baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119185-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur für verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-07-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kühlstruktur eines Verbrennungsmotors, in der:der Verbrennungsmotor (21) an einem Mittelpunkt in einer Fahrzeugbreitenrichtung von links nach rechts einer Fahrzeugkarosserie und zwischen einem Vorderrad (9) und einem Hinterrad (12) eines Motorrads (1) montiert ist;wobei der Verbrennungsmotor (21) einen Motorblock (21H) aufweist, der ausgestaltet ist, um einen Zylinderblock (24) und einen Zylinderkopf (25) in dieser Reihenfolge an einem Kurbelwellengehäuse (23) anzuordnen, und dann um das Kurbelwellengehäuse (23), den Zylinderblock (24) und den Zylinderkopf (25) mittels eines Gewindebolzens (40) aneinander zu befestigen,wobei der Zylinderblock (24) einen Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock aufweist, durch den ein Kühlmittel um eine Zylinderbohrung (24b) fließt, undwobei der Zylinderkopf (25) einen Fluiddurchlass (25W) im Zylinderkopf aufweist, durch den ein Kühlmittel um eine Verbrennungskammer fließt,wobei der Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock oben und unten in einer Achsenrichtung einer Zylinderachse (Lc) in einen oberen Fluiddurchlass (24Wa) im Zylinderblock und einen unteren Fluiddurchlass (24Wb) im Zylinderblock durch eine Trennwand unterteilt ist, wobei die Zylinderachse (Lc) eine Mittelachse der Zylinderbohrung (24b) ist,der obere Fluiddurchlass (24Wa) ausgebildet ist, um an einer Innenseite des Gewindebolzens (40) an der gleichen Seite wie die Zylinderbohrung (24b) bezüglich des Gewindebolzens (40) zu verlaufen, um einen Außenumfang der Zylinderbohrung (24b) zu umgeben, undder untere Fluiddurchlass(24Wb) im Zylinderblock ausgebildet ist, um in einem Vorwölbungsdurchlassbereich (24Wbf), der sich zu einer Außenseite des Gewindebolzens (40) hervorwölbt, gegenüberliegend zur Zylinderbohrung (24b) bezüglich des Gewindebolzens (40) zu verlaufen, um einen Außenumfang der Zylinderbohrung (24b) zu umgeben.
Patent DE-102019119289-B4 (DE)
Title: Träger, laminat und verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-07-16
Granted: 2023-11-30
Abstract: Träger (100), der dafür konfiguriert ist, an einem Halbleitersubstrat über eine erste Oberfläche (104) angebracht zu werden, aufweisend:eine die erste Oberfläche (104) des Trägers (100) definierende zusammenhängende Kohlenstoffstruktur (102), wobei die zusammenhängende Kohlenstoffstruktur aus Kohlenstoff besteht, undein Verstärkungsmaterial (106), das zumindest 2 Vol.-% des Trägers (100) ausmacht, wobei die zusammenhängende Kohlenstoffstruktur (102) eine Kohlenstoffschicht (108) enthält, die die erste Oberfläche (104) des Trägers (100) definiert, und ferner Gräben (112) enthält, die sich von einer der ersten Oberfläche (104) entgegengesetzten zweiten Oberfläche (110) des Trägers (100) aus in die Kohlenstoffschicht (108) erstrecken, wobei das Verstärkungsmaterial (106) zumindest einen Teil der Gräben (112) füllt.
Patent DE-102019120763-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Erkennung des Gehalts an in Salpetersäure unlöslichen Substanzen in hochreinen Silberbarren
Inventor: ZHOU KEWU
IPC: G01N33/202
Filed: 2019-07-31
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Gehalts an in Salpetersäure unlöslichen Substanzen in hochreinen Silberbarren, wobei der Massenanteil von Silber in einem hochreinen Silberbarren nicht weniger als 99,99 % beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Erkennungsverfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Schmelzen eines hochreinen Silberbarrens unter Schutzgasatmosphäre, wobei der hochreine Silberbarren während des Schmelzprozesses intermittierend bewegt wird;
 Erhalten eines neu hergestellten Silberbarrens nach dem Abkühlen und Abschluss des Schmelzens, bei dem sich ein Fremdkörperbereich und ein spiegelnder heller Bereich auf der oberen Oberfläche des neu hergestellten Silberbarrens gebildet haben;
 Bestimmen des Gehalts an in Salpetersäure unlöslichen Substanzen im hochreinen Silberbarren gemäß dem Verhältnis der Fläche des Fremdkörperbereichs zur Masse des hochreinen Silberbarrens.
