baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033249-B4 (DE)
Title: Bremsflüssigkeits-Drucksteuerung für Fahrzeug
Inventor: NOMURA NOBUYUKI
IPC: B60T8/32
Filed: 2006-07-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Fahrzeugbremsanlage mit einer Bremsflüssigkeits-Drucksteuerung für mehrere Radbremsen (FR, FL, RR, RL) zum Steuern auf entsprechende Solldrücke, die aufweist: mehrere Radbremsen (FR, FL, RR, RL) mit zugeordneten Radzylindern (H); einen Hauptzylinder (M); zumindest einen Bremskreis (A1, B), der die Radbremsen (FR, FL, RR, RL) mit dem Hauptzylinder (M) verbindet; eine Pumpe (4), welche in jedem Bremskreis (A1, B) vorgesehen ist und in der Lage ist, den Bremsflüssigkeitsdruck zu verstärken; einen drehzahlsteuerbaren Motor (9) zum Antrieb der Pumpe (4); ein Motoransteuerteil (28, 127, 128) zur Drehzahlsteuerung des Motors (9); ein Solldruck-Berechnungsteil (24, 124) zum Berechnen von Radzylinder-Solldrücken jedes der Räder; und ein Istdruck-Ermittlungsteil (8, 25, 125) zum Ermitteln von Radzylinder-Istdrücken jedes der Räder; dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (9) vom Motoransteuerteil (28, 127, 128) derart angesteuert wird, dass er mit niedrigerer Drehzahl läuft, wenn die Differenz zwischen Radzylinder-Solldruck und Radzylinder-Istdruck an allen Radbremsen (FR, FL, RR, RL) jeweils geringer als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-102006035548-B4 (DE)
Title: Kunstherz
Inventor: VODERMAYER BERNHARD
IPC: A61M1/12
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kunstherz
(12) mit  einer Blut-Einlassleitung (14) und/oder einer Blut-Auslassleitung
(18),  einer Blutpumpe (30) mit einem Pumpenantrieb (32), und  einer
Steuerung (34) zum Steuern und Regeln des Pumpenantriebes (32),
und  einer mit der Steuerung (34) verbundenen Elektrode (29, 31)
zur Detektion elektrischer Größen am Patienten-Herz (10),  wobei
die Steuerung (34) den Pumpenantrieb (32) in Abhängigkeit von den durch die
Elektrode (29, 31) detektierten Signalen steuert,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Elektrode (29, 31) an der Blut-Einlassleitung (14)
bzw. der Blut-Auslassleitung
(18) vorgesehen ist, und  eine elektrische Signal-Leitung (38)
zwischen der Elektrode (29, 31) und der Steuerung (34) in oder an
der Wand der Blut-Einlassleitung (14) bzw. der Blut-Auslassleitung
(18) angeordnet ist.
Patent DE-102006038980-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für Halbleiterbauelemente sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BOCK STEPHAN
IPC: H01L23/367
Filed: 2006-08-21
Granted: 2009-02-19
Abstract: Kühlkörper für Halbleiterbauelemente,
insbesondere Hochleistungskühleinheit
aus stranggepresstem Aluminium oder anderem Leichtmetall, mit in
Abstand (s 1 ) zueinander an eine Grundplatte
(62) angeschlossenen und davon aufragenden Kühlrippen (70), die jeweils als
Hohlprofil mit zwei zueinander parallelen Rippenwänden (74)
und diese verbindenden Querstegen (72, 73) ausgebildet sind, wobei
die Kühlrippen
in Einsatznuten (68) der Grundplatte festliegen, die jeweils von
Leistenanformungen (64, 66) der Grundplatte begrenzt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass jede Rippenwand (74) der Kühlrippe (70) vor ihrem Einbau
ein freies Steckende (80) aufweist, das in eine Einsatznut (68)
der Grundplatte (62) einbringbar ist sowie die beiden Steckenden
der Kühlrippe
durch einen angeformten, beidseits am Übergang zum Steckende (80) der
Kühlrippe
(70) mit einer Sollbruchstelle (88) versehenen Quersteg (86) verbunden
sind, dessen Abstand (y 1 ) zur Fußkante (76)
des Steckendes kürzer
ist als der Abstand (i 3 ) der Kopffläche (67 a ) einer ihm zugeordneten Leistenanformung
(66) der Grundplatte vom Tiefsten (63 a )
der Einsatznut, wobei die die Einsatznut...
