baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211682-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur laserzündungssteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zur Regelung einer Laserintensität einer Laserzündungseinrichtung eines Hybrid-Fahrzeugs bereitgestellt. Die über aufeinanderfolgende Laserzündungsereignisse angewandte Laserintensität wird gesenkt, bis eine Flammenqualität für eine Schwellenanzahl von Zylinderverbrennungsereignissen degradiert ist. Die Laserintensität wird dann erhöht, um die Flammenqualität zu verbessern, und die Regelung wird reiteriert.
Patent DE-102014216808-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/16
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment um eine Drehachse umfasst eine Eingangsseite, eine Ausgangsseite und ein elastisches Element, das zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite angebracht ist. Dabei umfasst das elastische Element eine Kompressionseinrichtung für ein Fluid und einen Druckspeicher zur Aufnahme des komprimierten Fluids.
Patent DE-102014217282-A1 (DE)
Title: Verkettete Differenzialerfassung für Berührungssensoren
Inventor: FREDRICKSEN EINAR
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-08-29
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein Verfahren ein Messen von zwei oder mehr Ausgabesignalen, ein Berechnen einer Mehrzahl von rekonstruierten Werten und ein Bestimmen einer Position eines Objektes relativ zu einem Berührungssensor auf Grundlage wenigstens der Mehrzahl von rekonstruierten Werten. Jedes Ausgabesignal ist mit einem von zwei oder mehr Differenzialintegratoren verknüpft. Jeder Differenzialintegrator beinhaltet erste und zweite Eingaben, die mit jeweiligen Elektrodenbahnen des Berührungssensors verbunden sind, und eine Ausgabe, die zum Erzeugen des Ausgabesignals proportional zu einer Differenz zwischen Signalen, die an den ersten und zweiten Eingaben empfangen werden, ausgelegt ist. Die Differenzialintegratoren sind derart verkettet, dass jede Elektrodenbahn verknüpft ist mit: einer vorherigen Elektrodenbahn, die mit der ersten Eingabe des Differenzialintegrators verbunden ist, dessen zweite Eingabe mit der Elektrodenbahn verbunden ist, und einer nächsten Elektrodenbahn, die mit der zweiten Eingabe des Differenzialintegrators verbunden ist, dessen erste Eingabe elektrisch mit der Elektrodenbahn verbunden ist.
Patent DE-102014217366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer Helligkeit eines Scheinwerfers für ein Fahrzeug
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (340) zum Anpassen einer Helligkeit eines Scheinwerfers (104) für ein Fahrzeug (100), wobei das Verfahren (340) einen Schritt des Bestimmens (342) eines Scheinwerfersteuersignals (110) zum Anpassen der Helligkeit unter Verwendung einer Abstandsinformation (108) aufweist, wobei die Abstandsinformation (108) einen Abstand (112) zwischen dem Fahrzeug (100) und einem von dem zumindest einen Scheinwerfer (104) angestrahlten oder anstrahlbaren Objekt (114) repräsentiert.
Patent DE-102014219323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Lichtverteilung von Fahrzeugscheinwerfern und Fahrzeug
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Lichtverteilung von Fahrzeugscheinwerfern unter Verwendung von Fahrzeug-zu-X-Kommunikation. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug mit einer elektronischen Schaltung, welche ein solches Verfahren ausführt. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kann eine variable Lichtverteilung von Fahrzeugscheinwerfern ohne Kameras und digitale Karten implementiert werden.
Patent DE-102014221742-A1 (DE)
Title: Schwenkmodul einer Anhängerkupplung
Inventor: WULF MARKUS
IPC: B60D1/54
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkmodul (1) einer Anhängerkupplung, umfassend einen Kugelzapfen (2), welcher eine Längsbohrung (4) aufweist, einen in der Längsbohrung (4) geführten Sperrbolzen (5), eine Verrieglungseinrichtung (6), ein drehbar am Kugelzapfen (2) befestigtes Gehäuse (3), welches durch die Verriegelungseinrichtung (6) gegenüber dem Kugelzapfen (2) blockierbar ist, wobei die Verrieglungseinrichtung (6) durch den Sperrbolzen (5) betätigbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Sperrbolzen (5) in der Längsbohrung (4) schraubenförmig geführt ist.
