baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215799-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für Schallwellensonde und Siliconharz für Schallwellensonde, Schallwellensonde und Ultraschallsonde unter Verwendung derselben sowie Vorrichtung zum Messen einer Schallwelle, Ultraschall-Diagnosevorrichtung, Vorrichtung zum Messen von Photoschallwelle und Ultraschallendoskop
Inventor: NAKAI YOSHIHIRO
IPC: G01N29/22
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Zusammensetzung für eine Schallwellensonde, umfassend eine Polyorganosiloxan-Mischung, worin die Polyorganosiloxan-Mischung enthält: ein Polysiloxan mit einer Vinyl-Gruppe, ein Polysiloxan mit zumindest zwei Si-H-Gruppen in der Molekülkette davon und Silica-Teilchen mit einer durchschnittlichen Primärteilchengröße von weniger als 12 nm.
Patent DE-102015219354-A1 (DE)
Title: Ölpumpe mit einer variablen flussrate
Inventor: MIYAJIMA JUNICHI
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Ölpumpe mit einer variablen Flussrate umfasst: eine Hauptölpumpe; eine Nebenölpumpe; ein Steuerventil, das mit einem Spulenventilkörper versehen ist; einen Hauptausgabeölkanal; einen Nebenausgabeölkanal 41, der mit dem Hauptausgabeölkanal zusammenläuft; einen Hauptablassölkanal, der von dem Hauptausgabeölkanal verzweigt; einen Nebenablassölkanal, der von dem Nebenausgabeölkanal verzweigt; und ein Rückschlagventil, das nur einen Fluss in einer Richtung von einer stromaufwärts gelegenen Seite zu einer stromabwärts gelegenen Seite des Nebenausgabeölkanals gestattet. Das Steuerventil ist an entsprechenden mittleren Punkten des Hauptablassölkanals und des Nebenablassölkanals angeordnet, wobei das Steuerventil auf der stromaufwärts gelegenen Seite des Rückschlagventils in dem Nebenausgabeölkanal angeordnet ist, und wobei die Motordrehzahl, bei welcher der Nebenausgabeölkanal durch das Rückschlagventil blockiert wird, niedriger gesetzt ist als die Motordrehzahl, bei welcher der Nebenausgabeölkanal durch den Spulenventilkörper blockiert wird.
Patent DE-102015226370-A1 (DE)
Title: Optikvorrichtung, verfahren zum herstellen einer optikvorrichtung und gussform für eine optikvorrichtung
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Offenbart ist eine Optikvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem eine Optik aufnehmbar ist. Eine Positionierung der Optik erfolgt dabei über ein als Gussteil ausgebildetes Gehäuseteil des Gehäuses und ein Positionierteil, das nicht gegossen ist.
Patent DE-102016001739-A1 (DE)
Title: Tabacco Safe Box (vorrangig Zigarettenschachtel), die den Zugriff auf den Inhalt verhindert und durch einen vordefinierten Zeitpunkt (Timer) den Zugriff per elektronische Entriegelung erhält
Inventor: BEKTESEVIC ASMIR
IPC: A24F15/04
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verfahren zum Bevorraten von Gegenständen wie z. B. Zigaretten oder Tabak in einem Behältnis mit einer Entnahmeöffnung, die eine Verriegelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung mit einer elektronischen Zeitsperre versehen ist, welche die Verriegelung nach dem Verschließen erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit zum Öffnen freigibt.
Patent DE-102016002118-A1 (DE)
Title: Sandwichbauteil und Verfahren zur Serienherstellung, sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit solchem Sandwichbauteil
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sandwichbauteil (100) mit zwei Decklagen (120, 130) und einer dazwischen liegenden Kernstruktur, die aus einem geformten Innenblech (110), insbesondere einem Wellblech besteht. Die Decklagen (120, 130) und das Innenblech (110) bilden einen geschlossenen Verbund, wozu die Ränder der Decklagen (120, 130) zu einem kragenartig umlaufenden Randabschluss (140) zusammengefasst und an diesem Randabschluss (140) derart gefügt sind, dass der Rand des Innenblechs (110) abschnittsweise (F) mit eingefügt ist. Die Erfindung betrifft außerdem zwei Verfahren zur Serienherstellung solcher Sandwichbauteile (100) und ferner eine Kraftfahrzeugkarosserie mit wenigstens einem solchen Sandwichbauteil (100).
