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Patent DE-102016200089-A1 (DE)
Title: Selektive Zylinderaktivierung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: STALMAN ROB
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, in dem ein abgeschalteter Zylinder effizient reaktiviert wird, indem durch Steuern der Einlassventile ein hoher Ladedruck für einen zu reaktivierenden Zylinder erzeugt wird, wobei Steuerzeit und / oder Hub der Einlassventile entsprechend der Leistungsanforderung derart eingestellt werden, dass die Einlassventile der aktiven Zylinders im Vergleich zum abgeschalteten Zylinder auf spät verstellt werden und / oder einen geringeren Ventilhub aufweisen. Es wird weiterhin ein System zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016200243-A1 (DE)
Title: Kontaktverbinder, Anschlusskontakt und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktverbinders
Inventor: BITCA CONSTANTIN
IPC: H01R13/631
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktverbinder (1) zur elektrischen Kontaktierung elektrischer Baugruppen, umfassend wenigstens einen Anschlusskontakt (2), der Kontaktierungsmittel (4, 5) zur elektrischen Kontaktierung mit jeweils wenigstens einer elektrischen Baugruppe und einen die Kontaktierungsmittel (4, 5) verbindenden Übergangsbereich aufweist, und ein Gehäuse (3) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Übergangsbereich (6) des Anschlusskontakts (2), wobei der Anschlusskontakt (2) vor einem elastischen oder nichtelastischen Fixieren mittels eines Füllmaterials (8) auf einem an eine Formgebung des Übergangsbereichs (6) angepassten Gehäusebestandteil derart bewegbar aufliegt, dass der Anschlusskontakt (2) bezüglich des Gehäuses (3) drehbar ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung einen korrespondierenden Anschlusskontakt und ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktverbinders.
Patent DE-102016200992-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Getriebevorrichtung
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/66
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte Getriebevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Getriebevorrichtung (1) dazu vorgesehen ist, mit einer ersten und einer zweiten Verzögerungslogik betrieben zu werden, und wobei die zweite Verzögerungslogik eine höhere Verzögerungsdynamik als die erste Verzögerungslogik aufweist, und wobei ferner die zweite Verzögerungslogik dazu vorgesehen ist, eine geschlossene Bereichskupplung (5a, 5b, 5c) sofort zu öffnen, um die Übersetzung mittels Hydrostateinheit (4) mit einer maximalen Dynamik abzusenken. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der zuvor gennannten Getriebevorrichtung (1), umfassend die Verfahrensschritte a) Überwachung verschiedener Fahrzeugparameter während das Fahrzeug mit einer ersten Verzögerungslogik betrieben wird, b) Feststellung einer Überschreitung von mindestens einem festgelegten Grenzwert während das Fahrzeug mit der ersten Verzögerungslogik betrieben wird, c) Einleitung der zweiten Verzögerungslogik, wobei eine geschlossene Bereichskupplung (5a) sofort geöffnet wird, d) maximale Absenkung einer Übersetzung mittels Hydrostateinheit (4), wobei die Hydrostateinheit () mit einer maximalen Dynamik verstellt wird, und e) Schließen der Bereichskupplung (5a) und Einleitung der ersten Verzögerungslogik.
Patent DE-102016208113-A1 (DE)
Title: Mehrfachsolarzelle und deren Verwendung
Inventor: WALKER ALEXANDRE
IPC: H01L31/0735
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachsolarzelle mit mindestens drei pn-Übergängen sowie einer mittleren Teilzelle, die zwischen der Emitter-Schicht und der Basisschicht mindestens eine weitere Schicht mit erhöhter Bandlückenenergie aufweist. Diese Mehrfachsolarzelle kann sowohl im Weltraum, als auch in terrestrischen Konzentratorsystemen verwendet werden.
