baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007047437-B4 (DE)
Title: Substratbearbeitungsverfahren, Substratbearbeitungseinrichtung und Speichermedium
Inventor: NAKAMORI MITSUNORI
IPC: H01L21/302
Filed: 2007-10-04
Granted: 2013-10-17
Abstract: Substratbearbeitungsverfahren, bei welchem vorgesehen sind: ein erster Gaszufuhrschritt zum Zuführen eines ersten Gases von einem Zufuhrteil für ein erstes Gas in eine Gaszufuhrkammer, von der aus das erste Gas in eine Kammer zugeführt wird, um diese mit dem ersten Gas zu füllen; ein Substratbearbeitungsschritt zum Zuführen, während die Kammer mit dem ersten Gas gefüllt ist, einer Prozessflüssigkeit von einem Prozessflüssigkeits-Zufuhrteil zu einer Oberfläche eines in der Kammer zu bearbeitenden Substrats, um die Oberfläche des zu bearbeitenden Substrats zu bearbeiten, während die Prozessflüssigkeit, die von der Kammer abgelassen wird, zum Prozessflüssigkeits-Zufuhrteil durch eine Prozessflüssigkeits-Sammelleitung zurückgeführt wird; ein Zufuhrschritt für ein zweites Gas zum Zuführen eines zweiten Gases, dessen Feuchte niedriger ist als jene des ersten Gases, durch Umschalten von dem Zufuhrteil für das erste Gas auf ein Zufuhrteil für das zweite Gas, von welchem aus das zweite Gas in die Gaszufuhrkammer und von hier aus in die Kammer zugeführt wird, damit das erste Gas in der Kammer durch das zweite Gas ersetzt wird; ein Trocknungsschritt zum Zuführen, während die Kammer mit dem zweiten Gas gefüllt ist, eines Trocknungsfluides von einem Trocknungsfluid-Zufuhrteil zur Oberfläche des zu bearbeitenden Substrats, um die Oberfläche des zu bearbeitenden Substrats zu trocknen; und einen Zufuhrschritt für das erste Gas zum Zuführen des ersten Gases aus dem Zufuhrteil für das erste Gas in die Gaszufuhrkammer und von hier aus in die Kammer nach dem Trocknungsschritt.
Patent DE-102007050109-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantenne und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugantenne
Inventor: WAIDNER FRANK
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-10-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Fahrzeugantenne mit  einem metallischen Antennenflansch (1) zum Aufsetzen auf ein Karosserieteil eines Fahrzeugs,  Steckverbindern (2) zum Anschließen an eine elektrische Leitung eines Fahrzeugs, die einen Innenleiter (5) und einen Außenleiter (4) aufweisen und  einer Leiterplatte (7), die elektrisch an die Innenleiter (5) der Steckverbinder (2) angeschlossen ist, wobei  die Innenleiter (5) der Steckverbinder mit der Leiterplatte (7) verlötet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenleiter (4) an ihrem in Steckrichtung hinteren Ende eine Ringfläche aufweisen, die durch mindestens eine Aussparung unterbrochen ist.
Patent DE-102007057535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Stütze eines Regals
Inventor: KLEIN EGON
IPC: A47B96/14
Filed: 2007-11-29
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer verformten, insbesondere vertikal ausgerichteten, Stütze (1) eines Regals, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Verformung eine die Stütze (1) umgreifende Schiene und auf der der Schiene gegenüberliegenden Seite der Stütze (1) mindestens eine mit der Stütze (1) und der Schiene zu verschraubende Gegenplatte (6) angeordnet werden, wobei mit dem Verschrauben ein Richten der Stütze (1) vorgenommen wird.
