baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212825-A1 (DE)
Title: Produktstapelvorrichtung
Inventor: WIPF ALFRED
IPC: B65G47/26
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Produktstapelvorrichtung zu einem Bilden von Produktstapeln (12a–i) aus Produktgruppen (14a–i) von flach liegend und/oder in einer geschindelten Produktanordnung (64a–i) zugeführten Produkten (16a–i) während einer Transportbewegung (28a–i), mit wenigstens zwei Anschlagmitteln (18a–i) mit Stapelanlageflächen (20a–i), die zur Bildung der Produktstapel (12a–i) vorgesehen sind. Es wird eine Zusammenführeinheit (22a–i) vorgeschlagen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Produktstapel (12a–i) durch eine Verringerung eines Abstands (24a–i) von in einer Produktgruppenrichtung (26a–i) einander gegenüberliegenden Stapelanlageflächen (20a–i) zumindest zweier Anschlagmittel (18a–i) zu bilden.
Patent DE-102012212950-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: URAMICHI HIDEKI
IPC: B60N2/235
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Sperrrad (10) und einer Führung (20), die relativ zueinander drehbeweglich aneinander gefügt sind, und Klauen (30), die an der Führung (20) in Umfangsrichtung abgestützt sind und eine Außenverzahnung (30a) aufweisen, mit der sie in eine Innenverzahnung (12a) des Sperrrads (10) eingreifen, wenn sie von einem Betätigungsnocken (40) radial nach außen geschoben werden, um eine Relativdrehung zwischen dem Sperrrad (10) und der Führung (20) zu verhindern. Eine (30A) der Klauen (30) ist in Umfangsrichtung in zwei Teile (30A1, 30A2) schräg oder schiefwinklig geteilt und wird in der Weise radial nach außen in einen Eingriff mit dem Sperrrad (10) geschoben, dass deren Breite zunimmt und ein Spiel zwischen der Klaue (30A) und der Führung (20) beseitigt wird. Der Drehnocken (40) läuft während seiner Betätigung auf einen an der Führung (20) ausgebildeten Vorsprung (ca) auf, wodurch er die Klauen (30A, 30) großzügig verschiebt und das Sperrrad (10) radial gegen die Führung (20) drückt.
Patent DE-102012214834-A1 (DE)
Title: Schutzhaubenvorrichtung
Inventor: OVERBECK TOBIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schutzhaubenvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper (10), mit zumindest einer Befestigungseinheit (12), die zumindest teilweise zu einer, insbesondere kraftschlüssigen, Befestigung des Grundkörpers (10) relativ zu einer Handwerkzeugmaschine (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Schutzhaubenverdrehsicherungseinheit (16, 116, 216), die zumindest ein Anschlagelement (18, 118, 218) aufweist, das in zumindest einem Betriebszustand einer Handwerkzeugmaschine (14) zumindest teilweise zu einer, insbesondere formschlüssigen, Verdrehsicherung des Grundkörpers (10) relativ zu der Handwerkzeugmaschine (14) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Anschlagelement (18, 118, 218) zumindest teilweise einstückig mit der Befestigungseinheit (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102012216291-A1 (DE)
Title: Entleerbares Behältersystem
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F01M11/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Ein entleerbares Behältersystem für ein Fahrzeug umfasst einen Behälter, der eine äußere Oberfläche aufweist und einen inneren Hohlraum definiert, der zum Speichern eines Fluids ausgebildet ist, und ein Ablaufloch, das zum Ablassen des Fluids aus dem inneren Hohlraum ausgebildet ist. Das Loch hat eine zentrale Längsachse, die zur Oberfläche im Wesentlichen senkrecht ist. Das System umfasst einen Ablaufstopfen, wobei der Ablaufstopfen entlang der Achse in das Loch in eine verriegelte Position einsetzbar ist, so dass das Fluid nicht abläuft, und entlang der Achse aus dem Loch entfernbar ist, wenn er in einer entriegelten Position angeordnet ist, so dass Fluid abläuft. Das System schließt ein Verriegelungselement ein, das dafür ausgebildet ist, eine Drehung des Stopfens innerhalb des Lochs um die Achse zu verhindern, wenn der Stopfen in der verriegelten Position angeordnet ist, wobei das Element aus einem Metall geschaffen ist, das bei einer Temperatur von etwa –40°C bis etwa 10°C im Wesentlichen elastisch ist.
