baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008041198-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 17, 18, 58, 68), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18, 58, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) mittels der dritten Welle (3) und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen Abtriebswelle (2) verbunden ist, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit der siebten Welle (7) verbunden ist, die mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Kupplung (17) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der achten Welle (8) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (68) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet, wobei der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine dritte Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei eine dritte Kupplung (18, 58, 15) vorgesehen ist, welche die achte Welle (8) mit der Antriebswelle (1) oder die achte Welle (8) mit der fünften Welle (5) oder die fünfte Welle (5) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindet.
Patent DE-102008042811-B4 (DE)
Title: Dachantenne für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Dachantenne
Inventor: LERCHNER HENRY
IPC: H01Q1/42
Filed: 2008-10-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Dachantenne für ein Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen: – mit einer Grundplatte (14) und einem Gehäuse (5), in dem elektrische Antennenbauteile (23) aufgenommen sind, – das Gehäuse (5) weist ein Gehäuseoberteil (7) und ein Gehäuseunterteil (8) auf, – zwischen dem Gehäuseoberteil (7) und dem Gehäuseunterteil (8) ist eine Grundplatte (14) angeordnet und – das Gehäuseoberteil (7) nimmt die elektrischen Antennenbauteile (23) auf, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – das Gehäuseoberteil (7) und das Gehäuseunterteil (8) sind miteinander verschweißt.
Patent DE-102008046377-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SEO KANG SOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-09-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend: ein erstes Planetengetriebe (PG1) mit Doppelplanetenrädern, das ein erstes Sonnenrad (S1), das mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, einen ersten Planetenradträger (PC1), der mit einer Antriebswelle (IS) verbunden ist, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist; ein zweites Planetengetriebe (PG2), aufweisend ein einfaches Planetengetriebe (SPG1) mit Einzelplanetenrädern, das ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, das mit einer Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein einfaches Planetengetriebe (SPG2) mit Doppelplanetenrädern, das ein drittes Sonnenrad (S3), das mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist; eine erste Kupplung (C1), die zwischen dem zweiten Sonnenrad (S2) und dem dritten Planetenradträger (PC3) angeordnet ist; eine zweite Kupplung (C2), die zwischen dem ersten Hohlrad (R1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) angeordnet ist; eine dritte Kupplung (C3), die zwischen dem dritten Hohlrad (R3) und der Antriebswelle (IS) angeordnet ist; eine vierte Kupplung (C4), die zwischen dem ersten Planetenradträger (PC1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) angeordnet ist; eine erste Bremse (B1) und eine Einwegkupplung (F), die parallel zwischen dem zweiten Planetenradträger (PC2) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet sind; und eine zweite Bremse (B2), die zwischen dem zweiten Sonnenrad (S2) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102008049647-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Element und Verfahren zum Betreiben eines mikromechanischen Elements
Inventor: KLOSE THOMAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-09-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Mikromechanisches Element (100) mit folgenden Merkmalen: einem beweglichen Funktionselement (110); einem ersten Halteelement (120), wobei das erste Halteelement (120) und das Funktionselement (110) an einer ersten Verbindungsstelle (122) verbunden sind; einem zweiten Halteelement (130), wobei das zweite Halteelement (130) und das Funktionselement (110) an einer zweiten Verbindungsstelle (132) verbunden sind; einem dritten Halteelement (140), wobei das dritte Halteelement (140) und das Funktionselement (110) an einer dritten Verbindungsstelle (142) verbunden sind; einem vierten Halteelement (150), wobei das vierte Halteelement (150) und das Funktionselement (110) an einer vierten Verbindungsstelle (152) verbunden sind, wobei das erste Halteelement (120) und das zweite Halteelement (130) je ein piezoelektrisches Antriebselement aufweisen, wobei das piezoelektrische Antriebselement (124) des ersten Halteelements (120) und das piezoelektrische Antriebselement (134) des zweiten Halteelements (130) ausgelegt sind, um das Funktionselement (110) entsprechend einer elektrischen Anregung zu bewegen, wobei das erste Halteelement (120) bei einer Bewegung...
