baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201450-A1 (DE)
Title: Steering device for steering wheels of motor vehicle, has specific torque sensor module that transmits entire force of steering column for detecting steering torque of steering column around torque-free state of steering column
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-01-28
Abstract: The steering device has torque sensor module (6) that detects steering torque of steering column within first predetermined range to torque-free state of steering column (3). A torque sensor module (7) transmits entire force of steering column with linear resolution for detecting steering torque of steering column within second predetermined region around torque-free state of steering column. A resolution of torque sensor module (7) is coarser than resolution of torque sensor module (6).
Patent DE-102014202335-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler-Schaltung, integrierte Schaltung, elektronisches Gerät und dazugehöriges Verfahren
Inventor: DA SILVA JOSÉ BARREIRO
IPC: H03M1/18
Filed: 2014-02-10
Abstract: Eine Schaltung zur automatischen Verstärkungsregelung umfasst eine Eingangsverstärkungsstufe (565) zum Empfangen und Verstärken eines analogen Eingangssignals (505); einen Analog-Digital-Wandler (430) zum Empfangen des verstärkten analogen Eingangssignals (505) und Liefern eines digitalen Ausgangssignals (515); und ein Überlasthandhabemodul (545). Das Überlasthandhabemodul (545) ist dazu eingerichtet, das digitale Ausgangssignal (515) zu empfangen; daraus zu bestimmen, ob das empfangene, verstärkte analoge Eingangssignal (505) einen Betriebsbereich des Analog-Digital-Wandlers (430) übersteigt; und in Erwiderung darauf ein ersten Steuersignal (560) an die Eingangsverstärkungsstufe (565) zu liefern, um eine Verstärkung der Eingangsverstärkungsstufe (565) einzustellen.
Patent DE-102014204825-A1 (DE)
Title: Vacuum pump i.e. Holweck stage for turbomolecular pump, has rotor element rotatably stored in pump housing, and sealing element arranged on inside of rotor element, so that sealing gap is formed between sealing element and rotor element
Inventor: DI NIRO BASILIO
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: The pump has a tubular rotor element (28) rotatably stored in a pump housing (10) by a rotor shaft (12), and a sealing element (40) arranged on an inside (38) of the rotor element, so that a sealing gap (44) is formed between the sealing element and the rotor element. The sealing element is arranged between the rotor element and the rotor shaft, and a gas supply device is arranged within the rotor element for supplying a gas into an inner space (46), where the sealing element completely surrounds the rotor shaft.
Patent DE-102014207077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrischen Leistung
Inventor: PALFALVI ANDREAS
IPC: H02S10/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Leistung, wobei ein Energiebedarf von wenigstens zwei Verbrauchern erfasst wird, wobei abhängig von einem Parameter die elektrische Leistung wenigstens einem der zwei Verbraucher zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102014209305-A1 (DE)
Title: Methode zur Detektion des Alterungsgrades von Abgaskatalysatoren
Inventor: BEULERTZ GREGOR
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur Bestimmung des Alterungszustandes eines Abgasreinigungskatalysators gerichtet. Das vorliegende Verfahren arbeitet berührungslos durch Analyse von Resonanzen, welche sich bei Anregung des in einem Gehäuse angeordneten Katalysators mit hochfrequenten elektromagnetischen Wellen ausbilden.
Patent DE-102014209342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Geometriedaten eines Objektes mit einem Messmikroskop und Messmikroskop
Inventor: PAPASTATHOPOULOS EVANGELOS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Geometriedaten eines Objektes (02) mit einem Messmikroskop (01) und ein Messmikroskop. Das Verfahren umfasst erfindungsgemäß das Erfassen einer ersten optischen Abbildung des Objektes (02) in einer ersten Objektposition; das Erfassen einer zweiten optischen Abbildung des Objektes (02) in einer zweiten Objektposition; Das Erfassen von Positionsdaten (23) der Objektpositionen des Objektes (02) mit einem Bezug zur jeweiligen optischen Abbildung; das Ermitteln eines Gewichtes (W) und eines Massenschwerpunktes (A) des Objektes (02) als Kalibrierdaten (25); das Ermitteln von Bildkoordinaten (22) des Objektes durch Bestimmung von markanten Punkten in den optischen Abbildungen; eine Transformation der Bildkoordinaten (22) in Objektkoordinaten (24) unter Berücksichtigung der Positionsdaten und eine Transformation der Objektkoordinaten (24) in kalibrierte Objektkoordinaten (26) unter Berücksichtigung der Kalibrierdaten (25). Das Messmikroskop umfasst mindestens drei Kraftmesssonden (08), die an der Basis (07) angeordnet sind, zur Ermittlung eines Gewichtes (W) und eines Massenschwerpunktes (A) des Objektes (02) und eine Recheneinheit zur Ermittlung der kalibrierten Objektkoordinaten (26) des Objektes (02) aus den Einzelbildern (21) in verschiedenen Fokuspositionen, dem Gewicht (W) und dem Massenschwerpunkt (A).