Patent DE-102019124100-B4 (DE)
Title: Zweischaliger Träger
Inventor: HOMEYER FELIX
IPC: B62D25/14
Filed: 2019-09-09
Granted: 2022-04-14
Abstract: Zweischaliges Bauteil (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein erstes Schalenteil (2) mit einem Boden (4) und ein zweites Schalenteil (3) mit einem Boden (5), wobei zwischen den beiden Böden (4, 5) der Schalenteile (2, 3) ein Hohlraum vorgesehen ist und die beiden Schalenteile (2, 3) zumindest abschnittsweise durch Wände miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Böden (4, 5) zumindest ein sich an den Böden (4, 5) abstützender Abstandshalter (8, 8.1, 8.2) angeordnet und zumindest an einem der beiden Böden (4, 5) zum Beibehalten seiner Position vor dem Verbinden der beiden Schalenteile miteinander gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalenteile (2, 3) miteinander gefügt sind und der Boden (4, 5) der ersten Schale (2) und/oder der zweiten Schale (3) ferromagnetische Materialeigenschaften aufweist und zumindest ein Endabschnitt des Abstandshalters (8, 8.1, 8.2) magnetisiert ist und der Abstandshalter mit diesem Endabschnitt auf den ferromagnetische Materialeigenschaften aufweisenden Boden (4) einer der beiden Schalenteile (2) aufgestellt ist und an diesem Boden (4) gehalten ist.
Patent DE-102019126686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mit Internet-of-Things Geräten in einem Netzwerk
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: G16Y40/00
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Kommunikation mit Internet-of-Things Geräten (100) in einem Netzwerk (500), mit den Schritten:
 Senden einer Anfrage (1) nach einem Internet-of-Things Gerät (100) durch einen Browser (200) an einen Domain Name System DNS Server (300),
 Übertragen einer Adresse (2) des Internet-of-Things Gerätes (100) von dem DNS Server (300) an den Browser (200), wobei die Adresse eine IPv6 Link Local Adresse des Internet-of-Things Gerätes (100) darstellt, und
 Senden einer Verbindungsanfrage (3) von dem Browser (200) an das Internet-of-Things Gerät (100),
 wobei die IPv6 Link Local Adressen der Internet-of-Things Geräte (100) von einem Hersteller der Geräte oder einem Dienstprovider festgelegt werden und in dem DNS-Server (300) gespeichert werden, oder
 wobei die IPv6 Link Local Adressen der Internet-of-Things Geräte (100) von Medium Access Control MAC Adressen der Internet-of-Things Geräte (100) abgeleitet sind,
 wobei zumindest ein Internet-of-Things Gerät (100) in dem Netzwerk (500) ein anzeigenloses Gerät darstellt und statische Adressinformation auf dem Internet-of-Things Gerät (100) durch Hersteller oder Dienstprovider vermerkt wird.
Patent DE-102019128710-B4 (DE)
Title: Kamera und Verfahren zur Erfassung von Bilddaten aus einem Erfassungsbereich
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: G03B15/03
Filed: 2019-10-24
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kamera (100) mit einem Bildsensor (38) zur Erfassung von Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (12), mit einer Kamerasteuerung (40) zur Auswertung der Bilddaten und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (10) zum Beleuchten des Erfassungsbereichs (12), die mindestens eine Lichtquelle (14, 14a), einen Abstandssensor (18) zum Bestimmen eines Distanzwerts und eine Beleuchtungssteuerung (32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die Intensität der Beleuchtung an den Distanzwert anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (10) weiterhin ein eigenständiges Modul innerhalb der Kamera (100) ist, dass die Beleuchtungssteuerung (32) Teil der Beleuchtungsvorrichtung (10) ist und dass die Beleuchtungssteuerung (32) sich unabhängig von der Kamerasteuerung (40) um eine an den Distanzwert angepasste Beleuchtung kümmert.