Patent DE-102008057624-B4 (DE)
Inventor: SIEWERT SIMON
IPC: A46D1/06
Filed: 2008-11-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: The invention relates to pinking shears (10) with two shears blades (12, 14) which can be moved relative to one another, wherein a first shears blade (12) is assigned a first cutting plane (20), wherein a second shears blade (14) is assigned a second cutting plane (22), and where the first cutting plane (20) and the second cutting plane (22) are spaced apart from one another.
Patent DE-102008062051-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumbeleuchtungssystem
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: B60Q3/54
Filed: 2008-12-12
Granted: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeuginnenraumbeleuchtungssystem, umfassend:eine gestaltete Abdeckung (10), angebracht an einer Decke in einem Inneren eines Fahrgastraums undeine Lichtquelleneinheit (20), die an einer Rückseite der gestalteten Abdeckung angeordnet ist, wobeiein von einer Emissionsmündung (25) der Lichtquelleneinheit von der Decke weg gerichtet emittierter Lichtstrahl das Innere des Fahrgastinnenraums durch eine Mehrzahl von Beleuchtungen (11, 15), die in der gestalteten Abdeckung vorhanden sind, beleuchtet undein Lichtleiter (50, 60, 70, 80) zwischen der Emissionsmündung der Lichtquelleneinheit und der Mehrzahl von Beleuchtungen in der gestalteten Abdeckung angeordnet ist, wobei der Lichtleiter eingerichtet ist, den von der Emissionsmündung der Lichtquelleneinheit emittierten Lichtstrahl in eine Mehrzahl von Lichtstrahlen aufzuteilen, die in verschiedene Richtungen laufen, und dadurch die somit geteilten Lichtstrahlen zu der jeweiligen Mehrzahl von Beleuchtungen zu leiten.
Patent DE-102008062879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur skalierbaren Interferometrie
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2008-12-15
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur skalierbaren konfokalen Interferometrie im Durchlicht oder Auflicht in einem scannenden Messvorgang zur relativen oder absoluten Tiefenmessung oder Abstandsmessung eines technischen oder biologischen Objekts oder von Objektelementen, zur mikroskopischen, mesoskopischen oder makroskopischen 2D- oder 3D-Erfassung von technischen oder biologischen Objekten oder zur OC-Tomografie oder zur OC-Mikroskopie oder zur endoskopischen 2D- oder 3D-Messtechnik technischer oder biologischer Objekte oder zur Messung von Schichtdicken, lateral oder über der Zeit aufgelöst oder deren lateralen oder zeitlichen Änderungen,  bei dem in einer Anordnung mit  – einem konfokalen, objektabbildenden Interferometer mit zumindest angenäherter Zweistrahl-Charakteristik,  – mindestens einer Lichtquelle, die als Frequenzkamm-Lichtquelle ausgebildet ist, deren Frequenzkamm-Abstände Δf_Quelle veränderbar sind, wobei hier Licht im Sinne elektromagnetischer Strahlung von Terahertz-, über IR-, VIS- bis UV-Strahlung zu verstehen ist,  – und mindestens einem zumindest in spektralen Teilbereichen spektral integral detektierenden gerasterten Detektor (23) für diese elektromagnetische Strahlung  unter Einhaltung eines optischen Mindest-Gangunterschieds x_O von...
Patent DE-102009015094-B4 (DE)
Title: Filterelement und Fluidfiltermodul
Inventor: SUDERMANN ARTHUR
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Filterelement für Fluide, insbesondere für Öle oder Kraftstoffe von Brennkraftmaschinen, umfassend eine Endscheibe (1), die Endscheibe umfassend a. eine Scheibe (2), deren Unterseite (3) zur Aufnahme eines ringförmigen Filtermediums im Wesentlichen eben ausgebildet ist, b. einen ersten, inneren, ringförmigen Steg (4), welcher sich axial von der Oberseite (5) der Scheibe erstreckt und eine radial nach innen öffnende Nut (9) aufweist, welche eine Dichtung (6) zur Abdichtung einer Nut eines Fluidfiltergehäuses aufnimmt, c. einen zweiten, äußeren, ringförmigen Steg (7), welcher sich von dem ersten Steg (4) radial beabstandet axial von der Oberseite (5) der Scheibe (2) erstreckt und eine radial nach außen öffnende Nut (10) aufweist, welche eine Dichtung (8) zur Abdichtung einer Nut eines Fluidfiltergehäuses aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe ein ringförmiges, im Wesentlichen flaches Einlegeteil (14) zur Befestigung an mindestens einem der axialen Stege (4, 7) oder der Scheibe (2) umfasst, wobei das Einlegeteil...
