baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015512-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit Beleuchtungsfunktion
IPC: F21L14/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Klemmvorrichtung
mit Beleuchtungsfunktion, umfassend  – ein Klemmelement (10), das
aus zwei gegenüberliegenden
Klemmplatten (11) ausgebildet ist, die an ihrem mittleren Abschnitt
miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die zwei gegenüberliegenden
Endteile der beiden Klemmplatten (11) zusammen eine Öffnung bilden;
zu dem bilen die beiden Klemmplatten (11) einen Aufnahmeraum (12) über der
Gelenkachse, so daß beiderseits
der jeweiligen Klemmplatten (11) zwei Klemmarme (13) sich nach unten erstrecken;
am oberen Abschnitt der beiden Klemmplatten (11) ist eine Rückstellfeder
(17) angeordnet, die ein sich naturgemäß ergebendes Zusammenklemmen
der unter der Gelenkachse befindlichen unteren Abschnitte der beiden Klemmplatten
(11) ermöglicht;  – einen
Leuchtsockel (20), der im Aufnahmeraum (12) des Klemmelements (10)
gelenkig angeordnet und mit zwei miteinander zusammenpassenden Gehäusedeckeln
(21) versehen ist; an der Innenseite an einem Ende der Gehäusedeckel
(21) ist jeweils eine vertiefte Einsteckbuchse (22) vorgesehen,
die miteinander zusammen ein Einsteckloch bildet; an dem der Einsteckbuchse
(22) zugewandten Ende der beiden...
Patent DE-202007017620-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2007-12-14
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Kabels, eines Wellrohres oder eines derartigen
rohr- oder schlauchartigen Gliedes an dem eine Durchgangsöffnung (58)
einrahmenden Laibungsbereich einer Gehäusewand (56),  – mit einem
rohrartigen Grundkörper
(12),  – an
dem ein axial hinteres rohrartiges Körperteil (18), an dem das Glied
befestigbar ist, vorhanden ist, und  – an dem ein axial vorderes
rohrartiges Körperteil
(20), das an dem Laibungsbereich der Gehäusewand (56) befestigbar ist,
vorhanden ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – mehrere
umfangsmäßig verteilte Öffnungen
(30) in dem vorderen rohrartigen Körperteil (18) vorhanden sind,  – am axial
hinteren Laibungsbereich einer jeden Öffnung (30) jeweils eine nach
axial vorne auskragende, radial nach innen verschwenkbare Zunge
(44) fest angebracht ist,  – eine
Endverdickung (46) am freien Ende einer jeden Zunge (44) vorhanden
ist, die in der nicht ausgelenkten Ruhestellung der Zunge (44) aus
der Ebene der Öffnung
nach radial außen
herausragt,...
Patent DE-202007018958-U1 (DE)
Title: Berührungsbildschirm
IPC: G06F3/041
Filed: 2007-05-02
Abstract: Berührungsempfindlicher Sensor, umfassend:  eine Steuerkreisplatine mit ersten und zweiten Seiten;  ein Sensorsubstrat mit einem Verbindungsanschluss; und  ein federndes elektrisches Verbindungselement zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Steuerkreisplatine und dem Verbindungsanschluss, wobei das federnde elektrische Verbindungselement auf der ersten Seite der Steuerkreisplatine aufgebracht ist und derart angeordnet ist, dass es sich über einen Rand der Steuerkreisplatine und in einer Richtung auf die zweite Seite der Steuerkreisplatine zu erstreckt, um mit dem Verbindungsanschluss des Sensorsubstrats zu verbinden.
Patent DE-202007019299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Endpositionszeitpunkts eines Stellgliedes eines Magnetventils
IPC: F01L9/20
Filed: 2007-12-18
Abstract: Elektrohydraulische Vorrichtung für variable Betätigung der Einlass- und/oder Auslassventile eines Verbrennungsmotors, die eine Druck-Hydraulikkammer umfasst, die die Bewegung eines durch die Nockenwelle des Motors betätigten Stößels auf das Motorventil überträgt, und wobei die Druckkammer über ein Magnetventil mit einem Ablass in Verbindung steht, so dass, wenn die Verbindung hergestellt ist, ein schnelles Schließen des Motorventils aufgrund einer jeweiligen Rückstellfeder stattfindet und so das Motorventil unabhängig von seinem Betätigungsnocken wird, und die Vorrichtung eine Einrichtung zum Steuern des Magnetventils umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Steuern des Magnetventils so eingerichtet ist, dass sie den Augenblick bestimmt, in dem das bewegliche Element des Magnetventils nach Erregung des Elektromagneten die Endlagen-Position erreicht, – wobei die Einrichtung zum Steuern des Magnetventils so ausgebildet ist, dass: – das bewegliche Ventil verschoben wird, indem an den Elektromagneten abwechselnde Phasen bei einer konstanten Spannung und bei einer Null-Spannung so angelegt werden, dass sich...
