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Patent DE-102022102701-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung für eine Reaktionsgefäßeinheit, Zentrifuge und Verfahren zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit
Inventor: FEIST FRANK
IPC: B04B5/04
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitvorrichtung (30) für eine Reaktionsgefäßeinheit (21), welche mehrere Reaktionsgefäße (37) aufweist, wobei die Reaktionsgefäße (37) jeweils eine Öffnung (38) aufweisen, die in einer gemeinsamen Öffnungsebene (39) liegen, wobei die Ableitvorrichtung (30) eine Ableitplatte (31) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass sie in einer Zentrifuge (1) den Öffnungen (38) der Reaktionsgefäße (37) gegenüberliegend anordenbar oder angeordnet ist, und derart ausgebildet ist, dass sie beim Zentrifugieren mit der Reaktionsgefäßeinheit (21) rotiert und aus den Reaktionsgefäßen (37) austretende Flüssigkeit aufgrund der Zentrifugalbeschleunigung von der Ableitplatte (31) aufgefangen und abgeleitet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Zentrifuge (1) zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit (21), mit einem Antrieb, einem mit dem Antrieb koppelbaren oder gekoppelten Rotor (20), wobei der Rotor (20) zur Aufnahme der Reaktionsgefäßeinheit (21) mit der Ableitvorrichtung (30) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit (21), wobei die Reaktionsgefäßeinheit (21) auf einem Rotor (20) der Zentrifuge (1) mit ihren Öffnungen (38) von einer Rotationsachse (11) des Rotors (20) nach außen weisend aufgenommen wird; und der Rotor (20) mit der darauf angeordneten Reaktionsgefäßeinheit (21) in der Zentrifuge (1) rotiert wird, so dass eine in den Reaktionsgefäßen (37) enthaltene Flüssigkeit ausgeschleudert wird, und wobei mit einer Ableitvorrichtung (30) mit einer Ableitplatte (31), welche der Öffnungsebene (39) der Reaktionsgefäße (37) radial außerhalb gegenüberliegend angeordnet ist und zusammen mit der Reaktionsgefäßeinheit (21) rotiert, die ausgeschleuderte Flüssigkeit aufgefangen und entlang der Ableitplatte (31) abgeleitet wird.
Patent DE-102022104639-A1 (DE)
Title: Einleiten eines Fluids in einen Anschluss
Inventor: GOTTSCHLICH BERND
IPC: F17C5/06
Filed: 2022-02-25
Abstract: Vorrichtung (2) zum Einleiten eines Fluids in einen Anschluss (100), umfassend- eine Fluidquelle (200),- eine Abgabeleitung (201), und- eine zumindest teilweise vakuumisolierte Anschlusseinrichtung (202) mit einem Stutzen (208) zum Anschließen der Abgabeleitung (201) an den Anschluss (100), wobei die Abgabeleitung (201) mit einem ersten Ende (203) an der Fluidquelle (200) und mit einem zweiten Ende (204) an einen Innenraum (205) der Anschlusseinrichtung (202) angebunden ist, wobei die Anschlusseinrichtung (202) ein Ventil (206) und einen mit dem Ventil (206) gekoppelten Ventilantrieb (207) umfasst, wobei der Stutzen (208) an einem ersten Ende (209) offen ist und an einem zweiten Ende (210) über das Ventil (206) mit dem Innenraum (205) der Anschlusseinrichtung (202) verbunden ist,wobei das Ventil (206) einen Ventilstempel (216) und eine Ventilöffnung (219) aufweist, wobei der Ventilstempel (216) entlang einer Ventilachse (232) zwischen einer ersten Endposition (217) und einer zweiten Endposition (218) beweglich ist, wobei der Ventilstempel (216) in seiner zweiten Endposition (218) die Ventilöffnung (219) verschließt, wobei das Ventil (206) weiterhin eine Zylinderfeder (233) aufweist, welche derart einerseits an dem Ventilstempel (216) und andererseits radial außerhalb der Ventilöffnung (219) an einer Begrenzung (221) des Innenraums (205) der Anschlusseinrichtung (202) gehalten ist, dass die Zylinderfeder (233) den Ventilstempel (216) in dessen zweite Endposition (218) vorspannt.
