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Patent DE-102020129112-A1 (DE)
Title: Schnellwechselverfahren und Schnellwechselsystem für Greifeinrichtungen für Kunststoffvorformlinge
Inventor: PENSE ANDREAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Wechseln von Formatteilen (12) einer Vorrichtung zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen oder Kunststoffbehältnissen, wobei die Vorrichtung (1) eine Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Kunststoffvorformlinge oder Kunststoffbehältnisse (10) aufweist und diese Transporteinrichtung (2) ein umlaufendes Transportmittel (22) sowie eine Vielzahl von Halteeinrichtungen (24) zum Halten der Kunststoffvorformlinge oder Kunststoffbehältnisse aufweist und diese Halteeinrichtungen (24) an dem Transportmittel (22) angeordnet sind und wobei die Halteeinrichtungen (24) ein lösbar mit dieser Halteeinrichtung (24) verbundenes Formatteil (12) zum Behandeln der Kunststoffvorformlinge (10a) aufweisen. Erfindungsgemäß werden zum Wechseln der Formatteile Zuführkörper (10b) mit daran angeordneten Formatteilen der Transporteinrichtung (2) zugeführt und die Halteeinrichtungen (24) übernehmen diese Formatteile (12) von den Zuführkörpern (10b) und die Formatteile (12) werden durch eine Relativbewegung der Halteeinrichtungen (24) gegenüber den Zuführkörpern befestigt.
Patent DE-102020130047-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung mit Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: F02B75/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine Kurbelwellenanordnung für einen Verbrennungsmotor, umfasst a.) eine Kurbelwelle; b.) einen Drehschwingungsdämpfer mit einer Primärmasse und einem Schwungring; c.) wobei die Primärmasse fest mit der Kurbelwelle verbunden ist und der Schwungring und die Primärmasse über eine viskoses Fluid gekoppelt sind; d.) wobei der Drehschwingungsdämpfer an einem Abtriebsende der Kurbelwelle angebracht ist; e.) wobei die Primärmasse über einen Elastomer-Kupplungsring mit einer Sekundärkupplung gekoppelt ist. Der Drehschwingungsdämpfer ist mit der Sekundärkupplung über eine Rückkopplungseinrichtung gekoppelt. Die Rückkopplungseinrichtung weist eine negative Steifigkeit auf. Und ein Verfahren zum Dämpfen von Drehschwingungen einer Kurbelwelle einer Kurbelwellenanordnung.
Patent DE-102020130295-A1 (DE)
Title: Querbrücker und Klemmenanordnung
Inventor: TRUSCH FRIEDHELM
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-11-17
Abstract: Querbrücker (1) für Federkraftklemmanschlüsse mit einer Betätigungsvorrichtung, mit mindestens einer ersten Steckzunge (2a) und einer zweiten Steckzunge (2b), die in eine gemeinsame Steckrichtung S weisen und einem die Steckzungen (2a, 2b) elektrisch leitend verbindenden Steg (3) und mit einem zumindest den elektrisch leitenden Steg (3) umgebenden Isolierkörper (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Isolierkörper (4) ein Blockierabschnitt (5) angeordnet ist, welcher ein in die Steckrichtung (S) weisendes freies Ende (8) aufweist, und dass der Blockierabschnitt (5) über einen Verbindungsabschnitt (6) mit dem Isolierkörper (4) verbunden ist.
Patent DE-102020134128-A1 (DE)
Title: Verbindungsschnittstelle zum sicheren Anordnen von Elementen an einem Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: DURMIS JOSIP
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsschnittstelle (10) zum Anordnen zumindest eines Elements, insbesondere eines Kindersitzes, an einem Fahrzeug (300). Die Verbindungsschnittstelle (10) umfasst mindestens einen Bügel (30) und mindestens eine Basis (20). Die mindestens eine Basis (20) umfasst mindestens eine Aufnahme (22) umfasst. Die mindestens eine Aufnahme (22) kontaktiert den mindestens einen Bügel (30) flächig und fixiert ihn positionsfest an der Basis (20). Die mindestens eine Aufnahme (22) weist mindestens eine Lasche (23) auf, die um mindestens einen Teil des mindestens einen Bügels (30) gebogen ist. Die mindestens eine Lasche (23) ist dabei mit dem Bügel (30) verstemmt.
