baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008156-U1 (DE)
Title: Korkenzieher mit dem Hauptteil (Griff) in der Form eines rechteckigen Prismas und einem Mechanismus zum Herausziehen des Korkens, der aus zwei am Hauptteil befestigten Metallstäben besteht
IPC: B67B7/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Korkenzieher, dessen Merkmale darin bestehen, dass sich am Griff (Maße: von 15 cm bis 7 cm, am besten zirka 11 cm lang, von 5 cm bis 1,5 cm, am besten zirka 2 cm hoch und von 7 cm bis 2 cm, am besten zirka 3 cm breit) auf einer der Seiten mit den Maßen von 15 cm bis 7 cm, am besten zirka 11 cm lang, von 5 cm bis 1,5 cm, am besten zirka 2 cm hoch) in der Mitte eine Aussparung befindet (Maße: von 30 mm bis 12 mm, am besten zirka 18 mm lang, von 15 mm bis 4 mm, vorzugsweise zirka 5,8 mm hoch und von 50 mm bis 19 mm, vorzugsweise zirka 15 mm tief) befindet. Die beiden Metallstäbe, Stab B (zwischen 95 und 55 mm, am besten zirka 75 mm lang, zwischen 15 mm und 4 mm, am besten zirka 5 mm breit und zwischen 3 mm und 0,4 mm, am besten zirka 1 mm dick) und Stab C (Länge von 95 mm bis 55 mm, am besten zirka 69 mm lang, von 15 mm bis 4 mm, am besten zirka 5 mm breit und zwischen 3 mm und 0,4 mm, am besten zirka 1 mm dick) sind an den beiden äußeren Punkten der Aussparung einander gegenüber und mit ihren Breitseiten zueinander schauend im Abstand von 29 mm bis 6 mm vorzugsweise zirka 16 mm angeordnet. Die beiden Metallstäbe stecken in der Aussparung des Griffs und werden durch das in die Aussparung eingeklebte Rechteckprisma in geeigneter Größe fest gehalten.
Patent DE-202014011166-U1 (DE)
Title: Montagezarge für Fenster und Türen aus Stangenware
IPC: E06B1/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Montagezarge für Fenster oder Türen, umfassend Querstreben und Längsstreben und Befestigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagezarge eine untere Querstrebe aus einem Profil mit einem im Wesentlichen quadratischen Querschnitt und Längsstreben und eine obere Querstrebe aus einem Profil mit im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202014011391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts sowie zum Auspacken des fertiggestellten Objekts
IPC: B33Y40/20
Filed: 2014-11-07
Abstract: Vorrichtung (20) zum Auspacken eines in einem Wechselbehälter (5) und/oder auf einer Bauplattform (6a, 7) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials (11) hergestellten dreidimensionalen Objekts (2) aus dem es umgebenden unverfestigt gebliebenen Pulver (9), wobei die Vorrichtung (20) eine drehbar angeordnete Drehvorrichtung (22) enthält, die in der Lage ist, den Wechselbehälter (5) und/oder die Bauplattform (6a, 7) aufzunehmen und um einen Winkel von mindestens 90° aus der aufrechten Position heraus zu drehen.
Patent DE-202014101093-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R4/28
Filed: 2014-03-11
Abstract: Batterieklemme (2) mit einer aus zwei Klemmarmen (8A, 8B) geformten und sich in einer Längsrichtung (30) erstreckenden Klemmhülse (4) zum Aufsetzten auf einen Batteriepol (34) und mit einem Anschlussbereich (6) für ein Kabel, wobei die Klemmhülse (4) entgegen einer elastischen Federkraft aus einer geschlossenen Klemmstellung in eine offenen Montagestellung mit Hilfe eines an zumindest einem der Klemmarme (8A, 8B) ausgebildeten Betätigungsabschnitts (10A, 10B) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Arretierung ausgebildet ist, über die die beiden Klemmarme (8A, 8B) in der offenen Montagestellung gehalten sind.
Patent DE-202014102565-U1 (DE)
Title: Patronenflansch
IPC: B01D27/08
Filed: 2014-06-02
Abstract: Patronenflansch zur Montage von Filterpatronen in Absauganlagen, mit mindestens einer Lasche (2), welche mindestens eine Öffnung zur Aufnahme eines Bolzens zur Befestigung der Filterpatrone an der Absauganlage aufweist und wobei der Patronenflansch einen Flanschkörper (1) mit einer ringförmigen Grundform zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche derart ausgebildet ist, dass Bolzen verschiedener Radialabstände von einem gedachten Mittelpunkt (M) der ringförmigen Grundform des Patronenflansches zur endgültigen Befestigung des Patronenflansches eingreifen können.
