baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101812-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-04-06
Abstract: Fenster mit einem in eine Wandöffnung eingesetzten Fensterstock (1) und mit einer Aufnahme für eine äußere Fensterbank (6) in Form einer nach außen offenen wasserdichten Wanne (11), die durch eine Auflage (5) für die Fensterbank (6), ein Anschlussprofil (2) für den Fensterstock (1) und zwei Seitenwänden (10) begrenzt und mit dem Fensterstock (1) zu einer Montageeinheit vormontiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussprofil (2) für den Fensterstock (1) und die an der Außenseite des Anschlussprofils (2) angesetzte Auflage (5) für die äußere Fensterbank (6) aus einem geschlossenzelligen Kunststoffhartschaum gefertigt sind, dass die Auflage (5) eine geringere Dichte als das Anschlussprofil (2) aufweist und dass die Seitenwände (10) einen mit Höhenabstand von der Auflage (5) verlaufenden, gegen die Wanne (11) einspringenden Putzsteg (14) aufweisen.
Patent DE-202016105991-U1 (DE)
Title: Federstütze
IPC: F16F9/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Federstütze (2), insbesondere für eine schwenkbare Klappe eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder (14); eine Gasfeder mit einer Kolbenstange (16) und mit einer im Wesentlichen rohrförmigen Außenhülle (8); wobei die Druckfeder (14) mit ihrem ersten Ende an der Außenhülle (8), insbesondere an einem Bodenstück (10) der Außenhülle (8) abgestützt ist und wobei die Druckfeder (14) mit ihrem zweiten Ende gegenüber der Kolbenstange (16) abgestützt ist; und wobei die Druckfeder (14) mit einer ausgehärteten oder getrockneten Kleberschicht umhüllt ist.
Patent DE-202016107161-U1 (DE)
Title: Das Verbessern der Genauigkeit von berührungsempfindlichen Geräten
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-12-20
Abstract: System, umfassend: ein oder mehrere Computergeräte, und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, welche Anweisungen speichert, die betreibbar sind, wenn sie von einem oder mehreren Computern ausgeführt werden, den ein oder die mehreren Computer dazu zu veranlassen, Operationen auszuführen, welche das Folgende umfassen: das Erhalten, von einem oder mehreren Computergeräten, von Daten, die einem von einem Benutzer durchgeführten Kontakt entsprechen, der an einem berührungsempfindlichen Gerät erfasst wird; das von einem oder mehreren Computergeräten durchgeführte Analysieren von im Laufe der Zeit stattfindenden Variationen des Kontakts; das Ermitteln, von dem einen oder den mehreren Computergeräten, eines Anker-Konfidenz-Auswertungsergebnisses, das darauf schließen lässt, ob der Kontakt eine Benutzereingabe darstellt, die unter Verwendung des berührungsempfindlichen Geräts gemacht wurde, wobei das Anker-Konfidenz-Auswertungsergebnis mindestens auf Basis der Analyse der im Laufe der Zeit stattfindenden Variationen des Kontakts basiert; das von einem oder mehreren Computergeräten durchgeführte Einstufen des Kontakts als Anker, das mindestens auf dem Anker-Konfidenz-Auswertungsergebnis basiert; und das Nichtverarbeiten, basierend auf dem Einstufen des Kontakts als Anker, von dem einen oder den mehreren Computergeräten, des Kontakts als eine Benutzereingabe in das berührungsempfindliche Gerät.