Patent DE-102014222782-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplung und Antriebsstrang mit derartiger Mehrfachkupplung
Inventor: DRIEDGER BENJAMIN
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplung, insbesondere Doppelkupplung, zum Kuppeln einer Eingangswelle mit einer ersten Ausgangswelle und/oder einer zweiten Ausgangswelle, mit  – einer ersten Kupplungseinheit, die einen eingangsseitigen Lamellenträger, einen mit der ersten Ausgangswelle drehfest verbindbaren ausgangsseitigen Lamellenträger sowie sich in axialer Richtung abwechselnde Lamellen, aufweist,  – einer zweiten Kupplungseinheit, die einen eingangsseitigen Lamellenträger, einen mit der zweiten Ausgangswelle drehfest verbindbaren ausgangsseitigen Lamellenträger sowie sich in axialer Richtung abwechselnde Lamellen aufweist und  – eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung der Kupplungseinheiten.  Es ist vorgesehen, dass die Mehrfachkupplung Mittel zum axialen Fixieren des ausgangsseitigen Lamellenträgers der ersten Kupplungseinheit an der ersten Ausgangswelle und Mittel zum axialen Fixieren des ausgangsseitigen Lamellenträgers der zweiten Kupplungseinheit an der zweiten Ausgangswelle aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang mit einer solchen Mehrfachkupplung.
Patent DE-102014223446-A1 (DE)
Title: Gerät zum Ausführen von Bewegungen durch Schwerpunktverlagerung und/oder Muskelbetätigung eines menschlichen Körpers
Inventor: SCHOLL JOHANNES
IPC: A63F13/90
Filed: 2014-11-17
Abstract: Es wird ein Gerät (1) zum Ausführen von Bewegungen durch Schwerpunktverlagerung und/oder Muskelbetätigung eines menschlichen Körpers offenbart, wobei ein Benutzer auf dem Gerät (1) liegend durch die Bewegung seines Hüftbereichs eine Schwerpunktverlagerung generiert, um einen beweglichen Teil (2, 81, 82) des Gerätes (1) inklusive seinem eigenen Körper in verschiedene Richtungen zu neigen. Dabei ist es des Weiteren denkbar, dass der Benutzer während dessen eine Videobrille oder ähnliches trägt und sich durch das Gesamtsystem von Videobrille und besagtem Bewegungsgerät (1) in einer virtuellen Umgebung bewegen kann sowie mit dieser interagiert. Dabei können die vom Benutzer verursachten Bewegungen alleine durch die Schwerkraft mittels Schwerpunktverlagerung generiert werden. Zudem ist es auch denkbar, dass die Bewegungen des Geräts (1) durch im bzw. am Gerät (1) angeordnete Motoren oder Dämpfer beeinflusst werden.
Patent DE-102014224753-A1 (DE)
Title: Umlaufräder-Schaltgetriebe
Inventor: SCHAUER THOMAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufräder-Schaltgetriebe mit einer ersten Getriebestufe mit einem ersten Planetenträger, einem ersten Hohlrad, ersten Planeten die von dem ersten Planetenträger getragen werden und radial von innen her in das erste Hohlrad eingreifen, sowie einer zweiten Getriebestufe mit einem zweiten Planetenträger, wobei das Übersetzungsverhältnis dieses Umlaufräder-Schaltgetriebes schaltbar festlegbar ist, indem das erste Hohlrad entweder stationär festgelegt, oder starr mit dem ersten Planetenträger gekoppelt wird, und das erste Hohlrad und der zweite Planetenträger über eine axial und radial tragende Lageranordnung aneinander drehbar abgestützt sind. Das erfindungsgemäße Umlaufräder-Schaltgetriebe zeichnet sich durch einen kompakten Aufbau und eine hinsichtlich des Ablaufs und der Führung der ersten Planeten in dem ersten Hohlrad vorteilhafte Abstützung des ersten Hohlrades an dem zweiten Planetenträger aus.
