baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002895-U1 (DE)
Title: Niete zur Befestigung an Handschuhen
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Niete zur Befestigung an Handschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass sie nachträglich an jeden handelsüblichen Handschuh angebracht werden kann.
Patent DE-202017007377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges
IPC: B24B3/54
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers umfassend:
 - einen zylindrischen Vorrichtungskörper (2);
 - eine erste und eine zweite im Wesentlichen kreisrunde Scheibe (4, 5), die an unterschiedlichen axialen Enden des Vorrichtungskörpers (2) angeordnet und jeweils mit einer in dem Vorrichtungskörper (2) drehbar gelagerten Achse (3) verbunden sind, sodass, wenn der Vorrichtungskörper (2) entlang einer Oberfläche, vorzugsweise einer Tischoberfläche, gezogen wird, sich die zwei Scheiben (4, 5) relativ zu dem Vorrichtungskörper (3) drehen bzw. rotieren und wobei zumindest die erste Scheibe (4) zum Schleifen ausgebildet und derartig beschaffen ist, dass, wenn eine Schneide des Schneidwerkzeuges an die erste Scheibe (4) angelegt ist und der Vorrichtungskörper (2), vorzugsweise händisch, über die Oberfläche gezogen wird, die erste Scheibe (4) aufgrund der Drehung bzw. Rotation die Schneide schleift.
Patent DE-202017105105-U1 (DE)
Title: Wässrige Tensidzusammensetzung und deren Verwendung als mizellares Verdickungssystem
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-08-25
Abstract: Wässrige Tensidzusammensetzung, die ein Gemisch aus wenigstens einem N-Acylglutamatsalz und wenigstens einem ersten nichtionischen Tensid aus der Gruppe der Alkylglucoside mit 10 bis 20 C-Atomen im Alkylrest, der N-Methyl-N-Acylglucamide mit 10 bis 20 C-Atomen im Acylrest und der Methylglucosid- oder Ethylglucosidfettsäureester mit 10 bis 20 C-Atomen im Fettsäurerest enthält, wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert in einem Bereich von 3,5 bis 5,5 aufweist, und wobei das N-Acylglutamatsalz und das erste nichtionische Tensid die einzigen Tenside in der Tensidzusammensetzung sind, oder wobei die Tensidzusammensetzung optional ein weiteres nichtionisches Tensid enthält und das weitere nichtionische Tensid, das N-Acylglutamatsalz und das erste nichtionische Tensid die einzigen Tenside in der Tensidzusammensetzung sind.
Patent DE-202018000229-U1 (DE)
Title: Gerät zur Digitalisierung und Archivierung von Dokumenten
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-01-16
Abstract: Hauptanspruch Vorrichtung, die Papierdokumente aufnimmt und aufbewahrt. Die Vorrichtung erstellt von diesen Papierdokumenten digitale Kopien und stellt diese digitalen Kopien über eine Softwareschnittstelle abrufbar zur Verfügung. Bei Bedarf werden die originalen Papierdokumente zu den digitalen Kopien herausgesucht und herausgegeben.
Patent DE-202018000598-U1 (DE)
Title: Wasserhahn und Ergänzungskit hierfür
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-02-07
Abstract: Wasserhahn (10) zur Abgabe eines Wasserstrahls (16) mit den folgenden Merkmalen:  a. der Wasserhahn (10) umfasst einen Wasserführungskanal (12), und  b. der Wasserhahn (10) umfasst an einem Ende des Wasserführungskanals (12) einen Wasserauslass (14), der in einer Auslassrichtung (2) ausgerichtet ist,  gekennzeichnet durch die zusätzlichen Merkmale:  c. im Bereich des Wasserauslasses (14) ist eine Zieleinrichtung (30) mit mindestens einem Leuchtmittel (34) vorgesehen, die derart ausgerichtet ist, dass sie einen Lichtstrahl (38) im Wesentlichen (+/–10°) in Auslassrichtung (2) ausstrahlt.
Patent DE-202018003621-U1 (DE)
Title: Schutz des Fahrzeugholms und der Fahrzeugflanke beim Geländeeinsatz
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Bauteil zum Schutz des Fahrzeugholms und der Fahrzeugflanken bei Fahrzeugen der Marke „Mercedes Benz“ G-Klasse bis Baujahr 2018, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil an den Originalaufnahmen (5) ohne zu bohren am Fahrzeug verschraubt wird.
