baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246874-B4 (DE)
Title: Meßgerät
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G05G1/015
Filed: 2002-10-08
Granted: 2013-08-29
Abstract: Messgerät für die Prozessmesstechnik, mit einem zylindrischen Gehäuse (2), mit einem Stecker- oder Kabelanschluss (3), mit einem Sensorelement und mit einem Einstellelement (6), insbesondere einem Potentiometer, zum Einstellen mindestens eines Parameters des Messgeräts, beispielsweise eines Schaltpunktes, eines Hysteresewertes oder eines Grenzwertes, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung des mindestens einen Parameters mindestens ein drehbarer Einstellring vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Einstellring als separate Gehäusehülse (7) ausgebildet ist, die Bestandteil des Außengehäuses des Messgeräts (1) ist, so dass der Einstellring maximale Abmessungen aufweisen kann, ohne die Abmessungen des Messgeräts (1) insgesamt zu vergrößern.
Patent DE-10248654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeugkarosserie und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: DANNECKER HARRY
IPC: B62D65/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere einer
Omnibuskarosserie, mit einer Rohbaustruktur (10), einer mit der
Rohbaustruktur (10) im wesentlichen starr verbundenen Karosserieaußenhaut
und wenigstens einem in die Karosserieaußenhaut integrierten Fahrzeugfenster
(26),  umfassend folgende Schritte:  Vorsehen eines Montagerahmens
(24),  Befestigen des Fahrzeugfensters (26) und/oder eines Abschnitts
(32, 40) der Karosserieaußenhaut
an dem Montagerahmen (24), wobei  das Fahrzeugfenster verschiebbar
im Montagerahmen angeordnet ist  und im wesentlichen starres
Verbinden des Montagerahmens (24) mit der Rohbaustruktur (10).
Patent DE-10254621-B4 (DE)
Title: Computervorrichtung, Verfahren und Computersystem zum Erzeugen einer vertrauenswürdigen Umgebung
Inventor: PROUDLER GRAEME JOHN
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-11-22
Granted: 2013-09-19
Abstract: Computervorrichtung zum Erzeugen einer vertrauenswürdigen Umgebung, mit folgenden Merkmalen: einer physischen, vertrauenswürdigen Einrichtung (24), die angeordnet ist, um ein erstes Integritätsmaß zu erwerben, um eine Bestimmung darüber zu ermöglichen, ob die Computervorrichtung auf eine vertrauenswürdige Weise arbeitet, einem Prozessor (21) und einem Programmcode, der auf dem Prozessor ausführbar ist, um mehrere Betriebsumgebungen (80', 80'', 80''') einzurichten, von denen jede ihre eigene jeweilig zugeordnete virtuelle vertrauenswürdige Einrichtung (37', 37'', 37''') aufweist, und einer Einrichtung zum Sicherstellen, dass der Zugriff der Betriebsumgebungen (80', 80'', 80''') auf die Ressourcen eingeschränkt ist, die für die jeweilig zugeordnete virtuelle vertrauenswürdige Einrichtung (37', 37'', 37''') verfügbar sind, wobei jede virtuelle vertrauenswürdige Einrichtung (37', 37'', 37''') angeordnet ist, um sowohl das erste Integritätsmaß als auch ein zweites Integritätsmaß zu erwerben, wobei das zweite Integritätsmaß eine Bestimmung darüber ermöglicht, ob die Betriebsumgebung, die dieser virtuellen vertrauenswürdigen Einrichtung (37', 37'', 37''') zugeordnet ist, auf eine vertrauenswürdige Weise arbeitet.