Patent DE-102020201702-A1 (DE)
Title: Leitungsdiagnose für Gefahrenmeldesysteme
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: G08B29/06
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Leitungsüberwachung in einem Gefahrenmeldesystem mit einer Zentrale mit einer Energieversorgungseinheit, mit einem zweiadrigen Bus, mindestens einem ersten Teilnehmer, der mit der Zentrale über den Bus zur Kommunikation und Energieversorgung verbunden ist.
Patent DE-102020202078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Sensorsignalen in einem Fahrzeug zu nichtäquidistanten Zeitpunkten
Inventor: AZARKEVICH SERGEY
IPC: G01D3/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung von Sensorsignalen in einem Fahrzeug zu nichtäquidistanten Zeitpunkten (Ti(x), Ti(x+1),..) Beschrieben, wobei ausgehend von einem vorgegebenen mittleren Erfassungsabstand (DT0) der konkrete jeweilige Zeitpunkt der Erfassung mittels eines variierenden, vorzugsweise quasi zufällig bestimmten, zeitlichen Versatzwerts (dt(x),dt(x+1),...) innerhalb ebenfalls vorgegebener Grenzen (DTR1,DTR2,DTR3) vorgegeben wird.Dabei wird jedoch in Abhängigkeit von vorgegebenen Eigenschaften des Sensorsignals selbst oder eines anderen Sensorsignals oder einer daraus abgeleiteten Fahrsituation die Grenze wiederum verändert bzw. eine Mehrzahl von Grenzen (DTRO,DTR1,DTR2,DTR3) vorgesehen sind und zwischen diesen gewechselt.Bei niedrigen Signalamplituden, geringen Signalveränderungen und unkritischen Situationen kann über längere Zeiträume mit größeren Grenzen und stärker variierenden zeitlichen Versatzwerten gearbeitet werden.Bei plötzlichen hohen Signalamplituden und damit starken Signalveränderungen und daraus ableitet waren kritischen Verkehrssituationen wird die Grenze jedoch reduziert oder gar zu Null gesetzt, um insbesondere für eine Auslöseentscheidung von Insassenschutzeinrichtungen möglichst wenig bzw. keinen Einfluss durch zeitliche Versatzwerte in der Erfassung des Sensorsignals zu erhalten.
Patent DE-102020203324-A1 (DE)
Title: Flaschensystem für Fluide von elektrischen Zigaretten
Inventor: WÜNSCH WILFRIED
IPC: A24F40/42
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flaschensystem (1) zur Aufnahme von Fluid für eine elektrische Zigarette, aufweisend ein erstes Flaschenelement (2) mit einer ersten Öffnung (4) und einer zweiten Öffnung (5), und ein von dem ersten Flaschenelement (2) separates zweites Flaschenelement (3) mit einer dritten Öffnung (6), wobei die erste Öffnung (4) einen wiederverschließbaren Auslass (9) aufweist, wobei die zweite Öffnung (5) mit einem ersten Verschlusselement (7) fluiddicht verschlossen ist, wobei die dritte Öffnung (6) mit einem zweiten Verschlusselement (8) fluiddicht verschlossen ist, wobei das erste Flaschenelement (2) und das zweite Flaschenelement (3) derart verbindbar ausgebildet sind, dass die zweite Öffnung (5) und die dritte Öffnung (6) zur Fluidkommunikation verbunden werden, und wobei das erste Verschlusselement (7) und das zweite Verschlusselement (8) ausgebildet sind, beim Verbinden von erstem Flaschenelement (2) und zweitem Flaschenelement (3) durchstoßen zu werden, um eine Fluidverbindung zwischen erstem Flaschenelement (2) und zweitem Flaschenelement (3) zu erreichen.
