baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213863-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜRING LUDGER
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Bedieneinrichtung (2) zur Veränderung und/oder Auswahl eines Betriebsmodus oder eines Betriebsparameters des Kraftfahrzeugs, insbesondere einer in einer Geschwindigkeitsregelanlage des Kraftfahrzeugs hinterlegten Sollgeschwindigkeit, wobei die Bedieneinrichtung (2) an oder in einer Wähleinrichtung (3), insbesondere einem Wählhebel, angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102019214462-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material mit Aminosilikon, farbgebender Verbindung und organischem Kohlensäure-Ester
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-09-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, und(a3) mindestens einen organischen Kohlensäureester.Ein zweiter Gegenstand ist ein Verfahren zum Färben von Keratinmaterial, bei welchem das zuvorgenannte Mittel auf dem Keratinmaterial angewendet wird.
Patent DE-102019217586-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer diskreten Repräsentation eines Fahrbahnabschnitts vor einem Fahrzeug
Inventor: ENGEL VALERIE
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Bestimmen einer diskreten Repräsentation (30) eines Fahrbahnabschnitts vor einem Fahrzeug (12), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von Sensordaten (20) eines Sensors (14) mit Informationen zu dem Fahrbahnabschnitt vor dem Fahrzeug; einer Setzeinheit (24) zum Ermitteln eines Steuerabstands, an dem sich eine für ein Steuern des Fahrzeugs relevante Eigenschaft des Fahrbahnabschnitts vor dem Fahrzeug ändert, basierend auf den Sensordaten, und zum Setzen eines Stützpunkts in einer diskreten Repräsentation des Fahrbahnabschnitts, der dem Steuerabstand entspricht, wobei die Setzeinheit dazu ausgebildet ist, basierend auf einer vordefinierten ersten Anzahl (n1) von Stützpunkten eine geringere vordefinierte zweite Anzahl (n2) von Stützpunkten zu setzen; und einer Ausgangsschnittstelle (26) zum Ausgeben der geringeren vordefinierten zweiten Anzahl von Stützpunkten an einen Optimierer (52) zum Bestimmen eines Verlaufs wenigstens eines Steuerparameters zum Steuern einer Fahrzeugfunktion basierend auf der zweiten Anzahl (n2) von Stützpunkten. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System (10) und ein Verfahren zum Bestimmen einer diskreten Repräsentation eines Fahrbahnabschnitts vor einem Fahrzeug sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020002993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeuges
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines im automatisierten Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (2) bei einem Einfädelmanöver von einem Beschleunigungsstreifen (F1) auf eine Fahrspur (F2) eines mehrspurigen Fahrbahnabschnittes (F), wobei das Fahrzeug (2) über eine Funkverbindung (B) mit einer zentralen Rechnereinheit (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das von dem Fahrzeug (2) beabsichtigte Einfädelmanöver über die Funkverbindung (B) an die zentrale Rechnereinheit (1) übermittelt wird,- von der zentralen Rechnereinheit (1) eine Information über das beabsichtigte Einfädelmanöver des Fahrzeuges (2) an zumindest zwei sich auf dem Fahrbahnabschnitt (F) in einer Umgebung des Fahrzeuges (2) befindende weitere Fahrzeuge (3, 5) übermittelt wird,- daraufhin mittels eines der beiden weiteren Fahrzeuge (3) dem Fahrzeug (2) auf der Fahrspur (F2) eine Einfädellücke (E) bereitgestellt wird und- mittels eines anderen der beiden weiteren Fahrzeuge (5) ein Einscheren von Verkehrsteilnehmern von einer Überholspur (F3) in die Einfädellücke (E) auf der Fahrspur (F2) verhindert wird.
