baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104326-A1 (DE)
Title: Verteilerklemme
Inventor: BOLLMANN JOHANNES
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerklemme, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Stromsammelschiene angeordnet ist, die mit wenigstens einer Klemmaufnahme für eine Zugangsleitung versehen ist, sowie wenigstens zwei Klemmeinrichtungen, die mit der Stromsammelschiene in elektrischem Kontakt stehen und der lösbaren Klemmung von Abgangsleitungen dienen, wobei die Stromsammelschiene (3) in ihrer Längsrichtung L-förmig abgewinkelt ausgebildet ist, wobei ein erster Schenkel (31) im Wesentlichen in Steckrichtung der Abgangsleitungen (6) gerichtet ist und Öffnungen (33) begrenzt, die in den anderen, zweiten Schenkel (32) eingebracht sind und dem Durchtritt der Abgangsleitungen (6) mit Anlage an dem ersten Schenkel (31) dienen, und wobei die Klemmeinrichtungen Kontaktfedern (51) aufweisen, die jeweils im Bereich einer der Öffnungen (33) gegen den ersten Schenkel (31) vorgespannt sind.
Patent DE-102016107089-A1 (DE)
Title: Lichterzeugungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W106/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Vorliegend ist eine Lichterzeugungsbaugruppe für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Lichterzeugungsbaugruppe beinhaltet eine erste, zweite und dritte Lichtquelle und eine photolumineszierende Struktur, die ein erstes, zweites und drittes photolumineszierendes Material beinhaltet. Das erste, zweite und dritte photolumineszierende Material sind dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung durch von der ersten, zweiten bzw. dritten Lichtquelle emittiertes Licht zu lumineszieren.
Patent DE-102016107977-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Aufgabe ist die Bereitstellung einer Technik zur Verringerung eines potentiellen Startversagens eines Brennstoffzellensystems aufgrund einer Temperaturverringerung in einem Fahrzeug mit dem daran montierten Brennstoffzellensystem. Vorgesehen ist ein Fahrzeug, das ein Brennstoffzellensystem, eine Batterie, einen Motor und eine Bestimmungsvorrichtung umfasst, die zum Bestimmen ausgebildet ist, dass das Brennstoffzellensystem eine gefrorene Komponente aufweist, wenn eine von einer Temperaturmesseinheit gemessene Temperatur kleiner oder gleich einer vorbestimmten ersten Temperatur ist und mindestens eine von Bedingungen (1) bis (3) erfüllt ist: (1) nach einer Veränderung von einem An-Zustand des Fahrzeugs zu einem Aus-Zustand des Fahrzeugs wird kein Spülprozess durchgeführt; (2) eine Umgebungstemperatur nimmt auf oder unter eine vorbestimmte zweite Temperatur im Aus-Zustand des Fahrzeugs ab und kein Spülprozess wird durchgeführt; und (3) eine Neigung des Fahrzeugs ist größer oder gleich einer vorbestimmten Neigung zu einem Zeitpunkt einer Veränderung vom Aus-Zustand des Fahrzeugs zum An-Zustand des Fahrzeugs.
Patent DE-102016109411-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Fahrzeug mit einer dynamischen integralen Kompensation basierend auf einer PI-Motorsteuerung
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein dynamisches Integralkompensationsverfahren und ein dynamisches Integralkompensationssystem auf Basis einer Proportional-Integral-PI-Regelung eines Elektromotors und ein Fahrzeug bereit. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Einleiten eines Referenzstroms in ein Elektromotor-Steuerungssystem, Aufnehmen von Rückkopplungsstrom des Elektromotor-Steuerungssystems und Erhalten einer Regelabweichung entsprechend dem Referenzstrom und dem Rückkopplungsstrom; Berechnen einer Obergrenze einer integralen Sättigung und einer Untergrenze der integralen Sättigung gemäß einem in einer letzten PI-Regelung für das Elektromotor-Steuerungssytem eingestellten Regelungsausgangswert und einer maximalen einstufigen Änderung des Rückkopplungsstroms, wobei die einstufige Änderung des Rückkopplungsstroms eine Änderung des in zwei benachbarten PI-Regelungen vorangehender PI-Regelungen aufgenommenen Rückkopplungsstroms des Elektromotor-Steuerungssytems ist; Durchführen einer PI-Berechnung für das Elektromotor-Steuerungssytem entsprechend der Regelabweichung, um einen unbegrenzten Regelungsausgangswert zu erhalten; und Durchführen einer dynamischen Integralkompensation entsprechend dem unbegrenzten Regelungsausgangswert, der Obergrenze der integralen Sättigung und der Untergrenze der integralen Sättigung, um einen aktuellen Regelungsausgangswert zu erhalten, der für das Elektromotor-Steuerungssytem einzustellen ist. Mit dem in der vorliegenden Offenbarung bereitgestellten Verfahren kann das Systemoutput-Änderungsverhältnis wirksam begrenzt und können die Stabilität und Sicherheit des Systems verbessert werden.
