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Patent DE-102014218342-A1 (DE)
Title: Variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie für einen Abgasturbolader
Inventor: AMMON VOLKHARD
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie (1) für einen Abgasturbolader, – mit einem Gehäuse (2), – mit einem Schaufellagerring, an dem eine Mehrzahl von Leitschaufeln drehbar gelagert ist, – mit einem Steuerhebel (4) zum Verstellen der Leitschaufeln zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung, – mit einer drehfest mit dem Steuerhebel (4) verbundenen Stellwelle (5), welche drehbar am Gehäuse (2) gelagert ist und zur drehbaren Lagerung teilweise in einer Durchgangsöffnung (6), die in einer ersten Gehäusewand (7a) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, aufgenommen ist, – wobei sich die Stellwelle (5) in der Durchgangsöffnung (6) direkt an der ersten Gehäusewand (7a) abstützt.
Patent DE-102014220585-A1 (DE)
Title: Stereokamera für Fahrzeuge
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: G03B35/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stereokamera (1) für ein Fahrzeug (10) mit einer einen ersten Bildsensor (1.11) aufweisenden ersten Kamera (1.1), deren Kamerasichtfeld (S1) einen ersten Öffnungswinkel (α1) aufweist, und einer einen zweiten Bildsensor (1.21) aufweisenden zweiten Kamera (1.2), deren Kamerasichtfeld (S2) einen zweiten Öffnungswinkel (α2) aufweist, wobei der zweite Öffnungswinkel (α2) größer ist als der erste Öffnungswinkel (α1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Kamera (1.1) eine erste Linsenoptik (1.12) und die zweite Kamera (1.2) eine zweite Linsenoptik (1.22) aufweist, wobei sowohl die erste als auch die zweite Linsenoptik (1.12, 1.22) mit einer im Winkelbereich(α11, α21) um die optische Achse (O1) liegenden Zentralbereich (Z1, Z2) des Kamerasichtfeldes (S1, S2) höheren Winkelauflösung ausgebildet ist als außerhalb des Zentralbereichs (Z1, Z2), und die erste und zweite Kamera (1.1, 1.2) derart zueinander angeordnet sind, dass sich deren Kamerasichtfelder (S1, S2) überlappen.
Patent DE-102014221009-A1 (DE)
Title: Hochpräziser Drucksensor mit zwei Bereichen
Inventor: KOSBERG ROBERT C
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Hochpräzisionsdrucksensor mit zwei oder mehr Druckbereichen ist aus vielen Mikroelektromechanisches System-(MEMS-)Druckwandlern gebildet, welche innerhalb eines Gehäuses befestigt sind, und ist gekoppelt, ein unter Druck stehendes Fluid abzutasten bzw. zu erfassen. Die nichtlinearen Ausgangssignale der MEMS-Druckwandler werden durch eine entsprechende Zahl von Prozessoren linearisiert, vorzugsweise DSPs, wobei jeder Prozessor an einen entsprechenden MEMS-Druckwandler gekoppelt ist und das MEMS-Druckwandler-Ausgangssignal von diesem empfängt. Jeder Prozessor erzeugt ein angelegtes Druckausgangssignal, welches repräsentativ für einen Druck ist, welcher an dem MEMS-Druckwandler angelegt ist, welches eine linearisierte und digitalisierte Version des Ausgangssignals von den MEMS-Druckwandlern ist. Die Daten, welche von den vielen Prozessoren ausgegeben sind, von welchen jeder Druckdaten ausgibt, welche zu einem unterschiedlichen Bereich von Drücken gehören, werden seriell auf einem seriellen Datenbus übertragen.
Patent DE-102014221444-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verstellen eines Motorluftstroms auf der Grundlage einer Ausgabe eines Sauerstoffsensors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verstellen einer Drossel auf der Grundlage einer Ansaugsauerstoffsensorausgabe bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren ein Verstellen einer Position einer Drossel auf der Grundlage eines Verdünnungs-Schwellenwerts und einer Gesamt-Verdünnungsstufe der Luftladung beinhalten, wobei die Gesamt-Verdünnungsstufe der Luftladung auf einer Ausgabe eines Ansaugsauerstoffsensors beruht. Außerdem kann ein Zündzeitpunkt auf der Grundlage der Gesamt-Verdünnungsstufe der Luftladung verstellt werden.
