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Patent DE-102021213549-A1 (DE)
Title: Elektrisches Allradantriebssystem und Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUDOVICI GIULIA
IPC: B60K6/20
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein elektrisches Allradantriebssystem (E-4WD-System) für ein Kraftfahrzeug umfasst vier Radmotoren, wobei jeder Radmotor als Elektromotor dazu ausgebildet ist, jeweils ein zugehöriges Rad anzutreiben, wobei jeder Radmotor einen an einer Aufhängungsstruktur des jeweiligen Rades ausgebildeten Stator und einen an einer mit dem jeweiligen Rad verbundenen Halbachse ausgebildeten Rotor umfasst, welcher sich zusammen mit dem jeweiligen Rad relativ zu dem Stator dreht, wobei die Radmotoren dazu ausgebildet sind, die zugehörigen Räder unabhängig voneinander anzutreiben.
Patent DE-102022000141-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K17/08
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (2), mit einer elektrischen Maschine (3), welche einen drehfest mit einer Rotorwelle (6) verbundenen Rotor (5) umfasst, mit einem Planetengetriebe (7) und mit einem Achsgetriebe (13), wobei das Planetengetriebe (7) genau ein Sonnenrad (8) und genau einen Planetenträger (9) umfasst, und wobei die Rotorwelle (6) drehfest mit dem Sonnenrad (8) verbunden ist. Das elektrische Antriebssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein in zumindest eine Drehrichtung formschlüssig wirkendes Kupplungselement (28) zwischen dem Planetenträger (9) und einer Eingangswelle (15) des Achsgetriebes (13) vorgesehen ist, mittels welchem der Planetenträger (9) derart mit der Eingangswelle (15) gekoppelt oder koppelbar ist, dass eine drehfeste Verbindung zwischen dem Planetenträger (9) und der Eingangswelle (15) zumindest in einer Vorwärtsdrehrichtung des Rotors (5) herstellbar ist.
Patent DE-102022002420-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Dichtheitsprüfung
Inventor: STASCH CHRISTIAN
IPC: H01M50/24
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (3) für eine Traktionsbatterie (1), mit wenigstens zwei ein Innenvolumen umschließenden Gehäuseteilen (4, 5), mit Verbindungselementen (6) zum Verbinden der Gehäuseteile (4, 5) im Bereich einer Schnittstelle, und mit Dichtelementen (7) zum Abdichten der Schnittstelle. Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schnittstelle wenigstens ein über die Dichtelemente (7) sowohl gegenüber dem Innenvolumen als auch gegenüber der Umgebung abgedichtetes Prüfvolumen (8) ausgebildet ist, welches wenigstens einen Prüfanschluss (11) aufweist, wobei in dem Prüfvolumen (8) eine elektrisch leitendes elastisches und für Gase durchlässiges Element (9) angeordnet ist, welches in seinem entlasteten Zustand eine Breite quer zur Erstreckungsrichtung des Prüfvolumens (8) aufweist, welche größer als dessen Querschnitt ist. Verfahrensgemäß wird das Prüfvolumen (8) mit Druck beaufschlagt und die Dichtheit anhand des zeitlichen Verlaufs des Drucks geprüft.
Patent DE-102022002651-A1 (DE)
Title: Methode zur Vermeidung der Varroaseuche bei Bienenvölkern ohne chemische Mittel
Inventor: WANICZEK HELMUT
IPC: A01K51/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Beansprucht wird eine Methode zur Bekämpfung der Varroamilbe in Bienenvölkern, bei der am Boden des Bienenstockes eine Heizung angebracht wird, die den Boden auf eine Temperatur von 30°C bis 80°C, vorzugsweise von 35°C bis 70°C, und besonders bevorzugt auf 35°C bis 60°C erwärmt.
Patent DE-102022100143-A1 (DE)
Title: Schwingmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Schwingmaschine
Inventor: KÜHLERT HEINRICH
IPC: B07B1/42
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingmaschine mit zumindest einer entlang einer Längsrichtung (L) angeordneten Schwingrinne (1) und einem Erregersystem zur Erzeugung einer auf die Schwingrinne (1) einwirkenden Erregerkraft, wobei das Erregersystem zumindest eine Antriebsgruppe (5, 5') mit einem ersten und einem zweiten Unwuchtantrieb (8, 8', 9, 9') aufweist, die in Längsrichtung (L) hintereinander angeordnet sind und jeweils eine um eine Rotationsachse rotierbare Unwucht aufweisen, wobei die Rotationsachsen parallel zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Antriebsgruppe (5, 5') zumindest einen dritten Unwuchtantrieb (10, 10') auf, welcher zwischen dem ersten und dem zweiten Unwuchtantrieb (8, 8', 9, 9') angeordnet ist und dessen Unwucht größer ausgebildet ist als jeweils die Unwuchten des ersten und des zweiten Unwuchtantriebs (8, 8', 9, 9').