Patent DE-102022105270-A1 (DE)
Title: Getriebemechanismus und fluidsteuerventil
Inventor: SANEKATA Yuuhei
IPC: F02D9/10
Filed: 2022-03-07
Abstract: Getriebemechanismus, umfassend: eine Zwischenwelle 36, die an einem in einem Ventilkörper eines elektrischen Drosselventils vorgesehenen Trägerteil 56 befestigt und parallel zu einer Motorwelle und einer Ventilwelle angeordnet ist; und ein Zwischenzahnrad 38, das drehbar an der Zwischenwelle 36 angeordnet ist, wobei das Zwischenzahnrad 38 ein erstes Zwischenzahnrad 41 aufweist, das mit einem an der Motorwelle befestigten Motorzahnrad in Eingriff steht, und ein zweites Zwischenzahnrad 42, das mit einem an der Ventilwelle befestigten Ventilzahnrad in Eingriff steht, wobei das erste Zwischenzahnrad 41 und das zweite Zwischenzahnrad 42 einstückig so gestaltet sind, dass sie in einer axialen Richtung der Zwischenwelle 36 ausgerichtet sind, ein halbkugelförmiger vertiefter Abschnitt 55, der um eine axiale Mitte der Zwischenwelle 36 nach oben vertieft ist, an einem unteren Endabschnitt des Zwischenzahnrads 38 ausgebildet ist, und ein vorstehender Abschnitt 57, der in einer halbkugelförmigen Form um die axiale Mitte der Zwischenwelle 36 nach oben vorsteht und den vertieften Abschnitt 55 stützt, in einer Oberfläche des Stützabschnitts 56 ausgebildet ist, der dem vertieften Abschnitt 55 des Zwischenzahnrads 38 gegenüberliegt.
Patent DE-102022106995-A1 (DE)
Title: Elektrische Mehrphasenmaschine
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: H02K3/24
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Mehrphasenmaschine mit einer Statoranordnung umfassend eine statorseitige Wicklung, und einem relativ dazu drehbar gelagerten Rotor, der einen die Statoranordnung außenumfangsseitig umgebenden Außenläufer bildet, wobei eine Flüssig-Kühl-Vorrichtung für die statorseitige Wicklung vorgesehen ist, deren Wicklungsspulen in Statornuten aufgenommen sind, die jeweils als Kühlmittelkanal ausgebildet sind, und ein durch die Statornuten fließendes Kühlmittel in den Statornuten den Wicklungsdraht umspült.
Patent DE-102022112872-A1 (DE)
Title: Zusammenbauteil zur verbindung eines ersten bauteils eines kraftfahrzeugs mit einem zweiten bauteil des kraftfahrzeugs
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: F16B5/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Zusammenbauteil (10) zur Verbindung eines ersten Bauteils (4) eines Kraftfahrzeugs mit einem zweiten Bauteil (5) des Kraftfahrzeugs, wobei das Zusammenbauteil (10) umfasst: ein längliches Verbindungselement (1); einen Käfig (2), der das Verbindungselement (1) so aufnimmt, dass das Verbindungselement (1) in einem initialen Zustand des Zusammenbauteils (10) relativ zum Käfig (2) beweglich ist; und ein zur Verbindung des ersten Bauteils (4) mit dem zweiten Bauteil (5) an dem ersten Bauteil (4) anzubringendes Spannelement (3). Das Spannelement (3) ist mit dem Käfig (2) so in Kontakt bringbar, dass der Käfig (2) entlang einer Längsachse (L) des Verbindungselements (1) relativ zu dem Spannelement (3) beweglich ist; ein längsseitiges Ende (11) des Verbindungselements (1) in Richtung des zweiten Bauteils (5) über den Käfig (2) und das Spannelement (3) vorsteht; und wenn das längsseitige Ende (11) des Verbindungselements (1), das in Richtung des zweiten Bauteils (5) über den Käfig (2) und das Spannelement (3) vorsteht, in Richtung des zweiten Bauteils zur Herstellung der Verbindung bewegt wird, der Käfig (2) durch das Verbindungselement (1) in Richtung des zweiten Bauteils (5) entlang der Längsachse (L) des Verbindungselements (1) bewegt wird und das Spannelement (3) durch den Käfig (3) in Richtung des ersten Bauteils (4) so verformt wird, dass die Verbindung zwischen dem ersten Bauteil (4), dem Zusammenbauteil (10) und dem zweiten Bauteil (5) resultiert.
