baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209348-A1 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Maschine mit einer Leiteinrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogen verarbeitende Maschine, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, mit Mitteln zum Bogentransport entlang eines Transportweges (10) und mit einer Leiteinrichtung (2), umfassend mehrere Bogenführungsmodule (3) die entlang des Transportweges (10) aufeinander folgend angeordnet sind, wobei jedes der Bogenführungsmodule (3) eine sich quer zum Transportweg (10) über dessen Breite erstreckende Führungsfläche (12) mit Düsen (4, 5) aufweist, wobei die Düsen (4, 5) mit einer Blasluftquelle verbunden sind.  Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Bogen verarbeitende Maschine, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, mit einer Leiteinrichtung bereitzustellen, die die Bogenführung verbessert.  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen den Bogenführungsmodulen (3) längs des Transportweges (10) Lücken (6) gebildet sind, die für vom Transportweg (10) wegströmende Luft durchlässig sind.
Patent DE-102016211982-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JESSE TIM-PHILIPP
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (10), wobei mindestens ein erster Radbremszylinder (18, 18a) der Bremsvorrichtung so an der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (10) angebunden ist, dass mittels des Betriebs der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (10) Bremsflüssigkeit in den mindestens einen ersten Radbremszylinder (18, 18a) transferierbar ist, wobei die Bremsvorrichtung mindestens eine Pumpe (24) umfasst, an welcher der mindestens eine erste Radbremszylinder (18, 18a) und/oder mindestens ein zweiter Radbremszylinder (18b) der Bremsvorrichtung so angebunden ist, dass Bremsflüssigkeit in den mindestens einen ersten Radbremszylinder (18, 18a) und/oder den mindestens einen zweiten Radbremszylinder (18b) pumpbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Hydraulikblock für eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Montieren einer Bremsvorrichtung an einem Fahrzeug.
Patent DE-102016213979-A1 (DE)
Title: Steuer- und Auswerteeinheit, LiDAR-System, Arbeitsvorrichtung und Verfahren zum Steuern
Inventor: FERSCH THOMAS
IPC: G01S7/483
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuer- und Auswerteeinheit (40) für ein LiDAR-System (1) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (50), insbesondere für eine Arbeitsvorrichtung oder ein Fahrzeug, mit einer Sendeeinheit (70) zum Steuern des Erzeugens und Aussendens von Lichtpulsen als Primärlicht (57) in das Sichtfeld (50) und mit einer Empfangseinheit (80) zum Steuern des Empfangens und des Auswertens aus dem Sichtfeld (50) empfangenen Sekundärlichts (58), bei welcher die Empfangseinheit (80) als analoge Einheit aufgebaut ist und Mittel zur im Wesentlichen analogen Verarbeitung von – zu empfangenem Sekundärlicht (58) korrespondierenden – empfangenen Signalen aufweist.
Patent DE-102016215025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit Vorratsrollen, welche auf einem Rollenkern mit einer Vielzahl an Wicklungen Verpackungsmaterial tragen
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65H19/30
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umgang mit Vorratsrollen (12), welche auf einem Rollenkern (26) mit einer Vielzahl an Wicklungen Verpackungsmaterial tragen, offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird eine Ist-Beschaffenheit einer Vorratsrolle (12) erkannt und/oder festgestellt. Weiter wird die festgestellte und/oder erkannte Ist-Beschaffenheit auf Übereinstimmung mit einer vorgegebenen Soll-Beschaffenheit überprüft. Zudem wird wahlweise ein Bearbeitungsprozess zum Herstellen der Soll-Beschaffenheit für die Vorratsrolle (12) durchgeführt, sofern die festgestellte und/oder erkannte Ist-Beschaffenheit von der vorgegebenen Soll-Beschaffenheit abweicht oder es wird auf den Bearbeitungsprozess verzichtet, sofern die festgestellte und/oder erkannte Ist-Beschaffenheit mit der vorgegebenen Soll-Beschaffenheit übereinstimmt. Zeitlich nachdem der Bearbeitungsprozess durchgeführt oder auf den Bearbeitungsprozess verzichtet wurde, wird die Rolle (12) in eine Verpackungsmaschine eingesetzt oder in ein Lager überführt.