Patent DE-102020007922-A1 (DE)
Title: Beheizung von Pyrolyse-Anlagen
Inventor: HANEKLAUS HELMUT
IPC: C10B53/07
Filed: 2020-12-30
Abstract: Heizkammer (Ofen), ausgestattet mit Infrarot-Wärme-Strahlern, die ein selbsterzeugtes brennbares Gas aus Pyrolyse-Verfahren als Energie verwenden. Dieses Gas kann aus Altreifen und polymeren Abfällen durch Pyrolyse- oder Thermolyse-Verfahren erzeugt werden. Die Neuheit (als Anlage) ist einfach gestaltbar und hat für viele Anwendungen wirtschaftliche Vorteile. Auch zum Umweltschutz ist es sehr bedeutsam. Insbesondere, können mit dieser Technik viele Standorte am Ort des Anfallens der Altstoffe, etwa Reifen, kreiert werden, zum Beispiel in Deutschland, anstatt der bisherig gängigen Praxis, Lkw-Transporte über große Entfernungen zu verbringen, um Problem-Abfälle (Altreifen etc.) zu entsorgen, Die Altreifen werden statt dessen in dem Gebiet belassen wo sie entstehen und direkt zu neuen Rohstoffen umgewandelt.
Patent DE-102020102527-A1 (DE)
Title: Polykristalline Keramik mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: RÖDEL JÜRGEN
IPC: C04B35/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine polykristalline Keramik mit verbesserten Eigenschaften, insbesondere mit verbesserter Rissspitzenbruchzähigkeit (in der Metallkunde auch mit intrinsischer Bruchzähigkeit bezeichnet) und bevorzugt plastischer Verformbarkeit. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Keramik.
Patent DE-102020107556-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbare vorrichtung zur kopplung eines prüf- und messinstruments an ein zu prüfendes bauteil
Inventor: CAMPBELL JULIE A
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Koppeln eines Prüf- und Messinstruments an ein zu prüfendes Bauteil umfasst eine Klammer, die ausgebildet ist, um zwischen zwei leitenden Abschnitten der zu prüfenden Vorrichtung angebracht zu werden, und einen Einsatz, der ausgebildet ist, um entfernbar in der Klammer installiert zu werden. Der Einsatz ist konfiguriert, um einen Strompfad zwischen den beiden leitenden Abschnitten der zu prüfenden Vorrichtung bereitzustellen. In Ausführungsformen umfasst der Einsatz ein Widerstandselement, das ein Rundstabwiderstand sein kann. Weitere Ausführungsformen können hierin beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102020117791-A1 (DE)
Title: Modulares Multikamerasystem
Inventor: HOWAH LOTHAR
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Multikamerasystem (30) für die industrielle Bildverarbeitung mit wenigstens einem balkenförmigen Trägerprofil (31) und einer Mehrzahl daran befestigter Bestückungsmodule (20, 40, 41), von denen wenigstens ein Teil Kameramodule (20) mit jeweils einem Bildsensor (6a, 6b) und einem Objektiv (21) sind. Die Bestückungsmodule (20, 40, 41) sind einzeln außen am Trägerprofil (31) an diskreten Modulpositionen abnehmbar angeordnet und bündig aneinanderreihbar. Zudem haben sie eine Breite in Richtung der Längsachse (39) des Trägerprofils (31), die dem Einfachen oder einem Vielfachen einer Basiseinheit (B) entspricht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Positionieren der Bestückungsmodule (20, 40, 41) auf dem balkenförmigen Trägerprofil (31), bei dem sie einzeln außen am Trägerprofil (31) an diskreten Modulpositionen abnehmbar angeordnet werden, in dem sie bündig aneinander angelegt, oder an Markierungen am Trägerprofil (31) längs seiner Längsachse (39) ausgerichtet oder in eine Rastverbindung an der Modulposition gebracht werden.