Patent DE-202017002386-U1 (DE)
Title: Eigenständige computergesteuerte intelligente Beleuchtung in Verbindung mit Bild oder Videoeingangsdaten
IPC: F21S10/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Beleuchtungseinheit sind LEDs und Steuereinheit in Kombination 1) Beleuchtung LEDs die über einen Mini Computer oder ähnliche Einheit das eingegangene Bildsignal umwandeln und an die LEDs weiterleitet. 2) Beleuchtungseinheit ist ein Plug & Play System 3) Beleuchtung (LED) wie 1 die mittels Klebestreifen, Klettverschluss oder andere Befestigungselementen an ein Bildbetrachtungsgerät (Fernseher, PC Monitor, Leinwand) oder Flächen (Wand, Schrank, Fußboden) angebracht werden kann und über ein oder mehre Datenkabel verfügt. 4) Beleuchtung (LED) wie 3 die nach hinten oder vorne abstrahlt wenn sie angebracht sind. 5) Beleuchtungseinheit (LED) wie 3–4 die als Steuereinheit mit einem Mini Computer, oder anderen programmierbaren Steuereinheiten betrieben wird 6) Beleuchtungseinheit (LED) wie 3–5 die mit einzeln adressierbaren RGB LEDs betrieben wird 10–144 LED je Meter 5 oder 12 Volt. 7) Bildverarbeitungsbox die Bildsignale über digitale oder analoge Quellen als Eingangssignal bekommt. 8) Bildverarbeitungsbox wie 7 die Bildsignale auf Grundlage von Medien wie Bild, Video oder Audiodateien erhält. 9) Bildverarbeitungsbox wie 7 bis 8 mit einem Splitter, Konverter und Videowandler (Gabber) oder als zusammengefasstes Element verbaut sind wenn das Eingangssignal digital oder analog eingespeist wird. 10) Bildverarbeitungsbox wie 7 bis 9 unter der Verwendung von Software betrieben wird. 11) Beleuchtungseinheit (LED) 3 bis 6 werden mit vier bis fünf Segmenten betrieben, welche verschiedene Anzahl an LED's im Verbund beinhalten. 12) Beleuchtungseinheit wie 11, LED Segmente werden mittels Eckverbinder oder Verlötet verbunden 13) Beleuchtungseinheit wie 11–12 jedes einzelne LED Segmente kann auch über eine eigene Datenleitung/Steuerleitung angesteuert werden 14) Beleuchtungseinheit wie 1 bis 14 kann mittels einer App unabhängig vom Bildsignal angesteuert werden. 15) Beleuchtungseinheit wie 1 bis 14 kann mittels einer Infrarot/Bluetooth oder Netzwerkfernbedienung gesteuert werden. 16) Beleuchtungseinheit wie 1–15 die über USB Ausgänge verfügt an der zB: Festplatten Speichermedien angeschlossen werden können 17) Die Bildverarbeitungsbox macht aus jedem Fernseher Monitor oder anderem Bildwiedergabegerät wie 7–16 ein Funktionsfähiges Smart-TV, was die Möglichkeit bietet Addons von Drittanbietern zu installieren.
Patent DE-202017003696-U1 (DE)
Title: Sichtblende zum Abschirmen von Unfällen
IPC: E04H17/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Sichtblende (1) zum Abschirmen von Unfällen, mit einer Stützkonstruktion (2) aus einem oder mehreren Stützelementen (3), die vertikale Stützpfosten (4) aufweisen und mit einer Bahn (6) aus einem undurchsichtigen Material bespannt oder beplankt sind und in Standfüßen (7) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Standfuß (7) eine langgestreckte Platte (8) aufweist, die an ihrer Unterseite (17) zumindest bereichsweise mit einem reibungserhöhenden Belag (16) versehen ist.
Patent DE-202017101240-U1 (DE)
Title: Steuergerät zum gesteuerten Schalten eines Leistungsschalters
IPC: H01H9/56
Filed: 2017-03-03
Abstract: Steuergerät (10) zum gesteuerten Schalten eines in einem Wechselstromsystem (1) zwischen einer Wechselstromquelle (2) und einer Last (3) angeordneten Leistungsschalters (4), mit einem Controller (11) und einem Arbeitsprogrammspeicher (12), wobei der Controller (11) dazu ausgebildet ist, durch eine Auswertung von gemessenen Spannungs- und/oder Stromsignalen einen Schaltbefehl für den Leistungsschalter (4) zu generieren und dem Leistungsschalter (4) zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (11) des Weiteren dazu ausgebildet ist, durch eine Bewertung der gemessenen Spannungs- und/oder Stromsignale den Einfluss der Schaltvorgänge des Leistungsschalters (4) beschreibenden Daten zu ermitteln.
Patent DE-202017104354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydrodynamischen Beseitigung von Störstellen im Inneren von Rohrleitungen, insbesondere zur Sanierung und Reinigung von wasserführenden Rohrleitungen im häuslichen, kommunalen und industriellen Bereich
IPC: B08B9/032
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zur hydrodynamischen Beseitigung von Störstellen im Inneren von Rohrleitungen, insbesondere zur Sanierung und Reinigung von wasserführenden Rohrleitungen im häuslichen, kommunalen und industriellen Bereich,- mit einer relativ zur Rohrleitung bewegbaren Druckstrahldüse (2) mit mindestens einer Austrittsöffnung (24) zur Erzeugung eines Punktstrahls (25),- wobei zur Zufuhr einer unter Druck stehenden Arbeitsflüssigkeit an die Druckstrahldüse (2) ein Druckschlauch (5) angeschlossen ist, und- mit einer Vorschubeinrichtung (6) zur Bewegung und Positionierung der Druckstrahldüse (2) in der Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Vorschubeinrichtung (6) und Druckstrahldüse (2) ein Tragelement (3) angeordnet ist, das über erste Anschlussmittel lösbar mit der Vorschubeinrichtung (6) verbunden ist und das über zweite Anschlussmittel lösbar mit der Druckstrahldüse (2) verbunden ist.
