenrastmittel in einer geschlossenen Ventilposition und in einer geöffneten Ventilposition durch Bedienhebelbetätigung ausrastbar miteinander verrasten und in der geschlossenen und der geöffneten Ventilposition einen gegenüber einer Bedienhebelbetätigung in einem Verstellbereich außerhalb dieser beiden Positionen erhöhten Verstellbetätigungswiderstand bereitstellen.
Patent DE-102016220482-B4 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem
Inventor: YUN SANG-WON
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-10-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Elektrisches Bremssystem, welches aufweist:eine elektronische Steuereinheit (300), die konfiguriert ist zum Steuern einer Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung (100) und von Ventilen auf der Grundlage von Hydraulikdruckinformationen und Pedalversetzungsinformationen, und enthaltend eine Schaltungsplatte, auf der mehrere elektronische Elemente (320) befestigt sind; unddie Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung, die konfiguriert ist zum Erzeugen von Hydraulikdruck unter Verwendung einer Drehkraft eines Motors (120), der als Antwort auf ein von der elektronischen Steuereinheit ausgegebenes elektrisches Signal aktiviert wird,wobei die Schaltungsplatte der elektronischen Steuereinheit und ein Gehäuse der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung in gegenseitigem Kontakt sind, um von den mehreren elektronischen Elementen erzeugte Wärme zu dem Gehäuse der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung zu übertragenwobei ein Wärmeableitungsvorsprung gebildet ist, um von einer Oberfläche des Gehäuses der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung so vorzustehen, dass er in Kontakt mit dem Schaltungssubstrat (310) gelangt,wobei ein Durchgangsloch in einem Bereich der Schaltungsplatte gebildet ist, in welchem die mehreren elektronischen Elemente befestigt sind, ein leitendes Material in das Durchgangsloch gefüllt ist, und ein isolierendes Material zwischen dem leitenden Material und dem Wärmeableitungsvorsprung angeordnet ist, wobei der Wärmeableitungsvorsprung als ein metallisches Material vorgesehen ist.
Patent DE-102016222763-B4 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-11-18
Granted: 2021-05-20
Abstract: Batterieeinheit (1), umfassend eine Gehäuse (2), in dem mindestens zwei Batteriemodule (8) angeordnet sind, wobei die Batteriemodule (8) Mess- und Steuereinheiten (9) aufweisen, die mit mindestens einem zentralen Steuergerät (11) datentechnisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mess- und Steuereinheiten (9) jeweils ein Funkmodul aufweisen, wobei die Antennen (10) der Funkmodule mindestens teilweise auf oder in einem geringen Abstand über einem Gehäuseboden (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei das zentrale Steuergerät (11) ebenfalls ein Funkmodul aufweist, wobei mindestens das zentrale Steuergerät (11) derart ausgebildet ist, aufgrund der Qualität der empfangenen Signale der Mess- und Steuereinheiten (9) auf einen Feuchtigkeitseintritt in die Batterieeinheit (1) zu schließen, wobei sich mindestens zwei Antennen (10) in Richtung gegenüberliegender Gehäusewände (5, 7) erstrecken.
Patent DE-102017004795-B4 (DE)
Title: Etikettenaufnahme
Inventor: RAISCH ANDREAS
IPC: B29C51/00
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Etikettenaufnahme mit einem Halteschaft, einer Kontur und einem Boden zum Aufnehmen und zum Einbringen eines Etiketts in ein Thermoformwerkzeug zur Herstellung von etikettierten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie in einer Formstation einer Thermoformmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) einer Unterfläche (9) des Bodens (3) zu einem tiefsten Punkt (10) der Kontur (2) einstellbar ausgeführt ist.
Patent DE-102017009374-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung und Steuerungsverfahren
Inventor: TADJE STEFAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ventilanordnung, umfassend einen ersten und einen zweiten, mit einem pneumatischen Antrieb verbindbaren Arbeitsanschluss (1; 2) und ein erstes und ein zweites, jeweils elektropneumatisch vorgesteuertes Wegeventil, bei der eines oder beide Wegeventile den Arbeitsanschlüssen (1; 2) zu deren Beaufschlagung und Entlüftung vorgeordnet ist oder sind, wobei die Vorstufen beider Wegeventile selbsttätig rückstellend ausgebildet sind und das zweite Wegeventil zur abwechselnden Einnahme einer Ruhe- und einer Schaltstellung ausgebildet ist und die Vorstufe des ersten Wegeventils einen externen Steueranschluss (8; 8') aufweist, welcher über das zweite Wegeventil in dessen Schaltstellung beaufschlagbar und in dessen Ruhestellung entlüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Wegeventil als Rückstelleinrichtung für eine Hauptstufe (14) eine extern über das erste Wegeventil beaufschlagbare und entlüftbare Luftfeder (19) aufweist und ein Zustandswechsel zwischen Beaufschlagung oder Entlüftung der Luftfeder (19) des zweiten Wegeventils nach der Einnahme einer Schaltstellung durch das erste Wegeventil nur in Abhängigkeit von der Änderung des Schaltzustands des ersten Wegeventils erfolgt und ein Zustandswechsel zwischen Beaufschlagung oder Entlüftung an einem der beiden Arbeitsanschlüsse (1; 2) nach einer zuvor mit der Einnahme der Schaltstellung durch das zweite Wegeventil erfolgten Beaufschlagung oder Entlüftung nur in Abhängigkeit von der Einnahme der Ruhestellung durch das zweite Wegeventil erfolgt.