baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110698-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln einer technischen Anlage
Inventor: GRUBER WINFRIED
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-11-08
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln einer technischen Anlage (10) besitzt ein erstes Backplanemodul (102), ein zweites Backplanemodul (104) und zumindest ein drittes Backplanemodul (106), die nebeneinander auf einer Tragschiene (128), welche eine Längsrichtung (L) definiert, positionierbar sind. Das erste Backplanemodul (102) besitzt einen ersten Grundkörper (108) und ein erstes Kontaktteil (114). Das zweite Backplanemodul (104) besitzt einen zweiten Grundkörper (110) und ein zweites Kontaktteil (116). Das dritte Backplanemodul (106) besitzt einen dritten Grundkörper (112) und ein drittes Kontaktteil (118). Die Grundkörper (108, 110, 112) haben jeweils eine Oberseite (113) mit Einstecköffnungen (122), in die elektrische Kontakte (132) von separaten Elektronikmodulen (126) einsteckbar sind. Die Kontaktteile (114, 116, 118) bilden eine Busleitung (120) in der Längsrichtung (L), über die eingesteckte Elektronikmodule (126) elektrisch miteinander koppelbar sind. Der zweite Grundkörper (110) weist eine Aufnahme (124) auf, in der das zweite Kontaktteil (116) wahlweise in einer von zumindest zwei definierten Varianten angeordnet ist. Das zweite Kontaktteil (116) besitzt in einer ersten Variante von den zumindest zwei Varianten eine elektrisch leitfähige Verbindung zum ersten Kontaktteil (114) und zum dritten Kontaktteil (118). In einer zweiten Variante von den zumindest zwei Varianten besitzt das zweite Kontaktteil (116) eine elektrisch leitfähige Verbindung zu dem dritten Kontaktteil (118), nicht jedoch zu dem ersten Kontaktteil (114).
Patent DE-102012207865-B3 (DE)
Title: Optical assembly for use in illumination optics of optical system of projection exposure system for extreme ultraviolet-lithography, has output mirror for outputting extreme ultraviolet light from illumination beam path
Inventor: SCHARNWEBER RALF
IPC: G02B5/08
Filed: 2012-05-11
Granted: 2013-07-11
Abstract: The optical assembly has an output mirror for outputting extreme ultraviolet light from an illumination beam path, and a scattering mirror (23) arranged in the beam path of the optical assembly after the output mirror. An input mirror is arranged in the beam path of the optical assembly after the scattering mirror for input of the scattered reflected extreme ultraviolet light in the illumination beam path. The output mirror and the input mirror are arranged on a common mirror carrier. Independent claims are included for the following: (1) a method for operating an illumination optics; (2) an illumination optics with a pupil facet mirror; (3) an optical system with a projection optics; and (4) a projection exposure system with an extreme ultraviolet-light source.
Patent DE-102013020218-B3 (DE)
Title: Planensystem
Inventor: RATKA JOHANN
IPC: E04H15/34
Filed: 2013-12-09
Granted: 2015-03-26
Abstract: Planensystem, wobei eine Plane über ein Trägersystem spannbar ist, das Rohre aufweist, die ineinander gesteckt, über Verschraubungen und Spanngurte verbindbar sind und das Planensystem mindestens zwei Traversen 11 aufweist, mit denen die Rohre des Gerüsts verbindbar sind, wobei die Traverse Steckverbindungsmöglichkeiten und Verschraubungsmöglichkeiten aufweisen.
Patent DE-102013106736-B3 (DE)
Title: Transportwalze und Transporteinrichtung für eine horizontale Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: F27B5/12
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportwalze für eine horizontale Durchlauf-Substratbehandlungsanlage, umfassend einen Walzenkörper (1) mit zwei Enden (11) und zwei Endkappen (2) mit je einer Aufnahmeöffnung, wobei jedes Ende (11) des Walzenkörpers (1) in einer Aufnahmeöffnung einer Endkappe (2) angeordnet ist, die Endkappe (2) zwei lösbar miteinander verbindbare Endkappenteile (21, 22) aufweist, die gemeinsam die Aufnahmeöffnung ausbilden, die Aufnahmeöffnung größer ist als der Außendurchmesser des Endes (11) des Walzenkörpers (1) und auf dem Ende (11) des Walzenkörpers (1) mindestens zwei elastische Ringe (12) angeordnet sind, die den Walzenkörper (1) in der Aufnahmeöffnung zentrieren.
