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Patent DE-102012218107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Messung eines Isolationswiderstands mit einem störresistenten Messsignal
Inventor: BROECKMANN ECKHARD
IPC: G01R27/18
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und Messung eines Isolationswiderstandes in ungeerdeten und geerdeten Stromversorgungssystemen mit den Verfahrensschritten: Erzeugung eines periodischen Messsignals, Einkopplung des Messsignals zwischen aktiven Leitern des zu überwachenden Stromversorgungssystems und Erde sowie der Erfassung und Auswertung von Messsignal-Messwerten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das erzeugte Messsignal als Multifrequenz-Signal durch die Überlagerung von einer endlichen Anzahl harmonischer Schwingungen mit mindestens drei Harmonischen gebildet wird. Alternativ kann das Multifrequenz-Signal auch durch eine gezielte abschnittsweise Konstruktion der Signalform im Zeitbereich auf der Grundlage einer Binärfolgen-Optimierung oder durch eine Erzeugung des Messsignals im Zeitmultiplex-Verfahren erfolgen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Signalgenerator zur Überwachung eines Isolationswiderstandes mit einer Signalgeneratorschaltung, die Mittel zur Erzeugung und Speicherung des erfindungsgemäßen Verfahrens aufweist.
Patent DE-102012219002-A1 (DE)
Title: Wheel suspension for vehicle e.g. motor vehicle, has elastic main portion and support unit which forms articulated engagement, so that side portions of vehicle longitudinal center plane is in articulated engagement
Inventor: SIMON MARC
IPC: B60G11/08
Filed: 2012-10-18
Abstract: The suspension has a transverse leaf spring (2) which is provided transversely along a longitudinal axis (3). The side portions of a median longitudinal plane (6) are firmly connected to a vehicle-side support unit through the elastic main portion, and are then supported on the vehicle main portion sub-frame (7). The elastic main portion and the support unit forms an articulated engagement, so that side portions of vehicle longitudinal center plane is in articulated engagement. A pivot axis is parallel to the main axis of bending of the transverse leaf spring.
Patent DE-102012219635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absorption eines Laserstrahls
Inventor: ARMBRUSTER BERND
IPC: H01S3/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Bei einer Absorptionsvorrichtung (1) zur Absorption eines einfallenden Laserstrahls (2) mit einer Zerstreuungsoptik (3) zur Aufweitung des einfallenden Laserstrahls (2) und mit einem Absorptionskörper (4), der eine sich in der Einfallsrichtung (5) des aufgeweiteten Laserstrahls (2) verjüngende Eintrittsöffnung (7) aufweist, ist erfindungsgemäß zwischen der Zerstreuungsoptik (3) und dem einen, ersten Absorptionskörper (4) ein zweiter Absorptionskörper (10) mit einer den aufgeweiteten Laserstrahl (2) umgebenden Durchtrittsöffnung (11) angeordnet, die sich entgegen der Einfallsrichtung (5) des Laserstrahls (2) verjüngt.
Patent DE-102012222911-A1 (DE)
Title: Vehicle electronics for controlling e.g. electrical component of e.g. land vehicle, has mode selectors selecting one of reversible operating modes of electronics in dependence of electrical polarity determined by determining unit
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-12-12
Abstract: The vehicle electronics (1) has a first power supply terminal (A) and a second power supply terminal (B) for supplying electrical energy from a voltage source. A Polarity determining unit (3) is provided for determining applied electrical polarity at first and/or second power supply terminals. The mode selectors (4, 5) are provided for selecting one of reversible operating modes (B1, B2) of the vehicle electronics in dependence of the electrical polarity determined by the polarity determining unit. The operating modes are defined in a memory (6). An independent claim is also included for a method for an operation of a vehicle electronics.
