baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Integration und Bedienung von wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen und deren Verwendung
Inventor: HERBST THOMAS DR
IPC: G06F3/14
Filed: 2008-05-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Integration und Bedienung von wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14), die jeweils mindestens einen Monitor (16, 18) zur Anzeige eines Bildschirmes (16', 18') und/oder eines Fensters, das einem oder mehreren Bildschirm/en (16', 18') zugeordnet ist, auf dem zugeordneten Monitor (16, 18) umfassen, mittels einer Maus (22) und einer Tastatur (24) einer mit den wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14) kommunizierenden Datenverarbeitungsvorrichtung (20), umfassend folgende Schritte:  a) Konfigurieren der wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14), derart, dass jeweils die Summe von Monitoren (16, 18) der wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14) von den wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14) als Bildschirme (16', 18') ansteuerbar sind,  b) Konfigurieren der Datenverarbeitungsvorrichtung (20), derart, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) eine Anzahl von Bildschirmen (16', 18') aufweist, welche mit der Anzahl der Bildschirme (16', 18') der wenigstens zwei gesonderten Datenverarbeitungseinrichtungen (12, 14) identisch ist,  c) Herstellen einer permanenten Kommunikation zwischen der...
Patent DE-102009010596-B4 (DE)
Title: Tubuläre Vorrichtung zur Umwandlung chemischer Energie und Batterie
Inventor: RENNEBECK KLAUS DR
IPC: H01M50/463
Filed: 2009-02-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: Tubuläre Vorrichtung zur Wandlung chemischer in elektrische Energie, aufweisend: eine erste Elektrode (1) sowie eine zweite Elektrode (2), wobei die erste und die zweite Elektrode (1, 2) jeweils die Form einer im Querschnitt offenen oder geschlossenen Röhre aufweisen und die zweite Elektrode (2) die erste Elektrode (1) umgibt und wobei zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (1, 2) eine Trennschicht (3) eingefügt ist, welche in Druckverbindung mit beiden Elektroden (1, 2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckverbindung infolge eines Klemmschlusses zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) ausgebildet ist, und dass die Trennschicht in einer der folgenden Formen vorliegt: a) als Pulver, das zwischen die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) gepresst ist, b) als Folie, Vlies, Gewirk oder Gestrick, welche(s) mittels eines Schlitzes in mindestens einer der Elektroden (1, 2), zwischen die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) gespannt ist, oder c) als eine Beschichtung auf der ersten oder der zweiten Elektrode (1, 2).
Patent DE-102009027476-B4 (DE)
Title: Innenkammerelement-Temperatursteuerverfahren, kammerinternes Element, Substratanbringtisch und Plasmabearbeitungsvorrichtungsvorrichtung, die selbigen enthält
Inventor: KOSHIMIZU CHISHIO
IPC: H01L21/3065
Filed: 2009-07-06
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Fokusrings (5), der mehrere ringförmige Elemente aufweist, die um das Zielsubstrat angeordnet sind, zur Verwendung in einer Plasmabearbeitungsvorrichtung, die das Zielsubstrat (15) mit einem Plasma bearbeitet, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen jedes ringförmigen Elements des Fokusrings (5) mit einem Leistungszufuhrabschnitt; Erhitzen des Fokusrings (5) durch dahin Zuführen einer elektrischen Leistung über die Leistungszufuhrabschnitte; Messen eines Widerstandswerts oder eines spezifischen Widerstands des Fokusrings (5); und Steuern der elektrischen Leistung basierend auf der Temperatur des Fokusrings (5), die aus dem Widerstandswert oder dem spezifischen Widerstand abgeschätzt wird, sodass ein elektrischer Strom gleichförmig durch den Fokusring (5) fließt, um den Fokusring (5) mit einer bezüglich seiner Ebene gleichförmigen Temperatur zu erhitzen.