Patent DE-102016208748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anwesenheitserkennung in Gebäuden
Inventor: HOLTKAMP BERNHARD
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Überwachung und/oder Dokumentation der Aufenthaltsorte, Zeitpunkte und/oder Aufenthaltsdauern eines oder mehrerer beweglicher Objekte in einem Gebäude bestehend aus einer Vielzahl von Räumen (101; 202, 203) und einer Vielzahl von die Räume verbindenden Fluren (204), umfassend eine Vielzahl von in den Räumen und Fluren platzierten Sendern (102; 205, 207, 209) und mindestens ein Empfangsgerät konfiguriert zum Empfang von Signalen der Sender vorzugsweise ohne notwendige Kenntnis des Gebäudegrundrisses und der Raumpläne und ohne notwendige Berücksichtigung von Signalstärken. Das Empfangsgerät bestimmt Aufenthaltsorte anhand der empfangenen Signale sowie anhand einer Zuordnungstabelle, die in den Signalen enthaltenen Identifikationen eindeutig jeweils einen Raum oder einen Flur zuordnet. Die bestimmten Aufenthaltsorte werden zur Erstellung eines Bewegungsprofils an eine zentrale Steuereinheit übertragen.
Patent DE-102016212161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Backends und Backend, Verfahren zum Betreiben eines Systems und System
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Backends (2) und ein korrespondierendes Backend (2) angegeben. Das Backend (2) umfasst eine Kommunikationsschnittstelle. Bei dem Verfahren wird dem Backend (2) mindestens ein Pfad (5, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 19, 21) in einer Umgebung (3) wenigstens einer Basisstation (1) bereitgestellt, der repräsentativ ist für eine durch ein Fahrzeug befahrbare Horizontstrecke. Abhängig von dem mindestens einen Pfad (5, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 19, 21) wird ein geographischer Bereich (23) der jeweiligen Basisstation (1) ermittelt, der der jeweiligen Basisstation (1) zugeordnet wird. Der jeweiligen Basisstation (1) werden durch das Backend (2) Aktualisierungsdaten für den ihr zugeordneten geographischen Bereich (23) über die Kommunikationsschnittstelle des Backends (2) bereitgestellt. Es wird ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Systems und ein korrespondierendes System angegeben.
Patent DE-102016216554-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fahrzeugrad
Inventor: ESCHLWECH FRANZ
IPC: B60B7/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Fahrzeugrad mit einer Radkappe, die eine Radscheibe oder einen Radstern zumindest teilweise überdeckt und eine dem Fahrzeugrad zugewandte Innenfläche und eine nach außen gerichtete Sichtfläche aufweist und über Mittel zu ihrer Befestigung an der Radscheibe oder dem Radstern verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Mittel zur Befestigung der Radkappe an deren Innenfläche befinden und so gestaltet sind, dass wenigstens eine in Axialrichtung des Fahrzeugrads gerichtete Ausnehmung in der Radscheibe oder dem Radstern zur Befestigung der Radkappe mit deren Mittel zur Befestigung korrespondiert.
Patent DE-102016218693-A1 (DE)
Title: Türgriff, Türinnenverkleidung und Fortbewegungsmittel
Inventor: TRABUCCO LUIGI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es werden eine Türinnenverkleidung, ein Fortbewegungsmittel und ein Türgriff für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Der Türgriff umfasst: – ein Griffstück, – eine auf dem Griffstück angeordnete Anzeigeeinrichtung (3), und – eine Betätigungseinrichtung (4), welche auf der Anzeigeeinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (3) eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Betriebszustandes des Fortbewegungsmittels unterschiedliche Schaltflächen zu visualisieren.
Patent DE-102016221004-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschinen Luftführung mit Ladeluftkühler
Inventor: KAPLAN OLEG
IPC: F02M31/20
Filed: 2016-10-25
Abstract: Luftführung für eine Verbrennungskraftmaschine (13), mit welcher der Verbrennungskraftmaschine (13) Luft aus der Umgebung zuführbar ist, mit einer Luftansaugung (2) zum Ansaugen von Ladeluft aus der Umgebung, einem Luftverdichter (3) zum Verdichten der angesaugten Ladeluft, welcher stromabwärts der Luftansaugung (2) angeordnet ist, einer Ladeluftkühlereinrichtung (4, 5, 6) zum Kühlen der verdichteten Ladeluft, welche stromabwärts zu dem Luftverdichter (2) angeordnet ist und einem indirekten Ladeluftkühler (4) aufweist, der von der verdichteten Ladeluft und einem flüssigen Kühlmediumsvolumenstrom durchströmbar ist und mit einem direkten Ladeluftkühler (5), welcher stromabwärts zu dem indirekten Ladeluftkühler (4) angeordnet ist und von der verdichteten Ladeluft und einem gasförmigen Kühlmediumsvolumenstrom durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeluftkühlereinrichtung (4, 5, 6) ein Kühlmediumsventil (7) aufweist und dass mit diesem Kühlmediumsventil (7) der flüssige Kühlmediumsvolumenstrom durch den indirekten Ladeluftkühler (4) steuerbar ist.
