baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000804-T5 (DE)
Title: Kraftmaschine eines Vorgemisch-Verdichtungszündungstyps sowie Verfahren zur Steuerung einer Einlassluft hierfür
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2007-03-15
Abstract: Kraftmaschine
eines Vorgemisch-Verdichtungszündungstyps, die in der Lage
ist, zwischen einer Funkenzündungsverbrennung und einer
Vorgemisch-Verdichtungszündungsverbrennung umzuschalten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmaschine umfasst:  einen
Einlasskanal, der mit jeder Verbrennungskammer in Verbindung steht,  eine
Strömungsgeschwindigkeitseinstelleinrichtung, die in dem
Einlasskanal bereitgestellt ist, zur Steuerung einer Strömungsgeschwindigkeit
von Luft oder eines Gemisches, die/das durch den Einlasskanal strömt,  einen
Umgehungskanal, der die Strömungsgeschwindigkeitseinstelleinrichtung
umgeht, wobei der Umgehungskanal ein erstes Ende, das mit dem Einlasskanal
stromaufwärts von der Strömungsgeschwindigkeitseinstelleinrichtung
verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit dem Einlasskanal
stromabwärts von der Strömungsgeschwindigkeitseinstelleinrichtung
verbunden ist,   eine Umgehungssteuerungseinrichtung, die den
Umgehungskanal öffnet oder absperrt, und  eine Steuerungsvorrichtung,
die die Umgehungssteuerungseinrichtung bei einem Umschalten zwischen
einer Funkenzündungsverbrennung und einer Vorgemisch-Verdichtungszündungsverbrennung
betätigt, um den Umgehungskanal zu öffnen oder
abzusperren.
Patent DE-112008001393-T5 (DE)
Title: Auspuffkammer für eine Auspufflinie von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZHENG JIAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2008-05-26
Abstract: Auspuffkammer für eine Kraftfahrzeugauspufflinie, welche Auspuffkammer umfasst:  – eine Hauptumhüllung (2), die einen Hauptbehälter (4) bildet und einen Auspuffgaseinlass (6) und einen Auspuffgasauslass (8) aufweist, welche Hauptumhüllung (2) eine gewalzte Hülse (26) aufweist, die gegenüberliegende stromaufwärtige und stromabwärtige Öffnungen aufweist und wenigstens eine scheibenförmige Schale 20 mit einer Öffnung, die durch  – eine umlaufende Kante (22) der Schale begrenzt wird, wobei jede Schale (20) fest mit einer Außenfläche (24) der Hauptumhüllung (2) entlang der Umfangskante (22) verbunden ist und die Schale (20) mit der Hauptumhüllung (2) eine Sekundärumhüllung (40) bildet, wobei die Hauptumhüllung (2) unterhalb der Schale (20) eine Mehrzahl von Perforationen (48) zur Verbindung des Hauptbehälters (4) mit der Sekundärumhüllung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptumhüllung (2) in einem ersten Bereich unterhalb der Schale (20) wenigstens einen Schlitz (52, 54, 56) zur Vergrößerung der Elastizität des ersten Bereiches und/oder die Hauptumhüllung (2) in einem zweiten Bereich,...
Patent DE-112008002647-T5 (DE)
Title: Antidiarrhöische Zusammensetzung, Produkte, die diese enthalten, und Verfahren zum Schutz vor Diarrhö
Inventor: SUZUKI YUICHI
IPC: A61K45/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: Antidiarrhöische Zusammensetzung zur Linderung von Diarrhö, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Arten von kühlenden Zusammensetzungen enthält, welche auf den Verdauungstrakt des Lebewesens, das sie eingenommen hat, wirken und die Sekretion des Dickdarm-Cl –  unterdrücken.