Patent DE-102012219949-A1 (DE)
Title: Rotor eines Nockenwellenverstellers, Nockenwellenversteller mit einem solchen Rotor und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: ARNOLD MARIO
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3), wobei der Rotor (2) einen Anbindungsbereich (7) zum drehfesten Befestigen einer Nockenwelle aufweist, wobei der Rotor (2) zumindest abschnittsweise aus einem Sintermaterial aufgebaut ist, wobei der Rotor (2) eine beim Herstellen durch Wasserdampfbeaufschlagung erzeugte Oxidschicht (11) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors (2) für einen Nockenwellenversteller (1), wobei der Rotor (2) zumindest abschnittsweise aus Sintermaterial aufgebaut wird, wobei zumindest ein zur Anwendung einer Nockenwelle vorgesehener Anwendungsbereich (7) des Sintermaterials mit Wasserdampf beaufschlagt wird.
Patent DE-102012220317-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: KROEGER DIRK
IPC: B60G11/27
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder 1 für Fahrzeuge mit einem zwischen einem Luftfederdeckel 3 und einem Luftfederabrollkolben 2, 14, 24 luftdicht eingespannten Luftfederbalg 4 aus elastomerem Material, welcher mit dem Luftfederdeckel 3 und dem Luftfederabrollkolben 2, 14, 24 einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum 5 begrenzt und der unter Ausbildung einer Rollfalte 6 am Luftfederabrollkolben 2, 14, 24 abrollt und unter Ausbildung einer zweiten Falte 7 am Luftfederdeckel 3 befestigt ist, sowie mit einem Elastomerelement 8, 21, welches als Anti-Rauhigkeitslager vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das Elastomerelement 8, 21 zwischen einem ersten Kolbenteil 11, 15, 27 und einem dazu koaxialen zweiten Kolbenteil 12, 16, 28 des Luftfederabrollkolben 2, 14, 24 angeordnet, wobei an dem ersten Kolbenteil 11, 15, 27 die Abrollfläche für den Luftfederbalg 4 vorgesehen ist und an welchem der Luftfederbalg 4 mittels eines Klemmelements 13 befestigt ist und wobei das zweite Kolbenteil 12, 16, 28 an einer Montagefläche einer Fahrzeugkarosserie 9 montierbar ist.
Patent DE-102012222736-A1 (DE)
Title: Handle assembly for clamping components to e.g. machines, has handle portion with sliding surfaces partially inclined at specific angle to shaft axis and guide unit for guided movement of sliding surfaces moved into actuated state
Inventor: POVSE KARINA
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: The handle assembly (1) has a grip element (2) with a base handle (3) and a handle portion (4). A shaft (5) has a shaft axis (6) which is rigidly connected to the base handle and a return element (10) is provided to minimize the outer circumference of the grip element. The base handle and sliding surface (7a,7b) of handle portion have mutual contact. The sliding surfaces are partially inclined at an angle equal to 90[deg] to the shaft axis. A guide unit is provided for guided movement of the sliding surfaces that is moved into actuated state.
Patent DE-102012223212-A1 (DE)
Title: Fuel injector for use in motor vehicles, has electrical connector that is configured for energizing actuator formed of laminated electro-active polymers
Inventor: POSTLER CHRISTIAN
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-12-14
Abstract: The injector (10) has a pair of actuator (18,88) for actuating a needle-shaped valve element (30) and an electrical connector (12) for energizing the actuators. The actuators are formed of laminated electro-active polymers including conductive polymers, ionic metal-polymer composites and ionic gels dry electro-active polymers such as electrostrictive polymers, piezoelectric polymers and ferroelectric polymers from a stack structure. The actuators are rigidly connected to an actuator head or an actuator foot at the respective fastening points of an injector (14).