Patent DE-102020206605-A1 (DE)
Title: Schnittstelle zum Kommunizieren
Inventor: HAUSER FABIAN
IPC: G01R31/382
Filed: 2020-05-27
Abstract: Schnittstelle zum Kommunizieren mit zumindest einer von einer Steuereinheit eines elektrochemischen Energiespeichers räumlich getrennten elektronischen Vorrichtung, umfassend:- einen Protokollwandler zum Wandeln von Daten zwischen einem Datenprotokoll der Steuereinheit und einem Datenprotokoll der elektronischen Vorrichtung; und- eine Kommunikationsvorrichtung zum Bereitstellen von gewandelten Daten, insbesondere von Betriebsgrößen, Umgebungsgrößen und/oder fahrdynamischen Größen des elektrochemischen Energiespeichers; wobei mindestens eine vorgegebene Funktion der Steuereinheit durch eine mit der Schnittstelle verbundenen elektronischen Vorrichtung ausführbar ist.
Patent DE-102020208462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kolbens
Inventor: KÖRNER STEPHAN
IPC: F02F3/12
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Kolbens (1) mit einer Schicht (12). Eine reduzierte Ablagerung auf den Kolben (1) bei erhöhter Effizienz der zugehörigen Brennkraftmaschine und erhöhter Lebensdauer werden dadurch erreicht, dass zum Beschichten der Schicht (12) eine Suspension mit einem Lösungsmittel, einem Binder sowie im Binder verteilte Glashohlkugeln (14) und Keramikpartikeln (15) hergestellt und auf dem Kolben (1) aufgetragen wird, wobei anschließend zur Herstellung der Schicht (12) das Lösungsmittel entfernt wird.Die Erfindung betrifft zudem einen derart beschichteten Kolben (1).
Patent DE-102020209742-A1 (DE)
Title: Verpflegungsvorrichtung, mit einer solchen Verpflegungsvorrichtung versehene Mittelkonsole und Fahrzeug mit einer solchen Verpflegungsvorrichtung und/oder Mittelkonsole
Inventor: KNIPPER FRANK
IPC: F25D11/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpflegungsvorrichtung, insbesondere einen Verkaufsautomaten für ein Freizeitfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, das einen Kühlbereich, einen Snackbereich und einen Flüssigkeitsbereich umgibt. Der Flüssigkeitsbereich wird durch einen Flüssigkeitstank definiert, der zur Aufnahme und Lagerung von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken, ausgelegt ist. Der Snackbereich wird durch ein Snackfach definiert, das zur Aufnahme und Lagerung von Snacks konfiguriert ist. Der Kühlbereich wird durch ein Kühlfach definiert, das für die Aufnahme und Lagerung von Lebensmitteln konfiguriert ist. Der Flüssigkeitstank, das Kühlfach und das Snackfach sind getrennte Komponenten der Verpflegungsvorrichtung. Der Flüssigkeitstank ist von einer Isolierung umgeben, so dass ein Wärmeaustausch einer darin gelagerten Flüssigkeit mit der Umgebung reduziert wird. Das Kühlfach ist mit einer Kühltechnik ausgestattet, die so konfiguriert ist, dass der Kühlbereich und damit die in dem Kühlfach platzierten Lebensmittel gekühlt werden. Der Snackbereich ist thermisch vom Flüssigkeitstank und von dem Kühlfach entkoppelt, so dass ein Wärmeaustausch zwischen dem Snackbereich und dem Kühlbereich sowie mit dem Flüssigkeitsbereich wesentlich reduziert wird.
Patent DE-102020215141-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Maschine
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G05B19/048
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Maschine mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI), wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle als Wearable ausgebildet ist und zur bidirektionalen Kommunikation zwischen Mensch und Maschine eingerichtet ist, wozu die Mensch-Maschine-Schnittstelle eine Vielzahl von Sensoren zur Registrierung von Steuerbefehlen und eine Vielzahl von Aktoren zur Mitteilung von Betriebszuständen der Maschine besitzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI) zur Durchführung des Verfahrens. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens anzugeben, das die Sicherheit und die Präzision bei der Steuerung einer autonom oder ferngesteuerten Maschine erhöht, ist erfindungsgemäß ist eine Steuereinheit vorgesehen, die mittels der Sensoren der Mensch-Maschine-Schnittstelle den aktuellen Befähigungszustand des Menschen zur Steuerung der Maschine feststellt und unter Berücksichtigung der Betriebszustände der Maschine ein ausführbare Einsatzspektrum der Maschine bestimmt, wobei die Steuereinheit das Einsatzspektrum der Maschine einschränkt, sobald die Steuereinheit einen eingeschränkten Befähigungszustand des Menschen und/oder ein eingeschränktes ausführbares Einsatzspektrum der Maschine registriert.
