baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360931-B4 (DE)
Title: Wlan-Anfangsblockerfassung in analogen Radiovorstufen
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H04B1/26
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: WLAN-(drahtloser
Nahbereichsnetzwerk)Empfänger
zum Empfangen eintreffender Radiosignale, wobei der WLAN-Empfänger eine
Signalverarbeitungseinheit zum Verarbeiten empfangener Signale aufweist,
wobei die Signalverarbeitungseinheit umfasst:  eine Analogschaltung
(1100) zum Ausführen
einer analogen Signalverarbeitung; und  eine Digitalschaltung
(1110) zum Ausführen
einer digitalen Signalverarbeitung, wobei die Signalverarbeitungseinheit ferner
umfasst:  eine Anfangsblockerfassungsschaltung (100–175, 900–980, 1000–1065, 1100)
zum Detektieren eines Anfangsblocks in einem empfangenen Signal,  wobei
die Analogschaltung die Anfangsblockerfassungsschaltung umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Anfangsblockerfassungsschaltung ausgebildet
ist, ein Anfangsblockerfassungssignal auf der Grundlage eines ersten
Kriteriums und eines zweiten Kriteriums zu erzeugen, wobei das erste
Kriterium definiert, dass ein Autokorrelationswert einen vordefinierten
Anteil der empfangenen Leistung übersteigt,
und wobei das zweite Kriterium definiert, dass der Autokorrelationswert
einen vordefinierten Anteil der integrierten und verzögerten Empfangsleistung überschreiten
muss.
Patent DE-10393038-B4 (DE)
Title: Akustischer Resonator, sowie dessen Herstellungs- und Auswahlverfahren für eine Primär- oder Grundschicht mit kristallographischer Struktur
Inventor: SHEARER CHRISTINE JANET
IPC: H03H9/17
Filed: 2003-08-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Akustischer Resonator, welcher Folgendes umfasst:  ein Substrat;  wenigstens eine kristalline Primär- oder Grundschicht, welche auf dem Substrat entweder direkt oder auf einer oder mehreren Zwischenschichten angeordnet ist;  eine glatte und kristalline Elektrodenschicht, welche auf der Primär- oder Grundschicht angeordnet ist; und  eine piezoelektrische Schicht, welche auf der Elektrodenschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  (i) die Primär- oder Grundschicht oder wenigstens eine der Primär- oder Grundschichten eine kristallographische Struktur aufweist, die zu einem ersten Kristallsystem gehört,  (ii) die Elektrodenschicht eine kristallographische Struktur aufweist, die zu einem zweiten Kristallsystem gehört, welches unterschiedlich zu dem ersten Kristallsystem ist; und  (iii) der atomare Abstand in der Primär- oder Grundschicht oder in wenigstens einer der Primär- oder Grundschichten oder wenigstens in der Primär- oder Grundschicht, welche an der Grenzfläche zu der Elektrode liegt, und der atomare Abstand der Elektrode in wenigstens einer Richtung innerhalb 15 Prozent angepasst sind.
Patent DE-19520373-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für eine Fahrgastschutzvorrichtung
Inventor: WATANABE MAKOTO
IPC: G01R31/00
Filed: 1995-06-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung für eine Fahrgastschutzvorrichtung, die das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Fehlers bei einem Aktivierungselement zum Aktivieren der Fahrgastschutzvorrichtung entsprechend der Beschleunigung eines Fahrzeuges diagnostiziert und die aufweist:  eine Vielzahl von Aktivierungselementen (3, 4), die in bezug auf eine Spannungsquelle (19) parallel verbunden sind,  eine Vielzahl von Schaltvorrichtungen (11, 12), die in bezug auf das jeweilige Aktivierungselement (3, 4) in Reihe verbunden sind, um einen Strom einzeln zum jeweiligen Aktivierungselement (3, 4) zu führen,  eine Leitfähigkeitssteuervorrichtung (2: schritte 204, 206, 208) , die bei der Vielzahl von Schaltvorrichtungen mit unterschiedlichen Zeitverhalten Leitfähigkeit hervorruft,  eine Bestimmungseinrichtung (2: schritte 209 und 210) zum Bestimmen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins des Fehlers bei der Vielzahl von Aktivierungselementen (3, 4), indem jeweils die Spannungswerte, die an den Aktivierungselementen erzeugt werden, erfaßt werden und die erfaßten Spannungswerte mit einem vorbestimmten Standardwert verglichen werden, wenn ein Überwachungsstrom durch die Leitfähigkeitssteuervorrichtung zum jeweiligen Aktivierungselement geführt wird,  einen Beschleunigungsschalter (5), der sich zwischen der Vielzahl von Aktivierungselementen (3, 4) und einer Spannungsquelle (19) befindet und der seinen  Kontakt schließt und die Spannung der Spannungsquelle an die Vielzahl von Aktivierungselementen anlegt, wenn eine der Fahrzeugkollision entsprechende Beschleunigung erzeugt wurde, und  eine Vielzahl von Widerständen (7, 8), die mit dem Beschleunigungsschalter parallel verbunden sind und jeweils mit den Aktivierungselementen in Reihe verbunden sind, wobei  die Vielzahl von Schaltvorrichtungen (11, 12) das Leiten des Überwachungsstroms zu der Vielzahl von Aktivierungselementen und das Leiten eines Aktivierungsstroms zu der Vielzahl von Aktivierungselementen auf der Grundlage eines Beschleunigungssignals von einem Beschleunigungssensor (1) zum Erfassen der Beschleunigung des Fahrzeugs vornimmt.