Patent DE-102022105252-A1 (DE)
Title: Verfahren differenzierter thermischer Drosselung von Speichern und System dafür
Inventor: MING-YAN FAN PHILEX
IPC: G06F1/3203
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ein System umfasst: Einen Speicher mit hoher Bandbreite (HBM), der eine erste Sensoreinheit aufweist, die dafür eingerichtet ist, ein oder mehrere Umgebungssignale zu erzeugen, die einem ersten Transistor in einer ersten Speicherzelle entsprechen, und eine zweite Sensoreinheit, die dafür eingerichtet ist, ein oder mehrere zweite Umgebungssignale zu erzeugen, die einem zweiten Transistor in einer zweiten Speicherzelle entsprechen; und eine differenzierte dynamische Spannungs- und Frequenzskalierungsvorrichtung (DDVFS-Vorrichtung), die dafür eingerichtet ist, das Folgende (1) für einen ersten Satz der Speicherzellen, der die erste Speicherzelle aufweist, durchzuführen: Steuern der Temperatur durch Anpassen einer oder mehrerer erster Transistortemperatur-beeinflussender Parameter (TTA-Parameter) des ersten Satzes auf Grundlage des einen oder der mehreren Umgebungssignale; und (2) für einen zweiten Satz der Speicherzellen, der die zweite Speicherzelle aufweist: Steuern der Temperatur durch Anpassen eines oder mehrerer zweiter TTA-Parameter des zweiten Satzes auf Grundlage des einen oder der mehreren zweiten Umgebungssignalen.
Patent DE-102022106203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung der Aufmerksamkeit eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Aufmerksamkeit eines Insassen in einem Fahrzeug, bei welchem die Augenstellung eines Insassen (1) ermittelt wird, die ermittelte Augenstellung des Insassen (1) mit einem vorgebbaren Sollwertbereich verglichen wird, Zeiten t1, t2, ..., während derer die ermittelte Augenstellung des Insassen (1) vom Sollwertbereich abweicht, wie folgt zum Setzen oder Nicht-Setzen eines Signals S ausgewertet werden: i. Setzen des Signals S, wenn die Summe aller Zeiten t1, t2, ... dividiert durch eine vorgebbare Zeitspanne tg, während der jeweils die Augenstellung des Insassen (1) ermittelt wurde, einen ersten vorgebbaren Schwellwert TR überschreitet; und/oder ii. Setzen des Signals S, wenn die jeweils aktuell ermittelte Zeit t1, t2, ... während der die Augenstellung des Insassen (1) bereits vom Sollwertbereich abweicht, einen zweiten vorgebbaren Schwellwert TA überschreitet, sowie iii. Nicht-Setzen des Signals S in allen anderen Fällen; Auslösen mindestens einer optischen Darstellung und/oder eines akustischen Signals und/oder eines regelungstechnischen Schrittes, sobald das Signal S gesetzt wird und/oder mindestens während der Dauer, während der das Signal S gesetzt ist. Die Erfindung umfasst auch eine entsprechende Anordnung.
Patent DE-102022108272-A1 (DE)
Title: Selektive bildung und aufrechterhaltung von tunneln innerhalb einer mesh-topologie
Inventor: MISHRA ABHINESH
IPC: H04L41/0893
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Gruppierung von Netzwerkgeräten in Kohorten bereitgestellt. Als Nächstes können die Systeme eine Teilmenge der Netzwerkgeräte bestimmen, zwischen denen Tunnel erstellt werden, und zwar auf der Grundlage von verfügbarem Speicher, Jitter, Latenz, Paketverlust und durchschnittlicher Umlaufzeit. Die selektive Bestimmung kann beinhalten, dass bestimmt wird, einen ersten Tunnel zwischen einem ersten Netzwerkgerät der ersten Kohorte und einem zweiten Netzwerkgerät innerhalb der ersten Kohorte und einen zweiten Tunnel zwischen dem ersten Netzwerkgerät und einem dritten Netzwerkgerät innerhalb der zweiten Kohorte zu erstellen, und dass bestimmt wird, keine Tunnel zwischen den ersten verbleibenden Netzwerkgeräten der ersten Kohorte und dem zweiten Satz von Netzwerkgeräten der zweiten Kohorte zu erstellen. Die Systeme stellen den Tunnel und den zweiten Tunnel für die Datenübertragung bereit.