Patent DE-102009019206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Verwertung von gasförmigen und/oder festen Inhaltsstoffen in Abgasen
Inventor: FRIE SEBASTIAN
IPC: B01D53/84
Filed: 2009-04-28
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Verwertung von gasförmigen und/oder festen Inhaltsstoffen in Abgasen, wobei das Abgas (33) wenigstens einem Bioreaktor (10, 11, 12) oder dessen Zu- und/oder Ableitungen zugesetzt wird, in dem Mikroalgen in einem Nährmedium (40) gezüchtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Mikroalgen durch Regelung des CO-Gehalts im Abgas eingestellt wird.
Patent DE-102009047590-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: F04B53/02
Filed: 2009-12-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kolbenpumpe (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Zylinder (12) und einem darin verschiebbar gelagerten Kolben (14), der zwischen einer Saugseite der Kolbenpumpe (10) und einer Antriebsseite gegenüber dem Zylinder (12) mittels einer Dichtungsanordnung (18) fluiddicht abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Dichtungsanordnung (18) in eine Hochdruckdichtung (20) und eine Niederdruckdichtung (22) aufgeteilt ist, wobei die Hochdruckdichtung (20) mit einem ortsfest am Kolben (14) angeordneten Ringelement (30) sowie einer daran ausgeformten und am Zylinder (12) anliegenden Dichtlippe (32) gestaltet ist, sowie mittels des Ringelements (30) die Hochdruckdichtung (20) kraftschlüssig mit dem Kolben (14) verbunden ist und die Dichtlippe (32) während eines Förderhubs mittels eines gegen die Dichtlippe (32) drückenden Fluids radial gegen den Zylinder (12) pressbar gestaltet ist.
Patent DE-102010004266-B4 (DE)
Title: Gabione zum Aufbau einer Lärmschutzwand
Inventor: FRIEDHOFF AXEL
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-01-09
Granted: 2017-03-09
Abstract: Zur Verbesserung des Schallschutzes und zum leichten Aufbau einer Lärmschutzwand wird vorgeschlagen, mit einer Außenseite der Gabione ein Lärmdämmelement aus schallabsorbierendem Werkstoff zu verbinden.
Patent DE-102010014859-B4 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule zur Anordnung auf einer Montagefläche, insbesondere einem Flachdach
Inventor: PFEIFFER REINER
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-04-13
Granted: 2014-06-05
Abstract: Montagesystem (1) für Solarmodule (2) zur Anordnung auf einer Montagefläche, insbesondere einem Flachdach, umfassend eine Ständerkonstruktion mit einem Aufständerungselement (11) zur Aufnahme eines Solarmoduls (2) in gegenüber der Montagefläche geneigten Lage, wobei wenigstens ein senkrecht zur Neigungsrichtung verlaufendes, flächiges Windabweiselement (3) im oberen Randbereich des Solarmoduls (2) die Rückseite des Solarmoduls (2) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Windabweiselement (3) auf seiner dem Solarmodul (2) abgewandten Seite mit einem Ballastaufnahmeelement (4) zur Aufnahme eines Ballastelementes (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102010017500-B4 (DE)
Title: Hydrolager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLST MEINERT
IPC: F16F13/10
Filed: 2010-06-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Hydrolager (2) mit einer Arbeitskammer (4) und einer Ausgleichskammer (8), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt und durch eine Trennwand (10) voneinander getrennt sind, wobei die Trennwand (10) einen Überstromkanal (12) für die Hydraulikflüssigkeit enthält, der die Arbeitskammer (4) mit der Ausgleichkammer (8) verbindet,wobei in den Überströmkanal (12) mindestens ein rippenartiger Vorsprung (20) hineinragt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verhältnis der lichten Umfanglänge des Überströmkanalquerschnitts ohne Vorsprünge (20) zu der lichten Umfanglänge des Überströmkanalquerschnitts mit Vorsprüngen (20) zwischen 0,4 und 0,7 liegt.
