baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006003566-B4 (DE)
Title: Elastikwellenfilter
Inventor: KANDO HAJIME
IPC: H01L41/18
Filed: 2006-12-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ein Elastikwellenfilter eines Resonatortyps, das eine piezoelektrische Substanz und zumindest eine IDT-Elektrode umfasst, die so angeordnet ist, um die piezoelektrische Substanz zu berühren, wobei das Elastikwellenfilter eine Struktur aufweist, bei der eine elastische Welle in einem Hauptausbreitungsmode zum Erhalten von Sollfrequenzcharakteristika und eine elastische Welle in einem Unterausbreitungsmode sich ausbreiten, wobei die elastische Welle in dem Unterausbreitungsmode zum simultanen Ausbreiten mit der elastischen Welle in dem Hauptausbreitungsmode in der Lage ist, wobei ein elektromechanischer Koeffizient K2 der elastischen Welle in dem Unterausbreitungsmode in dem Bereich von 0,1% bis einem Drittel eines elektromechanischen Koeffizienten K2 der elastischen Welle in dem Hauptausbreitungsmode gesetzt ist, und wobei die Schallgeschwindigkeit hinsichtlich der elastischen Welle in dem Unterausbreitungsmode sich von der Schallgeschwindigkeit hinsichtlich der elastischen Welle in dem Hauptausbreitungsmode unterscheidet, um zu bewirken, dass ein Ansprechen für den Unterausbreitungsmode an einer Position bezüglich einer Frequenz erscheint, bei der erwünscht ist, dass ein Dämpfungsbetrag erhöht ist, und die außerhalb eines Durchlassbandes positioniert ist wobei, wenn die Schallgeschwindigkeit hinsichtlich der elastischen Welle in dem Unterausbreitungsmode Vs beträgt, die Schallgeschwindigkeit hinsichtlich der elastischen Welle in dem Hauptausbreitungsmode Vm beträgt, und Vr = Vs/Vm gilt, Vr in dem Bereich von 1,02 bis 1,5 gesetzt ist.
Patent DE-112007002008-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: YUMITA OSAMU
IPC: H01M8/1062
Filed: 2007-08-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Brennstoffzelle (100; 100a), die umfasst:eine Membran-Elektroden-Baueinheit (10), die eine Anode (12), eine Kathode (13) und eine elektrolytische Membran (11) beinhaltet;auf beiden Seiten der Membran-Elektroden-Baueinheit (10) bereitgestellte Durchgangswege (22, 32); undzwischen der Membran-Elektroden-Baueinheit (10) und den Durchgangswegen (22, 32) bereitgestellte Fluid-permeable Bauteile (21, 31),wobei eines aus einem Fluid-permeablen Bauteil (21) auf einer Anodenseite und einem Fluid-permeablen Bauteil (31) auf einer Kathodenseite ein erstes Fluid-permeables Bauteil (21; 31) ist und eine erste wasserabweisende Schicht (211; 311), die auf der Membran-Elektroden-Baueinheit (10) angeordnet ist, und eine erste Gasdiffusionsschicht (212; 312), benachbart zu und zwischen der ersten wasserabweisenden Schicht (211; 311) und einem der Durchgangswege (22; 32), beinhaltet,dadurch gekennzeichnet, dassder Wärmewiderstand des Fluid-permeablen Bauteils (21) auf der Anodenseite geringer ist als der Wärmewiderstand des Fluid-permeablen Bauteils (31) auf der Kathodenseite, undein Wärmewiderstand der elektrolytischen Membran (11) der Membran-Elektroden-Baueinheit (10) geringer ist als der Wärmewiderstandsunterschied zwischen dem Fluid-permeablen Bauteil (21) auf der Anodenseite und dem Fluid-permeablen Bauteil (31) auf der Kathodenseite.
Patent DE-112008004169-B4 (DE)
Title: Kippschaltereinheit mit Sicherung
Inventor: SCHWABENLAND WOLFGANG
IPC: H01H23/10
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kippschaltereinheit (1) aufweisend • ein Gehäuse (2) mit einem Sackloch (4); • einen Kippschalter (3), der schwenkbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist und eine ON und eine OFF-Position hat; • eine Sicherung, die in dem Gehäuse (2) in dem Sackloch (4) gelagert ist, wobei ein Ende der Sicherung als ein erstes Verbindungselement dient, um die Kippschaltereinheit (1) mit einem externen Element elektrisch leitend zu verbinden; • ein zweites Verbindungselement (9), um die Kippschaltereinheit (1) mit dem externen Element elektrisch leitend zu verbinden, wobei das zweite Verbindungselement (9) mit der Sicherung verbunden ist, wenn der Kippschalter in der ON-Position ist, und das zweite Verbindungselement (9) von der Sicherung getrennt ist, wenn der Kippschalter in der OFF-Position ist.
