baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015002769-T5 (DE)
Title: Polierwerkzeug, Polierverfahren und Poliervorrichtung
Inventor: HORIKOSHI TAKASHI
IPC: B24D7/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorgesehen ist ein Polierwerkzeug, das in der Lage ist, eine Oberflächengenauigkeit eines Werkstückes zu verbessern durch Verwenden einer vorhandenen Poliervorrichtung. Das Polierwerkzeug (3) enthält eine Polierfläche (30b) mit einer Kugelzonenfläche und mit einer Mehrzahl von Nicht-Kontakt-Abschnitten (30e), die nicht in Kontakt mit dem Werkstück sind, welche von einem inneren Rand zu einem äußeren Rand der Polierfläche (30b) vorgesehen sind. Eine effektive Umfangslänge an dem äußeren Rand ist gleich oder größer als das 0,7-fache und gleich oder kleiner als das 6-fache einer effektiven Umfangslänge an dem inneren Rand, wobei die effektive Umfangslänge eine Umfangslänge an einem beliebigen Durchmesser durch Ausschließen der Nicht-Kontakt-Abschnitte (30e) auf einer Projektionsebene ist, auf welche die Polierfläche (30b) projiziert wird und die senkrecht zu einer zentralen Drehachse (O) der Polierfläche (30b) ist.
Patent DE-112015002816-T5 (DE)
Title: Magnetsperrvorrichtung und Parkvorrichtung
Inventor: KOKUBU TAKAHIRO
IPC: F16H63/34
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Magnetsperrvorrichtung (20) weist eine Sperrwelle (21) mit einem anliegenden Abschnitt (210), der gegen eine Walze eines Kolbenstabs eines Hydraulikdruckaktors anliegt, eine Übertragungswelle (24), die separat von der Sperrwelle (21) gestaltet ist, wobei die Übertragungswelle (24) gegen eine Endfläche (214) der Sperrwelle (21) anliegt, und einen magnetischen Abschnitt (30) auf, der die Sperrwelle (21), die Übertragungswelle (24) und einen Kolben (31) durch ein Anziehen des Kolbens (31) zu dem anziehenden Abschnitt (331) unter Verwendung einer Magnetkraft sperrt (eine Bewegung zu der rechten Seite in der Zeichnung beschränkt). Die Sperrwelle (21) ist oberflächengehärtet, um eine höhere Härte zu haben, und die Übertragungswelle (24) ist aus nichtmagnetischem Material hergestellt.
Patent DE-112015006296-T5 (DE)
Title: Scheinwerferoptikachsen-Steuervorrichtung
Inventor: OHSAWA TAKASHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Scheinwerferoptikachsen-Steuervorrichtung berechnet einen Neigungswinkel eines Fahrzeugs mit Bezug zu einer Straßenoberfläche aus einem Verhältnis einer Differenz zwischen Beschleunigungssignalen in der vorne-und-hinten Richtung, gemessen zu zwei Zeitpunkten (kn, kn + 1), zu einer Differenz zwischen Beschleunigungssignalen in der oben-und-unten Richtung, gemessen bei den zwei Zeitpunkten (kn, kn + 1), wobei die zwei Zeitpunkte in der Umgebung einer Zeit sind, wenn die Stellung eines Fahrzeugaufbaus äquivalent zu einem stationären Zustand ist, in einer Zeitperiode von einer Zeit, wenn das fahrende Fahrzeug angehalten ist, bis zu einer Zeit, wenn der Fahrzeugaufbau zum Halten kommt.