Patent DE-202017105239-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/44
Filed: 2017-08-31
Abstract: Sitzmöbel mit Sitzfläche (1) und Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) aus mehreren separaten Federlatten (3; 4) besteht, die in einer aufrechten Position voneinander beabstandet in einer Ebene nebeneinander angeordnet sind und im Bereich ihrer unteren Enden in oder an einem Querträger (5) des Sitzmöbels festgelegt sind, der im Bereich der Ebene der Sitzfläche (1) oder darunter angeordnet ist.
Patent DE-202017106861-U1 (DE)
Title: Elektronikbaueinheit
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-11-10
Abstract: Elektronikbaueinheit, die Folgendes umfasst: – eine Leiterplatte (1), die elektrische Leiterbahnen (4) aufweist, – wenigstens ein elektronisches Leistungsbauelement (5), das elektrische Anschlüsse aufweist und auf der Leiterplatte (1) so montiert ist, dass seine elektrischen Anschlüsse mit Leiterbahnen (4) der Leiterplatte (1) in elektrisch leitender Verbindung steht, – einen Kühlkörper (2), der zum Abführen der von dem elektronischen Leistungsbauelement (5) im Betrieb erzeugten Wärme an die Umgebung dient und – Befestigungsmittel, durch welche die Leiterplatte (1) und der Kühlkörper (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine elektronische Leistungsbauelement (5) als Abstandshalter zwischen dem Kühlkörper (2) und der Leiterplatte (1) dient.
Patent DE-202018001534-U1 (DE)
Title: In der Hand gehaltenes Arbeitsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: In der Hand gehaltenes Arbeitsgerät mit einem Tank, in dem Flüssigkeit aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinrichtung zum Erkennen, dass nur noch eine geringe Flüssigkeitsrestmenge im Tank vorhanden ist, vorgesehen ist, die derart im Tank aufgenommen ist, dass sie in der Flüssigkeit schwimmt, wobei beim Hin- und Herbewegen des in der Hand gehaltenen Arbeitsgeräts anhand einer Abweichung eines durch Bewegen der Erfassungseinrichtung im Tank verursachten Geräuschs, die auf eine Abweichung der Flüssigkeitsmenge im Tank zurückgeht, erkannt wird, dass nur noch eine geringe Flüssigkeitsrestmenge im Tank vorhanden ist.
Patent DE-202018002474-U1 (DE)
Title: Ballenpresse, insbesondere in Form einer Kanalballenpresse
IPC: B65H69/04
Filed: 2018-05-11
Abstract: Ballenpresse, insbesondere in Form einer Kanalballenpresse (1) zum Pressen und Umschnüren von Ballen (2) aus Abfall o. dgl. Pressmaterial, das in einem Presskanal (3) mittels eines Pressstempels (4) in den Bereich einer Umschnürungseinrichtung (5) vorgeschoben und hier mittels am Ballen (2) anlegbaren Schnürmaterials (6) umfasst ist, wobei dieses mittels zumindest eines vorzugsweise quer zur Pressenlängsmittelebene (M) geführten Durchsteckwerkzeuges (7) verlagerbar und dabei in jeweilige Wandöffnungen (8) der gegenüberliegenden Seitenwände (9, 10) des Presskanals (3) einführbar ist, derart, dass das Schnürmaterial (6) zu einer Bindeeinrichtung (11) gelangt, dabei die Durchsteckwerkzeuge (7) einen jeweils mit einem Knoterrahmen (12) versehenen Garnknoter (13) zuführbar sind und dieser Garnknoter (13) ausgehend von einem Winkelgetriebe (14) einen zu den funktionalen Garnbindeteilen geführten Antriebsstrang (15) mit Antriebswelle (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Garnknoter (13) des Systems als bewegliche Baueinheit (B) in eine einen Durchschubkanal (17) für zumindest eine der linear beweglichen Garnlanzen (18) freigebende Bedienstellung verlagerbar und aus dieser rückführbar ist.
