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Patent DE-102015005342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung der relativen Lage des Unterkiefers zum Oberkiefer eines Menschen, insbesondere zur Korrektur der Bisslage eines Patienten
Inventor: HEIBACH JOCHEM
IPC: A61C19/06
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionierung der relativen Lage des Unterkiefer (2) zum Oberkiefer (3) (oder umgekehrt) eines Menschen, insbesondere zur Korrektur der Bisslage eines Patienten, mit mindestens einem ersten Bisspolster (4) und mit mindestens einem zweiten Bisspolster (5), wobei das erste und das zweite Bisspolster (4, 5) zwischen dem Unterkiefer (2) und dem Oberkiefer (3), insbesondere zwischen den Kauflächen der Zähne (2a) des Unterkiefers (2) und den Kauflächen der Zähne (3a) des Oberkiefers (3) jeweils rechts- bzw. linksseitig in einer Mundhöhle (6) anordenbar sind, wobei das erste und das zweite Bisspolster (4, 5) – zumindest zunächst – komprimierbar und/oder verformbar ausgebildet sind, und wobei das erste Bisspolster (4) eine erste Fluidkammer (4a) und das zweite Bisspolster (5) eine zweite Fluidkammer (5a) aufweist. Auch eine verbesserte Körperhaltung ist dadurch realisierbar, dass mindestens eine Fluidversorgung (7) für das erste und zweite Bisspolster (4, 5) vorgesehen ist, dass die erste und zweite Fluidkammer (4a, 5a) des jeweiligen Bisspolsters (4, 5) mit der Fluidversorgung (7) strömungsverbunden sind, und dass die erste und zweite Fluidkammer (4a, 5a) zur relativen Positionierung des Unter- und/oder Oberkiefers (2, 3) unabhängig voneinander mit einem Fluid, insbesondere mit jeweiligen unterschiedlichen Fluidvolumina befüllbar und/oder von dem Fluid entleerbar sind.
Patent DE-102015007373-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anbindung einer Unterbodenverkleidung an eine Querstrebe eines Fahrzeugrohbaus
Inventor: GROSCH STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anbindung einer Unterbodenverkleidung (1) an eine Querstrebe (3) eines Fahrzeugrohbaus (35), bei welchem Unterbodenverkleidung (1) und Querstrebe (3) mechanisch miteinander verbunden werden. Bei einem Verfahren, bei welchem die Anbindung eine hohe Robustheit erfährt, werden die Unterbodenverkleidung (1) und die Querstrebe (3) miteinander verhakt.
Patent DE-102015009234-A1 (DE)
Title: Beschleunigungsstrecke für Tubingbahnen
Inventor: SCHUMANN ARNDT
IPC: A63G21/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Tubingbahnen und Rodelbahnen bei denen anstelle von Schnee auf einem Kunststoffmaterial gerutscht wird. Der Gleitreibungswiderstand zwischen dem Snowtube und der Bahn bzw. dem Kunststoffrodel und der Bahn ist recht hoch. Damit die Bahn funktioniert, dass heißt der Tube oder Rodel abfährt, muss der Hang eine durchschnittliche Mindestneigung von 8°–10° aufweisen. Um auch Bahnen mit einem durchschnittlichen Gefälle von 5° und weniger betreiben zu können, sollen Teilabschnitte oder die gesamte Bahn mit Rollen oder Röllchen versehen werden. Auf diesen Rollen oder Röllchenabschnitten wird der Tube oder der Rodel bereits bei einem Gefälle von rund 3° beschleunigt.
Patent DE-102015013084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung von Regelparametern in einem Spurerkennungsalgorithmus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEYER SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung von Regelparametern in einem Spurerkennungsalgorithmus eines Kraftfahrzeugs (12), wobei auf Basis der Regelparameter eine Regeltrajektorie (10) für das Kraftfahrzeug (12) ermittelt wird, und wobei Umfelddaten (14, 16, 18, 20), die ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (12) betreffen, erfasst werden, wobei auf Basis der Umfelddaten (14, 16, 18, 20) räumliche Grenzen (22) für die Regeltrajektorie (10) festgelegt werden und überprüft wird, ob die Regeltrajektorie (10) für eine vorbestimmte Zeitdauer und/oder Wegstrecke (24) innerhalb der festgelegten räumlichen Grenzen (22) liegt.
