baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246039-B4 (DE)
Title: Bausatz für ein Gebäude
Inventor: FUESS MORITZ
IPC: B29C65/50
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Bausatz
für ein
Gebäude,
der eine Vielzahl von Wandelementen enthält, die aus Tafeln (1) aus einem
Polypropylenschaumstoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass zur
thermischen Verbindung von zwei Tafeln (1) aus Polypropylenschaumstoff
miteinander der Bausatz Verbindungsprofile (3) enthält, welche
an den der jeweiligen Tafel (1) zugewandten Seiten mit Heizdrähten (4)
versehen sind, die an eine Heiz- oder Stromquelle anschließbar sind.
Patent DE-10246521-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: IRION KLAUS M
IPC: G02B23/26
Filed: 2002-10-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Endoskop
zur Beleuchtung und Beobachtung von Objektfeldern (6) in Hohlräumen mit
einer Beleuchtungseinheit (1) und einem Bildübertnagungssystem (2), dem
distalseitig ein Objektiv (3) und proximalseitig eine Okular- oder
Kameraoptik als Beobachtungssystem (4) zugeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß proximalseitig
ein optisches Teilerelement (5) für zueinander komplementäre Licht-Polarisationen
oder für
zueinander komplementäre
Wellenlängenbereiche
und Licht-Polarisationen zwischen die Beleuchtungseinheit (1), das
Bildübertragungssystem
(2) und das Beobachtungssystem (4) derart eingefügt ist, daß das von der Beleuchtungseinheit
(1) erzeugte Beleuchtungslicht in das Bildübertragungssystem (2) einkoppelbar
ist und wobei dem Teilerelement (5) auf der Beleuchtungsseite ein
Filterelement (8) als Spektralfilter für den kurzwelligen Spektralbereich
und auf der Beobachtungsseite ein Filterelement (9) als Spektralfilter
für den längerwelligen
Spektralbereich zugeordnet sind.
Patent DE-10248706-B4 (DE)
Title: Sendeempfänger-Vorrichtung und Verfahren für die effiziente Neuübertragung und Decodierung von Daten mit hoher Geschwindigkeit in einem CDMA-Mobilkommunikationssystem
Inventor: MOON YONG-SUK
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-10-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum erneuten Übertragen von codierten Bits durch einen Sender in Reaktion auf eine Neuübertragungsanforderung von einem Empfänger in einem Mobilkommunikationssystem, das einen Kanalcodierer zum Codieren von Eingabedaten mit einer vorbestimmten Codierrate und zum Ausgeben codierter Bits enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bestimmen, bei Empfang einer Neuübertragungsanforderung von dem Empfänger, eine Anzahl von Orthogonalcodes, die für die Neuübertragung verfügbar sind;  Empfangen von codierten Bits von dem Kanalcodierer und Unterteilen der codierten Bits in codierte Bits mit einer höheren Priorität und codierte Bits mit einer niedrigeren Priorität;  Separates Verschachteln der codierten Bits mit höherer Priorität und der codierte Bits mit niedrigerer Priorität;  Trennen der verschachtelten codierten Bits mit höherer Priorität und der verschachtelten codierten Bits mit niedrigerer Priorität in eine Vielzahl von Teilpaketen mit einer bestimmten Größe;  Auswählen von wenigstens einem Teil der Teilpakete für die wiederholte Übertragung in Abhängigkeit von der bestimmten...
Patent DE-10250899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Seitenwandabstandselementen eines Halbleiterelements unter Anwendung eines verbesserten Ätzprozesses
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Seitenwandabstandselementen einer Halbleiterstruktur,
wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Substrats
mit teilweise darauf ausgebildeten Halbleiterelementen mit ersten
und zweiten Seitenwandabstandselementen, wobei die Elemente eine
erste und eine zweite Ätzrate
in Bezug auf ein spezifiziertes Ätzmittel
aufweisen, wobei die erste Ätzrate
kleiner als die zweite Ätzrate
ist;  Implantieren von Ionen in die ersten Seitenwandabstandselemente,
um die erste Ätzrate
an die zweite Ätzrate
anzupassen; und  Entfernen der ersten und zweiten Seitenwandabstandselemente
mit dem spezifizierten Ätzmittel.
