baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004089-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse und Filterelement für ein Filtersystem
Inventor: GOHLE ANGELIKA
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (108) für ein Filtersystem (100), mit einem ersten Gehäuseteil (109) und einem zweiten Gehäuseteil (110), welche zum Umschließen eines Filterelements (10, 11) vorgesehen sind, mit mindestens einem Einlass (102) und mindestens einem Auslass (104) für ein Fluid in einer Gehäusewand. Dabei weist zumindest eines der Gehäuseteile (109, 110) eine Zentrierkontur (124) zum radialen Fixieren und radialen Abdichten eines Filterelements (10, 11) im eingesetzten Zustand auf, während das andere der Gehäuseteile (110, 109) wenigstens zwei radiale Führungskonturen (116, 118) aufweist, welche koaxial zueinander in unterschiedlicher axialer Höhe angeordnet sind, so dass alternativ wenigstens zwei unterschiedliche Filterelemente (10, 11) mit unterschiedlichem Durchmesser und/oder unterschiedlicher axialer Länge in dem Filtergehäuse so einsetzbar sind, dass das jeweils eingesetzte Filterelement (10, 11) in radialer Richtung und in axialer Richtung (L) definiert gehalten und dessen Reinseite (50) gegenüber dessen Rohseite (52) abgedichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein austauschbares Filterelement (10, 11) zum Einbau in ein solches Filtergehäuse (108) sowie ein Filtersystem (100), welches ein solches Filtergehäuse (108) und ein solches Filterelement (10, 11) umfasst.
Patent DE-102015004158-A1 (DE)
Title: Rastverbindungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastverbindungsvorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils (2) in einem Fahrzeuginnenraum, umfassend wenigstens ein mit dem Verkleidungsteil (2) verbundenes Rastelement (3.10, 3.11, 3.12) erster Art, welches in einer Fügerichtung (F) in eine Rastöffnung (3.20, 3.21, 3.42) einrastbar und entgegengesetzt zur Fügerichtung (F) aus der Rastöffnung (3.20, 3.21, 3.42) ausrastbar ist, und ein mit dem Verkleidungsteil (2) verbundenes Rastelement (4) zweiter Art, welches in der Fügerichtung (F) in ein Rastgegenmittel (5) einrastbar ist, wobei das Rastelement (4) zweiter Art mit zwei beabstandet zueinander verlaufenden elastischen Rastarmen (4.1) ausgebildet ist, welche jeweils endseitig eine senkrecht zur Fügerichtung (F) verlaufende Rastnase (4.10) aufweisen, die Rastnasen (4.10) entweder zueinander oder entgegengesetzt gerichtet sind, das Rastgegenmittel (5) mit Rastflächen (5.0) ausgebildet ist, welche im verrasteten Zustand des Rastelementes (4) zweiter Art von den Rastnasen (4.10) hintergriffen sind, so dass ein Entrasten entgegengesetzt zur Fügerichtung (F) verhindert wird, und das Rastgegenmittel (5) mit den Rastflächen (5.0) derart ausgebildet ist, dass bei entrasteten Rastelement (3.20, 3.21, 3.42) erster Art durch Verschieben des Verkleidungsteils (2) quer zur Verlaufsrichtung der Rastnasen (4.10) und quer zur Fügerichtung (F) die Rastnasen (4.10) aus dem Hintergriff der Rastflächen (5.0) durch aneinander Entlanggleiten lösbar sind.
Patent DE-102015005002-A1 (DE)
Title: Kanüle
Inventor: SIMUNDIC IVO
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kanüle mit einer Spitze und einem Auslass, welche eine Reduktion des Innendurchmessers aufweist, welche als konisch zulaufende Spitze ausgebildet ist, deren Ende eine Länge hat, die kürzer ist als der Innendurchmesser des daran anschließenden Bereichs der Kanüle.
