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Patent DE-102019008314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche eines Innenausstattungsteils eines Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: PETERSEN HANS-OLAF
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche (22, 24) wenigstens eines in einem Fahrgastraum (12) eines Kraftwagens (10) angeordneten Innenausstattungsteils (14, 34, 50), bei welchem mittels wenigstens eines Aktuators (20) des Kraftwagens (10) das wenigstens eine Innenausstattungsteil (14, 34, 50) in Vibration versetzt wird. Zumindest ein Teil von sich auf der Oberfläche (22, 24) des wenigstens einen Innenausstattungsteils (14, 34, 50) befindenden Schmutzpartikeln wird von der Oberfläche (22, 24) entfernt. Als das wenigstens eine Innenausstattungsteil wird wenigstens ein Fahrzeugsitz (14, 34) des Kraftwagens (10) in Vibration versetzt. Die durch die Vibration des Fahrzeugsitzes (14, 34) von der Oberfläche (22, 24) entfernten Schmutzpartikel werden hin zu wenigstens einer vorbestimmten Sammelstelle (26) gefördert, an welcher die Schmutzpartikel aus dem Kraftwagen (10) entnehmbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102019100432-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkvorrichtung
Inventor: KIM KYU-JUNG
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine Gelenkkugelvorrichtung, die mit einem Kugelende eines Steuerhebels verbunden ist, kann bereitgestellt werden. Die Gelenkkugelvorrichtung beinhaltet: einen Kugelsitz, der so ausgebildet ist, dass er einen zylindrischen Hohlkörper und zumindest ein Paar von Schlitzen aufweist, die in einer Längsrichtung des Körpers von einem Ende des Körpers gebildet sind, und der einen durch den Körper definierten Aufnahmeabschnitt beinhaltet, um das Kugelende des Steuerhebels am Ende des Körpers aufzunehmen, und einen Anschlag beinhaltet, der von einer Außenumfangsfläche des Körpers vorsteht; und einen Zugendabschnitt, der mit einem Schaltzug verbunden und am Kugelsitz befestigt ist. Der Anschlag des Kugelsitzes ist am Zugendabschnitt befestigt.
Patent DE-102019101472-A1 (DE)
Title: Flanschbauteil für ein Radlager eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENZINGER AXEL
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flanschbauteil (1) für ein Radlager eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein zylindrisches Zentralelement (2) und mehrere um das zylindrische Zentralelement (2) herum sowie radial beabstandet davon angeordnete Hülsen (3a-3e), wobei das zylindrische Zentralelement (2) und die Hülsen (3a-3e) über Faserstränge (4a, 4b) miteinander verbunden sind, wobei die Faserstränge (4a, 4b) zur zumindest mittelbaren Anbindung der jeweiligen Hülse (3a-3e) an das zylindrische Zentralelement (2) zwischen einem Außenumfang des Zentralelements (2) und einem Außenumfang der jeweiligen Hülse (3a-3e) im Wesentlichen geradlinig ausgebildet und in einem Winkel (A), der kleiner ist als ein tangentialer Winkel (B) zwischen dem Außenumfang des Zentralelements (2) und dem Außenumfang der jeweiligen Hülse (3a-3e), angeordnet sind, wobei an dem zylindrischen Zentralelement (2) Mittel zum Umlenken der Faserstränge (4a, 4b) angeordnet sind, und wobei an der jeweiligen Hülse (3a-3e) Mittel zum positionsgenauen Aufnehmen der Faserstränge (4a, 4b) ausgebildet sind.
Patent DE-102019103088-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Wuchteinrichtung
Inventor: RUHLAND HARALD
IPC: B23Q5/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, nämlich eine Hand-Werkzeugmaschine (10) oder halbstationäre Werkzeugmaschine, mit einem Antriebsstrang (108), der eine an einem Antriebsträger (80) anhand einer Lageranordnung (27) drehbar gelagerte Werkzeugwelle (23) und eine an der Werkzeugwelle (23) angeordnete Werkzeugaufnahme (35) für ein insbesondere tellerartiges Arbeitswerkzeugs (40) aufweist, wobei die Werkzeugwelle (23) durch einen Antriebsmotor der Werkzeugmaschine (10) um eine Drehachse drehantreibbar ist, und wobei an der Werkzeugwelle (23) eine Wuchteinrichtung (50) angeordnet ist, die einen Führungskörper (51) mit mindestens einer um die Drehachse verlaufenden Umlaufbahn (52) und mindestens einen in der Umlaufbahn (52) beweglich gelagerten Wuchtkörper (54, 55) aufweist. Bei der Werkzeugmaschine ist vorgesehen, dass der Antriebsträger (80) an einer Halterung (95) der Werkzeugmaschine beweglich gelagert ist, wobei eine Relativposition des Antriebsträgers (80) gegenüber der Halterung (95) durch die Wuchteinrichtung (50) verstellbar ist.
