baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022127308-B3 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Maschinengestell sowie Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: F16S3/00
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zumindest ein erstes Profilelement (3) und zumindest ein zweites Profilelement (6), wobei das erste Profilelement (3) mittels einer Verbindungsvorrichtung (10) mechanisch mit dem zweiten Profilelement (6) verbindbar ist,wobei die Verbindungsvorrichtung (10) zumindest zwei Riegelelemente (14) sowie zumindest ein mit dem jeweiligen Riegelelement (14) zusammenwirkendes Verbindungselement (12) umfasst, das mit dem entsprechenden Riegelelement (14) mechanisch lösbar verbindbar ist,wobei das erste Profilelement (3) an einer dem zweiten Profilelement (6) zugewandten Stirnseite (3.1) zwei vorstehende Einstecknasen (4) sowie an gegenüberliegenden Profilwandabschnitten (3A) entlang einer Längsachse (LA1) des ersten Profilelementes (3) jeweils zwei Ausbruchsöffnungen (5) aufweist, wobei die beiden Riegelelemente (14) der Verbindungsvorrichtung (10) in den zugehörigen Ausbruchsöffnungen (5) quer zur Längsachse (LA1) des ersten Profilelements (3) gehalten sind,wobei das zweite Profilelement (6) wenigstens in einem Profilwandabschnitt (6A) zumindest zwei Öffnungsschlitze (7) sowie zumindest zwei Durchbruchsöffnungen (8) aufweist,wobei in den zumindest zwei Öffnungsschlitzen (7) die zwei vorstehenden Einstecknasen (4) des ersten Profilelementes (3) und in die beiden Durchbruchsöffnungen (8) die zwei Verbindungselemente (12) der Verbindungsvorrichtung (10) derart hindurchsteckbar undmit den Riegelelementen (14) mechanisch verbindbar sind, dass die Verbindungselemente (12) auf das jeweilig zugeordnete Riegelelement (14) eine Zugkraft (FZ) ausüben, die das erste Profilelement (3) mit seiner Stirnseite (3.1) gegen den Profilwandabschnitt (6A) des zweiten Profilelementes (6) zieht.
Patent DE-102022213183-B3 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L21/50
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden eines Leistungsmoduls (20) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Trägers (22); Anordnen einer elektrisch leitfähigen ersten Platte (24) auf dem Träger (22), wobei die erste Platte (24) einen ersten Abschnitt (50) und mindestens einen zweiten Abschnitt (52) umfasst und wobei der erste und der zweite Abschnitt (50, 52) durch mindestens einen ersten Spalt (34) elektrisch gegeneinander isoliert und voneinander beabstandet sind; Anordnen einer Vakuumfolie (70) über den Träger (22) und die erste Platte (24), derart, dass mindestens zwischen der ersten Platte (24) und der Vakuumfolie (70) ein Hohlraum (78) gebildet wird, wobei sich ein Gasauslass (72) zum Evakuieren des Hohlraums (78) durch die Vakuumfolie (70) erstreckt, und dass der Hohlraum (78) mit Ausnahme des Gasauslasses (72) gasdicht abgedichtet wird; Anordnen mindestens eines ersten Abstandshalters (40) in dem ersten Spalt (34) vor oder nach dem Anordnen der Vakuumfolie (70) über den Träger (22) und die erste Platte (24); Anordnen des Trägers (22), des Abstandshalters (40) und der Platten (24, 26) mit der Vakuumfolie (70) in einer Kammer (82) eines Autoklaven (80); Evakuieren des Hohlraums (78) zwischen den Platten (24, 26) und der Vakuumfolie (70); Druckbeaufschlagen der Kammer (82) mit Gas, das eine Temperatur aufweist, die dazu ausreicht, die Platten (24, 26) an dem Träger (22) zu fixieren; Freisetzen des Gases aus der Kammer (82); Entfernen des Trägers (22) und der Platten (24, 26) mit der Vakuumfolie (70) aus der Kammer (82); Entfernen der Vakuumfolie (70) von dem Träger (22) und den Platten (24, 26); Entfernen des ersten Abstandshalters (40) vor oder nach dem Entfernen der Vakuumfolie (70); Anordnen mindestens eines Halbleiterschalters (60, 62) auf dem zweiten Abschnitt (52); und elektrisches Koppeln des Halbleiterschalters (60, 62) mit dem ersten Abschnitt (50).
