baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006968-U1 (DE)
Title: Wildtier Fahrzeuglicht
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-10-06
Abstract: Zusätzliches Fahrzeuglicht zur Wildtierabschreckung, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht blau ist und an der Fahrzeugfront und/oder den Außenspiegeln angebracht wird, um einen horizontalen Winkel von mind. +/–80° zur Fahrzeuglängsachse abzudecken.
Patent DE-202015100914-U1 (DE)
Title: Dämmstoffmatte und Wärmetauscheranordnung
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-02-25
Abstract: Dämmstoffmatte (11), insbesondere zur Dämmung eines Fußbodens, umfassend eine Dämmschicht (14) aus einem ersten Fasermaterial und eine Befestigungsschicht (17) zur Befestigung einer Rohranordnung (12), wobei die Befestigungsschicht (17) flexibel ist, ein zweites Material umfasst und an die Dämmschicht (14) geheftet oder mit der Dämmschicht (14) vernäht, verdrillt oder verflochten ist.
Patent DE-202015100926-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät in modularer Bauweise
IPC: H01H71/40
Filed: 2015-02-26
Abstract: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Motorschutzschalter, mit einer Schaltkontaktanordnung, mit einem thermischen und einem magnetischen Auslöser, mit einer Abdeckung, mit einem Bedienelement (7), mit Anschlussklemmen zum Anschluss von Zu- und Abgangsleitern, wobei das Schaltgerät einen modularen Aufbau aufweist mit einem Unterteil (1), umfassend die Schaltkontaktanordnung mit wenigstens einer Polkammer, mit einem Zwischenstück (2), umfassend die Anschlussklemmen und den magnetischen sowie den thermischen Auslöser, mit einer Schaltschlossbaugruppe (3), die an dem Zwischenstück (2) befestigt ist und die das Bedienelement (7) trägt, und mit einer Abdeckhaube (8), wobei eine Auslöserbaugruppe (121) vorgesehen ist, die einen Baugruppenträger (500) hat, an dem der magnetische Auslöser (2000), der thermische Auslöser (3000), ein Festkontaktträger (4000), sowie eine Anschlussklemmen-Kontaktschiene (6000) befestigt sind, so dass die Auslöserbaugruppe (121) als eine stabile, vorgefertigte, in das Gehäuse des Schaltgerätes einsetzbare Komplettbaugruppe ausgebildet ist.
Patent DE-202015106793-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/36
Filed: 2015-12-14
Abstract: Schutzvorrichtung (1), vorzugsweise zum sicheren Trennen einer elektrischen Verbindungsanordnung (12) in einer Hochstrom- und/oder Hochspannungsanwendung umfassend: a. eine Schmelzsicherung (10) mit einem Schmelzleiter (11) zwischen einem ersten Anschluss (13) und einem zweiten Anschluss (14); b. ein auslösbares (mechanisches) Trennelement (20), das angeordnet und ausgebildet ist, um auf ein Auslösesignal der Schmelzsicherung (10) hin die elektrische Verbindungsanordnung (12) über das Trennelement (20) zwischen den Anschlüssen (13, 14) zu trennen.
Patent DE-202016000757-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B47/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (2) mit wenigstens zwei Klammerketten (7) zum beidseitigen Halten einer Unterfolie (6) und zum Transportieren der Unterfolie (6) entlang einer Produktionsrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (2), wobei die Klammerketten (7) in Kettenführungen (30) geführt sind, wobei die Tiefziehverpackungsmaschine (2) eine Formstation (8) zum Erzeugen von Mulden (11) in die Unterfolie (6), eine Siegelstation (12) und wenigstens eine Schneidstation (14) aufweist, die in dieser Reihenfolge entlang der Produktionsrichtung (R) an einem Maschinengestell (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kettenführungen (30) wenigstens von der Formstation (8) entlang einer Einlegestrecke (9) zur Siegelstation (12) erstrecken, wobei die Kettenführungen (30) jeweils eine obere Führungsfläche (O) und eine untere Führungsfläche (U) aufweisen, zwischen denen jeweils eine Klammerkette (7) führbar ist und die obere Führungsfläche (O) an bzw. entlang der Formstation (8) eine horizontale Ausrichtung aufweist und einen ersten vertikalen Abstand (V1) von einer Aufstellfläche (F) des Maschinengestells (4) der Tiefziehverpackungsmaschine (2) hat, wobei die Kettenführungen (30) an bzw. entlang der Siegelstation (12) eine horizontale Ausrichtung aufweisen und die obere Führungsfläche (O) einen zweiten vertikalen Abstand (V2) von der Aufstellfläche (A) hat, und der zweite Abstand (V2) um wenigstens 100 mm größer ist als der erste Abstand (V1), sowie die Kettenführung (30) entlang der Einlegestrecke (9) wenigstens teilweise eine ansteigende Ausrichtung aufweist.
