baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Anordnung von Tunnelausbausegmenten
IPC: E21D11/40
Filed: 2020-01-17
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Einbau wenigstens eines Tunnelausbausegments eines Tunnelausbaurings zum Ausbauen eines von einer Tunnelbohrmaschine aufgefahrenen Tunnelabschnitts, die mit der Tunnelbohrmaschine koppelbar ist,
 • mit einem Manipulator mit wenigstens einem Werkzeug zum Aufnehmen, Halten und Platzieren des wenigstens einen Tunnelausbausegments, und mit wenigstens einem Aktuator zum Bewegen des wenigstens einen Werkzeugs, wobei das wenigstens eine Werkzeug mittels des wenigstens einen Aktuators in radialer, tangentialer und/oder axialer Richtung in Bezug auf die Maschinenachse der Tunnelbohrmaschine im Raum des durch die Tunnelbohrmaschine errichteten Tunnelabschnitts verfahrbar ist,
 • mit wenigstens einem Werkzeugpositionssensor, der am Manipulator und/oder Werkzeug vorgesehen ist, zur Erfassung der jeweiligen Ist-Position und Ist-Lage des Werkzeugs im Raum des Tunnelabschnitts,
 • mit wenigstens einem Tunnelausbausegmentsensor, der am Manipulator und/oder Werkzeug vorgesehen ist, mit dem eine Ist-Position und/oder Ist- Lage wenigstens eines bereits angeordneten Tunnelausbausegments erfassbar ist, und/oder mit dem eine Ist-Position und/oder Ist- Lage des jeweils zu platzierenden Tunnelausbausegments erfassbar ist,
 • mit wenigstens einer Steuerung, die auf Einbaudaten der Tunnelausbausegmente zugreift, und die auf die Messdaten des wenigstens einen Werkzeugpositionssensors und des wenigstens einem Tunnelausbausegmentsensor zugreift, und mit der basierend auf den Einbaudaten und Messdaten der wenigstens eine Aktuator und das wenigstens eine Werkzeug steuerbar sind, um das Werkzeug von der Aufnahmeposition zur Soll-Platzierungsposition des jeweiligen Tunnelausbausegments zu bewegen, in die Ist-Platzierungsposition auszurichten und das Tunnelausbausegment gegen wenigstens ein bereits platziertes Tunnelausbausegment eines Tunnelausbaurings anzuordnen,
 wobei wenigstens zwei Tunnelausbausegmentsensoren vorgesehen sind, und
 wobei es sich bei dem Tunnelausbausegmentsensor um eine Time-of-Flight-Kamera handelt.
Patent DE-202020005594-U1 (DE)
Title: Datenerfassungsvorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Datenerfassungsvorrichtung, aufweisend:
 ein Primärgehäuse, das eine Datenerfassungsbaugruppe trägt und Innen- und Außenflächen aufweist, die durch eine Umfangswand verbunden sind;
 ein Montagezubehör, das an die Innenfläche des Primärgehäuses gekoppelt ist, wobei das Montagezubehör konfiguriert ist, um die Datenerfassungsvorrichtung an einem Zeigefinger eines Bedieners in einem von oben angebrachten Betriebsmodus zu befestigen, wobei das Primärgehäuse auf einer Rückseite des Zeigefingers angeordnet ist;
 einen Zubehörauslöser, der so auf dem Montagezubehör getragen wird, dass in dem von oben angebrachten Betriebsmodus der Zubehörauslöser zwischen dem Zeigefinger und einem Daumen des Bedieners angeordnet ist, zur Aktivierung durch den Daumen des Bedieners; und
 einen Sensor, der auf der Außenfläche des Primärgehäuses getragen wird.