Patent DE-10302756-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DIPL ING
IPC: B62D21/12
Filed: 2003-01-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Tragstruktur für eine Kraftwagenkarosserie mit einem Vorderwagen, einer Fahrgastzelle und einem Hinterwagen, wobei dieser integrierte Feder- bzw. Federbeindome umfasst und die Tragstruktur aus wenigstens zwei einander zu einer Tragstruktur ergänzenden, miteinander verbindbaren Modulen besteht, wobei jedes Modul einen Teil der Tragstruktur bildet und zumindest eines der beiden Module in Stahlblechbauweise ausgeführt ist und das erste Modul als eine in Stahlblechbauweise hergestellte Rahmenstruktur ausgeführt und baueinheitlich mit dem gleichfalls in Stahlblechbauweise hergestellten Bodenblech der Fahrgastzelle verbunden ist und das zweite Modul eine in Aluminium–Spaceframe-Bauweise hergestellte Rahmenstruktur bildet, welche die Längsseiten der Fahrgastzelle begrenzende Schweller umfasst, wobei die in Stahlblechbauweise ausgeführte Rahmenstruktur den Vorderwagen bildet und das mit dieser verbundene Bodenblech der Fahrgastzelle einen Mitteltunnel mit zwei beiderseits liegende Bereichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Schwellern (17, 18) an deren vorderen Ende aufragend ausgerichtete Hohlprofilelemente (42) verbunden sind, welche bei montierter Tragstruktur als Verstärkung in die die A-Säulen (8) bildenden Bereiche...
Patent DE-10303828-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: NIELSEN KUNO
IPC: F16K31/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Thermostatventil
mit einem in einer Rücklaufleitung
eines Heizungs-Wärmetauschers
angeordneten Gehäuse
und einem Ventilelement, das mit einem Ventilsitz zusammenwirkt,
wobei das Ventilelement durch eine Betätigungseinrichtung verlagerbar
ist, die ein erstes Thermostatelement, das auf eine Rücklauftemperatur
reagiert, und ein zweites Thermostatelement, das auf eine andere
Temperatur reagiert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Thermostatelement (24) einen anderen Aufbau als das zweite Thermostatelement
(35) aufweist und das erste Thermostatelement (24) und das zweite Thermostatelement
(35) eine gemeinsame Überdruckfeder (32)
aufweisen.
Patent DE-10316513-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Lötofen und Verfahren zum Erwärmen von Leiterplatten in einem Durchlauf-Lötofen
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-04-09
Granted: 2015-07-09
Abstract: Durchlauf-Lötofen zum Löten von mit elektronischen Bauteilen (22) bestückten Leiterplatten (20), welcher Durchlauf-Lötofen (10) aufweist: – eine Transportvorrichtung (24), mittels der die Leiterplatten (20) mit den elektronischen Bauteilen (22) durch den Durchlauf-Lötofen (10) transportiert werden; und – eine Vorwärmkammer (12) mit wenigstens einem Mikrowellen-Strahler (18), in der die Leiterplatten (20) und die elektronischen Bauteile (22) durch Mikrowellenstrahlung erwärmt werden, – wobei der Mikrowellen-Strahler (18) die auf die Leiterplatten (20) und die elektronischen Bauteile (22) einwirkende Mikrowellenstrahlung in der Frequenz variiert.
Patent DE-10326530-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAITO MAKOTO
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Partikelfilter, der in einem Abgaspfad zum Einfangen von feinen Abgaspartikeln vorgesehen ist, mit: einer Differentialdruckerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Differentialdruckes zwischen einem Druck an einer Einlassseite und einem Druck an einer Auslassseite des Partikelfilters; einer Strömungsgeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Strömungsgeschwindigkeit eines durch den Partikelfilter strömenden Abgases; und einer Wiederherstellungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob der Partikelfilter wiederhergestellt werden soll oder nicht, und zwar gemäß einer Bestimmungsformel, die einen Wert einer Ablagerungsmenge von feinen Abgaspartikeln an dem Partikelfilter auf der Grundlage des erfassten Differentialdruckes und der erfassten Strömungsgeschwindigkeit bestimmt, wobei die Bestimmungsformel zu folgender Formel äquivalent ist: ΔP ≥ Mμv + Nρv2, wobei ΔP der Differentialdruck ist, v die Strömungsgeschwindigkeit ist, μ eine Viskosität des Abgases ist, das in dem Partikelfilter verteilt ist, ρ eine Dichte des Abgases ist und M sowie N Konstanten sind, und der Partikelfilter dann wiederhergestellt werden darf,...
