baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020104-B4 (DE)
Title: Einlegesohle für einen Schuh sowie Schuh mit Einlegesohle
Inventor: GSCHWENDER HERBERT
IPC: A43B7/14
Filed: 2010-05-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Einlegesohle (1) für einen Schuh  mit einem Fersenbereich (4), einem Mittelfußbereich (3) und einem Vorfußbereich (2)  mit einem Schaumstoffkörper (5) mit einer Oberseite (7) und einer Unterseite (6), wobei sich der Schaumstoffkörper (5) über den Fersenbereich (4), den Mittelfußbereich (3) und den Vorfußbereich (2) erstreckt und  mit einer auf der Oberseite (7) des Schaumstoffkörpers (5) angeordneten Deckschicht (9)  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schaumstoffkörper (5) eine an der Oberseite (7) des Schaumstoffkörpers (5) in den Schaumstoffkörper (5) eingelassene erste Platte (11) aufweist, die sich über den Mittelfußbereich (3) und den Fersenbereich (4) erstreckt und im Mittelfußbereich (3) eine in Richtung der Unterseite (6) konvex ausgebildete Verdickung (13) aufweist,  dass eine der konvex ausgebildeten Verdickung (13) gegenüberliegend angeordneten zweite Platte (15) an der Unterseite (16) des Schaumstoffkörpers (5) in den Schaumstoffkörper (5) eingelassen ist, und  dass die zweite Platte (15) eine Abrollfläche (17) für die...
Patent DE-102010044304-B4 (DE)
Title: Druckwasserwerk
Inventor: DEFILIPPO ANTONIO
IPC: E03B11/06
Filed: 2010-09-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Druckwasserwerk zur Einspeisung von Frischwasser in ein Druckwassersystem, aufweisend: 1.1. eine über mindestens einen Drucksensor druckgesteuerte Wasserpumpe (1), welche Wasser von einem saugseitigen Anschluss (E) ansaugt und in das Druckwassersystem einspeist, 1.2. einen Ausgleichsbehälter (5) mit einer im Behälter angeordneten flexiblen Membran, bei dem auf einer Seite der Membran ein Wasserspeicher (5.4) und auf der anderen Seite der Membran ein Luftspeicher (5.2) angeordnet ist, wobei der Wasserspeicher (5.4) mit dem Drucksystem verbunden ist, 1.3. einen druckseitigen Anschluss (A), der mit dem Druckwassersystem verbunden ist, und 1.4. eine Regelung (8), welche im Normalbetrieb bei Unterschreiten eines vorgegebenen Einschaltdruckes die Wasserpumpe (1) einschaltet und bei Überschreiten eines höheren vorgegebenen Ausschaltdruckes die Wasserpumpe (1) ausschaltet, 1.5. wobei der mindestens eine Drucksensor ein Luftdrucksensor (7) ist, der zur Regelung der Wasserpumpe (1) mit dem Luftspeicher (5.2) derart verbunden ist, dass er den Druck im Luftspeicher (5.2) misst, dadurch gekennzeichnet, dass 1.6. die Regelung (8) der Wasserpumpe (1) einen Prozessor mit einem Programmspeicher aufweist, wobei die Prozessoreinheit im Betrieb des Druckwasserwerkes mindestens ein im Programmspeicher hinterlegtes Logikprogramm ausführt, welches eine Überprüfung des Füllgrades des Luftspeichers (5.2) durchführt, indem es einen wiederkehrenden Messzyklus ausführt, bei dem der Luftdruck im Luftspeicher (5.2) bei entleertem Wasserspeicher (1) gemessen wird und aus dem dann gemessenen Luftdruck auf die Funktionsfähigkeit des Ausgleichsbehälters (5) geschlossen wird.
Patent DE-102011004323-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit selbstjustierten Kontaktelementen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L29/417
Filed: 2011-02-17
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Kontaktelements lateral benachbart zu einer Gateelektrodenstruktur derart, dass das Kontaktelement eine Verbindung zu einem Draingebiet oder einem Sourcegebiet herstellt, das in einem aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements ausgebildet ist, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Platzhaltermaterial aufweist, das von einer dielektrischen Deckschicht bedeckt ist, wobei Bilden des Kontaktelements umfasst: Bilden eines dielektrischen Materials über den Drain- und Sourcegebieten und lateral benachbart zu der Gateelektrodenstruktur und Bilden einer Kontaktöffnung darin, so dass die dielektrische Deckschicht und zumindest ein Teil des Draingebiets oder Sourcegebiets freigelegt wird; und Ersetzen des Platzhaltermaterials zumindest durch ein metallenthaltendes Elektrodenmaterial in Anwesenheit des Kontaktelements.
