baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002301-U1 (DE)
Title: Zerlegbares, höhenvestellbares und stapelbares Sitz-, Spiel- und Turnmöbel
IPC: A63B17/04
Filed: 2016-04-12
Abstract: Zerlegbares Sitz-, Spiel- und Turnmöbel von rechteckiger Grundfläche für insbesondere Kinder, gekennzeichnet durch zwei parallel senkrecht angeordnete, in der Grundform rechteckige Möbelseiten (1) mit identischer, vertikal und vertikal breitenversetzt formstabil stapelbarer Kontur, zwischen die zwei im Raster höhenverstellbare Sitzflächen (9) verdrehsicher, wieder lösbar, im rechten Winkel und horizontal ausgerichtet, auf Abstand einen Schlitz (12) ausbildend, derart form- und kraftschlüssig befestigt sind, dass die Stirnseiten (11) der Sitzflächen (9) in je zwei Ausnehmungen (3) im oberen äußeren und in je eine Ausnehmung (4) im oberen mittleren Bereich der Seiten (1) ragen, dass die äußeren Ausnehmungen (3) der Seiten (1) in der Form passend zu den Füßen (2) der Seiten (1) ausgeführt sind, dass die mittlere Ausnehmung (4) in der Form passend zu zwei Füßen (2) der Seiten (1) ausgeführt sind, dass die Stirnseiten (11) der Sitzflächen (9) die Füße (2) und somit die gesamte Seite (1) im gestapelten Zustand flächenbündig in beide Richtungen abstützen, da im unteren Bereich der Seite (1), oberhalb einer Ausnehmung (7) an der Unterkante, die zwischen den Füßen (2) durch ihre Form die Füße (2) definiert, eine vertikal ausgerichtete, verdrehsicher, wieder lösbar form- und kraftschlüssig befestigte, in der Länge zu den Sitzflächen (9) passend ausgeführte Zarge (13) den Abstand der Seiten (1) fixiert.
Patent DE-202016004491-U1 (DE)
Title: Ein leicht steuerbarer Sonnenschirrn
IPC: A45B25/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein leicht steuerbarer Sonnenschirm umfasst • einen Schirmständer (1), einen Schirmstiel (3), ein Schirmgestell (2) mit Schirmrippen (21) und Leuchtelemente (8), • wobei das Schirmgestell (2) auf dem Schirmstiel (3) befestigt und der Schirmstiel (3) über eine Steckverbindung auf dem Schirmständer (1) angeordnet ist, • dadurch gekennzeichnet, dass • der Sonnenschirm außerdem eine Steuerungseinrichtung zum steuern der Leuchtelemente (8) umfasst, • wobei die Steuerungseinrichtung eine Steuerplatine (9), eine Touch-Steuerplatine (11), eine Remote-Steuerplatine (4) und ein Energiesystem (6) mit einem Stromanschluss (62) umfasst, • wobei die Leuchtelemente (8), die Steuerplatine (9), die Touch-Steuerplatine (11), die Remote-Steuerplatine (4) und der Stromanschluss (62) der Reihenfolge nach über eine Leitung einen elektrischen Kreis bilden, • und die Remote-Steuerplatine (4) die Funktion der Touch-Steuerplatine (11) an- oder ausschalten kann.
Patent DE-202016004571-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug zum Transport von Schienen
IPC: B66C23/50
Filed: 2016-07-23
Abstract: Schienenfahrzeug (3) zum Transport von Schienen (6), mit einem Schienenladekran (8), der eine Kransäule (9) und einen mit dieser verbundenen Kranausleger (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kranausleger (10) einen mit der Kransäule (9) verbundenen Auslegerbalken (11) und mindestens einen durch ein Auslegergelenk (12) an diesen angelenkten verschwenkbaren Auslegerarm (14) umfasst, und dass an einem vom Auslegergelenk (12) distanzierten freien Ende (15) des Auslegerarms (14) ein Tragseil (19) mit einer Schienenzange (18) angeordnet ist.