Patent DE-102016111889-A1 (DE)
Title: Mit intelligenter Elektrizitätskonfiguration versehenes Netzwerkgerät
Inventor: YANG MING-CHAU
IPC: H04L12/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Mit intelligenter Elektrizitätskonfiguration versehenes Netzwerkgerät (2), bestehend aus mindestens einem Stromeingangsport (21), mindestens einem Ausgangsport (24), einem Abtastmodul (22) und einem Steuermodul (23). Dabei dient der Stromeingangsport (21) zum Annehmen externer Elektrizitäten (E1, E2), während der Ausgangsport (24) zum Anschließen an ein Peripherie-Netzwerkgerät (4) dient, welches der Stromeingangsport (21) mit den angenommenen externen Elektrizitäten (E1, E2) versorgt. Das Abtastmodul (22) dient zum Generieren eines Fehlersignals (S1), wenn das Abtastmodul ermittelt hat, dass die durch mindestens einen Stromeingangsport (21) angenommene externe Stromversorgung (E2) aus dem Akkumodul (11) einer unterbrechungsfreien Stromversorgung (1) kommt. Das Steuermodul (23) dient zum Abschalten des Stromausgangs (E3) von mindestens einem Ausgangsport (24) gemäß der den einzelnen Ausgangsports (24) entsprechenden Stromabschaltsequenz nach dem Empfang eines Fehlersignals (S1), um die Stromversorgung des Peripherie-Netzwerkgerätes (4) aus mindestens einem Ausgangsport (24) abzuschalten.
Patent DE-102016114514-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIN JIA-MING
IPC: H01L27/085
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Halbleiterstruktur mit einer Stoppschicht für ein Planarisierungsverfahren und ein Verfahren zur Herstellung derselben ist offenbart. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ausbilden eines Grabens in einem Substrat und zwischen aktiven Bereichen; Füllen des Grabens mit einer Isolationsschicht; Dotieren der Isolationsschicht mit einem Element, um einen dotierten Isolationsbereich auszubilden; Tempern des dotierten Isolationsbereichs und Planarisieren des getemperten und dotierten Isolationsbereichs und Messen seiner Planarisierungstiefe. Die Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTEs) der Stoppschicht, der dielektrischen Schicht und des aktiven Bereichs unterscheiden sich.
Patent DE-102016117508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts aus einem mittelmanganhaltigen Stahl und ein derartiges Stahlflachprodukt
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts aus einem mittelmanganhaltigen Stahl mit TRIP/TWIP-Effekt. Um eine Verbesserung der Streckgrenze bei Erhalt eines ausreichenden Restumformvermögens des hergestellten Stahlflachprodukts zu erreichen, werden die folgenden Schritte vorgeschlagen: – Kaltwalzen eines Warm- oder Kaltbands, – Glühen des kaltgewalzten Warm- oder Kaltbands bei 500 bis 840 °C für 1 min. bis 24 h, – Nachwalzen oder Dressieren des geglühten Warm- oder Kaltbands zu einem Stahlflachprodukt mit einem Umformgrad zwischen 0,3 % und 60 %. Auch betrifft die Erfindung ein nach diesem Verfahren hergestelltes Stahlflachprodukt und eine Verwendung hierfür.
