baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von DNS-Sonden für DNS-Abschnitte mit repetitiven Sequenzen
Inventor: WEIMER JOERG PAUL
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von DNS-Sonden mit Einzelstrang-DNS-Oligomeren eines
repetitiven Sequenzmotivs,  gekennzeichnet durch  Bereitstellen
der Einzelstrang-DNS-Oligomere des repetitiven Sequenzmotivs als
Sinnstrang,  Hinzufügen
von zum Sinnstrang komplementären
Oligomeren als Gegensinnstrang,  Hybridisieren lassen von Sinn-
und Gegensinnstrang,  Hinzufügen
eines ersten Primers, bestehend aus einer ersten Primersequenz und
Oligomeren des repetitiven Sequenzmotivs, wobei die erste Primersequenz
nicht mit dem repetitiven Sequenzmotiv identisch ist, und Hinzufügen eines
zweiten Primers, bestehend aus einer zweiten Primersequenz und den
zum Sinnstrang komplementären
Oligomeren des repetitiven Sequenzmotivs, wobei die zweite Primersequenz
nicht mit dem repetitiven Sequenzmotiv identisch ist,  Hybridisieren
lassen der Primer,  Hinzufügen
von Nucleotiden, eines Klenow-Fragments und einer Ligase und Reagieren
lassen,  Entfernen von einzelsträngiger DNS und DNS mit einer Länge kleiner
als 100 Nukleotide,  Amplifikation der gereinigten DNS mittels
PCR und  Markieren der PCR-Produkte mit einem Reportermolekül.
Patent DE-102004004899-B4 (DE)
Title: Tandem-Transfervorrichtung zum Transportieren von Werkstücken in einer Pressenstraße
Inventor: DARR UWE
IPC: B23Q7/14
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Tandem-Transfervorrichtung
zum Transportieren von Werkstücken
in einer Pressenstrasse, Großteil-Stufenpresse,
einem Simulator oder dergleichen, wobei benachbarte Bearbeitungsstufen
wenigstens zwei, das Werkstück
transportierende, Gelenkarmvorrichtungen (11) aufweisen und diese
an einem gemeinsamen Träger (12)
gegenläufig
in Werkstücktransportrichtung
längsverschiebbar
geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare jeweils durch eine
Quertraverse (27) wirkverbundene und spiegelbildlich gegenüberliegende
Doppelarmgelenke (13, 14) zueinander vertikal versetzt jeweils auf
einem am Pressenständer
angeordneten gemeinsamen Träger
längsgeführt gelagert
sind und jeweils von mindestens einem gemeinsamen Antrieb (31) mittels
einem gemeinsamen Bewegungsübertragungsmittel
(30) oder von zwei unabhängigen
Antrieben/Bewegungsübertragungsmitteln verfahrbar
sind.
Patent DE-102004016239-B4 (DE)
Inventor: KRUEGER MATTHIAS
IPC: E06B3/36
Filed: 2004-04-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: A cabinet provided with a cabinet body having at least one vertical row of superimposed compartments which are separated by shelves and which can be opened and closed with compartment doors articulated on the cabinet. This invention simplifies and substantially reduces the cost of parts and of mounting the cabinet. Thus, a joint rod extending over a height of the cabinet body is assigned to each vertical row of compartments. The shelves are guided by a shoulder in the hinge zone having the joint rod and are fixed vertically on the joint rod by flange sleeves overlooking the upper and/or lower side of the shelves and their shoulder. The compartment doors which are adjusted to the heights of the compartments bear, on their rear surface, in the hinge zone, housings for the flange sleeves and can be covered with a shroud. The compartment doors can be installed, via the housings, on the flange sleeves oriented towards the compartment shelves and can be pivotally fixed on the flange sleeves by shrouds mounted on the compartment doors.