Patent DE-102013211166-B3 (DE)
Title: Erkennung des Kontakts von Händen mit dem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUSE RONNY
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-06-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung führt eine Vorrichtung (2) zur Detektion eines Lenkrad-Hand-Kontaktes ein. Die Vorrichtung umfasst wenigstens einen Sensor (10, 14) sowie damit verbundene erste (11) und zweite Auswerteeinheiten (11, 12). Der Sensor (10, 14) ist dabei dazu ausgebildet, ein an dem Lenkrad anliegendes Fahrerhandmoment zu erkennen. Die erste Auswerteeinheit (11) ist dazu ausgebildet, eine passive Detektion des Lenkrad-Hand-Kontaktes durchzuführen, während die zweite Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, eine aktive Detektion des Lenkrad-Hand-Kontaktes durchzuführen. Erfindungsgemäß ist ein mit der ersten und der zweiten Auswerteeinheit (11, 12) verbundenes Verifikationsmodul (13) vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs (1) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Betriebsparameter und von einem jeweiligen Detektionsergebnis der ersten und der zweiten Auswerteeinheit (11, 12) ein Gesamtdetektionsergebnis zu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102015005378-B3 (DE)
Title: Verfahrenstechnische Möglichkeiten zur Herstellung fester Fertigarzneimittel, die frei von Bakteriensporen sind, und zur Herstellung anderer sporenfreier fester Erzeugnisse
Inventor: KRAUSE RUDOLF
IPC: C12Q1/02
Filed: 2015-04-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Mittels des bakteriologischen Untersuchungsverfahrens der „fraktionierten Germination” wurden bei einem beachtlichen Anteil gegenwärtig zugelassener Fertigarzneimittel höchstthermostabile Bakteriensporen nachgewiesen, die Antibiotika-Resistenzgenome tragen und verbreiten. Die vorliegende Erfindung soll technische Möglichkeiten eröffnen, einige Stoffgruppen von Fertigarzneimitteln sporenfrei herzustellen. Die technische Aufgabe bestand darin, grundlegende, für den gegenwärtigen Zustand der unverminderten Ausbreitung multiresistenter Keime mitverantwortliche biophysikalische und mikrobiologische Fehlvorstellungen der Fachwelt zu ermitteln und daraus schlussfolgernd neue Wege für bisher nicht nahe liegenden technischen Fortschritt bei der Herstellung von sporenfreien festen Fertigarzneimitteln und anderen sporenfreien Erzeugnissen zu finden. Technische Lösungen für die Herstellung von sporenfreien festen Fertigarzneimitteln und anderen Erzeugnissen.
Patent DE-102017122483-B3 (DE)
Title: Zusammensetzungen von Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren und deren Verwendung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REINHARD GEORG
IPC: C23F11/14
Filed: 2017-09-27
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft verdampfungs- oder sublimationsfähige korrosionsinhibierende Stoffkombinationen, welche mindestens enthalten:(5) ein substituiertes 1,4-Benzochinon,(6) ein aromatisch oder alicyclisch substituiertes Carbamat,(7) ein mehrfach substituiertes Phenol und(8) ein monosubstituiertes Pyrimidin.Vorzugsweise enthalten diese korrosionsinhibierenden Stoffkombinationen1 bis 30 Masse-% Komponente (1), 5 bis 40 Masse-% Komponente (2),2 bis 20 Masse-% Komponente (3) und 0,5 bis 10 Masse-% Komponente (4),jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Stoffkombination.Die Komponenten können zusammen vermischt oder in Wasser dispergiert oder auch vorgemischt in einem mit Mineralölen und synthetischen Ölen mischbaren Lösevermittler, vorzugsweise einem Arylalkylether-Alkohol, wie z.B. Phenoxyethanol, vorliegen.Solche Stoffkombinationen können als Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren in Verpackungen oder bei der Lagerung in geschlossenen Räumen zum Schutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Aluminium, Kupfer und deren Legierungen sowie verzinkte Stähle, gegen atmosphärische Korrosion verwendet werden.
