baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105501-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem für eine Mensch-Roboter-Kooperation oder -Kollaboration (MRK) tauglichen Industrieroboter (2), der ein Prozesswerkzeug (3) trägt, wobei der Industrieroboter (2) mehrere beweglich, insbesondere drehbar, miteinander verbundene Glieder (7, 8, 9, 10) und eine oder mehrere kraftgesteuerte oder kraftgeregelte Roboterachsen (I–VII) mit einer integrierten, einwirkende Belastungen der jeweiligen Roboterachse (I–VII) erfassenden Sensorik (11) aufweist, und wobei ergänzend im Bereich des Prozesswerkzeugs (3) eine Personen-Schutzeinrichtung (4) angeordnet ist, die einen Aktor (5) zur Aktivierung und Deaktivierung aufweist.
Patent DE-202013105656-U1 (DE)
Title: Verschluss für flexible Behältnisse und Verpackungen
IPC: B65D33/16
Filed: 2013-12-12
Abstract: Verschluss für flexible Behältnisse und Verpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass er in Form eines flexiblen, einseitig mit einem Haftmittel beschichteten Klebestreifens (3) ausgeführt ist, der an einem seiner Enden eine Lasche (4) aufweist, die frei von einer Klebstoffbeschichtung ist, wobei der Klebestreifen (3) auf einem biegsamen Träger (2), dessen Breite größer als die Breite des Klebestreifens (3) ist, so aufgebracht ist, dass er ohne wesentlichen Kraftaufwand vom Träger (2) abziehbar ist.
Patent DE-202014001360-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer-Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Zerlegbarer-Grillrost dadurch gekennzeichnet, das er (ausser den Flügelmuttern) nur aus geraden Stäben und Rohren besteht.
Patent DE-202014001968-U1 (DE)
Title: Mobiles Ablagetablett für Backofentürgriffe
IPC: A47J47/16
Filed: 2014-03-01
Abstract: Mobiles Ablagetablett für Backofentürgriffe dadurch gekennzeichnet, dass ein Hängeelement mit offener, hakenförmig geformten oberer Aufhängung, die für die unterschiedlichen Griffe von Backöfen dimensioniert ist, im unteren Bereich mit einer nach außen vorstehenden Ablage, im Beispiel aus Flachmaterial, versehen ist. Auf der Innenseite der Ablage hält eine Stütz-Vorrichtung, im Beispiel durch zwei Rundstifte, die Distanz zur Backofen-Tür.
Patent DE-202014009286-U1 (DE)
Title: Duftstoffspeicher / Duftstofftester
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-11-22
Abstract: Oberbegriff: „DS-DT” Der „DS-DT” ist ein wiederbefüllbares Behältnis, das einen flüssigen Duftstoff enthält, der mittels eines Trägermediums in seiner vollendeten Form, auf Abruf für die Geruchssinne bereit gestellt wird. Kennzeichnender Teil: Der „DS-DT” ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil von ihm ein Behältnis ist, das man mit einem Duftstoff befüllen und bei Verbrauch wiederbefüllen kann. Der „DS-DT” nach Anspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses wiederbefüllbare Behältnis in einem weiteren Behältnis gelagert sein kann. Der „DS-DT” ist nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass er ein Trägermedium aufweist, das einen Duftstoff aufnimmt und weiterleitet. Dabei kann das Trägermedium aus einem textilen Material (Filz, Watte (textile Fasern)), aus flüssigkeitspeicherndem Hydrokulturmaterial oder einem anderen synthetischen oder natürlichen Material bestehen, das Flüssigkeiten aufnimmt. Der „DS-DT” ist nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das enthaltene Trägermedium mit einem Verbindungsstück kraftschlüssig oder formschlüssig verbunden ist, das die Verbindung zwischen Trägermedium und Duftstoff herstellt. Der „DS-DT” ist nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermedium, das den Duftstoff für die Geruchssinne bereitstellen soll, erst durch eine Betätigung des Menschen (auf Abruf) für diesen zugänglich gemacht wird. Dies kann durch eine Verschlussvorrichtung erreicht werden, die das Trägermedium das den Geruch verbreitet von dem Aussenraum trennt und erst durch die menschliche Betätigung für die Geruchssinne bereit stellt. Dabei können sämtliche Verschlussvorrichtungen genutzt werden, die diesen Zweck erfüllen.