Patent DE-112009000341-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur integrierten Kesselspeisewassererwärmung
Inventor: AVAGLIANO AARON FEAGAN
IPC: C10J1/207
Filed: 2009-01-22
Abstract: Vergasungssystem, das aufweist:  einen Vergaser, der einen Synthesegaskühler aufweist, der eingerichtet ist, um Wärme aus einer Reaktionszone des Vergasers auf eine Fluidströmung durch den Synthesegaskühler zu übertragen;  ein Reaktionsgefäß, das mit dem Synthesegaskühler in Strömungsverbindung steht, wobei das Reaktionsgefäß eingerichtet ist, um die Fluidströmung aufzunehmen und in einer exothermen Shift-Reaktion Wärme zu erzeugen; und  einen oder mehrere Wärmetauscher, die mit dem Reaktionsgefäß in Strömungsverbindung stehen, wobei der Wärmetauscher eingerichtet ist, um wenigstens entweder eine Speisewasserströmung zu kühlen oder zu erwärmen und/oder unter Verwendung der erzeugten Wärme Dampf relativ hohen Drucks zu erzeugen.
Patent DE-112009000443-T5 (DE)
Title: Elektroden mit hoher Kapazität
Inventor: ROJESKI RONALD ANTHONY
IPC: H01M10/36
Filed: 2009-02-25
Abstract: Ein System, das aufweist:  eine Elektrode, die in einem ersten Elektrolytbereich angeordnet ist und umfasst  ein Substrat,  eine Vielzahl von am Substrat angebrachten Stützfilamenten, und  ein Ionenabsorptionsmaterial, das an den Stützfilamenten angebracht ist und dazu ausgelegt ist, sich um mindestens 5 Prozent im Volumen auszudehnen, wenn es Ionen absorbiert;  einen Separator, der dazu ausgelegt ist, den ersten Bereich und einen zweiten Bereich des Elektrolyten zu trennen; und  eine Kathode, die im zweiten Elektrolytbereich angeordnet ist, wobei die Kathode, die Anode und der Separator dazu ausgelegt sind, als wiederaufladbare Batterie zu arbeiten.
Patent DE-112009000607-T5 (DE)
Title: Steuerstrategie für das Überführen zwischen Verbrennungsmodi in einem Verbrennungsmotor
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D27/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der mehrere steuerbare Motoraktuatoren aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Betreiben des Motors in einem ersten Verbrennungsmodus unter Verwendung eines ersten Steuerschemas, während gleichzeitig der Betrieb des Motors in einem zweiten Verbrennungsmodus unter Verwendung eines zweiten Steuerschemas und gemäß simulierten Steuereinstellungen für die mehreren steuerbaren Motoraktuatoren simuliert wird; und  Überführen des Betriebs des Motors in den zweiten Verbrennungsmodus unter Verwendung des zweiten Steuerschemas und anfangs gemäß den simulierten Steuereinstellungen für die mehreren steuerbaren Motoraktuatoren.
Patent DE-112010000447-T5 (DE)
Title: Elektronische  Schaltungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI RYOUHEI
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-06-15
Abstract: Eine elektronische Schaltungsvorrichtung 20 umfasst ein Substrat 22, eine flexible Schaltungsplatine 23, DichtHarzabschnitte 25a, 25b, die derart formgegossen sind, um das Substrat 22 und einen Abschnitt der flexiblen Schaltungsplatine 23 abzudichten; und eine Wärmeabstrahlplatte 24, die an der flexiblen Schaltungsplatine 23 anhaftet. Die flexible Schaltungsplatine 23 umfasst einen Basisfilm 230; einen zweiten Abdeckfilm 234u, der nicht an der Wärmeabstrahlplatte 24 anhaftet; und einen zweiten Verdrahtungsleiter 232u, der beide abdeckt. Ein Dummy-Verdrahtungsmaterial 30, das nicht als eine Verdrahtung funktioniert, ist an der äußeren Seite der Grenze zwischen der flexibeln Schaltungsplatine 23 und einem äußeren Umfangsabschnitt des Dicht-Harzabschnitts 25a angebracht, und zwischen dem Basisfilm 230 und dem zweiten Abdeckfilm 234u angebracht.