Patent DE-10261936-B4 (DE)
Inventor: HAGEN MICHAEL
IPC: F16K24/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: The invention relates to a rapid-action air bleeding mechanism (1) for heating systems containing a heat transfer liquid. Said mechanism comprises a float (3) situated in an air bleeding housing (2), in addition to an air equalisation valve (5), located above the float (3) and coupled to the latter by means of an actuating mechanism (4). The air bleeding housing (2) comprises a connection (2b) linking said housing to the heating system. A protective element (6) for shielding the air equalisation valve (5) at least against dirt particles that are contained in the liquid is located between the float (3) and the air equalisation valve (5).
Patent DE-10302541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Verkehrsraumüberwachung in einem Fahrzeug
Inventor: BAERENWEILER JOSEF DIPL ING
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung zur optischen Verkehrsraumüberwachung in einem Fahrzeug (1), – mit einer in einem Optikeinbauraum (13) angeordneten Optikeinheit (3), – mit einer von dieser räumlich getrennten und mit dieser funktional verbundenen Versorgungseinheit (5) in einem Versorgungseinbauraum (14), – wobei die mit der Optikeinheit (3) funktional verbundene Versorgungseinheit (5), a) zu deren Energieversorgung dient, wobei ein Primärteil (18) eines Netzteils (16) in der Versorgungseinheit (5) und ein Sekundärteil (19) des Netzteils (16) in der Optikeinheit (3) angeordnet ist, und/oder b) zur Bereitstellung von Datenverarbeitungskapazitäten für die mit Hilfe der Optikeinheit (3) aufgenommenen Daten dient, wobei in der Versorgungseinheit (5) eine Datenverarbeitung mit höherer Taktfrequenz als in der Optikeinheit (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10312459-B4 (DE)
Title: Process for evaluating weld joint comprises subjecting joint to ultrasonic testing using ultrasonic waves, registering time-dependent sound permeability changes in the waves and determining time at which melt forms in joint
Inventor: WASCHKIES ECKHARD
IPC: B23K11/16
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Process for evaluating a weld joint between two joining partners (1, 2) comprises: subjecting the joint to ultrasonic testing using longitudinal and transversal ultrasonic waves; registering time-dependent sound permeability changes in the longitudinal and transversal ultrasonic waves separately from one another; and determining a point in time at which a melt (11) forms in the area of the joint. - Process for evaluating a weld joint formed during welding process between two joining partners (1, 2) comprises: subjecting the joint to ultrasonic testing using longitudinal and transversal ultrasonic waves, registering the time-dependent sound permeability changes in the longitudinal and transversal ultrasonic waves separately from one another, and determining a point in time at which a melt (11) forms in the area of the joint based on the ratio of the changes and using a basis for the evaluation of the weld joint.
Patent DE-10312987-B4 (DE)
Title: Steckeranschluss für Sensoren
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: G10K11/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Steckerverbindung
für Sensoren,
ein Steckerunterteil am Sensor (1) mit einem oder mehreren elektrischen
Steckerkontakten (13) und ein Steckeroberteil mit einem oder mehreren
passenden elektrischen Gegensteckerkontakten (16) in einem elektrisch
isolierenden Steckergehäuse
(21) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerkontakte
(13) eine mit einer Vertiefung (14) versehene Flanke (15) und die
Gegensteckerkontakte (16) ein Federelement (17) aufweisen, wobei
beim Verbinden der Steckerelemente (13, 16) die mit dem Federelement (17)
versehenen Steckerkontakten (13, 16) mit einem Presssitz an den
mit der Flanke (15) versehenen Kontakten (13, 16) anliegen.
Patent DE-10329087-B4 (DE)
Title: Antigenhaltige Mikrosphären zur Allergietherapie
Inventor: JENSEN-JAROLIM ERIKA PROF
IPC: A61K39/395
Filed: 2003-06-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Mikrosphären zur Allergietherapie, die Antigene und/oder DNA von Antigenen enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrosphären eine Bindungskonstante KB von mindestens 1 × 104 M–1 gegenüber dem spezifischen Carbohydratrest von intestinalen und/oder nasalen Epithelzellen aufweisen und die Mikrosphärenoberfläche Aleuria-Aurantia-Lektin aufweist.