Patent DE-102012223633-A1 (DE)
Title: Eisausgabeanordnung
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25C5/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Eisausgabeanordnung (10), insbesondere für ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Klappe (12), die zwischen einer ersten Ausgabestellung (44) und einer zweiten Ausgabestellung (48) schwenkbar ist, eine Übertragungseinrichtung (14) und einen Motor (16), der über die Übertragungseinrichtung (14) die Klappe (12) betätigt. Die Übertragungseinrichtung (14) weist eine mit der Welle des Motors (12) verbundene Drehscheibe (60), wenigstens ein Pleuel (62, 64) und ein Übertragungsdrehelement (56) auf. Das Übertragungsdrehelement (56) ist derart zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung drehbar, dass sich die Klappe (12) in der ersten Stellung des Übertragungsdrehelements (56) in der ersten Ausgabestellung (44) befindet und dass sich die Klappe (12) in der zweiten Stellung des Übertragungsdrehelements (56) in der zweiten Ausgabestellung (48) befindet. Das Übertragungsdrehelement (56) ist mit einem Koppelelement (65) versehen ist. Das wenigstens eine Pleuel (62, 64) koppelt einen von der Welle des Motors (16) exzentrischen Punkt an der Drehscheibe (60) mit dem Koppelelement (65) des Übertragungsdrehelements (56) derart, dass das Übertragungsdrehelement (56) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar ist.
Patent DE-102012224210-A1 (DE)
Title: Operating circuit for emergency luminaire used for emergency lighting or general lighting, has control circuit that sets charging current depending on detected temperature and/or controls charging current to a target value or set value
Inventor: KEARS JOHN
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: The operating circuit has an electrical energy storage device (C), and a charging current electrical supply for supplying trickle charge current to a charging circuit (L). The emergency lamps (M) are operated with the stored electrical energy. A temperature sensor (T) detects the temperature of emergency lamp, while directly or indirectly detecting the temperature of the energy storage device. A control circuit (S) sets the charging current depending on the detected temperature and controls the charging current to a target value or a set value. Independent claims are included for the following: (1) a method for operating emergency luminaire; and (2) an integrated circuit.
Patent DE-102013004591-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: LOHMEIER SEBASTIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Zum lösbaren Koppeln eines Instrumentenmoduls (1) und Instrumententeils (2) eines chirurgischen Instruments wird ein Elektromagnet (31) einer Magnetanordnung des Instrumentenmoduls aktiviert oder deaktiviert, ein Permanentmagnet (30) der Magnetanordnung in eine Verriegelungsposition verstellt, und/oder eine Winkelstellung einer angekoppelten Gegenelementanordnung des Instrumententeils durch einen Winkelsensor (50) des Instrumentenmoduls erfasst.
Patent DE-102013006386-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: PETERS LESTER L
IPC: F02M61/10
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse wird bereitgestellt, welche verschiedene genaue Konfigurationsparameter umfasst, einschließlich Abmessungen, Form und/oder relative Positionierung von Kraftstoffeinspritzdüsenmerkmalen, wobei sich eine verbesserte Effizienz des Kraftstoffstroms durch die Kraftstoffeinspritzdüse ergibt.
Patent DE-102013006737-A1 (DE)
Title: Armlehnen-Einklappvorrichtung für einen zusammenklappbaren Sportkinderwagen
Inventor: LI FANG-MING
IPC: B62B7/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein zusammenklappbarer Sportkinderwagen weist einen Sportkinderwagen-Rahmen mit zwei Seitenrahmenabschnitten auf, die jeweils eine Schubstange (2), eine Beinstange (3), ein Drehgelenk (4) und eine Armlehneneinheit (8) mit einer Armlehne (81) und einer Armlehnen-Einklappvorrichtung besitzt. Das Drehgelenk (4) besitzt ein mit der Schubstange (2) verbundenes oberes Gelenkelement (41) und ein mit der Beinstange (3) verbundenes unteres Gelenkelement (42). Die Armlehnen-Einklappvorrichtung weist folgendes auf: eine Anschlusseinheit (6), die fest mit der Armlehne (81), drehbar mit dem unteren Gelenkelement (42) verbunden ist und einen Führungsschlitz (51) aufweist, der durch dieses hindurch verläuft, und einen Führungsstift (7), der mit dem oberen Gelenkelement (41) verbunden ist und durch den Führungsschlitz (51) hindurch verläuft. Wenn die Schubstange (2) gegenüber der Beinstange (3) gedreht wird, bewegt sich der Führungsstift (7) zwischen zwei gegenüberliegenden Enden des Führungsschlitzes (51) und dreht dadurch die Anschlusseinheit (6) gegenüber der unteren Beinstange (3).