Patent DE-102015006038-A1 (DE)
Title: Haftetikett
Inventor: OBERSTEINER NIKOLAUS
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es wird ein Haftetikett (4) geschaffen, das aus zumindest einer einstückigen Schicht gefertigt ist, die mit einer Sollknickstelle (6) versehen ist, wobei das Haftetikett (4) einen zum Haften auf einer Unterlage fungierenden Teil und einen Laschenteil (9) aufweist. Dabei ist die Sollknickstelle im Laschenteil (9) positioniert, so dass mittels der Sollknickstelle (6) aus dem Laschenteil (9) eine Lasche zum Greifen des Haftetiketts (4) gebildet werden kann oder gebildet ist. Ferner wird ein Haftetikettbogen mit den Haftetiketten und eine zugehöriges Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102015009215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung und Lehre elementarer Reinigungs- und Hygienebewegungsführungen bei der Mundraumhygiene
Inventor: DEINZER ARNULF
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Zur Gewährleistung gründlicher Zahnreinigung reicht es nicht aus, mit der Zahnbürste nur Schruppbewegungen zu vollführen. Dagegen lassen sich mit unterschiedlich angewendeten Bewegungsformen nicht nur verschiedenartige Verschmutzungen beseitigen, sondern auch das Zahnfleisch anregend massieren. Moderne Zahnputztechniken verwenden mehrere Grundbewegungsformen, die hintereinander gereiht, angewendet besonders hohe Hygiene- und Reinigungseffekte erzielen sollen. Das Einstudieren solcher Sequenzen bereitet durchschnittlichen Anwendern jedoch Probleme, insbesondere weil alle Bewegungen mit hoher Präzision ausgeführt werden müssen. Aber selbst nach unter fachmännischer Aufsicht erfolgreich abgeschlossenem Anlernvorgang degeneriert wegen fehlenden Rückmeldungen die Fertigkeit wieder mit der Zeit. Dieser Umstand wiegt besonders schwer, weil selbst kleine Abweichungen vom Sollbewegungsverlauf, wie beispielsweise zu hoher Anpressdruck, schädliche Auswirkungen zur Folge haben können. Eine mit Sensoren ausgestattete Zahnbürste wird mit einer Anzeigeeinheit kombiniert, um dem Anwender umfassende Rückmeldungen zu seinen Zahnputzvorgängen geben zu können. Die Anzeigeeinheit ist mit einer Kamera ausgestattet, die dem Benutzer neben Korrekturvorschlägen seine Spiegelbildansicht anbietet und auf der Basis aufgenommener Bildfolgen weitere Auswertungen ermöglicht. Das erfindungsgemäße System lehrt den Anwender, die elementaren Bewegungsformen Schruppen, Herauswischen, kleines Kreisen, großes Kreisen, Klopfen, Rütteln und vertikal Bürsten auszuführen, die sich jeweils durch charakteristische Sensorwerte repräsentieren lassen. Das System erkennt ausgeführte Bewegungen und überführt sie durch Korrekturanweisungen an den Anwender in ideale Elementarbewegungen. Durch Vorgabe geeigneter Abfolgen letzterer lassen sich alle Bürsttechniken wie die nach Bass, Fones, Kai oder Stillmann realisieren. Das erfindungsgemäße medizintechnische Gerät ist in Zahnarztpraxen, aber auch in der häuslichen und mobilen Mundraumhygiene einsetzbar.
Patent DE-102015009572-A1 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: PAPADOPOULOS THEOFILOS
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Synchronisiervorrichtung für ein Schaltgetriebe, mit:  wenigstens einem Synchronring (30); und  wenigstens einer Druckstückanordnung, die einen Träger (20) und ein Betätigungslied (10) aufweist, das  relativ zu dem Träger (20) in einer Radialrichtung (R) von einer ersten radialen Position in eine zweite radiale Position und  relativ zu dem Synchronring (30) in einer Axialrichtung (A) senkrecht zu der Radialrichtung (R) von einer ersten axialen Position in eine zweite axiale Position verstellbar ist;  wobei eine Verstellbarkeit des Betätigungslieds (10) relativ zu dem Synchronring (30) entgegen der Axialrichtung (A) von der zweiten in die erste axiale Position durch eine Verstellung des Betätigungslieds (10) relativ zu dem Träger (20) von der ersten in die zweite radiale Position, insbesondere formschlüssig, begrenzbar ist; und/oder  der Träger (20) eine Verstellbarkeit des Betätigungslieds (10) entgegen der Radialrichtung (R), insbesondere formschlüssig, begrenzt.
Patent DE-102015009988-A1 (DE)
Title: Bewehrungsstreifenabrollgerät (kurz: Rollo '14) Dieses Gerät dient dazu den Bewehrungsstreifen einfacher in Spachtelmasse einzulegen um zu verspachteln. Die Arbeit wird damit sehr erleichtert.