Patent DE-102016117564-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRÖNCKE REINER
IPC: B60N2/66
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer rahmenförmigen Rückenlehnenstruktur 1 mit einem rechten und einem linken Seitenteil 14 und mit einer zwischen den beiden Seitenteilen 14 angeordneten Rückenlehnenschale 2, wobei die Rückenlehnenschale 2 an mehreren Befestigungspunkten über eine Aufhängung 4 mit der Rückenlehnenstruktur 1 elastisch verbunden ist, wobei die Rückenlehnenschale 2 eine S-förmige Profilkontur aufweist und aus einem biegeelastischen, flexiblen Material besteht, wobei die Rückenlehnenschale 2 sich in ihrer Höhenausdehnung nach unten hin bis unterhalb des Lendenwirbelbereichs und nach oben hin bis zum Schulterbereich erstreckt, wobei eine rückwärtsgerichtete Bewegung der Rückenlehnenschale 2 im Bereich der Darmbeinstachel eine vorwärtsgerichtete Bewegung der Rückenlehnenschale 2 im Schulterbereich in etwa gleicher Größe bewirkt und wobei eine rückwärtsgerichtete Kraft auf die Rückenlehnenschale 2 im Bereich des Schulterbereichs keine oder nur eine unter 10% der Bewegung im Schulterbereich liegende vorwärtsgerichtete Bewegung der Rückenlehnenschale 2 im Bereich der Darmbeinstachel bewirkt. Die Erfindung befasst sich auch mit Fahrzeugsitz mit einer erfindungsgemäßen Rückenlehne, die über eine horizontale Drehachse mit einem Sitzteil verbunden ist.
Patent DE-102016117610-A1 (DE)
Title: Messquellenverstärkerschaltung und Messsignalverstärkerschaltung sowie Hydrophonantenne, Sonar und Fahrzeug
Inventor: KARRÉ UWE
IPC: H03F3/181
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messquellenverstärkerschaltung zum rauscharmen Verstärken einer ersten Messquelle und einer zweiten Messquelle, wobei die erste Messquelle und die zweite Messquelle insbesondere ein erstes Hydrophon und ein zweites Hydrophon sind, mit einem ersten elektronischen Verstärker, insbesondere einem Operationsverstärker, und einem zweiten elektronischen Verstärker, insbesondere einem Operationsverstärker, wobei der erste elektronische Verstärker und der zweite elektronische Verstärker jeweils zwei Eingänge und jeweils wenigstens einen Ausgang aufweisen, wobei die Ausgänge jeweils auf einen zugehörigen Eingang zurückgeführt sind, sodass die elektronischen Verstärker jeweils in Gegenkopplung betrieben werden, wobei die Ausgänge der Verstärker einer elektronischen Addiererschaltung zugeführt sind, sodass eine Summieren von Ausgangssignalen des ersten Verstärkers und des zweiten Verstärkers erfolgt.
Patent DE-102016117743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Kraftfahrzeug während eines Parkmanövers, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MCHALE CONOR
IPC: G09B19/16
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während eines manuellen Fahrmanövers, welches von dem Fahrer durchgeführt wird, mit Sensoren (3) eines Fahrerassistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1) Sensordaten bestimmt werden, anhand der Sensordaten eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) während des manuellen Fahrmanövers bestimmt wird und dem Fahrer eine Ausgabe (18) zur Bewertung des Fahrverhaltens in Abhängigkeit von der bestimmten Bewegung bereitgestellt wird, wobei während eines Parkmanövers, welches von dem Fahrer als das manuelle Fahrmanöver durchgeführt wird, mit einem Fahrerassistenzsystem (2) zum Unterstützen des Fahrers beim Parken eine Referenzbewegung für das Parkmanöver bestimmt wird und mit der bestimmten Bewegung während des Parkmanövers verglichen wird und die Ausgabe (18) in Abhängigkeit von dem Vergleich bereitgestellt wird.
