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Patent DE-102013108713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten eines Dokuments
Inventor: FÜRST FRANZ THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung beschreibet ein Verfahren zum Auswerten eines Dokuments mit folgenden Schritten: Übermitteln von Nutzerdaten an eine erste Datenverarbeitungseinrichtung, Bereitstellen einer Bilddatenverbindung zur Übertragung eines Bildsignals zwischen einer zweiten Datenverarbeitungseinrichtung, welche eine Bildaufnahmeeinrichtung aufweist, und der ersten Datenverarbeitungseinrichtung, Erfassen einer den Nutzerdaten zugeordneten Vorgangsidentifikationsnummer in der ersten Datenverarbeitungseinrichtung, Erfassen eines Dokuments mittels der Bildaufnahmeeinrichtung und übertragen einer Abbildung des Dokuments mittels der Bilddatenverbindung an die erste Datenverarbeitungseinrichtung, Auswerten des Dokuments und Speichern des Ergebnisses der Auswertung mit der Vorgangsidentifikationsnummer und den Nutzerdaten in einer Datenbank.
Patent DE-102013108939-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
Inventor: KNEIDL MARTIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-08-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Steckverbindergehäuse mit einem Gehäuseoberteil (1), einem Gehäuseunterteil (2), mindestens einer einstückig an dem Gehäuseoberteil (1) oder dem Gehäuseunterteil (2) ausgebildeten, verschwenkbar an dem Gehäuseoberteil (1) oder dem Gehäuseunterteil (2) angeordneten Verriegelungslasche (4) und mindestens einem an dem Gehäuseoberteil (1) oder dem Gehäuseunterteil (2) angeordneten Rastzapfen (8), wobei in einem verriegelten Zustand des Gehäuseoberteils (1) mit dem Gehäuseunterteil (2) die Verriegelungslasche (4) mittels mindestens einer an der Verriegelungslasche (4) ausgebildeten Öffnung (10) in Eingriff mit dem Rastzapfen (8) ist.
Patent DE-102013109210-A1 (DE)
Title: Evakuierbare Kammer, insbesondere mit einem Spülgas spülbare Beladeschleuse
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine evakuierbare Kammer (1), sowie ein Verfahren zum Spülen einer evakuierbaren Kammer, insbesondere Beladeschleuse oder Prozesskammer mit einem Gaseinlass (2), durch den ein mittels einer Gaseinspeiseleitung (4) bereitgestelltes Spülgas in die Kammer (1) einspeisbar ist, mit einem Gasauslass (3), durch den mittels einer Gasaustrittsleitung (11) und einer daran angeschlossenen Pumpe (15) das Spülgas aus der Kammer (1) absaugbar ist, und mit einem Drucksensor (20) sowie einer Druckregeleinrichtung (19), um den Druck in der Kammer (1) auf einem vorgegebenen Wert zu halten. Um die Vorrichtung kostengünstig weiterzubilden und ein hierzu geeignetes Verfahren anzugeben, wird ein in der Gaseinspeiseleitung (4) angeordneter Massenflussregler (5) vorgeschlagen, welcher mit der Regeleinrichtung (19) derart zusammenwirkt, dass bei unbeeinflusster Saugleistung der Pumpe (15) durch Variation des eingespeisten Massenflusses der Druck auf dem vorgegebenen Wert gehalten wird.
Patent DE-102013110068-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung einer Abgas-Zieltemperatur für eine Gasturbine
Inventor: SIMONS DERRICK
IPC: F02C9/28
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ausführungsformen können Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Sollabgastemperatur für eine Gasturbine bereitstellen. In einer Ausführungsform der Beschreibung wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Sollabgastemperatur für eine Gasturbine beschrieben. Das Verfahren kann die Bestimmung einer Sollabgastemperatur wenigstens zum Teil auf der Basis eines Verdichterdruckzustandes; der Bestimmung einer Temperaturanpassung an die Sollabgastemperatur wenigstens zum Teil auf der Basis einer Dampffeuchtigkeit; und einer Änderung der Sollabgastemperatur wenigstens zum Teil auf der Basis der Temperaturanpassung beinhalten.