Patent DE-102009044788-B4 (DE)
Title: Drehspindelkopf mit einer von multiplen Drehmomentmotoren angetriebenen Getriebevorrichtung
Inventor: HSU CHIN-MOU
IPC: B23B19/02
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein Drehspindelkopf (100) mit einer von multiplen Drehmomentmotoren (50) angetriebenen Getriebevorrichtung umfasst: eine Werkzeugspindel (10), die einen ersten Schaft (11a) und einen zweiten Schaft (11b) umfasst, wobei die zwei Schäfte in einer radialen Richtung entgegengesetzt zueinander an der Werkzeugspindel (10) angeordnet sind und eine gemeinsame Achse (C) haben; eine Vielzahl von Drehmomentmotoren (50), die an einer Seite eines Radius der Werkzeugspindel (10) angeordnet sind; und einen Satz Verlangsamungsgetriebe (60), die an der anderen Seite des Radius der Vielzahl von Drehmomentmotoren (50) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Satz Verlangsamungsgetriebe (60) eine Vielzahl von antreibenden Getrieben (61) und ein angetriebenes Getriebe (62) umfasst, wobei die Anzahl der antreibenden Getriebe (61) der der Drehmomentmotoren (50) gleich ist. Dabei ist jedes der antreibenden Getriebe (61) durch einen Rotorschaft (53) mit seinem entsprechenden Drehmomentmotor (50) verbunden, und das angetriebene Getriebe (62) ist mit dem zweiten Schaft (11b) der Werkzeugspindel (10) verbunden.
Patent DE-102009045420-B4 (DE)
Title: Drehratensensor, Drehratensensoranordnung und Verfahren zum Betrieb eines Drehratensensors
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-10-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Drehratensensor (1) mit einem eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisenden Substrat (2) und einem Coriolis-Element (3), wobei das Coriolis-Element (3) zu einer Schwingung entlang einer zur Haupterstreckungsebene (100) senkrechten dritten Richtung (Z) anregbar ist, wobei eine Coriolis-Auslenkung des Coriolis-Elements (3) entlang einer zur Haupterstreckungsebene (100) parallelen ersten Richtung (X) mittels eines Detektionsmittels (4) detektierbar ist und wobei das Detektionsmittel (4) eine mit dem Coriolis-Element (3) verbundene Coriolis-Elektrode (40) und eine korrespondierende Gegenelektrode (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Coriolis-Elektrode (40), als auch die Gegenelektrode (41) zur Schwingung entlang der dritten Richtung (Z) anregbar sind,wobei der Drehratensensor (1) einen zu einer Schwingung entlang der dritten Richtung (Z) anregbaren Antriebsrahmen (5) aufweist, welcher mit dem Coriolis-Element (3) gekoppelt ist, wobei die Gegenelektrode (41) mit dem Antriebsrahmen (5) verbunden ist,wobei der Antriebsrahmen (5) einen ersten Teilbereich (50) und einenzweiten Teilbereich (51) aufweist, wobei die Gegenelektrode (41) mit dem ersten Teilbereich (50) verbunden ist und eine zu einer weiteren Coriolis-Elektrode (42) des Detektionsmittels (4) korrespondierenden weitere Gegenelektrode (43) des Detektionsmittels (4) mit dem zweiten Teilbereich (51) verbunden ist, wobei der erste Teilbereich (50) gegenüber dem zweiten Teilbereich (51) und/oder die Gegenelektrode (41) gegenüber der weiteren Gegenelektrode (43) elektrisch isoliert ist,wobei der erste Teilbereich (50) einen ersten Teil (52) und einen vom ersten Teil (52) elektrisch isolierten zweiten Teil (53) aufweist, wobei die Gegenelektrode (41) eine mit dem ersten Teil (52) verbundene erste Gegenelektrode (44) und eine mit dem zweiten Teil (53) verbundene zweite Gegenelektrode (45) umfasst und wobei der zweite Teilbereich (51) einen dritten Teil (54) und einen vom dritten Teil (54) elektrisch isolierten vierten Teil (55) aufweist, wobei die weitere Gegenelektrode (43) eine mit dem dritten Teil (54) verbundene dritte Gegenelektrode (46) und eine mit dem vierten Teil (55) verbundene vierte Gegenelektrode (47) umfasst.