Patent DE-102014211197-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Kombi-Sensoranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: G01L9/12
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Kombi-Sensoranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Kombi- Sensoranordnung umfasst einen Interposerchip (1; 1‘; 1‘‘; 1‘‘‘; 1‘‘‘‘; 1‘‘‘‘‘) mit einer ersten Vorderseite (V1; V1‘; V1‘‘; V1‘‘‘; V1‘‘‘‘; V1‘‘‘‘‘) und einer ersten Rückseite (R1; R1‘; R1‘‘; R1‘‘‘; R1‘‘‘‘; R1‘‘‘‘‘), welcher erste elektrische Kontakte (B) auf der ersten Vorderseite (V1; V1‘; V1‘‘; V1‘‘‘; V1‘‘‘‘; V1‘‘‘‘‘) und zweite elektrische Kontakte (A1, A2) auf der ersten Rückseite (R1; R1‘; R1‘‘; R1‘‘‘; R1‘‘‘‘; R1‘‘‘‘‘) aufweist, wobei der Interposerchip (1; 1‘; 1‘‘; 1‘‘‘; 1‘‘‘‘; 1‘‘‘‘‘) erste elektrische Durchkontaktierungen (DK1, DK2) aufweist, welche die ersten elektrische Kontakte (B) mit den zweiten elektrischen Kontakten (A1, A2) elektrisch verbinden; sowie eine mikromechanischen Sensoranordnung (1a; 1a‘, 1a‘‘) mit einer zweiten Vorderseite (V1a; V1a‘, V1a‘‘) und einer zweiten Rückseite (R1a; R1a‘, R1a‘‘) mit mindestens einer ersten Sensoreinrichtung (1a1; 1a1‘‘) und einer zweiten Sensoreinrichtung (1a2; 1a2‘), welche seitlich benachbart sind, wobei die erste Vorderseite (V1; V1‘; V1‘‘; V1‘‘‘; V1‘‘‘‘; V1‘‘‘‘‘) derart auf der zweiten Vorderseite (V1a; V1a‘, V1a‘‘) angebracht ist, dass die erste Sensoreinrichtung (1a1; 1a1‘‘) und die zweite Sensoreinrichtung (1a2; 1a2‘) elektrisch und mechanisch an die ersten elektrischen Kontakte (B) angeschlossen ist.
Patent DE-102014212972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wasserstoffherstellung
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: C01B3/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur thermischen Dissoziation von Wasser zur Herstellung von Wasserstoff, bei denen a) mittels eines Wärmeübertragers Abwärme eines industriellen Hochtemperaturprozesses oder konzentrierte Solarwärme einem Dissoziationsreaktor und/oder einem darin befindlichen Katalysatormaterial aus Platin, Iridium, Palladium oder einer Legierung aus diesen Stoffen oder aus temperaturbeständige Katalysatormaterialien auf der Basis von Kobalt-, Nickel-Molybdän-, Molybdän-Sulfid-, Wolfram-Sulfid-, Titanocendichlorid- oder Titan-Silikat-Verbindungen oder aus Katalysatormaterialien auf Basis von Eisenoxiden und/oder Mischoxiden und/oder Modifikationen von Eisenoxiden mit Cer zugeführt wird, das Katalysatormaterial dadurch auf eine Temperatur zwischen 1000 und 1900 K erhitzt wird, b) im Dissoziationsreaktor ein Druck von 300 mbar bis 0,01mbar eingestellt und erhitzter Wasserdampf über oder durch das Katalysatormaterial geströmt und dabei der Wasserdampf zumindest teilweise katalytisch gespalten wird, c) Wasserdampf und seine Dissoziationsprodukte anschließend in eine Trenneinheit mit einer Trennmembran geleitet werden und von dieser ein wasserstoffreiches Produktgas getrennt abgezogen wird.