Patent DE-202014104922-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-10-16
Abstract: Regalsystem, bestehend aus zumindest zwei Regalwänden (5, 5‘), einer ersten Regalwand (5) und einer zweiten Regalwand (5‘), und aus zumindest einem Regalhaken (1), • wobei die Regalwände (5, 5‘) jeweils zumindest eine Ausnehmung (8, 8‘) enthalten, • wobei der Regalhaken (1) zumindest zwei Rasthaken (3), einen ersten Rasthaken (3) und einen zweiten Rasthaken (3‘), aufweist dadurch gekennzeichnet, • dass der erste Rasthaken (3) in die Ausnehmung (8) der ersten Regalwand (5) eingreift und • dass der zweite Rasthaken (3‘) in die Ausnehmung (8‘) der zweiten Regalwand (5‘) eingreift.
Patent DE-202015002213-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel für Sakko mit zusätzlicher Aufnahme für Hose
IPC: A47G25/16
Filed: 2015-03-21
Abstract: Kleiderbügel mit zusätzlicher Aufnahme für Hose dadurch gekennzeichnet, dass sich an F eine zusätzliche Aufnahme für eine Hose am Kleiderbügel mit den Tragarmen D und E angebracht ist.
Patent DE-202015004196-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für rahmenlose- bzw. vorgehängte Fenster von Fahrzeugen, insbesondere Reisemobilen, Wohnwagen und Containern
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Sicherung von rahmenlosen Fenstern von Reisemobilen, Wohnwagen und dergleichen Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Schiene, im unteren Bereich des Fensters, an der Stelle der Verschweißung mit der inneren Scheibe, mit einem, auf der innen Seite angebrachten Winkel dauerhaft erbunden ist.
Patent DE-202015006171-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Arbeitswerkzeug, das von einem Elektromotor angetrieben wird, wobei Arbeiten mit dem Arbeitswerkzeug durchgeführt werden, indem ein Bediener einen Haltegriff ergreift, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltegriff ein Bedienfeld, an dem Bedienungstasten zum Bedienen des Elektromotors auf einer Bedienungsplatine angeordnet sind, und ein Anzeigefeld vorgesehen sind, an dem Anzeigelampen zum Anzeigen eines auf die Bedienungstasten zurückgehenden Bedienungszustands des Elektromotors auf einer Anzeigeplatine angeordnet sind, wobei das Bedienfeld und das Anzeigefeld an einer Position nebeneinander getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202015101670-U1 (DE)
Title: Grill-Vorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-04-02
Abstract: Grill-Vorrichtung (100) mit einem von einem Ablageelement (110‘) für Brennmaterial gebildeten Brennbereich (110) und einem von einem Grillrost (121) gebildeten Grillbereich (120), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Brennbereich (110) und dem Grillbereich (120) ein Drosselbereich (130) vorgesehen ist, in dem ein Drosselelement (131) angeordnet ist, mit dessen Hilfe die Menge der in dem Brennbereich (110) erzeugten und in den Grillbereich (120) strömenden Heißgase vorgebbar begrenzbar ist.
