baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0100763-A1 (WO)
Title: Schaumkontrollierte feste waschmittel
Inventor: SCHMID KARL HEINZ
IPC: C11D3/00
Filed: 2000-06-15
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der festen Waschmittel, insbesondere für die Haushaltswäsche von Textilien, und betrifft schaumkontrollierte feste Waschmittel enthaltend anionische Tenside, eine spezielle nichtionische Tensidmischung sowie Entschäumer. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Anmeldung betrifft die Verwendung von gering verzweigten Alkoholethoxylaten als schaumkontrollierende Verbindung in diesen Waschmitteln.
Patent WO-0104256-A1 (WO)
Title: Wasch- und reinigungsmittelformkörper, insbesondere für das maschinelle geschirrspülen
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D3/06
Filed: 2000-07-04
Abstract: Desintegrationshilfsmittel für reinigungsaktive Formkörper, die einerseits die Zerfallszeit des Formkörpers oder von Teilen des Formkörpers in haushaltsüblichen Geschirrspülmaschinen verkürzt, sich aber andererseits leicht in die zu verpressenden Gemische einarbeiten lassen, ohne dabei die wirksame Form zu verlieren, sind für phosphathaltige Rezepturen feinteilige Hilfsstoffe, insbesondere Zeolithe. Die Zerfallszeit von Wasch- und Reinigungsmittelformkörpern lässt sich verbessern, wenn diese 20 bis 95 Gew.-% Phosphat(e) sowie 0,1 bis 9 Gew.-% Zeolith(e) enthalten.
Patent WO-0108871-A1 (WO)
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B31B50/64
Filed: 2000-07-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Verschließen des Bodens von aus Packungsmänteln aufgefalteten Verbundpackungen, insbesondere Getränkepackungen, wobei die Erhitzung (Aktivierung) des Bodenbereiches der auf einen Dorn des Dornrades aufgefalteten Verbundpackung mittels durch Luftaustrittsöffnungen (6, 7) einer Heizdüse (1) geleiteter Heißluft erfolgt sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Eine gleichmäßige Erhitzung des zu versiegelnden Bereichs des aufgefalteten Packungsbodens bei gleichzeitig konstruktiv einfachem Aufbau der verwendeten Heizdüse (1) wird dadurch erreicht, daß die Heizdüse (1) einen im wesentlichen der Form des Dornes entsprechenden rechteckigen Querschnitt und mehrere miteinander verbundene Kästen (2, 3, 4) sowie einen Deckel (5) aufweist und während der Erhitzung gleichmäßig über die zu versiegelnden Bereiche des Packungsmantels (M) geführt wird. Referenzpunkte (8) erleichtern die Überwachung der optimalen Aktivierungstemperatur.
Patent WO-0136789-A1 (WO)
Title: Drehkolbenvorrichtung
Inventor: KRESIN MICHAEL
IPC: F02B57/00
Filed: 2000-11-09
Abstract: Bei einer Drehkolbenvorrichtung mit einem Gehäuse mit einem Gehäusekorpus (1), der eine im Umfang im Wesentlichen kreisförmige Gehäuseinnenwand (15) aufweist, ist in dem Gehäuse innerhalb eines mit einem An- oder Abtrieb um eine Rotorachse (9) an einer Zentralwelle (4) rotierbar verbundenen Rotors (3) ein Drehkolben (5) translatorisch geführt, der zumindest bereichsweise von sich und dem Rotor (3) begrenzte veränderliche Förderräume (17) ausbildet und eine langlochförmige Lagerung (7) aufweist, in die ein gehäusefester Exzenter (6) mit kreisförmigem Außenumfang eingreift. Erfindungsgemäß berührt der Außenumfang des Exzenters (6) die Rotorachse (9), wobei die Länge (10) der langlochförmigen Lagerung (7) des Drehkolbens (5) mindestens dem doppelten Exzenterdurchmesser (11) entspricht und die Breite (12) der langlochförmigen Lagerung (7) des Drehkolbens (5) geringfügig größer als der Exzenterdurchmesser (11) ist, so daß die Innenwandung der langlochförmigen Lagerung (7) während der kombinierten Rotations-Translations-Bewegung auf dem Exzenter (6) abrollt. Die Drehkolbenvorrichtung ist als Pumpe oder als Motor einsetzbar.