Patent DE-112009000979-B4 (DE)
Title: Photoempfindliche Hartmaske für die Mikrolithographie
Inventor: MERCADO RAMIL-MARCELO L
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-04-21
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Bilden einer mikroelektronischen Struktur, bei dem  (a) ein Substrat mit einer Oberfläche bereitgestellt wird,  (b) gegebenenfalls eine oder mehrere Zwischenschichten auf der Oberfläche gebildet werden,  (c) eine Hartmaskenzusammensetzung angrenzend an die Zwischenschichten, falls vorhanden, oder angrenzend an die Substratoberfläche, falls keine Zwischenschichten vorhanden sind, aufgebracht wird, wobei die Hartmaskenzusammensetzung nichtpolymere Nanopartikel enthält, die in einem Lösungsmittelsystem gelöst oder dispergiert sind,  (d) die Hartmaskenzusammensetzung gebacken wird, um eine Hartmaskenschicht zu ergeben,  (e) die Hartmaskenschicht Strahlung ausgesetzt wird, um einen bestrahlten Teil der Hartmaske zu erhalten und  (f) die Hartmaskenschicht mit einem Entwickler in Kontakt gebracht wird, um so den bestrahlten Teil der Hartmaskenschicht zu entfernen.
Patent DE-112010003927-B4 (DE)
Title: Polyesterharz für Toner, Harzbindemittel und Toner
Inventor: FUKURI NORIHIRO
IPC: C08G63/547
Filed: 2010-10-01
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ein Polyesterharz für einen Toner, erhalten durch Polykondensation einer Carbonsäurekomponente und einer Alkoholkomponente, wobei das Polyesterharz für einen Toner eine Carbonsäurekomponente und eine Alkoholkomponente verwendet, die eine aromatischen Verbindung der Formel (Ia) enthalten:wobei jedes von R1und R2unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Hydroxylgruppe ist, mit der Maßgabe, dass ein Fall, bei dem sowohl R1als auch R2Wasserstoffatome sind, ausgenommen ist, und X -COOR3, wobei R3ein Wasserstoffatom oder ein Alkylrest mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen ist, oder -CH2OH ist; und wobei die aromatische Verbindung, dargestellt durch die Formel (Ia), mindestens eine, ausgewählt aus Cumarsäure und Kaffeesäure, und mindestens eine, ausgewählt aus Cumarylalkohol und Caffeylalkohol, umfasst.
Patent DE-112010004249-B4 (DE)
Title: Spindelaktor
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-10-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Spindelaktor (1) mit einem Gehäuse (7), einer an diesem verdrehbar angeordneten Gewindespindel (4), einer auf dieser verdrehbar und gegenüber dem Gehäuse (7) drehfest angeordneten Spindelmutter (9) sowie einem in dem Gehäuse (7) aufgenommenen und die Gewindespindel (4) antreibenden Elektromotor (8) mit einem Stator (6) und einem mit der Gewindespindel (4) fest verbundenen Rotor (5) sowie einer Sensoreinrichtung (25) zur Erfassung einer von der Spindelmutter (9) auf ein von dieser axial verlagertes Bauteil aufgebrachten Last, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (4) gegenüber dem Gehäuse (7) entgegen der Wirkung zumindest eines axial wirksamen Energiespeichers (18, 19) axial begrenzt verlagerbar gelagert ist und ein Axialweg (B1, B2) der Gewindespindel (4) mittels der Sensoreinrichtung (25) erfasst wird.
