baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013469-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsdienst
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-11-14
Abstract: Computerimplementiertes System, umfassend: einen oder mehrere Computerprozessoren und eine oder mehrere computerlesbare Vorrichtungen, die Anweisungen beinhalten, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren die Durchführung von Operationen veranlassen, einschließlich: das Empfangen, durch ein Computersystem und von einem entfernt liegenden Computergerät, einer ersten Anforderung, einen oder mehrere erste Datenwerte in eine erste Datenbanktabelle einzufügen; das Identifizieren, durch das Computersystem, dass die ersten, von der ersten Datenbanktabelle gespeicherten Daten in einer ersten logischen Unterteilung einer logischen Kollektion von Daten gespeichert werden, worin: (i) die logische Kollektion von Daten zur Replikation unter einer Vielzahl von Rechenzentren so bestimmt ist, dass eine Kopie der logischen Kollektion von Daten dazu bestimmt ist, von einer Vielzahl von Rechenzentren gespeichert zu werden, (ii) die logische Kollektion von Daten logisch auf eine Vielzahl von logische Unterteilungen verteilt ist, die zusammen die logische Kollektion von Daten umfassen, und (iii) die erste logische Unterteilung eine der Vielzahl der logischen Unterteilungen von Daten ist; das Identifizieren, durch das Computersystem, dass ein erstes Rechenzentrum der Vielzahl von Rechenzentren als ein Rechenzentrum der Vielzahl von Rechenzentren dazu bestimmt ist, zuerst zur ersten logischen Unterteilung von Daten zu schreiben; das Senden, durch das Computersystem und zum ersten Rechenzentrum, der erste Anforderung, den einen oder die mehreren ersten Datenwerte in die erste Datenbanktabelle einzufügen; das Empfangen, durch das Computersystem und vom entfernt liegenden Gerät, einer zweiten Anforderung, einen oder mehrere zweite Datenwerte in eine zweite Datenbanktabelle einzufügen; das Identifizieren, durch das Computersystem, dass die zweiten, von der zweiten Datenbanktabelle gespeicherten Daten in einer zweiten logischen Unterteilung der logischen Kollektion von Daten gespeichert werden, worin die zweite logische Unterteilung eine der Vielzahl der logischen Unterteilungen der Daten ist; das identifizieren, durch das Computersystem, dass ein zweites Rechenzentrum der Vielzahl von Rechenzentren als ein Rechenzentrum dazu bestimmt ist, zuerst zur zweiten logischen Unterteilung von Daten zu schreiben; und das Senden, durch das Computersystem und zum zweiten Rechenzentrum, der zweiten Anforderung, den einen oder die mehreren zweiten Datenwerte in die zweite Datenbanktabelle einzufügen.
Patent DE-202012102637-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01D34/81
Filed: 2012-07-17
Abstract: Selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Mähroboter, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) ein Chassis (2), ein Fahrwerk (9) mit Fahrantrieb (10), ein angetriebenes Bearbeitungswerkzeug (6), eine Steuerung (11), ein Auflager (14) für eine auf dem Chassis (2) beweglich aufliegende Abdeckung (3) und eine mit der Abdeckung (3) zusammenwirkende Detektionseinrichtung (5) zur Erfassung von Abdeckungsbewegungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager (14) mehrere am Chassis (2) angeordnete Lagerstellen (15–19) aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (5) funktional und örtlich getrennt von den Lagerstellen (15–19) angeordnet ist.
Patent DE-202013000050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Oberfläche eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Oberfläche eines Kraftfahrzeugs, aufweisend Mittel zur optischen Bilderfassung, deren Bilderfassungsbereich auf die Oberfläche des Kraftfahrzeugs ausrichtbar ist, mit denen Koordinaten von Bildpunkten erfassbar und als Bildkoordinatendaten übertragbar bereitstellbar sind, eine Steuer- und Auswerteeinheit, die mit den Mitteln zur optischen Bilderfassung verbunden ist und mittels derer die Bildkoordinatendaten erfassbar und weiterverarbeitbar sind, eine Positioniervorrichtung, die die Mittel zur optischen Bilderfassung trägt und die beweglich relativ zu der Oberfläche des Kraftfahrzeugs ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung zwei Teileinheiten (1.1; 1.2) aufweist, wobei jede der Teileinheiten (1.1; 1.2) eine Basiseinheit (2.1; 2.2), welche an einer Linearführung (5.1; 5.2) entlang einer Längsachse mittels eines translatorischen Antriebsmittels linear verfahrbar angeordnet ist, und einen Scannerarm (3.1; 3.2) aufweist, welcher an der Basiseinheit (2.1; 2.2) um eine horizontale Querachse (4.1; 4.2), welche quer zu der Längsachse liegt, verschwenkbar angeordnet ist und wobei der Scannerarm (3.1; 3.2) mittels...