Patent DE-202008003861-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Eimer und andere Gefäße
IPC: B44D3/12
Filed: 2008-03-19
Abstract: Aufsatz
für Eimer
und andere Gefäße in der
Form eines Eimer- bzw. Gefäßdeckels
mit einem Rand und einer von diesem umgebenen Öffnung, dadurch gekennzeichnet,
dass er mindestens einen im Rand (2) angeordneten, von der Öffnung (13)
ausgehenden und sich verengenden Einschnitt (6) mit sich von den
Seitenrändern des
Einschnitts (6) zur Mitte desselben erstreckenden flexiblen Klemmabschnitten
(7) aufweist.
Patent DE-202008005728-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D25/10
Filed: 2008-04-24
Abstract: Verpackung
(1) für
Seitenelemente (8) von Möbelteilen,
wobei die Seitenelemente (8) in die Verpackung einsetz- und herausnehmbar
sind und wobei Lagermittel zur vorgegebenen Lagerung in der Verpackung (1)
vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel derart
ausgebildet sind, dass eine das Erscheinungsbild des Möbelteils
prägende
Sichtoberfläche
(13) der Seitenelemente (8) im untergebrachten Zustand in der Verpackung
(1) kontaktfrei zur Verpackung (1) und/oder anderen Seitenelementen
(8) bleibt.
Patent DE-202008009865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Dachrinne
IPC: E04D13/072
Filed: 2008-02-18
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer Dachrinne, umfassend eine Profilschiene und
wenigstens einen Rinnenhalter, mit einer Rinnenaufnahme und einem der
Rinnenaufnahme angeordneten Haltekopf zur Fixierung in der Profilschiene,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekopf (23) ein Pilzstück (24)
aufweist, dessen Pilzkopf (241) derart ausgebildet ist, dass er
an beliebiger Position in die Profilschiene (1) einbringbar und
durch Drehung um 90 Grad feststellbar ist.
Patent DE-202008010685-U1 (DE)
Title: Rekuperativer Wärmerückgewinner
IPC: F28F3/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Rekuperativer Wärmerückgewinner, mit parallel über- bzw. untereinander angeordneten Schichtlagen (2, 3, 4, 5), die zwei Volumenströme (6, 7) voneinander trennen und die Übertragung thermischer Energie zwischen den beiden Volumenströmen (6, 7) zulassen, wobei jede Schichtlage (2, 3, 4, 5) zueinander parallel verlaufende Erhebungen (8 bzw. 10) und Vertiefungen (9 bzw. 11) aufweist, die sich über die Schichtlage (2, 3, 4, 5) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (8, 10) bzw. Vertiefungen (9, 11) jeder Schichtlage (2 bis 5) zu den Erhebungen (10, 8) bzw. Vertiefungen (11, 9) jeder benachbarten Schichtlage (2 bis 5) geneigt verlaufen.
Patent DE-202008011199-U1 (DE)
Title: Tankstutzen mit Sperreinrichtung
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-08-22
Abstract: Tankstutzen für Kraftfahrzeugtanks mit einem den Tankstutzen durchsetzenden Einfüllkanal (4), in dem eine Verschlussklappe (9) angeordnet ist, welche an einer Seite des Einfüllkanals (4) in einem Schwenklager (12) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar gelagert ist, wobei das Schwenklager (12) über eine Führungseinrichtung (13) radial zum Einfüllkanal (4) beweglich geführt, mit einer in Richtung auf den Einfüllkanal (4) wirkenden Rückstellkraft beaufschlagt ist und mit einem in den Einfüllkanal (4) in Füllrichtung vor der Verschlussklappe (9) hineinragenden Betätigungsvorsprung (19) versehen ist, sowie mit einer Sperreinrichtung, die wenigstens ein zwischen einer Sperr- und einer Freigabestellung bewegliches Sperrelement (26) aufweist, welches in Richtung auf den Einfüllkanal (4) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt ist und in der Sperrstellung derart in Sperreingriff mit der Verschlussklappe (9) steht, dass die Verschlussklappe (9) in ihrer Schließstellung blockiert ist, wobei das wenigstens eine Sperrelement (26)  einen in den Einfüllkanal (4) in Füllrichtung vor der Verschlussklappe (9) hineinragenden...