Patent DE-202016006686-U1 (DE)
Title: Wässriges Beschichtungsmittel
IPC: C09D7/12
Filed: 2016-07-21
Abstract: Wässriges Beschichtungsmittel enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Beschichtungsmittels, a. 5 bis 30 Gew.-% Polymer mit einer mittleren Partikelgröße von 60 bis 300 nm, b. 2 bis 30 Gew.-% organischer Füllstoff, c. 0,5 bis 8 Gew.-% Mattierungsmittel mit einer mittleren Partikelgröße von 0,5 bis 9 μm, d. 30 bis 70 Gew.-% Wasser.
Patent DE-202016102349-U1 (DE)
Title: Trägersystem für einen Kassentisch
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Trägersystem (1) für einen Kassentisch (13) mit einer Arbeitsfläche (2), – wobei das Trägersystem (1) einen zur Arbeitsfläche (2) vertikal ausgerichteten ersten Haltearm (3) aufweist, – wobei das Trägersystem (1) einen horizontal zur Arbeitsfläche ausgerichteten zweiten Haltearm (4) aufweist, wobei der zweite Haltearm (4) am ersten Haltearm (3) befestigt ist, – wobei der erste Haltearm (3) Mittel aufweist mit denen er in vertikaler Richtung (5) zur Arbeitsfläche (2) des Kassentisches (13) verstellbar ist – wobei der erste Haltearm (3) des Trägersystems als ein Rechteckrohr ausgeführt ist – wobei an das Rechteckrohr Geräte oder Teile per Rechteckschelle montierbar sind.
Patent DE-202016102802-U1 (DE)
Title: Ventilschwimmer-Stabilisierungsbarriere
IPC: F16K31/22
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ventilschwimmer-Stabilisierungsbarriere, mit einer ein Raumvolumen (2) umkleidenden Wandung (3) und einem Befestigungsabschnitt (4), mittels welchem die Stabilisierungsbarriere (1) in der Schwimmerkammer (5) eines Be- und Entlüftungsventils (6) in einer Position gehalten wird, die eine funktionsgemäße Bewegung des im Raumvolumen (2) aufgenommenen Schwimmers (7) gestattet.
Patent DE-202016103254-U1 (DE)
Title: Treppe mit mindestens einer Stufe
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Treppe (1) mit mindestens einer Stufe (2), wobei die Stufe (2) eine Tritt- und eine Stirnfläche (3, 4) umfasst, wobei zumindest die Stirnfläche (4) ein Informationselement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Informationselement (5) als durchsichtige Kunststoffplatte (7) mit mindestens auf einer Seite der Kunststoffplatte (7) aufgebrachtem Druck (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202016105030-U1 (DE)
Title: Ausziehmöbel
IPC: A47B1/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ausziehmöbel mit einer Tischplatte (10) und einem Auszug (12), der eine auf Auszugschienen (14) gehaltene Erweiterungsplatte (16) aufweist, die unterhalb der Tischplatte (10) verstaubar und nach Ausziehen des Auszugs (12) in eine Gebrauchsstellung ausklappbar ist, in der sie in der Höhe mit der Tischplatte (10) bündig ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem in der Gebrauchsstellung auf einer der Auszugschienen (14) aufliegenden Teil (18) der Erweiterungsplatte (16) ein stufenlos verstellbares Höhenausgleichselement (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017003563-U1 (DE)
Title: Fassaden- und Wandelement zur Nachbildung einer Steinwand
IPC: E04F13/072
Filed: 2017-07-06
Abstract: Fassaden- und Wandelement zur Nachbildung einer Steinwand dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gewebeeinlage, Gelege, Vlies etc. (2) in das Fassaden- und Wandelement bestehend aus Beton eingearbeitet ist.
Patent DE-202017005175-U1 (DE)
Title: Zweifarbiges Kfz-Frontblinkerpaar
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-10-07
Abstract: Zweifarbiges Kfz-Frontblinkerpaar dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftfahrzeug über die orange-gelben Standard-Blinklichter hinaus auf den Front-Gegenseiten mit grünen, synchron blinkenden, Blinklichtern ausgestattet ist.