Patent DE-102007057542-B4 (DE)
Title: Skirad
Inventor: MUELLER JAKOB
IPC: B62B13/18
Filed: 2007-11-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Skirad mit einem Rahmen, einer Radgabel und einer Lenkstange, dadurch gekennzeichnet, dass das Skirad vorne aus einem Rad aus Kunststoff mit eingearbeitetem Aluminiumrahmen und hinten aus einem Ski mit einer Skibefestigung mit einer Federung besteht und der Rahmen mit Abstellflächen für die Füße versehen ist.
Patent DE-102008004192-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KANTOR KORNEL
IPC: B62D1/19
Filed: 2008-01-11
Granted: 2010-02-18
Abstract: Lenksäulenanordnung mit einer Lenksäule (1) und einem Lenkrad (4), das unter einem Winkel (α) gegenüber einer Horizontalen ausgerichtet ist, wobei die Lenksäule (1) mit mindestens zwei Schwenkhebeln (13, 14) verbunden ist, die jeweils an beiden Enden je ein Schwenklager (11, 15; 12, 16) aufweisen, wobei die an der dem Lenkrad (4) abgewandte Seite der Schwenkhebel (13, 14) liegenden Schwenklager (15, 16) ortsfest (17) angebracht sind, während die am anderen Ende der Schwenkhebel (13, 14) angebrachten Schwenklager (11, 12) mit der Lenksäule (1) in einem wechselseitigen Abstand (10) angeordnet sind, wobei die Anordnung der Schwenkhebel (13, 14) und der Schwenklager (11, 12, 15, 16) so gewählt ist, daß bei einer in Fahrtrichtung (7) wirkenden Kraft auf das Lenkrad (4) das Lenkrad (4) und die Lenksäule (1) gleichzeitig in Fahrtrichtung bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklager (11, 12, 15, 16) an den Ecken eines konvexen Viereckes mit nicht-parallelen Seiten angeordnet sind...
Patent DE-102008031135-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung zum Entfernen von Haaren
Inventor: RING MARTIN
IPC: B26B19/28
Filed: 2008-07-01
Granted: 2014-11-20
Abstract: Schneideinrichtung (1) zum Entfernen von Haaren mit einem mit Löchern (6) versehenen Obermesser (2) und einem durch die Kraft einer Federanordnung an der Innenfläche (3) des Obermessers (2) anliegenden Untermesser (5), das über eine Kupplungsanordnung mit einem Kupplungsglied (23) und dieses über eine Antriebskupplung (47) mit einem in Längsrichtung (1) der Schneideinrichtung (1) sich hin- und herbewegenden Antriebsglied (39) kuppelbar ist, so daß über die Löcher (6) von außen eindringende Haare durch das Untermesser (5) abgeschnitten werden, wobei die Federanordnung und die Kupplungsanordnung von einem Federelement (21) gebildet sind und sich das Federelement (21) in Längsrichtung (7) des Untermessers (5) erstreckt, daß die Kupplungsanordnung am Federelement (21) an seinem einen Ende aus einem in Bewegungsrichtung (L) des Untermessers (5) wirkenden Festlager (41) und an seinem anderen Ende aus einem in Bewegungsrichtung L des Untermessers (5) wirkenden Loslager (42) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Festlager (41) aus einem spielfreien Gelenk (19, 35) besteht, das nur eine Drehung des Federelements (21) um den Gelenkmittelpunkt (M) des Gelenks (19, 35) erlaubt und daß das Gelenk (19, 35) einerseits aus einem am Untermesser (5) ausgebildeten und senkrecht zur Längsachse (7) verlaufenden Rundstab (19) und andererseits aus einem am Federelement (21) entsprechend ausgebildeten, bogenförmigen Abschnitt (35) besteht, der mit radialer Vorspannung den Rundstab (19) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102008033651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: GUTH KARSTEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2008-07-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls, das folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Stützfilms (12), wobei der Stützfilm (12) eine Klebeschicht (30) aufweist; Anordnen mehrerer, durch einen Abstand (d) voneinander getrennter Sätze von Halbleitereinzelchips (10) auf dem Stützfilm (12) in einem vorgegebenen Layout, wobei die Halbleitereinzelchips (10) durch die Klebeschicht (30) an dem Stützfilm (12) angebracht werden; und Anpressen des Stützfilms (12) zusammen mit einem der daran angebrachten Sätze von Halbleiterchips (10) an einen Träger (27), um diesen Satz Halbleitereinzelchips (10) fest auf dem Träger (27) zu montieren.