Patent DE-202015104112-U1 (DE)
Title: Wasserhahn mit einer verdeckten Ozonvorrichtung
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Wasserhahn mit einer verdeckten Ozonvorrichtung, umfassend: einen Körper (10) mit einem Basisrohr (11), einem Ventil (12), das im Inneren des Basisrohrs (11) angebracht ist und einen Drehzapfen (121) umfasst, der an einer Oberseite des Ventils (12) ausgebildet ist und aus einer Oberseite des Basisrohrs (11) hervorsteht, einem Zuleitungsrohr (13), das mit dem Ventil (12) in Verbindung steht, einem Verbindungsrohr (16), das an einer Seite des Basisrohrs (11) angebracht ist und mit dem Basisrohr (11) in Verbindung steht, und welches ein Verbindungsende (161), das mit der Seite des Basisrohrs (11) verbunden ist, ein freies Ende (162), das dem Verbindungsende (161) gegenüberliegt, und einen Auslassabschnitt (163) umfasst, der an einer Seite des Verbindungsrohrs (161) nach unten ausgebildet ist und zu dem freien Ende (162) benachbart ist, einer Auslassleitung (14), die in dem Basisrohr (11) und dem Verbindungsrohr (16) angeordnet ist, mit dem Ventil (12) in Verbindung steht und in den Auslassabschnitt (163) eingeführt wird, einer Kontrolleinheit (15), die an dem Drehzapfen (121) des Ventils (12) angebracht ist und sich an der Oberseite des Basisrohrs (11) befindet, und einer Funktionseinheit (17), die an dem Auslassabschnitt (163) angebracht ist und welche einen Auflösungsabschnitt (171), der in einer oberen Hälfte der Funktionseinheit (17) angeordnet ist, mit einer Unterseite des Auslassabschnitts (163) verbunden ist und mit der Auslassleitung (14) in Verbindung steht, und einen Filterabschnitt (172) umfasst, der in einer unteren Hälfte der Funktionseinheit (17) angeordnet ist, mit einer Unterseite des Auflösungsabschnitts (171) verbunden ist und einen Flüssigkeitsauslass (173) beinhaltet, der an einer Unterseite des Filterabschnitts (172) nach unten ausgebildet ist, und eine Ozonvorrichtung (20), die mit dem Körper (10) verbunden ist und eine Anlage (21), und an Ozonleitung (22) umfasst, die die Anlage (21) und den Auflösungsabschnitt (171) der Funktionseinheit (17) miteinander verbindet und die in dem Basisrohr (11) und dem Verbindungsrohr (16) aufgenommen ist.
Patent DE-202015104572-U1 (DE)
Title: Ein Hybrid-Superkondensator
IPC: H01G11/30
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Hybrid-Superkondensator, umfassend eine Aluminiumfolienanode, eine Aluminiumfolienkathode, Elektrolyte und einen Separator, gekennzeichnet durch: Die Vorder- und Rückseite der so genannten Aluminiumfolienanode ist mit Anodenmaterial beschichtet, die Vorder- und Rückseite der so genannten Aluminiumfolienkathode ist mit Kathodenmaterial beschichtet, das Anodenmaterial enthält folgende Komponenten mit den folgenden Masseverhältnissen: 85–92% Aktivkohlen, 4–10% leitfähigen Mittel, 1–2% Dispergiermittel und 3–10% Bindemittel, das Kathodenmaterial besteht aus folgenden Komponenten in den folgenden Masseverhältnissen: 80–92% Lithium-Titanat/Graphit-Verbundstoffe, 4–10% leitfähigen Mittel und 4–10% Bindemittel.
Patent DE-202016000188-U1 (DE)
Title: Mobile Badewanne mit einer Lagerungshilfe
IPC: A61G7/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Der gestellte Schutzanspruch der Mobilen Badewanne mit einer Lagerung bzw. Sitzhilfe wird in der unten aufgeführten Bauart und Handhabung festgelegt:  Das Untergestell aus handelsüblichen Alu-Profilen und Rädern (mit Feststellbremsen) in der technischen Konstruktion, sowie den fest Intregierten handelsüblichen Acrylbadewannenkörper in dem Untergestell. Untergestell und Badewannenkörper können in unterschiedlichen Maßen hergestellt werden. Zudem gehört das Lagerungssystem bzw. Sitzhilfe, das herausnembar ist und nur in dieser Badewannenkonstruktion verwendet werden kann. Die Mobile Badewanne kann auch ohne Lagerungssystem bzw. Sitzhilfe benuzt werden.  Die Mobilen Badewanne wird mit einem handelsüblichen flexiblen Abwasserschlauch der an der Acrylbadewanne fest Montiert ist, über eine bauseits vorhandene Toiletten, Badewannen oder Abwasserleitung entwässert.  Die Mobilen Badewanne wird mit bauseits vorhandenen Duscharmaturen, Badewannenarmaturen und Einhebelwaschtischarmaturen mit über ein mitgelieferten handelsübliche Schnellverschluss, handelsüblichen 15 Meter langen Gewebeschlauch (lebensmittelecht) und handelsüblichen 1,5 Meter Brauseschlauch mit Brausenkopf am Ende, der wiederum in einem, an der Mobilen Badewanne montierten Halter eingehängt wird, befüllt. Den Brauseschlauch mit Brausekopf kann man wegen den Schnellverschlüsse auch ohne den 15 Meter langen Gewebeschlauch an die bauseits vorhandenen Duschamaturen und Badewannenarmaturen verwenden.  Die Mobile Badewanne kann wegen Ihrer Mobilität in ebenerdige Räumen mit einem Türdurchgang von mindestens 780 mm benutzt werden.  Die Mobile Badewanne wird für die Körperpflege bzw. Baden von Schwerbehinderten und Kranken Personen eingesetzt und man kann von allen vier Seiten an ihr arbeiten.
