baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107077-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SCHIRMER HEIKO
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-05-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Betätigungshebel (1), der wahlweise a) in eine erste Schaltgasse überführbar ist, in der er mit einem Übertragungsbauteil (2) zur Betätigung eines Schaltseilzuges oder eines Schaltgestänges mechanisch verkoppelt ist, oder b) in eine zweite Schaltgasse überführbar ist, in der er von dem Übertragungsbauteil (2) entkoppelt ist, wobei das Übertragungsbauteil (2) beweglich gelagert ist und wobei ein als Federelement ausgebildetes Arretiermittel (11) vorgesehen ist, c) mit dem das Übertragungsbauteil (2) derart festlegbar ist, dass es keine Kräfte auf den Schaltzug beziehungsweise das Schaltgestänge ausübt, solange der Betätigungshebel (1) in die zweite Schaltgasse überführt ist und d) welches das Übertragungsbauteil (2) dadurch freigibt, dass der Betätigunghebel (1) in die zweite Schaltgasse überführt wird und e) welches in einer Arretieraufnahme (16) aufgenommen ist, wenn sich der Betätigungshebel (1) in der zweiten Schaltgasse befindet, wobei die Arretieraufnahme (16) eine Endzentrierung (25) aufweist, in welcher das als Federelement ausgebildete Arretiermittel (11) mit einem Formteil (21) aufgenommen ist, wenn sich der Betätigungshebel (1) in der zweiten Schaltgasse befindet, wobei die Arretieraufnahme (16) weiter eine Entspannzentrierung (26) aufweist.
Patent DE-102014108886-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur interferometrischen Abstandsbestimmung
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: G01J9/02
Filed: 2014-06-25
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abstandsbestimmung mittels einer Interferometeranordnung (30), wobei – von einem Messobjekt (1) reflektiertes Licht eines Messstrahlengangs mit Licht aus einem Referenzstrahlengang zu einer Interferenz gebracht wird, – eine optische Weglänge eines der Strahlengänge periodisch verändert wird und ein Interferenzsignal gemessen wird – eine Phasenlage des gemessenen Interferenzsignals aus dem gemessenen Interferenzsignal und einem daraus ermittelten und um nominell 90° phasenverschobenen Signal bestimmt wird und – ein Abstand (d) von der Interferometeranordnung (30) zum Messobjekt (1) aus der Phasenlage und einem Referenzsignal, das einen Unterschied der optischen Weglängen in den beiden Strahlengängen wiedergibt, bestimmt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass dichromatisches Licht mit einer ersten und einer zweiten Wellenlänge (λ1, λ2) verwendet wird, wobei eine optische Weglänge in zwei Referenzstrahlengängen unabhängig voneinander für jede der Wellenlängen (λ1, λ2) periodisch verändert wird, und wobei die periodische Veränderung der optischen Weglänge für die beiden Wellenlängen (λ1, λ2) phasenverschoben erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung zur interferometrischen Abstandsbestimmung.
Patent DE-102014221378-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckkompensation
Inventor: SCHMID JAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-10-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Druckkompensation mit einer Pumpe bestehend aus einer Rotationseinheit (1) und einem Antrieb (3) und einem mit ihr verbundenen Verbraucher (2) der an seiner Stirnseite einen Flansch (20) aufweist, der dem Deckel (4) der Rotationseinheit (1) parallel gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen Flansch (20) und Deckel (4) wirkende Dichtung (5) in einer Aussparung des Deckels (4) eingebaut ist, die über den Deckel (4) mit Druck beaufschlagt ist.