Patent DE-102013001148-A1 (DE)
Title: Kolbenschieberventil
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F16H21/18
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenschieberventil  – mit einem Ventilgehäuse und  – einem im Ventilgehäuse verschiebbar gelagerten Kolbenschieber, der im Ventilgehäuse zur Steuerung oder Regelung eines Fluidstromes reziprok bewegbar ist;  – mit einem Ventilantrieb, umfassend eine drehbare Antriebswelle, die über eine mechanische Koppelung mit dem Kolbenschieber mechanisch zu dessen Antrieb verbunden ist.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass  – die mechanische Koppelung ein exzentrisch auf der Antriebswelle angebrachtes Betätigungselement aufweist, das in einem Eingriff mit einem radial außen auf dem Kolbenschieber angebrachten Kupplungsstück steht, wobei  – entweder das Betätigungselement eine sphärische äußere Oberfläche aufweist, die in eine zylindrische Öffnung des Kupplungsstückes eingreift, oder das Kupplungsstück eine sphärische äußere Oberfläche aufweist, die in eine zylindrische Öffnung des Betätigungselementes eingreift.
Patent DE-102013003040-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit nachträglich per Anwendungsprogramm veränderbarem Fahrverhalten
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Prozessoreinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, Anwendungsprogramme in einer ersten Kommunikationszone (K1) auszuführen, und mit einer Speichereinrichtung (42) für Fahrzeug-Steuerdaten, durch welche ein Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (10) festgelegt ist. Die Speichereinrichtung (42) ist in einer zweiter Kommunikationszone (K2) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine nachträgliche Veränderung der Fahrzeug-Steuerdaten durch ein Anwendungsprogramm zu ermöglichen und hierbei aber einen Schutz gegen eine unerwünschte Manipulation der Fahrzeug-Steuerdaten bereitzustellen. Die erste und die zweite Kommunikationszone (K1, K2) sind hierzu durch eine Überwachungseinrichtung (16) gekoppelt, die dazu ausgebildet ist, neue Daten, die ein Anwendungsprogramm von der ersten Kommunikationszone (K1) aus in die zweite Kommunikationszone (K2) zu übertragen versucht, nur dann in die zweite Kommunikationszone (K2) weiterzuleiten, falls die Überwachungseinrichtung (16) erkennt, dass die neuen Daten zu einem durch ein vorgegebenes Sicherheitskriterium definierten sicheren Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (10) führen.
Patent DE-102013005346-A1 (DE)
Title: Apparatus for producing sheet metal component such as fender of motor vehicle, has a tumbling tool having a tumbling head pivotally connected to positioning tool, for folding over a curved edge portion of sheet metal component
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B21D5/16
Filed: 2013-03-27
Abstract: The apparatus (10) comprises a positioning tool (12) for holding the sheet metal component, and a roller tumbling tool (14) having a tumbling head (16) which is pivotally mounted to the positioning tool, for folding over a curved edge portion of the sheet metal component. The tumbling head of the roller tumbling tool is pivotable in the radial direction (22) by a feed unit (18) and is movable relative to the positioning tool by a drive device (20). An independent claim is included for a method for producing sheet metal component such as fender.
Patent DE-102013005445-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: NESMJANOWITSCH IGOR
IPC: F16D55/2265
Filed: 2013-03-28
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (2), der mit zwei Befestigungselementen an einem Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar gehalten ist, wobei die Befestigungselemente jeweils einen mit dem Bremsträger (1) fest verbundenen Führungsholm (6) aufweisen, von denen einer in einer als Loslager (5) und der andere in einem als Festlager (4) ausgebildeten Gleitlager mit einer Gleitbuchse (7) zur axialen Verschiebbarkeit des Bremssattels (2) geführt ist, ist so ausgebildet, dass die Gleitbuchse (7) des Loslagers (5) als ein bereichsweise radial verformbares, einstückiges Federelement ausgebildet ist, das verschiebegesichert im Bremssattel (2) gehalten ist und sich am Führungsholm (6) diesen mantelartig umhüllend, abstützt.