Patent DE-102019103605-A1 (DE)
Title: Messung des CO2-Gehaltes und der Filter-Leistung in Wasser-Modifizierungseinheiten
Inventor: WOESTHOFF WULF
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend
 b) eine Zuflussarmatur 101 und
 b) eine Wassermodifizierungseinheit 102, wobei die Wassermodifizierungseinheit 102
 i) fluidleitend mit der Zuflussarmatur 101 verbunden ist,
 i) in einer Zuflussrichtung vor der Zuflussarmatur 101 angeordnet ist, und
 iii) mindestens eine der folgenden Einheiten umfasst:
 iiia) eine Wasser-Filtrationseinheit 103 umfassend einen Zufluss 103a für ungefiltertes Wasser, einen Wasserfilter 103b, einen Abfluss 103c für filtriertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor 103d zur Bestimmung der Leitfähigkeit des filtrierten Wassers;
 iiia) eine Wasser-Karbonisierungseinheit 104 umfassend einen Zufluss 104a für unkarbonisiertes Wasser, einen Karbonisierer 104b, einen Abfluss 104c für karbonisiertes Wasser und einen Leitfähigkeitssensor 104d zur Bestimmung der Leitfähigkeit des karbonisierten Wassers.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren sowie eine Verwendung einer Wasser-Modifizierungseinheit und einer Zuflussarmatur zu einem Bereitstellen gefilterten und/oder karbonisierten Trinkwassers.
Patent DE-102019104286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Klimatisierungssystems
Inventor: DROBECK MAIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Klimatisierungssystems (10) für ein Fahrzeug (12).Es ist vorgesehen, dass durch eine Klimatisierung des Fahrzeugs (12) jedenfalls eine eingestellte Mindesttemperatur (28) in einem Innenraum (26) erzeugt wird. Liegt die Außentemperatur (22) jedoch höher als die eingestellte Mindesttemperatur (28), so erfolgt eine Kühlung (36) des Innenraums (26), höchsten bis die Temperatur (24) im Innenraum (26) der Außentemperatur (22) abzüglich einer vorgegebenen maximalen Differenz (34) entspricht.
Patent DE-102019107365-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem mit einem Sitz und einem in den Sitz integrierten Gassackmodul sowie Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems
Inventor: BOGDANOVIC STOJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Rückhaltesystem hat einen Sitz (12) und ein in den Sitz (12) integriertes Gassackmodul (14), das einen Gassack (22) und eine Gassacksteuervorrichtung (23) aufweist. Der Sitz (12) ist wenigstens zwischen einer ersten Sitzstellung und einer zweiten Sitzstellung verstellbar, und der Gassack (22) weist einen ersten aufgeblasenen Zustand und einen zweiten aufgeblasenen Zustand auf. Die Gassacksteuervorrichtung (23) ist derart eingerichtet, dass im Bedarfsfall der Gassack (22) den ersten aufgeblasenen Zustand annimmt, wenn der Sitz (12) in der ersten Sitzstellung ist, und dass der Gassack (22) den zweiten aufgeblasenen Zustand einnimmt, wenn der Sitz (12) in der zweiten Sitzstellung ist.Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems (10) gezeigt.
