baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006130-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil mit Deckschicht
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B32B5/28
Filed: 2009-01-26
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verbundbauteil aus mindestens 3 unterschiedlichen Materialschichten, mit dem folgenden Schichtaufbau  a) Trägerschicht oder Trägerstruktur aus Metall und/oder faserverstärktem Kunststoff  b) Haftvermittlerschicht aus Elastomer  c) Deckschicht aus kohlenstofffaser- oder kohlenstoffmischfaserverstärktem Kunststoff, wobei der Kunststoff und die Anordnung der Kohlenstofffasern oder Kohlenstoffmischfasern so gewählt sind, dass die Kohlenstofffasern oder Kohlenstoffmischfasern an der Oberfläche der Deckschicht optisch sichtbar sind, wobei eine regelmäßige Anordnung der Fasern, in Form von optisch erkennbaren Mustern oder Regelmäßigkeiten an der Deckschichtoberfläche vorliegt und die Dicke der Deckschicht so weit reduziert ist, dass sie nur zum untergeordneten Teil zur lasttragenden Funktion des gesamten Flächenbauteils beiträgt.
Patent DE-102009011589-B4 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen einer Flüssigkeit
Inventor: SINDEL KLAUS
IPC: A61M35/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Mascara-Flüssigkeit, aufweisend: – einen Auftragbereich (2), der an einem Ende (5) eines Schaftes (3) angeordnet ist, – ein Griffteil (6), das an dem dem Auftragbereich (2) gegenüberliegenden Ende (7) des Schaftes (3) angeordnet ist, wobei – das Griffteil (6) zumindest ein Halteteil (8) und wenigstens ein Betätigungsteil (9) umfasst, – das Betätigungsteil (9) relativ zum Halteteil (8) bewegbar ist, – das Betätigungsteil (9) derart in Wirkverbindung mit dem Schaft (3) steht, dass – bei Relativbewegung R des Halteteils (8) zum Betätigungsteil (9) der Schaft (3) eine Drehbewegung D ausführt und – zumindest ein Teil der Bewegungsenergie der Relativbewegung R vom Betätigungsteil (9) auf den Schaft (3) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) am Griffteil (6) einen Eingriffbereich (25) aufweist, der mit einem Gegenelementbereich (26) eines Flüssigkeitsbehälters (27) korrespondiert und in einer Nichtgebrauchsstellung des Applikators (1) dieser derart mit dem Flüssigkeitsbehälter (27) zusammensetzbar ist, dass der Auftragbereich (2) des Applikators (1) in einen Innenbereich (28) des Flüssigkeitsbehälters (27) angeordnet ist, wobei in Nichtgebrauchsstellung und damit im Eingriffszustand von Eingriffs- und Gegenelementbereich (25, 26) durch Relativbewegung R des Halteteils (8) zum Betätigungssteil (9) im Innenbereich (28) des Flüssigkeitsbehälters (27) eine Drehbewegung D des Auftragbereichs (2) ausführbar ist.
Patent DE-102009015992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigungsregelung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OHLY MARKUS
IPC: B60W10/18
Filed: 2009-04-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Beschleunigungsregelungsverfahren in einem Kraftfahrzeug mit einem Bremsdruckregler (16) und mit zumindest einer Druckschnittstelle (14) für eine oder mehrere zusätzliche Regelungen, insbesondere Fahrzeuglängsregelungen (15), wobei der Bremsdruckregler (16) Druckanforderungen für mehrere Radbremsaktoren (17 ... 20) nach Maßgabe eines Druckanforderungswerts bereitstellt und Raddrücke für die Radbremsaktoren (17 ... 20) nach Maßgabe der Druckanforderungen von einem Regelprogramm eines Reglers (21) in einem Sonderregelungsmodus einregelt, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsregelung zumindest zeitweise bei einem Übergang von einer Beschleunigungsregelung mit Bremseingriffen zu einer Beschleunigungsregelung mit Motorregelung eine gleichzeitige Aktivierung von einer Antriebsmomentregelung und einer Bremsdruckregelung erfolgt.