Patent DE-202020102315-U1 (DE)
Title: Seifenhalter
IPC: A47K5/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Seifenhalter (1),mit einem Sockel (2),und mit einer am Sockel (2) gehaltenen, ersten magnetischen Komponente (3),die zum Zusammenwirken mit einer an einem Seifenstück gehaltenen, zweiten magnetischen Komponente bestimmt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Sockel (2) zwei Haltekrallen (4) aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass sie durch eine Überlauföffnung (21) eines Waschbeckens (19) führbar sind und den Rand der Überlauföffnung (21) hintergreifend festlegbar sind, und dass der Sockel (2) einen so genannten vorderen Kragen aufweist, der dem Rand der Überlauföffnung (21) an der Innenseite der Mulde (18) des Waschbeckens (19) anliegt,und dass der Sockel (2) eine Ausnehmung (12) aufweist, die eine Strömungsverbindung vom Inneren der Mulde (18) zur Überlauföffnung (21) schafft.
Patent DE-202020106036-U1 (DE)
Title: Kuschelkissen für Babys
IPC: A47G9/10
Filed: 2020-10-22
Abstract: Kuschelkissen (1) für Babys bestehend aus einem Überzug (2) und einer Füllung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Kuschelkissen (1) ein reversibel verformbares und/oder in der Form verstellbares Stützelement (4) und ein Vibrationsmodul (5) aufweist.
Patent DE-202021101397-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Filterplatte für eine Filterpresse und eines Einsatzes sowie ringförmiger Einsatz für eine Filterplatte
IPC: B01D25/164
Filed: 2021-03-18
Abstract: Anordnung einer Filterplatte (1) für eine Filterpresse und eines Einsatzes (6), bei der
 die Filterplatte (1) eine Anlagefläche (5) zur Anlage an eine weitere Filterplatte, die sich parallel zu einer von der Filterplatte (1) gebildeten Ebene (x, y) erstreckt, und zumindest eine Kanalöffnung (3) zum Bilden eines Kanals aufweist, wobei die Kanalöffnung (3) senkrecht zu der von der Filterplatte (1) gebildeten Ebene (x, y) durch die Filterplatte (1) durchtritt und von einer Kanalfläche (4) der Filterplatte (1) begrenzt ist,
 die Filterplatte (1) beim Übergang von der Kanalfläche (4) zur Anlagefläche (5) eine ringförmige erste Ausnehmung (8) aufweist, die eine erste ringförmige Begrenzungsfläche (9) aufweist, in der eine Haltenut (12) gebildet ist, und
 die Anordnung einen zu der ringförmigen ersten Ausnehmung (8) korrespondierenden Einsatz (6) mit einer zweiten ringförmigen Begrenzungsfläche (13) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 der Einsatz (6) eine ringförmige zweiter Ausnehmung (16) aufweist, in der eine elastische Ringdichtung (7) angeordnet ist, welche über die von der Anlagefläche (5) gebildete Ebene hinausragt, und
 der Einsatz (6) im Bereich der Haltenut (12) eine Aufnahmenut (17) aufweist, in welcher ein Haltering (18) angeordnet ist, welcher so in die Haltenut (12) eingreift, dass der Einsatz (6) in axialer Richtung der Kanalöffnung (3) in der ersten Ausnehmung (8) gehalten wird.
Patent DE-202021101429-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-03-22
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 mehrere Außenanschlüsse genannte Anschlüsse für externe Verbindungen, die mindestens einen Eingangsanschluss und mindestens einen Ausgangsanschluss umfassen,
 mindestens einen Leistungsverstärker,
 mindestens einen rauscharmen Verstärker,
 einen ersten Schalter, der zwischen den mindestens einen Eingangsanschluss und den mindestens einen Leistungsverstärker geschaltet ist,
 einen zweiten Schalter, der zwischen den mindestens einen Ausgangsanschluss und den mindestens einen rauscharmen Verstärker geschaltet ist, und
 ein Modulsubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten des Modulsubstrats,
 wobei der erste Schalter auf einer von der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche angeordnet ist und
 der zweite Schalter auf der anderen von der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche angeordnet ist.
