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Patent DE-102019134594-A1 (DE)
Title: Anhänger- und fahrzeugkollisionserfassung und -reaktion während eines automatischen koppelungsmanövers
Inventor: SHARMA ARNAV
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Anhänger- und Fahrzeugkollisionserfassung und -reaktion während eines automatischen Koppelungsmanövers bereit.Ein Fahrzeugsystem beinhaltet ein Fahrzeugbremssystem, einem an dem Fahrzeug angebrachten Beschleunigungsmesser und eine Steuerung. Die Steuerung empfängt ein erstes Signal von dem Beschleunigungsmesser und überträgt während eines Rückwärtsfahrens des Fahrzeugs in einer Längsrichtung ein Betätigungssignal an das Fahrzeugbremssystem, wenn das erste Signal von dem Beschleunigungsmesser eine Abbremsung in der Längsrichtung über eine vorbestimmte Rate innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls angibt.
Patent DE-102019134755-A1 (DE)
Title: Linearantrieb mit Lageausrichtungsmitteln zwischen Führungsrohr und Spindelmutter
Inventor: PORDE CHRISTOPH
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb mit einem Getriebegehäuse 2, einem mit dem Getriebegehäuse 2 v verbundenen Elektromotor, der eine gelagerte Welle antreibt, wobei die Welle eine Schnecke 14 antreibt, welche ihrerseits ein Schneckenrad 16 kämmt, das seinerseits drehfest mit einer Spindel 26 verbunden ist, auf der eine Spindelmutter 20, 30 läuft, die drehfest und relativ verstellbar in einem Führungsrohr 6 angeordnet ist, wobei das Führungsrohr 6 mit einem Stirnende in dem Getriebegehäuse 2 angeordnet ist, und wobei zwischen dem Führungsrohr 6 und der Spindelmutter zur Gewährleistung einer korrekten Drehwinkelausrichtung der Spindelmutter 20, 30 im Verhältnis zu dem Führungsrohr 6 Innenstege 6a und komplementäre Führungsnuten ausgebildet sind. Zur Vereinfachung der Montage wird vorgeschlagen, zwischen der Spindelmutter 20, 30 und dem Führungsrohr 6 Lageausrichtungsmittel vorzusehen, welche ausgebildet sind, um die korrekte Drehwinkelausrichtung der Spindelmutter 20, 30 bei dessen Einsetzen in das Führungsrohr 6 in einer Einschubrichtung zu realisieren.
Patent DE-102019134833-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs vor einer Gefahrenstelle
Inventor: KIRCHNER SEBASTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs (10) vor einer Gefahrenstelle (3, 6) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen einer ersten Nachricht (1), welche eine erste Information bezüglich der Gefahrenstelle (3) enthält, von einem ersten Fahrzeug (11), Empfangen einer zweiten Nachricht (2), welche eine zweite Information bezüglich der Gefahrenstelle (3) enthält, von einem zweiten Fahrzeug (12), Ermitteln, eines Profils eines Fahrers (4) eines dritten Fahrzeugs (10) und einer dritten Information, dass sich das dritte Fahrzeug (10) in einem vordefinierten räumlichen und/oder zeitlichen Bezug (R) zur Gefahrenstelle (3) befindet und in Abhängigkeit des Profils und der dritten Information, Ausgeben einer Warnung an den Fahrer (4) des dritten Fahrzeugs (10).