Patent DE-102019107668-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: MUNTEANU TIBERIUS-VALENTIN
IPC: F16C19/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6) , wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei die Wälzkörper (5) als Wälzkörperrollen (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (6) mehrteilig ausgeformt ist, mit wenigstens zwei Käfigringen (10), wobei die Käfigringe (10) geometrisch im Wesentlichen identisch ausgebildet sind und die Käfigringe (10) eine Mehrzahl von Achsaufnahmen (11) umfassen, wobei die Anzahl der Achsaufnahmen (11) der Anzahl der Wälzkörperrollen (9) entspricht und die Wälzkörperrollen (9) jeweils auf einer Wälzkörperdrehachse (12) drehbar gelagert sind, wobei die Wälzkörperdrehachsen (12) ihrerseits mit ihren distalen Enden in den Achsaufnahmen (11) der Käfigringe (10) gelagert sind.
Patent DE-102019108724-A1 (DE)
Title: Straßenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: SONNTAG ANDREAS
IPC: F24F8/10
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Straßenbeleuchtungsvorrichtung (100, 200, 300.1. bis 300.8, 500), umfassend: mindestens ein Trägerelement (102, 202), mindestens ein an dem Trägerelement (102, 202) angeordnetes Beleuchtungsmodul (106, 206), wobei das Trägerelement (102, 202) mindestens eine einen Innenraum (110, 210) umschließende Außenwand (108, 208) umfasst, wobei die Außenwand (108, 208) mindestens eine Lufteinlassöffnung (114, 214, 514) und mindestens eine Luftauslassöffnung (112, 212, 512) umfasst, und mindestens eine in dem Innenraum (110, 210) angeordnete Luftreinigungsanordnung (122, 222, 522),wobei die Luftreinigungsanordnung (122, 222, 522) umfasst: mindestens einen zwischen der Lufteinlassöffnung (114, 214, 514) und der Luftauslassöffnung (112, 212, 512) angeordneten Luftkanal (116, 216), und mindestens ein in oder an dem Luftkanal (116, 216) angeordnetes Luftreinigungsmodul (118, 218, 518), eingerichtet zum Reinigen der von der Lufteinlassöffnung (114, 214, 514) durch den Luftkanal (116, 216) zu der Luftauslassöffnung (112, 212, 512) strömenden Luft.
Patent DE-102019108930-A1 (DE)
Title: Schnellwechselstationen für E-Autos
Inventor: MICHAEL CHRISTIAN ANDREA
IPC: B60S5/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellwechselstation (L) für ein Elektrofahrzeug (1) mit einem ersten entnehmbaren Akku (2), wobei die weiteren Akkus (3-5) in einem Überseecontainer ladbar, wartbar und transportierbar sind.
Patent DE-102019112724-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: LIEBOLD HEIKE
IPC: H01R13/633
Filed: 2019-05-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Steckverbindung (100), mit
 - einem Steckverbinder (10), welcher eine erste Magnetbaugruppe (12) aufweist, und
 - einem mit dem Steckverbinder (10) verbindbaren Gegensteckverbinder (30), welcher eine zweite Magnetbaugruppe (32) aufweist,
 - wobei die erste Magnetbaugruppe (12) und die zweite Magnetbaugruppe (32) derart miteinander zusammenwirken und derart zueinander bewegbar sind, dass in einer Kontaktstellung des Steckverbinders (10) mit dem Gegensteckverbinder (30) Anziehungskräfte zwischen der ersten Magnetbaugruppe (12) und der zweiten Magnetbaugruppe (32) wirken und dass in einer Lösestellung des Steckverbinders (10) mit dem Gegensteckverbinder (30) Abstoßungskräfte zwischen der ersten Magnetbaugruppe (12) und der zweiten Magnetbaugruppe (32) wirken, und
 - wobei der Steckverbinder (10) ein Rastelement (13) aufweist, welches in der Kontaktstellung in einem rastenden Eingriff mit einem an dem Gegensteckverbinder (30) ausgebildeten Gegenrastelement (33) ist.
Patent DE-102019112866-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors
Inventor: UPPENKAMP KAJ
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (2) in einem Behältnis (2a), mit zumindest einer Sensoreinheit (3) mit einer mechanisch schwingfähigen Einheit (4), umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Anregen der mechanisch schwingfähigen Einheit (4) zu mechanischen Schwingungen mittels eines Anregesignals (U A ) und Empfangen der mechanischen Schwingungen in Form eines Empfangssignals (U E ),
 - Bestimmen eines Messwerts für die Amplitude (A) und eines Messwerts für die Frequenz (f) des Empfangssignals (U E ),
 - Vergleichen der Messwerte für die Amplitude (A) und für die Frequenz (f) mit jeweils einem Referenzwert für die Amplitude (A ref ) und die Frequenz (fref), und
 - Ermitteln eines Zustandsindikators aus dem Vergleich.