Patent DE-202021101454-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Energiespeichervorrichtungen und für Energieabgabevorrichtungen sowie Energiespeicher- und Energieabgabevorrichtung
IPC: A61H99/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ladevorrichtung (1) für Energiespeichervorrichtungen und/oder für Energieabgabevorrichtungen (2), mit
 - einem Gehäuse (3),
 - einem innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Innenraum (4) mit wenigstens einer Ladeposition (5), und
 - einem Anschluss (6) an der Außenseite des Gehäuses (3) zur Energiezuführung.
Patent DE-202021104078-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel sowie Fahrradgabel-System
IPC: B62K21/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Fahrradgabel mit
 zwei über eine Gabelbrücke (12) miteinander verbundenen Gabelbeinen (10) und
 einem mit der Gabelbrücke (12) verbundenen Gabelschaft (14), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gabelschaft (14) zumindest eine sich in Längsrichtung (24) des Gabelschafts (14) erstreckende Abflachung (22) aufweist.
Patent DE-202021105640-U1 (DE)
Title: Automatische Feuerlöschvorrichtung in einem Verteilerkasten
IPC: A62C3/16
Filed: 2021-09-07
Abstract: Automatische Feuerlöschvorrichtung in einem Verteilerkasten, umfassend einen Trockenpulverbehälter (1), eine Einspritzvorrichtung (2), einen Fotowiderstand (3), eine Lufteinlassvorrichtung (4), eine Stromversorgung (5) und ein Befestigungs- und Verbindungsstück (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Trockenpulverbehälter (1) zwei beträgt und jeweils durch ein Befestigungs- und Verbindungsstück (6) an den beiden inneren Seitenwänden des Verteilerkastens angeordnet sind, wobei mehrere Fotowiderstände (3) vorhanden und an der Innenwand des Verteilerkastens angeordnet sind, wobei eine Vielzahl von Fotowiderständen (3) parallelgeschaltet und elektrisch mit den Trockenpulverbehältern (1) auf beiden Seiten verbunden sind, wobei im Trockenpulverbehälter (1) sequentiell von oben nach unten eine Einspritzkammer (101), eine Stromversorgungskammer (102), eine Pulverspeicherkammer (103) und eine Lufteinlasskammer (104) angeordnet sind, wobei die Einspritzvorrichtung (2) in der Einspritzkammer (101) angeordnet ist und die Einspritzvorrichtung (2) über einen Schlauch mit der Pulverspeicherkammer (103) verbunden ist, wobei die Stromversorgung (5) in der Stromversorgungskammer (102) angeordnet und elektrisch mit der Einspritzvorrichtung (2) und der Lufteinlassvorrichtung (4) verbunden ist, wobei die Lufteinlassvorrichtung (4) in der Lufteinlasskammer (104) angeordnet ist.
Patent DE-202021105779-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Bremsgriff
IPC: B62L3/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Einen Fahrrad-Bremsgriff, umfassend:
 mindestens einen Körper (10) mit einem Verbindungsteil (11), der an einem ersten Ende des mindestens einen Körpers (10) gebildet ist; eine Verlängerung (12), deren eine erste Seite an einer ersten Seite des Verbindungsteils (11) befestigt ist; einen Einrastteil (13), der an einer zweiten Seite der Verlängerung (12) befestigt ist; wobei im Verbindungsteil (11) eine Bremskabeleinheit (15) aufgenommen ist und der Verbindungsteil (11) in einer vorbestimmten Position eine Durchgangsöffnung (124) aufweist;
 mindestens einen Dreharm (20), der im Verbindungsteil (11) aufgenommen und drehbar in der Verlängerung (12) befestigt ist; der mindestens eine Dreharm (20) aus einem Zugsegment (21) besteht, der an einem ersten Ende des mindestens einen Dreharms (20) gebildet ist, um an der Bremskabeleinheit (15) zu ziehen; eine Kupplungsöffnung (24) an einem zweiten Ende des mindestens einen Dreharms (20) gebildet ist; eine Aufnahmeöffnung (23) zwischen der Kupplungsöffnung (24) und dem Zugsegment (21) verläuft;