Patent DE-202018005783-U1 (DE)
Title: Haarformgerät mit Haartemperaturmessvorrichtung
IPC: A45D2/36
Filed: 2018-12-13
Abstract: Haarstylinggerät mit einem beheizten Haarformungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarstylinggerät einen Sensor aufweist, welcher auf die Haarumformungsfläche gerichtet ist und die Temperatur des Haares auf der Haarformungsfläche misst.
Patent DE-202018006489-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Kochgerät mit einer Schaltvorrichtung
IPC: H01H19/14
Filed: 2018-09-19
Abstract: Schaltvorrichtung, die umfasst:
 einen ersten Schalter (120, 220, 320, 420, 520, 620), der ein erstes Messer (121, 421, 621) und ein zweites Messer (123, 423, 623) enthält, wobei der erste Schalter (120, 220, 320, 420, 520, 620) konfiguriert ist, basierend auf einem Kontakt zwischen dem ersten Messer (121, 421, 621) und dem zweiten Messer (123, 423, 623) geöffnet zu sein und basierend auf einem Nicht-Kontakt zwischen dem ersten Messer (121, 421, 621) und dem zweiten Messer (123, 423, 623) geschlossen zu sein; und
 einen zweiten Schalter (130, 230, 330, 430, 530, 630), der ein drittes Messer (131, 431, 631) und ein viertes Messer (133, 433, 633) enthält, wobei der zweite Schalter (130, 230, 330, 430, 530, 630) konfiguriert ist, bei einem Kontakt zwischen dem dritten Messer (131, 431, 631) und dem vierten Messer (133, 433, 633) geöffnet zu sein und basierend auf einem Nicht-Kontakt zwischen dem dritten Messer (131, 431, 631) und dem vierten Messer (133, 433, 633) geschlossen zu sein,
 wobei die Schaltvorrichtung gekennzeichnet ist durch:
 ein Gehäuse (110), das den ersten Schalter (120, 220, 320, 420, 520, 620) und den zweiten Schalter (130, 230, 330, 430, 520, 630) darin aufnimmt; und
 einen Aktuator (140), der in dem Gehäuse (110) angeordnet ist und betätigt wird, um den ersten Schalter (120, 220, 320, 420, 520, 620) und den zweiten Schalter (130, 230, 330, 430, 530, 630) selektiv zu öffnen und zu schließen,
 wobei das zweite Messer (123, 423, 623) des ersten Schalters (120, 220, 320, 420, 520, 620) mit einem ersten Leiter (160) verbunden ist,
 wobei das vierte Messer (133, 433, 633) des zweiten Schalters (130, 230, 330, 430, 530, 630) mit einem zweiten Leiter (165) verbunden ist.
Patent DE-202018102550-U1 (DE)
Title: Steuerhebel zur Sattelhöhenverstellung für einen bogenförmigen Lenker
IPC: B62K23/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Steuerhebel zur Sattelhöhenverstellung für einen bogenförmigen Lenker, miteiner Schelle (10), die durch ein gebogenes Blech (11) ausgebildet ist und an einem bogenförmigen Lenker befestigbar ist,einem Verbinder (20), der einen Grundkörper (21) und einen sich von dem Grundkörper (21) erstreckenden Achsbolzen (22) aufweist, undeinem Betätigungshebel (30), der ein Durchgangsloch (31) aufweist und durch eine erste Schraube (32) fixiert ist, wobei der Betätigungshebel (30) um den Achsbolzen (22) des Verbinders (20) drehbar ist.
Patent DE-202018103035-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
IPC: A63G27/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Fahrgeschäft (10), wobei das Fahrgeschäft (10) wenigstens zwei voneinander beabstandete Körper (12, 15) aufweist, wobei jeder Körper (12, 15) um jeweils eine Drehachse (14, 16) drehbar ist,wobei an jedem Körper (12, 15) wenigstens eine von der Drehachse (14, 16) beabstandete Fahrgastgondel (18) drehbar angebracht ist,wobei alle Körper (12, 15) gemeinsam um eine gemeinsame Rotationsachse (20) drehbar sind, wobei jede Drehachse (14, 16) die gemeinsame Rotationsachse (20) unter einem Winkel (β) schneidet oder windschief zu dieser angeordnet ist.