Patent DE-102010026349-B4 (DE)
Title: Sitzbefestigungssystem, zum Beispiel eines Luftfahrzeugs
Inventor: MARECHAL XAVIER
IPC: B64D11/06
Filed: 2010-07-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Sitzbefestigungssystem (1), zum Beispiel eines Luftfahrzeugs, des Typs, welcher ein Unterteil (2) aufweist, das dem restlichen Teil des Sitzes zugeordnet ist und Einhängemittel (3) zum Einhängen desselben am restlichen Teil des Luftfahrzeugs aufweist, die zwischen einer eingezogenen Montage-/Demontage-Position des Sitzes und einer aktiven Einhängeposition desselben mittels eines Betätigungshebels (4) beweglich sind, der zwischen einer eingezogenen Montage-/Demontage-Position und einer aktiven Position der Positionsverriegelung der Einhängemittel (3) beweglich ist und von dem ein Ende (5) Mittel zur Anlenkung (6) an dem Unterteil (2) aufweist und dessen anderes Ende (7) entkoppelbare Verriegelungsmittel (8) zur Verriegelung in der aktiven Blockierposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die entkoppelbaren Verriegelungsmittel (8) Mittel in Form einer Schlossfalle (9) aufweisen, die von einem der Organe, Betätigungshebel (4) oder Unterteil (2), getragen werden und dazu eingerichtet sind, in der aktiven Position mit Haltemitteln (10) des anderen Organs, Unterteils (2) oder Betätigungshebels (4), zusammenzuwirken, um den Betätigungshebel (4) in der aktiven Position zu verriegeln, wobei die Mittel in Form einer Schlossfalle (9) elastisch verformbar sind, um diesen Mitteln in Form einer Schlossfalle (9) zu ermöglichen, die Haltemittel (10) zu überwinden und in eine Verriegelungsposition mit diesen einzurasten und sich aus dem Eingriff mit diesen Haltemitteln (10) bei ihrer Entkopplung von diesen unter der Wirkung von drehbaren Betätigungsmitteln zu lösen.
Patent DE-102010034517-B4 (DE)
Title: Hybridsteckvorrichtung und Umrichtermotor mit der Hybridsteckvorrichtung
Inventor: GEORG GERHARD
IPC: H01R4/34
Filed: 2010-08-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Hybridsteckvorrichtung (1) zum Dämpfen elektrischer Störungen mit einem Steckverbinderteil (20) und einem Ferritbauteil (10),wobei das Ferritbauteil (10) durchgehende Ausnehmungen (12) aufweist,wobei das Steckverbinderteil (20) einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (24) aus Kunststoff aufweist, aus welchem auf einer Seite (28) mehrere, parallel zueinander angeordnete, langgestreckte Kontaktelemente (22) senkrecht hervorstehen, von denen nur eine Teilmenge sich durch die durchgehenden Ausnehmungen (12) erstrecken,wobei die Kontaktelemente (22) auf einer Leiterplatte in entsprechende Ausnehmungen in axialer Richtung der Kontaktelemente (22) eingesteckt sind und mit korrespondierenden elektrischen Leitungen auf der Leiterplatte mittels Einpresstechnik oder Lötanschluss verbunden sind,wobei das Ferritbauteil (10) zwischen dem Grundkörper (24) und der Leiterplatte angeordnet ist, undwobei die Teilmenge der Kontaktelemente (22), welche sich durch die durchgehenden Ausnehmungen (12) erstreckt, einen größeren Leitungsquerschnitt aufweist als der Rest der Kontaktelemente (22),wobei die Teilmenge ein Drehspannungssystem durchleitet,wobei aus dem Ferritbauteil (10) und der Teilmenge, insbesondere deren Teilabschnitte, eine stromkompensierte Drossel gebildet ist,wobei die Kontaktelemente (22) vom Grundkörper (24) umspritzt sind,wobei das Ferritbauteil (10) die Kontaktelemente (22) derart vollumfänglich umschließt, so dass das Ferritbauteil (10) nur durch Luftspalte zwischen den Halbschalen des aus zwei in Kunstsstoff verpackten Halbschalen aufgebauten Ferritbauteils (10) unterbrochen ist,wodurch die Halbschalen durch eine Kunststoffschicht voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010037197-B4 (DE)