Patent DE-202018002541-U1 (DE)
Title: Matte
IPC: A63B6/00
Filed: 2018-05-26
Abstract: Matte, bestehend aus mindestens zwei lösbaren Schichtelementen, von denen die wesentliche und deutlich dickere Schicht, die aus elastischem Schaumstoff besteht, die untere Schicht mit isolierenden Eigenschaften ist, und die lösbare obere Schicht wesentlich schlaff sich zwischen dem menschlichen Körper und der unteren Schicht befindet, gekennzeichnet dadurch, dass die untere Schicht (1) strukturweise unzertrennlich in einen dünnen oberen Teil (2) aufgeteilt ist, der von unten fest mit dem unteren Teil (3) verbunden ist, der aus quer zur Mattenachse, relativ dicken und elastischen Stegelementen (4) mit einem Trapezquerschnitt besteht, deren kleinere Trapezgrundseiten an der Unterseite angeordnet sind, und die die Stegelemente (4) trennenden Rillen (5) im Querschnitt der Form eines gleichschenkligen Dreiecks ähneln, dessen Grundseite (6) an der Unterseite angeordnet ist, wobei die randseitigen Stegelemente (7) breiter als die restlichen Stegelemente (4) sind und an der Unterseite Rillen (8) aufweisen, deren Fragmente, und vorzugsweise zwei davon, tiefer angeordnet sind und schlitzartige Durchlassöffnungen (9) bilden, und außerdem die obere Schicht (10) an einer kürzeren Seite vorzugsweise zwei Bänder (11) in Höhe der Öffnungen (9) aufweist, deren Enden zu Schleifen (12) zusammengerollt sind und in die schlitzartigen Öffnungen (9) eingeführt sind, wo in diese Schleifen mindestens ein Gegenlagerstab (13) eingeführt ist, wobei die gegenüberliegende Seite der oberen Schicht (10) vorzugsweise zwei lange Bänder (14) in Höhe der Öffnungen (9) aufweist, die von unten nach oben durch die Schlitzöffnungen (9) durchgeführt und mit der oberen Schicht (10) verbunden sind, wobei die langen Bänder (14) an den Ansätzen auf der oberen Seite und an den Enden auf der unteren Seite miteinander korrespondierende Verbindungselemente (15) aufweisen.
Patent DE-202018002660-U1 (DE)
Title: Hydromechanische Kavitationsanlage zur Unterstützung von Reinigungsprozessen in Wasch-und Reinigungsanlagen
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Für die vorher beschriebene Anlage bestehen folgende Schutz-ansprüche:
Patent DE-202018006301-U1 (DE)
Title: Druckgießvorrichtung
IPC: B22D17/20
Filed: 2018-11-09
Abstract: Druckgießvorrichtung zum Erzeugen metallischer Druckgussteile mit einer Druckgießform, die einen Formhohlraum (16) ausbildet, und mit einem Einpresskolben (26) zum Einpressen von schmelzflüssigem metallischem Gießmaterial in den Formhohlraum (16), wobei der Einpresskolben (26) mittels einer elektrischen Antriebseinheit (28), die mindestens einen elektrischen Linearmotor (30, 32) aufweist, in einer über einen Einfüllkanal (20) mit dem Formhohlraum (16) verbundenen Füllkammer (18) linear verschiebbar ist, und mit einer elektrischen Steuereinrichtung (56) zum Steuern der elektrischen Antriebseinheit (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt des Einfüllkanals (20) während der Befüllung des Formhohlraums (16) in einem Kanalabschnitt mittels einer Querschnittsänderungseinrichtung (58) veränderbar ist.
Patent DE-202018006454-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-04
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr, ein Sattelrohr und ein Lenkkopfrohr des Fahrradrahmens bilden, mit einer Halteeinrichtung für einen Elektromotor, mit wenigstens einer Aufnahme zur vorzugsweise lösbaren Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor am Fahrradrahmen, wobei das Sattelrohr einen Außenumfang und innerhalb des Außenumfangs eine Einschiebeöffnung für eine Sattelstütze aufweist, und wobei wenigstens eine Rahmenstrebe eine in die Rahmenstrebe integrierte Kammer als Kabelführungskanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelrohr (20; 120) eine am Außenumfang (22) geschlossene Kammer (25; 125) als Kabelführungskanal für wenigstens ein Elektrokabel aufweist, wobei der Kabelführungskanal mit einem sich entlang des Einschubraums für die Sattelstütze erstreckenden offenen Durchgangs (26; 126) zur Einschiebeöffnung für die Sattelstütze versehen ist.