Patent DE-202018105263-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung zum Abschotten einer Durchführung in einem Wandbereich
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-09-13
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1, 1') zum Abschotten einer Leitungs-Durchführung, mit- einem Grundkörper (2, 2'), der dazu eingerichtet ist, in eine Öffnung (4) eines Wandbereiches (12) eingesetzt zu werden und sich zumindest abschnittsweise in Durchführungsrichtung der Öffnung (4) erstreckt, und- mehreren am Grundkörper (2, 2') neben- und hintereinander abstehenden Sperrelementen (8, 8'), welche sich etwa quer zu einer durch die Leitungs-Durchführung hindurchführbaren Leitung (10, 10') erstrecken und die Öffnung (4) zumindest teilweise versperren, wobei die Sperrelemente (8, 8') verformbar und dazu eingerichtet sind, von der Leitung (10, 10') verdrängt zu werden, und wobei die Sperrelemente (8, 8') aus einem sich bei Hitzeeinwirkung ausdehnenden Brandschutzmaterial ausgebildet sind oder das Brandschutzmaterial aufweisen.
Patent DE-202018106446-U1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug
IPC: H01M50/262
Filed: 2018-11-14
Abstract: Elektrohandwerkzeug, umfassend- ein Gehäuse,- einen Verbindungsträger, der einen Batteriepack entlang einer ersten Geraden an das Elektrohandwerkzeug ankoppeln kann, wobei der Verbindungsträger den Batteriepack mit dem Elektrohandwerkzeug elektrisch verbinden und sich entlang der ersten Geraden und einer senkrecht zu der ersten Geraden verlaufenden zweiten Geraden bewegen kann, und- ein elastisches Element, das zur beweglichen Verbindung des Verbindungsträgers mit dem Gehäuse dient, wobei das elastische Element mindestens entlang einer schräg zu der ersten Geraden verlaufenden dritten Geraden eine Kraft erzeugen kann, die die Berührung des Verbindungsträgers mit dem Batteriepack bewirkt.
Patent DE-202019003776-U1 (DE)
Title: Schutzraumkonzept für Personen
IPC: E04H9/10
Filed: 2019-09-12
Abstract: Konstruktion als schützende und versorgende Rückzugsmöglichkeit dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bereiche miteinander in Beziehung stehen, wovon ein Bereich dem Personenschutz (Skizze Position: Z1. - Schutzbereich) dient und der andere Bereich den Zugang (Skizze Position: Z2. - Zugangsbereich) dazu ermöglicht.
Patent DE-202019102445-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel zum Befestigen und Lösen eines verschraub- und/oder verklemmbaren Gegenstands
IPC: B25B23/153
Filed: 2019-04-30
Abstract: Drehmomentschlüssel (100) mit kalibrierungsfreier Drehmomentbegrenzung zum Befestigen und Lösen eines verschraub- und/oder verklemmbaren Gegenstands mit
 (a) einem Griffstück (102),
 (b) einem Kopfstück (104), das eine Aufnahme (108) zum Aufnehmen des Gegenstands umfasst,
 (c) einem Achselement (110, 210), über welches das Kopfstück am Griffstück gegeneinander verschwenkbar angelenkt ist,
 (d) einem Drehmomentbegrenzerelement (114, 214), das eine beim Befestigen oder Lösen des Gegenstandes auftretende Drehmomentbelastung bis zum Überschreiten eines vorbestimmten Drehmoments aufnimmt und gleichzeitig ein Verschwenken von Griffstück und Kopfstück gegeneinander verhindert, und
 (e) einem Drehmomentbegrenzerentlastungselement (116),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Drehmomentschlüssel schraubenschlüsselartig ausgestaltet ist, und
 der Drehmomentschlüssel und/oder das Drehmomentbegrenzerentlastungselement in eine Wirkstellung oder in eine Grundstellung bringbar sind, wobei in der Wirkstellung das Drehmomentbegrenzerentlastungselement die Drehmomentbelastung aufnimmt und in der Grundstellung das Drehmomentbegrenzerelement die Drehmomentbelastung aufnimmt.
Patent DE-202019102910-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen, Speichern und Bereitstellen von Wasserstoff
IPC: C01B3/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Anordnung zum Erzeugen, Speichern und Bereitstellen von Wasserstoff als Brennstoff, insbesondere für das Betreiben von Verbrennungsmotoren, wobei die Anordnung als Basiskomponenten einen Wasserstoffgenerator (2), einen Kompressor (3), einen Wasserstofftank (4) und eine Steuereinheit (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung als eine in einer mobilen Box (1) angeordnete, kompakte Einheit ausgeführt ist.
