baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215232-A1 (DE)
Title: Rundumüberwachungssystem
Inventor: EBELING BASTIAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung optischer Bildinformationen, wobei die Vorrichtung einen Sensor sowie ein Mikrolinsen-Array aufweist. Der Sensor weist eine Vielzahl von Bildpunkten auf, wobei das Mikrolinsen-Array oberhalb des Sensors angeordnet ist. Eine Mehrzahl von Bildpunkten ist unter jeder Mikrolinse angeordnet. Der Sensor ist auf einer nicht ebenen Fläche angeordnet. Die Vorrichtung ermöglicht eine optische Erfassung von mindestens 270°.
Patent DE-102015218894-A1 (DE)
Title: Volumenmessstruktur für einen Zylinderblock und einen Zylinderkopf für einen Motor
Inventor: BAEK HONG KIL
IPC: G01M15/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Volumenmessstruktur eines Zylinderblocks und eines Zylinderkopfs für einen Motor weist auf: einen Zylinderblock, der dazu geeignet ist, einen Rahmen eines Motors auszubilden und einen Zylinder aufzuweisen, in welchem sich ein Kolben hin- und her bewegt, um Leistung zu erzeugen; einen Zylinderkopf, der dazu geeignet ist, an dem Zylinderblock angebracht zu werden, um gemeinsam mit dem Zylinder eine Brennkammer auszubilden, und eine Zündkerze, die den Motor zündet, und ein Ventil aufzuweisen, welches Einlass- und Auslassdurchgänge öffnet und schließt, einen ersten Drucksensor, der dazu geeignet ist, in dem Zylinderblock angebracht zu werden, um ein Volumen des Zylinderblocks zu ermitteln, und einen zweiten Drucksensor, der dazu geeignet ist, in dem Zylinderkopf angebracht zu werden, um ein Volumen des Zylinderkopfs zu ermitteln.
Patent DE-102015219533-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenantenne
Inventor: CHANG JIN HAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird eine Fahrzeugrahmenantenne zur Verfügung gestellt, die eine an einer Rahmenplatte befestigte wasserdichte Platte umfasst, an deren oberer Oberfläche eine Mehrzahl von wasserdichten Rippen ausgebildet ist. Die Mehrzahl wasserdichter Rippen begrenzt insbesondere das Eindringen von Flüssigkeit. Weiter ist an der oberen Oberfläche der wasserdichten Platte ein Fuß angeordnet, an einer unteren Oberfläche ist ein Schraubteil ausgebildet. Das Schraubteil dringt durch die wasserdichte Platte und springt in Richtung eines inneren Abschnitts der Rahmenplatte vor. An einer oberen Oberfläche des Fußes ist ein Gehäuse befestigt und an dem Schraubteil ist eine Erdungsmutter festgelegt, um die wasserfeste Platte und den Fuß an der Rahmenplatte zu fixieren. Die Erdungsmutter ist an einem oberen Ende mit einer Mehrzahl von Sägezähnen versehen, die die Rahmenplatte kontaktieren. Die Fahrzeugrahmenantenne hindert eine Flüssigkeit daran, in einen Fahrzeuginnenraum einzudringen.
Patent DE-102015220993-A1 (DE)
Title: Zusammenbaueinheit für eine elektrische Antriebseinheit innerhalb eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MARKOW ALEXANDER
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Zusammenbaueinheit (28) für eine elektrische Antriebseinheit (10) innerhalb eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, umfassend einen Stellmotor (26) zur Betätigung einer Kupplung (22) einer elektrischen Antriebseinheit (10), wobei der Stellmotor (26) eine Steuerelektronik sowie ein Kühlelement (40) aufweist, wobei das Kühlelement (40) der Kühlung der Steuerelektronik dient und einen Kühlmitteleinlass (40b) sowie einen Kühlmittelauslass (40c) aufweist, die über einen an dem Kühlelement (40) ausgebildeten Kühlmittelkanal (40d) miteinander verbunden sind, und Kühlmittelleitungen (32) in Form von einer Kühlmittelzufuhrleitung (32a) und einer Kühlmittelabfuhrleitung (32b) für die Zufuhr und Abfuhr von Kühlmittel zu dem Kühlelement (40), die entsprechend mit dem Kühlmitteleinlass (40b) und dem Kühlmittelauslass (40b) des Kühlelements (40) verbunden sind.