Patent DE-202018100836-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/62
Filed: 2018-02-15
Abstract: Rasenmäher, umfassend eine obere Abdeckung (40), einen Grundträger (50) und eine Hauptplatine (10), wobei die Hauptplatine (10) an der oberen Abdeckung (40) oder dem Grundträger (50) angebracht ist und eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12) aufweist, wobei die erste Seite (11) mit einer größeren Anzahl an Bauelementen als die zweite Seite (12) bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite (11) der Hauptplatine (10) nach unten weist.
Patent DE-202018102732-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2018-05-16
Abstract: Leuchte (1) mit mindestens einer Leuchteinheit (2), wobei die Leuchteinheit (2) ein Leuchtengehäuse (20) und ein darin aufgenommenes Leuchtmittel (21) umfasst, wobei die mindestens eine Leuchteinheit (2) an einer gemeinsamen Aufhängung (3) befestigt ist und um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (2) über mindestens zwei winklig zueinander angeordnete und aneinander angrenzende Lichtaustrittsflächen (22a, 22b) verfügt, die mit dem Leuchtengehäuse (20) verbunden sind und das Leuchtmittel (21) so angeordnet ist, dass dessen Abstrahlwinkel auf die mindestens zwei Lichtaustrittsflächen (22) gerichtet ist.
Patent DE-202019000141-U1 (DE)
Title: Ergonomisch individuell angepasste Handgriffe für Ruder, Skull, Riemen und Paddel für muskelbetriebene Ruderboote und Kanuboote und deren alternativ an Land eingesetzte Ergometer
IPC: B63H16/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Der Griff wird achteckig Oktagon erstellt für Riemen und Skull und Paddel nutzbar einhändig und zweihändig
Patent DE-202019002021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche
IPC: D06F47/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche (10), mit einem von einem Hydraulikzylinder (14) auf- und abbewegbaren Pressstempel (17), der eine Stempelplatte (18) mit einer darunter befestigbaren Pressmembran (19) aufweist, die über eine Membranfläche (27) und einen daran angeformten Membrankragen (28) verfügt, wobei der Membrankragen (28) mit einem Befestigungsring (29) zum Verbinden der Pressmembran (19) mit der Stempelplatte (18) des Pressstempels (17) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (29) mindestens formschlüssig mit dem Membrankragen (28) verbunden ist.
Patent DE-202019102248-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verkleidungselement (10), umfassend einen Körper (12), eine Haut (14) und einen Schaumstoff (16), wobei die Haut (14) dem Körper (12) derart gegenüberliegt, dass mit dem Körper (12) ein Hohlraum (32) definiert wird, wobei der Hohlraum (32) von dem Schaumstoff (16) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) mindestens eine Durchgangsöffnung (28) aufweist, wobei die Durchgangsöffnung (28) mindestens teilweise von dem Schaumstoff (16) gefüllt ist.
Patent DE-202019104405-U1 (DE)
Title: Tiefbohrmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-08-09
Abstract: Tiefbohrmaschine (100) umfassend:ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem trägt;eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem linear verfahrbar ist und wenigstens zwei Werkzeugspindeln (112-1, 112-2) aufweist, die um zueinander parallele horizontale Spindelachsen (115-1, 115-2) drehbar sind, welche in einem Spindelabstand (117) zueinander in einer Spindelebene liegen, wobei jede der Werkzeugspindeln (112-1, 112-2) eine Werkzeugaufnahme (116-1, 116-2) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs (270) aufweist;eine Werkstückaufnahmeeinheit (130), die für jede der Werkzeugspindeln (112-1, 112-2) eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs sowie an der der Werkzeugspindeleinheit (110) abgewandten Seite eine zum Berührungskontakt mit dem Werkstück vorgesehene Struktur aufweist;ein Werkzeugwechselsystem (200) zum automatisierbaren Wechseln von Bohrwerkzeugen an den Werkzeugspindeln, wobei das Werkzeugwechselsystem ein Werkzeugmagazin (250) mit einer Vielzahl von Aufnahmeplätzen für jeweils ein Bohrwerkzeug aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Werkzeugmagazin (250) wenigstens zwei Aufnahmeplatz-Gruppen (252, 253) aufweist, wobei jede Aufnahmeplatz-Gruppe eine der Anzahl der Werkzeugspindeln entsprechende Anzahl von Aufnahmeplätzen (252-1, 252-2; 253-1, 253-2) umfasst, die in einem dem Spindelabstand (117) entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind; unddas Werkzeugmagazin (250) zwischen einer Wechselposition im Bereich zwischen Werkzeugspindeleinheit (110) und Werkstückaufnahmeeinheit (130) und einer außerhalb eines Verfahrbereichs der Werkzeugspindeleinheit (110) liegenden Ruheposition bewegbar ist,wobei in der Wechselposition die Aufnahmeplätze einer auswählbaren Aufnahmeplatz-Gruppen koaxial zu den Spindelachsen (115-1, 115-2) der Werkzeugspindeln angeordnet sind.
