baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004893-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Vielschichtaktor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KORNELY SUSANNE
IPC: H02N2/04
Filed: 2007-01-31
Granted: 2015-09-24
Abstract: Piezoelektrischer Vielschichtaktor (1), der die folgenden Merkmale aufweist: a. eine Schichtstruktur (3) bestehend aus einer abwechselnden Anordnung einer Mehrzahl Piezoelektrischer Schichten (10) und einer Mehrzahl von Elektroden (20), in der die Elektroden (20) und die piezoelektrischen Schichten (10) annähernd den gleichen Flächeninhalt aufweisen, b. eine Isolationsstruktur (30), die derart ausgebildet ist, dass eine Seitenfläche (22) jeder zweiten zu kontaktierenden Elektrode (20) in einer Senke (50) angeordnet ist, wobei die benachbarten Seitenflächen (24) der nicht zu kontaktierenden Elektroden (20) elektrisch isolierend abgedeckt sind, und c. eine gradierte Elektrode (60), die die Seitenflächen (22) der zu kontaktierenden Elektroden (20) miteinander verbindet, wobei die gradierte Elektrode (60) innerhalb der Senken (50) im Vergleich zu Bereichen außerhalb der Senken (50) eine unterschiedliche elektrische Leitfähigkeit und/oder unterschiedliche mechanische Eigenschaften aufweist, wobei die gradierte Elektrode (60) sich aus einem Trägermaterial (66) mit leitfähigen Partikeln (62, 64) zusammensetzt, wobei mindestens zwei Gruppen unterschiedlich geformter Partikel (62, 64) zwei Bereiche unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit und/oder unterschiedlicher mechanischer Eigenschaften innerhalb der gradierten Elektrode (60) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die gradierte Elektrode (60) kugelförmige Partikel (64) und plättchenförmige Partikel (62) als leitfähige Partikel aufweist, wobei die kugelförmigen Partikel (64) innerhalb der Senken (50) der Isolationsstruktur (30) und die plättchenförmigen Partikel (62) in Bereichen außerhalb der Senken (50) der Isolationsstruktur (30) angeordnet sind.
Patent DE-102007008542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Lichtabgabe eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN INGO DIPL -ING
IPC: F21S41/60
Filed: 2007-02-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Steuern der Lichtabgabe eines Fahrzeugs, bei dem
 mehrere Bilder nacheinander als Bildfolge erfasst werden,
 wobei eine Verfolgung von Objekten über mehrere Bilder erfolgt, um eine Bildfolge mit Trackingdaten zu erhalten;
 zumindest ein Teil der Bilder der erhaltenen Bildfolge mit Hilfe eines ersten Analyseverfahrens (62) analysiert wird;
 zumindest ein Teil der Bilder der erhaltenen Bildfolge mit Hilfe mindestens eines vom ersten Analyseverfahren (62) verschiedenen zweiten Analyseverfahrens (62 bis 68) analysiert wird, wobei durch jedes Analyseverfahren (62 bis 68) mindestens ein Analyseergebnis erzeugt wird;
 die Analyseergebnisse mit Hilfe eines Bewertungsverfahrens bewertet werden, wobei das Bewertungsverfahren mindestens ein Bewertungsergebnis ausgibt;
 und bei dem abhängig vom Bewertungsergebnis die Lichtabgabe durch mindestens einen Scheinwerfer (20, 22) des Fahrzeugs (18) gesteuert wird.
Patent DE-102007009377-B4 (DE)
Inventor: ZOELLNER MATHIAS
IPC: G01N27/403
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: An ozonesonde for in-situ measurement of stratospheric ozone concentration profiles by balloon launches includes a hydrothermal buffer having a vessel surrounding a measurement cell having an aqueous reaction solution. The aqueous reaction solution has melting and boiling points dependent on a salt content. A pump is configured to pass ambient air through the aqueous reaction solution. The vessel of the hydrothermal buffer is fillable with water to a level that is at least as high as a level of the aqueous reaction solution in the measurement cell. A melting point of the water is higher than the melting point of the aqueous reaction solution and a boiling point of the water is lower than the boiling point of the aqueous reaction solution so that a temperature in the measurement cell is stabilized between the melting point and the boiling point of the aqueous reaction solution, upon the ozonesonde reaching the stratosphere, by a transfer of energy to or from the aqueous reaction solution in a thermodynamically passive process in an earlier phase transition of the water before a reaching of a triple point of the water.