Inventor: ESTEL MARC
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Abrollgerät für Bewehrungsstreifen, insbesondere für Trockenbauplatten, weist sowohl einen am Griff angeschlossenen Haken für ein einfaches und schnelles Handling auf. Zum anderen besitzt es eine Rollenaufnahme die mittels einstellbarer Druckscheiben eine Axialkraft auf die Bewehrungsstreifenrolle ausübt, wodurch kein unkontrolliertes/ungewolltes Abwickeln des Bewehrungsstreifens stattfindet. Das Gerät soll insgesamt die Arbeitsgeschwindigkeit und die Ergonomie bei der Verarbeitung von Bewehrungsstreifen erhöhen.
Patent DE-102015012556-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere vergesehen für den Einsatz bei Diesel-Kraftstoffen
Inventor: SCHOLL THOMAS
IPC: F02M37/54
Filed: 2015-09-25
Abstract: Filtervorrichtung, insbesondere vorgesehen für den Einsatz bei Diesel-Kraftstoffen.  Eine Filtervorrichtung, insbesondere vorgesehen für den Einsatz bei Diesel-Kraftstoffen, mit einem in einem Filtergehäuse austauschbar aufnehmbaren Filterelement (19), ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluid-Pumpeneinrichtung (46) mit zwei Pumpenkammern (45, 49) als Teil der Filtervorrichtung vorhanden ist, die mittels eines in diesen Kammern längsverfahrbar geführten Pumpenkolbens (51) zumindest in einer seiner beiden Verfahrrichtungen fluiddicht voneinander separiert sind und dass jeder Pumpenkammer (45, 49) zugeordnet ein Ventil (39, 63) vorgesehen ist, das gegenläufig zum jeweils anderen Ventil (39, 63) bei Betätigen der Pumpeneinrichtung (46) öffnet oder schließt.
Patent DE-102015012657-A1 (DE)
Title: Medizinisches lnstrument zur Uterus-Manipulation und Werkzeug dafür
IPC: A61B17/42
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein medizinisches Instrument zur Uterus-Manipulation bspw. bei einer endoskopischen Hysterektomie und ein Werkzeug dafür bereit. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug (10) für das medizinische Instrument zur Uterus-Manipulation einen stabförmigen Körper (7) auf, der einen Ends einen distalen Endabschnitt (10a) mit einem Ballon (6), und anderen Ends einen proximalen Endabschnitt (10b) mit einem zylindrischen Becher (5) aufweist, wobei ein Becherrand (5a) zur Aufnahme der Cervix uteri zu dem distalen Endabschnitt (10a) des Werkzeugs (10) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102015013497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten einer verzahnung und anordnung dafür
Inventor: SCHÄFERLING KARL
IPC: B23Q39/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer sich um ihre Verzahnungsachse drehenden Verzahnung, bei dem man einen bei einem Anfasen einer Zahnstirnkante der Verzahnung auf einer Zahnflanke der Verzahnung in einem zahnstirnkantennahen Bereich entstandenen Sekundärgrat durch einen wälzenden Bearbeitungseingriff mit einem sich um eine Werkzeugachse drehenden Bearbeitungswerkzeug wenigstens zum überwiegenden Teil beseitigt, wobei das Bearbeitungswerkzeug wenigstens eine Schneide aufweist, die man durch Vorsehen eines von Null verschiedenen Achskreuzwinkels zwischen der Verzahnungsachse und der Werkzeugachse im Bearbeitungseingriff eine den Sekundärgrat schneidend abtragende Bewegung ausführen lässt.
Patent DE-102015016568-A1 (DE)
Title: Rahmen, insbesondere Fenster- oder Türrahmen, sowie Fenster und Tür
Inventor: KLAUSMANN ULRICH
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-12-11
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Rahmen (2), der beispielsweise als Fensterrahmen (2) oder Türrahmen für ein Fenster (1) oder eine Tür eingesetzt werden kann, ist vorgesehen, dass dieser an seinen beiden Vertikalschenkeln (7, 8) wetter- oder außenseitig mit jeweils einem Wetterschutzprofil (9) versehen ist, das den jeweiligen Vertikalschenkel (7, 8) zumindest teilweise derart wetter- oder außenseitig abdeckt, dass dieser vor Witterungseinflüssen geschützt ist. Zudem weisen die Wetterschutzprofile (9) jeweils mindestens eine Führungsschiene (10) zur Führung eines Rollladens (11), einer Jalousie (21) und/oder eines Fliegengitters (22) auf und sind mit einem Kasten (12) zur Aufnahme des Rollladens (11) und/oder der Jalousie (21) und/oder des Fliegengitters (22) verbunden, wobei der Kasten (12) einen oberen Horizontalschenkel (5) des Rahmens (2) zumindest teilweise wetter- oder außenseitig derart abdeckt, dass auch dieser vor Witterungseinflüssen geschützt ist.
