baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007057820-B4 (DE)
Title: Gegenlage Düsenbeleimung
Inventor: DAHER MARCO
IPC: B31B50/62
Filed: 2007-11-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Bodenlegevorrichtung zur Herstellung von Säcken,  – vorzugsweise von Kreuzbodenventilsäcken (18),  – welche zumindest ein Leimwerk (1) enthält, das Bestandteile (2) der Säcke beleimt,  – wobei das Leimwerk (1) eine Düsenleiste (4) enthält, welche (4) zumindest eine Düse zur Extrusion von Leim auf die Sackbestandteile (2) aufweist,  – wobei das Leimwerk (1) eine Gegenlage (5) enthält, welche die Sackbestandteile (2) mit einer Kraft an die Düsenleiste (4) anstellt  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Gegenlage (5) eine Wirkfläche (6) aufweist,  – dass mit dieser Wirkfläche (6) zumindest ein Teil der Rückseite der zu beleimenden Fläche eines Sackbestandteiles mit Kraft beaufschlagbar ist  – und dass die Wirkfläche (6) segmentiert ist.
Patent DE-102008004627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Dichtungsträgers
Inventor: WACHS MARIO
IPC: B60J10/82
Filed: 2008-01-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Festlegen eines eine Dichtung (9) tragenden Dichtungsträgers (7) an einem Aufnahmeteil (5), wobei der Dichtungsträger (7) das Aufnahmeteil (5) U-förmig umgreifend auf das Aufnahmeteil (5) aufgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die beiden Schenkel sowie das Basisteil des Dichtungsträgers (7) und/oder die korrespondierenden Flächen des Aufnahmeteils (5) ein aushärtendes Klebemittel (13) aufgebracht wird, dass anschließend der Dichtungsträger (7) auf das Aufnahmeteil (5) aufgeschoben wird, dass der Dichtungsträger (7) bei noch nicht ausgehärtetem Klebemittel (13) relativ zu dem Aufnahmeteil (5) ausgerichtet wird, und dass nach Aushärtung des Klebemittels (13) das Aufsetzen der Dichtung (9) auf den Dichtungsträger (7) erfolgt.
Patent DE-102008013603-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ACKERMANN RALF DR RER NAT
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit mehreren matrixartig angeordneten Halbleiterlichtquellen (11), wobei im Strahlengang des von den Halbleiterlichtquellen (11) ausgesandten Lichts eine Projektionslinsenanordnung (17) angeordnet ist, die das Licht zur Erzielung einer gewünschten Lichtverteilung auf eine Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug projiziert, wobei das Lichtmodul im Strahlengang zwischen den Halbleiterlichtquellen (11) und der Projektionslinsenanordnung (17) ein Optikarray (13) mit mehreren matrixartig angeordneten optischen Elementen (12) aufweist, das von den Halbleiterlichtquellen (11) ausgesandtes Licht in der Weise beeinflusst, dass sich in Lichtaustrittsrichtung (16) nach der Projektionslinsenanordnung (17) eine homogenisierte Lichtverteilung ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquellen (11) auf einem gemeinsamen Trägerelement angeordnet sind und dass mehrere Halbleiterlichtquellen (11) in einem zentralen Bereich (30; 43) matrixartig angeordnet sind und andere Halbleiterlichtquellen (11) in mehreren um den zentralen Bereich (30; 43) herum angeordneten Randbereichen (31; 41, 42) angeordnet sind, wobei die Halbleiterlichtquellen (11) in dem zentralen Bereich (30; 43) jeweils separat ansteuerbar sind und wobei – die Halbleiterlichtquellen (11) in dem zentralen Bereich (30) in einem kleineren Rastmaß angeordnet sind als die Halbleiterlichtquellen (11) in den Randbereichen (31); oder – die Halbleiterlichtquellen (11) in den einzelnen Randbereichen (41, 42) jeweils nur gruppenweise ansteuerbar sind.
Patent DE-102008023682-B4 (DE)
Title: Wägetisch zur kontinuierlichen Verwiegung von Schmelztiegeln
Inventor: WAGNER HANS-PETER DR
IPC: G01G21/23
Filed: 2008-05-15
Granted: 2012-11-29
Abstract: Wägetisch (1) zum Verwiegen von Schmelztiegeln (26) für Metallschmelzen, umfassend ein Bodenteil (2), ein Deckenteil (3), eine Hubvorrichtung (6) zum Anheben oder Absenken des Deckenteils (3) sowie mehrere Wägezellen (5), die derart angeordnet sind, dass sie in der angehobenen Position des Deckenteils (3) entlastet sind und in der abgesenkten Position die auf das Deckenteil (3) wirkenden Kräfte aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Dämpfungselemente (23) vorgesehen sind, die horizontal wirkende Querkräfte aufnehmen, wenn sich das Deckenteil (3) in der angehobenen Position befindet.
