baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117976-B4 (DE)
Title: Fluidikvorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HABER NORA
IPC: G01N35/10
Filed: 2014-12-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Fluidikvorrichtung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f, 10g, 10h), mit wenigstens einer Fluidikvorrichtungskomponente (8) mit einem einen ersten Fluideingang (11) und einen ersten Fluidausgang (12) aufweisenden ersten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereich (1), wenigstens einem einen zweiten Fluideingang (21) und einen zweiten Fluidausgang (22) aufweisenden zweiten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereich (2) und wenigstens einem zwischen dem ersten Fluidausgang (12) und dem zweiten Fluideingang (21) vorgesehenen Fluidventil (3, 3a, 3b), das in einem Öffnungszustand einen Fluidtransportweg (4) zwischen dem ersten Fluidausgang (12) und dem zweiten Fluideingang (21) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidventil (3) einen sich zwischen dem ersten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereich (1) und dem zweiten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereich (2) erstreckenden Ventilsitz (31) aufweist; auf einem an den Ventilsitz (31) angrenzenden ersten Öffnungsbereich (13) des ersten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereiches (1), auf einer Ventilsitzoberfläche (32, 32b) und auf einem an den Ventilsitz (31) angrenzenden zweiten Öffnungsbereich (23) des zweiten Fluidaufnahme- und/oder -leitungsbereiches (2) eine Decklage (5) mittels einer darauf vorgesehenen Klebeschicht (6) vorgesehen ist, wobei die Klebeschicht (6) eine Ventildichtung zwischen der Ventilsitzoberfläche (32, 32b) und der Decklage (5) ausbildet und wobei die Decklage (5) mit der daran vorgesehenen Klebeschicht (6) auf dem Ventilsitz (31) und auf Haftbereichen von vorderseitigen festen Oberflächenbereichen (14, 24) der Fluidikvorrichtungskomponente (8) haftet; und die Klebeschicht (6) eine sich bei Einwirkung von Wärme und/oder elektromagnetischer Strahlung verringernde Klebewirkung aufweist.
Patent DE-102014207393-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BURGER ROBIN
IPC: F16K11/044
Filed: 2014-04-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ventil mit mindestens einer Ventilkammer (2), in die auf zwei entlang einer Achse (5) gegenüberliegenden Seiten ein erster Fluidanschlussraum (4) über einen ersten Ventilsitz (3) und ein zweiter Fluidanschlussraum (7) über einen zweiten Ventilsitz (6) münden und in der ein den beiden Ventilsitzen (3, 6) zugewandte Schließflächen (11, 12) aufweisender Ventilteller (10) mittels eines Stößels (13) entgegen der Kraft einer Feder (14) in axialer Richtung zu dem zweiten Ventilsitz (6) hin aus einer Ruheposition in eine Betätigungsposition verschiebbar angeordnet ist, wobei der Ventilteller (10) eine gegenüber der Abstandsmitte zwischen den beiden Schließflächen (11, 12) in axialer Richtung versetzte Halterung (16) aufweist, mit der er in einer von zwei möglichen Einbaulagen lösbar an dem Stößel (13) befestigt ist, und wobei der Ventilteller (10) in der ersten Einbaulage in der Ruheposition den ersten Ventilsitz (3) schließt und in der Betätigungsposition zwischen beiden Ventilsitzen (3, 6) liegt und in der zweiten Einbaulage in der Ruheposition zwischen beiden Ventilsitzen (3, 6) liegt und in der Betätigungsposition den zweiten Ventilsitz (6) schließt.
Patent DE-102015000902-B4 (DE)
Title: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: ERTL MICHAEL
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Au-ßengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o.dgl. sowie eine am Außengehäuse (6) und/oder an der Ventilblockanordnung (4) angebrachte Ausstoßleitungsanordnung (7') aufweist, mit einem an dem Au-ßengehäuse (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) anbringbaren, auslegerartigen, winkelförmig gestalteten Halter (8) und einer in dem Halter (8) angeordneten und geführten Ausstoßleitung (7) für die Flüssigkeit, wobei die Ausstoßleitung (7) an ihrem Ende mit einer aus dem Halter (8) austretenden Spitze (9) mit einer Mündungsöffnung (9') versehen ist und die Spitze (9) mit der Mittelachse der Mündungsöffnung (9') eine Längsachse definiert und wobei die Mündungsöffnung (9') der Spitze (9) mittels einer Verschlusskappe (11) verschließbar ist, die vorzugsweise mittels einer Haltelasche (10) am Halter (8) oder einem im Halter (8) befindlichen Bauteil aufgehängt ist. Diese ist besonders zweckmäßig dadurch ausgestaltet, dass die Spitze (9) im Halter (8) gegen ein Herausziehen in Richtung der Längsachse aus dem Halter (8) gesichert angebracht ist.