Patent DE-102019200925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Überprüfung eines Einmal-Kennworts
Inventor: GRIESHEIMER GERD
IPC: H04L9/14
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Einmal-Kennworts an einer Verifizier-Einrichtung eines Zielsystems (200) für Nutzer, wobei abhängig von einem Diffie-Hellman-Schlüsselaustausch zwischen dem Zielsystem und einer Authentifizierungs-Einrichtung (100) abhängig von einem öffentlichen Schlüssel der Authentifizierungs-Einrichtung (100) und einem privaten Schlüssel des Zielsystems ein symmetrischer Schlüssel erzeugt wird (301), wobei ein Einmal-Kennwort durch Verschlüsselung einer Charakteristik des Zielsystems, insbesondere einer Seriennummer des Zielsystems, mit dem symmetrischen Schlüssel erzeugt wird (302).Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Einmal-Kennworts an einer Authentifizierungs-Einrichtung (100), wobei durch einen Diffie-Hellman-Schlüsselaustausch zwischen einem Zielsystem und der Authentifizierungs-Einrichtung (100) ein öffentlicher Schlüssel und eine Charakteristik des Zielsystems, insbesondere eine Seriennummer, empfangen wird (304), wobei ein symmetrischer Schlüssel abhängig vom öffentlichen Schlüssel des Zielsystems und von einem privaten Schlüssel der Authentifizierungs-Einrichtung (100) erzeugt wird und das Einmal-Kennwort durch Verschlüsseln der Charakteristik des Zielsystems mit dem symmetrischen Schlüssel bestimmt wird (306)
Patent DE-102019201001-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Laden einer Batterieanordnung
Inventor: SCHOENKNECHT ANDREAS
IPC: B60L53/24
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Laden einer Batterieanordnung (101, 107) in einem Fahrzeug (600). Die Schaltungsanordnung (100) basiert auf einer dreiphasigen Vierquadranten-Wechselrichter-Schaltung und weist die folgenden Komponenten auf: eine dreiphasige Brückenanordnung mit drei H-Brücken (10), die jeweils aus zwei mit einer Wicklung verbindbaren Halbbrücken aufgebaut sind, um die Phasen der Vierquadranten-Wechselrichter-Schaltung zu bilden. Die Halbbrücken der ersten Brückenseite (103) der dreiphasigen Brückenanordnung sind eingerichtet, mit einer ersten Batterie verbunden zu werden und die Halbbrücken der zweiten Brückenseite (105) der dreiphasigen Brückenanordnung sind eingerichtet, mit einer zweiten Batterie (107) verbunden zu werden. Die Schaltungsanordnung (100) weist weiterhin Brückenelemente (13, 14, 15, 16) auf, die jeweils eine Diode und einen Transistor aufweisen. Die Schaltungsanordnung (100) ist ferner eingerichtet, um unter Verwendung der Brückenelemente und mindestens einer Wicklung einen Ladestrom über eine Wechselspannung durch einen ersten Anschluss an der ersten Brückenseite (103) und einen zweiten Anschluss an einer zweiten Brückenseite (105) einzuprägen.
Patent DE-102019202217-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Bremsscheibe
Inventor: AUER THOMAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung einer Bremsscheibe (2), welche einen Bremsscheibenhals (2a) und einen Bremsscheibenflansch (2b) aufweist, gegenüber einer auf einem Radlager (8) angeordneten Nabe (7).Es wird vorgeschlagen, dass die Nabe (7) einen Nabenkörper (7a) und einen Nabenflansch (7b) aufweist, wobei die Bremsscheibe (2) über den Bremsscheibenflansch (2b) mit dem Nabenflansch (7b) verbunden und durch einen Zentriersitz (9) im Bereich der Bremsscheibe (2) gegenüber der Nabe (7) abgestützt ist.
Patent DE-102019203545-A1 (DE)
Title: Schaltung und System zur Einstellung eines Spulenstroms
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K5/05
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es werden eine Schaltung und ein System zur Einstellung eines Stroms durch eine Spule für ein Magnetventil angegeben. Die Schaltung umfasst einen Steuereingang zur Aufnahme eines Steuersignals und einen Steuerausgang zum Anschluss an eine erste Elektrode der Spule, einen ersten und zweiten Versorgungsanschluss zum Anschluss an eine erste Spannungsquelle, ein Flipflop mit einem Dateneingang (D), einem Takteingang (CLK), einem Flipflopausgang (Q) und einem Rücksetzeingang (R), eine Komparatoreinheit mit einem nichtinvertierenden Komparatoreingang, einem invertierenden Komparatoreingang, sowie einer Ausgangselektrode, ein Schaltelement (T1) mit einer Steuerelektrode, einer Abflusselektrode und einer Quellenelektrode und einen Messwiderstand (R_Sens). Dabei ist: das Flipflop mit seinem Takteingang mit dem Steuereingang, mit seinem Dateneingang sowie seinem Rücksetzeingang mit der Ausgangselektrode und mit seinem Flipflopausgang (Q) mit der Steuerelektrode gekoppelt; die Komparatoreinheit mit ihrem nichtinvertierenden Komparatoreingang mit dem Steuereingang und mit ihrem invertierenden Komparatoreingang mit der Quellenelektrode gekoppelt; das Schaltelement mit seiner Abflusselektrode mit dem Steuerausgang und mit seiner Quellenelektrode über den Messwiderstand mit dem zweiten Versorgungsanschluss gekoppelt; und der erste Versorgungsanschluss zum Anschluss an eine zweite Elektrode der Spule vorgesehen.
