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Patent DE-102011050037-B3 (DE)
Title: Steckereinheit und Verbindungssystem zum Verbinden von Kapillaren, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: BUERGER DANIEL
IPC: G01N30/38
Filed: 2011-05-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckereinheit zur Verbindung von Kapillaren, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, wobei ein die Kapillare abdichtendes Dichtelement wenigstens teilweise in das Innere der Kapillare hineinragt, während ein aus der Kapillare axial herausragender Abschnitt des Dichtelements für eine axiale oder auch radiale plastische und/oder elastische Verformung mit einer über die Kapillare eingebrachte Druckkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102011084994-B3 (DE)
Title: Canopy for use at side wall of e.g. camper, has fixing device including continuously actuatable spacer, which adjusts spacing of support elements of awning support in region that is far from pivot axis of fixing device
Inventor: HERZOG ERICH
IPC: E04H15/08
Filed: 2011-10-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: The canopy (10) has an awning support (24) including two support elements (38, 42), which are moved relative to each other so that the support elements occupy aligned and bent positions in respective relative positions. A fixing device fixes the support elements relative to each other in one of the relative positions. The support elements are pivoted around a pivot axis of the fixing device. The fixing device includes a continuously actuatable spacer, which adjusts a spacing of the support elements in a region that is far from the axis.
Patent DE-102013109875-B3 (DE)
Title: Kontaktträgeranordnung
Inventor: JÖRGENS STEFAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-09-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Es wird eine Kontaktträgeranordnung für elektrische/elektronische Installationsgeräte, insbesondere vorgesehen zur Installation in übliche Installationsdosen der Gebäudeinstallationstechnik vorgeschlagen. Zu dem Zweck, eine Kontaktträgeranordnung für elektrische/elektronische Installationsgeräte zu schaffen, welche bei kostengünstiger Herstellung einen besonders kompakten Aufbau aufweist, ist den Schneidklemmelementen zugeordnet, an der Unterseite des Sockelunterteils eine Hebelanordnung, bestehend aus zwei ersten Betätigungshebeln und einem gegenläufig zu den beiden ersten Betätigungshebeln betätigbaren weiteren Betätigungshebel gelagert.Dabei sind die Lagerbereiche der drei Betätigungshebel um ein Drittel breiter als die schmaleren Hebelbereiche ausgeführt. Hierdurch läßt sich auf besonders einfachere Art und Weise eine verschachtelte Anordnung der Hebel realisieren.
Patent DE-102014009809-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Deckel zum wahlweisen Öffnen und Verschließen einer Dachöffnung
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-07-03
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und einem Deckel zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Dachöffnung, wobei der Deckel entlang einer Fahrzeuglängsachse verschiebbar gelagert ist, indem der Deckel durch einen Antrieb, der eine Antriebswelle aufweist, verschoben wird. Erfindungsgemäß ist auf der Antriebswelle ein Bremsrad (10, 110) drehfest angeordnet, welches von einer Bremsanordnung bei einem Überschreiten einer Beschleunigung des Fahrzeugs oder einer Relativschwindigkeit des Deckels relativ zum Fahrzeug mit einer Bremskraft beaufschlagt wird.