Title: Schablone zur Ermittlung eines Fernsichtfeldes einer Windschutzscheibe
Inventor: GRASSINGER DIRK
IPC: B60J1/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2012-10-18
Abstract: Eine Schablone (6) zur Ermittlung eines Fernsichtfeldes einer Windschutzscheibe (1) weist einen Schablonengrundkörper (7) und eine mit dem Schablonengrundkörper (7) verbundene Griffhandhabe (13) auf, wobei der Schablonengrundkörper (7) mindestens drei beabstandet voneinander angeordnete und zur Windschutzscheibe (1) hin vorspringende Abstandselemente (11) aufweist. Der Schablonengrundkörper (7) weist eine näherungsweise rechteckige Grundfläche und in jedem Eckbereich (10) ein Abstandselement (11) auf. Die Abstandselemente (11) bestehen mindestens im Bereich einer Kontaktfläche (16) mit der Windschutzscheibe (1) aus einem Material mit einer geringen Härte bestehen und weisen eine rutschhemmende Kontaktfläche (16) auf. Der Schablonengrundkörper (7) weist mindestens zwei Bereiche (14, 15) auf, die in einem Winkel relativ zueinander ausgerichtet sind. Der Schablonengrundkörper (7) ist längs einer vertikalen Mittellinie (12) abgewinkelt. Der Schablonengrundkörper (7) kann eine konvexe Formgebung aufweisen.
Patent DE-102010042001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Aussetzern
Inventor: BOETTCHER JENS
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-10-05
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Aussetzern (18) bei einem Verbrennungsmotor (52) auf Grundlage eines aus Drehzahlschwankungen berechneten Laufunruhesignals (16, 34), bei dem eine Dynamikkompensation des Laufunruhesignals (16, 34) mittels eines Kompensationswerts durchgeführt wird, wobei zum Berechnen des Kompensationswerts eine Anzahl an Segmentzeitdifferenzen (12) mit einem Tiefpass gefiltert werden, und wobei das Maximum für alle Segmentzeitdifferenzen (12) gesucht und vor der Berechnung des Filterwerts (14) dieses Maximum durch einen geeigneten Wert ersetzt wird.
Patent DE-102010043658-B4 (DE)
Title: Türschlosskonstruktion
Inventor: MURAMATSU TAKAHIRO
IPC: E05B77/54
Filed: 2010-11-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Türschlosskonstruktion, aufweisend: einen einen drehbaren Griff umfassenden Türdrücker, eine Öffnungsstange, welche sich mit Drehung des Griffs in eine erste Richtung bewegt und eine Tür öffnet, eine Schlüsselstange, welche mit einem Schlüsselzylinder gekoppelt ist, und sich in eine zweite Richtung bewegt und die Tür verriegelt, ein erstes Eingriffselement, welches an der Öffnungsstange so angebracht ist, dass es in einem Winkel zur Bewegungsrichtung der Öffnungsstange hervorsteht, ein zweites Eingriffselement, welches an der Schlüsselstange so angebracht ist, dass es in einem Winkel zur Bewegungsrichtung der Schlüsselstange hervorsteht, und ein Verlagerungsbegrenzungselement, welches an einer Stelle des Fahrzeugs, die weiter innen als das erste Eingriffselement und das zweite Eingriffselement liegt, an die Karosserie befestigt wird, wobei das Verlagerungsbegrenzungselement so geformt ist, dass es die Bewegung sowohl des ersten Eingriffselements als auch des zweiten Eingriffselements beeinträchtigt, wenn die Öffnungsstange und die Schlüsselstange sich in das Innere des Fahrzeugs bewegen, und sich die Öffnungsstange in die erste Richtung und die Schlüsselstange in die zweite Richtung bewegt.