Patent DE-102006039085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Steinstückquadern
Inventor: HOFMANN HERMANN
IPC: B28B1/08
Filed: 2006-08-19
Granted: 2008-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Steinstückquadern (11), bei dem Waschlack auf alle mit Mörtel in Berührung kommenden Innenflächen einer rüttelfesten stabilen Form (13) aufgebracht wird, Baustahlmatten (23), Quereisen (23) und Verlegehilfen (24) bzw. Transportschlaufen (25) in die Form eingelegt werden und nachfolgend Steinstücke (10) in Formen beliebiger Geometrie auf einem Transportboden (20) der Form eingefüllt und mit einem flüssigen Fertigmörtel als Bindemittel geflutet werden, wobei zunächst die Steinstücke und nachfolgend der flüssige Fertigmörtel schichtweise und durch Rütteln verdichtet werden und in Zwischenräumen (27) enthaltene Luft verdrüngt wird und wobei nach einem Abbinden der so entstandene Steinstückquader auf dem Transportboden der Form entnommen wird und eine Reinigung von zumindest zwei sichtbaren Quaderflächen sowie Mörtelfugen erfolgt, so dass nach Erreichen einer statisch erforderlichen Einsatzfestigkeit eine ortsfeste Verlegung ohne den Transportboden erfolgen kann, wobei nachfolgend die vorher befestigten, fixierten Transportschlaufen entfernt und deren Trennstellen korrosionsgeschützt werden.
Patent DE-102006045995-B4 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: B62D11/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: The drive has a center pivot plate unit (10) connected with a vehicle e.g. military vehicle, via a rotating assembly, where the two drives at left and right sides can form a continuous chain pair. The center pivot plate unit is rotatable at the vehicle by the rotating assembly, and can function for holding an electric drive. A gear is associated to the drive and a fuel tank container. A spring system (7) is integrated between a chassis (1) of the center pivot plate unit and a rotating assembly (6).
Patent DE-102006056403-B4 (DE)
Title: Intumeszierende Mehrkomponenten-Epoxidharz-Beschichtungsmasse für den Brandschutz und ihre Verwendung
Inventor: REINHEIMER ARNE
IPC: C09K21/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2010-08-19
Abstract: Intumeszierende Mehrkomponenten-Epoxidharz-Beschichtungsmasse für den Brandschutz mit einer Komponente (A), die mindestens ein Epoxidharz und mindestens eine Verbindung V aus der Gruppe der Alkyl(meth)acrylate, Aryl(meth)acrylate, Hydroxyalkyl(meth)acrylate, Ether(meth)acrylate, mehrfunktionelle vernetzende (Meth)acrylate, Vinylesterurethanharze, alkoxylierte Bisphenol A-di(meth)acrylate, alkoxylierte Bisphenol F-di(meth)acrylate, (Meth)acrylsäure, (Meth)acrylsäureanhydrid und (Meth)acrylnitril enthält, und einer Harter-Komponente (B), die mindestens einen Harter für das Epoxidharz enthält und einer Intumeszenz-Komponente (C), die mindestens einen Säurebestandteil, mindestens eine Kohlenstoffquelle und mindestens einen Gasbildner enthält, wobei die Komponenten (A) und (B) reaktionsinhibierend getrennt vorliegen und erst beim Vermischen unter Polymerisation reagieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (A) mindestens ein (Meth)acrylamid enthält.