Patent DE-102010005106-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: GRIES FRANZ
IPC: D05B27/02
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: Nähmaschine, umfassend einen um eine horizontal ausgerichtete Achse (1) verschwenkbar gelagerten Nähfuß (2), der mit einer an einem Auflagebereich (3) für einen zu nähenden Werkstoff angeordneten Untertransportvorrichtung zusammenwirkend ausgebildet ist, die zum kontinuierlichen Transport des Werkstoffs in einer Vorschubrichtung zwei beweglich zueinander gelagerte Werkstoffschieber (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Werkstoffschieber (4, 5) horizontal in Vorschubrichtung gesehen sowohl in einen Bereich vor als auch in einen Bereich nach der Achse (1) des Nähfußes (2) erstreckt ausgebildet sind.
Patent DE-102010006146-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Durchführen von optischer Navigation unter Verwendung von verbesserten Frames von Bilddaten
Inventor: BROSNAN MICHAEL J
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-01-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein System für optische Navigation, wobei das System aufweist:einen Bildsensor (214), der zum Aufnehmen von Frames von Bilddaten von einer Zielfläche (106) konfiguriert ist;ein räumliches-Rauschmusterbestimmungsmodul (220), das zum Produzieren einer räumliches-Rauschmusterbestimmung von einem räumlichen Rauschmuster in den aufgenommenen Frames von Bilddaten unter Verwendung von zumindest einigen der aufgenommenen Frames von Bilddaten konfiguriert ist, wobei das räumliche Rauschmuster durch eine Kontamination an zumindest einer Komponente des Systems verursacht ist;ein Normierungsmodul (222), das zum Normieren von bestimmten Frames von Bilddaten unter Verwendung der räumliches-Rauschmusterbestimmung konfiguriert ist, um das räumliche Rauschmuster von den bestimmten Frames von Bilddaten im Wesentlichen zu entfernen, um normierte Frames von Bilddaten zu produzieren;ein Intensitätsbestimmungsmodul (430), das zum Produzieren einer Intensitätsvariationsbestimmung von Variationen der Intensität in den aufgenommenen Frames von Bilddaten unter Verwendung von einigen der aufgenommenen Frames von Bilddaten konfiguriert ist, wobei die Variationen der Intensität von mindestens einer elektrischen Komponente verursacht sind;ein Intensitätskompensationsmodul, das zum Kompensieren der Variationen der Intensität in zumindest einigen der aufgenommenen Frames von Bilddaten unter Verwendung der Intensitätsvariationsbestimmung konfiguriert ist; undeinen Navigationsengine (226), der zum Generieren von Verschiebungswerten basierend auf den normierten Frames von Bilddaten konfiguriert ist.
Patent DE-102010020928-B4 (DE)
Title: Presspolster und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REICHLE ANDREAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2010-05-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Flächiges Presspolster, insbesondere Presspad, zum Einsatz in einer Produktkammer einer Pressvorrichtung, insbesondere einer Laminierpresse für flache Produkte wie Photovoltaikmodule, wobei das Presspolster flächig ausgedehnt ist und die Pressvorrichtung und das Presspolster zur werkzeuglos lösbaren und halterlosen magnetischen Befestigung in der Produktkammer bzw. der Pressvorrichtung ausgebildet sind und das Presspolster folgende Elemente umfasst:- eine Presspolsterschicht (13) aus einem kompressiblen Presspolstermaterial,- eine gegenüber der Presspolsterschicht biegesteifere, flexible Magnetfolie (15) und- eine einerseits mit der Presspolsterschicht und andererseits mit der Magnetfolie verklebte Klebefolie (17) zwischen der Presspolsterschicht und der Magnetfolie.
Patent DE-102010022517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur solarthermischen Erzeugung von Prozesswärme
Inventor: BEHRENDT BURKHARD
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-06-02
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zur luftbasierten solarthermischen Erzeugung von Prozesswärme zur Unterstützung von Trocknungsprozessen im Temperaturbereich von 300°C bis 700°C, mit den folgenden Merkmalen: a) mindestens ein lang gestreckter Kollektor in der Form eines Spiegelsystems (2) in dessen Brennpunkt mindestens ein Receiver (1) angeordnet ist in dem durch die konzentrierte Sonnenstrahlung Luft erwärmt wird, b) der Receiver (1) hat die Ausformung eines Luftkanals (5) in dem mindestens ein linienförmig strukturierter Wärmetauscher (3) aus Keramik angeordnet ist, c) der Wärmetauscher (3) ist von einem in hohem Maß temperaturbeständigen Isoliermantel (6, 7, 8) gegen Wärmeabstrahlung isoliert, d) im Luftkanal sind abschnittsweise zur Bewegung der erwärmten Luft Ventilatoren (4) angeordnet, die jeweils von einem Stirling-Motor (8) angetrieben werden, e) die solarthermisch erzeugte warme Luft wird in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Temperatur als Teilstrom der von anderen Systemen, beispielsweise einer Anlage zur Trocknung von Gipsplatten, erzeugten Prozessluft beigemischt.
