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Patent DE-102020118696-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Angelschnur
Inventor: GÖLZER PATRICK
IPC: A01K91/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für eine Angelschnur Die Führungsvorrichtung (1) weist eine Finne (2) auf. Die Führungsvorrichtung (1) weist weiterhin ein von der Fläche der Finne (2) abstehendes Führungselement (7) auf sowie wenigstens einen an der Oberkante der Finne (2) angebrachten Auftriebskörper (3, 5, 6). An dem von der Fläche der Finne (2) entfernten Ende des Führungselementes (7) ist ein Element (8) zur Führung der Angelschnur angebracht. Dabei ist die Angelschnur in dem Element (8) derart festgeklemmt, dass die Angelschnur in dem Element (8) festgeklemmt ist, wenn auf die Angelschnur eine Zugkraft wirkt, die kleiner ist als ein bestimmter Schwellwert, und dass sich die Angelschnur aus diesem Element (8) löst, wenn eine auf die Angelschnur wirkende Zugkraft den bestimmten Schwellwert überschreitet. Die Führungsvorrichtung (1) weist an dem hinteren Ende der Finne (2) eine Führungseinrichtung (9) für die Angelschnur auf, in der die Angelschnur frei gleitet. Nach der vorliegenden Erfindung ist das Führungselement (7) an der Finne (2) drehbeweglich gelagert derart, dass das Führungselement (7) zwischen zwei Endpositionen, die sich auf jeweils einer der Seiten der Finne (2) befinden, drehbeweglich gelagert ist im Sinne einer Änderung des Winkels zwischen der Längsachse des Führungselementes (7) und der Flächennormalen zur Fläche der Finne (2). Außerdem weist die Führungsvorrichtung (1) eine motorische Antriebseinheit (4) auf zur Einstellung der Orientierung der Längsachse des Führungselementes relativ zur Fläche der Finne> mit einem motorischen Antrieb,> mit einem Energiespeicher zur Speicherung von Antriebsenergie für den motorischen Antrieb und> mit einer Steuerschaltung für den motorischen Antrieb.
Patent DE-102020118724-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung in einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Stellvorrichtung in einer Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere einem Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein erstes Steckerelement (5, 6, 7) und ein zweites Steckerelement (3, 8, 9), wobei das erste Steckerelement (5, 6, 7) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit dem zweiten Steckerelement (3, 8, 9) verbindbar ist, einer elektrischen Antriebseinheit (2), mit zumindest einem Elektromotor (3), wobei der Elektromotor (3) mittels der elektrischen Verbindung kontaktierbar ist, und wobei im Bereich (10) einer Kontaktierung der Steckerelemente (3, 5, 6, 7, 8, 9) zumindest bereichsweise eine dichtende Komponente (11, 12) anordbar ist.
Patent DE-102020120226-A1 (DE)
Title: Fließbecher für eine Spritzpistole mit Schraubdeckel
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B05B7/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird ein Fließbecher (11) für eine Spritzpistole (1) beschrieben, der einen Materialauslass aufweist, der zum direkten und/oder indirekten Verbinden mit einer Spritzpistole (1) ausgeführt ist. Der Fließbecher (11) weist einen Materialbehälter (13) und einen den Materialbehälter (13) verschließenden Schraubdeckel (15) auf, wobei beim lösbaren und fluiddichten Verbinden von Materialbehälter (13) und Schraubdeckel (15) unter Ausbildung einer Schraubverbindung (22) ein Randbereich des Materialbehälters (13) in einer Aufnahmenut am Schraubdeckel (15) anzuordnen ist. Vorteilhalfterweise ist ein Zentralbereich (42) des Schraubdeckels (15), der an die Aufnahmenut angrenzt, als Fortführung zumindest eines überwiegenden Teils eines Innenschenkels der Aufnahmenut ausgeführt.
