baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200207-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-01-11
Granted: 2019-09-26
Abstract: Abgasreinigungssystem (2) für Brennkraftmaschinen (1), das umfasst:einen LNT-Katalysator (31), der in einem Abgaskanal (11) einer Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, und NOx in oxidierender Atmosphäre auffängt und in reduzierender Atmosphäre reduziert;eine LNT-Kat-Reduktionsvorrichtung (71), die, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, für die Reduktion von im LNT-Katalysator (31) angehäuftem NOx, eine zusätzliche Treibstoffeinspritzung vornimmt, und den LNT-Katalysator (31) in reduzierende Atmosphäre überführt;einen im Abgaskanal (11) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten SCR-Katalysator (33), der ein Reduktionsmittel mit NOx reagieren lässt und so NOx reduziert;eine Zuführvorrichtung (4), die das Reduktionsmittel oder einen Vorläufer des Reduktionsmittel in den SCR-Katalysator (33) leitet; undTemperaturerfassungselemente (52, 53, 71), die die Temperatur des SCR-Katalysators (33) erfassen,dadurch gekennzeichnet, dass die LNT-Kat-Reduktionsvorrichtung (71) die zusätzliche Treibstoffeinspritzung untersagt, wenn die mittels den Temperaturerfassungselementen (52, 53, 71) erfasste Temperatur höher als eine Schalttemperatur liegt, die ihrerseits in einem Temperaturbereich liegt, in der NOx mittels des SCR-Katalysators (33) reduzierbar ist.
Patent DE-102016201693-B4 (DE)
Title: Pulverkammer, Verschluss für eine Pulverkammer sowie Pulverstrahlgerät
Inventor: DONNET MARCEL
IPC: A61C3/025
Filed: 2016-02-04
Granted: 2018-03-08
Abstract: Pulverstrahlgerät, insbesondere ein dentales Pulverstrahlgerät, mit einer Pulverkammer (10), wobei die Pulverkammer (10) einen Leitbereich (20) umfasst, welcher elektrisch leitfähig ist, wobei der zumindest eine Leitbereich (20) eine Kontaktfläche (21) aufweist, welche innerhalb der Pulverkammer (10) ausgebildet ist und wobei der Leitbereich (20) ein Metall oder einen modifizierten Kunststoff aufweist.
Patent DE-102016210014-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Fahrzeugsteuervorrichtung und Überwachungsverfahren
Inventor: BRECHTER JÜRGEN
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung einer physischen Reaktion einer Person (2) auf ein unvorhergesehenes Ereignis (3, 36),mit einer als elektronischem Sensor zur Erfassung der Aktivität des Herzens der Person (2) ausgebildeten Erfassungseinrichtung (4, 21), welche dazu ausgebildet ist, eine Herzmusterkurve (33) basierend auf den erfassten Aktivitäten auszugeben,mit einer Auswerteeinrichtung (6, 23), welche dazu ausgebildet ist,- Unregelmäßigkeiten in den erfassten physikalischen Größen (5, 22) zu untersuchen und ein Warnsignal (7, 24) auszugeben, wenn der Betrag der Unregelmäßigkeiten einen vorgegebenen Schwellwert (8, 25) überschreitet,- den Verlauf der Herzmusterkurve (33) auszuwerten und deren Abweichung von einer Ruhe-Herzmusterkurve (30) der Person (2) zu bestimmen,- das Warnsignal (7, 24) auszugeben, wenn die bestimmte Abweichung den vorgegebenen Schwellwert (8, 25) überschreitet, wobei der Schwellwert (8, 25) einen ersten Wert und einen zweiten Wert aufweist,- für Fenster (37) einer vorgegebenen Zeitdauer die Anzahl der Maxima (38) und Minima (39) in der Herzmusterkurve (33) zu bestimmen und Differenzen zwischen einzelnen Messpunkten der Herzmusterkurve (33) vorzeichenlos aufzusummieren, wobei sich die Differenzen zwischen den einzelnen Messpunkten ausschließlich auf Differenzen zwischen den Messwerten der physikalischen Messgröße beziehen, und- das Warnsignal (7, 24) auszugeben, wenn die Anzahl der Maxima (38) und Minima (39) über dem ersten Wert liegt und die Summe der Differenzen über dem zweiten Wert liegt.