Patent DE-10343590-B4 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung für Tattoo- und Permanent-Make-up-Geräte mit Schutzhülle
Inventor: JUNK PAUL
IPC: A61B17/34
Filed: 2003-09-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Aufsatzvorrichtung für ein Tatton- oder Permanent-Make-Up(PMU)-Gerät, umfassend einen Nadeldüsenhalter (50) mit aufgesetzter Nadeldüse (10) und einen in den Nadeldüsenhalter (50) eingebrachten Nadelträger (40) mit wenigstens einer eingesetzten Tätowiernadel (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Tätowiernadel (20) durch eine Öffnung einer elastischen Schutzhülle (30) hindurchgeführt und durch die Schutzhülle (30) in der Nadeldüse (10) fixiert ist, und ein Teil der Schutzhülle (30) im Außenraum der Aufsatzvorrichtung angeordnet ist und über das Tattoo- oder PMU-Gerät gezogen werden kann.
Patent DE-10345378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ver-/Entschlüsselung
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-09-30
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Verschlüsselung eines zu verschlüsselnden Datenblocks in einen verschlüsselten Datenblock und zur Entschlüsselung eines zu entschlüsselnden Datenblocks in einen entschlüsselten Datenblock mit  einer Verschlüsselungseinrichtung (12), die einen Verschlüsselungseingang und einen Verschlüsselungsausgang aufweist, zum Abbilden eines Datenblocks an dem Verschlüsselungseingang auf einen Verschlüsselungsergebnisdatenblock am Verschlüsselungsausgang gemäß einer Verschlüsselungsabbildung;  einer Entschlüsselungseinrichtung (14), die einen Entschlüsselungseingang und einen Entschlüsselungsausgang aufweist, zum Abbilden eines Datenblocks an dem Entschlüsselungseingang auf einen Entschlüsselungsergebnisdatenblock am Entschlüsselungsausgang gemäß einer Entschlüsselungsabbildung, die zu der Verschlüsselungsabbildung invers ist;  einer Verschlüsselungsverknüpfungseinrichtung (18) zum Abbilden des Verschlüsselungsergebnisdatenblocks auf einen abgebildeten Verschlüsselungsergebnisdatenblock gemäß einer Verschlüsselungsverknüpfungsabbildung und Zuführen desselben an den Entschlüsselungseingang der Entschlüsselungseinrichtung (14);  einer Entschlüsselungsverknüpfungseinrichtung (18) zum Abbilden des Verschlüsselungsergebnisdatenblocks auf einen invers abgebildeten Verschlüsselungsergebnisdatenblock gemäß einer Entschlüsselungsverknüpfungsabbildung, zu der die Verschlüsselungsverknüpfungsabbildung invers ist, und Zuführen desselben an den Entschlüsselungseingang der Entschlüsselungseinrichtung (14); und  einer Steuereinrichtung (20; 114), die ausgebildet ist, um zu bewirken, dass der...
Patent DE-10354204-B4 (DE)
Title: Molekularpumpe
Inventor: HENRY MARKUS
IPC: F04D19/04
Filed: 2003-11-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Molekularpumpe (10) mit einer Verdichterstufe (12) mit einem schnelldrehenden Rotor (18), wobei saugseitig der Verdichterstufe (12) eine Turbo-Ansaugstufe (14) vorgesehen ist, die von einem an dem Rotor (18) befestigten Schaufelkranz (32) gebildet wird, der aus einem anderen Material besteht als der Rotor (18) im Bereich der Verdichterstufe (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Zugfestigkeit zur Masse des Materials des Schaufelkranzes (32) der Ansaugstufe (14) größer ist als das des Rotors (18) im Bereich der Verdichterstufe (12) und dass der Außendurchmesser dA des Ansaugstufen-Schaufelkranzes (32) größer als der Außendurchmesser des Rotors (18) der Verdichterstufe (12) ist.
