baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-285078-A5 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer mobile arbeitsgeraete, insbesondere hebezeuge
Inventor: KOEPKE OTTO
IPC: B66C15/04
Filed: 1989-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung fuer mobile Arbeitsgeraete, insbesondere fuer Hebezeuge, zur Eingrenzung deren Arbeitsbereiches. Ziel ist ein geringer Material- und Fertigungsaufwand sowie eine hohe Betriebssicherheit. Als Aufgabe liegt eine Sicherheitseinrichtung zugrunde, die bei einfachem und robustem Aufbau eine grosze aktive Wirksamkeit erreicht und bei der aeuszere Einfluszfaktoren vernachlaessigbar klein bleiben. Erfindungsgemaesz sind die gefaehrdeten Konstruktionsteile des Arbeitsgeraetes von Magnetisierungsspulen umgeben, die derart zusammengeschaltet sind, dasz das Arbeitsgeraet in seiner Gesamtheit einen Magnet wechselnder Polaritaet bildet, dessen Magnetfeld von einem in vorgewaehlter Entfernung im Bereich des Hindernisses aufgestellten Magnetfeldempfaenger analysiert und in einer weiteren Signalverarbeitung zur Warnung oder Endabschaltung als optisches Signal oder HF-Sendesignal ausgestrahlt wird, wobei letzteres ueber einen auf dem Arbeitsgeraet befindlichen HF-Empfaenger in der 1. Stufe den Grad der Annaeherung an die Grenze des Arbeitsbereiches signalisiert und in der 2. Stufe die Abschaltung der Antriebsorgane des Arbeitsgeraetes automatisch einleitet. Fig. 1{Sicherheitseinrichtung; mobile Arbeitsgeraete; Hebezeuge; Abstandswarnung; Magnetfeld; Magnetfeldempfaenger}
Patent DD-290747-A5 (DD)
Title: Kolbenrohr fuer eine pumprohrlose gesockelte hochdruckentladungslampe
Inventor: HEYDE JUERGEN
IPC: H01J61/30
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenrohr fuer eine pumprohrlose gesockelte Hochdruckentladungslampe kleiner Leistung mit geringen Abmessungen zum Einsatz in optischen Systemen. Erfindungsgemaesz ist das Kolbenrohr (5) im Bereich mindestens einer Quetschung gebogen und die Enden des Kolbenrohres (5) sind parallel zueinander in den Sockel (8) eingefuehrt. Die Konstruktion des Kolbenrohres (5) kann derart erfolgen, dasz eine Quetschung um 180 gebogen ist, wobei das Kolbenrohr (5) ueber diese Quetschung hinaus laenger belassen ist oder beide Quetschungen sind um 90 gebogen. Die jeweils parallel zueinander verlaufenden Enden der Lampe sind in einem Sockel (8) befestigt. Figur{Hochdruckentladungslampe; kleine Leistung; Kolbenrohr; gebogene Quetschung; Enden des Kolbenrohres, parallel; Sockel; optische Systeme; geringer Abmessung}
Patent DD-298769-A5 (DD)
Title: Rohmehle fuer das gips-schwefelsaeure-verfahren
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: C01B17/74
Filed: 1990-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Rohmehle für das Gips-Schwefelsäure-Verfahren. Erfindungsgemäß enthalten die Rohmehle SO ind x -beladene A-Kohlen und /oder A-Kokse aus Rauchgasentschwefelungsanlagen anstelle von Koksen in Gegenwart von a) 8-12% Braunkohlenkraftwerksfilteraschen anstelle von Ton und Abbrand oder b) 8-50% aschebeladenen Rauchgasentschwefelungs-Produkten (REA) anstelle von Ton, Abbrand und einem Teil des Anhydrits. Die Erfindung betrifft Rohmehle für das Gips-Schwefelsäure-Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure und Zementklinker. Auf diese Weise lassen sich die SO ind x -beladenen Träger in einfacher Weise unter Nutzung ihres C- und SO ind x -Gehaltes entsorgen.{Zementklinker; Schwefelsäure; A-Kohlen, SO ind x -beladen; A-Kokse, SO ind x -beladen; Braunkohlenkraftwerksfilteraschen; Rauchgasentschwefelungsprodukte}
Patent DD-297807-A5 (DD)
Inventor: EARNSCHAW CHRISTOPHER G
IPC: C07C235/06
Filed: 1990-02-15
Abstract: The invention relates to hydroxycarboxylic acid derivatives of the general formula I <IMAGE>  in which   R1 represents a hydrogen atom or an acyl group having not more than 16 carbon atoms, R2 and R3 denote in each case alkyl groups having not more than 8 carbon atoms or together denote an alkylene group having 4 to 8 carbon atoms which is optionally interrupted by an oxygen atom or a nitrogen atom and n stands for the numbers 7 to 18, with the proviso that it does not denote the number 10 if R2 and R3 in each case denote an ethyl group or in each case denote a n-butyl group and that it does not denote the number 15 if R2 and R3 in each case represent a methyl group.