Patent DE-102013110638-A1 (DE)
Title: Auf einer Antriebsspindel geführte Kugelrampenkupplung
Inventor: MICHAEL HACKLBERGER
IPC: F16D65/52
Filed: 2013-09-26
Abstract: Ein auf einer Antriebsspindel (1), insbesondere einer Nachstellvorrichtung einer Scheibenbremse federbelastet geführte Kugelrampenkupplung (7), mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Rampenscheiben (8, 9), die auf ihren einander zugewandten Seiten über den Umfang verteilt Kalotten (11) aufweisen, in denen Kugeln (10) einliegen, wobei jede Kalotte (11) eine in Umfangsrichtung der Rampenscheibe (8, 9) ansteigende Rampe (12) aufweist und die Rampen (12) der sich gegenüberliegenden Rampenscheiben (8, 9) gegensinnig ausgebildet sind, ist so ausgebildet, dass zwischen den Rampenscheiben (8, 9) ein die Kugeln (10) aufnehmender scheibenförmiger Käfig (13) angeordnet ist.
Patent DE-102013111371-A1 (DE)
Title: Kanal zur Aufnahme von Leitungen und Brandschutzeinrichtung
Inventor: SCHUBERT BORIS
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kanal 6 zur Aufnahme von durch eine Brandabschottung 7 geführten Leitungen im Anschluss an die Brandabschottung, dessen Kanalwandung 8 aus zumindest feuerhemmendem Material besteht. Sie betrifft des Weiteren eine Brandschutzeinrichtung. Um den Eintrag von Wärmeenergie in eine Leitungsanlage im Brandfall zu verringern, wird ein Kanal 6 angegeben, dessen Innenseite der Kanalwandung 8 zumindest teilweise eine bei Über- oder Unterschreiten eines vorgebbaren Schwellwertes selbständig aufschäumbare Beschichtung 9 aufweist, so dass der Kanal 6 zumindest soweit ausfüllbar ist, dass die Leitungen 10 zumindest angrenzend zur Brandabschottung 7 eine vollständige Umhüllung durch die aufgeschäumte Beschichtung 9 aufweisen.
Patent DE-102013200929-A1 (DE)
Title: Switching mechanism for electro-mechanical switching device, has bearing element comprising bearing opening that is designed, such that arranged bending bead is freely movable in predefined position
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: F16C11/04
Filed: 2013-01-22
Abstract: The switching mechanism has coupling element (10) for mechanical coupling of two components of the switching mechanism. The coupling element made ?[deg] f a metallic wire is formed with bending point (12-1,12-2). A bending bead (13) is provided in the region of bending point of coupling element. A bearing element (20) has bearing opening (21) through which the coupling element is guided. The bearing bead is arranged in the bearing opening. The bearing opening is designed, such that arranged bending bead is freely movable in predefined position.
Patent DE-102013202557-A1 (DE)
Title: Kurzschlusskäfig für einen Kurzschlussläufer und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: REICHERT BIRGIT
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-02-18
Abstract: Es ist ein Kurzschlusskäfig (100) für einen Kurzschlussläufer angegeben. Der Kurzschlusskäfig weist eine Mehrzahl von Käfigstäben (150), welche in axialer Richtung (105) des Kurzschlusskäfigs verlaufen, einen ersten Kurzschlussring (110A) und einen zweiten Kurzschlussring (110B), wobei der erste Kurzschlussring (110A) und der zweite Kurzschlussring (110B) an in axialer Richtung gegenüberliegenden Enden (152A, 152B) der Mehrzahl von Käfigstäben (150) angeordnet sind, auf. Der Kurzschlusskäfig ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer des ersten Kurzschlussrings (110A) und des zweiten Kurzschlussrings (110B) eine Verbindungsscheibe (120A, 120B) und eine Kurzschlussscheibe (130A, 130B) aufweist. Die Verbindungsscheibe (120A, 120B) weist eine Mehrzahl von Ausnehmungen (122) auf, in denen jeweils ein Käfigstab (150) angeordnet ist, so dass die Mehrzahl von Käfigstäben mit Bezug zu der Verbindungsscheibe (120A, 120B) mechanisch fixiert ist. Die Kurzschlussscheibe (130A, 130B) liegt in axialer Richtung (105) unmittelbar an der Verbindungsscheibe (120A, 120B) an.