Patent DE-102015103079-A1 (DE)
Title: Verbesserter immundiagnostischer Nachweis anti-neutrophiler Antikörper
Inventor: FUCHS TOBIAS
IPC: G01N33/564
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kit zum immundiagnostischen Nachweis anti-neutrophiler Antikörper. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Diagnostik von Autoimmunerkrankungen bereit zu stellen, insbesondere um das Risiko möglicher falsch negativer ANCA-Befunde zu vermindern. Gelöst wird die Aufgabe in einem ersten Aspekt durch ein Verfahren zum immundiagnostischen Nachweis anti-neutrophiler Antikörper, umfassend die Schritte des a) Inkontaktbringens einer Körperflüssigkeitsprobe mit aa) stimulierten neutrophilen Granulocyten unter Bedingungen, die eine Bindung von in der Körperflüssigkeitsprobe enthaltenen anti-neutrophilen Antikörpern an die stimulierten neutrophilen Granulocyten erlaubt, und/oder ab) mit von stimulierten neutrophilen Granulocyten produzierten Neutrophil Extracellular Traps, NETs, unter Bedingungen, die eine Bindung von in der Körperflüssigkeitsprobe enthaltenen anti-neutrophilen Antikörpern an die NETs erlaubt und b) Immunmarkierens von an die stimulierten neutrophilen Granulocyten und/oder NETs gebundenen anti-neutrophilen Antikörper.
Patent DE-102015104954-A1 (DE)
Title: Sichtbasiertes Überwachungssystem zur Validierung von Aktivitätssequenzen
Inventor: WELLS JAMES W
IPC: G08B21/22
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Menschenüberwachungssystem umfasst mehrere Kameras und einen visuellen Prozessor. Die mehreren Kameras sind irgendwo in einem Arbeitsbereich angeordnet, wobei jede Kamera ausgestaltet ist, um einen Videostrom zu erfassen, der mehrere Einzelbilder enthält, und die mehreren Einzelbilder sind zwischen jeweiligen Kameras zeitlich synchronisiert. Der visuelle Prozessor ist ausgestaltet, um die Anwesenheit eines Menschen in dem Arbeitsbereich aus den mehreren Einzelbildern zu identifizieren, um eine Bewegungsnachführung des Menschen im Arbeitsbereich zu erzeugen, um ein Aktivitätsprotokoll einer oder mehrerer Aktivitäten zu erzeugen, die von dem Menschen über die Bewegungsnachführung hinweg ausgeführt werden, und um die Bewegungsnachführung und das Aktivitätsprotokoll mit einer Aktivitätsschablone zu vergleichen, die mehrere benötigte Aktionen definiert. Dann, wenn eine oder mehrere Aktionen in der Aktivitätsschablone nicht in dem Arbeitsbereich ausgeführt werden, stellt der Prozessor einen Alarm bereit.
Patent DE-102015105236-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung der Verbrennungsdynamik und modalen Kopplung in einer Gasturbine
Inventor: STEVENSON CHRISTIAN XAVIER
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein Gasturbinensystem umfasst eine erste Brennkammer, die eine erste Brennstoffdüse aufweist, und eine zweite Brennkammer, die eine zweite Brennstoffdüse aufweist. Das System umfasst ferner eine erste akustische Einstelleinrichtung, die einen ersten Antrieb aufweist, der mit einem ersten Kolben mit einer ersten Brennstofföffnung gekoppelt ist. Der erste Kolben ist entlang eines ersten Brennstoffdurchgangs angeordnet, der zu der ersten Brennstoffdüse der ersten Brennkammer führt. Das System umfasst ferner eine zweite akustische Einstelleinrichtung, die einen zweiten Antrieb aufweist, der mit einem zweiten Kolben mit einer zweiten Brennstofföffnung gekoppelt ist. Der zweite Kolben ist entlang eines zweiten Brennstoffdurchgangs angeordnet, der zu der zweiten Brennstoffdüse der zweiten Brennkammer führt.