Patent DE-102014016615-B3 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit hydraulischer Kraftübertragung
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: F02B75/28
Filed: 2014-11-03
Granted: 2016-01-28
Abstract: Der Verbrennungsmotor enthält die Arbeitszylinder 1, 2, 3 und 4, jeder von denen die Einlassventile 5, 6, 7, 8 und die Auslassventile 9, 10, 11, 12 hat und mit den Zündkerzen 13, 14, 15 und 16 ausgestattet ist. Aber fehlen die Kolben in den Zylindern. Die Druckkraft der Verbrennungsgase überträgt sich unmittelbar zu der in Arbeitszylindern befindliche inkompressible Arbeitsflüssigkeit 17. Um die Vermischung der Verbrennungsgase mit der Arbeitsflüssigkeit 17 während der Entzündung des Kraftstoff-Luft-Gemisches zu verringern und dadurch ihr Erwärmen zu mindern, sind die Trennwände 32 oder die Röhren innerhalb der Arbeitszylinder festgestellt. Der Verbrennungsmotor hat die Möglichkeit, die Arbeitsflüssigkeit bei ihrer Verdunstung während der Arbeit zu ergänzen. Dafür sind die zuführende Leitungen 35 der Rotationshydraulikmotoren 25 und 26 durch die Rückschlagventile 33 und 34 mit dem Behälter 36 verbunden, der höher der Rotationshydraulikmotoren gelegen ist
Patent DE-102014104045-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite sowie eine Datenseite zum Einbinden in ein buchartiges Sicherheits- und/oder Wertdokument
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-03-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Datenseite sowie eine Datenseite (11) zur Einbindung in ein vorzugsweise buchförmiges Sicherheits- oder Wertdokument, bestehend aus zumindest zwei übereinander angeordneten Lagen (12, 14) aus einem organischen Polymerwerkstoff und zumindest einer Faserschicht (16), welches in einem Teilbereich zwischen den Lagen (12, 14) sowie außerhalb der Lagen (12, 14) einen Überstand bildend angeordnet ist, wobei die erste Lage (12) als Rollenware bereit gestellt und von einer Rolle (21) abgezogen wird, auf eine obere Seite der ersten Lage (12) ein organischer Binder (20) zumindest teilweise aufgetragen wird, eine Faserschicht (16) als Rollenware bereit gestellt und von einer Rolle (25) abgezogen wird und die Faserschicht (16) auf die erste Lage (12) einen Überstand (19) bildend entlang einer Seitenkante (17) der ersten Lage (12) aufgebracht wird und die zweite Lage (14) als Rollenware bereit gestellt und von einer Rolle (27) abgezogen wird und die zweite Lage (14) auf die Faserschicht (16) aufgebracht wird, wobei die zweite Lage (14) zumindest in Teilbereichen die erste Lage (12) überdeckt.
Patent DE-102014216185-B3 (DE)
Title: Atemschutzmasken-Halteteil
Inventor: HORN LARS
IPC: A62B18/08
Filed: 2014-08-14
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Atemschutzmasken-Halteteil zum Halten einer Atemschutz-Halbmaske (2). Das Atemschutzmasken-Halteteil umfasst einen Rahmenkörper (5) zum Halten der Atemschutz-Halbmaske (2) und zwei einander gegenüberliegende, mit dem Rahmenkörper (5) in Verbindung stehende Kopfband-Halteeinrichtungen (13) zum lösbaren Halten von mindestens einem Kopfband (3). Jede Kopfband-Halteeinrichtung (13) hat eine Kopfband-Aufnahme (17) zum bereichsweisen Aufnehmen des mindestens einen Kopfbands (3) und mindestens einen die jeweilige Kopfband-Aufnahme (17) zumindest bereichsweise seitlich begrenzenden Rückhaltevorsprung (15) zum Halten des mindestens einen Kopfbands (3) in der Kopfband-Aufnahme (17).
Patent DE-102015010065-B3 (DE)
Title: Verwendung von Nanopartikeln und von kationisch modifizierter Nukleinsäure zum Nachweis einer nachzuweisenden Nukleinsäure in einer Lösung
Inventor: STEHR JOACHIM
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von zumindest zwei Nanopartikeln (2) und/oder von einer kationisch modifizierten Nukleinsäure (6) zum Nachweis einer nachzuweisenden Nukleinsäure (10) in einer Lösung, sowie ein entsprechendes Verfahren und ein Kit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102015109675-B3 (DE)
Title: Grubenschacht-Pumpspeicherwerk und Verfahren zum Betreiben des Grubenschacht-Pumpspeicherwerks
Inventor: EBRECHT WILHELM
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-06-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grubenschacht-Pumpspeicherwerk und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Grubenschacht-Pumpspeicherwerkes, mit zumindest zwei in einem Grubenschacht (10) übereinander angeordneten Turbinen (12), zumindest einem oberhalb der Turbinen (12) angeordneten Wasserspeicher, zumindest einer Zuleitvorrichtung (14) zum Zuleiten von Wasser aus dem Wasserspeicher zu den Turbinen (12), zumindest einer Umwandlungseinrichtung (16) zum Umwandeln von Rotationsenergie der Turbinen (12) in elektrische Energie und zumindest einer von zumindest einer Antriebsvorrichtung (20) angetriebenen Pumpeinrichtung (18) zum Zurückbefördern des Wassers in den Wasserspeicher, wobei die Turbinen (12) eine gemeinsame Turbinenwelle (22) antreiben.