Patent DE-102019203622-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines metallischen Bandes
Inventor: FASULO VITTORIO
IPC: B21B45/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bandes (1), bei dem das Band zunächst in eine Förderrichtung (F) durch einen Beizbereich (2) geführt und in diesem gereinigt und/oder entzundert wird, wobei das Band anschließend in Förderrichtung (F) weiter zu einem Walzbereich (3) gefördert und in diesem einem Walzprozess unterzogen wird. Um ein breites Spektrum an Materialgüten herzustellen und das Produktionsspektrum zu erweitern, sieht die Erfindung vor, dass im Beizbereich (2) in Förderrichtung (F) hinter einer Reinigungs- und/oder Entzunderungsanlage (4) ein Walzgerüst (5) angeordnet wird, wobei das Band (1) im Walzgerüst (5) keinem Stich oder einem Dressierstich oder einem Reduzierstich unterzogen wird. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Anlage für die Herstellung eines metallischen Bandes.
Patent DE-102019205219-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einem Überströmventil für den Zulaufbereich einer Pumpe und Pumpe mit Baueinheit
Inventor: FUCHS VERENA
IPC: F02M59/36
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es wird eine Baueinheit mit einem Überströmventil (42) für den Zulaufbereich (28) einer Pumpe vorgeschlagen, das ein Gehäuse (44) aufweist, in dem in einer ersten Aufnahme (46) ein vom im Zulaufbereich (28) herrschenden Druck beaufschlagter erster Ventilkolben (48) des Überströmventils (42) gegen die Kraft eines ersten Federelements (50) verschiebbar ist. Durch den ersten Ventilkolben (48) wird bei Erreichen des Öffnungsdrucks des Überströmventils (42) eine Verbindung (54) des Zulaufbereichs (28) mit einem Entlastungsbereich (27) freigegeben. In einer zweiten Aufnahme (66) des Gehäuses (44) ist ein Ausweichkolben (68) einer Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung (62) verschiebbar angeordnet, der vom im Zulaufbereich (28) herrschenden Druck beaufschlagt gegen ein zweites Federelement (70) verschiebbar ist.
Patent DE-102019205694-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsabhängige Rauschunterdrückung bei Audiosignalen in einem Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: G10L21/0208
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rauschunterdrückung bei Audiosignalen in einem Fahrzeug (1), mit:- Bereitstellen eines Rauschunterdrückungsfilters (18), das dazu eingerichtet ist, einen Rauschanteil in einem Audiosignal zumindest teilweise zu unterdrücken;- Erhalten eines Fahrzeuggeschwindigkeitswerts;- Festlegen von wenigstens einer Eigenschaft des Rauschunterdrückungsfilters (18) in Abhängigkeit des erhaltenen Fahrzeuggeschwindigkeitswerts.Der Erfindung betrifft auch eine Anordnung und ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Rauschunterdrückung bei auftretenden Notrufen.
Patent DE-102019207657-A1 (DE)
Title: Sensormodul und Verfahren zum Bereitstellen eines analogen Sensormodulsignals
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: G01D3/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Sensormodul (10) zum Bereitstellen eines analogen Sensormodulsignals (OUT), das eine mittels des Sensormoduls (10) gemessene physikalische Größe repräsentiert, vor, das Folgendes aufweist: einen ersten Sensor (12-1) zum Liefern eines ersten Sensorsignals (SS1), das die physikalische Größe repräsentiert; einen zweiten Sensor (12-2) zum Liefern eines zweiten Sensorsignals (SS2), das die physikalische Größe repräsentiert, eine Steuerungsvorrichtung (14) zum Erzeugen des analogen Sensormodulsignals (OUT) auf der Grundlage des ersten Sensorsignals (SS1) und des zweiten Sensorsignals (SS2), wobei die Steuerungsvorrichtung (14) eine Multiplexvorrichtung (24) zum Erzeugen des analogen Sensormodulsignals (OUT) unter Verwendung einer Zeitmultiplexierung des ersten und des zweiten Sensorsignals (SS1, SS2) aufweist. Somit ist es möglich, eine Übertragung von analogen Informationen, die von mehreren redundanten Signalquellen stammen, über eine gemeinsam genutzte Übertragungsleitung zu erreichen, wobei jegliche Fehler auf den jeweiligen Informationsübertragungskanälen beobachtbar bleiben. Darüber hinaus schlägt die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Bereitstellen eines analogen Sensormodulsignals (OUT) vor.
