baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19737392-B4 (DE)
Title: Drehbares elektrisches Bauteil
Inventor: OGAWA TOSHIO
IPC: H01H19/24
Filed: 1997-08-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Drehbares
elektrisches Bauteil, umfassend:  ein drehbar gelagertes Betätigungsglied
(2, 52), mit dem ein eine erste Verzahnung (3b, 55d) aufweisender
Mitnehmer (3, 55) durch eine Längsnutverbindung
gekoppelt ist,  ein Lager (1) oder eine Bodenplatte (58), wobei
das Lager (1) einen Schaft (1a) oder die Bodenplatte (58) eine Erhebungsöffnung (58b)
aufweisen zum Halten des Betätigungsglieds
(2, 52) und mit einer zweiten Verzahnung (1b, 58d) versehen sind,
die mit der ersten Verzahnung (3b, 55d) in Eingriff bringbar und
von dieser trennbar ist;  und eine Schraubenfeder (4, 57), in
deren Öffnung
das Betätigungsglied
(2, 52) eingesetzt ist, wobei die Schraubenfeder (4, 57) zwischen
einer Halteebene (2c) oder einem Kragen (54a) des Betätigungsglieds
(2, 52) und dem Mitnehmer (3, 55) angeordnet ist, zusammen mit dem
Betätigungsglied
(2, 52) gedreht wird, und die erste Verzahnung (3b, 55d) des Mitnehmers
(3, 55) gegen die zweite Verzahnung (1b, 58d) des Lagers (1) oder
der Bodenplatte...
Patent DE-19854662-B4 (DE)
Inventor: METZNER WOLFGANG
IPC: A24B7/12
Filed: 1998-11-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: During at least one cutting step a piece is cut from the tobacco cake (1) which is significantly wider than that cut in the other cutting steps.  A tobacco cake is supplied to a nozzle (5) and as it exits the nozzle it is cut using a knife apparatus (6, 7), preferably a rotating knife drum (7). The circumferential distance between two or more of the blades on the knife drum is greater than that between any other two adjacent blades.  An Independent claim is also included for the tobacco cutting machine.
Patent DE-19901795-B4 (DE)
Title: Verbrennungsdiagnosesystem
Inventor: WAHL CLAUS
IPC: F02P17/00
Filed: 1999-01-19
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verbrennungsdiagnosesystem für eine Brennkammer eines Verbrennungssystems, umfassend ein in eine Diagnosebohrung einer Brennkammerwand einsetzbares und mit der Brennkammer in Verbindung stehendes Diagnoseelement, welches von mehreren Lichtleitern mit brennkammerseitigen Lichtleiterenden durchsetzt ist, durch welche im Brennraum auftretende elektromagnetische Strahlung detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit jedem der mehreren Lichtleiter (42) die elektromagnetische Strahlung aus einem diesem zugeordneten Raumausschnitt (50) der Brennkammer (12} detektierbar ist, daß die Raumausschnitte (50) jeweils unterschiedliche nicht überlappende Ausschnitte der Brennkammer (12) sind, daß die Raumausschnitte (50) der Brennkammer (12) um eine Mittelachse (40) herum angeordnet sind, daß jeder Lichtleiter (42) zu einer eigenen Detektionseinheit (70) geführt ist und daß die Detektionseinheit (70) die elektromagnetische Strahlung spektral aufgelöst detektiert.
Patent DE-19917828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Dekorplatten
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B23K26/08
Filed: 1999-04-20
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dekorplatten in einer Kurztaktpresse, bei dem
von zwei Folienrollen abgezogene Folienbahnen auf die untere und
auf die obere Oberfläche
einer Trägerplatte
zu einem Schichtpaket aufgebracht und mit Hilfe eines Laserstrahls
abgetrennt, das Schichtpaket in die KT-Presse eingefahren und unter Einwirkung
von Druck und Wärme
zu einer Dekorplatte verpresst werden, gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  1.1 die Folienbahnen werden beim Abziehen
von Folienrollen nur zum Teil auf die Oberflächen der sich vorwärts bewegenden
Trägerplatten
aufgelegt,  1.2 die Trägerplatte
und die Folienbahnen werden noch vor der vollflächigen Auflage der Folienbahnen
angehalten,  1.3 anschließend
erfolgt stationär
die Abtrennung der Folienbahnen entsprechend der Trägerplattenlänge oben
und unten gleichzeitig durch je eine Laserstrahltrenneinrichtung mit
Hilfe  eines stets auf die gleiche Trennlinie fokussierten Laserstrahls
und  1.4 bei der nachfolgenden Weiterfahrt der Trägerplatte
werden die Folienbahnen vollflächig
unter Bildung des Schichtpaketes aufgelegt und in die Kurztaktpresse
für den
Pressvorgang...