Patent DE-102015204070-B3 (DE)
Title: Energieübertragungsverbinder, System und Verfahren
Inventor: PETERSCHMIDT NICO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, einen aus DE 10 2011 075 529 bekannten Energieübertragungsverbinder (40) und das entsprechende System (100) zur Übertragung von Energie weiter zu verbessern, insbesondere hinsichtlich einer Verhinderung einer missbräuchlichen oder betrügerischen Nutzung. Hierzu wird vorgeschlagen, dass der Energieübertragungsverbinder (40) ferner eine Positionsbestimmungseinheit (60) zum Bestimmen einer Position des Energieübertragungsverbinders (40) umfasst, wobei a) der Energieübertragungsverbinder (40) zudem einen Empfänger (45) zum Empfangen einer Positionsinformation in Antwort auf die gesendete Identifikationsinformation, eine Speichereinheit (62), in der Positionsinformationen in zur Identifikationsinformationen zugeordneter Form gespeichert sind, und/oder eine Positionsinformationsleseeinheit (63) zum Lesen von der Identifikationsinformation zugeordneter Positionsinformation von der Energietankstelle (10), und eine Abgleichseinheit (61) zum Abgleichen der bestimmten Position, der empfangenen, der gespeicherten und/oder der gelesenen Positionsinformation umfasst, die der Identifikationsinformation zugeordnet ist, und/oder b) die Sendeeinheit (43) auch zum Senden der bestimmten Position an die Abrechungsstelle (50) ausgestaltet ist.
Patent DE-102016112328-B3 (DE)
Title: Ionenmikroskopievorrichtung
Inventor: KLINGNER NICO
IPC: H01J37/26
Filed: 2016-07-06
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ionenmikroskopievorrichtung mit einer Ionenquelle zum Erzeugen eines Ionenstrahls, einem Detektor, einer Spannungsquelle und einem Photonenpuls-Generator, wobei die Ionenmikroskopievorrichtung zum Bestrahlen eines Objekts mit dem Ionenstrahl unter Erzeugung von Wechselwirkungsteilchen ausgebildet ist, wobei die Ionenquelle eine Gasionisationskammer, eine in derselben angeordnete spitzenförmige Elektrode und eine Gegenelektrode aufweist, der Detektor zum Erfassen der Wechselwirkungsteilchen dient, die Spannungsquelle zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen die Elektrode und die Gegenelektrode dient, und der Photonenpuls-Generator zum Erzeugen von in die Ionisationskammer gerichteten Photonenpulsen dient.
Patent DE-102018103195-B3 (DE)
Title: System mit Polyaxialschraube und Spannvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER SASCHA
IPC: A61B17/70
Filed: 2018-02-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (120), das eine Polyaxialschraube (2) für chirurgische Zwecke und eine Spannvorrichtung (74) umfasst.
Patent DE-102019102167-B3 (DE)
Title: Spannbacke zum Spannen eines Werkstücks
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-01-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannbacke (1) zum Spannen eines Werkstücks (2), mit einem Grundkörper (3) und mehreren in Aufnahmeöffnungen (4) des Grundkörpers (3) angeordneten Spanneinsätzen (5) aus einem Sinterwerkstoff. Erfindungsgemäß sind die Spanneinsätze (4) in Form von gegenüber einer Stirnfläche (8) des Grundkörpers (3) vorstehenden und zu einer unteren Grundfläche (6) des Grundkörpers (3) geneigten Zylinderstiften mit einer Spannkante (12) zum Eindrücken der Spanneinsätze (5) in das Werkstück (2) ausgebildet.
Patent DE-102020119171-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-12-02
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung einen ersten Source/Drain-Bereich; einen zweiten Source/Drain-Bereich; eine dielektrische Zwischenschicht (ILD-Schicht) über dem ersten Source/Drain-Bereich und dem zweiten Source/Drain-Bereich; einen ersten Source/Drain-Kontakt, der sich durch die ILD-Schicht erstreckt, wobei der erste Source/Drain-Kontakt an den ersten Source/Drain-Bereich angeschlossen ist; einen zweiten Source/Drain-Kontakt, der sich durch die ILD-Schicht erstreckt, wobei der zweite Source/Drain-Kontakt an den zweiten Source/Drain-Bereich angeschlossen ist; und ein Isolationsmerkmal zwischen dem ersten Source/Drain-Kontakt und dem zweiten Source/Drain-Kontakt, wobei das Isolationsmerkmal eine dielektrische Verkleidung und einen Hohlraum aufweist, wobei die dielektrische Verkleidung den Hohlraum umgibt, auf.