Patent DE-102016003715-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: POTSCHIES DIETER
IPC: A63C17/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) zum Muskelaufbau der Bein- und Gesaßmuskulatur in Form eines Schuhs, der als Rollschuh oder Rollbrett ausgeführt ist und mittels einer Befestigungsvorrichtung mit dem Fuß verbunden wird, wobei die Sohle des Schuhs ein Basisgestell aufweist. Um einen derartigen Schuh als stationäres Trainingsgerät für enge Räume auslegen zu können, zum Zwecke, die Bein- und Gesäßmuskulatur in sitzender oder stehender Position mit geringem Aufwand zu trainieren, wird an dem Basisgestell eine Rollengabel befestigt, die in unterschiedlichen Winkelstellungen zur Fußlängsachse festsetzbar ist und an ihrem freien Ende eine drehbar gelagerte Rollenanordnung trägt.
Patent DE-102016004707-A1 (DE)
Title: Unteres Torglied mit Klapprollenhalter
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Tor (1) mit einem von einer eine Wandöffnung (100) verschließenden Schließstellung in eine Öffnungsstellung, in der es im Wesentlichen über Kopf angeordnet ist, längs einer vorgegebenen Bahn anhebbaren Torblatts (2), wobei das Torblatt (2) zwei, drei oder mehr in der Schließstellung übereinander angeordnete Torblattelemente (12) aufweist, ist erfindungsmäßig dadurch weitergebildet, dass ein in der Schließstellung unterer und beim Anheben nachlaufender Rand (14) des Torblatts (2) beim Erreichen der Öffnungsstellung durch eine Schwenkbewegung eines diesen Rand (14) aufweisenden unteren Torblattelements (12) bezüglich einem in der Schließstellung darüber angeordneten Torblattelement bezüglich der vorgegebenen Bahn gesondert anhebbar ist.
Patent DE-102016004725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: WOLL PETER
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei ein Abstand (dist) und eine Relativgeschwindigkeit des Fahrzeugs zu zumindest einem in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug befindlichen Objekt ermittelt werden und in Abhängigkeit des ermittelten Abstands (dist) und der Relativgeschwindigkeit ein vorgegebener Abstand automatisch durch Beschleunigung und/oder Verzögerung des Fahrzeugs eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird die Verzögerung mittels einer Trennung zumindest einer Antriebseinheit (5) von zumindest einem Antriebsrad und/oder mittels einer Nutzung eines Schleppmoments zumindest einer Antriebseinheit (5) durchgeführt.
Patent DE-102016007917-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung, insbesondere zur Realisierung eines Drehanschlusses für eine Anschlusskomponente
Inventor: OESTREICH FRANZ MARKUS
IPC: F16L27/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung, insbesondere zur Realisierung eines Drehanschlusses für eine Anschlusskomponente (71, 89), mit einem Gehäuse (1), das eine Anschlussstelle (7) für eine fluidführende Leitung, wie eine Pneumatikleitung, und eine Lagereinrichtung (31) aufweist, mittels deren relativ drehbar zum Gehäuse (1) ein wellen- oder achsförmiges Anschlussteil (24) gelagert ist, das eine weitere Anschlussstelle (27) für die jeweilige Anschlusskomponente (71, 89) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (31) zumindest ein Wälzlager (35) aufweist, das mit der Außenseite seines Außenringes (55) in Anlage mit dem Gehäuse (1) und mit der Außenseite seines Innenringes (49) in Anlage mit dem drehbaren Anschlussteil (24) ist.
