baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053392-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: SOETHE MARTIN
IPC: F24F7/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-05-14
Abstract: Belüftungseinrichtung
(1), insbesondere für
Gebäude,
wie Ställe,
mit mindestens einem Zuluftrohr (10) und mit einem an einem Luftauslassende
(11) des Zuluftrohrs (10) angeordneten Verteilerteller (2), mittels dem
ein durch das Zuluftrohr (10) zugeführter Zuluftstrom aus einer
axialen Strömungsrichtung
im Zuluftrohr (10) in eine im wesentlichen radiale Ausströmrichtung
umlenkbar ist, wobei zur Veränderung
des Luftauslassquerschnitts der Verteilerteller (2) axial in seinem
Abstand vom Luftauslassende (11) des Zuluftrohrs (10) verstellbar
ist, wobei dem Luftauslassende (11) des Zuluftrohrs (10) weiterhin
ein Verteilerring (3) zugeordnet ist, der relativ zum Luftauslassende
(11) des Zuluftrohrs (10) axial verstellbar ist und der für sich oder
zusammen mit dem Verteilerteller (2) mehrere über den Umfang von Verteilerring
(3) und Verteilerteller (2) mit Abstand zueinander verteilt angeordnete
radiale Luftauslasskanäle
(4) kleineren Strömungsquerschnitts
bildet, wobei in einer ersten Verstellposition des Verteilerrings
(3) die radialen Luftauslasskanäle
(4) durch das Zuluftrohr (10) und/oder den Verteilerteller (2) verschlossen
sind, wobei durch Verstellen des...
Patent DE-102006055173-B4 (DE)
Title: Verfahren, medizinisches diagnostisches bildgebendes System sowie computerlesbares Speichermedium für die halbautomatische Segmentierungstechnik für röhrenförmige Objekte mit niedrigem Kontrast
Inventor: CAPOLUNGHI RENAUD
IPC: G06T5/00
Filed: 2006-11-23
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren (200) zur Segmentierung anatomischer Objekte medizinischer Bilder mit einer Computereinheit (110) eines medizinischen diagnostischen bildgebenden Systems (100), wobei das Verfahren beinhaltet: das Berechnen (210) einer Mittellinie eines anatomischen Objekts, das Ableiten (220) eines Satzes reformatierter Bilder auf Basis der Mittellinie des anatomischen Objekts, das Aufnehmen (230) von Eingaben eines Nutzers, wobei die Eingaben nutzergezogene Konturen sind, wobei die nutzergezogenen Konturen auf einer Anzahl der reformatierten Bilder gezeichnet worden sind, wobei die nutzergezogenen Konturen den Grenzen des zu segmentierenden anatomischen Objekts entsprechen, das Extrahieren (240) des anatomischen Objekts auf Basis der vom Nutzer gezeichneten Konturen und Anzeigen der Konturen des extrahierten Volumens, und das Editieren (250) der Konturen des extrahierten Volumens.
Patent DE-102007000652-B4 (DE)
Title: Kolbenkühlvorrichtung für Kolbenmaschinen mit oszillierender und translatorischer Bewegung des Kolbens und der Kolbenstange
Inventor: QUACK HANS PROF DR
IPC: F04B39/06
Filed: 2007-11-07
Granted: 2016-08-18
Abstract: Kolbenkühlvorrichtung für Kolbenmaschinen mit oszillierender und translatorischer Bewegung des Kolbens (1) und der Kolbenstange (2), aufweisend eine mit einem Kolben (1) von höherer Temperatur und einem Befestigungselement (3) von niedrigerer Temperatur verbundene Kolbenstange (2), wobei die Kolbenstange (2) und der Kolben (1) ein gemeinsames Innenvolumen (5) mit einem Arbeitsfluid (7) zur Wärmeübertragung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Beeinflussung der Strömung und Strömungsrichtung (9) des Arbeitsfluids (7) derart an der Kolbenstange (2) vorgesehen sind, dass das Arbeitsfluid (7) durch die Mittel (9) und die translatorische Bewegung der Kolbenstange (2) zwischen den Orten verschiedener Temperatur auch zwangsgeführt zur Kühlung des Kolbens (1) und Wärmeabgabe über das Befestigungselement (3) zirkuliert, wobei das Mittel (9) als eine Oberflächenstruktur ausgebildet ist, die in Strömungsrichtung des Arbeitsfluids (7) alternierend einen engen und einen weiten Querschnitt bildet, wobei sich der Querschnitt in Strömungsrichtung des Arbeitsfluids (7) erst langsam verengt und dann schlagartig weitet sowie dass als Arbeitsfluid (7) ein phasenwechselndes Kältemittel verwendet wird.