Patent DE-202013000132-U1 (DE)
Title: Soft Stick
IPC: A63B69/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Soft-Stick, bestehend aus einem stabilen und steifen Kernstab, der in einem Griffstück befestigt ist.
Patent DE-202013001918-U1 (DE)
Title: System zum reversiblen Befestigen von dünnenPhotovoltaik Modulen an Gebäuden
IPC: E04F13/074
Filed: 2013-02-23
Abstract: Ein System zur Befestigung von OPV an einer Trägerplatte vorrangig für die Verwendung an oder auf Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aus den 3 Komponenten Montageplatte, Clip und Photovoltaikmodul besteht.
Patent DE-202013002024-U1 (DE)
Title: Kennzeichenträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Kennzeichenträger für ein Kraftfahrzeug, mit einem im Wesentlichen eben ausgebildeten und als Tragstruktur fungierenden Lichtleiter (14) zur Ausleuchtung eines Kennzeichens, wobei ein Außenrand (17) des Lichtleiters (14) zumindest bereichsweise von einem Rahmen (16; 66) umschlossen ist.
Patent DE-202013002975-U1 (DE)
Title: Armzug-Gürtel
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Armzug-Gürtel, der zwei gleiche Armzugelemente aufweist, bestehend aus: • Spann-Zug-System, • Führungsrollen und mindestens einer Umlenkrolle, • Kordel und Handgriffe, wobei das Spann-Zug-System in einem Gehäuse mindestens eine Feder und mindestens eine Kordel-Trommel aufweist, die nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die Feder mit einer Vorspannung versehen ist, so dass die Kordel im vollständig aufgerollten Zustand unter einer Mindestspannung gehalten wird, und die Kordel mit dem Griff verbunden ist, wobei die Kordel beim Auszug aus dem Gehäuse des Spann-Zug-Systems über zwei sich gegenüberliegenden walzenförmigen Führungsrollen, die die Öffnung des Gehäuses bilden, gezogen wird und das Spann-Zug-System mit seinem Gehäuse und der in dem Gehäuse befindlichen Öffnung so an dem Armzug-Gürtel angeordnet sind, dass der Kordel kürzest möglichen Kordelverlauf ohne unnötige Reibungsverluste beim Zugvorgang ermöglicht wird.
Patent DE-202013003189-U1 (DE)
Title: Wandelement für einen Möbelkorpus mit einer Korpuswand
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Wandelement für einen Möbelkorpus (2) mit einer Korpuswand (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (7, 8) ein Gehäuse (7a, 8a) umfasst und dass das Gehäuse (7a, 8a) einen ansetzbaren, separaten Teil der Korpuswand (5, 6) in einem montierten Zustand bildet, wobei das Gehäuse (7a, 8a) ein Gehäuse einer Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines beweglichen Möbelteils (3, 4) ist.
Patent DE-202013005656-U1 (DE)
Title: Heckenschneidgerät
IPC: A01G3/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: Heckenschneidgerät zum schnellen und präzisen Schneiden von Hecken, dadurch gekennzeichnet, dass Heckenscheren jeglicher Antriebsart (Akku, Netz, Verbrennungsmotor) mit einem Fahrgestell geführt werden können.
Patent DE-202013006783-U1 (DE)
Title: Teampad: Gerät (mechanisch) zur Steuerung von Gruppenarbeitsprozessen
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-27
Abstract: Mechanisches Gerät in Form eines Tabletts zur systematischen Steuerung und Visualisierung von Team- bzw. Gruppenarbeitsprozessen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte bzw. Instrumente einer systematischen Vorgehensweise (siehe Beschreibung) auf einem Tablett in Form von einer Leiste mit Klammern und farblichen Kennzeichnungen (1), mobilen Ämterkarten (3) und entsprechend den Farben an der Leiste gekennzeichneten Zetteln (2) zu einer mechanisch anwendbaren Einheit zusammengefasst sind.