Patent DE-112010004619-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Verfügbarkeit von Identitäteninformationen und deren Übergabe in Peer-to-Peer-Netzwerken
Inventor: BARATZ ALAN EDWARD
IPC: H04M3/42
Filed: 2010-10-20
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben eines Kommunikationssystems (100) zum Herstellen von Kommunikationssitzungen zwischen einem Ursprungsnetzwerk und einem Peer-to-peer-Netzwerk (110), wobei das Verfahren (200) Folgendes umfasst:Empfangen von Sitzungssignalen zum Herstellen einer Sitzung zwischen einer Ursprungsvorrichtung (131, 411) im Ursprungsnetzwerk und einem Zielknoten (413) im Peer-to-peer-Netzwerk (110), wobei die Sitzungssignale eine der Ursprungsvorrichtung (131, 411) zugehörige Teilnehmerkennung enthalten, und wobei der Teilnehmer mit dieser Teilnehmerkennung neben der Ursprungsvorrichtung (131, 411) im Ursprungsnetzwerk eine weitere Kommunikationsvorrichtung (111, 121, 131, 411, 421, 431) im Peer-to-Peer-Netzwerk (110) betreibt;Verarbeiten der Teilnehmerkennung, um zu bestimmen, ob Identitäteninformationen, die einen Ursprungsteilnehmer (135) und eine dem Ursprungsteilnehmer (135) zugehörige Rechtsperson (137) bezeichnen, zur Anzeige durch eine Zielvorrichtung (111, 431), die als der Zielknoten (413) in dem Peer-to-peer-Netzwerk (110) angemeldet ist, verfügbar sind und, wenn die Identitäteninformationen verfügbar sind, das Übertragen der Identitäteninformationen zur Übergabe an und Anzeige durch die Zielvorrichtung (111, 431) für einen Zielteilnehmer,Herstellen der Sitzung zwischen der Ursprungsvorrichtung (131, 411) und der Zielvorrichtung (111, 431) über das Ursprungsnetzwerk und das Peer-to-peer-Netzwerk (110) undAustauschen von Nutzerkommunikation während der Sitzung zwischen der Ursprungsvorrichtung (131, 411) und der Zielvorrichtung (111, 431).
Patent DE-112012001065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elastischen Kraftübertragungsglieds und elastisches Kraftübertragungsglied
Inventor: NINDEL WOLFGANG
IPC: B29C45/16
Filed: 2012-02-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elastischen Kraftübertragungsglieds (10; 50), wobei das Kraftübertragungsglied (10; 50), mit wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen zum Verbinden mit Kraftübertragungskomponenten, einem Elastomerkörper (14; 56) und wenigstens einer in den Elastomerkörper eingebetteten Einlageschlinge (16; 54) versehen ist, umfassend die Schritte:
 - Positionieren der wenigstens einen Einlageschlinge (16; 54) in einer vorbestimmten Solllage in einer Form,
 - Vorsehen wenigstens eines Lüftungsdorns in der Form, der mit einem freien Ende in Kontakt mit der Einlageschlinge (16; 54) steht,
 - Einspritzen von Elastomermaterial in die Form,
 - Vulkanisieren des Elastomermaterials (14; 56),
 - Entlüften während oder nach der Vulkanisation über wenigstens eine mittels des Lüftungsdorns geschaffene Lüftungsöffnung.
Patent DE-112012001478-B4 (DE)
Title: Zielverfolgungsradar und Verfahren zur Reaktion auf Veränderungen des SNA des Ziels
Inventor: TURNER DAMON C
IPC: G01S13/68
Filed: 2012-01-30
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zielverfolgungs-Radar mit einer Punkt-Ziel-Bestimmungseinheit (250), die ausgebildet ist, um:  Bestimmen, ob ein Ziel als ein Punktziel betrachtet werden kann, basierend auf einem Signalrauschabstand (SNA) von empfangenen Signalen und Off-Boresight-Fehlerschätzungen;  Bereitstellen von Messungs-Abweichungs-Schätzungen, die aus der SNA erzeugt werden, für einen Ziel-Zustands-Schätzer (220), wenn das Ziel als ein Punktziel bestimmt ist; und  Verhindern, dass die Messungs-Abweichungs-Schätzungen dem Ziel-Zustands-Schätzer bereitgestellt werden, wenn das Ziel nicht als ein Punktziel bestimmt wird.