Patent DE-10392677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Monitoring des autonomen Nervensystems
Inventor: RIGGINS MICHAEL A
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Monitoring der Aktivität
des menschlichen autonomen Nervensystems mittels pulsatiler Blutvolumen-Wellenformsignale,
wobei diese Vorrichtung umfasst:  – eine photoplethysmographische
Sonde mit einem lichtemittierenden Element und einem lichtdetektierenden
Element und mit einem Ausgangssignal, das Veränderungen im Blutvolumen an
wenigstens einem alpha-adrenergen Rezeptorort eines menschlichen
Körpers
anzeigt;  – ein
Prozessorelement, das auf das Blutvolumenänderungen anzeigende Ausgangssignal
anspricht, um die Wellenformsignale zu reduzieren,  – Verstärker- und
Filterschaltungen zur Lieferung von Ausgangssignalen, welche das
reduzierte Wellenformsignal repräsentieren,  dadurch
gekennzeichnet, dass das reduzierte Wellenformsignal die Steigung
des Ausgangssignals zu einem Zeitpunkt nach der Erfassung eines
Minimums repräsentiert, wobei
das Prozessorelement (810) einen Algorithmus zur Normalisierung
dieser Steigungswerte und das Prozessorelement (810) einen Artefaktunterdrückungsalgorithmus enthält, um Steigungswerte
kleiner als eins aus der weiteren Verarbeitung auszuschließen.
Patent DE-19511364-B4 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/04
Filed: 1995-03-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kommissioniereinrichtung
mit mehreren Ausschiebemagazinen (2), welche an einer Förderstrecke
(3)  angeordnet sind und zur Aufnahme von gestapelt darin liegendem
Stückgut
(4) vorgesehen sind, wobei dieses Stückgut (4) in Form von Stückgutstapeln
(5) in Einsetzräume (13)
einführbar
ist, welche in den Ausschiebemagazinen (2) vorgesehen sind, von
wo dieses Stückgut
in Ausschieberäume
(6) gelangt, welche gleichfalls in den Ausschiebemagazinen (2) vorgesehen
sind und welche mit einer Ausschiebevorrichtung (7) versehen sind,
mit welcher das in einem Ausschieberaum (6) des betreffenden Ausschiebemagazins
(2) befindliche Stückgut
(4) stückweise
auf die Förderstrecke
(3)  ausschiebbar ist, wobei die Förderstrecke (3)  das entsprechend
dem Zusammensetzungsauftrag der einzelnen Kommissionen aus den Ausschiebemagazinen (2)
ausgeschobene Stückgutkonvolut
sammelt und ausgibt, dadurch gekennzeichnet, daß den Ausschiebemagazinen (2)
je ein Stückgutstapeldurchlaufspeicher
(10) mit einer schrittweise arbeitenden Vorschubeinrichtung (11)
für die
Reihe der in diesem Speicher befindlichen Stückgutstapel (5) vorgeordnet
ist, wobei beim Auslösen
der Vorschubeinrichtung (11) die Reihe der...
Patent DE-19536837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einspritzen von Brennstoffen in komprimierte gasförmige Medien
Inventor: EROGLU ADNAN
IPC: F23R3/28
Filed: 1995-10-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Einspritzen von Brennstoffen (4) in komprimierte gasförmige Medien,
im wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Hohlkörper (4)
mit mindestens einem Brennstoffzuführkanal (2) und Mitteln zum
Einführen
komprimierter Zerstäubungsluft (5),
wobei im Inneren des Hohlkörpers
(24) eine Drallkammer (1) angeordnet ist, welche über mindestens
eine Einlassöffnung
(6) mit dem Brennstoffzuführkanal
(2) verbunden ist, und stromaufwärts
der Drallkammer (1) eine Trennwand (20) zwischen dem Brennstoff
in der Drallkammer (1) und der Zerstäubungsluft (5) angeordnet ist,
welche sich stromabwärts
mindestens bis zur Mitte der Einlassöffnungen (6) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass sich ein Querschnitt der Drallkammer (1) in
Strömungsrichtung
der durch das Innere des Hohlkörpers
(24) geleiteten Zerstäubungsluft
verengt, wodurch ein Konus (8) gebildet wird.