Patent DE-102010035845-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbezug
Inventor: POSNIEN AXEL
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-08-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeugsitzbezug (1) mit einer Unterlage (2), einem Bezug (3) und einer Polsterung (4), die zwischen dem Bezug (3) und der Unterlage (2) vorgesehen ist, wobei die Unterlage (2), der Bezug (3) und/oder die Polsterung (4) durch mindestens eine Längsnaht (5), die sich parallel zur Wirbelsäule oder den Oberschenkeln des Sitzinsassen erstreckt, und mindestens eine Quernaht (6), die sich senkrecht zur Längsnaht erstreckt, miteinander verbunden sind, wobei die Polsterung aus einer Vielzahl von Polsterstreifen, die parallel zu den Längsnähten angeordnet sind, besteht, wobei die Unterlage ein nichtgewebtes Material und der Bezug Leder und/oder Stoff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Quernaht treppenförmig angeordnet ist und dass die Längsnaht (5) Ein- und/oder Ausbuchtungen (7, 8) aufweist.
Patent DE-102010035940-B4 (DE)
Title: Überwachungs- und Notfallsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: GUEZELOCAK DENIS
IPC: B60K28/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Überwachungs- und Notfallsystem für Kraftfahrzeuge weist eine Anzahl von Sensoren, die auf Steuerungs- und/oder Betätigungseinrichtungen des Kraftfahrzeuges angeordnet sind, Auswerteeinrichtungen zur Auswertung der Ausgangssignale der Senoren, und Signalisierungseinrichtungen auf, die Steuersignale an Signalgeber und/oder Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs liefern. Die Steuerungs- und/oder Betätigungseinrichtungen (1) weisen einen Kern (5) und eine diesen zumindest teilweise abdeckende Außenhülle (3) auf. Sensorelemente (40–43; 51) sind zwischen dem Kern (5) und dessen Außenhülle (3) eingebettet und über einen wesentlichen Teil einer Außenoberfläche der Betätigungseinrichtungen (1) verteilt. Die Sensorelemente (40–43) umfassen die Außenhülle (3) elastisch von dem Kern (5) fort vorspannende elastische Einrichtungen (44, 45; 51) und Sensorelemente, die bei einer Verformung der Außenhülle (3) in Richtung auf den Kern (5) ein Ausgangssignal liefern.
Patent DE-102010037076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schutzvorrichtung zum Schützen eines in ein Fahrwerk integrierten Getriebes
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-08-19
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Schützen eines in ein Fahrwerk (1) integrierten Getriebes, dadurch gekennzeichnet, dass vorausschauend künftige Getriebebelastungen erfasst werden und wobei das Getriebe gesperrt wird, wenn eine erfasste künftige Getriebebelastung eine festgelegte oder festlegbare Maximallastgrenze überschreitet.