Patent DE-102016216026-B4 (DE)
Title: 3D Nagel-Tip
Inventor: NÜRNBERGER MAIK
IPC: A45D31/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-09-27
Abstract: Fingernagelanordnung (1), hergestellt mit einer 3D-Druckvorrichtung, wobei die Fingernagelanordnung (1) eine Mehrzahl von künstlichen Fingernägeln (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Sichtfläche der künstlichen Fingernägel (2) trowalisiert ist, wobei die Sichtfläche einer vorgegebenen Anzahl der künstlichen Fingernägel (2) abschnittsweise oder vollständig strukturiert ausgebildet ist, wobei die Sichtfläche mit Aussparungen, Erhebungen und/oder Vertiefungen strukturiert ist.
Patent DE-102016218463-B4 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: MATSUSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H7/18
Filed: 2016-09-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kettenführung (10), die einen Führungsschuh (20), der eine Kette gleitend führt, und eine Verstärkungseinheit, die den Führungsschuh verstärkt, aufweist,wobei der Führungsschuh (20) eine Führungsschiene (21), die sich in einer Führungslängsrichtung erstreckt, und einen Einheitshalteteil (22) aufweist, der die Verstärkungseinheit (30), die von einer Rückseite der Führungsschiene (21) in diesen eingesetzt wird, aufnimmt,wobei die Verstärkungseinheit (30) eine Platte (40) mit einem Plattendurchgangsloch (41), das sich in einer Führungsbreitenrichtung durch die Platte (40) erstreckt, und einen Abstandshalter (50) mit einem Abstandshalter-Durchgangsloch (53), das sich in der Führungsbreitenrichtung durch den Abstandshalter (50) erstreckt, aufweist,wobei die Platte (40) und der Abstandshalter (50) in der Führungsbreitenrichtung derart miteinander ausgerichtet sind, dass das Plattendurchgangsloch und das Abstandshalter-Durchgangsloch (53) in der Führungsbreitenrichtung durchgehend sind und in dem Einheitshalteteil (22) angeordnet sindwobei das Plattendurchgangsloch (41) und das Abstandshalter-Durchgangsloch (53) in der Führungsbreitenrichtung derart zueinander angeordnet sind, dass eine Montagewelle zum Anbringen der Kettenführung (10) an einem Objekt mit der Innenfläche des Plattendurchgangslochs (41) und des Abstandshalter-Durchgangslochs (53) in Kontakt kommt.
Patent DE-102017009941-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Betriebsdaten und Informationen für einen Fahrer
Inventor: BELLINGER ERIC
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für Betriebsdaten und Informationen für einen Fahrer eines Kraftfahrzeuges mit einem Display (2), dessen Position bei Nichtgebrauch verstau- oder versteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (2) in wenigstens einer der beiden vorderen Türen (3) angeordnet und bei Nichtgebrauch wenigstens teilweise in das Innere der Türe (3) einschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017106147-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit Kühleinrichtung
Inventor: BURKAUSKAS MARIUS
IPC: F04B39/06
Filed: 2017-03-22
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine zur Verdichtung eines Fluides, insbesondere Umgebungsluft, für ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Zylindergehäuse (1), einen Kolben, der im Kolbenraum (4, 5) des Zylindergehäuses (1) auf- und abwärts bewegbar ist, und einen Zylinderkopf mit einer Ventilträgerplatte (9), wobei ein Kühlkanal (6, 7, 8, 10,13,16) zur Kühlung zumindest eines Teilbereiches des Zylinderkopfs vorgesehen ist, der zumindest Abschnittsweise durch die Ventilträgerplatte (9) verläuft.Zur Verbesserung der Kühlwirkung wird vorgeschlagen, dass der Kühlkanal (6, 7, 8, 10,13,16) einen Abschnitt aufweist, der durch das Zylindergehäuse (1) verläuft, wobei zumindest ein Verbindungsabschnitt (11, 12, 14, 15) in der Ventilträgerplatte (9) vorgesehen ist, der den Kühlkanalabschnitt (10, 13, 16) der Ventilträgerplatte (9) mit dem Zylindergehäuseabschnitt (6, 7, 8) verbindet.