Patent DE-102022109243-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (21), mit zwei Gaswechselventilen (29, 30), und mit einem Ventiltrieb (1), welcher eine einem ersten der Gaswechselventile (29, 30) zugeordnete, erste Ausgleichseinrichtung (32) zum Ausgleichen eines Ventilspiels des ersten Gaswechselventils (29), einen dem ersten Gaswechselventil (29) zugeordneten, ersten Kipphebel (33), welcher an der ersten Ausgleichseinrichtung (32) um eine erste Schwenkachse (S1) relativ zu der ersten Ausgleichseinrichtung (32) verschwenkbar gelagert ist, eine dem zweiten Gaswechselventil (30) zugeordnete, zweite Ausgleichseinrichtung (34) zum Ausgleichen eines Ventilspiels des zweiten Gaswechselventils (30), einen dem zweiten Gaswechselventil (30) zugeordneten, zweiten Kipphebel (35), welcher an der zweiten Ausgleichseinrichtung (34) um eine zweite Schwenkachse (S2) relativ zu der zweiten Ausgleichseinrichtung (34) verschwenkbar gelagert ist, und eine Nockenwelle (2) aufweist, mittels welcher die Kipphebel (33, 35) betätigbar und dadurch um die Schwenkachsen (S1, S2) verschwenkbar sind, wodurch die Gaswechselventile (29, 30) betätigbar und dadurch relativ zu den Ausgleichseinrichtungen (32, 34) bewegbar sind.
Patent DE-102022110122-A1 (DE)
Title: Elektrolyseur und Verfahren zur Temperierung eines Elektrolyse-Stacks
Inventor: HOOPEN SANDER TEN
IPC: C25B9/67
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Elektrolyseur (1) zur Wasserstoffherstellung umfasst plattenförmige Elektroden (20, 21, 22) sowie mindestens eine Membran (7), welche eine Anodenseite von einer Kathodenseite trennt. Es existiert ein vom Prozesswasser getrennter Kühlmittelkreislauf (15), welcher zur überwiegend anodenseitigen Kühlung ausgebildet ist.
Patent DE-102022112690-A1 (DE)
Title: Steueranzeige
Inventor: LIN KRISTI
IPC: G06F3/048
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Koordinatorvorrichtung für ein Fahrrad umfasst einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu empfangen, das als Reaktion auf eine Benutzereingabe an einem Eingabeelement von einer Steuervorrichtung erzeugt wird. Das Signal enthält Daten, die einen Vorrichtungstyp identifizieren, und Daten, die das Eingabeelement identifizieren. Die Koordinatorvorrichtung umfasst einen Speicher, der dazu eingerichtet ist, die Daten, die den Vorrichtungstyp identifizieren, und die Daten, die das Eingabeelement identifizieren, zu speichern. Der Prozessor ist dazu eingerichtet, eine Benachrichtigung auf der Grundlage des empfangenen Signals zu erzeugen, die erzeugte Benachrichtigung an die mobile Vorrichtung zu übertragen und als Reaktion auf die Übertragung der erzeugten Benachrichtigung eine Anforderung von Daten in Bezug auf das empfangene Signal von der mobilen Vorrichtung zu empfangen. Der Prozessor ist ferner dazu eingerichtet, als Reaktion auf die Anforderung die gespeicherten Daten an die mobile Vorrichtung zu übertragen, sodass eine Zuordnung der Steuervorrichtung zu der Darstellung der Steuervorrichtung in der grafischen Benutzeroberfläche an der mobilen Vorrichtung feststellbar ist.
