baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Tür oder Verkleidung
IPC: E04C2/08
Filed: 2011-03-15
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Tür oder Verkleidung, zum Schließen einer Öffnung mit einer aus einem Blechzuschnitt umgeformten Wanne (2), mit einer metallischen Außenplatte (4) und mit einer zwischen Wanne (2) und Außenplatte (4) vorgesehenen Wanneneinlage (3), wobei Wanne (2), Außenplatte (4) und Wanneneinlage (3) miteinander wenigstens materialschlüssig verbunden, insbesondere verklebt, sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Ebene verlaufende, rahmenförmige Wanneneinlage (3) mehrere zusammengesteckte, als Blechzuschnitte ausgeführte Rahmenteile (6) aufweist.
Patent DE-202011050614-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Behälter
IPC: B65D33/16
Filed: 2011-07-01
Abstract: Wiederverschließbarer Behälter (11), insbesondere Schlauchbeutel, oder im Wesentlichen formstabiler Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Öffnungs- und Wiederverschließmechanismus aufweist, der durch ein Folienmaterial (10) gebildet ist.
Patent DE-202011052277-U1 (DE)
Title: Fitting für einen Seitenabzweig
IPC: F16L41/14
Filed: 2011-12-13
Abstract: Fitting (1) für einen Seitenabzweig an einem Hauptrohr (2), das eine innere (2.1) und eine äußere Wandungsoberfläche (2.2) aufweist, zur Anordnung in einem Durchbruch (3) in der Wandung (2.3) des Hauptrohrs (2), mit einem Halteabschnitt (4.1), einem daran angrenzenden Dichtungsabschnitt (4.2) und einem an diesen angrenzenden Befestigungsabschnitt (4.3), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Halteabschnitt 4.1) an der inneren Wandungsoberfläche abstützt (2.1) und der Befestigungsabschnitt (4.3) ein erstes (4.3.1) und ein zweites Befestigungsmittel (5) aufweist, mit dem die Abstützung an der äußeren Wandungsoberfläche (2,2) erfolgt.
Patent DE-202011100770-U1 (DE)
Title: Spanngurt für Rollbehälter
IPC: B65D63/10
Filed: 2011-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Spanngurt für den Einsatz im Großhandel, der aus einem dehnbaren Textilband und ein oder zwei fest angenähten Haken besteht. Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch Einsatz eines dehnbaren Textilbandes (in Zeichnungen Pos. 1) in einem Spanngurt mit einer Breite von 25 +/–3 mm zur Benutzung in Verbindung mit einem Rollbehälter. Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch das Annähen von einem oder zwei breiten Haken (in Zeichnungen Pos. 2) an das o. a. dehnbare Textilband, vorzugsweise mit einer Naht in mit Viereckrahmen (in Zeichnungen Pos. 3) mit zusätzlicher Kreuznaht oder mehreren quer verlaufenden Nähten für o. a. Einsatzzweck Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch eine Länge des Gurtes passend zu den handelsüblichen Rollbehältern. Gurtlänge mit Haken von 450 mm bis 600 mm. Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet, dass beim Spanngurt mit einem Haken das Gurtband mit einer Drehung von 180 Grad zu einer Schlaufe gedreht wird....
Patent DE-202011103125-U1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen
IPC: E05B13/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen,  • mit einem Betätigungsorgan (31),  • mit einem Verriegelungselement sowie  • mit einer Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan (31) und dem Verriegelungselement, die einerseits einen dem Betätigungsorgan (31) zugeordneten betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) und andererseits einen dem Verriegelungselement zugeordneten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) aufweist,  • wobei der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,  • wobei das Verriegelungselement aufgrund einer Öffnungsbewegung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) aus einem Verriegelungszustand in einen Offenzustand überführbar ist,  • wobei für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) eine in einen blockierenden Zustand und in einen Freigabezustand schaltbare Blockiereinrichtung (27) vorgesehen ist und der verriegelungsseitige Kuppungsteil (3) bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert und bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung (27) zum Ausführen einer...