Patent DE-102004023872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsbestimmung von Düsenkörpern für Brennkraftmaschinen
Inventor: MÜLLER REIMUND
IPC: G01N21/53
Filed: 2004-05-12
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Qualitätsbestimmung von Düsenlöchern, von Verläufen der Düsenlöcher durch einen Düsenkörper und von der Ausbildung eines Düsenkranzes bei Düsenkörpern für Brennkraftmaschinen, wobei kohärentes Laserlicht verwendet wird, dessen Lichtstrahl koaxial zur Sackbohrung (10) des Düsenkörpers (4) gerichtet ist, wobei das Laserlicht beim Durchgang durch die Düsenlöcher (11) des Düsenkranzes am Ende der Sackbohrung (10) aufgrund von Beugungs- und Reflexionseffekten ein Strahlenaustrittsbild pro Düsenloch (11) und ein Strahlenaustrittsmuster für die Verläufe der Düsenlöcher (11) durch den Düsenkörper (4), bestehend aus den Strahlenaustrittsbildern der Düsenlöcher (11), auf einer Projektionsfläche (8) erzeugt, wobei die Projektionsfläche (8) mit einer CCD-Kamera (5) in Wirkverbindung steht, die die Grauwerte und die Kontur der Strahlenaustrittsbilder und das Strahlenaustrittsmuster parametrisiert und wobei die Parameter einer Datenverarbeitungsanlage (9) zugeführt werden, wo in einem Soll-Ist-Vergleich die Qualitätsbestimmungen für die Düsenlöcher (11) und für die Verläufe der Düsenlöcher (11) durch den Düsenkörper (4) erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (4) zur Laserstrahlachse (7) geneigt wird und in dieser Stellung die Laserstrahlachse (7) umläuft, wobei durch die Beugungs- und Reflexionseffekte sowie durch die Neigung der Laserstrahlachse (7) auf der Projektionsfläche (8) ein definiert verzerrtes Strahlenaustrittsmuster durch den Düsenkranz erzeugt wird, das durch die CCD-Kamera (5) parametrisiert wird und wobei nachfolgend die Parameter der Datenverarbeitungsanlage (9) zugeführt werden, wo in einem Soll-Ist-Vergleich die Qualitätsbestimmung der Ausbildung des Düsenkranzes erfolgt.
Patent DE-102004030798-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: BAAR ROLAND DR ING
IPC: F02C6/12
Filed: 2004-06-25
Granted: 2014-12-24
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Turbinengehäuse (18), einem Lagergehäuse (12), einem Leitschaufelträger (22), einem Strömungskanalbauteil (20), welches einen Abschnitt (10, 14) eines Strömungskanals in einer Turbine des Abgasturboladers ausbildet, und Leitschaufeln (26), welche in einem zwischen Strömungskanalbauteil (20) und Leitschaufelträger (22) ausgebildeten Ringkanal (14) schwenkbar am Leitschaufelträger (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Befestigen des Leitschaufelträgers (22) am Lagergehäuse (12) wenigstens ein Befestigungsbolzen (24) vorgesehen ist, welcher in einer Ebene parallel zum Ringkanal durch den Leitschaufelträger (22) hindurch und in das Lagergehäuse (12) hinein greift.
Patent DE-102004039215-B4 (DE)
Title: Telecommunication network management network procedure uses object model communication with attributes defined for mutual interpretation
Inventor: POLLAKOWSKI OLAF
IPC: H04Q7/34
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: A telecommunication network management network procedure uses object model communication between Manager (NMC) and Agents (OMC1,2) and defines object classes through operations, attributes and transmissible information allowing mutual interpretation by the Manager of parameter values and associated speech messages. - Independent claims are included for a network manager and management agent using the procedure.
Patent DE-102004042435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kuppelstück zum Sichern von übereinander gestapelten Containern an Bord von Schiffen
Inventor: RUBERG HORST
IPC: B60P7/13
Filed: 2004-08-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Sichern von übereinander
gestapelten Containern (11, 12) an Bord von Schiffen mit einem zwei
Kupplungsvorsprünge
(14, 15) aufweisenden Kuppelstück
(10), wobei das Kuppelstück
(10) mit einem Kupplungsvorsprung (14) in einem Eckbeschlag (13) eines
Containers (11) vorverriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die erfolgte Vorverriegelung nach dem Vorverriegeln des ersten Kupplungsvorsprungs
(14) am Container (11) am noch freien zweiten Kupplungsvorsprung (15)
sichtbar gemacht wird, bevor das Kuppelstück (10) mit dem zweiten Kupplungsvorsprung
(19) mit dem anderen Container (12) oder einem Bodenfundament verriegelt wird.