Patent DE-102021000293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (1) derart, dass ein für einen Partikelfilter (2) des Verbrennungsmotors (1) schadhafter Rußabbrand in dem Partikelfilter (2) vermieden wird, umfassend die Schritte:- Auslesen einer Sauerstoffmenge in einem Abgasstrom des Verbrennungsmotors (1) mittels einer Lambdasonde (7), welche stromabwärts eines Katalysators (5) des Verbrennungsmotors (1) und stromaufwärts des Partikelfilters (2) angeordnet ist;- Ermitteln von Verbrennungsmotorparametern zumindest für den Fall, dass die ermittelte Sauerstoffmenge einen Grenzwert für die Sauerstoffmenge überschreitet;- Ermitteln einer Rußmenge in dem Partikelfilter (2);- Steuern des Verbrennungsmotors (1) unter zumindest teilweiser Vermeidung der ermittelten Verbrennungsmotorparameter, wenn die ermittelte Rußmenge in dem Partikelfilter (12) einen Grenzwert für die Rußmenge überschreitet.
Patent DE-102021001966-A1 (DE)
Title: Betätigungsorgan, insbesondere eine Regelstange oder ein Regelgelenk für einen Turbolader eines Verbrennungsmotors, mit einem Hartmetall-Einsatz
Inventor: WALTER HORST
IPC: F16B4/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsorgan, insbesondere für eine automotive Anwendung, welches einen Grundkörper (2) und eine in diesem angeordnete Aufnahmeöffnung (3) besitzt, wobei in die Aufnahmeöffnung (3) ein Hartmetall-Einsatz (10) eingesetzt ist und der Hartmetall-Einsatz (10) einen Grundkörper (12) aufweist, dessen Außenkontur auf die Innenkontur der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) des Betätigungsorgans (1) abgestimmt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Grundkörper (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) eine Außenkontur aufweist, durch welche eine Verdrehsicherung des Hartmetall-Einsatzes (10) in der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) des Betätigungsorgans (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102021005229-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit und Verfahren zur Temperaturkontrolle der Aufnahmeeinheit
Inventor: YANAI HIROFUMI
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine Aufnahmeeinheit umfasst eine Ansaugvorrichtung, auf der ein Halbleiter montiert ist, ein Heizteil, das ein Heizelement enthält und so konfiguriert ist, dass es die Ansaugvorrichtung erhitzt, einen Kühlblock, der so konfiguriert ist, dass er das Heizteil unter Verwendung von Fluidkühlung kühlt, und ein Peltier-Modul, das so konfiguriert ist, dass es den Kühlblock kühlt. Das Heizelement ist so konfiguriert, dass es mit Energie versorgt wird, während der Kühlblock und das Peltier-Modul voneinander beabstandet sind, und das Heizelement ist so konfiguriert, dass es von der Energieversorgung getrennt wird, während der Kühlblock und das Peltier-Modul einander berühren.