Patent DE-202016002784-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Windkraftanlage mit mindestens einem Windkraftanlagenmodul (1), wobei der Windkraftanlagenmodul (1) mindestens aufweist einen in einem Rotorgehäuse (2) drehbar um eine vertikale Rotorachse (3) gelagerten, durch Wind (10) antreibbaren Rotor (5),  wobei durch den Rotor (5) eine Fluidpumpe (9) eines Fluidkreislaufes antreibbar ist, der Rotor (5) in Rotorachsenebene (4) angeordnete Rotorblätter (6) aufweist, wobei die Rotorblätter (6) gegenüber der jeweiligen Rotorachsenebene (4) eine konkave gleichsinnige Verformung besitzen, und  wobei das Rotorgehäuse (2) an seinem Außenumfang gegenüber den Rotorachsenebenen (4) gesteuert um Schwenkachsen verschwenkbare Leitbleche (7) aufweist, wobei die Leitbleche (7) heran geschwenkt an das Rotorgehäuse (2) dieses dicht ummanteln.
Patent DE-202016003704-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit einstellbaren Positionen des Arretierungshandrades
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Klemmvorrichtung (4) zur einstellbaren Positionierung eines Objekts (1) auf einem Rohr (3), wobei die Klemmvorrichtung (4) ein Fixierrohr (2) umfasst, auf dem das Objekt (1) angeordnet werden kann, wobei das Fixierrohr (2) ein Durchgangsloch (21) für das Rohr (3) und eine Klemmhülsenbaugruppe (43), die an dem Durchgangsloch (21) des Fixierrohres (2) angebracht ist, aufweist, wobei die Klemmhülsenbaugruppe (43) eine Klemmhülse (431) umfasst, die an dem Rohr (3) angebracht werden kann, wobei die Klemmhülse (431) mit einem Fixierelement versehen ist, wobei die Klemmhülsenbaugruppe (43) des Weiteren ein Umfassungselement (411) umfasst, das die Klemmhülse (431) bedeckt, wobei das Umfassungselement (411) mit einer Langlochöffnung (412, 422) für das Fixierelement versehen ist, dergestalt, dass das Fixierelement über die Außenwand des Umfassungselements (411) hinaus hervorsteht, wobei die Öffnung so aus gebildet ist, dass sie das Fixierelement schwenkbar führt.
Patent DE-202016003954-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Gewebeoberflächen
IPC: D06G1/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung für eine Gewebeoberfläche (2), wobei die Reinigungsvorrichtung umfasst: – einen Schacht (3) zur Aufnahme wenigstens einer horizontalen Walze (5), wobei der Schacht eine Öffnung (4) aufweist, die der Gewebeoberfläche (2) zugewandt ist, – wenigstens eine horizontale Walze (5) mit wenigstens einer Kehreinrichtung zum Befördern von Partikeln in einer vorgegebenen Richtung im Schacht, wobei die Walze um ihre Achse drehbar ist, gekennzeichnet durch – wenigstens einen Prallkörper (6) auf der horizontalen Walze (5), der eine vorgegebene Höhe aufweist, – wobei die Höhe des Prallkörpers (6) so gewählt ist, dass der Prallkörper wenigstens teilweise über die Öffnung (4) des Schachts hinausragt.
Patent DE-202016006485-U1 (DE)
Title: Behälter zum Kochen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Behälter zum Kochen von Lebensmitteln, umfassend: einen Körper (2), welcher eine Bodenwand (3) und mindestens eine Seitenwand (4), welche sich von der Bodenwand (3) erstreckt, umfasst; mindestens eine erste nicht klebende Beschichtung (30) auf zumindest einem Teil des inneren Oberflächenbereichs der Bodenwand (3) und mindestens eine zweite nicht klebende Beschichtung (40) auf mindestens einem Teil des inneren Oberflächenbereichs der Seitenwand (4); dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste nicht klebende Beschichtung (30) von der zweiten nicht klebenden Beschichtung (40) unterscheidet und einen größeren Widerstand gegenüber einem Kratzen aufweist als die zweite nicht klebende Beschichtung (40).