Patent DE-102020128936-B3 (DE)
Title: Abgasbrenner für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Abgasbrenner
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F01N3/24
Filed: 2020-11-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasbrenner (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Brennraum (2),- eine rohrförmige Einlassleitung (3) sowie eine rohrförmige Auslassleitung (4), die mit dem Brennraum (2) in Fluidverbindung stehen, wobei während des Betriebs des Abgasbrenners (1) durch die Einlassleitung (3) ein Fluid, insbesondere Prozessluft, in den Brennraum (2) einströmt,- ein Einspritzventil (5), das in den Brennraum (2) mündet und mittels dessen während des Betriebs des Abgasbrenners (1) eine definierte Kraftstoffmenge mit einer definierten Einspritzfrequenz in den Brennraum (2) eingespritzt wird, sowie- eine Zündeinrichtung (9), die sich in den Brennraum (2) hinein erstreckt und die dazu ausgebildet ist, das Kraftstoff-Fluid-Gemisch, insbesondere das Kraftstoff-Prozessluft-Gemisch, innerhalb des Brennraums (2) zu zünden und dadurch zu verbrennen, wobei das bei diesem Verbrennungsprozess entstehende Gas durch die Auslassleitung (4) strömt und aus dem Abgasbrenner (1) heraustritt, wobei die Länge (L1) der Einlassleitung (3) so gewählt ist, dass sie etwa zwischen 90 mm und 120 mm liegt, und dass die Länge (L2) der Auslassleitung (4) so gewählt ist, dass sie ≤ 200 mm ist, und dass die Einspritzfrequenz des Einspritzventils (5) so gewählt ist, dass sich diese nicht mit der Eigenfrequenz des Abgasbrenners (1) überlagert.
Patent DE-102020212609-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Universalplasma
Inventor: GREINACHER ANDREAS
IPC: A61P7/00
Filed: 2020-10-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Herstellung von Blutplasma, welches an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereichert ist.Die Erfindung betrifft weiterhin in einem zweiten Aspekt ein an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereichertes Blutplasma erhalten oder erhältlich nach dem Verfahren des ersten Aspektes. Gemäß eines dritten Aspektes betrifft die Erfindung die Verwendung eines an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereicherten Blutplasmas erhalten oder erhältlich nach dem Verfahren des ersten Aspektes oder eines an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereicherten Blutplasmas gemäß dem zweiten Aspekt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereichertes Blutplasma oder ein an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereichertes Blutplasma gemäß dem zweiten Aspekt zur Verwendung in einem therapeutischen oder einem in-vivo-diagnostischen oder einem chirurgischen Verfahren. Ein vierter Aspekt der Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Blutplasma, welches an Anti-A-Antikörpern und/oder Anti-B-Antikörpern abgereichert ist.
Patent DE-112009005544-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von gestapelten Trench-Kontakten und damit gebildete Strukturen
Inventor: SELL BERNARD
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-06-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:ein Gate (104) über einem Substrat (102);ein erstes Source-/Drain-Gebiet (103) in dem Substrat (102) auf einer ersten Seite des Gates (104);ein zweites Source-/Drain-Gebiet (103) in dem Substrat (102) auf einer zweiten Seite des Gates (104) gegenüber der ersten Seite;einen ersten dielektrischen Abstandhalter (106) neben der ersten Seite des Gates (104);einen zweiten dielektrischen Abstandhalter (106) neben der zweiten Seite des Gates (104);eine dielektrische Ätzstoppnitridschicht (108), die lateral neben dem ersten dielektrischen Abstandhalter (106) angeordnet ist, wobei die dielektrische Ätzstoppnitridschicht (108), die ersten und zweiten dielektrischen Abstandhalter (106) und das Gate (104) jeweils eine oberste Oberfläche aufweisen, wobei diese obersten Oberflächen sämtlich koplanar sind;eine dielektrische Zwischenschicht (111), die lateral neben der dielektrischen Ätzstoppnitridschicht (108) angeordnet ist;eine Gateätzstoppschicht (124) auf der dielektrischen Ätzstoppnitridschicht (108) auf den ersten und zweiten dielektrischen Abstandhaltern (106), auf dem Gate (104) und über der dielektrischen Zwischenschicht (111);eine erste leitfähige Kontaktstruktur (120) neben der dielektrischen Zwischenschicht (111), die lateral neben dem Gate (104) und in Kontakt mit einem aus dem Paar der Source-/Drain-Gebiete (103) angeordnet ist, wobei die erste leitfähige Kontaktstruktur (120) vertikale Seitenwände aufweist; undeine zweite leitfähige Kontaktstruktur (128) über und in Kontakt mit der ersten leitfähigen Kontaktstruktur (120), wobei die zweite leitfähige Kontaktstruktur (128) einen oberen Teil aufweist, der breiter als ein unterer Teil ist, wobei die erste leitfähige Kontaktstruktur (120) breiter ist als die zweite leitfähige Kontaktstruktur (128) an einer Stelle, an der die erste leitfähige Kontaktstruktur (120) und die zweite leitfähige Kontaktstruktur (128) einander berühren, und wobei die Stelle unterhalb einer obersten Oberfläche der Gateätzstoppschicht (124) ist.