Patent DE-102008038022-B4 (DE)
Title: Weckeinrichtung
Inventor: JELLENTRUP NINA
IPC: G04G13/02
Filed: 2008-08-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: Weckeinrichtung zum Wecken einer vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, beispielsweise in einem Lastkraftwagen, schlafenden Person,- mit einer Sensoreinrichtung, welche eine Bewegung der schlafenden Person und damit eine sogenannte Wachphase erkennt, und- mit einer Beleuchtungseinrichtung, die in aktiviertem Zustand eine kontinuierliche Erhellung einer Umgebung der schlafenden Person bewirkt,- mit einer Zeitmesseinrichtung zum Festlegen einer Weckzeit oder einer Weckzeitspanne,- wobei die Sensoreinrichtung so ausgebildet ist, dass sie bei Erkennen einer Wachphase der schlafenden Person zur Weckzeit oder innerhalb der Weckzeitspanne, die Beleuchtungseinrichtung aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung Bestandteil einer Diebstahlwarnanlage ist.
Patent DE-102008045229-B4 (DE)
Title: Axiallager
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: F02C7/06
Filed: 2008-08-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Axiallager für eine Welle eines Abgasturboladers,
 - mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Axiallagerscheibe (1), die zwei sich gegenüberliegende Flächen (2,3) aufweist, und von der zu lagernden Welle durchquert ist,
 - wobei auf beiden Flächen (2,3) jeweils nach radial außen geschlossene Ölzuführkanäle (5) angeordnet sind, zwischen welchen in Umfangsrichtung Keilflächen (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass in Umfangsrichtung jeweils direkt benachbart zu einem Ölzuführkanal (5) auf beiden Flächen (2,3) jeweils nach radial innen geschlossene Ölabführkanäle (7) angeordnet sind, welche nicht direkt mit den Ölzuführkanälen (5) kommunizieren,
 - dass zumindest die Ölzuführkanäle (5), die Ölabführkanäle (7) und die Keilflächen (6) als Negativkonturen in die jeweilige Fläche (2,3) eingebracht sind,
 - dass die Keilflächen (6) radial umgebend ein Ölsammelkanal (10) vorgesehen ist, der mit einem Ölreservoir und mit den einzelnen Ölabführkanälen (7) kommunizierend verbunden ist,
 - dass der Ölsammelkanal (10) als Negativkontur in die jeweilige Fläche (2,3) eingebracht ist,
 - dass eine durch eine Positivkontur gebildete äußere Berandung (9) vorgesehen ist, die das Öl daran hindert, direkt aus dem Ölzuführkanal (5) in radialer Richtung in den Ölsammelkanal (10) auszutreten, 
 - dass der Ölsammelkanal (10) nach radial außen durch eine Positivkontur (9') berandet ist.
Patent DE-102008045728-B4 (DE)
Title: Walzstange sowie Verfahren zur Herstellung einer Verzahnung
Inventor: MERATH UWE
IPC: B21H5/02
Filed: 2008-09-04
Granted: 2015-09-17
Abstract: Walzstange (1a, b) mit einer in Arbeitsrichtung (10) aufgebrachten Profilierung, insbesondere Verzahnung (2), zum Herstellen einer Verzahnung (21) auf dem Umfang eines zugeordneten, insbesondere drehbaren, Werkstückes (20), dadurch gekennzeichnet, dass die über die Breite (9) der Verzahnung (2) einstückige Walzstange (1a, b) in Arbeitsrichtung (10) nach dem Herstellbereich (3), der wenigstens einen Kalibrierbereich (5) umfasst, einen Phasenbereich (7) zum Anfasen des Anfanges (21a) der Verzahnung (21) des Werkstückes (20) aufweist.