Patent DE-202016101423-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Katzen-Kratzbaum
IPC: A01K29/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Multifunktionaler Katzen-Kratzbaum, dadurch gekennzeichnet, dass der multifunktionale Katzen-Kratzbaum eine mehrstöckige, insbesondere dreistöckige, Struktur aufweist, wobei ein Erdgeschoss und ein erster oder zweiter Stock jeweils mindestens eine Kuschelhöhle (1) aufweisen, und wobei ein oberer Stock Plattformen (2) zum Ausruhen aufweist, und wobei die Kuschelhöhlen (1) und die Plattformen (2) zum Ausruhen durch ein oder mehrere Säulen (3) verbunden sind, die auf einer Bodenplatte (4) frei stehen, wobei zwischen zwei Kuschelhöhlen (1) und/oder zwischen der Kuschelhöhle(1) des Erdgeschosses und dem Boden eine Kratzplatte (5) angeordnet ist, wobei innerhalb zumindest einer der Kuschelhöhlen eine drahtlose Kamera (6) montiert ist, die mit einem außenstehendem Steuer-Endgerät kommunizieren kann, um die Aktivität der Katze in der jeweiligen Kuschelhöhle (1) aufzunehmen und Bild-Aufnahmen an das außenstehende Steuer-Endgerät zu senden; und wobei innerhalb zumindest einer der Säulen ein Musikplayer (7) installiert ist und unter einer der Säulen ein Druckaufnehmer (8) installiert ist.
Patent DE-202016101577-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofilsegment für Hohlkammerprofile und Hohlkammerprofil mit einem Hohlkammerprofilsegment
IPC: B66C7/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Hohlkammerprofilsegment (10) für Hohlkammerprofile, welches eine im unteren Bereich offene Hohlkammerprofilstruktur (19a) aufweist mit mindestens einer Führung (19) für einen Kranfahrwagen (40), wobei an den Kranfahrwagen (40) weitere Handhabungsgeräte, wie beispielsweise Manipulatoren im unteren Bereich anhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofilsegment (10) mindestens zwei Schiebebolzen (12a) aufweist, die mit Arretierschrauben (13) in mindestens einer Position fixierbar sind, wobei das Hohlkammerprofilsegment (10) durch die Schiebebolzen (12a) zwischen zwei Enden eines unterbrochenen Hohlkammerprofils (20, 20‘) einsetzbar und fixierbar ist.
Patent DE-202016102105-U1 (DE)
Title: Scherengitterwagen
IPC: E01F13/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Scherengitterwagen (1) zum Transport von Scherengittern (11, 12) mit einer Bodenplatte (2) in Z-Form mit unterer Plattenfläche (3), oberer Plattenfläche (4) und Verbindungselement (5) zwischen unterer und oberer Plattenfläche (3, 4), wobei auf der unteren Plattenfläche (3) ein Trägerpfosten (6) vorgesehen ist, für die Montage von Scherengittern (11, 12), wobei zwischen Trägerpfosten (6) und dem linken und rechten Seitenrand der unteren Plattenfläche (3) ein Abstand vorgesehen ist, wobei der Trägerpfosten (6) im unteren Bereich vorderseitig eine untere Querstrebe (7) und im oberen Bereich jeweils seitlich eine erste obere Querstrebe (8) und eine zweite obere Querstrebe (9) hat, wobei sich die Querstreben (7, 8, 9) zu den Seitenrändern der unteren Plattenfläche (3) hin erstrecken, und die oberen seitlichen Querstreben (8, 9) und die untere Querstrebe (7) seitlich voneinander beabstandet sind, wobei am Trägerpfosten (6) Montagemittel (18a, b, c, d) für die Montage eines Scherengitters (11, 12) vorgesehen sind, und wobei auf der Unterseite der oberen Plattenfläche (4) eine oder mehrere Rollen vorgesehen sind.