Patent DE-202008013292-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Einstiegsöffnung eines ortsbeweglichen Kraftstofftanks
IPC: B65D90/10
Filed: 2008-09-24
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Einstiegsöffnung eines ortsbeweglichen Kraftstofftanks, umfassend:  – einen metallischen Domdeckel (12) zum Verschließen der Einstiegsöffnung,  – ein Füllloch (20) in dem Domdeckel (12) zum Befüllen des Tanks,  – einen schwenkbar an dem Domdeckel (12) gelagerten Druckarm (26), wobei an dem Druckarm (26) ein metallischer Fülllochdeckel (30) befestigt ist, und wobei der Druckarm (26) zwischen einer Schließposition, in der der Fülllochdeckel (30) das Füllloch (20) verschließt, und einer Befüllposition, in der der Fülllochdeckel (30) das Füllloch (20) freigibt, verschwenkt werden kann,  – einen ebenfalls schwenkbar an dem Domdeckel (12) gelagerten Spannarm (40), der bei in Schließposition befindlichem Druckarm (26) in eine Spannposition verschwenkt werden kann, in der der Spannarm (40) mit dem Druckarm (26) verrastet und diesen so in der Schließposition hält, und  – eine umlaufende elastische Dichtung (48), die in der Schließposition des Druckarms (26) einen Dichtsitz zwischen dem Rand des Fülllochdeckels...
Patent DE-202008018305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der chemischen Umsatzrate bzw. der Reaktionsgeschwindigkeit in Flammen
IPC: F23N5/12
Filed: 2008-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung der chemischen Umsatzrate in Flammen, mit hoher zeitlicher Auflösung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leitfähigkeit der Gase in der Flamme und deren Änderung als Maß für die augenblickliche Umsatzrate der Flamme genutzt wird.
Patent DE-202008018657-U1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-08-21
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung mit einem Flügelzellenversteller (01) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (06) gegenüber einer Kurbelwelle, wobei der Flügelzellenversteller (01) einen Außenrotor (02) und einen Innenrotor (04) mit radial gerichteten, ineinander greifenden Flügeln (08) hat, welche in Ringsektoren jeweils zwei Druckkammern (09) für die Verstellung bilden, wobei der Innenrotor (04) des Flügelzellenverstellers (01) mit einer Nockenwelle (06) mittels einer einen Steuerschieber (11) aufweisenden Zentralschraube (07) drehfest verbunden ist und die Nockenwelle (06) eine als Wälzlager (22) ausgebildete Nockenwellenlagerstelle (23) hat, wobei im Innenrotor (04) Kanäle (17) vorgesehen sind, welche den Hydraulikfluss von einem Radialkanal (18) der Nockenwelle (06) über einen Axialkanal (19) zu den Druckkammern (09) über den Steuerschieber (11) gestattet, wobei das Wälzlager (22) neben dem Radialkanal (18) angeordnet ist und die Lagerung der Nockenwelle (06) verstellerseitig angeordnet ist.
Patent DE-202009000601-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion des Schraubendreherkopfes mit Erkennungsring
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des Schraubendreherkopfs A mit Erkennungsring umfasst:  einen Hauptteil des Schraubendreherkopfs 10, der einen Steckteil 11, eine Klinge 12 und einen sich zwischen dem Steckteil 11 und der Kinge befindenden Hals 13 aufweist  einen Erkennungsring 20 aus einer Alulegierung, der ein Durchsteckloch 21 hat, das auf dem Hals 13 des Schraubendreherkopfs 10 aufgesteckt werden kann. Der Erkennungsring 20 hat eine Außenfläche 22, die vom Hals 13 absteht. Außerdem weist der Erkennungsring eine durch Galvanisierung gebildetete Schutzschicht 30 auf. Die Schutzschicht 30 ist glänzend und rostfrei, so dass sie den Ring schützen und gut erkannt werden kann.