Patent DE-102017108187-B4 (DE)
Title: Entleervorrichtung für viskose Stoffe sowie Verfahren hierfür
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-02-28
Abstract: Entleervorrichtung zum Versorgen eines Verbrauchers (53) mit viskosem Material (52) aus einem Behälter (50) mit einer offenen Seite (50a) und einer in der axialen Richtung (10) verlaufenden Umfangswand (50b), insbesondere einem Fass (50), wobei die Entleervorrichtung umfasst
 - ein Gestell (1) zum Aufnehmen des Behälters (50),
 - eine bewegbare Pressplatte (2), die
 - sowohl in Pressrichtung (10a) als auch in Rückzugsrichtung (10b) von einem Pressplatten-Antrieb (5) antreibbar ist,
 - von der offenen Seite her in den Behälter (50) passt und dabei mit ihrem äußeren Rand dicht an der Innenfläche der Umfangswand (50b) des Behälters (50) anliegt,
 - eine an einer Durchgangsöffnung (3) der Pressplatte (2) angeschlossene Förderleitung (4) für das abzufördernde Material (52),
 - sich von der Rückseite der Pressplatte (2) aus ein Presszylinder (22) in Rückzugsrichtung (10b) erstreckt,
 - sich in der Pressplatte (2) im radialen Bereich innerhalb des Presszylinders wenigstens ein Rückschlagventil (19) mit einer Durchlassrichtung (19') von der Vorderseite (2a) zur Rückseite (2b) der Pressplatte (2) befindet,
 - im Presszylinder ein sowohl in Pressrichtung (10a) als auch in Rückzugsrichtung (10b) von einem Förder-Antrieb (5') bewegbarer Förderkolben (24) vorhanden ist und
 - der Förderkolben (24) dabei mit seinem äußeren Rand dicht an der Innenfläche der Umfangswand (50 b) des Presszylinders (22) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Förderkolben (24) eine Durchgangsöffnung (3') aufweist, an deren Rückseite die Förderleitung (4) dicht angeschlossen ist.
Patent DE-102017122951-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Eingabe von Befehlen zur Steuerung einer digitalen Schnittstelle für Musikinstrumente
Inventor: WRONKA JOHANNES
IPC: H01H13/16
Filed: 2017-10-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bedienvorrichtung (1) zur Eingabe von Befehlen zur Steuerung einer digitalen Schnittstelle für Musikinstrumente die mehrere Pedale (3, 4) aufweist,wobei die Bedienvorrichtung (1) mindestens zwei Hauptpedale (3) zur Eingabe von Standardbefehlen und ein Zusatzpedal (4) zur Eingabe von Zusatzbefehlen aufweist, wobei die Hauptpedale und das Zusatzpedal eine Trittfläche ausweisen,wobei das Zusatzpedal (4) unmittelbar angrenzend zu einem Hauptpedal angeordnet ist und die Trittfläche des Zusatzpedals maximal 50% der Trittfläche eines Hauptpedals (3) aufweist, bevorzugt maximal 40%, besonders bevorzugt maximal 30%,wobei die Trittfläche des Zusatzpedals (4) eine Erhöhung aufweist,wobei die Erhöhung über die Trittfläche des Hauptpedals hinaus ragt.
Patent DE-102017126436-B4 (DE)
Title: Kosmetikbehälter für einen Kosmetikartikel und Kosmetikartikel
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: A45D40/18
Filed: 2017-11-10
Granted: 2023-04-06
Abstract: Kosmetikbehälter (10) für einen Kosmetikartikel (100), umfassend eine Lichtquelle (11), insbesondere eine Leuchtdiode, wobei eine Abstrahlrichtung (13) der Lichtquelle (11) entlang einer Applikationsrichtung (41) des Kosmetikbehälters (10) verläuft und wobei die Lichtquelle (11) im Betrieb weißes Licht mit einem Farbwiedergabeindex von wenigstens 90 und/oder einem Farbtreueindex von wenigstens 100 und/oder einen Gamut-Index von wenigstens 90 emittiert.
Patent DE-102017202135-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: COWANS JOHN QUENTIN
IPC: H01H9/28
Filed: 2017-02-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Leistungsschalter (10), umfassend:ein Zubehörfach (300);eine Zubehörabdeckung (205); undeine Verriegelungseinrichtung (400), um den Leistungsschalter (10) zu verriegeln, so dass eine unbefugte Person daran gehindert wird, den Leistungsschalter (10) von einem AUS-Zustand in einen AN-Zustand oder von dem AN-Zustand in den AUS-Zustand zu schalten, wobei die Verriegelungseinrichtung (400) Folgendes enthält:eine erste Unterbaugruppe (405), die ein Fachgehäuse (427) undeinen Verriegelungsmechanismus (705) enthält, wobei die erste Unterbaugruppe (405) zur Installation im Zubehörfach (300) konfiguriert ist,eine zweite Unterbaugruppe (410), die ein Zylinderschloss (435) enthält, wobei die zweite Unterbaugruppe (410) zur Befestigung an der Zubehörabdeckung (205) konfiguriert ist, undwobei die erste Unterbaugruppe (405) und die zweite Unterbaugruppe (410) dazu konfiguriert sind, sich bei der Endmontage des Leistungsschalters (10) selbst auszurichten, um eine Verriegelungsfunktion des Leistungsschalters (10) vornehmen zu können, wobei die erste Unterbaugruppe (405) eine Abdeckung (425) enthält, um den Verriegelungsmechanismus (705) zu umhüllen, der an einen Betriebsmechanismus des Leistungsschalters (10) ankoppelt.
