baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043650-A1 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Installationseinheit
Inventor: GEBHARDT MARC
IPC: H02G3/16
Filed: 2004-09-09
Abstract: Es wird eine elektrische/elektronische Installationseinheit vorgeschlagen, die im wesentlichen aus einem in einer Installationsdose unterzubringenden ersten Funktionsmodul und einem in einem Gehäuse untergebrachten, unter Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens auf der Wand anzuordnenden zweiten Funktionsmodul besteht. Zu dem Zweck, eine elektrische/elektronische Installationseinheit zu schaffen, bei der die Verwendung besonders dünn ausgebildeter Abdeckrahmen auf einfache und kostengünstige Art und Weise möglich ist, weisen die Seitenwandungen des Gehäuses des zweiten Funktionsmoduls Auflagebereiche auf und ist der Abdeckrahmen mit Auflagezonen versehen, an denen die Auflagenbereiche des Gehäuses zur Anlage kommen.
Patent DE-102004043739-A1 (DE)
Title: Mammographiegerät mit höhenverstellbarem Objekttisch
Inventor: RAMSAUER MARTIN
IPC: A61B6/04
Filed: 2004-09-09
Abstract: Bei einem Mammographiegerät ist zur Höheneinstellung eines Objekttisches (2) in Bezug auf den Untersuchungsbereich einer Patientin (1) vorgesehen, mittels eines optischen Signals (4) die Höhe des Objekttisches (2) auf der Patientin abzubilden oder die Einstellhöhe des Objekttisches (2) so weit zu verändern, bis das optische Signal (4) von einem Reflektor (8) unmittelbar unterhalb des Untersuchungsbereichs auf den Objekttisch (2) reflektiert wird. Nach einer Ausgestaltung ist vorgesehen, das reflektierte Signal durch einen Sensor (9) zu erfassen und durch ein dadurch ausgelöstes optisches und/oder akustisches Signal anzuzeigen und/oder zum Ansteuern eines Höhenantriebs (11) zu benutzen.
Patent DE-102004045943-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse für Zylinderdirekteinspritzung
Inventor: OHKUBO KENJI
IPC: F02M61/16
Filed: 2004-09-22
Abstract: Eine Einspritzdüse zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors mit einer Aufnahme. Die Einspritzdüse ist mit einer Düse versehen, die in die Aufnahme einfügbar ist. Ein ringförmiger Spalt ist zwischen der Düse und der Aufnahme definiert, wenn die Düse in der Aufnahme aufgenommen ist. Eine in der Düse ausgebildete, erste Dichtungsnut nimmt eine erste Gasdichtung auf, die den ringförmigen Spalt abdichtet. Eine in der Düse ausgebildete, zweite Dichtungsnut nimmt eine zweite Gasdichtung auf, die den ringförmigen Spalt abdichtet. Die zweite Dichtungsnut ist näher an dem distalen Ende der Düse als die erste Dichtungsnut ausgebildet. Die Tiefe der zweiten Dichtungsnut ist größer als die der ersten Dichtungsnut. Diese Struktur verhindert die Bildung von Ablagerungen und behält die Abdichtungsfähigkeit der Gasdichtungen ohne Minderung der Einbau- und Wartungseffizienz bei.
Patent DE-102004046243-A1 (DE)
Title: Meta-information managing method for distributing data blocks or objects over computer-readable storage media, especially in fault-tolerant systems, combines extent and offset fraction for uniform data distribution
Inventor: BRINKMANN ANDRE
IPC: G11B5/012
Filed: 2004-09-22
Abstract: According to the method data are stored in extents whose addresses are distributed uniformly over the storage media by use of an address bit fraction and an offset bit fraction. The addressing jumps the storage location no longer required for storing the extents coherently within consecutive ranges on a memory unit within the memory system, but in distributed mode is linked logically with other ranges of a memory system. The invention also relates to a corresponding computer program product and a computer-readable storage medium.
Patent DE-102004047350-A1 (DE)
Title: Probenpräparation für eine Analyse
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: G01N1/28
Filed: 2004-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Probe für eine Analyse der Probe. Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Probe für eine Analyse der Probe mit folgenden Verfahrensschritten angegeben: a) Bereitstellen einer Baugruppe, b) Vergießen der Baugruppe mit einer aushärtbaren Vergussmasse, c) Aushärten der Vergussmasse, wobei ein Verbundwerkstück mit der Baugruppe und der ausgehärteten Gussmasse entsteht, und d) zumindest teilweises Zerkleinern des Verbundwerkstücks zu Probepartikel der Probe. Das Zerkleinern ist insbesondere ein Zerspanen, vorzugsweise ein Fräsen. Es wird eine homogenen Probe erhalten. Mithilfe der homogenen Probe kann eine einfache und exakte Analyse durchgeführt werden.