Patent DE-19544925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrtregelung
Inventor: GILLING SIMON PETER
IPC: B60K31/04
Filed: 1995-12-01
Granted: 2012-02-23
Abstract: Fahrtregelungssystem für ein Straßenfahrzeug, das die Fahrtgeschwindigkeit des geregelten Fahrzeugs durch Bezug auf die relative Geschwindigkeit und den relativen Abstand zu einem vor dem geregelten Fahrzeug fahrenden Zielfahrzeug festlegt, mit einer Einrichtung zum Ermitteln einer Anzahl von Bedingungen für Abhängigkeitsschaltungen, die, wenn sie unterbrochen werden, verursachen, dass das Fahrtregelungssystem einen Zwischenzustand einnimmt, in dem, wenn sich das Fahrzeug noch bewegt, das Fahrtregelungssystem außer Kraft gesetzt ist, und, wenn das Fahrzeug steht, das Fahrtregelungssystem das Fahrzeug im Stillstand hält, bis es entweder durch den Fahrer außer Kraft gesetzt oder durch den Fahrer positiv erneut gewählt wird.
Patent DE-19605272-B4 (DE)
Title: Zahnoberflächenbehandlungsmittel zur Verwendung mit Dentalglasionomerzement
Inventor: KATO SHINICHI
IPC: A61K6/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Zahnoberflächenbehandlungsmittel zur
Verwendung mit Dentalglasionomerzement, enthaltend  (a) ein
Polymeres einer α,β-ungesättigten
Carbonsäure
mit einem Gewichtsdurchschnittmolekulargewicht von 1.000 bis 40.000,  (b)
wenigstens eine Verbindung, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend
aus Aluminiumoxalat, Aluminiumchlorid und Aluminiumiodid, und  (c)
Wasser.
Patent DE-19611670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung foggingarmer Polyurethanweichschaumstoffe
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G18/40
Filed: 1996-03-25
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung foggingarmer Polyurethanweichschaumstoffe durch Umsetzung von  a) organischen und/oder modifizierten organischen Polyisocyanaten mit  b) höhermolekularen Verbindungen mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen und  c) gegebenenfalls niedermolekularen Kettenverlängerungs- und/oder Vernetzungsmitteln  in Gegenwart von  d) Treibmitteln,  e) Katalysatoren  f) Flammschutzmitteln sowie gegebenenfalls  g) weiteren Hilfsmitteln und/oder Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet, daß die höhermolekularen Verbindungen mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen (b) im wesentlichen aus einem Gemisch aus mindestens einem Polykondensat aus Dicarbonsäuren und mehrfunktionellen Alkoholen und mindestens einem Pfropfpolymerisat, das durch Umsetzung von Polyesterpolyolen und/oder Polyetherpolyolen mit Vinylmonomeren in Anwesenheit von radikalischen Initiatoren hergestellt wurde, bestehen, das einer destillativen oder einer extraktiven Behandlung unterworfen wurde.
Patent DE-19629762-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel-Antriebswerkzeug
Inventor: KONDO MASAYOSHI
IPC: B25C1/04
Filed: 1996-07-23
Granted: 2004-01-15
Abstract: Befestigungselement-Antriebswerkzeug mit  einem Zylinder (11),  einem Antriebskolben (12), der in dem Zylinder (11) hin- und herbeweglich ist, mit einem Antriebselement (15) verbunden ist, durch das Befestigungselemente antreibbar sind, wenn der Antriebskolben (12) in einer antreibenden Richtung bewegt wird, und eine Gaskammer (14) in dem Zylinder für die Aufnahme eines Gases begrenzt, und  einer Antriebseinrichtung (4, 7, 10, 18, 20, 23) zur Bewegung des Antriebskolbens (12) aus einer ersten zu einer zweiten Position in einer entgegengesetzten zu der antreibenden Richtung verlaufenden Richtung, um hierdurch das in der Gaskammer vorhandene Gas zu komprimieren, wobei die Antriebseinrichtung derart betätigbar ist, daß eine Bewegung des Antriebskolbens in der antreibenden Richtung aufgrund des durch das in der Gaskammer komprimierte Gas erzeugten Luftdrucks möglich ist, wenn der Antriebskolben die zweite Position erreicht, und die Antriebseinrichtung einen Motor (4) und einen Antriebsmechanismus (10, 18, 20, 23) enthält, der zwischen dem Motor (4) und dem Antriebskolben (12) angeordnet ist und die Motordrehung in eine Bewegung des Antriebskolbens aus der ersten in die zweite Position umwandelt,  dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmechanismus (10, 18, 20, 23)  ein Zwischenelement (10), das relativ zu dem Zylinder (11) in der Zylinderachsenrichtung zwischen einer dritten und einer vierten Position, die der ersten bzw. der zweiten Position des Antriebskolbens (12) entsprechen, beweglich ist,  eine Vorspanneinrichtung (18) zum Vorspannen des Zwischenelements (10) entlang der Achsenrichtung in die dritte Position,  eine Eingriffseinrichtung (20) zur Herstellung eines Eingriffs zwischen dem Antriebskolben (12) und dem Zwischenelement (10) während der Bewegung des Zwischenelements (10) von der dritten in die vierte Position, und  
 eine Freigabeeinrichtung (23) aufweist, durch die die Eingriffseinrichtung (20) außer Eingriff bringbar ist, wenn das Zwischenelement (10) die vierte Position erreicht.