Patent DE-202013007107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und/oder Bearbeitung mindestens eines Mediums, insbesondere zum Mischen mindestens zweier Medien
IPC: B01F5/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Be- und/oder Verarbeitung mindestens eines Mediums, insbesondere zum Mischen mindestens zweier Medien, die eine Aufgabeeinrichtung (10), durch die mindestens ein erstes Medium in die Vorrichtung (1) einbringbar ist, und einer Dralleinrichtung (20), in der das durch die Aufgabeeinrichtung (10) in die Vorrichtung (1) eingebrachte erste Medium mit einem Drallbeaufschlag bar ist, eine Reaktionskammer (30), in welche das erste Medium einspeisbar ist, sowie eine Entnahmeeinrichtung (50), durch die das erste Medium aus der Vorrichtung (1) entnehmbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dralleinrichtung (20) eine Anzahl von abwärts gerichteten und spiralförmig verlaufenden Leitungen (21a', 21a'', 21b', 21b'', 21c', 21c'', 21d', 21d'') aufweist, deren jeweils erstes Ende in die Aufgabeeinrichtung (10) mündet, so dass das in der Aufgabeeinrichtung (10) befindliche erste Medium über Austrittsöffnungen (12) der Aufgabeeinheit (10) in diese Leitungen (21a', 21a'', 21b', 21b'', 21c', 21c'', 21d', 21d'') der Dralleinheit (20) einströmen kann, dass mindestens zwei der Aufgabeeinrichtung (10) in Strömungsrichtung des ersten Mediums nachfolgende Leitungen (21a', 21a'', 21b', 21b'', 21c', 21c'', 21d', 21d'') in eine gemeinsame Leitung (21a; 21b; 21c; 21d) münden und somit einen Leitungsabschnitt (22a; 22b; 22c; 22d) ausbilden, und dass die Ausgänge dieser Leitungsabschnitte mit einer Ausgangsleitung (25a; 25b) der Dralleinrichtung (20) in Verbindung stehen, und dass mindestens ein Ausgang (20a; 20b) der Dralleinrichtung (20) in einen Eingang (30a, 30b) der Reaktionskammer (30) mündet, derart, dass das aus der Dralleinrichtung (20) ausströmende erste Medium mit einer zentripetalen Strömungskomponente in die Reaktionskammer (30) eingeleitet ist.
Patent DE-202013011675-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, die eine Dicarbonylverbindung und eine Säure enthält
IPC: A61K8/36
Filed: 2013-11-08
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die aufweist: i) eine oder mehrere Dicarbonylverbindungen der nachfolgenden Formel (I) und/oder deren Derivate und/oder deren Hydrate und/oder deren Salze:wobei in der Formel (I): R ein Atom oder eine Gruppe bedeutet, die ausgewählt sind unter: i) Wasserstoff, ii) Carboxy -C(O)-OH, iii) einer linearen oder verzweigten C1-C6-Alkylgruppe, die optional substituiert ist, vorzugsweise mit mindestens einer Hydroxygruppe -OH, einer Carboxygruppe oder einem Halogen, wie Br; iv) einer Phenylgruppe, die optional substituiert ist, v) einer Benzylgruppe, die optional substituiert ist, wobei iv) und v) vorzugsweise optional mit mindestens einer Gruppe -OH oder -C(O)-OH substituiert sind; vi) einer Indolylgruppe und vii) einer Imidazolylmethylgruppe und deren Tautomeren wie beispielsweisewobei * den Teil bezeichnet, der an das restliche Molekül gebunden ist; wobei die Dicarbonylverbindungen der Formel (I) und/oder deren Derivate und/oder deren Hydrate und/oder deren Salze in der Zusammensetzung in einer Menge im Bereich von 5 bis 15 Gew.-% des Gesamtgewichts der Zusammensetzung enthalten sind; ii) eine oder mehrere Säuren, die von der oder den Verbindung(en) i), wie sie oben definiert sind, verschieden sind; und iii) ein oder mehrere Alkalisierungsmittel, die ausgewählt sind unter: i) einer wässrigen Ammoniaklösung, ii) Alkali- oder Erdalkalicarbonaten oder Alkali- oder Erdalkalihydrogencarbonaten, wie Natriumcarbonat oder Natriumhydrogencarbonat oder Kaliumcarbonat oder Kaliumhydrogencarbonat, ii) Alkali- oder Erdalkaliphosphaten oder Alkali- oder Erdalkali(di)hydrogenphosphaten, iv) Alkali- oder Erdalkalihydroxiden, wie Natriumhydroxid oder Kaliumhydroxid, oder deren Gemischen, v) Alkanolaminen, wie Monoethanolamin oder Trihydroxyethylamin, vi) ethoxylierten und/oder propoxylierten Ethylendiaminen, vii) Aminosäuren und viii) Verbindungen der folgenden Formel (II):wobei in der Formel (II) W eine zweiwertige C1-C6-Alkylengruppe bedeutet, die optional mit einer oder mehreren Hydroxygruppen oder einer C1-C6-Alkylgruppe substituiert und/oder optional durch ein oder mehrere Heteroatome wie O oder NRu unterbrochen ist; und Rx, Ry, Rz Rt und Ru, die gleich oder verschieden sein können, ein Wasserstoffatom oder eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C1-C6-Hydroxyalkylgruppe oder eine C1-C6-Aminoalkylgruppe bedeuten.