Patent DE-102016217685-A1 (DE)
Title: Erkennung des Austausches eines bürstenlosen Gleichstrommotors mit Rotorlagefeedback
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (100) für den Betrieb eines bürstenlosen Gleichstrommotors (200) für ein Fahrzeug (300). Das Steuergerät (100) ist ausgeführt, bei Stillstand des bürstenlosen Gleichstrommotors (200) die Lage eines Rotors (210) des Gleichstrommotors (200) zu speichern. Des Weiteren ist das Steuergerät (200) ausgeführt, beim Hochlauf des Steuergeräts (200) die gespeicherte Lage des Rotors (210) mit der aktuellen Lage des Rotors (210) des Gleichstrommotors (200) zu vergleichen. Das Steuergerät (100) ist in der Lage, die Ansteuerung des bürstenlosen Gleichstrommotors (200) zu adaptieren, wenn die aktuelle Lage des Rotors (210) von der gespeicherten Lage des Rotors (210) um mehr als einen vorbestimmten Schwellwert abweicht und das Verhalten des Rotors (210) des bürstenlosen Gleichstrommotors (200) in Reaktion auf einen Testimpuls von einem vom Steuergerät (100) erwarteten Verhalten abweicht.
Patent DE-102016219947-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F16C19/24
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Wälzlager weist einen Lagerring (2) auf, an welchem mindestens eine Bordscheibe (5,6) gehalten ist. Ein Wälzkörper (3), insbesondere Zylinderrollen, führender Wälzlagerkäfig (4) überlappt, in axialer Richtung des Lagerrings (3) betrachtet, mit der Bordscheibe (5,6).
Patent DE-102016221146-A1 (DE)
Title: Verschlusslamelle
Inventor: ZIELSKE ALEXANDER
IPC: B63B19/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusslamelle zum Verschließen einer Außenhautöffnung eines Wasserfahrzeugs.
Patent DE-102016221779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung eines Druckbehälters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C5/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befüllung eines Druckbehälters mit Gas, umfassend folgende Schritte in gegebener Reihenfolge: Bereitstellen eines Druckbehälters mit einer im Druckbehälter angeordneten Blase, wobei die Blase mit einem Ausgangsgas, insbesondere Luft, gefüllt ist, und Einfüllen des Gases in den Druckbehälter, wobei das Gas zwischen die Innenwand des Druckbehälters und die Blase eingefüllt wird.
Patent DE-102016222704-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuerungssystem zum Steuern einer Lenkung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Lenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkungssteuerungssystem (1) zum Steuern einer Lenkung (51) für ein Kraftfahrzeug (50), umfassend einen Indexsensor (2) an einer Lenkwelle (53) der Lenkung (51), wobei die Lenkwelle (53) mit einem Lenkrad (52) mechanisch verbunden ist, eine Steuerung (4) zum Steuern eines von einem Unterstützungsmotor (58) der Lenkung (51) bereitgestellten Unterstützungsmoments, wobei der Indexsensor (2) als Multiindexsensor (3) ausgebildet ist, wobei die Steuerung (4) derart ausgebildet ist, auf Grundlage eines von dem Multiindexsensor (3) bereitgestellten Lenkradwinkelsignals (6) das von dem Unterstützungsmotor (58) bereitgestellte Unterstützungsmoment zu steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren zum Steuern einer Lenkung (51) für ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102016223416-A1 (DE)
Title: Anpressplattenrückstelleinrichtung
Inventor: ROSSI ALEXANDRE BENEDETTI
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplattenrückstelleinrichtung (10) für eine Reibungskupplung, umfassend einen Kupplungsdeckel (12), eine relativ zum Kupplungsdeckel (12) in einer axialen Richtung verlagerbar angeordnete Anpressplatte (14), eine zwischen dem Kupplungsdeckel (12) und der Anpressplatte (14) angeordnete wenigstens eine Ausnehmung (18) aufweisende Tellerfeder (16) zur axialen Verlagerung der Anpressplatte (14), und wenigstens ein auf der Anpressplatte (14) anordbares und einen Hinterrastungsabschnitt (24) aufweisendes Laschenelement (22), wobei im Kupplungsdeckel (12) in Richtung der Anpressplatte (14) wenigstens ein erstes Hakenelement (20) ausgebildet ist, und der Hinterrastungsabschnitt (24) des Laschenelements (22) das Hakenelement (20) hintergreift, wobei das Laschenelement (22) und das Hakenelement (20) jeweils abschnittsweise in die Ausnehmung (18) der Tellerfeder (16) eingreifen.