Patent DE-102016014237-A1 (DE)
Title: Radbremse. Die Erfindung betrifft eine Perimeter-Radbremsen-Konstruktion, insbesondere für Personenkraftwagen mit Hinterradantrieb. Die nicht angetriebenen Vorderräder, wie auch die angetriebenen Hinterräder, gewähren einen vollständig freien Blick auf die Radfelgen, auf ihre neu optische Erscheinung, mit der Perimeter-Radbremseanlage, ohne von der Radschüssel voll oder teilweise bedeckt zu werden
Inventor: TELICSAK JOHANN
IPC: B60T1/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Radbremse. Die Erfindung betrifft eine Perimeter-Radbremsen-Konstruktion, insbesondere für Personenkraftwagen mit Hinterradantrieb. Die nicht angetriebenen Vorderräder, wie auch die angetriebenen Hinterräder, gewähren einen vollständig freien Blick auf die Radfelgen, auf ihre neue optische Erscheinung, mit der Perimeter-Radbremsanlage, ohne von der Radschüssel voll oder teilweise bedeckt zu werden.
Patent DE-102016014702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verdeckungskorrekten Bildsynthese
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: G06T7/593
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verdeckungskorrekten Bildsynthese für eine augmentierte Darstellung von Informationen, wobei in Bildern (B) Tiefeninformationen unter Berücksichtigung von Kanteninformationen in einer Stereobildauswertung ermittelt werden. Erfindungsgemäß werden die Bilder (B) entlang von Kanten (KA1 bis KAn) und/oder Bereichsgrenzen in Bildsegmente unterteilt und für Pixel, welche die Kanten (KA1 bis KAn) und/oder Bereichsgrenzen beschreiben, werden Stereo-Tiefenwerte mittels einer kantenbasierten Stereobildauswertung ermittelt. Weiterhin wird für jedes Pixel der Bildsegmente ein Stereo-Tiefenwert bestimmt, indem zumindest anhand der Stereo-Tiefenwerte im Bereich der Kanten (KA1 bis KAn) und/oder Bereichsgrenzen unter einer Annahme, dass jedes der Bildsegmente zumindest näherungsweise eine Ebene ist, eine Segmentebene bestimmt wird, welche eine Entfernung aller Pixel innerhalb des jeweiligen Bildsegments beschreibt.
Patent DE-102016100872-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem
Inventor: CHENG JAMES CHIH
IPC: B60R21/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Insassenschutzsystem umfasst eine drehbare Befestigungsvorrichtung, die in einer Fahrzeugsitzlehne befestigt werden kann, ein erstes Rahmenglied, das mit der drehbaren Befestigungsvorrichtung drehbar verbunden ist, und ein flexibles Flächengebilde, das einen oberen Rand aufweist, der mit dem ersten Rahmenglied verbunden ist.
Patent DE-102016101653-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Absaugeinrichtung
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H11/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Spinnmaschine (1), insbesondere eine Rotorspinnmaschine, beinhaltet eine Vielzahl von zwischen zwei stirnseitigen Enden (2) der Spinnmaschine (1) in Längsrichtung der Spinnmaschine (1) nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3), welche jeweils wenigstens eine Absaugstelle (4) aufweisen. Weiterhin beinhaltet die Spinnmaschine (1) wenigstens einen sich in Längsrichtung der Spinnmaschine (1) erstreckenden Absaugkanal (5) und wenigstens eine Absaugeinrichtung (6) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Absaugkanal (5) und an den Absaugstellen (3). Die Absaugeinrichtung (6) beinhaltet wenigstens zwei verschiedene Wirkungsbereiche (7), wobei wenigstens ein Wirkungsbereich (7a) eine axiale Durchflussrichtung und wenigstens ein Wirkungsbereich (7b) eine radiale Durchflussrichtung aufweist.