Patent DE-19539577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Bewegungswegs eines Teils
Inventor: PRUESSEL HOLGER
IPC: G05B23/02
Filed: 1995-10-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Bewegungswegs eines Teils, das mittels eines Antriebs gegen wenigstens
eine Endposition bewegbar ist, wobei wenigstens eine einer wählbaren
Umdrehungsanzahl einer Antriebswelle entsprechende Zeitspanne gemessen
wird und die wenigstens eine Zeitspanne ausgewertet wird und ein Maß für ein Laufverhalten
des Teils liefert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne unmittelbar
nach dem Start des Antriebs gemessen und zwischengespeichert wird, wenn
die Antriebswelle eine wählbare
Mindestumdrehungsanzahl vollzogen hat; und dass bei einem nächsten Start
des Antriebs die der wählbaren
Umdrehungsanzahl der Antriebswelle entsprechende Zeitspanne erneut
gemessen und mit der zwischengespeicherten Zeitspanne verglichen
wird und bei Überschreiten
der zwischengespeicherten Zeitspanne um ein wählbares Maß der Antrieb gestoppt oder
reversiert wird.
Patent DE-19619932-B4 (DE)
Title: Elektromotor-Stellantrieb, insbesondere Fensterheber- bzw. Schiebedachantrieb oder dergleichen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOESTLER WERNER
IPC: E05F15/41
Filed: 1996-05-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektromotor-Stellantrieb
mit einer Steuerung des Öffnungs-
bzw. Schließvorgangs
des Stellantriebes durch einen Mikrocontroller zur Verwendung für einen
Fensterheber- oder Schiebedachantrieb in einem Kraftfahrzeug mit
einer Einklemmschutz-Sicherheitsvorrichtung in Einschaltabhängigkeit
von einer die Umdrehungsdauer (1/n) der Elektromotor-Welle erfassenden Sensorvorrichtung,
derart dass nur eine stetige, nicht sprunghafte, jedoch nicht eine
unstetige sprunghafte Änderung
der Umdrehungsdauer (1/n) zu einer sicherheitsrelevanten Einschaltung
der Einklemmschutz-Sicherheitsvorrichtung führt, wobei der Mikrocontroller
zur Ermittlung der Umdrehungsdauer (1/n) mitbenutzt ist.
Patent DE-19651550-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ICHIKAWA YUJI
IPC: H01L27/088
Filed: 1996-12-11
Granted: 2009-10-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit:  einem Halbleitersubstrat (1);  einem Transistor (Tr1 bis Tr5), welcher einen Gate-Isolationsfilm (5, 9 und 13) besitzt, wobei der Transistor in dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist;  einem ersten auf dem Halbleitersubstrat angeordneten Plasma-SiN-Film (24); und  einem auf dem ersten Plasma-SiN-Film aufbeschichteten zweiten Plasma-SiN-Film (25),  wobei der erste Plasma-SiN-Film (24) eine geringere Menge an Wasserstoff enthält als der zweite Plasma-SiN-Film (25), und der erste Plasma-SiN-Film (24) den Durchgang von Wasserstoff aus dem zweiten Plasma-SiN-Film (25) blockiert.