Patent DE-102016224395-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BECK THILO
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur Lagerung zweier Maschinenteile (2, 3), umfassend zwei Wälzlager (4, 5), wobei die axial (a) gegeneinander angestellt sind. Um den Temperatureinfluss hinsichtlich der Vorspannung in der Lageanordnung zu minimieren, sieht die Erfindung vor, dass das zweite Maschinenteil (3) eine erste kegelförmige Anlagefläche (6) aufweist und dass mindestens eines der Wälzlager (4) einen Lagerring (7) aufweist, der eine zweite kegelförmige Anlagefläche (8) aufweist, wobei zwischen der ersten kegelförmigen Anlagefläche (6) und der zweiten kegelförmigen Anlagefläche (8) ein Zwischenring (9) angeordnet ist, der an beiden kegelförmigen Anlageflächen (6, 8) anliegt, wobei der mit kegeliger Anlagefläche (8) versehene Lagerring (7) sowie das zweite Maschinenteil (3) zumindest im Bereich seiner Aufnahme des Lagerrings (7) aus einem metallischen Werkstoff besteht und wobei der Zwischenring (9) aus einem Material besteht, der gegenüber dem metallischen Werkstoff des zweiten Maschinenteils (3) und des Lagerrings (7) einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist.
Patent DE-102016225025-A1 (DE)
Title: Getriebesteuermodul zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K3/46
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesteuermodul (1) zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend eine einzige Modulleiterplatte (2) als Basis der gesamten elektrischen Modulverdrahtung, wobei die Moduleiterplatte auf wenigstens einer ersten Seite (21) mehrere über Leiterbahnen (61, 62, 63, 64, 65, 66) der Moduleiterplatte (2) untereinander verbundene elektrische Bauelemente (3, 4, 5, 6) aufweist, eine auf die Modulleiterplatte (2) aufgebrachte Schutzabdeckung (7), die wenigstens einige der elektrischen Bauelemente (3, 4) auf der Modulleiterplatte (2) abdeckt, und wenigstens ein auf der Modulleiterplatte (2) außerhalb der Schutzabdeckung (7) angeordnetes elektrisches Bauelement (5, 6). Es wird vorgeschlagen, dass die Modulleiterplatte (2) in HDI-Technologie hergestellt ist und in wenigstens einem Teilbereich (B1) der Moduleiterplatte ein für eine HDI-Struktur typisches Leiterbahnraster aufweist.