Patent DE-102019212698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung und Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: DIRSCHUS JÜRGEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-08-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112), umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Reinigungsvorrichtung (110), umfassend mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112), weiterhin umfassend mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (132) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid, und weiterhin umfassend mindestens eine Steuerung (146), wobei die Steuerung (146) eingerichtet ist, mindestens ein Reinigungsprogramm der Reinigungsvorrichtung (110) zu steuern, wobei die Steuerung (146) mindestens eine Schnittstelle (148) für Nahfeldkommunikation aufweist;b) Auswahl und Durchführen eines Reinigungsprogramms mittels der Steuerung (146);c) Erfassen eines Datensatzes mittels der Steuerung (146), umfassend eine zeitliche Abfolge von Werten mindestens eines Betriebsparameters der Reinigungsvorrichtung (110) mittels der Steuerung (146) während des Reinigungsprogramms und Abspeichern des Datensatzes in einem ersten Datenspeicher (155);d) Initiierung einer Chargenprotokollierung durch Einbringen mindestens einer ersten Autorisierungseinheit (150) in einen Kommunikationsbereich der Schnittstelle (148) für Nahfeldkommunikation, wobei mindestens eine Initiierungsinformation mittels Nahfeldkommunikation von der ersten Autorisierungseinheit (150) an die Steuerung (146) übertragen wird;e) Beendigung der Chargenprotokollierung durch Einbringen mindestens einer zweiten Autorisierungseinheit (160) in den Kommunikationsbereich der Schnittstelle (148) für Nahfeldkommunikation, wobei mindestens eine Beendigungsinformation mittels Nahfeldkommunikation von der zweiten Autorisierungseinheit (160) an die Steuerung (146) übertragen wird;f) Erstellen eines Chargenprotokolls und Abspeichern des Chargenprotokolls in einem zweiten Datenspeicher (162) mittels der Steuerung (146), wobei das Chargenprotokoll die Werte des Datensatzes beinhaltet, welche in einem Zeitintervall zwischen der Initiierung und der Beendigung der Chargenprotokollierung erfasst wurden.
Patent DE-102020005239-B4 (DE)
Title: Elektronikkomponente für ein Zellkontaktiersystem
Inventor: WEYH JÜRGEN
IPC: H01M50/569
Filed: 2020-08-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Elektronikkomponente (2) für ein Zellkontaktiersystem (4), wobei das Zellkontaktiersystem (4) eine Mehrzahl von Zellverbindern (6a-e) aufweist, die zur Leistungskontaktierung von Batteriezellen einer Batterie dienen,- mit einer Leiterplatte (8) einer Mess- und/oder Managementanordnung für die Batterie, wobei die Leiterplatte (8) mit genau zwei der Zellverbinder (6a-e) elektrisch verbindbar ist und hierzu für jeden der Zellverbinder (6a-e) mindestens eine Lötfläche (10a,b) aufweist,- mit mindestens einem, auf mindestens eine der Lötflächen (10a,b) auflötbaren elektrischen Verbindungselement (12a,b) für jeden der Zellverbinder (6a-e), zur jeweiligen elektrischen Verbindung der Lötfläche (10a,b) mit dem Zellverbinder (6a-e),- wobei mindestens eines der Verbindungselemente (12a,b) flächenhaft streifenartig ausgebildet ist,- wobei mindestens ein erstes der Verbindungselemente (12a,b) zu einem ersten der Zellverbinder (6a-e) für eine mechanische Befestigung und/oder thermische Übertragung zwischen Zellverbinder (6a-e) und Leiterplatte (8) vergleichsweise mechanisch starr und vergleichsweise kurz ausgeführt ist, und- mindestes ein zweites der Verbindungselemente (12a,b) zu dem zweiten der Zellverbinder (6a-e) für einen thermischen und/oder mechanischen Längenausgleich zwischen den Zellverbindern (6a-e) und/oder zwischen dem zweiten Zellverbinder (6a-e) und der Leiterplatte (8) vergleichsweise mechanisch flexibel und lang ausgeführt ist,- wobei die Leiterplatte (8) mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (22) zum Datenaustausch von Informationen mit einer Gegenstelle (26) aufweist.