Patent DE-102016103563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer in einem gasförmigen Medium enthaltenen Substanz, Computerprogramm, Auswerteeinheit und Sensoreinrichtung
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: G01N25/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer in einem gasförmigen Medium enthaltenen Substanz mittels einer Sensoreinrichtung, die wenigstens ein Sensorbauteil mit wenigstens einer Erfassungsoberfläche aufweist, wobei das Sensorbauteil zumindest im Bereich der Erfassungsoberfläche ein Material aufweist oder daraus besteht, das mit der zu erfassenden Substanz eine chemische Bindung eingeht, sodass sich zumindest die Erfassungsoberfläche bei Kontakt mit der zu erfassenden Substanz chemisch verändert, mit folgenden Schritten: a) die Erfassungsoberfläche wird der Einwirkung des gasförmigen Mediums ausgesetzt, b) nach einer Einwirkzeit des gasförmigen Mediums auf die Erfassungsoberfläche wird das Sensorbauteil durch Energiezufuhr erwärmt, insbesondere endotherm erwärmt, c) zumindest zu einem Messzeitpunkt, während die Erwärmung des Sensorbauteils durchgeführt wird, wird die Temperatur des Sensorbauteils erfasst, d) eine Ausgangsgröße des Verfahrens wird aus dem Verlauf der erfassten Temperatur über die Zeit bestimmt, wobei die Ausgangsgröße die während der Einwirkzeit an der Erfassungsoberfläche angelagerte Menge und/oder die in dem Sensorbauteil eingelagerte Menge der zu erfassenden Substanz charakterisiert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm, eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Ausgangsgröße einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Substanz in einem gasförmigen Medium sowie eine entsprechende Sensoreinrichtung.
Patent DE-102016104321-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein beabstandet zu der Bedieneinrichtung angeordnetes elektrisches Gerät einer Gebäudetechnikinstallation
Inventor: CHRISTMANN MARC
IPC: H01H19/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Bedieneinrichtung (1) für ein beabstandet zu der Bedieneinrichtung (1) angeordnetes elektrisches Gerät einer Gebäudetechnikinstallation weist ein in einem Gehäuse (2) gelagertes Schaltmittel und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Anzeigeeinrichtung (8) auf, wobei das Schaltmittel einen Drehgeber (3) aufweist und dass die Anzeigeeinrichtung (8) eine bandförmige Segmentanzeige aufweist, um eine eine Schaltstellung des Drehgebers (3) repräsentierende Anzeige anzuzeigen. Die Anzeigeeinrichtung (8) ist ringförmig ausgestaltet und konzentrisch um den Drehgeber (3) angeordnet. Der Drehgeber (3) weist einen durch eine Öffnung in dem Gehäuse (2) ragenden Drehknopf (5) auf. Die Anzeigeeinrichtung (8) ist konzentrisch zu dem Drehknopf (5) innerhalb des Gehäuses (2) so angeordnet, dass die Anzeigeeinrichtung (8) durch einen den Drehknopf (5) umgebenden Öffnungsspalt (9) sichtbar ist. Die Anzeigeeinrichtung (8) weist eine Anzahl von farbigen lichtemittierenden Dioden (LEDs) auf. Das Schaltmittel weist einen Taster (4) auf. Die Bedieneinrichtung (1) weist eine Schnittstelle (11) für eine Kommunikation mit einer extern angeordneten Steuereinrichtung sowie eine Schnittstelle (11) für eine Kommunikation mit einem Bus-System auf.
Patent DE-102016111633-A1 (DE)
Title: Fernbedienung und Verfahren zur Steuerung einer Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALLERIUS TOBIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Der Erfindung, welche eine Fernbedienung und ein Verfahren zur Steuerung einer Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fernbedienung und ein Verfahren zur Steuerung einer Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges anzugeben, womit eine einfache und sichere Verriegelung und Entriegelung einer Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges gewährleistet wird und wobei Aufwand und Kosten für die Herstellung der Fernbedienung reduziert sind. Die Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die Fernbedienung eine Alarmierungseinheit zur Erzeugung und Ausgabe eines Warnsignals aufweist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass eine Prüfung des Verschlusszustandes der Zentralverriegelung des Fahrzeuges erfolgt und dass für den Fall, dass sich der Fahrer vom Fahrzeug entfernt ohne dass die Zentralverriegelung verriegelt ist, ein Warnsignal erzeugt und ausgegeben wird.
