baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008045-U1 (DE)
IPC: F16H61/4026
Filed: 2008-06-16
Abstract: The drive has a hydraulic motor (10) i.e. constant motor, provided with hydraulic connections (11, 12), where pressure at the respective hydraulic connections of the hydraulic motor is separately adjusted by pressure regulating valves (1, 2) i.e. 3-way valve. The pressure at the respective hydraulic connections is adjusted in a range between working pressure and return pressure. Orifice plates (41, 42) are arranged between the pressure regulating valves and the hydraulic connections of the motor. Pressure drop over the plates is determined for controlling the valves. An independent claim is also included for a working device comprising an undercarriage and an upper carriage.
Patent DE-202008008268-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Schwimmbrille
(1; 1'), aufweisend:  einen linken und einen rechten Rahmen
und einen Nasensteg (2; 2'), die stoffschlüssig miteinander ausgebildet
sind, die einen Außenrahmen
(20; 20') und einen Innenrahmen (21; 21') aufweisen, wobei der Außenrahmen
(20; 20') vordere Teilabschnitte des linken und des rechten Rahmens und
des Nasenstegs (201; 201, 202; 202', 203; 203') aufweist, wobei
der Innenrahmen (21; 21') hintere Teilabschnitte des linken und
des rechten Rahmens und des Nasenstegs (211; 211', 212; 212', 213;
213') aufweist,  Polsterungen (6; 6'), die aus einem weichen
Material hergestellt sind und an den hinteren Teilabschnitten des
linken und des rechten Rahmens (211; 211', 212; 212') angebracht
sind,  Brillenlinsen (3; 3'), die in dem linken und in dem rechten Rahmen
(201; 201', 202; 202', 211; 211', 212; 212') des Außenrahmens
(20; 20') und des Innenrahmens (21; 21') aufgenommen sind, und  ein
Kopfband, das an dem Außenrahmen
(20; 20') montiert...
Patent DE-202008011626-U1 (DE)
Title: Tubenhalter mit schwenkbarer Spendervorrichtung
IPC: B65D35/24
Filed: 2008-08-29
Abstract: Tubenhalter mit schwenkbarer Spendervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube 5 von der vollen Tube bis zur leeren Tube kopfüber, befestigt am Tubenfalz 17 mit der Festhaltevorrichtung 4, 12, 13, 14, 15 und 16, verbunden bleibt ( 2 ,  4 ), auch während des Spendervorganges ( 1  und  3 ).
Patent DE-202008011853-U1 (DE)
Title: Staubsaugerrohr, knickbar
IPC: A47L9/24
Filed: 2008-09-04
Abstract: Geknicktes
Staubsaugerrohr dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Staubsaugerrohrteile
(2) und (3) an den abgeschrägten
Schnittflächen
um 180° versetzt
wieder verbunden werden
Patent DE-202008012015-U1 (DE)
Title: Systeme zur Implantation der Reparatur von Weichgeweben
IPC: A61B17/04
Filed: 2008-09-10
Abstract: System
für die
Reparatur von Gewebe, umfassend:  einen ersten Anker und einen
zweiten Anker, welche beide für
eine Implantation in einen Knochenbereich ausgelegt sind; und ein
Bindeglied, welches am ersten Anker befestigt ist und gleitend durch
den zweiten Anker verläuft,  wobei
der erste und der zweite Anker jeweils unabhängig voneinander in den Knochenbereich
ausgefahren werden können,
so dass das Bindeglied regulierbar zwischen den beiden Ankern angespannt
werden kann.
Patent DE-202008013052-U1 (DE)
Title: Ausgabeeinrichtung für Lebensmittel
IPC: A47F1/04
Filed: 2008-10-02
Abstract: Ausgabeeinrichtung
für Lebensmittel, insbesondere Backwaren, beinhaltend ein
die in loser Form vorliegenden Lebensmittel aufnehmendes mit einer
Behälteröffnung (3) versehenes durch mindestens
ein Verschlusselement (4) verschließbares Behältnis
(2), das im Bereich der Behälteröffnung (3) mit
einem Adapter (5) bestückbar ist, der mindestens eine von
der Größe der Behälteröffnung (3)
abweichende Ausgabeöffnung (6) aufweist.