Patent DE-102010046058-B4 (DE)
Title: Austragsvorrichtung zum Auspressen eines Inhalts eines Behälters und Verfahren zur Aktivierung der Austragsvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2015-01-08
Abstract: Austragsvorrichtung (1) zum Auspressen eines Inhalts eines Behälters durch Beaufschlagung mit einem komprimierten Gas, die Austragsvorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse (2, 32), zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46), eine Bedieneinrichtung (10, 11) zum Einstellen eines Gasflusses aus dem zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) und ein Öffnungsmittel (12, 42) zum Öffnen des zumindest einen Druckgasbehälters (16, 46), wobei die Austragsvorrichtung (1) eine Halterung (3, 33) zum Befestigen des Behälters an der Austragsvorrichtung (1) umfasst, der Behälter in die Halterung (3, 33) eindrehbar oder einschraubbar ist, das Öffnungsmittel (12, 42) relativ zu dem zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) beweglich ist und die Halterung (3, 33) mit dem Öffnungsmittel (12, 42) derart in Wirkverbindung steht, dass gleichzeitig mit der festen oder zumindest druckdichten Verbindung des Behälters mit der Austragsvorrichtung (1) oder nachdem der Behälter fest oder zumindest druckdicht mit der Austragsvorrichtung (1) verbunden wurde eine Bewegung des Öffnungsmittels (12, 42) relativ zu dem zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) erfolgt, die den zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3, 33) drehbar relativ zum Öffnungsmittel (12, 42) angeordnet ist, wobei an der Halterung (3, 33) ein Gewinde (38) angeordnet ist, das mit dem Öffnungsmittel (12, 42) verzahnt ist, oder eine Kurvenscheibe (8) angeordnet ist, die in ein Gegenstück am Öffnungsmittel (12, 42) greift, und das Öffnungsmittel (12, 42) linear beweglich gegen die Halterung (3, 33) und den zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) angeordnet ist, so dass eine Drehung der Halterung (3, 33) beim Befestigen des Behälters an der Halterung (3, 33) zu einer linearen Bewegung des Öffnungsmittels (12, 42) gegen den zumindest einen Druckgasbehälter (16, 46) und dadurch zur Öffnung des zumindest einen Druckgasbehälters (16, 46) führt.
Patent DE-102010047546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Auswertung und Analyse eines Kapnogramms
Inventor: KOHL HANS-JOACHIM DR
IPC: G01N33/497
Filed: 2010-10-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur automatischen Auswertung und Analyse eines Kapnogramms, wobei für das Atemgas eines Probanden (14) Messwerte für ein Maß für ein ausgeatmetes Volumen und Messwerte für ein Maß für eine Kohlenstoffdioxid-Konzentration aufgenommen werden, wobei die Messwerte für ein Maß für die Kohlenstoffdioxid-Konzentration – Konzentrationsmesswerte – über den Messwerten für ein Maß für das ausgeatmete Volumen – Volumenmesswerte – eine Basis für eine automatische Analyse der aufgenommenen Messwerte bilden, wobei eine automatische Approximation zumindest eines Teils des Verlaufs der Konzentrationsmesswerte über den Volumenmesswerten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur automatischen Approximation drei aneinander anschließende Geraden, nämlich eine erste, zweite und dritte Gerade (38, 40, 42), für einen ersten, zweiten und dritten Abschnitt (P1, P2, P3) des Kapnogramms mit einem computerimplementierten numerischen Optimierungsalgorithmus ermittelt werden, wobei mit Hilfe eines ersten, einen Startpunkt der zweiten Gerade (40) definierenden ersten Wertepaars (44; V1, F1) und mit Hilfe eines zweiten, einen Endpunkt der zweiten Gerade (40) und einen Startpunkt der dritten Gerade (42) definierenden zweiten Wertepaars (46; V2, F2) ein Maß für den seriellen Totraum der Lunge des Probanden (14) entsprechend der Methode von Fowler ermittelt wird und dass eine Unterschreitung eines vorgegebenen oder vorgebbaren Schwellwerts für eine Differenz eines Endvolumenwertes und des zum zweiten Wertepaar (46; V2, F2) gehörigen Volumenmesswerts (V2) automatisch als mangelnde Qualität der Approximation oder mangelnde Brauchbarkeit der Messwerte ausgewertet wird.