Patent DE-102013007645-A1 (DE)
Title: Statorsegment für einen segmentiert ausgeführten Stator eines Elektromotors, Stator aus gleichartigen Statorsegmenten und Verfahren zum Herstellen eines Stators aus Statorsegmenten
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02K1/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Statorsegment für einen segmentiert ausgeführten Stator eines Elektromotors, Stator aus gleichartigen Statorsegmenten und Verfahren zum Herstellen eines Stators aus Statorsegmenten, wobei das Statorsegment ein Blechpaket aufweist, wobei das Blechpaket eine Kunststoffschicht aufweist, die zwischen dem Wicklungsbereich der Statorwicklung und dem Blechpaket angeordnet ist zur elektrischen Isolation des Wicklungsbereichs vom Blechpaket, wobei die Kunststoffschicht, insbesondere Kunststoffummantelung, an ihrem in Umfangsrichtung angeordneten Endbereich als Nutabschnitt ausgebildet ist und ihrem entgegen der Umfangsrichtung angeordneten Endbereich als korrespondierender Federabschnitt ausgebildet ist, insbesondere so dass die Kunststoffschicht des Statorsegments mit der Kunststoffschicht eines gleichartigen Statorsegments mittels Nut-Feder-Verbindung verbindbar ist, insbesondere also zumindest in radialer Richtung formschlüssig.
Patent DE-102013011314-A1 (DE)
Title: Klimaanlage im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Bus-Klimaanlage auf einem Busdach
Inventor: GINSBERG LUTZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eine Bus-Klimaanlage (3) auf einem Busdach (2), mit einer Außenhaut einer Klimaanlagenverkleidung (4), wobei die Klimaanlage (3) eine Kühlvorrichtung mit einem Verdichter für einen Kühlmittel-Kreisprozess aufweist. Erfindungsgemäß ist die Außenhaut der Klimaanlagenverkleidung (4) zur Erzeugung von Solarstrom als Solarzelle (5) ausgebildet oder zumindest zum Teil mit Solarzellen (5) belegt. Die Klimaanlage (3) weist zudem eine Belüftungs- und Entlüftungsvorrichtung für den Fahrzeuginnenraum (10) mit wenigstens einer elektrisch angetriebenen Lüftereinheit (6, 7) auf, und die wenigstens eine Lüftereinheit (6, 7) der Belüftungs- und Entlüftungsvorrichtung wird direkt oder indirekt durch den erzeugten Solarstrom betrieben.
Patent DE-102013013239-A1 (DE)
Title: Adaptiver optischer Filter bzw. spektral einstellbare Lichtquelle
Inventor: MESCHEDER ULRICH
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Erfindung ermöglicht die Realisierung zeitlich sehr schnell durchstimmbarer Lichtquellen bzw. sehr schnell durchstimmbarer Spektrometer mit den Techniken der Mikrosystemetechnik. Die technische Lösung beruht auf einer speziellen Technologie von optischen Filtern, die aus sogenannten Multilayer-Strukturen bestehen, und deren Integration zu einem Gesamtsystem zur Erreichung einer spektral einstellbaren Lichtquelle. Durch geeignete Wahl der Brechungsindizes der periodischen Layer konnte gezeigt werden, dass mit dieser optischen Plattform die optischen Eigenschaften von solchen Multilayer-Strukturen so gesteuert werden können, dass eine Vielzahl von optischen Spektren gezielt eingestellt werden können, so z. B. schmalbandige Rugate-Filter, bei denen sogenannte Seitenbanden in der Reflexion soweit unterdrückt werden können, dass solche auf Si-Chips erzeugte Multilayer-Strukturen zu nahezu monochromatischem Licht führen (wobei die jeweilige Wellenlänge durch die gewählte Multilayerstruktur festgelegt und zunächst nicht veränderbar ist). Je nach Typ des Spektrums arbeiten die Filter im Reflexions- oder im Transmissionsmode. Im Kern der Erfindung stehen Verfahren, wie aus solchen „passiven” Filterstrukturen durchstimmbare optische Filter entstehen, die um gewünschte zentrale Wellenlängen (MIR-UV) sehr schnell moduliert werden können. Dazu können zwei getrennte Möglichkeiten eingesetzt werden: a) hier werden die Filterstrukturen auf elektrostatisch auslenkbaren Kippspiegel angeordnet. Damit wird nach ersten Systemsimulationen und Messungen eine Verstimmbarkeit der Wellenlängen von ±70–100 nm mit Frequenzen im kHz-Bereich als erreicht. Der Verkippungswinkel wird dabei mit Hilfe von geeignet gewählten Gegenelektroden (der verkippte Spiegel fungiert als variable Elektrode), die ortsfest auf dem Substrat aufgebracht werden, und durch geeignete Aufhängung/Verbindung des Spiegels zum Substrat bestimmt. Die Vermessung des Kippwinkels erfolgt anhand von ebenfalls integrierten Referenzelektroden durch Messung der Kapazitäten (Differenzkapazität), so dass die gescannten Wellenlängen auch elektronisch geregelt werden können. Alternativ kann in einer weiteren Variante die Verkippung des Spiegels durch elektromagnetische Prinzipien erreicht werden, indem auf dem Spiegel mit Methoden der Mikrotechnik eine Dünnschichtspule realisiert wird, die ...
