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Patent DE-102013017181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Formung einer extrusionsgeschäumten Kunstofflage und Nachbehandlungseinrichtung
Inventor: VAN LÜCK FRANK
IPC: B29C71/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Formung einer extrusionsgeschäumten Kunststofflage vorgeschlagen, wobei die Kunststofflage zunächst temperiert wird, um zumindest teilweise plastisch verformbar zu sein. Dann wird Unterdruck auf die Kunststofflage ausgeübt und dadurch in Dickenrichtung auseinander gezogen im Sinne einer plastischen Verformung. Nach dem Ausüben von Unterdruck wird die Kunststofflage optional auf eine gewünschte Dicke zusammengepresst oder optional in eine Form gebracht. Durch die vorangehende Ausübung von Unterdruck wird eine höhere Zellgrößenhomogenität erreicht, die Kunststofflage ist daher nach dem Zusammenpressen mit einer konstanten Dicke vorgesehen. Ferner wird eine Nachbehandlungseinrichtung zur Ausführung des Verfahrens vorgeschlagen. Diese umfasst zunächst eine Temperiervorrichtung 10 bzw. Temperierungszone zum Temperieren. Es folgt in Förderrichtung 6 zumindest ein Paar gegenüberliegender Unterdruckflächen, mit denen die Kunststofflage in Dickenrichtung auseinandergezogen wird. Daraufhin folgt optional ein oder mehrere Paare gegenüberliegender Pressflächen zum Zusammenpressen der Kunststofflage. Optional wird danach die Kunststofflage 2 gekühlt, etwa durch einen Fluidstrom oder durch gekühlte Walzen 40, vorzugsweise paarig angeordnet, und/oder optional kann die Kunststofflage in einer Konfektioniereinheit 50 weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102013018644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen
Inventor: HISS LUDWIG
IPC: F16L19/03
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen 1, 2 mit einem Schraubflansch 3, einem Druckflansch 5, einem Dichtring 9 sowie einer Mutter 10 geht von einem modularen System mit mehreren Dichtringen 9 unterschiedlicher Innendurchmesser aus. Die Anpassung an unterschiedliche Innendurchmesser der Rohrleitungen 1, 2 erfolgt über Konusbereiche 17.
Patent DE-102013106821-A1 (DE)
Title: Schautafel und Kraftfahrzeug-Aufsetzteil
IPC: G09F21/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine eigenständig handhabbare, in einer Größe von DIN-A1 bis DIN-A5 ausgebildete Schautafel (1), beispielsweise Preisauszeichnungstafel, mit einem biegesteifen, plattenartigen Trägerteil (5) als Auflage für ein Informationselement (6), beispielsweise einem beschriebenen oder bedruckten Papierbogen. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug-Aufsetzteil mit zur Magnetverhaftung ausgebildeten Aufsetzfüßen, wobei die Aufsetzfüße ein dünnwandiges, flexibles aber formstabiles Displayteil haltern. Um eine vorteilhafte Schautafel anzugeben, besteht das Trägerteil aus einem Aluminiummaterial, bevorzugt einem Aluminiumverbundmaterial, besteht, mit weiter bevorzugt einer der Abdeckung zugewandten Kunststofflage als Außenlage. Hinsichtlich des Aufsetzteils wird vorgeschlagen, dass das Displayteil aus einem Aluminiumverbundwerkstoff besteht, das zumindest einseitig mit einer Polyesterlage als Außenlage versehen ist.
Patent DE-102013110676-A1 (DE)
Title: Meißel
Inventor: LEHNERT THOMAS
IPC: E21C35/18
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Meißel mit einem Meißelkopf und einem Meißelschaft, wobei der Meißelschaft im Bereich seines, dem Meißelkopf abgewandten Endes einen Gewindeabschnitt mit einem Gewinde aufweist, wobei der Meißelkopf eine Meißelspitze aus einem Hartwerkstoff trägt, und wobei der Meißelkopf im Bereich der dem Meißelschaft zugewandten Seite mit einer Stützfläche ausgerüstet ist. Insbesondere bei der Verwendung von superharten Hartwerkstoffen für die Meißelspitze wird eine belastungsoptimierte Auslegung des Meißels dadurch erreicht, dass die Stützfläche gewölbt ist.