Patent DE-102013206823-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein zum Bewegen einer medizinischen Untersuchungs- und/oder Behandlungseinrichtung auf einem Untergrund ausgebildetes Bewegungsmittel
Inventor: SCHIRMER FRIEDRICH
IPC: B62B5/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bremsvorrichtung (7) für ein zum Bewegen einer medizinischen Untersuchungs- und/oder Behandlungseinrichtung (1) auf einem Untergrund ausgebildetes Bewegungsmittel, insbesondere ein Rad oder eine Rolle (6), umfassend wenigstens einen gegen das Bewegungsmittel bewegbar gelagerten Bremsstößel (8), umfassend ein exzentrisch ausgebildetes oder exzentrisch gelagertes, um eine Drehachse drehbares Stellmittel (11), welches mit dem Bremsstößel (8) derart bewegungsgekoppelt ist, dass bei Rotation des Stellmittels (11) eine Bewegung des Bremsstößels (8) gegen das Bewegungsmittel erfolgt.
Patent DE-102013208819-A1 (DE)
Title: Laserprojektionsvorrichtung und Laserprojektionsverfahren zur Projektion von Laserstrahlen auf eine Projektionsebene
Inventor: HEINZELMANN WOLFGANG
IPC: H04N9/31
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung schafft eine Laserprojektionsvorrichtung (11; 11‘) zur Projektion von Laserstrahlen auf eine Projektionsebene (80), mit einer steuerbaren Multistrahl-Laserdiodeneinrichtung (10; 10‘); mit einer steuerbaren optischen Ablenk-Einrichtung (12, 30, 32, 50, 54), welche derart ausgebildet ist, dass von der Multistrahl-Laserdiodeneinrichtung (10; 10’) erzeugte Laserstrahlen (60, 61) mittels der Ablenk-Einrichtung (12, 30, 32, 50, 54) abgelenkt werden; und mit einer Steuereinrichtung (40; 40‘), welche derart ausgebildet ist, dass sie die Ablenk-Einrichtung (12, 30, 32, 50, 54) steuert, von der Ablenk-Einrichtung (12, 30, 32, 50, 54) abgelenkte Laserstrahlen (60‘, 61‘) auf einer Projektionsebene (80) entlang einer Abtastlinie (99) derart zu bewegen, dass unterschiedlich abgelenkte Laserstrahlen (60‘, 61‘) in der Projektionsebene (80) auf derselben Abtastlinie (99) verlaufen.
Patent DE-102013209588-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ISOMURA HIROSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-05-23
Abstract: Aufgabe Die Aufgabe besteht darin, einen Gassensor zu schaffen, der genaue Temperatursteuerung eines Festelektrolytkörpers ohne Einfluss durch Temperatur eines zu messenden Gases ermöglicht und gleichzeitig gutes Ansprechverhalten sowie hohe Wärmebeständigkeit aufweist. Mittel zur Lösung Eine Erfassungselektrode 63D und eine Bezugselektrode sind an einer Außenumfangsfläche 61A bzw. einer Innenumfangsfläche eines Festelektrolytkörpers 61 in Form einer Röhre mit geschlossenem Boden vorhanden. Eine in die röhrenförmige Öffnung eines Erfassungselementes eingeführte Erwärmungseinrichtung ist an Punkt Q in Kontakt mit der Bezugselektrode. Die Erfassungselektrode 63D ist teilweise in der Nähe einer Position ausgebildet, die dem Punkt Q zugewandt ist, wobei sich der Festelektrolytkörper 61 zwischen ihnen befindet und die Flächenausdehnung der Erfassungselektrode 63D 8% bis 20% der Flächenausdehnung eines Erfassungsabschnitts beträgt. So kann eine elektronische Steuereinheit zum Durchführen von Temperatursteuerung des Festelektrolytkörpers 61 die Temperatur des Festelektrolytkörpers 61 nur in einem Bereich in der Nähe des Punkts Q genau erfassen, in dem die Temperatur beim Erwärmen durch die Erwärmungseinrichtung am höchsten ist. Des Weiteren kann, da das Maß der Ausbildung der Erfassungselektrode 63D auf ein Minimum verringert wird und der Bereich der Ausbildung auf die nähere Umgebung des Punktes Q beschränkt ist, ein Sauerstoff-Sensor Beständigkeit gegenüber hoher Temperatur und gutes Ansprechverhalten erzielen, ohne dass er durch einen inaktiven Bereich des Festelektrolytkörpers 61 beeinflusst wird.
Patent DE-102013215300-A1 (DE)
Title: flächigen Gebrauchsgegenstand
Inventor: NAUMANN GABRIELA
IPC: A47G23/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein flächiger Gebrauchsgegenstand, vorzugsweise in Form einer Platte, eines Tabletts, eines Untersetzers, eines Tellers, Aufnahme für Gegenstände wie z.B. Gläser, etc, umfassend einen zumindest teilweise transparenten Basiskörper mit einer zumindest bereichsweise glatten Oberseite und einer reliefbehafteten, dreidimensionalen Unterseite, wobei die Unterseite, insbesondere im Bereich der Reliefs oder insgesamt, bemalt, und/oder beschichtet und/oder mit Objekten versehen ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines Gebrauchsgegenstandes beansprucht.