Patent DE-102008058954-B4 (DE)
Title: Karteikarte zur Bereitstellung von Patienteninformation, insbesondere für den medizinischen Bereich und Verfahren zur Fixierung von Informationen auf einer Karteikarte
IPC: B42F19/04
Filed: 2008-11-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Karteikarte zur Bereitstellung von Patienteninformationen, insbesondere für den medizinischen Bereich, (100), dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerkarte (1) aus einem hygienischen Kunststoffmaterial und mindestens eine auf der Trägerkarte (1) befestigbare, durch den Drucker eines Computers bedruckte transparente Folie (3, 4, 6) vorgesehen sind und die mindestens eine Folie (3, 4, 6) lösbar auf der Trägerkarte (1) oder einer weiteren auf der Trägerkarte (1) befestigten Folie (3, 4, 6) befestigt ist und zumindest auch Beschriftung (5) trägt.
Patent DE-102009006183-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen von Routenplanungs-Ergebnissen
Inventor: LIN YAN-HONG
IPC: G08G1/0969
Filed: 2009-01-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Routenplanungs-Ergebnissen zur Anwendung in einer elektronischen Vorrichtung, umfassend:  Erzeugen (S202) eines ersten Routenplanungs-Ergebnisses durch die elektronische Vorrichtung, wobei das erste Routenplanungs-Ergebnis einen Startpunkt, einen Zielpunkt und eine Vielzahl von Knoten zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt umfasst;  Anzeigen (S204) des ersten Routenplanungs-Ergebnisses;  Auswählen (S206) mindestens eines Kandidaten-Straßenabschnittes in dem ersten Routenplanungs-Ergebnis, wobei der Kandidaten-Straßenabschnitt ein Abschnitt einer Straße in dem ersten Routenplanungs-Ergebnis ist, der sich zwischen zwei der Knoten des ersten Routenplanungs-Ergebnisses erstreckt;  Verschieben (S208) des Kandidaten-Straßenabschnittes zu einem Ersatz-Straßenabschnitt, wobei der Ersatz-Straßenabschnitt ein Abschnitt einer Straße ist, der sich zwischen zwei Knoten erstreckt, die keine Knoten des ersten Routenplanungs-Ergebnisses sind; und  Neu-Erzeugen (S220) eines zweiten Routenplanungs-Ergebnisses gemäß dem Ersatz-Straßenabschnitt, wenn die Auswahl des Kandidaten-Straßenabschnitts freigegeben wird;  wobei das zweite Routenplanungs-Ergebnis durch den Ersatz-Straßenabschnitt führt und der Kandidaten-Straßenabschnitt aus dem zweiten Routenplanungs-Ergebnis ausgeschlossen ist.