Patent DE-102008046160-B4 (DE)
Title: Rollumformwerkzeug zur Rollumformung von Blechband, sowie Vorrichtung zur Rollumformung von Blechband
Inventor: BOEHM EKKEHARD
IPC: B23K9/32
Filed: 2008-09-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Rollumformwerkzeug (1) zur Rollumformung von Blechband (20) mit unterschiedlichen Blechdicken in Bearbeitungsrichtung, umfassend mindestens – eine erste Rolle (2), – eine zweite Rolle (3), sowie – ein Gerüst zur Aufnahme der Rollen (2, 3), wobei – zwischen den Rollen (2, 3) ein Rollumformbereich für ein Blechband (20) ausgebildet wird, wobei – die zweite Rolle (3) über ein Lagermittel, insbesondere ein Linearlagermittel, derart bewegbar gegenüber dem Gerüst aufgenommen ist, dass der Abstand zu der ersten Rolle (2), insbesondere in dem Rollumformbereich, verändert werden kann, wobei – ein Mittel zur Bereitstellung einer Kraft, insbesondere einer Rückstell- und Andruckkraft, vorgesehen ist, gegen dessen Kraft die zweite Rolle (3) verschoben werden kann, wobei es sich bei mindestens einer Rolle des Rollumformwerkzeugs um eine Rolle (3) zur Rollumformung von Blechband (20) handelt, umfassend – einen Rollenkörper und – eine Drehachse (9), wobei – der Rollenkörper einen Rollengrundkörper (43) und mindestens eine Seitenscheibe (44) aufweist, wobei – ein Lagermittel, insbesondere ein Linearlagermittel, vorgesehen ist, welches eine Bewegung der Seitenscheibe (44) in Drehachsenrichtung ermöglicht, wobei – ein Mittel zur Bereitstellung einer Kraft, insbesondere einer Rückstell- und Andruckkraft, vorgesehen ist, gegen dessen Kraft die Seitenscheibe (44) bewegt werden kann, wobei – die Rolle mindestens zwei Seitenscheiben (44) aufweist, wobei der Rollengrundkörper (43) zwischen den Seitenscheiben angeordnet ist, wobei – der Rollengrundkörper (43) nicht in Drehachsenrichtung verschiebbar, vorzugsweise fest mit der Drehachse (9) verbunden ist, wobei – jeweils ein Mittel zur Bereitstellung einer Kraft zwischen dem Rollengrundkörper (43) und der Seitenscheibe (44) vorgesehen ist, wobei – die Seitenscheiben (44) randseitig mit einer abgerundeten Rollkante (45) ausgestattet sind, wobei die andere Rolle umfasst: – einen Rollenkörper und eine Drehachse (8), wobei – der Rollenkörper einen zylinderförmigen Rollengrundkörper (40) und zwei tellerförmige Seitenscheiben (41) umfasst, die den Rollengrundkörper (40) radial überragen, wobei ...
Patent DE-102008059946-B4 (DE)
Title: Einzellzelle einer Batterie, Batterie mit einer Mehrzahl der Einzelzellen und Verfahren zur Herstellung eines Rahmens für die Einzelzelle
Inventor: BRASSE CLAUDIA DR RER NAT
IPC: H01M50/209
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Einzelzelle (3) einer Batterie, welche als Flachzelle ausgebildet ist, mit einem Gehäuse, in welchem ein Elektrolyt und eine elektrochemisch aktive Elektrodenfolieneinheit (9) angeordnet sind, wobei das Gehäuse zwei Seitenteile (7) aus Metall umfasst, zwischen welchen ein Rahmen (2) aus Kunststoff angeordnet ist, der die Seitenteile (7) gegeneinander elektrisch isoliert und dass in oder an dem Rahmen (2) eine Diffusion von Elektrolyt durch den Rahmen zumindest reduzierende Elektrolytdiffusionssperre (1) aus Metall angeordnet ist.