Patent DE-102015217535-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsermittlung eines schienengebundenen Fahrzeugs
Inventor: OLDEWURTEL KASSEN
IPC: G01P3/64
Filed: 2015-09-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsermittlung eines schienengebundenen Fahrzeugs mit folgenden Verfahrensschritten: • Detektion eines Referenzelements (2), wobei von einer ersten Detektionseinrichtung (3a) ein erstes Detektionssignal (4a) erzeugt wird, wenn das Referenzelement (2) die erste Detektionseinrichtung (3a) passiert; • Detektion des Referenzelements (2) mittels einer zweiten Detektionseinrichtung (3b), wobei von der zweiten Detektionseinrichtung (3b) ein zweites Detektionssignal (4b) erzeugt wird, wenn das Referenzelement (2) die zweite Detektionseinrichtung (3b) passiert; • Umwandlung der Detektionssignale (4a, 4b) in digitale Detektionspulse (7a, 7b); • Ermittlung der Zeitdifferenz zwischen den beiden Detektionspulsen (7a, 7b); dadurch gekennzeichnet, dass durch Verknüpfung des ersten und des zweiten Detektionspulses (7a, 7b) mittels einer XOR-Verknüpfung in einem XOR-Gatter (12) ein XOR-Signal (8) erzeugt wird, dass die Dauer des XOR-Signals (8) ermittelt wird, und dass die Zeitdifferenz zwischen den beiden Detektionspulsen (7a, 7b) durch Halbierung der Dauer des XOR-Signals (8) ermittelt wird. Hierdurch wird eine Geschwindigkeitsmessung mit höherer Genauigkeit bei Nutzung vorhandener Infrastruktur und ohne zusätzlichen Montageaufwand ermöglicht.
Patent DE-102016102496-B3 (DE)
Title: Transportkarre
Inventor: ABEL HELMUT
IPC: B62B1/26
Filed: 2016-02-12
Granted: 2017-05-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Transportkarre 40, die im Wesentlichen aus einem U-förmigen Bügel 3 besteht, zwischen dessen vertikalen Streben 4, 4´ horizontale Querstreben in Form von Rundrohren etagenförmig übereinander angeordnet sind. Diese Querstreben 5–9 weisen mehrere nach oben stehende Halteelemente, z. B. in Form von schrägstehenden Stiften 11 bis 35 oder Bolzen auf, an welchen Tragtaschen mit ihren Henkeln befestigbar sind.
Patent DE-102016112578-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Wartungs- und Serviceeinheiten für Wartungs- und Servicearbeiten an Windkraftanlagen und Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung
Inventor: MORAWIAK ANDREAS
IPC: F03D80/50
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Windkraftanlagen zur Aufnahme von Wartungs- und Serviceeinheiten für Wartungs- und Servicearbeiten an Windkraftanlagen und Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Vorrichtung für Windkraftanlagen zur Aufnahme von Wartungs- und Serviceeinheiten bereitzustellen, welche die funktionelle Integrität eines Windkraftanlagenturmes nicht verändert oder diesen beschädigt. Zudem ist es Aufgabe der Erfindung Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung bereitzustellen. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Aufnahme von Wartungs- und Serviceeinheiten für Windkraftanlagen. Die Vorrichtung umfasst mindestens zwei Ringe, einen inneren Schutzring und einen äußeren Trägerring. Die Ringe liegen derart aneinander, dass verhindert wird, dass durch auf den äußeren Trägerring wirkende Kräfte eine Kante des äußeren Trägerrings in den Windkraftanlagenturm gedrückt und dieser beschädigt wird. Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung für bereits bestehende Windkraftanlagen. Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung beim Aufbau einer neuen Windkraftanlage.