Patent DE-102019208848-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Qualitätssicherung einer Diensterbringung von Funktionseinheiten einer oder mehrerer technischer Anlagen
Inventor: BÖHM BIRTHE
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein System (BS) zur Qualitätssicherung einer Diensterbringung von Funktionseinheiten (A, B, C) einer oder mehrerer technischer Anlagen,aufweisend:- mindestens ein Verarbeitungssystem (V), das dazu eingerichtet ist, eine oder mehrere Bewertungen (BWA, BWB, BWC) von zumindest einer Funktionseinheit zu erfassen, für die ein von dieser beauftragter Dienst (X, Y, X1, Y1) von einer oder mehreren anderen Funktionseinheiten erbracht worden ist, wobei der erbrachte Dienst einer Fähigkeit der den Dienst erbringenden Funktionseinheit entspricht,- ein Auswahlsystem, das dazu eingerichtet ist, für einen zu erbringenden Dienst wenigstens eine Funktionseinheit aus den Funktionseinheiten auszuwählen, die für die Erbringung des Dienstes eine entsprechende Fähigkeit aufweisen und ein vorgebbares Maß an Qualität desselben erfüllen,- wobei das Maß an Qualität dadurch sichergestellt wird oder werden kann, dass aus den erfassten Bewertungen der Grad der Erfüllung des Maßes an Qualität ermittelbar ist oder ermittelt wird.
Patent DE-102019216995-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil mit einem metallischen Grundkörper und einer Beschichtung mit legiertem Stahl
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-11-05
Abstract: Offenbart wird ein Lagerbauteil mit einem aus einem metallischen Material hergestellten Grundkörper (5; 7), der das Lagerbauteil formt und zumindest einer, auf dem Grundkörper (5; 7) aufgebrachten metallischen Beschichtung (6; 8). Dabei weist der Grundkörper (5; 7) beispielsweise unlegierten Stahl oder Gusseisen auf und die Beschichtung (6; 8) einen legierten Stahl, wobei die Beschichtung (6; 8) mittels Auftragschweißen auf dem Grundkörper (5; 7) aufgebacht ist. Durch die bevorzugte Materialauswahl für den Grundkörper (5; 7) lässt sich dieser vergleichsweise kostengünstig herstellen. Dadurch, dass die Beschichtung (6; 8) aus einem legierten Stahl besteht, lassen sich für die Beschichtung (6; 8), beispielsweise für eine Laufbahn für Wälzkörper (4), besonders vorteilhafte Eigenschaften erzielen, insbesondere eine geeignet große Härte. Durch das Auftragschweißen lässt sich erzielen, dass das Legieren quasi „in-situ“ während des Schweißprozesses erfolgt.
Patent DE-102019218324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Härten von Edelmetallen
Inventor: WESTERHEIDE RALF
IPC: C22C5/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt Verfahren zum Härten von Edelmetallen vor, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist: Bereitstellen einer Edelmetalllegierung aufweisend zumindest ein Edelmetall und zumindest ein Legierungselement, wobei das Legierungselement ausgewählt ist aus der Gruppe der nitrid-, carbid- und carbonitridbildenden Legierungselemente, thermochemisches Härten der Edelmetalllegierung mit zumindest einem thermochemischen Härtungsschritt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aufsticken, Aufkohlen und Nitrocarburieren, unter Ausbildung von zumindest einem von härtesteigernden Nitriden, Carbiden und Carbonitriden, wobei vorzugsweise das Bereitstellen der Edelmetalllegierung ein Bereitstellen des zumindest einen Edelmetalls und ein zumindest teilweises Zulegieren von dem zumindest einen Legierungselement zu dem zumindest einen Edelmetall unter Ausbildung der Edelmetalllegierung umfasst. Mit der Erfindung wird ferner ein Bauteil vorgeschlagen, das ein nach dem vorgeschlagenen Verfahren gehärtetes Edelmetall aufweist.
