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Patent DE-102017107251-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einer elektrischen Schaltung
Inventor: WINKLER JOHANNES
IPC: H01R24/42
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (2) mit einer elektrischen Schaltung (3), wobei die elektrische Schaltung (3) eine eingangsseitige Schnittstelle (30) mit wenigstens einer eingangsseitigen Kontaktstelle (16) aufweist, um wenigstens einen Signalleiter (10) wenigstens einer elektrischen Leitung (5) anzuschließen. Ferner weist die elektrische Schaltung (3) eine ausgangsseitige Schnittstelle (31) mit wenigstens einer ausgangsseitigen Kontaktstelle (16') auf. Vorgesehen ist, dass die elektrische Schaltung (3) eine Übertragungsmöglichkeit, zumindest zur Impedanzkontrolle, von der eingangsseitigen Schnittstelle (30) zu der ausgangsseitigen Schnittstelle (31) aufweist, wobei die Ausgestaltung der eingangsseitigen Schnittstelle (30) von der Ausgestaltung der ausgangsseitigen Schnittstelle (31) abweicht.
Patent DE-102017112887-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Zuweisen einer ID-Nummer
Inventor: IHARA KOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10), die mit Leuchtkörpern (20) verbunden ist, enthält: einen Speicher (14), der Verknüpfungen zwischen Arten von Leuchtkörpern (20) und Identifizierungs-(ID-)Nummernbereichen für jede der Arten speichert; eine Identifizierungseinheit (11), die eine Art jedes der Leuchtkörper (20) identifiziert; und eine Zuweisungseinheit (12), die unter Bezugnahme auf die Verknüpfungen jedem der Leuchtkörper (20) eine ID-Nummer in einem ID-Nummernbereich für die Art zuweist, die durch die Identifizierungseinheit (11) identifiziert wurde, so dass unter den Leuchtkörpern (20) die Leuchtkörper (20) derselben Art fortlaufende ID-Nummern im ID-Nummernbereich haben.
Patent DE-102017114154-A1 (DE)
Title: Zahnrad, Verfahren zum Herstellen der Verzahnung eines Zahnrades, sowie Werkzeugzahnrad zum Herstellen der Verzahnung eines Zahnrades
IPC: F16H55/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen der Verzahnung eines Zahnrades, die x Zähne und eine Zahnradteilung p aufweist, wobei von einem Zahnradrohling, der um eine erste Rotationsachse rotiert, Material mittels eines Werkzeugzahnrades abgetragen wird, das synchron zu dem Zahnradrohling um eine zweite Rotationsachse rotiert und das eine zur herzustellenden Verzahnung komplementäre Gegenverzahnung aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass benachbarte Zähne der Gegenverzahnung auf dem Teilkreis jeweils um n·p (n multipliziert mit p) voneinander beabstandet sind, wobei n eine natürliche Zahl größer 1 ist und wobei x und n teilerfremd sind.
Patent DE-102017118585-A1 (DE)
Title: Drahtlosadapter und System
Inventor: GROOT VINCENT DE
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Drahtlosadapter (DA), umfassend eine Energiewandlungseinheit (EE), ein HART-Modem (HM) und eine Kommunikationseinheit (KE),wobei der Drahtlosadapter (DA) mit einer HART-Kommunikationsschleife (KS) verbunden ist,wobei die Energiewandlungseinheit (EE) dazu ausgestaltet ist, die zum Betrieb des Drahtlosadapters (DA) benötigte elektrische Energie aus über der HART-Kommunikationsschleife (KS) übertragenen HART-Telegrammen zu gewinnen,wobei das Kommunikationsmodul dazu ausgestaltet ist, drahtlos mit einer mobilen Bedieneinheit (BE) zu kommunizieren, undwobei das HART-Modem (HM) dazu ausgestaltet ist, mit einem Feldgerät (FG1) der Automatisierungstechnik, welches mit der HART-Kommunikationsschleife (KS) verbunden ist, zu kommunizieren.