Patent DE-102014213183-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit zwei Verdichtern
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem ersten Verdichter (101-1) zum Verdichten eines Kältemittels und einem zweiten Verdichter (101-2) zum Verdichten eines Kältemittels, das eine Steuerelektronik (103) zum Antreiben des ersten Verdichters (101-1) und des zweiten Verdichters (101-2) und eine Umschalteinrichtung (105) zum abwechselnden Verbinden des ersten Verdichters (101-1) und des zweiten Verdichters (101-2) mit der Steuerelektronik (103) umfasst.
Patent DE-102014214704-A1 (DE)
Title: Kippbare Kopfspule
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfspule (106) für ein bildgebendes MRT-System (101), die (106) ein Kopfspulenoberteil (1) und ein Kopfspulenunterteil (2) aufweist, wobei das Kopfspulenunterteil (2) eine Unterteilbasis (4) und ein bewegliches Unterteil (5) aufweist, die (4, 5) über einen Mechanismus (3) zur Kippwinkeleinstellung relativ zueinander beweglich (BEW) sind.
Patent DE-102014215798-A1 (DE)
Title: Bremsverfahren für ein Kraftfahrzeug und Steuervorrichtung für ein Bremsverfahren
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es wird ein Bremsverfahren für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Vorderrad und wenigstens einem Hinterrad bereitgestellt, wobei an dem Vorderrad und dem Hinterrad eine hydraulisch betätigbare Bremse und an dem Hinterrad eine automatische Parkbremse (1) vorgesehen ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bremsverfahren bereitzustellen, durch das insbesondere bei einer Notbremsung ein optimaler Bremsdruck möglichst schnell aufgebaut werden kann, wobei das System möglichst kostengünstig realisiert sein soll. Hierzu werden in einem ersten Schritt einer Auslösephase des Bremsverfahrens das Vorderrad durch die hydraulisch betätigbaren Bremsen gebremst und das Hinterrad ausschließlich durch die automatische Parkbremse gebremst.
Patent DE-102014216632-A1 (DE)
Title: Kombinierte Dreh-Schleifmaschine
Inventor: HUB KLAUS-PETER
IPC: B23Q39/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreh-Schleifmaschine zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken durch Drehen und Schleifen, aufweisend ein Maschinengestell zur, zumindest mittelbaren, Montage aller weiteren Bauteile, mindestens zwei Hauptspindeln zum Einspannen und Antreiben von Werkstücken, mindestens zwei, jeweils den Hauptspindeln zugeordnete, Werkzeugrevolver zur Aufnahme von Bearbeitungswerkzeugen und mindestens eine zwischen den Werkzeugrevolvern angeordnete Schleifspindel mit Abrichteinheit und zur Drehachse der Hauptspindeln paralleler Drehachse, wobei die Hauptspindeln jeweils auf einem Spindelschlitten und einem Bettschlitten gelagert sind, die Spindelschlitten entlang der Drehachse der Hauptspindeln und die Bettschlitten senkrecht dazu verfahrbar sind und mit den Hauptspindeln eingespannte Werkstücke durch Vortrieb der Spindelschlitten einem Werkzeugrevolver und durch Verfahren der Bettschlitten alternierend der Schleifspindel zuführbar sind.