Patent DE-202017006379-U1 (DE)
Title: Verpackung für Wasserpfeifentabak und/oder -tabakersatz
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Verpackung für Wasserpfeifentabak und/oder -tabakersatz, bestehend aus einem quaderförmigen Behälter zur Aufnahme von in Portionsverpackungen abgepacktem Wasserpfeifentabak und/oder -tabakersatz, dadurch gekennzeichnet, dass der quaderförmige Behälter dieselben automatengerechten Aussenabmessungen wie eine Zigarettenverpackung (Zigarettenschachtel) aufweist und wobei in den quaderförmigen Behälter mindestens eine Portionsverpackung, vorzugsweise zwei und/oder mehrere Portionsverpackungen gefüllt mit Wasserpfeiffentabak und/oder -tabakersatz eingelegt werden.
Patent DE-202017102963-U1 (DE)
Title: Aufbau einer antimagnetischen Schutzverkleidung für einen ferromagnetischen Unterbau
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Aufbau einer antimagnetischen Schutzverkleidung für einen ferromagnetischen Unterbau (1), bestehend aus – einer auf den Unterbau (1) aufgebrachten Schrumpffolie (2) aus Kunststoff, – einem Abstandshalter (3) aus Kunststoff, dessen beiden Stirnseiten (5, 6) mit einem Kleber (4, 4‘) versehen sind, von denen eine Stirnseite (5) mit der Schrumpffolie (2) verklebt ist und die andere Stirnseite (6) mit einer antimagnetischen Struktur (7) verklebt ist, und – einer auf die antimagnetische Struktur (7) aufgebrachte Schrumpffolie (8) aus Kunststoff.
Patent DE-202017103856-U1 (DE)
Title: Carbon-Roller mit verbesserter Federung
IPC: B62K25/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Dämpfungsgabel für ein Fahrzeug, aufweisend: – zumindest einen Gabelholm, der dazu ausgebildet ist, mit einem Rahmen des Fahrzeuges verbunden zu werden, und der dazu ausgebildet ist, sich von einem Befestigungspunkt am Fahrzeug in Richtung Rad des Fahrzeuges zu erstrecken; – einen Dämpfungsholm, der dazu ausgebildet ist, starr mit der Achsaufnahme des Rades vom Fahrzeug verbunden zu werden, wobei der Dämpfungsholm in Fahrtrichtung gesehen an einer ersten Seite des Gabelholms angeordnet ist und der Dämpfungsholm vom Rad parallel sich zum Gabelholm erstreckt; – einen Pleuel, das mit dem Dämpfungsholm gekoppelt ist; – einem Lager, welches in Fahrtrichtung gesehen hinter dem Gabelholm angeordnet ist, vorteilhaft an einem Segel, einem Kragarm oder einer sonstigen Befestigung, welches drehbar mit dem Gabelholm verbunden ist. Wobei dieses hintere Lager ein Pleuellager darstellt. Die beidseitigen Pleuellager sind vor und hinter dem Gabelholm angeordnet. – ein Dämpfungselement, das beidseitig am Gabelholm fixiert ist und die Koppelung zu einer vorgelagerten schwenkbaren Gabel ausbildet.
Patent DE-202017106134-U1 (DE)
Title: Glühwein-Kapseln
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-10-10
Abstract: Glühwein-Kapsel dadurch gekennzeichnet, dass die Glühwein-Kapsel in Maschinen zur Zubereitung von Heißgetränken aus Kapseln (z.B. Nespresso) zubereitet werden kann.