Patent DE-102015223032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Tintenleckage in einer Inkjet-Druckmaschine
Inventor: GÜLCK MATTHIAS
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-11-23
Abstract: Verfahren zur Detektion von Tintenleckage während eines Druckprozesses in einer Inkjet-Druckmaschine mit einem Workflowsystem auf einem Rechner zur Kontrolle des Druckauftrages, einer Tintenversorgungseinheit für die Druckmaschine mit einem Tintentank mit Füllstandssensor und einem Steuerungsrechner mit einer Software zur Ansteuerung der Tintenversorgungseinheit, wobei die Druckköpfe in der Lage sind unterschiedlich große Tintentropfen zu erzeugen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte der Berechnung einer theoretisch verbrauchten Tintenmenge aus den Druckdaten der Vorstufe durch Aufsummieren der Tropfenvolumina durch das Workflowsystem, des Sendens der theoretisch verbrauchten Tintenmenge an die Software zur Ansteuerung der Tintenversorgung durch das Workflowsystem, der Ermittlung einer real verbrauchten Tintenmenge durch Analyse des Füllstandssensors des Tintentanks, des Abgleichs der theoretisch verbrauchten Tintenmenge mit der ermittelten realen verbrauchten Tintenmenge und des Anzeigens eines Leckagealarms, wenn die real verbrauchte Tintenmenge höher als die theoretisch verbrauchte Tintenmenge ist.
Patent DE-102015223126-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit reibschlüssig gekoppelten Leistungsausgängen
Inventor: KIM DOOYONG
IPC: F16H48/22
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe mit einem Umlaufgehäuse, einem ersten Sonnenrad, das in dem Umlaufgehäuse aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad das ebenfalls in dem Umlaufgehäuse aufgenommen und zur Umlaufachse des ersten Sonnenrades gleichachsig angeordnet ist, einer mit dem Umlaufgehäuse um die Umlaufachse umlaufenden Planetenanordnung zur Koppelung der beiden Sonnenräder derart, dass diese um jene Umlaufachse zueinander gegensinnig drehbar sind, und einer in einem zwischen den Sonnenrädern definierten Aufnahmeraum aufgenommenen Kupplungseinrichtung zur Generierung eines die beiden Sonnenräder reibschlüssig koppelnden Überbrückungsmomentes, wobei die Kupplungseinrichtung ein erstes Kupplungsringelement aufweist, das sich über eine Kegelfläche an einer ersten konischen Innenwandung des Aufnahmeraums abstützt, die Kupplungseinrichtung ein zweites Kupplungsringelement aufweist, das sich über eine Kegelfläche an einer zweiten konischen Innenwandung des Aufnahmeraumes abstützt, und eine Federeinrichtung vorgesehen ist, zur axialen Belastung der beiden Kupplungsringelemente derart, dass diese unter Wirkung der Federeinrichtung gegen jeweilige konische Innenwandung des Aufnahmeraumes gedrängt werden.
Patent DE-102015224843-A1 (DE)
Title: Leitungsverbindungsanordnung
Inventor: DIESTELHORST AXEL
IPC: F16L33/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsverbindungsanordnung zwischen einem Kunststoff-Anschlussstutzen (7) und einer Kunststoff-Leitung (5), deren Leitungsende (21) auf einen hohlzylindrischen Anschlussabschnitt (17) des Kunststoff-Anschlussstutzens (7) unter Bildung einer Steckverbindung aufpressbar ist, und zwar unter Aufbau einer mechanischen Spannung zwischen dem radial äußeren Leitungsende (21) und dem radial inneren Anschlussabschnitt (17) des Anschlussstutzens (7), der zur Steigerung der radialen Steifigkeit im Vergleich zum übrigen Anschlussstutzen (7) ein Stützelement (25) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Stützelement (25) in einem Spritzgießschritt als Spritzmasse an einen Anschlussstutzen-Grundkörper (24) angespritzt.