Patent DE-202008013079-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Zusammenklappbares
Fahrrad, umfassend:  eine Rahmenstruktur (1), umfassend  eine
Steuerrohr-Baueinheit (10) mit  einem Tauchrohr (14), das ein
oberes Ende und ein unteres Ende hat; und  einer Gabel (16),
die am unteren Ende des Tauchrohrs (14) gesichert ist;  eine
Unterrohr-Baueinheit (20), die mit der Steuerrohr-Baueinheit (10)
gelenkig verbunden ist und  ein vorderes Unterrohr (21) aufweist,
das mit dem Tauchrohr (14) der Steuerrohr-Baueinheit (10) gelenkig
verbunden ist und  ein vorderes Ende, das mit dem unteren Ende
des Tauchrohrs (14) der Steuerrohr-Baueinheit (10) gelenkig verbunden
ist, und ein hinteres Ende hat; und  ein hinteres Unterrohr
(22) aufweist, das mit dem vorderen Unterrohr (21) gelenkig verbunden
ist und ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und eine Außenseitenwand
hat;  eine Sitzrohr-Baueinheit (30), die mit dem hinteren Ende des
hinteren Unterrohrs (22) der Unterrohr-Baueinheit (20) gelenkig
verbunden ist; und  eine Oberrohr-Baueinheit (40), die zwischen
der Steuerrohr-Baueinheit...
Patent DE-202008013603-U1 (DE)
Title: Satz von aneinanderfügbaren Bauelementen zur Ausbildung von Figuren, insbesondere Anlegefiguren, wie Zahlen, Buchstaben, Symbolen o.dgl.
IPC: A63F9/12
Filed: 2008-10-14
Abstract: Satz
von aneinanderfügbaren
Bauelementen zur Ausbildung von Figuren, insbesondere Anlegefiguren,
wie Zahlen, Buchstaben, Symbolen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Bauelementensatz eine vorbestimmte Anzahl von als Vielflächner ausgebildeten
Körpern
aufweist, wobei ein erster Vielflächner (1) ein Trapezkörper ist,
ein zweiter Vielflächner
(2) ein Rechtkant ist, ein dritter Vielflächner (8) ein Prismatoid ist und
ein vierter Vielflächner
(9) als ein Keil ausgebildet ist.
Patent DE-202008014829-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Heckträger zur Aufnahme eines Mitnahmestaplers
IPC: B60P3/06
Filed: 2008-11-07
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Abschlussquerträger (10) und wenigstens einem Heckträger (11), der unterhalb des Abschlussquerträgers (10) mit einer in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Trägeraufnahme (12) längsverschieblich verbunden und zur Aufnahme eines Mitnahmestaplers angepasst ist, wobei unterhalb des Abschlussquerträgers (10) ein Unterfahrschutz (13) angeordnet ist, der sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und eine Beleuchtungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die vom Unterfahrschutz (13) beabstandet angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) wenigstens einen Leuchtenträger (14a) umfasst, der durch eine Linearführung (15) quer zur Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar angeordnet und in einer ausgefahrenen Betriebsstellung A und einer eingefahrenen Transportstellung B arretierbar ist, wobei in der eingefahrenen Transportstellung B des Leuchtenträgers (14a) ein Freiraum (16) unterhalb des Abschlussquerträgers (10) gebildet ist, der zur Aufnahme von Bauteilen, insbesondere Vorderrädern, des Mitnahmestaplers angepasst ist.
Patent DE-202009000472-U1 (DE)
Title: Schublade mit lichtdurchlässiger Wand
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Schublade
mit einer Beleuchtungseinrichtung, wobei die Schublade eine Rückwand,
Frontwand und Seitenwände
aufweist und zumindest eine dieser Wände zumindest bereichsweise
lichtdurchlässig
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (2)
im Bereich zumindest einer, vorzugsweise horizontalen, Stirnfläche (4)
einer zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Wand (3) angeordnet
ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) über die Stirnseite (4) in den lichtdurchlässigen Wandbereich
(5) hineinleuchtet.