Patent DE-202009001515-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare medizinische Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere nach operativen Eingriffen und bei Hauterkrankungen
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Schutzbekleidung (1) für Haus- und Nutztiere nach operativen Eingriffen und bei Hauterkrankungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzbekleidung (1) ein- oder mehrlagig ausgebildet ist und eine Innenseite (1a) aufweist, die teil- oder vollfächig mit einem medizinisch wirkenden Mittel (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202009001882-U1 (DE)
Title: Schacht mit Reduzierplatte
IPC: E03F5/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Mehrteiliger Schacht einer Kanalisation,  mit einem unteren Schachtabschnitt größeren Durchmessers,  und mit einem daran nach oben anschließenden Reduzierstück,  und mit einem an das Reduzierstück anschließenden oberen Schachtabschnitt kleineren Durchmessers,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Reduzierstück als Reduzierplatte (4) ausgestaltet ist, die an ihrer Ober- und Unterseite exzentrisch zueinander versetzte Anschlussflächen für den oberen Schachtabschnitt (3) und den unteren Schachtabschnitt (2) aufweist, und die über den Umfang des unteren Schachtabschnitts (2) nach außen ragend einen Auflagekragen aufweist.
Patent DE-202009002983-U1 (DE)
Title: Wellenantriebsvorrichtung einer Grasmähmaschine
IPC: A01D34/69
Filed: 2009-03-05
Abstract: Wellenantriebsvorrichtung einer Grasmähmaschine, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das eine obere Hälfte (10a) und eine untere Hälfte (10b) aufweist;  eine Welle (30), die durch die obere und die untere Hälfte (10a, 10b) hindurch verläuft;  ein Antriebsrad (60), das aus Nylon und Fasern im Spritzgussverfahren hergestellt und drehbar auf der Welle (30) angeordnet ist, und wobei das Antriebsrad (60) mit einem Schneckenrad (62) und einer ersten Verzahnung (64) versehen ist;  ein bewegliches Rad (50), das aus Nylon und Fasern im Spritzgussverfahren hergestellt und in Drehrichtung lagebegrenzt auf der Welle (30) angeordnet ist, wobei das bewegliche Rad (50) mit einer Ringnut (51) und einer zweiten Verzahnung (53) versehen ist, und wobei die zweite Verzahnung (53) und die erste Verzahnung (64) einander entsprechen;  eine Kupplung (40), die sich im Gehäuse (10) befindet und für das Ein- oder Auskuppeln des Antriebsrads (60) und des beweglichen Rads (50) in die Welle...
Patent DE-202009004876-U1 (DE)
Title: Hilfslenker für ein Fahrrad
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-06-02
Abstract: Hilfslenker für ein Fahrrad, umfassend:  – einen Hauptkörper (11) aus hartem Material, der als hornförmiger Körper ausgebildet und mit einem als Spannloch (110) ausgebildeten Anschlussende versehen ist, wobei das Spannloch (110) an einer Seite eine Öffnung (11) aufweist, wobei am hornförmigen Körper zumindest eine Aushöhlung (113) in einer angemessenen Form vorgesehen ist; und  – ein inneres dekoratives Stück (12) aus flexiblem Material, das in der Aushöhlung (113) des Hauptkörpers (11) aus hartem Material entsprechend eingebaut ist.
Patent DE-202009005290-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Wasserwärmetauscher für Kaminrohre
IPC: F23J15/06
Filed: 2009-04-06
Abstract: Nachrüstbarer und überstülpbarer Wärmetauscher zur Rückgewinnung von Wäremenergie aus Rauchgasen, der in einem wärmegedämmten Gehäuse welches oben und unten verschlossen ist, befestigt ist.
Patent DE-202009007605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit mit zumindest einem ersten Behälter (402, 502, 802, 1002, 1201, 1302, 1402, 1502) und zumindest einem zweiten Behälter (1202, 1203, 1204) zum Aufnehmen jeweils zumindest einer Flüssigkeit (404), wobei jeder Behälter (402, 502, 802, 1002, 1201, 1202, 1203, 1204, 1302, 1402, 1502) zumindest eine Behälteröffnung (300, 503) aufweist, mit einer Verdunstungseinrichtung und mit einem gemeinsamen Verschluss (1206) zum Verschließen der zumindest einen Behälteröffnung (300, 503) des zumindest ersten Behälters (402, 502, 802, 1002, 1201, 1302, 1402, 1502) und der zumindest einen Behälteröffnung des zumindest zweiten Behälters (1202, 1203, 1204).