Patent DE-102013218442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur horizontalen Verschiebung von Artikellagen zwischen benachbarten Fördermodulen
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/82
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur horizontalen Verschiebung von Artikelgruppen oder -lagen (10) zwischen benachbarten Fördermodulen (12, 16, 34). Die Artikelgruppen oder Artikellagen (10) werden von einer vertikal beweglichen ersten Auflageebene (28) eines ersten Fördermoduls (16) auf eine vertikal bewegliche zweite Auflageebene (38) eines dem ersten Fördermodul (16) in einer Förder- oder Überschubrichtung (30) unmittelbar nachgeordneten zweiten Fördermoduls (34) mittels wenigstens einer rahmenartigen Überschubeinrichtung (22, 40), welche über die zu verschiebende Artikelgruppe oder Artikellage (10) abgesenkt wird und diese allseitig umgreift, und die sich während der Überschubbewegung einer Artikelgruppe oder Artikellage (10) in Förder- oder Überschubrichtung (30) vom ersten Fördermodul (16) zum zweiten Fördermodul (34) bewegt. Die Auflageebenen (28, 38) der ersten und zweiten Fördermodule (16, 34) bilden zumindest während der Überschubbewegung eine gemeinsame, in etwa auf gleicher Höhe befindliche oder gleichsinnig vertikal bewegte Überschubfläche. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Handhabung und/oder zur Stapelung und/oder Palettierung von Artikelgruppen oder Artikellagen (10). Die Vorrichtung umfasst ein vertikal bewegliches erstes Fördermodul (16) mit einer ersten Auflageebene (28) und ein dem ersten Fördermodul (16) in einer Förderrichtung (30) unmittelbar nachgeordnetes zweites Fördermodul (34) mit einer zweiten Auflageebene (38) sowie wenigstens eine vertikal bewegliche, rahmenartige Überschubeinrichtung (22, 40) zur schiebenden Überführung einer Artikelgruppe oder Artikellage (10) vom ersten Fördermodul (16) zum zweiten Fördermodul (34). Die Überschubeinrichtung umgreift die geschobene Artikelgruppe oder Artikellage (10) allseitig, wobei die Auflageebenen (28, 38) der ersten und zweiten Fördermodule (16, 34) zumindest während der Überschubbewegung (30) eine gemeinsame, in etwa auf gleicher Höhe befindliche oder gleichsinnig vertikal bewegte Überschubfläche bilden.
Patent DE-102013219540-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung zur induktiven drahtlosen Abgabe von Energie
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H01L27/28
Filed: 2013-09-27
Abstract: Ladeanordnung zur induktiven drahtlosen Abgabe von Energie Ladeanordnung zur induktiven drahtlosen Abgabe von Energie auf eine Empfängerspule (14) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, umfassend: – eine erste zirkular ausgebildete in einer Ebene laufende elektrisch leitfähige Spule (11) mit einer ersten Zentralöffnung in der Mitte der ersten Spule (11), – eine zweite zirkular ausgebildete in einer Ebene laufende elektrisch leitfähige Spule (12) mit einer zweiten Zentralöffnung in der Mitte der zweiten Spule (12), – einen U-förmigen Ferritkern, ausgebildet als eine unterhalb der Spulen verlaufende ebene Platte und ein erstes und zweites mit der Platte verbundenes Schenkelstück, wobei – die Schenkelstücke als rechteckförmige Scheiben ausgebildet sind, – das erste Schenkelstück die erste Zentralöffnung durchdringt und – das zweite Schenkelstück die zweite Zentralöffnung durchdringt.
