baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100427-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: ASADA HISASHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-02-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Motorsteuervorrichtung, umfassend: eine veränderliche Verdrängung aufweisende Hydraulikpumpe, die von einem Motor angetrieben wird; einen Hydraulikbetätiger, der von einem Abgabedrucköl aus der Hydraulikpumpe angetrieben wird; ein Steuerventil, das das Abgabedrucköl aus der Hydraulikpumpe derart steuert, dass das Abgabedrucköl dem Hydraulikbetätiger zugeführt wird; einen Detektor, der eine Pumpkapazität der Hydraulikpumpe erfasst; einen Kraftstoffeinspritzer, der einen dem Motor zugeführten Kraftstoff steuert; eine Befehlseinheit, die einen Befehlswert unter veränderlichen Befehlswerten auswählt und den Befehlswert befiehlt; eine erste Einstelleinheit, die eine erste Sollmotorgeschwindigkeit in Reaktion auf den von der Befehlseinheit befohlenen Befehlswert und eine zweite Sollmotorgeschwindigkeit auf Grundlage der ersten Sollmotorgeschwindigkeit einstellt, wobei die zweite Sollmotorgeschwindigkeit gleich oder niedriger als die erste Sollmotorgeschwindigkeit ist; eine zweite Einstelleinheit, die eine Sollmotorgeschwindigkeit entsprechend der Pumpkapazität einstellt, wobei die Sollmotorgeschwindigkeit die erste Sollmotorgeschwindigkeit als obere Grenze und die zweite Sollmotorgeschwindigkeit als untere Grenze hat; und eine Steuerung, die den Kraftstoffeinspritzer derart steuert, dass die von der zweiten Einstelleinheit eingestellte Sollmotorgeschwindigkeit bereitgestellt wird, wobei die erste Einstelleinheit ausgelegt ist zum Konstanthalten der zweiten Sollmotorgeschwindigkeit oder Verkleinern der zweiten Sollmotorgeschwindigkeit und zum Verkleinern eines Verringerungsbereiches von der ersten Sollmotorgeschwindigkeit auf die zweite ...
Patent DE-112014000438-B4 (DE)
Title: Festkörperbatterie und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HAGA KENGO
IPC: H01M4/04
Filed: 2014-01-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Festkörperbatterie (10), aufweisend:eine Negativelektrodenschicht (1), die einen Sulfidfestelektrolyten enthält;eine Positivelektrodenschicht (2);eine Festelektrolytschicht (3), die sich zwischen der Positivelektrodenschicht (2) und der Negativelektrodenschicht (1) befindet;einen Negativelektrodenstromabnehmer (4), der mit der Negativelektrodenschicht (1) verbunden ist und ein Metall enthält, das mit dem Sulfidfestelektrolyten reagiert; undeinen Positivelektrodenstromabnehmer (5), der mit der Positivelektrodenschicht (2) verbunden ist, wobei:eine Schwefelverbindungsschicht (6), die eine Schwefelverbindung enthält, die durch eine Reaktion des Sulfidfestelektrolyten, der in der Negativelektrodenschicht (1) enthalten ist, und des Metalls, das in dem Negativelektrodenstromabnehmer (4) enthalten ist, erzeugt wird, zwischen der Negativelektrodenschicht (1) und dem Negativelektrodenstromabnehmer (4) vorhanden ist;eine Ladekapazität mindestens 50 mAh/g und höchstens 90 mAh/g beträgt, wenn die konstante Stromladung mit bis zu 3,6 V bei mindestens 0,3 C oder höchstens 3,6 C während der Erstladung durchgeführt wird, nachdem die Festkörperbatterie (10) hergestellt wurde; unddas in dem Negativelektrodenstromabnehmer (4) enthaltene Metall Cu ist und ein Wert der Cu-Molmasse/S-Molmasse der Schwefelverbindungsschicht (6) mindestens 0,01 und höchstens 1,5 beträgt.