Patent DE-102016113862-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibenumfangsstruktur
Inventor: SEKISHIRO MASATO
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Windschutzscheibenumfangsstruktur mit einem Formteil, das eine Windschutzscheibe mit einem an einer Seite eines unteren Endes der Windschutzscheibe vorgesehenen Windlauf-Lüftungsgitter koppelt. Das Formteil enthält einen Befestigungsabschnitt, der an einer Innenseite eines oberen Endabschnitts des Windlauf-Lüftungsgitters befestigt ist, einen Einsatzabschnitt, der zwischen einem unteren Endabschnitt der Windschutzscheibe und einem oberen Endabschnitt des Windlauf-Lüftungsgitters eingesetzt ist und dazwischen abdichtet, und hat ein Führungsende an einer Fahrzeugaußenseite, das einen Unterkantenabschnitt der Windschutzscheibe berührt, und einen Verbindungsabschnitt. Der Verbindungsabschnitt erstreckt sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung einem unteren Endabschnitt der Windschutzscheibe folgend, ist in Richtung einer Fahrzeugfront und eines Fahrzeugbodens im Fortschreiten in Richtung eines Fahrzeugbreitenrichtungs-Mittenabschnitts geneigt ist, enthält eine mit einer Innenfläche des unteren Endabschnitts der Windschutzscheibe verbundenen Verbindungsfläche, und ist mit einem Wasserablaufabschnitt ausgebildet, der aus einem Fahrzeug-Auf-Ab-Richtungs-Oberendabschnitt der Verbindungsfläche weiter in einer Fahrzeugbreitenrichtungs-Außenseite als eine Wischereinheit ausgeschnitten ist, die an einer Fahrzeug-Auf-Ab-Richtungs-Unterseite des Windlauf-Lüftungsgitters vorgesehen ist.
Patent DE-102016117182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Siliziumschicht und siliziumbasiertes Halbleiterbauelement
Inventor: PEINER ERWIN
IPC: H01L21/203
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Siliziumschicht auf der Oberfläche eines SiO2-haltigen Substrats mit den Schritten: a) Bereitstellen des Substrats ohne die kristalline Siliziumschicht auf der Oberfläche, b) Aufbringen eines oxidhaltigen Reduktionsmittels direkt oder über wenigstens eine Zwischenschicht auf der mit der kristallinen Siliziumschicht zu versehenden Oberfläche des Substrats, c) Erzeugen der kristallinen Siliziumschicht auf dem Substrat durch Anpressen des oxidhaltigen Reduktionsmittels an das Substrat bei gleichzeitiger Erwärmung der Anordnung auf eine Prozesstemperatur. Die Erfindung betrifft ferner ein siliziumbasiertes Halbleiterbauelement, das nach einem solchen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016119698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: MASUDA TAKATO
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem umfasst eine Beschränkungseinrichtung und eine Einstellungseinrichtung, um eine obere Geschwindigkeitsbeschränkung in der Beschränkungseinrichtung einzustellen, basierend auf Geschwindigkeitsbeschränkungswerten, die von Bildinformationen extrahiert werden. Die Einstellungseinrichtung umfasst eine Herleitungseinheit, um eine Bedingung zum Erhöhen einer Anzeigepriorität für jeden Geschwindigkeitsbeschränkungswert herzuleiten; eine Beschaffungseinheit zum Beschaffen von Bestimmungsinformationen zum Bestimmen, ob die Bedingung erfüllt ist; eine Berechnungseinheit zum Erhöhen der Anzeigepriorität des Geschwindigkeitsbeschränkungswerts, der der Bedingung entspricht, von der bestimmt ist, dass diese durch die Bestimmungsinformationen erfüllt ist, unter den Geschwindigkeitsbeschränkungswerten, die von den Bildinformationen extrahiert werden; eine Anzeigesteuerungseinheit, um die Geschwindigkeitsbeschränkungswerte in absteigender Reihenfolge der Anzeigepriorität anzuzeigen; und eine Einstellungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die obere Geschwindigkeitsbeschränkung in der Beschränkungseinrichtung einzustellen, basierend auf einer der angezeigten Geschwindigkeitsbeschränkungswerte, die durch einen Insassen des Fahrzeugs ausgewählt wird.
Patent DE-102016123109-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: KRUMBECK MARKUS
IPC: F16B25/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstschneidende Schraube (1) mit einem Schraubenschaft (2), einer Schraubenspitze (3) und einem Spitzgewinde als Schraubengewinde (5). Die Erfindung schlägt vor, Schneiden (7) an der Schraubenspitze (3) auszubilden, die bis zu einer Mantelfläche des Schraubenschafts (2) nach außen reichen und beim Einschrauben der Schraube (1) in einen Ankergrund ein Kernloch mit einem Durchmesser des Schraubenschafts (2) schneiden.