Patent DE-102009017458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Abgabe von elektrischer Energie an einen Verbraucher
Inventor: SCHIRMER JOHANNES
IPC: H02J7/34
Filed: 2009-04-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Abgabe von elektrischer Energie an einen Verbraucher durch eine Vorrichtung (10), umfassend (i) ein Brennstoffzellensystem (11), bei welchem einem Brennstoffzellenblock (12) ein Brennstoff und ein Oxidator zugeführt werden, (ii) einen Akkumulator (20) und (iii) eine Steuerungseinrichtung (26), durch die die Abgabe von elektrischer Energie durch das Brennstoffzellensystem (11), die Abgabe von elektrischer Energie durch den Akkumulator (20) und die Aufladung des Akkumulators (20) durch das Brennstoffzellensystem (11) gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Betriebsmodi des Verfahrens vorgesehen sind, wobei innerhalb jedes Betriebsmodus die Steuerung gemäß einer vorgegebenen Abhängigkeit von mindestens einem Systemparameter erfolgt, wobei innerhalb eines oder mehrerer der Betriebsmodi das Brennstoffzellensystem (11) als Primärversorger und der Akkumulator (20) als Sekundärversorger dient, wobei innerhalb eines oder mehrerer der Betriebsmodi der Akkumulator (20) als Primärversorger und das Brennstoffzellensystem (11) als Sekundärversorger dient, und wobei zwischen den verschiedenen Betriebsmodi manuell umgeschaltet wird oder in Abhängigkeit von mindestens einem übergeordneten Systemparameter, der ausgewählt ist aus der zeitlichen Änderung der Leistungsaufnahme des Verbrauchers (24), der zeitlichen Änderung der Spannung des Brennstoffzellenblocks (12), der zeitlichen Änderung der Spannung des Akkumulators (20) und der zeitlichen Änderung des Ladungszustandes des Akkumulators (20).
Patent DE-102009030511-B4 (DE)
Title: Lastbegrenzungsvorrichtung zum Befestigen eines Sicherheitsgurtschlosses
Inventor: DONG KE
IPC: B60R22/18
Filed: 2009-06-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: Lastbegrenzungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines Sicherheitsgurtschlosses (28), umfassend: ein mit dem Fahrzeug (22) verbundenes Fahrzeugrohr (12) und ein mit dem Schloss (28) verbundenes Schlossrohr (14), wobei die Rohre (12, 14) konzentrisch mit einem Rohr (14) in dem anderen Rohr (12) angeordnet sind; mindestens einen Eindrückschuh (36, 38), der zwischen den Rohren (12, 14) festgehalten ist, und wobei sich das Schlossrohr (14) bei Ausüben einer Insassenrückhaltelast bezüglich des Fahrzeugrohrs (12) axial bewegt, so dass der Eindrückschuh (36, 38) mindestens eines der Rohre (12, 14) verformt; und einen Anpassungsmechanismus (46), der die Position des Eindrückschuhs (36, 38) anpasst, um dadurch das Ausmaß der Verformung des mindestens einen Rohrs (12, 14) festzulegen und dadurch das Energieabsorptionsvermögen der Lastbegrenzungsvorrichtung (10) selektiv zu steigern oder zu senken.
Patent DE-102009031484-B4 (DE)
Title: Gerät zur Rückmeldung von Bruxismus über Geschmacksnerven
Inventor: WEISSKIRCHER HANS-WERNER
IPC: A61C19/04
Filed: 2009-07-02
Granted: 2011-11-17
Abstract: Bruxismuspatienten können durch ein vorgefertigtes Gerät konditioniert werden, indem durch Dehnungssensoren eine Bewegung der Zähne nach Erreichen eines Schwellenwertes mit einer simultanen Abgabe von unangenehm schmeckender Flüssigkeit in den Mundraum gekoppelt ist. Das Gerät besteht aus einem Plättchen, das vorzugsweise an den oberen Seitenzähnen angebracht ist und als Träger für die Bauteile Dehnungssensor, Miniplatine, Batterie und Flüssigkeitsminicontainer fungiert. Die Einstellung des Schwellenwertes kann telemetrisch betrieben werden.
