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Patent DE-102020203921-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement, aufweisend ein Substrat, eine seismische Masse und eine Aufhängung
Inventor: RAMSPERGER ROBERT
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einem Substrat, einer seismische Masse (1) und einer Aufhängung vorgeschlagen, wobei die Aufhängung mindestens eine Balkenfeder (2) und ein substratfestes Ankerelement (3) umfasst, wobei die seismische Masse (1) über die Aufhängung derart mit dem Substrat verbunden ist, dass die seismische Masse (1) durch eine elastische Verbiegung der Balkenfeder (2) in eine quer zur Haupterstreckungsrichtung (4) der Balkenfeder (2) verlaufende Schwingungsrichtung (20) auslenkbar ist, wobei die Aufhängung mindestens ein elastisch verformbares Entlastungselement (6, 6') aufweist, wobei das Entlastungselement (6, 6') ein erstes und zweites Teilstück (11, 12) aufweist, wobei das erste Teilstück (11) in einer Ruhelage der seismischen Masse (1) parallel zum zweiten Teilstück (12) verläuft und mit diesem durch ein quer zum ersten und zweiten Teilstück (11, 12) verlaufendes drittes Teilstück (13) verbunden ist, wobei das Entlastungselement (6, 6') derart gestaltet ist, dass sich das erste und zweite Teilstück (11, 12) bei einer senkrecht zur Schwingungsrichtung gerichteten, insbesondere durch mechanische Spannungen hervorgerufenen, Verschiebung des Ankerelements (3) durch eine elastische Verbiegung des ersten und/oder des zweiten Teilstücks (11, 12) aufeinander zu oder voneinander weg bewegen.Ferner wird mikromechanisches Bauelement mit einer zu Drehschwingungen anregbaren seismischen Masse (1) vorgeschlagen, wobei eine Aufhängung der Masse (1) mindestens ein Entlastungselement (6, 6') aufweist.
Patent DE-102020204091-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Strafferantrieb
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Strafferantrieb (30) für einen Gurtaufroller (10), der mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln eines Sicherheitsgurts ausgestattet ist, wobei der Strafferantrieb (30) umfasst: einen Gasgenerator (31), ein Antriebsrad (34), ein Zuführungsrohr (32), das den Gasgenerator (31) und das Antriebsrad (34) verbindet, und mindestens eine in dem Zuführungsrohr (32) befindliche Schubkörperstange (33). Bei einer bevorzugten Ausgestaltungen der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem vom Gasgenerator (31) aus in Schubrichtung (S) gesehen vorderen Endbereich (310) der Schubkörperstange (33) die Schubkörperstange (33) mit einer Textilhülle (320) umhüllt ist.
Patent DE-102020204639-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein elektrisches Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs sowie elektrisches Antriebssystem mit einem solchen Getriebe
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein elektrisches Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (GG) mit einem Mittenabschnitt (MG) sowie einem ersten axialen Endabschnitt (E1) und einem zweiten axialen Endabschnitt (E2), wobei der Mittenabschnitt (MG) des Gehäuses (GG) dazu eingerichtet ist, eine elektrische Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S) aufzunehmen, wobei der Rotor (R) dazu eingerichtet ist, drehfest mit einer Rotorwelle (RW) des Getriebes (G) verbunden zu sein, wobei die Rotorwelle (RW) zumindest über einen ersten Planetenradsatz (P1) und ein Differentialgetriebe (D) mit einer ersten Abtriebswelle (AB1) und mit einer zweiten Abtriebswelle (AB2) wirkverbunden ist, wobei eine Lagernabe (LN) mit einem hohlzylindrischen Abschnitt (HA) koaxial zu der ersten Abtriebswelle (AB1) und zu der zweiten Abtriebswelle (AB2) angeordnet ist, wobei zumindest ein erstes Lager (L1) und ein zweites Lager (L2) an einer Außenumfangsfläche des hohlzylindrischen Abschnitts (HA) angeordnet und dazu eingerichtet sind, die Rotorwelle (RW) an dem hohlzylindrischen Abschnitt (HA) drehbar zu lagern, wobei die Lagernabe (LN) drehfest mit dem Gehäuse (GG) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erfindungsgemäßes Getriebe (G) und eine elektrische Maschine (EM).