Patent DE-202011110273-U1 (DE)
Title: Multifunktionsklammer
IPC: A47G29/08
Filed: 2011-03-29
Abstract: Vorrichtung zur reversiblen Befestigung von Gegenständen, insbesondere zur Verwendung im Haushalts- und Freizeitbereich, mit einem Modul, welches einen Basiskörper (1) aufweist, an dem zumindest eine erste Seite zumindest teilweise mit einer Folie (2) beschichtet ist, die auf trockenen und/oder feuchten Flächen haftet.
Patent DE-202012002925-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: H01H85/05
Filed: 2012-03-21
Abstract: Sicherungsvorrichtung mit einem elektrischen Sicherungselement (2), das zwischen zwei Anschlussbereichen (16) einen Sicherungsbereich (10) aufweist sowie mit einem Alterungselement zur Überwachung einer durch Alterung bedingten Widerstandserhöhung des Sicherungselements (2), wobei das Alterungselement als ein zusätzlicher Messleiterstreifen (12) ausgebildet ist, dessen Widerstandswert sich im Laufe der Zeit ändert, wobei infolge der Widerstandsänderung des Messleiterstreifens (12) auf die Alterung des Sicherungselements (2) rückgeschlossen wird.
Patent DE-202012004486-U1 (DE)
Title: Design Ladegerät für Lithium Ionen Akku
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Ladegerät zum laden von zylindrischen Akkumulatoren mit Schraubanschluss (510 Gewinde für E-Zigaretten).
Patent DE-202012010853-U1 (DE)
Title: Flasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Flasche, bestehend aus: • einem Flaschenkörper, welcher eine Flaschenmündung und einen mit der Flaschenmündung angebundenen ersten Anschlussteil aufweist, • einer Verschlusskappe, welche zum Verschließen der Flaschenmündung des Flaschenkörpers dient und einen mit dem ersten Anschlussteil komplementären zweiten Anschlussteil aufweist, und • einem integrierten konvexen Teil, welcher an mindestens einem von dem ersten Anschlussteil und dem zweiten Anschlussteil angeordnet ist und zum Einrasten zwischen den ersten Anschlussteil und den zweiten Anschlussteil beim Verschließen der Verschlusskappe auf dem Flaschenkörper wirkt.
Patent DE-202012011258-U1 (DE)
Title: Mobiles selbstspannendes Überdachungssystem
IPC: E04H15/18
Filed: 2012-12-17
Abstract: Mobiles selbstspannendes Überdachungssystem dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über mindestens eine aus 6 Sektionen bestehende Dachkonstruktion (1) besteht, die von 6 miteinander verbundenen schräg stehenden Traversen (3) getragen wird und dass mindestens 6 Planen (2) durch Kederführung miteinander verbunden werden und sich so selber spannen.
Patent DE-202012012090-U1 (DE)
Title: Möbelteil, insbesondere Küchenmöbelteil sowie Möbel mit einem Möbelteil
IPC: A47B77/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Möbelteil, insbesondere Küchenmöbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass am Möbelteil eine flächenhafte Leuchtfolie angeordnet ist.
Patent DE-202012012510-U1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät mit integrierter UV-Lampe
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Dampferzeugungsgerät (1) zu Reinigungszwecken für den Haushalt, mit einem Wassertank (4) und mindestens einem in einem Fuß (2) des Dampferzeugungsgerätes (1) positionieren Auslass (3), durch den der in dem Gerät (1) erzeugte Wasserdampf austritt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Fuß (2) des Dampferzeugungsgerätes (1) mindestens eine Emissionseinrichtung (5, 6) für ultraviolette Strahlung integriert ist.
Patent DE-202012012942-U1 (DE)
Title: Schalldämpfereinsatz für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N1/24
Filed: 2012-02-23
Abstract: Schalldämpfereinsatz für Kraftfahrzeuge, insbesondere PKW und LKW mit Verbrennungsmotoren, aus einem Glasfasermaterial und/oder anderen Mineralfasermaterial, wobei das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial in Form eines gewickelten Formmaterials erhältlich durch Wickeln des Glasfasermaterials und/oder anderen Mineralfasermaterials um mindestens einen Träger vorliegt, und das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial ein Endlosmaterial, insbesondere ein Endlosfilament, ist und das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial eine texturierte Glasfaser und/oder texturierte andere Mineralfaser umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das gewickelte Formmaterial in Form einer Formmatte oder Formkörpers vorliegt, wobei das Formmaterial kein Bindemittel aufweist.