Patent DE-112010000822-T5 (DE)
Title: Automatische Analysevorrichtung und automatisches Analyseverfahren
Inventor: KOMATSU HIDENOBU
IPC: G01N35/02
Filed: 2010-01-25
Abstract: Hinsichtlich der Beförderung von Probenbehältern in einer automatischen Analysevorrichtung wird eine Technik vorgeschlagen, mit der Probenbehälter mit Proben mit einem hohen Grad an Dringlichkeit, die bevorzugt analysiert werden sollen, in kurzer Zeit zu einer Probenabgabeposition gebracht werden. Zwischen einem Gestell-Fördermodul (4) und einem Gestell-Fördermodul (5) zum Befördern von Gestellen (2), auf denen Probenbehälter (1) angeordnet sind, ist eine Gestell-Puffereinheit (8) vorgesehen, die als Probenbehälter-Austauscheinheit dient. Es ist auch ein Lademodul (7) für dringende Proben vorgesehen, auf dem ein Gestell (2) angeordnet wird, in dem sich ein Probenbehälter (1) befindet, der eine Probe enthält, die bevorzugt zu analysieren ist. Das Gestell (2), das bevorzugt zu analysieren ist, wird von der Gestell-Puffereinheit (8) gegen das Gestell (2) ausgetauscht, das sich im Prozeß der Probenabgabe befindet, so daß der Probenbehälter (1) am Gestell (2), der bevorzugt zu analysieren ist, in kurzer Zeit zur Probenabgabeposition gebracht wird.
Patent DE-112010001294-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Betriebsverfahren für ein  Fernbedienungssystem
Inventor: MAKIM SAUMIL
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Ein Fernbedienungssystem umfasst ein erstes Netzwerk, das zur Kommunikation über ein erstes Format konfiguriert ist. Das erste Netzwerk umfasst einen Router, der dazu konfiguriert ist, paketierte Fernbedienungscodes zu empfangen, die zum Router im ersten Format gesendet werden. Das Fernbedienungssystem umfasst ferner ein zweites Netzwerk, das zur Kommunikation über einen Satz von zweiten Formaten konfiguriert ist. Das zweite Netzwerk umfasst einen Umsetzer, der mit dem Router über eine Netzwerkverbindung kommunikativ gekoppelt ist. Der Umsetzer ist dazu konfiguriert, die paketierten Fernbedienungscodes vom Router im ersten Format zu empfangen und die Fernbedienungscodes vom ersten Format in einen Satz von zweiten Formaten umzusetzen. Das zweite Netzwerk umfasst ferner einen Verteiler, der mit dem Umsetzer kommunikativ gekoppelt ist. Der Verteiler ist dazu konfiguriert, die paketierten Fernbedienungscodes im Satz von zweiten Formaten zu empfangen und die paketierten Fernbedienungscodes im Satz von zweiten Formaten zu einem Satz von Verbraucherelektronikvorrichtungen zu senden.
Patent DE-112010002798-T5 (DE)
Title: Verringern des verlusts von flüssigem elektrolyt aus einerhochtemperatur-polymerelektrolytmembran-brennstoffzelle
Inventor: SONG YANG
IPC: H01M4/88
Filed: 2010-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Menge eines flüssigen Elektrolyten in einer Polymerelektrolytmembran einer Brennstoffzelle vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Anreichern eines oder mehrerer von einem Brennstoffstrom und einem Luftstrom mit einem Dampf des flüssigen Elektrolyten, wobei der flüssige Elektrolyt mittels einer elektrochemischen Reaktion der Brennstoffzelle nicht nachfüllbar ist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Liefern des Dampfs des flüssigen Elektrolyten zu der die Polymerelektrolytmembran umfassenden Brennstoffzelle mittels eines oder mehreren von gaspermeabler Anode und gaspermeabler Kathode. Auf diese Weise kann ein Verlust von flüssigem Elektrolyten von der PEM-Membran der Brennstoffzelle verringert werden, was zu einer verbesserten Haltbarkeit der Brennstoffzelle führt.