Patent DE-102020206848-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YOSHITAKA
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-06-02
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Halteeinheit, die ein Werkstück hält, eine Bearbeitungseinheit, die das Werkstück, das durch die Halteeinheit gehalten ist, bearbeitet, einen Zufuhrmechanismus zum Zuführen der Halteeinheit und eine Steuerungseinheit, welche den Zufuhrmechanismus steuert. Die Halteeinheit weist einen Einspanntisch zum Halten des Werkstücks und eine Basis zum lösbaren Tragen des Einspanntischs auf. Der Einspanntisch beinhaltet mehrere Arten Einspanntische, einer dieser wird entsprechend der Größe und Form des Werkstücks ausgewählt. Die Basis ist dazu geeignet, den Einspanntisch, der aus den mehreren Arten Einspanntischen ausgewählt ist, zu befestigen. Die Steuerungseinheit dient dazu, Zufuhrbedingungen zu setzen, welche die Beschleunigung des Zufuhrmechanismus entsprechend der Art des Einspanntischs, der an der Basis befestigt ist, beinhalten und den Zufuhrmechanismus unter den Zufuhrbedingungen entsprechend dem Einspanntisch zu steuern.
Patent DE-102020207081-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Eingriff in die Taktikplanung von autonomen Fahrzeugen
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Es wird ein System (20) zum ferngesteuerten Eingreifen in die Taktikplanung eines autonomen Fahrzeugs (2a) beschrieben. Das System (20) weist das autonome Fahrzeug (2a) auf. Das autonome Fahrzeug (2a) umfasst eine Einrichtung (3, 4, 5, 6, 7, 8, 14) zur Erzeugung eines digitalen Abbilds der aktuellen Fahrsituation, Fahrtaktik und Fahrstrategie des autonomen Fahrzeugs (2a). Teil des Systems (20) ist auch eine externe Manipulationseinrichtung (18) zum Erzeugen von manipulierten Daten, welche eine geänderte Fahrsituation oder eine geänderte Fahrtaktik umfassen, auf Basis des digitalen Abbilds. Außerdem umfasst das System (20) zum ferngesteuerten Eingreifen in die Taktikplanung eines autonomen Fahrzeugs (2a) auch einen Kommunikationskanal (K) zwischen dem autonomen Fahrzeug (2a) und der externen Manipulationseinrichtung (18) zum Übermitteln des digitalen Abbilds von dem autonomen Fahrzeug (2a) an die externe Manipulationseinrichtung (18) und zum Übermitteln der manipulierten Daten von der externen Manipulationseinrichtung (18) an das autonome Fahrzeug (2a). Es wird auch ein Verfahren zum ferngesteuerten Eingreifen in die Taktikplanung eines autonomen Fahrzeugs (2a) beschrieben.
Patent DE-102020209417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Unterstützung einer Brustuntersuchung
Inventor: RADICKE MARCUS
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallaufnahmevorrichtung (30) zur Unterstützung einer Ultraschallbildgebung einer Brust (16) eines Patienten (15), umfassend ein Kompressionselement (31) und einen Justierungsmechanismus (32), wobei der Justierungsmechanismus (32) dazu ausgelegt ist, eine Relativposition des Kompressionselements (31) zu der Brust (16) des Patienten (15) einzustellen und wobei das Kompressionselement (31) dazu ausgelegt ist, die Brust (16) des Patienten (15) in einer reproduzierbaren Weise zu komprimieren. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10), umfassend eine Ultraschallaufnahmevorrichtung (30), eine Mammographievorrichtung (50), eine Recheneinheit (24) und eine Anzeigeeinheit (23), sowie ein Verfahren zur Erstellung und Ausgabe eines zusammengesetzten Ultraschallbilds einer Brust (16) eines Patienten (15), wobei das zusammengesetzte Ultraschallbild anhand einer Mehrzahl an Ultraschallbildern von Einzelschichten der Brust (16) des Patienten (15) erstellt wird, mit den Schritten: Kompression der Brust (16) des Patienten (15) mittels eines Kompressionselements (31) der Ultraschallaufnahmevorrichtung (30), Erfassen der Mehrzahl an Ultraschallbildern von Einzelschichten der Brust (16) des Patienten (15), Erstellen des zusammengesetzten Ultraschallbilds anhand der Mehrzahl an Ultraschallbildern der Einzelschichten der Brust (16) des Patienten (15) und Ausgeben des zusammengesetzten Ultraschallbilds der Brust (16) des Patienten (15).