Patent DE-102013014911-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: DEMUTH MARTIN
IPC: F23Q13/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Brenner, insbesondere Sauerstoffbrenner, die keine Mischkammern oder Flammenhalter aufweisen, sind üblicherweise mit einem Zündapparat ausgerüstet, der auf Funkenbasis arbeitet. Derartige Zündapparaturen müssen im Bereich des Brennermundes angeordnet sein. Aufgrund der hohen Belastungen in diesem Bereich und von im Betrieb auftretenden Verschmutzungen durch Schlackenspritzer u. dergl., muss der Zündapparat häufig ausgetauscht, gereinigt und/oder nachjustiert werden. Um den Wartungsaufwand für den Zündapparat zu reduzieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Brenner mit einer Glühzündung auszurüsten. Die Zündeinrichtung ist beispielsweise innerhalb einer Brennstoffzuführung des Brenners angeordnet und weist einen Zuführkanal für Oxidationsmittel und ein vorzugsweise elektrisch betriebenes Heizelement auf. Zur Zündung wird ein Teilstrom des für den Betrieb des Brenners eingesetzten Oxidationsmittels zum Heizelement geleitet, auf eine hohe Temperatur gebracht und mit einem Teilstrom des Brennstoffs in der Brennstoffzuführung zu einem Teilstromgemisch vermischt, das daraufhin unter Ausbildung von Flammen zündet. Die Flammen werden zum Brennermund ausgetragen und entzünden dort die Hauptströme von Brennstoff und Oxidationsmittel.
Patent DE-102013016361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats und beschichtetes Bauteil
Inventor: PELLKOFER WOLFGANG
IPC: F02F3/10
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats (1), wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Beschichtung (2) durch thermisches Spritzen auf das Substrat (1) aufgetragen wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Verfahrensschritt das beschichtete Substrat (1) einem Glühprozess unterzogen wird.
Patent DE-102013017850-A1 (DE)
Title: Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen
Inventor: BÖCKER-RIESE BERNHARD
IPC: C10J3/42
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen, mit einem Reaktor-Innenraum (2), mit einem in dem Reaktor-Innenraum (2) angeordneten Rost (3), auf dem der in den Reaktor-Innenraum (2) zudosierte und zu vergasende Brennstoff als Festbett aufliegt, wobei ein in Hochachsenrichtung gesehen unterer Bereich des Reaktor-Innenraums (2) eine Rostöffnung (16) aufweist, der der Rost (3) dergestalt zugeordnet ist, dass dort eine bezüglich des Reaktor-Innenraums (2) seitliche Ascheaustragöffnung (19) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem Rostöffnungsrandbereich (33) der Rostöffnung (16) wenigstens ein, wenigstens bereichsweise und/oder wenigstens abschnittsweise um die Rostöffnung (16) umlaufendes Leistenelement (31) angeordnet ist, das den Rostöffnungsrandbereich (33) in Hochachsenrichtung gesehen nach unten überragt und zur Ausbildung der seitlichen Ascheaustragöffnung (19) einen in Hochachsenrichtung definiert vorgegebenen Spaltabstand zum Rost (3), insbesondere zu einem Randbereich (36) des Rostes (3), aufweist.