Patent DE-202009000612-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Bewegung und Geschicklichkeit des menschlichen Körpers
IPC: A63B22/20
Filed: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
(1) mit einer Verbindungsstange (2), einem Griff (3) und einem Rad
(4) am unteren Ende der Verbindungsstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass
das Rad (4) lose und drehbar am unteren Ende der Verbindungsstange
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202009002016-U1 (DE)
Title: Isolierender Schraubendreher mit Abrutschsicherung zwischen dem Metallstoff und dem isolierenden Stoff
IPC: B25B15/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Isolierender Schraubendreher mit Abrutschsicherung zwischen dem Metallstoff und dem isolierenden Stoff, umfassend:  – einen Hauptkörper (40, 80, 120), der aus isolierendem Stoff hergestellt ist und einen Griff (42, 122) und einen mit dem oberen Ende des Griffs (42, 122) verbundenen Schaft (45, 84, 125) aufweist, der sich vom oberen Ende des Griffs (42, 122) nach oben erstreckt;  – eine Stange (50, 90, 130), die aus Metall hergestellt und vom Hauptkörper (40, 80, 120) umhüllt ist, wobei das untere Ende der Stange (50, 90, 130) im Griff (42, 122) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stange (50, 90, 130) im Querschnitt aus wenigstens zwei Scheiben (55, 135) ausgebildet ist, wobei je zwei aneinander anliegende Scheiben (55, 135) einen versenkten Zwischenraum (56, 136) bilden, mit dem der Hauptkörper (55, 135) in Eingriff steht; und  dass ferner am isolierende Schraubendreher ein Antriebselement (60, 100, 140) vorgesehen ist, das...
Patent DE-202009003439-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01B69/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Heuwerbungsmaschine, insbesondere Kreiselschwader, mit zumindest einem Arbeitsorgan (5) zur Erntegutbearbeitung sowie zumindest einem dem Arbeitsorgan (5) zugeordneten Prallelement (10) für das Erntegut, wobei das Prallelement (10) mittels einer Hubschwenkvorrichtung (24) aus einer abgesenkten Arbeitsstellung in eine angehobene Transportstellung und/oder umgekehrt verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubschwenkvorrichtung (24) eine Winkelsteuervorrichtung (17), die das Prallelement (10) beim Verbringen von Arbeitsstellung in Transportstellung und/oder umgekehrt in einer im wesentlichen aufrechten Ausrichtung hält, aufweist.
Patent DE-202009004657-U1 (DE)
Title: Essbesteck mit optischem Effekt
IPC: A47G21/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Essbesteck (1), umfassend ein Griffstück (3) und ein Mundstück (2), mit einem optischen Effekt, dadurch gekennzeichnet, dass das Essbesteck (1) mindestens eine integrierte Lichtquelle (6, 11) und eine integrierte Energieversorgung (7) aufweist, wobei die integrierte Lichtquelle (6) mindestens einen Teil der Oberfläche des Essbestecks (1) beleuchtet.
Patent DE-202009004790-U1 (DE)
Title: Führungsbeschlag einer Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-05-06
Abstract: Führungsbeschlag (3) einer Schiebetür (1) eines Schiebetürmöbels, aufweisend ein Führungsteilgehäuse (6), ein in dem Führungsteilgehäuse (6) verschiebbar gelagertes Gleitelement (4), ein Federelement (5), das so in dem Führungsteilgehäuse (6) abstützbar ist, dass es das Gleitelement (4) aus einer Öffnung des Führungsteilgehäuses (6) herausdrückt, wobei an einer zur Druckrichtung des Federelements parallelen Seitenwand des Gleitelements (4) ein Anschlag (21) ausgebildet ist, der das Gleitelement (4) in dem Führungsteilgehäuse (6) hält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitelement (4) eine Rastzunge (22) angeordnet ist, die mit einem senkrecht zur Verschieberichtung (z) des Gleitelements (4) verlaufenden Rastelement (15) des Führungsteilgehäuses (6) verrastbar ist.
Patent DE-202009005393-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/12
Filed: 2009-04-08
Abstract: Tasche, insbesondere Sporttasche für Fußballspieler, mit einem von außen zugänglichen separaten Fach (9) für die Aufnahme von Schuhen (10), das durch eine einer Taschenaußenwand (1) im Abstand gegenüberliegende Tascheninnenwand (8) abgegrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach (9) eine Öffnungsklappe (12) aufweist, die um eine an die Außenwand (1) grenzende Falte (14) umlegbar ist.
Patent DE-202009007944-U1 (DE)
Title: Clusterwandler - zur Keimstabilisierung, ohne Strom, ohne Chemie - für Wasser, wässrige Emulsionen, Kraftstoff sowie gasförmige Medien
IPC: C02F1/48
Filed: 2009-06-06
Abstract: Clusterwandler  für Wasser führende, Emulsionen führende, Kraftstoff führende sowie gasförmige Medien führende Leitungssysteme,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch einen Strudeltrichter eine natürliche, nach innen einspulende Wirbelbewegung des durchströmenden Wassers, einer Emulsion, eines Kraftstoffes oder eines Gases (im Folgenden Medium genannt) erzielt wird, in dem diametrale Magnetfelder angeordnet sind zur Unterstützung quantenphysikalischer Prozesse, welche die Übertragungsqualität spezieller mineralischer und wässriger Quellinformationen, die ebenfalls in geometrisch bestimmter Anordnung im Strudeltrichter integriert sind, auf das jeweilige Medium steigert. Mit diesem Verfahren wird vor allem eine Keimstabilisierung erreicht.