Patent DE-202016105871-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung zum flexiblen und schnellen Legen von Tapes mit unterschiedlicher Breite
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-10-19
Abstract: Tapelegevorrichtung (1), umfassend: eine Materialzufuhreinheit zum Zuführen von Tapes (20), eine Legeeinrichtung (11) zum Aufnehmen und zum Platzieren von Tapes (20) auf einem Legetisch (15), wobei die Legeeinrichtung (11) ein Transportmittel und eine Vakuumeinrichtung (17) umfasst, die Vakuumeinrichtung (17) derart mit dem Transportmittel verbunden ist, so dass zumindest ein Tape (20) mittels der von der Vakuumeinrichtung (17) erzeugtem Unterdruck an dem Transportmittel gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel durch mindestens zwei, um Umlenkrollen (13, 13a, 13b) umlaufende, endlose Transportbänder (12, 12a, 12b) gebildet ist, wobei die Transportbänder (12, 12a, 12b) parallel zueinander in der gleichen Transportebene verlaufen.
Patent DE-202016106692-U1 (DE)
Title: Gelenk für Hochspannungserder
IPC: H02B11/28
Filed: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erdung einer Hochspannungsleitung (12) enthaltend a) eine Montageplattform (14), b) eine elektrisch leitende Erdungsleitung (24), welche zur Erdung in die Erde geführt ist, c) ein elektrisch leitender Kontakthebel (16), welcher mit der Erdungsleitung (24) verbunden ist, d) eine Stellvorrichtung (20) auf der Montageplattform (14), welche den Kontakthebel (16) für einen elektrischen Kontakt an die Hochspannungsleitung (12) zur Erdung schwenkt, e) ein Gelenk (18) mit einer Schwenkachse (26) für den Kontakthebel (16), welche zwischen zwei parallelen und im Wesentlichen vertikal auf der Montageplattform (14) angeordneten Blechen (28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Schwenkachse (26) in Buchsen (30) gelagert ist, wobei die Buchsen (30) in gegenüberliegenden und im Wesentlichen waagerechten Langlöchern (32) der parallel angeordneten Bleche (28) verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017000124-U1 (DE)
Title: Dioden beleuchtete Slalomstangen
IPC: A63C19/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Dioden beleuchtete Slalomstangen, dadurch gekennzeichnet, dass rote oder blaue Dioden von einem Akku in der Stange mit elektrischer Energie versorgt, das Erkennen der Stangen bei schlechter Sicht verbessern.
Patent DE-202017001074-U1 (DE)
Title: Schwenkelement für Fahrradsattel
IPC: B62J1/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schwenkelemente nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie Fahrradsätteln eine Kippbewegungen nach beiden Seiten verleihen, während sie in axialer Richtung stabil sind.
Patent DE-202017004190-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit integriert verbauter Fahrradanhängervorrichtung
IPC: B62K27/12
Filed: 2017-08-10
Abstract: Fahrradrahmen mit Integriert verbauter Anhängervorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte Anhängervorrichtung an verschiedenen Positionen am Fahrradrahmen verbaut werden kann
Patent DE-202017004208-U1 (DE)
Title: Schmuck aus Weinrebenholz mit verschiedenen Materialkombinationen
IPC: A45D8/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Schmuckgegenstände, die mindestens ein Element aus dem verholzten Teil der Weinrebe (vitis) enthalten.
Patent DE-202017005064-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-09-28
Abstract: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Flurförderfahrzeugs (1), wobei das Rückhaltesystem mindestens einen Schutzbügel (6) aufweist, der an mindestens einer Säule (2) des Fahrzeugs abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schutzbügel (6) zur Ausrichtung relativ zur mindestens einen Säule (2) mittels mindestens eines Exzenters (8) relativ zur mindestens einen Säule (2) verschwenkbar abgestützt ist, wobei die Verschwenkbarkeit durch mindestens ein Haltemittel (11) arretierbar ist.
Patent DE-202017101244-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Leuchtkasten mit einem einen Hohlkörper ausbildenden Rahmen (2), und einem auf den Rahmen (2) mittels einer Spannbefestigungsvorrichtung (11) lösbar aufgespannten, vorzugsweise wechselbaren, biegeschlaffen Motivträger (9) aus einem transluzenten und/oder transparenten Werkstoff, wobei der Motivträger (9) eine Vorderseite (8) sowie wenigstens eine Seitenfläche (10) des Hohlkörpers bildet und wobei die Vorderseite (8) und die wenigstens eine Seitenfläche (10) des Motivträgers (9) durch eine innerhalb des Rahmens (2) angeordnete Beleuchtungseinrichtung (13) hinterleuchtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Spannbefestigungsvorrichtung (11) freie Endbereiche des Motivträgers (9) in eine geometrisch korrespondierende Nut (16) am Rahmen (2) eingreifen.