Patent DE-202012100421-U1 (DE)
Title: Elastischer Haarschmuck
IPC: A45D8/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Elastischer Haarschmuck, der einteilig spritzgegossen ist, wobei der Hauptkörper (1) des elastischen Haarschmucks einen Ring bildet, flexibel und dehnbar ist und einen Raum (12) für die Haare des Benutzers umgibt, wobei die Kontaktfläche (14) des Hauptkörpers (1) eine Vielzahl von Körnchen (11) aufweist und die Nichtkontaktfläche (15) des Hauptkörpers (1) eine glatte Fläche ist, wodurch der Hauptkörper (1) mit den Haaren des Benutzers in Punktkontakt steht, so dass der elastische Haarschmuck leicht von den Haaren getrennt werden kann.
Patent DE-202012101607-U1 (DE)
Title: Zaunsystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2012-05-02
Abstract: Zaunsystem, bestehend aus in der Montagesolllage etwa vertikal ausgerichteten Zaunpfosten (1) mit vorzugsweise rechteckigem, insbesondere quadratischem Querschnitt, daran befestigbaren Gittermatten (2), vorzugsweise mit Vertikalstäben (3) und Horizontalstäben (4), wobei der Zaunpfosten (1) am dem Ende der Gittermatte (2) zugewandten Bereich etwa T-förmig ausgebildet ist oder eine T-förmige Leiste aufweist, so dass ein Einsteckspalt für den Rand von Gittermatten (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die freie Seite des Quersteges (6) der T-Form eine Blende (7) aufgebracht ist.
Patent DE-202013001901-U1 (DE)
Title: Kanalrohrroboter
IPC: E03F3/06
Filed: 2013-02-28
Abstract: Kanalrohrroboter (10) zur Bearbeitung von Kanalrohren, mit einem ein elektrisch angetriebenes Fräswerkzeug (20) aufweisenden Fahrwagen (30), wobei das Fräswerkzeug (20) mit dem Fahrwagen (30) mittels einer das Fräswerkzeug (20) relativ zum Fahrwagen (30) drehenden Dreheinrichtung (40) verbunden ist und die Dreheinrichtung (40) eine das Fräswerkzeug (20) über den Außenumriss des Fahrwagens (30) hinaushebende Hebeeinrichtung (50) aufweist, und einer Steuerung zum Steuern des Fahrwagens (30) und des Fräswerkzeugs (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung Mittel zum Erfassen der Drehzahl des Fräswerkzeugs (20) und/oder des Drehmoments des Fräswerkzeugs (20) und/oder der Stromaufnahme des Fräswerkzeugantriebs aufweist und bei Überschreiten eines vorbestimmten Drehzahl-, Drehmoment- und/oder Stromaufnahmewerts auf die Dreheinrichtung (40) und/oder die Hebeeinrichtung (50) und/oder den Vorschub des Fahrwagens (30) wirkend eingerichtet ist.
