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Patent DE-102019134500-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer einen Teil einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) bildenden Front- oder Heckschürze (4). Dabei ist vorgesehen, dass eine Blende (5) der Front- oder Heckschürze (4) bildlich gelagert und bezüglich einer die Blende (5) zumindest bereichsweise einfassenden Einfassung (6) der Front- oder Heckschürze (4) wenigstens in einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung anordenbar ist, in welchen unterschiedliche Sichtflächen (9, 12) der Blende (5) einer Außenumgebung zugewandt sind, wobei zumindest eine der Sichtflächen (9, 12) eine Endrohranordnung (10) des Kraftfahrzeugs (1) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102019134771-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Prägen und/oder zum Zuschneiden einer Kontur eines Formteils
Inventor: KIENER WALDEMAR
IPC: B29C33/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum Prägen und/oder zum Zuschneiden einer Kontur (27) eines Formteils (25) mit einem Unterteil (12), mit mehreren an dem Unterteil (12) angeordneten Trägern (16), die beabstandet zum Unterteil (12) ein Oberteil (14) tragen, mit einem Mittelteil (18), welches durch Führungen (17) entlang den Trägern (16) zwischen dem Oberteil (14) und Unterteil (12) verfahrbar geführt ist, mit einer auf dem Unterteil (12) angeordneten Aufnahmeplatte (21), an welche ein Werkzeugunterteil (23) eines Formwerkzeuges (22) befestigbar ist und mit einem an dem Mittelteil (18) vorgesehenen Befestigungsabschnitt, an welchem ein Werkzeugoberteil (24) des Formwerkzeuges (22) befestigbar ist, wobei jedem Träger (16) eine Druckkrafterzeugungseinrichtung (31) zugeordnet ist, welche einen elektrischen Antrieb (32), einen mit dem elektrischen Antrieb (32) ansteuerbaren Druckkrafterzeuger (33), durch welchen das Mittelteil (18) entlang den Trägern (16) auf und ab bewegbar ist, und zumindest einer Steuerung, welche die elektrischen Antriebe (32) der Druckkrafterzeuger (33) jeweils einzeln und aufeinander abgestimmt mit einer Druckkraft und/oder Verfahrbewegung ansteuert, sodass eine von dem Mittelteil (18) auf das Formwerkzeug (22) wirkende Gesamtkraft im Schwerpunkt (S) des Formteils (25) im Formwerkzeug (22) liegt.
Patent DE-102019200302-A1 (DE)
Title: Zahn zum Anbringen an eine Baggerschaufel
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: E21C35/183
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahn (20) zum Anbringen an einer Baggerschaufel (12) eines Schaufelradbaggers, wobei der Zahn (20) aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff ausgebildet ist und der Metallmatrix-Verbundwerkstoff eine in ein Metallmatrixmaterial (42) eingegossene Einlage (44) aus einem Hartstoff aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Zahns (20) zum Anbringen an eine Baggerschaufel (12) eines Schaufelradbaggers, aufweisend- Positionieren einer Einlage (44) aus einem Hartstoff oder Wolfram, Chrom, Niob und/oder Vanadium, Bor, Titan Silizium und/oder Tantal und ihren Reaktionspartner wie beispielsweise Kohlenstoff und/oder Stickstoff in einer Gussform zum Gießen des Zahns (20) und- Gießen des Zahns (20) aus einem Metallmatrixmaterial (42), sodass die Einlage (44) zumindest teilweise von dem Metallmatrixmaterial (42) des Zahns (20) umschlossen wird.