Patent DE-102007022773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehzahlerfassung
Inventor: SCHMITZ ROLF DR
IPC: G01P3/487
Filed: 2007-05-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines ersten, rotierenden Bauteils (1) durch ein zweites, rotierendes Bauteil (3) hindurch, mit einem dem ersten Bauteil (1), dessen Drehzahl zu erfassen ist, zugeordneten Geberrad (6), und mit einem Sensorelement (4), welches mit einem Magneten (5) vorgespannt ist, wobei das zweite Bauteil (3) zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem Sensorelement (4) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen der beiden Bauteile rechtwinklig zueinander verlaufen.
Patent DE-102007037032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Templates
Inventor: HAS MICHAEL DR
IPC: G06F3/12
Filed: 2007-08-06
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Templates, wobei ein Template durch Inhalt- und Layout-Informationen definiert wird und dem Template Auftragsbegleitdaten zur Steuerung nachfolgender Dokumentenbearbeitungsprozesse zugeordnet werden. Mit der Erfindung werden nachgeordnete Dokumentenbearbeitungsschritte festgelegt.
Patent DE-102007044489-B4 (DE)
Title: Routenauffindungsvorrichtung und  Routenauffindungsverfahren
Inventor: NAKANO MIKIYA
IPC: G01C21/36
Filed: 2007-09-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Routenauffindungsvorrichtung, mit: einer Angabeeinrichtung (7, 13) zur Angabe eines Ziels (22) basierend auf einer Benutzeraktion; einer Kartendatenspeichereinrichtung (6) zur Speicherung von Kartendaten, die: (i) Straßendaten, (ii) Informationen über eine Staugebührenzone (24), in welcher eine Bezahlung einer Staugebühr erforderlich ist, um eine Verkehrsstauung aufgrund Einfahrens von Fahrzeugen zu vermeiden, und (iii) Positionen einer Mehrzahl von Staugebühren-Bezahleinrichtungen (25), an welchen die Staugebühr für eine Staugebührenzone (24) bezahlbar ist, enthalten; einer Routenauffindungseinrichtung (8) zur Auffindung einer zum angegebenen Ziel (22) führenden Route unter Verwendung der Straßendaten; einer Routenbestimmungseinrichtung (8), durch die basierend auf den in der Kartendatenspeichereinrichtung (6) gespeicherten Kartendaten bestimmbar ist, ob wenigstens ein Teil der aufgefundenen, zu dem angegebenen Ziel (22) führenden Route in einer Staugebührenzone (24) enthalten ist; und einer Benachrichtigungseinrichtung (8, 9, 11), die dazu ausgelegt ist, dann, wenn bestimmt wird, dass wenigstens ein Teil der aufgefundenen Route in einer...
Patent DE-102007050048-B4 (DE)
Title: Turbine zur Energieerzeugung in einem Bohrstrang
Inventor: DRAEGER UWE
IPC: E21B4/02
Filed: 2007-10-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: Turbine (3) zur Energieerzeugung in einem Bohrstrang (2) mit einem Turbinenrotor (10), der durch ein Strömungsmedium antreibbar ist, und einer Bypasseinrichtung mit einem den Turbinenrotor (10) umgehenden ersten Bypasskanal, einem Ventil (28) zur Veränderung des Volumenstroms durch den Bypasskanal; wobei das Ventil (28) ein Verschlusselement (21) und einen über den Stellweg des Verschlusselements (21) veränderbaren Öffnungsquerschnitt aufweist, und mit einer durch das Strömungsmedium angetriebenen Steuereinrichtung mit einem Antriebselement (24), durch welches das Verschlusselement (21) des Ventils (28) zwischen einer geschlossenen und einer vollständig geöffneten Stellung beliebig bewegbar ist, wobei das Antriebselement (24) einen Strömungswiderstand in dem stromab des Turbinenrotors (10) und stromab des Ventils (28) liegenden Strömungspfad für das Strömungsmedium bildet und in Strömungsrichtung und im Öffnungssinne des Ventils (28) an einer Feder (26) abgestützt ist.