Patent DE-102006057531-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: D AMATO GIANFRANCO
IPC: F16B11/00
Filed: 2006-12-06
Granted: 2016-02-18
Abstract: Werkzeug (1) zum Zusammenpressen unterer Randbereiche (2, 4) einer Behälterwand (3) und eines Behälterbodens (5) mit einem inneren Werkzeugteil (6) und einem äußeren Werkzeugteil (7), wobei das äußere Werkzeugteil den Behälter (8) an seinem unteren Ende (9) umgibt und das innere Werkzeugteil (6) Werkzeugsegmente (10, 11, 12, 13) aufweist, die relativ zum äußeren Werkzeugteil (7) zwischen einer zurückgezogenen (14) und einer Druckstellung (15) bewegbar sind, wobei in Druckstellung (15) die unteren Randbereiche (2, 4) durch gegenüberliegende Druckflächen (18, 19) des äußeren Werkzeugteils (7) und des inneren Werkzeugteils (6) zusammengedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Nut (16, 17) in der Druckfläche (18, 19) eines Werkzeugsegments (10, 11, 12, 13) und/oder des äußeren Werkzeugteils (7) gebildet ist.
Patent DE-102007004037-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Faltenbalgs als Schutzmanschette an einer Luftfeder
Inventor: LÜHMANN CORD
IPC: F16J3/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2016-10-13
Abstract: Luftfederdämpfer mit einem freistehenden Kreuzlagen-Federbalg (4), der unter Ausbildung einer Rollfalte (5) an einem Abrollkolben (6) befestigt ist, wobei ein Faltenbalg (7) vorgesehen ist, der an einem ersten Ende (8) an dem Abrollkolben (6) befestigt ist und die Rollfalte (5) umgibt, und wobei der Faltenbalg (7) an einem zweiten Ende (9) an der Außenseite des Kreuzlagen-Federbalgs (4) außerhalb des Rollfaltenbereichs befestigt ist, d. g. dass das zweite Ende (9) des Faltenbalgs (7) eine Ringnut (22) hat, die als Schnappverbindung (21) auf eine am Kreuzlagen-Federbalg (4) angebrachte Ringwulst (23) aufknöpfbar ist, oder dass das zweite Ende (9) des Faltenbalgs (7) einen zylindrischen Ansatz (30) hat, an den eine auf Polyurethanbasis bestehende Einlage (31) durch die Außenwand des aufgeblasenen Kreuzlagen-Federbalgs (4) zur Herstellung eines Kraftschlusses angedrückt wird.
Patent DE-102007011747-B4 (DE)
Title: Platte
Inventor: TAUPP PETER
IPC: G03B21/14
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Platte
zum Festlegen mit ihrer Andockseite an Projektoren für deren
hängende
Befestigung an einer Decke, wobei die Platte zumindest ein Langloch aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Langloch der Platte
als spiralförmig
verlaufend ausgebildet ist, dass das zumindest eine spiralförmige Langloch etwa
von der Mitte der Platte aus mit zunehmendem Radius verläuft und
dass das zumindest eine spiralförmig
verlaufende Langloch zur Erhöhung
der Steifigkeit der Platte dieses unterbrechende Querstege aufweist.
Patent DE-102007013560-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Segmentbogen
Inventor: SCHRAEDER KARL-HEINZ
IPC: F16L43/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2010-06-24
Abstract: Segmentbogen, der zumindest zwei miteinander verbindbare Segmentteile (2, 3) aufweist, von denen ein erstes Segmentteil (2) einen aufgeweiteten Endbereich (4) als Aufnahmeende (6) und ein zweites Segmentteil (3) einen aufgeweiteten Endbereich (7) als Einsteckende (8) aufweist, wobei der Endbereich (4) des ersten Segmentteils (2) als Aufnahmeende (6) und der Endbereich (7) des zweiten Segmentteils (3) als Einsteckende (8) so ausgeführt sind, dass in einer Vormontageposition das Einsteckende (8) in das Aufnahmeende (6) eingreift, sowie in einer Endmontageposition mit einem die Endbereiche (4, 7) übergreifenden Verbindungselement (13) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeende (6) einen sich konisch verändernden Endbereich (4) und das Einsteckende (8) einen sich konisch verändernden Endbereich (7) aufweist, wobei die zumindest zwei Segmentteile (2, 3) in der Vormontageposition, bei der der Endbereich (4) am Endbereich (7) eingreift, in einer Winkelposition zueinander einstellbar sind, dass sowohl das Aufnahmeende (6) als auch das Einsteckende (8) einen, bezogen auf...