Patent DE-102020210862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets für einen Rotor oder einen Stator
Inventor: PIEPER WITOLD
IPC: H02K1/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets für einen Rotor oder einen Stator einer elektrischen Maschine weist ein Blechstreifen, der spulenförmig aufgerollt werden soll, im Ausgangszustand vor dem Aufrollen eine viereckige Querschnittsform mit unterschiedlich langen, gegenüberliegenden Seitenkanten auf. Der Blechstreifen wird beim Aufrollen in der Weise um einen Hilfskörper gewickelt, dass die größere Seitenkante des Blechstreifens auf der radialen Außenseite liegt.
Patent DE-102020211326-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzsystem mit einer Magnetresonanzvorrichtung und einer magnetresonanzkompatiblen Antriebseinheit
Inventor: HORN CHRISTOPHER
IPC: H02P8/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Magnetresonanzsystem mit einer Magnetresonanzvorrichtung, die eine Scannereinheit mit einem Grundmagneten zu einem Erzeugen eines homogenen Grundmagnetfelds umfasst, und einer magnetresonanzkompatiblen Antriebseinheit, wobei die magnetresonanzkompatible Antriebeinheit einen elektrischen Motor mit einem Stator umfasst, wobei der Stator des elektrischen Motors eine dominanten Komponente des Grundmagnetfelds des Grundmagneten umfasst.
Patent DE-102021003917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: B60W60/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges (1) relativ zu einer Haltelinie (H). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug (1) mittels am Fahrbahnrand (FR) angeordneter künstlicher Landmarken (L) lokalisiert wird,- die Landmarken (L) in Bezug auf die Haltelinie (H) derart positioniert werden, dass sich ein Abstand (d) zwischen den Landmarken (L) in Richtung der Haltelinie (H) verringert und- anhand eines jeweiligen Abstandes (d) zwischen den Landmarken eine longitudinale Distanz des Fahrzeuges (1) zu der Haltelinie (H) ermittelt wird.
Patent DE-102021004788-A1 (DE)
Title: Nach Verbesserung fährt der Diesel / Ottomotor ohne Schadstoffe. Umweltfreundlich
Inventor: DWORAK GUSTAV
IPC: F02B43/12
Filed: 2021-09-22
Abstract: Besteht aus einer sauberen Verbrennung der Verbrennungsmotoren, welche keine Schadstoffe und kein CO2 in die Luft blasen.So ist auch das Problem gelöst das CO2 die Atmosphären Aufheizung begünstigt. Die Motoren verbrennen H 2 und O es entsteht H2 O reines destilliertes Wasser. Wie in der Zeichnung unter Figur 1 dargestellt werden unter P 1 zwei Teile Mengen Wasserstoff (H) in den Kolbenraum angesaugt. Dann wird unter P 2 eine Teil Menge Sauerstoff (O) eingespritzt. Nach der Kompression erfolgt die Zündung und als Abgase wird H2 O reines Wasser frei das als saubere Abgase in Form von Wasserdampf und einige Wassertropfen aus dem Auspuff kommt.Diese Verbrennungsmotoren sind 100 % Umweltfreundlich.