Patent DE-102017209260-B4 (DE)
Title: Mobiles Transportbehältnis, System mit einem mobilen Transportbehältnis sowie Verfahren zur Ladungssicherung eines Transportguts in einem mobilen Transportbehältnis
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: B65D25/10
Filed: 2017-06-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Mobiles Transportbehältnis (1) für ein unbemanntes Luftfahrzeug, mit einer Verschlussvorrichtung zum Beladen und/oder Entladen eines Transportguts (10) in das/aus dem Transportbehältnis (1), mit einer Ladungssicherungsvorrichtung zur Ladungssicherung des Transportguts (10), wobei die Verschlussvorrichtung derart mit der Ladungssicherungsvorrichtung zusammenwirkt, dass bei einem Schließen der Verschlussvorrichtung eine Sicherung des Transportguts (10) durch die Ladungssicherungsvorrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener Verschlussvorrichtung die Verschlussvorrichtung durch eine Eigenspannung der Ladungssicherungsvorrichtung gegen ungeplantes Öffnen gesichert ist.
Patent DE-102018121886-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkabel, System umfassend ein Kraftfahrzeugkabel und ein Montageteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugkabels
Inventor: DÖREN JENS
IPC: H01B13/18
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-04-09
Abstract: Kraftfahrzeugkabel aufweisend
 - mindestens ein Leitungselement (4) und
 - eine das mindestens eine Leitungselement (4) zumindest teilweise umgebende Isolierung (6),
 - wobei die Isolierung (6) an ihrer äußeren Mantelfläche mindestens ein Befestigungselement (8a, 8b, 8c) zur ortsfesten Verbindung eines Montageteils (10) mit dem Kraftfahrzeugkabel (2a, 2b, 2c) aufweist und
 - wobei das Befestigungselement (8a, 8b, 8c) als mindestens ein Vorsprung (8b) der Isolierung (6) oder als mindestens eine in der Isolierung (6) angeordnete Aussparung (8a, 8c) gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Befestigungselement (8a, 8b, 8c) eine Profilierung (9) zur Fixierung des Montageteils (10) aufweist und
 - dass die Profilierung (9) als Rändelung oder als Riffelung zumindest einer Oberfläche der Aussparung (8a, 8c) oder des Vorsprungs (8b) gebildet ist.
Patent DE-102018126507-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank und Herstellungsverfahren für einen Hochdrucktank
Inventor: UEDA NAOKI
IPC: B29C70/34
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Hochdrucktank (100), wobei das Verfahren folgendes aufweist:Vorbereiten einer Auskleidung (20), die einen Innenraum aufweist, der mit Gas befüllt werden soll;indem ein faserverstärktes Harz, in dem eine Faser mit einem duroplastischen Harz imprägniert ist, um eine Außenseite der Auskleidung (20) gewickelt wird, Ausbilden einer faserverstärkten Harzschicht (30), welche eine Schicht des faserverstärkten Harzes auf der Außenseite der Auskleidung (20) ist, und einer Harzschicht (40), welche eine Schicht ist, die aus einem Abschnitt des duroplastischen Harzes auf einer Außenoberfläche der faserverstärkten Harzschicht (30) ausgebildet wird;Erhöhen einer Temperatur der faserverstärkten Harzschicht (30) und der Harzschicht (40) auf eine vorgegebene Temperatur, welche eine Temperatur ist, bei der das duroplastische Harz ausgehärtet wird;Veranlassen, während zumindest eines Teils einer Zeitspanne, während der die Erhöhung der Temperatur durchgeführt wird, dass ein Druck in der Auskleidung (20) auf einen zweiten Druck reguliert wird, der höher ist als ein erster Druck, welcher ein Druck in der Auskleidung (20) während der Ausbildung der faserverstärkten Harzschicht (30) und der Harzschicht (40) ist; undHalten der Temperatur der faserverstärkten Harzschicht (30) und der Harzschicht (40) bei der vorgegebenen Temperatur nach dem Erhöhen der Temperatur, wobeidas Veranlassen, dass der Druck in der Auskleidung (20) reguliert wird, aufweistein Erhöhen des Drucks in der Auskleidung (20) von dem ersten Druck auf den zweiten Druck,ein Halten des Drucks in der Auskleidung (20) bei dem zweiten Druck nach dem Erhöhen des Drucks, undein Senken des Drucks in der Auskleidung (20) auf einen dritten Druck, der niedriger ist als der zweite Druck, nach dem Halten des Drucks; das Halten des Drucks während eines Teils der Zeitspanne durchgeführt wird, während der das Erhöhen der Temperatur durchgeführt wird; und der Schritt zum Senken des Drucks abgeschlossen ist, bevor der Schritt zum Halten der Temperatur abgeschlossen ist.