Patent DE-102019202809-A1 (DE)
Title: Bördelgerät für Wellrohre
Inventor: GORGIA DANIELE
IPC: B21D19/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bördelgerät für Wellrohre (11), umfassend einen Körper (2), der mit externer Ausrüstung verbunden werden kann. Die Ausrüstung umfasst eine Bördelvorrichtung (12), die mit dem Körper (2) verbunden ist und gestaltet ist, um von einem Schiebelement (204) betätigt zu werden, das axial durch den Körper (2) gleitet. Die Bördelvorrichtung (12) umfasst einen Kolben (3) mit einer äußeren Rotationsfläche (3a) mit einer Schablonenform und eine Bördelkomponente (20) mit einer Vielzahl von Sektoren (20a), die gestaltet sind, um einen oder mehrere Ringe eines Wellrohrs (11) einzuhaken und bei Gebrauch die Ringe gegen den durch das Schiebelement (204) axial geschobenen Kolben zu drücken.
Patent DE-102019204237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Steuern eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs
Inventor: IKONEN TOMMY
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Steuern eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche. Entlang eines zu befahrenden Pfads wird Wegpunktinformation bestimmt und basierend darauf eine geometrische Abstraktion von einem zu befahrenden Abschnitt des Pfads bestimmt. Basierend auf der geometrischen Abstraktion wird zumindest eine Fahrdynamikkomponente des landwirtschaftlichen Fahrzeugs angesteuert. Die Erfindung beschreibt zudem eine Steuereinrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens, ein Steuerungssystem mit einer solchen Steuereinrichtung und ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit diesem Steuerungssystem.
Patent DE-102019204514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Objektdetektion
Inventor: TAKAMI MASATO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zur Objektdetektion wobei wenigstens ein Parameter (308A, 308B) für eine Skalierung wenigstens eines Teils eines Bildes, für eine Gewichtung für eine Wahrscheinlichkeit mit der es sich um ein bestimmtes Objekt handelt, oder eine Anzahl zu bestimmender Bildbereiche für die Objektdetektion abhängig von einem Ergebnis (306) einer semantischen Segmentierung (304) des Bildes (302) bestimmt wird, wobei durch den wenigstens einen Parameter (308A, 308B) und wenigstens einen Teil des Bildes ein Bildbereich definiert ist, wobei die Objektdetektion (310) abhängig vom Parameter in wenigstens einem Teil des Bildbereichs ausgeführt wird.
Patent DE-102019205287-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem variablen Verflüssiger in einer Wärmepumpenanordnung
Inventor: ARANDIGOYEN MARTÍNEZ NAIARA
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, die bei ihrem Betrieb von einem Wärmeträger durchströmt wird, und die unter anderem einen Verdampfer (3), einen Verdichter (13) und einen Verflüssiger (7) umfasst, wobei der Wärmeträger beim Betrieb der Wärmepumpenanordnung mit Hilfe des Verdampfers (3) verdampft wird, wobei der vom Verdampfer (3) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verdichters (13) verdichtet wird, und wobei der vom Verdichter (13) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verflüssigers (7) verflüssigt wird, wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine darüber hinaus eine Flüssigkeitspumpe (8) aufweist, mit deren Hilfe Spülflüssigkeit (5) zumindest zeitweise in den Bereich des Verflüssigers (7) gefördert wird, und wobei die Spülflüssigkeit (5) im Bereich des Verflüssigers (7) Wärme vom Wärmeträger aufnimmt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Förderleistung der Flüssigkeitspumpe (8) und/oder die Förderleistung des Verdichters (13) während des Verlaufs eines Spülprogramms verändert werden. Ferner wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine beschrieben.
Patent DE-102019206497-A1 (DE)
Title: Dichotome, bifokale lichtlenklamellensysteme
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: E06B9/264
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft flächenförmige Lichtlenksysteme, die aus einer Vielzahl von Lichtlenkprofilen mit metallischen, lichtreflektierenden Oberflächen bestehen. Die Lichtlenkprofile sind parallel zueinander in einer Ebene angeordnet als flächenförmige Tageslichtlenksysteme zwischen Innen- (I) und Außenräumen (A). Die Lichtlenkprofile bestehen mindestens teilweise aus Falten mit teilweise besonnten Faltenseiten F1 und beschatteten Faltenseiten F2.Innenwinkel zwischen den Faltenseiten F1 und F2 betragen auf den Lamellenoberseiten 90° ± 5°. Innenwinkel auf den Lamellenunterseiten sind im Wesentlichen größer als die Innenwinkel auf den Lamellenoberseiten. Innenwinkel auf den Lamellenunterseiten auf den zum Außenraum orientierten Lamellenhälften sind größer und auf den zum Innenraum orientierten Lamellenhälften sind kleiner. Spitzen der Faltenwinkel sind auf den Lamellenoberseiten und den Lamellenunterseiten auf parallelen Linien E1 und E2 angeordnet. Auf die Lamellenunterseiten an einer Außenscheibe gespiegelte Lichtstrahlung ist nach außen oder auf die Oberseiten unterer Lamellen umlenkbar.