Patent WO-0142681-A1 (WO)
Title: Hydraulisch dämpfendes lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/28
Filed: 2000-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Lager (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Kammern (18, 19), die mit einer hydraulischen Flüssigkeit gefüllt sind. Die beiden Kammern (18, 19) sind über einen Überströmkanal (20) und zwei Entkopplungskanäle (21) miteinander verbunden. In den Entkopplungskanälen (21) ist je ein beweglicher Schwingkörper (22) aufgenommen. Erfingungsgemäß ist weiter eine Einrichtung (40) zum Aufbringen einer veränderlichen Kraft auf die Schwingkörper (22) vorgesehen. Hierdurch können die Steifigkeitseigenschaften des Lagers (10) gezielt verändert und eine optimale Anpassung an unterschiedliche Betriebszustände sowie ein verbessertes Lagerverhalten erreicht werden.
Patent WO-0137045-A1 (WO)
Title: Flachspule und lithographisches verfahren zur herstellung von mikrobauteilen
Inventor: SCHMITZ FELIX
IPC: H02K3/26
Filed: 2000-11-17
Abstract: Es wird eine Flachspule und ein lithographisches Verfahren zur Herstellung von Mikrobauteilen mit metallischen Bauteilstrukturen im sub-Millimeterbereich beschrieben, bei dem ein Resistmaterial mittels selektiver Belichtung und Herauslösen der unbelichteten Bereiche strukturiert und die Zwischenräume zwischen den Resiststrukturen mittels eines galvanischen Verfahrens mit Metall zur Bildung der metallischen Bauteilstrukturen aufgefüllt werden. Dieses Verfahren soll es ermöglichen, dass eine verfahrensimmanente Vereinzelung der Mikrobauteile ermöglicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass während der Herstellung des Mikrobauteils eine dreidimensional strukturierte metallische Opferschicht hergestellt wird, die das Mikrobauteil begrenzt, und dass zur Vereinzelung des Mikrobauteils die Opferschicht entfernt wird. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung von Mikrobauteilen mit Bauteilstrukturen aus vernetzbarem Resistmaterial sowie eine Flachspule für Mikromotoren mit mindestens einer Wicklungslage mit Leiterbahnen im sub-Millimeterbereich beschrieben.
Patent WO-0141052-A1 (WO)
Title: Haptische ein- und ausgabevorrichtung und verfahren für ein manipulieren von virtuellen objekten
Inventor: STOCKER STEFAN
IPC: G06F3/0354
Filed: 2000-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine haptische Ein- und Ausgabevorrichtung für ein Manipulieren von virtuellen Objekten durch einen Benutzer, mit einer Basis (4), mit mindestens zwei Flügeln (6, 8), die mit der Basis (4) relativ zueinander bewegbar verbunden sind und jeweils eine Fingeranlagefläche (10, 12) aufweisen, mit mindestens einem mit den Flügeln (6, 8) verbundenen Antrieb (14), und mit einer elektronischen Schnittstelle (16) für eine Datenübertragung zwischen der Ein- und Ausgabevorrichtung (2) und einem Computer, bei dem das technische Problem, die Aktion des Greifens in Form einer haptischen Ein- und Ausgabevorrichtung dahingehend zu verbessern, ein weitgehend realistisches Manipulieren und Greifen von virtuellen Objekten zu ermöglichen, dadurch gelöst ist, daß der Antrieb (14) den relativen Abstand zwischen den Flügeln (6, 8) steuert und eine der Annäherung der Flügel (6, 8) zueinander entgegenwirkende Kraft erzeugt.
Patent WO-0138148-A1 (WO)
Title: Dispositif essuie-glace
Inventor: ORJELA GURDEV
IPC: G01N21/77
Filed: 2000-11-21
Abstract: L'invention concerne un dispositif essuie-glace comportant un bras oscillant et une structure reliée au bras, destinée à recevoir un balai d'essuie-glace. Ledit dispositif comporte également un indicateur de durée de vie caractérisé en ce que ledit indicateur est sensible à l'eau. Cet indicateur peut changer de couleur en fonction de la durée d'exposition dudit indicateur à l'eau.