Patent DE-102019114954-A1 (DE)
Title: Brenner mit reduzierter Flammentemperatur und Stickoxidausstoß
Inventor: TE KAAT JENS
IPC: F23D14/24
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner 1 mit einem Gehäuse 2, an dem ein Brennrohr 3 angeordnet ist, wobei das Brennrohr 3 an dem an dem Gehäuse 2 abgewandten Ende eine Öffnung 4 aufweist, und wobei das Gehäuse 2 wenigstens zwei voneinander getrennte Kanäle 6, 7, 7' aufweist, durch die unterschiedliche Stoffe, insbesondere ein Brennstoff und ein Oxidator durchströmen, die sich in einer Brennkammer 8 vermischen, wobei die Stoffe in einem Brennstoffdüsensystem 5, 5' münden, das im Wesentlichen kreisrund angeordnet ist, und so eingerichtet ist, dass es auf wenigstens einem äußeren Ring 12 ein magereres, auf wenigstens einem inneren Ring 13 ein fetteres Gemisch, insbesondere Brennstoff-/Oxidator-Gemisch erzeugt wobei die Elemente des Brennstoffdüsensystems 5, 5' möglichst dünn, schlank und stromlinienförmig ausgebildt, das Flächenverhältnis des inneren Rings 13 zu dem des äußeren Rings 12 1:2,5 bis 1:3,9, vorzugsweise 1:3,1 beträgt und/oder der maximale Drallwinkel (α) des Brennstoffdüsensystems 5, 5' außen zwischen 30° bis 60°, vorzugsweise 48° beträgt und von außen nach innen kontinuierlich abnimmt. Ebenso können die Drallelemente bogenförmig ausgelegt sein.
Patent DE-102019115207-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine split-kältemaschine
Inventor: KARLSSON ROLF B
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kühlung von Fahrzeuginnenräumen für Automobilanwendungen. Insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Kühlmittels mit kalter Temperatur unter Verwendung einer Split-Kältemaschine mit einem ersten Abschnitt mit geringer Strömung, der einen ersten Teil eines Kühlmittelkreislaufs zum Koppeln an einen Kabinenkühler umgibt. Die Split-Kältemaschine hat einen zweiten Hochströmungsabschnitt, der einen zweiten Abschnitt des Kühlkreislaufs umgibt, um ein Kühlmittel mit Kühltemperatur zum Koppeln an einen Batteriekühler zu erzeugen.
Patent DE-102019115224-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auffinden und klassifizieren von linien in einem bild mittels eines schichtsystems
Inventor: WANG LEI
IPC: G06V10/44
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System samt zugehörigem Verfahren zum Auffinden von Linienmerkmalen in einem Bild bereit, das es erlaubt, mehrere Linien effizient und präzise zu identifizieren und zu charakterisieren. Wenn Linien identifiziert werden, kann der Benutzer das System so trainieren, dass vorgegebene Etiketten (z. B. Textetiketten) in Bezug auf solche Linien zugeordnet werden. Diese Etiketten können dazu verwendet werden, Neuronalnetz-Klassifizierer zu definieren. Das neuronale Netz wird während der Laufzeit betrieben, um Linien in einem Laufzeitbild, die mittels eines Linienauffindungsprozesses aufgefunden werden, zu identifizieren und zu bewerten. Die aufgefundenen Linien können dem Benutzer zusammen mit Etiketten und einer zugeordneten Wahrscheinlichkeitsbewertungskarte basierend auf den Neuronalnetzergebnissen angezeigt werden. Bei Linien ohne Kennzeichnung ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass sie eine niedrige Bewertungsziffer haben, und diese werden durch das Interface entweder nicht mit einem Flag markiert oder als nicht relevant identifiziert.