Patent DE-102016225178-A1 (DE)
Title: Schichtbauvorrichtung und Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: SCHLOTHAUER STEFFEN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtbauvorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (12), , insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, durch ein additives Schichtbauverfahren umfassend mindestens eine Strahlungsquelle (14) zum Erzeugen wenigstens eines Hochenergiestrahls (16), mittels welchem mindestens eine Pulverschicht eines Bauteilwerkstoffs im Bereich einer Aufbau- und Fügezone (18) einer Bauplattform (20) lokal zu wenigstens einer Bauteilschicht verfestigbar ist, wobei die Bauplattform (20) aus mehreren, lösbar miteinander verbundenen Bauplattformsegmenten (22) mit jeweiligen Auflageflächen (24) ausgebildet ist. Dabei sind die Bauplattformsegmente (22) derart zueinander angeordnet, dass die Anordnung ihrer Auflageflächen (24) einer Kontur zumindest einer ersten, auf der Bauplattform (20) aufzutragenden Bauteilschicht und/oder einer Kontur (26) des herzustellenden Bauteils (12) in einem Auflagebereich (30) auf der Bauplattform (20) nachempfunden ist, wobei eine Fläche der ersten Bauteilschicht und/oder eine Fläche (28) des Auflagebereichs (30) des Bauteils (12) vollständig innerhalb der Anordnung der Auflageflächen (24) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schichtbauverfahren zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (12).
Patent DE-102016225643-A1 (DE)
Title: Blickrichtungsabhängiges System zur Anzeige der Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HODZIC ANES
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Zur Anzeige der Umgebung eines Fahrzeugs wird ein System vorgeschlagen, welches mindestens zwei externe Kameras zur Aufnahme von Bildern und/oder Videos der Umgebung des Fahrzeugs, mindestens eine Anzeigevorrichtung im Innenraum des Fahrzeugs zur Darstellung der von den mindestens zwei externen Kameras erzeugten Aufnahmen, eine Steuervorrichtung zur Steuerung der Darstellung auf der mindestens einen Anzeigevorrichtung und mindestens eine im Innenraum des Fahrzeugs angeordnete interne Kamera, welche ausgebildet ist, die Blickrichtung eines Fahrzeugnutzers zu bestimmen, aufweist, wobei die Steuervorrichtung ausgebildet ist, die Darstellung der von den mindestens zwei externen Kameras erzeugten Aufnahmen auf der mindestens einen Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit von der ermittelten Blickrichtung des Fahrzeugnutzers zu steuern.
Patent DE-102017003080-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung und damit ausgestattetes Nutzfahrzeug
Inventor: LANGER CHRISTOPH
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Duschvorrichtung (100), die in einer Fahrerkabine (132) eines Nutzfahrzeugs (130) eingebaut oder einbaubar ist, wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Wanne (106), die an einem Boden (142) der Fahrerkabine eingebaut oder einbaubar ist; und einen wasserundurchlässigen Balg (102), der in vertikaler Richtung (104) streckbar ist, und dessen untere Öffnung (106) gegenüber einem Rand (108) der Wanne (102) zur Leitung von innerhalb des Balgs herablaufendem Wasser in die Wanne angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102017003653-A1 (DE)
Title: Baufahrzeug mit Fahrerstand und Werkzeug
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Baufahrzeug, insbesondere eine Bodenfräsmaschine, vor, umfassend einen Fahrerstand und ein Werkzeug, insbesondere eine Fräswalze, zur Bearbeitung einer Bodenoberfläche, wobei das Baufahrzeug eine optische Linse aufweist, die derart angeordnet ist, dass ein Beobachtungsbereich mittels der optischen Linse vom Fahrerstand aus einsehbar ist.
Patent DE-102017006090-A1 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem von Luft (L1) durchströmbaren Luftkanal (2) zum Führen von Luft (L2) in die Fahrgastkabine (11) des Fahrzeugs (10), wobei der Luftkanal (2) eine Luftaustrittsöffnung (2.1) aufweist, welche in einer Luftführungskammer (3) endet, die Luftführungskammer (3) im Bereich eines Türspaltes (12) zwischen der Instrumententafel (13) und einer zur Instrumententafel (13) benachbarten Fahrzeugtüre (14) angeordnet ist, und die Luftführungskammer (3) eine zumindest in Richtung der Fahrgastkabine (11) gerichtete Düsenöffnung (4) aufweist.
Patent DE-102017007420-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage mit fahrerlosen Transportfahrzeugen und verbesserter Werkstückpositionierung in den Fertigungsstationen
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage für die Fertigung von Werkstücken, insbesondere Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugbaugruppen, mit mehreren Fertigungsstationen, mehreren Werkstückträgern (200) und mehreren fahrerlosen Transportfahrzeugen.