Patent DE-102011008153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines monoklonalen Antikörpers gegen oligomeres Alpha-Synuclein
Inventor: LACHMANN INGOLF DR
IPC: G01N33/53
Filed: 2011-01-08
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines monoklonalen Antikörpers gegen pathologisches oligomeres Alpha-Synuclein durchImmunisierung von Mäusen oder In-vitro-Zellkulturen mit dem Peptid TKEGWHGVATVAE des Alpha-Synucleins, gekoppelt an einen Träger, zur Induktion einer adäquaten Immunantwort in Adjuvant,Entnahme der B-Lymphozyten, Fusion dieser mit der für eine nachfolgende Selektion von Fusionszellen geeigneten murinen Myelomzelllinie P3X63 Ag8.653 unter Verwendung von Polyethylenglycol 1500,nachfolgender HAT-Selektion der Fusionsprodukte in Zellkulturgefäßen, Auswahl Immunglobulin produzierender und unter Selektionsbedingungen wachsender Hybridome und aufgrund ihrer Reaktivität gegenüber dem Immunogen oder pathologischem, oligomerem Alpha-Synuclein,Vereinzeln der Hybridome auf Einzelzellebene zur Sicherstellung der Monoklonalität der Hybridomkultur,Kultivierung der Hybridome, wobei das Kultivieren der Hybridome in vitro oder in vivo monoklonale Antikörper 5G4/F7 ergibt, die das Epitop HGVA auf pathologischem, oligomerem Alpha-Synuclein erkennen.
Patent DE-102011011649-B4 (DE)
Title: Anschlusssystem für einen Druckbehälter mit einer eingebetteten Verstärkungshülse, Behälter mit solch einem Anschlusssystem sowie Verfahren zum Bilden solch eines Behälters
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C13/04
Filed: 2011-02-18
Granted: 2017-10-19
Abstract: Es sind ein Anschluss und eine Fanghülse zur Verwendung mit einem Druckbehälter vorgesehen. Die Fanghülse ist innerhalb einer Auskleidung des Druckbehälters und benachbart zu einer Öffnung angeordnet. Eine Vielzahl von Befestigungselementen, die auf der Fanghülse angeordnet ist, ist durch den Anschluss aufgenommen und fixiert den Anschluss an der Auskleidung. Der Druckbehälter, welcher den Anschluss und die Fanghülse umfasst, minimiert die Auswirkungen von Druck- und Temperaturschwankungen, verhindert eine axiale und rotatorische Bewegung des Anschlusses und erleichtert den Einbau und Austausch einer benachbart zu dem Anschluss angeordneten Dichtung.
Patent DE-102011057067-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-12-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ein Schraubenschlüssel, aufweisend: einem Schraubenschlüsselaufbau (1), in dem inwendig eine Aufnahmeöffnung (10) und unter dieser Aufnahmeöffnung (10) eine Schaltöffnung (11) gebildet ist, die mit der Aufnahmeöffnung (10) verbunden ist, und wobei die Schaltöffnung (11) in der Vorderseite des Schraubenschlüsselaufbaus (1) eine Öffnung bildet; einem Sperrrad (2), das in der Aufnahmeöffnung (10) aufgenommen ist, wobei ein Teil dieses Sperrrades (2) in der Schaltöffnung (11) freigelegt ist; und einem Betätigungsaufbau (3), der in der Schaltöffnung (11) eingebaut und weiter aus einer ersten Feder (31), zwei Antriebselementen (30), einem Stellglied (32) und aus einem Schaltglied (33) aufgebaut ist; wobei die beiden Antriebselemente (30) mit der ersten Feder (31) elastisch miteinander verbunden sind; wobei die beiden Antriebselemente (30) wahlweise in das Sperrrad (2) einrücken oder aus diesem ausrücken; so dass, wenn das Schaltglied (33) in eine Richtung bewegt wird, eines der Antriebselemente (30) entsprechend der einen Richtung in das Sperrrad (2) eingerückt und das andere Antriebselement (30) aus dem Sperrrad (2) ausgerückt wird, damit das Sperrrad (2) nur in eine Richtung gedreht und das Sperrrad (2) mit einem Antriebselement (30) unterstützt wird, um in eine Richtung zu drehen; beim zwangsweisen Drehen des Sperrrades (2) in die andere Richtung die erste Feder (31) zusammengedrückt wird und beide Antriebselemente (30) aus dem Sperrrad (2) ausgerückt werden, wonach das Sperrrad (2) frei gedreht werden kann und keine Funktion ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (32) als ein Y-förmiges Plättchenelement gebildet ist; das obere Teil des Y-förmigen Stellgliedes (32) aus zwei Ausläuferrippen (320) gebildet ist, wobei beide Antriebselemente (30) inwendig mit einer Verbundlücke (302) gebildet ist, um darin je eine der Ausläuferrippen (320) aufzunehmen und das untere Teil dieses Y-förmigen Stellgliedes (32) im Schaltglied (33) aufgenommen ist.