Patent DE-19654821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kollisionsbestimmung für einen Airbag
Inventor: TAKASUKA HIROFUMI
IPC: G01P15/08
Filed: 1996-12-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Kollisionsbestimmung für
einen Airbag eines Autos gemäß einem
Signal aus einem Beschleunigungssensor (1), umfassend:  einen
Signalintegrator (3) zum Integrieren eines unterhalb einer ersten
Ansprechschwelle liegenden Bereichs des Signals aus dem Beschleunigungssensor
(1); und  eine Meßeinheit
(4) zum Bestimmen einer Kollision, falls der Ausgang des Signalintegrators
(3) oberhalb eines gegebenen Wertes liegt.
Patent DE-19721687-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Schließeinrichtung für eine Fahrzeugtür mit einem Sicherheitsmechanismus
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: E05B79/08
Filed: 1997-05-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Motorgetriebene
Schließeinrichtung für eine an
einer Fahrzeugkarosserie befestigte Fahrzeugtür umfassend  einen an der
Fahrzeugkarosserie befestigten Mitnehmer (4),  eine Klinke (5),
die drehbar an der Fahrzeugtür
befestigt ist und mit dem Mitnehmer (4) in Eingriff treten kann,
zum Schließen
der Fahrzeugtür,
wobei die Klinke (5) eine aufgeklinkte Position, in der die Klinke
(5) von dem Mitnehmer (4) außer
Eingriff steht, eine halb eingeklinkte Position, in der die Klinke
(5) anfangs mit dem Mitnehmer (4) in Eingriff steht, und eine voll
eingeklinkte Position aufweist, in der die Klinke (5) vollständig mit
dem Mitnehmer (4) in Eingriff steht,  eine Sperre (6), die drehbar
an der Fahrzeugtür
befestigt ist und mit der Klinke (5) in Eingriff stehen kann, zum
Aufrechterhalten des Eingriffs zwischen der Klinke (5) und dem Mitnehmer
(4),  ein durch eine erste Welle (32) drehbar an der Fahrzeugtür befestigtes
Abtriebselement (31),  einen Motor (33) zum Drehen des...
Patent DE-19727264-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer t-förmigen Feldoxidschicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOH YO HWAN
IPC: H01L27/08
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-12-08
Abstract: Halbleitervorrichtung,
welche aufweist:  ein Halbleitersubstrat (20);  eine auf
dem Halbleitersubstrat vorgesehene Isolierschicht (21);  eine
auf der Isolierschicht (21) vorgesehene Halbleiterschicht (22),
welche einen n-dotierten Bereich und einen p-dotierten Bereich aufweist;
und  eine Vorrichtungsisolierschicht (26, 35, 38), die zwischen dem
n-dotierten Bereich und dem p-dotierten Bereich vorgesehen ist,
und die einen breiten oberen Abschnitt sowie einen schmalen Bodenabschnitt
aufweist, so dass sich eine T-Form ergibt, wobei der Bodenabschnitt
der T-förmigen Vorrichtungsisolierschicht
(26, 35, 38) mit der Isolierschicht (21) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Halbleitervorrichtung weiterhin eine
mit Ionen zusätzlich
dotierte Schicht (27) aufweist, die zwischen dem Bodenabschnitt
der Vorrichtungsisolierschicht (26, 35, 38) und einer Seite des
dotierten Bereichs vorgesehen ist.