Patent DE-102021004975-A1 (DE)
Title: Kaffeefilter für French-Press bzw. Press-Stempel-Kannen
IPC: A47J31/20
Filed: 2021-10-04
Abstract: Der Einsatz-Metall-Filter ist nach unten mit einem durchlässigen Sieb versehen, so daß das Kaffeewasser durch den Druck, der vom Stempel ausgeübt wird, im Sieb aufgefangen wird.Der Einsatz-Filter, ist wie ein Deckel gearbeitet (nur nach unten offen und mit einen Siebeinsatz versehen). Der Rand des Einsatzfilters ist so gearbeitet, daß der Stempel der French-Press-Kanne den oberen Rand abschließt und der Kaffeesatz im Einsatzfilter eingeschlossen wird.Durch die beiden Halterungen, die sich am Einsatzfilter befinden, wir der Filter in der Kanne auf die Höhe gebracht, damit durch den Stempel die Öffnung nach oben geschlossen ist, wenn der Stempel nach unten gedrückt wird, in die maximal tiefste Stelle.Kaffeefilter Durchmesser und Länge der Halterungen abhängig von der KannengrößeDie Filterhalterungen sind mit dem Filtereinsatz verschweißt und am oberen Rand um gebördelt, um in den Kannenrand eingehängt zu werden, somit ist immer eine gleichbleibende Höhe, je nach Kannengröße, gegeben.Nachdem der Kaffee komplett entleert wurde, wird der Stempel entfernt und der Kaffeesatz einfach mit dem Filtereinsatz, in dem er sich verfangen hat, entsorgt.Vorteil: Kein Kaffeesatz in der TasseKein Kaffeesatz in der Kanne, der sich am Boden abgesetzt hat und nur schwer entfernt werden kann.Leichte Entsorgung vom Kaffeesatz und somit Einsparung von FrischwasserKaffeesatz kann auch als Dünger Verwendung finden
Patent DE-102021005066-A1 (DE)
Title: Pulsierendes Bremslicht
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: B60Q1/44
Filed: 2021-10-11
Abstract: In dem Moment in dem der Bremsvorgang eines Fahrzeuges eingeleitet wird beginnen die Bremslichter pulsierend zu leuchten. Die Leuchtkraft bzw. die Frequenz der pulsierenden Lichter kann derart eingestellt werden, dass bei einer stärkeren Bremsung bzw. stärkeren Negativbeschleunigung die Leuchtkraft und/oder die Pulsierungsfrequenz verändert wird.
Patent DE-102021006357-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: MO XIAO LONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ein Kindersitz (100) umfasst eine Sitzschale (102), eine Kopfstütze (108) und ein Seitenschutzteil (116). Die Sitzschale (102) hat einen Sitzabschnitt (104), einen Rückenlehnenabschnitt (106) und eine Seitenwand (110), wobei die Seitenwand (110) von dem Rückenlehnenabschnitt (106) nach vorne vorsteht. Die Kopfstütze (108) ist mit dem Rückenlehnenabschnitt (106) verbunden und entlang des Rückenlehnenabschnitts (106) beweglich, wobei die Kopfstütze (108) einen Seitenstützabschnitt (114) aufweist, der nach vorne vorsteht. Das Seitenschutzteil (116) ist angrenzend an die Seitenwand (110) an einer Innenseite derselben angeordnet, wobei sich das Seitenschutzteil (116) entlang der Innenseite der Seitenwand (110) von einer Stelle angrenzend an den Sitzabschnitt (104) zu einer Oberseite des Rückenlehnenabschnitts (106) erstreckt, wobei ein Abschnitt des Seitenschutzteils (116) zwischen der Seitenwand (110) und dem Seitenstützabschnitt (114) der Kopfstütze (108) angeordnet ist.
Patent DE-102021100072-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: CORDES ANNA-LENA
IPC: A47L9/16
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (32) mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz mittels eines Luftstromes, einem Abscheidesystem (3) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Schmutz, wobei das Abscheidesystem (3) einen in einem Filterraum (4) des Gehäuses (2) angeordneten Zentralfilter (5) umfasst, wobei ein Filtermaterial (6) des Zentralfilters (5) dazu ausgebildet ist, zur Abscheidung von Schmutz aus dem Luftstrom von dem Luftstrom im Filterraum (4) durchströmt zu werden, und mit einer mechanischen Abreinigungsvorrichtung (7) zum Lösen von an dem Filtermaterial (6) anhaftendem Schmutz, wobei die Abreinigungsvorrichtung (7) eine sich im Zentralfilter (5) zum Lösen des anhaftenden Schmutzes drehende Reinigungsachse (8) aufweist, die mit Impulsgebern (9) versehen ist, welche dazu ausgebildet sind, aus der Drehbewegung der Reinigungsachse (8) heraus den anhaftenden Schmutz lösende Impulse auf das Filtermaterial (6) auszuüben, wobei der Filterraum (4) mit einer über einen Deckel (10) abdeckbaren Öffnung (11) versehen ist, über welche der Zentralfilter (5) zum Filterwechsel und/oder zur Filterreinigung aus dem Filterraum (4) entnehmbar ist, wobei der Deckel (10) mit einem Betätigungselement (12) versehen ist, über welches die Reinigungsachse (8) zum Lösen des anhaftenden Schmutzes in dem im Filterraum (4) aufgenommenen Zentralfilter (5) betätigt wird, wobei das Betätigungselement (12) zur Betätigung der Reinigungsachse (8) über ein Schnittstellenelement (13) mit der Reinigungsachse (8) verbindbar ist und das Betätigungselement (12) zum Filterwechsel und/oder zur Filterreinigung von der Reinigungsachse (8) über das Schnittstellenelement (13) trennbar ist.