Patent DE-202014101479-U1 (DE)
Title: Lichtschranke
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-03-28
Abstract: Lichtschranke, aufweisend ein entlang einer ersten Achse angeordnetes erstes Trägerelement (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71), an dem ein erstes optisches Element (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72) befestigt ist, und ein entlang einer zweiten Achse angeordnetes zweites Trägerelement (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73), an dem ein zweites optisches Element (14, 24, 34, 44, 54, 64, 74) befestigt ist, wobei die beiden Trägerelemente (11, 13, 21, 23, 31, 33, 41, 43, 51, 53, 61, 63, 71, 73) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste optische Element (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72) entlang der ersten Achse bewegbar angeordnet ist und das zweite optische Element entlang der zweiten Achse bewegbar (14, 24, 34, 44, 54, 64, 74) angeordnet ist.
Patent DE-202014103533-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Drehstruktur und Computergerät, das diese benutzt
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Anzeigevorrichtung mit Drehstruktur, umfassend: einen Rahmen, umfassend eine Basis und zwei Verlängerungsarme, wobei die zwei Verlängerungsarme sich von jeweils einem von zwei Enden der Basis aus erstrecken; zwei Schienensätze, die jeweils an einer Seite von jeweils einem der Verlängerungsarme vorgesehen sind, wobei ein Bauteil von jedem der zwei Schienensätze beweglich an dem Verlängerungsarm gleitet und von diesem vorspringt; und ein Anzeigemodul, das eine Halterung, eine Montageplatte, eine erste Drehwelle und eine Anzeige umfasst, wobei das Anzeigemodul an der Halterung vorgesehen ist, wobei die Halterung mit den Bauteilen der zwei Schienensätze und der Montageplatte verbunden ist, wobei die Anzeige durch die erste Drehwelle an der Montageplatte vorgesehen ist, und wobei die erste Drehwelle die Anzeige um einen ersten Winkel dreht.
Patent DE-202014104422-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Poliermaschine zum Polieren von Holzperlen oder Holzkugeln
IPC: B24B11/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Gehäuse für eine Poliermaschine zum Polieren von Holzperlen oder Holzkugeln, mit einem Gehäuse (1) mit einem Hohlraum, wobei auf einer Seite des Gehäuses (1) eine Tür (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wellenbohrung zum Durchführen einer Abtriebswelle eines Motors (11) auf dem genannten Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei in der Wellenbohrung für die Abtriebswelle (11) eine Achsenlagerungsbuchse (3) vorgesehen ist, an der Innenwand der Achsenlagerungsbuchse (3) eine Struktur für eine Öllagerung vorgesehen ist, auf dem Gehäuse (1) ferner ein ringförmiger Schutzring (4) vorgesehen ist, der auf der Achsenlagerungsbuchse (3) liegt oder abgestützt ist, zwischen dem Gehäuse (1) und der Achsenlagerungsbuchse (3) eine Positionierungsstruktur in der Umfangsrichtung vorgesehen ist, die die Umdrehung der Achsenlagerungsbuchse (3) in deren Umfangsrichtung verhindert.