Patent DE-102019116069-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: FOSTER COLIN
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-06-13
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schlepphebel (15) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher mit einer unteren Wand (16) und zwei Seitenwänden (17, 18) eine U-förmig nach oben offene Form aufweist, bei welcher in Längsrichtung ein Endbereich mit einer kalottenförmigen Ausnehmung (19) für die Auflage auf einem Abstützelement versehen ist und der in Längsrichtung andere Endbereich als Ventilfinger (22) wirkende Laschen für die Auflage auf dem Schaft eines Gaswechselventils aufweist, wobei in den Seitenwänden (17, 18) im Mittelbereich zwei fluchtende Bohrungen (20) zur Aufnahme eines Lagerbolzens angeordnet sind und wobei ein Ventilfinger (22) jeweils an einem Ende mit einem Haken ausgeführt und mit diesem in dem Schlepphebel (15) im Bereich einer Rollentasche (21) eingerastet ist.
Patent DE-102019116271-A1 (DE)
Title: Endoprothesen-Revisionsvorrichtung, Sortiment aus wenigstens einer Endoprothese und wenigstens einer Endoprothesen-Revisionsvorrichtung sowie revidierte Endoprothese
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: A61F2/36
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoprothesen-Revisionsvorrichtung für die Revision einer Endoprothese aus einer Knochenstruktur eines Lebewesens, aufweisend einen Wärmeübertragungskörper aus Metall, der eine Beheizungsmöglichkeit und eine Wärmeübertragungsfläche aufweist, durch die mittels einer Beheizungsvorrichtung in den Wärmeübertragungskörper eingespeiste Wärme auf eine von der Knochenstruktur abgewandten Außenoberfläche der zu revidierenden Endoprothese übertragbar ist, wobei die Wärmeübertragungsfläche hinsichtlich der Formgebung zumindest im Wesentlichen an die Form der Außenoberfläche der zu revidierenden Endoprothese angepasst ist.
Patent DE-102019123157-A1 (DE)
Title: Zykluszeitschätzer
Inventor: MORISAKI KAZUHIKO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Zykluszeitschätzer ist eine Vorrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie für jeden von Blöcken die Zeit berechnet, die für eine Bewegung entlang eines durch einen NC-Befehl bestimmten Werkzeugpfads erforderlich ist. Der Zykluszeitschätzer teilt den NC-Befehl in Blöcke, teilt den Werkzeugpfad in Abschnitte, berechnet Abschnittswegzeiten für die einzelnen Abschnitte, und hält die Entsprechung zwischen den Blöcken und den Abschnitten. Der Zykluszeitschätzer berechnet ferner durch Integrieren der Abschnitte für die einzelnen Blöcke Blockwegzeiten und zeigt die Blöcke und die Blockwegzeiten in Verbindung miteinander an einem Bearbeitungsbildschirm für den NC-Befehl an.
Patent DE-102019123501-A1 (DE)
Title: Laserpunktschweißverfahren
Inventor: HAGIHARA TSUKASA
IPC: B23K26/22
Filed: 2019-09-03
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es wird ein Laserpunktschweißverfahren bereitgestellt, das eine stabile Verbindungsfestigkeit mit einem einfachen Vorgehen bereitstellt und keine Komplexität der Steuerung und keine Erhöhung der Zykluszeit erfordert.[Lösung] Ein Laserpunktschweißverfahren beinhaltet einen Schritt des Bestrahlens von überlappenden Metallplatten (11, 12, 13) mit einem Laser (L1, L2) mit allmählicher oder schrittweiser Veränderung eines Einstrahlungsdurchmessers des Lasers zwischen einem ersten Einstrahlungsdurchmesser (φ1) und einem zweiten Einstrahlungsdurchmesser (φ2) in einem Zustand, in dem eine optische Achse des Lasers auf eine vorbestimmte Fläche der Metallplatten eingestellt ist, wobei: einer der ersten und zweiten Einstrahlungsdurchmesser ein kleinster Einstrahlungsdurchmesser (φ1) während des Schrittes ist und der andere ein größter Einstrahlungsdurchmesser (φ2) ist, der während des Schrittes einen Punktdurchmesser (S2) bereitstellt; und das Verändern des Einstrahlungsdurchmessers durch Verändern eines Defokussierungsanteils (d1 bis d2) des Lasers bereitgestellt wird.