Patent DE-102013018535-A1 (DE)
Title: Versorgungselement  für vorrichtung bei einem  frontendenabschnitt eines handgelenks eines industrieroboters und industrieroboter
Inventor: Kume hirokazu
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Versorgungselementführungsvorrichtung eines Industrieroboters umfasst einen Versorgungselementführungskörper, der zwischen einen Wellenelement und einen Endeffektor zwischengeordnet ist. Der Versorgungselementführungskörper umfasst einen ersten Plattenabschnitt, der ein erstes Durchgangsloch aufweist, durch das das Versorgungselement läuft, das das Wellenelement durchläuft, einen zweiten Plattenabschnitt, der gegenüberliegend dem ersten Plattenabschnitt angeordnet ist, und einen Verbindungsabschnitt, der den ersten Plattenabschnitt und den zweiten Plattenabschnitt zusammen verbindet und einen Öffnungsabschnitt zwischen dem ersten Plattenabschnitt und dem zweiten Plattenabschnitt ausbildet, und der zweite Plattenabschnitt weiterhin ein zweites Durchgangsloch und einen Verbindungsabschnitt aufweist, der den Öffnungsabschnitt und das zweite Durchgangsloch verbindet.
Patent DE-102013022097-A1 (DE)
Title: Druckausgeglichenes Ventil
Inventor: SZILI TAMÁS
IPC: F16K1/24
Filed: 2013-12-21
Abstract: Es wird ein druckausgeglichenes Ventil (1) vorgeschlagen, das über ein als Drehglied ausgeführtes Ventilglied (7) verfügt, das relativ zu einem Ventilgehäuse (2) unter Ausführung einer rotativen Arbeitsbewegung (8) bewegbar ist, um unterschiedliche Betriebszustände zu erhalten. Das Ventilglied (7) enthält zwei Verschlussabschnitte (16, 17), die jeweils eine Überströmöffnung (14, 15) steuern können, wobei jede Überströmöffnung (14, 15) von einem Ventilsitz (18, 19) umrahmt ist und zwei Kanalsysteme (3, 4) miteinander verbindet. Die Verschlussabschnitte (16, 17) sind derart beabstandet zur Drehachse des Ventilgliedes (7) angeordnet, dass sich die aufgrund des Fluiddruckes in den beiden Drehrichtungen auf das Ventilglied (7) einwirkenden Drehmomente gegenseitig aufheben, wenn die Verschlussabschnitte (16, 17) die Überströmöffnungen (14, 15) geschlossen halten.
Patent DE-102013100188-A1 (DE)
Title: Game device for use as portable gaming device on the beach, has side supports and two pairs of hangers which are suspended to pivotally supported cross-beams of frame, where seat is carried for person at lower ends of frame
Inventor: BOGATYREV JAROSLAV
IPC: A63G9/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: The swing-like game device has side supports (2) and two pairs of hangers (6) which are suspended to pivotally supported cross-beams (5) of a frame, where a seat (7) is carried for a person at the lower ends of the frame. The lower ends of the side supports are formed to a substructure (1) of the frame, where the substructure is set-up on a pitch. The upper ends of the front and the rear pair of the side supports are connected with one of the two laterally spaced plates (3). The cross-beams are rotatably supported in the plates.
Patent DE-102013106164-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit antistatischen/ableitfähigen Eigenschaften
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/127
Filed: 2013-06-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schlauch (1) mit antistatischen Eigenschaften, umfassend: eine Schlauchwandung (2) aus Kunststoff, und eine Armierung (3) aus Kunststoff, wobei die Armierung (3) eine höhere Steifigkeit aufweist als die Schlauchwandung (2). Der Ausgleich von Ladungskonzentrationen innerhalb des Schlauches (1) sowie die Ableitung von elektrischen Ladungen aus dem Schlauch (1) soll durch eine Innenschicht (4) aus einem antistatischen/ableitfähigen oder elektrisch leitfähigen Kunststoff sichergestellt werden.
Patent DE-102013107322-A1 (DE)
Title: Auszugsführung für einen Schubkasten
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Auszugsführung (4) für einen Schubkasten (2), mit einer mit einem Schubkasten (2) koppelbaren Laufschiene (6), mit einer vorderen und einer hinteren Kopplungsvorrichtung, die zur Fixierung des Schubkastens (2) auf der Laufschiene (6) dienen, wobei eine weitere Kopplungseinrichtung, welche den Schubkasten (2) zumindest gegen ein Herunterziehen von der Laufschiene (6) sichert, bevor wenigstens eine der beiden anderen Kopplungsvorrichtungen mit dem Schubkasten im Eingriff ist.