 Die fahrerlosen Transportfahrzeuge sind als Unterfahr-Flurförderzeuge ausgebildet, welche die Werkstückträger (200) zum Transportieren unterfahren. Wenigstens eine Fertigungsstation ist mit einer Indexiervorrichtung (400) ausgebildet, welche den auf einem eingefahrenen fahrerlosen Transportfahrzeug befindlichen Werkstückträger (200) zur Fertigungsstation ausrichtet.
Patent DE-102017100264-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur in situ Kalibrierung eines Thermometers
Inventor: SCHALLES MARC
IPC: G01K15/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Temperatur (2) eines Mediums (5) umfassend zumindest einen Temperatursensor (7), ein Referenzelement (8) zur in situ Kalibrierung und/oder Validierung des Temperatursensors (7) und eine Elektronikeinheit (4), wobei das Referenzelement (8) zumindest teilweise aus einem Material (10,15) besteht, für welches Material (10,15) im zur Kalibrierung des Temperatursensors (7) relevanten Temperaturbereich zumindest ein Phasenübergang bei zumindest einer ersten vorgegebenen Phasenübergangstemperatur (T) auftritt, für welchen Phasenübergang das Material (10,15) in der festen Phase verbleibt. Erfindungsgemäße ist die Elektronikeinheit (4) dazu ausgestaltet ist, das Referenzelement mit einem dynamischen Anregesignal (U) zu beaufschlagen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Kalibrierung und/oder Validierung eines Temperatursensors anhand einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102017101763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Objektes, das mit einem Radarsystem insbesondere eines Fahrzeugs erfasst wird, Radarsystem und Fahrerassistenzsystem
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/87
Filed: 2017-01-30
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Objektes (18), das mit einem Radarsystem (12) insbesondere eines Fahrzeugs (10) erfasst wird, ein Radarsystem (12) und ein Fahrerassistenzsystem (20) mit einem Radarsystem (12) beschrieben. Bei dem Verfahren werden mit wenigstens einem Sender (26a, 26b) Sendesignale (32a, 32b) in einen Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Mit wenigstens einem Empfänger (30a, 30b) werden an dem wenigstens einen Objekt (18) reflektierte Echos der Sendesignale (32a, 32b) als Empfangssignale (34a, 34b) empfangen und sofern erforderlich in eine für eine elektronische Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung (28) verwertbare Form gebracht. Die Empfangssignale (34a, 34b) wenigstens einer zweidimensionalen diskreten Fourier-Transformation unterzogen werden. Aus dem Ergebnis der wenigstens einen zweidimensionalen diskreten Fourier-Transformation wenigstens ein Zielsignal ermittelt wird aus dem wenigstens einen Zielsignal wenigstens eine Objektinformation ermittelt wird. Auf der Senderseite werden aus einem frequenzmodulierten Dauerstrichsignal wenigstens ein erstes Sendesignal (32a) und wenigstens ein zweites Sendesignal (32b) so erzeugt, dass sie das wenigstens eine Objekt (18) mit unterschiedlichen Amplituden erreichen und von diesem reflektiert werden können. Das wenigstens eine zweite Sendesignal (32b) wird mittels einer Phasenmodulation gegenüber dem wenigstens einen ersten Sendesignal (32a) so codiert, dass eine zumindest temporäre signaltechnische Orthogonalität zwischen dem wenigstens einen ersten Sendesignal (32a) und dem wenigstens einen zweiten Sendesignal (32b) erzielt wird. Das wenigstens eine erste Sendesignal (32a) mit wenigstens einem ersten Sender (26a) und das wenigstens eine zweite Sendesignal (32b) werden mit wenigstens einem zweiten Sender (26b) gleichzeitig in den Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Auf der Empfängerseite werden aus dem Ergebnis der wenigstens einen zweidimensionalen diskreten Fourier-Transformation eine Mehrzahl von Zielsignalen, deren Anzahl pro physikalisch vorhandenem Ziel höchstens der Gesamtzahl der ersten und zweiten Sendesignale (32a, 32b) entspricht, und deren jeweiligen Amplituden ermittelt. Die Zielsignale werden entsprechend eines größenmäßigen Ranges der jeweiligen Amplituden den Sendesignalen (32a, 32b) jeweils zugeordnet und so wird wenigstens eines der Zielsignale validiert. Aus wenigstens einem validierten Zielsignal wird wenigstens eine Objektinformation ermittelt.