Patent DE-102020124005-A1 (DE)
Title: Ablängvorrichtung zur Ablängung eines Streifenmaterials
Inventor: KLUGE HOLGER
IPC: B26D5/16
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablängvorrichtung (1), geeignet zur Ablängung eines Streifenmaterials, umfassend- eine Schneideinheit (2), die einen Aufnahmerahmen (7) mit einem Durchführungsschacht (9), durch den während des Betriebs der Ablängvorrichtung (1) das abzulängende Streifenmaterial hindurchführbar ist, ein festes Schneidelement (10) mit einer Schneidkante (100), das innerhalb des Aufnahmerahmens (7) derart angeordnet ist, dass der Durchführungsschacht (9) an einer Seite durch das feste Schneidelement (10) begrenzt ist, sowie ein relativ zu dem festen Schneidelement (10) schwenkbares Schneidelement (6) mit einer Schneidkante (60), die sich in den Durchführungsschacht (9) hinein erstreckt, aufweist,- einen Grundkörper (3), an dem die Schneideinheit (2) angebracht ist,- eine Antriebsvorrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, die Schwenkbewegung des schwenkbaren Schneidelements (6) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung anzutreiben, in der das durch den Durchführungsschacht (9) hindurchgeführte Streifenmaterial mittels des schwenkbaren Schneidelements (6) und des festen Schneidelements (10) ablängbar ist, sowie- ein Rückstellmittel, welches dazu eingerichtet ist, das schwenkbare Schneidelement (6) nach dem Ablängen des Streifenmaterials in die Nichtgebrauchsstellung zu überführen.
Patent DE-102020126180-A1 (DE)
Title: Halte- und Bediensystem für ein mobiles Endgerät
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halte- und Bediensystem (10) umfassend eine Haltevorrichtung (11) und ein mobiles Endgerät (12), wobei die Haltevorrichtung (11) in einer Mittelkonsole (13) eines Fahrzeuges (14) angeordnet ist und eingerichtet ist, das mobile Endgerät (12) aufzunehmen, wobei das mobile Endgerät (12) in in die Mittelkonsole (13) eingesetztem Zustand als Touchpad (15) und/oder als Eingabe-Medium (16) für ein MMI (17) (Multi Media Interface) des Fahrzeuges (14) eingerichtet und nutzbar ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (40) umfassend eine Mittelkonsole (13), wobei die Mittelkonsole (13) zumindest eine tiefergelegte Schiene (33) umfasst, die eingerichtet ist, ein Halte- und Bediensystem (10) aufzunehmen, wobei die tiefergelegte Schiene (33) zumindest eine Rastaussparung (21) aufweist, die eingerichtet ist, einen Rastvorsprung (22) des Halte- und Bediensystems (10) aufzunehmen.
Patent DE-102020126603-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum starten eines fahrzeugs unter verwendung eines zugangssystems mit sicherem passwort
Inventor: DELONG AARON MATTHEW
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Starten eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Zugangssystems mit sicherem Passwort bereit. Beispielhafte Ausführungsformen, die in dieser Offenbarung beschrieben sind, sind allgemein auf Systeme und Verfahren zum Sicherstellen der Passwortsicherheit beim Starten eines Fahrzeugs mit einem schlüssellosen Motorstartsystem gerichtet. In einem beispielhaften Verfahren erkennt ein Computer ein Drücken einer Motorstarttaste, wenn keine Telefon-als-Schlüssel(PaaK)-Vorrichtung oder kein Schlüsseltransponder für passiven Zugang und passiven Start (PEPS) in dem Fahrzeug vorhanden ist. Der Computer reagiert, indem eine Verifizierungsprozedur vor der Passwortvalidierung ausgeführt wird. Die Verifizierungsprozedur kann Vorgänge beinhalten, wie etwa Bestimmen, dass keine PaaK-Vorrichtung oder kein PEPS-Schlüsseltransponder entweder innerhalb des Fahrzeugs oder innerhalb eines definierten Geofence außerhalb des Fahrzeugs vorhanden ist. Wenn die Verifizierungsprozedur erfolgreich ist, zeigt der Computer auf einem Anzeigebildschirm eine Eingabeaufforderung zum Eingeben eines Passworts an. Der Computer verwendet dann verschiedene Sicherheitsmaßnahmen, wenn er die Gültigkeit eines eingegebenen Passworts überprüft, gefolgt von der Anzeige einer Nachricht, die die Annahme oder Ablehnung des Passworts angibt.