Patent DE-102007003681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse einer optischen Einrichtung
Inventor: FLEISCHMANN FRIEDRICH
IPC: G01M11/02
Filed: 2007-01-25
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Analyse einer optischen Einrichtung (1, 1'), mit folgenden Schritten: a) eine Beleuchtungseinrichtung (2), welche einen Prüfstrahl (Pij) erzeugt, die optische Einrichtung (1, 1') und eine ortsauflösende Sensoreinrichtung (3), welche den Prüfstrahl (Pij) detektiert, werden in einer Referenzposition zueinander angeordnet, wobei die Referenzposition einen Referenzstrahlverlauf festlegt, der eine erste Richtung umfasst, welche die Richtung des in der Referenzposition von der Beleuchtungseinrichtung (2) ausgesendeten und auf die optische Einrichtung (1, 1') gerichteten Prüfstrahls (Pij) ist, sowie eine zweite Richtung, welche die Richtung des in der Referenzposition von der Sensoreinrichtung (3) empfangenen Prüfstrahls (Pij) nach Passieren der optischen Einrichtung (1, 1') ist; b) der von der Beleuchtungseinrichtung (2) ausgesendete Prüfstrahl (Pij) wird in mehreren Relativpositionen in Bezug auf die Referenzposition derart angeordnet, dass die Richtung des Prüfstrahls (Pij) in der jeweiligen Relativposition versetzt zur ersten Richtung ist und/oder die Beleuchtungseinrichtung (2) und die optische Einrichtung (1, 1') in der jeweiligen Relativposition gegenüber der Referenzposition zueinander versetzt sind, wobei der Prüfstrahl auf einen der jeweiligen Relativposition zugeordneten Messpunkt (xi; yj) auf der optischen Einrichtung (1, 1') trifft; c) für eine jeweilige Relativposition wird die Auftreffposition (SPij 0, SPij 1, ..., SPij k) des Prüfstrahls (Pij) nach Passieren der optischen Einrichtung (1, 1') auf mehreren, entlang der zweiten Richtung zueinander versetzten Detektionsebenen (z0, z1, ..., zk) durch die Sensoreinrichtung (3) detektiert; d) aus den in Schritt c) detektierten Auftreffpositionen (SPij 0, SPij 1, ..., SPij k) wird der Strahlverlauf des Prüfstrahls (Pij) nach Passieren der optischen Einrichtung (1, 1') für jede Relativposition ermittelt und hieraus werden optische Eigenschaften der optischen Einrichtung (1, 1') berechnet.
Patent DE-102007021267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum dosierten Freisetzen von Reizstoffen mittels eines Treibgases in Räumen zur Personenabwehr
Inventor: SCHUBERT HANS-JOACHIM
IPC: F41H9/04
Filed: 2007-05-03
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum automatisierten Freisetzen von Reizstoffen mittels eines Treib- und/oder Lösungsgases in Räumen (1) zur nichtletalen Personenabwehr, wobei eine Erstdosierung (TE) derart erfolgt, dass einerseits ein gesundheitsgefährdender Grenzwert einer Konzentration der Reizstoffe im Raum (1) nicht überschritten und andererseits eine zur Personenabwehr ausreichend wirksame Konzentration nicht unterschritten wird, und nach der Erstdosierung (TE) in zeitlichen Intervallen Nachdosierungen (TN) derart erfolgen, dass über einen bestimmten Schutzzeitraum einerseits ein gesundheitsgefährdender Grenzwert einer Konzentration der Reizstoffe im Raum (1) nicht überschritten und andererseits eine zur Personenabwehr ausreichend wirksame Konzentration nicht unterschritten wird, wobei stoff-, anlagen- und umweltbedingte Einflussfaktoren berücksichtigt werden.