Patent DE-102015004130-B4 (DE)
Title: UV-aushärtende Harzzusammensetzung, Gleitelement und Verfahren zur Herstellung eines Gleitelements
Inventor: KARAKI TADAHIKO
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-10-15
Abstract: UV-aushärtende Harzzusammensetzung für eine selbstschmierende Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung umfasst:eine erste (Meth-)Acrylatverbindung, die einen Isocyanursäurering hat, der durch die folgende Formel (1) dargestellt wird:(wobei X eine Gruppe ist, die eine Acryloyl-Gruppe aufweist und nur aus C, H und O gebildet ist, und Y und Z Gruppen sind, die jeweils nur aus C, H und O gebildet sind);eine zweite (Meth-) Acrylatverbindung, die sich von der ersten (Meth-)Acrylatverbindung unterscheidet;ein erstes Polytetrafluorethylenharz mit einer durchschnittlichen Partikelgröße im Bereich von 75 µm bis 180 µm,ein zweites Polytetrafluorethylenharz mit einer durchschnittlichen Partikelgröße im Bereich von 1 µm bis 15 µm,wobei eine Gesamtmenge des ersten Polytetrafluorethylenharzes und des zweiten Polytetrafluorethylenharzes im Bereich von 30 Gewichtsprozent bis 50 Gewichtsprozent bezogen auf eine Gesamtmenge der UV-aushärtenden Harzzusammensetzung ist; unddas zweite Polytetrafluorethylenharz in einer Menge von 20 Gewichtsprozent bis 75 Gewichtsprozent bezogen auf die Gesamtmenge des ersten und des zweiten Polytetrafluorethylenharzes enthalten ist.
Patent DE-102015016380-B4 (DE)
Title: Technik zum Unterdrücken akustischer Störsignale
Inventor: BARTELS JENS
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (50a) zum Unterdrücken akustischer Störsignale in einem Nutzsignal, umfassend:ein Mikrofonarray (58a) zum Detektieren von Schall und zum Erzeugen einer Mehrzahl an Tonsignalen (62a);eine auf eine Nutzsignalquelle richtbare Beamforming-Einheit (52a) zum Erzeugen eines strahlgeformten Tonsignals (64a) basierend auf der Mehrzahl an Tonsignalen (62a);eine Eingangsschnittstelle (60a) zum Empfangen mindestens eines akustischen Störsignals (66b, 66c);eine Störsignalentfernungseinheit (54a) zum Erzeugen einer Nutzsignalabschätzung (66a) durch Entfernen des mindestens einen akustischen Störsignals (66b, 66c) von dem strahlgeformten Tonsignal (64a); undeine Ausgangsschnittstelle (56a) zum Ausgeben der Nutzsignalabschätzung (66a),wobei die Vorrichtung (50a) dazu eingerichtet ist, ein Informationssignal (68b, 68c) zu empfangen und zu verarbeiten, welches eine Hauptrichtung des akustischen Störsignals (66b, 66c) angibt.
Patent DE-102015103827-B4 (DE)
Title: Fehlerverfolgung und Fehlerabschwächung für Videokompression auf Bewegungskompensationsbasis
Inventor: SOHONI SUDHANSHU
IPC: H04N19/895
Filed: 2015-03-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren (1000) zum Verfolgen eines Fehlers in einem Rahmen eines Videos zu einem nachfolgenden Rahmen des Videos, wobei jeder Rahmen im Video in mehrere Blöcke unterteilt ist, die in einer Anzahl von Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei jeder Rahmen des Videos durch eine Technik codiert wird, die ein Erzeugen von Bewegungsvektoren für Blöcke des Rahmens umfasst, wobei das Verfahren umfasst:
 (a) Empfangen einer Fehlerbenachrichtigungsmeldung an einem Codierer, wobei die Fehlerbenachrichtigungsmeldung Informationen, die einen fehlerhaften Rahmen des Videos identifizieren, und Informationen, die Abschnitte des fehlerhaften Rahmens identifizieren, die während einer Decodierung als einen Fehler aufweisend detektiert wurden, umfasst (1002);
 (b) Identifizieren des Rahmens, der dem fehlerhaften Rahmen unmittelbar folgt, als Referenzrahmen am Codierer (1006);
 (c) Erhalten von minimalen und maximalen horizontalen Bewegungsvektorkomponenten für jede Spalte von Blöcken des Referenzrahmens am Codierer;
 (d) Erhalten von minimalen und maximalen vertikalen Bewegungsvektorkomponenten für jede Zeile von Blöcken des Referenzrahmens am Codierer; und
 (e) Identifizieren eines rechteckigen Bereichs von Blöcken des Referenzrahmens am Codierer, zu denen sich der Fehler wahrscheinlich ausgebreitet hat, aus den minimalen und maximalen horizontalen und vertikalen Bewegungsvektorkomponenten für den Referenzrahmen (1008, 1010, 1018).