Patent DE-102015013174-A1 (DE)
Title: Austausch von Inhalten während der Fernsehausstrahlung
Inventor: SANGKUHL KOLJA
IPC: H04N21/23
Filed: 2015-10-09
Abstract: Austausch von Inhalten während der Fernsehausstrahlung von Livesendungen oder Aufzeichnungen von z. B. Veranstaltungen wie Fußballspielen, Sportveranstaltungen, Musikkonzerten usw. Beispiel: Deutschland spielt ein Länderspiel in Dublin gegen Irland. Auf den Banden im Stadion wird Werbung für eine lokale Getränkemarke gezeigt. In herkömmlichen Fernsehübertragungen wird diese Werbung der Getränkemarke auch im deutschen Fernsehen gezeigt. Nach dem neuen Verfahren kann der deutsche Fernsehsender beispielsweise die Werbung eines lokalen Baumarktes anstatt der irischen Getränkemarke anzeigen.
Patent DE-102015014646-A1 (DE)
Title: Wasserkastenabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEMPFER FABIAN
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkastenabdeckung für ein Kraftfahrzeug, welche mindestens einen Lufteintrittsbereich (3) für die Zufuhr von Frischluft für einen Fahrzeuginnenraum aufweist, wobei der mindestens eine Lufteintrittsbereich (3) durch eine Vielzahl von Öffnungen (4) in der Wasserkastenabdeckung (1), die einen gegenüber einer äußeren Oberfläche (5) der Wasserkastenabdeckung (1) erhöhten umlaufenden Rand (6) aufweisen, gebildet wird.
Patent DE-102015016131-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung für selektive Sinterverfahren
Inventor: DIEKMANN WOLFGANG
IPC: C08L101/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es wird eine Polymerzusammensetzung für Selective Absorbing Sintering, SAS, oder Selective Inhibition Sintering, SIS, beschrieben. Das Polymer weist offene Mesoporen auf und die kumulative Porenvolumenverteilung der Mesoporen, gemessen nach DIN 66134, beträgt mindestens 0,01 cm3/g.
Patent DE-102015104875-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Leckagen in Dampfturbinen
Inventor: XU JAMES JUN
IPC: G01M3/38
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein System zur Detektion einer Leckage in einer Dampfturbine umfasst eine Infrarotbildgebungsvorrichtung, die dafür eingerichtet ist, wenigstens einen Abschnitt der Dampfturbine zu scannen und mit einer Benachrichtigungsvorrichtung zu kommunizieren. Die Infrarotbildgebungsvorrichtung umfasst einen gekühlten Detektor und einen Filter mit einer Spektralempfindlichkeit oder einem Durchlassband zwischen etwa 2,5 μm und etwa 8 μm. Die Leckage wird auf der Benachrichtigungsvorrichtung angezeigt, und der gekühlte Detektor wird auf zwischen etwa –80°C und etwa –200°C gekühlt. Die Dampfturbine kann sich während der Detektion der Leckage im zugeschalteten Zustand befinden.
Patent DE-102015105084-A1 (DE)
Title: Schlitzrinne
Inventor: KÖPPEN ANSGAR
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es sind Schlitzrinnen zur Oberflächenentwässerung bekannt, die in einen Boden (10) einbaubar sind. Solche Schlitzrinne umfasst ein Einlaufteil mit Seitenwänden, zwischen denen ein Einlaufschlitz (22) gebildet ist. An den unteren Rändern der Seitenwände sind jeweils Abstützwinkel (23, 23‘) angebracht. Unterhalb des Einlaufteils ist ein Rinnenelement (40) derart anbringbar, dass Oberflächenwasser oder dergleichen Flüssigkeit durch das Einlaufteil in das Rinnenelement (40) leitbar ist. Es wird vorgeschlagen, die Abstützwinkel (23, 23‘) derart anzubringen und über Seitenwände des Rinnenelementes (40) herausstehend zu dimensionieren, dass eine auf das Einlaufteil – im eingebauten Zustand – von oben wirkende Last in eine neben dem Rinnenelement (40) befindlichen Bodenabschnitt anleitbar ist. Dadurch wird ein Setzen der Gesamtanordnung (einschließlich Boden) kompensiert und die Haltbarkeit der Gesamtanordnung steigt.