Patent DE-102018115203-B3 (DE)
Title: Multi-master-system, leistungssteuereinrichtung und verfahren zum betreiben des multi-master-systems
Inventor: PARK HYUNG MIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2018-06-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein Multi-Master-System umfasst einen ersten Master, einen zweiten Master und eine integrierte Steuerschaltung, die von dem ersten und von dem zweiten Master gesteuert wird. Die integrierte Steuerschaltung weist einen ersten dedizierten Block auf, der dazu ausgebildet ist, eine erste Funktion für den ersten Master bereitzustellen, einen zweiten dedizierten Block, der dazu ausgebildet ist, eine zweite Funktion für den zweiten Master bereitzustellen, und einen globalen Nutzungsblock, der dazu ausgebildet ist, eine gemeinsame Funktion für den ersten und für den zweiten Master bereitzustellen.
Patent DE-102018127233-B3 (DE)
Title: Mit einem Fettführungsring versehenes Wellgetriebe
Inventor: WU JIAN-SYUN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-10-31
Granted: 2019-11-28
Abstract: Mit einem Fettführungsring (70) versehenes Wellgetriebe, bei dem ein Fettführungsring in dem herkömmlichen Aufnahmeraum des flexiblen Außenrads im Wellgetriebemodul eingelegt bzw. an dem Kupplungsteil (51) bzw. zwischen dem ersten Gehäuseteil (21) und dem Flexo-Lager (52) des Wellgetriebemoduls angebracht ist, damit ein durch eine Fettfüllöffnung (211) des ersten Gehäuseteils eingefülltes Fett durch die einzelnen Fetteinlassbohrungen (75) des Fettführungsrings (70) in eine Fettspeicherrinne (74) einfließt und anschließend beim Drehen des Wellgenerators durch die Neigung der Rinnen-Wandfläche zum Flexo-Lager (52) des Wellgenerators zum Schmieren weitergeleitet wird. Mit dieser Bauform wird eine wirksame Schmierung sichergestellt und Verschleiß bzw. Fremdkörperbildung aufgrund mangelnder Schmierung vermieden, wofür eine Änderung der Abmessungen eines herkömmlichen Getriebes unnötig ist.
Patent DE-102019114421-B3 (DE)
Title: Schraubvorrichtung mit Schutzvorrichtung zum Einsatz in einem kollaborativen Arbeitsplatz
Inventor: RÖBBECKE THOMAS ALBERT
IPC: B25B23/04
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubvorrichtung (1) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen an einem kollaborativen Arbeitsplatz, mit einem Aufnahmeelement (11) zur Aufnahme an einem Bewegungssystem, zum Beispiel an einem Roboter (35), aufweisend ein Schraubwerkzeug (12) zum Eingriff in eine Schraube (10), wobei eine Schutzhülse (13) vorgesehen ist, die die Schraube (10) in Anordnung außer Kontakt mit einem von zu verbindenden Bauteilen (32, 33) schützend umhüllt. Um einen kollaborativen Arbeitsplatz mit einer kurzen Taktzeit von Verschraubungsvorgängen zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen dem Schraubwerkzeug (12) zum Eingriff in die Schraube (10) und der Schutzhülse (13) eine Schraubenzufuhreinheit (14) eingerichtet ist, über die Schrauben (10) nacheinander an das Schraubwerkzeug (12) zuführbar sind.
Patent DE-102022113309-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schraubfundamentes
Inventor: RUDERT BERND
IPC: E02D5/80
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schraubfundamentes (1) zur Befestigung von Elementen in einem Untergrund, bei welchem wenigstens ein erstes zylindrisches Rohr (5) als erste Ausgangsform bereitgestellt wird und das erste Rohr (5) angrenzend an ein vorderes Einführende (1b) wenigstens bereichsweise mit einer gewindeartigen Außenkontur (4) zum Einschrauben in den Untergrund versehen wird, wobei in ein hinteres Ende (1a) des ersten Rohres (5) durch Umformen eine Kontur eingeformt wird.Dabei ist vorgesehen, dass in das hintere rohrförmige Ende (1a) des ersten Rohres (5) eine sternförmige, eine Innen- und Außenverzahnung (2a,2b) aufweisende Kontur (2) eingeformt wird, wobei in einem ersten Schritt eine sternförmige Vorkontur (2') gegen eine im Inneren des rohrförmigen Endes (1a) angeordnete sternförmige Gegenform (6a) radial von außen eingeformt wird und in einem zweiten Schritt die sternförmige Vorkontur (2') ohne innere Gegenform radial von außen zur sternförmigen Kontur (2) ausgeformt wird.