Patent DE-19704812-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloß
Inventor: BROWN MARK
IPC: E05B83/36
Filed: 1997-02-08
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung,
mit  – Schlossblech
(1),  – Schließmechanik
(2),  – Schlossmechanik
(3) mit einem Innenverriegelungshebel und einem Außenverriegelungshebel
(4), und mit  – einem
im Bereich des Türaußengriffs
angeordneten Zylinderschloss (5) mit einem Zylinderschlossgehäuse (5a)
und einem in dem Zylinderschlossgehäuse (5a) drehbar gelagerten
Schließzylinder
(5b), wobei  – das
hintere Ende des Zylinderschlossgehäuses (5a) in dem Schlossblech
(1) fixiert ist, und wobei  – der aus dem Zylinderschlossgehäuse (5a)
vorkragende Schließzylinderteil
ein Rotationselement (6) zur Betätigung der
Schlossmechanik (3) aufweist, wobei  – das Rotationselement (6)
als Exzenter (6) ausgebildet ist, wobei  – an den Exzenter (6) und an
den Außenverriegelungshebel
(4) ein Übertragungshebel
(7) mit vorgegebenem Bewegungsspiel angeschlossen ist, so dass bei
Betätigung des
Schließzylinders
(5b) mit einem Türschlüssel die
Betätigung
der Schlossmechanik (2) über
den Außenverriegelungshebel
(4) erfolgt, wobei   – das
hintere Ende des Zylinderschlossgehäuses (5a) mittels...
Patent DE-19720440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer dynamischen Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: WAKAMATSU KIYOSHI
IPC: G01D21/00
Filed: 1997-05-15
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Regelung einer ein Verhalten eines Fahrzeugs betreffenden dynamischen Zustandsgröße, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Erfassen der dynamischen Zustandsgröße mit einem Sensor;  Berechnen eines Sollwerts der dynamischen Zustandsgröße gemäß einer gegebenen Eingabe;  Erzeugen eines Regelwerts gemäß einer Differenz zwischen den erfaßten und Sollwerten der dynamischen Zustandsgröße;  Anlegen eines Regelwerts an eine Einrichtung zum Andern der dynamischen Zustandsgröße, um die Differenz zu reduzieren;  Starten einer Fehlerdiagnose des Sensors, wenn erfaßt wird, daß in einem Signal aus dem Sensor eine Abnormalität auftritt; und  Mindern des Regelwerts über zumindest einen Teil einer für die Fehlerdiagnose erforderlichen Zeitperiode, um schließlich zu bestimmen, daß der Sensor fehlerhaft ist.
Patent DE-19752046-B4 (DE)
Title: Selbsttätige hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: KATOGI SADAJI
IPC: F16H7/12
Filed: 1997-11-24
Granted: 2010-08-05
Abstract: Selbsttätige hydraulische Spannvorrichtung zum Konstanthalten der Spannung in einem Riemen, mit  einem Bolzen (2), der in ein feststehendes Element (1) eingeschraubt ist,  einem Exzenterring (3), der auf dem Bolzen (2) exzentrisch gelagert ist, so dass er um den Bolzen (2) drehbar ist,  einer Riemenscheibe (7), die drehbar auf dem Exzenterring (3) montiert ist,  einer Spannungseinstellfeder (17) zum Vorspannen des Exzenterrings (3) in eine solche Richtung, dass der Riemen (A) durch die Riemenscheibe (7) gespannt ist,  einem Hydraulikdämpfer (10) mit einem Dämpfergehäuse (11), der zwischen dem feststehenden Element (1) und dem Exzenterring (3) so montiert ist, dass er am Exzenterring (3) anschlägt, um die Stoßkraft, mit der der Exzenterring (3) über die Riemenscheibe (7) durch den Riemen (A) beaufschlagt ist, zu dämpfen, und  Kupplungsmitteln (40), die den Exzenterring (3) und den Hydraulikdämpfer (10) miteinander verbunden halten, wobei die Kupplungsmittel (40) aus einem bogenförmigen Langloch...
Patent DE-19757027-B4 (DE)
Title: Kugellager für hohe Drehzahlen
Inventor: BAYER OSWALD
IPC: F16C35/063
Filed: 1997-12-20
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kugellager
für hohe
Drehzahlen bestehend aus einem Laufring mit Schultern und einem
zweiten Laufring mit einer im Längsschnitt
ebenen Lauffläche, dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
die Kugeln (3) aus Keramik bestehen  b) die Laufringe (1, 2)
aus dem Werkstoff X30CrMoN15-1 hergestellt sind  c) die Radialluft
des Lagers in einem Bereich liegt, der 0,0005 bis 0,0007 mal Bohrungsdurchmesser
des Innenrings (2) beträgt.