Patent DE-112012003812-B4 (DE)
Title: Verwenden einer heuristisch erzeugten Richtlinie zum dynamischen Auswählen von String-Analysealgorithmen für Client-Abfragen
Inventor: TRIPP OMER
IPC: H04L12/70
Filed: 2012-07-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren, das beinhaltet:in einer Befehlsumgebung Trainieren eines Steuerungsprogramms (handler) zur dynamischen String-Analyse eines String-Analysemoduls, um eine Teilmenge von einer Vielzahl von String-Abfragen, die eine Vielzahl von kontextabhängigen Metadaten aufweisen, die von einer Client-Anwendung empfangen werden, wirkungsvoll zu bearbeiten, wobei das Steuerungsprogramm zur dynamischen String-Analyse in einer Trainingsbetriebsart betrieben wird, wobei eine Wirksamkeit des Steuerungsprogramms zur dynamischen String-Analyse auf einer Rückmeldung von der Client-Anwendung beruht, und wobei die Teilmenge von String-Abfragen ein Spektrum von String-Abfragen repräsentiert, die erwartungsgemäß durch die Client-Anwendung in einer Betriebsumgebung erzeugt werden;bei Beendigung des Trainierens Synthetisieren einer Auswahlrichtlinie des String-Analysealgorithmus für die Client-Anwendung, wobei die Auswahlrichtlinie des String-Analysealgorithmus auf Interaktionen zwischen dem Steuerungsprogramm zur dynamischen String-Analyse und der Client-Anwendung beruht, wenn die Teilmenge von String-Abfragen während des Trainierens bearbeitet wird, wobei die Auswahlrichtlinie des String-Analysealgorithmus einen Kontext einer String-Abfrage in der Teilmenge mit der Verwendung eines String-Analysealgorithmus korreliert; undin der Betriebsumgebung dynamisches Bearbeiten der Vielzahl von String-Abfragen, die kontextabhängige Metadaten aufweisen, die von der Client-Anwendung empfangen werden, gemäß der Auswahlrichtlinie des String-Analysealgorithmus durch das Steuerungsprogramm zur dynamischen String-Analyse, wobei das Steuerungsprogramm zur dynamischen String-Analyse in einer Produktionsbetriebsart betrieben wird, wobei der String-Analysealgorithmus, der für eine String-Abfrage verwendet werden soll, dynamisch und unabhängig festgelegt wird.
Patent DE-112014002430-B4 (DE)
Title: Dichtung einer Schiebetür für ein elektrisches Schienenfahrzeug
Inventor: KIM MOO SUN
IPC: E06B7/20
Filed: 2014-04-29
Granted: 2018-12-27
Abstract: Türaufbau (100) für ein elektrisches Fahrzeug umfassend:
 eine Tür (110), welche eine Öffnung aufweist;
 eine Führungsschiene (120), welche die Tür (110) beim Öffnen und Schließen führt; und
 eine Dichtungsvorrichtung (130), welche in die Öffnung eingeführt ist, wobei die Dichtungsvorrichtung (130) absenkbar ist, damit sie mit der Führungsschiene (120) in Kontakt ist, wenn die Tür (110) geschlossen ist, und wobei
 die Dichtungsvorrichtung (130) anhebbar ist, damit sie von der Führungsschiene (120) beabstandet ist, wenn die Tür (110) offen ist, wobei der Türaufbau (100) weiterhin
 einen ersten Magneten (140), welcher an der Dichtungsvorrichtung (130) angeordnet ist; und
 einen zweiten Magneten (141), welcher an der Führungsschiene (120) angeordnet ist umfasst, und wobei sich die Dichtungsvorrichtung (130) aufgrund der Anziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Magneten (140, 141) absenken kann; und wobei
 die Tür (110) eine äußere Wand und eine innere Wand sowie ein U-förmiges Gleitelement, das auf der Führungsschiene (120) gleitet umfasst, und wobei die Dichtungsvorrichtung einen ersten und einen zweiten Vorsprung (131, 132) umfasst, wobei der erste Vorsprung (131) durch eine Lücke zwischen der inneren Wand und dem Gleitelement derart bewegbar ist und wobei der zweite Vorsprung (132) durch eine Lücke zwischen der äußeren Wand und dem Gleitelement derart bewegbar ist, dass die Vorsprünge (131, 132) mit der Führungsschiene (120) in Kontakt sind, wenn die Tür (110) geschlossen ist und von der Führungsschiene (120) beabstandet sind, wenn die Tür (110) offen ist.