Patent DE-102014217035-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Hybridfahrzeugsteuerung während Radschlupfereignissen, um die Generatorgeschwindigkeit zu begrenzen
Inventor: OKUBO SHUNSUKE
IPC: B60W40/064
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs, das ein an Fahrzeugräder gekoppeltes Getriebe, eine Verbrennungskraftmaschine, ein an den Verbrennungsmotor und an eine Differentialabtriebswelle zum Antreiben der Fahrzeugräder gekoppeltes Planetengetriebe, einen Antriebsmotor, der durch Getriebe an die Differentialabtriebswelle und das Planetengetriebe gekoppelt ist, einen Generator, der an das Planetengetriebe gekoppelt und elektrisch an den Antriebsmotor angeschlossen ist, eine Antriebsbatterie, die an den Generator und den Antriebsmotor angeschlossen ist, und wenigstens ein Steuergerät in Verbindung mit dem Verbrennungsmotor, dem Antriebsmotor und dem Generator hat, schließen das Begrenzen der Verbrennungsmotordrehzahl als Reaktion auf ein Radschlupfereignis auf einen Verbrennungsmotordrehzahl-Grenzwert auf der Grundlage der Elektromotordrehzahl und der Generatordrehzahl ein, um zu verhindern, dass die Generatordrehzahl einen entsprechenden Schwellenwert überschreitet, wenn das Radschlupfereignis endet.
Patent DE-102014220975-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (22) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einem Ventilglied (34), das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Das Ventilglied (34) kommt in seiner Schließstellung an einem Ventilsitz (50) als Anschlag zur Anlage. Das Ventilglied (34) ist durch einen elektromagnetischen Aktor (56) bewegbar, wobei der elektromagnetische Aktor (56) einen auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (62) aufweist. Der Magnetanker (62) wirkt nur in einer ersten Stellrichtung (A) auf das Ventilglied (34) und das Ventilglied (34) und der Magnetanker (62) sind in einer entgegengesetzten zweiten Stellrichtung (B) unabhängig voneinander bewegbar.
Patent DE-102014221492-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer reduzierten Schallemission
Inventor: BARTI ENDRE
IPC: H02K5/24
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung offenbart eine elektrische Maschine, mit – einem Statorjoch, an dem zumindest eine Statorwicklung oder zumindest ein Statormagnet angeordnet sind; – einem Gehäuse, das dazu ausgebildet ist, mittels eines Befestigungsmittels an einer anderen Einheit befestigt zu werden; und – einem Isolationsbereich, der zwischen dem Statorjoch und dem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Isolationsbereich zum Isolieren von Schwingungen des Stators eingerichtet ist und zumindest eine Materialschwächung durch eine Ausnehmung und/oder eine Materialpaarung aus einem ersten Material und einem zweite Material aufweist.
Patent DE-102014222384-A1 (DE)
Title: Luftfederungsaufbau
Inventor: MEMMEL ALFRED
IPC: F16F9/05
Filed: 2014-11-03
Abstract: Luftfederungsaufbau (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest eine Luftfeder (12), einen Aufbau (14) und einen Unterbau (16), wobei der Aufbau (14) und der Unterbau (16) über die Luftfeder (12) miteinander wirkverbunden sind, eine Druckquelle (18), wobei die Luftfeder (12) über ein Leitungssystem (24) mit der Druckquelle (18) wirkverbunden ist, wobei ein Sperrventil (26) in einem ersten Zustand (26a) die Luftfeder (12) mit der Druckquelle (18) wirkverbindet und in einem zweiten Zustand (26b) eine Wirkverbindung zwischen Luftfeder (12) und Druckquelle (18) sperrt. Dabei weist die Luftfeder (12) ein Ablassventil (36) auf, welches bei geschaltetem zweitem Zustand (26b) des Sperrventils (26) einen Druckraum (38) der Luftfeder (12) mit einer Umgebung (40) wirkverbindet um die Luftfeder (12) zu entlüften.