Patent DE-10011268-B4 (DE)
Title: Vermittlungseinrichtung
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04Q3/545
Filed: 2000-03-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vermittlungseinrichtung bestehend aus mehreren gleichartigen Kommunikationsmodulen (KM1, KM2, ... KMn), die zum gegenseitigen Meldungstausch an einen Bus (BU) sowie mindestens an ein übergeordnetes Kommunikationsmodul (IMTU1) angeschlossen sind, wobei sowohl die Kommunikationsmodule (KM1, KM2, ... KMn) als auch das mindestens eine übergeordnete Kommunikationsmodul (IMTU2) jeweils folgende Funktionseinheiten aufweisen:  – eine Taktaufbereitung (MCG, IMCG),  – eine Schaltmatrix (MSM, IMSM),  – eine Steuereinrichtung (MSMC, IMSMC) für die Schaltmatrix,  – eine Modul-Steuerung (MMG, IMMG),  – Schnittstellen (CBI, IMLA, IMLAI) zum Bus (BU) bzw. für modulübergreifende Verbindungen (ILWL, LWL1, LWL2, ...), wobei einem, übergeordneten Kommunikationsmodul (IMTU1) ein redundantes Partnermodul (IMTU2) zugeordnet ist, auf das die Funktionen des übergeordneten Kommunikationsmoduls (IMTU1) bei einem Ausfall oder Fehler umschaltbar sind und wobei bei einem übergeordneten Kommunikationsmodul (IMTU1, IMTU2) die Schaltmatrix (IMSM) sowie die zugehörige Steuereinrichtung (IMSC) aus mehreren gleichartig aufgebauten Teilmodulen (IMS1, ... IMS4) aufgebaut ist, die über einen kommunikationsmodulinternen Bus (IBU) sowohl...
Patent DE-10019381-B4 (DE)
IPC: B01J8/02
Filed: 2000-04-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Reactor (1) comprises a plate heat exchanger (2) for cooling the reaction in a reactor container (4). Heat exchanger plates are arranged next to each other in the container with a reaction chamber formed between the plates. The plates are formed as thermal sheets through which a cooling medium flows. Individual reactors (15) are formed in the container with separating walls (16) between the reactors. The walls are connected to the outer wall of the reactor. Preferred Features: The individual reactors have connections for introducing and removing coolant and the reaction medium. Distance spacers are arranged between the plate edges of the plates.
Patent DE-10037540-B4 (DE)
Title: Technik zum Herstellen eines Faserverbundgegenstandes
Inventor: MOORE ROBERT A
IPC: B64C27/473
Filed: 2000-08-02
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Formen eines Faserverbund-Gegenstandes (10) mit folgenden Schritten: Auswählen einer Vielzahl von den Gegenstand (10) bestimmenden Querschnitten (18–40); Festlegen einer Vielzahl von Punkten (50–56) in jedem Querschnitt als Anordnungspunkte durch Ausführung eines Programmcodes auf einem Rechnersystem; Gruppieren von Sätzen von Anordnungspunkten durch Ausführung des Programmcodes auf dem Rechnersystem, wobei pro Querschnitt ein Punkt genommen wird, wobei jeder Satz eine Position für einen einzelnen kunststoffimprägnierten Faserstreifen festlegt; Ausgabe eines zum Steuern einer Fertigungsmaschine zum Aufbauen des Gegenstandes in Übereinstimmung mit den Gruppen geeigneten Steuercodes aus dem Rechnersystem; und durch den Steuercode gesteuertes Ablegen von kunststoffimprägnierten Faserstreifen zum Aufbauen des Gegenstandes (10), wobei jeder Streifen an einer durch eine der gruppierten Sätze von Punkten festgelegten Position abgelegt wird.