Patent DD-294244-A5 (DD)
Title: Elektrolyt zur abscheidung von glaenzenden zinn-blei und zinn-ueberzuegen
Inventor: BELOW HEIDRUN
IPC: C25D3/32
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten zur galvanischen Abscheidung glaenzender Zinn-Blei- und Zinn-UEberzuege, vorzugsweise fuer Einsatzgebiete, in denen hohe Abscheidungsgeschwindigkeiten erforderlich sind. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines entsprechenden Elektrolyten, der sich gegenueber bekannten Elektrolyten durch hohe Abscheidungsgeschwindigkeiten und gute Stabilitaet auszeichnet und bei dem auf die Verwendung besonders gesundheitsgefaehrdender Chemikalien verzichtet wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung eines Elektrolyten, dessen Abscheidungsprozesz in einem breiten Stromdichtebereich mit einer Erstreckung bis in den Bereich hoher Stromdichten, eine qualitativ hochwertige Glanzbildung gewaehrleistet, wobei die Loetbarkeit nicht beeintraechtigt wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Glanzbildner des Elektrolyten aus einer Verbindung der Gruppe der aromatischen Aldehyde oder Acetophenone in Kombination mit einem oxethylierten Alkylaminoxid der allgemeinen Formel vorzugsweise RC12 und C14 und xy30,5 besteht und das Gewichtsverhaeltnis von aromatischer Verbindung zu oxethyliertem Alkylaminoxid im Bereich von 1:2 bis 1:20 liegt. Formel{Elektrolyt, galvanisch; Zinn-Blei-UEberzuege; Zinn-UEberzuege; Abscheidung; Glanzbildner; Aldehyde; Acetophenone}
Patent DD-295116-A5 (DD)
Title: Transportvorrichtung zum horizontalen verschieben von paletten
Inventor: WEGENT HELMUT
IPC: B65G47/90
Filed: 1990-06-15
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei der Queruebergabe von Paletten von einem ortsfest oder bewegbaren Warteplatz, insbesondere mit beengten Platzverhaeltnissen, auf einen solchen zweiten Platz oder einen Tisch und zurueck. Hierfuer wird die Palette an das freie horizontale Ende einer endlichen Kette angekuppelt, welche dieses horizontale und ein vertikales Trum aufweist, die ueber ein Umlenkrad verbunden sind. Am freien vertikalen Ende dieser Kette ist eine Kettenkulisse im rechten Winkel abstehend befestigt. Diese nimmt einen Mitnehmer auf, der an der endlosen Kette eines Endloskettentriebes befestigt ist. Indem dieser in der einen bzw. der anderen Richtung oder umlaufend angetrieben wird, schiebt sein Mitnehmer ueber die Kettenkulisse die endliche Kette nach unten bzw. nach oben, wodurch deren horizontales Kettentrum gelaengt bzw. gekuerzt wird. Hierbei wird die Palette ueber Kupplungselemente mitgenommen. Fig. 2{Werkstueckwechsel, automatisch; Palette; Kulisse; Mitnehmer; Kettentrieb, endlich; Kettentrum, horizontal; Kettentrum, vertikal; Kettenkulisse; Mitnehmer; Endloskettentrieb}
Patent DD-295971-A5 (DD)
Inventor: GRAILLE JEAN
IPC: A23L5/20
Filed: 1990-06-28
Abstract: Process for preparing milk products with reduced sterol content and, in particular, reduced cholesterol content, characterised in that the starting product used is composed at least partially of cream and is in the form of an oil-in-water emulsion, and in that it consists essentially in:   - bringing into contact with the starting product a quantity of cyclodextrin which is sufficient to form inclusion complexes with the sterols present in the fat, so as to make them extractable; - inverting the oil-in-water starting emulsion into a water-in-oil emulsion;   - extracting all or part of the complexes formed. n