Patent DE-112010003096-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit einen Befestigungsflansch vorsehender Endplatte
Inventor: KOZDRAS MARK
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Ein Wärmetauscher für den Wärmeaustausch zwischen zwei Flüssigkeiten weist einen Kern auf, der aus geformten Platten, die in einem Stapel miteinander verbunden sind, besteht, welche Platten eine erste und eine zweite Endplatte und Zwischenplatten enthalten. Jede Platte hat einen mittleren Abschnitt, und die erste Endplatte und die Zwischenplatten haben jeweils eine Randwand, die sich unter einem Winkel von ihrem jeweiligen mittleren Abschnitt nach außen erstreckt. Der Kern hat Einlass- und Auslasslöcher in den Hauptplattenabschnitten. Die Platten sind in dichtendem Eingriff miteinander, und die mittleren Abschnitte von zumindest der ersten Endplatte und der Zwischenplatten weisen einen Abstand von jeweiligen benachbarten mittleren Abschnitten auf, um Strömungsdurchgänge zu bilden. Die zweite Endplatte ist mit einem integralen Wulst ausgebildet, der sich eng entlang der Randwand der benachbarten Platte erstreckt. Dieser Wulst weist einen Abstand von der Kante auf, um einen oder mehrere Befestigungsflansche vorzusehen.
Patent DE-112010003691-T5 (DE)
Title: GNSS- Signalverarbeitung mit synthetisierten Basisstationsdaten
Inventor: LEANDRO RODRIGO
IPC: G01S19/12
Filed: 2010-09-19
Abstract: Verfahren und eine Vorrichtung werden beschrieben zum Bestimmen von Position einer Rover-Antenne, umfassend: Erhalten von Rover-GNSS-Daten, die abgeleitet werden von Code-Beobachtungen und Träger-Phasen-Beobachtungen der GNSS-Signale von mehreren Satelliten über mehrere Epochen, Erhalten von präzisen Satellitendaten für die Satelliten, Bestimmen eines virtuellen Basisstationsortes, Erzeugen von Epochen von synthetisierten Basisstationsdaten unter Verwendung von mindestens den präzisen Satellitendaten und dem virtuellen Basisstationsort und Anwenden eines Differentialprozesses auf mindestens die Rover-GNSS-Daten und die synthetisierten Basisstationsdaten zum Bestimmen von mindestens Rover-Antennenpositionen.
Patent DE-112011105585-T5 (DE)
Title: Trocknungshalterung für eine Solarzelle und Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle
Inventor: TOHODA SATOSHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-08-31
Abstract: Zusammenfassung: eine Trocknungshalterung (10) hält eine Solarzelle (70) in einem aufrechten Zustand und wird in einem Elektroden-Trocknungsprozess verwendet. Die Trocknungshalterung (10) ist mit einem Basisanteil (11) versehen, auf welchem die Solarzelle (70) platziert ist, und mit einem Aufnahmeanteil (12), welcher auf dem Basisanteil (11) angeordnet ist, und welcher einen Aufnahmeschlitz (13) bildet, der geeignet ist, die Solarzelle (70) aufzunehmen. Belüftungsöffnungen sind in dem Basisanteil (11) und/oder dem Aufnahmeanteil (12) gebildet.