Patent DE-10041048-B4 (DE)
Title: Nicht-Ganzzahliger Frequenzteiler
Inventor: LEE SHAN-SHAN
IPC: H03K5/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Nicht-ganzzahliger Frequenzteiler zum Umwandeln einer ursprünglichen Taktfrequenz (CLK_A) in eine Ziel-Taktfrequenz, die gleich der, durch eine nicht-ganzzahlige Zahl m/n geteilten, ursprünglichen Taktfrequenz (CLK_A) ist, wobei m und n ganzzahlige Zahlen sind und wobei m > n ist, wobei der nicht-ganzzahlige Frequenzteiler umfaßt:  ein Phasenverschiebungs-Mittel zum Umwandeln der ursprünglichen Taktfrequenz (CLK_A) in eine vorbestimmte Anzahl an phasenverschobenen Versionen (CLK_B, CLK_C) der ursprünglichen Taktfrequenz (CLK_A) mit einem Phasenunterschied von 360°/2n;  mehrere flankengesteuerte Taktsignal-Erzeuger (15, 20), welche die ursprüngliche Taktfrequenz (CLK_A) und deren phasenverschobene Versionen (CLK_B, CLK_C) als Input-Signale empfangen und welche durch eine ansteigende oder abfallende Flanke der originalen Taktfrequenz und seinen phasen-verschobenen Versionen (CLK_B, CLK_C) gesteuert werden, um als Antwort, mehrere flankengesteuerte Signale (ar, cr, af, cf, br, dr) zu erzeugen, wobei jedes eine Dauer von 2m aufweist und wobei jedes jeweils eine ansteigende Flanke oder eine fallende Flanke aufweist, die mit einer ansteigenden Flanke oder einer fallenden Flanke...
Patent DE-10041264-B4 (DE)
Title: Temperaturgesteuerte Verstelleinrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: G05G15/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verstelleinrichtung,
umfassend mindestens ein Kolben-Zylinderaggregat, das ein mit einem Gas
gefülltes
Druckrohr als erste Baugruppe aufweist, in dem eine Kolbenstange
als zweite Baugruppe axial beweglich geführt ist, wobei die Verstelleinrichtung
ein Schaltwerk aufweist, das mindestens eine Kolbenstange ein weiteren Kolben-Zylinderaggregates
freischaltet, um eine Gesamtverstellkraft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Schaltwerk (19) eine temperaturabhängig Auslöseeinrichtung (21) für die Freischaltung
der Baugruppen (11b; 13) aufweist.
Patent DE-10053139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Reiniger o.dgl., zur Einstellung von Abständen an Garnituren
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/28
Filed: 2000-10-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Reiniger o. dgl., zur Einstellung von Abständen an Garnituren, bei der eine garnierte Walze mit einer garnierten Gegenfläche, z. B. Deckel, zusammenwirkt und bei der der Abstand zwischen den garnierten Flächen änderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontakt zwischen den Spitzen der Garnitur (18; 18a, 18b, 18c) mindestens eines Deckelstabes (14; 14', 14", 14"') und den Spitzen der Trommelgarnitur durch Verlagerung der Deckelstäbe herstellbar und wieder lösbar ist und der Kontakt durch eine Einrichtung feststellbar ist.
Patent DE-10066319-B4 (DE)
Title: Coating high temperature superconductors with a copper-oxygen base structure involves applying copper to produce low ohmic contacts between the superconductor and the coupling
Inventor: WERFEL FRANK DR
IPC: C25D7/00
Filed: 2000-08-19
Granted: 2012-06-28
Abstract: Process for coating high temperature superconductors with a copper-oxygen base structure comprises applying copper to produce low ohmic contacts and thus achieving a low electrical and/or thermal transition resistance and a stable metallization between the superconductor and the coupling. Preferred Features: Free or partially covered controlled copper structures are produced on the surface of the superconductor. Copper is applied in the form of a copper-nickel alloy or a copper-zinc alloy.
Patent DE-10084723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α-Sulfonfettsäurealkylestersalzen
Inventor: TANO TETSUO
IPC: C07C303/22
Filed: 2000-06-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von α-Sulfonfettsäurealkylestersalzen,
mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 mit einem Sulfonierungsschritt
zum Herstellen eines Kontaktes zwischen einem Fettsäurealkylester
mit einem sulfonierenden Gas in Anwesenheit eines Verfärbungshemmers,
um den Fettsäurealkylester
zu sulfonieren;  1.2 mit einem Veresterungsschritt zur Veresterung
des Produkts des Sulfonierungsschritts mit einem niedrigen Alkohol;  1.3
mit einem Neutralisierungsschritt zur Neutralisierung des veresterten
Produktes des Veresterungsschritts zur Erzielung eines neutralisierten
Produktes;  1.4 mit einem Bleichschritt zum Bleichen des neutralisierten
Produktes, um ein gebleichtes Produkt zu gewinnen;  1.5 wobei
die Jodzahl des Fettsäurealkylesters
im Sulfonierungsschritt 0,5 oder weniger beträgt;  1.6 wobei der Verfärbungshemmer
beim Sulfonierungsschritt ein Lithium-, Natrium- oder Kaliumsulfat
ist mit einem mittleren Partikeldurchmesser von 250 μm oder weniger;  1.7
wobei die Zugabemenge des Verfärbungshemmers zwischen
0,1 und 30 Gew.-% liegt;  1.8 wobei das Sulfonierungsgas beim
Sulfonierungsschritt in einer 1,0 bis 2fachen Molmenge in Bezug
auf den Fettsäurealkylester
angewandt wird;...