Patent DE-102004047955-A1 (DE)
Title: Human heart ejection fraction e.g. left ventricular ejection rate, determining method for use in hospital, involves determining ejection fraction by comparing initial value and contraction values of initial and contraction analysis regions
Inventor: KARHAUSEN TIM
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-10-01
Abstract: The method involves determining initial and contraction analysis regions bordered by heart sections in image representation of measured values for initial and contraction condition of hearts, respectively. Initial and contraction values are determined for respective regions, where a respective parameter is detected for image sections in the regions. An ejection fraction of heart is determined by comparing initial and contraction values. The respective parameter is a measure for a contrast medium effect during a contrast medium based imaging in the image sections, during initial or contraction condition of the heart. Independent claims are also included for the following: (A) a computer device for implementing a method of determining an ejection fraction of a heart (B) a device for contrast medium based imaging for the heart.
Patent DE-102004048572-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Schaltungsanordnung zur Unterdrückung einer orthogonalen Störung
Inventor: STEINBACH INGO
IPC: H03D1/24
Filed: 2004-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Schaltungsanordnung (115) zur Unterdrückung einer störenden Quadraturkomponente eines Trägersignals eines amplitudenmodulierten Signals bei der Rückgewinnung des Trägersignals in einem Synchrondemodulator (15), welcher ein Quadratursignal (Q) ausgibt. Bei dem Verfahren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die störende Quadraturkomponente des Trägersignals abgeschätzt wird und dass die abgeschätzte Quadraturkomponente von dem Quadratursignal (Q) subtrahiert wird. Die Schaltungsanordnung umfasst erfindungsgemäß eine Störungsabschätzeinrichtung (92) und eine Subtrahiereinrichtung (121) im Quadratur-Signal-Pfad (17).
Patent DE-102004049157-A1 (DE)
Title: Elektrische Entladungssteuerungsvorrichtung, elektrisches Entladungssteuerungsverfahren und zugehöriges Programm
Inventor: IWATSUKI KEN
IPC: H02P21/10
Filed: 2004-10-08
Abstract: Die
elektrische Ladung eines Kondensators kann zuverlässig entladen
werden. Daher weist eine Entladungssteuerungsvorrichtung eine elektrisch
betriebene Maschine (31), einen Umrichter (40), einen Kondensator
(17), einen Spannungsbefehlswerterzeugungsprozessor (64) zur Erzeugung
eines Spannungsbefehlswerts für
den Antrieb, einen Entladungssteuerungsprozessor (67) zur Erzeugung
eines Spannungsbefehlswerts für
die elektrische Entladung und einen Antriebssignalerzeugungsprozessor
(68) auf. Wenn elektrischer Strom aus einer Gleichstromquelle zu
dem Umrichter zugeführt wird,
erzeugt der Antriebssignalerzeugungsprozessor ein Antriebssignal
auf der Grundlage des Spannungsbefehlswerts für den Antrieb. Wenn die Zufuhr
des elektrischen Stroms aus der Gleichstromquelle zu dem Umrichter
unterbrochen ist, erzeugt der Antriebssignalerzeugungsprozessor
das Antriebssignal auf der Grundlage des Spannungsbefehlswerts für die elektrische
Entladung und führt
das Antriebssignal dem Umrichter zu. Der Entladungssteuerungsprozessor
erzeugt den Spannungsbefehlswert für die elektrische Entladung
auf der Grundlage der Differenz zwischen einer Sollgleichspannung
und einer Gleichspannung (Vin), die durch einen Gleichspannungserfassungsabschnitt
(22) erfasst wird. Wenn die Zufuhr des elektrischen Stroms aus der
Gleichstromquelle zu dem Umrichter unterbrochen ist, wird das Antriebssignal
auf der Grundlage des Spannungsbefehlswerts für die elektrische Entladung
erzeugt und wird dem Umrichter zugeführt.