Patent DE-102015107029-A1 (DE)
Title: System mit Kunststoffwellenleitern
Inventor: WITSCHNIG HARALD
IPC: H04B3/32
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System, das mehrere elektronische Vorrichtungen aufweist, die mittels dielektrischer Wellenleiter verbunden sind. Bei einigen Ausführungsformen weist das System mehrere elektronische Vorrichtungen auf, die jeweils ein Datenelement und ein Multiplexelement aufweisen. Das Datenelement weist mehrere elektronische Vorrichtungsanschlüsse auf, die Daten ausgeben und empfangen. Das Multiplexelement stellt die Datenausgabe von mehreren elektronischen Vorrichtungsanschlüssen an ein Transceiverelement bereit, das ein drahtloses Signal generiert, das die Daten auf eine Weise sendet, die die Daten von unterschiedlichen elektronischen Vorrichtungsanschlüssen eindeutig identifiziert. Mehrere dielektrische Wellenleiter sind an Orten zwischen den mehreren elektronischen Vorrichtungen angeordnet. Die mehreren dielektrischen Wellenleiter übermitteln das drahtlose Signal zwischen den mehreren elektronischen Vorrichtungen. Durch Verbinden von elektronischen Vorrichtungen miteinander unter Verwendung von dielektrischen Wellenleitern können mit Metallverbindungsdrähten verbundene Nachteile abgeschwächt werden.
Patent DE-102015108799-A1 (DE)
Title: Etikett zur Kennzeichnung eines Sensors
Inventor: BOTT DANIEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Etikett zur Kennzeichnung eines Sensors (1; 2), das (k) eine Folie (5) mit einer vorzugsweise hellen Folienoberseite und (l) an der Folienoberseite ein erstes Markenfeld (6) und in Draufsicht neben dem ersten Markenfeld (6) ein zweites Markenfeld (7) aufweist (m) und auf der Folienoberseite in einer Druckfarbe, die insbesondere Schwarz sein kann, mit einer den Sensor (1; 2) beschreibenden Information (13, 14; 23, 24) bedruckt ist, (n) wobei sich die Markenfelder (6, 7) in Bezug auf ein visuell erfassbares Unterscheidungsmerkmal, wie etwa Farbe und/oder Muster und/oder Symbolik, voneinander unterscheiden, (o) und wobei das Unterscheidungsmerkmal eines der Markenfelder (6, 7) von der Druckfarbe frei und für einen Betrachter sichtbar ist und die Druckfarbe das Unterscheidungsmerkmal des anderen der Markenfelder (6, 7) verdeckt.
Patent DE-102015110874-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-07-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschlussklemme (1) zum Verbinden eines elektrischen Leiters mit einer Sammelschiene (2), mit einem Gehäuse (3), mit einem Leiteranschlusselement (4) und mit einem Strombalken (5), wobei das Gehäuse (3) eine Leitereinführungsöffnung (6) zum Einführen des elektrischen Leiters und eine Sammelschienenaufnahme (7) zur Aufnahme der Sammelschiene (2) aufweist,  wobei ein Federelement (8), das mindestens einem Schenkel (9) aufweist, derart im Gehäuse (3) angeordnet ist, dass das freie Ende (10) des Schenkels (9) in die Sammelschienenaufnahme (7) hineinragt, wenn keine Sammelschiene (2) in der Sammelschienenaufnahme (7) angeordneten ist, während das Federelement (8) entgegen seiner Federkraft ausgelenkt ist, wenn eine Sammelschiene (2) in der Sammelschienenaufnahme (7) angeordneten ist, wobei das freie Ende (10) des Schenkels (9) dann unter einem spitzen Winkel α an der Sammelschiene (2) anliegt.