Patent DE-10112523-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Hochfrequenzeinheit und diese aufweisendes Dualband-Zellulartelephongerät und Mobilkommunikationsgerät
Inventor: FURUTANI KOJI
IPC: H04B1/3822
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Zusammengesetzte
Hochfrequenzeinheit (10) für
mehrere Kommunikationssysteme in verschiedenen Frequenzbändern, mit
folgenden Merkmalen:  einer Antenne (11);  einem Sender
(Txd, Txg) für
jedes der Kommunikationssysteme;  einem Empfänger (Rxd, Rxg) für jedes
der Kommunikationssysteme;  einem Diplexer (13) zum Übertragen
von Sendesignalen der einzelnen Kommunikationssysteme zu der Antenne (11)
und zum Verteilen von über
die Antenne (11) empfangenen Empfangssignalen an die einzelnen Kommunikationssysteme;  einem
Hochfrequenzschalter (14a, 14b) für jedes Kommunikationssystem
zum Schalten zum Durchlassen der Signale von dem Sender (Txd, Txg)
und zum Durchlassen der Signale zu dem Empfänger (Rxd, Rxg); und  einem
Richtkoppler (16) zum Entnehmen von Sendesignalteilen und zum Zuführen der
entnommenen Sendesignalteile an eine automatische Verstärkungssteuerschaltung,
wobei der Richtkoppler (16) zwischen der Antenne (11) und dem Diplexer
(13) und der Diplexer (13) zwischen dem Richtkoppler (16) und einem
jeweiligen Hochfrequenzschalter (14a, 14b) angeordnet ist.
Patent DE-10118683-B4 (DE)
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: G07D7/04
Filed: 2001-04-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: The invention relates to a scanner for identifying a product, marked with a ferromagnetic resonance active marker substance, comprising a HF-oscillator, for generation of a static high frequency magnetic field HHF, extending through a sample, an electromagnet for generation of a parallel magnetic field HDC, acting on the sample, a signal detector for determining the HF-component of the magnetic flux BHF and a detector for determining the magnetic field strength Hgesamt, whereby the parallel magnetic field HDC is not static with relation to the time-course of the measurement.
Patent DE-10128699-B4 (DE)
Title: Kuppelbildende Schieberfüllmasse
Inventor: PRECHTEL FRANK
IPC: B22D41/46
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kuppelbildende
Schieberfüllmasse, insbesondere
für Stahlgießpfannen,
die als Komponenten Chromerz, eine überwiegend Siliziumdioxid (SiO 2 ) enthaltende Komponente und gegebenenfalls
einen zur Kuppelbildung und/oder Rieselfähigkeit beitragenden feinkörnigen Hilfsstoff
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die überwiegend SiO 2  enthaltende
Komponente einerseits aus einem Quarzsand hoher Reinheit und andererseits
aus einer ein Flussmittel enthaltenden Komponente zusammengesetzt
ist, wobei das Flussmittel ein Feldspatvertreter ist.
Patent DE-10130243-B4 (DE)
Title: Farbanzeigetreiberapparat in einem tragbaren Mobiltelefon mit einer Farbanzeigeeinheit
Inventor: PARK SANG-RYUL
IPC: H04Q7/32
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Farbanzeigetreiberapparat
in einem tragbaren Mobiltelefon mit einer Farbanzeigeeinheit zum gleichzeitigen
Anzeigen von YUV-Daten
und RGB-Daten, die enthält:  einen
ersten Speicher (12) für
die Speicherung von YUV-Daten;  einen zweiten Speicher (20)
für die
Speicherung von RGB-Daten;  einen
YUV-RGB-Wandler (16) für
die Umwandlung der aus dem ersten Speicher ausgelesenen YUV-Daten
in YUV_RGB-Daten in einem RGB-Format;  einen Taktsignalgenerator
(22) zum abwechselnden Anlegen eines Schreibe-Freigabesignals und
eines Lese-Freigabesignals an den ersten Speicher und den zweiten
Speicher; und  einen Vordergrund-/Hintergrund-Anzeigemischer (OSD-Mischer
24) zum Lesen der RGB-Daten aus dem zweiten Speicher, zum Lesen
der von dem YUV-RGB-Wandler ausgegebenen YUV_RGB-Daten, zum Umwandeln
der gelesenen RGB-Daten in INT_RGB-Daten mit einer den YUV_RGB-Daten
entsprechenden Bitanzahl, für
das Mischen der INT_RGB-Daten und der YUV_RGB-Daten und für das Anzeigen
der gemischten Daten auf der Farbanzeigeeinheit.