Patent DE-102016224601-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ventilzeitsteuerung eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur Ventilzeitsteuerung eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer kann umfassen: Einstufen einer Mehrzahl von Steuerbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast; Anwenden einer maximalen Öffnungsdauer bei einem Einlassventil und Steuern einer Ventilüberschneidung zwischen einem Auslassventil und einem Einlassventil unter Verwendung eines Auslassventil-Schließzeitpunkts (EVC) in einem ersten Steuerbereich; Vorziehen eines Einlassventil-Schließzeitpunkts (IVC) und Anwenden einer maximalen Öffnungsdauer bei dem Auslassventil in einem zweiten Steuerbereich; Vorziehen des IVC-Zeitpunkts und des EVC-Zeitpunkts in einem dritten Steuerbereich; Steuern des EVC-Zeitpunkt in einem vierten Steuerbereich; Steuern einer Drosselklappe so, dass sie vollständig geöffnet wird, und Steuern des IVC-Zeitpunkts in einem fünften Steuerbereich; und Steuern der Drosselklappe so, dass sie vollständig geöffnet wird, und Vorziehen des IVC-Zeitpunkts in einem sechsten Steuerbereich.
Patent DE-102016225482-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Verstellung mehrerer Leitschaufeln eines Triebwerks
Inventor: MOJEM MATS RUDOLF
IPC: F01D17/16
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (3) für die Verstellung mehrerer Leitschaufeln (111) eines Triebwerks (T), wobei- die Verstelleinrichtung (3) mindestens ein mit den Leitschaufeln (111) gekoppeltes und verstellbar gelagertes Verstellelement (30a, 30b, 30c), ein mit dem Verstellelement (30a, 30b, 30c gekoppeltes Verbindungselement (32a, 32b, 32c) sowie eine Kurbelwelle (2) für die Steuerung einer Verstellbewegung des Verstellelements (30) umfasst, und- die Kurbelwelle (2) mindestens ein mit dem Verbindungselement (32a, 32b, 32c) gekoppeltes Koppelelement (20.1-20.4; 92.1, 92.2) aufweist, an dem das Verbindungselement (32a, 32b, 32c) angelenkt ist, um eine Drehbewegung der Kurbelwelle (2) um eine Längsachse (LA) der Kurbelwelle (2) in eine Verstellbewegung des Verstellelements (30a, 30b, 30c) für die Verstellung der Leitschaufeln (111) umzusetzen.Erfindungsgemäß ist die Kurbelwelle (2) modular mit mindestens zwei Wellenmodulen (6.1 - 6.4, 7A, 7B; 9.1, 9.2) aufgebaut, die entlang der Längsachse (LA) der Kurbelwelle (2) hintereinander angeordnet und in unterschiedlichen Drehlagen um die Längsachse (LA) relativ zueinander über mindestens eine Verzahnung (608A, 608B, 78, 88; 98A, 98B) fixierbar sind, und das Koppelelement (20.1-20.4; 92.1, 92.2) ist an einem der mindestens zwei Wellenmodule (6.1 - 6.4, 7A, 7B; 9.1, 9.2) der Kurbelwelle (2) vorgesehen.Nach einem weiteren Erfindungsaspekt ist das Koppelelement (20.1 - 20.4) bezüglich der Längsachse (LA) zwischen mindestens zwei Verstelllagen radial verstellbar an der Kurbelwelle (2) angeordnet und in jeder der Verstelllagen über mindestens eine Verzahnung (601, 2001; 602, 2002) fixierbar.