Patent DE-102014225680-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übernahmeaufforderung einer Fahraufgabe an den Fahrzeugführer eines Fahrzeugs im Rahmen des automatischen Fahrens des Fahrzeugs
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-12-12
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Übernahmeaufforderung einer Fahraufgabe an einen Fahrzeugführer eines Fahrzeugs (10) im Rahmen eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs, wobei ein Aufmerksamkeitszustand des Fahrzeugführers und Umfeldbedingungen ermittelt werden, lässt sich die Übergabe sicherer ausführen, wenn der Aufmerksamkeitszustand des Fahrzeugführers ausgewertet wird, und wenn eine Übergabephase und mindestens eine Übernahmeaufforderung an den Fahrzeugführer in Abhängigkeit dieser Auswertung erfolgen.
Patent DE-102015002799-A1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung mit Klappenlageranordnung und Klappenlageranordnung
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenlageranordnung (10), umfassend einen Lagerbock (20) mit zwei mit einem Rohrstück (22) verbundenen Seitenteilen (24), zwischen denen ein O-Ring (30) angeordnet ist, der das Rohrstück (22) umgibt. Die Erfindung betrifft ferner eine Klappenwelle (100) sowie eine Ansaugvorrichtung (200) mit einer Klappenwelle (100).
Patent DE-102015010210-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftwagens
Inventor: ULSHÖFER JAN PHILIPP
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung (26) für eine Lenksäule (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei über jeweilige Abstützflächen (42, 44, 46) aneinander abgestützten Bauteilen (22, 32, 36, 38, 40, 48, 50), welche über die Abstützflächen (42, 44, 46) miteinander verklemmbar und dadurch aneinander fixierbar sind, wobei zumindest eine der Abstützflächen (42, 44, 46) durch wenigstens ein Ätzverfahren aufgeraut ist.
Patent DE-102015011615-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Steuern einer Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: H03K19/007
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienelement (12), mindestens einem Schalterelement (14, 16, 18, 20) und jeweils mindestens einem dem jeweiligen Schalterelement (14, 16, 18, 20) zugeordneten elektrischen Schaltkreis (22, 24), wobei das Bedienelement (12) mittels einer an einer Bedienoberfläche (34) ausführbaren manuellen Betätigung bewegbar ist und durch das Bewegen des Bedienelements (12) mittels des mindestens einen Schalterelements (14, 16, 18, 20) der mindestens eine zugeordnete Schaltkreis (22, 24) in einen Freigabezustand geschaltet wird, wobei die Bedienvorrichtung (10) mindestens ein Sensorelement (44) umfasst, welches an der Bedienoberfläche (34) angeordnet ist und mittels welchem die manuelle Betätigung an der Bedienoberfläche (34) des Bedienelements (12) erfassbar ist, wobei das Steuersignal an die Funktionseinheit abgegeben wird, falls zusätzlich zu der Schaltung jedes Schaltkreises (22, 24) in den Freigabezustand auch die manuelle Betätigung des Bedienelements (12) durch das mindestens eine Sensorelement (44) erfasst wurde.
Patent DE-102015105265-A1 (DE)
Title: Flammenionisationsdetektion für überkritische fluidchromatographieunter verwendung einer angepassten trennsäule undeines angepassten flammenbrenners
Inventor: FOGWILL MICHAEL O
IPC: G01N30/88
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flammenbasierte Detektionsverfahren für komprimierte Mobilphasenchromatographie. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung den Betrieb eines Flammenionisationsdetektors für Kohlendioxid-basierte Chromatographie, wie zum Beispiel überkritische Fluidchromatographie. Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Anpassen einer chromatographischen Säule an einen Innenbrenner des Flammenionisationsdetektors, einschließlich Bereitstellen einer chromatographischen Säule mit einem Innendurchmesser, Bestimmen einer optimalen Flussrate der mobilen Phase für die chromatographische Säule, Berechnen eines optimalen Innendurchmessers des Innenbrenners, der zusammen mit dem Innendurchmesser und der Flussrate der Säule optimale Detektorleistung ergibt; und Bereitstellen eines Innenbrenners des Flammenionisationsdetektors mit einem Innendurchmesser, der im Wesentlichen gleich dem berechneten optimalen Innendurchmesser ist.