Patent DE-202017101944-U1 (DE)
Title: Dichtmatte zur Rohrsanierung
IPC: F16L55/1645
Filed: 2017-04-03
Abstract: Saniermatte (1) zum Sanieren von Rohren, Wandungsabschnitten und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Saniermatte (1) eine Glasfasern (2, 4) enthaltende Struktur (10) aufweist, wobei eine Vielzahl von Glasfasern (2. 4) mittels wenigstens einem Fadenelement (6) und bevorzugt einer Vielzahl von Fadenelementen (6) zusammengehalten ist.
Patent DE-202018002095-U1 (DE)
Title: Controlled Radiation Pattern Antenne
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Controlled Radiation Pattern Antenne mit,
 einer elektrisch leitenden Grundplatte (12),
 vier L1/E1 dielektrischen Resonator-Antennen (14a - 14d), die auf der Grundplatte (12) angeordnet sind und deren Betrieb im L1/E1-Band erfolgt,
 einer mittigen dielektrischen Resonator-Antenne (16), die mittig auf der Grundplatte (12) in radialer Richtung zwischen den vier L1/E1 dielektrischen Resonator-Antennen (14a - 14d) angeordnet ist und deren Betrieb in einem der Bänder L2 und/oder E6 erfolgt.
Patent DE-202018003240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeugs
IPC: A22B7/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung Teil eines Schlacht- und/oder Zerlegebetriebs ist, die Vorrichtung wenigstens umfassend eine elektrische Energieversorgung (8), eine Halterung (7) zur Aufnahme des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, einen Reinigungsflüssigkeitszulauf (2), eine Luftzufuhr (3) sowie wenigstens ein Mittel (4) zur Verwirbelung der Reinigungsflüssigkeit mit Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Mittel zur Beaufschlagung der Oberflächen des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln mit dem verwirbelten Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Luft umfasst.
Patent DE-202018004204-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: B60N2/60
Filed: 2018-09-11
Abstract: Unterlage (1) für Kinderrückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen, umfassend
 - zumindest ein Sitzauflageteil (101) zum unterseitigen Anordnen der Unterlage (1) zwischen dem Kinderrückhaltesystem und einem Kraftfahrzeugsitz,
 - zumindest ein Rückenauflageteil (103) zum rückseitigen Anordnen der Unterlage (1) zwischen dem Kinderrückhaltesystem und zumindest einem Teilbereich einer Rücklehne des Kraftfahrzeugsitzes, das mit dem Sitzauflageteil (101 in Verbindung steht, und
 - zumindest ein Beinauflageteil (105) zum endständigen Ausklappen der Unterlage (1) von dem Kinderrückhaltesystem weg über zumindest einem Teilbereich einer Basis des Kraftfahrzeugsitzes, das mit dem Sitzauflageteil (101) an der dem Rückenauflageteil (103) gegenüber liegenden Seite in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden außenliegenden Rändern des Sitzauflageteils (101) zumindest jeweils eine Seitenlasche (107a, 107b) angeordnet ist, die jeweils mit dem Sitzauflageteil (101) in Verbindung- steht und die sich auf einen Bereich des Kraftfahrzeugsitzes erstreckt, der nicht von dem Kinderrückhaltesystem bedeckt ist.
Patent DE-202018004591-U1 (DE)
Title: Elastischer Hundepflock
IPC: A01K1/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Elastischer Hundepflock, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Pflock mittels einer am unteren Ende angebrachten Metallspirale in den Erdboden drehen lässt.
Patent DE-202018005348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Ketten für Motorsägen
IPC: B23D63/16
Filed: 2018-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Schärfen von Ketten für Motorsägen dadurch gekennzeichnet, dass der Halter 6 über die Buchsen 5 in dem Langloch 12 des Schwert 1 verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202018100841-U1 (DE)
Title: Halterbaugruppe
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-02-15
Abstract: Halterbaugruppe, umfassend: einen Arm mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei der Arm zu einer Ein-/Ausfahr- und einer Drehbewegung fähig ist; einen Schnellverbindungssteckverbinder, der am ersten Ende angeordnet ist; und einen Zubehörteileingriffabschnitt, der am zweiten Ende angeordnet und zum lösbaren Koppeln an ein Zubehörteil konfiguriert ist.