Patent DE-102004046346-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Hubwagen
Inventor: CARTIER GUY
IPC: F16D65/18
Filed: 2004-09-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Hubwagen mit einer Speicherbremse (1), die ein Bremsengehäuse (4), einen relativ zum Bremsengehäuse (4) bewegbaren Bremskörper (5), einen Bremsrotor (6), eine Bremslösevorrichtung (11), mindestens einen Kraftspeicher (10) und mindestens einen Druckmittelzylinder (12) umfasst, wobei mit dem Kraftspeicher (10) eine auf den Bremskörper (5) wirkende Bremsbetätigungskraft (F) erzeugbar ist und mit dem Druckmittelzylinder (12) eine zusätzliche, auf den Bremskörper (5) wirkende variable Bremsbetätigungskraft erzeugbar ist, und wobei der Druckmittelzylinder (12) über eine Druckmittelleitung (2) mit einer Hubvorrichtung des Hubwagens verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmittelzylinder (12) mit einer Feder (16) in Wirkverbindung steht, derart, dass die mit dem Druckmittelzylinder (12) erzeugte Kraft teilweise über die Feder (16) an dem Bremsengehäuse (4) abgestützt wird und teilweise als Bremsbetätigungskraft auf den Bremskörper (5) wirkt, wobei die Feder (16) koaxial zu einem Kolben (13) des Druckmittelzylinders (12) angeordnet ist und einerseits an dem Kolben (13) und andererseits an dem Bremsengehäuse (4) abgestützt ist sowie dass der Kolben eine Bremsbetätigungskraft auf den Bremskörper ausübt.
Patent DE-102004052857-B4 (DE)
Title: Optisches Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ERBERT GOETZ
IPC: G02B6/136
Filed: 2004-10-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Braggschen Gitters (5) und eines Rippenwellenleiters
(6) auf einer planaren vertikalen Wellenleiterstruktur (1, 7, 9, 10)
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ausbilden einer Fotolackschichtstruktur
(3) auf einer im Wesentlichen ebenen Wellenleiterstruktur (1, 7,
9, 10), wobei die Fotolackschichtstruktur (3) im Wesentlichen der Struktur
des Braggschen Gitters (5) und des Rippenwellenleiters (6) entspricht
und im Bereich des Braggschen Gitters (5) im Wesentlichen linienförmig mit
einer Stegbreite ausgebildet ist, die mindestens 70 % der Gitterperiode zweier
benachbarter Linien entspricht,  – Ätzen der Wellenleiterstruktur
(1, 7, 9, 10) mit darauf angeordneter Fotolackschichtstruktur (3)
und  – Ablösen der
Fotolackschichtstruktur (3) von der Wellenleiterstruktur (1, 7,
9, 10).
Patent DE-102004061858-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Managementsystem
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: G06K19/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fahrzeug-Managementsystem
mit einer an einem Fahrzeug markierten Fahrzeugkörper-ID und mit an das Fahrzeug
bildenden Einzelteilen angebrachten IC-Plaketten, wobei die IC-Plaketten die
Fahrzeugkörper-ID
zu speichern gestatten und wobei das Fahrzeug-Managementsystem ein
Fahrzeug durch die Fahrzeugkörper-ID
identifiziert,  dadurch gekennzeichnet, dass die IC-Plaketten
(72) an einer Vielzahl von Einzelteilen des Fahrzeugs angebracht sind
und die jeweiligen Einzelteil-IDs der Vielzahl von Einzelteilen
speichern,  dass eine Speichereinrichtung zur Speicherung der
Fahrzeugkörper-ID
und der Einzelteil-IDs vorgesehen ist, wobei die Einzelteil-IDs
der Fahrzeugkörper-ID
zugeordnet sind,  und dass eine Identifizierungseinrichtung
vorgesehen ist zur Identifizierung des Fahrzeugs durch die Fahrzeugkörper-ID
und die Einzelteil-IDs, welche in der Speichereinrichtung gespeichert
sind, sowie durch die Fahrzeugkörper-ID
und eine Vielzahl von Einzelteil-IDs, die aus den IC-Plaketten (72)
des Fahrzeugs ausgelesen sind.
Patent DE-102005005540-B4 (DE)
Title: In verschiedenen Moden ansteuerbare Inhalationstherapievorrichtung
Inventor: PFICHNER ANDREAS
IPC: B05B17/06
Filed: 2005-02-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Inhalationstherapievorrichtung
für die Bereitstellung
eines Medikamentes in Form eines Aerosols (7) zur Inhalation mit  – einer
Verneblereinrichtung (2), die eine Membran (3) aufweist,  – einer
Betätigungseinrichtung
(4), die derart ausgestaltet ist, dass sie die Membran (3) der Verneblereinrichtung
(2) in Schwingung versetzt, und  – einer Steuerungseinrichtung
(5), die derart ausgestaltet ist, dass sie die Betätigungseinrichtung
(2) in einem ersten Modus und in einem zweiten Modus ansteuert,  – wobei
bei der Ansteuerung in dem ersten Modus die Ansteuerung der Membran
mit einer ersten Arbeitsfrequenz (f 1 ) erfolgt,
und bei der Ansteuerung in dem zweiten Modus die Ansteuerung der
Membran mit einer zweiten Arbeitsfrequenz (f 2 )
erfolgt.