Patent DE-102015107828-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KORHERR JOACHIM
IPC: G06F3/0484
Filed: 2015-05-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Schaltvorrichtung mit einem eine Bedienoberfläche (14) aufweisenden Bedienelement (12), einem elektrischen Haptikaktuator (44), der mit dem Bedienelement (12) mechanisch gekoppelt ist und dieses bei Auslösen eines Schaltsignals zur Erzeugung eines haptischen Rückmeldesignals verschiebt, wobei der Haptikaktuator (44) eine Spule (60), einen durch die Spule (60) verschiebbaren Anker (68) und zumindest einen internen Endanschlag für die Ankerbewegung besitzt, und wobei das Bedienelement (12) so gelagert und so mit den Haptikaktuator (44) gekoppelt ist, dass der Arbeitshub (h) des Haptikaktuators (44) entfernt vom Endanschlag liegt wobei der Haptikaktuator (44) von seinem Endanschlag beginnend eine Kraft-Weg-Kennlinie mit einem vom Endanschlag entfernten Kraftmaximum (91) sowie einem zwischen Endanschlag und Kraftmaximum (91) liegenden Kraftminimum (94) hat, wobei der Arbeitshub (h) des Haptikaktuators (44) in einem vom Endanschlag entfernten Abschnitt (H) liegt.
Patent DE-102015109016-B4 (DE)
Title: Einhängerahmen für Abfallbehälter in Möbelauszügen
Inventor: UFFMANN AXEL
IPC: A47B77/18
Filed: 2015-06-08
Granted: 2016-09-01
Abstract: Einhängerahmen für Abfallbehälter (10) in Möbelauszügen, mit zwei Zargenseitenwänden (16) und einem Auflagerahmen (22) für flanschartig nach außen vorspringende obere Ränder (12) der Abfallbehälter (10), welcher Auflagerahmen (22) zwei seitliche Rahmenschenkel (30), die jeweils innenseitig an einer der Zargenseitenwände (16) gehalten sind, und eine Traverse (24) aufweist, die die seitlichen Rahmenschenkel (30) im rückwärtigen Teil des Auflagerahmens miteinander verbindet, und einen in vertikaler Richtung langgestreckten Querschnitt hat und mit deren Enden die seitlichen Rahmenschenkel (30) jeweils kippstabil verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerahmen (22) zwei Abdeckleisten (28) aufweist, die auf je einen der seitlichen Rahmenschenkel (30) aufgeclipst sind und passend an das Profil der Zargenseitenwand (16) anschließen, dass die Oberseiten der Abdeckleisten (28) und die Oberseite der Traverse (24) miteinander bündig sind, und dass die Abdeckleisten (28) Ausklinkungen (36) für die Enden der Traverse (24) aufweisen.
Patent DE-102015115298-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Separator einer Brennstoffzelle
Inventor: KOIZUMI MASAFUMI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-09-10
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Separators für eine Brennstoffzelle, bei dem es sich um ein Verfahren handelt zur Ausbildung eines Kohlenstoffbeschichtungsfilms (50) durch CVD auf einem Titansubstrat (41), das eine Titanoxidschicht (41a) auf einer Oberfläche des Titansubstrats (41) aufweist, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 Herstellen eines Zustands, in dem das Titansubstrat (41), das die Titanoxidschicht (41a) auf der Oberfläche des Titansubstrats (41) aufweist, in einer Unterdruckatmosphäre angeordnet ist;
 Bestrahlen einer Oberfläche der Titanoxidschicht (41a) des Titansubstrats (41) mit Licht mit einer Wellenlänge von höchstens 390 nm für zehn Sekunden oder weniger, bevor der Kohlenstoffbeschichtungsfilm (50) ausgebildet wird; und
 Ausbilden des Kohlenstoffbeschichtungsfilms (50) auf der Oberfläche der Titanoxidschicht (41a), die mit Licht bestrahlt wird, während die Oberfläche der Titanoxidschicht (41a) des Titansubstrats (41) mit Licht mit einer Wellenlänge von höchstens 390 nm bestrahlt wird.