Patent DE-102007054349-B4 (DE)
Title: Anlasser für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: KANEDA NAOHITO
IPC: F02N11/08
Filed: 2007-11-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Anlasser für eine Verbrennungsmaschine, umfassend: einen Motor (1), der einen Träger (6) mit einem Flansch (9) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er sich in einer radialen Richtung des Motors (1) erstreckt, wobei der Anlasser über den Flansch (9) an der Verbrennungsmaschine befestigt ist; einen elektromagnetischen Schalter (2), der sich in einer axialen Richtung des Motors (1) erstreckt und an dem Motor (1) befestigt ist, um eine Stromzufuhr zu dem Motor (1) ein- und auszuschalten; einen Hilfsschalter (4), der sich in der axialen Richtung des Motors (1) erstreckt und an dem Motor (1) befestigt ist, um den elektromagnetischen Schalter (2) mit Hilfe einer Betätigung eines Schlüsselschalters (3) zu betätigen; und ein Ritzel (5), das in oder aus dem Eingriff mit einem Zahnkranz der Verbrennungsmaschine gebracht werden kann, so dass es durch den Motor (1) drehend angetrieben wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsschalter (4) an einer Innenseite einer gemeinsamen Tangente (18) angeordnet ist, welche gemeinsame Tangente (18) sich zwischen einem Außenumfang des elektromagnetischen Schalters (2) und einem Außenumfang des Flansches (9) erstreckt, wobei ein Gebiet durch die Tangente (18), den Außenumfang des elektromagnetischen Schalters (2) und den Außenumfang des Flansches (9) eingegrenzt ist, und der Hilfsschalter (4) vollständig innerhalb des Gebiets aufgenommen ist, wenn der Anlasser entlang seiner axialen Richtung betrachtet wird.
Patent DE-102008009179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zug-Druck-Strebe für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: KEITH TORSTEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zug-Druck-Strebe (10) für eine Fahrzeugkarosserie, welche einen Aufbau aus einzelnen, miteinander verbundenen Profilen aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Herstellen von Presssträngen mit einem ersten Profil (14, 16), das einen im Wesentlichen geraden Bereich (30) der Zug-Druck-Strebe (10) bildet, oder mit einem zweiten Profil (12, 18), das einen Befestigungsbereich (32) der Zug-Druck-Strebe (10) bildet, – Verbinden der Pressstränge derart, dass ein Verbund entsteht, dessen Querschnitt einem Querschnitt der herzustellenden Zug-Druck-Streben (10) entspricht, wobei die Höhe des Verbunds einem Mehrfachen der Höhe der herzustellenden Zug-Druck-Streben (10) entspricht, und – Abschneiden von Verbundteillängen, welche jeweils dem Höhenmaß der Zug-Druck-Strebe (10) entsprechen.
Patent DE-102008019162-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B62D33/027
Filed: 2008-04-17
Granted: 2011-11-03
Abstract: Fahrzeugaufbau für Lastfahrzeuge, mit einem Bodenabschnitt (1) mit Stirn- und Längsseiten sowie einer mit dem Bodenabschnitt verbundenen Trageeinrichtung (2), welche zur Halterung einer Plane (3) vorgesehen ist, welche zumindest an einer Längsseite (L) des Fahrzeugaufbaus (2) zum verschließen eines Zugangs zum Laderaum des Fahrzeugaufbaus lösbar zu fixieren ist, wobei an wenigstens einer Längsseite (1a) des Fahrzeugaufbaus ein Laderaumabschluss (4) vorgesehen ist, der in seiner Gebrauchsposition gegenüber der Ladefläche (1a) des Bodenabschnitts (1) vorstehend und gegenüber dem Bodenabschnitt (1) Schwenk- oder klappbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt des Laderaumabschlusses (4) eine Mehrzahl Öffnungen (4d) zum Einhaken von Quertraversen, Sperrbalken, Zurr- oder Haltegurten vorgesehen sind, unterhalb derer der Laderaumabschluss (4) einen in Gebrauchsstellung des Laderaumabschlusses (4) in die der Ladefläche (1a) entgegengesetzte Richtung weisenden Vorsprung (4a) mit einem Endabschnitt (4c) zum Spannen oder Fixieren der Plane (3) aufweist.