Patent DE-19921692-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von elektronischen Funktionseinheiten und/oder Funktionsgruppen
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-12-11
Abstract: Anordnung
zum Schutz von elektronischen Funktionseinheiten und/oder Funktionsgruppen,
wie Schaltkreisen, Schaltungskomponenten, Verbrauchern, Sensoren
und dergleichen, vor Störgrößen, wie
elektromagnetischen Einstrahlungen, kapazitiven Einkopplungen, Vibrationen
und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Aufteilung der Funktionseinheiten
und/oder -gruppen in Teileinheiten und/oder -gruppen (S1; S2, A1,
A2; D, CAN;) mit unterschiedlicher Empfindlichkeit gegenüber den Störgrößen vorgesehen
ist, daß den
Teileinheiten und/oder -gruppen mit unterschiedlicher Empfindlichkeit
gegenüber den
Störgrößen eine
unterschiedliche Abschirmung gegen die Störgrößen zugeordnet ist und daß mindestens
zwei der Abschirmungen (4, 5; 5, 8) sich zu einer Abschirmung mit
höherem
Wirkungsgrad bzw. Faktor ergänzen.
Patent DE-19925674-B4 (DE)
Title: Kennzeichnung von Gußteilen
Inventor: THOMAS KARL
IPC: B22D45/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gussteilen mit fortlaufender Kennzeichnung,
insbesondere von aus dekorativen und/oder technologischen Gründen an den
Aussenflächen
nachträglich
bearbeiteten Gussteilen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) parallel
zur Bereitstellung der Giessform (2) ein Codeplättchen (1) erstellt wird,  aa)
wobei das Codeplättchen
(1) aus einem Werkstoff hergestellt ist, bei dem die Form des Codeplättchens
(1) nach dem Erstarren des Gussteils (3) zerfällt,  b) das Codeplättchen (1)
an der Giessformoberfläche
(21), die die Gussteiloberfläche
(30) bestimmt, befestigt wird,  c) zur Identifizierung des entformten
Gussteils der Abguss (11) des Codeplättchens (1) in der Oberfläche des
Gussteils (3) von einem Gerät
gelesen wird.
Patent DE-19928019-B4 (DE)
Inventor: ENSSLE JUERGEN
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-06-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: The transmitter includes a unit (23) for generating a CDMA encoded information signal. A unit (21) generates a synchronisation signal, coding being performed using a synchronisation code that is not a CDMA communication code. The signal level is telemetrically adjustable. The synchronisation signal is transmitted in the same transmission channel as the information signal. A receiver includes a unit (15) for receiving and detecting a CDMA encoded information signal and a unit (11,12) for receiving and detecting a synchronisation signal. The unit (11,12) includes a logical correlator (11) and an accumulator (12). Independent claims are included for the receiver and for a synchronisation method.
Patent DE-19929183-B4 (DE)
Title: Luftfederschlagwerk mit Hohl-Schlagkolben mit Leerlauföffnung
IPC: B25D1/00
Filed: 1999-06-25
Granted: 2004-07-29
Abstract: Luftfederschlagwerk für einen Schlag- und/oder Bohrhammer mit  – einem Schlagwerksgehäuse (2);  – einem axial hin- und herbewegbaren Schlagkolben (3), der an einer Stirnsei te   hohl  ausgebildet ist und eine in dem Sehlagwerksgehäuse (2) geführte Führungshülse (8) aufweist;  – einem in der Führungshülse (8) des Schlagkolbens (3) geführten, axial hin- und herbewegbaren Antriebskolben (4);  – einem zwischen dem Antriebskolben (4) und dem Schlagkolben (3) ausgebildeten und eine Luftfeder aufnehmenden Hohlraum (6); wobei  – sich auf der Innenseite der Führungshülse (8) des Schlagkolbens (3) wenigstens eine Luftausgleichstasche (7) axial erstreckt; und wobei  – die Führungshülse (8) des Schlagkolbens (3) von wenigstens einer Leerlauföffnung (12) durchdrungen ist; dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem Schlagwerksgehäuse (2) ein mit der Umgebung kommunizierender Leerlaufkanal (13) ausgebildet ist;  – in einem Schlagbetrieb des Luftfederschlagwerks keine Verbindung zwischen der Leerlauföffnung (12) und dem Leerlaufkanal (13) besteht; und dass  – in...