Patent DE-102015226197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strömungssensors auf Dünnfilmbasis sowie ein solcher Strömungssensor
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H01L49/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strömungssensors (1) auf Dünnfilmbasis, aufweisend ein erstes Heizer- und Temperaturmesselement (10) und wenigstens ein zweites Heizer- und Temperaturmesselement (11), wobei die Heizer- und Temperaturmesselemente (10, 11) räumlich voneinander getrennt sind, und wobei eine Trägerstruktur (21) vorhanden ist, die zur Aufnahme der Heizer- und Temperaturmesselemente (10, 11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren zur Herstellung wenigstens die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Substrates (100); Abscheiden eines ersten Fotolacks (12) auf dem Substrat (100); Abscheiden eines zweiten Fotolacks (13) auf dem ersten Fotolack (12); Öffnen des ersten (12) und zweiten Fotolacks (13) zur Herstellung einer Anschlussmetallisierung; Abscheidung eines Metalls (14) zur Bildung der Heizer- und Temperaturmesselemente (10, 11); Strukturieren des abgeschiedenen Metalls (14); Abscheiden eines dritten Fotolacks (15) und Entfernen des ersten Fotolackes (12) durch mindestens eine Opferschichtätzung. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Strömungssensor (1), hergestellt mit einem solchen Verfahren.
Patent DE-102015226501-A1 (DE)
Title: Antibiotischer Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61K38/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein antibiotischer Polymethylmethacrylat-Knochenzement vorgeschlagen, der aus Methylmethacrylat, mindestens einem Polymethylmethacrylat oder einem Polymethylmethacrylat-Copolymer, mindestens einem Polymerisationsinitiator, wie einem radikalischen Initiator, mindestens einem Polymerisationsbeschleuniger und mindestens einem Röntgenopaker zusammengesetzt ist, wobei die Komponenten in einer pulverförmigen Komponente und einer flüssigen Monomerkomponente oder in zwei bei Raumtemperatur pastenförmigen Komponenten vorliegen. Der erfindungsgemäße Polymethylmethacrylat-Knochenzement umfasst das cyclische Lipopeptid Daptomycin ein pharmakologisch verträgliches Salz von Daptomycin, ein Solvat und/oder ein Hydrat enthaltend Daptomycin und mindestens ein Calciumsalz, das vorzugsweise mindestens zwei unterschiedliche Freisetzungsprofile aufweist.
Patent DE-102016003826-A1 (DE)
Title: Packungsmantel, Verpackung und Verfahren zur Herstellung einer Verpackung
Inventor: DAMMERS MATTHIAS
IPC: B65D5/40
Filed: 2016-04-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Packungsmantel (10', 10'') aus einem Verbundmaterial zur Herstellung einer Verpackung (15', 15''), umfassend: eine vordere Fläche (5), eine hintere Fläche (6), zwei Seitenflächen (3, 4), Bodenflächen (8) und Giebelflächen (9), die auf gegenüberliegenden Seiten der beiden Seitenflächen (3, 4), der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) angeordnet sind, und eine Längsnaht (11), die zwei Kanten des Verbundmaterials zu einem umlaufenden Packungsmantel (10', 10'') verbindet, wobei der Packungsmantel (10', 10'') mehrere Faltlinien (2, 2') aufweist, wobei die beiden Seitenflächen (3, 4) jeweils eine durch die Seitenfläche (3, 4) verlaufende Scheinfaltlinie (18) aufweisen, und wobei der Packungsmantel (10', 10'') ausschließlich entlang von beiden Scheinfaltlinien (18) gefaltet ist. Um die Herstellung von Verpackungen mit komplexer Geometrie zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Packungsmantel (10', 10'') sowohl im Bereich der Bodenflächen (8) als auch im Bereich der Giebelflächen (9) offen ist. Dargestellt und beschrieben sind zudem eine Verpackung (15', 15'') aus einem derartigen Packungsmantel (10', 10'') sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (15', 15'') aus einem derartigen Packungsmantel (10', 10'').
Patent DE-102016005437-A1 (DE)
Title: Operatives Assistenzsystem für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: PANNICKE ENRICO
IPC: A61B34/20
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein operatives Assistenzsystem (1) für einen Magnetresonanztomographen (I) zur Anzeige eines Eintrittspunktes (IX) für ein Instrument auf der Oberfläche eines Patienten (VIII), zumindest umfassend eine beweglich gelagerte Einrichtung (3a, 3b, 3c), umfassend zumindest eine erste Halterung (IV) zur Aufnahme von zumindest einer Leiterschleife (III) und eine zweite Halterung (V) zur Aufnahme von zumindest einem Leuchtmittel (II), ein Leuchtmittel (II) zur Markierung von vorgebbaren Koordinaten des Eintrittspunktes (IX), wobei die Einrichtung (3a, 3b, 3c) unmittelbar vor der Öffnung des Magnetresonanztomographen (I) angeordnet ist, eine Lagerung (VI) und eine Steuereinheit (SE) zur Veränderung der Position (Ausrichtung) des Leuchtmittels (II), wobei die Steuereinheit (SE) elektrisch mit der Leiterschleife (III) und dem Leuchtmittel (II) verbunden ist und die erste Halterung (IV) derart mit der zweiten Halterung (V) mittels Kraftübertragung zusammenwirkt, dass die Position des Leuchtmittels (II) veränderbar ist.