Patent DE-112015007227-T5 (DE)
Title: Kontaktstruktur mit niedriger Schottky-Barriere für Ge-NMOS
Inventor: RACHMADY WILLY
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-12-24
Abstract: Eine Einrichtung, aufweisend ein Substrat; eine Transistorvorrichtung auf dem Substrat, die einen Kanal und eine Source und einen Drain, die zwischen dem Kanal angeordnet sind, und einen mit der Source gekoppelten Sourcekontakt und einen mit dem Drain gekoppelten Drainkontakt aufweist; wobei die Source und der Drain jeweils eine Zusammensetzung aufweisen, die an einer Grenzfläche zum Kanal eine Germaniumkonzentration aufweist, die größer als eine Germaniumkonzentration an einer Verbindungsstelle mit dem Sourcekontakt ist. Ein Verfahren, umfassend: Definieren eines Bereichs auf einem Substrat für eine Transistorvorrichtung; Ausbilden einer Source und eines Drains, die jeweils eine Grenzfläche zum Kanal aufweisen; und Ausbilden eines Kontakts mit der Source oder dem Drain, wobei eine Zusammensetzung sowohl der Source als auch des Drains an einer Grenzfläche zum Kanal eine Germaniumkonzentration aufweist, die größer als eine Konzentration an einer Verbindungsstelle mit dem Kontakt ist.
Patent DE-112016001908-T5 (DE)
Title: Gekrümmtes Substrat mit Film, Verfahren zu dessen Herstellung und Bildanzeigevorrichtung
Inventor: TAKAI AZUSA
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein gekrümmtes Substrat mit einem Film, der ein Substrat mit einer ersten Hauptoberfläche, einer zweiten Hauptoberfläche und einer Endoberfläche und einen Blendschutzfilm, der auf der ersten Hauptoberfläche bereitgestellt ist, umfasst, wobei das Substrat einen flachen Abschnitt und einen gebogenen Abschnitt aufweist, und ein Wert, der durch Dividieren eines Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des gebogenen Abschnitts durch die Summe des Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des gebogenen Abschnitts und eines Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des flachen Abschnitts erhalten wird, 0,3 oder mehr und 0,8 oder weniger beträgt.
Patent DE-112016004085-T5 (DE)
Title: Mit einem externen Projektor zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten zusammenwirkende luftgetragene Vorrichtung
Inventor: HEIDEMANN ROLF
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein dreidimensionales (3D) Koordinatenmesssystem umfasst einen externen Projektor, der ein Lichtmuster auf ein Objekt projiziert, und eine luftgetragene Drohne, die an einer 3D-Bildgebungsvorrichtung angebracht ist, wobei die 3D-Bildgebungsvorrichtung und der externe Projektor zusammenwirken, um die 3D-Koordinaten des Objekts zu erzielen.
Patent DE-112017000118-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine und steuerungsverfahren für arbeitsmaschine
Inventor: YAMADA TAKEO
IPC: E02F3/43
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Arbeitsmaschine gemäß einem Aspekt enthält einen Löffelstiel, einen Ausleger, einen Zylinder zum Antreiben des Auslegers, eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen des Löffelstiels sowie eine Steuervorrichtung zum Durchführen von Eingriffs-Steuerung unter Verwendung des Auslegers entsprechend einem von der Betätigungsvorrichtung ausgegebenen Betätigungsbefehl zur Ausführung von Einebnen von Boden. Die Steuervorrichtung stellt fest, ob der Betätigungsbefehl von der Betätigungsvorrichtung ein Maß anzeigt, das größer ist als oder genauso groß wie ein vorgegebenes Maß, und korrigiert eine Geschwindigkeit des Zylinders, wenn der Betätigungsbefehl von der Betätigungsvorrichtung ein Maß anzeigt, das größer ist als oder genauso groß wie das vorgegebene Maß.
Patent DE-112017000854-T5 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, Bremssystem und Hauptzylinder
Inventor: MARUO RYOHEI
IPC: B60T13/122
Filed: 2017-02-03
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung, ein Bremssystem und ein Hauptzylinder vorgesehen, die ein Bewegungsausmaß eines Kolbens während einer Reduzierung der Herstellkosten genau erfassen können.Die Bremsvorrichtung umfasst ein Hauptzylindergehäuse, das darin einen Zylinder umfasst, einen Kolben, der innerhalb des Zylinders vorgesehen und in eine Richtung einer axialen Linie des Zylinders beweglich ist, einen Magneten, der innerhalb des Zylinders teilweise in einer Umfangsrichtung des Kolbens vorgesehen und eingerichtet ist, um gemäß einer Bewegung des Kolbens verschoben zu werden, wobei die Umfangsrichtung eine Richtung um die axiale Linie herum ist, einen Erfassungsbereich, der auf dem Hauptzylindergehäuse vorgesehen und eingerichtet ist, um ein Bewegungsausmaß des Kolbens zu erfassen, und einen Rotations-Beschränkungsmechanismus, der innerhalb des Zylinders vorgesehen und eingerichtet ist, um eine Bewegung des Magneten in der Umfangsrichtung zu beschränken.