Patent DD-299665-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum anschliessen eines druckluft-anschlussstutzens eines vorfahrbaren wartungsautomaten an einen druckluft-kupplungsstutzen einer textilmaschinen, insbesondere doppeldraht-zwirnmaschine
Inventor: INGER SIEGFRIED
IPC: D01H9/08
Filed: 1990-07-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anschlieszen eines Druckluft-Anschluszstutzens (11) eines entlang einer Fuehrungsschiene (1) einer Textilmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine, verfahrbaren Wartungsautomaten (B) an einen Druckluft-Kupplungsstutzen * der an der Fuehrungsschiene (1) angebracht ist und mit einer innerhalb der Fuehrungsschiene gefuehrten Druckluftleitung in Verbindung steht, ist dadurch gekennzeichnet, dasz der Kupplungsstutzen (10) und der Anschluszstutzen (11) komplementaere Kupplungsorgane aufweisen, von denen das eine Kupplungsorgan in das andere Kupplungsorgan einschiebbar ist, und dasz mindestens einer der beiden Stutzen zum Ausgleich von Zentrierungsgenauigkeiten beim Zusammenkuppeln der beiden Stutzen relativ zu dem anderen Stutzen beweglich ist. Fig. 2{Textilmaschine; Wartungsautomat; Fuehrungsschiene; Druckluft-Kupplungsstutzen; Druckluft-Anschluszstutzen; komplementaere Kupplungsorgane an den Druckluft-Kupplungs- und Druckluft-Anschluszstutzen}
Patent DD-300648-A5 (DD)
Title: Gegenüber Isocyanat reaktionsfähige Gemische und deren Verwendung bei der Herstellung flexibler Polyurethan-Schaumstoffe
IPC: C08G18/76
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein reaktionsfähiges Gemisch zur Verwendung bei der Herstellung flexibler Polyurethan-Schaumstoffe und auf die daraus hergestellten Schaumstoffe gerichtet. Das reaktionsfähige Gemisch umfasst im breiten Bereich eine Zusammensetzung, die gegenüber Isocyanat reaktionsfähig ist, umfassend (A) mehr als 0 bis 3 Gew.-Teile, auf 100 Gew.-Teile der Komponenten B) und C), eines Amins der Formel H ind 2 N-R-NH ind 2 worin R eine geradkettige oder verzweigte C ind 3 -C ind 10 -Alkylen-Gruppe oder eine C ind 4 - C ind 15 -alicyclische Gruppe ist, (B) mehr als 0 bis 40 Gew.-% einer relativ hochmolekularen, wenigstens zwei aromatisch gebundene primäre Amino-Gruppen enthaltenden Verbindung und (C) 60 bis weniger als 100 Gew.-% einer oder mehrerer Polyether-polyhydroxyl-Verbindungen mit Hydroxyl-Funktionalitäten von 2 bis 3 und Molekulargewischten von etwa 1000 bis etwa 10 000, wobei die Gew.-% der Komponente B) und der Komponente C) sich zu insgesamt 100 % addieren.
Patent BE-1017818-A5 (BE)
Title: Lighting apparatus i.e. luminaries, has lamp holder rotatably tiltable relative to shaft, which runs parallel to surface under which shaft is located and is perpendicularly swivable with respect to another surface
Filed: 2007-10-17
Granted: 2009-08-04
Abstract: The apparatus has a mounting housing (1) with removable modules and a rectangular frame (6) in which a lamp holder is provided. The mounting housing is installed in a recessed opening in a wall or ceiling so that the frame connects the housing against the frame. Each removable module includes a cover plate (10) receiving the frame inside the housing. A lamp holder in each removable module is rotatably tiltable relative to a shaft, which runs parallel to a surface under which the shaft is located and is perpendicularly swivable with respect to another surface.