Patent DE-3845009-B4 (DE)
Title: Food packaging multilayer plastics film
Inventor: SUGIMOTO NORITSUGU
IPC: B32B27/32
Filed: 1988-05-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: In a food packaging material comprising a heat-shrinkable, gas-barrier, multi-layer plastics film having an innermost layer of polyolefin resin (I) to be contacted with the food to be packed, the improvement is that the layer of (I) has a surface treated by corona discharge. Prepn. of food-packaging material comprises subjecting an inflated seamless tube to corona discharge from outside of the tube to increase the wet tension strength of the surface of the innermost layer of (I), pref. to at least ca. 35 dyne/cm. Prepn. of laminated food-packaging material comprising a layer of (I) intended for contact with the food comprises subjecting the intended food-contacting surface of (I) to corona discharge to improve its food-contacting properties.
Patent DE-4323567-B4 (DE)
Title: Aucubin zur Behandlung einer Hepatitis-B-Virus-Infektion
Inventor: CHANG IL-MOO
IPC: A61K31/7048
Filed: 1993-07-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verwendung
von Aucubin, dem Aglycon von Aucubin oder einem pharmazeutisch verträglichen Salz
von Aucubin oder des Aglycons von Aucubin zur Behandlung einer Hepatitis-B-Virus-Infektion.
Patent DE-4333300-B4 (DE)
Title: Langfeldleuchte
Inventor: KORTE HEINRICH
IPC: F21Y103/00
Filed: 1993-09-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Langfeldleuchte
(11) mit einer vorzugsweise aus metallischem Blech geformten Tragschiene (1),
welche in einer Baueinheit (12) einen zu ihrer Befestigung dienenden
ebenen Boden (2) und divergierende Längsseiten (3, 4) aufweist,
welche planebene Reflektoren (5, 6) bilden, und mit dem Boden (2)
Reflektorwinkel einschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Baueinheit (12) im Scheitel
jedes Reflektorwinkels ein kantenparalleler, nach innen gerichteter
Falz (7, 8) angeordnet ist und eine transparente Leuchtstofflampenabdeckung
(14) mit seitlichem Einschub vorgesehen ist.
Patent DE-4406626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines frei fliessenden Siliconharzpulvers
Inventor: WENGROVIUS JEFFREY HAYWARD
IPC: C08G77/32
Filed: 1994-03-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines frei fließenden
Siliconharzpulvers mit einer primären Teilchengröße im Bereich
von 0,1 bis 200 nm und einer Aggregatgröße im Bereich von 10 nm bis
200 μm,
das mit einer Siliconflüssigkeit
zur Herstellung einer im wesentlichen stabilen Dispersion vermischt
werden kann, umfassend:  (1) Bilden eines Organosiloxan-Hydrolysats,
umfassend Triorganosiloxy-Einheiten und Tetrasiloxy-Einheiten, mit
einem Verhältnis
von Organogruppen zu Si von 0,5 bis 1,5, durch Reaktion eines Siliciumdioxid-Hydrosols
mit einem Hexaorganodisiloxan und/oder einem hydrolysierbaren Triorganosilan,
wobei mindestens 90% der Organoreste Methylgruppen sind, in einem
wässerig-organischen
Lösungsmittelmedium,
unter Bedingungen der Grenzflächenreaktion,  (2)
Gewinnen des Organosiloxan-Hydrolysats in Form einer Dispersion
in organischem Lösungsmittel
durch Trennung der Mischung nach (1) in organische und wässrige Phase
und Entfernen der wässrigen
Schicht und  (3) Zerstäubungstrocknen
der Dispersion von (2) in dem organischem Lösungsmittel.