Patent DE-102017001195-A1 (DE)
Title: Zünder eines Flugkörpers und Verfahren zum Entsichern eines Zünders eines Flugkörpers
Inventor: BRAITSCH MANUEL
IPC: F42C15/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Entsichern eines Zünders (2) eines Flugkörpers (4), bei dem in einem ersten Entsicherungsschritt nach Vorliegen eines ersten Entsicherungskriteriums ein Massekörper (20) von einer Sicherstellung in eine Freigabestellung bewegt wird und in einem zweiten Entsicherungsschritt nach Vorliegen eines zweiten Entsicherungskriteriums ein Blockierelement (22) aus einer eine Sicherungseinheit (8) arretierenden Sicherstellung in eine Freigabestellung bewegt wird, in der es die Sicherungseinheit (8) freigibt.Um einen einfachen und sicher lagerfähigen Zünder zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Blockierelement (22) in eine Position bewegt wird, in der sich der Massekörper (20) in seiner Sicherstellung befunden hat.
Patent DE-102017004626-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lötfolie zum Diffusionslöten
Inventor: DAOUD HANEEN
IPC: H05K3/34
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bleifreie Lötfolie zum Diffusionslöten, mit welcher metallische Bauteile und/oder metallisierte/metallbeschichtete Bauteile, d.h. metallische Oberflächenschichten benachbarter Bauteile, miteinander verbunden werden können.Aufgabe der Erfindung ist es, eine wirtschaftliche, umweltfreundliche und gesundheitsunbedenkliche, bleifreie Lötfolie zum Diffusionslöten zu entwickeln, mit welcher in einem für das Weichlöten typischen Prozesstemperaturgebiet, d.h. bei ca. 240°C und in Lötzeiten von unter 5 min, ohne eine anschließende Wärmebehandlung und ohne die Ausübung einer Presskraft während des Lötens, Oberflächenschichten der zu verlötendende Bauteile so miteinander verbunden werden können, dass eine durchgängige Schicht einer hochschmelzenden Verbindungszone in Form einer intermetallischen Phase mit einer Wiederaufschmelztemperatur von höher als 400°C entsteht.Die erfindungsgemäße bleifreie Lötfolie (1) zum Diffusionslöten beinhaltet einen Lotverbundwerkstoff (4), der so aufgebaut ist, dass in einer bleifreien Weichlotumgebung einer Weichlotmatrix (5), kompakte Partikel (6) einer hochschmelzenden Metallkomponente (7) vollständig vom bleifreien Weichlot (8) umgeben sind, wobei die dispers verteilten Partikel (6) der hochschmelzenden Metallkomponente (7) in Richtung der Folienstärke eine Dicke von 3 µm 20 µm aufweisen, die Abstände der Partikel (6) zueinander in der Weichlotmatrix (5) 1 µm bis 10 µm betragen, jeder der Partikel der hochschmelzenden Metallkomponente (7) allseitig von einer 1 µm bis 10 µm starken Schicht des bleifreien Weichlotes (8) umhüllt ist, und die Lötfolie (1) eine den metallischen Oberflächenschichten (3) der zu fügenden Bauteile (2) benachbarte äußere Mantelschicht (10) aufweist, deren Schichtdicke von 2 µm bis 10 µm beträgt und die aus Weichlot (8) besteht.
Patent DE-102017005167-A1 (DE)
Title: Elektronisches feststellbremsensystem für ein fahrzeug und antriebsverfahren davon
Inventor: RYU KWANG HYUN
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es werden hier ein elektronisches Feststellbremsensystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Antreiben des Systems offenbart, die in der Lage sind, das Fahrzeug anzuhalten, wenn die Betätigung einer Fahrzeugbetriebsbremse während des Fahrens des Fahrzeugs nicht möglich ist. Das elektronische Feststellbremsensystem für das Fahrzeug weist einen Controller, der einen Steuerwert einer Feststellbremse für das Verzögern des Fahrzeugs auf eine Zielverzögerung speichert und einen Bremsbefehl, der den Steuerwert der Feststellbremse einschließt, ausgibt, und eine elektronische Feststellbremse auf, die eine Klemmkraft auf der Grundlage eines von dem Controller eingegebenen Bremsbefehls erzeugt.