Patent DE-202019104507-U1 (DE)
Title: Gestell zum Aufnehmen und Verkippen einer Absetzmulde
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-08-15
Abstract: Gestell (10) zum Aufnehmen und Verkippen einer Absetzmulde (1) mit einem Rahmen (2), auf welchen die Absetzmulde (1) absetzbar ist und mit Mitteln (3) zum Fixieren der Absetzmulde (1) auf dem Rahmen (2) und mit zwei Aufnahmen (4) zum Aufnehmen der Gabeln (5) oder Zinken eines Flurförderfahrzeugs, insbesondere eines Hubwagen oder eines Gabelstaplers (6), wobei die Aufnahmen (4) Mittel (7) zum Halten des Gestells (10) an den Gabeln (5) bei einer Kippbewegung zum Entleeren der Absetzmulde (1) um eine Kippachse (8) parallel zur Längsrichtung (9) der Gabeln (5) aufweisen.
Patent DE-202019106120-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-11-04
Abstract: Fahrzeugsitz, der durch Folgendes gekennzeichnet ist:einen Stoffmittelabschnitt;ein erstes und ein zweites Polster;eine erste Naht zwischen dem ersten Polster und dem Mittelabschnitt;eine zweite Naht zwischen dem Mittelabschnitt und dem zweiten Polster;einen Sitzrahmen; undein erstes und ein zweites Verlängerungselement, die entlang der entsprechenden ersten und zweiten Naht angeordnet und an diese gekoppelt sind, wobei das erste und das zweite Verlängerungselement zwischen einer ersten und einer zweiten Position einstellbar sind.
Patent DE-202019106990-U1 (DE)
Title: Injektionsbohrnadel zum nachträglichen Abdichten von Dichtungsfugen in Tunneln
IPC: E21D21/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Injektionsbohrnadel, bestehend aus einem Rohrstück (1) mit einer Spitze (2) und einer Querbohrung (3) unmittelbar vor der Spitze (2), in einem Halteadapter (4) mit einem Ventilgehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass auf einem langen Rohrstück (1) ein etwas kürzeres Stützrohr (6) angeordnet ist.
Patent DE-202020000676-U1 (DE)
Title: Smartes flexibles Sitzmöbel
IPC: A47C7/72
Filed: 2020-01-03
Abstract: Flexibles Sitzmöbel (10) mit einer im Wesentlichen unelastischen Hülle (12) in der eine Füllung aus einem rieselfähigen Material eingebracht ist, da durch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Bereich der Hülle (12) ein Carbon Heizelement (20, 22, 24, 26, 28) integriert ist.
Patent DE-202020000728-U1 (DE)
Title: Drahtabspulsystem für gecoilten Stahldraht
IPC: B21F23/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Drahtzuführung/ Haspelanlage mit Axial- Radialrollenkombination als Führungseinheit
Patent DE-202020001272-U1 (DE)
Title: Innenhülle Tank
IPC: B65D90/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Kunststoffinnenhülle für einen Kunststofftank als Schutz des Tanks vor Medien oder der Medien vor dem Tank, die in einen bestehenden Tank mit einem Befestigungssystem eingehängt wird.
Patent DE-202020104055-U1 (DE)
Title: Manipulator zum Anordnen an einem Fahrzeug
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Manipulator zum Anordnen an einem Fahrzeug, bevorzugt ein Flurförderzeug, insbesondere ein Kommissionierer, mit einem Anbauelement zum Befestigen an dem Fahrzeug, mit wenigstens einem Ausleger, der mit einem ersten Ende mit dem Anbauelement verbunden ist, wobei der Ausleger gegenüber dem Anbauelement beweglich ausgeführt ist, mit wenigstens einem Werkzeug, das an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende des Auslegers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsantrieb für den Ausleger vorgesehen ist, der mit wenigstens einem Teil des Auslegers so verbunden ist, dass mit dem Bewegungsantrieb der Teil des Auslegers zwangsgeführt in eine gesicherte Position bewegbar ist.
Patent DE-202020104188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Spiegeleiern
IPC: A47J29/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Spiegeleiern (12), aufweisend eine Wärmeerzeugungseinrichtung (1) und wenigstens einen Zubereitungsbereich (8), der zumindest abschnittsweise von der Wärmeerzeugungseinrichtung (1) und einer Haube (4) begrenzt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Zubereitungsbereich (8) wenigstens eine Garfläche (3) aufweist, auf der wenigstens ein zuzubereitendes Spiegelei (12) anordbar ist, unddass die Haube (4) wenigstens einen Trenneinsatz (5) aufweist, durch den ein Teilbereich (8`) des Zubereitungsbereichs (8) von dem restlichen Zubereitungsbereich (8) abgetrennt ist.