Patent DE-102013108686-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D25/32
Filed: 2013-08-10
Abstract: Verpackungsbehälter mit einem Innenteil und einem Aussenteil, wobei das Innenteil ein schalen- oder becherförmiges Behältnis bildet und das Aussenteil das Innenteil wenigstens teilweise umschließt, wobei das Innenteil aus einem formbaren, insbesondere thermoformbaren und/oder tiefziehbaren Material ein- oder mehrstückig hergestellt ist und daß das Aussenteil wenigstens den Umfang des Innenteils wenigstens teilweise umschließt und aus einem vorzugsweise faserhaltigen Material hergestellt ist und daß das Aussenteil mit einer Vorrichtung zum Greifen des Verpackungsbehälters ausgerüstet ist.
Patent DE-102013108776-A1 (DE)
Title: Mobiles Werkzeug, insbesondere Rettungsgerät, zum Zerstören eines Strukturbauteiles
Inventor: BORMANN HEINZ
IPC: A62B99/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Werkzeug (1), insbesondere ein Rettungsgerät zum Zerstören eines Strukturbauteiles (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Werkzeug (1) drei Funktionselemente (3, 4, 5) umfasst, wobei jeweils zwei der Funktionselemente (3, 4, 5) zur unmittelbaren Einwirkung auf das Strukturbauteil (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102013109908-A1 (DE)
Title: Kastenwascher zum Aufnehmen von Artikeln
Inventor: BOHRER GEORG
IPC: E05C3/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kastenwascher zum Aufnehmen von Artikeln, insbesondere zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen, umfassend ein Gehäuse zum Aufnehmen der Artikel, wobei über zumindest eine Gehäuseöffnung des Gehäuses in dieses die Artikel eingebracht werden können, zumindest eine um eine Schwenkachse in horizontaler Richtung verschwenkbare Tür zum Verschließen der Gehäuseöffnung, zumindest eine Türverriegelung, welche in einem Offen-Modus und in einem Zu-Modus betreibbar ist, wobei in einem Offen-Modus die Tür um die Schwenkachse verschwenkbar ist, und über eine Schwenkbewegung der Tür die Gehäuseöffnung durch die Tür öffenbar und/oder schließbar ist, und in dem Zu-Modus die Tür die Gehäuseöffnung mechanisch fest verschließt, wobei die Türverriegelung zumindest ein außen am Gehäuse befestigtes Fixierelement sowie zumindest ein Hebelelement umfasst, welches in vertikaler Richtung schwenkbeweglich an der Tür gelagert ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements die Türverriegelung von dem Offen-Modus in den Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement einen Eingriffsbereich zum Verrasten mit dem Hebelelement aufweist, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung im Zu-Modus betrieben ist.
Patent DE-102013113703-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine dreiphasige drehende Maschine
Inventor: OSAKI AKIMASA
IPC: H02P21/22
Filed: 2013-12-09
Abstract: Bei einem System wird eine Dreieckträgerwelle hinsichtlich der Größe mit ersten und zweiten zweiphasenmodulierten Befehlssignalen verglichen. Basierend auf einem Resultat des Vergleichs werden Ein-Aus-Betriebsvorgänge der hoch- und niederseitigen Schaltelemente von zwei Phasen eines Dreiphasenwechselrichters, die den ersten und zweiten zweiphasenmodulierten Befehlssignalen entsprechen, durchgeführt, während die hoch- und niederseitigen Schaltelemente der verbleibenden Phase des Dreiphasenwechselrichters fixiert sind, um ein oder aus zu sein. Ein Wert eines Stroms, der durch eine erste oder zweite Sammelschiene, die zwischen eine Gleichstromleistungsquelle und den Dreiphasenwechselrichter geschaltet ist, fließt, wird gemessen, wenn eine lokale Spitze des Dreieckträgersignals auftritt, während keines der hochseitigen Schaltelemente von allen drei Phasen ein ist, oder keines der niederseitigen Schaltelemente von allen drei Phasen ein ist.