Patent DE-202014105407-U1 (DE)
Title: Am vorderen Träger montierter Airbag
IPC: B60R21/01
Filed: 2014-11-11
Abstract: Airbagsystem zum Abschwächen einer Intrusion im Fall eines Aufpralles mit einer versetzten starren Barriere an einer nach vorne gerichteten Ecke eines Kraftfahrzeugs, wobei das Airbagsystem Folgendes umfasst: einen vordere Längsträger mit einem nach vorne hervorstehenden fernen Ende; einen Airbag, der nahe dem fernen Ende des vorderen Längsträgers angebracht ist, wobei der Airbag einen verstauten Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, wobei der Airbag in dem aufgeblasenen Zustand eine winklige Vorderkante hat; einen Gasgenerator, der funktionsfähig mit dem Airbag verbunden ist und auf eine elektrische Betätigung zum Aufblasen des Airbags mit einem Gas reagiert; einen Aufprallerkennungssensor zum Erzeugen eines Signals bei einem Aufprallereignis und einen Controller zum Verarbeiten des von dem Erkennungssensor erzeugten Signals und elektrischen Betätigen des Gasgenerators bei Errechnen eines vorher festgelegten Aufprallschweregrads an der nach vorne gerichteten Ecke des Kraftfahrzeugs, wobei die winklige Vorderkante des Airbags im aufgeblasenen Zustand gegen die versetzte starre Barriere agiert, um eine Seitenkraft gegen die versetzte starre Barriere zu erzeugen, um das Kraftfahrzeug von der Barriere weg zu drücken und dadurch die Aufprallenergie durch die seitliche Bewegung des Kraftfahrzeugs umzuleiten.
Patent DE-202015000175-U1 (DE)
Title: Elektronik Experimentier-System mit magnetischer Verbindungstechnik
IPC: H05K7/10
Filed: 2015-01-08
Abstract: Basismodul für ein Elektronik-Baukastensystem, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Basismodul (2) aus einer Basisplatte (19) besteht, auf welcher ein Basiselement (6) angebracht ist, welches aus einem elektrischen, elektronischen oder elektromechanischen Bauelement oder einer Baugruppe besteht und jeder herauszuführende elektrische Anschlusskontakt des Basiselementes elektrisch leitend mit einem an der Basisplatte (19) befestigten Basiskontakt (3) verbunden ist, der aus einem elektrisch leitenden und ferromagnetischen Material und einem daran befestigten Basismagneten (14) besteht.
Patent DE-202015004919-U1 (DE)
Title: Sanitärer Leitungsanschluss
IPC: F16L21/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Sanitärer Leitungsanschluss (1), der in zumindest einem Stirnendbereich (6) hülsenförmig ausgebildet ist und im Hülseninneren dieses hülsenförmigen Stirnendbereichs (6) ein Inngenwinde (7) trägt zum Anschluss an einem benachbarten Leitungsabschnitt, wobei zwischen dem benachbarten Leitungsabschnitt und dem Leitungsanschluss zumindest ein Dichtring (9) dichtend eingespannt ist, an dessen Ring-Außenumfang zumindest ein Haltevorsprung (10) vorsteht, welcher Haltevorsprung (10) in das Innengewinde (7) im Hülseninneren des hülsenförmigen Stirnendbereich (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (9) aus einem formstabilen und/oder unelastischem Material hergestellt ist und dass der Dichtring (9) zumindest eine Einformung (11) hat, die als Werkzeugangriffsflächen ausgebildet ist.
Patent DE-202015007126-U1 (DE)
Title: Beregnungsautomat
IPC: A01G25/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Beregnungsautomat für kleine und mittelgroße Flächen in der Nähe von Häusern, in denen es Trinkwasser (Leitungswasser unter Druck) und elektrischen Strom gibt.
Patent DE-202015007476-U1 (DE)
Title: Das Bänder, Gurtbanden und Stoffe mit Litzen (Kabel) oder Glasfaser gewebt sind
IPC: H01B7/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Das Gewebte Bänder, Gurtbanden und Stoffe mit Litzen, Kabel oder Glasfaser Dadurch gekennzeichnet; das ( bis ) 3. Zwirn (Gare) und 5. Litzen (Kabel) oder 12. Glasfaser gewebt werden zum 1. Bändern, 2. Gurtbanden oder in 4. Stoffe und aus einzelne oder mehreren zusammengedrehten Garnen besteht.