Patent DE-112014004181-B4 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: SCHEPER BERND
IPC: F16D3/78
Filed: 2014-09-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit- einer Mehrzahl von Buchsen (14),- wenigstens einem Primärfadenpaket (22),- einer zur axialen Führung des wenigstens Primärfadenpakets (22) auf wenigstens einer Buchse (14) angeordneten Stützeinrichtung (20), und- einer elastischen Ummantelung (12), in die das wenigstens eine Primärfadenpaket (22), die wenigstens eine Stützeinrichtung (20) und die Mehrzahl von Buchsen (14) zumindest teilweise eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Primärfadenpaket (22) zwei benachbarte Buchsen (14) zur Bildung eines Buchsenpaares (141, 142) umschlingt, wobei benachbarte von einem Primärfadenpaket (22) umschlungene Buchsenpaare (141, 142) über wenigstens ein Sekundärfadenpaket (24) miteinander verbunden sind, das gesondert an der wenigstens einen Stützeinrichtung (20) befestigt ist, wobei die wenigstens eine Stützeinrichtung (20) wenigstens ein Bundelement (16, 18) aufweist, das zur Führung des Primärfadenpakets (22) dient, wobei die wenigstens eine Stützeinrichtung (20) jeweils wenigstens ein Bundelement (16, 18) an jedem der axialen Enden der Buchsen (14) aufweist, wobei die Bundelemente (16, 18) an jedem der axialen Enden der Buchse (14) in axialer Richtung der Buchsen (14) sowohl den Querschnitt des wenigstens einen Primärfadenpakets (22) als auch den Querschnitt des wenigstens einen Sekundärfadenpakets (24) zwischen sich einschließen, wobei in Umfangsrichtung des Gelenkkörpers (10) das wenigstens eine Primärfadenpaket (22) und das wenigstens eine Sekundärfadenpaket (24) wechselweise angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Primärfadenpaket (22) und das wenigstens eine Sekundärfadenpaket (24) in radialer Richtung des Gelenkkörpers betrachtet in einer Flucht liegen.
Patent DE-112014005811-B4 (DE)
Title: Neutraler Komplex eines cyclischen Silans, Herstellungsverfahren dafür und Verfahren zur Herstellung eines cyclischen hydrierten Silans oder eines cyclischen organischen Silans
Inventor: IMOTO SHIN-YA
IPC: C01B33/08
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Neutraler Komplex eines cyclischen Silans, dargestellt durch die allgemeine Formel [Y]l[SimZ2m-aHa], worin Y mindestens eine Koordinationsverbindung ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus (1) einer Verbindung, die als X1R1ndargestellt ist (wenn X1P, P=O oder N ist, ist n = 3 und jedes R1stellt eine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe oder Arylgruppe dar und die R1sind gleich oder verschieden, wenn X1S, S=O oder O ist, ist n = 2 und jedes R1stellt die gleiche Gruppe dar, wie sie vorstehend beschrieben worden ist, und die R1sind gleich oder verschieden, und die Anzahl von Aminogruppen in X1R1nist 0 oder 1), und (2) mindestens einer heterocyclischen Verbindung, die aus der Gruppe, bestehend aus substituierten oder unsubstituierten N-, O-, S- oder P-enthaltenden heterocyclischen Verbindungen, die ein freies Elektronenpaar im Ring aufweisen (die Anzahl von Aminogruppen in der heterocyclischen Verbindung ist 0 oder 1), ausgewählt ist, wobei jedes Z ein Halogenatom von jedwedem von Cl, Br, I und F darstellt und die Z gleich oder verschieden sind, I 1 oder 2 ist, m 3 bis 8 ist und a 0 bis m ist.
Patent DE-112015003835-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung der halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-06-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit:einem Halbleitersubstrat (12), das einen in einer Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellten Graben (14) umfasst;einer Grabenelektrode (18), die in dem Graben (14) bereitgestellt ist;einer Zwischenisolationsschicht (20), die eine Oberfläche der Grabenelektrode (18) bedeckt und von der Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) hervorsteht;einer Schottky-Elektrode (22b), die auf der Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt ist, an einer von der Zwischenisolationsschicht (20) getrennten Position bereitgestellt ist, und mit dem Halbleitersubstrat (12) in Schottky-Kontakt steht;einer eingebetteten Elektrode (22a), die in einem konkaven Abschnitt (24) zwischen der Zwischenisolationsschicht (20) und der Schottky-Elektrode (22b) bereitgestellt ist, und aus einem von dem Metall der Schottky-Elektrode (22b) verschiedenen Metall ausgebildet ist; undeiner Oberflächenelektrode (22c), die die Zwischenisolationsschicht (20), die eingebettete Elektrode (22a) und die Schottky-Elektrode (22b) bedeckt,wobei ein Winkel zwischen der Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) und einer seitlichen Oberfläche der Schottky-Elektrode (22b) in einem durch die eingebettete Elektrode (22a) bedeckten Bereich größer als 90 Grad ist.