Patent DE-102018213073-B4 (DE)
Title: Montagegruppe mit einer Montagevorrichtung, Montagevorrichtung und Verfahren zur Montage eines Achsträgers und einer Antriebseinheit an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D65/18
Filed: 2018-08-03
Granted: 2023-03-02
Abstract: Montagegruppe (10), umfassend zumindest einen Achsträger (90), wenigstens eine Antriebseinheit (100) und eine, zur Montage des zumindest einen Achsträgers (90) und der wenigstens einen Antriebseinheit (100) an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs vorgesehene Montagevorrichtung (20), welche- wenigstens eine Haltekomponente (30, 50, 70) umfasst, mittels welcher der zumindest eine Achsträger (90) und die wenigstens eine Antriebseinheit (100) bei deren jeweiliger Montage relativ zueinander ausgerichtet gehalten sind, und- wobei die wenigstens eine Haltekomponente (30, 50, 70) wenigstens einen Stützbereich (32, 52, 72) aufweist, über welchen der zumindest eine Achsträger (90) und die wenigstens eine Antriebseinheit (100) gegeneinander abgestützt sind, wobeidie Montagevorrichtung (20) reversibel lösbar mit dem zumindest einen Achsträger (90) und der wenigstens einen Antriebseinheit (100) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Achsträger (90) und die wenigstens eine Antriebseinheit (100) bis zu einem Befestigen des zumindest einen Achsträgers (90) und/oder der wenigstens einen Antriebseinheit (100) an der Karosserie in einem Abstand (A) zueinander zu halten und der wenigstens eine Stützbereich (32, 52, 72) dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Achsträger (90) und die wenigstens eine Antriebseinheit (100) während der Montage relativ zueinander ausgerichtet zu führen,dadurch gekennzeichnet, dassdie wenigstens eine Haltekomponente (30, 50, 70) eine Betätigungsvorrichtung (40, 60, 80) und zumindest ein bewegbares Verriegelungselement (42, 62, 82) umfasst, welches mittels der Betätigungsvorrichtung (40, 60, 80) zwischen einer Stützstellung (S), in welcher die wenigstens eine Antriebseinheit (100) zumindest teilweise über das zumindest eine Verriegelungselement (42, 62, 82) an dem zumindest einen Achsträger (90) abgestützt ist und einer Entriegelungsstellung, in welcher die wenigstens eine Haltekomponente (30, 50, 70) wenigstens von dem zu-mindest einen Achsträger (90) reversibel lösbar ist, verlagerbar ist.
Patent DE-102018215848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Touchpoints, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Touchpoints (p TP ) eines hydraulisch betätigten reibschlüssigen Schaltelementes in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines Initial-Touchpoints (p ITP1 , p ITP2 ),
 - Bestimmung des Motormomentes bei geöffnetem Schaltelement als Referenzmoment (M 0 ),
 - Betätigung des Schaltelementes ab einem Startzeitpunkt (ts) gemäß einer Führungsgröße (8),
 - Messung des durch das Schaltelement übertragenen Drehmomentes zumindest ab einem Referenzzeitpunkt (t R ),
 - Bildung des Differenzmomentes (M D ) zwischen übertragenem Drehmoment (9) und Referenzmoment (M 0 ),
 - Bestimmung des Überschreitungszeitpunktes (t O , t O1 , t O2 , t O3 ), an dem das Differenzmoment (M D ) einen Schwellenwert (Ms) erreicht oder überschreitet, und
 - Ermittlung des Touchpoints (p TP ) anhand des Überschreitungszeitpunktes (t O , t O1 , t O2 , t O3 ).