Patent DE-102019211079-A1 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe mit Ölfangrippe
Inventor: LEY MICHAEL
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbaugruppe für ein Fahrzeug und/oder für eine Maschine mit einer Lamellenkupplung (10) zur kraftschlüssigen Verbindung eines Motors, insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit einem Getriebe, insbesondere mit einem Differentialgetriebe, wobei die Kupplungsbaugruppe und/oder das Getriebe mit einem Gehäuse (20), eine Welle (30) und ein Welle-Gehäuse-Lager (40) zur drehbaren Lagerung der Welle (30) bezüglich des Gehäuses (20) aufweist.Auf einfache, kostengünstige, bauraumsparende und energieeffiziente Weise kann eine Kupplungsanordnung dadurch bereitgestellt und betrieben werden, dass zwischen der Lamellenkupplung (10) und dem Gehäuse (20) ein Ölkanal (22) mit einer oberen Kanalöffnung (22a) und mit einer unteren Kanalöffnung (22b) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (20) über der oberen Kanalöffnung (22a) des Ölkanals (22) eine Ölfangrippe (21) zum Fangen von Öl (1), insbesondere von Spritzöl, aufweist, und wobei Öl (1) von der Ölfangrippe (21) in den Ölkanal (22) und durch das Welle-Gehäuse-Lager (40) in die Lamellenkupplung (10) leitbar ist.
Patent DE-102019211330-A1 (DE)
Title: Abgangskasten für die zugangssichere Montage und Verbindung von Stromschienenkästen
Inventor: BÄNDER FRANK
IPC: H02G5/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgangskasten für Stromschienenkästen (13) mit einem ersten Gehäuseteil (1), welches eine Unterseite (2) und vier damit verbundene Seitenteile (3, 4, 5, 6) aufweist, wobei eine Verbindungsvorrichtung innenseitig und/oder innenseitig nach außen führend und/oder außenseitig am ersten Gehäuseteil (1) des Abgangskastens angeordnet ist und wobei im ersten Gehäuseteil (1) mindestens eine Ausnehmung (8) zur Aufnahme eines Stromschienenkastens (13) angeordnet ist, sowie ein Verfahren zur zugangssicheren Montage und Verbindung von Stromschienenkästen (13).
Patent DE-102019211567-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: WALZ KURT
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung mit einem Gehäuse (100) mit einer Trennwand (112), die eine Anschlusskammer (114) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine als Heizrippe (110) in die Heizkammer (106) hineinragende, sich zu ihrem unteren, geschlossenen Ende (36) hin verjüngende Aufnahmetasche (24) abragt, in der ein PTC-Heizelement (10) mit zumindest einem PTC-Element (18) und zur Bestromung des PTC-Elementes (18) mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundenen Leiterbahnen (20), die in der Anschlusskammer (114) elektrisch angeschlossen sind, und ein Druckelement (2) aufgenommen ist, das Wärmeauskopplungsflächen des PTC-Elementes (18) gegen gegenüberliegende Innenflächen (26) der Aufnahmetasche (24) angelegt hält. Zur Verringerung einer mechanischen Beanspruchung des PTC-Elementes (18) bzw. einer gegebenenfalls ergänzend in der Aufnahmetasche (24) vorgesehenen Isolierlage (22) bei gleichzeitiger Sicherung des PTC-Heizelementes (10) in seiner Einbaulage in der Aufnahmetasche (24) wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, das Druckelement (2) mit einem Blechstreifen (4) auszubilden, der durch Stanzen und Biegen aus der Ebene des Blechstreifens (4) vorstehende Federsegmente (6) ausbildet, die flächig über die zu dem entsprechenden Druckelement (2) benachbart vorgesehene Wärmeauskopplungsfläche des PTC-Elementes (18) verteilt vorgesehen sind, wobei die an dem unteren Ende (36) der Aufnahmetasche vorgesehenen Federsegmente (6) weniger weiter von der durch den Blechstreifen (4) gebildeten Ebene abragen als die am oberen Ende der Aufnahmetasche (26) vorgesehenen Federsegmente (6).