Patent DE-102020117818-A1 (DE)
Title: Blutpumpe
Inventor: BENK CHRISTOPH
IPC: F04D29/22
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Blutpumpe mit einem Pumpengehäuse, das einen flaschenhalsförmigen Strömungseintrittsbereich umfasst, in dem eine an einer drehbar gelagerten Drehwelle drehfest angebrachte Schaufelanordnung angeordnet ist, die mit dem Pumpengehäuse einen Hauptdurchströmungskanal einschliesst und eine Anzahl n radial zur Drehwelle orientierte, jeweils ebenflächig ausgebildete Schaufelblätter besitzt, die äquidistant zueinander um die Drehwelle angeordnet sind, sowie einen sich stromab an den flaschenhalsförmigen Strömungseintrittsbereich anschließenden, hohlzylinderförmigen Pumpengehäuseabschnitt aufweist, in dem innerhalb eines Innengehäuses ein Drehmotor angeordnet ist, der über eine Magnetkupplung mit der Schaufelanordnung zu deren Drehantrieb in Wirkverbindung steht, und das Innengehäuse mit dem Pumpengehäuse einen den Hauptdurchströmungskanal weiterführenden Durchflusskanal sowie mit der Schaufelanordnung einen mit dem Hauptdurchströmungskanal fluidisch kommunizierenden Sekundärkanal einschließt, der mit wenigstens einem die Schaufelanordnung durchsetzenden und in den flaschenhalsförmigen Strömungseintrittsbereich mündenden Spülkanal fluidisch verbunden ist, und das Innengehäuse zudem der Schaufelanordnung zugewandt ein unteres Lager zur drehbeweglichen Aufnahme eines unteren Endes der Drehwelle vorsieht, deren oberes Ende in einer im flaschenhalsförmigen Strömungseintrittsbereich angeordneten Lagerhülse, die mittelbar am Pumpengehäuse befestigt ist, gelagert ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass drei Spülkanäle mit jeweils einer zur Drehwelle parallel orientierten Spülkanallängsachse gleichverteilt um die Drehwelle angeordnet sind, und dass die drei Spülkanäle jeweils einen orthogonal zur Drehwelle orientierten Spülkanalquerschnitt besitzen, der jeweils nierenförmig ausgebildet ist und die Drehwelle sektoral umfasst.
Patent DE-102020118902-A1 (DE)
Title: Proportionales hydraulisches Zweistufenventil
Inventor: IDALSKI JASON P
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Ventil (100) enthält einen Elektromagneten (210) mit einer Kammer (220), in der ein Stift (212) untergebracht ist, der betätigt wird, wenn der Elektromagnet erregt wird. Das Ventil enthält auch einen Kolben (310), der in einer Hülse (320) untergebracht ist. Die Hülse umfasst einen Versorgungsabschnitt (326) mit einem Versorgungsanschluss (P, Ps), der mit einer Versorgungsquelle (110) in Verbindung steht, und einen Tankabschnitt (324) mit einem Tankanschluss (P, PT), der mit einem Reservoir (120) in Verbindung steht. Der Kolben umfasst einen Körper (312) mit einem ersten Durchgang (318), der Fluid von der Versorgungsquelle aufnimmt, wenn eine Öffnung für den ersten Durchgang mit dem Versorgungsanschluss ausgerichtet ist. Wenn der Elektromagnet erregt wird und die Öffnung für den ersten Durchgang mit dem Versorgungsanschluss ausgerichtet ist, übt Fluid von der Versorgungsquelle (i) eine Kraft auf den Kolbenkörper in einer Betätigungsrichtung durch den Stift aus und (ii) fließt zu einem zweiten Durchgang innerhalb des Ventils.
Patent DE-102020118935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einstellen einer höhe eines fahrzeugs
Inventor: PARK JUN-SUNG
IPC: B60G17/0195
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einstellen einer Höhe eines Fahrzeugs aufweisend eine Fahrzeughöhen-Einstelleinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Höhe des Fahrzeugs einstellt; eine Hydraulikdruck-Zuführeinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen einem Bremssattel aus einer Bremseinrichtung zum Bremsen des Fahrzeugs zugeführten Hydraulikdruck der Fahrzeughöhen-Einstelleinheit zuführt; und eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie einen aus der Bremseinrichtung der Fahrzeughöhen-Einstelleinheit zugeführten Hydraulikdruck durch Steuern der Hydraulikdruck-Zuführeinheit in Abhängigkeit davon steuert, ob eine vorbestimmte Fahrzeughöhen-Einstellbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102020125648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Dialysekonzentrats
Inventor: BESSLER PATRICK
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Dialysekonzentrats, wobei die Vorrichtung einen Zulauf für das Lösungsmittel sowie eine Aufnahme für ein mittels des Lösungsmittels zu lösenden bzw. mit dem Lösungsmittel mischbaren Konzentratrohstoff, und einen Mischbehälter zur Mischung von Lösungsmittel und Konzentratrohstoff aufweist, wobei die Vorrichtung des Weiteren einen Controller aufweist, der eine Parametereinheit, die zur Aufnahme oder Ermittlung von wenigstens einem Eingangsparameterwert ausgebildet ist, eine Optimierungseinheit, die zur Ermittlung einer Optimierung des Mischprozesses basierend auf dem wenigstens einen Eingangsparameterwert ausgebildet ist, und eine Steuerungs- oder Regelungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, den Herstellprozess der Vorrichtung mittels eines oder mehrerer Ausgangsparameterwerte basierend auf der ermittelten Optimierung zu steuern oder zu regeln.