Patent DE-202013100181-U1 (DE)
Title: Feuerwerksbatterie
IPC: F42B4/24
Filed: 2013-01-14
Abstract: Feuerwerksbatterie, die verkaufsbereit und insbesondere quaderförmig oder zylinderförmig ausgestaltet ist, mit zumindest einem oder mehreren Feuerwerkskörpern (2), welche von einer, eine Oberseite (2.1) der Feuerwerkskörper (2) freilassenden Umhüllung (3) umgeben sind, wobei die Umhüllung (3) an Seitenwänden (4) der Feuerwerksbatterie (1) von einer umlaufenden Manschette (11) umgeben ist und auf der Oberseite (2.1) der Feuerwerkskörper (2) eine abnehmbare Abdeckung (10) angeordnet ist, die mindestens einen, in Richtung der Manschette (11) gebogenen Rand (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (11) und der Rand (13) der Abdeckung (10) überdeckungsfrei ausgebildet sind.
Patent DE-202013100230-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Transportvorrichtung für den Transport von Gegenständen (26) umfassend mindestens ein zugkraftaufnehmendes Führungs- und Verbindungselement (14); mindestens ein im unteren, bodenseitigen Bereich des Führungs- und Verbindungselements (14) angeordnetes Auflageelement (18) zur Aufnahme einer ersten Kante (46) und/oder Auflagefläche des Gegenstands (26); mindestens ein im oberen Bereich des Führungs- und Verbindungselements (14) angeordnetes Einspannelement (22) zur Aufnahme und Fixierung einer weiteren Kante (48) und/oder Aufnahmefläche des Gegenstands (26); und mindestens ein im unteren, bodenseitigen Bereich der Transportvorrichtung (10) angeordnetes Rad (20).
Patent DE-202013101013-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Koffer mit Rollen
IPC: A45C7/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein ausziehbarer Koffer mit Rollen, umfassend einem Koffergehäuse (10) mit einem ersten Reißverschluss (11) und einem zweiten Reißverschluss (12), auf einer Seite des Schutzdeckels (12) ist ein zweiter Schutzdeckel (14) gebildet, wobei zwischen dem zweiten Schutzdeckel (14) und dem Schutzdeckel (12) ein ausdehnbares Stoffmaterial (20) vorgesehen ist, auf je einer der beiden Seiten neben dem ausdehnabren Stoffmaterial (20) ist ein zweiter Reißverschluss (21) gebildet, mit dem der Schutzdeckel (12) und der zweite Schutzdeckel (14) aneinander befestigt werden, der zweite Schutzdeckel (14) weist um dessen Peripherie einen Außenflansch (15) auf, während um eine Peripherie des Schutzdeckels (12) ein Innenflansch (13) gebildet ist, der Außenflansch (15) des zweiten Schutzdeckels (14) ist im Schutzdeckel (12) gebildet, wobei zum Verringern des Umfangs des Koffers ein Teil des zweiten Schutzdeckels (14) in den Schutzdeckel (12) eingeschoben wird, wobei die zweiten Reißverschlüsse (21) zugemacht werden, um das ausdehnbare Stoffmaterial (20) zusammenzufalten und um den zweiten Schutzdeckel...
Patent DE-202013102004-U1 (DE)
Title: Sägeblatt mit Gruppenzahnanordnung
IPC: B23D61/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Sägeblatt (10), das an einer Außenseite mehrere Schneidezahngruppen (24, 26) mit jeweils mehreren Schneidezähnen (12, 14, 16, 18, 20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gruppenabstand (D2, W2) zweier hintereinander folgender Schneidezahngruppen (24, 26) 1,5-fach bis 2,5-fach so groß ist wie der Abstand (D1, W1) der hintereinander folgenden Schneidezähne (12, 14, 16, 18, 20, 22) innerhalb einer Schneidezahngruppe (24, 26).