Patent DE-102014221607-A1 (DE)
Title: Diagnose von Störgeräuschen im Fahrzeug
Inventor: BENZLER ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Diagnose von Störgeräuschen im Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mindestens einen Mikrofon mit Signalbearbeitung umfasst, die zur Arbeit mit zwei verschiedenen Audiosignalfiltern konfigurierbar ist, wobei ein erster Audiosignalfilter zur Übertragung menschlicher Stimmen angepasst ist und ein zweiter Audiosignalfilter zum Erkennen von Störgeräuschen im Fahrzeug; wobei das Verfahren umfasst: Betreiben des mindestens einen Mikrofons und der Signalbearbeitung in einem ersten Modus unter Verwendung des ersten Audiosignalfilters; Aufzeichnen und/oder Übertragen der im ersten Modus mithilfe des Mikrofons und der Signalbearbeitung erhaltenen Aufnahmen; Empfangen einer Anforderung, in einen zweiten Modus umzuschalten; wobei die Anforderung eine Eingabe eines Insassen des Fahrzeugs umfasst oder von einer entfernten Stelle, insbesondere einem Server, empfangen wird; wobei im zweiten Modus das mindestens eine Mikrofon und die Signalbearbeitung unter Verwendung des zweiten Audiosignalfilters arbeiten; In Antwort auf das Empfangen der Anforderung: Betreiben des mindestens einen Mikrofons und der Signalbearbeitung in einem zweiten Modus unter Verwendung des zweiten Audiosignalfilters; Aufzeichnen und/oder Übertragen der im zweiten Modus erhaltenen Aufnahmen.
Patent DE-102014222093-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: MENIG FRED
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) für ein Wälzlager mit Lagerinnenring (2) und Lageraußenring (3) und zwischen den Lagerringen (2, 3) angeordneten Wälzkörpern (4), umfassend zwei Seitenringe (5), die miteinander mittels einer Anzahl sich in axiale Richtung (a) des Wälzlagerkäfigs (1) erstreckender Verbindungselemente (6) miteinander verbunden sind. Um die Schmierung des Wälzlagers zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass mindestens einer der Seitenringe (5) eine Aufnahmekammer (7) aufweist, die von einem verschieblich angeordneten Kolbenelement (8) abgeschlossen ist, wobei Mittel (9) vorhanden sind, mit denen das Kolbenelement (8) relativ zur Aufnahmekammer (7) bewegt werden kann, und wobei die Aufnahmekammer (7) mit mindestens einer fluidischen Verbindung (10, 11) mit einer äußeren Oberfläche (12, 13) des Seitenrings (5) in Verbindung steht.
Patent DE-102014223129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs
Inventor: BURTSCHER JULIAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-11-12
Abstract: Bei einem Verfahren nach der Erfindung wird ein Fahrzeug hergestellt, mit wenigstens einem Kraftstoffbehälter, der als Druckbehälter zur Speicherung eines Kraftstoffes ausgebildet ist und aus einem metallischen Liner besteht, der außen mit Faserverbundwerkstoff verstärkt, nach dem Aushärten des Matrixwerkstoffes wenigstens einer Autofrettage-Behandlung durch Innendruckerhöhung unterworfen wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffbehälter wenigstens vor seiner letzten Autofrettage-Behandlung in das Fahrzeug eingebaut wird.
Patent DE-102014223731-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Hydraulikaggregat zum Zusammenwirken mit der Sensorvorrichtung, Bremssystem und Verfahren zur Montage der Sensorvorrichtung
Inventor: TANDLER JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) zum Erfassen einer Verstellung eines Hauptbremszylinderkolbens (2) eines an und/oder in einem Hydraulikaggregat (12) angeordneten Hauptbremszylinders (3) mit einem Sensorelement (19); einer Auswerteelektronik (14); einem ersten Formteil (21) an oder in welchem das mindestens eine Sensorelement (19) angeordnet ist, wobei das erste Formteil (21) mindestens ein erstes elektrisches Kontaktelement (21e) aufweist; und einem zweiten Formteil (22), und wobei das mindestens eine erste elektrische Kontaktelement (21e) mindestens ein zweites elektrische Kontaktelement (23b) des zumindest teilweise in der zweiten Öffnung (16b) eingebrachten zweiten Formteils (22) kontaktiert.