Patent DE-102022113428-A1 (DE)
Title: Gemeinsam genutzte übertragungsmedien in kombinierten wi-fi-bluetooth-systemen
Inventor: SARMA MUNUKUTLA SANDEEP
IPC: H04W72/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die hierin beschriebenen Ausführungsformen sind auf Techniken zur gemeinsamen Nutzung eines Übertragungsmediums in einer kombinierten Bluetooth-Sendeempfänger/WLAN-Sendeempfänger-Vorrichtung gerichtet. Eine erste Vorrichtung kann von einer zweiten Vorrichtung eine Anfrage zur Verwendung des drahtlosen Übertragungsmediums empfangen. Die zweite Vorrichtung kann auch Timing-Daten an die erste Vorrichtung übertragen. Die erste Vorrichtung kann einen Zeitraum bestimmen, um der zweiten Vorrichtung zu ermöglichen, das drahtlose Übertragungsmedium basierend auf den Timing-Daten zu verwenden.
Patent DE-102022120456-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur erzeugung von räumlichem audio auf der grundlage von computer-vision
Inventor: THOMAS TIGI
IPC: H04R1/32
Filed: 2022-08-12
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zur Erzeugung von räumlichem Audio auf der Grundlage von Computer-Vision offenbart. Eine Beispielvorrichtung umfasst mindestens einen Speicher, Anweisungen in der Vorrichtung und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen der Anweisungen, um eine Position einer Audioquelle auf der Grundlage eines über eine Kamera erzeugten Bildes zu bestimmen und ein Audio-Spatialisierungsfilter auf ein von einem Mikrofon erzeugtes Audiosignal auf der Grundlage der Position der Audioquelle anzuwenden.
Patent DE-102022129213-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LEE JAE WON
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-11-04
Abstract: Es wird eine Berührungsanzeigevorrichtung geschaffen. Die Berührungsanzeigevorrichtung kann einen Berührungssensor auf einer Einkapselungsschicht aufweisen, die lichtemittierende Vorrichtungen bedeckt. Der Berührungssensor kann Berührungselektroden und Brückenelektroden, die die Berührungselektroden elektrisch verbinden, aufweisen. Jede der Berührungselektroden kann durch eine Berührungsführungsleitung von Berührungsführungsleitungen mit einem entsprechenden Berührungsfeld elektrisch verbunden sein. Die Berührungsführungsleitungen können erste Führungsleitungen und zweite Führungsleitungen, die auf einer anderen Schicht als die ersten Führungsleitungen angeordnet sind, umfassen. Somit kann bei der Berührungsanzeigevorrichtung eine Fläche, die von den Berührungsführungsleitungen eingenommen wird, reduziert werden.