Patent DE-112012005254-T5 (DE)
Title: Wandelbare Pflanzbehälter
Inventor: HILLSON JAMES M
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Ein wandelbares Pflanzsystem (35, 43) umfasst eine flexible Materialplatte (10, 34, 62), die in eine sich überlappende Anordnung zur Bildung eines Behälters gefaltet ist, die ein Innenraumvolumen umschließt, wobei die flexible Materialplatte aus einer ersten ausgedehnten Fläche (30, 50) besteht, die mit einem einhakbaren Schlaufenmaterial (31) bedeckt ist, das sich über mindestens die Hälfte eines Innenflächenbereichs des Behälters erstreckt, und aus einer zweiten ausgedehnten Fläche (32, 52), aus der sich Kletthäkchen (33) in einen Bereich erstrecken, der die erste ausgedehnte Fläche mit der zur Bildung des Behälters gefalteten flexiblen Materialplatte (10, 34, 62) überlappt, wobei die Kletthäkchen lösbar mit dem einhakbaren Schlaufenmaterial verbunden werden, sowie Erde mit der zumindest ein Teil des Innenraumvolumens des Behälters in Kontakt mit dem einhakbaren Schlaufenmaterial befüllt wird. Ein Gärtner kann einen Sämling in dem wandelbaren Pflanzsystem pflanzen.
Patent DE-112013001236-T5 (DE)
Title: Isolierschicht für eine elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Isolierschicht für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: YAHAGI ISAO
IPC: H05B33/22
Filed: 2013-02-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Isolierschicht für eine elektronische Vorrichtung, die die Eigenschaften einer elektronischen Vorrichtung verbessern kann. Das Mittel zur Lösung der Aufgabe ist eine Isolierschicht für eine elektronische Vorrichtung, umfassend eine erste Isolierschicht, die aus einem ersten Isolierschichtmaterial gebildet ist, und eine zweite Isolierschicht, die auf der ersten Isolierschicht aus einem zweiten Isolierschichtmaterial gebildet ist, wobei das erste Isolierschichtmaterial ein Isolierschichtmaterial ist, das ein lichtempfindliches Harzmaterial (A), ein Wolfram(V)-Alkoxid (B) und eine basische Verbindung (C) umfasst, das zweite Isolierschichtmaterial ein Isolierschichtmaterial ist, das eine Polymerverbindung (D) umfasst, die eine Wiederholungseinheit enthält, die eine cyclische Etherstruktur und eine Wiederholungseinheit mit einer organischen Gruppe, die durch Einwirkung einer Säure eine Phenolhydroxylgruppe bilden kann, enthält.
Patent DE-112013002513-T5 (DE)
Title: Hebehaken und Sicherheitsriegel für einen Hebehaken
Inventor: PANTSAR VILLE
IPC: F16B45/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hebehaken, aufweisend: einen Hakenkörper (2) mit einem Hakenschaft (4), einer Spitze (5); einen Sicherheitsriegel (6) mit einem Befestigungsende (7) und einem freien Riegelende (8), welches Befestigungsende (7) schwenkbar in der Nähe des Schafts (4) befestigt ist, um zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegt zu werden, wobei sich der Sicherheitsriegel in der offenen Position wesentlich gegen die Innenseite des Hakenkörpers in einer Position befindet, die das Hakenmaul (G) offen lässt, während sich in einer geschlossenen Position das Riegelende (8) quer über das Hakenmaul bis zur Spitze des Hakens erstreckt und das Maul von innen schließt; und Betätigungsmittel (9) des Sicherheitsriegels, die zwischen dem Sicherheitsriegel und dem Hakenschaft angeordnet sind, wobei die Betätigungsmittel (9) des Sicherheitsriegels (6) Verzögerungsmittel zur verzögerten Zurückstellung des Sicherheitsriegels von der offenen Position in die geschlossene Position aufweisen. Die Erfindung bezieht sich auch besonders auf einen Sicherheitsriegel eines Hebehakens.
Patent DE-112013002561-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen
Inventor: SWANSON GORDON SCOTT
IPC: H05H1/46
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Substrat-Trockenreinigungsvorrichtung, eine Substrat-Trockenreinigungsanlage und ein Verfahren zur Reinigung eines Substrats werden offenbart. Die Substrat-Trockenreinigungsanlage umfasst einen Substratträger und einen Generator für eine reaktive Spezies. Der Generator für eine reaktive Spezies umfasst eine erste Rohrleitung, die einen ersten Strömungskanal definiert, der zum Auslass der ersten Rohrleitung verläuft, wobei der Auslass der ersten Rohrleitung dem Substratträger zugewandt ist; eine erste Elektrode; eine zweite Elektrode, die der ersten Elektrode zugewandt ist, wobei der erste Strömungskanal zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist; eine erste inerte Wand, die zwischen der ersten Elektrode und dem ersten Strömungskanal angeordnet ist; und eine zweite inerte Wand, die zwischen der zweiten Elektrode und dem ersten Strömungskanal angeordnet ist.