Patent DE-202018001092-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abstieg von Menschen oder Objekte aus Hochhäusern
IPC: A62B1/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Einrichtung zum Abstieg der Menschen/Objekte aus Hochhäusern, einschließend:- eine mobile, mit der Möglichkeit unbeweglich an einer erwünschten Position fixiert zu werden, Plattform mit einer auf ihr eingerichteten Winde mit einem Seil mit der regulierbaren Geschwindigkeit und Spannung des Abwickelns/Aufwickelns des Seils;- eine zweite auf ihr eingerichtete Winde mit einem Seil mit der regulierbaren Geschwindigkeit und Spannung des Abwickelns/Aufwickelns des Seils;- wobei das Seil auf einer Winde eine Fortsetzung des Seils auf anderer Winde ist;- eine Stütze, die für eine Befestigung auf dem Ebene des Anfanges des Abstieges bestimmt ist, durch die das Seil, das von Winden abgewickelt/abgewickelt wird, verläuft;- eine Einrichtung, die zum Transportieren der Stütze mit dem durch sie verlaufenen Seilen auf das Ebene des Anfanges des Abstieges bestimmt ist.
Patent DE-202018003053-U1 (DE)
Title: Das Innenraum-TaxiEine Vorrichtung für den autonomen Transport von Personen und Gütern speziell für Innenräume und andere Fußgängerbereiche
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Das Innenraum-Taxi ist dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedlliche Aufbauten zum Transport von Personen und Gütern verwendet werden können, die alle modular auf einer gemeinsamen Plattform aufbauen. Dazu gehören Aufbauten zum reinen Transport von 2 Personen, zum Kombitransport von 1-2 Personen+Nutzlast und für den ausschließlichen Gütertransport. Diese Plattform ist wie folgt aufgebaut ( 1 ). Basis ist eine nach vorne und hinten offene wannenförmige Bodengruppe (1), die das Fahrwerk aus 4 einzeln angetriebenen und lenkbaren Rädern aufnimmt (2). Der Antrieb erfolgt über Radnabenmotoren. Außerdem nimmt die Bodengruppe den Akku und die notwendige Steuerungselektronik auf, so daß der Fahrzeugschwerpunkt sehr tief liegt. Auf dieser Plattform kann an unterschiedlichen Positionen ein Bügel (3) zur Aufnahme von Sensorik (5) und visueller Warnelemente als farbige LED-Lichtsäulen (4) angebracht werden. Diese Lichtsäulen zeigen den Betriebszustand des Innenraum-Taxis an, sorgen für die notwendige Aufmerksamkeit in der näheren Umgebung und signalisieren Gefahrensituationen. Dieser Bügel überragt die zu transportierenden Personen und Transportboxen, damit die Sensoren (5) eine freie Rundumsicht besitzen. Außerdem befindet sich an diesem Bügel ein gut sichtbares Display (6), auf dem Angaben zum Innenraumtaxi, der zu befördernden Personen und dem Reiseziel angezeigt werden. Weitere Sensoren insbesondere zur Abstandsmessung befinden sich im vorderen Bereich und im Heckbereich des Innenraum-Taxi, um eine sichere Fahrt zu gewährleisten. Diese Grundelemente finden sich bei allen weiter beschriebenen Varianten wieder.
Patent DE-202018004033-U1 (DE)
Title: Ausgleichselement für den Unterbau von Türen oder Fenstern oder ähnlichen Bauelementen
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ausgleichselement (1) für den Unterbau von Türen (5) oder Fenstern oder ähnlichen Bauelementen, welches Ausgleichselement (1) zur Anpassung der Bauhöhe des Bauelements an die Aufbauhöhe einer Bodenkonstruktion dient, gekennzeichnet durch eine geteilte Ausführung des Ausgleichselements (1), mit einem Unterteil (32), das mit der Bodenkonstruktion, insbesondere mit einer Bodenplatte (2), verbindbar ist, und mit einem von dem Unterteil (32) vollständig lösbaren Oberteil (33), das mit dem Bauelement verbindbar ist.
Patent DE-202018004082-U1 (DE)
Title: Kleidungsstücke mit verstellbarer Taillenweite
IPC: A41D1/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Alle Kleidungsstücke die vertikal u. horizontal mittels eines Reißverschlusses, erweitert, vergrößert oder verlängert werden. (1), (2).