Patent DE-102022115235-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit auslesung bei mehreren verstärkungen
Inventor: INNOCENT MANUEL H
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein Bildsensor kann ein Array von Bildpixeln einschließen. Das Array von Bildpixeln kann mit einer Steuerschaltungsanordnung und einer Ausleseschaltungsanordnung gekoppelt sein. Ein oder mehrere Bildpixel in dem Array können jeweils eine Fotodiode und einen Floating-Diffusion-Bereich einschließen. Der Floating-Diffusion-Bereich kann mit einer Ladungsspeicherstruktur für eine Konfiguration mit niedriger Wandlungsverstärkung gekoppelt werden und kann mit einer Ladungsspeicherstruktur für eine Konfiguration mit mittlerer Wandlungsverstärkung gekoppelt werden. Die Ladungsspeicherstruktur für eine mittlere Wandlungsverstärkung kann aktiviert werden, wenn Fotodiodenladung für eine Konfiguration mit hoher Wandlungsverstärkung zum Floating-Diffusion-Bereich übertragen wird. Die Steuerschaltungsanordnung kann jedes Pixel so steuern, dass ein Auslesevorgang mit hoher Wandlungsverstärkung, ein Auslesevorgang mit mittlerer Wandlungsverstärkung und ein Auslesevorgang mit niedriger Wandlungsverstärkung durchgeführt wird. Falls gewünscht, kann der Auslesevorgang mit mittlerer Wandlungsverstärkung weggelassen werden.
Patent DE-102022116307-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnetzwerk zur Datenkommunikation zwischen Komponenten eines Fahrzeugs sowie System und Fahrzeug damit und Verfahren dafür
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugnetzwerk (10) zur Datenkommunikation (30) zwischen Komponenten (14) eines Fahrzeugs. Das Fahrzeugnetzwerk (10) umfasst einen ersten Datenbus (16) und mindestens zwei erste Schaltvorrichtungen (20). Die ersten Schaltvorrichtungen (20) weisen eine erste Datenbusdatenschnittstelle (22) zum Verbinden mit dem ersten Datenbus (16) und eine erste Komponentendatenschnittstelle (24) zum Verbinden mit einer der Komponenten (14) des Fahrzeugs auf. In einem Verbindungszustand (36) ist die erste Datenbusdatenschnittstelle mit der ersten Komponentendatenschnittstelle (24) verbunden und in einem Trennzustand (130) ist die erste Datenbusdatenschnittstelle (22) von der Komponentendatenschnittstelle (24) getrennt. Mit einer ersten Überwachungseinheit (28) wird die Datenkommunikation (30) auf dem ersten Datenbus (16) überwacht und in Abhängigkeit von der Datenkommunikation (30) die ersten Schaltvorrichtungen angesteuert, um zwischen dem Verbindungszustand (36) und dem Trennzustand (130) zu schalten.
 Die Erfindung betrifft ferner ein System (12) mit einem Fahrzeugnetzwerk (10) und ein Verfahren (110) zum Überwachen eines Fahrzeugnetzwerks (10).
Patent DE-102022116663-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Nockenwellenversteller (1) umfasst einen Stellmechanismus (2), welcher ein mechanisch angetriebenes, rotierbares Antriebselement (4) und ein mit einer zu verstellenden Nockenwelle (3) verbundenes Abtriebselement (12) aufweist, sowie ein als dynamische Dichtung wirkendes Dichtelement (18, 31, 40), das zwischen dem Antriebselement (4) und der Nockenwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102022117667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Bremsdrucks und druckmittelbetätigte Bremseinrichtung
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: B60T8/172
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen oder Schätzen eines ersten Bremsdrucks (p1) für einen ersten von einer druckmittelbetätigten Bremseinrichtung (80) umfassten Bremsaktuator (4) wenigstens eines ersten Rads (1A), an welchem während eines Bremsvorgangs und/oder während der Ausführung einer Raddrehzahlsignale verarbeitenden Regelung ein Bremsdruckaufbau notwendig ist, und an welchem kein erster Raddrehzahlsensor vorhanden ist, oder ein erster Raddrehzahlsensor (5A) zwar vorhanden ist, aber kein oder kein fehlerfreies erstes Raddrehzahlsignal (n1) liefert, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:a) Bestimmen, Messen oder Schätzen eines zweiten Bremsdrucks (p2) für einen von der Bremseinrichtung (80) umfassten zweiten Bremsaktuator (4) wenigstens eines zweiten Rads (1B) während des Bremsvorgangs und/oder während der Ausführung der Regelung, dem ein zweiter Raddrehzahlsensor (5b) zugeordnet ist, der ein Raddrehzahlsignal (n2) liefert, undb) Bestimmen oder Schätzen des ersten Bremsdrucks (p1) in Abhängigkeit von dem zweiten Bremsdruck (p2).