Patent DE-102017006973-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2017-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Brennstoffzellensystem (2), mit einer in die Umgebung des Fahrzeugs (1) mündenden Abluftleitung (3) des Brennstoffzellensystems (2), welche in Strömungsrichtung der Abluft vor der Mündung (Mündungsrohr 7) einen Wärmetauscher (4) aufweist. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (4) von der Abluft einerseits und von um das Fahrzeug (1) strömender Luft (A) andererseits durchströmt und/oder überströmt ist.
Patent DE-102017108016-A1 (DE)
Title: Mikroskopsystem und Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopsystems
Inventor: KÜHM ANDREAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Mikroskopsystem umfasst ein Mikroskop (10) mit mindestens einem Mikroskopsensor (20, 30). Jeder Mikroskopsensor (20, 30) umfasst jeweils: eine Messeinrichtung (22, 32) zum Aufnehmen von Probensignalen; einen Analog-Digital-Wandler (24, 34) zum Umwandeln von aufgenommenen Probensignalen in Digitaldaten; eine Datenkompressionseinrichtung (26, 36), welche einen komprimierten Datenstrom (27, 37) aus den Digitaldaten erzeugt; und eine Datenausgabe-Schnittstelle (29, 39), welche den komprimierten Datenstrom (27, 37) sowie einen Rohdatenstrom (28, 38) ausgibt, welcher Digitaldaten umfasst, die nicht komprimiert wurden. Das Mikroskopsystem umfasst außerdem einen Anwendercomputer (50), an den der komprimierte Datenstrom (27, 37) gesendet wird, sowie einen Datenspeicher (70), an den der Rohdatenstrom (28, 38) gesendet wird. Der Anwendercomputer (50) berechnet Echtzeitbilder aus dem komprimierten Datenstrom (27, 37) und für eine nachträgliche Datenanalyse liest und verarbeitet er den Rohdatenstrom (28, 38) vom Datenspeicher (70). Zudem wird ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Mikroskopsystems beschrieben.
Patent DE-102017110551-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C3/18
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung. Um eine Sitzvorrichtung bereitzustellen, bei der eine definierte Dreh- und Schwenkbewegung des Sitzelements ermöglicht wird, ohne daß zwischen Sitzelement und Tragelement eine Sitzmechanik-Funktionseinheit angeordnet sein muß, wird eine Sitzvorrichtung (1) mit einer kombinierten Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) zum Drehen und Schwenken einer Baugruppe (5) der Sitzvorrichtung (1) vorgeschlagen, welche Baugruppe (5) ein Sitzelement (2, 3) umfaßt, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) entfernt von dem Sitzelement (2, 3) der Sitzvorrichtung (1), nahe einer Standfläche (7) der Sitzvorrichtung (1) angeordnet ist, mit einem auf der Standfläche (7) aufstellbaren Standelement (9), mit einem mit dem Standelement (9) verbundenen Tragelement (4) und mit einem von dem Tragelement (4) getragenen Sitzelement (2, 3), wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) das Standelement (9) mit dem Tragelement (4) verbindet und das Tragelement (4) und das Sitzelement (2, 3) Teile der dreh- und schwenkbaren Baugruppe (5) sind, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) einen Grundkörper (14) und einen mit dem Tragelement (4) verbundenen Schwenkkopf (15) aufweist, wobei der Grundkörper (14) an dem Standelement (9) um eine Drehachse (16) drehbar gelagert ist und wobei der Schwenkkopf (15) mit dem Grundkörper (14) verbunden und relativ zu dem Grundkörper (14) auf einer Schwenkbahn (28) um eine unterhalb der Standfläche (7) angeordnete, virtuelle Schwenkachse (22) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017111393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozessüberwachung in der Automatisierungstechnik anhand zumindest einer kapazitiven und/oder konduktiven Messsonde (2) zur Bestimmung zumindest einer Prozessgröße zumindest eines Mediums (4) in einem Behälter (3), eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung (1), sowie ein Computerprogramm und ein computerlesbares Mediums. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Verfahrensschritte:- Ermitteln, ob die Messsonde (2) zumindest teilweise mit dem Medium (4) in Kontakt ist,- Aufzeichnen des zeitlichen Verlaufs zumindest einer elektrischen Leitfähigkeit (σ) des Mediums (4), einer Dielektrizitätskonstanten (ε) des Mediums (4) und/oder eines Bedeckungsgrades (B) der Messsonde (2) durch das Medium (4), und- Überwachung zumindest eines des innerhalb des Behälters (3) ablaufenden Prozesses anhand eines zeitlichen Verlaufs der elektrischen Leitfähigkeit (σ), der Dielektrizitätskonstanten (ε) und/oder des Bedeckungsgrades (B).