Patent DE-19951398-B4 (DE)
Title: Ganganzeige für ein Fahrrad
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: B62J99/00
Filed: 1999-10-26
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ganganzeige
für ein
Fahrrad mit einem Antriebsstrang (1), in dem ein erstes Getriebeglied
(2) und ein zweites Getriebeglied (3) angeordnet sind, wobei eine
rein mechanische analoge Ganganzeige der jeweils im Eingriff befindlichen
Gangstufe des ersten und des zweiten Getriebegliedes (2, 3) sowie
des durch die jeweils eingelegten Gangstufen bewirkte gesamte Übersetzungsverhältnis vorgesehen
ist.
Patent DE-19963123-B4 (DE)
Title: Analytisches Informationssystem
Inventor: NOLL UWE
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-12-24
Granted: 2004-09-16
Abstract: Analytisches Informationssystem mit folgenden Komponenten:  – einer Steuerung zur Ablaufkonfiguration und Parametrierung weiterer Komponenten,  – einer Datenbankschnittstelle, über die das analytische Informationssystem mit verschiedenen Datenbanken verbunden ist,  – einer Wissensdatenbank, in der Ausschlußkriterien, Schwellwerte und funktionale Abhängigkeiten abgelegt sind,  – einer Fokussierungskomponente zur Festlegung, welche Teile von Daten analysiert werden,  – einer Analysekomponente zum Ermitteln von Strukturen, Auffälligkeiten und Ähnlichkeiten in den Daten,  – einer Bewertungskomponente für in der Analysekomponente ermittelten Strukturen, Auffälligkeiten, Ähnlichkeiten unter Zuhilfenahme der in der Wissensdatenbank abgelegten Kriterien und  – einer Komponente zur Parameteranpassung für nachfolgende Steuerungen und/oder Ausgabegeräte,  dadurch gekennzeichnet,  daß in der Analysekomponente zur Strukturermittlung folgendes erstes Erkennungsverfahren eingesetzt wird:  –Überführung einer vorgegebenen Datenabfrage in einen ersten Vektor (V 1 ) mit Raumkoordinaten (n 1 , n 2 , n 3 ), die durch die Datenattribute vorgegeben sind,  – Überführung der über die Fokussierungskomponente und der Datenbankschnittstelle erhaltenen Daten einer ersten...
Patent AU-2010100477-B4 (AU)
Title: Device for Securing a Wheel of an Upright Motorcycle to a Trailer
Inventor: KEEKEN RENEE VAN
IPC: B62H3/04
Filed: 2010-05-17
Granted: 2010-06-24
Abstract: A device for securing a vehicle includes a frame member locatable over the upper portion of a tire of a wheel of a vehicle and; a respective tie down attachable to each of opposite sides of the frame member. Each tie down includes an attachment member at its end remote from the frame member, whereby with the frame member located over a tire, the wheel is able to be secured by engaging each connector with an anchor point below the frame member.
Patent AU-2018100606-B4 (AU)
Title: A portable shelter
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: E04H15/46
Filed: 2018-05-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: The present invention relates to a portable shelter assembly. The assembly includes a support and an expandable shelter for being supported by the support. A runner is provided for running along the support to expand the shelter so as to shelter at least one person. Anchors are provided for anchoring the shelter and include respective receptacles for receiving material. The anchors define two or more separate access spaces for easy access to the shelter. Each access space may be substantially greater in area than the anchors to advantageously capture the view and breezes.
Patent AU-2018102143-B4 (AU)
Title: Automotive tray and assembly method
Inventor: BEET JACK
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-11-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: The present invention provides a method for assembling an automotive tray assembly.  