Patent DE-102022118770-A1 (DE)
Title: Epitaxialer feldstoppbereich für halbleitervorrichtungen
Inventor: GANAGONA NAVEEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-07-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung schließt einen rückseitigen Kontakt und ein Substrat ein. Auf dem Substrat kann ein epitaxialer Feldstoppbereich gebildet sein, mit einem gradierten Dotierungsprofil, das mit zunehmendem Abstand von dem Substrat abnimmt, und angrenzend an den epitaxialen Feldstoppbereich kann ein epitaxialer Driftbereich gebildet sein. Eine vorderseitige Vorrichtung kann auf dem epitaxialen Driftbereich gebildet sein.
Patent DE-102022200779-A1 (DE)
Title: Zugkommunikationseinrichtung, Zug und Kommunikationsverfahren
Inventor: LINNAS IULIIA
IPC: B61L15/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkommunikationseinrichtung (4) zum Übertragen wenigstens eines Datensignals (5) von einem ersten Fahrzeug (2, 2a, 2b) eines Zuges (1) kabellos zu einem benachbarten zweiten Fahrzeug (2, 2a, 2b) des Zuges (1), mit wenigstens einer Sendeeinrichtung (10) für das Datensignal (5), die zum Anordnen im ersten Fahrzeug (2a) ausgestaltet ist, und mit wenigstens einer Empfangseinrichtung (11) für das Datensignal (5), die zum Anordnen im zweiten Fahrzeug (2, 2a, 2b) ausgestaltet ist. Um eine alternative Zugkommunikationseinrichtung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sendeeinrichtung (10) zum Senden des Datensignal (5) in Form von Licht und die Empfangseinrichtung (11) zum Empfangen des von der Sendeeinrichtung (10) als Datensignal (5) gesendeten Lichts ausgebildet sind.
 Die Erfindung betrifft auch einen Zug (1) und ein Kommunikationsverfahren.
Patent DE-102022206226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems und zugehöriges Fahrzeugsystem
Inventor: LENGSFELD ALEXANDER
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem für ein Fahrzeug (1), umfassend eine erste Sensoreinheit (2), welche dazu eingerichtet ist, erste Sensordaten zu generieren, eine Überwachungseinheit (3), welche dazu eingerichtet ist, einen Grad einer funktionalen Einschränkung der Sensoreinheit zu ermitteln, und ein Fahrassistenzsystem (4), welches dazu eingerichtet ist, basierend auf den ersten Sensordaten eine Fahrassistenzfunktion bereitzustellen, wobei die Fahrassistenzfunktion gemäß einem Anforderungsparameter bereitgestellt wird, durch welchen eine Systembeschränkung des Fahrassistenzsystems definiert ist, wobei der für das Bereitstellen der Fahrassistenzfunktion genutzte Anforderungsparameter basierend auf dem Grad der funktionalen Einschränkung der Sensoreinheit variabel gewählt wird.
Patent DE-102022206894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugzentralrechners
Inventor: ECKART ABEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugzentralrechners (170) zum Ansteuern eines oder mehrerer Aktoren (132, 140, 150) eines Fahrzeugs, wobei in dem Fahrzeugzentralrechner (170) ein Vorgabemodul (210) und ein Regelmodul (220) ausgeführt werden, wobei von dem Vorgabemodul (210) ein parametrierbares Sollverhalten (230, 232) für eine Regelung des einen oder der mehreren Aktoren (132, 140, 150) bereitgestellt wird, wobei das Sollverhalten von dem Vorgabemodul (210) über eine interne Schnittstelle (222) an das Regelmodul (220) übergeben wird, wobei von dem Regelmodul (220), basierend auf dem Sollverhalten und ihm Rahmen einer Regelung Ansteuergrößen (224) für den einen oder die mehreren Aktoren bestimmt und bereitgestellt, insbesondere ausgegeben werden.