Patent DE-112015005361-B4 (DE)
Title: Rolldrehstruktur bei einem Roboter
Inventor: NAGATSUKA MASAKI
IPC: B25J17/00
Filed: 2015-11-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Rolldrehstruktur für einem Roboter (10) zum drehenden Antreiben einer Armeinheit (50), die an einem Schulterteil (55) des Roboters (10) durch einen Rollträgerteil (61) so montiert ist, dass sie in der Rollrichtung des Roboters (10) drehbar ist(10), wobei die Rolldrehstruktur Folgendes umfasst:einen Linearbewegungsaktor (26) mit einer Ausgangswelle (26a), die sich linear bewegt;einen Montierungsteil (51, 27), durch den der Linearbewegungsaktor (26) an dem Schulterteil (55) derart montiert ist, dass sich ein Hauptkörper des Linearbewegungsaktors (26) an der Seite des Hauptkörpers des Roboters (10), die zu dem Schulterteil (55) benachbart ist, befindet, und dass die Ausgangswelle (26a) des Linearbewegungsaktors (26) in den und aus dem Schulterteil (55) gefahren werden kann; undeinen Verbindungsteil (57,56), der die Ausgangswelle (26a) und die Armeinheit (50) derart verbindet, dass eine Ausgabe von der Ausgangswelle (26a) des Linearbewegungsaktors (26) ein Drehmoment in der Rollrichtung (61) in dem Rollträgerteil der Armeinheit (50) erzeugt, wobeider Montierungsteil (51,27) eine feste Platte (51) zum Fixieren des Linearbewegungsaktors (26) an dem Schulterteil (55) aufweist,die feste Platte (51) zwischen dem Schulterteil (55) und dem Hauptkörper des Linearbewegungsaktors (26) positioniert ist; undder Linearbewegungsaktuator (26) an der festen Platte (51) so montiert ist, das er in der Rollrichtung drehbar ist.
Patent DE-112016001839-B4 (DE)
Title: Präsentationsplan-erzeugungsvorrichtung, informations-präsentationsvorrichtung und präsentationsplan-erzeugungsverfahren
Inventor: AKAHO KENGO
IPC: G09B29/10
Filed: 2016-04-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Präsentationsplan-Erzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Präsentationsplans eines Präsentationselements, das von einer Mehrzahl von Ausgabeeinrichtungen präsentiert wird, die in einem sich bewegenden Objekt installiert sind, wobei die Präsentationsplan-Erzeugungsvorrichtung Folgendes aufweist:- eine Pfad-Einstellungseinheit (201), die einen Pfad des sich bewegenden Objekts zu einem Ziel einstellt;- eine Pfad-Teilungseinheit (202), die den Pfad in geteilte Pfade gemäß einem Straßentyp teilt;- eine Vorhersageeinheit (203) für Fahrverhalten-Proportion, die eine Fahrverhalten-Proportion für jeden der geteilten Pfade vorhersagt, wobei die Fahrverhalten-Proportion eine Proportion einer Gesamtzeit zum Durchführen von jedem von einer Mehrzahl von Fahrverhalten in einer Zeit der Fahrt auf dem geteilten Pfad ist;- eine Bezugseinheit (205) für Einrichtungs-Spielraum, die Einrichtungs-Spielraumdaten erhält, die für jede von Kombinationen der Ausgabeeinrichtungen und der Fahrverhalten einen Spielraum angeben, der die Menge von Informationen darstellt, die von den Ausgabeeinrichtungen präsentiert werden kann;- eine Präsentationselement-Bezugseinheit (207), die Präsentationselement-Daten erhält, die einen benötigten Spielraum und eine benötigte Betrachtungszeit angeben, wobei der benötigte Spielraum der Spielraum einer jeden der Ausgabeeinrichtungen ist, der notwendig ist, um das Präsentationselement anzuzeigen, wobei die benötigte Betrachtungszeit eine Zeit ist, die notwendig ist, um das Präsentationselement zu betrachten; und- eine Präsentationsplan-Erzeugungseinheit (209), die einen Präsentationsplan erzeugt, in welchem eine ausgewählte Einrichtung und ein ausgewählter Pfad entsprechend einer Auswahlbedingung bestimmt werden, wobei die ausgewählte Einrichtung eine Einrichtung ist, um das Präsentationselement zu präsentieren, und aus den Ausgabeeinrichtungen ausgewählt ist, wobei der ausgewählte Pfad ein Pfad ist, auf welchem sich das sich bewegende Objekt bewegt, wenn die ausgewählte Einrichtung das Präsentationselement präsentiert, und aus den geteilten Pfaden ausgewählt ist, wobei die Auswahlbedingung ist, dass eine Zeit für das Durchführen, auf dem ausgewählten Pfad, von irgendeinem Fahrverhalten der Fahrverhalten, das es ermöglicht, dass der Spielraum der ausgewählten Einrichtung gleich groß wie oder größer als der benötigte Spielraum ist, der dazu benötigt wird, das Präsentationselement zu präsentieren, gleich groß wie oder länger ist als die benötigte Betrachtungszeit, die dazu benötigt wird, das Präsentationselement zu betrachten.