Patent DE-102020128039-A1 (DE)
Title: Kollektor
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: F24S10/70
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges modulares Leichtbau-Solar-Luft-Kollektor-System für Belüftungs- und Heizungsanlagen in insbesondere monolithischer Kunststoffbauweise zur effektiven Ausnutzung der wellenlängenabhängigen Strahlungscharakteristik der Sonneneinstrahlung.
Patent DE-102020130788-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit Pre-Crash-Funktion
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: B60R21/013
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (20) mit Pre-Crash Funktion für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Aktivierungseinheit (21) und eine Steuereinheit, wobei wenigstens die Aktivierungseinheit (21) dazu eingerichtet ist, eine Pre-Crash Nachricht zu empfangen und die Steuereinheit (22) in Antwort auf den Empfang der Pre-Crash Nachricht zu aktivieren, wobei die Steuereinheit (22) einen Speicher (50) aufweist, in dem ein Pre-Crash-Startprogramm und wenigstens ein weiteres Startprogramm gespeichert ist, und wobei die Steuereinheit (22) dazu eingerichtet ist, in Antwort auf die Aktivierung durch die Aktivierungseinheit (21) das Pre-Crash-Startprogramm auszuführen.
Patent DE-102020131739-A1 (DE)
Title: Staubschutzabdeckung für einen elektrischen steckverbinder in einer elektronischen steuereinheit (ecu-)baugruppe
Inventor: CONSTANTINE MARTIN G
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine ECU-Baugruppe (100) beinhaltet einen oder mehrere elektrische Steckverbinder (20, 21), die in einer Schutzabdeckung (40) aufgenommen sind. Die Abdeckung (40) beinhaltet eine Einführungsöffnung (45), durch die der Steckverbinder oder die Steckverbinder in die Abdeckung eingeführt werden können, und zumindest eine Verbindungsöffnung (44, 46), durch die der oder jeder Steckverbinder mit der ECU verbunden ist. Ein Halteabschnitt (50, 51) der Abdeckung an jeder Verbindungsöffnung (44, 46) ist zwischen dem jeweiligen Steckverbinder (20, 21) und der ECU (1) angeordnet, um die Abdeckung (40) an der ECU (1) in ihrer Verwendungsposition zu halten.
Patent DE-102020132681-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit bestimmung und regelung virtueller temperaturen
Inventor: PARRISH TONY
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es wird ein Abgasnachbehandlungssystem zur Verwendung mit einem straßengebundenen Fahrzeug offenbart. Das Abgasnachbehandlungssystem weist einen Reduktionsmittelmischer mit einer Mischdose und einen Schnellverdampfungsdosierer auf, der so eingerichtet ist, dass er erwärmtes und unter Druck stehendes Reduktionsmittel zur Verteilung in den gesamten durch die Mischdose geführten Abgasen in die Mischdose einspritzt.
Patent DE-102020201978-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (12) für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem ringförmig ausgebildeten Blechpaketsegment (10), einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeter Magnettaschen (16) und einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeter Lufttaschen (20), wobei die Magnettaschen (16) oder die Lufttaschen (20) im Querschnitt des Blechpaketsegments (10) achssymmetrisch angeordnet sind, und die jeweils anderen punktsymmetrisch angeordnet sind, eine Mehrzahl der Blechpaketsegmente (10) in Längsrichtung des Rotors (12) derart angeordnet sind, so dass die Magnettaschen (16) bezogen auf die Längsrichtung des Rotors (12) eine zickzack-förmige Schrägung, eine V-förmige Schrägung oder eine lineare Schrägung aufweisen, und die Lufttaschen (20) zueinander fluchtend und/oder schrägungsfrei angeordnet sind, eine Segmentanzahl ns der Blechpaketsegmente (10) mindestens 2 ist, und die Blechschnittanzahl n B  unterschiedlicher Blechquerschnitte 1 ist.