Patent DE-112013002870-T5 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle zum Betrachten und Erwerben von Produkten in einem Browser
Inventor: D AURIA ANTHONY
IPC: G06Q30/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Informationen über ein Produkt, das auf einer Webseite beworben wird, werden getrennt von, aber gleichzeitig mit dem Inhalt der Webseite angezeigt, um zu vermeiden, dass die Webseite verlassen werden muss. Die Informationen können automatisch in einem Banner dargestellt werden, das neben dem Inhalt der Webseite angezeigt wird. Steuerungen auf dem Banner initiieren die Anzeige weiterer Informationen und/oder ermöglichen den Kauf des Produkts, während der Inhalt der Webseite im Fenster des Browsers verbleibt. Alternativ dazu kann die Anzeige der Produktinformationen vom Benutzer durch das Auswählen eines Links, der mit diesem Produkt assoziiert ist, ausgelöst werden. Die Informationen über das Produkt können in einer Überblendung erscheinen, die vorderhalb der ursprünglichen Webseite angezeigt wird. Der Benutzer kann mit Steuerungen auf der Überblendung interagieren, um einen Kauf oder ein Herunterladen des Produkts zu initiieren, oder er kann die Überblendung entfernen, um weiterhin den Inhalt der Webseite zu betrachten.
Patent DE-112013003680-T5 (DE)
Title: Käfigmutter
Inventor: ROS BLANCO XAVIER
IPC: F16B37/04
Filed: 2013-07-24
Abstract: Käfigmutter in der Art, die durch die Anordnung eines Behältergehäuses und einer darin aufgenommenen Mutter gebildet ist, wobei die Mutter von einem ebenen Sockel gebildet ist, von dem ein mit einem Gewinde versehener Zylinder hervortritt, der mittels einer Verbindungskammer mit dem Sockel in Verbindung steht, wobei das Gehäuse bzw. der Käfig von einer gestanzten Klammer gebildet wird, welche die Mutter zwischen geknickten seitlichen Armen und Faltungen an den Enden der Klammer greift, wobei Laschen zum Eingriff mit der Platte, an der die Anordnung zu befestigen ist, von den Endfalten hervortreten.
Patent DE-112013004257-T5 (DE)
Title: Energiegewinnungsvorrichtungen, Energiegewinnungssysteme sowie damit im Zusammenhang stehende Verfahren
Inventor: KOTTER DALE K
IPC: G02B5/28
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine Energiegewinnungsvorrichtung beinhaltet ein Substrat sowie eine Mehrzahl von mit dem Substrat gekoppelten Resonanzelementen. Jedes Resonanzelement ist zum Sammeln von Strahlungsenergie in mindestens sichtbaren und Infrarot-Lichtspektren und zum wieder Abstrahlen von Energie mit einer Wellenlänge innerhalb des Bereiches von ungefähr 0,8 μm bis ungefähr 0,9 μm konfiguriert. Die Resonanzelemente sind in Gruppen von zwei oder mehr Resonanzelementen an geordnet. Systeme zum Ernten elektromagnetischer Strahlung beinhalten ein Substrat, eine Mehrzahl von Resonanzelementen mit einem durch das Substrat getragenen leitfähigen Material, und ein mit dem Substrat und mit mindestens einem Resonanzelement gekoppeltes Photovoltaik-Material. Die Resonanzelemente sind in Gruppen angeordnet, wie etwa in einem Dipol, einem Tripol, oder in einer ”Bowtie”-Konfiguration.