Patent DE-4421142-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkgetriebe für einen Spinnmaschinenantrieb
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H9/04
Filed: 1994-06-16
Granted: 2005-09-15
Abstract: Mehrgelenkgetriebe
für eine
Spinnmaschine mit Sensoren (52, 56) zur Feststellung der Lage der
Getriebeelemente (22, 28), wobei das Getriebe zum Doffen von Kopsen
ausgebildet und ein Balken (22) mittels mehrerer Scherenarme (24)
und Lenker (26) in eine Hoch- und
Tiefstellung verschiebbar ist und wobei mindestens je ein Sensor
(52, 56) und ein Getriebeelement (22, 28) eine Messpaarung darstellen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (52, 56) so gegenüber den
Getriebeelementen (22, 28) angebracht sind, dass das Auflösungsvermögen der
jeweiligen Messpaarung für
eine festzustellende Lage am größten ist,
wobei in der Tiefstellung mindestens ein Sensor (52) mit dem Balken
(22) zusammenarbeitet und/oder in der Hochstellung eine Muffe (28)
auf einer Spindel (32) mit mindestens einem weiteren Sensor (56) eine
Messpaarung bildet.
Patent DE-4448032-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend organische Materialien und 3-Aryl-benzofuranone als Stabilisatoren
Inventor: NESVADBA PETER
IPC: C07D407/04
Filed: 1994-09-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Zusammensetzung
enthaltend  a) ein dem oxidativen, thermischen oder lichtinduzierten Abbau
unterworfenes organisches Material, ausgewählt aus einem Schmierstoff,
einer Hydraulikflüssigkeit,
einer Metallbearbeitungsflüssigkeit
und einem natürlichen,
halbsynthetischen oder synthetischem Polymer, und  b) in einer
Menge von 0,05 bis 3 Gew.-% bezogen auf das Gewicht der Komponente
(a) eine Verbindung der Formel I  worin  R 1  Phenanthryl,
Thienyl, Dibenzofuryl, unsubstituiertes oder mit C 1 -C 4 -Alkyl substituiertes Carbazolyl; oder Fluorenyl
darstellt; oder R 1  einen Rest der Formel
II  bedeutet,  R 2  C 1 -C 4 -Alkyl bedeutet,  R 3  Wasserstoff ist,  R 4  C 1 -C 4 -Alkyl darstellt,  R 5  Wasserstoff ist,   R 6  Wasserstoff
darstellt,  R 7 , R 8 ,
R 9  und R 10  unabhängig voneinander
Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl
darstellen,  R 11  Wasserstoff, C 1 -C 12 -Alkyl, C 1 -C 4 -Alkylthio oder
Phenyl bedeutet; mit der Bedingung, dass mindestens einer der Reste
R 7 , R 8 , R 9 , R 10  oder R 11  von Wasserstoff verschieden ist.
Patent DE-4448047-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/131
Filed: 1994-07-20
Granted: 2010-10-07
Abstract: Ein Zweimassenschwungrad für eine Brennkraftmaschine ist eine erste mit der Kurbelwelle verbundene Masse, die eine Drehachse definiert, eine zweite, an der ersten verdrehbar gelagerte Masse, die mit der ersten über eine Dämpfungseinrichtung drehverbunden ist, eine mit der zweiten Masse verbundene Reibungskupplung zur Weiterleitung des Drehmomentes, die an der zweiten Masse abtriebsseitig eine Reibfläche aufweist, ein Lager zwischen beiden Massen zur gegenseitigen Fixierung, wobei die zweite Masse aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, von denen das erste als Ausgangsteil der Torsionsdämpfeinrichtung fungiert und mit dem Lager verbunden ist und das andere die Reibfläche aufweist und beide Teile untereinander durch Verbindungselemente (10, 11, 12) verschraubt oder vernietet sind über im Wesentlichen radial verlaufende Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (8) radial innerhalb der Verbindungselemente (10) axial in Richtung zweites Teil (9) abgewinkelt ist und einen Bund (34) bildet, der das Lager (7) aufnimmt.