Patent DE-112006002005-A5 (DE)
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23L3/005
Filed: 2006-05-09
Abstract: The method is used for pasteurising and sterilising products in bottles or cans in which the product is raised to the set temperature and other areas are cooled by heat transfer by water or oil flow through tubing or other means.
Patent BE-1003932-A6 (BE)
Title: Systeme cryptographique par bloc de donnees binaires.
IPC: H04L9/32
Filed: 1989-04-28
Granted: 1992-07-22
Abstract: Ce système concerne principalement un algorithme d'encryptage par bloc de données binaires à clefs non révélés. Le vecteur de sortie de l'algorithe SED est donnée par le vecteur de numéro d'ordre ke*s modulo-2exp(n)-1 d'une séquence linéaire générée par un registre à décalage de n bits, ke étant le nombre composant la clef d'encryptage et s le numéro d'ordre du vecteur d'entrée dans cette séquence linéaire par rapport à une certaine origine. On effectue une double application de l'algortihme SED, le vecteur d'entrée de la seconde application étant donné par le résultat du produit arithmétique modulo-2exp(n)-1 du vecteur de sortie de la première application par la clef d'encryptage. En utilisant la clef conjugée kd, la même procédure permet de restituer le vecteur d'entrée. La vitesse d'encryptage est égale à environ le quart de la fréquence horloge.
Patent BE-1004699-A6 (BE)
Title: The synthesis of enantiomer pure compounds derived from1,4-cyclohexane-diols and 1,4-cyclohexene-diols through enzymatic hydrolysis
IPC: C12P7/18
Filed: 1991-03-12
Granted: 1993-01-12
Abstract: The invention relates to the enzymatic catalysed enantio-selectivesynthesis of compounds of type 1, in which -A and B represent carbon atomsbound together by a single or a double bond; R1 represents a hydrogen atomand R2 represents an acyl group derived from a saturated or unsaturatedfatty acid with 2 or 20 carbon atoms; R3 and R4 represent a hydrogen atom ora lower alkoxy group (C1-C6), or independently Or5 and Or6, in which R5 andR6 represent a protective group for a hydroxyl function, such as silyl,methoxymethyl-benzoyloxymethyl, methylthiomethyl, ethoxyethoxymethyl, allylethers or other suitable protective groups, such those stated in "ProtectiveGroups in Organic Synthesis", by T.W.Greene (John Wiley & Sons, 1981); R3and R4 can also jointly represent a heterocyclic ring comprising two oxygenatoms and a carbon- or silicon atom of the type.
Patent BE-1007391-A6 (BE)
Title: Method for inspecting the quality of scrap iron to be recycled in a steelworks
Inventor: JOSIS CHRISTIAN
IPC: G01N33/20
Filed: 1993-08-06
Granted: 1995-06-06
Abstract: The sample is divided into small fragments and the sample divided in thisway is subjected to a high-speed melting operation. Firstly, the gasesreleased by the sample during said high-speed melting operation are capturedand analysed and, secondly, a test specimen is cast from the molten sampleand the composition of said test specimen is determined. In particular, thenature and content of the synthetic substances and heavy metals present inthe gases captured are determined. For this purpose, it is possible toanalyse the gases by gas chromatography; it is also possible to condense theheavy metals on a cold surface and analyse said metals by X-ray fluorescence.It is also possible to cast the molten sample into a small test specimen andanalyse said test specimen by spectrometry.
Patent BE-1008982-A6 (BE)
Title: Front hydraulic lifting system for agricultural tractor
IPC: A01B59/06
Filed: 1994-12-29
Granted: 1996-10-01
Abstract: A single-acting hydraulic cylinder (12) controls, following the extension of its rod, a lifting frame (1) in turn raising the lower lifting arms (8) and the third point (11) via traction stabilisers (10) in order to lift or lower various tools or loads positioned at the front of the tractor. To avoid the use of two over-sized hydraulic cylinders outside standard dimensions and the attachment of voluminous road stops requiring a pin configuration ultra-resistant to shearing strains, an inter-resistant lever type lifting frame (1) will be designed. This inter-resistant lever (1) will in turn facilitate the lifting force of the cylinder (12) developed in an optimal manner due to its oil pressure supply on the side opposite the rod.