Patent DE-102015120174-B4 (DE)
Title: Als kapazitiver Sensor ausgebildete Stabilisierungsfolie
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H01H13/702
Filed: 2015-11-20
Granted: 2018-03-29
Abstract: Fernbedienung (1), umfassend – eine erste Informationseinleseeinrichtung (24) und eine zweite Informationseinleseeinrichtung (24), die jeweils eingerichtet sind, eine Information basierend auf einem Druck eines Benutzers in einer Druckrichtung (20) einzulesen, – ein der ersten Informationseinleseeinrichtung (24) zugeordnetes erstes Druckaufnahmeelement (30) und ein der zweiten Informationseinleseeinrichtung (24) zugeordnetes zweites Druckaufnahmeelement (30), die jeweils eine Druckaufnahmeseite (35) zum Aufnehmen des Druckes vom Benutzer und eine Druckabgabeseite zum Abgeben des aufgenommenen Druckes an die jeweilige Informationseinleseeinrichtung (24) besitzen, – eine die Druckaufnahmeseiten (35) der Druckaufnahmeelemente (30) miteinander verbindende flexible Leiterplatte (31), auf der wenigstens ein kapazitiver Messaufnehmer (38, 39) ausgebildet ist, dessen Kapazität von der Lage eines Fingers des Benutzers auf der flexiblen Leiterplatte (31) abhängig ist, und – ein erstes Tastenelement (14) und ein zweites Tastenelement (15), die jeweils auf einer der Druckaufnahmeseiten (35) der Druckaufnahmeelemente (30) gegenüberliegenden Seiten der flexiblen Leiterplatte (31) auf diese aufgelegt sind, – dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte (31) wenigstens an einem der Tastenelemente (14, 15) winklig zur Druckrichtung (20) gesehen formschlüssig (45) gehalten ist.
Patent DE-102016008361-B4 (DE)
Title: Lehrvorrichtung für einen roboter, die mit einem führungsteil zum bestimmen von position und stellung des endeffektors versehen ist
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-07-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Lehrvorrichtung für einen Roboter, das eine Position und eine Stellung eines an einem Roboter (1) befestigten Endeffektors (4) in Bezug auf ein vorbestimmtes Objekt (5) bestimmt und das eine Position und eine Stellung des Roboters als eine Lehrposition entsprechend der Position und der Stellung des Endeffektors speichert, Folgendes umfassend:eine Roboter-Steuervorrichtung (2) zum Steuern des Roboters;einen Kraftsensor (12), der zwischen einem Arm (11) des Roboters und dem Endeffektor angeordnet ist und der eine Kraft sowie ein Moment, die auf den Endeffektor ausgeübt werden, und die Richtung der Kraft detektiert; undein Führungsteil (8), das an einem Bauteil von dem Endeffektor oder dem Objekt befestigt ist; wobeider Roboter eine Operation zum Abgeben eines Werkstücks an ein Halterungsteil (54) eines ausgesparten Teils oder einer Öffnung des Objekts ausführt,wobei das andere Bauteil von dem Endeffektor oder dem Objekt einen ausgesparten Teil (53) mit einer Querschnittsform umfasst, die einer Form eines Endteils des Führungsteils entspricht und größer als eine Querschnittsform des Endteils des Führungsteils ist;wobei das Führungsteil einen viereckigen Abschnitt aufweist, der ähnlich einer Stange geformt ist, und im Endteil ausgebildete Zielflächen (8a, 8b, 8c) aufweist,wobei die Zielflächen ebene Seitenflächen (8b, 8c) und eine ebene Endfläche (8a) des Führungsteils umfassen,wobei der ausgesparte Teil einen viereckigen Abschnitt aufweist, der ähnlich einer Stange geformt ist, und Referenzflächen (53a, 53b, 53c) aufweist, mit denen die Zielfläche des Führungsteils in Flächenkontakt gebracht wird, um die Position und die Stellung des Roboters zu bestimmen,wobei die Referenzflächen ebene Seitenflächen (53b, 53c) und eine ebene Bodenfläche (53a) des ausgesparten Teils aufweisen,wobei der Kraftsensor eine Kraft und ein Moment detektiert, die auf den Endeffektor ausgeübt werden, wenn die Zielfläche des Führungsteils in Flächenkontakt mit der Referenzfläche des ausgesparten Teils gebracht wird, undwobei die Roboter-Steuervorrichtung eine Steuerung ausführt, um basierend auf der Kraft und auf dem Moment, die auf den Endeffektor ausgeübt werden, zwei Seitenflächen des Führungsteils, in Flächenkontakt mit zwei Seitenflächen des ausgesparten Teils zu bringen und um die Endfläche des Führungsteils in Flächenkontakt mit der Bodenfläche des ausgesparten Teils zu bringen, um die Position und die Stellung des Roboters einzustellen und die Lehrposition des Roboters in Bezug auf das Objekt zu bestimmen.