Patent DE-102009038484-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Zweiradzugmittel
Inventor: SCHINDELHAUER JOERG
IPC: B62M9/16
Filed: 2009-08-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Spannvorrichtung für ein Zweiradzugmittel mit folgenden Merkmalen: einem bezüglich eines Zweiradrahmens fest anzuordnenden ersten Spannelement (130); einem mit dem Zugmittel koppelbaren bezüglich des Zweiradrahmens beweglich anbringbaren, drehbaren zweiten Spannelement (640), wobei das zweite Spannelement (640) so ausgebildet und bezüglich des ersten Spannelements (130) so angeordnet ist, dass eine Drehung des zweiten Spannelements (640) in eine translatorische Verschiebung des zweiten Spannelements (640) bezüglich des ersten Spannelements (130) führt; einer Einrichtung zur Arretierung (650) des zweiten Spannelements (640) an dem ersten Spannelement (130); wobei das erste Spannelement (130) mit einem Zwischenstück für einen Zweiradrahmenabschnitt (100) einstückig ausgeführt ist; wobei das Zwischenstück eine obere Zwischenstückauflagefläche (160) und eine der oberen Zwischenstückauflagefläche (160) gegenüberliegende untere Zwischenstückauflagefläche (190) hat; wobei die obere Zwischenstückauflagefläche (160) an eine obere Ausfallendenauflageflache (314) des Zweiradrahmenabschnitts (100) angepasst ist; wobei die untere Zwischenstückauflagefläche (190) an eine untere Ausfallendenauflageflache (316) des Zweiradrahmenabschnitts (100) angepasst...
Patent DE-102009047592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumzwischenträgers
Inventor: FEYH ANDO
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-12-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumzwischenträgers (1) zur Montage einer mikroelektromechanischen Vorrichtung und/oder einer elektronischen, einen integrierten Schaltkreis aufweisenden Vorrichtung auf einem Substrat, umfassend die Verfahrensschritte:a) Einbringen mindestens einer Ausnehmung (2) in ein Siliziumsubstrat (3) mittels eines Laserverfahrens, wobei sich die Ausnehmung (2) von einer ersten Seite (I) zu einer zweiten Seite (II) des Siliziumsubstrats (3) erstreckt,b) Ausbilden einer ersten Isolationsschicht (4) zumindest auf einem Teilbereich der Oberfläche des Siliziumsubstrats (3), welcher sich von der ersten Seite (I) durch die Ausnehmung (2) zur zweiten Seite (II) des Siliziumsubstrats (3) erstreckt, undc) Aufbringen von elektrisch leitendem Material (5) auf die erste Isolationsschicht (4) zum Ausbilden mindestens einer Durchkontaktierung von der ersten Seite (I) durch die Ausnehmung (2) zur zweiten Seite (II) des Siliziumsubstrats (3),dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren nach dem Verfahrensschritt c) den Verfahrensschrittd) Erhitzen des Siliziumsubstrats (3) auf eine Temperatur, bei der das elektrisch leitende Material (5) schmilzt, und anschließendes Abkühlen des Siliziumsubstrats (3) auf eine Temperatur, bei der das elektrisch leitende Material (5) erstarrt,umfasst.
Patent DE-102009047647-B4 (DE)
Title: Heizsystem für einen Tankbehälter
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: F01N3/24
Filed: 2009-12-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Modulares Heizsystem zum Beheizen eines Tankbehälters (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Heizsystem eine wählbare Anzahl voneinander unabhängiger Heizmodule (4) aufweist, die außen an dem Tankbehälter (2) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens ein Heizmodul (4) eine Heizendstufe (18) integriert ist.
Patent DE-102009053429-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: KONOPINSKY MYKOLA M DR ING
IPC: F01N1/08
Filed: 2009-11-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Schalldämpfer mit einer eine geometrische Mittelachse (1.1) und einen Öffnungsquerschnitt Q aufweisenden Gehäusewand (1), mit zwei mit Bezug zur Mittelachse (1.1) gegenüberliegend angeordneten Stirnwänden (2, 3), mit einem Einlassrohr (4), mit einem Auslassrohr (5) und mit einem durch die Gehäusewand (1) und die beiden Stirnwände (2, 3) begrenzten Raum, wobei ein Teilungselement (8) vorgesehen ist, das rechtwinklig zur Mittelachse (1.1) ausgerichtet ist und das den Raum mit Bezug zur Richtung der Mittelachse (1.1) in eine erste Kammer (6) und eine zweite Kammer (7) teilt, wobei das durch die Gehäusewand (1) geführte Einlassrohr (4) in der ersten Kammer (6) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilungselement (8) als Aufnahme für das Einlassrohr (4) dient und das Auslassrohr (5) in die zweite Kammer (7) mündet.