Patent DE-112017003840-T5 (DE)
Title: Spiral-Wasserausgabeeinrichtung für vollautomatische Kaffeemaschinen
Inventor: ZHENG QIANGGAO
IPC: A47J31/46
Filed: 2017-06-01
Abstract: Spiral-Wasserausgabeeinrichtung für vollautomatische Kaffeemaschinen, bestehend aus einem Bock und einem an dem Bock angebrachten Motor, wobei die Unterseite des Bocks mit einer konkaven Bockkammer ausgeformt ist, von deren Mittelsegment der Oberwand aus ein Zentralzahnrad nach unten erstreckt ist und in der ein Innendrehteller-Zahnrad sowie ein Außendrehteller-Zahnrad eingesetzt sind, wobei das Zentralzahnrad in das Innendrehteller-Zahnrad eingreift, welches in einem Exzenterloch des Außendrehteller-Zahnrads aufgesetzt ist und um eine Achse dreht, während das Außendrehteller-Zahnrad durch den Motor über ein Motorzahnrad angetrieben wird, wobei das Zentralzahnrad mit einem axial durch den Bock gehenden Wassereingang versehen ist, unter dem das Innendrehteller-Zahnrad mit einer konvexen Oberseite und einem axial durchgehenden Wasserausgang angeordnet ist. Bei Spiral-Wasserausgabeeinrichtung derartiger Bauform wird sich der Wasserausgang im Innendrehteller-Zahnrads im Lauf des Motors entlang eines Helixes bewegen, so dass sich das Wasser spiral ausgibt und das Ausgabewasser mit Pulverkaffee in verschiedenen Positionen gleichmäßig mischt. Auf diese Weise wird die Kaffee-Extraktionsrate erhöht.
Patent DE-112017007834-T5 (DE)
Title: Multiplizierende verzögerungsregelschleife (mdll) und verfahren zur mittelwertbildung von ringoszillatorsignalen zur jitterkompensation
Inventor: RAVI ASHOKE
IPC: H03L7/081
Filed: 2017-08-07
Abstract: Hierin werden generell Aspekte der vorliegenden Offenbarung einer multiplizierenden Verzögerungsschleifenschaltung (MDLL) und von Kommunikationsvorrichtungen beschrieben. Die MDLL-Schaltung kann einen Multiplexer und einen Ringoszillator umfassen. Der Ringoszillator kann eine Kaskade von Verzögerungselementen umfassen. Der Multiplexer kann ein Referenztaktsignal empfangen und kann ein Ringoszillatorausgangssignal aus einem letzten Verzögerungselement der Kaskade von Verzögerungselementen empfangen. Der Multiplexer kann, als ein Ringoszillatoreingangssignal, entweder das Referenztaktsignal oder das Ringoszillatorausgangssignal auswählen. Der Ringoszillator kann eine Jitterschätzung mindestens teilweise basierend auf einem Vergleich zwischen Ausgangssignalen von zwei bestimmten Verzögerungselementen der Kaskade bestimmen. Der Ringoszillator kann Verzögerungsreaktionen der Verzögerungselemente der Kaskade mindestens teilweise basierend auf der Jitterschätzung kompensieren.