Patent DE-10022172-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: KRAULAND ANDREAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-05-06
Granted: 2009-08-20
Abstract: Flachdichtung mit mehreren Durchgangslöchern (2, 3, 4), die zumindest im Bereich der Durchgangslöcher (2, 3, 4) eine Blechlage (5, 6) aufweist, wobei im Bereich mindestens eines der Durchgangslöcher (3, 4) mindestens ein aus der Blechlage (5, 6) herausgeformtes Zentrierelement (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß für eine im wesentlichen horizontale Montage mindestens eines der Durchgangslöcher (3) ein Zentrierloch und mindestens ein weiteres Durchgangsloch (4) ein Führungsloch ist, daß das Führungsloch (4) größer als das Zentrierloch (3) ausgebildet ist, daß im Führungsloch (4) mindestens eine stumpfwinklig in Richtung eines Aufnahmeelementes (16) weisende, aus der Blechlage (6) herausgebogene Führungszunge (9) vorgesehen ist, und dass sowohl im Zentrierloch (3) als auch im Führungsloch (4) mindestens ein Zentrierelement (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-10029539-B4 (DE)
Inventor: JOKSCHAS GUENTER
IPC: B01D36/00
Filed: 2000-06-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: The filter includes a filter cartridge containing filter medium(20) formed in annular fashion between end plates(22). The filter has a housing structure with a cut-out(23) in the filter medium for an additional functional component. The additional functional component may be a water level sensor probe(25) or a suction connector(24) for a fluid drain(16). The filter medium consists of a filter paper folded over in circular fashion. An Independent claim is included for a filter cartridge incorporating the aforesaid features.
Patent DE-10060181-B4 (DE)
Title: Laubbläser
Inventor: DOERAGRIP GUSTAF
IPC: F04D25/02
Filed: 2000-12-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: Tragbarer Laubbläser, welcher eine Lüftereinheit (10) mit einem Lüfter (11) sowie einen Verbrennungsmotor (12) zum Antrieb des Lüfters umfaßt, wobei die Lüftereinheit (10) in einem Gehäuse (16, 17) angeordnet ist, und das Gehäuse eine untere Einlaßöffnung (23) sowie eine obere Öffnung (24) aufweist, wobei während der Funktion des Lüfters und des Motors Luft durch die untere Öffnung zum Lüfter strömt, und, wenn der Motor (12) ausgeschaltet wurde, on durch das Gehäuse (16, 17) von der unteren Einlaßöffnung (23) zur oberen Öffnung (24) strömt, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftstrom zum Lüfter (11) während dessen Funktion auch als Kühlluftstrom wirkt, so daß der Motor (12) und dessen Zylinder (13) auch durch den Luftstrom zum Lüfter (11) kühlbar sind.
Patent DE-10061853-B4 (DE)
Title: Werkzeugträgergestell
Inventor: COLLARD MICHEL
IPC: A01G17/02
Filed: 2000-12-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oszillierendes Werkzeugträgergestell mit deformierbarem Parallelogramm, das mittels eines Trägerfahrzeugs eingesetzt wird, an dessen Chassis es fixiert ist. Ein gelenkiger teleskopierbarer Ständer (10) mit durch einen Hubzylinder (13) einstellbarer Länge stützt einen Werkzeugträgerarm (53) mittels einer Doppelgabel (30) mit gesteuerter Auslenkung durch einen oberen Hubzylinder (16), der mit dem Gleitstück (12) des Trägers (10) verbunden ist; die Winkelauslenkung des Trägers (10) ist ihrerseits durch einen unteren Hubzylinder (15) gesteuert, welcher die Hülse (11) des Trägers (10) mit dessen doppelten Gelenkgehäuse (20) verbindet.
Patent DE-10085153-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung mit Sicherheitsgurtretraktor mit Verriegelungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA SHU
IPC: B60R22/405
Filed: 2000-10-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung mit einem Sicherheitsgurtretraktor mit einer Verriegelungsvorrichtung, umfassend:  ein um eine Spule (2) gewickeltes Gurtband; und  ein Sperrklinkenelement (15), welches mit einem Sperrklinkenrad (13) in Eingriff gelangt, wenn eine Beschleunigung eines Fahrzeugkörpers oder eine Abspulbeschleunigung des Gurtbands einen vorbestimmten Wert oder mehr annimmt, um dadurch eine Drehung in einer Gurtbandabspulrichtung zu verriegeln, wobei das Sperrklinkenrad (13) zwei oder mehr Arten von Sperrklinkenzähnen aufweist, welche hinsichtlich des Kopfhöhenkreisdurchmessers voneinander abweichen und gemischt in einer Umfangsrichtung des Sperrklinkenrads (13) angeordnet sind.