Patent DE-102008021916-B4 (DE)
Title: Seitenstabiles Pendellager
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: B60K13/04
Filed: 2008-05-02
Granted: 2012-11-15
Abstract: Pendellager zur Aufhängung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils mit einer Schwenklagerbuchse für einen Befestigungsbolzen eines abstützenden Bauteils und einer dazu parallel ausgerichteten Schwenklagerbuchse für einen Befestigungsbolzen des dynamisch beanspruchten Funktionsteils, mit einem beide Schwenklagerbuchsen umschließenden starren Rahmen, an dem beide Schwenklagerbuchsen abgestützt sind, und mit einer zwischen den beiden Schwenklagerbuchsen wirkenden Elastomerfederanordnung, die auf beiden Seiten einer von den beiden Schwenklagerbuchsen und ihrem Abstand aufgespannten Ebene je ein Druck-/Schubpaket aus Elastomerwerkstoff, das von der unteren Schwenklagerbuchse für das dynamisch beanspruchte Funktionsteil schräg nach unten zu dem Rahmen verläuft, und je ein Führungsband aus Elastomerwerkstoff umfasst, das oberhalb des Druck-/Schubpakets auf derselben Seite an die untere Schwenklagerbuchse und an den Rahmen angebunden ist und das einen geringeren Querschnitt als die Druck-/Schubpakete aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbänder (12) jeweils tangential an den oben liegenden Rand der unteren Schwenklagerbuchse (3) und auf gleicher Höhe in Richtung des Abstands der Schwenklagerbuchsen (2, 3) an...
Patent DE-102008022377-B4 (DE)
Title: Stützstrebe zur Abstützung eines in einem Flugzeugrumpf angeordneten Zwischendecks sowie Verfahren zur Herstellung eines Stangenkörpers für eine solche Stützstrebe
Inventor: BERGMANN ANTON
IPC: B64C1/06
Filed: 2008-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Stützstrebe zur Abstützung eines in einem Flugzeugrumpf (1) angeordneten Zwischendecks (2), umfassend einen hohlzylinderförmigen aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Stangenkörper (3), dessen beidseitige Enden als Befestigungsabschnitte zur lösbaren Befestigung am Flugzeugrumpf (1) oder am Zwischendeck (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenkörper (3) aus mindestens einer ersten Verstärkungslage (10a) aus einem Kohlefasergewebe mit einer gleichen Anzahl von Kett- und Schussfäden in 45°- oder 90°-Ausrichtung sowie mindestens einer zweiten Verstärkungslage (10b, 10c) aus einem Kohlefasergewebe mit einer höheren Anzahl von Kett- als Schussfäden in 0°-Ausrichtung der Kettfäden besteht, die gemeinsam mit Kunstharz einen kompakten Faserverbundwerkstoff bilden und eine äußere Verstärkungslage (10d) aus einem Glasfasergewebe als optischer Beschädigungsindikator des Stangenkörpers (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102008032876-B4 (DE)
Title: Verfahren, Schaltungsanordnung und Brückenschaltung
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H03K17/081
Filed: 2008-07-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren, Schaltungsanordnung und Brückenschaltung zum Aufladen einer an den Hauptstromanschlüssen eines Halbleiterschalters wirksamen Kapazität, insbesondere einer intrinsischen Kapazität, insbesondere der Drain-Source-Kapazität eines MOSFET-Halbleiterschalters oder der Kollektor-Emitter-Kapazität eines IGBT-Halbleiterschalters, wobei die Vorladung, insbesondere die zumindest teilweise Aufladung, der wirksamen Kapazität zwangsweise über einen Ladestrompfad gesteuert wird.
Patent DE-102008040174-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit zumindest einem rotierenden Bauteil
Inventor: HAHN OLIVER
IPC: B41F33/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit zumindest einem rotierenden Bauteil (01; 07), insbesondere zur Schwingungsstreifenreduktion beim Betrieb einer Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine Solldrehzahl (n soll ) des rotierenden Bauteils (01; 07) angestrebt wird, dass während einer Erhöhung einer Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) zumindest in einer Phase bis zum Erreichen der angestrebten Solldrehzahl (n soll ) ein an dem rotierenden Bauteil (01; 07) oder ein an einem mit diesem in Verbindung stehenden Bauteil anliegendes Moment oder ein Schleppfehler des rotierenden Bauteils (01; 07) oder eines mit diesem in Verbindung stehenden Bauteils in Bezug auf eine Größe einer Schwingungsamplitude des Moments bzw. des Schleppfehlers als Funktion der Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) analysiert wird, und dass bei Erreichen der Solldrehzahl (n soll ) oder bei Erreichen einer über der Solldrehzahl (n soll ) liegenden Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) eine Verminderung der Drehzahl des rotierenden Bauteils (01; 07) auf einen Wert erfolgt, bei dem die...