 mindestens einen Bremshebel (30), mit dem eine Nabe oder ein Rad des Fahrrads abgebremst wird; der mindestens eine Bremshebel (30) aus einem Befestigungssegment (31) besteht, der an einem Ende des mindestens einen Bremshebels (30) gebildet ist und an der mindestens eine elektromagnetische Kupplung (40) befestigt ist; die mindestens eine elektromagnetische Kupplung (40) aus einer Schraube (43) besteht, die von der mindestens einen elektromagnetischen Kupplung (40) nach dem Leiten einer Kraft elektromagnetisch angezogen wird, um sich aus der Kupplungsöffnung (24) zu entfernen oder in diese hinein bewegt zu werden; eine Definitionsöffnung (33) neben der mindestens einen elektromagnetischen Kupplung (40) gebildet ist, um eine Drehsäule (50) durch die Kupplungsöffnung (24), die Durchgangsöffnung (124) und die Definitionsöffnung (33) einzuführen; ein Drehwinkel des mindestens einen Bremshebels (30) von der Drehsäule (50) abgetastet wird;
 mindestens einen Winkelsignalsensor (52), der an der Verlängerung (12) befestigt ist und der den Drehwinkel der Drehsäule (50) abtastet und sendet; und
 mindestens einen Stromausfallsensor (54) mit einem beweglichen Messkopf (541), mit dem eine Bewegung des mindestens einen Bremshebels (30) abgetastet wird; beim Bewegen des mindestens einen Bremshebels (30) der mindestens eine Stromausfallsensor (54) ausgelöst und ein Leitsignal an eine Blockierschutzbremse gesendet wird.
Patent DE-202022000613-U1 (DE)
Title: Oxidations- / Brandbeständige Magnesiumlegierung
IPC: C22C23/06
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Oxidations- / Brandbeständige Magnesiumlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass diese gegenüber der in DE10 2009 038 449 geschützten Legierung Calcium sowie optional Aluminium bzw. Yttrium enthält.
Patent DE-202022001736-U1 (DE)
Title: Elektrisches Ultraschall Rasierer
IPC: B26B21/36
Filed: 2022-08-04
Abstract: Elektrisches Ultraschall Rasierer für rasieren der Barthaaren und massieren oder glätten der Bart Haut über Rasierer Aufsatz aufgesteckt an die Aufnahme des Vibrator Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ultraschall Gerätes (1) für Zähneputzen ein Rasierer Aufsatz (5) aufweist oder Massage sowie Glätte Aufsatz (5a) aufweist um Barthaare schwingungsartig zu schneiden oder Bart Haut schwingungsartig zu massieren und glätten.
Patent DE-202022101636-U1 (DE)
Title: Rohrschneider für mehrere Rohrdurchmessergrößen
IPC: B23D21/10
Filed: 2022-03-28
Abstract: Rohrschneider für mehrere Rohrdurchmessergrößen, umfassend
 einen Hauptkörper (10), der ein feststehendes Element (11) und ein bewegliches Element (12) aufweist, wobei ein Ende des beweglichen Elements (12) schwenkbar mit dem feststehenden Element (11) verbunden ist, ein zur Aufnahme eines Rohrstücks dienender Schneideraum (16) zwischen dem feststehenden Element (11) und dem beweglichen Element (12) ausgebildet ist und das bewegliche Element (12) zum Ändern des Klemmwinkels zwischen dem beweglichen Element (12) und dem feststehenden Element (11) drehbar ist;
 ein Messer (20), das im Hauptkörper (10) angeordnet ist und einen im Schneideraum (16) befindlichen Abschnitt aufweist und zum Schneiden des im Schneideraum (16) befindlichen Rohrstücks dient; und
 eine Steueranordnung (30), die im Hauptkörper (10) angeordnet ist und zum Einstellen des Winkels des beweglichen Elements (12) durch den Benutzer betätigt wird, um den Klemmwinkel zwischen dem beweglichen Element (12) und dem feststehenden Element (11) auf einen ersten Klemmwinkel sowie einen zweiten Klemmwinkel zu ändern und somit Rohrstücke mit unterschiedlichen Durchmessern schneiden zu können.