Patent DE-102020107860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Temperatursensors an einer elektrischen Maschine und Verfahren hierzu
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-03-23
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Anbringen eines Temperatursensors (1) an einer elektrischen Maschine (30), wobei die Vorrichtung (100) aufweist:einen Tragarm (101);einen federnden Arm (102), der mit dem Tragarm (101) verbunden ist;einen Sensorhalter (9), der an einem freien Ende (103) des federnden Arms (102) angebracht ist; undeinen Temperatursensorkörper (2), der kraftschlüssig und lösbar in dem Sensorhalter (9) gehaltert ist, wobeider Tragarm (101) ein erstes Befestigungselement (104), das die Vorrichtung (100) in radialer Richtung (R) an einem Verschaltungsträger (35) der elektrischen Maschine (30) fixiert, und ein zweites Befestigungselement (105) ausgebildet hat, das die Vorrichtung (100) in axialer Richtung (A) an dem Verschaltungsträger (35) der elektrischen Maschine (30) fixiert,das erste Befestigungselement (104) des Tragarms (101) eine Nase ist, die formschlüssig mit einem Verschaltungsring (34) des Verschaltungsträgers (35) zusammenwirkt, unddas zweite Befestigungselement (105) einen Durchbruch (106) ausgebildet hat, in den eine Nase (33) des radial außenliegenden Verschaltungsrings (34R) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102020108897-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Visualisieren einer Fluidströmung in einem Strömungskanal
Inventor: STARK RALF
IPC: G02B27/48
Filed: 2020-03-31
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Visualisieren einer Fluidströmung (12) in einem Strömungskanal (14), welcher von einer umlaufenden geschlossenen Kanalwand (16) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verfahren ein endoskopischer Zugang (24) zum Strömungskanal (14) durch die Kanalwand (16) eröffnet wird, dass ein Strahlungsfeld (20) kohärenter Strahlung durch den endoskopischen Zugang (24) in den Strömungskanal (14) geleitet wird zum Erzeugen eines Specklemusters (72) auf einer dem endoskopischen Zugang (24) gegenüberliegenden inneren Wandfläche (70) der Kanalwand (16), dass ein Referenzbild des Specklemusters (72) ohne Fluidströmung (12) im Strömungskanal (14) und mindestens ein Strömungsbild des Specklemusters (72) mit Fluidströmung (12) im Strömungskanal (14) durch den endoskopischen Zugang (24) aufgenommen werden und dass mindestens eine physikalische Eigenschaft der Fluidströmung (12) durch Vergleich des mindestens einen Strömungsbilds mit dem Referenzbild bestimmt wird.
Patent DE-102020212901-B4 (DE)
Title: Drahtloser leistungssensor
Inventor: CHUNG MOONSHICK
IPC: G01D21/00
Filed: 2020-10-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Drahtloser Leistungssensor (100, 200), aufweisend:einen Stromwandler (110), der konfiguriert ist, einen ersten induzierten Strom (I1) und einen zweiten induzierten Strom (I2) auszugeben, die von einem Magnetfeld erzeugt sind, das von einer Wechselstromleitung induziert ist;einen Energieernte-Schaltungsabschnitt (120), der konfiguriert ist, eine antreibende Leistungsquelle (Vcc) durch den ersten induzierten Strom (11) zu erzeugen; undeine Drahtlossendungs-Steuerung (170), die konfiguriert ist, von der antreibenden Leistungsquelle (Vcc) betrieben zu werden und Messdaten, die dem zweiten induzierten Strom (I2) entsprechen, zu einer externen Vorrichtung zu senden,wobei der Stromwandler (110) aufweist:einen oberen Kern (10, 210);einen unteren Kern (15, 215); undeine Spule (20, 220), die um den unteren Kern (15, 215) gewickelt ist und den ersten induzierten Strom (I1) und den zweiten induzierten Strom (I2) ausgibt, die von dem durch den oberen Kern (10, 210) und den unteren Kern (15, 215) fließenden Magnetfeld erzeugt sind,wobei die Spule (20, 220) aufweist:eine erste Spule (20a, 220a), die den ersten induzierten Strom (I1) ausgibt; undeine zweite Spule (20b, 220b), die gemeinsam mit der ersten Spule (20a, 220a) durch einen zentralen Abgriff (ct) geerdet ist und den zweiten induzierten Strom (I2) ausgibt, undwobei eine Anzahl von Windungen der ersten Spule (20a, 220a) 1 bis 4 Mal eine Anzahl von Windungen der zweiten Spule (20b, 220b) ist,wobei der untere Kern (15, 215) aufweist:einen ersten unteren Kern (15a, 215a), um den die erste Spule (20a, 220a) gewickelt ist; undeinen zweiten unteren Kern (15b, 215b), der zwischen dem oberen Kern (10, 210) und dem ersten unteren Kern (15a, 215a) gebildet ist und um den die zweite Spule (20b, 220b) gewickelt ist, undwobei der erste untere Kern (15a, 215a) dicker als eine Dicke des zweiten unteren Kerns (15b, 215b) oder breiter als eine Breite des zweiten unteren Kerns (15b, 215b) ist.