Patent DE-102021100241-A1 (DE)
Title: Kalibrationsvorrichtung und Verfahren zum Kompensieren eines optischen Störungseffekts auf ein Anzeigebild eines Kraftfahrzeugbildschirms
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibrationsvorrichtung (18) und ein Verfahren zum Kompensieren eines optischen Störungseffekts auf ein Anzeigebild (16) eines Kraftfahrzeugbildschirms (12), wobei ein transluzentes Dekorelement (14) vor dem Kraftfahrzeugbildschirm (12) angeordnet ist und der optische Störungseffekt durch eine Struktur des transluzenten Dekorelements (14) bei Durchtritt des Anzeigebilds (16) des Kraftfahrzeugbildschirms (12) durch das Dekorelement (14) erzeugt wird, wobei bei dem Verfahren eine Wirkung des optischen Störungseffekts auf das Anzeigebild (16) ermittelt wird (S10), wobei in Abhängigkeit der ermittelten Wirkung des Störungseffekts auf das Anzeigebild (16) der Störungseffekt durch Anpassung eines optisches Signals eines jeweiligen Pixels des Kraftfahrzeugbildschirms (12) in Bezug zu dem störungsfreien Anzeigebild des Kraftfahrzeugbildschirms (12) kompensiert wird (S12).
Patent DE-102021101505-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: MEIER HENNING
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss zum Anschluss eines elektrischen Leiters, wobei der Federkraftklemmanschluss wenigstens eine Klemmfeder aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme ein Gehäuse mit einem in dem Gehäuse gebildeten Betätigungskanal und ein in dem Betätigungskanal längsbeweglich angeordnetes Drückerelement aufweist, das zum Betätigen der Klemmfeder eingerichtet ist, wobei das Drückerelement wenigstens ein erstes und ein zweites Drückerteil aufweist, wobei das erste und das zweite Drückerteil als zwei separate Bauteile ausgebildet sind und das erste Drückerteil gegenüber dem zweiten Drückerteil um eine Längsachse gegeneinander verdrehbar gelagert ist.
Patent DE-102021102995-A1 (DE)
Title: Sitzanlage mit Verstaumittel für einen Personenkraftwagen sowie hiermit ausgestatteter Personenkraftwagen
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60N2/22
Filed: 2021-02-09
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Komforts eines Personenkraftwagens (1) mit einer in seinem Innenraum (5) befindlichen Sitzanlage (10), die eingerichtet ist, im Innenraum (5) eines Personenkraftwagens (1) untergebracht zu werden, mit einem ersten Sitz (20) und einem - von dem Heckbereich (H) zu dem Frontbereich (F) des Personenkraftwagens (1) betrachtet - neben dem ersten Sitz (20) befindlichen zweiten Sitz (30), ist vorgesehen, dass sich ein Verstaumittel (40) - von dem Heckbereich (H) zu dem Frontbereich (F) des Personenkraftwagens (1) betrachtet - neben dem ersten Sitz (20) und vor dem zweiten Sitz (30) befindet und das eingerichtet ist, mindestens teilweise in mindestens einer der drei Raumrichtungen (x, y, z) beweglich oder nicht beweglich in dem Innenraum (5) montiert zu werden.
Patent DE-102021107862-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener verdichter
Inventor: YAMAKAGE SHUMPEI
IPC: H02K11/30
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein motorgetriebener Verdichter umfasst eine Verdichtungseinheit, einen Elektromotor, eine Motorsteuerung, ein Gehäuse und ein Verbindungselement. Die Motorsteuerung umfasst eine Schaltungsplatine. Das Gehäuse umfasst eine Inverterunterbringungskammer und die Inverterunterbringungskammer bringt die Motorsteuerung unter. Das Verbindungselement ist in der Inverterunterbringungskammer untergebracht und verbindet die Schaltungsplatine und ein sich außerhalb der Inverterunterbringungskammer befindendes Bauteil elektrisch. Das Verbindungselement umfasst mindestens eine Stromschiene und eine Hülle. Die Stromschiene/n ist/sind mit der Schaltungsplatine elektrisch verbunden. Die Hülle ist aus einem Harz ausgebildet und bringt die Stromschiene/n unter. Die Schaltungsplatine und das Verbindungselement sind an dem Gehäuse befestigt. Es ist der/n Stromschiene/n ermöglicht, sich in der Hülle zu bewegen, wenn die Schaltungsplatine vibriert.