Patent DE-102005006853-B4 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur Ankopplung eines Sensorelements in dem Messsystem
Inventor: WIMMER WILLI
IPC: G01R23/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2006-11-23
Abstract: Messsystem
mit:  einem Sensorelement mit einer einen ersten Schwingkreis bildenden
Leiterstruktur,  einer mit dem Sensorelement gekoppelten Ansteuereinrichtung
mit einem in einem spezifizierten Bereich durchstimmbaren Schwingkreis,
der mit dem ersten Schwingkreis der Leiterstruktur gekoppelt ist,  einer
mit der Ansteuereinrichtung und/oder dem Sensorelement gekoppelten
Auswerteeinrichtung, die ausgebildet ist, ein dem Sensorzustand
entsprechendes Ausgangssignal bereitzustellen und   einer Anpasssteuereinrichtung,
die mit dem durchstimmbaren Schwingkreis und der Auswerteeinrichtung
verbunden und ausgebildet ist, die Resonanzfrequenz des durchstimmbaren
Schwingkreises in Abhängigkeit
des Ausgangssignals einzustellen.
Patent DE-102005009178-B4 (DE)
Title: Saitensicherungsvorrichtung für ein Saiteninstrument
Inventor: MINAKUCHI KIYOSHI
IPC: G10D3/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Saitenbefestigungsvorrichtung
für ein Saiteninstrument,
welche folgendes aufweist:  eine Brückenbasis, die an einem Körper des
Saiteninstrumentes vorgesehen ist;  eine Vielzahl von Sattelbefestigungsgliedern,
die an der Brückenbasis
befestigt sind;  eine Vielzahl von Brückensätteln, die an den Sattelbefestigungsgliedern
angebracht sind, wobei jeweils jeder der Brückensättel ein Ende einer Saite hält;  einen
Saitentragabschnitt, der an jedem der Brückensättel ausgeformt ist, um einen
Abschnitt der Saite nahe dem einen Ende der Saite zu tragen;  gekennzeichnet
durch  einen Nockenhebel (66), der an einem Teil angeordnet
ist, der zu dem Saitentragabschnitt (64) hin weist, und eine Druckposition
oder eine gelöste
Position relativ zu dem Saitentragabschnitt (64) einnimmt, wobei
der Nockenhebel (66) in der Druckposition den Abschnitt der Saite
nahe dem einem Ende der Saite an dem Saitentragabschnitt (64) sichert,  wobei
eine Drehachse (67) auf dem Nockenhebel (66) ausgebildet ist und
den Nockenhebel (66) trägt,
so daß der
Nockenhebel (66) um...
Patent DE-102005025071-B4 (DE)
Inventor: THEBAULT JACQUES
IPC: C04B37/00
Filed: 2005-05-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: The invention relates to a method of brazing together two parts ( 10, 20 ), the method being characterized in that a pad ( 30 ) is interposed between the two surfaces (S 10, S 20 ) of the parts that are to be joined together, said pad being formed by a refractory fiber texture, and being at least in part in contact with a brazing composition ( 40 ), and heat treatment is performed to liquefy the brazing composition ( 40 ) so as to cause the molten brazing composition to be distributed by capillarity over the entire brazing area between the two parts ( 10, 20 ) covered by the pad ( 30 ).