Patent DE-102013225788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten, Konditionieren und Färben von Haaren, insbesondere von Haaren mit starker Krause
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/19
Filed: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Glätten und Färben von keratinischen Fasern, umfassend die folgenden Schritte A) Behandeln der Fasern mit einem Glättungsmittel (G), B) Behandeln der Fasern mit einem Konditioniermittel (K), C) Behandeln der Fasern mit einem Färbemittel (F), wobei – das Glättungsmittel (G) mindestens ein Alkalisierungsmittel aus der Gruppe Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Lithiumhydroxid, Magnesiumhydroxid, Calciumhydroxid und/oder Guanidiniumhydroxid enthält, – das Konditioniermittel (K) und/oder das Färbemittel (F) mindestens ein Reduktionsmittel aus der Gruppe Thio-Milchsäure, Thio-Glycolsäure, Cystein, Natriumsulfid, Natriumsulfit, Natriumthiosulfat Natriumdithionit und/oder deren kosmetisch verträglichen Salze enthält und – das Färbemittel (F) mindestens einen direktziehenden Säurefarbstoff enthält.
Patent DE-102014000265-A1 (DE)
Title: Locking device for wing element e.g. servicing cover of driving cab of motor vehicle e.g. truck, has spring loaded ejection element that is guided by lock bolt, for indirectly pushing away closing mechanism in closing position
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: E05B83/28
Filed: 2014-01-09
Abstract: The locking device comprises a locking unit (20) that is provided for a closing mechanism (26) with a closing element. The locking unit is provided for fastening a wing element and interacted in locking manner with a lock bolt in a closing position. A spring loaded ejection element is guided by the lock bolt, for indirectly pushing away the closing mechanism in the closing position.
Patent DE-102014000786-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, die eine elektrische Speichervorrichtung und eine Widerstandsentladevorrichtung umfasst
Inventor: NIWA MASAKAZU
IPC: H02P3/18
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung 1 umfasst einen Gleichrichter 11, der Gleichstrom zu einer Gleichstromanbindung 13 ausgibt, einen Inverter 12, der eine Umwandlung zwischen Gleichstrom auf der Gleichstromanbindung 13 und Wechselstrom auf der Seite des Motors 2 durchführt, eine Stromausfallerfassungseinheit 14, die einen Stromausfall auf einer elektrischen Stromzufuhrseite erfasst, eine Spannungserfassungseinheit 20, die eine Gleichspannung auf der Gleichstromanbindung 13 erfasst, eine elektrische Speichereinheit 17, die Gleichstrom auf der Gleichstromanbindung 13 speichert, eine Ladeeinheit 15, die ein Laden erreichen kann durch Verstärken einer Spannung auf einen höheren Wert als eine Gleichspannung auf der Gleichstromanbindung 13, eine Entladeeinheit 16, die Gleichstrom der elektrischen Speichervorrichtung 17 zu der Gleichstromanbindung 13 entlädt, eine Widerstandsentladevorrichtung 19, die eine Widerstandsentladung von Gleichstrom auf der Gleichstromanbindung 13 durchführt, wenn eine Gleichspannung auf der Gleichstromanbindung nach Stromausfallerfassung größer oder gleich einem Widerstandsentladebeginnpegel ist, und die keine Widerstandsentladung durchführt, wenn eine Gleichspannung auf der Gleichstromanbindung 13 kleiner oder gleich einem Widerstandsentladeanhaltepegel ist, und eine Entladebetriebsbestimmungseinheit 18, die die Entladeeinheit 16 betreibt, wenn eine Gleichspannung auf der Gleichstromanbindung 13 nach Stromausfallerfassung kleiner oder gleich einem vorbestimmten Schwellwert ist.
Patent DE-102014003705-A1 (DE)
Title: Prozessoren, Verfahren und Systeme zur Befehlsemulation
Inventor: RASH WILLIAM C
IPC: G06F9/30
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Prozessor enthält unter einem Aspekt Dekodierlogik zum Erhalten eines ersten Befehls und zum Bestimmen, dass der erste Befehl emuliert werden soll. Der Prozessor enthält auch emulationsmodusbewusste Nachdekodier-Befehlsprozessorlogik, die mit der Dekodierlogik gekoppelt ist. Die emulationsmodusbewusste Nachdekodier-Befehlsprozessorlogik soll ein oder mehrere Steuersignale verarbeiten, die aus einem Befehl dekodiert werden. Der Befehl ist einer aus einem Satz von einem oder mehreren Befehlen, die zum Emulieren des ersten Befehls verwendet werden. Die ein oder mehreren Steuersignale sollen durch die emulationsmodusbewusste Nachdekodier-Befehlsprozessorlogik anders verarbeitet werden, wenn ein Emulationsmodus vorliegt, als wenn kein Emulationsmodus vorliegt. Andere Vorrichtungen sind ebenfalls offenbart, ebenso wie Verfahren und Systeme.