Patent DE-102021108652-A1 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung, Plattenbearbeitungsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: HARTMANN GERHARD
IPC: B27B5/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Eine Werkstücktransportvorrichtung (26) für eine Plattenbearbeitungsanlage umfasst mindestens eine erste Angreifeinrichtung (32), die parallel zu einer Transportrichtung der Werkstücktransportvorrichtung (26) motorisch bewegbar ist und die dazu ausgebildet ist, an einem Werkstück anzugreifen, ein erstes Positionserfassungssystem (42) zur mindestens mittelbaren Erfassung der Position der ersten Angreifeinrichtung (32) in Bezug auf eine Referenz, insbesondere eine Aufteillinie, der Plattenbearbeitungsanlage, mindestens eine zweiten Angreifeinrichtung (34), die relativ zu der ersten Angreifeinrichtung (32) motorisch parallel zur Transportrichtung beweglich ist und die dazu ausgebildet ist, an einem Werkstück anzugreifen, und ein zweites Positionserfassungssystem (44) zur mindestens mittelbaren Erfassung der Position der zweiten Angreifeinrichtung (34) in Bezug auf die Referenz oder eine weitere Referenz der Plattenbearbeitungsanlage. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Positionserfassungssystem (42) und das zweite Positionserfassungssystem (44) eine gemeinsame Bezugseinrichtung (50) aufweisen.
Patent DE-102021110103-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes oder teilelektrisch betriebenes Fahrzeug umfassend eine Hochvoltbatterie mit Anschlussraumabdeckung
Inventor: KELLER RALF
IPC: H01M50/273
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes oder teilelektrisch betriebenes Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Hochvoltbatterie (1) mit mehreren Batteriemodulen (2) aufweist, wobei das jeweilige Batteriemodul (2) mehrere Batteriezellen (3) aufweist, wobei das jeweilige Batteriemodul (2) zwei elektrische Anschlusspole zum elektrischen Verbinden der Batteriemodule (2) aufweist, wobei jeweils zwei Batteriemodule (2) mittels eines die Anschlusspole verbindenden Modulverbinders (4) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei einer oder mehrere der Modulverbinder (4) in einem ersten Anschlussraum (5) angeordnet sind, wobei die Hochvoltbatterie (1) eine erste Anschlussraumabdeckung (6) aufweist, wobei die erste Anschlussraumabdeckung (6) den ersten Anschlussraum (5) zumindest in einer Hochrichtung (Z) des Fahrzeugs abdeckt, wobei ein Material der ersten Anschlussraumabdeckung (6) mineralische Stoffe aufweist
Patent DE-102021111001-A1 (DE)
Title: Abschirmkappe gegen Luft-&Kriechstreckenbildung für Schweißstellen am E-Motor
Inventor: GEHRKE PAUL
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochvolt-Terminal (1) für einen Stator einer elektrischen Maschine, wobei das Hochvolt-Terminal (1) aufweist:ein erstes Kunststoffelement (2), welches Öffnungen (3) aufweist, die von einer ersten Seite des ersten Kunststoffelements (2) zu einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des ersten Kunststoffelements (2) durchgängig sind;Verschaltungselemente, die in dem ersten Kunststoffelement (2) vorgesehen sind und auf der zweiten Seite über das erste Kunststoffelement (2) hinausragende Kontaktstifte (4) zum elektrischen Kontaktieren von auf der zweiten Seite über das erste Kunststoffelement (2) hinausragenden Kontaktstiften (4) einer Statorwicklung (5) aufweisen;sowie ein zweites Kunststoffelement (6), welches die auf der zweiten Seite der Öffnungen (3) über das erste Kunststoffelement (2) hinausragenden Kontaktstifte (4) umgibt.