Patent DE-202015100282-U1 (DE)
Title: Versenkbarer Fahrzeughaltegriff mit integriertem ausfahrbaren Kleiderbügel
IPC: B60N3/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ausfahrbarer Bügel für ein Fahrzeug, der Folgendes umfasst: einen bedienbaren Griff; ein erstes und zweites Verlängerungselement, die mindestens teilweise innerhalb des bedienbaren Griffs angeordnet sind; und einen Ausfahrmechanismus, der selektiv das erste und zweite Verlängerungselement in eine verlängerte Position ausfährt, wenn sich der Griff in einer Position zum Ausfahren befindet, und wobei das erste und zweite Verlängerungselement nicht ausgefahren sind, wenn sich der bedienbare Griff distal zur Position zum Ausfahren befindet.
Patent DE-202015100698-U1 (DE)
Title: Gusslegierung
IPC: C22C21/12
Filed: 2015-02-12
Abstract: Gusslegierung, insbesondere Kokillengusslegierung, aufweisend 6,5 bis 8,5 Gew.-% Silizium (Si), 0,8 bis 1,3 Gew.-% Kupfer (Cu), bis 0,3 Gew.-% Magnesium (Mg), 0,4 bis 0,6 Gew.-% Eisen (Fe), 0,15 bis 0,25 Gew.-% Mangan (Mn), 0,3 bis 0,7 Gew.-% Zink (Zn), optional eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente: – 0,005 bis 0,03 Gew.-% Strontium (Sr) – max. 0,15 Gew.-% Chrom (Cr) – max. 0,55 Gew.-% Nickel (Ni) – max. 0,25 Gew.-% Zinn (Sn) – max. 0,25 Gew.-% Titan (Ti) – max. 0,05 Gew.-% Natrium (Na), Antimon (Sb), Zirkonium (Zr), Hafnium (Hf) oder Bor (B) und als Rest Aluminium sowie herstellungsbedingt unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-202015100918-U1 (DE)
Title: Einhandhebelkartusche
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Einhandhebelkartusche, umfassend ein hülsenartig ausgebildetes Kopfstück (1), das ein Bodenstück (8) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), welche über eine in einer Spindelaufnahme (3) drehbar und/ oder schwenkbar gelagerte Spindel (2) relativ zu einer drehfest angeordneten Durchlassscheibe (6) drehbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, wobei an dem Kopfstück ein durchmesservergrößerter Absatz (13) angeformt ist, in den umlaufend eine Nut zur Aufnahme eines Dichtelements eingebracht ist, wobei ein mit einem Außengewinde (161) versehener Befestigungsring (16) auf das Kopfstück (1) aufgestülpt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durchmesservergrößerte Absatz (13) an dem der Spindel (2) abgewandten Ende an das Kopfstück (1) angeformt ist.
Patent DE-202015102033-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Lichteffektsteuerung
IPC: F21S10/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gehäuse mit Lichteffektsteuerung, umfassend: – einen Gehäuse-Hauptkörper (10), der eine Hauptplatine (14) und eine Stromquelle (16), die aneinander elektrisch angeschlossen sind, umfasst; – eine Hauptsteuereinheit (12), die an die Hauptplatine (14) des Gehäuse-Hauptkörpers (10) elektrisch angeschlossen ist; und – mindestens einen LED-Leuchtstreifen (18), der an der Innen-oder Außenseite des Gehäuse-Hauptkörpers (10) angebracht und an die Hauptsteuereinheit (12) elektrisch angeschlossen ist, wobei der LED-Leuchtstreifen (18) mit einer Vielzahl von LEDs (184) versehen ist und gemäß mindestens einem Steuersignal von der Hauptsteuereinheit (12) den Lichteffekt steuert.