Patent DE-102020126715-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: LAMPARSKY NIKLAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Montagevorrichtung (1) für eine elektrische Maschine (10) mit einem Fügewerkzeug (2) zum Aufschieben einer Rotorkomponente (3) auf eine Welle (4) der elektrischen Maschine (10). Das Fügewerkzeug (2) umfasst einen mit einer Fügekraft beaufschlagbaren Übertragungsabschnitt (5) und einen mit dem Übertragungsabschnitt (5) verbundenen Auflageabschnitt (6) zum Ansetzen an die Rotorkomponente (3). Dabei ist der Auflageabschnitt (6) mit einer Ausgleichseinrichtung (7) verschwenkbar an den Übertragungsabschnitt (5) gekoppelt, sodass der Auflageabschnitt (6) auch bei einer Planlaufabweichung der Rotorkomponente (3) gleichmäßig an die Rotorkomponente (3) ansetzbar ist.
Patent DE-102020132222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Flächendesinfektion mit wiederverwendbaren Baumwollwischtüchern für ein nachhaltiges Arbeiten
Inventor: KIFLE ERGALEM
IPC: A61L2/16
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Flächendesinfektion mit wiederverwendbaren Baumwollwischtüchern für ein nachhaltiges Arbeiten, wobei ein Baumwollwischtuch, welches aus Baumwolle hergestellt ist und welches waschbar und gegenüber einem Desinfektionsmittel beständig ist, unmittelbar vor der Flächendesinfektion mit dem Desinfektionsmittel getränkt wird, und nach der Flächendesinfektion von dem Desinfektionsmittel gereinigt und getrocknet wird, so dass das Baumwollwischtuch nach einem erneuten Tränken mit Desinfektionsmittel zur wiederholten Flächendesinfektion genutzt werden kann. Durch das Verfahren lässt sich eine große Menge an wegwerfbaren Wischtüchern einsparen, die nach dem gegenwärtigen Stand der Technik zur Flächendesinfektion verwendet werden. Insgesamt wird so ein nachhaltiges Arbeiten ermöglicht. Die Erfindung betrifft auch eine Desinfektionspackung zur Flächendesinfektion mit wiederverwendbaren Baumwollwischtüchern. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Desinfektionspackung.
Patent DE-102020135161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur darstellung von thematischen karten
Inventor: AHLSTRÖM MIKKO
IPC: G16Z99/00
Filed: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine persönliche Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Prozessor mit mindestens einem Verarbeitungskern, mindestens einer Anzeige, mindestens einem Sensor, mindestens einem Speicher, der einen Computerprogrammcode umfasst. Die Vorrichtung bestimmt den Ort der Vorrichtung mittels eines Sensors, der Ortsinformationen an den mindestens einen Verarbeitungskern liefert, und sendet eine Abfrage an einen thematischen Kartendatenbankserver. Die Vorrichtung wird dann mit thematischen Karten aktualisiert, die sich auf den Ort beziehen, indem thematische Kartendaten heruntergeladen und die thematischen Kartendaten in einem Speicher gespeichert werden.Dem Benutzer wird in einem ersten Anzeigemodus auf einer Anzeige mindestens eine heruntergeladene thematische Karte als eine der vorgeschlagenen Aktivitäten dargestellt. Eine ausgewählte Aktivität wird initiiert und dem Benutzer in leistungsbezogenen Informationen in einem ersten Anzeigemodus in Bezug auf die physische Leistung des Benutzers angezeigt, dann kann ein erster Energiesparmodus aufgerufen werden, indem vom ersten Anzeigemodus in einen zweiten Anzeigemodus gewechselt wird, der dem Benutzer mindestens die Zeit und eine thematische Karte mit reduzierter Funktionalität in Bezug auf die Aktivität anzeigt. Ein zweiter Energiesparmodus kann aufgerufen werden, indem der Verarbeitungskern in einen Ruhezustand versetzt und ein dritter Anzeigemodus aufgerufen wird, wobei eine Taktgebereinheit die Anzeige in vordefinierten Zeitintervallen mindestens mit der Zeit aktualisiert. Eine Rückkehr zum ersten Energiesparmodus b) und zum zweiten Anzeigemodus kann durch Aktivieren eines Verarbeitungskerns aus einem Ruhezustand erfolgen, und das Umschalten zwischen dem zweiten und dritten Anzeigemodus kann erreicht werden, bis die Aktivitätssitzung vom Benutzer beendet wird.