Patent DE-102005030670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Substrats und Verfahren unter Verwendung derselben
Inventor: PARK JEONG KWEON
IPC: H01L21/78
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden eines Substrats, aufweisend:  einen Laseroszillator
(200), der einen Femtosekundenlaserstrahl (201) erzeugt;  einen
ersten Strahlenteiler (210), der den Femtosekundenlaserstrahl (201)
in einen ersten (201a) und  einen zweiten (201b) Femtosekundenlaserstrahl
splittet;  eine erste Kondensorlinse (230), die den ersten Femtosekundenlaserstrahl
(201a) empfängt
und den ersten Femtosekundenlaserstrahl konzentriert, damit dieser
einen ersten Brennpunktabstand (f1) hat;  eine zweite Kondensorlinse
(250), die den zweiten Femtosekundenlaserstrahl (201b) empfängt und
den zweiten Femtosekundenlaserstrahl konzentriert, damit dieser
einen zweiten Brennpunktabstand (f2) verschieden von dem ersten
Brennpunktabstand (f1) hat; und  einen zweiten Strahlenteiler
(260), der den durch die erste Kondensorlinse (230) konzentrierten
ersten Femtosekundenlaserstrahl (201a) und den durch die zweite
Kondensorlinse (250) konzentrierten zweiten Femtosekundenlaserstrahl
(201b) empfängt
und vereinigt, und den vereinigten ersten und zweiten Femtosekundenlaserstrahl
an unterschiedliche Positionen auf ein zu schneidendes Substrat (100)
abstrahlt.
Patent DE-102005031732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Pneumatikzylindern
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: F15B11/06
Filed: 2005-07-07
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Pneumatikzylinders, wobei Luft zu/von wenigstens einer Druckkammer (11, 12) des Pneumatikzylinders (10) durch wenigstens ein Luftservoventil (20, 30) zugeführt bzw. abgeführt wird, wobei ein Druck in der Druckkammer (11, 12) durch einen Drucksensor (23, 33) erfasst wird, wobei ein Signal des erfassten Druckes zu einer Regelung (40) zurückgeführt wird, und wobei der Öffnungsgrad des Luftservoventils (20, 30) durch wenigstens einen PID-Regler (40a, 40b) der Regelung auf der Basis einer Differenz zwischen einem Drucksollwert und einem Druckistwert eingestellt wird, wobei eine Verschiebung einer Stange des Pneumatikzylinders (10) durch einen Verschiebungssensor (25) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die proportionale Verstärkung (Kp) des PID-Reglers (40a, 40b) durch Multiplikation mit dem erfassten Istwert (K) der Verschiebung derart angepasst wird, dass das Verhältnis der proportionalen Verstärkung (Kp) zu dem Volumen (V) der Druckkammer (11, 12) des Pneumatikzylinders (10) konstant ist.
Patent DE-102005054177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von gehäusten Sensormodulen
Inventor: FUELDNER MARC DR
IPC: B81B7/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von gehäusten Sensormodulen (11, 51), mit folgenden Schritten: Anordnen einer Mehrzahl von Sensorchips (21, 57), von denen jeder eine druckempfindliche aktive Fläche (26, 61) aufweist, und einer Mehrzahl von Signalverarbeitungs-Chips (23, 59) jeweils nebeneinander auf einer Oberseite eines Trägersubstrats (13, 53); Herstellen einer elektrischen Verbindung jeweils von einem der Mehrzahl von Signalverarbeitungs-Chips (23, 59) zu einem Kontakt (55a) an einer Unterseite des Trägersubstrats (55); Anbringen einer Mehrzahl von Trennelementen (69) zum Freihalten jeweils eines Ausnehmungsbereichs (17) der druckempfindlichen aktive Flächen (26, 61) von dem Verguss-Material (15, 71); Aufbringen des Verguss-Materials (15, 71) jeweils auf der Oberseite des Trägersubstrats (13, 53), wobei die Höhe des Verguss-Materials (15, 71) die des Trennelements (69) nicht übersteigt, um ein durchgehendes Verguss-Material (15, 71) zu erhalten, das die Oberseite des Trägersubstrats (13, 53) und den Signalverarbeitungs-Chip (23, 59) bedeckt und mit den beiden in mechanischem Kontakt...