Patent DE-112017006332-B4 (DE)
Title: Bewegliche Medienführung für Medienverarbeitungsvorrichtung
Inventor: Wong Mun Hon Randal
IPC: B41J11/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Medienverarbeitungsvorrichtung (100), umfassend:einen Hohlraum (200), konfiguriert zum Aufnehmen einer Zufuhr von Medien;eine Medienabgabe (112);eine feststehende Medienführung, konfiguriert zum Führen der Medien entlang eines Medienzufuhrpfads (304) von dem Hohlraum (200) zu der Medienabgabe (112);eine Plattenwalze (208), konfiguriert, die Medien entlang des Medienzufuhrpfads (304) zu der Medienabgabe (112) zu bewegen;eine bewegliche Medienführung (228), die sich an einer Position zwischen der Plattenwalze (208) und dem Hohlraum (200) lateral über den Medienzufuhrpfad (304) erstreckt, wobei die bewegliche Medienführung (228) zu dem Medienzufuhrpfad (304) hin vorgespannt ist und konfiguriert ist, eine Kraft auf die Medien auszuüben, wobei die bewegliche Medienführung (228) konvex zu dem Medienzufuhrpfad (304) gebogen ist; undeine Abdeckung (104), konfiguriert, sich zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position zu bewegen, wobei die bewegliche Medienführung (228) beweglich mit der Abdeckung (104) gekoppelt ist, wobei die feststehende Medienführung einen Arm (224) umfasst, der beweglich mit der Abdeckung (104) gekoppelt und konfiguriert ist, sich zwischen einer Wartungsposition, in der sich die Abdeckung (104) in der offenen Position befindet, und einer Betriebsposition, in der sich die Abdeckung (104) in der geschlossenen Position befindet, zu bewegen, wobei die bewegliche Medienführung (228) beweglich mit dem Arm (224) gekoppelt ist;wobei der Arm (224) in der Betriebsposition feststeht, wenn sich die Abdeckung (104) in der geschlossenen Position befindet.
Patent CS-275978-B6 (CS)
Inventor: JAHODA STANISLAV ING
IPC: F01L1/34
Filed: 1989-01-17
Abstract: •Hydraulicko mechanický rozvod ventilů je
tvořen tělesem víka (3) hlavy (2) válců (4),
ve kterém jsou uspořádány všechny tlakové
pracovní prostory (16, 18, 19) s ovládacím
válcem u excentrické vačky (14) a s ovládaným
válcem u rozvodného ventilu (11), přívodní
tlakový kanál (17) rozvodu napojený
na mazací okruh spalovacího motoru, zpětný
anebo škrticí ventil, případně kanálové vedení
chladicí kapaliny, odpadní kanály,
pracovní kapaliny od pracovních válců apod.
Hlava (2) válce (4) může s blokem spalovacího
motoru tvořit monoblok chlazený například
kapalinou.
Patent CZ-285182-B6 (CZ)
Title: Method of producing foam doses from liquid soap and apparatus for making the same
Inventor: MEYER PAUL
IPC: A47K/
Filed: 1993-02-19
Abstract: The dispenser incorporates a storage container (7) for the liquid soap, a foamer (21) mixing air with the soap, and a pump (35). Between the container and foamer is an equalising receptacle (13) containing a set quantity of soap and air. The foamer is connected by a soap inlet tube (16) to the equalising receptacle. The head room (45) above the soap in the equalising receptacle is connected to the pump via the liquid soap in the equalising receptacle into which protrudes a connecting pipe (11), the foamer is positioned on a support (14).