Patent DE-102013008285-A1 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe für ein Gassackmodul in einem Fahrzeugsicherheitssystem, Gassackmodul, Fahrzeugsicherheitssystem und Herstellungsverfahren
Inventor: KOLLER DESIREE
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorbaugruppe für ein Gassackmodul in einem Fahrzeugsicherheitssystem mit einem Aktuator (10) und einem Zugmittel (20), wobei der Aktuator (10) einen Freigabeteil (12) aufweist, der im Ruhezustand des Aktuators mit einem Halteteil (11) verbunden und durch Betätigung einer pyrotechnischen Zündeinheit des Aktuators (10) entlang einer Sollbruchstelle (13) vom Halteteil (11) abtrennbar ist, um eine Schlaufe (23) eines Zugmittels (20) freizugeben. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schlaufe (23) zwischen zwei Zugmittelabschnitten (21, 22) geformt ist, welche unmittelbar an der Sollbruchstelle (13) durch ein Verbindungsmittel (30) miteinander verbunden sind derart, dass die Schlaufe (23) selbstfixierend um die Sollbruchstelle (13) gespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gassackmodul, ein Fahrzeugsicherheitssystem und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102013013593-A1 (DE)
Title: Lernmittel
Inventor: SCHNEIDER ERICH
IPC: G09B1/34
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lernmittel, aufweisend eine Mehrzahl Hohlquaderelemente, wobei jedes Hohlquaderelement vier Seitenwandungen und eine Deckwandung aufweist und an der, der Deckwandung gegenüberliegenden Seite offen ausgebildet ist, und wobei jedes Hohlquaderelement eine unterschiedliche Größe aufweist, wobei die Außenbreiten des nächst kleineren Hohlquaderelements kleiner sind als die Innenbreiten des jeweils nächst größeren Hohlquaderelements, sodass die Hohlquaderelemente ineinander stapelbar sind, und wobei die Höhe aller Hohlquaderelemente gleich ist und wobei im eingestapelten Zustand das nächst kleinere Hohlquaderelement gegenüber dem nächst größeren Hohlquaderelement einen Überstand ausbildet, wobei der Überstand dem Maß der Dicke der Deckwandung des nächst größeren Hohlquaderelements entspricht. Darüber hinaus weist zumindest eine Seitenwandung eines jeden Hohlquaderelements an deren Außenseite die Abbildung eines Buchstabens auf.
Patent DE-102013014577-A1 (DE)
Title: Hubspeicherkraftwerk, bei dem mit aufteilbarer Masse in Form beweglicher Stahlkugeln potentielle Energie gespeichert und über eine Turbine mit angeschlossenem Generator in elektrischen Strom umgewandelt wird.
Inventor: FISCHER RUDOLF
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung besteht in der neu entwickelten Konstruktionsidee eines Hubspeicherwerks, bei dem mit aufteilbarer Masse in Form beweglicher Stahlkugeln potentielle Energie gespeichert und über eine Turbine mit angeschlossenem Generator in elektrischen Strom umgewandelt wird. Der große Vorteil meiner Konstruktionsidee, an Stelle schwerer Beton-, Gestein-, Eisenteile sehr viel kleiner dimensionierte Stahlkugeln für die Hubspeicherung einzusetzen, liegt darin, daß auf Grund der Aufteilbarkeit und leichten Beweglichkeit ein stahlkugelbetriebenes System mit einer ungleich geringeren Ausgangsleistung an Betriebsstrom auskommt und damit viel wirtschaftlicher arbeitet als ein mit schwerlastigen Hubvorgängen betriebenes System. Bei im Setzverfahren erzielten 3 Gewindelagen ( = 300 Stuck) pro Sekunde Durchlaufzeit ergibt sich ein Energiedurchfluß von 10,05 t mit einer Megawattstunden-leistung von insgesamt 35,137 MWh aus der vollen Speicherleistung aller eingesetzten Stahlkugeln. Gespeichert wird der Strom aus Überschußkapazitäten konventioneller Kraftwerke, Windgeneratoren und Solaranlagen. Mit dem gespeicherten Strom werden Stromerzeugungsschwankungen als Folge des unterschiedlichen Winddrucks bei Windkraftanlagen ausgeglichen und, im Verbund mit anderen Hubspeichern seiner Art, der nächtliche Erzeugungsausfall bei Solarstromanlagen. Die Anlage ist in ihrer Größendimension insgesamt, bezüglich der Kugelgröße, der Anzahl der Förderbänder, der Turbinen, der Größe der Speicherkapazität natürlich variabel.