The method involves capping at least one edge of a load-bearing tray to provide a safe 
edge and/or aesthetically pleasing finish. Preferably, the method involves using 
fasteners, including bolts or rivets for example, without the need for welding.
Patent AU-2020103430-B4 (AU)
Title: Method, apparatus, and computer program product for encryption key management within a group-based communication system
Inventor: CROWLEY RICHARD
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-11-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Various embodiments are directed to systems and methods for encryption key management 
within a group-based communication platform.
Patent DE-102004008777-B4 (DE)
Title: Festlager mit einem ortsfest zu lagernden starren Rahmen und einer an dem Rahmen gelagerten Federanordnung aus Elastomerwerkstoff
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/38
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Festlager
mit einem ortsfest zu lagernden starren Rahmen und einer an dem
Rahmen gelagerten Federanordnung aus Elastomerwerkstoff, wobei der starre
Rahmen einen abgelängten
Abschnitt eines Leichtmetallstrangprofils aufweist und wobei die
Federanordnung eine innerhalb einer Ausnehmung in dem Rahmen angeordnete
Lagerbuchse für
ein dynamisch beanspruchtes Funktionsteil elastisch abstützt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) an seinem Außenumfang eine T-förmige Nut
(24) zum verdrehsicheren Aufnehmen eines unrunden Kopfs (30) eines
Befestigungselements aufweist.
Patent DE-102004011358-B4 (DE)
Inventor: RICCARDI OLIVER
IPC: H01R12/14
Filed: 2004-03-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Electronic component, especially for telecommunications and/or data transfer systems, comprises a primary installation board (1) which is rigid, and secondary installation board (2) which is a conducting board and flexible. The secondary board has a primary end (3) which is fixed to the primary board. The secondary end (4) is attached to the primary installation board. A parallel conductor section (5) connects the two end sections.
Patent DE-102004015517-B4 (DE)
Title: CAN-Knoten und Gehäuse insbesondere für CAN-Knoten
Inventor: FRENZEL BERNHARD E
IPC: H05K7/00
Filed: 2004-03-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: CAN-Knoten
(1) für
den Einsatz im mobilen Bereich, mit:  einer Leiterplatte (14)
mit CAN-Bus Hardware mit einer Vielzahl von Ein- und Ausgängen die
in Buchsen oder Pfostenleisten (141) angeordnet sind;  die Leiterplatte
(14) ist in einem U-förmigen
Gehäuseprofil (10)
derart angeordnet, dass die Buchsen (141) von oben zugänglich sind;  die
Buchsen oder Pfostenleisten (141) korrespondieren mit Steckern (142)
an Zuleitungen (144), und einzelne Pins in den Buchsen (141) sind
derart angeordnet, dass die Zuleitungen (144) direkt und ohne Zwischenverteiler
auflegbar sind, und wobei  das Gehäuseprofil (10) umfasst jeweils
gegenüberliegende erste
(11, 11) und zweite (12, 12) seitliche Wände, wobei zumindest eine der
ersten (11, 11) und zweiten (12, 12,) Wände rechtwinklig oberhalb der
Leiterplatte (14) abgewinkelt ist; und wobei eine Vielzahl von Mitteln
(143) zur Zugentlastung der Zugleitungen und/oder zur Vibrationsdämpfung der
Zugleitungen und/oder zur Sicherung der Zuleitungen (144) an der
Abwinklung (13) angeordnet sind.
Patent DE-102004019089-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: NAKAGAWA HAYAMI
IPC: B62D25/00
Filed: 2004-04-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau mit:wenigstens einem ersten Element (1a, 1b), das so angeordnet ist, daß es sich entlang einer ersten Richtung erstreckt,wenigstens einem zweiten Element (3a, 3b), das so angeordnet ist, daß es sich entlang der einen Richtung an der Außenseite des ersten Elementes von der Fahrzeugkarosserie aus erstreckt,wenigstens einem dritten Element (5a, 5b), das so angeordnet ist, daß es sich in einer Richtung erstreckt, in welcher sich das dritte Element (5a, 5b) mit dem ersten Element (1a, 1b) überschneidet und mit einem Seitenabschnitt des ersten Elementes (1a, 1b) verbunden ist, um eine Fahrzeugkarosseriestruktur zusammen mit dem ersten Element (1a, 1b) auszubilden, undeinem vierten Element (6), das zwischen dem ersten Element (1a, 1b) und dem zweiten Element (3a, 3b) auf einer Längsverlängerung des dritten Elementes (5a, 5b) vorgesehen ist,wobei der Fahrzeugkarosserieaufbau dadurch gekennzeichnet ist, daß:das vierte Element (6) einen kleineren Querschnitt als ein Querschnitt des dritten Elementes (5a, 5b) hat und sich von einem Verbindungsabschnitt aus erstreckt, wo das dritte Element (5a, 5b) mit dem ersten Element (1a, 1b) verbunden ist, bis das vierte Element (6) in Anschlag mit dem zweiten Element (3a, 3b) kommt, während es durch das erste Element (1a, 1b) hindurchtritt, und daßdas vierte Element (6) in einem Stück mit dem dritten Element (5a, 5b) ausgebildet ist.