Patent DE-102017111157-B3 (DE)
Title: Regelbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16F9/46
Filed: 2017-05-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen regelbaren Schwingungsdämpfer (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Ventileinrichtung (100), die Folgendes aufweist:- eine Brückenschaltung mit vier Rückschlagventilen (110, 112, 114, 116), die kreuzweise in Durchlassrichtung geschaltet sind, wobei die Verbindung eines ersten Brückenzweiges mit zwei zueinander entgegengesetzt geschalteten Rückschlagventilen (110, 114) eine Druckkammer 120) bildet und die Verbindung des zweiten Brückenzweiges mit zwei zueinander entgegengesetzten Rückschlagventilen (112, 114) eine Niederdruckkammer (122),- einen zwischen die Niederdruckammer (122) und Druckkammer (120) angeordneten, hydraulischen Hauptschieber (140),- eine Pilotkammer (130), welche über ein fünftes Rückschlagventil (132) mit der zum oberen Arbeitsraum (40) (Zugraum) gehörenden Druckmittelleitung (52) in Verbindung steht, und- ein Pilotventil (160), über welches die Pilotkammer (130) mit der Niederdruckkammer (122) in Verbindung steht, wobei die Pilotkammer (120) über eine Blende (170) mit der Hochdruckkammer (120) in Verbindung steht.Vorteile:Der regelbare Schwingungsdämpfer benötigt nur einen einzigen hydraulischen Hauptschieber und ist damit im Vergleich zu herkömmlichen Schwingungsdämpfern weniger aufwändig und damit kostengünstig.
Patent DE-102019108304-B3 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zur Temperaturüberwachung
Inventor: CSEH PATRICK
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung (1) zur Temperaturüberwachung, mit einer einen primären Temperatursensor (5) zum Messen einer Umgebungstemperatur (T) in einer Umgebung desselben umfassenden elektronischen Temperaturbestimmungsschaltung (2a, 2b, 2c), die zur Erzeugung eines von der vom primären Temperatursensor (5) gemessenen Temperatur abhängenden primären Komparator-Eingangssignals ausgebildet ist; mit einer einen sekundären Temperatursensor (6) zum Messen einer Umgebungstemperatur (T) der elektronischen Schaltungsanordnung umfassenden elektronische Referenzschaltung (3), die zur Erzeugung eines von der vom sekundären Temperatursensor (6) gemessenen Temperatur abhängenden sekundären Komparator-Eingangssignals ausgebildet ist; mit einer elektronischen Komparatorschaltung (4), die das primäre mit dem sekundären Komparator-Eingangssignal vergleicht und ein von den beiden Eingangssignalen abhängiges Komparator-Ausgangssignal erzeugt. Die Temperaturbestimmungs-, die Referenz- und die Komparatorschaltung (2a, 2b, 3, 4) sind so ausgebildet und aufeinander abgestimmt, dass die Komparatorschaltung (4) als Komparator-Ausgangssignal ein Trigger-Signal erzeugt, wenn die vom primären Temperatursensor (5) gemessene Temperatur (T) einen Temperatur-Referenzwert (T) überschreitet, der mittels der elektronischen Referenzschaltung (4) von dem sekundären Temperatursensor (6) gemessenen Temperatur abhängend festgelegt ist.
Patent DE-102019127932-B3 (DE)
Title: Montagezusatzteil für einen Fachbodenträger
Inventor: SIGLER INGO
IPC: A47B96/02
Filed: 2019-10-16
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagezusatzteil (12) für ein Fachbodenträgerteil (8) zum Tragen eines Fachbodens (6) bei einem Möbelstück (4), insbesondere bei einem Regal oder einem Schrank, wobei das Fachbodenträgerteil an einer typischerweise vertikalen Seitenwand (2) des Möbelstücks anbringbar ist und in einen durch die Seitenwand begrenzten Innenraum des Möbelstücks einragt und an seiner Oberseite eine Stützfläche (14) für einen aufzulegenden Fachboden (6) bildet, wobei das Montagezusatzteil (12) auf das Fachbodenträgerteil (8) aufbringbar und im aufgebrachten Zustand wenigstens hinsichtlich einer Tiefenrichtung (14) formschlüssig an dem Fachbodenträgerteil (8) gehalten ist und wobei das Montagezusatzteil (12) seinerseits einen Vorsprung (16) aufweist, welcher in der Tiefenrichtung (14) formschlüssig mit dem Fachboden (6) zusammenwirkt und verhindert, dass dieser in der Tiefenrichtung (14) nach vorn ausrückbar ist.