Patent DE-10332811-B4 (DE)
Title: Bürstenvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TERUMITSU
IPC: H02K5/22
Filed: 2003-07-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Bürstenvorrichtung mit einer Bürste (4), die auf einer äusseren Umfangsfläche eines zylindrischen Rotors gleitet, wobei die Bürstenvorrichtung  ein Grundteil (1),  einen durch das Grundteil (1) festgelegten Anschluss (6),  einen elektrischen Leiter (5), der die Bürste (4) mit dem Anschluss (6) verbindet, und  einen Bürstenhalter (3) aufweist, der im Wesentlichen ein rechteckförmiges Rohr ist und an dem Grundteil (1) angebracht ist,  wobei der Bürstenhalter (3) die Bürste (4) aufnimmt und eine Halterachse besitzt, die sich in der radialen Richtung des Rotors (2) erstreckt, und wobei die Bürste (4) in dem Bürstenhalter (3) längs der Halterachse bewegbar ist, wobei  der Bürstenhalter (3) einen Öffnungsbereich (3b) aufweist, der im äusseren Bereich des Bürstenhalters (3) in Bezug auf die radiale Richtung des Rotors (2) gebildet ist, und wobei der Öffnungsbereich (3b) gestattet, dass die Bürste (4) zuerst entlang der Richtung, die rechtwinklig zur Richtung der Halterachse ist,...
Patent DE-10335181-B4 (DE)
Inventor: ERDRICH ALBERT
IPC: A61K6/884
Filed: 2003-07-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: A dental material with a high abrasion strength contains (a) a monofunctional (meth)acrylate (20-50%); (b) a crosslinking (meth)acrylate (1-20%); (c) a fragmentary polymer from components (b) and (e) (2-30%); (d) a partially crosslinked PMMA pearl polymer (2-50%); (e) silanized pyrogenic silica (0-20%); (f) inorganic reinforced pearl polymer (5-50%); (g) initiator components (0.1-1%); and (h) colored pigment (0.1-3%).
Patent DE-10344333-B4 (DE)
Title: Anschlusselemente und Verfahren zur Herstellung von Anschlusselementen mittels Gasinjektionstechnik
Inventor: STUEBS MICHAEL TROY
IPC: B29D23/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Anschlusselement
(10), versehen mit einem hohlen Leitungsbereich (100) mit einer
Außenfläche, einem
Einlassanschluss (105) und einem Auslassanschluss (115); und einem
Dichtungselement (135), welches an die Außenfläche des Einlassanschlusses
und des Auslassanschlusses angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Anschlusselement mittels Gasinjektionstechnik aus einem elastischen
Kunststoff hergestellt und bei Beaufschlagung mit einem Innendruck
durch Expansion so verformbar ist, dass der Dichtungsdruck des Dichtungselements
mit steigendem Innendruck steigt.
Patent DE-10348345-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: BAINDL RUPERT
IPC: F02B75/06
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-09-01
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit  – zumindest
zwei in Reihe angeordneten Zylindern (2), in denen jeweils ein Hubkolben
(1, 9) hin und her bewegbar vorgesehen ist,  – einer
ersten Kurbelwelle (4),  – einer
zweiten Kurbelwelle (6),  – wobei
die erste und die zweite Kurbelwelle (4, 6) zueinander parallel
verlaufen und sich gegensinnig synchron drehen,  – wobei
die Drehachsen (X, X') der beiden Kurbelwellen (4, 6) zu einer gemeinsamen
Zylinder-Mittelebene (Z) parallel verlaufen und bezüglich dieser
seitlich versetzt sind,  – wobei
jedem Hubkolben (1; 9) ein erstes und ein zweites Pleuel (3, 5;
7, 8) derart zugeordnet sind,  – daß das erste Pleuel (3; 7) mit
seinem ersten Ende schwenkbar am Hubkolben (1; 9) und mit seinem
zweiten Ende an einem Kurbelzapfen (40; 45) der ersten Kurbelwelle
(4) drehbar gelagert ist und  – daß das zweite Pleuel (5; 8)
mit seinem ersten Ende schwenkbar am Hubkolben...