Patent CZ-279666-B6 (CZ)
Title: Portable monitor of heart electrical activity
Inventor: SIMECEK LADISLAV MUDR
IPC: A61B5/24
Filed: 1994-03-14
Abstract: The device is equipped with a set of reading electrodes (1) to read the electric potential on the surface of the body. This system is coupled through an input amplifier (3) with a voltage-controlled oscillator (6) working in the audio frequency range with output (7) connected to the input (8) of the electro-acoustic converter (9). The voltage-controlled oscillator (6) working in the area of the acoustic frequencies is an oscillator with an exponential response to the frequency on the input voltage. The device is used by doctors in the field, in particular for distinguishing cardiac arrest from fibrillation where the patient has an impalpable pulse.<IMAGE>
Patent CZ-290459-B6 (CZ)
Title: Turbine vane
Inventor: FUJITA AKITSUGU
IPC: C22C38/00
Filed: 1998-03-03
Abstract: The present invention relates to a turbine vane having a hollow structure profile and being produced by precision casting process from a material with a high content of chromium containing 0.08 to 0.14 percent by weight of carbon, 0.1 to 0.3 percent by weight of silicon, 0.01 to 1.0 percent by weight of manganese 8.5 to 9.5 percent by weight of chromium, 0.01 to 0.6 percent by weight of nickel, 0.1 to 0.2 percent by weight of vanadium, 0.03 to 0.06 percent by weight of niobium, 0.02 to 0.07 percent by weight of nitrogen, 0.1 to 0.7 percent by weight of molybdenum, 1.0 to 2.5 percent by weight of tungsten, 0.01 to 4.0 percent by weight of cobalt whereby the balance being iron and accidental admixtures. The material for precision casting can further optionally contain 0.002 to 0.01 percent by weight of boron.
Patent CZ-282257-B6 (CZ)
Title: Novel derivatives of 1,8-benzonaphthyridine, process of their preparation, intermediates for their preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: BACQUE ERIC
IPC: A61P31/04
Filed: 1992-09-29
Abstract: New 1,8-benzo[b]naphthyridine derivative of general formula: <IMAGE> in which R is H or a hydroxyl, amino or alkylamino radical, the alkylamino radical optionally being substituted with amino or hydroxyl, or R is dialkylamino in which the alkyl parts may form, with the nitrogen atom, a 5- or 6-membered heterocycle optionally containing another heteroatom chosen from nitrogen, oxygen or sulphur, or R is cycloalkylamino (3 to 6C), or an alkanoylamino, N-alkyl-N-alkanoylamino or aminoalkylphenylamino radical, R1 and R2, which are identical or different, are in position 2 and 3 and represent H, alkyl, alkenyl (2 to 4C), phenyl or substituted phenyl, or else R1 and R2 are in position 2 and represent alkyl, R3 is H or alkyl, fluoroalkyl, carboxyalkyl, cycloalkyl containing 3 to 6 carbon atoms, fluorophenyl, difluorophenyl, alkyloxy or alkylamino, and R4 is H or F, the alkyl and alkanoyl (1 to 4C) radicals being straight or branched, in its stereoisomeric forms or their mixtures as well as its salts and its hydrated forms. These new derivatives are useful as antimicrobial agents.
Patent CZ-285409-B6 (CZ)
Title: Polycyclic amino compounds process of their preparation, intermediates of the preparation process and pharmaceutical composition in which said polycyclic amino compounds are comprised
Inventor: EMONDS-ALT XAVIER DR
IPC: C07D409/06
Filed: 1992-04-30
Abstract: The invention relates to compounds of formula (I): <IMAGE>  in which     - Y represents - either a Cy-N or Cy-CH2-N group in which Cy represents an optionally substituted phenyl;   - or a group <IMAGE> in which     .Ar represents an optionally substituted phenyl;   .x is zero or one; .X represents a hydrogen, a hydroxyl, an alkoxy; an acyloxy; a carboxy; a carbalkoxy; a cyano; a -N(X1)2 group in which the groups X1 independently represent hydrogen, an alkyl, a hydroxyalkyl, an acyl, or alternatively -(X1)2 constitutes, with the nitrogen atom to which it is attached, a heterocycle; an -S-X2 group in which X2 represents hydrogen or an alkyl group; or alternatively X forms, with the carbon atom to which it is attached and with the adjacent carbon atom in the heterocycle, a double bond;     - m is 2 or 3; - Ar' represents an optionally substituted phenyl or a phenyl substituted one or more times with a thienyl; a benzothienyl; a naphthyl or an indolyl;   - n is 0, 1, 2 or 3; - p is 1 or 2 and when p = 2, then n = 1 and Q represents two hydrogen atoms;   - Q represents oxygen or two hydrogen atoms;   - T represents a group chosen from <IMAGE>   - q is 0, 1, 2 or 3; - Z represents an optionally substituted phenyl; an optionally substituted naphthyl; a pyridyl; a thienyl; an indolyl; a quinolyl; a benzothienyl; an imidazolyl; or alternatively, when T is -C=O, -(CH2)q-Z may also represent a benzyl group substituted on the -CH- and optionally substituted on the aromatic ring; an optionally substituted mono-, di- or tricyclic aromatic or heteroaromatic group;   or one of their possible salts with inorganic or organic acids, or when <IMAGE> one of their quaternary ammonium salts with the nitrogen (b) of piperidine or N-oxide derivatives with the same nitrogen atom. The invention also relates to the process for preparing them and to their enantiomers. Application: antagonists of neurokinin receptors.