Patent DE-10132860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Objekts
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2001-07-06
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren des Anwendens einer Sendewelle auf einen vorbestimmten Bereich in einer Breitenrichtung eines Bezugsfahrzeugs und des Erkennens von Objekten, welche sich vor dem Bezugsfahrzeug befinden, auf der Basis von reflektierten Wellen, welche sich aus Reflexionen der Sendewelle ergeben, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Umwandeln der reflektierten Wellen in ein empfangenes Signal; wobei eine Intensität eines Teils der Sendewelle an einem Sendemittelpunkt maximiert wird und, wenn sich der Anteil der Sendewelle von dem Sendemittelpunkt entlang der Breitenrichtung des Bezugsfahrzeugs gesehen weiter entfernt, erniedrigt wird, und wobei ein Anteil der Sendewelle, welcher gleich oder höher ist als eine vorgeschriebene Intensität, zur Objekterkennung wirksam ist; Setzen eines Schwellenwerts bezüglich einer Intensität des empfangenen Signals; Erkennen von Objekten auf der Basis eines ersten Signalanteils des empfangenen Signals; und Trennen des empfangenen Signals in den ersten Signalanteil und einen zweiten Signalanteil auf der Basis des Schwellenwerts, wobei der erste Signalanteil dem Anteil der Sendewelle entspricht, welcher die Intensität gleich oder höher als die vorgeschriebene Intensität aufweist, und der zweite Signalanteil dem Anteil der Sendewelle entspricht, welcher die Intensität niedriger als der vorgeschriebene Schwellenwert aufweist; und gekennzeichnet ist durch den Schritt des: Änderns des Schwellenwerts, bis eine Länge eines erkannten Objekts in der Breitenrichtung des Bezugsfahrzeugs in einen vorbestimmten Bereich fällt.
Patent DE-10200440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln einer mit einem druckempfindlichen Klebstoff beschichteten flächigen Bahn
Inventor: UEYAMA MINORU
IPC: B65H19/26
Filed: 2002-01-09
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Aufwickeln einer auf ihrer einen Seite mit einem druckempfindlichen Klebstoff beschichteten flächigen Bahn (F) auf ein Kernrohr auf einem Revolverwickler, wobei die Klebstoffseite (F 1 ) eine Oberflächenseite ist,  wobei beim Übergang der flächigen Bahn (F) von einer vollen Wickelrolle (R), die durch das Aufwickeln der kontinuierlich mit vorbestimmter Länge zugeführten flächigen Bahn. (F) entstanden ist, zu einem neuen Kernrohr (C 1 ) die folgenden Schritte durchgeführt werden:  die flächige Bahn (F) wird zwischen der nun versetzten vollen Wickelrolle (R) und dem neuen Kernrohr (C 1 ), das sich in einer Wickelposition befindet, geschnitten; das geschnittene Ende der flächigen Bahn (F), das in der Laufrichtung der flächigen Bahn (F) ist, wird auf seiner Klebstoffseite (F 1 ) an die Oberfläche des neuen Kernrohres (C 1 ) angebracht und angeheftet; und die sich an die angebrachte Bahn anschließende flächige Bahn (F) wird auf das neue Kernrohr (C 1 ) aufgewickelt;  welches Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass beim...