Patent DE-10348756-B4 (DE)
Title: Bohrhammer oder Bohrmaschine mit Elektromagnetkupplung und Verfahren zum Betreiben der Elektromagnetkupplung
Inventor: FRONIUS HELMUT
IPC: B23B45/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2011-01-05
Abstract: Bohrhammer oder Bohrmaschine umfassend eine zwischen dem Motor und dem Getriebe angeordnete Elektromagnetkupplung, die als Überlastkupplung dient, Sensoren, die im Griff des Bohrhammers oder der Bohrmaschine vorgesehen sind, um die Drehbeschleunigung, die im Blockierungsfall des Bohrers während des Betriebs entsteht, zu erfassen und ein elektronisches System, welches die Signale der im Griff angeordneten Sensoren auswertet, kritische Zustände prognostiziert und die Elektromagnetkupplung bei kritischen Zuständen ausschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehzahlsensor zur Erfassung der Motordrehzahl und ein auf der Getriebeeingangsseite zur Erfassung der Getriebeeingangsdrehzahl angeordneter weiterer Drehzahlsensor mit hoher Auflösung vorgesehen sind, welche mit einer im Bohrhammer oder in der Bohrmaschine angeordneten Auswerteelektronik verbunden sind, die die Sensorsignale auswertet, um den Schaltzustand der Elektromagnetkupplung derart zu steuern, dass eine Verletzung des Bedieners und eine Beschädigung der Kupplung ausgeschlossen werden.
Patent DE-10348800-B4 (DE)
Title: Diesel-Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
für die
Steuerung eines mindestens ein Heizelement (22) aufweisenden Reduktantzuführsystems
(16), wobei das Reduktantzuführsystem (16)
stromauf von einem SCR-Katalysator (14) angeschlossen ist, welches
Verfahren folgende Schritte umfasst:  Einspritzen von Luft in
das Reduktantzuführsystem
(16),  Einspritzen von Reduktant in das Reduktantzuführsystem (16),  Herstellen
einer Betriebstemperatur für
das Heizelement (22), wodurch eine verdampfte Mischung der genannten eingespritzten
Luft und des genannten eingespritzten Reduktants geschaffen wird,
und  Leiten der genannten verdampften Mischung in eine in den SCR-Katalysator
(14) eintretende Abgasmischung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Heizelement (22) Bestandteil einer Verdampfereinheit (21) ist
und dass die Verdampfereinheit (21) einen hydrolysierenden Katalysator
zur katalytischen Umsetzung des Reduktants umfaßt, so dass die Verdampfung
der Mischung aus der genannten eingespritzten Luft und dem genannten
eingespritzten Reduktant im Bereich des hydrolysierenden Katalysators
erfolgt.
Patent DE-10350101-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WINTNER ERNST
IPC: F02P23/04
Filed: 2003-10-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verbrennungsmotor
mit mindestens einem Zylinder und mindestens einer Laserlichtquelle
zur zeitlich gesteuerten Fremdzündung,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Fokussierung des Laserlichtes wenigstens ein
holografisches optisches Element (20) vorgesehen ist.