Patent DE-102016118785-A1 (DE)
Title: Knickarmroboter
Inventor: LOGEMANN TORSTEN
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knickarmroboter mit einer seriellen Kinematik (2) zur Positionierung eines Endeffektors (3), wobei die Kinematik (2) mindestens eine Teilkinematik (6, 7) mit einem Robotergelenk (6.1), mit einem dem Robotergelenk (6.1) vorgelagerten Roboterglied (6.2) und einem dem Robotergelenk (6.1) nachgelagerten Roboterglied (6.3) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Teilkinematik (6, 7) zur Verstellung der Roboterglieder (6.2, 6.3) zueinander einen Linearantrieb (6.4) mit einem entlang einer Linearachse (6.5) verstellbaren Antriebselement (6.6) und eine Koppel (6.7) mit zwei entlang der Koppelerstreckung voneinander beabstandeten Koppelgelenken (6.8, 6.9) aufweist, dass der Linearantrieb (6.4) an einem ersten Roboterglied (6.10) der Teilkinematik (6) angeordnet ist und dass die Koppel (6.7) einerseits an dem Antriebselement (6.6) des Linearantriebs (6.4) und andererseits an dem zweiten Roboterglied (6.11) der Teilkinematik (6), beabstandet von der geometrischen Achse (6.1a) des Robotergelenks (6.1) der Teilkinematik (6), angelenkt ist.
Patent DE-102016120223-A1 (DE)
Title: Schnellverbinder mit optischer anzeige
Inventor: TOMLINSON SAMUEL JEFFREY
IPC: F16L37/098
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es werden Verfahren und System für eine Schnellverbindungsvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verbindungsstück einen ersten optischen Hinweis auf ein Koppeln eines äußeren Abschnitts an einen mittleren Abschnitt und einen zweiten optischen Hinweis auf ein Koppeln eines inneren Abschnitts an den mittleren Abschnitt aufweisen.
Patent DE-102016121409-A1 (DE)
Title: Federelement sowie Bodenbearbeitungsvorrichtung mit zumindest einem Federelement
Inventor: HENDLMEIER KONRAD
IPC: A01B35/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement zur federnden Befestigung eines Bodenbearbeitungswerkzeuges (3) an einem Trägerrahmen (2) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung (1). Besonders vorteilhaft ist das Federelement (4) zumindest abschnittsweise spiralförmig oder schneckenförmig ausgebildet.
Patent DE-102016123905-A1 (DE)
Title: Gitarrenverstärker-Mikrofoneinheit
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Somit wird eine Gitarrenverstärker-Mikrofoneinheit (100) mit mindestens einer Mikrofonkapsel (130) jeweils mit einem Mikrofonkapselhalter (140) und einem Rahmen (110) zum Halten des mindestens einen Mikrofonkapselhalters (140) vorgesehen. Der mindestens eine Mikrofonkapselhalter (140) ist am Rahmen (110) verschiebbar und/oder drehbar angeordnet.
Patent DE-102016124059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die mikrofluidik
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Mikrosystemtechnik und der Mikrofluidik und betrifft eine Vorrichtung für die Mikrofluidik, wie sie beispielsweise für aktorische oder sensorische Lab-on-a-Chip Systeme, die Impedanzspektroskopie, Oberflächenplasmonenresonanz oder die elektromagnetische Separation in der Medizintechnik oder in der analytischen Chemie und Biochemie zum Einsatz kommen kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Angabe einer Vorrichtung für die Mikrofluidik, die einfach aufgebaut ist und eine verbesserte Flexibilität zur Anpassung an geänderte Anwendungen aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung für die Mikrofluidik enthält mindestens ein Funktionselement, welches mindestens ein aktives und passives Teil aufweist, und ein mit dem passiven Teil des Funktionselementes gas- und/oder flüssigkeitsdicht verbundenes fluidisches Bauelement, und ein mit dem aktiven Teil des Funktionselementes elektrisch leitend verbundenes elektrisches Bauelement, wobei die Elemente der Vorrichtung über die gas- und/oder flüssigkeitsdichten und elektrisch leitenden Verbindungsstellen als Module austauschbar angeordnet sind.