Patent DE-112018000727-T5 (DE)
Title: Absolutfeuchtigkeitssensor
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F1/68
Filed: 2018-01-16
Abstract: Ein Absolutfeuchtigkeitssensor beinhaltet einen Temperatursensor (12c), einen Relativfeuchtigkeitssensor (12b) und eine Einheit (22) zur Erfassung der absoluten Feuchtigkeit. Der Temperatursensor ist in einer Umgebung platziert, die ermöglicht, dass Luft strömt, und gibt ein Temperatursignal als ein Sensorsignal aus, das einer Temperatur von Luft entspricht. Der Relativfeuchtigkeitssensor ist in der Umgebung platziert und gibt ein Relativfeuchtigkeitssignal als ein Sensorsignal aus, das der relativen Feuchtigkeit von Luft entspricht. Die Einheit zur Erfassung der absoluten Feuchtigkeit erfasst anhand des Temperatursignals und des Relativfeuchtigkeitssignals eine absolute Feuchtigkeit von Luft. Der Temperatursensor unterscheidet sich hinsichtlich des Ansprechverhaltens von dem Relativfeuchtigkeitssensor, wenn sich die Temperatur von Luft ändert. Der Absolutfeuchtigkeitssensor beinhaltet ferner eine Verzögerungsanpassungseinheit (21a), die dazu konfiguriert ist, eine Ausgabe ausgehend von einem ausgewählt aus dem Temperatursensor und dem Relativfeuchtigkeitssensor zu verzögern, welcher ein Sensor mit guter Reaktion ist, der ein besseres Ansprechverhalten aufweist, und Änderungsverhalten der Ausgabe ausgehend von dem Temperatursensor und der Ausgabe ausgehend von dem Relativfeuchtigkeitssensor als Reaktion auf eine Temperaturänderung in der Luft abzugleichen. Die Einheit zur Erfassung der absoluten Feuchtigkeit erfasst die absolute Feuchtigkeit auf Grundlage des Sensorsignals ausgehend von dem anderen ausgewählt aus dem Temperatursensor und dem Relativfeuchtigkeitssensor, welcher ein Sensor mit schlechter Reaktion ist, der ein schlechteres Ansprechverhalten aufweist, und des Sensorsignals, welches von dem Sensor mit guter Reaktion ausgeht und in der Verzögerungsanpassungseinheit verzögert wird.
Patent DE-112018001370-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer physikalischen Größe
Inventor: ITO KENGO
IPC: G08C15/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung einer physikalischen Größe beinhaltet ein Sensorelement (41, 3041, 3042, 6041, 6044), das ein Detektionssignal der physikalischen Größe erzeugt, und eine Umwandlungsschaltung (50, 2050, 3050, 4050, 5050, 6060, 7050), die das vom Sensorelement erzeugte Detektionssignal in ein Ausgangssignal umwandelt. Die Umwandlungsschaltung beinhaltet eine eingestellte Anzahl (Ns) von Ausgabeeinheiten (541, 545, 1543, 3541, 3545, 5544, 6541, 6545), die jeweils einem entsprechenden aus einer eingestellten Anzahl von Kommunikationsverfahren entsprechen, wobei jede der Ausgabeeinheiten in der Lage ist, die Ausgangssignale entsprechend ihrem entsprechenden Kommunikationsverfahren zu erzeugen, wobei die eingestellte Anzahl zwei oder mehr ist, eine Speichereinheit (53), die ein Verfahren speichert, das Informationen (Is) spezifiziert, die ein Kommunikationsverfahren spezifizieren, das auf das Montageziel anzuwenden ist, und zwar unter der eingestellten Anzahl von Kommunikationsverfahren, und eine Auswahleinheit (552, 1552, 7552), die eine Ausgabeeinheit (540) auswählt, die das Ausgangssignal unter der eingestellten Anzahl von Ausgaben ausgibt.
Patent DE-112018004608-T5 (DE)
Title: Aktivitätsbasiertes zielgerichtetes Desinfektionssystem
Inventor: OLSEN JOSEPH
IPC: A61L2/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Verschiedene Implementierungen, die hierin offenbart sind, umfassen ein Verfahren zum Unterstützen einer Desinfektion eines Raums. Das Verfahren kann aufweisen ein Sammeln von Aktivitätsdaten in dem Raum (100, 300) mittels eines oder mehrere Sensoren (104) eines Desinfektionssystems. Eine Computervorrichtung oder Ausgabevorrichtung (302) kann einen oder mehrere Hotspots (102) anhand der Aktivitätsdaten identifizieren, wobei der eine oder die mehreren Hotspots (102) Bereiche in dem Raum (100, 300) zum Reinigen angeben, und eine Kontaminationskarte erzeugen, die den einen oder die mehreren Hotspots (102) enthält. Die Ausgabevorrichtung (302) kann die Kontaminationskarte an eine Ausgabevorrichtung (302) zum Betrachten durch einen Anwender ausgeben.