Patent DE-102022123305-B3 (DE)
Title: Richtantenne mit Vermessungssystem zur automatischen Phasenlageneinstellung
Inventor: SPIETZ PETER
IPC: H01Q3/30
Filed: 2022-09-13
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtantenne, insbesondere eine Richtantenne mit einem Vermessungssystem zur automatischen Phasenlageneinstellung. Eine erfindungsgemäße Richtantenne weist eine Mehrzahl von Einzelantennenelementen auf und ist zum Empfang von einem Ziel ausgestrahlter elektromagnetischer Signale und/oder zur Abstrahlung elektromagnetischer Signale zu einem Ziel geeignet, wobei die elektromagnetischen Signale eine Trägerwellenlänge λ und eine Bandbreite B aufweisen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Einzelantennenelemente auf einem biegeschlaffen Träger aufgebracht sind, wobei der biegeschlaffe Träger quasi-eben ist, wobei alle Einzelantennenelemente derart auf dem biegeschlaffen Träger aufgebracht sind, dass, sofern der biegeschlaffe Träger im Wesentlichen in Zielrichtung ausgerichtet ist, eine wesentliche Anzahl von Einzelantennenelementen eine freie Abstrahl- beziehungsweise Empfangsrichtung zum beziehungsweise vom Ziel hat, wobei die Richtantenne weiterhin ein Vermessungssystem aufweist, mit dem die Position und/oder Ausrichtung aller Einzelantennenelemente relativ zur Zielrichtung bestimmbar ist, wobei die Genauigkeit der Positionsbestimmung der Einzelantennenelemente relativ zueinander mindestens genauso oder besser ist als ein vorgegebener Bruchteil 1/n der Trägerwellenlänge λ, und wobei die Richtantenne weiterhin eine Phasenlagenbestimmungseinheit aufweist, mit der die in jedem Einzelantennenelement für die Abstrahlung des Sendesignals beziehungsweise die Rekonstruktion des empfangenen Signals erforderliche Phasenlage des Einzelsignals aus den bestimmten Positionen und Ausrichtungen der Einzelantennenelemente und der gewünschten Abstrahlrichtung beziehungsweise Empfangsrichtung bestimmbar ist, und wobei die Richtantenne weiterhin eine Phasenlageneinstellungseinheit aufweist, mit der die zuvor bestimmten erforderlichen Phasenlagen der Einzelsignale der Einzelantennenelemente für den Sende- beziehungsweise Empfangsvorgang jeweils einstellbar sind, und wobei die Richtantenne im Falle einer Empfangsantenne weiterhin eine Vorrichtung aufweist, mit der bezüglich des Empfangsvorgangs aus den empfangenen Einzelsignalen mit der derart eingestellten jeweiligen Phasenlage das empfangene Signal rekonstruierbar ist.
Patent DE-4125341-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Luftfiltergehäuse
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02M35/024
Filed: 1991-07-31
Granted: 2007-07-05
Abstract: Zweiteiliges
Luftfiltergehäuse
für Verbrennungsmotoren,
bei dem  – ein
Gehäuseoberteil
und ein Gehäuseunterteil über zweiteilige
Scharniere aufklappbar sind,  – eine an einen austauschbar
einsetzbaren Filtereinsatz angeformte, elastische, umlaufende Dichtlippe
zwischen Gehäuseoberteil
und Gehäuseunterteil
in deren Trennebene liegt,  – die Scharniere aus zwei Scharnierhälften mit
jeweils Verbindungselementen für
ein gegenseitiges Verbinden dieser beiden Hälften zu einem funktionsfähigen Scharnier
bestehen,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – die Verbindungselemente
sind für
eine lösbare
Schnappverbindung ausgebildet,  – ein Schließen und
Lösen der
Schnappverbindung der Verbindungselemente ist durch eine entsprechende
Ausbildung der Verbindungselemente lediglich in einem Öffnungszustand
des Scharniers möglich,
wobei bereits ein Öffnungswinkel
von 30° ausreichend
ist.
Patent DE-4445379-B4 (DE)
Title: Modul zur Anordnung von Bedienelementen an einer Instrumententafel im Cockpit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-12-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Modul
zur Anordnung von Bedienelementen an einer Instrumententafel im
Cockpit eines Kraftfahrzeugs, wobei das Modul ein Gehäuse (11)
mit einer Frontplatte (12) umfasst und auswechselbar in eine Einschuböffnung der
Instrumententafel an der Lenksäule
(25) eingeführt
ist, wobei Bedienelemente (15, 16, 17, 18, 21, 22) an der Frontplatte
(12) angeordnet sind, wobei zumindest ein Bedienelement als ein
Blinkerhebel (21) ausgeführt
ist und zur Bedienung eines Blinkers durch eine Aussparung (13)
in der Frontplatte (12) einen hinter der Frontplatte (12) in dem
Gehäuse
des Moduls (10) angeordneten Schalter oder ein Relais betätigt.