Patent DE-102020202551-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs angeordneten beschichteten Partikelfilters
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs angeordneten beschichteten Partikelfilters, bei welchem die folgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Erkennen der Notwendigkeit einer Partikelfilterregeneration,
 - Ermittlung eines ersten Diagnosewertes nach dem Erkennen der Notwendigkeit einer Partikelfilterregeneration und vor einer Einleitung der
 Partikelfilterregeneration,
 - nach der Ermittlung des ersten Diagnosewertes Durchführen der Partikelfilterregeneration,
 - Ermittlung eines zweiten Diagnosewertes nach durchgeführter Partikelfilterregeneration,
 - Ermittlung einer Differenz zwischen den beiden ermittelten Diagnosewerten,
 - Vergleich der ermittelten Differenz mit einem Schwellenwert und
 - Erkennen eines Partikelfilterdefektes, wenn die ermittelte Differenz den Schwellenwert übersteigt.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Diagnose eines in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs angeordneten beschichteten Partikelfilters.
Patent DE-102020202850-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem sowie Verfahren und Vorrichtung zum Aufladen einer Energiespeicheranordnung
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L58/18
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schnelles und effizientes Aufladen einer Energiespeicheranordnung mit mehreren elektrischen Energiespeichern. Insbesondere kann eine zur Verfügung stehende Ladeleistung gezielt auf einen oder mehrere aufzuladende Energiespeicher verteilt werden. Hierzu können beispielsweise zunächst Energiespeicher mit einer geringen Klemmenspannung bzw. einem geringen Ladezustand aufgeladen werden. Mit steigendem Ladezustand bzw. steigender Klemmenspannung können schrittweise weitere Energiespeicher zu der Gruppe der aufzuladenden Energiespeicher hinzugefügt werden.
Patent DE-102020206084-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungseinheit, anomalieerfassungsprogramm und anomalieerfassungsverfahren
Inventor: SUGASHIMA TAKESHI
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-05-14
Abstract: Bei einer Anomalieerfassung durch eine elektronische Steuerungseinheit (10), die mit einer anderen elektronischen Steuerungseinheit über ein Kommunikationsnetzwerk verbunden ist, wird ein Datenrahmen von der anderen elektronischen Steuerungseinheit empfangen, und es wird ein Empfangsintervall zwischen einem ersten Datenrahmen und einem zweiten Datenrahmen, der unmittelbar vor dem ersten Datenrahmen empfangen wurde, berechnet. Ein Bestimmungswert zum Bestimmen, ob der Datenrahmen anormal ist, wird durch Addieren eines vorbestimmten Wertes zu dem Bestimmungswert aktualisiert, wenn das Empfangsintervall gleich oder kleiner als ein Schwellenwert ist, und der Datenrahmen wird als anormal bestimmt, wenn der Bestimmungswert einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102020207488-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Handhabung eines verloren gegangenen Gegenstands in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: CHOI EUN YOUNG
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein System zur Handhabung eines verloren gegangenen Gegenstands in einem autonomen Fahrzeug und ein Server. Das Fahrzeug beinhaltet einen Sichtsensor, der eingerichtet ist, ein erstes Fahrzeuginnenraumbild bzw. ein zweites Fahrzeuginnenraumbild aufzunehmen, wenn ein Fahrgast in das Fahrzeug einsteigt und aus diesem aussteigt. Das Fahrzeug ist eingerichtet, das aufgenommene erste Fahrzeuginnenraumbild und zweite Fahrzeuginnenraumbild an den Server zu senden. Der Server ist eingerichtet, das erste Fahrzeuginnenraumbild mit dem zweiten Fahrzeuginnenraumbild zu vergleichen und Informationen über den verloren gegangenen Gegenstand an den Fahrgast zu senden, wenn der verloren gegangene Gegenstand in dem Fahrzeug sensiert wird.