Patent DE-102016007478-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: WÜSTNER ANDREAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkkranz (2), mit einem zentralen Lenkradkorpus (3), welcher über wenigstens eine Speiche (4) mit dem Lenkkranz (2) verbunden ist, und in dessen Bereich die Drehachse des Lenkrads (1) angeordnet ist, mit wenigstens einer Leuchtanzeige (5) zur optischen Visualisierung von Informationen über den Fahrzustand des Kraftfahrzeugs in einem hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb, und mit Bedienelementen (6, 7). Der erfindungsgemäße Lenkrad ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leuchtanzeige (5) in den Lenkradkorpus (3) und/oder die wenigstens eine Speiche (4) integriert ausgebildet ist, und verschiedene Abschnitte und Leuchtfarbtöne zur Visualisierung der Informationen über den Fahrzustand des Kraftfahrzeugs in einem hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb umfasst, wobei Bedienelemente (6, 7) an dem Lenkradkorpus (3) und/oder der wenigstens einen Speiche (4) zur Beeinflussung des Fahrzustandes Leuchtelemente aufweisen und farblich analog zur Visualisierung der Information über den Fahrzustand durch die wenigstens eine Leuchtanzeige (5), illuminierbar sind.
Patent DE-102016010442-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit einer Funktion zur Erkennung von Zwischenkreisstrom
Inventor: YAMADA YUUICHI
IPC: H02H7/122
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Motorantrieb gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Wechselrichterschaltung zur Umwandlung eines Gleichstroms in einen Wechselstrom durch Schaltung von Leistungselementen und zur Zuführung des Wechselstroms zu einem Motor; eine Antriebsschaltung zur Steuerung der Schaltung der Leistungselemente; eine in Reihe geschaltete Sicherung zwischen einem Anschluss einer Zwischenkreiseinheit und einem Anschluss der Wechselrichterschaltung über einen Leiter; eine Zwischenkreisstrom-Erkennungsschaltung zur Erkennung eines Zwischenkreisstroms aufgrund von mindestens einer aus einer Spannung über die Sicherung, einer Spannung über eine Schaltung, die die Sicherung und einen Teil des Leiters enthält, und einer Spannung über einen Teil des Leiters; und eine Zwischenkreisüberstrom-Erkennungsschaltung zur Erkennung eines Überstroms, wenn der Zwischenkreisstrom einen vorgegebenen Wert überschreitet, und zur Ausgabe eines Leistungselement-Abschaltbefehls, um mindestens eines der Leistungselemente abzuschalten.
Patent DE-102016013705-A1 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOELLE MICHAEL
IPC: F01N3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgaskühlvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (50), mit wenigstens einem Kühlkörper (12) zum Kühlen eines Abgasstroms (14), mit einer Einströmöffnung (16), mittels welcher der Abgasstrom (14) in den Kühlkörper (12) einleitbar ist, mit wenigstens einem Bypasskanal (18), mittels welchem der Abgasstrom (14) an dem wenigstens einen Kühlkörper (12) vorbeiführbar ist, und mit einem relativ zu dem Bypasskanal (18) bewegbaren Verschlusselement (30), welches in einer Verschlussstellung (32) den Bypasskanal (18) gegenüber einem Durchströmen des Abgasstroms (14) absperrt, wobei das Verschlusselement (30) zwischen der Verschlussstellung (32) und wenigstens einer weiteren Stellung (34, 36, 38) bewegbar ist und in der wenigstens einen weiteren Stellung (34, 36, 38) einen Querschnitt (17) der Einströmöffnung (16) zumindest bereichsweise bedeckt.