Patent DE-102022130259-A1 (DE)
Title: Galvanische Isolierung unter Verwendung einer Isolationsunterbrechung zwischen Umverteilungsschichtelektroden
Inventor: MUN BONG WOONG
IPC: H01L23/58
Filed: 2022-11-16
Abstract: Eine Struktur umfasst eine galvanische Isolierung mit einem horizontalen Abschnitt, der eine erste Umverteilungsschichtelektrode (RDL-Elektrode) in einer ersten Isolatorschicht und eine zweite RDL-Elektrode in der ersten Isolatorschicht umfasst, die seitlich von der ersten RDL-Elektrode beabstandet ist. Eine Isolationsunterbrechung umfasst einen Graben, der in der ersten Isolatorschicht zwischen der ersten RDL-Elektrode und der zweiten RDL-Elektrode festgelegt ist, und mindestens eine zweite Isolatorschicht in dem Graben. Die erste Isolatorschicht und die zweite(n) Isolatorschicht(en) befinden sich zwischen der ersten RDL-Elektrode und der zweiten RDL-Elektrode. Die Isolierung kann z. B. Spannungsgebiete mit unterschiedlichen Spannungsniveaus trennen. Es ist ebenfalls ein entsprechendes Verfahren beschrieben. Die Isolierung kann auch einen vertikalen Abschnitt umfassen, der die erste RDL-Elektrode und eine weitere Elektrode in einer Metallschicht verwendet, die von der ersten RDL-Elektrode durch mehrere dielektrische Zwischenschichten getrennt ist.
Patent DE-102022130852-A1 (DE)
Title: Fluidplattenanordnung
Inventor: MCLAUGHLIN ALLISON
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-11-22
Abstract: Die Offenbarung beschreibt eine Fluidplattenanordnung, die eine Vielzahl von Fluidplatten und eine oder mehrere Dichtungen zwischen der Vielzahl von Fluidplatten umfasst. Die Vielzahl von Fluidplatten sind zur Bildung eines Fluiddurchgangs miteinander verbunden. Zumindest eine Fluidplatte der Vielzahl von Fluidplatten weist eine Vielzahl von Öffnungen und einen oder mehrere Fluidkanäle auf. Die Vielzahl von Öffnungen sind zum Sprühen von druckbeaufschlagtem Fluid auf zumindest einen Teil von einer oder mehreren Komponenten einer Rotationsmaschine ausgelegt. Der eine oder die mehreren Fluidkanäle, die den Fluiddurchgang bilden, sind zum Leiten des druckbeaufschlagten Fluids zu der Vielzahl von Öffnungen ausgelegt.
Patent DE-102022133300-A1 (DE)
Title: Stapelgehäuse
Inventor: KANAZAWA HIDEYUKI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Stapelgehäuse (10) nimmt eine Vielzahl von Brennstoffzellen (16) in einem gestapelten Zustand auf und umfasst einen Gehäusehauptkörper (11), einen Deckel (12) und eine Dichtung (13). Das Stapelgehäuse (10) ist so konfiguriert, dass es in einem Fahrzeug so angeordnet werden kann, dass eine Stapelrichtung in Bezug auf eine horizontale Richtung mit abnehmendem Abstand zum Auslassrohr (12p2) nach unten geneigt ist, und eine obere Fläche des Gehäusehauptkörpers (11) in Bezug auf die horizontale Richtung mit abnehmendem Abstand zum Auslassrohr (12p2) nach oben geneigt ist.
Patent DE-102022203765-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Bremsverfahren für Schienenfahrzeuge
Inventor: REHBERGER SEBASTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betriff eine Vorrichtung und ein verfahren zum Bremsen von Schienenfahrzeugen und betrifft insbesondere eine solche Vorrichtung und ein solches Verfahren für elektromechanisches Bremsen von Schienenfahrzeugen. Offenbart wird ein Bremssystem für ein Schienenfahrzeug, mit einer Bremssteuerungseinheit, die eingerichtet ist, Bremsfunktionen bereitzustellen und eine Kraftstellgröße auszugeben, einer Aktuatorsteuerungseinheit, die eingerichtet ist, Funktionen zur Erzeugung von Reibungsbremskraft aufgrund der Kraftstellgröße bereitzustellen und eine Aktuationsgröße auszugeben, einer Bremskrafteinheit, die eingerichtet ist, Funktionen zur Erzeugung von Reibungsbremskraft aufgrund von der Aktuationsgröße bereitzustellen, einem ersten Bremspfad, aus Funktionen, welche zwischen Kontrolleingaben des Bremssystems und der Erzeugung von Bremskraft aktiv sind, und einem zweiten Bremspfad, aus Funktionen, welche zwischen Kontrolleingaben des Bremssystems und der Erzeugung von Bremskraft aktiv sind.