Patent DE-102016202379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation von Objekten für Untersuchungen mit geladenen Teilchenstrahlen
Inventor: NICKELL STEPHAN
IPC: C08J7/044
Filed: 2016-02-17
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Präparation von Objekten für Untersuchungen mit geladenen Teilchenstrahlen, mit den Schritten: – Eintauchen eines Polymerbandes in ein Bad mit einer Suspension oder Lösung mindestens eines elektrisch leitfähigen Polymers zum Erzeugen einer elektrisch leitfähigen Beschichtung des Polymerbands, und – nachfolgend Aufbringen von Schnitten des Objekts auf das Polymerband.
Patent DE-102016207420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Produktgases, insbesondere Synthesegases
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: C25B1/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Produktgases, insbesondere eines Synthesegases, wobei eine Zuführungsleitung (2) zur Zufuhr eines Eduktgases in eine elektrochemische Zelle (10) eines Elektrolyseurs (1), wobei eine Zudosierung des Eduktgases in einen mittels einer Membran (13) von einem zweiten Elektrodenraum (14) räumlich getrennten ersten Elektrodenraum (12) ausführbar ist; eine erste Abführungsleitung (21) zur Abfuhr des Produktgases aus dem ersten Elektrodenraum (12); eine zweite Abführungsleitung (20) zur Abfuhr eines Zusatzproduktgases aus dem zweiten Elektrodenraum (14); eine aus der ersten Abführungsleitung (21) herausgeführte Rückführungsleitung (30) zur Rückführung eines Anteils des Produktgases in die Zuführungsleitung (2) bereitgestellt sind/werden.
Patent DE-102016207994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Proofs
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41M5/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Proofs (10) für die Herstellung von Druckprodukten (11) mit nachfolgenden Schritten: a) Bestimmung der Wirkung eines Aufhellers in einem Auflagenpapier (1000) b) Berechnung des erforderlichen Anpassungsbedarfs eines Proof-Papiers (1001) c) Flächige Bearbeitung des Proof-Papiers (1001) mittels einer Auftragseinrichtung (2) d) Drucken des Proofs (10) auf das Proof-Papier (1001). Mit diesem Verfahren ist es in vorteilhafter Weise möglich normkonforme Proof-Drucke herzustellen und dabei nur eine Sorte Proof-Papier vorhalten zu müssen. Bei Ausführung des Verfahrens können Proof-Druck und Auflagendruck unabhängig vom UV-Anteil der Beleuchtung betrachtet werden, womit Proof-Druck und Auflagendruck direkt miteinander vergleichbar sind.
Patent DE-102016210947-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrwerk und einer Antriebseinheit
Inventor: GUHL TIM
IPC: B62D61/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) aufweisend ein Fahrwerk (2) mit einem Fahrgestell (3) und mehreren an dem Fahrgestell (3) drehbar gelagerten, antriebslosen Rädern (4), die zum Tragen und Verfahren des Fahrwerks (2) auf einer Fahrbahn (5) ausgebildet sind, und aufweisend eine Antriebseinheit (6) mit Antriebsrädern (7, 7.1, 7.2), die zum angetriebenen Abrollen auf der Fahrbahn (5) ausgebildet sind, wobei die Antriebseinheit (6) einen ersten Motor (M1) aufweist, der ein erstes Antriebsrad (7.1) der Antriebsräder (7) antreibt und die Antriebseinheit (6) einen zweiten Motor (M2) aufweist, der ein zweites Antriebsrad (7.2) der Antriebsräder (7) unabhängig von dem ersten Antriebsrad (7.1) antreibt, und das Fahrzeug (1) ein die Antriebseinheit (6) an dem Fahrgestell (3) lagerndes Drehlager (16, 16a, 16b) aufweist, welches eine automatisch schaltende Kupplung (8, 8a, 8b) umfasst, die ausgebildet ist, in ihrem ausgekuppelten Zustand ein Drehen der Antriebseinheit (6) bezüglich des Fahrgestells (3) um eine vertikale Drehachse (D) zuzulassen und in ihrem eingekuppelten Zustand die Antriebseinheit (6) starr mit dem Fahrgestell (3) zu verbinden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Ansteuern eines solchen Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016211523-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend • eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle, • zwei Planetenradsätze als ersten Planetenradsatz (RS1) und zweiten Planetenradsatz (RS2) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern, • zwei