Patent DE-102015111235-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Wärmespeichervorrichtung
Inventor: KLEIN ALTSTEDDE MIRKO
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es wird eine Wärmespeichervorrichtung bereitgestellt, umfassend eine erste Wärmespeichereinrichtung, in welcher Wärme auf einem ersten Temperaturniveau speicherbar ist, eine zweite Wärmespeichereinrichtung, in welcher Wärme auf einem zweiten Temperaturniveau speicherbar ist, welches niedriger ist als das erste Temperaturniveau, eine Heizeinrichtung, welche der ersten Wärmespeichereinrichtung zugeordnet ist, einen Wärmeübertragungsraum, welcher zwischen der ersten Wärmespeichereinrichtung und der zweiten Wärmespeichereinrichtung angeordnet ist und über welchen Wärme von der ersten Wärmespeichereinrichtung in die zweite Wärmespeichereinrichtung übertragbar ist, und eine Einstelleinrichtung, welche dem Wärmeübertragungsraum zugeordnet ist und durch welche ein Wärmeübertrag von der ersten Wärmespeichereinrichtung auf die zweite Wärmespeichereinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-102015115873-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: TOMIZAWA HIDEHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird eine Elektro-Servolenkvorrichtung angegeben. Eine Elektro-Servolenkvorrichtung (1) weist Folgendes auf: Lenkmechanismen (40, 50 und 60), welche die linken und die rechten Vorderräder (WL, WR) eines Fahrzeugs lenken, das mit der Elektro-Servolenkvorrichtung (1) ausgestattet ist, und zwar gemäß der Drehung einer Lenkwelle (30), mit welcher das Lenkrad (20) verbunden ist, einen ersten Motor (70) und einen zweiten Motor (80), welche ein Unterstützungs-Drehmoment an die Lenkmechanismen abgeben, und eine Steuerungseinheit (100) für die Elektro-Servolenkeinrichtung (EPSCU), welche die Unterstützungs-Drehmomente steuert, die von dem ersten Motor (70) und dem zweiten Motor (80) erzeugt werden. Die EPSCU (100) veranlasst den ersten Motor (70), das Drehmoment in einer Richtung des Lenkvorgangs zu erzeugen, wenn mit der Erzeugung des Unterstützungs-Drehmoments begonnen wird. Die EPSCU (100) veranlasst den zweiten Motor (80) dazu, das Drehmoment zu erzeugen, nachdem eine Drehung des ersten Motors (70) detektiert worden ist. Das Drehmoment des zweiten Motors (80) ist kleiner als das Drehmoment des ersten Motors (70) und entgegengesetzt zu der Richtung des Lenkvorgangs.
Patent DE-102015116405-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Vorverzeichnung
Inventor: GÄNGLER DIETMAR
IPC: G06T3/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Anzeigen von Bildern bereitgestellt, bei welchen eine Vorverzeichnung eines darzustellenden Bildes durchgeführt wird. Dabei können translatorische Dezentrierungen, rotatorische Dezentrierungen und/oder Farbsäume berücksichtigt werden.
Patent DE-102015119739-A1 (DE)
Title: Heck-Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur
Inventor: AN YONG DOK
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Heck-Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur kann ein Heck-Verstärkungselement (110) aufweisen, welches an einer Peripherie einer Fahrzeugkarosserie-Hecktüröffnung (100) angeordnet ist und eingerichtet ist, um mit einer Heck-Fahrzeugkarosserie gekuppelt zu sein, wobei das Heck-Verstärkungselement (110) in einer Hochrichtung eines Fahrzeugs nach oben hin offen ist.
Patent DE-102015201954-A1 (DE)
Title: Standbeutel für Vorportionierte Packungen
Inventor: BERTRAM CARSTEN
IPC: B65D65/40
Filed: 2015-02-04
Abstract: Standfähiger Beutel zur Aufnahme von Wasch und/oder Reinigungsmittel, umfassend einen durch mindestens einer Seitenwand (3) und einer Bodenwand (4) begrenzten Hohlraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (4) ein Inspektionsbereich (7) aufweist zur Detektion von Flüssigkeit, wenn diese im Kontakt mit der inneren Seite der Bodenwand (4) ist, und wobei die Seitenwand (3) undurchsichtig ist.
Patent DE-102015203535-A1 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters
Inventor: HARMS DANIEL
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Druckbehälter umfassend einen Innenbehälter (10), eine den Innenbehälter (10) umschließende Stützhülle (30) und eine zwischen dem Innenbehälter (10) und der Stützhülle (30) angeordnete Haftvermittlerschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Haftvermittlerschicht (20) in unmittelbaren Kontakt mit der Stützhülle (30) steht. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Druckbehälters.