Patent DE-112018005374-T5 (DE)
Title: Bildbelichtungsvorrichtung
Inventor: USAMI YOSHIHISA
IPC: B41J2/447
Filed: 2018-09-18
Abstract: Es wird eine Bildbelichtungsvorrichtung vorgesehen, die in der Lage ist, ein günstiges Bild aufzuzeichnen und die Größe der Vorrichtung zu verringern.
 Eine Bildbelichtungsvorrichtung (10) beinhaltet eine Bildanzeigevorrichtung (12) mit Pixeln (13), einen Stützabschnitt (21) für ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmediums, der ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmedium (14) zum Aufzeichnen eines Bildes der Bildanzeigevorrichtung (12) in einem Zustand stützt, in dem eine Belichtungsoberfläche (14A) des lichtempfindlichen Aufzeichnungsmediums (14) der Bildanzeigevorrichtung (12) zugewandt ist, und einen Durchlichtsteuerungsabschnitt (16), der zwischen der Bildanzeigevorrichtung (12) und dem Stützabschnitt des lichtempfindlichen Aufzeichnungsmediums (21) vorgesehen ist und durch Laminieren von drei oder mehr Schichten von Durchlasselementen (100) gebildet ist, die mehrere darin gebildeten Öffnungen (102) aufweisen und nur auf die Öffnungen (102) einfallendes Licht durchlassen.
Patent DE-112018005555-T5 (DE)
Title: Minimale ansteuerung von sendern zur erhöhung der schwebeerkennung
Inventor: MOSELEY BRAON
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-10-13
Abstract: Ein Berührungssensor ist mit verschiedenen Betriebsarten ausgestattet. Ein Modus kann der Betrieb des Berührungssensors mit einem reduzierten Satz von Sendereihen sein als ein anderer Modus. Das Senden auf einem reduzierten Satz von Reihen gegenüber dem normalen Satz von Sendereihen bietet einen Betriebsmodus, der in der Lage ist, Berührungsereignisse in größeren Entfernungen von der Berührungsoberfläche zu erkennen, als wenn ein voller Satz von Sendereihen angesteuert wird.
Patent DE-112018005907-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und beweglicher körper
Inventor: WATANABE RYO
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Technologie weist eine Abschätzungseinheit, eine Generierungseinheit und eine Frequenzsteuerungseinheit auf. Die Abschätzungseinheit schätzt mindestens eine von einer Position oder einer Stellung eines mobilen Gegenstands ab. Die Generierungseinheit generiert einen Bewegungsplan zum Bewegen des mobilen Gegenstands. Die Frequenzsteuerungseinheit steuert eine Aktualisierungsfrequenz des Bewegungsplans, die von der Generierungseinheit durchzuführen ist, auf Grundlage von Lastindexinformationen, die als ein Index einer Belastung der Abschätzungseinheit dienen.
Patent DE-112018006455-T5 (DE)
Title: Fahrzeugfrontleuchtvorrichtung
Inventor: FUKATSU YOICHI
IPC: B60Q11/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Eine Fahrzeugfrontleuchtvorrichtung enthält ein Leuchtvorrichtungs-Array (10), in dem mehrere Leuchtvorrichtungen (LED 1 bis LED 12) in Serie geschaltet sind, mehrere Bypass-Schaltungen (21), mehrere Schaltelemente (SW1 bis SW12), eine Leuchtsteuerungseinheit (22), eine Stromwerterfassungseinheit (23), eine Spannungswertsteuerungseinheit (24) und eine Unterbrechungsbestimmungseinheit (25). Die Spannungswertsteuerungseinheit legt eine Spannung an das Leuchtvorrichtungs-Array an und steuert einen Wert der anzulegenden Spannung, um zu bewirken, dass der Wert des Stromes, der durch das Leuchtvorrichtungs-Array fließt, einen vorbestimmten Sollstromwert erreicht. Die Unterbrechungsbestimmungseinheit bestimmt, dass es eine Unterbrechung in irgendeiner der Bypass-Schaltungen gibt, wenn die Anzahl der Schaltelemente, die in den geöffneten Zustand gebracht sind, nicht zu dem gesteuerten Spannungswert passt.