Patent DE-102007022324-B4 (DE)
Title: Kabelführung
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: H01R43/28
Filed: 2007-05-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kabelführung zur Konfektionierung eines Kabels (1) in mehreren Bearbeitungsstationen, umfassend einen Schwenkarm (2) mit einem Kabelleitrohr (4), einem Schwenkarmkopf (3) und einem in eine Offen- und Geschlossenstellung bringbaren Kabelgreifer (5) sowie ein Führungsrohr (6) und eine Zuführeinrichtung zur Förderung des Kabels (1) durch das Kabelleitrohr (4), den Kabelgreifer (5) und das Führungsrohr (6) zu den Bearbeitungsstationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (6) parallel zu seiner Längsrichtung verschiebbar in einer Führung des Schwenkarmkopfes (3) gelagert und in der Offenstellung des Kabelgreifers (5) alternativ durch den geöffneten Kabelgreifer (5) hindurch mit dem Kabelleitrohr (4) in Eingriff bringbar oder aus dem Bereich des Kabelgreifers (5) heraus in eine Ruheposition verschiebbar ist, in der ihr vorderes Ende den Schwenkarmkopf (3) um zumindest die Länge des Kabelgreifers (5) überragt.
Patent DE-102007058540-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements
Inventor: SUTTER KAI
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-12-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements (3), bei dem der das piezoelektrische Element (3) ladende Ladestrom und der das piezoelektrische Element (3) entladende Entladestrom unter Berücksichtigung der Kapazität (C) des piezoelektrischen Elements (3) eingestellt wird, und bei dynamischen Betriebspunktänderungen der Ladestrom (Ivorsteuer) und/oder die Ladedauer und der Entladestrom (Ivorsteuer) und/oder die Entladedauer in Abhängigkeit eines Vorsteuerkennfelds und eines individuellen Korrekturfaktors (Fkorr,i) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jedem piezoelektrischen Element (3) mindestens ein individueller Korrekturfaktor (Fkorr,i) zugeordnet wird und der mindestens eine individuelle Korrekturfaktor (Fkorr,i) ein Quotient (Isoll/Iist) aus einem zum Einregeln des piezoelektrischen Elements (3) auf einen Betriebspunkt erforderlichen Stroms (Iist) und einem Sollwert (Isoll) des Stroms ist.
Patent DE-102007062278-B4 (DE)
Title: Zwinge
Inventor: RÖSCH HANS
IPC: B25B5/10
Filed: 2007-12-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Zwinge, umfassend eine Gleitschiene (12; 90), einen einstückig mit der Gleitschiene (12; 90) verbundenen Festbügel (22; 92), und einen Gleitbügel (48), welcher auf der Gleitschiene (12; 90) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Gleitschiene (12; 90) im Querschnitt (76) eine Gesamthöhe (H) und eine Gesamtbreite (W) aufweist, die in einem Verhältnis zueinander stehen, welches im Bereich zwischen 2,55 : 1 und 2,8 : 1 liegt.
Patent DE-102008019567-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: THOR TODD J
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-04-18
Granted: 2017-11-30
Abstract: Einspritzventil-Steuerungssystem (50) für einen Motor (12), umfassend: ein Verteilungsmodul (52), das eine Differenz zwischen einer ersten durchschnittlichen Motordrehzahl und einer zweiten durchschnittlichen Motordrehzahl eines Motors (12) berechnet; und ein Kraftstoffkompensationsmodul (54), das eine gelernte Kraftstoffmenge eines ersten Kraftstoffeinspritzventils einer Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen (22) auf der Basis der Differenz kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass die gelernte Kraftstoffmenge einem Motorkraftstoffdosierungsbereich entspricht, und das Kraftstoffkompensationsmodul (54) die Differenz mit einem Motordrehzahlschwankungswert vergleicht, der aus einer Motordrehzahlschwankungsmatrix (44) gelesen wird, und das Kraftstoffkompensationsmodul (54) einen Kraftstoffdosierungsniveauwert dekrementiert, wenn die Differenz den Motordrehzahlschwankungswert überschreitet, und den Kraftstoffdosierungsniveauwert inkrementiert, wenn die Differenz kleiner ist als der Motordrehzahlschwankungswert.
Patent DE-102008051281-B4 (DE)
Title: Handarbeitshilfsgerät
IPC: D05B97/00
Filed: 2008-10-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Handarbeithilfsgerät zum Vernähen eines Gewebes mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche zu einem Beutel, wobei das Handarbeithilfsgerät umfasst:  eine erste Platte beinhaltend eine Vielzahl von rhombischen Einheitselementen derselben Größe, die in einer Reihe angeordnet sind, und eine innere Oberfläche, die auf der ersten Oberfläche des Gewebes anliegt;  eine zweite Platte beinhaltend eine Vielzahl von rhombischen Einheitselementen derselben Größe, die in einer Reihe angeordnet sind, und eine innere Oberfläche, die auf der zweiten Oberfläche des Gewebes aufliegt;  wobei jedes der Einheitselemente der ersten Platte die selbe Größe besitzt wie jedes Einheitselement der zweiten Platte und wobei die erste Platte und die zweite Platte mit Faltvorgangsanweisungen zum Falten dieser Platten entlang einer diagonalen Linie jedes Einheitselementes und einer Grenzlinie zwischen benachbarten Einheitselementen versehen sind.