Patent DE-102017123092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Grund- und Oberflächenwasser im Einzugsbereich ausgekohlter Tagebaue unter Verwendung von Filtermaterial wie Biokohle, welche nach den bekannten Verfahren der Pyrolyse bzw. HTC hergestellt wird
Inventor: SCHMAGER HANS-JÜRGEN
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Grund- und Oberflächenwasser in ausgekohlten Tagebauen unter Verwendung von Biokohle, welche als Filter eingesetzt wird.
Patent DE-102017124291-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-audioklassifizierung über neurales netz-maschinenlernen
Inventor: GROSS ETHAN
IPC: B60R25/31
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen und Klassifizieren von Geräuschen um ein Fahrzeug über neurales Netz-Maschinenlernen sind beschrieben. Das Verfahren beinhaltet ein Audioerkennungssystem, das den Ursprung der Geräusche als innerhalb oder außerhalb eines Fahrzeugs bestimmen kann und die Geräusche in verschiedene Kategorien klassifizieren kann, wie beispielsweise, Geräusche von einem Erwachsenen, Kind oder Tier. Das Audioerkennungssystem kann mit einer Vielzahl von Sensoren in und um das Fahrzeug kommunizieren, um Informationen von Zuständen des Fahrzeugs zu erhalten. Basierend auf Informationen der Geräusche und Zuständen des Fahrzeugs kann das Audioerkennungssystem bestimmen, ob ein Insasse oder das Fahrzeug in Gefahr ist und Warnnachrichten senden oder Warnsignale ausgeben.
Patent DE-102017125641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen eines Werkzeuges oder eines Werkstücks in eine Spannvorrichtung
Inventor: FEHRENBACH MARKUS
IPC: B23Q3/18
Filed: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen eines Werkzeuges oder eines Werkstücks in eine Spannvorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse mit einer Aufnahme zur mindestens teilweise Aufnahme des einzuspannenden Werkzeuges oder Werkstücks entlang eine Längsachse in eine vorderseitige Richtung aufweist, wobei die Vorrichtung einen Tiefenanschlag aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Einlegen des Werkzeugs oder des Werkstücks in die Aufnahme in vorderseitiger Richtung zu begrenzen.
Patent DE-102017128046-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, welches aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Das Basisglied beinhaltet eine Außenfläche, eine Zylinderbohrung und zumindest eine Aussparung, welche an der Außenfläche bereitgestellt ist, um eine Zylinderwand zwischen der Zylinderbohrung und der zumindest einen Aussparung zu definieren. Die Zylinderwand weist eine Zylinderwanddicke auf, welche zwischen der Zylinderbohrung und der zumindest einen Aussparung definiert ist. Die Zylinderwanddicke ist gleich oder größer als 1 mm und gleich oder kleiner als 3,5 mm.
Patent DE-102017201351-A1 (DE)
Title: Funkrufempfänger-Ausgabeeinheit
Inventor: SCHRÖDER NICO
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funkrufempfänger-Ausgabeeinheit (1) mit einem Magazin (2) zur Aufnahme einer Anzahl von Funkrufempfängern. Erfindungsgemäß ist eine Ladevorrichtung (3) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers der in dem Magazin (2) angeordneten Funkrufempfänger vorgesehen, wobei die Ladevorrichtung (3) zumindest eine Induktionseinheit und/oder zumindest einen elektrischen Kontakt umfasst.