Patent ES-2006134-A6 (ES)
Title: Fitting for sliding doors and the like.
Inventor: TARREGA MIGUEL ANGEL
IPC: E05D15/06
Filed: 1987-03-31
Abstract: The sliding door (21) for a wardrobe or cupboard is supported by rollers (28) travelling on a rail (25) at the bottom and guided by a rail (1) at the top. Attached to the top of the door are H-shaped connectors (12), carrying C-shaped slides (2) with grooves (9) for the vertical flange of the top rail, which is L shaped in section. Each roller is ball-bearing mounted, with a concave section rim (28) fitting an L-section bottom rail, with a vertical flange which is spherical in section to fit the rollers. The horizontal flange of both the top and bottom rails is secured to the frame by screws (6) and also incorporates a groove (3), holding a rigid guiding rod. The rollers are attached to plates (30) with slots and holes for the securing screws so that the door height can be adjusted by tilting the plates.
Patent ES-2006524-A6 (ES)
Title: Apparatus for registration and communication of messages to absent addresses
IPC: G07C9/00
Filed: 1987-08-26
Abstract: Apparatus for message registration and communication to one or more absent addresses, comprises a microprocessor consisting of a Central Processing Unit 1, supported by a keyboard 3 and a communication interface 4 to record messages together with respective counts to define time intervals after which the messages will be deleted. It also includes a data display 5 connected to the CPU through an input/output unit 6 and multiplexer 7. An addressee can have a message intended for him displayed by entering his name/password. A plurality of remote terminals may be linked to a central storage.
Patent ES-2007766-A6 (ES)
Title: Crystalline salts of [3S(Z)]-2[[[1-(2-amino-4-thiazolyl)-2-[[2,2-dimethyl-4-oxo-1-(sulfooxy)-3-azetidinyl]amino]-2-oxoethylidene]-amino]oxy]acetic acid
Inventor: PARKER WILLIAM LAWRENC
IPC: C07D417/12
Filed: 1987-12-18
Abstract: In accordance with the present invention an orally active monosulfactam antibiotics having a crystalline structure and thereby improved stability are disclosed. The antibiotics comprise the dierythromycin (M(+)=erythromycin.H(+)) salt or the dicholine (M(+)=HOCH2CH2N(+)(CH3)3) salt of the acid (M(+)=H(+)) having the formula < IMAGE > that is, [3S(Z)]-2[[[1-(2-amino-4-thiazolyl)-2-[[2,2-dimethyl-4-oxo-1-(sulfooxy )-3-azetidinyl]-amino]-2-oxoethylidene]amino]oxy]acetic acid.
Patent ES-2014087-A6 (ES)
Title: Blind
IPC: E06B3/48
Filed: 1989-05-10
Abstract: Blind which comprises a frame, a box in the upper part of the frame, a drum mounted in the box, a cover sheet rolled around the drum and which has a securing piece or strip fixed on each of its opposite lateral edges and held in position by rails mounted on a pair of vertical uprights. The rails are mounted on a pair of vertical uprights. The rails are mounted loosely and are pushed by damping pieces towards the uprights. The securing piece is one half of a zip fastener machine-sewn or heat-welded to the blind. This substantially increases the service life of the blind. Application to windows of mesh fabrics and for closing ventilation apertures, service-carriage apertures for food in hospitals or covering-box apertures for protecting computers.
Patent ES-2015432-A6 (ES)
Title: Method of preparation of 2',3'-dideoxynucleosides.
Inventor: CHU CHUNG K
IPC: C07D405/04
Filed: 1989-08-01
Abstract: A general method of synthesis of 2',3'-dideoxynucleosides which is efficient, inexpensive and based on a readily available starting material, D-mannitol.
Patent ES-2017311-A6 (ES)
Title: Apparatus for emitting/receiving sounds via the electrical mains system
Inventor: SERRANO MARIN JOSE
IPC: H04S5/02
Filed: 1989-11-06
Abstract: Apparatus which consists of two circuits (emitter circuit and receiver circuit) which are connected to the sound source and to the electrical mains network respectively, the former comprising two sound inlets, a modulation regulator and a mains take-off, and the latter basically comprising a detector PLL attacked by a symmetrical limiter/amplifier and a muting circuit. Especially equipped for connecting, via the electrical mains system and multiple receivers, to one and the same sound source.