Patent WO-0145842-A1 (WO)
Title: Catalyseur de blanchiment
Inventor: CONG-YUN DAI
IPC: B01J31/18
Filed: 2000-12-07
Abstract: La présente invention concerne un système de catalyseurs de blanchiment comprenant, en combinaison, un ligand organique macrocyclique, de formule (I), dans laquelle R1 et R2 peuvent chacun, indépendamment, être absents, H, alkyle ou aryle, éventuellement substitué; t et t' sont chacun des entiers indépendants allant de 2 à 3; chaque D peut indépendamment être N, NR3, PR3, O ou S; chaque R3 est indépendamment H, alkyle ou aryle, éventuellement substitué par un ou plusieurs substituants adaptés, tels que des groupes alkyle C¿1-4?, ou est un groupe de pontage, tel qu'alkylène C1-6, soit à un autre groupe R?3¿ dans le même macrocycle ou à un autre macrocycle indépendamment défini ou à un autre ligand macrocyclique indépendamment défini, de formule (I), dans laquelle tout groupe de pontage contient éventuellement un hétéroatome éventuellement substitué, tel qu'azote; et s est un entier allant de 2 à 5; et un composé de manganèse insoluble dans l'eau.
Patent WO-0150077-A1 (WO)
Title: Tragende struktur für brennöfen mit sehr hoher brenntemperatur
Inventor: CRAMER BERNHARD
IPC: F27D3/12
Filed: 2001-01-03
Abstract: Aufbau zum Brennen von Gegenständen bei sehr hohen Temperaturen aus einer tragenden Hauptstruktur (1, 2), einer Zwischenstruktur (11, 12) aus Siliziumcarbid oder dergleichen zum Aufnehmen des Gewichts der zu brennenden Chargen (30), einem Bett aus Isoliermaterial (21), in dem die Zwischenstruktur (11, 12) eingelassen ist, höheneinstellbaren Trägerelementen, (10, 40) durch die die Zwischenstruktur auf eine solche Höhe gebracht wird, dass die tragende Struktur durch eine Zwischenschicht (21) aus Isoliermaterial davor geschützt wird, eine höhere Temperatur als die Grenztemperatur für den Gebrauch des die tragende Struktur (1, 2) bildenden Werkstoffs zu erreichen, durch die obere Schicht aus Isoliermaterial reichenden Bauelementen, (22, 24) die das Gewicht der Chargen auf die Zwischenstruktur (11, 12) übertragen, wobei die Dicke der Schicht aus Isoliermaterial oberhalb der Zwischenstruktur so festgelegt ist, dass die Zwischenstruktur keine höhere Temperatur als die Gebrauchsgrenze des Werkstoffs der Zwischenstruktur erreicht.
Patent WO-0176933-A1 (WO)
Inventor: RUPP ARTHUR
IPC: B62D5/083
Filed: 2001-04-07
Abstract: The invention relates to a rotary slide valve (1) for servo steering systems on motor vehicles, comprising a rotary slide (2), rotationally fixed to a valve input member (4). The control bush (3) is rotationally fixed to a valve output member (5) via a traction connection (10). The play-free traction connection (10) consists of a pin (11) and of a resilient element (12), for example, of a polygonal bush or of a wire ring.
Patent WO-0208194-A1 (WO)
Inventor: EMIG PETER
IPC: C07D219/04
Filed: 2001-07-18
Abstract: EP0108261dung betrifft neue Acridin-Derivate der allgemeinen Formel (1), deren Herstellung und Verwendung als Arzneimittel, insbesondere zur Behandlung von Tumoren.
Patent WO-03069811-A1 (WO)
Title: Systeme de transmissions optiques a amplificateurs de raman comprenant un systeme de supervision
Inventor: AVALLONE ROBERTO
IPC: H04B10/00
Filed: 2001-12-27
Abstract: L'invention concerne un système de transmission optique comprenant un système de supervision de dispositifs disposés le long d'une liaison optique. Des amplificateurs de Raman de copropagation sont disposés le long de la liaison optique. Les signaux de supervision basse fréquence sont superposés sur les signaux optiques voyageant sur la liaison optique par le biais de modulateurs appropriés dans les dispositifs disposés le long de la ligne ou par le biais des amplificateurs de Raman de copropagation. La régénération du signal de supervision est produite dans au moins un dispositif disposé le long de la liaison optique de manière à contrebalancer l'atténuation introduite sur le signal de supervision par les amplificateurs de Raman de copropagation.
Patent WO-02081948-A1 (WO)
Title: Getriebe
Inventor: LUELSDORF DETLEF
IPC: F03D15/10
Filed: 2002-04-05
Abstract: Die vorliegende betrifft ein Getriebe mit wenigstens zwei aufeinander abwälzenden Getrieberädern. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein nicht schaltbares Übersetzungsgetriebe. Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Getriebe zu schaffen, welches einen möglichst guten Wirkungsgrad aufweit und sich insbesondere für den Einsatz in einer Wasser- oder Windkraftanlage eignet. Zur Lösung des obigen Problems wird ein Getriebe vorgeschlagen, bei dem das eine Getrieberad ein Kettenrad (6) ist und bei dem auf der Umfangsfläche des anderen Getrieberades (4, 20) drehbar gelagerte Hulsen (30, 50) verteilt angeordnet sind, deren Abstand zueinander derart bemessen ist, dass zwischen benachbarten Hülsen jeweils ein Zahn des kettenrades (6) in Eingriff bringbar ist. Zur einfachen axialen Montage der Kettenräder (6) sind entsprechende Ausschnitte (56) am Steg (44c) des Sonnenrades (4) vorgesehen.