Patent DE-102015106371-A1 (DE)
Title: Unterflur-Wasserversorgungseinrichtung für Zugwaggons
Inventor: WILKEN HEINZ
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserbefüllvorrichtung für Trinkwassertanks in Fahrzeugen, umfassend einen durch eine Schachtwandung begrenzten Unterflurschacht, wobei die Schachtwandung eine erste seitliche Schachtwand und eine zweite seitliche Schachtwand, die zwischen sich einen Schachtinnenraum begrenzen, sowie eine Schlauchhaspel zur Aufnahme eines Schlauches. Erfindungsgemäß ist der Abstand zwischen der ersten seitlichen Schachtwand und der zweiten seitlichen Schachtwand kleiner als 50cm und dass die Schlauchhaspel an einem Haspelgestell drehbar um eine Haspelachse gelagert ist, wobei das Haspelgestell an der Schachtwandung beweglich solcherart geführt ist, dass es aus einer Betriebsposition, in der die Schlauchhaspel und das Haspelgestell vollständig in dem Schachtinnenraum angeordnet sind, in eine Wartungsposition bewegt werden kann, in der die Schlauchhaspel außerhalb des Schachtinnenraums angeordnet ist.
Patent DE-102015107683-A1 (DE)
Title: Buchblock für ein buchartiges Dokument sowie buchartiges Dokument
Inventor: BÜTJE ROLF
IPC: B42F5/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Buchblock für ein buchartiges Dokument sowie ein buchartiges Dokument mit mehreren übereinander liegenden Datenseiten (18), die entlang einer Falzkante (34) miteinander verbunden sind und entlang der Falzkante (34) einen Buchblockrücken (31) bilden oder mit einer Seitenkante deckungsgleich zueinander ausgerichtet und miteinander verbunden sind und einen Buchblock (31) bilden, wobei an einer Außenseite der oberen und unteren Datenseite (18) oder an einer Außenseite des Vorsatzes (14), der die obere und untere Datenseite (18) überdeckt, ein Klammerelement (32) angreift, welches den Buchrücken umgreift.
Patent DE-102015112409-A1 (DE)
Title: Nutenstein sowie Befestigungssystem mit einem solchen Nutenstein und einem Profil
Inventor: BRUGGER-EFINGER GEORG
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Beschrieben wird ein Nutenstein zum Einsetzen in eine hinterschnittene Nut eines Profils, mit einem Kunststoffgehäuse (11), in dem wenigstens ein Permanentmagnet (12) angeordnet ist, und einem Federsteg (13), der an einer Längsseite des Kunststoffgehäuses (11) befestigt ist und in entspanntem Zustand nach außen von dem Kunststoffgehäuse (11) absteht. Zudem wird ein Befestigungssystem mit einem Profil (1), das eine hinterschnittene Nut aufweist, und einem solchen Nutenstein (10), der in die Nut des Profils passt, beschrieben.
Patent DE-102015115659-A1 (DE)
Title: Gradientenlicht-halo  für ein remote-eingabegerät
Inventor: PFAU DOUGLAS ALLEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Hierin ist ein Gradientenlicht-Halo-Gerät zum Erzeugen eines Gradientenlicht-Halos für ein Remote-Eingabegerät offenbart. Das Gerät beinhaltet einen Gegenlichtabschnitt, um ein Gegenlicht auf eine erste Oberfläche eines Remote-Eingabegeräts zu projizieren; einen Flutlichtabschnitt, um ein Flutlicht auf eine zweite Oberfläche des Remote-Eingabegeräts zu projizieren, wobei die zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche liegt; eine Tintenschicht, die auf der ersten Oberfläche angeordnet ist, wobei die Tintenschicht einen Blockfarbenabschnitt und einen getüpfelten Abschnitt beinhaltet; und eine Sperrschicht, die auf der zweiten Oberfläche angeordnet ist, wobei die Sperrschicht einen tintenfreien Abschnitt und einen Tintenabschnitt beinhaltet. Außerdem sind ein Verfahren zum Erzeugen eines Licht-Halos sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Gradientenlicht-Halo-Anordnung offenbart.