Patent DE-102011077283-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIDENBÖCK THOMAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2011-06-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Brennkraftmaschinengehäuse (4), einer ersten Stirnseite und einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite, aufweisend an der ersten Stirnseite einen Zugmitteltrieb mit einem ersten Triebrad, wenigstens einem zweiten Triebrad und einem Zugmittel zur Verbindung des ersten Triebrads mit dem wenigstens einen zweiten Triebrad und an der zweiten Stirnseite eine Kühlmittelpumpe (2) mit einem Kühlmittelpumpengehäuse (13), wobei das Brennkraftmaschinengehäuse (4) an der zweiten Stirnseite einen Brennkraftmaschinengehäusedeckel (5) aufweist, der Brennkraftmaschinengehäusedeckel (5) zumindest einen Teil des Kühlmittelpumpengehäuses (13) bildet, die Kühlmittelpumpe (2) ein drittes Triebrad (17) aufweist, die Brennkraftmaschine (1) an der zweiten Stirnseite eine Kraftstoffpumpe mit einem vierten Triebrad (18) aufweist und das dritte Triebrad (17) und das vierte Triebrad (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Triebrad (17) und das vierte Triebrad (18) Zahnräder sind, die eine Zahnradpaarung bilden.
Patent DE-102011078766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verarbeitung von ptfe
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08L27/18
Filed: 2011-07-06
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von PTFE, bei dem mindestens ein nicht rieselfähiges PTFE-Rohmaterial mit mindestens einer niedrigsiedenden Flüssigkeit und/oder einer oder mehreren hochsiedenden und/oder höhersiedenden Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsgemischen gemischt wird, wobei hochsiedende Flüssigkeiten mit einem Siedepunkt über 150 °C und höhersiedende Flüssigkeiten mit einem Siedepunkt zwischen 180 °C und 250 °C und niedrigsiedende Flüssigkeiten mit einem Siedepunkt von 55 °C bis 150 °C eingesetzt werden, wobei diese Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsgemische mit Wasser mischbar und/oder wasserlöslich sind, und wobei die Menge an einer oder mehreren niedrigsiedenden und/oder hochsiedenden und/oder höhersiedenden Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsgemischen danach bemessen wird, dass die Oberfläche des PTFE-Rohmaterials durch diese Flüssigkeit kontaktiert und/oder benetzt ist, nachfolgend Wasser der Mischung zugegeben wird und das sedimentierte PTFE separiert, verdichtet, vermahlen und getrocknet wird.
Patent DE-102011080858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils unter Berücksichtigung einer Größe
Inventor: ECKHARDT JUERGEN
IPC: H01F7/18
Filed: 2011-08-11
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils (1) unter Berücksichtigung einer Größe, wobei in einem ersten Betriebsmodus beim Übergang des Magnetventils (1) in eine Normalstellung wenigstens eine mit dem Übergang verknüpfte Größe bestimmt wird, und in einem zweiten Betriebsmodus beim Übergang des Magnetventils (1) in die Normalstellung ein Gegenstrom in der Magnetspule (8) erzeugt wird, um einem in der Magnetspule (8) herrschenden Magnetfeld entgegenzuwirken, wobei die in dem ersten Betriebsmodus bestimmte wenigstens eine Größe nach Korrektur mit einem Korrekturfaktor in dem zweiten Betriebsmodus berücksichtigt wird.