Patent DE-102008060088-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für eine Kühlanlage
Inventor: HUTCHINS BILL RICHARD
IPC: B01D19/00
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ausgleichsbehälter für die Kühlanlage eines flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotors (11), wobei der Ausgleichsbehälter ein Gehäuse (24) umfasst, das aufweist: eine eine Wirbelkammer (26) bildende zylindrische Wand (27), einen Einlassanschluss (35) an dem Gehäuse (24) zum Anschluss an eine Zufuhr von Kühlmittel, das aus dem Motor abgelassen wird, wobei der Einlassanschluss (35) so ausgelegt ist, dass er Kühlmittel zu einer Einlassmündung (36) leitet, die in die Wirbelkammer (26) mündet, einen Auslassanschluss (37) an dem Gehäuse (24) zum Zurückleiten des Kühlmittels zum Motor, wobei der Auslassanschluss (37) so ausgelegt ist, dass er Kühlmittel von einer Sammelleitung (38) mit einer in die Wirbelkammer (26) mündenden Öffnung (39) ableitet, wobei die Einlassmündung (36) und die Sammelleitung (38) so ausgelegt sind, dass bei Verwendung des Ausgleichsbehälters Kühlmittel in einer Richtung tangential zu der zylindrischen Wand (27) in die Wirbelkammer (26) abgelassen wird und entlang der zylindrischen Wand (27) in die Sammelleitung (38) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) eine Hauptkammer (25) bildet und die Wirbelkammer (26) in der Hauptkammer (25) positioniert ist, wobei die Wirbelkammer (23) eine Auslassöffnung (43), die in die Hauptkammer (25) mündet und über der Einlassmündung (36) und der Sammelleitung (38) positioniert ist, und eine Einlassöffnung (44) aufweist, die von der Hauptkammer (25) öffnet und unter der Einlassmündung (36) und der Sammelleitung (38) positioniert ist.
Patent DE-102009004441-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B60G15/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug, umfassend:zwei Längslenker (2) zur Ankopplung an einen Fahrzeugaufbau, die jeweils einen Radträger (4) aufweisen,einen biegsteifen, jedoch torsionsweichen Querträger (5), der die Längslenker (2) miteinander verbindet und einen in Einbaulage nach unten offenen Profilquerschnitt aufweist,ein Schottblech (7) je Endabschnitt (6) des Querträgers (5), das sich in den Querträger (5) oder Endabschnitt (6) hinein erstreckt oder vollständig in diesem angeordnet ist und an dem Querträger (5) befestigt ist, undeinen Federteller (9) je Längslenker (2) zur Abstützung einer Fahrzeugfeder, wobei der Federteller (9) am zugehörigen Längslenker (2) und zusätzlich an dem durch das Schottblech (7) ausgesteiften Endabschnitt (6) des Querträgers (5) befestigt ist,wobei der Federteller (9) an einem von der Vorwärtsfahrtrichtung abgewandten außenseitigen Wandabschnitt des Querträgers (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Endabschnitt (6) des Querträgers (5) im Bereich der Aussteifung durch das Schottblech (7) eine die Profilhöhe lokal vermindernde Einprägung (10) aufweist, welche sich beim nach unten offenen Querträger (5) im obenliegenden Scheitel des Profilquerschnitts des Querträgers (5) befindet.
Patent DE-102009028345-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MURAKAMI YOSHIFUMI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-08-07
Granted: 2019-11-14
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, mit:
 einem Mikrocomputer (13), der umfasst:
 eine Signalverarbeitungseinrichtung (16) zum Berechnen eines Steuersignals, das in einem Steuervorgang des Fahrzeugs verwendet wird, basierend auf einem Ausgabesignal von zumindest einem an dem Fahrzeug installierten Sensor (11, 12);
 eine Steueranormalitätsdiagnoseeinrichtung (19) zum Bestimmen, ob eine Steueranormalität des Mikrocomputers (13) vorliegt, basierend auf dem Steuersignal; und
 eine Signalanormalitätsdiagnoseeinrichtung (20) zum Bestimmen, ob eine Betriebsanormalität der Signalverarbeitungseinrichtung (16) vorliegt, basierend auf einer Beziehung zwischen dem Ausgabesignal von dem zumindest einen Sensor (11, 12) und dem Steuersignal; und
 einer Überwachungseinrichtung (21) zum Bestimmen, ob eine Betriebsanormalität der Steueranormalitätsdiagnoseeinrichtung (19) und/oder eine Betriebsanormalität der Signalanormalitätsdiagnoseeinrichtung (20) vorliegt, durch Überwachen eines Betriebszustands der Steueranormalitätsdiagnoseeinrichtung (19) und eines Betriebszustands der Signalanormalitätsdiagnoseeinrichtung (20), wobei die Überwachungseinrichtung (21) separat von dem Mikrocomputer (13) bereitgestellt ist.