Patent DE-102020103502-B3 (DE)
Title: Radzierblende
Inventor: SCHWENKE MICHAEL
IPC: B60B7/06
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radzierblende (10) für eine mehrere Speichen (101) aufweisende Felge (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in axialer Richtung (a) betrachtet felgenaußenseitigen Blendenelement (12) und ein felgeninnenseitiges Befestigungselement (14), wobei das Blendenelement (12) und das Befestigungselement (14) über eine Schraubverbindung formschlüssig miteinander verbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Blendenelement (12) und das Befestigungselement (14) derart ausgebildet sind, dass durch eine Drehung der beiden Elemente (12, 14) relativ zueinander, die Schraubverbindung herstellbar ist, wobei das Befestigungselement (14) ringförmig, an einer Umfangsfläche (16) ein Gewinde (18) aufweisend ausgebildet ist und dass das Blendenelement (12) mehrere in axiale Richtung (a) ausgerichtete Befestigungsstege (20) umfasst, die jeweils ein korrespondierend zum Gewinde (18) des Befestigungselements (14) ausgebildetes Gegengewinde (24) aufweisen, wobei die Befestigungsstege (20) derart angeordnet sind, dass das Befestigungselement (14) und das Blendenelement (12) miteinander verschraubbar sind, wobei die Befestigungsstege (14) in axialer Richtung (a) betrachtet so dimensioniert sind, dass nachdem die Befestigungsstege (14) durch die Zwischenräume zwischen den Speichen (101) hindurchgesteckt wurden, die Befestigungsstege (14) über die Speichen überstehen, und in Umfangsrichtung (u) betrachtet die mehreren Befestingungsstege (14) so angeordnet sind, dass diese einen kreisrunden, segmentierten Gewindeabschnitt bilden.
Patent DE-102020131489-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung
Inventor: SIMON SASCHA
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-11-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Kollisionsvermeidung zwischen mindestens einem ersten Verkehrsteilnehmer IB1 sowie mindestens einem zweiten Verkehrsteilnehmer IB2, wobei dem ersten Verkehrsteilnehmer IB1 ein erstes Bewegungsprofil zugeordnet ist, wobei dem zweiten Verkehrsteilnehmer IB2 ein zweites Bewegungsprofil zugeordnet ist, wobei aus dem ersten Bewegungsprofil ein erstes Wahrscheinlichkeitsprofil und aus dem zweiten Bewegungsprofil ein zweites Wahrscheinlichkeitsprofil erzeugt wird und das Wahrscheinlichkeitsprofil Informationen über die Wahrscheinlichkeit des Aufenthaltsorts des jeweiligen Verkehrsteilnehmers IB1, IB2 zu einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt umfasst, wobei aus einer Überlagerung des ersten Wahrscheinlichkeitsprofils und des zweiten Wahrscheinlichkeitsprofils eine Kollisionswahrscheinlichkeit in einem mobilen Gerät ermittelt wird.
Patent DE-102020131948-B3 (DE)
Title: Festplattenlaufwerk
Inventor: ALAM SHAFIQUL
IPC: H02K7/08
Filed: 2020-12-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit einem feststehenden Motorbauteil (10, 12, 14, 114) und einem drehbeweglichen Motorbauteil (16, 36, 18, 118), das mittels eines fluiddynamischen Lagersystems relativ zum feststehenden Motorbauteil drehgelagert ist und von einem elektromagnetischen Antriebssystem (34, 36) drehbar angetrieben ist, wobei das drehbewegliche Motorbauteil eine Nabe (16) umfasst, wobei das Verhältnis zwischen der axialen Höhe h der Nabe (16), gemessen von einer unteren Auflagefläche (16a) bis zu einem oberen Rand (16b) der Nabe (16), und der Masse m der Nabe (16) ohne Anbauteile größer als 0,47 mm/g ist.