Patent ES-2017885-A6 (ES)
Title: Apparatus and method for the self-levelling of liquid in a container.
Inventor: BOCK MALCOLM G
IPC: G01N35/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: New and improved apparatus and method for the self-levelling of a liquid in a container (10) to a precisely predetermined level, with a concave meniscus, are provided and comprise a plurality of ribs (14, 16) defining with the container inner surface (28) one or more capillary pathways formed by the rib-container surface junctures (30, 32, 34, 36) operatively associated with the container (10) and operable upon contact therewith by the liquid within the container (10) to flow liquid out of the container (10) until the liquid has assumed the precisely predetermined level within the container (10) and to provide a concave liquid meniscus at that level. Central support of a predetermined volume of an immiscible isolation liquid on the concave meniscus of the liquid in the container (10) of the precisely determined liquid level is also disclosed.
Patent ES-2019011-A6 (ES)
Title: Process for obtaining cis-4-amino-5-chloro-N-[1-[3-(4- fluorophenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidinyl]-2- methoxybenzamide
Inventor: SERRA I MASIA JAVIER
IPC: A61K31/445
Filed: 1989-12-29
Abstract: Process for obtaining cis-4-amino-5-chloro-N-[1-[3-(4- fluorophenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidinyl]-2- methoxybenzamide The subject matter of this invention is a new process for obtaining cis-4-amino-5-chloro-N-[1-[3-(4- fluorophenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidinyl]-2- methoxybenzamide I characterised in that the starting material is cis-4-acetylamino-N-[1-[3-(4- fluorophenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidinyl]-2- methoxybenzamide, which is subjected to selective chlorination and hydrolysis in succession and in any order in order to be so converted into I. Chlorination is performed using N-chlorosuccinimide in acetic acid medium, and hydrolysis of the acetylamine group is performed by acid or basic catalysis. The product I has industrial application in the therapeutic field as a regulator of gastrointestinal motility.
Patent ES-2024158-A6 (ES)
Title: Equipment for the manufacture of steel in an arc furnace
Inventor: MENDIOLA MIKEL
IPC: C21C5/52
Filed: 1990-04-11
Abstract: Equipment for the manufacture of steel in an arc furnace, which comprises two furnace pots which can be moved along a cyclical path, with a main transformer and an auxiliary transformer located in two zones of the said cyclical path which are governed by a microprocessor receiving consumption signals from the equipment/installation and determining the power which has to be delivered over time by the transformers. Of application in the manufacture of steel.
Patent ES-2023331-A6 (ES)
Title: Method for manufacturing covered wires
Inventor: WON YOUNG CHOI
IPC: B21C23/24
Filed: 1990-07-23
Abstract: Method for the continuous manufacture of a covered aluminium wire by means of the unrolling of a wire of core a and of two aluminium covering wires b and b' from corresponding supply reels 1, 2 and 2' with straightening and cleaning of said wires during the unrolling stage, extruding the wires via an extrusion chamber 7 in order to apply the covering cables b, b' onto the surface of the wire of core a, said covering wires being passed, prior to the extrusion stage, via a rotary wheel and a narrow channel arranged inside the extrusion chamber 7 in which they are softened by means of the friction heat generated between the covering wires and rotary wheel, cooling the extruded wire ab and rolling up the covered wire ab onto a collection spool 10.
Patent BE-1015036-A6 (BE)
Title: Sociaal licht.
IPC: B60Q1/44
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-08-03
Abstract: Met deze uitvinding heeft de zwakke weggebruiker een duidelijk en ondubbelzinnig inzicht in de bedoeling van de voerder van een aankomend gemotoriseerd voertuig . Een voor -op of -in het voertuig gemonteerd groenlicht, dat parallel is aangesloten op het remlicht, dus gaat branden bij het indrukken van de rempedaal en het bedienen van een handschakelaar, geeft de voetganger of fietser een duidelijke informatie aangaande het te verwachten gedrag van dat aankomend voertuig , daar waar dit heden een vraagteken is of de gemotoriseerde, de wet zal respecteren of niet.