Patent DE-10355666-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor-Matrixsubstrat sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YOO SOON SUNG
IPC: G02F1/1345
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Dünnschichttransistor-Matrixsubstrat, aufweisend:  – eine Gatestruktur
mit:  • einer
Gateelektrode (54) des Dünnschichttransistors
(80);  • einer
Gateleitung (52), an welche die Gateelektrode (54) angeschlossen
ist; und  • einem
Gateanschluss (82), an welchen die Gateleitung (52) angeschlossen
ist;  – eine über der
Gatestruktur angeordnete Source-/Drainstruktur mit:  • einer Sourceelektrode
(60) und einer Drainelektrode (62) des Dünnschichttransistors (80);  • einer an
die Sourceelektrode (60) angeschlossenen Datenleitung (58);  • einem an
die Datenleitung (58) angeschlossenen Datenanschluss (84); und  • einer in Überlagerung
mit der Gateleitung (52) ausgebildeten Speicherelektrode (66);  – eine Halbleiterstruktur,
die im Bereich des Kanalabschnitts des Dünnschichttransistors (80),
im Bereich eines Speicherkondensators (78) und im Bereich des Datenanschlusses
(84) ausgebildet ist;  – eine
transparente Elektrodenstruktur mit:  • einer an die Drainelektrode
(62) und die Speicherelektrode (66) angeschlossenen Pixelelektrode
(72),  • einer
den Gateanschluss (82) bedeckenden Gateanschlussschutzelektrode
(74), und...
Patent DE-10359667-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Druckplatten
Inventor: BEHRENS GUNNAR
IPC: B41F27/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Handhabung von Druckplatten (6, 7), wobei wenigstens eine Druckplatte (6, 7) wenigstens zeitweilig mittels einer Druckplattenaufnahme (1) von einer ersten Prozessstation (11–16) zu einer zweiten Prozessstation (11–16) entlang eines von mehreren Wegen bewegt wird, wobei die Prozessstationen (11–16) jeweils eine von mehreren Prozessstationen (11–16) sind, die alle auf einer Zylindermantelfläche (10) angeordnet sind und alle von der Druckplattenaufnahme (1) wie mit einem Verteiler zur Ein- oder Ausgabe erschlossen werden können und wenigstens zwei Druckplatten (6, 7) gleichzeitig in der Druckplattenaufnahme (1) transportiert werden.
Patent DE-10360640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zum Betätigen einer verstellbaren Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRENKERT JOCHEN DIPL ING
IPC: B60W50/16
Filed: 2003-12-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung mit einer Einheit (10), die zum Betätigen einer verstellbaren Antriebseinheit (11) eines Kraftfahrzeugs (12) abhängig von wenigstens einem Steuersignal (α, αvirt) vorgesehen ist, wobei die Einheit (10) dazu vorgesehen ist, zumindest in einer Phase (T) ein virtuelles Steuersignal (αvirt) anstelle eines realen Steuersignals (α) zum Betätigen der Antriebseinheit (11) zu nutzen und die Antriebseinheit (11) wenigstens in einem Konstantfahrmodus abhängig vom virtuellen Steuersignal (αvirt) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit (10) zum Bestimmen des virtuellen Steuersignals (αvirt) abhängig von einem realen Steuersignal (α) zu einem Einschaltzeitpunkt (t2) des Konstantfahrmodus vorgesehen ist, wobei das virtuelle Steuersignal (αvirt) zum Einschaltzeitpunkt (t2) gleich dem realen Steuersignal (α) ist und die Einheit (10) zum Einschalten und Ausschalten des Konstantfahrmodus abhängig von einem zeitlichen Verlauf eines realen Steuersignals (α) vorgesehen ist.