Patent DE-202009009462-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zwischenspeichern von Bürstenkörpern
IPC: A46D3/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Einrichtung (1) zum Zwischenspeichern von Bürstenkörpern (2), insbesondere Zahnbürstenkörpern, die zwischen zwei Bürstenkörper-Bearbeitungseinrichtungen (5, 6) angeordnet ist und der im Bereich einer Eingabestelle (9) eine Bürstenkörper-Zuführeinrichtung (8) und im Bereich einer Entnahmestelle (11) eine Bürstenkörper-Entnahmeeinrichtung (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenspeicher-Einrichtung (1) ein Gehäuse (3) für zumindest zwei unabhängig voneinander positionierbare Ablagen (4) für jeweils mehrere Bürstenkörper (2) aufweist, die jeweils zwischen einer über eine einer ersten Bürstenkörper-Bearbeitungseinrichtung (5) zugeordneten Gehäuse-Seite überstehenden Zuführposition, einer Speicherposition innerhalb des Gehäuses (3) und einer über eine andere, einer zweiten Bürstenkörper-Bearbeitungseinrichtung (6) zugeordneten Gehäuse-Seite überstehenden Entnahmeposition positionierbar sind.
Patent DE-202009012098-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz vor Elektrosmog
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-09-05
Abstract: Einrichtung zum Schutz des menschlichen Organismus von dem Einfluss der technisch bedingten Ausstrahlungen (Elektrosmog) des Computers, die zwei koaxial angeordneten Induktionsspulen einschließt, die einander nach der Größe und Anzahl die Windungen identisch sind, wobei die Windungen einer Spule in bezug auf ihre gemeinsame Achse im Uhrzeigersinn und der zweiten gegen den Uhrzeigersinn gedreht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen mit den einander symmetrischen Punkten elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202009012740-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Cabriolet-Verdeck
IPC: B60J7/057
Filed: 2009-09-22
Abstract: Antriebsanordnung für ein Cabriolet-Verdeck, umfassend  eine als Spindelantrieb ausgebildete Linearantriebseinheit (2) mit einem ersten Krafteinleitungsorgan (8) und einem zweiten Krafteinleitungsorgan (6),  wobei das erste Krafteinleitungsorgan (8) einer Spindel der Linearantriebseinheit (2) und das zweite Krafteinleitungsorgan (6) einer Spindelmutter (13) der Linearantriebseinheit (2) zugeordnet ist,  wobei wenigstens eines von erstem Krafteinleitungsorgan (8) und zweitem Krafteinleitungsorgan (6) mit einem bewegbaren Teil des Cabriolet-Verdecks in Wirkverbindung bringbar ist, um eine Bewegung des bewegbaren Teils anzutreiben,  wobei eine Bewegung des bewegbaren Teils durch Verstellen der relativen Position von Spindel und Spindelmutter (13) antreibbar ist, und  wobei Mittel zum Erfassen einer relativen Position von erstem Krafteinleitungsorgan und zweitem Krafteinleitungsorgan vorgesehen sind.
Patent DE-202009014428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wassernebel
IPC: A62C31/02
Filed: 2009-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wasserverdüsung, wobei die Wasserverdüsung über eine Dralldüse erfolgt, die an einem Ende eines Aufnahmegehäuses/Ventileinheit eingepasst ist, welche an ihrem anderen Ende ein Anschlussteil für die Verbindung mit Löschmedien führenden Zuführleitungen und in ihrem Inneren ein Membranventil aufweist,  gekennzeichnet dadurch, dass  die Ventileinheit (1) weitgehend zylindrisch ausgeführt ist, wobei am Umfang der Ventileinheit (1) eine Durchtrittsöffnung (16) für die Anordnung eines an sich bekannten thermischen Anregers (17) vorgesehen ist, der in einem käfigartigen und zylindrisch ausgebildeten Anregerkorb (18) angeordnet ist, wobei der Anregerkorb (18)  • in seiner seitlichen Wandung offene Sichtfenster (29),  • in seinem einschraubbaren Boden (30) Öffnungen/Bohrungen (31)  • sowie zwei eine Glasampulle (21) fixierende Aufnahmen (19; 20) aufweist  und die Kupplung für die Aufnahme der Dralldüse (4) in der Ventileinheit (1) so ausgeführt ist, dass wahlweise entweder eine einfache Dralldüse, eine Zwillings- oder eine Drillingsdralldüse bzw. ein...