Patent DE-102014005556-A1 (DE)
Title: Passpapier-Bahn zur Herstellung eines Passbuchs
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/355
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passpapier-Bahn (40) zur Herstellung eines Passbuchs mit Passbuchseiten, die mit seitenindividuellen Sicherheitsfäden versehen sind, wobei die Passpapier-Bahn (40) eine Längsrichtung (L) und eine Querrichtung (Q) aufweist und zumindest in Längsrichtung (L) eine Vielzahl von Bogen (42) enthält, die ihrerseits jeweils zumindest in Längsrichtung (L) in eine Vielzahl von Einzelnutzen (44) unterteilt sind, welche den Passbuchseiten des herzustellenden Passbuchs entsprechen, wobei die Passpapier-Bahn (40) mit zumindest einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Sicherheitsfaden (50) versehen ist, der eine Vielzahl von einzelnutzenindividuellen Sicherheitsmerkmalen (52) enthält, die jeweils bestimmten Einzelnutzen (44) zugeordnet sind und wobei der Sicherheitsfaden (50) im Register zu den Einzelnutzen (44) angeordnet ist, so dass die einzelnutzenindividuellen Sicherheitsmerkmale (52) auf oder in den jeweils zugeordneten Einzelnutzen (44) zu liegen kommen.
Patent DE-102014006501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Biogas
Inventor: LAHR JENS
IPC: C12Q3/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas in Gärbehältern. Sie kann ihrem Wesen nach in allen Anlagen zum Einsatz kommen, in denen durch den Abbau der organischen Bestandteile der den Gärbehältern aus Vorratsbehältern zugeführten Stoffe durch Mikroorganismen ein energetisch oder stofflich nutzbares Gas entsteht. In bekannter Weise werden die Stoffe dem Gärbehälter, dessen Aufbau und Betriebsweise die für Vergärung notwendigen Prozessbedingungen gewährleistet, zugeführt und deren organische Bestandteile in diesem durch die Mikroorganismen biologisch abgebaut, wobei ein thermisch oder stofflich nutzbares Gas entsteht. Erfindungsgemäß wird die Wirtschaftlichkeit der Anlage dadurch gesteigert, dass die erzeugte Biogasmenge durch eine Veränderung des Mengenstroms der zugegebenen Stoffe so beeinflusst wird, dass unter Berücksichtigung der Stabilität des biologischen Prozesses stets der maximale Gewinn der Anlage erzielt wird. Dank dieser Verfahrensweise wird es möglich, die Biogaserzeugung flexibler und wirtschaftlich effizienter zu betreiben.
Patent DE-102014006674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern und Freisetzen von Flüssigkeiten
Inventor: DEGREIF PHILIPP
IPC: A01M1/20
Filed: 2014-05-06
Abstract: Das Aufbringen von Flüssigkeiten zur Schädlingsbekämpfung auf Bäume erfolgt bisher entweder aus der Luft oder vom Boden aus. Bei Anwendungen aus der Luft z. B. mit Helikoptern lässt sich die freizusetzende Flüssigkeit schwer dosieren und platzieren. Dies ist bei Anwendungen vom Boden aus besser möglich, allerdings sind mit z. B. selbstfahrenden Arbeitsmaschinen nicht alle Bäume einfach erreichbar. Das neue Verfahren soll es ermöglichen, ohne schweres Gerät Flüssigkeiten auf Bäume präzise, schnell und kostengünstig aufzubringen. Die Vorrichtung ist modular aufgebaut und besteht aus zwei Hauptkomponenten: Einer Bodenstation (1, Pos. 1) bestehend aus Vorratstank und Pumpe sowie einem ferngelenkten unbemannten Luftfahrtsystem (1, Pos. 3) an dem eine Auslassdüse (1, Pos. 5) montiert ist. Diese beiden Hauptkomponenten sind durch einen Schlauch (1, Pos. 2) miteinander verbunden. Bei der Anwendung des Verfahrens wird die freizusetzende Flüssigkeit (1, Pos. 7) aus dem Vorratstank durch den Schlauch zur Auslassdüse gepumpt, welche die Flüssigkeit auf den Baum (1, Pos. 6) versprüht. Die Vorrichtung und das mit ihr durchgeführte Verfahren eignen sich zum Versprühen von Flüssigkeiten insbesondere auf Bäume. Die Vorteile des Systems kommen besonders bei einzeln stehenden Bäumen in unwegsamem Gelände sowie in geschlossenen Ortschaften und Parkanlagen zur Geltung.