Patent DE-202015102474-U1 (DE)
Title: Verbinder eines Höhensicherheitsgeräts
IPC: F16B45/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Verbinder eines Höhensicherheitsgeräts, umfassend mindestens ein Hängeelement (10), das einen Arm (11) aufweist, der einen Hängeraum (12) mit einer Öffnung (120) bildet und am rechten Ende eine rechte Hülse (13) und am linken Ende eine linke Hülse (14) besitzt, wobei die rechte Hülse (13) in der Axialrichtung ein erstes Loch (130) und in der Radialrichtung eine Aussparung (131) bildet, die mit dem ersten Loch (130) verbunden ist, wobei die linke Hülse (14) ein zweites Loch (140) bildet, das mit dem ersten Loch (130) koaxial ist, einen Verschluss (20), dessen rechtes Ende durch das erste Loch (130) geführt wird und in der Radialrichtung eine Hauptausnehmung (21) bildet und dessen linkes Ende durch das zweite Loch (140) geführt wird, wobei der Verschluss (20) einen Betätigungsteil (24) aufweist, der aus der rechten Hülse (13) herausragt und in der Axialrichtung ein Steuerloch (25) besitzt, wobei der Verschluss (20) nahe an der rechten Hülse (13) in der Radialrichtung ein Durchgangsloch (26) aufweist, das durch das Steuerloch (25) hindurchgeht, eine erste Steuereinheit (30), die ein erstes Arretierelement (31) beinhaltet, das gleitbar in der Aussparung (131) angeordnet ist, wobei in der Aussparung (131) eine erste Feder (32) angeordnet ist, durch die das erste Arretierelement (31) in die Hauptausnehmung (21) eingreift, und eine zweite Steuereinheit (40), die eine Steuerstange (41), ein zweites Arretierelement (42) und eine zweite Feder (43) umfasst, wobei die Steuerstange (41) gleitbar im Steuerloch (25) angeordnet ist, wobei im Durchgangsloch (26) das zweite Arretierelement (42) angeordnet ist, wobei die zweite Feder (43) im Steuerloch (25) angeordnet ist und die Steuerstange (41) drückt, wodurch das zweite Arretierelement (42) gegen die Innenwand der rechten Hülse (13) gedrückt wird, wobei beim Öffnen der Öffnung (120) das erste Arretierelement (31) und die Steuerstange (41) gleichzeitig gegen die Federkraft der ersten Feder (32) und der zweiten Feder (43) gedrückt werden, damit das erste Arretierelement (31) die Hauptausnehmung (21) verlässt und das zweite Arretierelement (42) zurücktritt, wodurch der Verschluss (20) in der Axialrichtung (20) gezogen werden kann, so dass die Öffnung (120) geöffnet wird.
Patent DE-202016002358-U1 (DE)
Title: Gedämmte Rollladengurt Hülsenführung
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-04-12
Abstract: Gedämmte Gurthülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt in einem innen mit Dämmmaterial ausgekleideten Rohr durch die Wand den Rollladenkasten oder das Fensterelement geführt wird.
Patent DE-202016005662-U1 (DE)
Title: Aus Sonnenwärme elektrische Energie gewinnen
IPC: F03G6/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Anspruch eins dadurch gekennzeichnet, dass Kohlendioxid eine Turbine antreibt und dadurch Energie erzeugt wird.
Patent DE-202016102172-U1 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von Prozesskondensat aus der katalytischen Dampfreformierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgases
IPC: C02F9/12
Filed: 2016-04-25
Abstract: Anlage zur Reinigung von Prozesskondensat aus der katalytischen Dampfreformierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgases, umfassend die Anlagenteile: a) Mittel zur Bereitstellung eines unter erhöhtem Druck stehenden, aus dem bei der Dampfreformierung erzeugten Synthesegas abgetrennten Prozesskondensats, b) Vorrichtung zur Entspannung des Prozesskondensats, c) Abscheider zur mechanischen Abscheidung von Entspannungsgas aus dem Prozesskondensat, d) Wärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen Prozesskondensat und Permeat, e) Kühler zum Senken der Temperatur des Prozesskondensats, f) Anlage zur Bestrahlung des Prozesskondensats mit UV-Licht, g) Umkehr-Osmose-Anlage zur Behandlung des Prozesskondensats, h) Kessel zur thermischen Entgasung des in Teil f) erzeugten Permeats i) Leitung zur Weiterleitung des Permeats zur Dampferzeugung.