Patent DE-112018007864-T5 (DE)
Title: Keramikstruktur und Sensorelement für Gassensor
Inventor: FUJISAKI Megumi
IPC: G01N27/409
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Sensorelement eines Gassensors weist auf: eine Elementbasis, die ein strukturierter Keramikkörper ist, der einen Detektionsteil zum Detektieren einer Zielmessgaskomponente aufweist; und eine Schutzschicht, die eine poröse Schicht ist, die in mindestens einem Teil eines äußersten Umfangsabschnitts der Elementbasis bereitgestellt ist, wobei in der Schutzschicht zahlreiche konvexe Teile, die jeweils eine Größe von 1,0 µm oder weniger aufweisen und aus keramischen Mikropartikeln mit einem Durchmesser von 10 nm bis 1,0 µm bestehen, diskret um zahlreiche keramische Grobkörner mit jeweils Durchmessern von 5,0 µm bis 40 µm ausgebildet sind, die jeweiligen keramischen Grobkörner direkt oder über das keramische Mikropartikel miteinander verbunden sind und ein Porositätsgrad der Schutzschicht 5 % bis 50 % beträgt.
Patent DE-112018008158-T5 (DE)
Title: Steuerung für eine wechselstrombetriebene elektrische Maschine
Inventor: HARADA SHINGO
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Es wird eine Steuerung für eine AC-betriebene rotierende elektrische Maschine bereitgestellt, die den Fehler des tatsächlichen Ein-Tastgrades in Bezug auf den Soll-Ein-Tastgrad, der aus der Steuerspannung berechnet wird, mit guter Genauigkeit kompensieren kann, und zwar mit einer einfachen Schaltungskonfiguration. Eine Steuerung für eine AC-betriebene rotierende elektrische Maschine (1) detektiert einen tatsächlichen Ein-Tastgrad (Dr) des Schaltelements basierend auf dem Detektionswert des Mittelpunktpotentials, welches das Potential des Verbindungsknotens der Reihenschaltung in der Reihenschaltung ist; berechnet einen Ein-Tastgradfehler (ADer) basierend auf der Differenz zwischen dem Soll-Ein-Tastgrad (Do) und dem tatsächlichen Ein-Tastgrad (Dr); und korrigiert den Spannungsbefehl oder den Soll-Ein-Tastgrad (Do) basierend auf dem Ein-Tastgradfehler (ADer).
Patent DE-112019000312-T5 (DE)
Title: Kapazitives sensor- und heizungssystem für lenkräder oder sitze zur erfassung der anwesenheit einer hand eines insassen am lenkrad oder des insassen auf einem sitz
Inventor: LAKATOS RÓBERT
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Kapazitätsmesssystem, das einen Insassen eines Fahrzeugs erfasst. Eine Sensor/Heizungs-Anordnung ist in einem Sitz und/oder einem Lenkrad eines Fahrzeugs angeordnet und umfasst einen Sensor und eine neben dem Sensor angeordnete Heizung. Eine Messschaltung ist so konfiguriert, dass sie ein Erregungssignal an die Messschaltung und die Sensor/Heizungs-Anordnung ausgibt, eine Resonanzfrequenz der Messschaltung und der Sensor/Heizungs-Anordnung als Reaktion auf das Erregungssignal misst; mindestens einen Kapazitätswert auf der Grundlage der Resonanzfrequenz bestimmt; und auf der Grundlage des mindestens einen Kapazitätswertes bestimmt, ob sich ein Körperteil in der Nähe des Sensors befindet.