Patent DE-102021005889-A1 (DE)
Title: Verhahren und System zur Beförderung von Paketen
Inventor: ETTINGSHAUSEN MANUEL ESCURIOLA
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beförderung von Paketen (5) von einem Absender (10) über mindestens eine Station (20) zu einem Empfänger (12), wobei einem zu befördernden Paket (5) ein Identifikator (50) zugeordnet wird; der Identifikator (50) in einer Datenbank (40) registriert wird; dem Identifikator (50) in der Datenbank (40) Daten zugeordnet werden; an der mindestens einen Station (20) der Identifikator (50) ausgelesen wird; aus der Datenbank (40) die dem Identifikator (50) zugeordneten Daten abgerufen werden; in Abhängigkeit von den abgerufenen Daten eine weitere Beförderung des Pakets (5) von der mindestens einen Station (20) zu dem Empfänger durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ein System zur Beförderung von Paketen (5) von einem Absender (10) zu einem Empfänger (12), umfassend mindestens eine Station (20) wobei das System zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021101009-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung, Verfahren zur Montage einer solchen Abscheideeinrichtung und Behälter
Inventor: JÄGER MATTHIAS
IPC: B01D17/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (10) zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere zum Abscheiden von Flüssigkeitsbestandteilen aus einem Flüssigkeitsgemisch, umfassend:- wenigstens einen Behälter (11) mit einem Innenraum (12) zur Aufnahme von zu reinigender Flüssigkeit;- wenigstens eine Zulaufeinrichtung (13) mit einer Längsachse (L), die mit dem Innenraum (12) des Behälters (11) zur Flüssigkeitsaufnahme fluidverbunden ist und um ihre Längsachse (L) drehbar ist, wobei die Zulaufeinrichtung (13) wenigstens einen Zulaufanschluss (14) aufweist, der sich geneigt zur Längsachse (L) erstreckt und durch Drehung der Zulaufeinrichtung (13) in unterschiedliche Drehpositionen (A, B, C) bringbar ist; und- wenigstens eine Befestigungseinrichtung (15), insbesondere einen Flansch (16), zum Befestigen der Zulaufeinrichtung (13) an dem Behälter (11), wobei im befestigten Zustand der Zulaufeinrichtung (13) der Zulaufanschluss (14) an einer der unterschiedlichen Drehpositionen (A, B, C) fixiert ist.
Patent DE-102021101144-A1 (DE)
Title: Forstseilwinde
Inventor: WILLENBÜCHER MICHAEL
IPC: B66D1/60
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Forstseilwinde (1), die eine von einem Antriebsmotor (2) angetriebene Seiltrommel (3) aufweist, auf der ein Seil (4) aufgespult ist. Das Seil (4) ist mittels einer als Scherstifteinrichtung (10) ausgebildeten Seilbefestigung an der Seiltrommel (3) gehalten.
Patent DE-102021101756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-Erfassung eines Messobjektes
Inventor: BECKMANN DIRK
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur 3D-Erfassung eines Messobjektes, bei welchem mindestens ein aktiver optischer Marker eingesetzt wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Zeitpunkt einer Intensitätsänderung des aktiven Markers durch einen optischen Sensor erfasst und zur zeitlichen Zuordnung einer Messung eingesetzt wird.
Patent DE-102021103320-A1 (DE)
Title: Hebezeug
Inventor: EGGERT MICHAEL
IPC: B66C13/18
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere Kran wie Turmdreh- und/oder Mobilkran, mit einer Tragstruktur, einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Belastungs- und/oder Betriebszustands der Tragstruktur, sowie einer Steuervorrichtung zum Steuern von Aktoren des Hebezeugs in Abhängigkeit des bestimmten Belastungs- und/oder Betriebszustands, wobei der Tragstruktur Aktoren zum aktiven, im Hebezeugbetrieb variablen Verspannen und/oder Verformen der Tragstruktur zugeordnet sind und die Steuervorrichtung dazu konfiguriert ist, mittels der Aktoren in Abhängigkeit des erfassten Belastungs- und/oder Betriebszustands die Tragstruktur zur Entlastung hochbelasteter Tragstrukturteile temporär und variabel zu verspannen und/oder zu verformen.
Patent DE-102021103856-A1 (DE)
Title: Luftfeder und Fahrzeug umfassend die Luftfeder
Inventor: HEINSOHN CHRISTIAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (10) umfassend einen sich entlang einer Längsachse (12) erstreckenden Luftfederbalg (14), eine Außenführung (16) für den Luftfederbalg (14), die sich zumindest teilweise um den Luftfederbalg (14) und um die Längsachse (12) erstreckt, und einen Faltenbalg (18), der sich zumindest teilweise um die Luftfeder (10) erstreckt und entlang der Längsachse (12) einen ersten Faltenbalgabschnitt (20) und einen zweiten Faltenbalgabschnitt (22), der sich zumindest teilweise um die Außenführung (16) erstreckt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (18) zwischen dem ersten Faltenbalgabschnitt (20) und dem zweiten Faltenbalgabschnitt (22) ein Auflageelement (24) zum Ankoppeln an die Außenführung (16) aufweist, wobei das Auflageelement (24) in einer ersten Längsachsenrichtung (26) lose auf der Außenführung (16) gelagert ist und in einer zweiten Längsachsenrichtung (28) von der Au-ßenführung (16) entkoppelbar ist. Die Erfindung stellt eine Luftfeder (10) bereit, die eine erhöhte Lebensdauer aufweist.