Patent DE-10009701-B4 (DE)
Title: Insektenfluchtpatent
IPC: A01M29/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum an die frische Luft befördern
von Insekten in Fahrzeugen, gekennzeichnet durch  – die Lichtkette
(a-j), die nach und nach ausgeht, wenn das Insekt darauf herumkrabbelt;  – die Insektenfluchtrinne
(11);  – das
Abflugköfferchen
(2, 3, 8, 9), das beim Abfliegen des Insektes nach hinten aufgeht;  – Lichtcomputer
(1), der den Befehl gibt, dass die Neonlichtkette (a-j) nach und
nach ausgeht bis zum Abflugköfferchen
(2, 3, 8, 9).
Patent DE-10012771-B4 (DE)
Title: Gun lock for break-barrel gun, has impact spring, which is stretched by manually operated drive and locking lever, which is pivot-mounted at gun lock housing
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J7/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2005-01-13
Abstract: The gun lock (10) has an impact spring (27), which is stretched by a manually operated drive. A locking lever (91) is pivot-mounted at a gun lock housing (11). A locking latch (95) is retracted by the locking lever. An adjustable catch is arranged at or in a handle (31). The catch is adjusted between two end positions.
Patent DE-10030254-B4 (DE)
Title: Holz-Duroplast-Verbunde, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: BUCKA HARTMUT
IPC: B27N3/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Holz-Duroplast-Verbunde
hoher Dimensionsstabilität,
Dauerhaftigkeit und Flammfestigkeit aus Holzhalbzeugen oder daraus
durch spanende Bearbeitung hergestellten Holzerzeugnissen und Duroplasten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Holz-Duroplast-Verbunde aus  a)
65 bis 99 Masse% partiell mit Alkenylacetaten der Formel CH 2 =C(R)-O-CO-CH 3 , wobei R=H oder R=C 1 -C 4 -Alkyl bedeuten, acetyliertem Holz, und  b)
1 bis 35 Masse% Melaminharzen und/oder Harnstoffharzen  bestehen.
Patent DE-10037979-B4 (DE)
Title: Optischer Kodierer
Inventor: NIHOMMORI SHINGO
IPC: H03M1/24
Filed: 2000-08-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Optischer Kodierer, welcher aufweist:
 eine Hauptskala (1), auf welcher erste optische Gitter (11) mit einem bestimmten Winkelteilungsabstand entlang einer Messachse (x1) vorhanden sind, wobei die Messachse (x1) einen Kreisbogen beschreibt; und
 einen Detektorkopf (2), auf welchem zweite optische Gitter (7) vorhanden sind, wobei der Detektorkopf (2) gegenüberliegend der Hauptskala (1) angeordnet ist, und eine Relativbewegung entlang der Messachse (x1) durchführen kann, um eine Relativverschiebung zwischen der Hauptskala (1) und dem Detektorkopf (2) festzustellen,
 wobei die zweiten optischen Gitter (7) auf dem Detektorkopf (2) mit einem bestimmten Teilungsabstand (P) auf einer geraden Linie angeordnet sind,
 wobei die zweiten optischen Gitter (7) auf dem Detektorkopf (2) eine effektive Photodetektoroberfläche mit einer bestimmten Länge (L) entlang der Messachse (x1) aufweisen, wobei die effektive Photodetektoroberfläche als ein Bereich definiert ist, in welchem der Winkelteilungsabstand der ersten optischen Gitter (11) im wesentlichen gleich dem Teilungsabstand (P) der zweiten optischen Gitter (7) ist, und
 wobei die effektive Photodetektoroberfläche Abmessungen in einer Richtung senkrecht zu einer Messachse (x1) aufweist, wobei die Abmessungen größer im Zentrum der bestimmten Länge (L) der zweiten optischen Gitter (7) und kleiner an Umfängen entlang der Messachse (x1) sind, und
 wobei weiterhin eine Apertur (8a, 8b) zur Festlegung der effektiven Photodetektoroberfläche vorhanden ist.