Patent DE-102012112171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffangen und Ableiten freier, beim Fördern stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie anfallender Partikel
Inventor: HAUL MICHAEL
IPC: A24C5/32
Filed: 2012-12-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Auffangen und Ableiten freier, beim Überführen stabförmiger, pulver- oder granulatförmige Partikel enthaltender Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Sendestation zu einer Empfangsstation über eine die stabförmigen Artikel in längsaxialer Ausrichtung transportierende pneumatische Förderleitung anfallender Partikel, umfassend ein einen Trennraum (11) bildendes Gehäuse (12) sowie ein Zuführsegment (13) und ein Austrittssegment (14) für die stabförmigen Artikel, wobei zwischen dem Zuführsegment (13) und dem Austrittssegment (14) innerhalb des Trennraums (11) ein Führungselement (15) mit einem Führungskanal (16) zum Führen der stabförmigen Artikel durch den Trennraum (11) hindurch angeordnet ist, und der Führungskanal (16) des Führungselementes (15) über Öffnungen (17) mit dem Trennraum (11), der einen größeren Querschnitt aufweist als der Führungskanal (16), in Verbindung steht, die sich dadurch auszeichnet, dass die Einrichtung (10) bezüglich des Auffangens und Ableitens der freien Partikel als passives Trennsystem ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren, bei dem die freien Partikel aus dem Strom stabförmiger Artikel beim Eintritt in die Einrichtung durch eine schlagartige, durch das Querschnittsverhältnis von Führungskanal und Trennraum bedingte Volumenvergrößerung aus dem Führungskanal herausgeführt werden
Patent DE-102012203084-B4 (DE)
Title: Adaptierbarer Antrieb für einen Rollstuhl
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: A61G5/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Adaptierbarer Antrieb für einen Rollstuhl (1), mit einem Rahmen (2), einem einen elektrischen Motor (5) und einen Akkumulator (6) umfassenden Antriebsaggregat, einer Lenkeinrichtung (3) und mindestens einem durch das Antriebsaggregat angetriebenen Rad (4), wobei Kopplungsmittel (9a, 9b) zur Wirkverbindung mit dem Rollstuhl (1) zwischen dem Rahmen (2) des adaptierbaren Antriebs und dem Rahmen des Rollstuhls (1) vorgesehen sind, und ein Kopplungsmittel (9b) im frontalen Bereich des Rollstuhlrahmens angeordnet ist, um den Rollstuhl vom Antrieb ziehen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) des adaptierbaren Antriebs als säulenartiges Gehäuse ausgeführt ist, wobei zumindest der Motor (5) in dem Rahmen (2) des adaptierbaren Antriebs im Bereich zwischen Lenkeinrichtung (3) und Rad (4) angeordnet ist.
Patent DE-102012205383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens einer Ausgangsspannung einer Batterie, eine entsprechende Anordnung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2012-04-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung mindestens einer Ausgangsspannung einer Batterie, wobei die Batterie mindestens einen Strang aus einer Vielzahl von in Reihe schaltbaren elektro-chemischen Modulen M1, ... , Mkzur Erzeugung einer variablen Ausgangsspannung umfasst, und wobei die Anzahl der zu einem Strang schaltbaren elektro-chemischen Module M1, ... , Mkso ausgelegt ist, dass für den Strang eine Ausgangsspannung erzeugbar ist, welche einen vorgebbaren Wert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die elektro-chemischen Module M1, ... , Mkerzeugte Ausgangsspannung überwacht wird und eine Signalisierung erfolgt, wenn der vorgegebene Wert durch die Ausgangsspannung erreicht oder überstiegen wird.