Patent DE-102008040634-B4 (DE)
Title: Schaltkreis für einen Empfang von Sensordaten
Inventor: OECHTERING PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2008-07-23
Granted: 2020-08-20
Abstract: Schaltkreis (10) für eine elektrische Schnittstelle (12), wobei der Schaltkreis (10) einen Komparator (KA) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in einem Zeitteilungsverfahren Spannungsvergleiche einer an der elektrischen Schnittstelle (12) anliegenden Spannung (V bus ) mit mindestens zwei unterschiedlichen Bezugsspannungen (VB+VA, Vth) durchzuführen, wobei der Schaltkreis (10) einen Zeitmultiplexer (Mux) aufweist, wobei die mindestens zwei unterschiedlichen Betriebsspannungen (VB+VA, Vth) mittels des Zeitmultiplexers (Mux) am Komparator (KA) angelegt werden können, wobei ein erster Eingang (40) des Komparators (KA) mit einer Schnittstellenleitung (14) und ein zweiter Eingang (42) des Komparators (KA) mit dem Zeitmultiplexer (Mux) verbunden ist, wobei die Schnittstellenleitung (14) mit der Schnittstelle (12) verbunden ist.
Patent DE-102008052131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit eines Kraftfahrzeugs in einer kritischen Fahrsituation
Inventor: LÜKE STEFAN DR
IPC: B60R21/0134
Filed: 2008-10-20
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit eines Kraftfahrzeugs (101), bei dem eine drohende Kollision des Kraftfahrzeug (101) mit einem Umfeldobjekt anhand von erfassten Umfelddaten ermittelt und eine Ausweichrichtung für ein Ausweichmanöver, , bestimmt wird, wobei das Kraftfahrzeug (101) mindestens ein aktives Fahrwerkselement (104) aufweist, das die Karosserie des Kraftfahrzeugs (101) gegenüber mindestens einem Rad (102; 103) des Kraftfahrzeugs (101) abstützt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Fahrwerkselement (104) in Abhängigkeit von der ermittelten Ausweichrichtung beeinflusst wird, wobei nur Fahrwerkselemente (104) beeinflusst werden, die auf einer kurvenäußeren oder einer kurveninneren Fahrzeugseite angeordnet sind. Hierdurch kann die Fahrstabilität während des Ausweichmanövers erhöht werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102008060990-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung eines aktiven Haubensystems
Inventor: SONG JI YOUNG
IPC: B60R21/38
Filed: 2008-12-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hubvorrichtung (100) eines aktiven Haubensystems zum Anheben des hinteren Teils einer Haube (30), wobei die Hubvorrichtung (100) aufweist:eine Gegenplatte (110), die an der Haube (30) positioniert ist;eine Verschlusseinheit (120), die für das Schließen bzw. Verriegeln oder Entriegeln bzw. Öffnen der Gegenplatte (110) an dem Motorraum montiert ist;ein elastisches Element (130), das zwischen der Gegenplatte (110) und der Verschlusseinheit (120) zum Anheben der Haube (30) positioniert ist; undeine Anschlageinheit (140), die die Hubhöhe der Gegenplatte (110) begrenzt,wobei die Verschlusseinheit (120) umfasst:eine Basisplatte (121), die eine Einsatzaussparung (121a) aufweist, die die Gegenplatte (110) aufnimmt;einen Verschluss (122), der drehbar bzw. schwenkbar mit der Basisplatte (121) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, um die Gegenplatte (110) in bzw. mit der Einsatzaussparung (121a) wahlweise zu verschließen bzw. zu verriegeln;einen ersten Federhebel (123), der schwenkbar bzw. drehbar mit der Basisplatte (121) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, um den Verschluss (122) wahlweise zu verschließen bzw. zu verriegeln;einen zweiten Federhebel (124), der drehbar bzw. schwenkbar mit der Basisplatte (121) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, um den ersten Federhebel (123) wahlweise zu verschließen bzw. zu verriegeln;einen Aktor (125), der eingerichtet ist, um den zweiten Federhebel (124) wahlweise zu aktivieren, um den Verschluss (122) zu entlasten bzw. entriegeln, der mit dem ersten Federhebel (123) verriegelt bzw. verschlossen ist;undelastische Elemente (126), die Rückstellkräfte