Patent DE-102017117727-A1 (DE)
Title: Portioniergefäß und Portionierlöffel mit einem Portioniergefäß
Inventor: KARTAL SÜREYYA HÜLYA
IPC: G01F19/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Portionierlöffel (10), insbesondere für Milchpulver, sowie einen Messbecher für flüssige oder schüttbare, pulverförmige oder granulatförmige Substanzen, insbesondere für Nahrungsmittel, mit einem Portioniergefäß (12).
 Das Portioniergefäß (12) für flüssige oder schüttbare, pulverförmige oder granulatförmige Substanzen, insbesondere für pulverförmige Lebensmittel, ist mit einem rohrförmigen Behältnis zur Aufnahme der flüssigen oder schüttbaren, pulverförmigen oder granulatförmigen Substanzen ausgebildet, wobei das rohrförmige Behältnis ein Innengewinde (18) aufweist, und mit einem Boden (20), der in dem rohrförmigen Behältnis eingesetzt oder einsetzbar ist, wobei der Boden (20) ein Außengewinde aufweist, und bei in das Behältnis eingesetztem Boden (20) das Außengewinde des Bodens (20) mit dem Innengewinde (18) des rohrförmigen Behältnisses zusammenwirkt, so dass durch Drehen des Bodens (20) das vom Boden (20) und dem Behältnis begrenzte, insbesondere zylinderförmige, Volumen für die flüssigen oder schüttbaren, pulverförmigen oder granulatförmigen Substanzen variabel und/oder dosierbar anpassbar ist.
Patent DE-102017122410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Leiterrahmen und Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Vorrichtungen
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) mit einem Leiterrahmen (3), einem Formkörper (4) und einer Mehrzahl von Halbleiterchips (2), die zur Erzeugung von Strahlung eingerichtet sind, angegeben, wobei- der Leiterrahmen zwei Anschlussteile (31) zur externen elektrischen Kontaktierung der Vorrichtung aufweist;- der Formkörper an den Leiterrahmen angeformt ist;- der Formkörper für die im Betrieb der Vorrichtung erzeugte Strahlung durchlässig ist; und- die Halbleiterchips auf einer Vorderseite (41) des Formkörpers angeordnet sind und jeweils in Draufsicht auf die Vorrichtung mit dem Formkörper überlappen.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung von Vorrichtungen angegeben.
Patent DE-102017122538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Strömungselements
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Strömungselementes (1) mit mindestens einem Strömungskanal (2) zur Durchleitung eines Fluides, insbesondere einer Faserstoffsuspension, in einer Durchströmrichtung (3), wobei zur Bildung des Strömungselementes (1) mindestens ein erstes Teilelement (4) mit mindestens einem ersten Teilströmungskanal (5) und ein zweites Teilelement (6) mit mindestens einem zweiten Teilströmungskanal (7) vorgesehen werden, und das erste Teilelement (4) und das zweite Teilelement (6) in Durchströmrichtung (3) direkt hintereinander zur Bildung des mindestens einen Strömungskanals (2) angeordnet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zweite Teilelement (6) durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt wird und dabei an das erste Teilelement (4) in einem Andruckschritt angedruckt wird.
 Die Erfindung betrifft auch ein Strömungselement.