Patent DE-102008056049-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung umfassend mindestens eine Leuchtdiode und Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine solche Vorrichtung
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-11-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Lichtquelle zum Aussenden von Lichtstrahlen und einen Reflektor (13) zum Reflektieren der ausgesandten Lichtstrahlen in eine Lichtaustrittsrichtung vor das Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) als Lichtquelle eine Licht emittierende Vorrichtung (10a) aufweist, umfassend- eine Leuchtdiodenanordnung mit einer Vorderseite und einer Rückseite, umfassend mindestens eine Leuchtdiode (11) zum Aussenden von Licht zumindest in eine erste Richtung im wesentlichen senkrecht zu der Vorderseite der Leuchtdiodenanordnung und weg von der Leuchtdiodenanordnung,- eine Bündelungsanordnung, umfassend mindestens ein der mindestens einen Leuchtdiode (11) zugeordnetes optisches Element (14) zum Bündeln des von der mindestens einen Leuchtdiode (11) empfangenen Lichts, einschließlich des von der mindestens einen Leuchtdiode in der ersten Richtung ausgesandten Lichts, und- eine Umlenkanordnung, umfassend mindestens eine dem mindestens einen optischen Element (14) zugeordnete Reflexionsfläche (15; 24) zum Umlenken des von dem Brennpunktwolke ausgebildet sind, und dass die Reflexionsfläche des Reflektors (13) eine von einer Parabelform, Ellipsenform und Hyperbelform abweichende computerberechnete Freiformfläche ist.
Patent DE-102009009809-B4 (DE)
Title: Achsantriebsvorrichtung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STRASER SEBASTIAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2011-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsantriebsvorrichtung (4) für eine Achse (2, 3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Antriebsaggregat (5, 13) und einem Differenzial (6, 14). Dabei ist vorgesehen, dass das Antriebsaggregat (5) als elektrisches Antriebsaggregat ausgebildet ist und das Differenzial (6) mindestens eine Überlagerungseinheit (7, 8) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102009012602-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Fahrzeugflügel
Inventor: BOEHM GUENTHER
IPC: E05B65/19
Filed: 2009-03-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: Schließeinrichtung (10) für einen Fahrzeugflügel (11) mit einem Drehfallenschloss (12), dessen Drehfalle (15) sich durch die Schließbewegung des Fahrzeugflügels (11) mit einem zugehörigen Schlosszapfen (18) verriegeln lässt, wobei der Schlosszapfen (18) unter seitlicher Zentrierung in eine Einlauföffnung (13) eines Schlossmauls (14) des Drehfallenschlosses (12) eintaucht, wobei der Schlosszapfen (18) entlang der Einlauföffnung (13) der von ihm zu beaufschlagenden Drehfalle (15) zugeführt ist, wobei der Eintauchvorgang des Schlosszapfens (18) in die Einlauföffnung (13) des Schlossmauls (14) durch eine querbewegliche Anordnung des Schlosszapfens (18) erleichtert ist, wobei sich die Querbeweglichkeit des Schlosszapfens (18) nach seiner Verriegelung mit der Drehfalle (15) durch einen Fixiermechanismus (22) weitgehend aufheben lässt, wobei der Schlosszapfen (18) ein Schenkel eines Schließbügels (16) ist, wobei der Schließbügel (16) zur Erzeugung der Querbeweglichkeit des Schlosszapfens (18) über einen Verstellbereich beweglich gelagert ist, wobei zur Positionierung des Schließbügels (16) in der Ausgangsstellung eine Federanordnung vorgesehen ist, wobei die Stützflächen des Fixiermechanismus (22) von den einander gegenüberliegenden Wänden eines Führungskanals (21) gebildet sind, dessen lichte Breite auf den zugehörigen Eingriffsquerschnitt des Schließbügels (16) abgestimmt ist, wobei dem Führungskanal (21) eine sich keilförmig auf den Führungskanal (21) zu verjüngende Zentrieröffnung (20) vorgelagert ist, und wobei der Schließbügel (16) vor seinem Eintauchen in die Einlauföffnung (13) des Drehfallenschlosses (12) in einer Ausgangsstellung etwa mittig zwischen den einander gegenüberliegenden Keilflächen der Zentrieröffnung (20) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlosszapfen (18) durch einen den Schließbügel (16) antreibenden Zuziehantrieb von einer Offenstellung zur Verriegelung des Drehfallenschlosses (12) mit dem Schließbügel (16) in eine Geschlossenstellung verfahren lässt, wobei zumindest der Motor des Zuziehantriebs zur Betätigung des Fixiermechanismus (22) mit genutzt ist ...