Patent WO-02083609-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von propen
Inventor: ROEPER MICHAEL
IPC: C07C6/04
Filed: 2002-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Propen aus einer Mischung Ml im wesentlichen bestehend aus, Ethylen (Komponente E) Hexenen (Komponenten H), ggf. von Ethylen und Hexenen verschiedenen olefinische Kohlenwasserstoffe (Komponenten Kla) ggf. weiteren inerten Kohlenwasserstoffe (Komponenten Klb) indem man die Mischung Ml bei einer Temperatur von 20 bis 350 °C mit einem Metathesekatalysator in Kontakt bringt, mit folgenden Massgaben bezüglich Mischung Ml: der molare Anteil der Summe aus 2- und 3-Hexen an den Komponenten H beträgt mindestens 4: 1 bis 99: 1 das molare Verhältnis Komponente E zur Summe der Komponenten H und Kla beträgt 1: 1 bis 100: 1 das Verhältnis 2-Hexen zu 3-Hexen beträgt mindestens 2: 1, sofern nicht das im Gemisch enthaltene 3-Hexen gleichzeitig einer Isomerisierung unterworfen wird, durch die der Anteil an 2-Hexen entsprechend erhöht wird.
Patent WO-03018470-A1 (WO)
Inventor: DOETSCH WERNER
IPC: C01B15/043
Filed: 2002-07-03
Abstract: The invention relates to homogeneous earth alkali peroxides and mixed earth alkali peroxides with added boron, the production and use thereof as oxygenating agent for agricultural applications.
Patent WO-03016187-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum querschneiden von materialbahnen, insbesondere papier-oder kartonbahnen
Inventor: STITZ ALBERT
IPC: B65H35/08
Filed: 2002-07-26
Abstract: Zum Querschneiden von Papier- oder Kartonbahnen (1) sind Vorrichtungen bekannt, die eine Querschneideeinrichtung (3) mit zwei Messertrommeln (8, 9) enthalten, die mit Quermessern bestückt sind. Hinter der Querschneideeinrichtung (3) ist eine Bogentransporteinrichtung (4) angeordnet, die eine Bremseinrichtung mit einer Bremsrolle (19) enthält.  Um bei empfindlichen Papier- oder Kartonsorten Markierungen auf den Bögen zu vermeiden, besteht die Bremsrolle (1) nach der Erfindung aus einem zylindrischen Grundkörper (20), auf den mit umfänglichen Abstand voneinander radial abstehende  Lamellen (22) aus einem elastischen Material befestigt sind, die in einer zylindrischen, zum Grundkörper (20) koaxialen Hüllfläche enden.
Patent WO-03037990-A1 (WO)
Inventor: FREYBERG DIETER
IPC: C09D11/328
Filed: 2002-10-22
Abstract: The invention concerns dyeing formulations consisting of the following elements: a) at least a dye selected from the group comprising hardly water-soluble dyes a1) and water-soluble dyes a2), b) water, c) in the case of hardly water-soluble dyes a1), at least a dispersant and d) at least a compound of formula (I), wherein the variables are defined as follows: R1, R2 are selected independently of each other from the group consisting of hydrogen, C1-C4 alkyl, CH2-O-R3, R3 representing hydrogen or C1-C4 alkyl.
Patent WO-03048696-A1 (WO)
Inventor: MAIER WINFRIED
IPC: H01Q9/04
Filed: 2002-11-30
Abstract: Es ist ein mit Mikrowellen arbeitendes Füllstandsmessgerät mit einer Antenne zum Senden oder zum Senden und Empfangen von Mikrowellen, die einen metallischen Außenleiter (7) und einen keramischen Innenleiter (9) aufweist vorgesehen, bei dem der Innenleiter (9) druckfest und gasdicht in dem Außenleiter (7) befestigt ist, indem auf dem Innenleiter (9) oder in dem Außenleiter (7) eine Beschichtung (19) aus einem Fluorthermoplast vorgesehen ist, bei dem der Innenleiter (9) mittels Warmeinpressung in dem Außenleiter (7) befestigt ist und der Innenleiter (9) und der Außenleiter (7) im Bereich der Presspassung formgleiche konische Mantelflächen (15) aufweist.