Patent DE-102007037599-B4 (DE)
Title: Heckkonstruktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IWAMOTO HIROAKI
IPC: B60R19/48
Filed: 2007-08-09
Granted: 2014-01-23
Abstract: Heckkonstruktion eines Kraftfahrzeugs umfassend: ein an der Heckseite angeordnetes Element (16, 20), das in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie (14) auf einer Rückseite eines Auspufftopfs (18) angeordnet und derart gestaltet ist, daß es geeignet ist, einen Teil des Abgases zu veranlassen, abwärts zu strömen, und ein Strömungsleitelement (20D), das unterhalb des Auspufftopfs (18) angeordnet ist und das nach unten strömende Abgas in die Richtung längs eines unterhalb des Bodens der Fahrzeugkarosserie (14) fließenden Luftstroms (U) führt, um das Abgas in den Luftstrom (U) einzumischen, wobei das an der Heckseite angeordnete Element (16, 20) einen Diffusor (20) enthält, der mit im wesentlichen zylindrischer Gestalt ausgebildet ist und innerhalb eines Öffnungsabschnitts (20A) an der Vorderseite des Diffusors (20) ein Auspuffrohr (18B) aufnimmt, und der das vom Auspuffrohr (18B) ausgestoßene Abgas aus einem Öffnungsabschnitt (20B) am hinteren Ende des Diffusors (20) ausleitet, und wobei ein Teil des Abgases von einem Raum nach unten ausgegeben wird, der zwischen einem vorderen Endabschnitt des Diffusors (20) und einem Gehäuseabschnitt (18A) des Auspufftopfs (18) definiert wird, und das Strömungsleitelement (20D) von einem unteren, radial einwärts gebogenen Abschnitt des vorderen Endabschnitts des Diffusors (20) gebildet wird.
Patent DE-102007042019-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung und Navigation
Inventor: ROSENSTIEL WOLFGANG PROF DR
IPC: G01S5/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung und/oder Navigation von zu lokalisierenden Netzknoten im Raum mittels Funksignalübertragung zwischen mindestens einem zu lokalisierenden Netzknoten und mehreren Referenznetzknoten mit bekannter Position, die zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen geeignet sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Ermitteln der Wahrscheinlichkeit (Pr(d(X))) für ein Ereignis (X), ob ein vom ersten Netzknoten ausgesendetes Signal vom zweiten Netzknoten empfangen wird oder nicht, in der Trainingsphase, a. wobei für jeden Punkt die Anzahl der empfangenen Signale im Verhältnis zur Anzahl der ausgesendeten Signale gemessen, und daraus die Wahrscheinlichkeit berechnet wird, Bildung von definierten Regionen (regions of confidence) im Raum im Bezug auf mindestens einen der Referenzknoten, a. wobei jede Region (Ω) die Punkte im Raum umfasst, an denen die Wahrscheinlichkeit )), eine wahre Aussage ) unter Anwendung von Entscheidungsregeln (d) zu treffen, über einem bestimmten Schwellwert liegt, b. wobei die Entscheidungsregeln in Bezug auf das...