Patent DE-10361285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zum Betätigen eines stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: STRENKERT JOCHEN DIPL -ING
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-12-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung mit einer Einheit (10), die zum Betätigen eines stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebes (11) und eines Kraftfahrzeugmotors (12) während eines Übersetzungsänderungsvorgangs vorgesehen ist, wobei die Einheit (10) eine Kompensationsfunktion (15) aufweist, die zur zumindest teilweisen Kompensation eines Beschleunigungsmoments (M) aus einem Antriebsstrang (13) mittels einer komplementären Veränderung (δM) eines Motormoments (M) vorgesehen ist, und dass die Einheit (10) dazu vorgesehen ist, zumindest ein Signalfolgeverhalten des stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebes (11) zu berücksichtigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (10) dazu vorgesehen ist, das Signalfolgeverhalten des Kraftfahrzeuggetriebes (11) durch eine Filterfunktion (18) zu modellieren und Regelzeitunterschiede (τ) zwischen dem stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebe (11) und dem Kraftfahrzeugmotor (12) zu berücksichtigen, wobei das anzusteuernde Motormoment (M+ δM) unter Berücksichtigung der Regelzeit des Kraftfahrzeugmotors (12) das Beschleunigungsmoment (M) kompensiert.
Patent DE-19513658-B4 (DE)
Title: Geruchsfilter für Staubsauger
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: B01D53/38
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Geruchsfilter
für Staubsauger,
das hinter dem Staubfilter und vor der Turbine angeordnet ist und
auf einem luftdurchlässigen
Träger
synthetisch hergestellte kugelförmige
Aktivkohle (Kugelkohle) mit einem Durchmesser zwischen 0,1 und 2
mm oder aufgedruckte Häufchen
aus gebundener pulverförmiger
Aktivkohle mit einem Durchmesser und einer Höhe von 0,2 bis 1 mm (Kohledruck)
enthält,
wobei die Kugelkohle durch Carbonisierung und Aktivierung von Ionenaustauschern
erhalten wurde und eine innere Oberfläche von mindestens 900m 2 /g aufweist, und wobei der Geruchsfilter
als Sack ausgebildet ist, der den Staubfilter umschließt, und
der luftdurchlässige Träger aus
der Gruppe von Papier oder textilen Flächengebilden, wie Geweben,
Gewirken oder Faservliesen, ausgewählt ist.
Patent DE-19631966-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: JUNG OLIVER
IPC: E05B85/26
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem Gehäuse (1)
oder einer Schloßtragplatte,  mit
einer zumindest bereichsweise scheibenförmigen, um eine Schwenkachse
(2) schwenkbaren Drehfalle (3), die zwei quer zur Schwenkachse (2)
ausgerichtete, einander gegenüberliegende
Seitenflächen
(4, 5) sowie ein Aufnahmemaul (6) für einen Schließkeil (7)
oder Schließbolzen aufweist,
und  mit einer Sperrklinke (8) zum Sperren der Drehfalle (3)
zumindest in einer der geschlossenen Kraftfahrzeugtür entsprechenden
Sperrstellung (Hauptrast),  wobei die Sperrklinke (8) um eine
in Richtung senkrecht zur Schwenkachse (2) der Drehfalle (3) verlaufend
angeordnete Schwenkachse (9) schwenkbar ist,  wobei die Sperrklinke
(8) in Sperrstellung mit einer Gegensperrfläche (10) mit mindestens einer
auf oder in der Seitenfläche
(4) der Drehfalle (3) ausgebildeten Sperrfläche (11) in Eingriff kommt
und  wobei auf der Seitenfläche
(5) der Drehfalle (3), die der die Sperrfläche (11) aufweisenden Seitenfläche (4)
gegenüberliegt,
mindestens eine Hilfssperrfläche
(12) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die die
Hilfssperrfläche
(12) aufweisende...