Patent DE-102014225929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Wankausgleich eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrwerksanordnung umfassend wenigstens vier Schwingungsdämpfer, wobei mit den Schwingungsdämpfern zumindest teilweise eine Aufbaukontrolle vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrwerksanordnung weiterhin wenigstens einen nichtpassiven Stabilisator aufweist, wobei der Stabilisator bei Querbeschleunigungen unterhalb einer Schwellenbeschleunigung einen geringeren Anteil an der Aufbaukontrolle hat und ab der Schwellenbeschleunigung einen größeren Anteil als die Schwingungsdämpfer. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015002807-A1 (DE)
Title: Nagel-Korrekturspange
Inventor: BÜRTLMAIR HERMANN
IPC: A61F5/11
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nagel-Korrekturspange 1 zur Behandlung von Nagelerkrankungen und eingewachsenen Fußnägeln, bestehend aus einem einteiligen Federdraht, an dessen gegenüberliegenden Enden jeweils ein Endhaken 2 zum Korrektureingriff unter den Nagelrand 5 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zwischen den mit Endhaken 2 ein parallel zur longitudinalen Nagelebene 11 und im rechten Winkel zur transversalen Nagelzugebene 12 ausgerichtete Spannform 4 angeordnet, welche durch ihre Ausbildung und Geometrie eine variable Einstellung der Zugkräfte auf die sich gegenüberliegenden Nagelränder 5 ermöglicht, wobei die Spannform 4 als Sinus-Wellen-Spannform 6 oder S-Spannform 7 oder Omega-Spannform 8 ausgebildet ist und ein- oder mehrere Spannformen einzeln, hintereinander oder in beliebiger Kombination anordenbar sind. Dadurch wird erfindungsgemäß die Einstellung variabler Spann- oder Zugkräfte auf die Endhaken 2 und die Nagelränder 5 ermöglicht wird.
Patent DE-102015003313-A1 (DE)
Title: Schwungradenergiespeicher
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: F03G3/08
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwungradenergiespeicher umfassend eine Schwungradgehäuse mit einem Schwungradaufnahmeraum zur Aufnahme eines mit vertikaler Rotationsachse im Schwungradgehäuse aufgenommenen Schwungrades, einer wahlweise als Motor- oder Generator betreibbaren und auf der Rotationsachse angeordneten elektrischen Maschine, sowie einer auf der Rotationsachse angeordneten Schwungradlagereinrichtung, wobei der Schwungradspeicher modular aufgebaut ist, derart, dass das Schwungradgehäuse, die elektrische Maschine und zumindest ein zentrales Stützlager der Schwungradlagereinrichtung zur Abstützung eines auf der Rotationsachse des Schwungrades angeordneten unteren Schwungradwellenzapfens als modulare Komponenten des Schwungradgehäuses ausgebildet sind, und das Schwungradgehäuse zumindest teilweise in einem vor Ort verarbeitbaren Baustoff, insbesondere Ortbeton, oder aus Fertigteilen, insbesondere Betonfertigteilen, zusammengesetzt ausgebildet ist.
Patent DE-102015003455-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: MIURA KAZUTO
IPC: C04B38/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorgesehen ist eine Wabenstruktur, bei der das Auslaufen des Katalysators aus einem Umfangsabschnitt beim Laden des Katalysators verringert werden kann. Vorgesehen ist eine Wabenstruktur 1, umfassend: einen Wabenstrukturkörper 10, der poröse Trennwände 9 umfasst, die mehrere Zellen 7 definieren, und eine Umfangswand 17, wobei die Wabenstruktur von einem ersten Bereich 13, der ein von den Trennwänden 14 gebildeter Innenbereich ist, und einem zweiten Bereich 15, der ein Außenbereich ist, der den ersten Bereich 13, gebildet von den Trennwänden 16 und/oder der Umfangswand 17, im Querschnitt senkrecht zu der Richtung, in der die Zellen 7 verlaufen, umgibt, gebildet wird, wobei das Gesamtvolumen von Poren mit einem Porendurchmesser von 10 μm oder mehr, gemessen durch ein Quecksilberpenetrationsverfahren, 60% oder mehr des gesamten Porenvolumens in den Trennwänden 14, die den ersten Bereich 13 bilden, beträgt und das Gesamtvolumen von Poren mit einem Porendurchmesser von 10 μm oder mehr, gemessen durch ein Quecksilberpenetrationsverfahren, weniger als 50% des gesamten Porenvolumens in den Trennwänden 16 und/oder der Umfangswand 17, die den zweiten Bereich 15 bildet/bilden, beträgt.
Patent DE-102015004856-A1 (DE)
Title: Bipolares Arc-Beschichtungsverfahren
Inventor: Vetter Jörg
IPC: C23C14/24
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verdampfungsverfahren zur Beschichtung von Oberflächen mittels eines Lichtbogens, wobei im Verfahren zumindest zwei aktive Verbrauchstargets eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Beschichtungsprozesses die Verbrauchstargets abwechselnd als Kathode und Anode geschaltet werden.