Patent DE-10055252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Informationen oder Daten in einem Telekommunikationssystem
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-11-08
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Informationen oder Daten über ein als Festnetz oder Mobilfunknetz ausgebildetes Telekommunikationssystem (3), bei dem von einer eine Informations- oder Datenquelle umfassenden Telekommunikationsendeinrichtung (2) an einem ersten Teilnehmeranschlusses (1) über zumindest einen Kanal Informationen oder Daten an eine über die Anzahl der an dem ersten Teilnehmeranschluss (1) verfügbaren freien Kanäle hinausgehende Anzahl von eine Verbindung mit dem ersten Teilnehmeranschluss (1) anfordernden Teilnehmern gleichzeitig übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Vermittlungsstelle (7) des Netzbetreibers nach dem Aufbau einer ersten Verbindung zu dem ersten Teilnehmeranschluss (1) im Falle weiterer Verbindungsanforderungen, das heißt im Falle weiterer für diesen Teilnehmeranschluss (1) eingehender Anrufe, kein weiterer physikalischer Kanal belegt wird und der Aufbau weiterer Verbindungen durch deren paralleles Aufschalten auf die erste bereits bestehende Verbindung erfolgt, wobei zu dem Teilnehmeranschluss (1) einhundert oder mehr Verbindungen gleichzeitig herstellbar sind.
Patent DE-10060879-B4 (DE)
Title: Spinntrichtervorrichtung
Inventor: ESTELMANN ROLAND
IPC: D01D5/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spinntrichtervorrichtung
für eine Spinnanlage
zur Herstellung von Spinnfäden
aus einer Spinnlösung,
wobei die Spinntrichtervorrichtung zumindest bereichsweise mit einer
Spinnbadlösung,
durch welche die Spinnfäden
im wesentlichen entlang einer Spinnrichtung geleitet sind, gefüllt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spinntrichtervorrichtung (50) einen
zumindest abschnittsweise in der Spinnbadlösung angeordneten Verdrängungskörper (66)
aufweist, um den herum die Spinnfäden (17) geleitet sind.
Patent DE-10081962-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: LEBAS GILLES
IPC: F16H61/32
Filed: 2000-06-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: Elektromechanische Betätigungseinrichtung, umfassend eine Steuer- und Leistungselektronik (11) für die Speisung einer Antriebseinheit (12), die ein Antriebsmittel (40, 60) und ein Bewegungsumwandlungsmittel (41–42, 61–62) umfasst und durch die über ein verformbares elastisches Element (13) ein Betätigungselement (14) verschiebbar ist,  wobei das Betätigungselement (14) dazu bestimmt ist, direkt auf ein Verbindungselement (20) einzuwirken, das die Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung (10) und einem Nehmer (30) herstellt,  wobei die Betätigungseinrichtung außerdem einen als erster Positionsgeber (15) bezeichneten Positionsgeber umfasst, durch den an die Elektronik (11) Informationen über die Position der Antriebseinheit (12) lieferbar sind,  und wobei ein zweiter Positionsgeber (16) vorgesehen ist, durch den an die Elektronik (11) Informationen über die Position des verformbaren elastischen Elements (13) lieferbar sind,  wobei durch die Informationen über die Position der Antriebseinheit (12) einerseits und des verformbaren elastischen Elements (13) andererseits durch Differenzbildung die auf das Stellelement ausgeübte Kraft erkennbar und sie demzufolge...
Patent DE-10100948-B4 (DE)
Title: Selbstüberprüfender Steril-Gasfilter und Verfahren zu dessen automatischer Überprüfung
Inventor: KEMMELMEYER WERNER
IPC: G01N21/53
Filed: 2001-01-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Selbstüberprüfender Steril-Gasfilter mit  – einem
Gasauslaß für gefiltertes
Gas und  – einer
Kontrolleinrichtung, die:  eine Meßzelle für Streulichtmessung mit Gas
aus dem Gasauslaß,  eine
Lichtquelle, die Licht auf das in der Meßzelle der Vorrichtung befindliche
gasförmige
Material sendet,  eine Sensoreinrichtung, die das durch das
Material in der Meßzelle
gestreute Licht mißt,  eine
Steuereinheit, die die Sensoreinrichtung abgegebenen Signale verarbeitet
und an eine Anzeige weiterleitet,  und eine Aerosoltröpfchenproduktionseinrichtung,
die Aerosoltröpfchen
eines Größebereichs
von 0,2–2 μm herstellt und
in den Gasfilter einleitet, aufweist.