Patent DE-102019211974-A1 (DE)
Title: Montagesystem für eine deckenmontierte medizinische Einrichtung und medizinische Einrichtung
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: A61B50/28
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Montagesystem (1) zur Befestigung einer deckenmontierten medizinischen Einrichtung (10), insbesondere Bildgebungseinrichtung (10), weist gemäß der Erfindung zumindest eine raumüberspannende Trägerbrücke (2, 4) auf, die zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest einer Komponente (12) der medizinischen Einrichtung (10) ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Trägerbrücke (2, 4) an im Raum gegenüberliegend angeordneten Stützelementen (6) befestigt ist.
Patent DE-102020003440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermochemischen Herstellung von Titan
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: C22B34/12
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur thermochemischen Herstellung von Titan vor. Das Verfahren weist zumindest die Verfahrensschritte auf: Bereitstellen von gasförmigem Titantetrachlorid umfassend: a) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials aufweisend Titandioxid, b) Aufschluss des Ausgangsmaterials in Mineralsäure unter Ausbildung einer Lösung aufweisend gelöstes Titan(IV), c) Fällen eines Alkalimetalltitan(IV)hexachlorids aus der Lösung mit einem Alkalimetallchlorid unter Zufuhr von Chlorwasserstoffsäure oder Chlorwasserstoff, e) Erhitzen des Alkalimetalltitan(IV)hexachlorids unter Ausbildung von festem Alkalimetallchlorid und gasförmigem Titantetrachlorid; Reduktion des gasförmigen Titantetrachlorids zu Titantrichlorid umfassend: f) Bereitstellen eines Reduktionsmittels, g) Reduktion des gasförmigen Titantetrachlorids mit dem Reduktionsmittel unter Abgabe von Chlor zu Titantrichlorid, wobei das Reduktionsmittel unter Aufnahme von Chlor oxidiert wird, h) Rezyklieren des in Verfahrensschritt g) erhaltenen oxidierten Reduktionsmittels durch Reduktion unter Entstehung von Chlorgas und/oder Sauerstoff sowie Bereitstellen des rezyklierten Reduktionsmittels als Reduktionsmittel in Verfahrensschritt f); Disproportionierung des Titantrichlorids zu Titan und Titantetrachlorid umfassend: j) Disproportionieren des Titantrichlorids oder des Titandichlorids zu Titan und Titantetrachlorid, k) Bereitstellen des in Verfahrensschritt j) und optional i) erhaltenen Titantetrachlorids als Titantetrachlorid in Verfahrensschritt g); und Abtrennen des erhaltenen Titans.