Patent DE-102013015411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs beim Aussenden eines Sendesignals, Ultraschallsensorvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HAAR TOBIAS
IPC: G01S15/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs (1) beim Aussenden eines Sendesignals in einen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1), gekennzeichnet durch Schätzen einer Dopplerverschiebung (fD), welche das Sendesignals in dem Umgebungsbereich voraussichtlich erfahren wird, durch Festlegen einer Sendefrequenz (fS) für das Sendesignal so, dass eine Empfangsfrequenz (fE) eines Empfangssignals, welche der um die geschätzte Dopplerverschiebung (fD) verschobenen Sendefrequenz (fS) entspricht, in einem vorgegebenen Frequenzwertebereich liegt, insbesondere einer Basissendefrequenz (fB) entspricht, und durch Aussenden des Sendesignals mit der festgelegten Sendefrequenz (fS).
Patent DE-102013016127-A1 (DE)
Title: Müllverdichter
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: E02F3/76
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Müllverdichter mit einem Maschinenrahmen, Fahreinrichtungen, einem Antriebsmotor, einer Fahrerkabine, die auf dem Maschinenrahmen angeordnet ist, und mit einer Luftansaugeinrichtung mit wenigstens einer Ansaugöffnung, wobei die Luftansaugeinrichtung in Vorwärtsrichtung hinter der Fahrerkabine angeordnet ist und sich wenigstens teilweise über die Rückseite der Fahrerkabine bis hin zum Dach der Fahrerkabine in Vertikalrichtung erstreckt.
Patent DE-102013017627-A1 (DE)
Title: Polarisierender Mehrschichtenfilm, Verwendung hierfür und Verfahren zur Herstellung einer den Film umfassenden Vorrichtung
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: G02B5/30
Filed: 2013-10-23
Abstract: Es wird ein polarisierender Mehrschichtenfilm vorgestellt. Der polarisierende Mehrschichtenfilm umfasst eine erste Kleberschicht, eine zweite Kleberschicht, eine Polarisationsschicht, die zwischen der ersten und der zweiten Kleberschicht angeordnet ist, einen ersten Trennfilm, der entfernbar auf einer der Polarisationsschicht abgewandten Seite der ersten Kleberschicht angeordnet ist, und einen zweiten Trennfilm, der entfernbar auf einer der Polarisationsschicht abgewandten Seite der zweiten Kleberschicht angeordnet ist. Ferner werden eine Verwendung des polarisierenden Mehrschichtenfilms sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Bildschirms, eines Licht emittierenden Dekorelements oder einer anderen Vorrichtung unter Verwendung des polarisierenden Mehrschichtenfilms vorgestellt.
Patent DE-102013021030-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf und Sprengladungsmodul für einen derartigen Gefechtskopf
Inventor: AUMUND-KOPP RALF
IPC: F42B30/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Um einen Gefechtskopf (1) mit einer eine Sprengladung enthaltenden Gefechtskopfhülle (2) zu offenbaren, dessen Sprengladung auf einfache Weise hergestellt und einer sicheren und aussagefähigen Qualitätskontrolle unterzogen werden kann, ohne dass hierdurch die Sprengwirkung der Sprengladung negativ beeinflusst wird, schlägt die Erfindung vor, statt einer einheitlichen Sprengladung, die durch Einpressen oder Eingießen einer Sprengstoffmischung in die Gefechtskopfhülle (2) hergestellt wird, zu verwenden, mehrere kleinere, vorgefertigte Sprengladungskörper (13) enthaltende Sprengladungsmodule (6–11) in der Gefechtskopfhülle (2) anzuordnen.