Patent DE-102017203902-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Beleuchtungsmodul zur Generierung einer Symbolik
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Beleuchtungsmodul (2) zur Generierung einer Symbolik (SY) auf dem Boden im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung des Betriebs des Beleuchtungsmoduls (2), wobei die Steuereinrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass sie die Relativposition der Symbolik (SY) zum Kraftfahrzeug (1) automatisch derart anpasst, dass zumindest ein Teil der Symbolik (SY) an einem vorgegebenen Ort am Boden vor dem Kraftfahrzeug (1) fixiert wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) bei einer Fahrt hin zu dem vorgegebenen Ort (PO) einen vorbestimmten Abstand (d) zu dem vorgegebenen Ort (PO) unterschreitet. Die Steuereinrichtung (3) ist dazu konfiguriert, den Betrieb des Beleuchtungsmoduls (2) derart zu steuern, dass die Symbolik (SY) schon generiert wird, bevor das Kraftfahrzeug (1) den vorbestimmten Abstand (d) bei seiner Fahrt hin zu dem vorgegebenen Ort (PO) unterschreitet, wobei für den Zeitraum, in dem das Kraftfahrzeug (1) den vorbestimmten Abstand (d) noch nicht unterschritten hat, die Symbolik (SY) zusammen mit dem Kraftfahrzeug (2) aufgrund seiner Fahrt hin zu dem vorgegebenen Ort (PO) bewegt wird und dabei nicht bis zum vorgegebenen Ort (PO) reicht.
Patent DE-102017203987-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: PERTERMANN HANS-HOLGER
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Pumpe (13) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), wobei die Pumpe (13) einen Pumpenmotor (14) mit einem in einem zu fördernden flüssigen Medium laufenden Rotor (15) umfaßt, wird so ausgebildet, dass der Rotor (15) des Pumpenmotors (14) einen einstückigen Ferritkörper (16) mit mehr als zwei magnetischen Polen umfasst.
Patent DE-102017204870-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfüllung eines Produkts
Inventor: KRUPPA FELIX
IPC: G01F1/56
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfüllen eines Produkts, umfassend – zumindest eine Dosiereinrichtung (18) zur Dosierung einer bestimmten Menge des in den Packstoffschlauch abzufüllenden Produkts, – eine Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung charakteristischer Eigenschaften, insbesondere eine Masse und/oder eine Dichte und/oder ein Volumen des Produkts, wobei die Sensoreinrichtung (20) so angeordnet ist, dass sie die charakteristischen Eigenschaften des in der Dosiereinrichtung (18) befindlichen Produkts ermittelt.
Patent DE-102017204940-A1 (DE)
Title: Leitung sowie Verfahren zum Betrieb einer Leitung
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: H01B7/32
Filed: 2017-03-23
Abstract: Es wird eine Leitung mit einer integrierten Warnfunktion bei Eindringen von Feuchtigkeit und / oder Wasser angegeben. Die Leitung erstreckt sich in eine Längsrichtung und weist einen Leitungskern sowie zumindest ein sich parallel zum Leitungskern erstreckendes Indikatorelement auf, die gemeinsam von einem Außenmantel umgeben sind. Bei einer Feuchtigkeitsänderung weist das Indikatorelement einen Farbumschlag auf und erzeugt somit ein visuelles Signal. Durch eine zumindest teilweise transparente Ausbildung des Außenmantels ist dieses Signal „von außen“ sichtbar.
Patent DE-102017205295-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: AGER CHRIS
IPC: A01D34/82
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere einen Rasenmäher, mit einem Gehäuse und mit einer Führungsvorrichtung, umfassend einen Handgriff mit einer Schalteinheit, wobei die Führungsvorrichtung lösbar über eine Befestigungseinheit an dem Gehäuse befestigt ist, wobei die Befestigungseinheit eine Verriegelungseinheit zur selbsttätigen Verriegelung und eine betätigbare Entriegelungseinheit zur Entriegelung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Entriegelungseinheit nach einer Betätigung bis zu einem zumindest teilweisen Lösen der Befestigung der Führungsvorrichtung am Gehäuse in einem entriegelten Zustand verbleibt.