Patent DE-202020104824-U1 (DE)
Title: Mediumgekühlte Flüssigkeitspumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: Flüssigkeitspumpe mit einem Gehäuse (10), das eine Ansaugöffnung (12), eine Pumpenkammer (14), einen Auslassstutzen (44) und eine Motorkammer (30) bildet, einer drehbar im Gehäuse gelagerten Welle (16), auf der innerhalb der Pumpenkammer (14) ein Laufrad (18) angeordnet ist und auf der in einem außerhalb des gepumpten Mediums liegenden Abschnitt ein Rotor (34) eines Elektromotors (28) angeordnet ist, der von einem in der Motorkammer (30) angeordneten Stator (36) umgeben ist, und mit einem die Motorkammer umgebenden Kühlmantel (40), der einerseits mit der Pumpenkammer (14) und andererseits mit dem Auslassstutzen (44) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckleitung (20), die die Pumpenkammer (14) mit dem Kühlmantel (42) verbindet, in einer ersten Umfangsposition (A) in den Kühlmantel (42) mündet und dass der Auslassstutzen (44) in einer zweiten Umfangsposition (B) an den Kühlmantel (42) angeschlossen ist.
Patent DE-202020105486-U1 (DE)
Title: Thermisch gedämmte Rohranordnung
IPC: F16L59/14
Filed: 2020-09-25
Abstract: Thermisch gedämmte Rohranordnung (100), umfassend wenigstens ein Medienrohr (110) zur Aufnahme, Speicherung oder Leitung eines Fluids, ein das wenigstens eine Medienrohr (110) umgebendes Wellrohr (120) als äußere Hülle, wobei das Wellrohr (120) Wellrohrtäler (124) und Wellrohrberge (125) aufweist, eine erste Dämmschicht (130), die das wenigstens eine Medienrohr (110) radial vollständig umhüllt, eine zweite Dämmschicht (140), die unterschiedlich zur ersten Dämmschicht (130) ist und die erste Dämmschicht (130) radial vollständig umhüllt, wobei die zweite Dämmschicht (140) an ihrer von der ersten Dämmschicht (130) abgewandten Außenoberfläche (143) mit Abschnitten der Wellrohrinnenoberfläche (112) des Wellrohrs (110) im Bereich der Wellrohrtäler (124) radial vollständig umlaufend fluiddicht verbunden ist.
Patent DE-202020105952-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Isoliermatten an Scheiben von Fahrzeugen, Reisemobilen oder dergleichen
IPC: E06B7/28
Filed: 2020-10-19
Abstract: Befestigungselement (1) für Isoliermatten an Scheiben (2), die an Fahrzeugen, Reisemobilen (3), Booten oder gleichen in einer in einem Rahmen vorhandenen Öffnung (4) mit elastomeren Führungsnuten (5) verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) wenigstens einen Druckknopf (6) zur Halterung der mit Aufnahmeösen bestückte Isoliermatte aufweist, wobei das Befestigungselement (1) am Scheibenrand im geöffneten Zustand der Scheibe (2) ansetzbar bzw. steckbar ist, und wobei im geschlossenen Zustand der Scheibe (2) eine Halterung des Befestigungselements (1) in der Führungsnut (5) der Scheibe (2) bewirkbar ist.
Patent DE-202021003951-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-08-17
Abstract: Kupplungsanordnung umfassend eine Kupplung oder eine erste und eine zweite Teilkupplung (2, 3), wobei die Kupplung oder jede Teilkupplung (2, 3) ein Lamellenpaket (24, 25) aus ineinander greifenden Außenlamellen (20, 21), die an einem Außenlamellenträger (4, 5) axial verschiebbar angeordnet sind, und Innenlamellen (22, 23), die an einem Innenlamellenträger (12, 13) axial verschiebbar angeordnet sind, umfasst, wobei der Kupplung ein Stellmittel zum selektiven axialen Zusammendrücken jeweils eines benachbarten Lamellenpakets zugeordnet ist oder die beiden Teilkupplungen (2, 3) axial hintereinander angeordnet sind und zwischen ihnen ein beidseits wirkendes Stellmittel (28) zum selektiven axialen Zusammendrücken jeweils eines benachbarten Lamellenpakets (24, 25) angeordnet ist, wobei das Stellmittel (28) mit dem oder jedem Lamellenpaket (24, 25) jeweils über ein Axiallager (34, 35) gekoppelt ist, wobei das oder jedes Axiallager (34, 35) wenigstens einen, am Stellmittel (28) oder an der benachbarten Lamelle (20, 21) oder dem Außenlamellenträger des jeweiligen Lamellenpakets (24, 25) zentrierten Lagerring (40, 50), auf dem Wälzkörper (36, 37) wälzen, aufweist.