Patent CS-276653-B6 (CS)
Inventor: SVAJGL OLDRICH ING CSC
IPC: C10G59/02
Filed: 1989-10-26
Abstract: Řešení popisuje úpravu benzinové frakce získané
hydrokrakováním ropného vakuového
destilátu, při níž se z lehkého benzinu vydělí
vysokooktanové lehčí frakce a frakce
obsahující π-hexan spolu s Cg-cyklany včetně
přešlých C7-uhlovodíků se reformuje společně
s těžkým cyklanickým benzinem, popřípadě
za přídavku těžkého hydrorafinovaného benzinu
z ropy na platino-rheniovém katalyzátoru
.
Patent CS-275963-B6 (CS)
Inventor: CERNAK JOZEF ING
IPC: G02B21/18
Filed: 1989-11-06
Abstract: Účelom riešenia je pozorovanie vzniku a rastu
klastrov z koloidných častíc ferokvapaliny.
Uvedeného účelu sa dosiahne nanesením
kovových plošiek na sklíčka, medzi ktorými
je ferokvapalina. Rozměry a vzdialenosti
medzi ploškami sú radovo zhodné s vel’kosťou
klastrov koloidných častíc ferokvapaliny.
Takto připravený nosič vzorky tenkého filmu
ferokvapaliny sa vyšetřuje v optickom mikroskope.
Nosič vzorky tenkého filmu ferokvapaliny
je možné použit’ pri pozorovaní vzniku
a formovania klastrov z koloidných častíc
vo ferokvapaline. Tieto pozorovania umožnia
přesnější popis vzniku agregátov vo ferokvapaline,
čo umožní výrobu ferokvapaliny s
lepšími vlastnosťami ako je stabilita vo
vonkajšom magnetickom poli. Předpokládájú
sa zaujímavé vlastnosti nosiča vzorky tenkého
filmu ferokvapaliny v optickej a mikrovlnej
oblasti.
Patent CZ-285168-B6 (CZ)
Inventor: BARBE JACQUES
IPC: B22D11/04
Filed: 1995-06-29
Abstract: Zařízení zahrnuje dva chlazené, proti sobě se otáčející válce (1), dvě postranní zábrany (3) a prostředek pro nesení a přitlačení postranních zábran (3) k čelům válců (2); přítlačnou desku (10), která může být přesouvána v axiálním směru (A) válců (1) a je kolmá na tento směr; panel (19) který nese postranní zábranu (3) a který je nesen přítlačnou deskou (10), přičemž je uložen čelně k této přítlačné desce (10); alespoň tři přítlačné členy, jako jsou pružiny (14), vložené mezi přítlačnou desku (10) a panel (9), přičemž tyto přítlačné členy jsou rozloženy na oblasti ve tvaru, který odpovídá tvaru postranní zábrany (3) a které jsou schopny vyvinout přítlačné síly nezávisle na sobě.ŕ
Patent CZ-286952-B6 (CZ)
Title: Scaffold platform
Inventor: HIBY WALTER
IPC: E04G1/15
Filed: 1994-09-23
Abstract: The proposed scaffold platform (1) is made of a rectangular plank, particularly with ends provided with metal reinforcement bearing against a scaffold support. All over the invented scaffold platform (1) length, between the ends and from flat bottom side (6) thereof there projects at least one strip. When more strips (4, 5) are used, they project in parallel arrangement, whereby the scaffold platform (1) ends are supported in the scaffold. The strip or strips (4, 5) serve not only for reinforcement against deflection but also for supporting a stack of scaffold platforms (1) of the same type being arranged vertically one above another. At least one flexible tractive element performed as tensile reinforcement is embedded in at least one central strip from bottom side thereof.