Patent DE-202013004029-U1 (DE)
Title: Aktivpolster mit unsymmetrischer Entfaltung beim Aufblasen
IPC: B60R21/206
Filed: 2013-04-30
Abstract: Aktivpolster für den Schutz einer Person in einem Passagiersitzbereich in einem Kraftfahrzeug während eines Kollisionsereignisses, umfassend: eine ausdehnbare Rückwand zur Montage an einer starren Struktur des Fahrzeugs; eine ausdehnbare Vorderwand, die über der Rückwand liegt und einen Bestandteil der Fahrzeuginnenauskleidung bildet, wobei die Vorderwand eine dem Passagiersitzbereich zugewandte, allgemein plane Class-A-Oberfläche und eine der Rückwand zugewandte Class-B-Oberfläche aufweist, wobei die Vorderwand und die Rückwand periphere Außenränder aufweisen, die abgedichtet miteinander verbunden sind und eine dazwischenliegende Aufblaskammer bereitstellen, und wobei die nicht ausgedehnte Class-A-Oberfläche schräg bezüglich des Passagiersitzbereichs verläuft und einen nahen Quadranten und einen fernen Quadranten an entgegengesetzten Enden der Class-A-Oberfläche definiert; und eine Gasquelle zur Bereitstellung eines Füllgases zum Aufblasen der Aufblaskammer während des Kollisionsereignisses; wobei die Rückwand einen im Wesentlichen stationären zentralen Montageabschnitt zur Anbringung an der starren Struktur und einen gefalteten Abschnitt zwischen dem zentralen Montageabschnitt und dem peripheren Rand aufweist, wobei der gefaltete Abschnitt eine Vielzahl von allgemein umfänglich verlaufenden Falten umfasst, die sich während des Aufblasens entfalten, wobei die Falten eine radial variable Transversalkurvenlänge bereitstellen, wobei eine kleinste Transversalkurvenlänge im fernen Quadranten größer ist als eine größte Transversalkurvenlänge im nahen Quadranten, so dass die Ausdehnung der Aufblaskammer in Richtung des fernen Quadranten bevorzugt ist.
Patent DE-202013008355-U1 (DE)
Title: Zinkensegmentverbindung für Schneid- und Förderrotoren
IPC: A01D90/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Zinkensegmentverbindung für Schneid- und Förderrotoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Zinkenelemente durch eine Schraube die in eine Bolzenmutter greift, ausgeführt ist.
Patent DE-202013010004-U1 (DE)
Title: Metallprofil zur Erstellung demontierbarer Bauwerke und demontierbares Bauwerk
IPC: E04B1/343
Filed: 2013-11-04
Abstract: Montageprofil für demontierbare Bauten mit einem langgestreckten Grundkörper (1) und einer Nutanordnung aus zwei Seitennuten (3) und mindestens einer Zwischennut (5) am Grundkörper (1), wobei sich die Nuten in Längsrichtung des Grundkörpers erstrecken und nebeneinander angeordnet sind, die Seitennuten zueinander entgegengesetzten Richtungen offen sind und die mindestens eine Zwischennut (5) in einer Richtung senkrecht zu diesen Richtungen offen ist.
Patent DE-202013012583-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, mindestens umfassend:  – ein Substrat (1), das aus Glas besteht,  – auf einem Bereich des Substrats (1) eine elektrisch leitfähige Struktur (2),  – auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) ein Anschlusselement (3), das zumindest einen chromhaltigen Stahl mit einem Anteil an Chrom von größer oder gleich 10,5 Gew.-% enthält,  wobei das Anschlusselement (3) einen um ein Anschlusskabel (5) gecrimpten Bereich aufweist und wobei der gecrimpte Bereich des Anschlusselements (3) über eine bleifreie Lotmasse (4) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) verbunden ist,  wobei das Anschlusskabel (5) einen Drahtlitzenleiter enthält, und  wobei die Lotmasse (4) zwischen dem gecrimpten Bereich und der elektrisch leitfähigen Struktur (2) angeordnet ist, so dass der gecrimpte Bereich des Anschlusselements (3) über die Lotmasse (4) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) direkt verbunden ist.
Patent DE-202013102668-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit Kennzeichnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-06-20
Abstract: Möbelplatte (1), mit zwei großflächigen Oberflächen (6), und umlaufenden Schmalseiten (4), wobei die Möbelplatte (1) mit einer mittels Funk wirksamen Kennzeichnung (3) versehen ist, die im Inneren der Möbelplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung (31) in einer schräg zur Flächennormalen der Möbelplatte (1) verlaufenden Ausnehmung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013103217-U1 (DE)
Title: Verriegelung für Steckverbinder
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-07-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für Steckverbinder (4), bestehend aus zumindest einer ersten Verriegelungshälfte (2) und zumindest einer zweiten Verriegelungshälfte (3), wobei die erste Verriegelungshälfte (2) aus einer inneren Hülse (21) und einer äußeren Hülse (22) gebildet wird, wobei die äußere Hülse (22) linear entgegen einer Steckrichtung (S) zur inneren Hülse (21) verschiebbar ist, und wobei die zweite Verriegelungshälfte (3) aus einer weiteren Hülse (31) gebildet wird, welche in die inneren Hülse (21) der ersten Verriegelungshälfte (2) einsteckbar ist, und wobei der ersten Verriegelungshälfte (2) zumindest ein Rastmittel (4) zugeordnet ist, welches durch zumindest eine Rastöffnung (23) in der inneren Hülse (21) auf eine eingesteckte Hülse (31) einwirkt.