Patent DE-102010045073-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsstruktur
Inventor: WU SHIEN-YANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2010-09-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: Sicherungsstruktur (10, 30, 40, 50), umfassend:
 - eine Anode (16);
 - eine Kathode (12, 32, 42, 52);
 - eine Sicherungsverbindung (14) zwischen der Anode (16) und der Kathode (12, 32, 42, 52), welche die Anode (16) und die Kathode (12, 32, 42, 52) verbindet, welche Sicherungsverbindung (14) eine erste Kante aufweist, die sich entlang einer ersten Achse (26) erstreckt, und eine zweite Kante, die sich entlang einer zweiten Achse (26) erstreckt;
 - Anodenverbinder (20), die mit der Anode gekoppelt sind, welche Anodenverbinder (20) jeweils eine erste Größe aufweisen; und
 - Kathodenverbinder (18, 34a, 34b, 44, 54), die mit der Kathode (12, 32, 42, 52) gekoppelt sind, welche Kathodenverbinder (18, 34a, 34b, 44, 54) jeweils eine zweite Größe aufweisen, die größer ist als die erste Größe,
 - wobei die Kathode (12, 32, 42, 52) einen Bereich umfasst, der frei von den Kathodenverbindem (18, 34a, 34b, 44, 54) ist, welcher Bereich definiert wird durch eine erste Seite, die sich entlang der ersten Achse (26) erstreckt, und eine zweite gegenüberliegende Seite, die sich entlang der zweiten Achse (26) erstreckt, wobei die erste Seite und die gegenüberliegende zweite Seite sich über eine gesamte Länge der Kathode (12, 32, 42, 52) erstrecken.
Patent DE-102010045341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Kraftstofftanks
Inventor: REDDY SAM R
IPC: B67D7/54
Filed: 2010-09-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Kraftstofftanks (22), der einen Dampfauslass (50), einen Kraftstoffeinlass (40), der benachbart zu einer oberen Fläche (38) des Kraftstofftanks (22) angeordnet ist, und einen Halsabschnitt (44), der sich von dem Kraftstoffeinlass (40) zu einem Füllende (46) erstreckt, besitzt, mit einem Kraftstoff, der flüchtige organische Verbindungen enthält, wobei das Verfahren umfasst:
 Vorsehen einer Ausgabeeinheit (54), die einen länglichen flexiblen Ausgabeschlauch (60) umfasst, welcher sich von der Ausgabeeinheit (54) zu einem distalen Ende (61) erstreckt, und die dazu konfiguriert ist, den Kraftstoff einzuleiten;
 Einsetzen des länglichen flexiblen Ausgabeschlauchs (60) durch das Füllende (46) des Halsabschnitts (44), durch den Halsabschnitt (44) und durch den Kraftstoffeinlass (40), bis das distale Ende (61) des flexiblen Ausgabeschlauchs (60) benachbart zu einer Bodenfläche (36) des Kraftstofftanks (22) angeordnet ist; und
 Einleiten des Kraftstoffs in den Kraftstofftank (22) benachbart zu einer Bodenfläche (36) des Kraftstofftanks (22), so dass jegliche während der Einleitung des Kraftstoffs in den Kraftstofftank (22) gebildeten Kraftstoffdämpfe benachbart zur Bodenfläche (36) des Kraftstofftanks (22) angeordnet sind, um den Austritt der Kraftstoffdämpfe durch den Dampfauslass (50) während der Einleitung des Kraftstoffs in den Kraftstofftank (22) zu begrenzen.