Patent DE-102015203936-A1 (DE)
Title: Pleuel, Hubkolbenmaschine, Kraftfahrzeug
Inventor: LUTZ MARTIN
IPC: F16C7/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird ein Pleuel (14), welches ein kleines Pleuelauge (15), ein großes Pleuelauge (17) und einen zwischen den Pleuelaugen (15, 17) angeordneten Pleuelschaft (18) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Pleuelschaft (18) eine Aussparung (16) auf, die in einer sich entlang einer Pleuelmittelachse (Z) und einer Tiefenachse (X) aufspannenden Ebene achssymmetrisch zu der Pleuelmittelachse (Z) ausgebildet ist. Zudem werden eine Hubkolbenmaschine (11) und ein Kraftfahrzeug (10) beansprucht.
Patent DE-102015207723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer Bindekraft zwischen einem entschlichteten Fasermaterial und einem vernetzenden Bindemittel, Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundmaterials und Faserverbundmaterial
Inventor: WETJEN DENISE
IPC: G01N23/225
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage einer Bindekraft zwischen einem entschlichteten Fasermaterial (7) und einem vernetzenden Bindemittel (9). Das Verfahren umfasst die Schritte: i) Schlichten eines Fasermaterials (1) mit einem Schlichtmittel (3), ii) Entfernen von nicht kovalent an das Fasermaterial (1) gebundenem Schlichtmittel (3) unter Erzeugung von entschlichtetem Fasermaterial (7) und iii) Bestimmen der Restreaktivität von kovalent an das Fasermaterial (1) gebundenem Schlichtmittel (3).
Patent DE-102015209710-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und Verfahren zum Herstellen desselben, Anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G09G3/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Arraysubstrat, Verfahren zum Herstellen desselben und eine Anzeigevorrichtung sind vorgesehen. Das Arraysubstrat umfasst ein Substrat mit Gateleitungen, Datenleitungen und Pixeleinheiten. Die Pixeleinheiten umfassen eine ersten Satz von Pixeleinheiten, der eine erste, zweite und dritte Pixeleinheit umfasst, und eine erste Datenleitung ist zwischen der ersten und zweiten Pixeleinheit angeordnet. Eine erste isolierende Schicht ist über der ersten Datenleitung angeordnet. Eine erste und zweite Signalleitung sind auf der ersten isolierenden Schicht angeordnet. Die erste und zweite Pixeleinheit umfassen einen ersten beziehungsweise zweiten Filmtransistor. Die zweite Elektrode des zweiten Filmtransistors ist mit der ersten Datenleitung verbunden, und die zweite Elektrode des ersten Filmtransistors ist mit der ersten Signalleitung verbunden. Die zweite isolierende Schicht und die Gemeinsame-Elektrode-Schicht sind auf der ersten und zweiten Signalleitung hintereinander angeordnet. Die Region der Gemeinsame-Elektrode-Schicht zwischen der dritten und ersten Pixeleinheit weist eine Öffnung auf. Mit dem Arraysubstrat wird ein Austreten von Licht vermieden.
Patent DE-102015211907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionsfähigkeit eines regenerierbaren Speicherkatalysators
Inventor: SCHOEMIG HERBERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Um die Funktionsfähigkeit eines regenerierbaren Speicherkatalysators (36), insbesondere eines NOx-Speicherkatalysators, während des Betriebs einer Brennkraftmaschine (30), zu überwachen wird vorgeschlagen, dass, während eine Regeneration Speicherkatalysators (36) mit einem emissionsoptimierten Lambda-Sollwert durchgeführt wird, mindestens eine erste von der Funktionsfähigkeit des Speicherkatalysators (36) abhängige OBD-Größe ermittelt und mit einem vorgebbaren Schwellenwert verglichen wird, und falls die OBD-Größe den vorgebbaren Schwellenwert überschreitet, bei einer nachfolgenden Regeneration des Speicherkatalysators (36) die Brennkraftmaschine (30) mit einem für die Durchführung der Diagnose des Speicherkatalysators (36) optimierten Lambda-Sollwert betrieben und die mindestens erste und/oder mindestens eine zweite von der Funktionsfähigkeit des Speicherkatalysators (36) abhängige OBD-Größe ermittelt, mit dem ersten oder einem zweiten vorgebbaren Schwellenwert verglichen und falls diese OBD-Größe den Schwellenwert überschreitet, auf einen Defekt des Speicherkatalysators (36) geschlossen wird.