Patent DE-102004025312-B4 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: MAJTHAN RUDOLF
IPC: B29C65/48
Filed: 2004-05-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Bauelement (1) mit einem rohrförmigen äußeren Anschlußstück (2), dessen rohrförmige Innenwand (8) eine rohrförmige Außenwand (9) kleineren Durchmessers eines inneren Anschlußstückes (3) aufnimmt, wobei zwischen der Innenwand (8) und der Außenwand (9) ein Ringspalt (18) vorhanden ist, in dem eine Klebeschicht (35) ausgebildet ist, die beide Anschlußstücke (2, 3) zu einem Bauteil (1) fest verbindet, wobei an der Innen- und/oder Außenwand (8, 9) am Umfang verteilte einzelne Erhebungen (16) ausgebildet sind, die sich in zusammengesetztem Zustand der beiden Anschlußstücke (2, 3) an der Innen- bzw. an der Außenwand (8, 9) abstützen, wobei die Außen- und/oder Innenfläche (8, 9) des (der) Anschlußstückes) (2, 3) in ihrem Durchmesser sich derart verändert(n), daß sich der Ringspalt (18) zum freien Ende (12) des inneren Anschlußstückes (3) vergrößert und daß die Verjüngung von einer am freien Ende des inneren Anschlußstückes (3) ausgebildeten umlaufenden Schräge (37) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schräge (37) in einem...
Patent DE-102004029099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines endoskopischen Beobachtungsfensters
Inventor: AKIBA HARUO
IPC: G02B23/24
Filed: 2004-06-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines endoskopischen Beobachtungsfensters (6) in einem steifen Stirnendbereich (2c) eines Einführungsrohrs (2) eines Endoskops (1), mit der selektiv eine Reinigungsflüssigkeit und Druckluft auf das endoskopische Beobachtungsfenster (6) von einer Spritzdüse (10) aufgetragen wird durch Betätigung eines Steuerventils (13), welches in einer Betätigungskopfanordnung (3) des Endoskops (1) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Fluidzufuhrkammer (19) in dem steifen Stirnendbereich (2c) des Einführungsrohrs (2), welche in Verbindung mit der Spritzdüse (10) steht; eine Luftleitung (15) und eine Flüssigkeitsleitung (17), die sich durch das Einführungsrohr (2) erstrecken und deren jeweilige vorderen Enden mit der Fluidzufuhrkammer (19) verbunden sind; und eine Drosselpassage in der Luftleitung (15) an deren vorderen Bereich in der Nähe der Verbindungsstelle mit der Fluidzufuhrkammer (19), wobei die Fluidzufuhrkammer (19) eine spitz zulaufende Querschnittsform aufweist, die sich in Vorwärtsrichtung verjüngt.