Patent DE-202013103166-U1 (DE)
Title: Tragbare Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine tragbare Trainingsvorrichtung (1) für Personen (P) umfassend ein Tragesystem (2) mit einem ersten Befestigungsmittel (21) und mindestens eine Sichtblende (3) mit einem zweiten Befestigungsmittel (31), das auf der der Person (P) zugewandten Seite (3P) der Sichtblende (3) angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Befestigungsmittel (21, 31) zur Herstellung einer reversiblen, mechanisch robusten Befestigung (B) der Sichtblende (3) auf dem Tragesystems (2) vorgesehen sind, wobei das Tragesystem (2) so ausgestaltet ist, dass das erste Befestigungsmittel (21) in Trageposition (TP) auf dem vorderen Oberkörper (VO) der Person (P) getragen wird und die auf dem Tragesystem (2) befestigte Sichtblende (3) so ausgestaltet ist, dass die Person (P) mit dem in Trageposition (TP) getragenen Trainingsgerät (1) in einer sportartgerechten Haltung keinen direkten Sichtkontakt (SK) zumindest zu ihrem Fußbereich (FB) hat.
Patent DE-202013103295-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E04B9/14
Filed: 2013-07-23
Abstract: Montagehilfe für die vertikale Positionierung von abgehängten Konstruktionsbauteilen an einer Gebäudedecke mit einem an dieser fixierbaren Abhängebügel (12) in Form eines kopfstehenden, nach unten offenen U, zwischen dessen parallelen Schenkeln (14) ein Positionierorgan für die Abstützung des Konstruktionsbauteils vertikal verstellbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierorgan aus einem quaderförmigen Stützblock (24) besteht, in dessen beide seitliche Endbereiche (28) je ein vertikal durchgehender Führungsschlitz (30) eingearbeitet ist, in den ein plattenförmiger Schenkel (14) des Abhängebügels (12) beim Aufschieben des Stützblocks (24) eingreift und darin feststellbar ist.
Patent DE-202013103548-U1 (DE)
Title: Steckstift mit Überschreitungsanschlag
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Einteiliges Steckbefestigungselement zum Einsetzen durch ein Loch, wobei dieses Befestigungselement Folgendes umfasst: einen Kopf; einen langgestreckten Schaft, der sich von dem Kopf erstreckt und in einer Spitze endet; eine von dem Kopf beabstandete Schulter, die sich von dem Schaft radial nach außen erstreckt; und mehrere voneinander beabstandete Rippen, die sich von dem Schaft radial nach außen erstrecken und entlang einer Länge des Schafts zwischen der Schulter und der Spitze angeordnet sind; wobei der Durchmesser des Kopfes größer ist als der Durchmesser der Schulter.
Patent DE-202013104839-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung eines Fluids
IPC: B01D29/66
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur mechanischen Reinigung eines Fluid, insbesondere zur Reinigung von in einer Rohrleitung geführten Wassers, – mit einem Gehäuse (11), welches einen Einlass (13) für das zu filtrierende Fluid und einen Auslass (14) für das Filtrat aufweist, – mit einer im Gehäuse (11) horizontal angeordneten, zylindrischen Filtertrommel (20), wobei ein axiales Einströmende (21) der Filtertrommel (20) für den Zufluss des zu filtrierende Fluids offen, das gegenüberliegende Ende (22) geschlossen ist und die Mantelfläche der Filtertrommel (20) eine Filterfläche (23) bildet, durch welche das Fluid von innen nach außen hindurchströmen kann, – mit einer Rückspüleinrichtung (30), welche eine in das Gehäuse (11) hineinreichende Rückspülleitung (31) umfasst, die mit einem im Innenraum der Filtertrommel (20) drehbeweglich angeordneten Rückspülrotor (32) verbunden ist, der eine zur inneren Mantelfläche der Filtertrommel (20) ausgerichtete Spülrohröffnung (33) besitzt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse (11) axial durchströmt wird und der Einlass (13) für das zu filtrierende Fluid sich an einem axialen Ende des Gehäuses (11) befindet und der Auslass (14) für das Filtrat sich an dem anderen axialen Ende des Gehäuses (11) befindet und – dass die Mittelachse (ME) vom Einlass (13), die Mittelachse (MA) vom Auslass (14) und Mittelachse (MF) von der Filtertrommel (20) mit der Mittelachse (M) des Gehäuses (11) übereinstimmen.