Patent DE-112017002111-B4 (DE)
Title: Einseitige, temporäre Haltevorrichtung mit Konstantdruckfunktionalität
Inventor: MCCLURE TRAVIS
IPC: B25B31/00
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Einseitige beziehungsweise einseitig bedienbare temporäre Haltevorrichtung (410), um mindestens zwei Werkstücke (191, 192; 391, 392) aneinander zu befestigen, wobei ein Teilbereich der Haltevorrichtung (410) in im Wesentlichen ausgerichteten Löchern oder Bohrungen angeordnet ist, die in den Werkstücken (191, 192; 391, 392) gebildet sind, wobei die einseitige beziehungsweise einseitig bedienbare temporäre Haltevorrichtung (410) aufweist:einen Spannhülsenkörper (130);ein Haltevorrichtungsgehäuse (110) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das zweite Ende eine Bohrung aufweist, um eine ausfahrende oder einziehende Translationsbewegung des Spannhülsenkörpers (130) innerhalb des Haltevorrichtungsgehäuses (110) zu ermöglichen;eine Innenhülse (620), die das zweite Ende umgreift;eine Außenhülse (615), welche aus einem Material mit Gedächtniseigenschaften hergestellt ist und welche die Innenhülse (620) umschließt und an der Innenhülse (620) gehalten ist, wobei eine Gegenfläche (425) zwischen Außenhülse (615) und Innenhülse (620) vorhanden ist, wobei die Außenhülse (615) eine relative Drehbewegung in Bezug auf die Innenhülse (620) um die Gegenfläche (425) ausführt, die durch den Klemmdruck induziert wird, wenn die mindestens zwei Werkstücke (191, 192; 391, 392) fixiert werden; undeinen zusammendrückbaren Gedächtnisring (630), der zwischen der Innenhülse (620) und der Außenhülse (615) angeordnet ist und der während eines Klemmens der Haltevorrichtung (410) zusammengedrückt wird, wobei der Gedächtnisring (630) im zusammengedrückten Zustand wie eine Feder wirkt, um eine Klemmkraft bereitzustellen, so dasssich beim Klemmen nicht-paralleler Werkstücke (391, 392) die Außenhülse (615) unter dem Schub des Gedächtnisrings und/oder der Klemmkraft verschiebt, wobei sich das nachgiebige Material der Außenhülse (615) verformt, um eine Selbstausrichtung mit einer abgewinkelten Oberfläche eines zu klemmenden Teils zu realisieren, um dann unter dem Schub des Gedächtnisrings (630) zu ihrer ursprünglichen Position zurückzukehren.
Patent CZ-286938-B6 (CZ)
Title: Subterranean wall against propagation of contaminants
Inventor: BOUCHELAGHEM ABDELKRIM
IPC: B09B1/00
Filed: 1992-08-21
Abstract: The invented subterranean wall against propagation of contaminants formed by a continuous wall body cast in soil, the depth of which reaches to soil or rock layer impervious to water, whereby in the cast wall body there is located a sealing layer consisting of sealing sections being arranged in the wall longitudinal direction. The sealing sections are connected with each other via means for entrapping contaminants (1) being built in the cast wall (5) body. The sealing sections are formed by continuous flat parts (6) made of watertight material. The means for entrapping contaminants are formed at spots of connection between the sealing sections consisting of the continuous flat parts (6) in the form of absorbing columns (8) of a material granulate being capable of entrapping the contaminants separated by the subterranean wall, whereby the absorbing columns (8) are placed in the cast wall (5) body thickness and reach up to terrain surface.
Patent CZ-289201-B6 (CZ)
Title: Reinforcement strip and process for producing thereof
Inventor: LOOVERIE ALOIS
IPC: E04C5/04
Filed: 1995-07-14
Abstract: The invented grid-shaped reinforcement strip for reinforcing horizontal joints of masonry comprises two reinforcement wires (1,2) extending in longitudinal direction thereof, and a connecting structure formed by at least one connecting wire (3) that is spot welded with inner sides of the reinforcing wires (1, 2) and having a substantially round cross section and having a thickness being up to the thickness of the height of the side faces of the two reinforcement wires (1, 2). Prior welding operation said reinforcement wires (1,2) are flattened by rolling so that the later performed welds are of non-flattened structure. Said reinforcement wire (1,2) sides with spot welds formed thereon are flattened by side rolling. This reinforced strip is easy to produce with a very small thickness so when used it makes it possible to reduce width of the masonry joints. When manufacturing the grid-shaped reinforcement strip said steel reinforcement wires (1, 2) are continuously passed in parallel to e