Patent DE-102004049281-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: GESK MARKUS
IPC: B05B1/32
Filed: 2004-10-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass stromabwärts eines einen festen Ventilsitz (29) aufweisenden Ventilsitzkörpers (16) eine Lochscheibe (23) angeordnet ist, die wenigstens eine Auslassöffnung (24) besitzt. Unmittelbar stromaufwärts der Auslassöffnungen (24) ist eine Zuströmöffnung (19) mit einem ringförmigen Anströmhohlraum (26) vorgesehen. Der Ventilsitzkörper (16) deckt den Anströmhohlraum (26) derart ab, dass die stromabwärtigen Auslassöffnungen (24) der Lochscheibe (23) überdeckt sind. Eine der Lochscheibe (23) gegenüberliegende Begrenzungsfläche (30) des Ventilsitzkörpers (16) ist dabei derart ausgebildet, dass sich, ausgehend von einer Austrittsöffnung (27), die Höhe der Zuströmöffnung (19) in einem ersten Abschnitt (30a) bis zu der wenigstens einen Auslassöffnung (24) stetig verringert, während die Höhe der Zuströmöffnung (19) in einem zweiten radial äußeren Abschnitt (30b) weitgehend konstant ist. DOLLAR A Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders für den Einsatz in Brennstoffeinspritzanlagen von gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschinen.
Patent DE-102004049329-A1 (DE)
Inventor: FRISCHE HOLGER
IPC: B65H19/28
Filed: 2004-10-09
Abstract: The aim of the invention is to improve devices (3) for transporting material webs (1) and for fixing said webs (1) on a counter bearing (4). Said devices (3) have the following characteristics: at least one transport roller (2, 2a, 2b) for transporting the material webs (1) and means for applying an electrostatic charge (q) to at least parts (8) of the material web (1), wherein the electrostatic forces of said charge (q) aid in the fixing of said parts on a counter bearing. The novelty and inventive step of the invention is that at least one transport roller (2, 2a, 2b) comprises means for applying an electrostatic charge (q) to at least parts (8) of the material web (1). The invention also claims a method for operating a device of this type.
Patent DE-102004050840-A1 (DE)
Title: Heat pipe for e.g. solar heating, uses osmotic pressure to circulate solution between evaporation and condensation regions
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: F24S10/95
Filed: 2004-10-15
Abstract: The pipe comprises an evaporation region (1) with an evaporator (4) which is heated in order to drive a solvent out of a solution, as well as a condensation region (3) containing a solvent vapour absorber (6). The volume defined by the inside of the evaporator, the solution (12) inside the condensation region and the vertical liquid pipe (5) between the evaporator and solution inside the condensation region is connected to the solvent (13) inside the absorber by a semi-permeable osmosis membrane (8). The vapour space inside the evaporator is connected to the vapour space inside the evaporator via a vapour tube (9). Evaporating solvent inside the evaporator removes heat from the evaporator surfaces and condensing solvent in the condensation region transmits heat to the surroundings. The osmotic pressure of the solution causes it to rise up the vertical liquid pipe and into the evaporator, completing a closed evaporation/condensation cycle. The solution is e.g. an aqueous salt solution.
Patent DE-102004052535-A1 (DE)
Inventor: KNOCH MARIUS VON
IPC: A61L31/00
Filed: 2004-10-28
Abstract: The invention relates to an indwelling venous cannula comprising a flexible plastic cannula that can pass through the skin into a vein of a patient. To provide effective protection against infections, the indwelling venous cannula has an anti-bacterial sheath, which surrounds the plastic cannula and is located exclusively in the penetration region of the skin away from the tip.
Patent DE-102004054070-A1 (DE)
Title: Method for reducing crest factor of signal, involving generating correction signal as combination of several partial correction signals, each with preset frequency
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04J11/00
Filed: 2004-11-09
Abstract: Crest factor of signal (X) is reduced by generating correction signal (XK) as combination of several partial correction signal, each with preset frequency. Correction signal is subtracted from processed signal to generate corrected signal with reduced crest factor.Preset frequencies are so chosen that correction signal is periodical, with period length less than length of signal period (XKP) of correction signal is determined and correction signal is defined as periodical continuation of a period. Independent claims are included for appliance for reducing crest factor and signal transmitter respectively.
Patent DE-102004055371-A1 (DE)
Title: Nahbereichserkennungssystem und Verfahren hierfür
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S13/931
Filed: 2004-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nahbereicherkennungssystem und ein Verfahren hierfür für ein Fahrzeug mit wenigstens einem in einem Detektionsbereich Signale aussendenden und/oder reflektierte Signale empfangenden Sensor, mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der Signale und mit einer Ausgabeeinrichtung zur Kommunikation des Auswerteergebnisses der Auswerteeinheit an den Fahrzeuglenker und/oder an andere Fahrzeugsysteme. DOLLAR A Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Ausgabeeinrichtung ein Blockierungsfilter mit den Schaltzuständen vollständiger Durchlass und vollständige Unterdrückung der von der Auswerteeinheit an die Ausgabeeinrichtung geleiteten Signale vorgeschalten ist.