Patent DE-102015006166-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherungssystem für Fenster und Türen
Inventor: SASTRE HANNO
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-05-13
Abstract: Der Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Einbruchsicherung z. B. zum Nachrüsten im Bestand zu konstruieren, welche selbständig bzw. automatisch und unabhängig von der Schwerkraft in eine erste Sicherungsstufe beim Schließen des Flügels einrastet und dadurch der Flügel des Fensters oder der Tür in allen relevanten Raumrichtungen bei einem Einbruchversuch festgehalten wird. Darüber hinaus soll die erfindungsgemäße Einbruchsicherung auch über eine zweite höher wertige manuell aktivierbare Sicherheitsstufe mit Schlüssel verfügen können, welche durch elektrisches Abschließen oder manuelles Abschließen das Öffnen von Innen verzögern bzw. verhindern kann. Das Problem einer automatischen ersten Sicherheitsstufe wird durch die in dem Hauptanspruch eins aufgeführten Merkmale gelöst in dem ein Bauteil (1) in der Art an einem Rahmen (20) befestigt wird, dass ein Teilbereich vom Bauteil (1) beim Schließen des Flügels (21) in eine Öffnung (17) eines zweiten an dem Flügel (21) montierten Bauteils (2) eindringt. Gleichzeitig wird ein sich in dem zweiten Bauteil (2) befindendes Sperrelement (3) durch das erste Bauteils (1) aus seiner Ruheposition (4) verdrängt. Vor vollendeter Schließbewegung verhakt sich das Sperrelement (3) in einer Öffnung (16) des ersten Bauteils (1). Die zweite Sicherheitsstufe wird durch Blockieren des Sperrelementes (3) mittels eines Bauteiles erreicht. Die erfindungsgemäße Einbruchsicherung wird für Türen und Fenster von z. B. bewohnten und unbewohnten Räumen vorgeschlagen.
Patent DE-102015008579-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät, insbesondere in Form einer Diamant-Mauernutfräse
Inventor: MüLLER FRANZ
IPC: B28D7/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Bearbeitungsgerät, insbesondere in Form einer Diamant-Mauernutfräse, mit mindestens einem mittels eines Antriebs (11) antreibbaren Scheibenwerkzeug (5), das in Richtung seines Eingriffs (7) mit einem zu bearbeitenden Gegenstand freiliegt und ansonsten zumindest teilweise in einem Schutzgehäuse (1, 3) aufgenommen ist, das mindestens eine Anschlussstelle (35) für eine Entstaubereinrichtung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schutzgehäuses (1, 3) ein Absaugkanal (41) verläuft, der mit seiner Eingangsseite (43) an den Bereich (7) des Eingriffs des Scheibenwerkzeugs (5) anschließend ausmündet und mit seiner Ausgangsseite (49) in die Anschlussstelle (35) für die Entstaubereinrichtung übergeht.
Patent DE-102015011841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Gas
Inventor: ALBERT SIMONE
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ableiten von Gas, welches in einem Druckgasbehälter (6) unter hohem Druck gespeichert war, und welches über ein Sicherheitsventil (11) und/oder einem Entleerventil aus diesen über eine Abströmöffnung (13) abströmt, mit einer Abblasleitung (12), welche die Abströmöffnung (13) mit einem Bereich in der Umgebung des Druckgasspeichers (6) verbindet, wobei die Abblasleitung (12) auf ihrer der Abströmöffnung (13) abgewandten Seite mit einem sich bei einer Gasströmung öffnenden Verschlusselement (15) verschlossen ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (15) eine Entlüftungsbohrung (24) aufweist.
Patent DE-102015013594-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: KRIESSLER OSWALD
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung (18) für einen Kraftwagen mit einem Rahmenelement (20), welches eine Öffnung (22) der Verstaueinrichtung (18) begrenzt, und mit einem Abdeckelement (24) zum Verdecken zumindest eines Bereichs der Öffnung (22). Das Abdeckelement (24) ist an dem Rahmenelement (20) gehalten und aus einem flexiblen Material gebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer solchen Verstaueinrichtung (18).