Patent DE-102013102563-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit kombinierter Führung und Dichtung der Reckstange
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Umformungsstation (2), welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind sowie eine Beaufschlagungseinrichtung (6), welche an eine Mündung der Kunststoffvorformlinge (10) anlegbar ist, um die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, wobei die Umformungsstation (2) weiterhin eine Reckstange (4) aufweist, welche bezüglich des Kunststoffvorformlings (10) bewegbar ist und welche in den Kunststoffvorformling einführbar ist, um diesen in dessen Längsrichtung (L) zu dehnen. Erfindungsgemäß weist die Umformungsstation (2) eine Führungseinrichtung (42) zur Führung der Reckstange (4) auf sowie eine Dichtungseinrichtung (46), welche wenigstens abschnittsweise an der Reckstange (4) anliegt, wobei die Führungseinrichtung (42) und die Dichtungseinrichtung (46) miteinander als eine gemeinsame kombinierte Einrichtung (40) ausgebildet sind.
Patent DE-102013103954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion und Identifizierung von Gefahrstoffen mit mindestens einem optischen System
Inventor: WACKERBARTH HAINER
IPC: G01N27/64
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung von Gefahrstoffen, bei dem Gefahrstoffe aus einer Gasphase auf einem plasmonischen Substrat adsobiert und mit einem optischen Verfahren analysiert werden. Als optisches Verfahren kann die oberflächenverstärkte Raman-Spektroskopie oder die oberflächenverstärkte Infrarot- Spektroskopie eingesetzt werden. Durch die Kombination beider Verfahren kann die Selektivität erhöht werden. Zusätzlich kann durch Verwendung eines Gasdetektors, vorzugsweise eines Ionen-Mobilitäts-Spektrometers, mit einem oder beiden optischen Verfahren, die Selektivität verbessert und damit die Fehlalarmrate ohne Zeitverlust verringert werden.
Patent DE-102013105166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsangepassten alkalischen Konditionierung von Gewässern
Inventor: BILEK FELIX
IPC: C02F9/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bedarfsangepassten alkalischen Konditionierung von Gewässern, die von einer kontinuierlichen Wiederversauerung betroffen sind, insbesondere von Bergbaufolgeseen, bei dem die folgenden Verfahrensschritte nacheinander ablaufen: a) Zuführung eines Teilwasserstroms von Oberflächenwasser aus einem zu behandelnden Wasserkörper oder einer anderen Quelle zu einem geschlossenen Reaktionssystem; b) Einlösung von gasförmigem Kohlendioxid (CO2) in den Teilwasserstrom oder einen ersten Abzweig des Teilwasserstroms des Oberflächenwassers bei CO2-Partialdrücken über dem atmosphärischen CO2-Partialdruck (p(CO2)atm); c1) Zugabe von Neutralisationsmittel in gelöster, suspendierter oder fester Form zum in Schritt b) mit Kohlendioxid (CO2) angereicherten Wasser oder zu einem zweiten Abzweig des Teilwasserstroms des Oberflächenwassers mit anschließendem Zusammenbringen dieses zweiten Abzweigs des Teilwasserstroms und des ersten, mit Kohlendioxid (CO2) angereicherten Abzweigs des Teilwasserstroms, wobei infolge der Kombination von CO2-Einlösung und Neutralisationsmittel-Einlösung oder der Vereinigung der beiden Abzweige des Teilwasserstroms HCO3 – (aq)-Ionen als alkalinitätstragende Anionen in der Wasserphase erzeugt werden; d) Zumischung des mit Alkalinität beladenen Wassers aus dem geschlossenen Reaktionssystem zum zu behandelnden Wasserkörper/Wasserstrom unterhalb des Wasserspiegels. Die Erfindung ermöglicht es, eine benötigte Menge Alkalinität kontinuierlich oder diskontinuierlich herzustellen und zuzudosieren, ohne dass toxisch wirkende bzw. stark pH-Wert verändernde Reaktanten, wie Feststoffe oder Gase, in fester bzw. gelöster Form in das Gewässer eingetragen werden.