Patent DE-102007054115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Geruchsbelästigungen in Abwässern
Inventor: HAHN MICHAEL DR
IPC: C02F1/00
Filed: 2007-11-10
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Geruchsbelästigungen in Abwässern mit einer Bestimmung des Leitparameters Schwefelwasserstoff in der Gas- und/oder Flüssigkeitsphase einer Abwasserleitung an mindestens zwei Stellen mittels Schwefelwasserstoff- und/oder Sulfidanalysatoren und der Verwendung der Messwerte zur Regelung der erforderlichen Zugabemenge eines Abwasserbehandlungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die zu dosierende Rate an Wasserbehandlungsmittel durch Modulation der durch eine Dosierpumpe (6) zugeführten Menge an Wasserbehandlungsmittel unter Auswertung des Messsignals am stromaufwärts von der Dosierpumpe gelegenen Messpunkt periodisch ermittelt wird und dass der Schwefelwasserstoffmesswert am stromabwärts gelegenen Messpunkt mit dem am stromaufwärts gelegenen Messpunkt ermittelten Wert verglichen und daraus auf die Neubildungsrate von Schwefelwasserstoff in der Abwasserleitung geschlossen wird.
Patent DE-102007057975-B4 (DE)
Title: Äquatoriale Plattform für ein Newtonteleskop in azimutaler Montierung
Inventor: FENN HORST
IPC: G05D3/00
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-08-26
Abstract: Aus einem Ober- und Unterteil bestehende äquatoriale Plattform für ein Newtonteleskop in azimutaler Montierung mit einer Dreipunktlagerung des Oberteils auf dem Unterteil bestehend aus zwei Nordlagerpunkten und einem Südlagerpunkt, der eine Welle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der gehärteten Weile eine Präzisionsbohrung eingebracht ist, um die äquatoriale Plattform auf die Polachse ausrichten zu können.
Patent DE-102007063228-B4 (DE)
Title: Temperaturüberwachung in einem Halbleiterbauelement durch Thermoelemente, die in der Kontaktstruktur verteilt sind
Inventor: MOWRY ANTHONY
IPC: H01L35/28
Filed: 2007-12-31
Granted: 2021-01-21
Abstract: Halbleiterbauelement mit:mehreren Schaltungselementen (223), die in und über einer Halbleiterschicht (202) gebildet sind;einem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (205), das über der Halbleiterschicht (202) angeordnet ist und die mehreren Schaltungselemente (223) teilweise umschließt, wobei das dielektrische Zwischenschichtmaterial (205) zwischen den mehreren Schaltungselementen (223) und einer ersten Metallisierungsschicht des Halbleiterbauelements gebildet ist, wobei Gräben im dielektrischen Zwischenschichtmaterial (205) gebildet sind, die sich von einer ersten Position in einem Gesamtschaltungsentwurf des Halbleiterbauelements zu einer zweiten Position als eine interessierende Messstelle in dem Halbleiterbauelement erstrecken, wobei die erste Position einem Bauteilbereich zum Empfangen eines Temperatursignals durch eine Temperaturbewertungsschaltung des Halbleiterbauelements entspricht; undeinem Thermoelement (221), das in den Gräben in dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (205) gebildet ist und eine erste Leitung (221a), die aus einen ersten Metall gebildet ist, und eine zweite Leitung (221b), die aus einem zweiten, zu dem ersten Metall unterschiedlichem Metall gebildet ist, aufweist, wobei die erste und die zweite Leitung eine Grenzfläche (221i) bilden.