Patent DE-102009058498-B4 (DE)
Title: Beförderungssystem insbesondere Personenbeförderungssystem für den Nahverkehr
Inventor: PELLIKAN CHRISTIAN
IPC: B61B3/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Es wird ein Beförderungssystem, inbesondere Personenbeförderungssystem mit einem starren Tragschienennetz vorgeschlagen, auf welchem Beförderungsgondeln mit einem Fassungsvermögen von beispielsweise zwei Personen individuell zu vielerlei Zielorten verfahrbar sind.  Einander überkreuzende bzw. unterkreuzende Tragschienenpaare für Vorwärtsrichtung und Rückwärtsrichtung sind über gekrümmte Aufstiegs- bzw. Gefällestrecken und Einleitweichen sowie Ausleitweichen beliebig miteinander verbindbar, wobei insbesondere je eine Einleitweiche und eine benachbarte Ausleitweiche zu einer Drehweichenanordnung vereinigt sind.
Patent DE-102010002240-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: BRUEGGEMANN RAINER
IPC: B60T8/176
Filed: 2010-02-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs mit einer hydraulischen Fahrzeug-Bremsanlage, die einen Vorderachs- und einen Hinterachs-Bremskreis (I,II) mit jeweils einer Rückförderpumpe (6a,6b) aufweist, wobei die Rückförderpumpen (6a,6b) von einem gemeinsamen Motor (12) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Bremsmanöver, bei dem an wenigstens einem Vorderrad ein überhöhter Bremsschlupf auftritt, ein zwischen einem Hauptbremszylinder (3) und der Ansaugseite der Rückförderpumpe (6a) des Hinterachs-Bremskreises (I) angeordnetes Ventil (4a) derart angesteuert wird, dass sich der an der Rückförderpumpe (6a) des Hinterachs-Bremskreises anliegende Differenzdruck verringert.
Patent DE-102010021164-B4 (DE)
Title: Balanced/Unbalanced arbeitendes SAW Filter
Inventor: BAUER THOMAS DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2010-05-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: SAW Filter,
 - welches ein symmetrisches und ein unsymmetrisches Tor (P2, P1) aufweist,
 - mit einer ersten DMS Spur (SP1), in der zwei Eingangswandler (W12,W15) angeordnet und mit dem unsymmetrischen Tor (P1) verbunden sind,
 - mit einer geometrisch parallel zur ersten DMS Spur angeordneten zweiten DMS Spur (SP2), in der zwei Ausgangswandler (W22,W25) mit den zwei Anschlüssen des symmetrischen Tors (P2) verbunden sind,
 - bei dem die erste DMS Spur und die zweite DMS Spur je vier Koppelwandler (W11, 13, 14, 16; W21, 23, 24, 26) aufweisen,
 - bei dem vier Koppelleitungen (KL1,KL2,KL3,KL4) vorgesehen sind, die je einen Koppelwandler der ersten und der zweiten DMS Spur (SP1,SP2) miteinander verbinden und so eine elektrische Serienverschaltung der beiden DMS Spuren darstellen,
 - bei dem die Wandler jeder DMS Spur zwischen je zwei Endreflektoren (R11, R13, R21, R23), die die jeweilige DMS Spur begrenzen, angeordnet sind,
 - bei dem Masseanschlüsse der Eingangswandler zur zweiten DMS Spur (SP2) weisen und zwischen den beiden DMS Spuren mit einer gemeinsamen inneren Masseleitung (GIL) verbunden sind, die im Raum zwischen den beiden DMS Spuren angeordnet ist und die an beiden Enden mit je einer Masseanschlussstelle (MP1,MP2) verbunden ist,
 - bei dem die gemeinsame innere Masseleitung die Koppelleitungen (KL) überkreuzt, wobei zwischen der gemeinsamen inneren Masseleitung (GIL) und den Koppelleitungen (KL) im Überkreuzungsbereich ein Dielektrikum (D1, D2, D3, D4) angeordnet ist
 - bei dem in jeder der beiden DMS Spuren (SP1,SP2) ein mittlerer Reflektor (R12,R22) angeordnet ist, der jede DMS Spur in zwei Spurhälften mit je zumindest drei Wandlern trennt
 - bei dem die Masseanschlüsse der beiden innen liegenden Koppelwandler (W13,W14) der ersten DMS Spur (SP1) von der zweiten DMS Spur (SP2) weg hin zum unsymmetrischen Tor (P1) weisen und dort sowohl miteinander als auch mit dem mittleren Reflektor (R12) über eine erste mittlere Leitung (ML1) verbunden sind,
 - bei dem der mittlere Reflektor (R12) der ersten DMS Spur (DMS1) mit der gemeinsamen inneren Masseleitung (GIL) verbunden ist,
 - bei dem die Fingeranschlussfolge so gewählt ist, dass die mit den beiden Koppelwandlern einer Spurhälfte verbundenen Koppelleitungen im Betrieb des Filters 180 Grad Phasenunterschied zueinander aufweisen und daher im Gegentakt mit der entsprechenden Spurhälfte der zweiten DMS-Spur koppeln.