Patent DE-202022101741-U1 (DE)
Title: System zur Raumtrennung und Flächenelement für das System zur Raumtrennung
IPC: E06B7/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Trennwandsystem für eine vorübergehende Trennung eines Raums, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennwandsystem (10) Folgendes umfasst
 - einen Rahmen (11) von variabler Größe, dessen äußeres Profil (14) an der baulichen Struktur (13) angeordnet werden kann und der auf beiden Seiten des äußeren Profils (14) in entgegengesetzte Richtungen weisende Stirnflächen (15.1, 15.2) aufweist,
 - mindestens ein Panelelement (12), das abnehmbar am Rahmen (11) befestigt werden kann und dazu geeignet ist, die Öffnung (16) des inneren Profils (29) des Rahmens (11) zu schließen,
 - zusammenwirkende Schnellverschlussmittel (17.1, 17.2), die auf mindestens einer Seite des Panelelements (12) und auf der Stirnfläche (15.1, 15.2) mindestens einer Seite des Rahmens (11) angeordnet sind, um das Panelelement (12) abnehmbar am Rahmen (11) zu befestigen.
Patent DE-202022103245-U1 (DE)
Title: Papierschlauchbeutel
IPC: B65D30/10
Filed: 2022-06-09
Abstract: Papierschlauchbeutel (1) umfassend ein biegbares Basispapierblatt (2) mit zwei sich zumindest abschnittsweise mit einem Richtungsanteil parallel zu einer ersten Richtung (3) erstreckenden Längskanten (6) sowie einer ersten Querkante (7a) und einer zweiten Querkante (7b), die sich zumindest abschnittsweise mit einem Richtungsanteil parallel zu einer zweiten Richtung (4) erstrecken und die das Basispapierblatt (2) in erster Richtung (3) gesehen begrenzen,
 wobei das Basispapierblatt (2) in erster Richtung (3) gesehen zu einer Schlauchform umgebogen ist und zumindest abschnittsweise ein Aufnahmevolumen (9) begrenzt, wobei die Längskanten (6) aufweisende Längskantenbereiche (8) des Basispapierblatts (2) überlappen und miteinander versiegelt sind, um die Schlauchform in einer umfänglichen Richtung (12) gesehen zu schließen, wobei das Aufnahmevolumen (9) sich in der ersten Richtung (3), der zweiten Richtung (4) und einer dritten Richtung (5) erstreckt und die erste Richtung (3), die zweite Richtung (4) und die dritte Richtung (5) wechselseitig normal aufeinander stehen,
 wobei ein die erste Querkante (7a) aufweisender erster Querkantenbereich (10a) versiegelt ist und ein die zweite Querkante (7b) aufweisender zweiter Querkantenbereich (10b) versiegelt ist, um den Papierschlauchbeutel (1) in erster Richtung (3) zu verschließen,
 wobei das Basispapierblatt (2) in einem flächigen Verstärkungsabschnitt (11) mit einem Verstärkungspapierblatt (13) verklebt ist und wobei zumindest ein eine Durchgangsöffnung vom Aufnahmevolumen (9) nach außen ausbildendes Loch (14) im Verstärkungsabschnitt (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202022104398-U1 (DE)
Title: Kühlschrank- Stockschutz für Caravan-Kühlschränke
IPC: F25D23/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Kühlschrank-Stockschutz für Caravan-Kühlschränke um eine Schimmelbildung bei abgetautem Caravan-Kühlschrank zu vermeiden
Patent DE-202022105219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur logistischen Handhabung von Präsentationsobjekten aus geschnitztem Obst und/ oder Gemüse
IPC: G06Q10/08