Patent DE-102009018059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des Feinstaubanteils in der Abluft eines Heizgerätes
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F23J15/02
Filed: 2009-04-21
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Feinstaubanteils in der Abluft eines feste Brennstoffe verbrennenden Heizgerätes, insbesondere eines Kachel- oder Kaminofens, Heizkamins, Pelletofens, einer Festbrennstoffheizanlage, wobei die Rauchgase durch ein Filtermaterial im Abluftkanal oder in einer Brennkammer des Heizgerätes geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial ganz in einer fortgeschrittenen, zumindest rußarmen Phase des Abbrandes des Brennstoffes innerhalb des Heizgerätes mitverbrannt wird, wobei die Rauchgase der rußarmen Verbrennungsphase ab der Zuführung des Filtermaterials in die Brennkammer ungefiltert durch den Abluftkanal geführt werden.
Patent DE-102009036911-B4 (DE)
Title: Treibstoffbehälter für Kraftfahrzeuge mit Zuganker
Inventor: VARGA LASZLO
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-08-11
Granted: 2016-03-03
Abstract: Treibstoffbehälter, der zumindest zeitweise unter Überdruck steht und aus zwei Schalen (2, 3) zusammengesetzt ist, welche Schalen (2, 3) an ihrem Umfang rundum, und innerhalb des Umfanges mittels zumindest einer Säule (6), miteinander verbunden sind, wobei die Säule (6) aus einem ersten (7) und einem zweiten Teil (8) besteht, welche Teile (7, 8) einerseits mit ihren Schalen (2, 3) verbunden oder einstückig sind und andererseits beim Vereinigen der beiden Schalen (2, 3) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (7) der Säule (6) mindestens zwei über den Umfang verteilte Rasten (17) mit einer ersten Rastfläche (18) und der zweite Teil (8) mindestens zwei über den Umfang verteilte Rasthaken (26) mit zweiten Rastflächen (34) und beide (17, 26) eine schräge Abweisfläche (19, 35) haben, und die ersten und zweiten Rastflächen (18, 34) in einer zur Achse (6') der Säule (6) im Wesentlichen normalen Ebene liegen und die Rasthaken (26) in dieser Ebene federnd verlagerbar sind und in ihrer Endstellung die Rasten (17) umgreifen, sodass die Säule (6) Zugkräfte aufnehmen kann, wobei der zweite Teil (8) der Säule (6) aus mindestens zwei in Längsrichtung verlaufenden Rippen (27) besteht, was die Verlagerung der Rasthaken (26) in der zur Achse (6') der Säule (6) im Wesentlichen normalen Ebene ermöglicht.
Patent DE-102009041585-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NOGUCHI YASUSHI
IPC: B01J32/00
Filed: 2009-09-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Wabenstruktur, umfassend poröse Trennwände, die aus einem Kordierit als eine Haupt-Kristallphase enthaltenden Keramikmaterial hergestellt sind und eine Mehrzahl von als Fluidkanäle dienenden Zellen trennen und bilden, wobei die Trennwände Natrium zu 0,08 bis 0,15 Massen-% berechnet als Natriumoxid enthalten, und die Trennwände aus einem Kordierit-bildenden keramischen Rohmaterial hergestellt sind, das mindestens eine erste Tonerde- bzw. Aluminiumoxid-Quelle enthält, die Natrium zu 0,4 bis 1,0 Massen-% berechnet als Natriumoxid als Tonerde- bzw. Aluminiumoxid-Quelle für den Kordierit enthält.