Patent DE-202016007278-U1 (DE)
Title: Schnell ansprechende Überwachungsvorrichtung mit niedrigem Stromverbrauch
IPC: G08B13/196
Filed: 2016-11-29
Abstract: Schnell ansprechende Überwachungsvorrichtung mit niedrigem Stromverbrauch, aufweisend: eine batterie-betriebene Überwachungskamera (10), die ein normal-geschlossenes, erstes Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (11), ein normal-geschlossenes, erstes Videoübertragungsmodul (12), ein normal-geschlossenes Videoaufnahmemodul (13), ein Mikrokontroller (14) und einen ersten Rechenprozessor (15) aufweist; ein Zentralsystem (20), das mit der batteriebetriebenen Überwachungskamera (10) drahtlos verbunden ist, wobei das Zentralsystem (20) ein intelligentes Analysemodul (23), ein zweites Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (21), ein zweites Videoübertragungsmodul (22) und einen zweiten Rechenprozessor (24) aufweist; und ein Wecksignal-Erzeugungsgerät (30), das mit der batterie-betriebenen Überwachungskamera (10) verbunden ist und ein Wecksignal erzeugt, wobei der Mikrokontroller (14) das erste Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (11) und das Videoaufnahmemodul (13) aktiviert, nachdem der Mikrokontroller (14) durch das Wecksignal geweckt worden ist, wobei das Videoaufnahmemodul (13) wenigstens ein Alarmbild aufnimmt, das durch das erste Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (11) an das zweite Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (21) so übermittelbar ist, dass das Zentralsystem (20) das Alarmbild erhält, und wobei der zweite Rechenprozessor (24) das Alarmbild an das intelligente Analysemodul (23) zur Analyse sendet, um ein Beurteilungsergebnis zu erzeugen, und wobei das Zentralsystem (20) gemäß dem Beurteilungsergebnis einen ersten Schritt oder einen zweiten Schritt durchführt, und wobei es sich bei dem ersten Schritt darum handelt, dass der zweite Rechenprozessor (24) das Alarmbild wegwirft und den Mikrokontroller (14) auf die Ausschaltung des ersten Kleinleistungs-Radiofrequenzmoduls (11) und des Videoaufnahmemoduls (13) hinweist, und wobei es sich bei dem zweiten Schritt darum handelt, dass der zweite Rechenprozessor (24) den Mikrokontroller (14) darauf hinweist, dass der Mikrokontroller (14) dem Videoaufnahmemodul (13) befiehlt, eine qualitativ hochwertige Bildaufnahme zu veranlassen, das erste Videoübertragungsmodul (12) einzuschalten und das erste Kleinleistungs-Radiofrequenzmodul (11) auszuschalten, wodurch die qualitativ hochwertige Bildaufnahme über das erste Videoübertragungsmodul (12) und das zweite Videoübertragungsmodul (22) an das Zentralsystem (20) übermittelbar ist.
Patent DE-202016102749-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einem weichen, druckfesten Material
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einem weichen, druckfesten Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung durch eine Kunststoffschraube gebildet wird, die dazu ausgelegt ist, in das weiche, druckfeste Material eingedreht zu werden und damit den zu befestigenden Gegenstand am weichen, druckfesten Material anzuschrauben.
Patent DE-202016102915-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Wägeplatte
IPC: G01G21/23
Filed: 2016-06-01
Abstract: Küchenmaschine (1), aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Wägeplatte (4), die mit einem Anschlussstück (8) über eine Verbindung (6) mit einem Kupplungsstück (12) verbindbar ist, das innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (6) werkzeuglos lösbar ist.