Patent DE-102010023380-B4 (DE)
Title: Wiederbefüllbares und selbstdosierendes Gebindesystem für Pflanzenschutzmittel mit integrierter, hydraulisch von außen angetriebener Dosierpumpe
Inventor: BASF SE
IPC: A01M7/00
Filed: 2010-06-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: System zur Direktdosierung von Pflanzenschutzmitteln in einen Wasserstrom einer Feldspritze, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Pflanzenschutzmittel in Wechselgebinden (1) befindet, welche jeweils mit hydraulisch angetriebenen Dosierpumpen (2) fest verbunden sind, deren Fördervolumen direkt auf das in dem jeweiligen Wechselgebinde (1) gelieferte Pflanzenschutzmittel abgestimmt ist, wobei die Wechselgebinde (1) mit Transpondern oder anderen geeigneten elektronischen Datenübertragungssystemen ausgestattet sind, mittels welchen das jeweilige Impulsvolumen der in das Wechselgebinde integrierten Dosierpumpe (2) an eine Steuerung der Feldspritze übertragen wird, die den Antrieb der Dosierpumpen (2) hydraulisch steuert.
Patent DE-102010033947-B4 (DE)
Title: Umformverfahren für ein Werkstück unter Ausnutzung des elektroplastischen Effekts
Inventor: BIERBAUM MARTEN
IPC: B21D37/16
Filed: 2010-08-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Umformverfahren für ein Werkstück (2) unter Ausnutzung des elektroplastischen Effekts, wobei das Werkstück (2) zumindest im umzuformenden Bereich (3) elektrisch leitfähig ist, das Werkstück (2) im umzuformenden Bereich (3) während einer Kraftbeaufschlagung wenigstens so lange mit einer Vielzahl von kurzen elektrischen Stromimpulsen mit einer Amplitude, die zur Erzeugung des elektroplastischen Effekts ausreichend ist, beaufschlagt wird, bis eine gewünschte Umformung des umzuformenden Bereichs (3) erreicht ist, wobei die Temperatur des Werkstücks (2) im umzuformenden Bereich (3) unterhalb der für ein thermisches Umformen erforderlichen materialspezifischen Mindesttemperatur des Materials des umzuformenden Bereichs (3) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (1) zur elektrischen Beaufschlagung des umzuformenden Bereichs (3) mit den Stromimpulsen vorhanden ist, die zusätzlich für eine Wärmebehandlung des Werkstücks (2) verwendet wird, wobei das Werkstück (2) im umzuformenden Bereich (3) mit Strom oder Stromimpulsen mit einer Amplitude, die zur Erzeugung des elektroplastischen Effekts nicht ausreichend ist, beaufschlagt und damit erwärmt wird.
Patent DE-102010055315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Kondensation von Kraftstoffdämpfen
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-12-21
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine, mit einem Wärmerohr (15), das eine Verdampfungszone (16) und eine Kondensationszone (17) umfasst, wobei die Verdampfungszone (16) entlang einer von einem Kraftstofftank (1) der Brennkraftmaschine zu einem Aktivkohlefilter (4) führenden Tankentlüftungsleitung (5) im Wärmekontakt mit Kraftstoffdämpfen steht, um einen Teil der Kraftstoffdämpfe zu kondensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampfungszone (16) einen aus Metall bestehenden Abschnitt (22) der Tankentlüftungsleitung (5) umgibt.