Patent DE-112019000318-T5 (DE)
Title: Integration eines planiermodus
Inventor: WIEWEL BRUCE J
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-01-28
Abstract: Es wird ein Erdbewegungssystem offenbart. Das Erdbewegungssystem beinhaltet ein Schild, eine Steuerung und ein Schildsteuersystem, das so konfiguriert ist, dass es die Positionierung des Schildes steuert. Während des Planierens ist das Erdbewegungssystem so konfiguriert, dass es das Schild gleichzeitig entsprechend einem Planiermodus mit fester Neigung, einem Planiermodus mit entwurfsgesteuerter Steuerung und einem Planiermodus mit fester Last positioniert.
Patent DE-112019004693-T5 (DE)
Title: Gurt und blutdruckmessvorrichtung
Inventor: KOHARA NOBORU
IPC: A44C5/16
Filed: 2019-09-27
Abstract: Bereitstellen eines Gurts, der eine verbesserte Beständigkeit bereitstellen kann, und einer Blutdruckmessvorrichtung. Ein zweiter Gurt (62) eines Gurts (4) einer Blutdruckmessvorrichtung (1) schließt ein einen zweiten Gurtkörper (65), der in einer bandartigen Form unter Verwendung eines Harzmaterials gebildet ist und eine Vielzahl von kleinen Löchern (62a) einschließt, die entlang einer Längsrichtung gebildet sind, und einen zweiten Einsatz (66), der in dem zweiten Gurtkörper (65) angeordnet ist und eine Vielzahl von Löchern (68) einschließt, wobei eine Vielzahl der kleinen Löcher (62a) auf einer Innenseite der jeweiligen Löcher (68) angeordnet sind, wobei ein Querschnitt eines Abschnitts des zweiten Einsatzes (66), der sich zwischen zwei benachbarten Löchern (68) befindet und orthogonal zu einer Breitenrichtung des zweiten Gurtkörpers (65) ist, wie ein Trapez mit einer kurzen Seite gebildet ist, die auf einer Seite des lebenden Körpers angeordnet ist, und wobei der zweite Einsatz (66) aus einem Material mit einer höheren Zugfestigkeit als das Harzmaterial, das den zweiten Gurtkörper (65) bildet, gebildet ist.
Patent DE-112019005131-T5 (DE)
Title: Zellensteuereinrichtung, batteriesteuereinrichtung, batteriemanagementsystem und batteriesystem
Inventor: KANAI TOMONORI
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Zellensteuereinrichtung weist Folgendes auf: eine Ausgleichseinheit, welche Ladezustände mehrerer Sekundärbatterien durch Entladen oder Laden von ihnen ausgleicht, einen ersten Zeitgeber, der die seit Beginn des Ausgleichens verstrichene Zeit misst, eine Empfangseinheit, die ein Ausgleichsbefehlssignal empfängt, das Informationen in Bezug auf die Ausgleichszeiten der Sekundärbatterien enthält, und eine erste Steuereinheit, welche die Ausgleichseinheit auf der Grundlage der seit Beginn des Ausgleichens verstrichenen Zeit und des Ausgleichsbefehlssignals steuert, wobei die verstrichene Zeit vom ersten Zeitgeber gemessen wird und das Ausgleichsbefehlssignal von der Empfangseinheit empfangen wird, wobei die Empfangseinheit die Informationen über die mehreren Sekundärbatterien durch das einzelne Ausgleichsbefehlssignal empfängt.
Patent DE-112019005254-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Temperatureinstellvorrichtung
Inventor: ILDA TAKUMA
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Diese Steuervorrichtung (100) steuert eine Temperatureinstellvorrichtung (4) zum Einstellen der Temperatur einer Bordbatterie (1) und ist mit einer Steuereinheit (104) versehen, um die Temperatureinstellvorrichtung so zu betreiben, dass die Temperatur der Bordbatterie (1) zu einem Ladestartzeitpunkt des Ladens der Bordbatterie (1) unter Verwendung einer externen Ladeeinrichtung (M) in einen vorgegebenen Bereich fällt.