Patent DE-19808934-B4 (DE)
Title: Katalysatorträger aus Metall
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: B32B3/12
Filed: 1998-03-03
Granted: 2010-09-09
Abstract: Monolithischer Katalysatorträger (10) aus Metall, der einen Gaseinlassbereich (A, A 1 ), durch den das Gas eingeleitet wird, einen Gasauslassbereich (D, C 1 ), durch den das Gas ausgestoßen wird und einen Zwischenbereich (C, B 1 ) aufweist, der zwischen dem Gaseinlassbereich und dem Gasauslassbereich angeordnet ist, wobei der Gaseinlassbereich (A, A 1 ) eine Vielzahl von Schichten eines flachen Metallbleches (12) und eine Vielzahl von Schichten eines gewellten Metallbleches (11) aufweist, die alternierend übereinander geschichtet sind, um Gasdurchgänge (13) zwischen benachbarten Schichten der flachen und gewellten Metallbleche zu definieren, wobei der Gasauslassbereich (D, C 1 ) eine Vielzahl von Schichten eines flachen Metallbleches (12) und eine Vielzahl von Schichten eines gewellten Metallbleches (11, 14) aufweist, die alternierend übereinander geschichtet sind, um Gasdurchgänge (13) zwischen benachbarten Schichten der flachen und gewellten Metallbleche zu definieren, und wobei der Gasauslassbereich (D, C 1 ) eine höhere Querschnittsdichte der Gasdurchgänge (13) aufweist als der Gaseinlassbereich (A, A 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenbereich (C, B 1 ) entweder...
Patent DE-19815266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einspritzung von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine
Inventor: OPPERMANN WINFRIED
IPC: F02B15/00
Filed: 1998-04-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Einspritzung von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine, bei
dem eine für
die Verbrennung vorgesehene Gesamtkraftstoffmenge während eines
Arbeitsspieles in im zeitlichen Verlauf der Einspritzung voneinander
getrennten Teilmengen eingespritzt wird, wobei diese Teilmengen
voneinander abweichend bemessen sein können, dadurch gekennzeichnet,
dass die im zeitlichen Verlauf zuerst eingespritzte Teilmenge eine Haupt-Teilmenge
(OH) zur Ausbildung einer geschichteten Ladung im Brennraum ist,
während
die im zeitlichen Verlauf anschließend eingespritzte Teilmenge
eine Zünd-Teilmenge
(Q Z ) zur Entflammung des Gemisches im Brennraum
ist, wobei die Haupt-Teilmenge (OH) zumindest in einem niedrige
bis hohe Teillasten der Brennkraftmaschine enthaltenden Lastbereich
mit Gesamt-Lambda-Werten von größer oder
gleich 1,6, größer bemessen
ist als die Zünd-Teilmenge
(Q Z ) und wobei die Zünd-Teilmenge (O Z )
im Bereich des Zünd-OT
(ZOT) eingespritzt wird.
Patent DE-19900356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebsschlupfregelung
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60T8/60
Filed: 1999-01-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Antriebsschlupfregelung, wobei ein das Radverhalten repräsentierender
Sollwert für
die Antriebsschlupfregelung gebildet wird, dieser Sollwert mit dem
entsprechenden Istwert wenigstens eines Antriebsrades verglichen
wird und das Motormoment reduziert bzw. die entsprechende Radbremse
betätigt
wird, wenn der Istwert den Sollwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Erhöhung
des Sollwertes im Sinne einer Erhöhung des Antriebsschlupfes
vorgenommen wird, wenn eine Betriebssituation mit größeren äußeren Fahrwiderständen erkannt
wurde.
Patent DE-19926159-B4 (DE)
Title: Mini-Elektrolysezelle
IPC: C25B1/26
Filed: 1999-05-15
Granted: 2010-07-15
Abstract: Mini-Elektrolysezelle zur Erzeugung von Natriumhypochlorit, aufweisend eine Rohrkathode (2) sowie eine stabförmige Anode (1) innerhalb der Rohrkathode (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkathode (2) nach oben gegen einen Durchfluss-T-Verbinder (5) für Rohre verschiedener Außendurchmesser offen ist.