Patent DE-102022212189-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: CHOI JAE SIK
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-11-16
Abstract: Eine Fahrzeug-Klimatisierungsvorrichtung weist ein Filtergehäuse, das konfiguriert ist, einen Filter unterzubringen, und eine Filterabdeckung auf, die konfiguriert ist, mit einem offenen oberen Ende des Filtergehäuses zu koppeln. Das Filtergehäuse definiert einen inneren Raum, der konfiguriert ist, den Filter darin unterzubringen, und das offene obere Ende aufweist, um den Filter dahindurch aufzunehmen und zu entladen. Der innere Raum ist in Bezug auf eine vertikale Richtung geneigt, um es dem Filter zu ermöglichen, in einem geneigten Zustand in das Filtergehäuse aufgenommen und daraus entladen zu werden. Die Filterabdeckung weist einen Fixiervorsprung auf, der von einer unteren Fläche der Filterabdeckung, die dem inneren Raum des Filtergehäuses zugewandt ist, vorspringt und konfiguriert ist, den Filter in dem inneren Raum zu drücken und zu fixieren.
Patent DE-102023003669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Gurtlose eines Sicherheitsgurtes in einem Fahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60R21/015
Filed: 2023-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Gurtlose eines an einem Insassen (3) verlaufenden Sicherheitsgurtes (2) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand erfasster Bilddaten einer Innenraumsensorik (6) des Fahrzeuges (1) ermittelt wird, ob der Insasse (3) eine Jacke als Kleidung während eines Fahrbetriebes des Fahrzeuges (1) trägt,- wenn ermittelt wird, dass der Insasse (3) eine Jacke trägt, anhand von in einer Datenbank (DB) gespeicherten Daten zu der von Insassen (3) von Fahrzeugen (1) einer Fahrzeugflotte getragenen Kleidung, Wetterbedingungen und Gurtauszugslängen in Bezug auf die jeweils von einem Insassen (3) getragene Kleidung eine Änderung der Gurtauszugslänge aufgrund der jeweils von dem Insassen (3) getragenen Kleidung ermittelt wird,- mittels eines basierend auf den Daten der Datenbank (DB) maschinell trainierten Modells (M1) eine einen vorgegebenen Schwellwert überschreitende Gurtauszugslänge für den Insassen (3) des Fahrzeuges (1) der Fahrzeugflotte prognostiziert wird und- wenn die prognostizierte Gurtauszugslänge einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, ein optischer und/oder akustischer und/oder haptischer Warnhinweis in dem Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102023100835-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators
Inventor: LIN CHANGWEI
IPC: G01R31/367
Filed: 2023-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Bestimmen eines Betriebszustands eines Akkumulators mittels eines als elektrochemisches Modell ausgeführten Akkumulatormodells und eines Kalmanfilter.Das erfindungsgemäße Steuergerät (4) für einen Akkumulator (2) ist ausgebildet und eingerichtet, einen Betriebszustand des Akkumulators (2) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (4) zum Bestimmen des Betriebszustands ein als elektrochemisches Modell ausgeführtes Akkumulatormodell (11) und einen Kalmanfilter (12) umfasst.
Patent DE-102023102789-A1 (DE)
Title: Usb-power-delivery-ntegrated-circuit-controller mit fähigkeit zur steuerung einer drahtlosladestation
Inventor: SMITH NICHOLAUS
IPC: H02J50/12
Filed: 2023-02-06
Abstract: Es ist ein Universal-Serial-Bus(USB)-Power-Delivery(PD)-lntegrated-Circuit(IC)-Controller beschrieben. Der Controller umfasst Folgendes: einen ersten USB-Port, der zum Koppeln des USB-PD-IC-Controllers an einen USB-Leistungsadapter konfiguriert ist; einen zweiten Port, der zum Koppeln des USB-PD-IC-Controllers an eine Drahtlosladestation konfiguriert ist; und Logik, die zum Steuern eines Pegels einer von dem USB-Leistungsadapter ausgegebenen Spannung und zum Steuern eines Ausgangsleistungspegels der Drahtlosladestation konfiguriert ist, wobei eine Eingangsspannung der Drahtlosladestation der von dem USB-Leistungsadapter ausgegebenen Spannung entspricht oder aus der von dem USB-Leistungsadapter ausgegebenen Spannung hergeleitet ist. Die IC steuert gleichzeitig sowohl USB-PD- und Drahtlosleistung als System, um Leistung zu übertragen, und kann die Ausgangsleistung begrenzen, um Überlastbedingungen zu verhindern. Ein entsprechendes Drahtlosladesystem und ein Verfahren zum Betreiben des Drahtlosladesystems sind ebenfalls beschrieben.