Patent DE-102014223792-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode, Verfahren zu deren Herstellung und Zündkerze
Inventor: HARTMANN DETLEF
IPC: H01T21/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenelektrode (10) mit erhöhter mechanischer Stabilität. Die Zündkerzenelektrode (10) umfasst einen Grundkörper (12) und einen an dem Grundkörper (12) angeordneten Edelmetallstift (11), wobei der Grundkörper (12) und der Edelmetallstift (11) durch eine Verbindungszone (13) miteinander verbunden sind. Die Verbindungszone (13) weist mindestens eine erste Schweißnaht (14) und eine zweite Schweißnaht (15) auf.
Patent DE-102014226161-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Überlaststrombelastbarkeit
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) wird vorgelegt. Die Halbleitervorrichtung (1) umfasst ein Halbleitergebiet (11), wobei das Halbleitergebiet (11) Ladungsträger eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist; eine im Halbleitergebiet (11) enthaltene Transistorzelle (1-1); ein in der Transistorzelle (1-1) enthaltenes Halbleiterkanalgebiet (111), wobei das Halbleiterkanalgebiet (111) eine erste Dotierungskonzentration von Ladungsträgern eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, der komplementär zum ersten Leitfähigkeitstyp ist, wobei ein Übergang zwischen dem Halbleiterkanalgebiet (111) und dem Halbleitergebiet (11) einen ersten pn-Übergang (11-1) bildet. Die Halbleitervorrichtung (1) umfasst ferner ein Halbleiterhilfsgebiet (112), das im Halbleitergebiet (11) enthalten ist und vom Halbleiterkanalgebiet (111) verschieden ist, wobei das Halbleiterhilfsgebiet (112) eine zweite Dotierungskonzentration von Ladungsträgern des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei die zweite Dotierungskonzentration zumindest 30 % höher als die erste Dotierungskonzentration ist, wobei ein Übergang zwischen dem Halbleiterhilfsgebiet (112) und dem Halbleitergebiet (11) einen zweiten pn-Übergang (11-2) bildet, wobei der zweite pn-Übergang (11-2) gleich tief oder tiefer im Halbleitergebiet (11) angeordnet ist wie/als der erste pn-Übergang (11-1) und wobei das Halbleiterhilfsgebiet (112) am nächsten zum Halbleiterkanalgebiet (111) angeordnet ist, verglichen mit jedem anderen Halbleitergebiet der Halbleitervorrichtung (1), das Ladungsträger des zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst und das einen weiteren pn-Übergang zum Halbleitergebiet (11) bildet.
Patent DE-102014226784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine akustische Steuerung, System und Verfahren zur akustischen Steuerung
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: G08C23/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Leuchimittel (1) umfasst wenigstens eine Leuchtdiode (2) ein Mikrofon (5) zum Erfassen von Schall und eine Schnittstelle (7). Das Leuchtmittel (1) ist eingerichtet, um ein Signal, das von dem erfassten Schall abhängt, über die Schnittstelle (7) auszugeben.
Patent DE-102015000677-A1 (DE)
Title: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz
Inventor: RIEL MARIJANA
IPC: H02G13/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Klemmkörper und einer Klemmschraube, wobei der Klemmkörper eine Durchgangsöffnung für die Klemmschraube mit einer zum Schraubenkopf gerichteten Oberseite und einer zum Schraubenende gerichteten Unterseite aufweist. Weiterhin besitzt die Oberseite Ausnehmungen zur führenden Aufnahme eines Leiters und der Schraubenkopf einen diesbezüglich korrespondierenden Durchbruch, wobei der Schraubenkopf aus einem Anschlagabschnitt und einem Fortsatz besteht, welcher in die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers eintaucht. Erfindungsgemäß ist der Fortsatz des Schraubenkopfes außenumfangsseitig als Schlüsselfläche ausgebildet, wobei die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers eine hierzu korrespondierende Innenkontur besitzt, um die Klemmschraube im Klemmkörper verdrehgesichert zu führen. Weiterhin ist der Außenumfang des Klemmkörpers mit einer Schlüsselfläche zum Gegenhalten beim Befestigen versehen.