Patent DE-102008004582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entspannung einer in einem Reaktor aufgenommenen Suspension
Inventor: STAHL RUDOLF
IPC: B01J3/03
Filed: 2008-01-16
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Entspannung einer in einem Reaktor (1) aufgenommenen und unter einem ersten Druck stehenden Suspension auf einen zweiten Druck mit folgenden Schritten: Vorsehen einer Exzenterschneckenpumpe (4), welche mit ihrem ersten Anschluss (3) am Reaktor (1) angeschlossen ist und mit ihrem zweiten Anschluss (9) mit einer Umgebung in Verbindung steht, in welcher der zweite Druck herrscht, und Rotieren eines Rotors (5) der Exzenterschneckenpumpe (4) derart, dass die unter dem ersten Druck stehende Suspension in Richtung des zweiten Anschlusses (9) der Exzenterschneckenpumpe (4) befördert und damit auf den zweiten Druck entspannt wird, und Regeln einer Drehzahl des Rotors (5) in Abhängigkeit des ersten Drucks, so dass die Suspension im Reaktor (1) in einem vorgegebenen ersten Druckbereich gehalten wird.
Patent DE-102008006726-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zur Steuerung von Wasserstoffemissionen während Aufwärtstransienten und eines Kathodenpulsierens
Inventor: GADE PRASAD
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Brennstoffzellensystem umfassend:  einen Brennstoffzellenstapel, der einen ersten geteilten Stapel und einen zweiten geteilten Stapel umfasst;  einen Verdichter, der einer Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels Kathodeneingangsluft liefert;  ein Umleitventil, um es der Kathodeneingangsluft zu ermöglichen, den Brennstoffzellenstapel auf einer Umgehungsleitung zu umgehen;  ein Anodenabgas-Abblaseventil zum Abblasen von Anodenabgas aus dem Brennstoffzellenstapel, wobei das abgeblasene Anodenabgas mit Kathodenabgas gemischt wird; und  ein Steuergerät zum Steuern des Abblasens von Anodenabgas, wobei das Steuergerät eine Rate des Schließens des Umleitventils und einen Anstieg des Luftstroms von dem Verdichter überwacht, wobei, wenn die Rate des Schließens des Umleitventils und die Rate des Anstiegs des Luftstroms vorbestimmte Schwellenwerte übersteigen, das Steuergerät einen ersten vorbestimmten Zeitraum lang ein Senden eines Abblasebefehls an das Anodenabgas-Abblaseventil verhindert.
Patent DE-102008008247-B4 (DE)
Title: Dacheindeckungs- oder Wandverkleidungselement zur Solarenergiegewinnung
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Dacheindeckungs- oder Wandverkleidungselement (100; 200; 300; 400) zur Solarenergiegewinnung, das direkt auf die Dachunterkonstruktion oder auf die Wand aufzulegen und dort an der Lattung einzuhängen ist, bestehend aus:  – einem Träger (1; 11),  – wenigstens einer schlauch- oder rohrförmigen Leitung (22) zur Durchströmung mit einem flüssigen Medium,  – einer Oberschale, die eine der Sonneneinstrahlung zugewandte Sichtfläche (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Träger (1; 11) zwei übereinander liegende und flächig miteinander verbundene Plattenelemente (2; 3) aufweist, von denen das erste Plattenelement (2) im montierten Zustand eine auf die Dachunterkonstruktion oder auf die Wand gerichtete Unterseite (12) aufweist, wobei das  erste und das zweite Plattenelement (2; 3) derart überlappend und zueinander diagonal versetzt angeordnet sind, dass das zweite, der Dachunterkonstruktion oder der Wand abgewandte Plattenelement (3) einen Eckbereich (29) des ersten Plattenelementes (2) abdeckt,  – wobei der Träger (1; 11) Kopf- und Fußbereiche...