Patent DE-202019106029-U1 (DE)
Title: Schraubbare Vorrichtungen mit einziehbaren Gewindesegmenten
IPC: F16B13/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Sperrbolzen (100) umfassend:
 einen im Wesentlichen röhrenförmigen Schaft (2), der entlang einer Längsachse (A) verläuft, der einen vorderen Schaftabschnitt (3) aufweist, der mit einer radial nach außen ausgerichteten Öffnung (4) ausgebildet ist, und der einen hinteren Schaftabschnitt (5) aufweist,
 mindestens ein Sperrelement (9), welches ein Gewindesegment (11) umfasst, und welches in der Öffnung (4) radial verstellbar ist zwischen mindestens einer äußeren Sperrposition, in der das Gewindesegment (11) radial nach außen gerichtet aus dem Schaft (2) herausragt, und einer inneren Löseposition, in der das Gewindesegment (11) in den röhrenförmigen Schaft (2) eingerückt ist,
 eine Betätigungsstange (6), die in dem Schaft (2) koaxial verstellbar gelagert ist zwischen mindestens einer vorderen Position und mindestens einer hinteren Position,
 wobei die Betätigungsstange (6) einen Druckknopf (7) an ihrem hinteren Stangenende (8) aufweist,
 wobei die Betätigungsstange (6) eine Struktur (10) zur Betätigung des Sperrelements (9) in zumindest einer ihrer Positionen umfasst, durch welche das Sperrelement (9) in seine äußere Sperrposition gedrückt wird,
 eine Feder (14), die koaxial zu der Längsachse (A) ausgerichtet ist, welche ein erstes Federende (15) aufweist, das an dem Druckknopf (7) der Betätigungsstange (6) abgestützt ist, und welche ein zweites Federende (17) aufweist, das an einer inneren Schulter (18) des röhrenförmigen Schafts (2) abgestützt ist, wodurch die Feder (14) die Betätigungsstange (6) in ihre hintere Position drängt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (7) ein sich in Längsrichtung erstreckendes Langloch (12) umfasst, in welchem ein Bolzen (16) aufgenommen ist, und dass das Langloch (12) ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen dem sich im Langloch (12) befindlichen Bolzen (16) und der Betätigungsstange (6) zu begrenzen.
Patent DE-202019107068-U1 (DE)
Title: Regal zum Lagern von Stückgut
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Regal (100) zum Lagern von Stückgut, mit Regalstützen (205), einer ersten Traverse (201) und einer zweiten Traverse (202), wobei die Traversen (201, 202) einander gegenüberliegen und in Regallängsrichtung (114) verlaufen und wobei die Traversen (201, 202) in Regalquerrichtung (116) über zwei voneinander beabstandete Regalpaneele (203, 204) verbunden sind, und mit einer an den Regalpaneelen (203, 204) lösbar formschlüssig lagegesicherten Auflagestruktur (300) mit zwei Längsseitenschenkeln (301, 302) und einer die Längsseitenschenkel (301, 302) verbindenden Auflagefläche (303), wobei die Längsseitenschenkel (301, 302) rechtwinklig zur Auflagefläche (303) angeordnet sind und den Formschluss mit den beiden Regalpaneelen (203, 204) bilden.
Patent DE-202020000246-U1 (DE)
Title: Mechanisches Tischfußball mit Spielscheiben und speziellen Toren als Spielelemente
IPC: A63F7/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein umlaufendes Gummi- oder Silikonband, welches dem Tor-/Anstoßelement in seiner Funktion als Tor einen festen Stand ermöglicht und sich bei Schüssen auf das Tor nicht wegbewegt.