Patent DE-102013111688-A1 (DE)
Title: Bügelnachrüstsatz
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradgepäckträger zum Montieren eines Gepäckträgerbügels. Um einen Fahrradgepäckträger bereitzustellen, bei dem das Nachrüsten mit einem Gepäckträgerbügel besonders einfach ist, ist vorgesehen, dass ein Anlageabschnitt einer ersten Spiralfeder ausgehend von einer Tragfläche des Fahrradgepäckträgers unterhalb einer Mittelachse des Lagerbolzens an einer Federaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102013113026-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Frequenzumwandlung eines mit einer ersten Frequenz von einer Laserstrahlquelle erzeugten Laserstrahls
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: G02F1/35
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Einrichtung zur Frequenzumwandlung eines mit einer ersten Frequenz (ω1) von einer Laserstrahlquelle (4) erzeugten ersten Laserstrahls (6) umfasst: a) einen optisch nichtlinearen ersten Kristall (2) zum Erzeugen eines zweiten Laserstrahls (8) mit einer von der ersten Frequenz (ω1) verschiedenen zweiten Frequenz(ω2), der sich nach Verlassen des ersten optisch nichtlinearen Kristalls (2) parallel zum ersten Laserstrahl (6) ausbreitet, b) einem optisch nichtlinearen zweiten Kristall (10), der aus dem ersten und zweiten Laserstrahl (6, 8) zumindest einen dritten Laserstrahl (18) mit einer dritten, von der ersten Frequenz (ω1) und der zweiten Frequenz (ω2) verschiedenen dritten Frequenz (ω3) erzeugt, c) eine optischen Ablenkeinrichtung (12) zur Beeinflussung der relativen Strahllage zwischen erstem und zweitem Laserstrahl (6,8) derart, dass sich d) erster und zweiter Laserstrahl (6, 8) vor dem Eintritt in den zweiten Kristall (10) unter einem von Null verschiedenen Winkel (α) zueinander ausbreiten und e) voneinander beabstandet an einer Eintrittsfläche (16) des zweiten Kristalls (10) eintreten und sich innerhalb des zweiten Kristalles (10) bei zugleich kollinearer Phasenanpassung schneiden, wobei f) die Eintrittsfläche (16) des zweiten Kristalls (10) unter einem von 0° verschiedenen Keilwinkel (γ) zu zwei zueinander parallelen, einander gegenüber liegenden Seitenflächen (17) des zweiten Kristalls (10) geneigt ist.
Patent DE-102013200287-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Strukturbauteils eines Fahrzeugs
Inventor: BRAUCH MICHAEL
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren für die Herstellung eines Strukturbauteils (10) eines Fahrzeugs, aufweisend die folgenden Schritte: – Zur Verfügung stellen eines ersten Bauteils (20) aus einem Faserverbundwerkstoff, – Zur Verfügung stellen eines zweiten Bauteils (30), aufweisend wenigstens eine Klebekehle (32), – Einbringen eines Klebstoffs (40) in die Klebekehle (32) des zweiten Bauteils (30), – Einführen eines Klebeabschnitts (22) des ersten Bauteils (20) in die Klebekehle (32) des zweiten Bauteils (30) unter Verdrängung des Klebstoffs (40) in Klebespalte (50) zwischen dem Klebeabschnitt (22) und der Klebekehle (32), – Aushärten des Klebstoffs (40) zu einer Klebeverbindung.
Patent DE-102013202420-A1 (DE)
Title: Bild- und tonsteuerung
Inventor: MATSUMOTO ARIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Eine Bild- und Tonsteuerung für ein Fahrzeug enthält eine Ausgabesteuervorrichtung (11) zum Steuern von Bildanzeigevorrichtungen und einer Tonausgabevorrichtung in dem Fahrzeug. Die Ausgabesteuervorrichtung (11) führt Anwendungsprogramme gleichzeitig aus, so dass Bilder und Töne von den Anwendungsprogrammen bereitgestellt werden, verteilt die Bilder auf die Bildanzeigevorrichtungen, so dass jede Bildanzeigevorrichtung mindestens ein Bild anzeigt, und steuert die Tonausgabevorrichtung, um die Töne auszugeben. Die Anwendungsprogramme enthalten vorbestimmte Audioanwendungsprogramme, die jeweils einen Toninhalt bereitstellen. Wenn die Ausgabesteuervorrichtung (11) die vorbestimmten Audioanwendungsprogramme gleichzeitig ausführt, steuert die Ausgabesteuervorrichtung (11) die Bildanzeigevorrichtungen und die Tonausgabevorrichtung, um die Bilder und Töne auf zwischen den vorbestimmten Audioanwendungsprogrammen ausschließliche Weise auszugeben.