Patent DE-102004031056-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Kreislauf für eine optionale Vorrichtung einer schweren Baumaschine, welcher einen Zusammenfluss-Kolben für den Ausleger verwendet
Inventor: LEE JAE HOON
IPC: F15B11/028
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Hydraulischer
Kreislauf für
eine optionale Vorrichtung (4) einer schweren Baumaschine, welcher eine
Hydraulikpumpe (2) mit variablem Versatz und eine Vorsteuerpumpe
(3) umfasst, ferner eine Arbeitsvorrichtung (19) und eine optionale
Vorrichtung (4), die mit der Hydraulikpumpe (2) verbunden sind,
ein Hauptsteuerventil (6), welches in einem Strömungsweg zwischen der Hydraulikpumpe
(2) und der Arbeitsvorrichtung (9) und der optionalen Vorrichtung
(4) installiert ist, um dadurch eine Strömungsrichtung eines Arbeitsöls zu steuern,
ein erstes elektromagnetisches Proportional-Reduzierventil (8) zum variablen Regeln
einer geförderten
Strömungsmenge
der hydraulischen Pumpe (2) in Reaktion auf ein elektrisches Signal
aus einer Steuervorrichtung (7), und ein Fernsteuerventil (9), welches
einen Signaldruck steuert, der geeignet ist, einen Kolben in dem
Hauptsteuerventil (6) zu schalten, wobei der hydraulische Kreislauf
einen Ausleger-Zusammenfluss-Kolben (14) verwendet und umfasst:  ein
Tellerventil (13), welches in einem Strömungsweg (12) einer Versorgungsseite
eines Kolbens (5) für
die optionale Vorrichtung (4) installiert ist, wobei das gesagte
Tellerventil (13) geöffnet
und...
Patent DE-102004036332-B4 (DE)
Title: Crash protection for frontal collision of vehicle has the respective front wheel turned inwards by impact sensor released servos to deflect some of the impact
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: A crash protection system for a vehicle protects for frontal impacts up to 15 deg. by activating a servo safety system which causes the front wheel nearest to the impact to toe in, i.e. away from the front edge of the other vehicle, and thereby deflect some of the impact force. The force required to deflect the wheel is backed by the force on the front bumper. Suitable servo release drives include pyrotechnic systems.
Patent DE-102004049684-B4 (DE)
Title: Frontendmodul mit einem Antennenschalter
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H04B1/44
Filed: 2004-10-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Frontendmodul für mindestens drei Funkbänder
 mit mindestens fünf Signalpfaden (SP1 - SP5), mit einem einzigen, als ein kompaktes Bauelement ausgebildeten Antennenschalter (S), der eine Antenne (ANT) abwechselnd mit einem der Signalpfade (SP1 — SP5) leitend verbindet, wobei mindestens einer der Signalpfade (SP1 - SP5) durch eine Frequenzweiche (FW1) mit einem Tiefpass oder einem Hochpass in zwei Teilpfade (SP11, SP12) verzweigt ist,
 wobei die in den Teilpfaden (SP11, SP12) zu übertragenden Signale zwei unterschiedlichen Funkbändern ohne überlappende Frequenzbereiche zugeordnet sind,
 wobei im ersten Teilpfad (SP11, SP41) Signale zeitgleich in beide Richtungen übertragen werden, und
 wobei die Sende- und Empfangssignale eines im (W)-CDMA-Mode übertragenden Funksystems im ersten Teilpfad (SP11, SP41) durch einen dem Tiefpass oder dem Hochpass nachgeschalteten Duplexer voneinander getrennt werden.
Patent DE-102004061898-B4 (DE)
Title: Gassackeinrichtung mit A-Säulen-Abdeckung
Inventor: ÖHRVALL HENRIK
IPC: B60R21/232
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Gassackeinrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen mit einem sich in Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckenden, im Dachrahmen des Fahrzeuges zusammengefaltet untergebrachten und sich bei Auslösung vorhangartig nach unten entfaltenden Gassack, wobei wenigstens ein Abschnitt des Gassackes bei aufgeblasenem Gassack die vordere A-Säule des Fahrzeuges abdeckend positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vor der A-Säule (12) des Kraftfahrzeuges (10) zu positionierende Gassackabschnitt (21) im Faltungszustand gegenüber dem längs des Dachrahmens (11) eingefalteten Gassackbereich (17) nach Innen abgeknickt und oberhalb der Windschutzscheibe (14) in dem quer zur Längsrichtung des Fahrzeuges (10) verlaufenden Dachholm (15) angeordnet ist, wobei das freie Ende des abgeknickten Gassackabschnitts (21) mittels eines lösbaren Haltemittels (23) an dem Dachholm (15) festgelegt ist und der längs des Dachrahmens (11) verlaufende gefaltete Gassackbereich (17) mittels eines im Bereich der Knickstelle (20) angeordneten Befestigungsmittels (19) an dem Dachrahmen (11) befestigt ist.