Patent DE-112013004698-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer thermischen Vorrichtung
Inventor: FITZPATRICK ROBERT C
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst Sitzauflagen, die in Sitzunterteilen und Sitzrückenlehnen enthalten sind. Die Sitzauflagen sind dafür ausgelegt, einem darauf sitzenden Insassen sowohl ein kaltes als auch ein erwärmendes Gefühl bereitzustellen. Gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Fahrzeugsitz einen Insassentragsockel. Der Insassentragsockel umfasst eine Polsterabdeckung, die einen Polsteraufnahmeraum definiert, und ein im Polsteraufnahmeraum liegendes Polster.
Patent DE-112014001234-T5 (DE)
Title: Schwingungsfester Kugelzapfen mit flexiblem Flansch
Inventor: BUCKING MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Kugelzapfen (12) mit einer relativ kurzen Klemmlänge, der für eine Verwendung mit einem Turbolader ausgelegt ist, weist einen flexiblen Flansch (18) auf, der sich von einem Mittelpunkt des Kugelzapfens (12) aus erstreckt. Der flexible Flansch (18) befindet sich zwischen einem Kugelabschnitt (14) und einem ersten Schaftabschnitt (20), der dem flexiblen Flansch (18) und vorzugsweise einem schmaleren, mit einem Gewinde versehenen Schaftabschnitt (22), der sich weiter von dem Kugelabschnitt (14) weg erstreckt, benachbart ist. Der erste Schaftabschnitt (20) kann konisch sein, so dass er in eine komplementäre Öffnung (32) einer Platte (30) passt. Der flexible Flansch (18) weist vorzugsweise einen einem Mittelpunkt des Kugelzapfens (12) benachbarten engen Umfang (24) auf, mit einer Umfangslippe (26), die dafür ausgelegt ist, mit einer Platte (30) in Eingriff zu kommen. Der flexible Flansch (18) ermöglicht eine leichte Durchbiegung für eine Wärmeausdehnung und ändert im Wesentlichen eine Federrate des Kugelzapfens (12), um ein längeres Befestigungselement zu simulieren.
Patent DE-112014003864-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Durchführung einer Auto-Lokalisierung eines Reifendrucküberwachungssensors, der mit einem Fahrzeugrad angeordnet ist, unter Verwendung einer Konfidenzintervallanalyse und einer Richtungsänderung des Rads
Inventor: GRAHAM GARY
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Richtungsänderung eines Fahrzeugs, welches die Schritte umfasst von Verwalten eines Gleitfensters von ABS Daten, die für eine ABS Zähnezahl bezeichnend sind und Erfassen eines relevanten Gleitfensters von ABS Daten an dem vorher festgelegten einen Messpunkt; Speichern des Gleitfensters der ABS Daten, die für einen ABS Zahn bezeichnend sind, in einem Pufferspeicher; Überwachen der ABS Daten und Detektieren eines gültigen Stopp Ereignisses, welches dazu führt, dass sich die Änderungsrate der ABS Zähnezahl im Wesentlichen auf null verringert und Überwachen der ABS Daten und Detektieren eines gültigen Bewegungsereignisses, welches dazu führt, dass sich die Änderungsrate der ABS Zähnezahl im Wesentlichen von null erhöht. Das Verfahren beinhaltet weiter dir Schritte von Bestimmen einer Vor-Stopp-Phasen-Beziehung zwischen mindestens zwei Rädern auf der Grundlage der ABS Zähnezahl, die unmittelbar vor dem gültigen Stopp-Ereignis in dem Pufferspeicher gespeichert wird; Bestimmen einer Nach-Start-Phasen-Beziehung zwischen mindestens zwei Rädern auf der Grundlage der ABS Zähnezahl, die unmittelbar im Anschluss an das gültige Bewegungsereignis in dem Pufferspeicher gespeichert wird; und Korrelieren der Vor-Stopp-Phasen-Beziehung und der Nach-Start Phasen-Beziehung, um eine Richtungsänderung und ein Konfidenzniveau zu bestimmen.