Patent WO-03051065-A1 (WO)
Title: Verfahren zum übermitteln von signalisierungsnachrichten, zugehörige vorrichtung, zugehörige signalisierungsnachricht und zugehöriges programm
Inventor: LUEKEN JOACHIM
IPC: H04Q3/00
Filed: 2002-12-03
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Verfahren, bei dem Nutzdaten zwischen einem durchschaltevermittelten Datenübertragungsnetz und einem Datenpaketübertragungsnetz übertragen werden. Ein Empfänger (36) einer Ursprungs-Signalisierungsnachricht (100) erzeugt eine für eine Datenpaketübertragung festgelegte Partner-Signalisierungsnachricht (102), die zum Transport der Ursprungs-Signalisierungsnachricht (100) geeignet ist. Die Partner-Signalisierungsnachricht (102) enthält jedoch die Ursprungs-Signalisierungsnachricht nicht, weil sie zurückgehalten wird.
Patent WO-03071884-A1 (WO)
Title: Verbindung, enthaltend kreatin, sowie eine säure-komponente oder/und einen komplex-bildner
Inventor: PURPURA MARTIN
IPC: C07C279/14
Filed: 2003-02-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind eine Verbindung, enthaltend Kreatin, sowie Säure-Komponente oder/und einen Komplex-Bildner, Verfahren zu deren Herstellung, eine die Verbindung enthaltende Formulierung sowie deren Verwendung.
Patent WO-03095278-A1 (WO)
Title: Automatisches notmanöver eines kraftfahrzeugs
Inventor: GOELLINGER HARALD
IPC: B60T7/22
Filed: 2003-04-28
Abstract: Bei einem Verfahren zu automatischen Auslösung eines Notmanövers eines Fahrzeugs bei dem ein an dem Fahrzeug vorgesehenes Erfassungssystem über eine Fahrumgebungssensorik Objekte in der Fahrzeugumgebung sowie den Fahrzeugzustand ermittelt und an eine Auswerteeinheit weitergibt, die mögliche Kollisionssituationen bestimmt und bewertet, im Fall einer Kollisionsgefahr der fahrphysikalische Auslösezeitpunkt des automatischen Notmanövers bestimmt wird, und ein automatisches Notmanöver ausgelöst wird, wenn in einer kritischen Kollisionssituation keine Reaktion des Fahrers erfolgt.
Patent WO-2004002884-A1 (WO)
Title: Membrantrennverfahren sowie membrantrennvorrichtung zur anreicherung wenigstens einer gaskomponente in einem gasstrom
Inventor: BACKHAUS CLEMENS
IPC: C01B32/50
Filed: 2003-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membrantrennverfahren zur Anreicherung wenigstens einer Gaskomponente in einem Gasstrom, insbesondere zur Sauerstoffanreicherung von Luft (7) und/oder zur Kohlendioxidanreicherung in einem Gasstrom, wobei der Gasstrom zur Anreicherung der Gaskomponente wenigstens einer wenigstens eine Membran aufweisenden Membrantrenneinheit (10) einer Membrantrenneinrichtung (2) zugeführt wird und wobei an der Membran die Auftrennung des Gasstroms in ein auf einer Retentatseite (12) der Membran abgeführtes Retentat (8) und in ein auf einer Permeatseite (11) der Membran abgefiihrtes Permeat (9) erfolgt. Um die Gastrennung bzw. die Anreicherung einer Gaskomponente in einem Gasstrom bei geringem Energieaufwand und niedrigen Investitions- und Betriebskosten zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß der Gasstrom vor Eintritt in die Membrantrenneinrichtung (2) auf einen Eingangsdruck oberhalb des Umgebungsdruckes verdichtet wird und daß das Druckniveau auf der Permeatseite (11) gegenüber dem Eingangsdruck des Gasstroms abgesenkt wird.