Patent DE-102017205441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines Motorantriebs
Inventor: DITTMER BERND
IPC: B62M6/60
Filed: 2017-03-30
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung eines Störzustandes mit einem veränderten Fahrwiderstand eines mittels einer manuellen Abstoßbewegung antreibbaren Fahrzeugs zur Fortbewegung mindestens einer Person, um einen Motorantrieb des Fahrzeugs derart anzusteuern, dass eine von dem Motorantrieb auf das Fahrzeug aufgebrachte Motorkraft an den Störzustand mit dem veränderten Fahrwiderstand angepasst wird, mit folgenden Schritten:
 - Empfangen (120; 130) mindestens eines ersten Sensorsignals und mindestens eines zweiten Sensorsignals, wobei das erste Sensorsignal einen Wert einer ersten Kenngröße und das zweite Sensorsignal einen Wert einer zweiten Kenngröße repräsentieren; und
 - Vergleichen (140) der Werte der beiden Kenngrößen mit vorgebbaren Werten, um den Störzustand zu erkennen.
Patent DE-102017208637-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGLE KARL
IPC: B60K13/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Abgasrohr (3) zum Abführen von Abgas einer abgaserzeugenden Einrichtung. Dabei ist vorgesehen, dass ein das Abgasrohr (3) in Umfangsrichtung bezüglich einer Längsmittelachse (6) des Abgasrohrs (3) wenigstens bereichsweise umgebenden Wärmespeicher (5) vorliegt und in radialer Richtung zwischen dem Abgasrohr (3) und dem Wärmespeicher (5) über zumindest einen Teil der Längserstreckung des Wärmespeichers (5) ein Querschnittsverstellelement (7) zum Einstellen eines Durchtrittsquerschnitts zwischen dem Abgasrohr (3) und dem Wärmespeicher (5) angeordnet ist, wobei das Querschnittsverstellelement (7) ein das Abgasrohr (3) umgreifendes erstes Lochrohr (10) und ein das erste Lochrohr (10) umgreifendes zweites Lochrohr (11) aufweist, wobei das erste Lochrohr (10) und das zweite Lochrohr (11) zum Einstellen des Durchtrittsquerschnitts gegeneinander verlagerbar sind.
Patent DE-102017209347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) mit zumindest einem Umfeldsensor (104) zum Erfassen eines Umfelds des Fahrzeugs (100) ausgestattet ist. Dabei werden eine Situationsinformation (106), die eine unter Verwendung des Umfeldsensors (104) erfasste Verkehrssituation des Fahrzeugs (100) repräsentiert, und eine Fahrverhaltensinformation (108), die ein unter Verwendung des Umfeldsensors (104) und/oder zumindest eines fahrzeugfremden Umfeldsensors erfasstes Fahrverhalten zumindest eines Fremdfahrzeugs (110) empfangen und zum Ermitteln einer Vorzugsverhaltensinformation, die zumindest ein an die Verkehrssituation angepasstes Vorzugsverhalten repräsentiert, verwendet. Unter Verwendung der Vorzugsverhaltensinformation wird schließlich ein Steuersignal (116) zum Steuern des Fahrzeugs (100) ausgegeben.
Patent DE-102017209616-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: SIEBERT SEBASTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten 1, mit einem Frischwassertank 2, einem Kondensator 3, einer Heizeinrichtung 6 und einem Umschaltventil 7, die über Fluidleitungen L1, L2, L3 in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind, bei dem das Umschaltventil 7 schaltbar ist, um eine jeweilige Fluidleitung L4, L5, L6 zu einer Brüheinheit 8, einer Milchaufschäumeinheit 9 oder dem Kondensator 3 zu öffnen oder zu schließen, und bei dem der Kondensator 3 als durchspültes System ausgelegt ist, das einen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf über die Heizeinrichtung 6 und das Umschaltventil 7 hinweg zulässt, wenn die Fluidleitung L4 zu dem Kondensator 3 hin geöffnet ist.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Steuern eines Kaffeevollautomaten 1, bei dem das Umschaltventil 7 abhängig von einem Betriebszustand des Kaffeevollautomaten 1, insbesondere bei Aufheizung, Getränkeabbruch oder Kühlung, einen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf über den Kondensator 3, die Heizeinrichtung 6 und das Umschaltventil 7 hinweg automatisch öffnet.
 Hierdurch wird ein verbesserter Kaffeevollautomat 1 geschaffen, dessen Restwasserausstoß bei ausreichender Kondensationsleistung einfach, effizient und zuverlässig minimiert, und der gleichzeitig effizient zu reinigen und zuverlässig zu betreiben ist.