Patent DE-102016123929-A1 (DE)
Title: Hardtop-Garage für Kraftfahrzeuge zum Schutz vor Hochwasser
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: E04H9/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird eine Hochwasserschutzvorrichtung für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge bzw. Maschinen vorgeschlagen, die ein Fundament von einer hiermit verbundenen absenkbaren Hardtop-Garage aufweist.
Patent DE-102016125512-A1 (DE)
Title: Laufrolle für ein Rolltor und Verfahren zur Montage einer Laufrolle
IPC: F16C35/12
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Laufrolle (1) für ein Rolltor umfasst ein Wälzlager (4), das am äußeren Umfang von einer Rolle (3) umgeben ist, und in das am inneren Umfang ein Lagerzapfen (2) eingesteckt ist, der in axiale Richtung von dem Wälzlager (4) hervorsteht, wobei der Lagerzapfen (2) ein inneres Teil (8, 8') aus einem härteren Material und eine Lagerhülse (12, 12') aus einem weicheren Material aufweist, wobei das innere Teil (8, 8') in die Lagerhülse (12, 12') eingepresst oder eingedreht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Laufrolle (1) für ein Rolltor.
Patent DE-102016200130-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: MATSUOKA EIJI
IPC: G06F11/27
Filed: 2016-01-08
Abstract: Wenn ein Mikrocomputer (20), der Funktionsblöcke (202, 203, 204, 211) aufweist, aktiviert wird, führt eine BIST-Schaltung einen BIST-Betrieb bezüglich jedes Funktionsblocks aus. Wenn ein Diagnoseergebnis des BIST-Betriebs anormal ist, führt eine Rücksetzschaltung (209), die eine BIST-Ausführungsrücksetzeinrichtung ist, ein Rücksetzen für den BIST-Betrieb aus, um so die Diagnose durch den BIST-Betrieb mehrere Male auszuführen.
Patent DE-102016201320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23P11/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches – aus einem ersten Material besteht, – eine erste Seite (1b) und eine der ersten Seite (1b) abgewandte zweite Seite (1c) aufweist und – ein sich von der ersten Seite (1b) zur zweiten Seite (1c) erstreckendes Durchgangsloch (1a) aufweist, – Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches aus einem sich von dem ersten Material unterscheidenden zweiten Material besteht, – Bereitstellen eines als Verbindungselement zum Verbinden der beiden Bauteile (1, 3) fungierenden Elements (2) n einem undeformierten Ausgangszustand, wobei das Element (2) aus dem zweiten Material besteht, – Aufsetzen des Elements (2) auf das Durchgangsloch (1a) des ersten Bauteils (1) von der ersten Seite (1b) her, – Deformieren des Elements (2), derart, dass Material des Elements (2) in das Durchgangsloch (1a) hinein bis in den Bereich oder bis zur zweiten Seite (1c) des ersten Bauteils (1) fließt und Material des Elements (2) einen Rand des Durchgangslochs (1a) auf der ersten Seite (1b) des ersten Bauteils (1) formschlüssig überkragt, – Heranbringen des zweiten Bauteils (3) an die zweite Seite (1c) des ersten Bauteils (1), – Verschweißen des zweiten Bauteils (3) mit einem in das Durchgangsloch (1a) hineingeflossenen Abschnitts des deformierten Elements (2, 2').
Patent DE-102016202587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmerückgewinnung
Inventor: POPP MARCO
IPC: D21F5/20
Filed: 2016-02-19
Abstract: Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus heißer Prozessabluft einer Anlage zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Tissue-Bahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessabluft mittels zumindest eines Zyklonabscheiders zumindest teilweise von mitgeführten Partikeln, insbesondere Papierfasern, gereinigt wird, und danach zumindest einer ersten Wärmerückgewinnungsstufe, bevorzugt mehreren Wäremrückgewinnungsstufen zugeführt wird. Zudem werden Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.