Patent WO-2004029159-A1 (WO)
Title: Feste pigmentzubereitungen, enthaltend oberflächenaktive additive auf basis von alkoxylierten bisphenolen
Inventor: REISACHER HANSULRICH
IPC: D06P1/651
Filed: 2003-09-12
Abstract: Feste Pigmentzubereitungen, enthaltend als wesentliche Bestandteile(A) 60 bis 90 Gew.-% mindestens eines Pigments und (B) 10 bis 40 Gew.-% mindestens eines oberflächenaktiven Additivs aus der Gruppe der Umsetzungsprodukte von Alkylenoxiden mit einem Bisphenol der allgemeinen Formel (I) in der die Ringe A jeweils ein- oder zweifach durch C1-C8-Alkyl, Phenyl oder Phenyl-C1-C8-alkyl substituiert sein können und R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder C1-C8-Alkyl bedeuten, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und zur Einfärbung von hochmolekularen organischen und anorganischen Materialien.
Patent WO-8401738-A1 (WO)
Inventor: KEIZERS JOSEF
IPC: B24C5/04
Filed: 1983-10-21
Abstract: Le procédé de sablage au moyen de sable humide consiste à mélanger du sable et de l'eau dans un récipient sous pression (1) et à projeter au moyen d'un agent supplémentaire le mélange à partir d'une buse (3). On utilise comme agent de projection de l'air comprimé ou de l'eau sous pression pour le travail sous-marin. Un appareil pour la mise en oeuvre du procédé comporte un réservoir sous pression (1), une conduite d'eau sous pression, une buse reliée par un tuyau souple au réservoir sous pression, la buse (3) est également raccordée à une source d'un agent supplémentaire de projection et présente une entrée pour le mélange sable-eau.
Patent WO-8503096-A1 (WO)
Title: Excavator
Inventor: HESS WILHELM
IPC: E02F3/43
Filed: 1984-12-31
Abstract: Excavator with an arm pivoting about a vertical axis and about a horizontal axis as well as a tool handle articulated at the free end of the arm, at which free end there is arranged a tool, particularly an excavating or gripping power shovel. To improve the control of the tool there is provided in the joint area of the tool handle to the arm, on the tool handle or on the arm, a video camera of which the objective is directed to the working area of the tool, as well as a video monitor connected to the video camera inside the driver cabin of the excavator and in the field of vision of the driver.
Patent WO-9012013-A1 (WO)
Inventor: SCHROMM KURT
IPC: C07D471/14
Filed: 1990-03-26
Abstract: Verbindungen der Formel (I), die in der Beschreibung definiert ist, können nach üblichen Methoden hergestellt und zu therapeutischen Zwecken benutzt werden.
Patent WO-9114823-A1 (WO)
Inventor: CALL HANS-PETER
IPC: D21C5/00
Filed: 1991-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum enzymatischen Bleichen von Zellstoffen, bei dem a) unter gleichzeitiger Zudosierung von Oxidations- und Reduktionsmitteln und Zusatz von Salzen und Komplexbildnern zu einer wässrigen zellstoffhaltigen Lösung ein Redoxpotential im Bereich zwischen 200 und 500 mV eingestellt, b) durch Zugabe von lignolytischen Enzymen eine Bleichreaktion gestartet und c) die Reaktion unter ständigem Rühren über 15 Minuten bis 12 Stunden aufrechterhalten wird.
Patent WO-9119691-A1 (WO)
Inventor: WUEST WILLI
IPC: A23K20/158
Filed: 1991-06-06
Abstract: Un procédé permet de produire des savons métalliques solides neutres ou basiques par réaction solide-liquide contrôlée d'acides gras liquides, éventuellement mélangés avec des diluants appropriés, avec des oxydes métalliques et/ou des hydroxydes métalliques solides, dans une zone extérieure de mélange préalable sous une pression réduite. Le produit de réaction pâteux ainsi formé est réintroduit par l'intermédiaire d'un malaxeur intensif dans le réacteur et l'eau de neutralisation formée dans la chambre de réaction en est évacuée en continu par la phase gazeuse.
Patent WO-9213741-A1 (WO)
Title: Pressure-control valve
Inventor: GOOSSENS ANDRE F L
IPC: B60T8/36
Filed: 1992-02-04
Abstract: The invention concerns a pressure-control valve which has a valve stem (1) mounted in a housing (7), with a seal between stem and housing, the valve also having a pressure-compensation channel (4) permanently linking a first and a second pressure space (8, 9). In order to provide an inexpensive pressure-compensated pressure-control valve of the type described above which, on miniaturization, gives minimum-friction, leak-free sealing between the valve stem (1) and the shaft mounting in the housing, without limiting the stem's self-aligning capability with respect to the valve seat (10), the invention calls for a sealing element (3, 3') which abuts the valve housing (7) and which is designed so that it can move radially by an amount equal to the clearance fit between the stem (1) and housing (7).