Patent DE-102019124382-A1 (DE)
Title: Bohrspannfutter
Inventor: LI XIANGYU
IPC: B23B31/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: In dieser Erfindung wird ein Bohrspannfutter offenbart. Ein Ringkörper, der auswärts erweitert und deformiert und einwärts wiederhergestellt werden kann, ist zwischen dem Ring der Stahlkugeln an der Rückseite der Mutter und der Drehhülse angeordnet; der Ringkörper weist einen Abschnitt, an den Stahlkugeln anstoßen, und einen äußeren Abschnitt, der in die Drehhülse oder einen Anteil eingreift, der fest mit der Drehhülse gekoppelt ist, nachdem der Ringkörper auswärts erweitert und deformiert wurde, auf; ein Spalt ist zwischen dem äußeren Abschnitt und der Drehhülse oder dem fest an der Drehhülse gekoppelten Anteil vorhanden, wenn das Bohrspannfutter nicht in Betrieb ist, und der Spalt liegt im Verformungsbereich des Ringkörpers; eine Stahlkugelschiebestruktur, die sich auf den Rückstoß stützt, der erzeugt wird, wenn das Bohrspannfutter in Betrieb ist, wird zwischen der Mutter und der Trägerstruktur gebildet, sodass die Stahlkugeln nach außen schieben und den Ringkörper auswärts erweitern und verformen können. Diese Erfindung weist eine einfache Struktur auf und kann Trägheit widerstehen und Lösung der Drehhülse auf Grundlage der Originalstruktur des Bohrspannfutters verhindern, sodass das Bohrspannfutter den originalen Arbeitszustand während der Bohrarbeiten aufrechterhalten kann.
Patent DE-102019127451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen und Verschließvorrichtung
Inventor: SCHÖNFELDER MARKUS
IPC: B67B3/06
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Führen von Behälterverschlüssen, bevorzugt zum Zuführen von Kronkorken an eine Verschließvorrichtung (6), umfassend eine sich in einer Längsrichtung (2) erstreckende erste Führungsschiene (3), wobei eine sich in der Längsrichtung (2) erstreckende zweite Führungsschiene (4) vorgesehen ist, welche in Längsrichtung (2) relativ zur ersten Führungsschiene (3) verschiebbar ist, wobei durch die erste Führungsschiene (3) und die zweite Führungsschiene (4) eine längenveränderbare Führungsstrecke zum Führen der Behälterverschlüsse ausgebildet ist, eine die Vorrichtung (1) aufweisende Verschließvorrichtung (6) sowie eine die Vorrichtung (1) und die Verschließvorrichtung (6) aufweisende Anlage zum Behandeln von Behältern (8).
Patent DE-102019127893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von schüttfähigem Aufgabegut
Inventor: ALLES BERTHOLD
IPC: B02C18/16
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit innerhalb eines Gehäuses (3) koaxial zu einer Achse (2) angeordneten ersten Zerkleinerungswerkzeugen (17) und zweiten Zerkleinerungswerkzeugen (28), die sich unter Bildung einer Zerkleinerungszone (29) in axialem Abstand gegenüberliegen, und von denen mindestens die ersten Zerkleinerungswerkzeuge (17) eine Rotationsbewegung um die Achse (2) ausführen. Dabei sind die ersten Zerkleinerungswerkzeuge (17) auf einem ersten Werkzeugträger (16) und die zweiten Zerkleinerungswerkzeuge (28) auf einem zweiten Werkzeugträger (27) starr befestigt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass in der Kontaktfläche zwischen dem ersten Werkzeugträger (16) und den ersten Zerkleinerungswerkzeugen (17) und/oder in der Kontaktfläche zwischen dem zweiten Werkzeugträger (27) und den zweiten Zerkleinerungswerkzeugen (28) eine Anzahl Kanäle (38) zur Durchleitung eines Prozessgases (32) vorhanden ist. Die Kanäle besitzen jeweils eine radial innenliegende Einlassöffnung (42), über welche das Prozessgas (32) in die Kanäle (38) eintritt und eine demgegenüber radial außenliegende Auslassöffnung (40), über welche das Prozessgas (32) aus den Kanälen (38) austritt. Damit wird unter anderem eine verbesserte Kühlung der Zerkleinerungszone (29) erreicht.