Patent DE-202009008211-U1 (DE)
Title: Modifizierter Schneeschuh
IPC: A63C13/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Modifizierter Schneeschuh, welcher durch eine innovative Idee und mit eingebauter Technik (2,  3 ) nicht nur zum Wandern sondern auch zum Abfahren im Schnee genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dem Schneeschuh (4) eine Platte (3) befindet, welche mit Hilfe eines Scharniers (2) nach vorne über das Zehenloch (1) geklappt werden kann.
Patent DE-202009012128-U1 (DE)
Title: Jalousieklappensystem
IPC: F24F7/02
Filed: 2009-09-05
Abstract: Jalousieklappensystem, umfassend einerseits einen rechteckigen Klappenrahmen (1) mit zumindest zwei parallel an ihm angeordneten, gegenläufig oder gleichlaufend um ihre jeweiligen Längsachsen (4) schwenkbar gelagerten Lamellen (5), und andererseits einen mit dem Klappenrahmen (1) verbundenen Einbaurahmen (2) zur Montage der Jalousieklappe insbesondere an einer Decke (3) oder einer Wand, wobei der Kontaktbereich zwischen dem Klappenrahmen (1) und dem Einbaurahmen (2) in einer solchen Ebene liegt, die parallel zu der durch die benachbarten Längsachsen (4) der Lamellen (5) aufgespannten Ebene ist oder dieser entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen (2) und der Klappenrahmen (1) im Kontaktbereich mittels Befestigungen miteinander verbunden sind, die jeweils sich wenigstens teilweise deckende Ausnehmungen (12, 13) in dem Einbaurahmen (2) und in dem Klappenrahmen (1) im Kontaktbereich aufweisen, durch die jeweils ein Befestigungsmittel (14) hindurchgeführt ist, wobei zumindest eine der beiden Ausnehmungen (12, 13) zumindest in einer Richtung, vorzugsweise in allen Richtungen, deutlich größer als der Querschnitt des...
Patent DE-202009014146-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbelsystem
IPC: A47C17/14
Filed: 2009-10-19
Abstract: Sitz-/Liegemöbelsystem (2), das ein Basisteil (4) umfasst, das einen ersten mit einer Polsterung (12) versehenen Teilbereich (10) sowie einen eine Auflagefläche (16) bildenden zweiten Teilbereich (14) aufweist, und das weiterhin ein Liegeelement (6) umfasst, welches ein Fußelement (20) zum Abstützen auf einer Bodenfläche sowie beabstandet vom Fußelement (20) einen Auflagebereich (18) zum Abstützen auf der Auflagefläche (16) des Basisteils (4) aufweist, wobei der Auflagebereich (18) zum losen Auflegen auf die Auflagefläche (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202009014940-U1 (DE)
Title: Antriebskopf für ein Dreh-Fräs-Bearbeitungszentrum
IPC: B23C1/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Antriebskopf für ein Drehfräs-Bearbeitungszentrum, dadurch gekennzeichnet,  dass konzentrisch zur Schwenkachse (B) der Werkzeugspindel (3) ein Innenläufer-Torquemotor (13; 14) angeordnet ist, dessen Rotor (14) direkt oder über einen Zwischenring (15) am Werkzeugspindelgehäuse (2) und dessen Stator (13) am Hauptgehäuse (1) des Drehfräsaggregates abgestützt ist,  dass der Werkzeugspindel (3) ein separater Antriebsmotor (12) parallel zur B-Achse (B) zugeordnet ist, der am Hauptgehäuse (1) des Drehfräsaggregates abgestützt ist und der über eine Getriebestufe mit der Antriebswelle (7) der Werkzeugspindel (3) in Wirkverbindung steht und  dass dem Drehfräsaggregat eine Flüssigkeitskühlung zugeordnet ist, die mindestens zwei Temperierungskreisläufe (T) aufweist.
Patent DE-202009017859-U1 (DE)
Title: Modul zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Momenten einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-10-07
Abstract: Modul (15) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Momenten einer Brennkraftmaschine (1), mit einem Grundkörper (17), der an der Brennkraftmaschine (1) anbringbar ist, und an dem wenigstens eine Ausgleichswelle (19) mit einem ersten Antriebsrad (35) und eine Ölpumpe (75) mit einem zweiten Antriebsrad (31) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Antriebsrad (31, 35) von einem Endloszugmittel (39) antreibbar in einer gemeinsamen Ebene zumindest im Wesentlichen außerhalb des Grundkörpers (17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest bereichsweise in ein Ölbad (47) einer Ölwanne der Brennkraftmaschine (1) eintauchbaren Grundkörper (17) wenigstens eine sich zumindest über die Antriebsräder (31, 35) erstreckende Abdeckung (49) angeordnet ist, die eine durch das Eintauchen in dem Ölbad (47) anordenbare Ölstandsausgleichsöffnung (53) aufweist.