Patent DE-102021202519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Unterhaltungssystem
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G09B5/06
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein individueller Lerninhalt (14) mittels einer Ausgabeeinrichtung (4, 5) des Unterhaltungssystems (2) für zumindest einen Insassen (10, 11) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer biometrischen Erfassungseinrichtung (6, 7) des Unterhaltungssystems (2) zumindest ein biometrischer Parameter (12, 13) des zumindest einen Insassen (10, 11) erfasst wird und in Abhängigkeit von dem erfassten biometrischen Parameter (12, 13) ein Aufmerksamkeitszustand des zumindest einen Insassen (10, 11) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Unterhaltungssystems (2) bestimmt wird und der Lerninhalt (14) in Abhängigkeit von dem bestimmten Aufmerksamkeitszustand mittels der Ausgabeeinrichtung (4, 5) ausgegeben wird, und wobei in Abhängigkeit von dem Aufmerksamkeitszustand ein Ausgabezeitpunkt zum Ausgeben des Lerninhalts (14) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) bestimmt wird.
Patent DE-112004002615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Zeitsteuertakts
Inventor: DOI MASARU
IPC: G01R35/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren eines Zeitsteuertakts zur Verwendung in einem Testgerät (100),
enthaltend: einen Zeitsteuertakt-Erzeugungsabschnitt (110) zur Erzeugung
eines Zeitsteuertakts, der auf einen Zeitpunkt hinweisend ist, an
dem ein Testsignal in einen Prüfling
(150) einzuspeisen ist, ferner einen Schiebetakt-Erzeugungsabschnitt (116) zum Erzeugen
eines Schiebetakts, der zum Kalibrieren des Zeitsteuertakt-Erzeugungsabschnitts
unter Verwendung einer Phasensynchronisierungsschaltung verwendet
wird, ferner einen Zeitsteuertakt- und Schiebetakt-Phasenvergleichsabschnitt
(112) zum Vergleichen einer Phase des Schiebetakts, der vom Schiebetakt-Erzeugungsabschnitt
erzeugt wird, und einer Phase des Zeitsteuertakts, der vom Zeitsteuertakt-Erzeugungsabschnitt
erzeugt wird, zum Kalibrieren des Zeitsteuertakt-Erzeugungsabschnitts;
umfassend:  einen Schritt (S200) zur Kalibrierung des Schiebetakts
zum Erfassen einer Flanke des Zeitsteuertakts mehr als einmal unter
Verwendung des Schiebetakts, während
ein Schiebebetrag einer Flanke des Schiebetakts geändert wird,
um den Schiebebetrag einer Flanke des Schiebetakts durch den Schiebetakt-Erzeugungsabschnitt
unter Verwendung einer Periode des Zeitsteuertakts als eine Referenz
kalibrieren;  einen Schritt (S300) zum Verschieben des Schiebetakts, bei
dem der im Schritt zur...