Patent DE-102015004227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Codierung in ein Werkstück und Stempel zum Einbringen einer Codierung in ein Werkstück
Inventor: SCRIBA SIGMUND
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen einer dreidimensionalen Codierung in ein mit einem Werkzeug herzustellendes Werkstück angegeben, wobei die dreidimensionale Codierung für wenigstens eine Eigenschaft des Werkstücks charakteristisch ist. Hierbei wird das Werkstück mit dem Werkzeug hergestellt, und die Codierung während dem Herstellungsverfahren in das Werkstück mittels einer Data Matrix (10) eingebracht.
Patent DE-102015004841-A1 (DE)
Title: Vliesstofflage für Hitzeschutztextilien
Inventor: JOLLY MARC
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vliesstofflage (1) für Hitzeschutztextilien mit einem Faserverbund (4), der zumindest anteilig aus inhärent flammhemmenden Fasern vorgesehen ist, wobei die Vliesstofflage (1) in ihren Flächenrichtungen (7) verteilt zur thermischen Isolation eine Vielzahl Lufträume (5) aufweist, die sich in der zu den Flächenrichtungen (7) der Vliesstofflage (1) senkrechten Dickenrichtung (2) über jeweils mindestens 0,1 mm erstrecken, die Vliesstofflage (1) in der Dickenrichtung (2) dabei aber nur anteilig durchsetzen, und wobei in die Vliesstofflage (1) zusätzlich zu den Lufträumen (5) eine Vielzahl Löcher (6) eingebracht sind, die sich von einer Seite (3) der Vliesstofflage (1) in der Dickenrichtung (2) in die Vliesstofflage (1) hinein erstrecken und dabei in den Flächenrichtungen (7) einen jeweiligen Öffnungsquerschnitt von mindestens 1 mm 2  und von höchstens 15 mm 2  haben.
Patent DE-102015006460-A1 (DE)
Title: Radialverdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WÖHR MICHAEL
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialverdichter (10), insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (12, 14), durch welche jeweils teilweise ein Aufnahmebereich (16) für ein Verdichterrad (18) begrenzt ist, mit einem stromab des Aufnahmebereichs (16) angeordneten Diffusor (22), und mit einer separat von den Gehäuseteilen (12, 14) ausgebildeten Leiteinrichtung (26), welche eine Mehrzahl von in dem Diffusor (22) angeordneten Leitschaufeln (28) aufweist, wobei die zwischen den Gehäuseteilen (12, 14) gehaltene Leiteinrichtung (26) ein den Leitschaufeln (28) gemeinsames und zumindest teilweise in einer ersten Aufnahme (32) eines ersten der Gehäuseteile (12, 14) aufgenommenes Grundelement (30) umfasst, mit welchem die teilweise in wenigstens einer zweiten Aufnahme (34) des zweiten Gehäuseteils (12) aufgenommenen Leitschaufeln (28) verbunden sind.
Patent DE-102015006693-A1 (DE)
Title: Filtergewebe eines Gewebefilters zur Luftreinigung in einer Dunstabzugshaube
Inventor: KUREK MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergewebe eines Gewebefilters zur Luftreinigung, insbesondere in einer Dunstabzugshaube, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Filtergewebe (5) aus Fäden mit einem Fadendurchmesser von 0,04 mm bis 0,08 mm und insbesondere 0,06 mm gebildet ist und dass die Fäden insbesondere Polyesterfäden sind.