Stirnradstufen (ST1, ST2) mit jeweils wenigstens zwei Getriebegliedern und • mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass ein Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einem Getriebeglied des ersten Planetenradsatzes (RS1) zugeordnet ist, ein anderes Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einem gehäusefesten Getriebeglied zugeordnet ist und ein weiteres Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einer der Stirnradstufen (ST1, ST2) zugeordnet ist, wobei zwei der Getriebeglieder des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem jeweils zugeordneten Getriebeglied wirkverbunden sind und das verbleibende Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem zugeordneten Getriebeglied wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016211622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für atuomatische Fahrsteuerung
Inventor: SATO JUN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung für automatische Fahrsteuerung führt eine automatische Fahrsteuerung aus, um zu veranlassen, dass ein Fahrzeug entlang einer Referenzfahrttrajektorie fährt, die in einer Spur vorab festgelegt wird. Die Vorrichtung für automatische Fahrsteuerung reflektiert das Lenken durch den Fahrer während der automatischen Fahrsteuerung beim Fahren des Fahrzeugs in einem Fall, in dem das Lenken durch den Fahrer während der automatischen Fahrsteuerung durch die Lenkerfassungseinheit erfasst wird und wenn eine Position des Fahrzeugs in der Spurbreitenrichtung in einem Erlaubnisbereich beinhaltet ist, und weist den Fahrer auf die Fahrt des Fahrzeugs hin in einem Fall, in dem das Lenken durch den Fahrer erfasst wird und in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass die Position des Fahrzeugs in der Spurbreitenrichtung in dem zweiten Bereich beinhaltet ist.
Patent DE-102016212618-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für ein elektromotorisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: RUTZ JAKOB
IPC: B60T1/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Bremsanordnung für ein elektromotorisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Bauteil und ein mit einem Rad zu koppelndes, relativ zum ersten Bauteil drehbares zweites Bauteil, gekennzeichnet durch eine an einem zylindrischen Abschnitt des zweiten Bauteils (3) vorgesehene umlaufende Eingriffskontur (6) sowie wenigstens ein relativ zu dieser über ein Stellmittel (18) bewegbares Eingriffsmittel (10) mit einer komplementären Kontur (12), wobei zum Feststellen die Kontur (12) formschlüssig in die Eingriffskontur (6) eingreift.
Patent DE-102016213046-A1 (DE)
Title: Zylinderblock
Inventor: PARK HUN YOUNG
IPC: F02F1/18
Filed: 2016-07-18
Abstract: Ein Zylinderblock aus Aluminium schließt eine Innenwand ein, die einen Innenraum definiert, in dem sich ein Kolben bewegt, eine isolierende Beschichtungsschicht, die teilweise entlang einer Innenoberfläche der Innenwand abgeschieden ist, und eine Fe- oder Eisen-Sprühschicht, die eine innere Oberfläche der Innenwand und der isolierenden Beschichtungsschicht beschichtet, wobei die Fe-Sprühschicht durch ein thermisches Sprühverfahren gebildet wird.
Patent DE-102016213757-A1 (DE)
Title: Steckverbindung zum Koppeln von Hochvoltanschlüssen und System mit einer derartigen Steckverbindung
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01R13/53
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (10) zum Koppeln eines ersten und eines zweiten elektrischen Anschlusses (38, 40) einer ersten Hochvoltkomponente (36) mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Anschluss einer zweiten Hochvoltkomponente (46), wobei die Steckverbindung (10) ein Gehäuse (16) aufweist, in dem ein erstes Paar Hochvolt-Anschlüsse (18, 20) zum Koppeln mit dem ersten und dem zweiten elektrischen Anschluss (36, 40) der Hochvoltkomponente (36) sowie ein zweites Paar Hochvolt-Anschlüsse (12, 14) zum Koppeln mit dem ersten und dem zweiten elektrischen Anschluss der zweiten Hochvoltkomponente (46) angeordnet sind, wobei zumindest der erste und der zweite Hochvolt-Anschluss (12, 14) des zweiten Paars Anschlüsse der Steckverbindung (10) in dem Gehäuse (16) zueinander beweglich gelagert sind.