Patent DE-202013104891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Vorspannung eines Spindellagers
IPC: B23B19/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Vorspannung mindestens eines Spindellagers, das zwischen einer Spindelwelle und einer Spindelhülse oder einem Aufnahmegehäuse angeordnet ist, einen mit der Spindelhülse verbundenen Außenring und einen mit der Spindelwelle verbundenen Innenring enthält, mit mindestens einem Aktuator, der zur Einstellung der auf den Außenring des Spindellagers ausgeübten Vorspannkraft verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator als ein im Kraftfluss zwischen der Spindelhülse (1) und dem Außenring (21) des Spindellagers (2) angeordnetes Piezoelement (3) ausgeführt ist, dessen Längsdehnung in Abhängigkeit von einer am Piezoelement (3) angelegten elektrischen Spannung verstellbar ist und das derart in ein ringförmiges, in axialer Richtung zwischen der Spindelhülse (1) und dem Außenring (21) des Spindellagers (2) angeordnetes Spannelement integriert ist, dass eine Vorspannkraft durch die axiale Länge des Spannelements oder die axiale Länge des spannungsfreien Piezoelements (3) und eine Zunahme der Vorspannkraft durch die axiale Längsausdehnung des bestromten Piezoelements (3) bestimmt ist.
Patent DE-202013105022-U1 (DE)
Title: Greiferkopf
IPC: B65B21/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Greiferkopf mit mehreren verstellbaren Greifern (6, 7) für Packgüter (2), insbesondere Flaschen, wobei der Greiferkopf (5) eine Führungseinrichtung (9) und eine Antriebseinrichtung (10) für die Verstellung und Positionierung der Greifer (6, 7) in einer Verstellebene (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifer (6, 7) als Einzelgreifer ausgebildet sind, die einzeln geführt und einzeln gesteuert positionierbar sind.
Patent DE-202014000456-U1 (DE)
Title: Durchsichtige Absperrscheibe zur Schacht-Dichtigkeitsprüfung und Lokalisierung von undichten Stellen.
IPC: E03F3/06
Filed: 2014-01-17
Abstract: Absperrorgan zur Dichtigkeitsprüfung von Schmutz- und Regenwasserschächten. dadurch gekennzeichnet, dass im Absperrorgan eine transparente Scheibe (2) montiert ist, die es ermöglicht, während der Prüfung den Schachtinnenraum optisch zu kontrollieren.
Patent DE-202014001789-U1 (DE)
Title: Warmschrumpfende Sanierungskappe für Mantelleitungen mit geschädigten Aderisolierungen
IPC: H01B17/26
Filed: 2014-02-20
Abstract: Warmschrumpfende Sanierungskappe zur Wiederherstellung der – elektrischen Betriebs- und Funktionssicherheit, – des Schutzes gegen elektrischen Schlag – des Brandschutzes an geschädigten Mantelleitungen innerhalb von elektrischen Leuchten aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass es derzeit kein Formteil am Markt gibt, mit dem eine schnelle, normengerechte und dauerhaft sichere Sanierung an isolationsgeschädigten Mantelleitungen aller Art möglich ist.
Patent DE-202014006535-U1 (DE)
Title: Manuell steuerbarer Schwimmkörper zum Ausbringen und Ablegen von Stein-Abrissmontagen für die uferstationierte Angelfischerei auf Welse in Flüssen
IPC: A01K93/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Manuell steuerbarer Schwimmkörper zum Ausbringen und Ablegen von Stein-Abrissmontagen für die uferstationierte Angelfischerei auf Welse in Flüssen dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Metallhaube überzogene Schwimmkörper, im systemischen Zusammenwirken mit dem werkzeuglos beidseitig verstellbaren Kiel und einer einseitig angelenkten Steuerung an einer einzelnen Anlenkschlaufe, unter Steuerung durch eine Angelrute und Angelleine in der Lage ist, Angelmontagen (Stein-Abrissmontagen) für die Welsangelei bis zu einem Gewicht von 6 kg ohne Benutzung eines Bootes vom Ufer aus auf große Distanzen in Flüssen auszubringen und abzulegen.
Patent DE-202014007313-U1 (DE)
Title: Werbedeckel zu Werbezwecken
IPC: G09F23/00
Filed: 2014-06-14
Abstract: Werbedeckel dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem gelochtem Teil besteht, welches durch den Bierkasten selbst und die einzelnen Flaschen fixiert wird.