Patent DE-102009044521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tierstreu
Inventor: DAL ATTILA DR
IPC: B01J20/10
Filed: 2009-11-13
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer granulatförmigen Tierstreu mit den Verfahrensschritten:• Erzeugung eines Rohprodukts unter Verwendung von SiO, CaO, einer chloridfreien Magnesiumverbindung und HO, wobei die Feststoffe im Verhältnis 1000 Gewichtsanteile SiO, 300 bis 550 Gewichtsanteile CaO und 70 bis 400 Gewichtsanteile MgO verwendet werden, wobei auf 1 Gewichtsanteil Feststoffe 0,5 bis 1,5 Gewichtsanteile HO verwendet werden;• Erzeugung eines Zwischenprodukts durch hydrothermale Härtung des Rohprodukts,wobei das Zwischenprodukt eine sogenannte Zwischenfeuchte aufweist;• Erzeugung eines Endprodukts durch- Trocknen des Zwischenprodukts, wobei die Zwischenfeuchte durch Trocknung auf eine sogenannte Endfeuchte gebracht wird, die geringer ist als die Zwischenfeuchte, wobei die Trocknung unter Vermeidung eines Trocknungsschrittes erfolgt, bei welchem ein Feuchtegrad unterhalb der gewünschten Endfeuchte erreicht wird und- Verringerung der Korngröße des Zwischenprodukts durch Zerkleinerung des Zwischenprodukts.
Patent DE-102010003295-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Operationsmikroskop
Inventor: SUHNER HEINZ
IPC: A61B3/13
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein zwei Beobachtungsstrahlengänge (152, 154) für einen ersten Beobachter (Hauptoperateur) und zwei Beobachtungsstrahlengänge (156, 158) für einen zweiten Beobachter (Assistent) aufweisendes Operationsmikroskop, mit einem Beleuchtungssystem (102; 106a, 108a) zur Bereitstellung zweier paralleler Beleuchtungsstrahlengänge (106, 108) und einer Umlenkeinrichtung (118, 120), zum Umlenken der parallelen Beleuchtungsstrahlengänge auf ein zu beobachtendes Objekt (200), dadurch gekennzeichnet dass, die Umlenkeinrichtung ein erstes teildurchlässiges Umlenkelement (118), welches einem ersten Beobachtungsstrahlengang (154) des ersten Beobachters und einem ersten Beobachtungsstrahlengang (156) des zweiten Beobachters zugeordnet ist, sowie ein zweites teildurchlässiges Umlenkelement (120), welches einem zweiten Beobachtungsstrahlengang (152) des ersten Beobachters und einem zweiten Beobachtungsstrahlengang (158) des zweiten Beobachters zugeordnet ist, aufweist, wobei der erste Beleuchtungsstrahlengang (106) ausschließlich das erste Umlenkelement (118) und der zweite Beleuchtungsstrahleng ausschließlich das zweite Umlenkelement beaufschlagt.
Patent DE-102010003747-B4 (DE)
Title: Vorausschauendes Wärmemanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN MATHIAS
IPC: F01P7/04
Filed: 2010-04-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorausschauendes Wärmemanagement in einem Kraftfahrzeug durch Steuerung oder Regelung eines elektrifizierten Kühlsystems, insbesondere einer elektrischen Kühlmittelpumpe oder eines elektrischen Lüfters, wobei in Abhängigkeit von einem vorausschauend ermittelten Fahrtende die Notwendigkeit für einen Nachlauf zumindest eines Teils des Kühlsystems ermittelt oder vermutet wird, und wobei bei einem ermittelten oder vermuteten notwendigen Nachlauf zumindest eines Teils des Kühlsystems die aktuelle Steuerung des elektrischen Kühlsystems derart angepasst wird, dass ein Nachlauf des Kühlsystems vermieden wird.