Filed: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung zur logistischen Handhabung von Präsentationsobjekten, die aus unterschiedlichen Obst- und/oder Gemüsesorten zu zusammenfügbaren Einzelformen des Präsentationsobjektes geschnitzt werden sowie zum Zweck des Transportes und Lagerung die Einzelformen des Präsentationsobjektes separiert und in Verpackungsbehältern untergebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbringung der separierten Einzelformen in Aufnahmefächern (8, 9, 10) des Verpackungsbehälters (4) erfolgt, denen Codierungselemente zugeordnet sind, mittels derer Daten über die Haltbarkeitsdauer und Bezeichnung der Einzelformen gespeichert werden, diesen Codierungselementen eine die gespeicherten Daten erfassende Erfassungseinrichtung nachgeordnet sowie die Erfassungseinrichtung mit einer den Ablauf von vorgegebenen Haltbarkeitsdauern der gekennzeichneten Einzelformen signalisierende Signalisierungsvorrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202022105734-U1 (DE)
Title: Warnsystem
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-10-11
Abstract: Warnsystem zum Warnen einer insbesondere sehbehinderten Person vor einer etwa eine Stolpergefahr darstellenden Gefahrenstelle, etwa einem Ladekabel (3) für ein Elektrofahrzeug, umfassend einen Sender zum Generieren eines auf einer drahtlosen Nahbereichsfunkkommunikationsstrecke zu sendenden Sendesignals, eine an den Sender angeschlossene, nach Art einer Langdrahtantenne ausgeführten und sich entlang der Längserstreckung der Gefahrenstelle erstreckenden Sendeantenne (6) zum Emittieren der Sendesignale, welche Sendeantenne (6) Teil der Gefahrenstelle ist, sowie ein von der Person mitgeführtes Warnmodul (7) mit einer Empfangseinheit, eingerichtet zum Empfang von von der Sendeantenne (6) emittierten Signalen und mit einem Warnsignalgeber zum Generieren eines Warnsignals nach einem Empfang von ein oder mehreren Sendesignalen durch die Empfangseinheit.
Patent DE-202023100414-U1 (DE)
Title: Mobiles Küchenzeilensystem mit einer Arbeitsplatte
IPC: A47B77/02
Filed: 2023-01-30
Abstract: Mobiles Küchenzeilensystem (1) mit einer ersten Arbeitsplatte (2), die einen ersten Arbeitsplattenabschnitt (3) ausbildet, der ein nach oben über ihn aufragendes Kochgerät (6) trägt, und die mindestens einen unabhängig von dem Kochgerät (6) seitlich neben ihm benutzbaren weiteren Arbeitsplattenabschnitt (4, 5) ausbildet, sowie mit einer Abdeckung (7) für das Kochgerät (6) und für mindestens einen weiteren Arbeitsplattenabschnitt (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (7) aus einer ersten Haube (8) mit einer Decke (16) und Seitenwänden (17) besteht, die von oben über das Kochgerät (6) gesetzt werden kann, so dass das Kochgerät (6) unter der Decke (16) zwischen den Seitenwänden (17) aufgenommen wird und mindestens einer von der ersten Haube (8) unabhängig ausgebildeten weiteren Haube (9, 10 ) mit einer Decke (16) und Seitenwänden (17), wobei diese Haube (9, 10 ) so gestaltet ist, das sich die Seitenwände (17) unterseitig gegen die erste Arbeitsplatte (3) abstützen, wobei zumindest die Decke (16) der mindestens einen weiteren Haube (9, 10 ) außenseitig als zweite Arbeitsplatte (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202023101395-U1 (DE)
Title: Gegengewichtseinstellvorrichtung für Gewichthebegeräte
IPC: A63B21/075
Filed: 2023-03-20
Abstract: Gegengewichtseinstellvorrichtung für Gewichthebegeräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verbindungsbaugruppe (1) und eine Begrenzungsbaugruppe (2) zum Überziehen der Gewichtsstapel umfasst, wobei die Begrenzungsbaugruppe (2) eine Begrenzungsplatte (21), die mit einer Aufsteckstange (22) versehen ist, umfasst, wobei sich die Aufsteckstange (22) und die Verbindungsbaugruppe (1) zusammengesteckt sind, die Verbindungsbaugruppe (1) mit einem Einschnappelement (12) versehen, und wobei die Aufsteckstange (22) mit mindestens einem Einschnappnut (221) versehen ist, wobei das Einschnappelement (12) und die Einschnappnut (221) zusammenpasst und verstellbar ineinander eingeschnappt sind.