Patent CZ-293193-B6 (CZ)
Title: Album page
Inventor: FRIEDERICHSEN CHRISTIAN
IPC: B42F5/00
Filed: 1997-11-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed an album page for holding at least one planar object on at least one side, comprising a rectangular substrate (1) having two longitudinal edges, one longitudinal edge (7) of which is a binding edge, and at least one pair of parallel strips (5), which are of the same length as the longitudinal edges of the substrate (1), and which are joined to the substrate parallel to the longitudinal edges thereof, and at their mutually facing edges, have a non-joined region. The distance between strip (5) edges extending toward each another is shorter than one dimension of the object to be hold and the distance between the longitudinal joints connecting said pair of strips (5) to the substrate (1) is greater than one dimension of the object to be hold. Said substrate (1) and said at least one pair of parallel strips (5) consist of cardboard, whereby the strips (5) are joined to the substrate (1) through the mediation of a bonded joint and have along their mutually facing edges a border (9), which is bent upwards by means of a fold line (10) formed on the surface of the strips (5).
Patent CZ-292938-B6 (CZ)
Title: Curable polymeric composition and use thereof in protecting a substrate
Inventor: RINDE JAMES A
IPC: C08G59/44
Filed: 1995-03-08
Abstract: The present invention relates to a curable polymeric composition (6), which is a liquid at 20 degC and which comprises 25 to 60 percent by weight of a resin component which comprises an epoxy, 5 to 25 percent by weight of a curing agent, which comprises two components, a first component that is a cycloaliphatic amine or an aromatic amine, and a second component that is a polyamide amine, and 20 to 65 percent by weight of an inert inorganic filler. The disclosed curable composition (6) can be used in a method of protecting a substrate such as a pipe (4) or a pipe joint from corrosion or mechanical damage. In the protection method, the curable composition (6) is first applied to the substrate (4), a polymeric covering layer (2) is applied over the curable composition with an innermost layer of a heat-activatable sealant (8) in intimate contact with the curable composition, and the curable composition is then cured. During the curing process, the heat-activatable sealant, for example a hot melt adhesive, remains in contact with the curable composition and interacts therewith.
Patent CZ-285624-B6 (CZ)
Inventor: SCHUNK WERNER
IPC: A61L2/08
Filed: 1995-07-25
Abstract: Způsob výroby výrobků z polymerních materiálů s medikamentozním depotním účinkem se provádí mísením výchozích materiálů, tvářením směsi do požadované formy, zaváděním výsledné formy do ochranného obalu, a vulkanizací a sterilizací formy v ochranném obalu.ŕ
Patent SK-284376-B6 (SK)
Title: A chain operating device for opening and closing a window or a door
Inventor: BORRESEN BJARNE
IPC: E05F15/619
Filed: 1994-03-08
Abstract: For opening and closing a window or a door into and from a ventilation position a chain operating device is provided, having a first and a second fixture secured on the main window frame and on the wing of the window or the door. One fixture is firmly connected with one end of a chain (4) in engagement with a sprocket wheel mounted in the second fixture and which is driven by a rotating driving member. Said one connected fixture is designed as a two-section coupling fixture comprising a first fixture part (1, 5) connected with the chain (4) and a second fixture part (17 to 19) connected with a wing or main frame structure. Said two fixture parts (1, 5; 17 to 19) have the form of elongated profiles that may be coupled together having individually at one end a stationary locking means (7, 22) and at the other end a releasable locking means (9, 23) so that the first stationary locking means on one fixture part may be retained in releasable engagement with the releasable locking means on the second fixture part. Each of the releasable locking means (9, 23) can be switched over between two positions for releasing or retaining, the corresponding stationary locking means (22, 7).