Patent DE-102021106543-A1 (DE)
Title: Sensor mit einem Draht umfassend Formgedächtnismaterial, Vorrichtung zur Erkennung von Anhaftungen und/oder mechanischer Einwirkung auf einen Sensor, Verfahren zum Erkennen einer Anhaftung und/oder einer mechanischen Einwirkung auf einen Sensor
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01F23/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10) zur Erfassung eines Füllstandes, Grenzstandes oder Druckes mit einem Sensorelement (12) und einer zu einem Prozess gewandten Messfläche (14).Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sensor (10) zur Verfügung zu stellen, mittels welchen Anhaftungen an einer Messfläche (14) und/oder eine mechanische Einwirkung auf die Messfläche zuverlässig detektiert werden können.Dazu ist mindestens ein Draht umfassend Formgedächtnismaterial auf der zum Prozess gewandten Seite der Messfläche (14) angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung und ein Verfahren.
Patent DE-102021106817-A1 (DE)
Title: Schraubelement
Inventor: FREUDIGMANN LARS
IPC: G06K13/06
Filed: 2021-03-19
Abstract: Zu einem Schutz eines optoelektronisch lesbaren Codes (6) vor einer mechanischen Beschädigung durch einen Schraubenschlüssel schlägt die Erfindung einen Abstand der Codes (6) von Kanten (7) von Schlüsselflächen (5) einer Mutter (1) vor.
Patent DE-102021112527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Gewebes und Gassack
Inventor: HÄRTEL ACHIM
IPC: B60R21/23
Filed: 2021-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Gewebes für einen Gassack eines Rückhaltesystems hat folgende Schritte: Zunächst wird ein Gewebe (12) sowie ein thermoplastisches Polymer bereitgestellt. Anschließend wird auf einer Auftragsseite des Gewebes (12) eine Polymerbeschichtung erzeugt durch Aufbringen einer Polymerschmelze des thermoplastischen Polymers auf die Auftragsseite mittels Direktbeschichtung.Ferner wird ein Gassack angegeben.
Patent DE-102021113337-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenträger für ein Sitzmöbel
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückenlehnenträger für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl.Um ein Sitzmöbel mit Rückenlehne bereitzustellen, bei dem eine besonders einfache und sichere Montage und Demontage der Rückenlehne möglich ist, wird vorgeschlagen, den Rückenlehnenträger (2) zweiteilig auszuführen, mit einem ersten Trägerteil (4), das mit einem zweiten Trägerteil (5) unter Ausbildung einer lösbaren Verbindung werkzeuglos verbindbar ist, wobei im zusammengebauten Zustand die Lage der beiden Trägerteile (4, 5) zueinander mittels einer Verriegelung (6) werkzeuglos sicherbar ist.
Patent DE-102021113514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Metallsprays
Inventor: WEINMANN CHRISTIAN
IPC: B05B7/18
Filed: 2021-05-26
Abstract: Durch die erfindungsgemäße Gasführung mit einem ersten Gasstrom (29) koaxial zu der Kathode (25), dem Draht (17) und dem Lichtbogen (30) sowie einen zweiten Gasstrom (34) außerhalb des Lichtbogens quer zu dem Draht (17) und dabei vorzugsweise radial zu diesem, wird eine Zerstäubung des Drahts (17) mit hohem Wirkungsgrad, d.h. niedrigem Energieeinsatz, ruhig brennend im Lichtbogen (30) und äußerst geringem radialen Platzbedarf erzielt. Es lassen sich sehr schlanke Lichtbogenbrenner (14) erstellen, die aufgrund ihres hohen Wirkungsgrads auch einen verminderten Kühlbedarf haben.