Patent DE-102015011891-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Leselichtes und einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Leselichtes und einer Innenraumbeleuchtung in einem Fahrzeug, bei welchem eine, mehrere Lichtquellen (21) umfassende Leuchteinheit (15) angesteuert wird. Bei einem Verfahren wird durch eine variable separate Ansteuerung einer Vielzahl der in der Leuchteinheit (15) nebeneinander angeordneten Lichtquellen (21) entweder das Leselicht (17) oder die Innenraumbeleuchtung (19) im Fahrzeug (1) ausgebildet, wobei sich eine Leuchtweite der Innenraumbeleuchtung (10) annähernd über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckt
Patent DE-102015102512-A1 (DE)
Title: Turn- und Sportgerät
Inventor: LENSING DIRK
IPC: A63B1/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Turn- und Sportgerät 1 mit zwei senkrecht zwischen dem Boden und einer Tür- oder Maueröffnung anzuordnenden Stützstreben 2, 3 weist an deren Innenseiten 4 Aufnahmen 5–8 für mindestens eine quer zu den Stützstreben 2, 3 zu positionierende Turnstange 9 auf.
Patent DE-102015103577-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Verfahren zum Kurzzeittempern einer Beschichtung auf einem lichtdurchlässigen Substrat
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01L21/268
Filed: 2015-03-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Bestrahlungsvorrichtung (102) zum Bestrahlen eines Substrats (120) in einem Bestrahlungsbereich (100s) einer Prozesskammer; eine Absorberstruktur (104) zum Absorbieren von elektromagnetischer Strahlung, wobei die Absorberstruktur (104) den Bestrahlungsbereich (100s) entlang mindestens einer Richtung begrenzt; und eine Transportvorrichtung zum Positionieren und/oder Transportieren des Substrats (120) in dem Bestrahlungsbereich (100s) über der Absorberstruktur (104).
Patent DE-102015103861-A1 (DE)
Title: Auslesen und/oder Beschreiben eines RFID-Transponders in oder an einem Objekt
Inventor: KUHN JOCHEN
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auslesen eines in oder an einem Objekt (10) angeordneten RFID-Transponders (1) beschrieben, der eine Transponder-Antenne (5) aufweist. Hierzu wird das Objekt (10) zumindest während eines Zeitraums, in dem der RFID-Transponder (1) mittels einer Lese- und/oder Schreibeinrichtung (30) ausgelesen und/oder beschrieben wird, temporär an einem Objektträger (21) angeordnet. Dieser Objektträger (21) weist eine zumindest bereichsweise elektrisch leitende Objektträgerfläche (23) mit einer Aussparung (25) auf. Es werden dann der RFID-Transponder (1) am Objekt (10) und das Objekt (10) am Objektträger (21) so positioniert, dass die Position der Transponder-Antenne (5) mit der Position der Aussparung (24, 25) der Objektträgerfläche (23) korrespondiert. Alternativ oder zusätzlich weist der Objektträger (21) eine Verstärker-Antennenstruktur (26) auf und es werden der RFID-Transponder (1) am Objekt (10) und das Objekt (10) am Objektträger (21) so positioniert, dass die Transponder-Antenne (5) mit der Verstärker-Antennenstruktur (26) koppelt. Außerdem werden ein hierzu verwendbarer Objektträger (21), eine Objektidentifizierungsanordnung (33) mit einem solchen Objektträger (21) und eine Bearbeitungsstation (L) mit einer derartigen Objektidentifizierungsanordnung (33) beschrieben.
Patent DE-102015107097-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für Bond-Werkzeuge sowie Verfahren zum Schleifen von Bond-Werkzeugen
Inventor: ÜBELHACK STEFAN
IPC: B24B19/16
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es sind eine Schleifvorrichtung (1) für Bond-Werkzeuge sowie ein Verfahren zum Schleifen von Bond-Werkzeugen offenbart. Die Schleifvorrichtung umfasst einen Grundkörper (3) mit einer Aufnahme, in welche der Schaft des jeweiligen Bond-Werkzeuges eingesetzt werden kann. Weiter ein Arbeitsinstrument (2), das gegenüber dem Grundkörper (3) im Bereich der Aufnahme (4) relativ bewegbar ausgebildet ist und auf einer dem Grundkörper (3) zugewandten Seite ein Schleifmittel für den Kopfabschnitt des jeweiligen Bond-Werkzeuges besitzt. Der Grundkörper (3) und das Arbeitsinstrument(2) stehen über Wirkbereiche miteinander in Oberflächenkontakt, welche für eine ballige Formgebung des Kopfabschnittes eine gegenüber einer Horizontalen geneigte Anstellung des Schleifmittels bei relativer Bewegung des Arbeitsinstrumentes (2) gegenüber dem Grundkörper (3) herstellen.