Patent DE-202023102102-U1 (DE)
Title: Eine Ersatzhilfe für Gier-Bremssattel der Windkraftanlage und Einstellvorrichtung
IPC: F03D80/00
Filed: 2023-04-21
Abstract: Ersatzhilfe für Gier-Bremssattel der Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Höheneinstellbaugruppe (100), wobei sie eine Hydraulikstange (101) und ein Montageelement (102) umfasst, das Montageelement (102) an der Oberseite der Hydraulikstange (101) vorgesehen ist, und eine Stützbaugruppe (200) umfasst, wobei sie eine Lagerplatte (201), ein Durchgangsloch (202) und einen Stützrahmen (203) umfasst, die Lagerplatte (201) an der Oberseite des Montageelements (102) vorgesehen ist, das Durchgangsloch (202) auf einer Seite der Lagerplatte (201) geöffnet ist und der Stützrahmen (203) auf einer Seite der Lagerplatte (201) angebracht ist.
Patent DE-202023102462-U1 (DE)
Title: Reinigungsset
IPC: A47L13/20
Filed: 2023-05-05
Abstract: Reinigungsset (1) zur Reinigung einer Oberfläche, vorzugsweise eines Bodens, umfassend zumindest
 - eine Grundplatte (10) mit einer Oberseite (11) und mit einer von der Oberseite (11) abgewandten Unterseite (21), wobei die Grundplatte (10) einen rautenförmigen Umriss (10g) aufweist, und
 - einen Mopp-Textilbezug (40) mit einer rautenförmigen Textil-Grundfläche (40g), welche an den rautenförmigen Umriss (10g) der Grundplatte (10) angepasst ist, und/oder einen an die Unterseite (21) der Grundplatte (10) ankoppelbaren weiteren Reinigungsaufsatz (70), wobei die Grundplatte (10) auf der Unterseite (21) zumindest ein Haftelement (22), vorzugsweise ein Klettelement (22), umfasst und bevorzugt der Mopp-Textilbezug (40) auf einer Oberseite (41) zumindest ein passendes Gegen-Haftelement (42), vorzugsweise Gegen-Klettelement (42), umfasst
 und/oder
 wobei der Mopp-Textilbezug (40)
 - an zumindest einem ersten spitzwinkligen Eckbereich (40a) der rautenförmigen Textil-Grundfläche (40g) auf einer Oberseite (41) eine Einschubschlaufe und/oder Einschubtasche (43) für einen ersten spitzwinkligen Eckbereich (10a) der Grundplatte (10) aufweist und
 - an zumindest einem zweiten Eckbereich (40b, 40c, 40d), vorzugsweise einem zweiten spitzwinkligen Eckbereich (40b), der rautenförmigen Textil-Grundfläche (40g), welcher vorzugsweise dem ersten spitzwinkligen Eckbereich (40a) der Textil-Grundfläche (40g) gegenüberliegt, ein erstes Schnellverschlusselement (45, 45l, 45s) oder eine zweite Einschubtasche (43) für eine lösbare Kopplung mit der Grundplatte (10) aufweist und/oder wobei der Grundplatte (10) eine Halteplatte (75) zugeordnet ist, die lösbar an die Unterseite (21) ankoppelbar ist, wobei die Halteplatte (75) zumindest ein Halteelement (79) zur lösbaren Kopplung des Mopp-Textilbezugs (40) aufweist.
Patent DE-202023105201-U1 (DE)
Title: Hämorrhoiden-Glätter
IPC: A61B17/132
Filed: 2023-09-08
Abstract: Hämorrhoiden-Glätter, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleichartige Kugeln über einen Steg verbunden sind und die Distanz zwischen den Kugeln einstellbar ist.