Patent DE-102015116037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Umstellvorganges bei einer Getränkeherstellungsanlage
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B65B3/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Umstellvorgangs bei einer Vorrichtung zum Her-stellen von Getränkebehältnissen, wobei diese Vorrichtung in einem Arbeitsbetrieb Kunststoffbehältnisse mittels einer Umformungseinrichtung aus Kunststoffvorformlingen erzeugt und diese erzeugten Kunststoffbehältnisse zu einer Fülleinrichtung transportiert werden und die Behältnisse mit einer Flüssigkeit und insbesondere mit einem Getränk befüllt werden, wobei die Flüssigkeit mit einer Temperatur in das Behältnis eingefüllt wird, die über 50°C liegt, wobei wenigstens die Umformungseinrichtung und die Fülleinrichtung wenigstens zeitweise in Datenkommunikation miteinander stehen und zur Durchführung des Umstellungsvorgangs von wenigstens der Umformungseinrichtung oder der Fülleinrichtung ein Wert ausgegeben und/oder verwendet wird, der für einen Umstellungsstatus dieser Umformungseinrichtung oder dieser Fülleinrichtung charakteristisch ist.
Patent DE-102015117918-A1 (DE)
Title: Armatur, insbesondere für ein Küchen- oder Badmöbel
Inventor: MAI DANIEL
IPC: E03C1/23
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur (10), insbesondere für ein Küchen- oder Badmöbel, mit einem Befestigungssabschnitt (20), einem Hahnabschnitt (30) und einem Auslaufabschnitt (40) sowie mit einer in der Armatur (10) angeordneten Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) für einen Ablauf (60), wobei die Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) mit einem Kraftübertragungsmittel (70) zusammenwirkt, mit welchem ein Ablaufstopfen (65) bedienbar ist, wobeidie Öffnungs- und Schließvorrichtung (50) ein drehbares Handhabungselement (55) umfasst, das an der Peripherie (80) der Armatur (10) angeordnet ist sowie die Verwendung einer solchen Armatur auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik, beispielsweise an einem Spül- oder Waschbecken oder einer Wanne, insbesondere Badewanne.
Patent DE-102015118936-A1 (DE)
Title: Lenker eines einen Fahrerarbeitsplatz aufweisenden Flurförderzeugs
Inventor: KRETSCHMER STEFFEN
IPC: B62D1/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) eines einen Fahrerarbeitsplatz, insbesondere Fahrerstand, aufweisenden Flurförderzeugs, wobei der Lenker (10) als Lenkrad (11) ausgebildet ist, das einen Lenkkranz (13) aufweist, und um eine Drehachse (D) drehbar angeordnet ist, wobei der Lenkkranz (13) einen linken Griffabschnitt (G1), einen rechten Griffabschnitt (G2) und einen zwischen den beiden Griffabschnitten (G1; G2) angeordneten Mittelgriffabschnitt (G3) aufweist, wobei ein linkes Bedienelement eines Fahrgebers zur Steuerung des Fahrantriebs zwischen dem linken Griffabschnitt (G1) und dem Mittelgriffabschnitt (G3) und ein rechtes Bedienelement eines Fahrgebers zur Steuerung des Fahrantriebs zwischen dem rechten Griffabschnitt (G2) und dem Mittelgriffabschnitt (G3) angeordnet ist. Der Lenkkranz (13) weist ein in Umfangsrichtung (U) des Lenkkranzes (13) geschlossenes Rohr (40) auf. Das Rohr (40) ist im Bereich der Bedienelemente mit jeweils einer Aussparung (A1; A2) in einer Rohrwand des Rohrs (40) versehen. Die von den Bedienelementen betätigten Fahrgeber sind innerhalb des Rohrs (40) im Bereich der Aussparung (A1; A2) eingebaut.
Patent DE-102015119318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines zu reinigenden Anlagenteils einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B08B9/032
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen eines zu reinigenden Anlagenteils in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen Medienvorlauf (20) zum Zuführen eines Reinigungsmediums zu dem zu reinigenden Anlagenteil, und mit einem Medienrücklauf (22) zum Abführen des verwendeten Reinigungsmediums aus dem zu reinigenden Anlagenteil, wobei eine Heizung (4) zum Erhitzen des Reinigungsmediums in dem Medienvorlauf (20) vorgesehen ist, wobei ein Rekuperator (5) zum Übertragen von Wärmeenergie aus dem über den Medienrücklauf (22) abgeführten Reinigungsmedium auf das der Heizung (4) zuzuführende Reinigungsmedium vorgesehen ist.