Patent DE-102012211513-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkender Hubmagnet mit drei stabilen Schaltstellungen
Inventor: HOLST RALF
IPC: H01F7/16
Filed: 2012-07-03
Granted: 2016-06-02
Abstract: Doppeltwirkender Hubmagnet (1, 1', 1'') mit drei stabilen Schaltstellungen (15, 16, 17), mit einer Spulenanordnung (2), die in Richtung einer zentralen Achse (3) des Hubmagneten (1, 1', 1'') hintereinander eine erste Spule (4) und eine zweite Spule (5) aufweist, die getrennt voneinander bestrombar sind, einem auf der zentralen Achse (3) gegenüber der Spulenanordnung (2) in seiner Längsrichtung beweglich angeordneten Stößel (21) mit einem Magnetanker (22), der zur Verstellung des Stößels (21) mit der Spulenanordnung (2) magnetisch zusammenwirkt, und zwei vorgespannte Rückstellfedern (31, 32) für den Stößel (21), deren Federkräfte in Richtung der zentralen Achse (3) ausgerichtet und einander entgegengerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich jede der beiden Rückstellfedern (31, 32) auf jeweils einer von zwei in Längsrichtung des Stößels (21) beweglich auf dem Stößel (21) angeordneten Druckkörpern (33, 34) abstützt, die gegenüber wenigstens einem Mitnehmer (23, 23') am Stößel (21) so ausgebildet sind, dass der Mitnehmer (23, 23') in Längsrichtung des Stößels (21) auf einer Seite des Mitnehmers (23, 23') verbleibt, wobei die Bewegung der Druckkörper (33, 34) durch wenigstens einen Zentrierkörper (35, 35') begrenzt ist, der oder die in Bezug auf die Spulenanordnung (2) ortsfest ist oder sind, wobei in einer mittleren (16) der drei stabilen Schaltstellungen (15, 16, 17) beide Druckkörper (33, 34) an dem wenigstens einen Zentrierkörper (35, 35') abgestützt sind und in den beiden anderen Schaltstellungen (15, 17) jeweils nur einer der beiden Druckkörper (33, 34) am wenigstens einen Zentrierkörper (35, 35') abgestützt ist und die jeweils andere durch den wenigstens einen Mitnehmer (23, 23') ausgelenkt ist.
Patent DE-102012213401-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-07-31
Granted: 2016-08-11
Abstract: Nockenwellenversteller mit – einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine antreibbaren Stator (1), und – einem drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor (2), und – einer zwischen dem Rotor (2) und dem Stator (1) wirkenden Torsionsfeder (5) mit spiralförmigen Windungen, die mit einem ersten radial inneren Federende (7) mittelbar oder unmittelbar mit dem Rotor (2) und mit einem zweiten radial äußeren Federende (8) mittelbar oder unmittelbar mit dem Stator (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein dem Rotor (2) zugeordneter, zentraler, axial vorstehender Rohrabschnitt (19) vorgesehen ist, und – das erste Federende (7) der Torsionsfeder (5) durch einen Formschluss drehfest auf dem Rohrabschnitt (19) festgelegt ist und – der Rohrabschnitt (19) eine Schlüsselfläche (9) aufweist, an der das erste Federende (7) anliegt.
Patent DE-102012215560-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine mit einer Hefteinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Rollendruckmaschine mit einer Hefteinrichtung
Inventor: HOF ANDREAS
IPC: B41F13/64
Filed: 2012-09-03
Granted: 2019-01-24
Abstract: Rollendruckmaschine mit wenigstens einer Druckeinheit und einem Bahnverarbeitungsabschnitt (02), wobei im Bereich des Bahnverarbeitungsabschnittes (02) eine Hefteinrichtung mit einer Heftvorrichtung (16) und mit einem Heftdrahtvorrat (26; 27) vorgesehen ist, wobei aus dem Heftdrahtvorrat (26) entlang einer Förderstrecke kontinuierlich Heftdraht (22) einem Heftkopf (19: 21) der Heftvorrichtung (16) zuführbar und der Heftdraht (22) vor oder im Bereich des Heftkopfes (19; 21) in Stücke zerteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heftvorrichtung (16) mit einem Strang (04; 07) oder mit im Bahnverarbeitungsabschnitt (02) geförderten Produktabschnitten zusammen wirkend angeordnet ist und dass auf der Förderstrecke zwischen dem Heftdrahtvorrat (26; 27) und dem Zerteilen des Heftdrahtes (22) ein Sensor (38) angeordnet ist, welcher als Induktionssensor (38) ausgebildet ist und dessen Ausgangssignal abhängig von einer An- oder Abwesenheit des Heftdrahtes (22) im Messfeld variiert.