Patent DE-102022203942-A1 (DE)
Title: Filtersystem für eine Klimatisierungsanlage insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (1) für eine Klimatisierungsanlage (23), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Filtersystem (1) umfasst einen entlang einer Durchströmungsrichtung (DR) von Luft (L) durchströmbaren Luftpfad (2). Weiterhin umfasst das Filtersystem (1). Weiterhin umfasst das Filtersystem (1) einen in dem Luftpfad (2) angeordneten Grobpartikelfilter (3) zum Abscheiden von Partikeln, insbesondere Schmutzpartikeln, aus der Luft (L). Weiterhin umfasst das Filtersystem (1) einen im Luftpfad (2) stromab des Grobpartikelfilters (3) angeordneten Ionisator (4) zum elektrostatischen Aufladen der in der Luft (L) enthaltenen Partikel. Weiterhin umfasst das Filtersystem (1). Außerdem umfasst das Filtersystem (1) ein im Luftpfad (2) stromab des Ionisator (4) angeordnetes Elektretfilter (6) zum Entfernen elektrisch aufgeladenen Partikeln aus der Luft (L).
Patent DE-102022205002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden von mit einer Datenquelle assoziierten Daten
Inventor: RIEDINGER ANDREAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Senden von mit einer Datenquelle, beispielsweise einer Sensoreinrichtung, beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, assoziierten Daten, aufweisend: Ermitteln erster Informationen, die eine Überprüfung einer Authentizität und/oder Integrität wenigstens eines mittels der Datenquelle bereitstellbaren Datenwerts ermöglichen, Senden mehrerer Datenwerte an wenigstens eine weitere Einheit, wobei wenigstens manche Datenwerte der mehreren Datenwerte zusammen mit einem, beispielsweise jeweiligen, Teil der ersten Informationen gesendet werden.
Patent DE-102022207062-A1 (DE)
Title: Mobiler heizlüfter
Inventor: KRIST SERGEJ
IPC: F24H3/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein mobiles Heizgerät 1 zur Verfügung, das geeignet ist, Luft aus der Umgebung zu erwärmen und die erwärmte Luft in einen Innenraum wie ein Freizeitfahrzeug oder ein Zelt zuzuführen, wobei das Heizgerät 1 ein Gehäuse 2, einen an einer Seite des Gehäuses 2 angeordneten Versorgungslufteinlass 3, einen an einer anderen Seite des Gehäuses 2 angeordneten Versorgungsluftauslass 4, einen Versorgungsluftkanal 5 innerhalb des Gehäuses, der sich zwischen dem Versorgungslufteinlass 3 und dem Versorgungsluftauslass 4 erstreckt, umfasst, Mittel zur Erzeugung eines Versorgungsluftstroms innerhalb des Versorgungsluftkanals 5 vom Versorgungslufteinlass 3 zum Versorgungsluftauslass 4, und einen flexiblen Versorgungsluftschlauch, der abnehmbar mit dem Versorgungsluftauslass 4 gekoppelt werden kann und mittels dessen die erwärmte Luft in den Innenraum geleitet werden kann, wobei das Heizgerät 1 ferner eine Brennkammer 6 innerhalb des Gehäuses 2 umfasst, wobei die Brennkammer 6 von dem Versorgungsluftkanal 5 durchsetzt ist, einen innerhalb der Brennkammer 6 angeordneten Brenner 7, einen innerhalb der Brennkammer 6 angeordneten Wärmetauscher 8, der als Rohrabschnitt ausgebildet ist, das zumindest einen Abschnitt des Versorgungsluftkanals 5 bildet, eine Steuerung und eine Benutzeroberfläche 9, wobei sich der Brenner 7 unterhalb und entlang einer vertikalen Projektion des Wärmetauschers 8 erstreckt, und der Wärmetauscher 8 eine Vielzahl von ersten Lamellen 10 und zweiten Lamellen 11 aufweist, wobei sich die ersten Lamellen 10 von der äußeren Oberfläche des Rohrabschnitts innerhalb der Brennkammer 6 und parallel zu einer vertikalen Ebene erstrecken und die zweiten Lamellen 11 sich von der inneren Oberfläche des Rohrabschnitts innerhalb des Versorgungsluftkanals 5 und entlang der Richtung der Versorgungsluftströmung erstrecken.