Patent DE-202009019056-U1 (DE)
Title: Membranbaukomponente
IPC: E04H15/54
Filed: 2009-03-20
Abstract: Membranbaukomponente, welche ein Membranelement (2) und ein Haltprofil (3) enthält, wobei das Membranelement (2) mittels einer Kedertasche (5), in der sich ein Keder (8, 9) befindet, mit einer Kederschiene (10, 11) des Halteprofils (3) in Wirkeingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seite des Membranelements (2) durch eine relative Änderung des Querschnitts des Keders (8) oder des Spaltquerschnitts der Kederschiene (10, 11) zerstörungsfrei von dem Halteprofil (3) lösbar ist.
Patent DE-202010004946-U1 (DE)
Title: Klick/Verschiebe Dach- und Fassadeneindeckung
IPC: E04D3/24
Filed: 2010-04-13
Abstract: Eine Schiene als Belüftungsebene und Querlattung zugleich.
Patent DE-202010006538-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulenorthese
IPC: A61F5/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: Wirbelsäulenorthese ( 1 ) für die Versorgung von Frakturen, vorzugsweise durch Osteoporose bedingt, im Wirbelsäulenbereich dadurch gekennzeichnet, dass:  die Rückenschiene gebildet aus mind. 2 Schienenteilen zusammengesetzt ist, welche gegeneinander in einem großen Bereich in der Länge stufenlos oder in kleinen Abständen einstellbar fixiert wird, dass sie für Patienten mit einer Körpergröße von 150–195 cm angepasst werden kann und so ausgeformt ist, dass die Dornfortsätze der Wirbelsäule entlastet werden.
Patent DE-202010009038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung insbesondere des Ansprechdrucks eines Sicherheitsventils
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Prüfung insbesondere des Ansprechdrucks eines Sicherheitsventils (2), welches zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung (3, 4) verstellbar ist, wobei die Prüfvorrichtung (1) einen mit dem Sicherheitsventil bewegungsverbindbaren mechanischen Krafterzeuger (5) und eine Kraftmesseinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmesseinrichtung (6) zur direkten Kraftmessung zwischen Sicherheitsventil (2) und mechanischem Krafterzeuger (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010009441-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit Einrichtung zur Transportsicherung für Gehörknöchelchenprothesen
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-06-24
Abstract: Transportvorrichtung (1), die für eine Aufnahme und gegen Herausfallen gesicherte Halterung einer Gehörknöchelchenprothese (2) zur Implantation ins Mittelohr während des Transports zum Operateur eingerichtet ist, wobei die Gehörknöchelchenprothese (2) mindestens Teile eines Gliedes der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzen oder überbrücken kann, dadurch gekennzeichnet,  dass die Transportvorrichtung (1) eine flache Grundplatte (5) von geringer Dicke umfasst, in die eine Halterungsvorrichtung für die Aufnahme und Halterung der Gehörknöchelchenprothese (2) integriert ist,  dass die Transportvorrichtung (1) eine während des Transports die Grundplatte (5) allseitig umhüllende Umverpackung umfasst, und dass die Grundplatte (5) eine Einrichtung zur Transportsicherung aufweist, welche seitlich von der Grundplatte (5) abstehende grätenförmige Stege (7) umfasst, die sich gegen Innenwände der Umverpackung verklemmen oder verspannen lassen.
Patent DE-202010014791-U1 (DE)
Title: Rechteckiger Abstreifer für Flachbürsten
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-10-27
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators beim Herausziehen aus seinem Vorratsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (1) einen im Wesentlichen rechteckigen Durchlass (3) bildet, der im entlasteten Zustand durch zwei sich gegenüberliegende Abstreiferlippen (4, 5) versperrt wird, die jeweils in mehrere Biegeelemente (12) unterteilt sind, welche beim Hindurchschieben des Kosmetikapplikators elastisch verformt werden und dadurch den Weg für den Durchtritt des Applikators durch den Durchlass (3) freigeben.