Patent DE-102006003832-B4 (DE)
Title: Steuer- und Regelanordnung zur Sicherung einer Fördereinrichtung, Fördereinrichtung und Krananlage
Inventor: FAUST DIRK
IPC: B66C13/18
Filed: 2006-01-26
Granted: 2008-10-16
Abstract: Steuer-
und Regelanordnung zur Sicherung einer Fördereinrichtung (1), insbesondere
einer Krananlage, im Überlastfall,
mit:  einer auf die Fördereinrichtung
(1) wirkenden Bremseinrichtung (11, 11', 18, 18'),  einer Steuerung
(30) für
die Bremseinrichtung (11, 11', 18, 18'),  einem Überlastsensor
(29), welcher den Überlastfall
erfaßt und
ein Überlastsignal
abgibt, und  einem Geschwindigkeitssensor (31; 24, 24') welcher
eine Fördergutgeschwindigkeit
erfaßt
und ein Geschwindigkeitssignal abgibt,  wobei die Steuerung
(30) auf das Überlastsignal
hin so auf die Bremseinrichtung (11, 11', 18, 18') wirkt, daß diese
die Fördereinrichtung
(1) blockiert und so ein Fördergut
(16) sichert, und  auf ein nachfolgendes Entlastungssignal hin
die Fördereinrichtung
(1) so freigibt, daß die
Fördereinrichtung
(1) durch eine Lastwirkung des Fördergutes
(16) in einen Entlastungszustand bewegt wird, und die Wirkung der
Bremseinrichtung (11, 11', 18, 18') auf die Fördereinrichtung entsprechend
dem Geschwindigkeitssignal des Geschwindigkeitssensors (31, 24,
24') so regelt, daß das
Fördergut
mit einer konstanten...
Patent DE-102006005249-B4 (DE)
Title: Getriebestellvorrichtung, Schaltgetriebe und Verfahren zur Durchführung einer Schaltbewegung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F16H61/28
Filed: 2006-02-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Getriebestellvorrichtung (10) mit einem Aktuator (12) zur Auswahl einer Schaltgasse und mit einem Aktuator (14) zur Durchführung einer Schaltbewegung, wobei die Getriebestellvorrichtung (10) eine mit dem Aktuator (12) zur Auswahl der Schaltgasse und mit dem Aktuator (14) zur Durchführung der Schaltbewegung in Verbindung stehende Schaltwelle (16) umfasst, wobei die Schaltwelle (16) durch den Aktuator (14) zur Durchführung der Schaltbewegung um ihre Längsachse verdrehbar ist, wobei der Schaltwelle (16) ein Schaltfinger (18) zugeordnet ist, der mit einer von einer Mehrzahl von Schaltstangen (20, 22, 24) ausgerichtet werden kann, wobei jede der Mehrzahl von Schaltstangen (20, 22, 24) einer Schaltgasse zugeordnet ist, wobei der Schaltfinger (18) durch eine Verdrehung der Schaltwelle (16) um ihre Längsachse direkt eine im Wesentlichen axiale Bewegung der Schaltstange (22) hervorruft, mit der er ausgerichtet ist, und wobei der Schaltwelle (16) eine Verriegelungseinrichtung (26) zugeordnet ist, welche die Schaltstangen (20, 24), mit denen der Schaltfinger (18) nicht ausgerichtet ist, bei einer Verdrehung der Schaltwelle (16) um ihre Längsachse in einer Neutralstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (12) zur Auswahl der Schaltgasse ein elektromechanischer Aktuator ist, während der Aktuator (14) zur Durchführung einer Schaltbewegung ein hydraulischer oder pneumatischer Aktuator ist, und dass die Verriegelungseinrichtung (26) hülsenartig ausgebildet ist und so über die Schaltwelle (16) geschoben ist, dass sie mit der Schaltwelle (16) axial verschoben wird und nicht mit der Schaltwelle (16) verdrehbar ist.
Patent DE-102006020968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Störstoffen aus einer wässrigen Fasersuspension
Inventor: BRITZ HERBERT
IPC: D21F1/70
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Störstoffen
aus einer wässrigen
Faserstoffsuspension, insbesondere einer Papierfaserstoffsuspension,
die nacheinander eine erste, zweite, dritte, vierte, ..., (n-1)-te,
n-te Flotationszelle (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) durchströmt, wobei
jede Flotationszelle (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) erste Belüftungselemente zur
Erzeugung eines mit Störstoffen
angereicherten Flotationsschaums, der über einen Überlauf abfließt, und
einen Ablauf für
den in der Flotationszelle (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) gebildeten Gutstoff
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster der Kapazität der Flotationsanlage
(1) entsprechender Volumenstrom und ein zusätzlicher, die Kapazität der Flotationsanlage
(1) überschreitender
Volumenstrom an Faserstoffsuspension durch die Flotationszellen
(2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) nacheinander hindurchströmt, wobei
der erste Teil des Volumenstroms die erste Flotationszelle (2) durchströmt, dass
der zweite Teil des Volumenstroms an der ersten Flotationszelle
(2) vorbei die zweite Flotationszelle (3) durchströmt, dass
ein erster größerer Teil
des aus der ersten...