Patent DE-202018100892-U1 (DE)
Title: Rekombinator
IPC: H01M10/52
Filed: 2018-02-19
Abstract: Rekombinator zur katalytischen Rekombination von in Energiewandlern, insbesondere Akkumulatoren, entstehendem Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasser, mit einer Rekombinationseinrichtung (2) und einem einen Volumenraum (15) bereitstellenden Gehäuse (3), das die Rekombinationseinrichtung (2) beherbergt, gekennzeichnet durch eine Trenneinrichtung (10), die den vom Gehäuse (3) bereitgestellten Volumenraum (15) in ein erstes Compartment (16) und ein damit in strömungstechnischer Verbindung stehendes zweites Compartment (17) unterteilt, wobei das erste Compartment (16) die Rekombinationseinrichtung (2) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-202018102682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Transportankers
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Transportankers (20) in einer Schalung für ein Betonfertigteil (30), wobei der Transportanker (20) einen länglichen Ankerabschnitt (22), der eine Längsachse (50) definiert, und einen sich in Richtung der Längsachse an ein Ende des Ankerabschnitts (22) anschließenden Verbindungsabschnitt (21') aufweist, wobei die Vorrichtung einen Aussparungskörper (1,11) aufweist, der auf einer Seite (4) mit dem Verbindungsabschnitt (21') abgedichtet verbindbar ist und auf einer von dem Verbindungsabschnitt (21') abgewandten Seite (5, 25) entweder direkt mit der Innenwand einer Schalung oder mit einer Seite eines zwischengeschalteten weiteren Aussparungskörpers (12) dicht verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem in Montageposition ausgerichteten Aussparungskörper (1) die Achse (50) des Ankerabschnitts (22) mit der mit einer Schalungswand dicht zu verbindenden Fläche (5, 15, 25) des entsprechenden Aussparungskörpers (1, 11, 12) unter einem Winkel von weniger als 90° geneigt verläuft
Patent DE-202018103109-U1 (DE)
Title: Optikkühlkörper, Laserschneidkopf und Laserschneidmaschine
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Optikkühlkörper für ein optisches Element (34), mit einem spanabhebend aus einem metallischen Vollmaterial hergestellten Grundkörper (10), wobei in dem Grundkörper (10) ein Fluidraum (14) ausgenommen ist, der mit Anschlüssen (16, 18) für ein Fluid kommuniziert, und einem metallischen Verschlussteil (28) zur Abdeckung des Fluidraums (14) unter Freilassung der Anschlüsse (16, 18), wobei das Verschlussteil (28) stoffschlüssig und mediendicht mit dem Grundkörper (10) verbunden ist.
Patent DE-202018103712-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Ständer
IPC: A45C13/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Eine Tragetasche, umfassend:
 eine Tasche, die einen Taschenkörper und eine Seitenabdeckung aufweist, wobei eine Seite der Seitenabdeckung mit einer Seite des Taschenkörpers verbunden ist;
 einen Gegengewichtsmechanismus, der eine Basis, einen Verbindungsabschnitt der Anzeige und mindestens einen zwischen der Basis und dem Verbindungsabschnitt der Anzeige angeordneten Scharniermechanismus aufweist, wobei die Basis innerhalb des Taschenkörpers angeordnet ist, wobei eine Seite des Verbindungsabschnitts der Anzeige mit der Seitenabdeckung verbunden ist;
 eine Anzeige, die mit der anderen Seite des Verbindungsabschnitts der Anzeige verbunden ist; und
 eine gleitbare Handyhalterung, die gleitbar mit einer Seite des Verbindungsabschnitts der Anzeige verbunden ist, wobei sich die gleitbare Handyhalterung zwischen dem Verbindungsabschnitt der Anzeige und der Seitenabdeckung befindet.
Patent DE-202019002568-U1 (DE)
Title: Optimierte Stützradeinheit mit Winkelgetriebe für leichte und mittelschwere Anhänger
IPC: B60S9/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Stützrad mit Winkelgetriebe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das seine 3-fach Lagerung des Winkelgetriebes an der Kurbelwelle (3) und der Spindelwelle (14) im Getriebekastenboden (2) und dem seitlich angebrachtem Lagerdeckel (4) mit jeweils einer Sinterbronze- Lagerbuchse (6) versehen ist.