Patent DE-102020207672-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Umgebungsleuchtensystems eines Fahrzeugs
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-06-22
Abstract: Bereitgestellt werden ein System und Verfahren zum Steuern eines Umgebungsleuchtensystems eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Sensieren einer Annäherung des Nutzers an das Fahrzeugs, das Erfassen eines Bilds des Nutzers in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie, wenn sich der Nutzer der Fahrzeugkarosserie nähert. Eine Bewegung des Nutzers, wobei die Bewegung eine Direktionalität in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie besitzt, wird aus dem Bild bestimmt und eine Umgebungsleuchte wird dann basierend auf der Bewegung mit Direktionalität in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie bedient.
Patent DE-102020208409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer relativen Position P sowie System
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-07-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren (10) zur Ermittlung einer relativen Position P eines ersten Gegenstands (100, 100a, 100b) bezüglich zumindest eines Referenzgegenstands (200, 200a, 200b) umfasst:- Erzeugen zumindest dreier gerichteter Magnetfelder mit unterscheidbaren Modulationsfrequenzen mittels einer dem Referenzgegenstand (200, 200a, 200b) zugeordneten Magnetfelderzeugungsvorrichtung (202), wobei die Magnetfelderzeugungsvorrichtung (202) zumindest drei Emitterspulen umfasst, die wechselweise eine definierte Anordnung zueinander aufweisen,- Erfassen von Magnetfeldstärken und Modulationsfrequenzen der Magnetfelder mittels einer Magnetfelderfassungsvorrichtung (112, 112a)des ersten Gegenstands (100, 100a, 100b),- Ermitteln der relativen Position P des ersten Gegenstands (100, 100a, 100b) bezüglich des zumindest einen Referenzgegenstands (200, 200a, 200b) mittels einer Auswertevorrichtung (302) aus den erfassten, über die erfassten Modulationsfrequenzen den gerichteten Magnetfeldern zuordenbaren Magnetfeldstärken.Ferner wird ein System umfassend einen ersten Gegenstand, zumindest einen Referenzgegenstand (200, 200a, 200b) sowie eine Auswertevorrichtung (302) vorgeschlagen, wobei das System dazu eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren (10) auszuführen.
Patent DE-102020210250-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHMID LARS
IPC: B25F3/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine, aufweisend ein Gehäuse, in welchem eine Antriebseinheit und eine Schlagwerkseinheit angeordnet ist, eine Werkzeugaufnahmeschnittstelle die zur lösbaren Verbindung der Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme ausgebildet ist, wobei die Werkzeugaufnahme als eine Rührkorbaufnahme ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine eine Benutzerschnittstelle aufweist, über die zumindest ein Bohrhammermodus und ein Rührmodus einstellbar ist.
Patent DE-102020212495-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: WATANABE SHUNJI
IPC: H01M50/183
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine elektrochemische Zelle 1 umfasst einen Elektrodenkörper 2, der eine Vielzahl von Elektroden aufweist, die in Richtung einer Batterieachse O übereinandergestapelt sind, und einen Außenkörper 3, der ein erstes Laminatteil 30 und ein zweites Laminatteil 40 aufweist und der den Elektrodenkörper innen aufnimmt. Der Außenkörper umfasst einen Aufnahmeabschnitt 50, der den Elektrodenkörper innen aufnimmt, und einen Dichtungsabschnitt 51, in dem das erste Laminatteil und das zweite Laminatteil in einem Zustand miteinander verbunden sind, in dem das erste Laminatteil und das zweite Laminatteil einander überlappen, um das Innere des Aufnahmeabschnitts abzudichten. Der Aufnahmeabschnitt umfasst einen oberen Wandabschnitt 55 und einen unteren Wandabschnitt 56, die einander zugewandt sind, wobei der Elektrodenkörper in Richtung der Batterieachse dazwischen angeordnet ist, und einen zylindrischen Umfangswandabschnitt 57, der den Elektrodenkörper von einer Außenseite in radialer Richtung umgibt. Der Dichtungsabschnitt ist zu einer zylindrischen Form geformt, die entlang des Umfangswandabschnitts gebogen ist und den Umfangswandabschnitt über einen gesamten Umfang von der Außenseite in der radialen Richtung umgibt und von der Außenseite in der radialen Richtung mit dem Umfangswandabschnitt in Kontakt ist.