Patent DE-102013206928-A1 (DE)
Title: Parallel-Motorlagerungsanordnung
Inventor: KIM SEUNG WON
IPC: B60K5/12
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird eine Parallel-Motorlagerungsanordnung beschrieben, die umfasst: einen Hauptgummi mit einem Kern an oberen Abschnitt davon und einer Fluidkammer an einem unteren Abschnitt davon, und eine gehäuseförmige Halterung, die um den Hauptgummi angeordnet ist. Eine erste Membran ist unter der Fluidkammer des Hauptgummis angeordnet und ist eingerichtet, um Schwingungen zu verringern. Eine Drosselblende ist unter der ersten Membran angeordnet und ein erster Zylinder ist eingerichtet, um mit der Drosselblende zusammenzuwirken. Eine Ansteuervorrichtung ist an einer äußeren Seite der Halterung angeordnet.
Patent DE-102013212660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines auf einem elektronischen Medium speicherbaren elektronischen Tickets
Inventor: TADSCHIKOW LEV
IPC: G07B15/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines auf einem elektronischen Medium speicherbaren elektronischen Tickets unter Verwendung von Art und Umfang der Ticketnutzung definierenden Produktparametern, bei dem in einem ersten initiierenden Verfahrensschritt an einem ersten, kryptographisch abgesicherten Verkaufssystem eine Nutzungsberechtigung physikalisch erzeugt und in unveränderlicher Weise auf dem elektronischen Medium abgespeichert wird. Die Erfindung soll sowohl die Aufwendungen für Installation und Betriebsführung von Ausgabeterminals für elektronische Nutzungsberechtigungen als auch die für die Ausgabe von elektronischen Tickets benötigten Zeitdauern reduzieren. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass beim Zusammenwirken des elektronischen Mediums mit mindestens einem weiteren Verkaufssystem die von diesem Verkaufssystem generierten Produktparameter in einen überschreibbaren Speicher des elektronischen Mediums abgelegt werden.
Patent DE-102013213488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Verbrauchern eines Bordnetzes und Verfahren zur Leistungsverteilung in einem Bordnetz
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Verbrauchern eines Bordnetzes, insbesondere eines Fahrzeug-Bordnetzes, beschrieben, das eine Bezugspotentialebene (10), zumindest eine erste Spannungsebene (12) sowie eine zweite Spannungsebene (14) umfasst. Die erste Spannungsebene wird beispielsweise durch eine Spannungslage von 12 V gebildet. Die zweite Spannungsebene wird beispielsweise durch eine Spannungslage von 48 V gebildet. An der zumindest einen ersten Spannungsebene (12) liegt im Betrieb der Vorrichtung eine erste Versorgungsspannung an. An der zweiten Spannungsebene (14) liegt im Betrieb der Vorrichtung eine zweite Versorgungsspannung an, die im Vergleich zu der zumindest einen ersten Versorgungsspannung höher ist. Zumindest eine erste Last (16) ist als zu versorgender Verbraucher mit einem ersten Anschluss mit der zweiten Spannungsebene (14) gekoppelt und ist mit einem zweiten Anschluss mittels eines steuerbaren Kopplungselements (18) selektiv an die zumindest eine erste Spannungsebene (12) oder die Bezugspotentialebene (10) schaltbar.
Patent DE-102013216823-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für stapelbare Behälter
Inventor: FRITZSCHE ROLAND
IPC: B65G60/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung (1) für stapelbare Behälter (2) zum Befördern von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken in einer Sortierförderanlage eines Flughafens. Sie umfasst einen Hubförderer (3) mit einer zwischen einer oberen Förderebene (5) und einer unteren Förderebene (6) verfahrbaren Behälteraufnahme (4) zur Ablage mindestens eines Behälters (2). Sie umfasst ferner einen in der oberen Förderebene (5) angeordneten Zuförderer (7) zum Zuführen von zu speichernden Behältern (2) bis zu einer Übernahmeposition (8) und einen in der oberen Förderebene (5) angeordneten Abförderer (9) zum Abführen von gespeicherten Behältern (2) von einer Übergabeposition (10). Außerdem umfasst sie eine Umsetzeinrichtung (20) zum Umsetzen eines Behälters (2) von der Übernahmeposition (8) auf die leere Behälteraufnahme (4) oder auf den jeweils obersten auf der Behälteraufnahme (4) abgelegten Behälter (2) sowie zum Umsetzen des obersten auf der Behälteraufnahme (4) abgelegten Behälters (2) auf die Übergabeposition (10). Hierdurch können leere Behälter (2) auf einfache Weise schnell und kostengünstig aufgenommen, gespeichert und zurückgeführt werden.