Patent DE-202013104467-U1 (DE)
Title: Reihenklemmenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-10-01
Abstract: Reihenklemmenanordnung (1) mit einer Anzahl nebeneinander angeordneter Reihenklemmen (2), die jeweils ein Isolierstoffgehäuse mit Leitereinführungsöffnungen (5) zum Einführen von elektrischen Leitern und Leiteranschlussklemmen in dem Isolierstoffgehäuse zum Anklemmen jeweils eines in eine zugeordnete Leitereinführungsöffnung (5) eingeführten elektrischen Leiters haben, wobei das Isolierstoffgehäuse an mindestens einer Seitenwand vorstehende Vorsprünge (9, 10) und an der gegenüberliegenden Seitenwand korrespondiere Vertiefungen (15) aufweist, die so aufeinander abgestimmt sind, dass ein an einer Seitenwand vorstehender Vorsprung (9, 10) in eine korrespondierende Vertiefung (15) einer angrenzenden Reihenklemme (2) eintaucht, und wobei die Reihenklemmenanordnung (1) mindestens eine separat von den Reihenklemmen (2) ausgeführte Trennplatte (4) aufweist, die in dem Raum zwischen zwei benachbarten Reihenklemmen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trennplatte (4) Ausnehmungen (6, 7) hat, durch welche sich die vorstehenden Vorsprünge (9, 10) hindurch erstrecken und aus der Seitenfläche der Trennplatte (4) hervorstehen, um in korrespondierende Vertiefungen (15) der angrenzenden Reihenklemme (2) einzutauchen.
Patent DE-202013105848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen eines flächigen Halbzeuges sowie Transportvorrichtung
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Greifen eines flächigen Halbzeuges (1), vorzugsweise zum Greifen einer Fasermatte (1), mit einer Greifeinheit (2), wobei die Greifeinheit (2) eine Saugglocke (3) mit einem umlaufenden Rand (4) aufweist, welche über mindestens eine Druckleitung (5) mittels Anlegen eines Unter- oder eines Überdrucks in einen Ansaugzustand oder einen Abstoßungszustand bringbar ist und, wobei der umlaufende Rand (4) im Ansaugzustand einen Teilbereich (1‘) des flächigen Halbzeuges (1) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinheit (2) ferner wenigstens eine Fixiernadel (6) aufweist, wobei die Fixiernadel (6) im Ansaugzustand zumindest zum Teil in das Halbzeug (1) eindringt und die Fixiernadel (6) derart in Relation zu der Sauglocke (3) angeordnet ist, dass die Fixiernadel (6) im Ansaugzustand den Teilbereich (1‘) gegenüber der Greifeinheit (2) lagefixiert.
Patent DE-202014001533-U1 (DE)
Title: selbstspreizendes LED Lichtband zur Beleuchtung von operativen Zugängen
IPC: F21S4/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Selbstspreizendes LED-Lichtband zur Beleuchtung von OP-Zugängen dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtband flexibel mit radial angeordneten LEDs versehen ist.
Patent DE-202014001622-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt für eine Verpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Verpackung (44) umfassend einen Verpackungskörper, eine an den Verpackungskörper angelenkte äußere Deckelklappe (13), an die eine Verschlusslasche (16) angelenkt ist, und eine an den Verpackungskörper angelenkte innere Deckelklappe (20), wobei im Bereich der Anlenkung (vgl. 19) der inneren Deckelklappe (20) an den Verpackungskörper eine Ausnehmung (21) für die Verschlusslasche (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusslasche (16) selbstverriegelnd ausgestaltet ist, so dass die Verschlusslasche (16) nach dem Einführen in die Ausnehmung (21) nicht mehr herausziehbar ist.