Patent DE-102023002768-A1 (DE)
Title: Eine Montagebaugruppe für Zubehörteile für ein Fahrzeug
Inventor: SHETTY DHIRAJ
IPC: B60R1/04
Filed: 2023-07-06
Abstract: Es wird eine Montagebaugruppe (100) für Zubehörteile für ein Fahrzeug beschrieben. Die Montagebaugruppe für Zubehörteile beinhaltet ein Trägerelement (110), das an einer Innenraumoberfläche des Fahrzeugs befestigt werden kann. Das Trägerelement ist dazu konfiguriert, ein oder mehrere Zubehörteile des Fahrzeugs zu tragen. Die Baugruppe beinhaltet ferner ein Gehäuse (104), das dazu konfiguriert ist, das Trägerelement zu umschließen. Das Gehäuse ist mit einem ersten Ende (102) definiert, das schwenkbar mit wenigstens einem von dem Trägerelement und der Innenraumoberfläche verbunden ist. Das zweite Ende (106) des Gehäuses ist angepasst, relativ zu dem Trägerelement selektiv ver- und entriegelt zu werden. Bei einem Unfall des Fahrzeugs, insbesondere bei einem Frontalunfall, verschieben sich der Rückspiegel schwenkbar, wobei dadurch die Gefahr, dass der Rückspiegel oder das Gehäuse die Insassen in dem Fahrgastraum des Fahrzeugs trifft, erheblich reduziert wird.
Patent DE-102023100781-A1 (DE)
Title: Elektrodenkatheter vom ballontyp
Inventor: MORI KENJI
IPC: A61M25/10
Filed: 2023-01-13
Abstract: ProblemEs wird eine Technik zum Unterdrücken einer durch Ablation verursachten Thrombusbildung bereitgestellt.[Lösung]Ein Elektrodenkatheter vom Ballontyp schließt einen Katheterschaft 2, einen Ballon 4, der an einem Teil bereitgestellt ist, der ein distales Ende des Katheterschafts 2 einschließt, und mit einem Fluid aufweitbar ist, und eine Elektrode 46 ein. Der Ballon 4 schließt Folgendes ein: ein Durchgangsloch 50, das dazu konfiguriert ist, ein Fluid im Ballon 4 zur Außenseite des Ballons 4 abzulassen, einen einen großen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 34 des distalen Endes, einen einen großen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 36 des proximalen Endes, einen einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 38, der zwischen den zwei Abschnitten mit großem Durchmesser angeordnet ist und im Durchmesser kleiner ist als die beiden Abschnitte mit großem Durchmesser, einen geneigten Abschnitt 40 des distalen Endes, der den einen großen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 34 des distalen Endes und den einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 38 verbindet, und einen geneigten Abschnitt 42 des proximalen Endes, der den einen großen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 36 des proximalen Endes und den einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 38 verbindet. Die Elektrode 46 ist zumindest auf dem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 38 freiliegend. Das Durchgangsloch 50 ist in mindestens einem von dem geneigten Abschnitt 40 des distalen Endes und dem geneigten Abschnitt 42 des proximalen Endes angeordnet.