Patent DE-102016012809-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: SUZUKI TAKAYA
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-10-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ein Fahrzeug mit Fahrsattel (1) umfassend:eine Antriebsmaschine (12),eine Kühlereinheit (33), die vor der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um Kühlwasser, das von der Antriebsmaschine (12) zugeführt wird, zu kühlen,einen Auflader (113), der zwischen der Antriebsmaschine (12) und der Kühlereinheit (33) angeordnet ist und ausgestaltet ist, um Luft für eine Verbrennung, die der Antriebsmaschine (12) zuzuführen ist, zu komprimieren, undeinen Vorratsbehälter (59), der mit der Kühlereinheit (33) verbunden ist und Kühlwasser, das in die Kühlereinheit (33) hineinströmen soll, speichern kann, wobei:die Kühlereinheit (33) einen oberen Kühler (34), der an der oberen Vorderseite der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist, und einen unteren Kühler (35), der unter dem oberen Kühler (34) angeordnet ist, umfasst, undder Vorratsbehälter (59) unter dem Auflader (113) zwischen der Antriebsmaschine (12) und dem unteren Kühler (35) angeordnet ist,der Vorratsbehälter (59) direkt an dem unteren Kühler (35) befestigt ist,der Vorratsbehälter (59) an solch einer Position angeordnet ist, dass eine Seitenoberfläche des Vorratsbehälters (59), von der Vorderseite aus betrachtet, einer Umrisslinie eines unteren Abschnitts des unteren Kühlers (35) entspricht, sodass der Vorratsbehälter (59), von der Vorderseite aus betrachtet, mit dem unteren Kühler (35) vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102016101080-B4 (DE)
Title: Pumpensystem und Verfahren zur Detektion von Pumpenanomalien
Inventor: SUZUKI TAKAMITSU
IPC: F04B43/06
Filed: 2016-01-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Ein Pumpensystem (10) umfasst einen Grundkörper (22), einen Verschiebungskörper (74), ein Balgelement (82), ein indirektes Medium (M) und eine Membran (40). Das Pumpensystem (10) weist außerdem einen Drucksensor (32) auf, der dazu ausgestaltet ist, einen Druck des indirekten Mediums (M) in einer Aufladekammer (42) zu erfassen, wobei die Aufladekammer (42) so ausgebildet ist, dass sie einen Innenraum (86) des Balgelementes (82) im Inneren des Grundkörpers (22) aufweist. Eine Steuerung (18) des Pumpensystems (10) bestimmt eine Anomalie der Membran (40) auf der Basis von Detektionswerten, welche durch den Drucksensor (32) erfasst werden.
Patent DE-102016109794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Kunststeinplatte
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B44C3/08
Filed: 2016-05-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Kunststeinplatte (01), wobei die Kunststeinplatte (01) aus einem Verbundwerkstoff besteht, und wobei der Verbundwerkstoff im Wesentlichen aus einer polymeren Bindungsmatrix und einem mineralischen Füllstoff aufgebaut ist, mit folgenden Verfahrensschritten:Erwärmung zumindest eines Teils der Kunststeinplatte (01) bis zur Erweichungstemperatur, die eine plastische Verformung des Verbundwerkstoffs ermöglicht;Einprägen eines Prägewerkzeugs (05, 07) in die erweichte Oberfläche (02) der Kunststeinplatte (01) zur Bildung eines Prägereliefs (06, 10);Abkühlung der Kunststeinplatte (01) bis die Erweichungstemperatur unterschritten ist, wobei das Prägewerkzeug (05, 07) während des Abkühlens im Eingriff der geprägten Oberfläche (02) des Prägereliefs (06, 10) verbleibt.