Patent DE-102009046939-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: UEDA TOSHIO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2009-11-20
Granted: 2021-01-07
Abstract: Werkzeugmaschine, die umfasst:ein Bett (2),einen Spindelstock (3), der an dem Bett (2) montiert ist,eine bewegliche Basis (4), die gegenüber dem Spindelstock (3) auf dem Bett (2) angeordnet ist und in der Richtung einer Spindelachse bewegt werden kann, undeinen Werkzeughalter (5), der zwischen dem Spindelstock (3) und der beweglichen Basis (4) angeordnet ist und in der Richtung der Spindelachse bewegt werden kann,wobei der Werkzeughalter (5) ein Paar von Werkzeughalter-Gleitflächen (5d, 5d) aufweist, die entlang der Spindelachse angeordnet sind,wobei die bewegliche Basis (4) einen Schenkelteil (15) aufweist, der über den Werkzeughalter-Gleitflächen (5d, 5d) ausgebildet ist, und einen Körperteil (16) aufweist, der vorgesehen ist, um auf dem Schenkelteil (15) zu stehen, und ein Paar von Basis-Gleitflächen (4d, 4e) aufweist, die entlang der Spindelachse angeordnet sind und jeweils an einem Endteil (15a) und einem anderen Endteil (15b) des Schenkelteils (15) ausgebildet sind, undein Abdeckungsglied (25) vorgesehen ist, das ausgebildet ist, um die Werkzeughalter-Gleitflächen (5d, 5e) zu bedecken,dadurch gekennzeichnet, dassdie Werkzeughalter-Gleitflächen (5d, 5d) zwischen der einen Basis-Gleitfläche (4d) und der anderen Basis-Gleitfläche (4e) angeordnet sind,das Abdeckungsglied (25) in der Richtung der Spindelachse erweiterbar und zusammenziehbar ist, und sich das Abdeckungsglied (25) in der Richtung der Spindelachse unter dem Schenkelteil (15) hindurch erstreckt.
Patent DE-102010000004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Felge und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21D53/30
Filed: 2010-01-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Felge (1) eines Fahrzeugrades, bei dem an die zunächst aufgeweiteten Endbereiche eines vorzugsweise geschweißten Rohres umfänglich Profilierungen (12) angeformt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) das zylindrische Rohr (1) wird unter Freilassung der zu verformenden Endbereiche (9) durch ein radial nach außen wirkendes Innenspannfutter (3) gespannt,b) jeder Endbereich (9) des Rohres (1) wird durch mindestens eine an die Innenwandung angedrückte, axial und radial zugestellte drehbare Drückrolle (7) aufgeweitet,c) jeder aufgeweitete Endbereich (9) wird durch zumindest eine außenseitig gegen eine innenseitig anliegende Profilrolle (8) angedrückte, radial und axial bewegte Formrolle (11) mit einer umlaufenden Profilierung (12) versehen.
Patent DE-102010021587-B4 (DE)
Title: Elektrische Aufladesteckdose mit Beleuchtungsmerkmal
Inventor: MARKYVECH CRAIG R
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-05-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrische Aufladesteckdose (100) für ein Fahrzeug (102), die zur Verwendung mit einem elektrischen Stecker (118) ausgestaltet ist, wobei die elektrische Aufladesteckdose (100) umfasst:
 ein Gehäuse (108, 202);
 mehrere Stifte (112), die innerhalb des Gehäuses (108, 202) angeordnet sind, wobei die mehreren Stifte (112) so ausgestaltet sind, dass sie zu dem elektrischen Stecker (118) passen;
 eine Lichtquelle (110), die innerhalb des Gehäuses (108, 202) angeordnet ist;
 eine Innenwand (208), die mehrere Innenhohlräume (212) zumindest teilweise definiert;
 eine Außenwand (206), die um die Innenwand (208) herum angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (110) in der Innenwand (208) angeordnet ist; und
 eine oder mehrere zusätzliche Lichtquellen (110) in den Innenhohlräumen (212),
 wobei jeder der mehreren Stifte (112) innerhalb eines der mehreren Innenhohlräume (212) angeordnet ist und
 die Lichtquelle (110) und die mehreren zusätzlichen Lichtquellen (110) ausgestaltet sind, um die mehreren Stifte (112) zu beleuchten.