Patent DE-202016103920-U1 (DE)
Title: Strangführungsrolle zum Führen eines metallischen Strangs in einer Stranggießanlage
IPC: B22D11/128
Filed: 2016-07-20
Abstract: Strangführungsrolle (1) zum Führen eines metallischen Strangs in einer Stranggießanlage (100), umfassend – zumindest zwei Stützblöcke (17), – eine feststehende Achse (3) die die zwei Stützblöcke (17) drehsteif miteinander verbindet, – wenigstens einen einen Achsenabschnitt der Achse (3) koaxial umgebenden Rollenmantel (5), – für jeden Rollenmantel (5) wenigstens einen Kühlkanal (40) zur Aufnahme eines Kühlfluids zur Kühlung des Rollenmantels (5) – zumindest einen Dichtungshalter (13) mit zumindest einer dynamischen Dichtung (20, 21), die zwischen dem Rollenmantel (5) und dem Dichtungshalter (13) angeordnet ist, und zumindest einer statische Abdichtung (19) zwischen dem Dichtungshalter (13) und der Achse (3), zur Abdichtung des Kühlkanals (40) in axialer Richtung, – und für jeden Rollenmantel (5) wenigstens ein, bevorzugt zwei, zwischen dem von dem Rollenmantel (5) umgebenen Achsenabschnitt und dem Rollenmantel (5) angeordnetes, vorzugsweise einstückig ausgeführtes, Gleitlager (7) zur um die Achse (3) drehbaren Lagerung des Rollenmantels (5), wobei jedes Gleitlager (7) im Betrieb mit dem Kühlfluid beaufschlagt wird.
Patent DE-202016104595-U1 (DE)
Title: Dachbezug und Cabriolet-Verdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-08-23
Abstract: Dachbezug, umfassend eine Bezugaußenhaut (16), die über ihre gesamte Fläche einen Schichtaufbau aufweist, der eine Trägerschicht (22), eine auf der Trägerschicht (22) angeordnete Außenschicht (24) und eine Innenschicht umfasst, die an der der Außenschicht abgewandten Seite an der Trägerschicht (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht aus einem klettfähigen Material gebildet ist.
Patent DE-202017001642-U1 (DE)
Title: Einlegekiel für Airboote
IPC: B63B35/71
Filed: 2017-03-28
Abstract: Einlege-Kiel f. Airboote dadurch gekennzeichnet, dass leichte Abwasserrohre aus Hart-PVC fester Länge durch kurze, passgenaue Innenrohre aus Hart-PVC zu einem Rohr-Kiel variabler Länge verbunden werden
Patent DE-202017004811-U1 (DE)
Title: Feuerschale
IPC: F24B3/00
Filed: 2017-09-17
Abstract: Feuerschale zur Verbrennung von Holz und ähnlichen Brennstoffen, bestehend aus mehreren Segmenten, die mit Füßen auf dem Boden abgestützt sind und nach oben hin mehrere Segmentflächen zur Bildung der wannenförmigen Feuerschale aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmentflächen (1b) der Feuerschale (1) zusätzlich konkave Einmuldungen oder Vertiefungen aufweisen bzw. bilden.
Patent DE-202017106101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Auffindung von Objekten in einem Tierstall
IPC: G01S13/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Tierüberwachungsvorrichtung zur Erfassung von stationären Objekten in einem Geflügelstall, umfassend:
 eine berührungslos arbeitende Abtastvorrichtung, die ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung in einer Abtastvorrichtung auszusenden und eine Reflexion der elektromagnetischen Strahlung zu empfangen,
 eine mit der Abtastvorrichtung signaltechnisch verbundene elektronische Auswertungseinheit, die ausgebildet ist, um die von der Abtastvorrichtung empfangenen Signale auszuwerten,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastvorrichtung mindestens eine Abtasteinheit umfasst, die einen Sender zum Aussenden eines elektromagnetischen Abtaststrahls in einer vorbestimmten Richtung und einen Empfänger zum Empfang einer Reflexion des Abtaststrahls aus der vorbestimmten Richtung umfasst und die Auswertungseinheit ausgebildet ist, um aus dem Empfang eines von der Abtasteinheit ausgesendetem und reflektierten Signals und dessen Laufzeit ein Laufzeitsignal zu bestimmen und um aus dem über einen Zeitraum empfangenen Laufzeitsignal ein Laufzeitprofil die Abtasteinheit zu erstellen.
Patent DE-202018000694-U1 (DE)
Title: Beistelltisch
IPC: A47B23/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Beistelltisch, insbesondere Bett-Beistelltisch, mit einem Gestell, das oberseitig eine Deckplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckplatte (4) oberseitig ein Rahmen (3) vorsteht, dass auf dem Rahmen (3) eine Arbeitsplatte (2) verschwenkbar angeschlagen ist, dass in dem Rahmen (3) ein Bügel (11) verschwenkbar gelagert ist und dass bei einer gegenüber des Rahmens (3) angestellten Arbeitsplatte (2) der Bügel (11) wenigstens eine arbeitsplattenfeste Nase (12) hintergreift.