Patent DE-19937819-B4 (DE)
Title: Spannfutter mit Verschlusshülse
Inventor: WILSON J LARRY
IPC: B23B31/12
Filed: 1999-08-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spannfutter
zur Verwendung mit einer manuellen bzw. angetriebenen Antriebsvorrichtung
mit einer drehbaren Antriebswelle, wobei das Spannfutter (10) umfasst:  ein
im wesentlichen zylindrisches Körperglied
(16), wobei das Körperglied
(16) einen Vorderabschnitt (20) und einen Hinterabschnitt (22) aufweist,
wobei der Hinterabschnitt (22) zum Ineinandergreifen mit der Antriebsvorrichtung
gestaltet ist und der Vorderabschnitt (20) eine darin ausgebildete
Axialbohrung (24), eine Vielzahl winklig angeordneter Durchgänge (30),
welche dadurch hindurch ausgebildet sind und die Axialbohrung (24)
kreuzen, einen Absatzabschnitt (63), welcher um den Außenumfang
davon herum definiert ist, und eine Stirnfläche (21) quer zu der Längsachse
(25) des Körperglieds
(16) aufweist;  einen aus einer Vielzahl von Backen (18) in
verschiebbarer Anordnung in jedem der winklig angeordneten Durchgänge (30),
wobei jeder der Backen (18) eine auf einer Seite davon ausgebildete
Backenfläche
(32) und auf der gegenüberliegenden
Seite davon ausgebildete Gewindegänge (34) aufweist;  einen
Gewindering (48), welcher drehbar an dem Körperglied (16) hinter dem...
Patent AU-2009101307-B4 (AU)
Title: A system for creation and processing of personalized caller ring-back tones
Inventor: PRAKASH ROHRA
IPC: H04W8/20
Filed: 2009-12-21
Granted: 2012-07-19
Abstract: A system and a method for creation and processing of personalized caller ringback tones are disclosed. The system provides a plurality of predetermined 'ready to use' caller ringback tones, where each message is a 5 single caller tune track which contains a common name stored in a plurality of name formats, mixed with a plurality of background music pieces and with a personal greeting text which is recorded as a voiceover in a plurality of worldwide spoken languages and dubbed in the voices of professional voiceover artists and/or celebrities. The caller ringback tone is played 10 instead of the ordinary caller ring tones, so that every caller will be welcomed/greeted in the event that the callee is busy and cannot attend the phone, or the callee is away from the phone.
Patent AU-2016100292-B4 (AU)
Title: Touch input cursor manipulation
Inventor: ALONSO RUIZ MARCOS
IPC: G09G5/37
Filed: 2016-03-18
Granted: 2016-12-22
Abstract: The method for manipulating a cursor is performed at a portable multifunction device with one or more processors, memory, and a touch screen display. Initially, content of an electronic document is displayed on the display, where a cursor is displayed within the electronic document. Two substantially simultaneous touch inputs are then detected on the touch screen display, and preferably anywhere on the touch screen display. In response to detecting the two substantially simultaneous touch inputs, a portion of the content in the document closest to the cursor is selected, and the portion of the content is displayed as selected content.
Patent AU-2017101763-B4 (AU)
Title: Cleaner head for a vacuum cleaner
Inventor: ISLEY DAVID
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-12-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: CLEANER HEAD FOR A VACUUM CLEANER 5 A cleaner head 8 for a vacuum cleaner 2, comprising an agitator in the form of a brush bar 18, the brush bar 18 comprising a plurality of radially extending bristles 46 and a sealing material 52 disposed between the bristles 46. The sealing material 52 extends over substantially the entire circumferential and axial extent of the regions of the brush bar 18 between the bristles 46. The cleaner head 8 further comprises a housing 22 10 defining a chamber 24 which at least partially surrounds the brush bar 18, a dirty air inlet 68 in a lower part of the chamber 24 and a front opening that exposes the brush bar 18 at the front of the housing 22. The brush bar 18 is supported for rotation with respect to the housing 22 and arranged in the chamber 24 such that the brush bar 18 seals against the housing 22 thereby restricting flow of air through the front opening. [Figure 2]
Patent DE-102004001763-B4 (DE)
Title: Magnetooptischer Kopf
Inventor: YABUKI AKIHIKO
IPC: H05K1/18
Filed: 2004-01-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Magnetooptischer Kopf, mit:  einem transparenten Substrat (4) mit einer ersten Fläche (4a), einer zweiten Fläche (4b), die der genannten ersten Fläche (4a) gegenüberliegt, und einer Seitenfläche (4c), die zwischen der genannten ersten und zweiten Fläche (4b) gebildet ist;  einer Spule (6), die auf der genannten ersten Fläche (4a) des genannten transparenten Substrats (4) gebildet ist, wobei die genannte Spule (6) ein erstes Ende (6a) und ein zweites Ende (6b) aufweist;  einem Paar von ersten Elektroden (10a, 10b), die auf der genannten Seitenfläche (4c) des genannten transparenten Substrats (4) so vorgesehen sind, dass sie mit dem genannten ersten bzw. zweiten Ende (6b) der genannten Spule (6) verbunden sind, wobei die Seitenfläche (4c) des transparenten Substrats (4) neben dem ersten Ende (6a) und dem zweiten Ende (6b) der Spule (6) ausgebildet ist;  einer Objektivlinseneinheit (14), die auf der genannten zweiten Fläche (4b) des genannten transparenten Substrats (4) vorgesehen...