Patent DE-102019002736-B4 (DE)
Title: Wärmetauschersystem mit einer Manschette zum Verbinden von Leitungen eines Wärmetauschermoduls
Inventor: BOTHMER-SCHLEGTENDAL CHRISTOPH VON
IPC: F28F9/26
Filed: 2019-04-15
Granted: 2022-07-21
Abstract: Wärmetauschersystem mit modularem Aufbau, aufweisend:mehrere hintereinander angeordnete Wärmetauschermodule, wobeijedes Wärmetauschermodul einen Vorlaufleitungsabschnitt (2, 4) und einen Rücklaufleitungsabschnitt (2, 4) aufweist, die mit einer Wärmetauscherkammer des Wärmetauschermoduls fluidisch verbunden sind, wobeibei mindestens einem Verbindungsbereich zweier Wärmetauschermodule die jeweiligen Vorlaufleitungsabschnitte (2, 4) und/oder Rücklaufleitungsabschnitte (2, 4) derart miteinander zu einer Vorlaufleitung und/oder Rücklaufleitung fluidisch verbunden sind, dass eine Manschette (1) derart positioniert ist, dass sie Endabschnitte (32, 34) der zu verbindenden Vorlaufleitungsabschnitte (2, 4) und/oder Rücklaufleitungsabschnitte (2, 4) überlappt und wobeidie Manschette (1) innerhalb der zu verbindenden Vorlaufleitungsabschnitte und/oder Rücklaufleitungsabschnitte angeordnet ist.
Patent DE-102019101324-B4 (DE)
Title: Multilinsen-Kamerasystem und Verfahren zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern
Inventor: HEINE RENÉ
IPC: G03B41/00
Filed: 2019-01-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Multilinsen-Kamerasystem (1) zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern umfassend einen flächigen Bildsensor (3), ein ortssensitives spektrales Filterelement (4) und ein Abbildungssystem, wobei das Abbildungssystem- eine flächige Linsenmatrix (2) mit einer Vielzahl von Einzellinsen (2a) umfasst, welche so angeordnet sind, dass sie zu einem ersten Aufnahmezeitpunkt eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten ersten Abbildungen (AS) eines Motivs (M) in einem ersten Bereich auf dem Bildsensor (3) erzeugen, und- zusätzlich eine Zylinderlinse als weitere Linse (2b) umfasst, die in der Ebene der Linsenmatrix (2) oder abgesetzt von der Ebene der Linsenmatrix (2) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, in einem zweiten Bereich des Bildsensors (3) und/oder zu einem zweiten Aufnahmezeitpunkt eine zweite Abbildung (AO) des Motivs (M) auf dem Bildsensor (3) zu erzeugen, wobei die weitere Linse (2b) eine Brennlinie aufweist, und so positioniert ist, dass sich ihre zweite Abbildung (AO) von den ersten Abbildungen (AS) zumindest in einer Flächendimension des Bildsensors (3) bezüglich der Größe und/oder bezüglich der vor dem Filterelement (4) vorliegenden Bildinformation des Motivs (M) unterscheidet.
Patent DE-102019111218-B4 (DE)
Title: Raucherinstrumentersatzprodukt
Inventor: SCHÄFER HELMAR
IPC: A24F40/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Raucherinstrumentersatzprodukt (10), insbesondere Zigarettenersatzprodukt, mit einem Lufteinlass, wenigstens einem Zerstäuber (22) und einem mit den Zerstäuber (22) und dem Lufteinlass (16) verbundenen Mundstück (15), wobei der Zerstäuber (22) dazu eingerichtet ist, in eine Zerstäuberkammer (12) des Zerstäubers (22) gelangende oder darin gespeicherte Flüssigkeit (L) zu einem Aerosol zu zerstäuben, um das Aerosol zur Erzeugung eines Hauptstromrauchersatzes (100) in einen Luftstrom zum Mundstück (15) abzugeben, wobei der Flüssiganteil des Hauptstromrauchersatzes (100) am Mundstück (15) überwiegend aus Wasser besteht, wobei das Mundstück (15) mittels eines Absaugkanals (14) mit der Zerstäubungskammer (12) verbunden ist, wobei ein an den Lufteinlass (16) angeschlossener Luftzufuhrkanal (17) in den Absaugkanal (14) mündet, wobei eine Verdampfungseinheit (30, 31) an den Luftzufuhrkanal (17) angeschlossen ist, so dass der Dampf aus der Verdampfungseinheit (30, 31) vor dem Mischen mit dem Aerosol mit Ansaugluft gemischt wird.