Patent DE-102009047083-B4 (DE)
Title: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger oder Unterdruckgreifer
Inventor: SCHAAF WALTER DR
IPC: F04F5/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger mit wenigstens zwei eine Saugkammer, eine in die Saugkammer mündende Ansaugöffnung, eine aus der Saugkammer ausmündenden Ausströmöffnung und wenigstens eine zwischen der Ansaugöffnung und der Ausströmöffnung in die Saugkammer mündende Treibluftöffnung aufweisende Unterdruckbaueinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckbaueinheiten nach wenigstens zwei unterschiedlichen Prinzipien zur Unterdruck-Erzeugung arbeiten.
Patent DE-102009047166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rückgewinnung von Stahlfasern aus Altreifen oder Reifenteilen
Inventor: SPENNATO FRANCO
IPC: B29B17/00
Filed: 2009-11-26
Granted: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rückgewinnung von Stahlfasern aus Altreifen (1) oder Reifenteilen (2) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Körpern (50a, 50b), zwischen denen die Altreifen (1) oder Reifenteile (2) zerkleinert werden können, wobei die zueinander bewegbaren Körper (50a, 50b) in der Weise ausgebildet sind, dass eine Freilegung der Stahlfasern überwiegend durch Reibung erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Rückgewinnung von Stahlfasern aus Reifen oder Reifenteilen durch Reibung sowie die erhaltenen Mahlgut-Gemenge, Stahlfaser-Fraktionen und Anwendungen der Stahlfaser-Fraktionen.
Patent DE-102009051118-B4 (DE)
Title: Elektrorollstuhl
Inventor: SCHRICKEL GUNTER
IPC: A61G5/04
Filed: 2009-10-13
Granted: 2014-04-30
Abstract: Elektrorollstuhl mit einem Chassis (1), einem innerhalb des Chassis (1) liegenden Schwerpunkt, am Chassis (1) angeordneten Antriebsrädern (5) und mindestens einem Lenkrad (6), sowie mindestens einem im Chassis (1) untergebrachten Akkumulator (2, 3), der zur Einstellung der Lage des Schwerpunkts versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des mindestens einen Akkumulators (2, 3) im Chassis (1) mittels mindestens einer Sicherungsleiste (4) fixierbar ist und dass das Chassis (1) zwei gegenüberliegende Seitenwände (1a, 1b) umfasst, zwischen denen der mindestens eine Akkumulator (2, 3) aufgenommen ist, und die Seitenwände (1a, 1b) mindestens je zwei zueinander fluchtende Bohrungen (20, 21, 22) aufweisen, und die Bohrungen (20, 21, 22) zur Aufnahme von an den Enden der Sicherungsleiste (4) angeordneten Rastbolzen (8, 12) vorgesehen sind, so dass die Lage des Schwerpunktes in Stufen einstellbar ist.
Patent DE-102009054047-B4 (DE)
Title: Verriegelungsfreigabesystem für eine Türanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: FANNON JOSEPH P
IPC: E05B85/22
Filed: 2009-11-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Gelenkarmanordnung (22) zum Koppeln und Entkoppeln eines Griffs (16) von einer Freigabestange (20), die sich innerhalb einer Tür eines Fahrzeugs (14) von einer Verriegelung (18) erstreckt, wobei die Gelenkarmanordnung (22) umfasst: einen Armabschnitt (38), der so ausgelegt ist, dass er sich schwenkbar von einem Deckschild (24) des Griffs (16) erstreckt; einen Fingerabschnitt (40), der sich schwenkbar von dem Armabschnitt (38) erstreckt; und ein Eingriffselement (44), das sich von dem Fingerabschnitt (40) erstreckt, wobei die Gelenkarmanordnung (22) verschwenkbar an dem Griff (16) angebracht ist und der Griff (16) zwischen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Stellung bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (44) von einem Ende der Freigabestange (20) gelöst ist und der Griff (16) und die Verriegelung (18) getrennt sind, wenn sich der Griff (16) in der ersten Stellung befindet, dass die Gelenkarmanordnung (22) mittels des Eingriffselements (44) mit dem Ende der Freigabestange (20) in Eingriff gelangt und dadurch den Griff (16) mit der Verriegelung (18) verbindet, wenn sich der Griff (16) in die zweite Stellung bewegt, dass die Gelenkarmanordnung (22) mittels des Eingriffselements (44) mit dem Ende der Freigabestange (20) in Eingriff steht und die Verriegelung (18) betätigt, wenn sich der Griff (16) in der dritten Stellung befindet.