Patent DE-102015105913-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einem Außenrückspiegel
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtür (1) mit einem Außenrückspiegel (2), der einen Spiegelfuß (20) aufweist, der sich abschnittsweise durch eine Öffnung (4) eines Außenblechs (3) der Kraftfahrzeugtür (1) erstreckt und an einem türinnenseitig angeordneten Verstärkungselement (8) mit Hilfe mindestens eines Befestigungsmittels befestigt ist, wobei der Spiegelfuß (20) eine Anschlussfläche (200) umfasst und das Verstärkungselement (8) eine mit der Anschlussfläche (200) des Spiegelfußes (20) korrespondierende Anschlussfläche (80) aufweist, wobei die Anschlussflächen (80, 200) so ausgebildet sind, dass der Spiegelfuß (20) in einer Montagesolllage mit seiner Anschlussfläche (200) an der Anschlussfläche (80) des Verstärkungselements (8) anliegt.
Patent DE-102015107930-A1 (DE)
Title: Schätzung und Ausgleich von Batteriemessungen
Inventor: LI YONGHUA
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-05-20
Abstract: Hybrid- oder Elektrofahrzeuge umfassen eine Fahrbatterie zum Speichern und Bereitstellen von Antriebsenergie. Für einen wirksamen Betrieb der Fahrbatterie müssen Betriebsparameter, wie zum Beispiel Ladezustand und Kapazitätsgrenzen der Batterie, bekannt sein. Die Betriebsparameter können auf einem persistenten Erregungsparameter der Fahrbatterie und einem Messfehler der Fahrbatterie, der von einer Zeitdifferenz und einer Temperaturdifferenz zwischen Parametermessungen der Fahrbatterie abhängt, basieren. Eine Steuerung kann Befehle ausführen, um ein Zustandsschätzglied zu implementieren, das dafür ausgelegt ist, einen Batteriezustand auszugeben, basierend auf einem persistenten Erregungsparameter der Fahrbatterie und einem Messfehler der Fahrbatterie, der von wenigstens einem von einer Zeitdifferenz und einer Temperaturdifferenz zwischen Parametermessungen der Fahrbatterie abhängt, und die Fahrbatterie gemäß der Ausgabe des Zustandsschätzglieds zu betreiben.
Patent DE-102015113920-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitssteuerung
Inventor: VETTERER RALF
IPC: F16L55/38
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Geschwindigkeitssteuerung eines Systems zur Rohrleitungsprüfung, mit einer Außenschale, einer ersten Innenschale und einer zweiten Innenschale, wobei die erste Innenschale mindestens eine Aussparung aufweist, die zweite Innenschale mindestens eine Aussparung aufweist und die Außenschale mindestens eine Aussparung aufweist, wobei die erste Innenschale und die zweite Innenschale jeweils relativ zur Außenschale verstellbar sind.
Patent DE-102015121595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Öl eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b') zum Speichern von Öl in einem Kältemittelkreislauf (1), insbesondere für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs. Der Kältemittelkreislauf (1) ist in Strömungsrichtung mit einem Verdichter (2), einem Ölabscheider (3) sowie einem Wärmeübertrager zur Abkühlung und Verflüssigung des Kältemittels ausgebildet. Die Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b') weist ein Speichervolumen (15) für das Öl mit einem Einlass (16) und einem Auslass (17) auf und ist in einem Strömungspfad zum Rückführen des Öls angeordnet. Der Strömungspfad erstreckt sich von dem Ölabscheider (3) bis zu einem in Strömungsrichtung vor dem Verdichter angeordneten Mischpunkt (8). Die Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b') weist zudem zur Regelung des Massenstroms des rückzuführenden Öls einen verstellbaren Durchströmquerschnitt des Auslasses (17) auf, wobei der Durchströmquerschnitt des Auslasses (17) zwischen einer Wandung und einem Schwimmer (18a, 18b) mittels einer veränderlichen Anordnung des Schwimmers (18a, 18b) variierbar und verschließbar ist.