Patent DE-202010015610-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Solarpaneele
IPC: B08B1/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für unter einem Winkel horizontal und vertikal angeordnete Solarpaneele (2), wobei eine an einem Teleskopausleger (3) angebrachte Bürste (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopausleger (3) ineinander geführte ausziehbare Hohlkörper (31) aufweist, deren Auszugslänge durch ein im Inneren der Hohlkörper oder an diesen angeordnetes Seilzugsystem gesteuert und angetrieben ist.
Patent DE-202011000714-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/40
Filed: 2011-03-29
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für elektrische Leiter (28), aufweisend: einen Käfig (2); – eine Druckstückaufnahme (10), die innerhalb des Käfigs (2) angeordnet ist; – ein Druckstück (20), welches in der Druckstückaufnahme (10) verschwenkbar aufgenommen ist; – und ein Betätigungselement (8) zur Verstellung des Druckstücks (20), vorzugsweise gegen die Kraft einer Rückholfeder (26) aus einer gelösten Stellung, in welcher ein zugeordneter Leiter (28) in die Anschlussvorrichtung (1) einführbar oder aus ihr entfernbar ist, in eine Klemmstellung, in welcher das Druckstück (20) den zugeordneten Leiter (28) zur Herstellung eines elektrischen Anschlusses gegen den Käfig (2) klemmt.
Patent DE-202011001302-U1 (DE)
Title: Stoppervorrichtung für Sandwichpackungen mit dem Tubenentleerungsprinzip
IPC: B65D25/08
Filed: 2011-01-10
Abstract: Stoppervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Öffnungsteil 1a der Packung 1 die Lasche LV verbunden und mit der restlichen Packung 1b über die Siegelnaht 5 auf dem Siegelnahtabschnitt mit der Breite g untrennbar zusammen gefügt ist.
Patent DE-202011052141-U1 (DE)
Title: Stanz- und Rillwerkzeug
IPC: B26F1/44
Filed: 2011-11-29
Abstract: Stanz- und Rillwerkzeug (1) zur Herstellung von gerillten Stanzteilen aus einem Materialbogen (6), umfassend – eine Rillplatte (4), an deren Unterseite Rillelemente (41–43) vorgesehen sind, – Stanzelemente (7), an deren Unterseite jeweils wenigstens eine Stanzkante (71) ausgebildet ist, – eine unter der Rillplatte (4) angeordnete Stanz-Rillplatte (5), – wobei zwischen der Rillplatte (4) und der Stanz-Rillplatte (5) ein Materialbogen, insbesondere ein Kartonbogen (6), zur Herstellung der gerillten Stanzteile eingelegt oder einlegbar ist, – eine über der Rillplatte (4) angeordnete Trägerplatte (2) zur Übertragung einer Druckkraft auf die Rillplatte (4) sowie – eine elastische Schicht (3), insbesondere eine Gummimatte, die zwischen Rillplatte (4) und Trägerplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011103484-U1 (DE)
Title: Kontaktelement für eine elektrische Steckverbindervorrichtung
IPC: H01R13/04
Filed: 2011-07-20
Abstract: vorrichtung, wobei das Kontaktelement umfasst: aus einem elektrisch leitfähigen Material – einen geformten ersten Endabschnitt (102) – sowie einen geformten, eine Längsachse definierenden, länglichen Aufnahmeabschnitt (101), zur mechanischen und elektrischen Kopplung bzw. Aufnahme eines zu dem Kontaktelement komplementär ausgebildeten Gegenkontaktelements einer mit der elektrischen Stevorrichtung, – wobei sich der längliche Aufnahmeabschnitt vom ersten Endabschnitt aus im Wesentlichen zylinderförmig erstreckt und wobei der erste Endabschnitt sowie der längliche, zylinderartige Aufnahmeabschnitt durch Materialumformung des elektrisch leitfähigen Materials mittels zumindest vorherrschend parallel zur Längsachse einwirkender Kraft frei von Nähten und Schnittstößen geformt sind und zumindest der Aufnahmeabschnitt entlang der Längsachse hohl ist.
Patent DE-202011104046-U1 (DE)
Title: Hundebett
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-08-04
Abstract: Hundebett mit einer Matratze (1) zur Auflage eines Hundes und einem Korpus (3), in dem die Matratze (1) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (3) des Hundebetts eine durch Blechumformung bearbeitete Blechplatine ist, die einen Boden (5) zur Auflage der Matratze (1) sowie zumindest eine, insbesondere mehrere vom Boden (5) hochgezogene Seitenwände (9) aufweist, die die Matratze (1) seitlich begrenzen.