Patent DE-102010063760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRUNNER HERBERT
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-12-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (100, 101, 200, 201) mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Kavität (103) durch die Anordnung von elastischen Seitenwänden (142) auf eine inelastische Platte (140);- Einbringen eines flüssigen Matrixmaterials (112) mit darin verteilten Leuchtstoffpartikeln (114) in die Kavität (103);- Einbringen eines Halbleiterchips (110) in das Matrixmaterial (112);- Sedimentieren der Leuchtstoffpartikel (114) im Matrixmaterial (112);- Aushärten des Matrixmaterials (112), wobei eine Leuchtstoffpartikel (114) aufweisende Konversionsschicht (115) erzeugt wird, die auf dem Halbleiterchip (110) angeordnet ist,- seitliches Vergießen des optoelektronischen Bauelements (100, 101) mit einem weiteren Matrixmaterial (130), in das Streupartikel (132) eingebracht sind, wobei- ein Substrat (102) mit einem darauf angeordneten Halbleiterchip (110) auf die elastischen Seitenwände (142) der Kavität (103) so aufgebracht wird, dass der Halbleiterchip (110) zur inelastischen Platte (140) weist.
Patent DE-102011009506-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung hohler Formbauteile aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: RIEBER GUNNAR
IPC: B29C45/00
Filed: 2011-01-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines hohlen Formbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff. Die Vorrichtung umfasst ein äußeres Formwerkzeug, das einen Hohlraum umschließt, wobei die Innenkontur des Hohlraums der äußeren Kontur des Formbauteils entspricht und ein inneres Formwerkzeug, das im Hohlraum angeordnet und durch Volumenzunahme in Richtung des äußeren Formwerkzeugs expandierbar ist, wobei das äußere Formwerkzeug und das innere Formwerkzeug eine der Geometrie des Formbauteils folgende Kavität bilden, die zur Aufnahme eines Verstärkungstextils bestimmt ist und in die eine reaktive Polymermatrix injizierbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das innere Formwerkzeug an seiner der Kavität zugeordneten Oberfläche zumindest einen Fließkanal aufweist, der zur Kavität hin offen ist und der mit der reaktiven Polymermatrix beaufschlagbar ist. Durch die Anordnung von Fließkanälen kann eine Vorverteilung der Polymermatrix erreicht werden, so dass selbst bei größeren Bauteilen sichergestellt ist, dass die maximale Fließstrecke beim Injizieren die Kavität nicht überschritten wird. Gemäß dem dazugehörigen Verfahren werden zunächst die Fließkanäle mit der Polymermatrix befüllt und dann durch Volumenvergrößerung des inneren Formwerkzeugs die Fließkanäle überdrückt und dabei die Polymermatrix in die Kavität injiziert.
Patent DE-102011013949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen von festen Brennstoffen
Inventor: ROKOSSA GERHARD MANFRED
IPC: F23B50/00
Filed: 2011-03-14
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbrennen von festen Brennstoffen, insbesondere von pelletierten Brennstoffen wie beispielsweise Holzpellets oder dergleichen aus Rohstoffen und/oder Abfällen pelletierten Brennmaterial mit einem an eine Verbrennungsluftanschluss sowie eine Abgasführung angeschlossenen Brennraum 6, in dem eine über eine Schüttung 8 mit Brennstoff befüllbare Brennschale 7 vorgesehen ist, wobei der Brennraum 6 über ein transparent ausgebildetes Sichtfenster einsehbar ist. Um das Flammenbild bei einer Befeuerung mit pelletsförmigen Brennstoffen zu verbessern, ist vorgesehen, dass sich die Brennraumschale 7 über mehr als 50% der Brennraumbreite erstreckt und dass die Brennraumschale 7 neben einer Primärluftzuführung 9 in ihrem Schalenbereich eine Sekundärluftzuführung 10 bevorzugt entlang ihrer dem Sichtfenster des Brennraumes 6 zugewandten Seitenbegrenzung 7.1 angeordnet aufweist.
Patent DE-102011014257-B4 (DE)
Title: Zündkerze, Iridiumbauteil dafür und Verfahren zur Herstellung einer solchen Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2011-03-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Iridiumbauteil zum Aufschweißen auf wenigstens eine Elektrode (6; 7) einer Zündkerze (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Iridiumbauteil (9) zu mehr als 95 Gew.-% aus Iridium besteht und derart aus einem Iridiumblech (110) ausgestanzt ist, dass seine Dicke (A) kleiner als sein Durchmesser (D) ist und es eine Dicke (A) von 0,2 mm bis 0,27 mm aufweist, sowie dass sein Durchmesser (D) im Bereich von 1,0 mm bis 3,0 mm liegt.