Patent DE-102010009140-B4 (DE)
Title: System zur Bodenverankerung von Aufbauten
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-10-23
Abstract: System aus – Verankerungsvorrichtung zur Bodenverankerung von Aufbauten, wobei die Verankerungsvorrichtung einen Grundkörper (1) enthält, an dem Aufbauten befestigt werden können, wobei der Grundkörper (1) einen unteren Bereich (1.1) und einen darüber angeordneten oberen Bereich (1.2) aufweist, der untere Bereich (1.1) erdseitig mit einer Grundplatte (2) verbunden ist in deren Ebene ein ebenes Flächengebilde konzentrisch zum Grundköper (1) angeordnet ist, welches fest mit diesem verbunden ist und der obere Bereich (1.2) mit einem Aufbauteil verbindbar ist, wobei die Verankerungsvorrichtung metallisch ohne Betonfundamente ausgeführt ist, – das ebene Flächengebilde aus stabförmigen äußeren Verbindungselementen (5) mit daran befestigten Verstärkungskörpern (6) besteht, – die äußeren Verbindungselemente (5) an Knotenpunkten (8) miteinander verbunden sind, welche mit inneren Verbindungselementen (3) verbunden sind, wobei die inneren Verbindungselemente (3) an ihren den Knoten (8) gegenüberliegenden Enden mit der Grundplatte (2) verbunden sind, die Knoten (8) mittels Stäben (7) mit dem oberen Bereich (1.2) des Grundkörpers (1) verbunden sind, und – vorher ausgehobenem und wieder eingefülltem und verdichtetem Erdreich.
Patent DE-102010010585-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit Spindel und Spindelhalter
Inventor: HAMMANN HEINRICH
IPC: B60N2/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-03-07
Abstract: Bei einem Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer in einem durch ein Paar Schienen (5, 7) gebildeten Hohlraum angeordneten Spindel (13) und Spindelhalter (15) weist der Spindelhalter (15) eine in den Hohlraum ragende, hochgestellte Lasche (17) auf und an der Schiene (5) ist eine weitere, in den Hohlraum ragende, hochgestellte Lasche (5a) ausgebildet oder vorgesehen, wobei die Laschen (5a, 17) miteinander fluchtende Öffnungen (5d, 19) aufweisen, durch welche das Ende (13a) der Spindel (13) geführt ist.
Patent DE-102010017009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Kohlenstoffpartikel enthaltenden Schicht und Wärmeübertragungselement
Inventor: MIYAMOTO NORITAKA
IPC: C23C4/04
Filed: 2010-05-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Abscheiden einer Kohlenstoffpartikel enthaltenden Schicht (12), die Kohlenstoffpartikel (12b) enthält, umfassend: Herstellen einer Beschichtungsaufschlämmung durch Mischen von Flüssigkeit in Beschichtungspulver, das aus Kohlenstoffpartikeln gebildetes Kohlenstoffpulver enthält; und Abscheiden der Kohlenstoffpartikel enthaltenden Schicht durch Spritzen der Beschichtungsaufschlämmung auf eine Oberfläche (11a) eines Substrats (11), so dass die Flüssigkeit bei einer Temperatur verdampft wird, bei der die Beschichtungsaufschlämmung die Oberfläche des Substrats erreicht hat.
Patent DE-102010017972-B4 (DE)
Title: Pflaster zur Verhinderung der Ausbreitung und Sichtbarkeit einer Laufmasche
Inventor: DOERSCH JULIANA
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Mehrschichtpflaster, das eine Farbmittelschicht enthält, zur Verhinderung der Ausbreitung und Sichtbarkeit einer Laufmasche an einer Strumpfhose, insbesondere an einer Perlon- bzw. Nylonstrumpfhose. Mittels des Mehrschichtpflasters können Laufmaschen von Strumpfhosen aufgrund des an die Strumpfhosenfarbe angepassten Farbmittels der Farbmittelschicht abgedeckt werden, wodurch die ursprüngliche Optik der Strumpfhose wieder hergestellt wird.