Patent DE-102010049336-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STRAUBE FRANK
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-10-22
Granted: 2012-05-31
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, welche gegenüber dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes verschwenkbar ist, wobei die Rückenlehne zur Verschwenkung beidseitig jeweils ein Verbindungselement (9) zum Verbinden mit einem an der Fahrzeugkarosserie oder dem Sitzteil angeordneten Lagerbolzen (7) aufweist, wobei das jeweilige Verbindungselement (9) ein an der Rückenlehne befestigtes Basiselement (10) mit einer einseitig offenen U-förmigen Aufnahme (13) und einen verschwenkbar an dem Basiselement (10) angelenkten Verriegelungshaken (14) aufweist, welcher in verriegelter Montagelage das freie Ende der Aufnahme (13) ver- und den Lagerbolzen (7) umschließt, wobei der Verriegelungshaken (14) U-förmig oder C-förmig ausgebildet und in einem Eckbereich (15) am Basiselement (10) angelenkt ist, wobei der Verriegelungshaken (14) im an den Eckbereich (15) angrenzenden U- oder C-Schenkel eine Führungsfläche (14a) für den Lagerbolzen (7) aufweist, wobei am Verriegelungshaken (14) oder am Basiselement (10) eine kurvenförmige Führungsnut (18) und am Basiselement (10) oder dem Verriegelungshaken (14) ein korrespondierender Führungssteg (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102010049386-B4 (DE)
Title: Rutschfestes, kettengewirktes Klettverschlussmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MING-SHUN YANG
IPC: D04B21/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Rutschfestes, kettengewirktes Klettverschlussmaterial mit einer Grundschicht, welche Maschenstäbchen des Materials aufweist, welche biegsame Grundfäden und eine Vielzahl von zusammenkettengewirkten diskreten synthetischen Filamenten aufweisen, wobei jede Masche der synthetischen Filamente um eine vorherige Masche des Filaments im gleichen Maschenstäbchen gewunden und anschließend abgeschnitten ist, um eine diskrete Länge des Filaments zu bilden, die eine Schleife in der Grundschicht und zwei von der Grundschicht vorstehende Schenkel aufweist, wobei die biegsamen Garne und die synthetischen Filamente so kettengewirkt sind, dass jede Masche des synthetischen Filaments um eine vorherige Masche des synthetischen Filaments entlang den Maschenstäbchen des Materials herumgeführt ist, um ein Maschenstäbchen von Schleifen aus synthetischen Filamenten zu bilden, und dass die biegsamen Garne die Maschen der synthetischen Garne begleiten, um die Schleifen zu bilden, die sich quer zu einem benachbarten Maschenstäbchen des Materials erstrecken.
Patent DE-102010056257-B4 (DE)
Title: Zwei Spannvorrichtungen mit Spreizhebel zum Aufbringen einer Axialkraft auf einen Schaft
Inventor: ZIMMERMANN KARL PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-12-24
Granted: 2013-02-07
Abstract: Spannvorrichtung zum Aufbringen einer Axialkraft an einem Schaft, die in Form eines offenen oder geschlossenen Rahmens den Schaftquerschnitt teilweise oder ganz umschließt, der Rahmen mehrteilig ist und wie eine Wippe um eine in Richtung der Schaftlängsachse am Schaft (0) fixierte und quer dazu angeordnete Stützachse (12) in mindestens 2 Anlenkpunkten (13a, 13b) drehbar am Schaft gelagert ist, wobei die Schaftlängsachse in Richtung der Stützachse gesehen zwischen mindestens 2 Punkten (18, 19) liegt, an denen sich die Spannvorrichtung zur Einleitung der Axialkraft auf den Schaft an einem Widerlager (43) abstützt und zur Erzeugung der Axialkraft mindestens eine Schraube (4) besitzt, 2 Teile des Rahmens, die Wippe (1) und der Spreizhebel (2), an einer Verbindung (3a, 3b) gegeneinander drehbar sind und die Schraube mit Wippe und Spreizhebel in einer Weise zusammenwirkt, dass eine Drehung der Schraube ein Drehen von Wippe und Spreizhebel gegeneinander und dadurch eine Verschiebung der an den Spreizhebel gekoppelten...
Patent DE-102011001707-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Karosseriebauteil
Inventor: EGGER-SCHINNERL THOMAS
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Karosseriebauteil (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Außenbeplankungsteil (2) und einem damit verbundenen Innenteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriebauteil (1) als Heckklappe ausgebildet ist und dass das Außenbeplankungsteil (2) eine nach innen orientierte Verprägung (4) zur Aufnahme einer Bremsleuchte (5) aufweist, wobei das Innenteil (3) Aussparungen (6) zur Gewichtsreduzierung mit zum Außenbeplankungsteil (2) gerichteten und einen Flansch (7) aufweisenden Rändern (8) aufweist, die direkt am Außenbeplanungsteil (2) anliegen.