Patent DE-102015200569-A1 (DE)
Title: Virtuelles Kraftwerk mit übergeordnetem Ausbalancieren von elektrischen Energiespeicheranlagen
Inventor: BETZIN CHRISTOPHER
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein virtuelles Kraftwerk und ein Verfahren zum Betrieb eines virtuellen Kraftwerks (K) zur Pufferung elektrischer Energie und damit zur Sicherstellung elektrischer Leistungsfähigkeit, insbesondere Regelleistung, für elektrische Verbraucher, aufweisend eine Mehrzahl von räumlich verteilten elektrischen Energiespeicheranlagen (S1...Sn), die mittels eines elektrischen Kraftwerksnetzes (KN) elektrisch aneinander angeschlossen, beziehungsweise miteinander verbunden sind, wobei eine Messungsvorrichtung (1) zur Erfassung (ST1) der Ladezustände (SOC) aller Energiespeicheranlagen (S1...Sn) für eine Regelungsvorrichtung (3) zur Einstellung (ST2) aller Ladezustände zwischen einer unteren Ladezustandsgrenze GU und einer oberen Ladezustandsgrenze GO geschaffen ist, wobei die Einstellung aller Ladezustände mittels eines Ladungsausgleiches ausgeführt wird, bei dem mittels eines Ausbalancierens elektrische Ausgleichsladungen von Energiespeicheranlagen mit relativ hohem Ladezustand zu Energiespeicheranlagen mit relativ niedrigem Ladezustand mittels des elektrischen Kraftwerksnetzes (KN) übertragen werden.
Patent DE-102015206464-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: SCHÜDER NEELS
IPC: F15B11/17
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (10) mit einer Niederdruck-Pumpe (12) zum Abgeben von Hydraulikflüssigkeit (20) mit einem Niederdruck (p12), einem Antrieb (16), der mit der Niederdruck-Pumpe (12) zum Antreiben verbunden ist, einer Hochdruck-Pumpe (14) zum Abgeben von Hydraulikflüssigkeit (20), die unter Hochdruck (p14) steht, wobei ein von der Hochdruck-Pumpe (14) maximal abgebbarer Druck größer ist als ein von der Niederdruck-Pumpe (12) maximal abgebbarer Druck, und einer Kupplung (28), mittels der die Hochdruck-Pumpe (14) reversibel in einen Drehmomentfluss mit dem Antrieb (16) schaltbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kupplung (28) so mit der Niederdruck-Pumpe (12) verbunden ist, dass die Kupplung (28) mittels Hydraulikflüssigkeit (20) mit Niederdruck (p12) betätigbar ist.
Patent DE-102015208895-A1 (DE)
Title: Diagnostische-Daten-Extraktionsvorrichtung und Fahrzeugdiagnostikvorrichtung
Inventor: SAKAI UTSUSHI
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Extraktionsvorrichtung für diagnostische Daten extrahiert diagnostische Daten für die Durchführung einer Fahrzeugdiagnose. Die Extraktionsvorrichtung für diagnostische Daten weist eine Fahrzeugdatenerfassungseinheit, eine Zeitsegmentidentifizierungseinheit und eine Extraktionseinheit auf. Die Fahrzeugdatenerfassungseinheit erfasst Fahrzeugdaten, welche in einem Fahrzeug erzeugt werden, auf welchem die Diagnose durchgeführt werden soll. Die Zeitsegmentidentifizierungseinheit identifiziert ein Zeitsegment, währenddessen eine Fahrbedingung ein vorherbestimmtes Muster hat, welches angemessen für die Diagnose ist, basierend auf den Fahrzeugdaten. Die Extraktionseinheit extrahiert zumindest einige der Fahrzeugdaten, welche erzeugt worden sind während des Zeitsegments als diagnostische Daten.