Patent DE-102012218864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konversion organischer Sekundärrohstoffe zu Ölnebel als Basis für insbesondere Kraftstoffe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: COLD CONVERSION TECHNOLOGIES INC
IPC: C10G1/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Konversion organischer Sekundärrohstoffe zu Öl als Basis für Kraftstoffe, wobei die Konversion durch katalytische Depolymerisation bei 320 - 380° Celsius unter Sauerstoffabschluss erfolgt und der für die katalytische Depolymerisation verwendete Katalysator ein Aluminium-Silikatpulver ist,die Sekundärrohstoffe durch eine Schneckenpresse (9) bei einem Druck von bis zu 27 MPa verdichtet und anschließend durch eine Zerkleinerungseinrichtung (10) zerkleinert werden,die zerkleinerten Sekundärrohstoffe in eine durch Abgase einer Wärmekraftmaschine beheizte Konversionstrommel (12) eingebracht werden,die Konversion in der mit dem Aluminium-Silikatpulver befüllten, beheizten Konversionstrommel (12) unter langsamer Rotation unter Produktion von Öl erfolgt,das Aluminium-Silikatpulver zusammen mit den organischen Sekundärrohstoffen langsam durch die Konversionstrommel (12) transportiert wird undaustragsseitig anfallendes, überlaufendes Aluminium-Silikatpulver zusammen mit Prozessabfällen und Öl in flüssiger Form aus der Konversionstrommel (12) ausgeleitet, von Prozessabfällen gereinigt und eintragsseitig wieder in die Konversionstrommel (12) eingeführt wird, wobei die Innenseite der Konversionstrommel (12), die dem Aluminium-Silikatpulver ausgesetzt ist, vor einer ersten Inbetriebnahme mit einer Schutzschicht beschichtet wird, um ein Verschleißen der Innenseite zu verhindern, wobei die Schutzschicht aus Aluminium-Silikatpulver gebildet wird, das auf eine Temperatur im Bereich von 400° - 500° Celsius erwärmt wird.
Patent DE-102013014677-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer einen von einer entnehmbaren Abdeckung verschließbaren Aufnahmeraum aufweisenden Mittelkonsole zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-09-04
Granted: 2019-04-25
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem eine Mittelkonsole (11) aufweisenden Fahrzeuginnenraum, bei dem
 - in der Mittelkonsole (11) ein mittels einer eine erste Hauptseite (1.1) und eine dieser gegenüberliegenden zweite Hauptseite (1.2) aufweisende Abdeckung (1) verschließbarer Aufnahmeraum (11.1) zur Aufnahme von Gegenständen angeordnet ist,
 - die Abdeckung (1) auf dem Aufnahmeraum (11.1) mit der ersten Hauptseite (1.1) sichtbar in einer den Aufnahmeraum (11.1) verschließenden Verschlussstellung (I) ablegbar ist, und
 - die erste Hauptseite (1.1) als Applikationsfläche und die zweite Hauptseite (1.2) als Funktionsfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsfläche der zweiten Hauptseite (1.2) wenigstens eine Haltevorrichtung (1.21, 1.22, 1.23) zur Aufnahme von flachen und/oder stiftförmigen Gegenständen (20, 21, 22) in der Verschlussstellung (I) aufweist, und
 - im Interieurbereich des Fahrzeuginnenraums eine außerhalb der Mittelkonsole (11) angeordnete Aufnahmemulde (12.11) vorgesehen ist, in welche die Abdeckung (1) ablegbar ist.
Patent DE-102013015608-B4 (DE)
Title: Aufstehhilfe für Personen aus einer sitzenden in eine stehende Position
Inventor: BAUER WILHELM
IPC: A61G5/14
Filed: 2013-09-16
Granted: 2016-11-10
Abstract: Aufstehhilfe für Personen aus einer sitzenden in eine stehende Position, bei der ein Griffelement (1) zwischen zwei Rahmenelementen (2.1 und 2.2) angeordnet und mit den Rahmenelementen (2.1 und 2.2) verbunden oder verbindbar ist; und mindestens eines der Rahmenelemente (2.1) eine Länge aufweist oder mit mindestens einem der Rahmenelemente (2.1, 2.2) eine Länge einstellbar ist, bei der es ausgehend vom Griffelement (1) zumindest bis auf den Boden reicht, wenn es von einer sitzenden Person am Griffelement (1) mit ihren Händen umgriffen ist; und an den Rahmenelementen (2.1 und 2.2) ein zumindest bereichsweise elastisches Abstützelement (3) befestigt oder befestigbar ist, das zwischen den Rahmenelementen (2.1 und 2.2) in einer Höhe, die den Bereich einer minimalen und einer maximalen Schienbeinkopfhöhe einer sitzenden Person überdeckend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bodenseitige Ende mindestens eines der Rahmenelemente (2.1 und/oder 2.2) parallel zum Boden, auf dem das bodenseitige Ende absetzbar ist, so abgewinkelt ist, dass der abgewinkelte Bereich beim Aufstehen hinter dem Fuß der jeweiligen Person aufsetzbar oder positionierbar ist und dadurch ein zusätzlicher Halt erreichbar ist.