Patent DE-102011015642-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: NAGY FERENC
IPC: F16D21/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2020-03-19
Abstract: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit einer Spindel (22) verbundenem Ritzel (30) zur Nachstellung eines verschleißbedingten Fehlabstands zwischen einer Gegenplatte und einer Anpressplatte (16) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (16) und der Gegenplatte, einer drehfest mit der Spindel (22) und/oder dem Ritzel (30) verbundenen Zahnscheibe (42) mit in Umfangsrichtung verteilten und in axialer Richtung des Ritzels (30) weisenden Sperrzähnen (44) und mindestens einer formschlüssig in die Zahnscheibe (42) eingreifenden Sperrklinke (38) zum Sperren einer Rückdrehung des Ritzels (30), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Sperrzähne (44) der Zahnscheibe (42) ausschließlich an einer axialen Stirnseite der Zahnscheibe (42) vorgesehen sind.
Patent DE-102011077188-B4 (DE)
Title: Elektrische Komponente und Kontaktierungsverfahren für eine elektrische Komponente
Inventor: HEIGL CHRISTIAN
IPC: H01R12/50
Filed: 2011-06-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrische Komponente (70), insbesondere im Bordnetz eines Fahrzeuges, umfassend wenigstens ein Anschlusselement (71) an der elektrischen Komponente (70) und einen Schichtaufbau (1) mit einer ersten Schicht (10) und einem Leiter (20), wobei der Leiter (20) über einen ersten Kontaktierungsbereich (13) der ersten Schicht (10) mit dem Anschlusselement (71) elektrisch und/oder optisch verbunden ist und der Schichtaufbau (1) zumindest bereichsweise an einer Kontur der elektrischen Komponente (70) formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102011083839-B4 (DE)
Title: Fussrasten-Vorrichtung mit drehbarer Fussraste, doppelseitige Fussraste sowie Fussraste mit Daempfung
Inventor: FUXEN ANDREAS
IPC: B62J25/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fußrasten-Vorrichtung (10) für ein Motorrad, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Halterung (20) mit mindestens einem Befestigungselement (22) zur Befestigung am Rahmen eines Motorrads;eine Fußraste (30) zur Abstützung eines Fußes eines Motorradfahrers, wobei die Fußraste eine Längsachse (A), eine erste Seite (32) mit einem ersten rutschfesten Profil (34) und eine gegenüberliegende zweite Seite (36) mit einem zweiten rutschfesten Profil (38), welches sich in seiner Struktur, insbesondere durch Stollen, Riffelung, Kerbung oder Ähnliches, deutlich vom ersten Profil (34) unterscheidet und vorzugsweise eine höhere Rutschfestigkeit aufweist, wobei das erste rutschfeste Profil (34) und das zweite rutschfeste Profil (38) jeweils eine Trittfläche zur Abstützung eines Fußes eines Motorradfahrers ausbilden;ein Verbindungsteil (50; 60) jeweils an Halterung und Fußraste, wobei ein Verbindungsteil aus einem rotationssymmetrischen Zapfen (50) besteht, vorzugsweise aus einem Zapfen auf Seiten der Halterung (20), und das andere Verbindungsteil aus einer konjugiert geformten rotationssymmetrischen Aufnahme (60) besteht, vorzugsweise aus einer Aufnahme auf Seiten der Fußraste (30), derart dass Zapfen (50) und Aufnahme (60) bei verschiedenen Drehpositionen um die Längsachse (A) zusammengefügt werden können; undeinen Feststellmechanismus (70), vorzugsweise einen schraubbaren Klemmverbinder, zum Sichern des Zapfens (50) in der Aufnahme (60), wobei die Fußraste (30) mittels des Feststellmechanismus bezüglich der Längsachse (A) axial und drehfest an der Halterung (20) gesichert werden kann;derart dass das gesicherte Befestigen der Fußraste (30) an der Halterung (20) in einer von mehreren möglichen Drehstellungen um die Längsachse (A) der Fußraste, insbesondere um 180° gedreht, wahlweise mit dem ersten Profil (34) oder mit dem zweiten Profil (38) obenliegend ermöglicht wird.