Patent DE-19745488-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument zur Therapie des Herzmuskels
Inventor: HECKELE HELMUT
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-10-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Endoskopisches Instrument zur Therapie des Herzmuskels (11) durch Schaffung von Kanälen (12) im Herzmuskelgewebe mittels Laser-Energie, bei dem in einem Schaftrohr (1) mindestens ein exzentrisch zur Längsachse des Schaftrohres angeordneter Instrumentierkanal (9, 91, 92, 93) für eine Laserfaser (10) sowie eine Optik (8) zur Betrachtung des Behandlungsortes längs verlaufen und bei dem durch Anschließen des Instrumentes an eine Unterdruckquelle der Herzmuskel (11) partiell mittels Unterdruck gegen das distale Ende (2) des Schaftrohres (1) saugbar und ruhigstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Instrumentierkanal (9, 91, 92, 93) und die zentrisch durch das Schaftrohr (1) verlaufenende Optik (8) eine bauliche Einheit bilden und gemeinsam im Schaftrohr (1) axial verstellbar sind.
Patent DE-19803653-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Direkteinspritzungsmotoren
Inventor: SHIMADA KOUSAKU
IPC: F02M25/07
Filed: 1998-01-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Steuervorrichtung
für Direkteinspritzungsmotoren,
mit  – einer
Einrichtung (516) zum Messen der Motordrehzahl (Ne),  – einer
Einrichtung zum Messen der Fahrpedalstellung (Acc),  – einer
Einrichtung (515) zur Bestimmung einer Basiskraftstoffeinspritzmenge
(Tp1) für
jeden Zylinder (507b) auf Grundlage der Ansaugluftmenge (Qa) und
der Motordrehzahl (Ne) und  – einer Einrichtung (515) zur
Bestimmung einer Referenzkraftstoffeinspritzmenge (Tp2) anhand der
Motordrehzahl (Ne) und der Fahrpedalstellung (Acc),  gekennzeichnet
durch  – eine
Einrichtung (503) zum Messen der in einem Zylinder (507b) eines
Direkteinspritzungsmotors (507) angesaugten Luftmenge (Qa),  – eine Einrichtung
(515) zur Bestimmung einer Sollkraftstoffeinspritzmenge (Tp3) mit
Hilfe der Referenzkraftstoffeinspritzmenge (Tp2), einem Soll-L/K-Verhältnis und
dem stöchiometrischen
L/K-Verhältnis
von 14,7, und wobei für die
Motordrehzahlsteuerung und/oder für die Lastkorrektur während des
Leerlaufbetriebs eine Differenz zwischen Tp1 und Tp3 zur Bestimmung
der angesaugten Luftmenge (Qa) und Tp2 zur Bestimmung der Kraftstoffeinspritzmenge
(Tp) verwendet wird.
Patent DE-19827540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von heizwertarmen Fraktionen aus der Haus- und Gewerbeabfallaufbereitung
Inventor: EIFE KARL HEINZ
IPC: B09B3/00
Filed: 1998-06-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Abdeck- oder Profilierungsmaterials zur Abdeckung
von Deponien oder Altlasten oder zur Herstellung von Monodeponien,
dadurch gekennzeichnet, daß man  a)
eine heizwertarme, aufbereitete und abgetrennte Fraktion einer Korngröße von 0
bis 80 mm, überwiegend
0 bis 20 mm, mit einer weitgehenden Korngrößenverteilung aus Haus- und
Gewerbeanfall,  b) hydraulisch reagierende und zur Ettringitbildung
befähigte
Aschen aus kalorischen Kraftwerken und  c) Wasser  stark
durchmischt, wobei das Mischungsverhältnis der Komponenten a zu
b im Gemisch und bezogen auf die Masse bei 1 : 0,2 und 1 : 1,5 und
das Massenverhältnis
der Summe a + b zu c bei 1 : 0,5 und 1 : 1,25 liegt, wobei bei einem
hohen Wasserüberschuss
und hohen Sulfat- sowie Aluminiumoxidgehalten im Bereich von pH-Wert > 1 im Beton übliche Erhärtungsvorgänge unterbunden
sowie ein krümeliges,
schüttfähiges, porenreiches
und verdichtbares Material hergestellt wird.