Patent DE-102008013118-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen von Turbinenschaufeln
Inventor: BULUT DENIZ
IPC: F01D5/30
Filed: 2008-03-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Anordnung zum Befestigen einer Turbinenschaufel (14) an einer Turbinenscheibe (12) einer Turbine, bei der für die Turbinenschaufel (14) an der Turbinenscheibe (12) eine parallel zur Rotationsachse (R) der Turbine verlaufende axiale Profilnut (16) vorgesehen ist, in welche ein im Querschnitt an den Profilquerschnitt der Profilnut (16) angepasster Fuß (18) der Turbinenschaufel (14) einzuführen ist, und bei der für die Turbinenschaufel (14) ein Befestigungselement (32) vorgesehen ist, mit welchem der in die Profilnut (16) eingeführte Fuß (18) der Turbinenschaufel (14) in axialer Richtung gesichert ist, wobei das Befestigungselement (32) durch Verrasten an der Turbinenscheibe (12) befestigt ist und den Fuß (18) axial sichert, wobei zum Verrasten des Befestigungselementes (32) in einer Flachseite der Turbinenscheibe (12) eine konzentrisch zur Rotationsachse (R) verlaufende Rastnut (22) ausgebildet ist und das Befestigungselement (32) als ein im Querschnitt Z-förmiges Bogensegment (34) aus zwei Flachseiten (36, 38), die durch einen Mittelsteg (40) miteinander verbunden sind, ausgebildet ist, wobei das Befestigungselement (32) im verrasteten Zustand mit seiner einen Flachseite (36) in der Rastnut (22) gehalten ist, während seine andere Flachseite (38) an der Stirnseite des in die Profilnut (16) eingeführten Fußes (18) der Turbinenschaufel (14) anliegt, dadurch gekennzeichnet, ein Abschnitt des Fußes (18) der Turbinenschaufel (14) im in die Profilnut (16) vollständig eingeführtem Zustand aus der Profilnut (16) hervorsteht, durch eine am Befestigungselement (32) ausgebildeten Öffnung (50) ragt und in dieser gesichert ist, wenn das Befestigungselement (32) an der Turbinenscheibe (12) verrastet ist, wobei dieses zum Verrasten in axialer Richtung gegen die Turbinenscheibe (12) gedrückt wird.
Patent DE-102008017616-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung und Kupplungsanordnung mit Freilaufkupplung
Inventor: MIEBACH SASCHA DIPL ING
IPC: F16D41/066
Filed: 2008-04-04
Granted: 2014-01-23
Abstract: Freilaufkupplung (2) mit einer Drehachse A umfassend einen zur Drehachse A koaxialen Außenring (3) als Eingang, wobei der Außenring (3) eine Innenfläche (19) mit mehreren umfangsverteilten ersten und zweiten Rampen (17, 18) aufweist, die jeweils gemeinsam ein Paar bilden; einen zum Außenring (3) koaxialen Innenring (4) als Ausgang, wobei der Innenring (4) eine zylindrische Außenfläche (22) aufweist; einen abbremsbaren Käfig (5) der koaxial zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) angeordnet ist und der mehrere umfangsverteilte Durchbrüche (6) aufweist; Klemmkörper (7, 8), die in den Durchbrüchen (6) des Käfigs (5) zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) gehalten sind; wobei die Freilaufkupplung (2) bei Antrieb in beide Drehrichtungen sperrt, wenn der Außenring (3) schneller dreht als der Innenring (4), und freischaltet, wenn der Innenring (4) schneller dreht als der Außenring (3); dadurch gekennzeichnet, daß in jedem der Durchbrüche (6) genau zwei Klemmkörper (7, 8) aufgenommen sind.
Patent DE-102008020911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung eines Sicherheitsgurtes
Inventor: KUHLENKAMP HUBERT
IPC: B60R22/03
Filed: 2008-04-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung eines Sicherheitsgurtes (92) für ein Fahrzeug mit  – einer fahrzeugfest anbringbaren Halterung (10) und  – einem gegenüber der Halterung (10) zwischen einer Ruhelage und einer Funktionslage beweglichen Zuführarm (60),  wobei  – der Zuführarm (60) um eine erste Schwenkachse (2) gegenüber der Halterung (10) verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zuführarm (60) um eine von der ersten Schwenkachse (2) abweichende zweite Schwenkachse (4) gegenüber der Halterung verschwenkbar ist, wobei die erste Schwenkachse (2) und die zweite Schwenkachse (4) an dem gleichen Ende des Zuführarms vorgesehen sind.