Patent DE-202018002245-U1 (DE)
Title: Austauschbares Werkzeug für eine Werkzeugmaschine
IPC: B30B15/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Werkzeug für eine Werkzeugmaschine (100), insbesondere für eine Presse, welches ein Gestelloberteil (10) und ein Gestellunterteil (20) aufweist, die zueinander relativ beweglich in der Werkzeugmaschine (100) anordbar sind, wobei am Gestelloberteil (20) ein Moduloberteil (40) und am Gestellunterteil (10) ein Modulunterteil (30) des Werkzeugs (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) mindestens eine Zentriereinrichtung (50; 50a-50f) aufweist, wobei die Zentriereinrichtung (50; 50a-50f) eine erste Zentriereinheit (51a), eine zweite Zentriereinheit (51b) und eine dritte Zentriereinheit (51c) besitzt, dass durch die erste Zentriereinheit (51a) das Modulunterteil (30) relativ zum Gestellunterteil (10), durch die zweite Zentriereinheit (51b) das Modulunterteil (30) relativ zum Moduloberteil (40) und durch die dritte Zentriereinheit (51c) das Moduloberteil (40) relativ zum Gestelloberteil (20) lagepositionierbar ist.
Patent DE-202018002258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur isochronen Übertragung von digitalen Audio-Signalen zwischen USB Host-Geräten
IPC: G06F13/00
Filed: 2018-05-05
Abstract: Vorrichtung zur isochronen Übertragung von digitalen Audio-Daten zwischen 2 oder mehr USB Host Geräten.
Patent DE-202018002538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugriffskontrolle auf eine Mehrfachsteckdose sowie Stromverteilungs-Stecksystem und Stromerfassungs-Stecksystem
IPC: H01R25/00
Filed: 2018-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Kontrollieren des Zugriffs auf eine, insbesondere mobile, Mehrfachsteckdose (101), umfassend ein zur zumindest teilweisen Einhausung einer Mehrfachsteckdose (101) ausgebildetes Gehäuse (2), welches ein Gehäuseunterteil (3) sowie einen Gehäusedeckel (4) besitzt, über den das Gehäuse (2) zwischen einem geöffneten Zustand (A) und einem geschlossenen Zustand (B) veränderbar ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens zwei Kabelöffnungen (11, 16) aufweist, die dazu vorgesehen sind, ein mit einer zumindest teilweise im Gehäuse (2) anordenbaren Mehrfachsteckdose (101) fest verbundenes Anschlusskabel (102) und/oder wenigstens ein mit einer zumindest teilweise im Gehäuse (2) anordenbaren Mehrfachsteckdose (101) koppelbares Anschlusskabel (108) im geschlossenen Zustand (B) aus dem Gehäuse (2) herauszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine der Kabelöffnungen (11, 16) in dem Gehäuseunterteil (3) angeordnet ist, insbesondere die zum Herausführen des mit einer zumindest teilweise im Gehäuse (2) anordenbaren Mehrfachsteckdose (101) fest verbundenen Anschlusskabels (102) vorgesehene Kabelöffnung (11), wobei die andere/n Kabelöffnung/en (16) im Gehäusedeckel (4) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202018003669-U1 (DE)
Title: Ablufteinsatz für Fenster bei der Verwendung von mobilen Klima-Geräten mit Abluftschlauch
IPC: F24F7/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ablufteinsatz für Fenster bei der Verwendung von mobilen Klima-Geräten mit Abluftschlauch (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte (1) vorzugsweise aus handelsüblichen Material zur Wärmeisolierung (beispielsweise zur Dämmung von Gebäuden und Dächern) besteht, sowie eine Öffnung zur Befestigung des Abluftschlauchs angebracht ist.
Patent DE-202018100842-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/74
Filed: 2018-02-15
Abstract: Rasenmäher, umfassend einen Grundträger, einen zumindest teilweise in dem Grundträger aufgenommenen Motorträger, einen an dem Motorträger angebrachten Schneidmechanismus und einen Einstellmechanismus zur Änderung einer Schnitthöhe des Schneidmechanismus, wobei der Einstellmechanismus einen Einstellabschnitt und ein mit dem Einstellabschnitt bewegungsgekoppeltes Antriebsteil umfasst, wobei das Antriebsteil mit dem Motorträger zusammenwirkt und eine Bewegung des Motorträgers relativ zum Grundträger zur Einstellung einer Schnitttiefe bewirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasenmäher ferner ein zur Einstellung der Belastung des Antriebsteils in der Höheneinstellrichtung dienendes Ausgleichsstück umfasst, wobei das Ausgleichsstück und das Antriebsteil in der Richtung der Schnitthöhe gemeinsam den Motorträger abstützen.