Patent DE-102015213885-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Beleuchtungsvorrichtung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für eine Beleuchtungsvorrichtung (1) an einem Kraftfahrzeug (K), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) über wenigstens einen in einer Fahrzeugerstreckungsrichtung (Y) wirkenden Schiebesitz (S) an dem Kraftfahrzeug (K) gehalten ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Schiebesitz (S) über wenigstens eine zwischen einem Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung (1) und dem Kraftfahrzeug (K) angeordnete Schiebesitz-Befestigungseinrichtung (2) realisiert ist und der Schiebesitz (S) auch im Befestigungszustand der Beleuchtungsvorrichtung (1) am Kraftfahrzeug (K) eine zumindest teilweise Verschiebung (∆Y) der Beleuchtungsvorrichtung (1) in einer Fahrzeugerstreckungsrichtung (Y) erlaubt. Auf diese Weise kann das Auftreten von Spannungen vermieden werden, die insbesondere durch eine wärmebedingte Ausdehnung von Bauteilen mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten bedingt sind.
Patent DE-102015214348-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen einer Dichtheit von Behältnissen
Inventor: MAURISCHAT WOLFGANG
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur Überprüfung einer Dichtheit von Behältnissen (2), umfassend eine Zufuhreinheit (3) zum Zuführen der Behältnisse (2), eine Prüfeinheit (4) zum Prüfen der Dichtheit der Behältnisse (2), eine Abführeinheit (5) zum Abführen geprüfter und dichter Behältnisse (2), eine Ausschleuseinheit (6) zum Ausschleusen von in der Prüfeinheit (2) als undicht geprüften Behältnissen (2'), wobei die Prüfeinheit (4) wenigstens eine Einzel-Prüfkammer (42) zum Prüfen von einzelnen Behältnissen und wenigstens eine Mehrfach-Prüfkammer (41) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Behältnissen zum gleichzeitigen Prüfen mehrerer Behältnisse (2) aufweist, und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, mittels der Ausschleuseinheit (6) ausgeschleuste, möglicherweise undichte Behältnisse (2') aus einer Mehrfach-Prüfkammer (41) wieder einzeln in eine Einzel-Prüfkammer (42) zuzuführen, um einen Einzelprüfung dieser Behältnisse durchzuführen.
Patent DE-102015214923-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement und Gehäuse mit einem solchen
Inventor: KERNER NIKOLAUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird ein Druckausgleichselement zum Druckausgleich eines Innenraums eines Gehäuses, insbesondere eines Elektrik-, Motor- oder Getriebegehäuses, eines Behälters oder dergleichen gegenüber einer Außenseite angegeben. Es umfasst ein in einer Wandung des Gehäuses eingebrachtes Loch, eine innenraumseitig im Bereich des Loches angebrachte Membrane, welche das Loch gegenüber der Außenseite des Gehäuses wasserdicht, jedoch luftdurchlässig verschließt, und eine im Bereich des Loches am Gehäuse ausgebildete Haltestruktur zur Aufnahme eines Prallschutzes. Der Prallschutz ist an der Außenseite des Gehäuses mit der Haltestruktur verbindbar und schützt die Membrane vor mechanischen Einwirkungen. Zudem wird ein Gehäuse mit dem Druckausgleichselement angegeben.
Patent DE-102015219526-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern, denen jeweils mindestens ein Einspritzventil zugeordnet ist, einem Abgastrakt, der einen Abgaskatalysator und eine Lambdasonde umfasst, deren Messsignal repräsentativ ist für ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis in den Zylindern, wobei eine Bereitstellungseinheit vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist eine geschätzte Totzeit der Lambdasonde bereitzustellen und eine Vorrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist abhängig von dem Messsignal der Lambdasonde und von der geschätzten Totzeit der Lambdasonde zylinderindividuelle Lambdasignale zu ermitteln, wird ein Totzeitadaptionsbetrieb durchgeführt und nach dem Durchführen des Totzeitadaptionsbetriebs abhängig von dem zylinderindividuellen Lambdasignal ermittelt, ob ein Fehler bei einer Ventilhubumschaltung oder ein anderer Fehler vorliegt.