Patent DE-202016103739-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D71/24
Filed: 2016-07-12
Abstract: Aus einem Zuschnitt herstellbarer Faltkarton, insbesondere Verpackungskarton, mit Seitenwandabschnitten, die im errichteten Zustand des Faltkartons mindestens einen Hohlraum, vorzugsweise zur Aufnahme eines länglichen Gegenstandes wie einer Getränkeflasche, im Wesentlichen umschließen, wobei die Seitenwandabschnitte zur Bildung eines ersten Hohlraumes eine erste Gruppe von ersten bis vierten Seitenwandabschnitten (W1 bis W4) aufweisen, von denen die ersten und zweiten Seitenwandabschnitte (W1, W2) über eine erste Hauptfaltlinie (HF1), die zweiten und dritten Seitenwandabschnitte (W2, W3) über eine zweite Hauptfaltlinie (HF2) und die dritten und vierten Seitenwandabschnitte (W3, W4) über eine dritte Hauptfaltlinie (HF3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einen quer zu den ersten und zweiten Hauptfaltlinien (HF1, HF2) verlaufenden Seitenrand des zweiten Seitenwandabschnittes (W2) über eine erste Laschenfaltlinie (LF1) eine erste Lasche (L1) und an einen benachbart zu diesem Seitenrand des zweiten Seitenwandabschnittes (W2) befindlichen und quer zu den zweiten und dritten Hauptfaltlinien (HF2, HF3) verlaufenden Seitenrand des dritten Seitenwandabschnittes (W3) über eine zweite Laschenfaltlinie (2) eine zweite Lasche (L2) angeschlossen ist, wobei die zweite Lasche (L2) mit einer Trennfaltlinie (TF2) versehen ist, die von einem Punkt benachbart zur zweiten Hauptfaltlinie (HF2) in einem Winkel zur zweiten Laschenfaltlinie (LF2) verläuft und die zweite Lasche (L2) in zwei Abschnitte (L2a, L2b) unterteilt, von denen der von der zweiten Laschenfaltlinie (LF2) entfernt gelegene Abschnitt (L2b) an der ersten Lasche (L1) derart befestigbar oder befestigt ist, dass in einem Zustand, in dem die zweiten und dritten Seitenwandabschnitte (W2, W3) im Wesentlichen aufeinander gefaltet sind, während sich die zweite Lasche (L2) in einem im Wesentlichen nicht in sich um die Trennfaltlinie (TF2) gefalteten, sondern im Wesentlichen ausgebreiteten Zustand befindet, die erste Lasche (L1) und der von der zweiten Laschenfaltlinie (LF2) entfernt gelegene Abschnitt (L2b) der zweiten Lasche (L2) über ihre einander gegenüberliegenden Flächen zumindest abschnittsweise miteinander verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-202016104597-U1 (DE)
Title: Messschieber zur Kontrolle der Restdicke von Bremsscheiben
IPC: G01B5/06
Filed: 2016-08-23
Abstract: Messschieber (1) zur Kontrolle der Restdicke von Bremsscheiben (4), insbesondere von Kfz-Bremsscheiben, bestehend aus einem Griffteil (2) und einer damit verbundenen Messklaue (3) mit einem ersten, dem Griffteil (2) abgewandt liegenden festen Messschenkel (5) und einem zweiten, dem Griffteil (2) zugewandt liegenden Messschenkel (6), der in einem im Griffteil (2) geführten Schieber (7) angeformt oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Griffteil (2) ein parallel zum Schieber (7) und von diesem ausschließlich in Richtung des ersten Messschenkels (5) beweglicher Indikator (8) geführt ist, dem eine Ableseeinrichtung (10), Messskala (9) oder dergleichen zugeordnet ist.
