baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018292-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Haarfärbemittel
IPC: A61K8/04
Filed: 2008-10-24
Abstract: Zweiteiliges Haarfärbemittel, umfassend einen ersten Teil, der ein Alkalisierungsmittel enthält, einen zweiten Teil, der Wasserstoffperoxid enthält, sowie ein nicht-aerosolartiges Schaumbildnergefäß, um ein Flüssigkeitsgemisch des ersten und zweiten Teils in Schaumform abzugeben, wobei das Flüssigkeitsgemisch ein anionisches Tensid vom Carboxylat-Typ, ausgewählt aus einem N-Acylaminosäuresalz, einem N-Acyl-N-alkylaminosäuresalz, einem N-Acylaminosäuresalz vom Amid-Typ, einem Ethercarbonsäuresalz, und einem Salz einer Alkylbernsteinsäure oder Alkenylbernsteinsäure, umfasst.
Patent DE-202009002064-U1 (DE)
Title: Schock-absorbierender Overall
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Overall, umfassend  einen Bekleidungskörper (10) umfassend  eine innere Oberfläche umfassend  eine innere, rückwärtige Oberfläche;  eine Bekleidungsöffnung (11);  ein Schock-absorbierendes Befestigungsmittel (20), das nachgiebig ist, und das am Bekleidungskörper (10) befestigt ist und umfasst  einen oberen Teil;  einen unteren Teil;  einen durchgehenden Schlitz (21);  einen Wickelbereich (22), der am oberen Teil des Schock-absorbierenden Befestigungsmittels (20) ausgebildet ist und umfasst  wenigstens eine Durchgangsöffnung (25);  zwei obere Bereiche (23), die den Wickelbereich (22) flankieren und jeweils umfassen  wenigstens eine Durchgangsöffnung (25);  zwei untere Bereiche (24), die am unteren Bereich des Schock-absorbierenden Befestigungsmittels (20) ausgebildet sind, jeweils unterhalb der oberen Bereiche (23) angeordnet sind, wobei jeder der unteren Bereiche (24) umfasst  wenigstens eine Durchgangsöffnung (25);  ein Gurtzeug (30), das durchgehend am Bekleidungskörper (10) angenäht ist, am durchgehenden Schlitz (21) und den Durchgangsöffnungen (25) des Schock-absorbierenden Befestigungsmittels (20) befestigt ist...
Patent DE-202009002999-U1 (DE)
Title: Band für temporären Verschluß der männlichen Harnröhre
IPC: A61F5/48
Filed: 2009-03-03
Abstract: Das Band  1  (2) besteht aus einem Textilmaterial und ist dadurch gekennzeichnet, daß dessen Bestandteile so angeordnet sind, dass das Band in der Lage ist, – zirkulär um den Penisschaft gewickelt – einen so hohen Druck auf die an der Penisunterseite liegende Harnröhre (8) auszuüben, dass deren Wände fest aneinander liegen und es auf diese Weise zu einem Verschluß der Harnröhre in diesem Bereich kommt und damit ein Ausfließen von kleineren Urinmengen oder in die Harnröhre vorher eingebrachten Medikamenten verhindert wird.
Patent DE-202009004154-U1 (DE)
Title: Arbeitsfläche mit Beleuchtung
IPC: A47B77/02
Filed: 2009-03-29
Abstract: Arbeitsfläche mit integrierter Beleuchtung, gekennzeichnet durch eine transluzente Arbeitsplatte mit widerstandsfähiger Oberfläche und mindestens eine unter der Oberfläche der Arbeitsplatte montierte Lichtquelle.
Patent DE-202009005489-U1 (DE)
Title: Fahrradtransportkarton
IPC: B65D85/68
Filed: 2009-04-09
Abstract: Fahrradtransportkarton mit  einem Außenkarton (10),  einem innerhalb des Außenkartons (10) angeordneten Gabel-Aufnahmeelement (28) und  einem innerhalb des Außenkartons (10) angeordneten Hinterbau-Aufnahmeelement (30).