Patent DE-102010024416-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit umklappbarer Rückenlehne
Inventor: KIRZINGER ALBERT
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-06-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der eine umklappbare Rückenlehne (14) umfasst, wobei auf einer Rückseite der Rückenlehne (14) eine Schutzvorrichtung angeordnet ist, die in einer Lade-Gebrauchsstellung (II) der umgeklappten Rückenlehne (14) als Ablagefläche dient, wobei die Schutzvorrichtung eine Verkleidung (18) der Rückseite der Rückenlehne (14) ist, die in einem zweiten Teilbereich (18B, 18B-1, 18B-2) der Fläche der Rückseite der Rückenlehne (14) aus einem harten Material ausgebildet ist, wobei die Verkleidung (18) zudem einen ersten Teilbereich (18A, 18A', 18A'', 18B''') aus einem weichen Material aufweist, wobei der zweite Teilbereich (18B, 18B-1, 18B-2) an den ersten Teilbereich (18A, 18A', 18A'', 18B''') angrenzt, wobei der erste Teilbereich (18A, 18A', 18A'', 18B''') in einer Sitz-Gebrauchsstellung (I) der Rückenlehne (14) eine weiche Anlagefläche für die Kopf-, Knie- und Schienbeinbereiche (18A', 18A'', 18B''') eines hinter dem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Fondinsassen und der zweite, harte Teilbereich in der Lade-Gebrauchsstellung (II) der Rückenlehne (14) einen zentralen Auflagebereich (18B-1) zur Ablage von Ladegut und einen durchladeseitigen zu einem Ladegutraum weisenden dezentralen Bereich (18B-2) als Auffahrrampe beim Durchladen von Ladegut bildet.
Patent DE-102010026835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Destillation von temperaturempfindlichen Flüssigkeiten
Inventor: BAUER JOCHEN
IPC: B01D3/00
Filed: 2010-07-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Destillation von temperaturempfindlichen Flüssigkeiten, nämlich Acrylsäure und deren Ester, wobei diese in einer Kolonne erhitzt und wenigstens teilweise verdampft wird, wobei der Dampf durch einen innerhalb der Kolonne vorgesehenen Kondensator geführt wird, in dem der Dampf wenigstens teilweise kondensiert wird und wobei die kondensierte Flüssigkeit wenigstens teilweise aus der Kolonne abgezogen wird, wobei in der Kolonne wenigstens zwei hintereinander geschaltete Kondensatoren vorgesehen sind, die nacheinander vom Dampf durchströmt werden, wobei der noch nicht kondensierte Dampf im Gleichstrom zu der kondensierten Flüssigkeit durch den zuerst durchströmten Kondensator geführt wird, wobei das Kondensat in einem im Inneren der Kolonne angebrachten Kondensatsammler gesammelt wird, wobei ein Teil des gesammelten Kondensats aus der Kolonne abgeführt und der andere Teil des gesammelten Kondensats erneut auf die Kolonne aufgegeben wird und wobei der Anteil des abgeführten Kondensats als Stellgröße zur Regelung des Temperaturprofils der Kolonne verwendet wird.
Patent DE-102010033824-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Medienleitung
Inventor: LECHNER MARTIN DR -ING
IPC: H05B3/40
Filed: 2010-08-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Elektrisch beheizbare Medienleitung (1), bestehend aus einer Fluidleitung (2) mit über deren Außenumfang verteilt angeordneten elektrischen Heizmitteln (4) und einer Umhüllung (6) aus einem wendelförmig mit Überdeckung der Heizmittel (4) um die Fluidleitung (2) gewickelten, aufgeklebten Bandmaterial, wobei die Umhüllung (6) aus mindestens zwei jeweils für sich überlappungsfrei wendeiförmig verlaufenden Band-Bewicklungen (8, 10) besteht, wobei eine erste Band-Bewicklung (8) mit einer derart ausgelegten Wicklungssteigung verläuft, dass jeweils zwischen benachbarten Windungen freie, nicht überdeckte Bereiche (12) vorhanden sind und eine zweite Band-Bewicklung (10) mit einer derartigen Band-Breite und einer derart ausgelegten Wicklungssteigung gewickelt ist, dass die freien Bereiche (12) zwischen den Windungen der ersten Band-Bewicklung (8) und angrenzende Randbereiche der Windungen der ersten Band-Bewicklung (8), überdeckt sind.