Patent DE-102013217066-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem Seitenfenster sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60J1/14
Filed: 2013-08-27
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Fahrzeugkarosserie (1), mit zumindest einem Seitenfenster (12, 12´), welches eine karosserieaußenseitig und wenigstens eine karosserieinnenseitig angeordnete Fensterscheibe (12a, 12b) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine karosserieinnenseitig angeordnete Fensterscheibe (12b) um eine Hochachse (13) schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie (1) oder an einem Fensterrahmen des Seitenfensters (12, 12´) oder an der karosserieaußenseitigen Fensterscheibe (12a) befestigt und in den Innenraum (14) der Fahrzeugkarosserie (1) hinein schwenkbar ist.
Patent DE-102013217252-A1 (DE)
Title: Durch Sprachstempel gesteuerte fahrzeuginterne Funktionen
Inventor: GRATKE JESSE T
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Fahrzeuginterne Funktionen werden unter Verwendung von mehreren Mikrophonen implementiert, die in einem Fahrzeug angeordnet sind. Jedes der Mikrophone ist in einem Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet, der durch eine Zone definiert ist. Die fahrzeuginternen Funktionen werden auch über einen zentralen Controller des Fahrzeugs implementiert. Der zentrale Controller umfasst einen Computerprozessor, der eine Logik ausführt. Die Logik empfängt eine Sprachkommunikation von einer Person über eines der Mikrophone, identifiziert die Zone im Fahrzeug, die von der Person besetzt ist, identifiziert die Person durch Vergleichen eines Sprachstempels von der Sprachkommunikation mit einer Datenbank von Sprachstempeln und implementiert mindestens eine elektronische Fahrzeugkomponente in der Zone auf der Basis von Anwendervorlieben, die dem Sprachstempel zugeordnet sind.
Patent DE-102013223028-A1 (DE)
Title: Warnung vor Wetterschäden für KFZ
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-11-12
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Warnen vor Schäden an einem Fahrzeug durch Wettereinflüsse, umfassend: Bereitstellen der Position des Fahrzeugs; Prüfen, ob die Position des Fahrzeugs einer Schutzposition entspricht, nämlich einer Position, die als schützend vor Schäden durch Wettereinflüsse zu klassifiziert ist; Bereitstellen von Informationen zum aktuellen und/oder vorhergesagten Wetter an der Position des Fahrzeugs; Prüfen der Möglichkeit von Schäden am Fahrzeug durch das aktuelle und/oder vorhergesagte Wetter an der Position des Fahrzeugs unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Prüfung der Position des Fahrzeugs; Falls das Prüfen ergibt, dass Schäden am Fahrzeug möglich sind: Ausgeben einer Warnung; und insbesondere Hinweisen auf eine oder mehrere Schutzpositionen.
Patent DE-102013224539-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Bilddatenübertragung
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: B60W30/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bilddatenübertragung von mehreren Kameras (KAM_1–KAM_4) eines Fahrzeuges (1) wird eine Funktionenmenge (FN_M) bereitgestellt, die mehrere Funktionen (FN) umfasst, die jeweils eine Anforderung an eine jeweilige Bildeinstellung (BE) von mindestens einer der Kameras (KAM_1–KAM_4) aufweist. Falls eine Funktion (FN) aktiviert wird, wird abhängig von der Funktion (FN) eine jeweilige Bildeinstellung (BE) für mindestens eine der Kameras (KAM_1–KAM_4) eingestellt und zwar abhängig von einer jeweiligen vorgegebenen gewünschten Datenrate (D_G) bei der Bilddatenübertragung zur Bereitstellung der Bilddaten (BE) der jeweiligen Kamera (KAM_1–KAM_4) für die jeweilige Funktion (FN).