Patent DE-202009009963-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Möbelantrieb mit einer Basisplatte und/oder einem Gehäuse, an welcher bzw. an welchem ein Elektromotor befestigt ist und mit einer Auslöseeinrichtung zum Auslösen des Elektromotors, wobei die Auslöseeinrichtung über eine Schnittstelle mit einem durch einen Benützer betätigbaren Betätigungsschalter verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (8, 9) in oder an einem lösbar an der Basisplatte bzw. am Gehäuse (2) befestigbaren oder befestigten Bauteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009011976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des optimalen Zündzeitpunktes eines Freischwingkolbenmotors
IPC: G01P3/52
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Messung der aktuellen Geschwindigkeit des Schwingkolbens, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Kolbens über eine beliebige Verlängerung ein Permanent- oder Elektromagnet angebracht ist, welcher sich durch eine Spule bewegt.
Patent DE-202009012876-U1 (DE)
Title: Entkalkungsvorrichtung
IPC: C02F1/48
Filed: 2009-09-23
Abstract: Entkalkungsvorrichtung (1) zum Einbau in Wasserleitungssysteme, mit mindestens zwei in einem Abstand gehaltenen Elektroden (2, 3), zwischen welchen das zu behandelnde Wasser hindurchleitbar ist, mit einer Steuerelektronik (4), die zwischen den Elektroden (2, 3) eine Wechselspannung erzeugt, und mit einem an die Steuerelektronik (4) angeschlossenen Strömungswächter (5), der die Wechselspannung nur dann freigibt, wenn Wasser durch die Entkalkungsvorrichtung (1) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungswächter durch einen Durchflussmesser (5) mit einem vom zu überwachenden Wasserstrom (6) beaufschlagten Gehäuse (7) gebildet ist, in dem  – mindestens ein Heizelement (8),  – ein erster Temperatursensor (9) zum Erfassen der Temperatur des vom mindestens einen Heizelement (8) lokal aufgeheizten Wassers und  – ein zweiter Temperatursensor (10) zum Erfassen einer vom mindestens einen Heizelement (8) unabhängigen Referenztemperatur des Wassers  angeordnet sind, wobei mittels einer Auswerteschaltung (11) aus der Differenz zwischen den beiden gemessenen Temperaturwerten die Durchflussgeschwindigkeit des Wassers ermittelbar ist.
Patent DE-202009016603-U1 (DE)
Title: Brillenbügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2009-12-05
Abstract: Brillenbügelelement und Bügelende  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bügelelement Richtung Ohr des Brillenträgers offen ist. In diese Öffnung kann das Bügelende geschoben werden.  Das Bügelende ist mit einer zum Teil umlaufenden Rille versehen. Diese Rille passt exakt In die Form des Brillenbügelelements.  Eine zusätzliche Nase am Brillenbügelement, passend zu einer Öffnung am Bügelende, fixiert die beiden Teile im zusammengeschobenen Zustand.
Patent DE-202010004002-U1 (DE)
Title: Teeschaufel mit Handschutz
IPC: A47F13/08
Filed: 2010-03-23
Abstract: Teeschaufel mit Handschutz, dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche Teeschaufel (3) mit einer Glocke (1) erweitert wird, die den Stil umgibt und deren Spitze dabei am Stilansatz (2) befestigt ist.
Patent DE-202010007995-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit zwei relativ zueinander um eine Schwenkachse (14) verschwenkbaren Werkzeugelementen (16, 18) und einer Betätigungseinrichtung (20) zum Übertragen einer Betätigungskraft auf mindestens eines der zwei Werkzeugelemente (16, 18), gekennzeichnet durch eine Werkzeugelementöffnungsbegrenzungseinrichtung (48) zum Definieren eines maximalen Öffnungswinkels (50) zwischen den Werkzeugelementen (16, 18) in einer Öffnungsstellung.
Patent DE-202010008426-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Entfernungsmesser
IPC: G01C3/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Optoelektronischer Entfernungsmesser, umfassend:  einen Emitter, der ein erstes Ende, um einen Messstrahl zu einem zu messenden Objekt auszusenden, und ein zweites Ende aufweist;  einen Empfänger zum Empfang des Messstrahls, wie er vom zu messenden Objekt reflektiert oder zurückgestreut wird, und zum Umwandeln des empfangenen Messstrahls in ein Messsignal;  eine Signalverarbeitungs-Vorrichtung zum Filtern des Messsignals und eines Referenzsignals; und  eine Steuerungs- und Analyse-Vorrichtung zur Analyse der mit dem Messsignal und dem Referenzsignal verbundenen Informationen, um den Abstand vom Objekt zu bestimmen,  wobei ein Referenzstrahl vom zweiten Ende des Emitters ausgesendet wird und vom Empfänger empfangen und umgewandelt wird, um das Referenzsignal zu bilden.