Patent DE-102020100564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12). Der Verbrennungsmotor (10) ist über seinen Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotor (10) ein elektrisch beheizbarer Katalysator (26) und stromabwärts des elektrisch beheizbaren Katalysators (26) mindestens ein weiterer Katalysator (28, 30, 40) angeordnet sind.Es ist vorgesehen, dass eine Temperatur (TKAT) eines Katalysators (28, 30, 40) ermittelt oder berechnet wird, wobei diese Temperatur (TKAT) mit einer ersten Schwellentemperatur (Ts1) verglichen wird. Der elektrisch beheizbare Katalysator (26) wird aktiviert, wenn die berechnete oder ermittelte Temperatur (TKAT) unterhalb der ersten Schwellentemperatur (Ts1) liegt. Die Temperatur (TKAT) wird mit einer zweiten Schwellentemperatur (Ts2) verglichen, wobei der elektrisch beheizbare Katalysator (26) deaktiviert wird, wenn die berechnete oder ermittelte Temperatur (TKAT) oberhalb der zweiten Schwellentemperatur (Ts2) liegt.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020102050-A1 (DE)
Title: Vollvariabler mechanischer Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Ein vollvariabler mechanischer Ventiltrieb (3) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen Zwischenhebel (9) auf, der an seinem einen Ende (10) eine Schwenklagerung (12) mit einem den Zwischenhebel (9) an einem Tragelement (8) führenden Lagerzapfen (11) sowie an seinem anderen Ende (14) eine mit einem Ventilbetätigungselement (17) zusammenwirkende Steuerfläche (16) aufweist. Dabei nimmt der Zwischenhebel (9), beabstandet zu den Enden (10 und 14) eine in diesem gelagerte Rolle (13) auf, wobei diese in Wälzkontakt mit einem ersten Außenring (23) einer Rolleneinheit (24) steht. Der erste Außenring (23) liegt außerdem an einem Steuernocken (6) einer Nockenwelle (4) an und ist innerhalb der Rolleneinheit (24) gegenüber zumindest einem zweiten gleichachsig angeordneten Außenring (26, 26') frei drehbar gelagert. Der zweite Außenring (26, 26') liegt an einem Exzenter (7) einer Exzenterwelle (5) an, wobei der Zwischenhebel (9) über ein Federelement (27) in Richtung der Rolleneinheit (24) vorgespannt ist. Zur Reduktion der Reibung innerhalb des vollvariablen mechanischen Ventiltriebs soll innerhalb der Schwenklagerung (12) zumindest ein Radialwälzlager angeordnet sein.
Patent DE-102020102847-A1 (DE)
Title: Notbremseinrichtung für ein autonomes Fahrzeug sowie Verfahren zum Bremsen eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: FLUMM SIMON
IPC: B60T7/12
Filed: 2020-02-05
Abstract: Eine Notbremseinrichtung (20) für ein autonomes Fahrzeug mit einer Steuereinrichtung (12), wobei das Fahrzeug eine Bremsvorrichtung (10, 38, 40) aufweist, die mittels eines in einem Drucksystem (14) aufgebauten hydraulischen und/oder pneumatischen Drucks lösbar ist, weist eine Entlüftungseinrichtung (22, 48, 50) zum Abbau des Drucks auf, wobei die Notbremseinrichtung (20) eine Auslöseeinrichtung (24) zum Überwachen wenigstens eines Parameters, der eine Fehlfunktion anzeigt, und zum Auslösen der Entlüftungseinrichtung (22, 48, 50) aufgrund eines Ergebnisses des Überwachens aufweist. Ein Verfahren zum Notbremsen eines autonomen Fahrzeugs weist die Schritte Überwachen wenigstens eines Parameters einer Vorrichtung und/oder Einrichtung des autonomen Fahrzeugs; Entscheiden, aufgrund des überwachten Parameters, ob die Steuereinrichtung (14) Bremsvorgänge einleiten kann und Auslösen der Entlüftungseinrichtung (22, 48, 50), wenn entschieden wird, dass die Steuereinrichtung (14) keine Bremsvorgänge einleiten kann, auf.