Patent DE-102016102383-A1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung
Inventor: DOBOS LEONHARD
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Luftführungsvorrichtung (1) weist einen Gehäusekörper (2) mit mindestens einem Lufteinlass (4) und mit mindestens einem Luftauslass (5), die durch mindestens einen Luftleitkanal (6) miteinander verbunden sind, und kann mindestens eine in den Gehäusekörper (2) eingebrachte Schallauslassöffnung (7) mindestens eines Luftleitkanals (6) aufweisen, wobei der Gehäusekörper (2) außenseitig mit mindestens einem Schalldämmkörper (3) belegt ist, der mindestens eine Schallauslassöffnung (7) vollflächig überdeckt. Ein Fahrzeug weist mindestens eine Luftführungsvorrichtung (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Kraftfahrzeuge, insbesondere für zur Leitung von Luft von Klimageräten.
Patent DE-102016105766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenelektrode
Inventor: ARAI TATSUYA
IPC: H01M8/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenelektrode bereit, welche konfiguriert ist, um dazu fähig zu sein, eine stabile Elektrizitätserzeugungsleistung zu liefern, selbst wenn sich die Feuchtigkeitsbedingung der äußeren Umgebung verändert. Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenelektrode, die eine Katalysatorschicht umfasst, die einen Katalysatorkomposit-geträgerten Kohlenstoff enthält, der Platin, ein Titanoxid und einen elektrisch leitfähigen Kohlenstoff enthält, wobei das Verfahren umfasst: einen ersten Schritt des Verringerns einer Menge an sauren funktionellen Gruppen auf einer Oberfläche des Katalysatorkomposit-geträgerten Kohlenstoffs durch Brennen des Katalysatorkomposit-geträgerten Kohlenstoffs bei 250°C oder mehr; einen zweiten Schritt des Herstellens einer Katalysatortinte durch Mischen des in dem ersten Schritt erhaltenen Katalysatorkomposit-geträgerten Kohlenstoffs, eines Ionomers und eines Lösungsmittels; und einen dritten Schritt des Bildens der Katalysatorschicht unter Verwendung der in dem zweiten Schritt erhaltenen Katalysatortinte.
Patent DE-102016107676-A1 (DE)
Title: Anhänger und Gespann mit einem Zugfahrzeug und Anhänger
Inventor: FLIEGL JOSEF
IPC: B62D13/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anhänger (14), insbesondere landwirtschaftlicher Anhänger, umfassend ein Fahrgestell (20) zum Aufnehmen eines Anhängeraufbaus (22); eine an einem vorderen Bereich (32) des Fahrgestells (20) angeordnete Zugvorrichtung (18) zum Verbinden des Anhängers (14) mit einem Zugfahrzeug (12); eine an einem hinteren Bereich (34) des Fahrgestells (20) angeordnete, wenigstens eine Achse (46) aufweisende lenkbare Achseinheit (26), welche als Ganzes relativ zum Fahrgestell (20) verschwenkbar ist; eine Verstelleinrichtung zum Verschwenken der Achseinheit (26) relativ zum Fahrgestell (20); eine an einer von dem Fahrgestell (20) abgewandten Rückseite der lenkbaren Achseinheit (26) angeordnete Aufnahmevorrichtung, mittels welcher ein Arbeitsgerät, insbesondere eine Bodenbearbeitungsvorrichtung (16), am Anhänger (14) befestigbar ist; wobei die Achseinheit (26) mittels einer Lageranordnung (38) am Fahrgestell (20) gelagert ist, welche einen Drehfreiheitsgrad um eine einzige in Hochrichtung (z) des Anhängers (14) verlaufende Drehachse (40) aufweist.
Patent DE-102016107932-A1 (DE)
Title: Turbolader, Motor und Automobil
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbaren einen Turbolader, einen Motor und ein Automobil. Der Turbolader umfasst einen Abgasflusssteuermechanismus, wobei der Abgasflusssteuermechanismus eine Betätigungsvorrichtung umfasst, die Betätigungsvorrichtung mit einer Gegengewichtsvorrichtung versehen ist, die Gegengewichtsvorrichtung mindestens einen Gegengewichtsblock umfasst, der Gegengewichtsblock mit einem Klemmteil versehen ist, die Gegengewichtsvorrichtung auf der Betätigungsvorrichtung über den Klemmteil montiert ist. Durch Anpassung der geeigneten Gegengewichtsvorrichtung mit der Betätigungsvorrichtung des Abgasflusssteuermechanismus können Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung das Phänomen der Resonanz der Abgas-Bypass-Steuerung mit mechanischem Überdruck eliminieren und die Geräusche der Betätigungsvorrichtung innerhalb des annehmbaren Umfangs von NVH eines Fahrzeugs zu steuern. Die Vielseitigkeit und die praktische Umsetzbarkeit sind stark, und der Zyklus zur Lösung der Geräuschprobleme ist kurz.