Patent DE-102017211051-A1 (DE)
Title: System zur Beobachtung von Bereichen mit großem Aspektverhältnis
Inventor: HOUIS NICOLAS
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: System (10) zur Beobachtung eines räumlich ausgedehnten Beobachtungsbereichs (1) mit großem Aspektverhältnis, umfassend eine Sammeloptik (2) zur Aufnahme von Licht aus dem Beobachtungsbereich (1) und einen Bildsensor (3) mit einem Auswertungsbereich (4), wobei die Sammeloptik (2) dazu ausgebildet ist, das Licht aus dem Beobachtungsbereich (1) auf den Auswertungsbereich (4) des Bildsensors (3) abzubilden, wobei die Sammeloptik (2) dazu ausgebildet ist, Teilbereiche (1a-1d) des Beobachtungsbereichs (1) verkleinert unter Beibehaltung des Aspektverhältnisses auf hierzu korrespondierende Teilbereiche (4a-4d) des Auswertungsbereichs (4) abzubilden.
 Verfahren zur Herstellung des Systems (10), wobei für das Aufspaltelement (5) ein parametrisierter Ansatz aufgestellt wird und die Parameter mittels Strahlverfolgung dahingehend optimiert werden, dass ein vorgesehener Teilbereich (1a-1d) des Beobachtungsbereichs (1) auf einen vorgesehenen Teilbereich (4a-4d) des Auswertungsbereichs (4) abgebildet wird.
Patent DE-102017213143-A1 (DE)
Title: Endeffektor für einen Roboter, Roboter mit Endeffektor sowie Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils
Inventor: SCHULZ TONI
IPC: B24B57/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es wird ein Endeffektor (1) für einen Roboter (100) angegeben, der einen Grundkörper (2), ein Bearbeitungswerkzeug (3), welches am Grundkörper (2) angeordnet ist, und eine Kartusche (9), welche zur Aufnahme eines Bearbeitungsmediums ausgebildet ist und am Grundkörper (2) befestigt ist, aufweist. Weiterhin weist der Endeffektor (1) eine Medienleitung (11) mit einer Austrittsöffnung (12), über welche das Bearbeitungsmedium von der Kartusche (9) zu einer Bearbeitungsstelle förderbar ist, und eine Pumpeinrichtung (10) auf, welche dazu ausgebildet ist, das Bearbeitungsmedium von der Kartusche (9) zur Austrittsöffnung (12) der Medienleitung (11) zu fördern. Des Weiteren werden ein Roboter (100) sowie ein Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils angegeben.
Patent DE-102017214254-A1 (DE)
Title: Aluminiumkolben mit verbesserter Kühlung
Inventor: DANNENFELDT MARGRIT
IPC: F02F3/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Es wird eine Aluminiumkolben, insbesondere ein Aluminiumkolben für einen Verbrennungsmotor, bereitgestellt, der einen Hohlraum zur Aufnahme eines Kühlmittels aufweist, wobei die Innenfläche des Hohlraums zumindest teilweise mit einer SiO-Beschichtung versehen ist und der Hohlraum als Kühlmittel eine eutektische Mischung umfassend Gallium, Indium und gegebenenfalls Zinn enthält. Auf diese Weise wird die Abfuhr der thermischen Energie verbessert.