Patent DE-102019219649-A1 (DE)
Title: Kooperatives Radarsensorsystem mit winkelauflösenden Radarsensoren
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-12-16
Abstract: Kooperatives Radarsensorsystem mit einer Anordnung von Radarsensoren (10, 12, 14) an einem Kraftfahrzeug, die in einer Richtung in verschiedenen Positionen angeordnet sind, in welcher Richtung mehrere Antennenelemente (Rx) eines jeweiligen Radarsensors in verschiedenen Positionen angeordnet sind; und Betriebsverfahren dafür. In einem ersten Schritt werden wenigstens zwei der Radarsensoren (10, 12, 14) gemäß einem Multiplexverfahren betrieben mit zueinander orthogonalen, phasenkohärenten Sendesignalen, wobei für einen jeweiligen Radarsensor der Anordnung ein Winkelbereich eines georteten Radarobjekts bestimmt wird. In einem zweiten Schritt wird ein Schätzwert für den Winkel (θ) des georteten Radarobjekts innerhalb eines Winkel-Suchraumes, der dem für einen jeweiligen der Radarsensoren (10, 12, 14) im ersten Schritt bestimmten Winkelbereich entspricht, bestimmt anhand von Amplituden- und/oder Phasenbeziehungen zwischen im ersten Schritt empfangenen Signalen, die unterschiedlichen monostatischen und bistatischen Konfigurationen von sendenden und empfangenden Radarsensoren entsprechen, und unter Berücksichtigung einer Phasenbeziehung zwischen den von den jeweiligen Radarsensoren im ersten Schritt gesendeten Signalen.
Patent DE-102019220338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung eines Notrufs bei einem autonomen Fahrzeug
Inventor: ROSE MARCEL
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung eines Notrufs bei einem autonomen Fahrzeug (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Überwachen (101) eines Passagierbereichs (2) des Fahrzeuges (1) durch eine Sensorik (20) des Fahrzeuges (1), um wenigstens eine Überwachungsinformation (110) über den Passagierbereich (2) durch die Sensorik (20) zu ermitteln,- Auswerten (102) der Überwachungsinformation (110) für einen autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1),- Detektieren (103) eines Notfalls bei dem Fahrzeug (1),- Übertragen (104) wenigstens einer Notfallinformation (120), wobei die Notfallinformation (120) zumindest anhand der Überwachungsinformation (110) bestimmt wird.
Patent DE-102019220468-A1 (DE)
Title: Industrielles-internet-der-dinge-system und informationsverarbeitungsvorrichtung desselben
Inventor: HUANG SHIH-YING
IPC: H04W8/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (13) umfasst ein Kommunikationsmodul (131), einen Speicher (133), der einen Identifikationsdateneintrag und einen Zwangsberechnungsregelsatz speichert, und einen Prozessor (132), der mit den zuvor erwähnten Komponenten (22) verbunden ist. Der Identifikationsdateneintrag enthält Komponenteninformationen und Komponentenstatusinformationen. Der Prozessor (132) erzeugt eine aktuelle Instanz der Komponentenstatusinformationen gemäß dem Zwangsberechnungsregelsatz, schreibt die aktuelle Instanz der Komponentenstatusinformationen zum Aktualisieren der Komponentenstatusinformationen in den Identifikationsdateneintrag, veranlasst, dass der Identifikationsdateneintrag als Netzwerkname dient, und sendet den Netzwerknamen rund.