Patent DE-102016110286-B4 (DE)
Title: Sicherung mit austauschbarem gehäuse
Inventor: LIN YUE-ZHI
IPC: H01H85/175
Filed: 2016-06-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine Sicherung, umfassend:ein Gehäuse (1) mit zwei Schlitzöffnungen (11), die in einem ersten Ende des Gehäuses (1) gebildet sind;ein leitfähiges Element (2), das im Gehäuse (1) angeordnet ist, mit einem ersten Endteil, der durch ein zweites Ende des Gehäuses (1) ragt;eine Kappe (3) mit vier Seitenwänden, die eine offene Unterseite (31) bilden, wobei die offene Unterseite (31) der Kappe (3) entfernbar am ersten Endteil des Gehäuses (1) montiert ist, wobei die Kappe (3) ferner eine Oberseite ausweist, undeine Lampe (4), die an der Kappe (3) montiert ist, wobei die Lampe (4) eine Glühbirne (41) und ein Schenkelstück (42) umfasst, wobei das eine Schenkelstück (42) elektrisch mit der Glühbirne (41) verbunden ist, und wobei das Schenkelstück (42) mit einem zweiten Endteil des leitfähigen Elements (2) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie Kappe (3) auf einer Außenseite mit mindestens einer rutschfesten Fläche (32) gebildet ist.
Patent DE-102016120521-B4 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: SCHNEIDER GERNOT
IPC: A47B5/04
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Klapptisch (10) mit einem Klappgelenk (12.1) zur zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Position schwenkbaren Befestigung einer Tischplatte (13) des Klapptisches (10) an einer Wand (20), einem Türrahmen oder dergleichen, wobei die ausgeklappte Tischplatte (13) an einer gegenüberliegenden Wand (30), einem gegenüberliegenden Türrahmen oder dergleichen festlegbar ist und wobei die Tischplatte (13) beim Ausklappen derart verlängerbar ist, dass sie den Abstand zwischen der Wand (20), dem Türrahmen oder dergleichen und der gegenüberliegenden Wand (30), dem gegenüberliegenden Türrahmen oder dergleichen überspannt und an dieser festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (13) einen klappbaren Tischplattenabschnitt (12) aufweist, an dem ein einschiebbarer Tischplattenabschnitt (11) verschiebbar angeordnet ist, dass der einschiebbare Tischplattenabschnitt (11) derart gelenkig mit einer an der Wand (20), dem Türrahmen oder dergleichen befestigbaren Stützstrebe (40) verbunden ist, dass diese den einschiebbaren Tischplattenabschnitt (11) beim Ausklappen der Tischplatte (13) ausschiebt und beim Einklappen der Tischplatte (13) einzieht.
Patent DE-102016123616-B4 (DE)
Title: Bestimmen eines Standorts eines Fahrzeugbenutzers nach einem Kollisionsereignis sowie Verfahren zum Herstellen einer Kommunikation mit einem Fahrzeugbenutzer nach einem Kollisionsereignis
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04W4/90
Filed: 2016-12-06
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Standorts eines Fahrzeugbenutzers nach einem Fahrzeugkollisionsereignis, umfassend die Schritte:Empfangen einer Angabe des Fahrzeugkollisionsereignis an einem Backend-System, wobei die Angabe als eine graphische Benutzerschnittstelle dargestellt wird, die eine oder mehrere wählbare Hörzonen im Fahrzeug darstellt;Empfangen eines Befehls am Backend-System über die graphische Benutzerschnittstelle, wobei der Befehl dem Identifizieren des Standortes des Fahrzeugbenutzers an einem Fahrzeug zugeordnet ist, wobei das Empfangen des Befehls ferner das Empfangen einer Auswahl einer der einen oder mehrerer Hörzonen umfasst;Senden des Befehls zu dem Fahrzeug für die Durchführung des Befehls; undEmpfangen von Audiosignalen in Form von Klingeltönen einer mobilen Vorrichtung aus der einen oder mehreren ausgewählten Zonen im Fahrzeug als Reaktion auf den Befehl, wobei nicht ausgewählte Audiosignale unterdrückt werden, wobei die nicht ausgewählten Audiosignale mit der einen oder mehreren Zonen verknüpft sind, die nicht ausgewählt wurden.