Patent DE-102020212642-A1 (DE)
Title: Berührungslose Beförderungsvorrichtung
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: H02K41/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Offenbart ist eine berührungslose Beförderungsvorrichtung zum Befördern mindestens einer Nutzlast, wobei jeder Nutzlast mindestens ein Transportkörper zugeordnet ist, der schwebend über einer Oberfläche eines Stators bezüglich aller sechs Freiheitsgrade bewegbar und positionierbar ist. Der Stator weist ein regelmäßiges Raster von Stellmagneten oder von Stellmagnet-Arrays auf. Der Transportkörper weist mindestens ein Permanentmagnet-Array auf, das eine endlose in sich geschlossene Kette mit mehreren wiederkehrenden Perioden von Permanentmagneten ist. Erfindungsgemäß hat die Kette mindestens zwei unterschiedlich lange Perioden. In anderen Worten: erfindungsgemäß erfolgt eine Phasenmodulation mindestens einer der wiederkehrenden Perioden von Permanentmagneten entlang der Kette.
Patent DE-102020213965-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit mindestens einer Batterie für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: HAUSER FABIAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-11-06
Abstract: Batteriesystem mit mindestens einer Batterie für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug.
Patent DE-102020214281-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Umfangsrille
Inventor: EIKERMANN WILKE
IPC: B60C11/13
Filed: 2020-11-13
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem eine Profilierung aufweisenden Laufstreifen (2) mit zumindest einer in Umfangsrichtung des Fahrzeugluftreifens umlaufenden, auf eine Profiltiefe PT ausgeführten Umfangsrille (1), die abwechselnd über den gesamten Reifenumfang über Teilabschnitte (21, 24) des Umfangs des Fahrzeugluftreifens einen ersten Querschnitt senkrecht zur Umfangrichtung einen zweiten Querschnitt senkrecht zur Umfangrichtung aufweist. Der erste Querschnitt setzt sich aus mindestens zwei in einer ersten radialer Richtung R1des Fahrzeugluftreifens aneinander anschließenden Rillenabschnitten zusammen, einem ersten zu der ersten radialer Richtung R1symmetrischen Rillenabschnitt (3), dessen Breite BV,1in Achsrichtung A des Fahrzeugluftreifens kleiner als 3 mm ist und um nicht mehr als 10 % variiert, und einem radial inneren, gegenüber dem ersten Rillenabschnitt (3) in Achsrichtung A erweiterten und die größte Querschnittsfläche von allen Rillenabschnitten aufweisenden zweiten Rillenabschnitt (4). Der zweite Querschnitt setzt sich aus mindestens zwei in einer zweiten radialer Richtung R2des Fahrzeugluftreifen aneinander anschließenden und zu der radialer Richtung R2symmetrischen Rillenabschnitten zusammen, einem sich nach außen erweiternden, ersten Rillenabschnitt (33), und einem gegenüber den ersten Rillenabschnitt verengtem inneren zweiten Rillenabschnitt (34), dessen Breite BY,2in Achsrichtung A des Fahrzeugluftreifens um nicht mehr als 10 % variiert und kleiner als 40 % der Breite BY,Oin Achsrichtung A des zweiten Querschnitts an der Oberfläche des Laufstreifens im Neuzustand des Fahrzeugluftreifens ist. Hierbei erstreckt sich der zweiten Rillenabschnitt (34) des zweiten Querschnitts sich über mindestens 50 % der Höhe H2Vdes zweiten Rillenabschnitts (4) des ersten Querschnitts in der radialer Richtung R1in der radialer Richtung R2und weist über mindestens 50 % seiner Höhe H2Yin der radialen Richtung R2einen Abstand von der Oberfläche des Laufstreifens (2) auf, bei dem sich beim ersten Querschnitt der zweite Rillenabschnitt (4) befindet.