Patent DE-102013225131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerüberprüfung einer hardware-konfigurierbaren Logikschaltung
Inventor: FRISCHKE MICHAEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerüberprüfung einer hardwarekonfigurierbaren Logikschaltung (100) mit Schaltungsbereichen (110, 120, 130, 140) und mit einem Konfigurationsspeicher (190) mit unterschiedlichen Teilbereichen (191, 192, 193, 194), wobei eine jeweilige Konfiguration von Hardwareelementen (111, 141) eines der Schaltungsbereiche (110, 120, 130, 140) durch in einem zugehörigen Teilbereich (191, 192, 193, 194) des Konfigurationsspeichers (190) gespeicherte Konfigurationsdaten definiert wird, wobei, wenn wenigstens eine Prüfanforderung an ein Ausgangssignal (160), das von der hardware-konfigurierbaren Logikschaltung (100) bereitgestellt wird, erfüllt ist, eine Fehlerüberprüfung der Konfigurationsdaten nur in denjenigen Teilbereichen (191, 194) des Konfigurationsspeichers (190) der hardwarekonfigurierbaren Logikschaltung (100), die an der Erzeugung des Ausgangssignals (160) beteiligt sind, durchgeführt wird (181, 182).
Patent DE-102014000461-A1 (DE)
Title: Innenwerkzeug für die Herstellung nahtloser Stahlrohre
IPC: B21B25/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenwerkzeug für die Herstellung nahtloser Stahlrohre. Zur Erhöhung der Standzeit der Innenwerkzeuge werden diese mit einer keramischen Schutzschicht versehen, die einerseits eine effektive Hemmung des Wärmezuflusses bewirkt und andererseits so strukturiert und aufgebaut ist, dass sie unter den bei der Warmumformung vorherrschenden komplexen Belastungszuständen nicht zerbricht.
Patent DE-102014004879-A1 (DE)
Title: Aktor, Fluidantriebssystem und Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Arbeitskolbens
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor zur Bereitstellung einer Antriebsbewegung, mit einem Aktorgehäuse (31; 68) und mit einem beweglich im Aktorgehäuse (31; 68) aufgenommenen Arbeitskolben (47; 69), der mit dem Aktorgehäuse (31; 68) einen größenvariablen Arbeitsraum (50, 51; 70) begrenzt und wobei am Aktorgehäuse (31; 68) ein Fluidanschluss (32, 33; 67) ausgebildet ist, der in den Arbeitsraum (50, 51; 70) einmündet und der für eine Bereitstellung eines Fluidstroms zur Bewegung des Arbeitskolbens (47; 69) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem Endbereich des Aktorgehäuses (31; 68) ein vom Aktorgehäuse (31; 68) und vom Arbeitskolben (47; 69) begrenzter Messraum (56, 58; 74) ausgebildet ist, der bei Eintreffen des Arbeitskolbens (47; 69) in einem Endbereich des Bewegungswegs (48; 71) zur Bereitstellung eines Druckpulses ausgebildet ist, wobei dem Messraum (56, 58; 74) ein Fluidmessanschluss (38, 39; 75) zugeordnet ist, der zumindest zeitweilig in fluidisch kommunizierender Verbindung mit dem Messraum (56, 58; 74) steht.
Patent DE-102014004944-A1 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder, Verbinderanordnung und Verfahren zum Herstellen eines Hebeltyp-Verbinders
Inventor: KURODA SHINYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, einen Reibungswiderstand zwischen Verriegelungsfortsätzen in dem Prozess eines Zusammenbauens einer Drahtabdeckung zu reduzieren, während eine rückstellfähige Verlagerung eines Seitenwandabschnitts der Drahtabdeckung unterdrückt wird, wenn ein Hebel gedreht wird. In einem Hebeltyp-Verbinder ist ein Hebel 30 rotierbar an Abstützwellen 22 an äußeren Seitenoberflächen von Seitenwandabschnitten 21 einer Drahtabdeckung 20 abgestützt. Führungsrippen 14, welche sich parallel zu einer Zusammenbaurichtung der Drahtabdeckung 20 erstrecken und eine trapezartige Querschnittsform aufweisen, welche eine Längsrichtung schneidet bzw. kreuzt, sind auf äußeren Seitenoberflächen eines ersten Gehäuses 10 ausgebildet. Führungsrillen 24, welche mit den Führungsrippen 14 in Eingriff bringbar sind und einen trapezartigen Querschnitt aufweisen, sind in inneren Seitenoberflächen der Seitenwandabschnitte 21 ausgebildet. Ein Paar von gehäuseseitigen Verriegelungsfortsätzen 16 an der äußeren Seitenoberfläche des ersten Gehäuses 10 und ein Paar von abdeckungsseitigen Verriegelungsfortsätzen 27 an der inneren Seitenoberfläche des Seitenwandabschnitts 21 sind in einer derartigen Positionsbeziehung angeordnet, um jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Führungsrippe 14 und an gegenüberliegenden Seiten der Führungsrille 24 in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu dem Seitenwandabschnitt 21 und die Zusammenbaurichtung des Seitenwandabschnitts 21 schneidend bzw. kreuzend angeordnet zu sein.