Patent DE-102015210696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Berganfahrhilfe-Funktion
Inventor: MOULD MIKE JOHN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung einer Berganfahrhilfe-Funktion für ein motorgetriebenes Fahrzeug mit Automatikgetriebe oder automatisierter Kupplung. Hiernach wird das Fahrzeug durch die Betätigung eines auf eine Bremseinrichtung wirkenden Bremspedals zunächst bis zu seinem Stillstand abgebremst. Aufgrund einer positive Entscheidung der Berganfahrhilfe-Funktion wird dann wenigstens ein Teil der Bremseinrichtung aktiviert und/oder bleibt aktiv, sobald eine im Stillstand erfasste Neigung des Fahrzeugs in Bezug auf dessen Längsrichtung gegenüber einer Waagerechten als über einem Schwellenwert liegend erkannt wurde und das Bremspedal gelöst wird. Erfindungsgemäß wird nach dem Lösen des Bremspedals und vor der positiven Entscheidung der Berganfahrhilfe-Funktion ein Drehmoment des Motors zumindest teilweise als Kriech-Drehmoment auf wenigstens ein Antriebsrad des Fahrzeugs übertragen, wobei eine Temperatur an relevanten Stellen eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs überwacht wird und sobald die Temperatur eine definierte Temperaturschwelle nach dem Lösen des Bremspedals mit haltendem Kriech-Drehmoment überschreitet, die Bremseinrichtung aktiviert wird.
Patent DE-102015210926-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Batterie
Inventor: BEAB MICHAEL
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für eine Batterie (2) mit einem zumindest abschnittsweise ausladend ausgebildeten Batteriefuß (3) in einem Kraftfahrzeug. Die Befestigungsvorrichtung besteht aus einer an einem Kraftfahrzeugbauteil (4) fixierten und eine Auflagefläche (6) für die Batterie (2) aufweisenden Batteriekonsole (5), welche eine einen ersten Abschnitt (17) des Batteriefußes (3) übergreifende und unbeweglich an der Batteriekonsole (5) angeordnete Halteeinrichtung (7) aufweist und aus einem lösbar an der Batteriekonsole (5) fixierbaren Klemmelement (9), welches einen eine Verlagerung der Batterie (2) relativ zur Batteriekonsole (5) beschränkenden, dem ersten Abschnitt (17) des Batteriefußes (3) gegenüberliegenden zweiten ausladenden Abschnitt (19) des Batteriefußes (3) übergreift. Erfindungsgemäß ist ein zusätzlicher lösbar an der Batteriekonsole (5) fixierbarer Anschlag (10) vorgesehen, welcher derart an dem zweiten Abschnitt (19) des Batteriefußes (3) anliegt, dass eine Verlagerung der Batterie (2) in einer zu der Auflagefläche (6) parallelen Ebene beschränkt ist. Dabei sind das Klemmelement (9) und der Anschlag (10) jeweils als eigenständige Bauteile ausgebildet und unabhängig voneinander an der Batteriekonsole (5) fixierbar.
Patent DE-102015215102-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Fluidkanal
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere für eine Steuereinheit eines Lüftermotors, mit mindestens zwei Gehäuseelementen (10, 30) und einem Verbindungselement (50), wobei die Gehäuseelemente (10, 30) mit dem Verbindungselement (50) zusammenwirken und wobei die zusammengeführten Gehäuseelemente (10, 30) einen Innenbereich (5) bilden. Erfindungsgemäß ist ein Kanal (40) ausgebildet ist, der vor und/oder während der Montage des Gehäuses (1), insbesondere vor und/oder während des Zusammenführens der Gehäuseelemente (10, 30), den Innenbereich (5) und die Umgebung des Gehäuses (1) verbindet und einen Fluidstrom zwischen dem Innenbereich (5) und der Umgebung zulässt, und mit Abschluss der Montage durch das Zusammenwirken mindestens eines Gehäuseelements (10, 30) und des Verbindungselements (50) verschlossen ist.
Patent DE-102015215908-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (4) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und ein Fliehkraftpendel (4) aufnimmt. Um das Abrollverhalten und den Masseneinsatz der Pendelelemente (29) zu verbessern, sind die Pendelelemente (29) mehrteilig in Masseelemente (54, 55) aufgeteilt und zwischen zumindest zwei Masseelementen (54, 55) ist eine Drehlagerung vorgesehen.