Patent DE-102020104904-A1 (DE)
Title: Verfahren, endgerät, überwachungsinstanz sowie bezahlsystem zum verwalten von elektronischen münzdatensätzen
Inventor: FRITZHANNS TILO
IPC: G06Q20/08
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einem Endgerät zum Verwalten von elektronischen Münzdatensätzen, sowie ein entsprechendes Endgerät. Dabei werden die elektronischen Münzdatensätze von einer zentralen Herausgeberinstanz ausgegeben werden, wobei jeder elektronische Münzdatensatz einen Prüfwert aufweist, wobei der Prüfwert bei direktem Übertragen des elektronischen Münzdatensatzes zwischen zwei Endgeräten inkrementiert wird oder wobei der Prüfwert invariant bei einer, von Endgeräten mit dem elektronischen Münzdatensatz durchgeführten Aktion ist. Im Verfahren wird bestimmt, ob dieser elektronische Münzdatensatz von dem Endgerät bei dem Bezahlsystem angezeigt wird oder ob der elektronische Münzdatensatz an die zentrale Herausgeberinstanz zurückgegeben wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren in einem Bezahlsystem zum Verwalten von elektronischen Münzdatensätzen, sowie ein entsprechendes Bezahlsystem und eine Überwachungsinstanz.
Patent DE-102020107750-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Tastenbox
Inventor: STRAUSS MICHAEL
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Tastenbox, mit mehreren Zapfen, die jeweils Pilzköpfe aufweisen, die an der Rückwand der Tastenbox in einer vorgegebenen geometrischen Anordnung fixiert sind, mit einem Schiebelement, das Öffnungen in der geometrischen Anordnung der Fixierung der Zapfen aufweist, wobei die Öffnungen erste Bereiche aufweisen, die größer als der maximale Durchmesser der Pilzköpfe der Zapfen sind und zweite Bereiche aufweisen, die kleiner als der maximale Durchmesser der Pilzköpfe der Zapfen sind, wobei das Schiebelement parallel zur Rückwand aus einer ersten Position in der die Pilzköpfe lose durch die ersten Bereichen ragen in eine zweite Position verschiebbar ist, in der die Pilzköpfe durch das Schiebelement hintergriffen werden, wobei das Spiel senkrecht zur Rückwand etwa der Wandstärke des Rohrs bzw. des Profilelements entspricht, an dem die Tastenbox befestigtbar sein soll
Patent DE-102020110752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung des Nickwinkels eines Fahrzeugs
Inventor: RANK JOSEF
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (130) zur Einstellung des Nickwinkels eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (130) ist eingerichtet, Nickrateninformation in Bezug auf einen Istwert (316) einer Nickrate des Fahrzeugs zu ermitteln, sowie Winkelinformation in Bezug auf einen Istwert (306) des Nickwinkels des Fahrzeugs (100) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (130) eingerichtet, ein Antriebs-, Verzögerungs- und/oder Bremsmoment des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit von der Nickrateninformation und in Abhängigkeit von der Winkelinformation zu bewirken, um den Nickwinkel des Fahrzeugs (100) einzustellen.
Patent DE-102020112935-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung (3), aufweisend einen Lagerbügel (7), einen an dem Lagerbügel (7) gelagerten Türgriff (4), welcher aus einer Ruheposition über eine Betätigungsposition in eine Notbetätigungsposition bewegbar ist, einen an dem Lagerbügel (7) gelagerten und mit dem Türgriff (4) bewegungsgekoppelten Umlenkhebel (8) und eine Krafterhöhungsvorrichtung (15), welche eine der Bewegung des Türgriffs (4) aus der Betätigungsposition heraus in Richtung der Notbetätigungsposition zu überwindende Schwellenkraft (16) auf den Umlenkhebel (8) ausübend ausgebildet ist. Die Krafterhöhungsvorrichtung (15) weist ein Krafterhöhungselement (19) auf, welches elastisch verformbar ausgebildet ist, wobei die Krafterhöhungsvorrichtung (15) ein Widerstandselement (20) aufweist, welches bei einer Bewegung des Türgriffs (4) in die Betätigungsposition an dem Umlenkhebel (8) in eine erste Richtung (24) mitbewegt angeordnet ist und welches sich bei einer Bewegung des Türgriffs (4) von der Betätigungsposition in die Notbetätigungsposition in eine zweite Richtung (28) bewegend und mit dem Krafterhöhungselement (19) zusammenwirkend ausgebildet ist.