Patent DE-102023103171-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESTIMMEN DER POSITION EINES FUßGÄNGERS
Inventor: SEO JI WON
IPC: G01S13/91
Filed: 2023-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen der Position eines Fußgängers. Nach dem Verfahren gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung können mehrere Bilder der Außenseite des Fahrzeugs von einer Kamera erhalten werden und mehrere Radarmesswerte der Außenseite des Fahrzeugs von einem Radar erhalten werden. Außerdem kann nach dem Verfahren ein in einem Bild enthaltenen Fußgängerobjekt bestimmt werden, und mehrere Objektgrößen-Kandidatenwerte für das Fußgängerobjekt festgeleg und einen Längspositionskandidatenwert jeweils für die mehreren Objektgrößen-Kandidatenwerte bestimmt werden. Außerdem kann nach dem Verfahren ein Radarmesswert, der innerhalb eines vorbestimmten Abstands von dem Längspositionskandidatenwert sich befindet, ausgewählt werden, und ein endgültiger Längspositionswert des Fußgängerobjekts kann aufgrund des ausgewählten Radarmesswertes bestimmt werden.
Patent CS-9100834-A2 (CS)
Title: Head for safety razor
Inventor: KEVIN JAMES WAIN
IPC: B26B21/14
Filed: 1991-03-27
Abstract: A safety razor head comprises a head frame (101) carrying a cap member (104) and two blade units (105) all mounted in slots in end walls (103) of the frame (101) so as to be movable vertically, i.e. towards and away from the base (102) of the frame. The movable elements are urged upwardly by springs (106). The blade units (105) comprise metal pressing (108) of inverted L-shaped cross-section. Blade members (107) are attached to the top limbs (109) and guard portions (111, 112) are spaced forwardly of the blade edges (107A). The pressing (108) has projecting ears (114) at opposite ends by which each unit is mounted in the frame (101) for limited pivotal movement about an axis parallel with and close to the blade edge (107A).
Patent CS-815087-A2 (CS)
Title: Method of optically active(-)-oxabicyclo/3,3,0/octanoles production
Inventor: PETZOLDT KARL
IPC: C12P17/02
Filed: 1987-11-13
Abstract: Process for the manufacture of (-)-oxabicyclo[3.3.0]octanolones of formula (-)-I, where R is hydrogen or the residue (a), in which R1 has the notation of a hydrogen, alkyl with 1-7 C atoms, or phenyl. The process is characterized in that a racemic oxabicyclo[3.3.0]-octanolone-acylate of formula (+/-)-II, where R1 has the above notation, is subjected to a stereo-specific acylate hydrolysis and the (-)-I (R = (a)) is separated from the saponified (+)-I (R = H) or the saponified (-)-I (R = H) is separated from the unsaponified (+)-II.
Patent ES-150762-A2 (ES)
Title: Un procedimiento para preparar café de cereales que contiene cafeina
Filed: 1940-10-31
Abstract: Un procedimiento para preparar un café de cereales con cafeínacomo mejora del procedimiento de la Patente principal número 150.678caracterizado porque se aplica a la preparación de café de cereales no malteados.
Patent ES-365163-A2 (ES)
Title: Method for extruding profiled sections of expanded thermo plastic material having an integral skin
IPC: B29C48/12
Filed: 1969-03-24
Abstract: This invention relates to the manufacture by extrusion profiled products of expanded plastic material. An expansible plastic composition is extruded through an annular die opening into a cooled shaper having the same cross-section as the desired product, in such a manner that a high-density, rigid skin is formed on the extrudate and the composition expands inwardly within the shaper.