Patent DE-202010008696-U1 (DE)
Title: Aufhängelement und Aufnahmevorrichtung
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Aufhängelement zum Aufhängen von Gebrauchsgegenständen an einer Befestigungsfläche (38), mit  einem Befestigungsbereich (12) zum Anordnen des Aufhängelements (10) in einer Aufnahmevorrichtung (36), einem ersten Aufnahmebereich (14) zur Aufnahme eines ersten aufzuhängenden Gebrauchsgegenstandes und einem zweiten Aufnahmebereich (16) zur Aufnahme eines zweiten aufzuhängenden Gebrauchsgegenstandes,  wobei der erste Aufnahmebereich (14) angrenzend zu dem Befestigungsbereich (12) und der zweite Aufnahmebereich (16) angrenzend zu dem ersten Aufnahmebereich (14) ausgebildet sind,  wobei der erste Aufnahmebereich (14) ein erstes Anlageelement (18) und ein dem ersten Anlageelement (18) gegenüberliegendes zweites Anlageelement (20) aufweist, zwischen welchen der erste Gebrauchsgegenstand anordbar ist, und  wobei der zweite Aufnahmebereich (16) im Wesentlichen durch das zweite Anlageelement (20) des ersten Aufnahmebereichs (14) und ein dem zweiten Anlageelement (20) des ersten Aufnahmebereichs (14) gegenüberliegendes drittes Anlageelement (22) gebildet ist, zwischen welchen ein zweiter Gebrauchsgegenstand anordbar ist.
Patent DE-202010009052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Erfassen von Störungen an einem Objekt mit einer wenigstens teilweise nicht-ebenen Oberfläche optischer Güte
IPC: G01N21/90
Filed: 2010-06-15
Abstract: Vorrichtung zum optischen Erfassen von Störungen in einem Untersuchungsbereich (30, 30', 30'') auf einer wenigstens teilweise nicht-ebenen Oberfläche optischer Güte eines Objekts (8) mit einer Beleuchtungseinrichtung (21), einer Bildaufnahmeeinrichtung (11) mit einem angeschlossenem Bildverarbeitungsrechner (14) zur Auswertung, Speicherung und Darstellung von aufgenommenen Bildern des Untersuchungsbereiches (30, 30', 30''), wobei die Beleuchtungseinrichtung (21) in der Fokalebene (20) einer Feldlinse (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Beleuchtungseinrichtung (21) und der Feldlinse (4) ein Strahlteiler (6) angeordnet ist und wobei das parallel zur optischen Achse der Feldlinse (4) von dem Untersuchungsbereich (30, 30', 30'') in Richtung der Feldlinse (4) emittierte Licht über die Feldlinse (4), den Strahlteiler (6) und eine in der bildaufnehmerseitigen Fokalebene (10) der Feldlinse (4) liegende und als Eintrittspupille (13) des Objektivs (12) der Bildaufnahmeeinheit (11) ausgebildete Aperturblende der Feldlinse (4) auf eine Bildaufnahmeeinrichtung (11) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Feldlinse (4) und dem Objekt (8) eine objektspezifische...
Patent DE-202010009121-U1 (DE)
Title: Elektrode für die Coronabehandlung von Folien
IPC: H01T19/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Elektrode (10) für die Coronabehandlung von Folien (14), welche zwischen dieser Elektrode (10) und einer hierzu parallelen, als Gegenelektrode ausgebildeten Walze (12) verlaufen, mit einem elektrisch leitenden, als Schraubenfeder (4) aus Federstahl ausgebildeten Kern und einer als Elektrodenkörper (1) aus keramischem Material ausgebildeten dielektrischen Umhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass der als Rohr ausgebildete Elektrodenkörper (1) eine seitliche Bohrung (18) aufweist, durch welche ein aufgebogenes Ende (17) der Schraubenfeder (4) zum Zwecke deren Kontaktierung und mechanischen Fixierung austritt.