Patent DE-102004012797-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: G06F11/34
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-10-05
Abstract: Elektronische
Steuereinheit (100a; 100b), versehen mit:  einem ersten Steuerschaltungsabschnitt
(200a; 210a), einen Programmspeicher (115a; 115b), einen Betriebsverarbeitungs-RAM-Speicher
(116a; 116b) und eine Haupt-CPU (110a; 110b), die mit dem Programmspeicher
(115a; 115b) zusammenwirkt enthaltend, eine Eingabe/Ausgabe-Steuervorrichtung
und eine Kommunikationssteuervorrichtung im Hinblick auf irgendein
externes Gerät,
und einen ersten Serien/Parallel-Umsetzer (117); und  einem
zweiten Steuerschaltungsabschnitt (200b; 210b) mit einem zweiten
Serien/Parallel-Umsetzer (127), einem Datenspeicher (126a; 126b),
und einem Kommunikationssteuer-Schaltungsabschnitt (120a; 120b)
zum Ausführen einer
Kommunikation für Überwachungs-
und Steuersignale;  wobei die elektronische Steuereinheit (100a;
100b) so ausgebildet ist, dass eine Serienkommunikation der Überwachungs-
und Steuersignale wechselseitig zwischen dem ersten Steuerschaltungsabschnitt
(200a; 210a) und dem zweiten Steuerschaltungsabschnitt (200b; 210b)
ausgeführt
wird, über
den ersten Serien/Parallel-Umsetzer (117) und den zweiten Serien/Parallel-Umsetzer
(127); und  wobei die elektronische Steuereinheit (100a; 100b)
ferner ausgebildet ist zum Stoppen des Betriebs oder zum Veranlassen
eines Neustarts des ersten  Steuerschaltungsabschnitts (200a; 210a)
ansprechend auf ein Fehlererfassungssignal;...
Patent DE-102004028140-B4 (DE)
Title: Füllmasse für Lichtwellenleiterkabel
Inventor: DOETSCH ALFONS
IPC: C08L53/02
Filed: 2004-06-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Füllmasse enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Füllmasse,        2 bis 20 Gew.-%   eines Verdickungsmittels (A), wobei das Verdickungsmittels (A)         ein lineares Polystyrol-Poly(ethylen-ethylen/propylen)-Polystyrol (SEEPS) und/oder ein lineares Polystyrol-Poly(ethylenebutylene)-Polystyrol (SEBS) ist,     5 bis 15 Gew.-%   eines Verdickungsmittels (B), wobei das Verdickungsmittels (B) ein Polystyrol-Poly(ethylen-propylen)-(SEP) Diblockcopolymer ist und     60–8 Gew.-%   eines Kohlenwasserstoff-Basisöls,                wobei die Verdickungsmittel A und B in einem Verhältnis von A:B von 1:1 bis 3:1, bezogen auf das Gewicht der Komponenten A und B eingesetzt sind und die Füllmasse einen Erweichungspunkt zwischen 80 bis 140°C aufweist und oberhalb des Erweichungspunktes strukturviskos und ggf. thixotrop ist und unterhalb eine elastisch fixierende Masse ist.
Patent DE-102004037556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnkrone
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM
IPC: A61C13/12
Filed: 2004-08-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zahnkrone mit den Verfahrensschritten: Aufbringen
einer opaken Haftvermittlerlage (12) auf einen  Zahnkronenkern
(10),  Einbrennen der opaken Haftvermittlerlage (12),  Aufbringen
einer Kronenlage (16) auf die Haftvermittlerlage (12), und  Einbrennen
der Kronenlage (16),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Haftvermittlerlage (12) mittels einer nur Keramikpulver und Treibgas
enthaltenden Sprühdose
auf den Zahnkronenkern (12) aufgesprüht wird.