Patent DE-112005001890-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum verbesserten Messen rheologischer Eigenschaften
Inventor: BERTING JOHN
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-07-28
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kapazitiver Drehwinkelsensor zum Messen einer Bewegung in einem Drehrheometer, mit: einer Anregungsanordnung (110), die eine Vielzahl von ersten Emittern (112) und eine Vielzahl von zweiten Emittern (114) hat, wobei die Vielzahl der ersten Emitter ein erstes sinusartiges Signal aussendet und die Vielzahl der zweiten Emitter ein zweites sinusartiges Signal aussendet, wobei das zweite sinusartige Signal gegenüber dem ersten sinusartigen Signal phasenverschoben ist; einer Meßanordnung (130), die der Anregungsanordnung (110) gegenüberstehend angeordnet ist und eine Vielzahl von ersten Detektoren (132) und eine Vielzahl von zweiten Detektoren (134) hat, wobei die Vielzahl der ersten Detektoren eine erste Spannung des ersten und zweiten sinusartigen Signals abfühlt und die Vielzahl der zweiten Detektoren eine zweite Spannung des ersten und des zweiten sinusartigen Signals abfühlt; und einer aktiven Rotoranordnung (120), die so ausgelegt ist, daß sie mechanisch mit einer Antriebswelle des Drehrheometers gekoppelt ist und zwischen der Anregungsanordnung (110) und der Meßanordnung (130) drehbewegt wird, wobei die aktive Rotoranordnung (120) eine Vielzahl von ersten bewegbaren Elementen und eine Vielzahl von zweiten bewegbaren Elementen hat, wobei die Vielzahl der ersten bewegbaren Elemente von der ersten Spannung getrieben wird und die Vielzahl der zweiten bewegbaren Elemente von der zweiten Spannung getrieben wird, wobei die Bewegung der aktiven Rotoranordnung (120) die erste und zweite Spannung variiert und die aktive Rotoranordnung (120) die Bewegung der Antriebswelle des Drehrheometers aus der ersten und der zweiten Spannung bestimmt.
Patent DE-112006002936-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SATO NOBUHIRO
IPC: F16H61/686
Filed: 2006-10-25
Granted: 2018-07-19
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung (20) für ein Automatikgetriebe (1), wobei das Automatikgetriebe (1) eine Vielzahl von Schaltstufen gemäß dem Einrückzustand einer Vielzahl von Reibungseingriffselementen bildet, die durch entsprechende Hydraulikservos eingerückt und ausgerückt werden, und wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (20) für ein Automatikgetriebe (1) Folgendes aufweist:ein Bereichsumschaltventil (23), das zwischen einer Vorwärtsbereichsposition (D), einer Rückwärtsbereichsposition (R) und Nichtfahrpositionen (P, N) umschaltet und einen Vorwärtsbereichsdruck (P) abgibt, wenn es auf die Vorwärtsbereichsposition (D) gesetzt ist, und einen Rückwärtsbereichsdruck (P) abgibt, wenn es auf die Rückwärtsbereichsposition (R) gesetzt ist; undein erstes Einrückdruck-Steuersolenoidventil (SL4), das einen ersten Einrückdruck (P) zu dem ersten Hydraulikservo (54) eines ersten Reibungseingriffselements (C-4) abgibt, das aus der Vielzahl der Reibungseingriffselemente zumindest während einer Rückwärtsfahrt einrückt, wenn es erregt wird;wobei eine Rückwärtsschaltstufe durch Erregen des ersten Einrückdruck-Steuersolenoidventils (SL4) gebildet wird, wenn das Bereichsumschaltventil (23) zu der Rückwärtsbereichsposition (R) während des normalen Betriebs umgeschaltet wird; wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (20) gekennzeichnet ist durch:ein Signaldruck-Abgabesolenoidventil (SL), das zum Abgeben eines Signaldrucks (P) erregt wird, wenn das Bereichsumschaltventil (23) wäh- rend des normalen Betriebs zu der Rückwärtsbereichsposition (R) umgeschaltet wird; undein erstes Umschaltventil (45), das zwischen das erste Einrückdruck-Steuersolenoidventil (SL4) und den ersten Hydraulikservo (54) gesetzt ist und zwischen einer normalen Position, die den ersten Einrückdruck (P) mit dem ersten Hydraulikservo (54) in Verbindung bringt, und einer Fehlerposition, die den Rückwärtsbereichsdruck (P) mit dem ersten Hydraulikservo (54) in Verbindung bringt, umgeschaltet wird;wobei das erste Umschaltventil (45) auf der normalen Position verriegelt wird, wenn der Signaldruck (P) des Signaldruck-Abgabesolenoidventils (SL) eingegeben wird, und aufgrund des Rückwärtsbereichsdrucks (P) auf die Fehlerposition umgeschaltet wird, wenn das Bereichsumschaltventil (23) zu der Rückwärtsbereichsposition (R) während einer Fehlfunktion umschaltet, bei der das erste Einrückdruck-Steuersolenoidventil (SL4) und das Signaldruck-Abgabesolenoidventil (SL) entregt werden.