Patent DE-202010010292-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Darstellungsobjekt
IPC: G09F27/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Phonetische und visuelle Darstellungsvorrichtung, bestehend aus einer Hardware- und Elektronikkombination, welche zur Speicherung und Wiedergabe unterschiedlicher nicht vorgegebener und vom Verwender selbst eingespeisten Tonsignale im Rahmen einer Karte (Soundcard) in der Lage ist und gleichzeitig abrufbare visuelle sowie non-visuelle Informationen auf dem Gehäuse und/oder in Speicherform innerhalb des Gehäuses zu transportieren und wiederzugeben.  Die Darstellungsvorrichtung besteht aus:  – einem Gehäuse Rückseite (1) mit möglichen  Aufdruck AGB (1.2)  EAN-Code (1.3)  Scratch Code (1.4)  3D-EAN (1.5)  – einer Einschaltmechanik (2)  – einem Lautsprecher (3)  – einem Gehäuse Vorderseite (4)  – einer elektronischen Einheit (5) bestehend aus:  einem Lautsprecher (5.1)  einem Speichermodul (5.2)  einem Micro-Chip/IC (5.3)  einer Steuereinheit (5.4)  einer Stromversorgung (5.5)  – einem Mikrofon (6)  – einem Recordknopf (7)  – einem USB-Slot (8)  Bei der Vorrichtung handelt es sich um ein vollständig neues...
Patent DE-202010011977-U1 (DE)
Title: Probenahmeeinrichtung für unter Druck stehende Gase
IPC: G01N1/10
Filed: 2010-08-30
Abstract: Probenahmeeinrichtung für unter Druck stehende Gase, insbesondere für Erdgas als Kraftstoff, mit einem druckfesten Gasbehälter (1), der mit einem Absperrventil (2) versehen ist, mit einem Anschlussstutzen (3), der mit dem Absperrventil (2) lösbar verbunden ist und der eine erste Durchtrittsöffnung (4) aufweist, die mit einem Eingangsbereich des Absperrventils (2) in Verbindung steht, mit einer Leitung (7), die an die erste Durchtrittsöffnung (4) angeschlossen ist, wobei die Leitung (7) an ihrem Ende ein Kupplungsteilstück (8) aufweist, welches mit einer Füllkupplung einer Zapfstelle verbindbar ist und mit einer Entspannungsleitung (11), die mit einer Absperrarmatur (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) eine zweite Durchtrittsöffnung (6) aufweist, an die die Entspannungsleitung (11) angeschlossen ist.
Patent DE-202010013042-U1 (DE)
Title: Motorradhilfsständer
IPC: B62H1/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Motorradhilfsständer mit  einem Gehäuse (1), das hohl und an einer Innenwand mit einer Positionierrille (12) versehen ist;  einem Kupplungssitz (2), der hohl im Innern des Gehäuses (1) aufgenommen, mit einem durchgehenden Loch (22) in seiner vertikalen Wand versehen und über eine Feder (23) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist;  einem Basissitz (3) mit einem Pedal (32) auf einer Seite, und  einer Stange (4) in einer ungefähren L-Form und mit einem Bolzen (42) an einer geeigneten Stelle an ihrem oberen Teil, wobei dieser Bolzen (42) durch das durchgehende Loch (22) des Kupplungssitzes (2) ragt, und wobei an einem oberen und unteren Teil der Stange (4) horizontal angeordnete Federn (41) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Teil der Stange (4) vom Basissitz (3) hervorsteht und mit einem Knopf (43) verbunden ist, und  dass das Gehäuse (1) an einen geparkten bzw. abgestellten Gegenstand montiert ist, und...
Patent DE-202010013458-U1 (DE)
Title: Sonde für aperturlose Nahfeldmikroskopie und/oder für Ramanspektroskopie
IPC: G01Q60/18
Filed: 2010-09-23
Abstract: Sonde für aperturlose Nahfeldmikroskopie und/oder für Raman-Spektroskopie, bestehend aus einem nichtmetallischen, spitz zulaufenden Träger, der in einem schmalen Plateau endet, auf welchem eine plasmonische Nanostruktur aus einem vom Trägermaterial verschiedenen Vollmaterial in Form eines Kegels mit einstellbarer Größe räumlich definiert angebracht ist.
Patent DE-202010015884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Sauerstoffsättigung im Blut mit kodierter Adaptierung
IPC: A61B5/145
Filed: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Sauerstoffsättigung im Blut, wobei die Vorrichtung einen Sensor (1) und ein Verbindungskabel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungskabel (3) mittels einer mechanisch kodierten Steckverbindung (2) mit dem Sensor (1) lösbar verbunden werden kann, und das Verbindungskable (3) an seinem sensorfernen Ende ein Anschlusselement (4) aufweist, das mit einer vorgewählten Auswerteeinheit (5) eine Steckverbindung bilden kann.