Patent DE-202018004417-U1 (DE)
Title: Kfz.-Kennzeichenrahmen mit Diebstahlschutz
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-09-22
Abstract: Geschützt werden soll1. die Herstellung von Kfz.-Kennzeichenrahmen mit Diebstahlschutz, in Form von in Richtung des zu montierenden Autoschildes stehenden Schrauben, die mit dem Kfz.-Kennzeichenrahmen eine Einheit bilden.2. die Verwendung von Flügelmuttern zur Befestigung von Autoschildern, die auf einem Kfz.-Kennzeichenrahmen mit Diebstahlschutz, in Form von in Richtung des zu montierenden Autoschildes stehenden Schrauben, befestigt werden.3. Die Verfahrensweise, die Flügel der verwendeten Flügelmuttern nach dem Festziehen abzuschneiden, so dass nur noch ein die Schraube umfassender Teil der Flügelmutter verbleibt, der nicht mehr ohne weiteres zu entfernen ist.
Patent DE-202018101416-U1 (DE)
Title: Tragekorb
IPC: B65D85/62
Filed: 2018-03-14
Abstract: Tragekorb (1) mit einem Boden (3), einer ersten Seitenwand (5), einer zweiten Seitenwand (7) einer Rückwand (9) und einem Griffelement (10) zum Tragen des Tragekorbs (1) gekennzeichnet durch:• eine an einer der Rückwand (9) gegenüberliegenden Kante (24) des Bodens (3) ausgebildeten Lippe (20), wobei ein Niveau (14) eines freien Endes (21) der Lippe (20) über einem Niveau (15) des Bodes (3) durch einen Abstand (D) beabstandet ist; und• zwei Endelemente (22), die die Lippe (20) mit der ersten Seitenwand (5) bzw. der zweiten Seitenwand (7) verbinden.
Patent DE-202018105546-U1 (DE)
Title: Kehrroboter und Wassertank
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein Wassertank für einen Reinigungsroboter, umfassend:
 einen Wassertankkörper, wobei der Wassertankkörper einen inneren Hohlraum aufweist; und
 eine Trennwand, die in dem Wassertankkörper angeordnet ist, wobei:
 zwei Enden der Trennwand an einer Innenwand des Wassertankkörpers anliegen, um den inneren Hohlraum des Wassertankkörpers in einen ersten Hohlraum und einen zweiten Hohlraum zu trennen, wobei ein erstes Rohr mit dem ersten Hohlraum verbunden ist,
 ein zweites Rohr mit dem zweiten Hohlraum verbunden ist; und
 unter äußerer Kraft sich die beiden Enden der Trennwand entlang der Innenwand des Wassertankkörpers bewegen, um eine Kapazität des ersten Hohlraums und eine Kapazität des zweiten Hohlraums einzustellen.
Patent DE-202019004322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Kräften mit Temperaturkompensation
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Messen von Kräften, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch isolierender Verformungskörper in einen Rahmen aus demselben Werkstoff angeordnet ist und metallische Flächen auf dem Verformungskörper und/oder dem Rahmen einen Kondensator bilden, dessen Kapazität sich mit der Belastung des Verformungskörpers ändert.
Patent DE-202019004414-U1 (DE)
Title: Quirlreinigungsgerät , insbesondere Aufsatz für Baueimer
IPC: B08B1/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls (Rührers)ausgebildet ist und einenTräger(c) sowie eine Walzenbürste (a) mit Befestigung (f) aufweist,wobei die Walzenbürste einen am Umfang versetzen Borstenbesatz hat.
Patent DE-202019004764-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbadetuch
IPC: A45F3/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Multifunktionshandtuch, dadurch gekennzeichnet, dass es in seiner vollen Größe, einseitig wasserabweisend ausgerüstet, als Liegedecke und Unterlage verwendet werden kann.