Patent DE-202009017990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung eines Trinkbechers
IPC: A45F5/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung eines Einweg-Trinkbechers bei Massenveranstaltungen, umfassend eine Becheraufnahme (1), welche aus einem Textil, vorzugsweise Jersey hergestellt und mit einem elastischen Rand versehen ist; und welche mit einem in seiner Länge veränderbar ausgebildeten, mit einer Sollbruchstelle versehenen elastischen Tragriemen (2) versehen ist, mittels welchem die Becheraufnahme (1) am Hals eines Menschen befestigbar ist, wobei die Becheraufnahme (1) derart ausgebildet ist, dass der Becher von oben in diese einbringbar ist.
Patent DE-202009018968-U1 (DE)
Title: Elektrofotografische lichtempfindliche Trommeleinheit
IPC: G03G21/16
Filed: 2009-06-15
Abstract: Elektrofotografische lichtempfindliche Trommeleinheit für ein elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät, wobei die Einheit Folgendes aufweist:  einen Zylinder (20) mit einer lichtempfindlichen Schicht an seinem Außenumfang; und  einen Trommelflansch (151), der an einem Ende des Zylinders (20) vorgesehen ist, wobei der Trommelflansch (151) Folgendes umfasst:  eine Vielzahl von Regulierungsabschnitten (151i; 151S, 151k), die im Inneren des Trommelflansches (151) vorgesehen sind und radial nach innen von dem Trommelflansch (151) an ihren in Bezug auf eine Längsrichtung des Zylinders (20) freien Endabschnitten (151S, 151k) mit einem Spalt zwischen den Regulierungsabschnitten (151i; 151S, 151k) entlang einer Umfangsrichtung des Trommelflansches (151) vorstehen; und  eine Aussparung (151q), die in dem Trommelflansch (151) an einer Position außerhalb der Regulierungsabschnitte (151i; 151S, 151k) vorgesehen ist, zum Erleichtern einer Verformung der Regulierungsabschnitte (151i; 151S, 151k) in einer radial nach außen zeigenden Richtung des Trommelflanschs.
Patent DE-202010001507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen von Personen
IPC: A61F7/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Abkühlen von Personen mit einem Gehäuse (12), das sich von einem Einlassende (13) zu einem Auslassende (14) erstreckt, und einem Schneegenerator (10), der an dem Einlassende (13) des Gehäuses (12) mündet, wobei am Auslassende (14) des Gehäuses (12) ein Schneeauslass (15) vorgesehen ist und wobei in dem Gehäuse (12) ein Verwirbelungsmodul (16) vorgesehen ist, den die von dem Schneegenerator (10) erzeugten Schneepartikel auf ihrem Weg vom Einlassende (13) zum Auslassende (14) des Gehäuses (12) passieren.
Patent DE-202010004204-U1 (DE)
Title: Zementspanplatte
IPC: E04C2/16
Filed: 2010-03-25
Abstract: Zementgebundene, als Füllmaterial Holzspäne enthaltende Bauplatte (10), die eine Mittelschicht (3), eine untere Deckschicht (1) sowie eine obere Deckschicht (5) und zwischen der Mittelschicht (3) und der jeweiligen Deckschicht (1, 5) jeweils eine Zwischenschicht (2, 4) aufweist, wobei die Zwischenschichten (2, 4) grobe Holzspäne (21, 41) enthalten, die gröber sind als die größten, sich in der Mittelschicht (3) befindenden Holzspäne (33), dadurch gekennzeichnet, dass die groben Holzspäne (21, 41) der Zwischenschichten (2, 4) eine Länge von 40 bis 60 mm, eine Breite von 15 bis 30 mm und eine Dicke von 0,35 bis 0,65 mm aufweisen und dass die Deckschicht (5), die aus der obersten Schicht eines während der Plattenherstellung geformten Vlieses entstanden ist, in der fertigen Platte (10) und bezogen auf diese einen höheren Materialanteil als die andere Deckschicht (1) ausmacht.