Patent DE-10208118-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: OKAMOTO YUTAKA
IPC: F16C23/04
Filed: 2002-02-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ein
Gleitlager (19) mit:  einem Stützmetall (24), und  einer
Lagerlegierungsschicht (25), die auf dem Stützmetall (24) befestigt ist
und deren Oberflächenseite
mit einer zylindrischen Lagerfläche
versehen ist, die sich in Richtung einer Achse des Gleitlagers (19)
erstreckt,  wobei die Lagerlegierungsfläche an jeder ihrer axialen
Endabschnitte mit einer geneigten Fläche (26, 27) versehen ist,
die von einem Ort (E), der zwischen beiden axialen Enden der Lagerfläche liegt,
zu dem axialen Ende der Lagerfläche
nach außen
radial geneigt ist, wobei die geneigte Fläche (26, 27) eine axiale Länge besitzt,
die sich entlang des Umfangs der Lagerlegierungsschicht (25) verändert,  wobei
die axiale Länge
der geneigten Fläche
(26, 27) so eingestellt ist, dass sie bei jedem der axialen Orte,
die den auf der Lagerfläche
auftretenden maximalen Ölfilmdrücken entsprechen,
am längsten
ist und die axiale Länge
nachfolgend mit größer werdendem
Abstand davon in Umfangsrichtung verringert wird,  wobei ein
Maß S...
Patent DE-10210028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kautschukproduktes
Inventor: FROSCH HEINZ
IPC: B29C35/02
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kautschukproduktes, insbesondere von Bombierbälgen, das mindestens zwei Vulkanisationsstufen umfasst, wobei bestimmte Stellen des Kautschukproduktes in der zweiten Vulkanisationsstufe miteinander verbunden werden, wobei  – mindestens einer der in der zweiten Vulkanisationsstufe zu verbindenden Stellen (6,7) des Kautschukproduktes vor der ersten Vulkanisationsstufe mit mindestens einer Materiallage (4,5) abgedeckt wird,  – das Kautschukprodukt mit der Materiallage (4,5) in der ersten Vulkanisationsstufe vulkanisiert wird,  – die Materiallage vor der zweiten Vulkanisationsstufe von mindestens einer der in der zweiten Vulkanisationsstufe zu verbindenden Stellen (6,7) abgezogen wird  – die zu verbindenden Stellen (6,7) übereinander angeordnet werden und in der zweiten Vulkanisationsstufe die Verbindung dieser Stellen (6,7) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Materiallage (4,5) eine gewebeartige Struktur aufweist.
Patent DE-10221787-B4 (DE)
Title: Zahnmedizinische Vorrichtung zur zahnmedizinischen Behandlung und/oder  Diagnose, sowie zahnmedizinisches System, welches eine solche zahnmedizinische Vorrichtung aufweist
Inventor: KUSAKABE HIROAKI
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Zahnmedizinische Vorrichtung zur zahnmedizinischen Behandlung und/oder Diagnose, wobei die zahnmedizinische Vorrichtung versehen ist mit: einem gemeinsamen Funktionskörper (4) mit einem Anzeigeabschnitt (1) zum Anzeigen notwendiger Informationen betreffend die zahnmedizinische Behandlung und/oder Diagnose, einem Betätigungsabschnitt (2) für eine zahnmedizinische Behandlung und/oder Diagnose, einem Stromversorgungsabschnitt (3) zum Zuführen von Antriebsenergie zu der zahnmedizinischen Vorrichtung, einem funktionellen Teil zum Ausführen einer individuellen zahnmedizinischen Behandlungs- und/oder Diagnosefunktion, und einem Modulverbindungsteil (5) zum Anschließen eines austauschbaren Funktionsmoduls (20); einem austauschbaren Funktionsmodul (20), das über mindestens eine individuelle zahnmedizinische Behandlungs- und/oder Diagnosefunktion verfügt, die als solche nicht in dem gemeinsame Funktionskörper (4) vorhanden ist, wobei dem Funktionsmodul (20) ein Instrument (16) zum Ausführen der individuellen zahnmedizinischen Behandlungs- und/oder Diagnosefunktion zugeordnet ist und vorab ein Funktionsprogramm zum Durchführen einer zahnmedizinischen Behandlung und/oder Diagnose in dem Funktionsmodul (20) gespeichert wird; und einer Modulerkennungsanordnung (6) zum Unterscheiden des Funktionsmoduls (20), wobei das Funktionsprogramm von dem Funktionsmodul (20) zu dem gemeinsamen Funktionskörper (4) übertragen wird, nachdem die Modulerkennungsanordnung (6) der zahnmedizinischen Vorrichtung den Funktionstyp des Funktionsmoduls (20) erkennt; und wobei der gemeinsame Funktionskörper (4) entsprechend dem Funktionsprogramm des individuellen austauschbaren Funktionsmoduls (20) arbeitet, wenn das austauschbare Funktionsmodul (20) an diesen angeschlossen ist.