Patent DE-202019005407-U1 (DE)
Title: Abstütz- und Zentriervorrichtung für einen Kupplungsarm einer automatischen Zugkupplung
IPC: B61G9/20
Filed: 2019-03-06
Abstract: Abstütz- und Zentriervorrichtung für einen Kupplungsarm (20) einer automatischen Zugkupplung, insbesondere Mittelpufferkupplung,
 1.1 mit einer federnd abgestützten Auflage (1) für den Kupplungsarm (20);
 1.2 mit einer stationären Konsole (2) zum Anschluss an einen Wagen oder Schienenfahrzeug, an welcher die Auflage (1) zumindest mittelbar federnd aufgehängt ist;
 1.3 mit einer Mittenrückstellung (3) für den Kupplungsarm (20); dadurch gekennzeichnet, dass
 1.4 die Mittenrückstellung (3) wenigstens zwei einander in der Horizontalrichtung mit jeweils einer seitlichen Anlagefläche (4.1, 5.1) gegenüberstehende Rückstellhebel (4, 5) umfasst, welche einen Aufnahmeraum (6) für den Kupplungsarm (20) oberhalb der Auflage (1) zwischen sich einschließen, wobei wenigstens ein Federspeicher (7, 8) vorgesehen ist, der die Rückstellhebel (4, 5) mit einer Federkraft beaufschlagt, die einem Auseinanderbewegen der seitlichen Anlageflächen (4.1, 5.1) entgegenwirkt.
Patent DE-202019005652-U1 (DE)
Title: Ein System und eine Abtastung zur Gewährung von Benutzerzugang unter Verwendung eines Bluetooth Low Energy (BLE) Mesh
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: System zum Gewähren des Zugriffs für einen oder mehrere Benutzer auf einen oder mehrere Bereiche von Interesse, die von einer entsprechenden einen oder mehreren Abtastvorrichtungen unter Verwendung von Bluetooth Low Energy (BLE) Mesh zugelassen werden, wobei das System umfasst:
 einen oder mehrere Prozessoren, die operativ mit einem Speicher gekoppelt sind, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, um:
 an einem beliebigen von einem oder mehreren Scan-Geräten, die operativ mit dem BLE-Mesh gekoppelt sind, eine Verbindung von einem beliebigen von einem oder mehreren BLE-fähigen Geräten zu empfangen, die einem entsprechenden Benutzer-Scan-Gerät zugeordnet sind;
 Empfangen eines Absichtssignals, das mit einer Anfrage verbunden ist, dem entsprechenden Benutzer Zugang zu einem entsprechenden Bereich von Interesse zu gewähren, der durch das eine oder mehrere Scan-Geräte erlaubt ist, an dem einen oder mehreren Scan-Geräten von jedem verbundenen BLE-fähigen Gerät;
 Bestimmen eines Schwellenwerts des Empfangssignalstärke-Indikators (RSSI) in einer vorbestimmten Nähe jedes der verbundenen BLE-fähigen Geräte von dem einen oder den mehreren Abtastgeräten zu einem ersten Zeitpunkt für jedes der verbundenen BLE-fähigen Geräte; und
 auf einem Server, der operativ mit dem BLE-Mesh gekoppelt ist, Informationen empfangen, die sich auf Protokollierungsdaten beziehen, die mit der Gewährung des Zugriffs für den Benutzer, der mit einem beliebigen von einem oder mehreren BLE-fähigen Geräten verbunden ist, auf einen entsprechenden Interessenbereich und den entsprechenden bestimmten Schwellenwert von RSSI für das beliebige von einem oder mehreren BLE-fähigen Geräten verbunden sind, wobei, wenn der Wert von RSSI eines BLE-fähigen Geräts einen entsprechenden bestimmten Schwellenwert überschreitet, die Verbindung von dem BLE-fähigen Gerät authentifiziert wird, um dem entsprechenden Benutzer den Zugriff auf den entsprechenden Bereich von Interesse zu erlauben.