Patent DE-202014003131-U1 (DE)
Title: Flugkörper mit Schutzeinrichtung gegen Strahlenwaffen
IPC: F42B15/34
Filed: 2014-04-11
Abstract: Flugkörper mit folgenden Merkmalen: a) der Flugkörper ist eine Rakete (1) mit einem Brennstoff (2) für den Antrieb, wobei die Rakete (1) fakultativ einen Gefechtskopf mit einem Sprengstoff (3) umfasst, b) der Flugkörper ist alternativ ein Geschoss mit einem Gefechtskopf mit einem Sprengstoff (3), c) der Flugkörper weist zum Schutz des Brennstoffes (2) und/oder des Sprengstoffes (3) vor Laser- oder Maserstrahlen (4) eine Schutzummantelung (40) auf, d) die Schutzummantelung (40) umfasst mindestens eine Schutzummantelungsanordnung (50), e) jede Schutzummantelungsanordnung (50) weist eine äußere Wärmeleitschicht (41) und eine innere Wärmeisolierschicht (42) auf.
Patent DE-202014005635-U1 (DE)
Title: Gefrier-Auftau-stabile, wässrige Dispersion
IPC: C08F2/24
Filed: 2014-07-10
Abstract: Gefrier-Auftau-stabile, wässrige Dispersion, erhältlich durch: a) Bereitstellen einer Mischung A, umfassend – 20–80 Gew.-% wenigstens eines Esters aus ethylenisch ungesättigten Monomeren A, – 20–80 Gew.-% wenigstens eines ethylenisch ungesättigten Monomeren B, welches sich von Monomer A unterscheidet, – 0–6 Gew.-% wenigstens eines säuregruppenhaltigen ethylenisch ungesättigten Monomeren C, wobei die Gesamtmenge der Monomere A bis C 100 Gew.-% ergibt, b) Bereitstellen von 10–70 Gew.-% mindestens einer Saccharidverbindung S, bezogen auf die Menge der zu polymerisierenden Monomere A bis C, c) Bereitstellen von wasserlöslichen Lösungsmitteln und/oder Wasser W, d) Bereitstellen von 0,1–2 Gew.-% mindestens einem Polymerisationsinitiator I, bezogen auf die Menge der zu polymerisierenden Monomere A bis C, e) Polymerisieren der Monomeren A bis C in Gegenwart von S, W und I zu dem Polymerisat P.
Patent DE-202014005868-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionaler Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24S90/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein multifunktionaler Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er umfassend einen Wandkörper, ein am Wandkörper installiertes Fenster, eine über das Fenster montierte Auflage, ein über das Fenster montiertes Wasseraustauschrohr, am Boden des Wasseraustauschrohrs montierte Vakuumröhren, einen oben rechts auf der Auflage montierten Wassertank, ein auf dem Wassertank montiertes Befestigungsband, über den Wassertank montierte Einlassrohr und Überlaufsrohr, unter dem Wassertank montierte Verbindungsrohr und Auslaufrohr und eine auf der vertikalen Oberfläche der Auflage befestige Schrauben, wobei die Vakuumröhren auf der schiefen Ebene der Auflage angeordnet sind, wobei die Auflage durch Schrauben an der Wand installiert ist, wobei der Wassertank durch das Befestigungsband an der Wand installiert ist.
Patent DE-202014007424-U1 (DE)
Title: Spannfutter für Bohrer insbesondere Rohrbohrer mit dünnen Wandstärken
IPC: B28D1/14
Filed: 2014-09-17
Abstract: Führung des Bohrrohres mittels Führungsdorn über die Innenwandung des Bohrrohres
Patent DE-202014008439-U1 (DE)
Title: Flachfeile
IPC: B23D79/08
Filed: 2014-10-23
Abstract: Flachfeile (1) mit einem Feilenheft (2), einer Feilenangel (3) und einem Feilenblatt (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Feilenblatt (4) einen Einhieb und/oder einen Kreuzhieb und/oder einen Raspelhieb sowie ausgehend von einer ersten seiner Spitzen (5) anstelle der zweiten Spitze eine einseitige oder zweiseitige messerartige Schneidfase (6) mit einer Fehlschärfe (7) im Bereich der Schneidfase (6) aufweist.