auf den Verschluss (122) bzw. den ersten bzw. den zweiten Federhebel (123, 124) aufbringen,wobei das elastische Element (130) angeordnet ist, um die Verschlusseinheit (120) zu umgeben,wobei die Anschlageinheit (140) aufweist:ein äußeres Paneel (141), das mit dem Motorraum gekoppelt ist und eine Führungsnut (141a) aufweist, die darin gebildet wird, wobei die Führungsnut (141a) einen Führungsschlitz (141b) aufweist;ein inneres Paneel (142), das an der Gegenplatte (110) befestigt ist und einen Führungssteg (142a) aufweist, der daran geformt ist, um verschiebbar in die Führungsnut (141a) eingesetzt zu sein; undeinen Anschlag (143), der zwischen die Führungsnut (141a) und den Führungssteg (142a) durch bzw. über den Führungsschlitz (141b) montiert ist und verschiebbar das innere Paneel (142) und das äußere Paneel (141) verbindet, um die Hubhöhe der Gegenplatte (110) zu begrenzen,wobei die Hubvorrichtung (100) ferner aufweist:eine Vielzahl von Einsatzbohrungen (141c), die auf der oberen Oberfläche des äußeren Paneels (141) gebildet sind; undeine Vielzahl von Einsatzbolzen (113), die an der Gegenplatte (110) befestigt sind und verschiebbar in die entsprechenden Einsatzbohrungen (141c) eingesetzt sind, undPufferelemente (114), die zwischen den entsprechenden Einsatzbohrungen (141c) und den entsprechenden Einsatzbolzen (113) vorgesehen sind.
Patent DE-102009006969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschliessen eines Durchgangs
Inventor: ALBRECHT HANS PETER
IPC: E05F1/10
Filed: 2009-01-31
Granted: 2014-10-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verschließen eines Durchgangs mit einem stationären Außenrahmen (1) und wenigstens einem an diesem über Scharniere (2) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Pendelflügel (3), der gegenüber seiner mit dem Außenrahmen (1) koplanaren Schließstellung entgegen der Kraft einer Rückstelleinrichtung in zwei entgegengesetzten Richtungen auslenkbar ist, lassen sich dadurch ein einfacher und kostengünstiger Aufbau sowie eine einfache und kostengünstige Montage erreichen, dass die Rückstelleinrichtung zwei dem oberen und unteren Rand des Pendelflügels (3) zugeordnete Torsionsfederanordnungen (5) aufweist, die jeweils eine stationär angeordnete Schenkelfeder (11) enthalten, wobei jeweils ein Schenkel (13) der Schenkelfedern (11) in beiden Auslenkrichtungen blockiert ist und dem anderen Schenkel (14) der Schenkelfedern (11) jeweils ein einseitig wirkender, flügelseitiger Mitnehmer (18) in ein in dieselbe Richtung weisender, stationärer Anschlag (19) zugeordnet sind, an welchem er in der Schließstellung des Pendelflügels (3) anläuft und wobei die oberen und unteren Torsionsfederanordnungen (5) bezüglich der Schwenkachse des Pendelflügels (3) um 180° gegeneinander verdreht und um eine quer hierzu verlaufende Achse geklappt angeordnet sind.
Patent DE-102009008128-B4 (DE)
Title: Fluidischer Soft-Drehantrieb
Inventor: IVLEV OLEG DR
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-02-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Fluidischer Soft-Drehantrieb mit mindestens zwei durch mindestens eine flexible Arbeitskammer (13, 20) aufgrund Zuführung oder Ableitung eines Fluids relativ zueinander drehbaren Bauteilen (10, 11), wobei ein Ende bzw. ein Endbereich der Arbeitskammer (13, 20) mit dem einen und das andere Ende bzw. der andere Endbereich mit dem anderen Bauteil (10, 11) verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Bauteile (10, 11) sind als Innen-Bauteil (10) und Außen-Bauteil (11) ausgebildet, b) Innen-Bauteil (10) und Außen-Bauteil (11) sind konzentrisch zueinander um eine gemeinsame Achse (12) drehbar gelagert, c) die schlauchförmige Arbeitskammer (13, 20) verbindet Innen-Bauteil (10) und Außen-Bauteil (11) miteinander in einer gewickelten Formation in queraxialer Wickelebene, derart, dass bei Zuführung eines Fluids unter Druck in die Arbeitskammer (13, 20) Innen-Bauteil (10) und Außen-Bauteil (11) relativ zueinander drehbar sind.