Patent DE-102021119873-B3 (DE)
Title: Bandanordnung zur schwenkbaren Befestigung von Türen oder Fenstern
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Es wird eine verdeckt liegende Bandanordnung (100) zur um eine Scharnierachse (S) drehbaren Befestigung von Tür- oder Fensterflügeln an einem Tür- bzw. Fensterrahmen, aufweisend ein Gehäuse (1, 2) sowie eine teilweise in einem Innenraum des Gehäuses (1, 2) angeordnete Kassette (3) vorgeschlagen, wobei ein Scharnierbügel (4) in einen Aufnahmebereich (5) der Kassette (3) entlang einer zur Scharnierachse (S) orthogonal angeordneten horizontalen Richtung (H) eingeschoben ist, wobei die verdeckt liegende Bandanordnung (100) zur Verstellung des Scharnierbügels (4) in einer orthogonal zur Scharnierachse (S) und orthogonal zur horizontalen Richtung (H) angeordneten Dichtungsandruckrichtung (D) eine Schraube (6) und einen Gewindestift (8) aufweist, wobei die Schraube (6) in einer ersten Durchgangsbohrung (7.1) des Befestigungsbereiches (3') und in einer ersten Gewindebohrung (7.2) des Scharnierbügels (4) angeordnet ist, wobei ein Schraubenkopf (6.1) der Schraube (6) an einer dem Scharnierbügel (4) abgewandten Anlagefläche (7.3) anliegend angeordnet ist, wobei der Gewindestift (8) in einer durchgängigen zweiten Gewindebohrung (9) des Befestigungsbereiches (3') und an dem Scharnierbügel (4) anliegend angeordnet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Justage einer Bandanordnung (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021209575-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzeinrichtung zum Unterstützen von Fahrzeugfunktionen in einem Parkraum und Kraftfahrzeug
Inventor: WAPPLER STEFAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-08-31
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Assistenzeinrichtung (8) zum Unterstützen von Fahrzeugfunktionen in einem Parkraum (1). Dabei werden Umgebungsdaten mittels einer Umgebungssensorik (7) eines Kraftfahrzeugs (2) aufgenommen und zum Erkennen semantischer Objekte (1, 4, 5, 6) verarbeitet. Aus den Umgebungsdaten werden Datenteile extrahiert, die mit als relevant für ein Parkmanöver eingestuften semantischen Objekten (1, 4, 5, 6) korrespondieren. Von den Umgebungsdaten werden dann nur die extrahierten Datenteile zusammen mit Objektdaten, die jeweils angeben, mit welchem der semantischen Objekte (1, 4, 5, 6) die Datenteile korrespondieren, zum automatischen Erstellen einer Gesamtkarte an eine Servereinrichtung (3) gesendet. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (2) sowie ein korrespondierendes serverseitiges Verfahren.
Patent DE-102022101043-B3 (DE)
Title: Verfahren und Laserbearbeitungseinrichtungen zur Reduzierung der Auswirkungen thermischer Linseneffekte bei der Lasermaterialbearbeitung
Inventor: Hofmann Jörg
IPC: B23K26/046
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Laserbearbeitungseinrichtungen zur Reduzierung der Auswirkungen thermischer Linseneffekte bei der Lasermaterialbearbeitung. Dabei wird eine Amplituden- oder Phasenmaske im Strahlengang des Bearbeitungslasers oder eines zusätzlichen Messlasers eingesetzt, die in der Fokusebene im Bereich der Bearbeitungsebene ein charakteristisches Muster erzeugt, das sich außerhalb der Fokusebene charakteristisch verändert. Das Muster wird in der Bearbeitungsebene während der Laserbearbeitung mit einer Kamera erfasst und anhand einer Veränderung des Musters ein Stellglied angesteuert, das optische Komponenten zur Verschiebung der Fokuslage so ansteuert, dass eine durch thermische Linseneffekte erzeugte Fokusverschiebung in der Bearbeitungsebene kompensiert wird. Alternativ kann das Stellglied auch den Abstand zur Bearbeitungsebene entsprechend ändern. Die Verfahren und Laserbearbeitungseinrichtungen ermöglichen eine direkte Messung der Fokusverschiebung in der Bearbeitungsebene und eine zuverlässige Kompensation dieser Fokusverschiebung während der Lasermaterialbearbeitung.