Patent DE-102015107201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Entfernung von gasförmigen Blasen und/oder Fremdkörpern von einer Wand eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Behälters
Inventor: SORRENTINO CATELLO
IPC: B67C3/24
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verfahren für die Entfernung von gasförmigen Blasen und/oder Fremdkörpern von einer Wand eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Behälters (10), wobei dieses Verfahren die Phasen umfasst: i) Erfassen des Behälters (10) mittels Greifmitteln (2); ii) Versetzen des Behälters (10) und der Greifmittel (2), die ihn erfassen, in Rotation zu einer ersten Achse (20), die einen von null abweichenden Winkel zur Vertikalen bildet; demzufolge fließt die freie Oberfläche der im Behälter (10) vorhandenen Flüssigkeit an einer Innenfläche der Wand entlang, um die vorhandenen Blasen und/oder Fremdkörper zu entfernen.
Patent DE-102015107250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten von Funktionen eines Gargerätes sowie Gargerät
Inventor: SCHÜHLER BERNHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verfahren zum Freischalten von Funktionen eines Gargerätes (10) bei dem in der Steuereinheit (16) des Gargerätes (10) wenigstens ein erstes Identifikationsmerkmal (18) einer Autorisierungsstelle (12) hinterlegt wird, die Autorisierungsstelle (12) eine Liste mit wenigstens einer freizuschaltenden Funktion erzeugt, die auf jedes Gargerät (10) individuell abgestimmt ist, und die Liste mit einem zweiten Identifikationsmerkmal der Autorisierungsstelle (12) versieht. Die Liste wird von der Autorisierungsstelle (12) zur Steuereinheit (16) des Gargerätes (10) übertragen und die Liste wird von der Steuereinheit (16) unter Verwendung des ersten Identifikationsmerkmals (18) und des zweiten Identifikationsmerkmals dahingehend verifiziert, ob sie von der Autorisierungsstelle (12) erzeugt wurde und ob sie während der Übertragung zur Steuereinheit (16) manipuliert wurde. Falls die Verifizierung ergibt, dass die Liste von der Autorisierungsstelle (12) nicht erzeugt und/oder bei der Übertragung manipuliert wurde, bricht die Steuereinheit (16) das Verfahren ab ohne Funktionen freizuschalten, andernfalls schaltet die Steuereinheit (16) die in der Liste aufgeführte Funktion des Gargerätes frei. Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät.
Patent DE-102015108067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: LOCKER BENNY
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1) eines Hybridfahrzeuges während zumindest einer rein elektrischen Antriebsbetriebsweise, wobei in zumindest einer Phase des Startens eine zwischen der Brennkraftmaschine (1) und einer elektrischen Maschine (3) angeordnete Trennkupplung (2) zumindest teilweise geschlossen und die Brennkraftmaschine (1) durch die elektrische Maschine (3) mitgeschleppt wird. Um bei einem Hybridfahrzeug auf einfache Weise einen ruckfreien Start der Brennkraftmaschine (1) – insbesondere während der Fahrt – zu ermöglichen, ist vorgeshen, dass die beim Mitschleppen der Brennkraftmaschine (1) an zumindest einem Antriebsrad (7) auftretenden Drehmomentschwankungen mittels eines Antriebsstrangmodells (9) – vorzugsweise kontinuierlich – berechnet und für den gesamten Mitschleppvorgang der Brennkraftmaschine (1) vorhergesagt werden, und dass die auftretenden Drehmomentschwankungen auf der Basis der vorhergesagten Drehmomentschwankungen aktiv durch zumindest ein entgegengerichtetes Korrekturdrehmoment (MKorr) zumindest verringert, vorzugsweise eliminiert werden.