Patent DE-102004059607-A1 (DE)
Title: Regulation of gas discharge phenomena and plasma, on deposition of thin layers by sputtering, uses a separate control of the current density and energy
Inventor: SAMARESCU DAN FLORIAN
IPC: H01J37/34
Filed: 2004-12-10
Abstract: To regulate gas discharge phenomena and plasma, when depositing thin layers by sputtering, uses a separate regulation of the current density and the energy. The discharge is used as a conductor and accelerator of the ions to improve the transport of particles in the ionized gas zone.
Patent DE-102004059983-A1 (DE)
Title: Digital interference filter for use in pager, has phase shifter receiving received complex significant signal, where shifter is connected upstream of projection unit that receives out of phase signal
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04B1/10
Filed: 2004-12-13
Abstract: The filter has a phase shifter (1) receiving a received complex significant signal (x) phase of complex significant signal is shifted around a certain phase angle based on interference noise, where an out of phase signal (x`) generated. The shifter is connected upstream of a projection unit (2) that receives the signal (x`). The unit projects the signal (x`) on a direction in a complex level, where a projection signal is produced. Independent claims are also included for the following: (A) a pager (B) a method for elimination of interference noise e.g. same channel interference noise in received complex significant signal.
Patent DE-102004063593-A1 (DE)
Title: Farbige Kennzeichnung von Texten oder Symbolen in einer monochromen LC-Anzeige
Inventor: MAGER GERHARD
IPC: G09F9/35
Filed: 2004-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigeeinheit (10) zur differenzierten farbigen Kennzeichnung von Texten oder Symbolen mit einer monochromen LC-Anzeige (12) und einer Hinterleuchtung (14) der LC-Anzeige (12), wobei zwischen der Hinterleuchtung (14) und der LC-Anzeige (12) eine Folie (16) vorgesehen ist, welche wenigstens einseitig eine Mikrostruktur (18) aufweist.
Patent DE-102004063776-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Daten- und Parameterverarbeitung in einem dezentralen Automatisierungssystems
Inventor: KILIAN MARKUS
IPC: G05B19/042
Filed: 2004-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feldgerät zur Daten- und Parameterverarbeitung in einem dezentralen Automatisierungssystem, wobei weitere angeschlossene Feldbuskomponenten des dezentralen Automatisierungssystems über einen an das Feldgerät angeschlossenen Feldbus miteinander kommunizieren, wobei aus mehreren gekapselten Funktionsblöcken, die dezentral in den einzelnen Feldbuskomponenten des Feldbusses ablaufen und miteinander kommunizieren, ein einheitliches Automatisierungssystem ausgestaltet ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Funktionsblock für Feldgeräte der Prozessautomatisierungstechnik anzugeben, der eine einfache, gesteuerte Speicherung von Daten und/oder Parameter aus den verschiedenen Funktionsblöcken der dezentralen Einheiten des Automatisierungssystems ermöglicht und der eine autonome Umparametrierung der Funktionsblöcke des betreffenden Feldgerätes erlaubt.
Patent DE-102005001314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür
Inventor: HAENSCH HOLGER
IPC: E05F15/10
Filed: 2005-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür mit einem elektrischen Motor und weiteren elektrischen, mechanischen und/oder hydraulischen Antriebselementen und mit einem Träger zur Aufnahme der Antriebselemente. DOLLAR A Die Erfindung richtet sich darauf, eine Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür zu schaffen, bei der der gesamte Antrieb mit wenigen Handgriffen montiert werden kann, so dass die Serienfertigung mit geringerem Aufwand erfolgen kann. DOLLAR A Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass eine vormontierte Motor-Getriebe-Einheit, eine Leiterkarte und ein Kabelbaum mit Transformator in den Träger gesteckt und mittels Verbindungsstecker elektrisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005001796-A1 (DE)
Title: Building material for fire protection moldings, comprises sodium- and calcium silicates mixed in given proportions, with quartz flour filler
Inventor: OTT HARALD
IPC: C04B22/08
Filed: 2005-01-13
Abstract: Binder comprises sodium- and/or calcium silicate, with a quartz flour filler. The latter has a grain size of 0-160 mu m. Chemicals containing water of crystallization are included. Organic or inorganic fibers provide reinforcement. To make the molding, the silicates are mixed in given proportions, then the quartz flour filler is added to reach a pasty or flowing consistency. An acid is added to reduce and control the setting time. The acid is silicic-, citric-, acetic- or carbonic acid, preferably dilute. 0.001 % to 0.3 % of acid is added. The molding manufactured is non-flammable and remains dimensionally-stable in a fire. An inorganic reinforcement fabric supports the material. A fire-resistant coating (13) or layer (11) is added to the molding (10). This is reinforced by an inorganic fabric (12). The layer includes materials reacting to fire by ablation and/or insulation. It releases steam and/or nitrogen oxides and/or carbon dioxide. The coating is applied to one side. The layer and/or coating are applied on several sides. Further variants of the process are described, notable features include: a sodium silicate to calcium silicate ratio of 30 : 70, 60 : 40. A ratio of 80 : 20 is also specified for a fiber-reinforced, endothermic material. To make a slab (10), the ratio lies in the range 5 : 95 to 10 : 90. Construction of a fire-protected pipe penetration is also described. An independent claim is included for the method of manufacture.