Patent DE-102017101936-A1 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttätig verfahrbares Bodenbearbeitungsgerät (1), insbesondere Reinigungsroboter, mit einem Bodenbearbeitungselement (2), mindestens zwei motorisch angetriebenen Rädern (3, 4) und einer Detektionseinrichtung zur Erkennung einer Bodenart einer zu bearbeitenden Fläche. Um auf einfache Art und Weise eine optimale Erkennung der Bodenart zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Detektionseinrichtung ein Reibwiderstandselement (6) aufweist, welches die Fläche während einer Fortbewegung so kontaktiert, dass eine Kraftresultierende außerhalb einer Referenzachse (7) an dem Bodenbearbeitungsgerät (1) angreift, wobei die Referenzachse (7) parallel zu einer durch die Orientierung der Räder (3, 4) vorgegebenen Hauptbewegungsrichtung (8) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) orientiert ist und bezogen auf eine Richtung senkrecht zu der Referenzachse (7) mittig zwischen den Rädern (3, 4) ausgerichtet ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betrieb eines selbsttätig verfahrbaren Bodenbearbeitungsgerätes (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017103547-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Sitzeinstellmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: TA JING NING
IPC: F16H1/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es werden eine Antriebsvorrichtung (100) und ein Sitzeinstellmechanismus für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Die Antriebsvorrichtung (100) hat einen Motor (10) und ein Getriebe (30). Das Getriebe (30) hat eine Schnecke und ein Schneckenrad. Die Schnecke ist mit einer Ausgangswelle des Motors (10) fest verbunden. Das Getriebe (30) hat ferner ein erstes und ein zweites Antriebszahnrad und ein erstes und ein zweites Abtriebszahnrad. Das erste und das zweite Antriebszahnrad sind koaxial an dem Schneckenrad befestigt und liegen jeweils auf zwei Seiten des Schneckenrads. Das erste und das zweite Abtriebszahnrad sind koaxial zueinander festgelegt und befinden sich jeweils mit dem ersten und dem zweiten Antriebszahnrad im Eingriff. Zwei Antriebszahnräder sind auf den beiden Seiten des Schneckenrads symmetrisch angeordnet, und zwei Abtriebszahnräder sind auf den beiden Seiten des Schneckenrads ebenfalls symmetrisch angeordnet. Das Ergebnis sind eine kompakte Bauweise und ein geringeres Volumen der Antriebsvorrichtung (100).
Patent DE-102017105624-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-start-stoppsystem
Inventor: HASHIM HASDI R
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Fahrzeuganlassersystem beinhaltet einen Schaltkreis, der dazu ausgelegt ist, in einem Ladezustand und in einem Entladezustand zu arbeiten, und eine erste Energiespeichervorrichtung und eine zweite Energiespeichervorrichtung, die elektrisch mit dem Schaltkreis verbunden sind. Die erste Energiespeichervorrichtung und die zweite Energiespeichervorrichtung sind im Ladezustand parallel miteinander verbunden, und sind im Entladezustand in Reihe miteinander verbunden. Der Prozessor ist dazu programmiert, eine Kraftmaschinenstartanforderung zu detektieren und ein Schaltsteuersignal auszugeben, das den Schaltkreis zwischen dem Ladezustand und dem Entladezustand umschaltet, um eine interne Brennkraftmaschine eines Trägerfahrzeugs zu starten.