Patent DE-102014013138-A1 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung für ein Flügelelement, insbesondere eine Tür oder eine Klappe, eines Fahrzeugs
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretierungseinrichtung für ein an einem Aufbau (18, 30) eines Fahrzeugs (10, 28) gehaltenes und relativ zu dem Aufbau (18, 30) zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbares Flügelelement (20a, 34), insbesondere Tür (20a) oder Klappe (34), mit wenigstens einem Sensor (22, 36) zum Erfassen wenigstens eines einen Abstand (d1, d3) des Flügelelements (20a, 34) zu wenigstens einem vom Aufbau (18, 30) unterschiedlichen Objekt (14, 38) charakterisierenden Parameters, und mit wenigstens einem Arretierelement, mittels welchem das Flügelelement (20a, 34) in Abhängigkeit von dem Parameter bei der Bewegung des Flügelelements (20a, 34) in Richtung der Offenstellung in einer vorgebbaren Stellung arretierbar ist, wobei die Arretierungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Arretierung des Flügelelements (20a, 34) infolge einer Betätigung einer Betätigungseinrichtung aufzuheben.
Patent DE-102014013558-A1 (DE)
Title: Kabel zur Signalübertragung
Inventor: BAYER HARTMUT
IPC: H01R4/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es ist ein Kabel (10) zur Übertragung von elektrischen Signalen, insbesondere ein Audiokabel, angegeben, das zumindest einen elektrischen Innenleiter (1a), eine den elektrischen Innenleiter (1a) umgebende elektrische Isolierung (1b) und einen die elektrische Isolierung (1b) umgebenden elektrischen Signalleiter (2) aufweist. Der elektrische Signalleiter (2) ist aus elektrisch leitfähigem Kunststoff.
Patent DE-102014014071-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienelement sowie Verfahren zur nichtinvasiven Messung von Biomolekülen
Inventor: HIRZMANN GUIDO
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Fahrzeugbedienelement (12) ist beschrieben, mit einem Sensor (14) zur nichtinvasiven Messung von Biomolekülen im Blut eines Bedieners eines Fahrzeugbedienelements (12) mittels elektrochemischer Impedanzspektroskopie, mit wenigstens einer Antenne (16), die zumindest eine erste leitfähige Schicht, eine zweite leitfähige Schicht sowie eine isolierende Schicht umfasst, die zwischen den beiden leitfähigen Schichten angeordnet ist. Über die zweite leitfähige Schicht ist ein Anregungssignal auskoppelbar sowie ein verstimmtes Anregungssignal in die Antenne (16) einkoppelbar. Ferner sind ein Verfahren zur nichtinvasiven Messung von Biomolekülen sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102014016903-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: HELM CHRISTIAN
IPC: G01N33/38
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Elektrode in einer Ausnehmung (2) in einem Umgebungsmaterial (1), insbesondere in einer Bohrung in der Oberfläche einer Betonkonstruktion, bei dem die Elektrode durch eine elektronenleitende Masse (3), insbesondere elektronenleitende Kunststoffmasse (3) ausgebildet wird, die in wenigstens einem Bereich der Ausnehmung (2) in diese in flüssiger oder pastöser Form appliziert wird und die nach Applikation wenigstens ein elektrisch leitendes Anschlusselement (4) innerhalb der Ausnehmung (2) kontaktiert, insbesondere dieses kontaktierend umgibt und nach Applikation in der Ausnehmung (2) aushärtet. Die Erfindung betrifft auch Kunststoffformteile und eine Masse zur Bildung einer Elektrode.