Patent DE-102020202473-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: MIYAKAWA TOMOYUKI
IPC: H01R13/422
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein Gehäuse beinhaltet eine Anschlussaufnahmekammer und eine Lanze. Die Lanze beinhaltet einen Verriegelungsabschnitt, der dazu ausgebildet ist, den Anlageabschnitt des Anschlusses zu verriegeln, einen Freiraumabschnitt und einen Grenzabschnitt zwischen dem Verriegelungsabschnitt und dem Austrittsabschnitt. Der Verriegelungsabschnitt wird auf einer Seite des Grenzabschnitts bereitgestellt, zu der die Lanze in der ersten Richtung abgelenkt wird, und der Freiraumabschnitt wird auf einer weiteren Seite des Grenzabschnitts bereitgestellt, zu der die Lanze in der zweiten Richtung zurückkehrt, Eine Kante des Verriegelungsabschnitts auf einer Seite gegenüber dem Grenzabschnitt und eine Kante des Freiraumabschnitts auf einer Seite gegenüber dem Grenzabschnitt sind von dem Grenzabschnitt weg in Richtung der hinteren Seite des Gehäuses angeordnet, von der aus der Anschluss eingesetzt wird.
Patent DE-102020202519-A1 (DE)
Title: Ringmagnet für rotierende Welle
Inventor: VÉR ÁBEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (100) zum Erfassen der Drehlage einer rotierenden Welle (90), umfassend eine mit der rotierenden Welle (90) drehfest angeordnete Hülse (110) aus einem ferromagnetischem Material, wobei die Hülse (110) einen Magneten (120) umfasst, und einen Rotorlagensensor (130), der von der Hülse (110) umschlossen und gegen äußere magnetische Störfelder abgeschirmt ist.
Patent DE-102020202544-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gehäuse (10), an dem eine Anzahl an Leiterbahnen (30) angebunden ist, mit denen ein Mikrofon (38) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102020204362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Geste eines Fahrzeuginsassen in einem Innenraum eines Fahrzeugs, ein Verfahren zum Beleuchten eines Objekts sowie ein Beleuchtungssystem
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60Q3/16
Filed: 2020-04-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer Geste eines Fahrzeuginsassen (5) in einem Innenraum (2) eines Fahrzeugs (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:
 - Erfassen der Geste mit einer TOF-Kamera (3) im Innenraum (2);
 - Auswerten der erfassten Informationen der TOF-Kamera (3) und Bestimmen eines ersten Wahrscheinlichkeitswerts, welche Art der Geste durchgeführt wurde;
 - Erfassen der Geste mit einem zur TOF-Kamera (3) unterschiedlichen Sensor (4) im Innenraum (2);
 - Auswerten der erfassten Informationen des Sensors (4) und Bestimmen eines zweiten Wahrscheinlichkeitswerts, welche Art der Geste durchgeführt wurde;
 - Bestimmen der Art der Geste abhängig von dem ersten Wahrscheinlichkeitswerts und des zweiten Wahrscheinlichkeitswerts.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Beleuchten eines Objektes (11) im Innenraum (2) eines Fahrzeugs (1) sowie ein Beleuchtungssystem (9).