Patent DE-202019100818-U1 (DE)
Title: Säbelsäge
IPC: B23D49/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Säbelsäge, umfassend:- einen Elektromotor, der eine drehbare Elektromotorwelle umfasst,- ein Gehäuse, das zur Aufnahme des Elektromotors dient,- einen Schwenkstab, mit dem die Elektromotorwelle über eine Schwenkstab-Welle verbunden ist,- einen Halter, der zum Abstützen einer Kugel zwischen dem Schwenkstab und dem Schwenkstab-Welle dient,dadurch gekennzeichnet, dassdie Säbelsäge ferner Folgendes umfasst:- einen Gleitstab, der an einem Ende einen Aufnahmeraum und eine mit dem Aufnahmeraum verbundene erste Öffnung aufweist,- ein Lager, das innerhalb des Aufnahmeraums fest angeordnet ist, wobei innerhalb des Lagers eine Kugelvertiefung ausgebildet ist,- einen Verbindungsstab, der an einem Ende einen Kugelkopf aufweist und am anderen Ende mit dem Schwenkstab verbunden ist, wobei der Kugelkopf sich innerhalb der Kugelvertiefung befindet und mit der Kugelvertiefung drehbar verbunden ist.
Patent DE-202019101194-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und deren Verwendung zur Herstellung von aufgerauten Oberflächen
IPC: B23K26/352
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorrichtung (10) zur Laserbearbeitung, insbesondere zum Laseraufrauen, von Oberflächen (92) mehrerer zueinander beanstandeter Werkstücköffnungen (16), insbesondere Oberflächen (92) von Zylinderbohrungen oder einer einzelnen Zylinderbohrung, umfassend mindestens eine Arbeitsstation (12), wobei die Arbeitsstation (12) zum einen mindestens ein Laserbearbeitungsmodul (32) mit einer Modulachse (84) und zum anderen eine Positioniereinrichtung (28), über die eine Relativbewegung zwischen einem in der Arbeitsstation (12) zur Bearbeitung angeordneten Werkstück (14) und dem Laserbearbeitungsmodul (32) bewirkbar ist, umfasst, wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) eine Strahlführungsoptik (60) umfasst, die ausgebildet ist, um einen Laserstrahl (86) zur Bearbeitung der Oberfläche (92) in einer Ausleitungsrichtung (90), die gegenüber der Modulachse (84) und einer zur Modulachse (84) orthogonalen Ebene (85) geneigt ist, auf die zu bearbeitende Oberfläche (92) zu leiten, und wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) ausgebildet und angeordnet ist, um den Laserstrahl (86) um die Modulachse (84) zu rotieren, wobei die Strahlführungsoptik (60) eine Kollimatoreinheit (62) zur Kollimation des von einer Strahlquelle (38) kommenden Laserstrahls (86) und eine Fokussiereinheit (64) zur Fokussierung des kollimierten Laserstrahls (86) sowie eine ausleitungsrichtungsfestlegende Strahlumlenkeinrichtung (66), die den Laserstrahl (86) zur Bearbeitung der Oberfläche (92) von einer entlang der Modulachse (84) erstreckten optischen Hauptrichtung (67) in die Ausleitungsrichtung (90) umlenkt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Laserbearbeitungsmodul (32) eine Rotationseinrichtung (70) umfasst, die ausgebildet ist, um die ausleitungsrichtungsfestlegende Strahlumlenkeinrichtung (66) gegenüber der Kollimatoreinheit (62) oder gegenüber der Kollimatoreinheit (62) und der Fokussiereinheit (64) um die Modulachse (84) zu rotieren, um die Rotation des austretenden Laserstrahls (86), um die Modulachse (84) zu bewirken, wobei das Laserbearbeitungsmodul (32) im optischen Pfad vor der die ausleitungsrichtungsfestlegende Strahlumlenkeinrichtung (66), und insbesondere vor der Fokussiereinheit (64), eine weitere Strahlumlenkeinrichtung (68) umfasst, die den Laserstrahl in die optische Hauptrichtung (67) umlenkt.