Patent DE-202010016862-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen einer Öffnung in einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil, sowie ein Kraftfahrzeugverkleidungsteil mit einem Verschlusselement
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Verschlusselement zum Verschließen einer Öffnung (7) in einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8), mit: – einem Trägerteil (1) aufweisend eine Sichtseite (2) und einer dieser gegenüberliegenden Funktionsseite (3), – mindestens einem an der Funktionsseite (3) angeordneten Fügeelement (4) zur Verbindung des Trägerteils (1) mit einem durch die Öffnung (7) hindurch ausfahrbaren Funktionselement (9) des Kraftfahrzeugs für den Fall, dass ein derartiges Funktionselement (9) vorhanden ist, – mindestens einem Fixierelement (5) zum Fixieren des Trägerteils (1) innerhalb oder über der Öffnung (7) für den Fall, dass kein Funktionselement (9) vorhanden ist, – mindestens einem Zentrierelement (6) zur passgenauen Positionierung des Trägerteils (1) innerhalb oder über der Öffnung (7), wobei das Fixierelement (5) so ausgebildet ist, dass es von dem Trägerteil (1) entfernt werden kann für den Fall, dass ein Funktionselement (9) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (5) an dem Zentrierelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010017546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adsorptiven Trocknung von gereinigtem Biogas und Regenerierung beladener Adsorptionsmittel
IPC: B01D53/04
Filed: 2010-03-12
Abstract: Vorrichtung zur adsorptiven Trocknung von gereinigtem Biogas (Biomethan) mit einem Methangehalt von mindestens 90 Vol.-% und Regenerierung beladener Adsorptionsmittel bestehend aus mindestens einem ersten Wärmetauscher (W1, W2) zur Abkühlung und Reduzierung des Wassergehaltes im Biogas, mindesten zwei Adsobern (A1, A2), wobei abwechselnd der eine Adsorber zur Trocknung von Biogas und der andere Adsorber zur Regeneration schaltbar ist, die Adsorber (A1, A2) mit einer Leitung (3) zur Zuführung von abgekühltem Biogas und einer Leitung (4) zur Abführung von getrocknetem Biogas verbunden sind, in die Biogas abführende Leitung (4) eine absperrbare Abzweigleitung (6) zur Auskreisung eines Teilstromes an getrocknetem Biogas eingebunden ist, die mit mindestens zwei Wärmetauschern (W3, W4) verbunden ist, wobei der eine Wärmetauscher (W3) zur Erwärmung und der andere Wärmetauscher (W4) zur Kühlung des getrockneten Biogases bestimmt ist, und erwärmtes oder gekühltes Biogas über eine weitere Leitung (7) dem zu regenerierenden Adsorber zuführbar ist.
Patent DE-202011000405-U1 (DE)
Title: Induktive Wegmesseinrichtung
IPC: G01D5/22
Filed: 2011-02-22
Abstract: Induktive Wegmesseinrichtung mit einer Messspule (12), einem relativ zu der Messspule beweglichen Messstößel (18), einer Messschaltung (20) zur Messung der vom Weg des Messstößels (18) abhängigen Induktivität der Messspule, und einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit (28) zur Berechnung des vom Messstößel (18) zurückgelegten Weges in Abhängigkeit von der gemessenen Induktivität, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor zur Messung der Temperatur des Messstößels vorgesehen ist und die Auswerte- und Steuereinheit (28) dazu ausgebildet ist, bei der Berechnung des Weges anhand der gemessenen Induktivität eine Korrektur für die Temperatur des Messstößels (18) vorzunehmen.
Patent DE-202011001816-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Anordnung an transportablen Gebrauchsgegenständen, mit einem in einem Gehäuse (11) zusammen mit einer netzunabhängigen Stromversorgungsquelle (14) aufgenommenen elektrischen Leuchtmittel (16), das mit der Stromversorgungsquelle (14) verbindbar ist, wobei das Gehäuse (11) ein einstückig gebildetes Schalenelement (11) aufweist, welches zum Einsetzen und Halten des Leuchtmittels (16) ausgebildet ist und eine Lichtaustrittsöffnung (110) für das Leuchtmittel (16) anbietet und die Stromversorgungsquelle (14) derart umschließt, dass ein elektrischer Kontaktabschnitt, ein Anschlussdraht (18) des Leuchtmittels (16) in einem nicht aktivierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung kontaktlos zwischen einer elastischen Betätigungsfläche (20) des Schalenelements (11) und einer ersten Polfläche (22) der Stromversorgungsquelle (14) gehalten ist und der Anschlussdraht (18) bei manueller Kraftbeaufschlagung der Betätigungsfläche (20) kontaktbildend die erste Polfläche (22) berührt, wobei ein randseitiger Abschnitt vorgesehen ist, welcher nahezu spielfrei die Stromversorgungsquelle (14) auf dem unterliegenden Bodenelement (12) hält, wobei die Anschlussbeine (18, 24) des Leuchtmittels (16) in der durch die Polflächen (22, 26) bestimmten...