Patent DE-102005014360-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHMIDT ARMIN
IPC: B01D29/21
Filed: 2005-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement mit einem Filtermaterial (10), das sternförmig gefaltet einzelne Filterfalten (12) aufweist, wobei zumindest teilweise in den Abstand zweier benachbarter Filterfalten (12) und/oder innenumfangsseitig und/oder außenumfangsseitig zu den Filterfalten (12) angeordnet sich mindestens ein fluiddurchlässiges Stützmittel (26) erstreckt. Dadurch, dass das jeweilige Stützmittel (26) mit filteraktiven Substanzen versehen ist oder selbst aus diesen filteraktiven Substanzen aufgebaut ist, lässt sich dergestellt eine Art Filterhilfsmittel erhalten, das zur Reduzierung des Standzeit vermindernden Einflusses von Fluidbestandteilen dient, sei es in Form spezifischer Alterungsprodukte, sei es in Form von sonstigen das Fluid schädigenden Medien.
Patent DE-102005016884-A1 (DE)
Title: Pumpensystem
Inventor: HEINRICHS ALBRECHT
IPC: F04B9/00
Filed: 2005-04-12
Abstract: Beim Pumpensystem zum Fördern von Spülflüssigkeit beim Vortrieb oder beim Niederbringen bei Bohrungen ist das Pumpenaggregat über ein ein Antriebs- und ein Abtriebsrad umfassendes Zahnradgetriebe mit der Drehantriebseinrichtung wirkverbunden (Fig. 1).
Patent DE-102005017416-A1 (DE)
Title: Platform for vehicle especially universal commercial vehicle has tippable connection constructed by ball joint device, with first joint element connected to base frame, and second joint element connected directly to platform
Inventor: ALBER EDWIN
IPC: B60P1/28
Filed: 2005-04-15
Abstract: The platform for a vehicle, especially for a universal commercial vehicle, has a tippable connection between the base frame (16) of the vehicle and the platform. The tippable connection is constructed by a ball joint device (14), with a first joint element connected directly or indirectly to the base frame, and a second joint element connected directly to the platform (1). The platform is installed directly above the base frame on the chassis side. The first joint element forms a bottom open tilting bearing shell (6), and the second joint element forms a tilting bearing (8) which fits into it.
Patent DE-102005019438-A1 (DE)
Title: Electrical installation e.g. for electrical power distribution in buildings, enables work equipment to be isolated without interruption in electric installation
Inventor: KADEL PETER
IPC: H02J4/00
Filed: 2005-04-25
Abstract: An electric installation (1) has electric energy fed in at least one point (4) and the work equipment is provided for influencing the parameters of the electrical energy being supplied. The work equipment (5) can be isolated without interruption in the electrical installation (1) via a switching device (6); and the switching device (6) can be actuated manually and/or by an electronic device (11). An independent claim is also included for a method for operating an electrical installation for driving at least one load.
Patent DE-102005020124-A1 (DE)
Title: Röntgensystem, enthaltend einen zugeordneten, insbesondere mobilen, Festkörperdetektor und Verfahren zur Aufnahme und Anzeige eines Röntgenbildes
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2005-04-29
Abstract: Um einem Anwender eine einfache Diagnose durch eine gewohnte Darstellung zu erleichtern, ist bei einem Röntgensystem (15), enthaltend einen zugeordneten, insbesondere mobilen, Festkörperdetektor (2), eine einen Röntgenstrahl (11) erzeugende Röntgenquelle (6), ein Mittel zur Bilderkennung, ein Mittel zur Bildverarbeitung und eine Anzeigevorrichtung (9) vorgesehen, durch das Mittel zur Bildverarbeitung ein aus dem Festkörperdetektor (2) ausgelesenes und von dem Mittel zur Bilderkennung hinsichtlich einer Lageposition des Organs auf dem Röntgenbild erfasstes Röntgenbild eines Organs selbsttätig derart auf der Anzeigevorrichtung (9) bildlich anzuzeigen, dass das Organ auf dem Röntgenbild eine vorgebbare Anzeigeposition aufweist.