Patent DE-202021101500-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65G23/06
Filed: 2021-03-23
Abstract: Transportsystem (1) zur Beförderung von Gegenständen entlang einer Transportstrecke (TS), umfassend wenigstens ein Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke (20) gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad (4, 5) in zumindest einer Transportrichtung (A) umlaufend antreibbar ist, wobei die Kettenglieder als Transportpaletten (3) ausgebildet sind, die zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke (TS) beidseitig mittels einer ersten und zweiten Führungseinrichtung (30, 31) geführt sind, bei dem ein Kettengelenk (20) jeweils zumindest eine zwischen der ersten und zweiten Führungseinrichtung (30, 31) verlaufende Gelenkachse (GAS) aufweist, die an einem ersten freien Ende (GAS1) mit einer ersten Führungs- und Lagereinrichtung (32) in der ersten Führungseinrichtung (30) und an einem zweiten freien Ende (GAS2) mit einer zweiten Führungs- und Lagereinrichtung (33) in der zweiten Führungseinrichtung (31) geführt ist, wobei die erste und zweite Führungs- und Lagereinrichtung (32, 33) jeweils wenigstens eine erste und zweite Laufrolle (34...37) umfassen, die zwischen einer ersten und zweiten, einander gegenüberliegenden und parallel zur Gelenkachse (GAS) verlaufenden Führungsfläche (30.1 und 30.2 bzw. 31.1 und 31.2) der jeweiligen Führungseinrichtung (30, 31) geführt sind, wobei die erste Laufrolle (34, 36) in einem ersten Anlageabschnitt (30.11, 31.11) der ersten Führungsfläche (30.1, 31.1) und die zweite Laufrolle (35, 37) in einem zweiten Anlageabschnitt (30.21, 31.21) der zweiten Führungsfläche (30.2, 31.2) anliegen und zueinander vorgespannt geführt sind, wobei der erste und zweite Anlageabschnitt (30.11 und 30.21 bzw. 31.11 und 31.21) entlang der Gelenkachse (GAS) zueinander versetzt und einander gegenüberliegend sind dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Gelenkachse (GAS) wenigstens einer Transportpalette (3) des Transportsystems (1) an dem ersten und zweiten freien Ende (GAS1, GAS2) einen ersten und zweiten Gelenkachsenabschnitt (GAA1, GAA2) aufweist, wobei der erste Gelenkachsenabschnitt (GAA1) eine erste Rotationsache (RA1) für die jeweils erste Laufrolle (34 und 36) und der jeweils zweite Gelenkachsenabschnitt (GAA2) eine zweite Rotationsachse (RA2) für die jeweils zweite Laufrolle (35 und 37) ausbildet, und wobei die jeweils erste Rotationsachse (RA1) versetzt, insbesondere parallel versetzt, zu der jeweils zweiten Rotationsachse (RA2) verläuft.
Patent DE-202021103623-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05F5/06
Filed: 2021-07-06
Abstract: Türstopper (1) zum Anbringen an einen Beschlag (2) einer Tür (3), aufweisend:
 ein Befestigungselement (4) zum Befestigen des Türstoppers (1) an dem Beschlag (2),
 ein mit dem Befestigungselement (4) verbundenes und von diesem abstehendes erstes Anschlagselement (6), welches eine erste Außenseite (8) aufweist,
 ein mit dem Befestigungselement (4) verbundenes und von diesem abstehendes zweites Anschlagselement (10), welches eine zweite Außenseite (12) aufweist,
 wobei die erste Außenseite (8) und die zweite Außenseite (12) voneinander abgewandt sind und einen Winkel (β) einschließen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) ein Aufsteckelement (14) umfasst, welches zum Aufstecken auf ein Türband (2) einer Tür (3) und zum zumindest teilweise Umfassen des Türbandes (2) hergerichtet ist.