Patent DE-102010032216-B4 (DE)
Title: Gepulste Spallations-Neutronenquelle
Inventor: HEID OLIVER DR
IPC: G21C7/24
Filed: 2010-07-26
Granted: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines zeitlich geglätteten Neutronenflusses insbesondere für einen unterkritisch betriebenen Kernreaktor. Die Vorrichtung umfasst einen Teilchenbeschleuniger, der einen gepulsten Teilchenstrahl mit einer sehr hohen Pulsrepetitionsrate von bspw. 3 kHz erzeugt. Der Teilchenstrahl trifft auf ein Spallationstarget, aus dem er einen ebenfalls gepulsten Neutronenfluss herausschlägt, der seinerseits in einen Neutronenmoderator gelangt. Der Neutronenmoderator weist eine bekannte Verteilung von Verweilzeiten auf. Eine zeitliche Glättung des den Moderator verlassenden Neutronenflusses wird dadurch erreicht, dass die Verweilzeit und die Pulsrepetitionsrate aneinander angepasst sind, indem entweder ein Moderator gewählt wird, der eine geeignete Verteilung von Verweilzeiten aufweist, oder indem bei einem bestimmten, festen Moderator eine passende Pulsrepetitionsrate fpuls eingestellt wird. Bspw. kann gelten 1/fpuls = TV,0, wobei TV,0 die wahrscheinlichste Verweilzeit der Verteilung angibt.
Patent DE-102010060177-B4 (DE)
Title: Servomotorsteuersystem für hochpräzise Hochgeschwindigkeits-Oszillationsbewegungen
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2010-10-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Servomotorsteuersystem mit einer Steuereinheit (20) und einer Servosteuereinheit (40), die einen Servomotor steuert, in einer Werkzeugmaschine oder einer Industriemaschine, wobei der Servomotor einen angetriebenen Körper (6) so antreibt, dass er zyklisch mit hoher Geschwindigkeit oszilliert, wobei: die Steuereinheit (20) Folgendes umfasst: eine Bezugswinkel-Berechnungseinrichtung (24), mit der ein Bezugswinkel (θ) berechnet wird, und eine Oszillierbefehl-Berechnungseinrichtung (22), mit der ein Befehl (Pc) für die zyklische Oszillation entsprechend dem Bezugswinkel (θ) und einem Maschinenzustand berechnet wird; wobei die Servosteuereinheit (40) Folgendes umfasst: eine Positionsermittlungseinrichtung, mit der eine Position (Pf) des Servomotors ermittelt wird, eine Positionsdifferenz-Berechnungseinrichtung (41), mit der für jeden befohlenen Ausgabezyklus (T) eine Positionsdifferenz (ε) zwischen einer Position (Pc) des Oszillationsbefehls und der ermittelten Position (Pf) des Servomotors berechnet wird, und wobei eine lernende Steuereinrichtung (72) auf Basis von Bezugswinkel (θ), Oszillationsbefehl (Pc) und Positionsdifferenz (ε) ausgebildet ist, um eine lernende Steuerung durchzuführen, wobei die von der Positionsdifferenz-Berechnungseinrichtung (41) berechnete Positionsdifferenz (ε) von der lernenden Steuereinrichtung (72) korrigiert wird und die korrigierte Positionsdifferenz (ε') zum Steuern des Servomotorantriebs verwendet wird, wobei die lernende Steuereinrichtung (72) Folgendes umfasst: eine erste Umwandlungseinrichtung (42), mit der die in jedem befohlenen Ausgabezyklus (T) erhaltene Positionsdifferenz (ε) in eine Differenz für jeden Bezugswinkel (θ) umgewandelt wird, eine Korrekturberechnungseinrichtung (43, 44), die einen Korrekturbetrag in Bezug auf den Bezugswinkel (θ) aus der umgewandelten Differenz für jeden Bezugswinkel (θ) berechnet, eine Korrekturspeichereinrichtung (45), die den berechneten Korrekturbetrag für mindestens einen Zyklus des ...
Patent DE-102010061308-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Kopfstütze
Inventor: REMY CHRISTOPHE
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-08-01
Abstract: Höhenverstellbare Kopfstütze (1) für eine Fahrzeugsitzlehne, umfassend fixe Zapfen (2), welche dazu vorgesehen sind mit der Lehne verbunden zu werden und sich vertikal erstrecken, ein bewegliches Gestell (3), welches verschiebbar an den Zapfen (2) montiert ist und eine Verriegelung (5), welche mit dem beweglichen Gestell (3) gekoppelt ist und an diesem entlang einer horizontalen Richtung verschiebbar ist, sodass das Gestell (3) an den Zapfen (2) in einer Vielzahl von Positionen verriegelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (1) eine Traverse (4) umfasst, welche die oberen Enden der Zapfen (2) verbindet, wobei die Traverse (4) und die Verriegelung (5) Rasten (42, 42') und Zähne (51, 51') umfassen, die dazu vorgesehen sind miteinander so zusammen zu wirken, dass das Gestell (3) im Bezug auf die Traverse (4) in einer der Vielzahl von Positionen verriegelt werden kann.