Patent DE-102020205288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Kolonnenbildung und ein Verfahren dafür
Inventor: KIM SEUNG HYUN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-04-27
Abstract: Vorgesehen werden eine Vorrichtung zum Steuern einer Kolonnenbildung und ein Verfahren dafür. Die Vorrichtung umfasst ein Kommunikationsteil zum Senden oder Empfangen von Informationen über die Kolonnenbildung und Informationen über einen eingeschränkten Bereich von oder zu Fahrzeugen in einer Kolonne und einem externen Fahrzeugserver. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Prozessor, um eine Vergrößerung des Abstands zwischen den Fahrzeugen oder eine Beschleunigung zu begrenzen, wenn ein Führungsfahrzeug in der Kolonne in den eingeschränkten Bereich einfährt auf der Grundlage der Informationen über den eingeschränkten Bereich.
Patent DE-102020211637-A1 (DE)
Title: Beschichtersystem für eine additive Fertigungsanlage
Inventor: KOLB TOBIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtersystem (100) für eine additive Fertigungsanlage (300), aufweisend:
 - eine Kontrolleinheit (110),
 - eine Walze (102),
 - zumindest zwei Beschichterlippen (106), wobei die Walze (102) zumindest zwei Aufnahmen (104) aufweist,
 wobei die zumindest zwei Aufnahmen (104) dazu eingerichtet sind, die zumindest zwei Beschichterlippen (106) an der Walze (102) festzulegen,
 wobei die zumindest zwei Beschichterlippen (106) dazu eingerichtet sind, jeweils zumindest eine Schicht Pulvermaterial auszubilden,
 wobei die Kontrolleinheit (110) dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Verschleißzustand zumindest einer der zwei Beschichterlippen (106) zu detektieren,
 wobei die Kontrolleinheit (110) dazu eingerichtet ist, ein Kontrollsignal zu generieren, welches eine Rotation der Walze (102) initiiert, wenn der vorbestimmte Verschleißzustand der Beschichterlippe (106) erreicht/überschritten ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine additive Fertigungsanlage (300), ein Verfahren zum Steuern eines Beschichtersystems (500) sowie eine Verwendung eines Beschichtersystems (100).
Patent DE-102020214550-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit elektrisch-nichtleitender Schutzplatte
Inventor: HERDT ALEXEJ
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung 10 aufweisend eine Batterie 1 und eine elektrisch-nichtleitende Schutzplatte 20, wobei die Schutzplatte 20 parallel zu einer Batterieaußenseite 16 angeordnet ist und die Schutzplatte an der Batterie 1 befestigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug umfassend die Batterieanordnung 10. Die erfindungsgemäße Batterieanordnung 1 bietet der Batterie wirksam Schutz bei Zusammenstößen, ist platzsparend und kosteneffizient.
Patent DE-102021001688-A1 (DE)
Title: Leicht installierbarer Amphibienschutzzaun als Hindernisbarriere für Kleintiere, wie Amphibien, und ein Verfahren zur einfachen Installation desselben
Inventor: BLÖMEN BENNO
IPC: E04H17/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen leicht installierbarer Amphibienschutzzaun als Hindernisbarriere für Kleintiere, wie Amphibien, mit Leitprofilen und Pfosten, die Leitprofile mittels Verbindungeinrichtungen an den Pfosten auswechselbar koppelbar sind, die Leitprofile Leitwände, Oberflansche und Unterflansche umfassen, der Oberflansch zwei Schenkelwände umfasst, wobei die eine Schenkelwand des Oberflansches in die andere Schenkelwand des Oberflansches übergeht, die eine Schenkelwand des Unterflansches in die andere Schenkelwand des Unterflansches übergeht, die Leitprofile an einem ihrer beiden Enden jeweils eine schlitzförmige Ausnehmung aufweisen, in einer Verbindungsstellung in die Ausnehmung des einen Endes eines Leitprofils das andere Ende eines weiteren, hier des anderen, Leitprofils, wie formschlüssig, eingreift, in einem Überlappungsbereich die Enden der Leitprofile sich überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102021005784-A1 (DE)
Title: Hula Hoop Reifen mit integrierten Vibrationsmotoren
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B19/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Hauptanspruch: Hula Hoop Reifen (6) mit Integrierten Vibrationsmotoren (2, 3, 4, 5), umfassend eine Gehäuse (6) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (1,2,3,4,5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vibrationsmotor im Gehäuse (6) integriert, und/oder auf der Oberfläche der Gehäuse (6) ist.