Patent DE-102016109361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kantenprofils und Möbelteil
Inventor: STREICHARDT THOMAS
IPC: B44C5/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kantenprofils (1) für eine Schmalfläche (2a) eines plattenförmigen Werkstoffs (2), bei dem ein sich in eine Längsrichtung (L) erstreckendes Kantenband (3) mit einem Dekor (4) versehen wird und bei dem das Kantenband (3) mit einer dreidimensionalen Struktur (5) versehen wird. Zur weiteren Verbesserung eines Möbelteils (14) hinsichtlich optischer und haptischer Eigenschaften schlägt die Erfindung vor, dass das Dekor (4) und die Struktur (5) derart angeordnet werden, dass die Struktur (5) zumindest im Wesentlichen deckungsgleich mit dem Dekor (4) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Möbelteil (14) mit einem plattenförmigen Werkstoff (2), der mindestens eine Schmalfläche (2a) sowie eine Oberseite (2b) und eine Unterseite (2c) aufweist, und mit mindestens einem Kantenprofil (1).
Patent DE-102016120258-A1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
Inventor: BURGER MICHAEL
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-10-24
Abstract: Elektrische Reihenklemme mit mindestens zwei Leiteranschlüssen und mit einer die Leiteranschlüsse elektrisch miteinander verbindenden Brückungsschiene (11), wobei das Leiterende eines jeden elektrischen Leiters jeweils an einem Anschlusskontakt elektrisch angeschlossen ist, wobei die in Einführrichtung der Leiterenden gesehen hinter den Anschlusskontakten angeordnete Brückungsschiene (11) über eine Kontaktbrücke mit den Anschlusskontakten elektrisch leitend verbunden ist und wobei die Kontaktbrücke ein Schaltelement zum Öffnen und Schließen der elektrischen Verbindung zwischen der Brückungsschiene (11) und den Anschlusskontakten aufweist.
Patent DE-102016121661-A1 (DE)
Title: Flexible Polymerantenne mit mehreren Masseresonatoren
Inventor: DORSEY JASON PHILIP
IPC: H01Q5/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Antennenbaugruppe, die ein Substrat mit einem Antennenstrahlungselement und einen auf dem Substrat angeordneten Masseleiter hat, wobei der Masseleiter darüber hinaus durch mehrere Masseresonatoren gekennzeichnet ist, wobei eine jedem der Masseresonatoren zugeordnete Länge mit zunehmendem Abstand der Masseresonatoren vom Antennenstrahlungselement zunimmt. Zusätzlich ist ein Koaxialkabel um die Antennenbaugruppe geführt, um das Koaxialkabel als zusätzlichen, der Antennenbaugruppe zugeordneten Masseresonator auszulegen. Die sich ergebende Antenne stellt eine Breitbandleistung zwischen 700 MHz und 2700 MHz mit im Vergleich zu herkömmlichen Antennen verbessertem Wirkungsgrad bereit.
Patent DE-102016121914-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stromrichter
Inventor: HIRASAWA NAOKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein elektrischer Stromrichter 1 umfasst ein Halbleitermodul 2, eine elektronische Komponente 3, eine Vielzahl von Kühlrohren 4, ein Gehäuse 5, ein Hauptdruckelement 61 zum Pressen eines Halbleiterstapelabschnitts 11 in einer Stapelrichtung, sowie ein Nebendruckelement 62 zum Pressen eines Komponentenstapelabschnitts 12 in der Stapelrichtung. Der Halbleiterstapelabschnitt 11 und der Komponentenstapelabschnitt 12 sind in Reihe gestapelt. Eine Presskraft des Hauptdruckelements 61 ist größer als eine Presskraft des Nebendruckelements 62. Das Hauptpresselement 61 ist an einem Endabschnitt des Komponentenstapelabschnitts 12 fern von dem Halbleiterstapelabschnitt 11 angeordnet. Ein Halteabschnitt 7, der den Halbleiterstapelabschnitt 11 von der Seite des Komponentenstapelabschnitts 12 hält, ist in dem Gehäuse 5 angeordnet, um zu verhindern, dass die Presskraft des Hauptdruckelements 61 auf den Komponentenstapelabschnitt 12 wirkt.