Patent DE-202016105337-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Vliesbildeeinrichtung
IPC: D04H1/72
Filed: 2016-09-26
Abstract: Aerodynamische Vliesbildeeinrichtung für ein Faservlies (10), wobei die Vliesbildeeinrichtung (2) einen Abwurfbereich (6) für Fasern aufweist, in dem das Faservlies (10) aerodynamisch gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vliesbildeeinrichtung (2) im Abwurfbereich (6) in einen Ofen (4) eingebunden ist.
Patent DE-202016106664-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer kontaktlosen Positionserfassung
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-11-30
Abstract: Steckverbinder (1) bestehend aus einem Stecker (10) und einer Buchse (20), wobei der Steckverbinder (1) ein erstes und ein zweites Positionserfassungselement aufweist, welche ausgebildet sind, eine Position des Steckers (10) gegenüber der Buchse (20) und/oder eine Stellung eines Verriegelungsmechanismus des Steckverbinders (1) kontaktlos zu erfassen.
Patent DE-202017001604-U1 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61F2/44
Filed: 2017-03-25
Abstract: Implantat zum Einsetzen zwischen Wirbelkörper (1) der Wirbelsäule, wobei das Implantat (4, 14) wenigstens eine in Richtung benachbarter Wirbelkörper (1) gewandte, vorzugsweise durchgehende Ausnehmung bzw. Durchbrechung (12) aufweist und in einer Draufsicht in eingebauter Lage einen Teilbereich einer Hälfte des Zwischenwirbelraums (3) zwischen zwei benachbarten Wirbelkörpern (1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (4, 14) an seiner zum Äußeren des Zwischenwirbelraums (3) gewandten Seitenfläche (9) in der Draufsicht eine konvexe Krümmung aufweist.
Patent DE-202017004623-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Grusskarte mit einer faltbaren Haltevorrichtung für Flaschen
IPC: B65D23/14
Filed: 2017-09-05
Abstract: Multifunktionale Grußkarte mit zusammenfaltbarer Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Flasche.
Patent DE-202017005610-U1 (DE)
Title: Wellpappenpalette zur Lagerung und zum Transport von Gegenständen und Materialien
IPC: B65D19/34
Filed: 2017-11-01
Abstract: Aus zwei gestanzten Wellpappenbogen bestehende Palette, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltung des ersten Wellpappenbogens (1) an den gerillten Faltstellen (2) zu einer geraden Oberseite und einer Unterseite mit zwei gefalteten rechteckartigen Stützen (3) führt und durch die Faltung des zweiten Wellpappenbogens-Mittelfuß (6) an den gerillten Faltstellen (2) eine dritte rechteckartige Stütze (3) (6) entsteht, die mittels der angestanzten Wellpappenlaschen (4) des ersten Wellpappenbogens (1) in den Ausstanzungen (5) der dritten Stütze (3) (6) arretiert wird.
Patent DE-202017005951-U1 (DE)
Title: Paneelsystem für die Erstellung von Räumen
IPC: E04B2/72
Filed: 2017-11-03
Abstract: Paneelsystem aus dem durch Verbinden von wenigstens zwei benachbarten Paneelen wenigstens eine Wand eines Raumes erstellbar ist und bei dem die wenigstens zwei benachbarte Paneelen über mindestens ein formschlüssiges Verbindungselement miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens zwei die Wand eines Raumes ausbildenden Paneelen (1, 2) horizontal ausgerichtet und übereinander angeordnet sind und daß diesen wenigstens zwei die wenigstens eine Wand des Raumes ausbildenden Paneelen (1, 2) mindestens ein weiteres Verbindungselement (12) zugeordnet ist, wobei das mindestens eine weitere Verbindungselement (12) als kraftschlüssiges Verbindungselement (12) ausgebildet ist.