Patent DE-202011002187-U1 (DE)
Title: Rutenhaltermodule genannt auch Rutenhalteraufnahmen, passend auf genormte Profile oder genormte Stäbe
IPC: A01K97/08
Filed: 2011-02-01
Abstract: Einzelteile genannt auch Vorrichtungen oder Module dadurch gekennzeichnet, dass durch eine oder mehrere Aufnahmemöglichkeiten oder Aufnahmeformen sich auf verschiedene genormte Profil oder genormte Stäbe fixieren lasen und dass in Verbindung mit diese und andere Einzelteilen zur Positionierung und Aufnahme einer oder mehreren Angelruten beim Angeln dienen.
Patent DE-202011105774-U1 (DE)
Title: Fräskopf für eine Fräsmaschine
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Fräskopf für eine Fräsmaschine umfassend eine Antriebsspindel (20) mit einer ersten Kupplungseinrichtung (5) für ein Werkzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplungseinrichtung (5) wenigstens ein erstes Mitnahmeelement (51) für eine formschlüssige Drehmomentkopplung mit dem Werkzeug (3) aufweist.
Patent DE-202011106561-U1 (DE)
Title: An die Frontseite einer eine angetriebene Fahrachse aufweisenden, lenkbaren Arbeitsmaschine anbaubare Fördereinrichtung
IPC: A01D78/10
Filed: 2011-10-10
Abstract: An die Frontseite einer eine angetriebene Fahrachse aufweisenden, lenkbaren Arbeitsmaschine (3) anbaubare Fördereinrichtung (1) zur Bergung von gemähtem, auf der gemähten Bodenoberfläche liegenden landwirtschaftlichen Halmgut (12), das in Fortbewegungsrichtung (F) jeweils über die Förderbreite der Fördereinrichtung (1) von der Bodenoberfläche aufgenommen sowie in einem Förderstrom weitertransportiert und nach einer Seite abgelegt wird, welche Fördereinrichtung (1) eine das Halmgut (12) mittels rotierenden Förderzinken (10) von der Bodenoberfläche (11) aufnehmende und in einem Förderstrom (S) entgegen der Fortbewegungsrichtung (F) weitertransportierende Aufnahmevorrichtung (6) und ein dieser nachgeschaltetes, das Halmgut (12) nach einer Seite umlenkendes Anstellorgan (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das sich quer zur Fortbewegungsrichtung (F) erstreckende Anstellorgan (17) durch eine von einem etwa horizontalen Förderabschnitt (13) der Fördereinrichtung (1) ausgehenden, nach oben konkav zum Förderstrom (S) gekrümmten Gleitfläche ausgebildet und in eine das aufgenommene Halmgut nach der Seite des auf der Bodenoberfläche liegenden Halmguts förderwirksam ausgerichtet ist.
Patent DE-202011110543-U1 (DE)
Title: Sensor, insbesondere Kamera, zum Bestimmen von Entfernungen
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-11-07
Abstract: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor, insbesondere Kamera, zum Bestimmen von Entfernungen zwischen dem Sensor und einem Objekt, mit einer Lichtquelle zum Beleuchten des Sichtfeldes mit Lichtstrahlen und Erzeugen eines Beleuchtungsmusters mit determinierter Struktur, wobei die Struktur abhängig ist von der Entfernung und sich kontinuierlich über den gesamten relevanten Entfernungsbereich ändert, mit einer Empfangsoptik zum Abbilden des Beleuchtungsmusters auf einen Empfänger, mit einer Speichereinheit zum Speichern der Beleuchtungsmuster und mit einer Auswerteeinheit mit einer Vergleichseinheit zum Vergleichen zumindest eines Teils des Objektmusters mit zumindest einem Teil zumindest eines gespeicherten Referenzmusters und mit einer Entfernungsbestimmungseinheit zum Bestimmen der Entfernung des Teils des Objekts aus dem Vergleich.