Patent DE-102017214262-A1 (DE)
Title: Wiegegreifer und Manipulatorsystem
Inventor: BERROTH HANSJÖRG
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wiegegreifer zum Greifen und Wiegen von Gegenständen (59), mit einem Grundkörper (15), der eine Schnittstelle (16) für eine Kopplung mit einem Manipulator (2) umfasst, mit einem Tragkörper (25), der linearbeweglich am Grundkörper (15) gelagert ist und der eine Greifeinrichtung (38) zum Greifen eines Gegenstands (59) umfasst, wobei der Tragkörper (25) mit dem Grundkörper (15) einen größenvariablen Arbeitsspalt (50) ausbildet, in dem eine Wägezelle (51) angeordnet ist, die für eine kraftübertragende Kopplung des Tragkörpers (25) mit dem Grundkörper (15) sowie für eine Erfassung einer vom Tragkörper (25) auf den Grundkörper (15) eingeleiteten Tragkraft ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Aktor (42) mit dem Grundkörper (15) und mit dem Tragkörper (25) gekoppelt ist, der für eine Einstellung einer Spaltweite des Arbeitsspalts (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102018002353-A1 (DE)
Title: Mette-Nelson-Motor
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03G7/10
Filed: 2018-03-21
Abstract: Mette - Nelson - Motor beschreibt die Wirkung der Gravitation auf ein halbseitiges Übergewicht eines in sich beweglichen, rotierenden Bauprinzips, dessen Funktionalität durch mechanische Hebelkonstruktionen hergestellt wird.
Patent DE-102018005351-A1 (DE)
Title: Filterbeutel mit einer Vorrichtung zur Erleichterung der Entnahme eines Filtrats
Inventor: JALENQUES EMMANUEL
IPC: G01N1/34
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel (1), aufweisend:- einen Boden (6), eine Öffnung (5), eine Wand (4), die ein Innenvolumen des Beutels begrenzt und sich zwischen dem Boden und der Öffnung des Beutels erstreckt, ein Filter (2), das sich vom Boden in Richtung Öffnung erstreckt und das Innenvolumen in zwei Kammern trennt, wobei die zwei Kammern sind:• eine Probenaufnahmekammer (11) zur Aufnahme einer Probe,• eine Filtratsammelkammer (12) zur Aufnahme eines Filtrats.Der Filterbeutel weist ferner ein Loch (13) auf, das die Wand durchdringt und in der Filtratsammelkammer angelegt ist,- ein Schließsystem (14) mit zwei Zuständen:• einem geschlossenen Zustand, in welchem der Zugang von außerhalb des Beutels über das Loch zu dem Filtrat versperrt ist,• einem geöffneten Zustand, in welchem der Zugang von außerhalb des Beutels über das Loch zu dem Filtrat freigegeben ist.
Patent DE-102018005799-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1). Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) durch Betätigung der zweiten Einrichtung (5) bewirkbar ist. Weiter ist ein Adapter (18) zur Aufnahme der zweiten Einrichtung (5) vorgesehen, wobei der Adapter (18) einen fernsteuerbaren Aktor zur Betätigung der zweiten Einrichtung (5) umfasst.
Patent DE-102018006312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRAICHEN KNUT
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1), bei dem in Abhängigkeit eines Sollmoments über ein Verbrennungsmodell (20) Einspritzsystem-Sollwerte zur Ansteuerung der Einspritzsystem-Stellglieder und über ein Gaspfadmodell (22) Gaspfad-Sollwerte zur Ansteuerung der Gaspfad-Stellglieder berechnet werden, bei dem das Verbrennungsmodell (20) in Form eines vollständig datenbasierten Modells im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine (1) angepasst wird, bei dem von einem Optimierer (23) ein Gütemaß über Veränderung der Einspritzsystem-Sollwerte und Gaspfad-Sollwerte innerhalb eines Prädiktionshorizonts minimiert wird und bei dem vom Optimierer (23) anhand des minimierten Gütemaßes die Einspritzsystem-Sollwerte und Gaspfad-Sollwerte als maßgeblich zur Einstellung des Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (1) gesetzt werden.
Patent DE-102018009049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Aktivierung nur dann freigegeben wird, wenn sich ein Fahrzeugnutzer im Fahrzeug befindet, wobei die Anwesenheit des Fahrzeugnutzers durch Vorhandensein eines am Arm des Fahrzeugnutzers getragenen, mit dem Fahrzeug über eine Funkverbindung verbundenen mobilen Endgerätes sowie anhand einer Qualität der Funkverbindung zwischen Fahrzeug und mobilem Endgerät ermittelt wird.