Patent DE-102020002322-A1 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen sowie Verfahren zur Übergabe von Werkstücken zwischen einer ersten und einer zweiten Spanneinrichtung
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B23Q3/18
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Anlage hat eine erste, eine Klemmeinrichtung aufweisende Spanneinrichtung, die in x-Richtung von einem Beschickungsbereich in einen Bearbeitungsbereich und umgekehrt verstellbar ist. Das in der ersten Spanneinrichtung eingespannte Werkstück wird an die zweite Spanneinrichtung übergeben, die mit wenigstens einer Klemmeinrichtung versehen ist. Die zweite Spanneinrichtung hat wenigstens einen in y-Richtung verstellbaren Anschlag und die erste Spanneinrichtung wenigstens einen in y-Richtung verstellbaren Gegenanschlag für das Werkstück. Das Werkstück wird im Beschickungsbereich in der ersten Spanneinrichtung und ohne genaue Positionierung aufgenommen und geklemmt. Das Werkstück mit der ersten Spanneinrichtung sowie die zweite Spanneinrichtung werden in eine einander gegenüberliegende Stellung verfahren, wobei die unteren Klemmbacken bzw. Auflagen bei der Spanneinrichtungen in Höhenrichtung exakt zueinander ausgerichtet sind. Das Werkstück wird durch die erste Spanneinrichtung komplett freigegeben und mittels einander horizontal gegenüberliegender Anschläge ausgerichtet bzw. positioniert. Anschließend wird das Werkstück in einer der beiden Spanneinrichtungen eingespannt und bearbeitet.
Patent DE-102020003321-A1 (DE)
Title: System zum Übertragen zumindest eines Aktualisierungspakets, sowie Verfahren
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren (10) zum Übertragen zumindest eines Aktualisierungspakets (12) für zumindest ein Steuergerät (14) eines Kraftfahrzeugs (16), mit einer kraftfahrzeugexternen Speichereinrichtung (18), welche zum Abspeichern des Aktualisierungspakets (12) ausgebildet ist, und mit einer kraftfahrzeugintern ausgebildeten Übertragungseinrichtung (22), welche einen Übertragungsvorgang des Aktualisierungspakets (12) für das zumindest eine Steuergerät (14) kraftfahrzeugintern leitet und zum Installieren des Aktualisierungspakets (12) auf dem zumindest einen Steuergerät (14) ausgebildet ist, wobei das System (10) eine Kommunikationseinrichtung (24) zum drahtlosen Übertragen des Aktualisierungspakets (12) von der Speichereinrichtung (18) zur kraftfahrzeuginternen Übertragungseinrichtung (22) aufweist, wobei zumindest die Übertragungseinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, kraftfahrzeugintern durch eine Abfrage (26) bei dem zumindest einen Steuergerät (14) eine Überprüfung (28) durchzuführen, ob das Aktualisierungspaket (12) erfolgreich auf dem zumindest einem Steuergerät (14) installiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020005004-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines einwandigen Stutzens mit einem zweiwandigen Leitungsstück
Inventor: KEINER BERNHARD
IPC: F16L25/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden eines einwandigen Stutzens (18) eines Kurbelgehäuses (14) einer Verbrennungskraftmaschine (12) mit einem zweiwandigen Leitungsstück (22) einer Entlüftungsleitung (16) für das Kurbelgehäuse (14), welches einen an einer ersten Wand (24) des zweiwandigen Leitungsstücks (22) außenumfangsseitigen ersten Dichtungsring (28) umfasst und dazu ausgebildet ist, die eine Wand (20) des einwandigen Stutzens (18) zwischen der ersten Wand (24) des zweiwandigen Leitungsstücks (22) und einer zweiten Wand (26) des zweiwandigen Leitungsstücks (22) abdichtend aufzunehmen, wobei der einwandige Stutzen (18) außenumfangsseitig wenigstens einen zweiten Dichtungsring (30) umfasst, wodurch bei einem Draufstecken des zweiwandigen Leitungsstücks (22) auf den einwandigen Stutzen (18) die Entlüftungsleitung (16) abdichtbar ist.
Patent DE-102020101827-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe, insbesondere zur Versorgung einer Kupplung oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STÖSSEL ROLAND
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Flüssigkeitspumpe (10), insbesondere zur Versorgung einer Kupplung oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, hat einen Antriebsmotor, eine den Antriebsmotor ansteuernden Steuereinheit (26) und ein Pumpengehäuse (30) aus Kunststoff. In dem Pumpengehäuse (30) ist zumindest ein elektrisch leitendes Distanzelement (40) angeordnet und das Distanzelement (40) ist elektrisch leitend mit einem Massekontakt (49) der Steuereinheit (26) verbunden.