baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-278394-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der solldruckaenderung fuer das anfahren von dampfkesseln
Inventor: HILBIG DIETMAR
IPC: F22B35/00
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Solldruckaenderung fuer die Drucksteigerung beim Anfahren eines Dampfkessels, bei dem die Solldruckaenderung aus einem vorgegebenen maximal zulaessigen Druckgradienten unter Beruecksichtigung eines mit Hilfe von Temperaturmessungen an einer den Waermezustand des Dampfkessels charakterisierenden ungeregelten Heizflaeche gewonnenen Korrekturfaktors abgeleitet wird. Die Temperaturmessung wird am Ausgang der 1. Ueberhitzerstufe vorgenommen und die Solldruckaenderung nach der BeziehungGpvD vT1k(uStvT2 vT1 &MPa/min!bestimmt, in der vDmaximale Druckaenderungsgeschwindigkeit &MPa/min!; uStAnstieg der Dampftemperatur nach 1. Ueberhitzerstufe &K/min!; vT1maximale Temperaturaenderungsgeschwindigkeit des Dampfes nach 1. Ueberhitzerstufe &K/min!; vT2mittlere Temperaturaenderungsgeschwindigkeit im Verdampfer &K/min! und keinen Faktor fuer die Hoehe der Verstaerkung zwischen 0,2 und 2,0 bedeuten, wobei beim Ueberschreiten der Grenze uStvT20 mit uStvT20 die Solldruckaenderung (Gp) konstant gleich der maximalen Druckaenderungsgeschwindigkeit (vD) und beim Ueberschreiten der Grenze vT1(uStvT2) mit vT1(kuStvT2 (die Solldruckaenderung (Gp) gleich Null gesetzt wird.
Patent DD-278554-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ferneinstellung der farbdosierelemente an druckmaschinen
Inventor: WEINHOLDT RALPH
IPC: B41F31/04
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ferneinstellung der Farbdosierelemente an Druckmaschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine derartige Einrichtung zu schaffen, die einen geringeren Aufwand insbesondere Verdrahtungsaufwand erfordert und den Steuervorgang vereinfacht. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Einrichtung so zu gestalten, dass die Stellvorgaenge bzw. die Positionsrueckmeldungen ueberwiegend dezentral gesteuert werden und gleichzeitig eine Vor- und Rueckwaertseinstellung vorgegebener Farbzonenstellglieder ermoeglicht wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in jedem Druckwerk den Farbzonenstellgliedern jeweils eine Steuereinrichtung zugeordnet ist, die jeweils ueber eine gemeinsame Steuerleitung mit dem zugehoerigen Potentiometer an eine speicherprogrammierbare Steuerung geschaltet sind, dass die gemeinsame Steuerleitung zur speicherprogrammierbaren Steuerung fuer die Steuereinrichtung und dem ihr zugeordneten Potentiometer fuer alle Farbzonenstellglieder der funktional und/oder raeumlich analogen Stelle aller Druckwerke identisch ist und dass innerhalb eines Druckwerkes alle Potentiometer parallel und die Steuereinrichtungen ueber eine Zuleitung mit einer Logikschaltung verbunden sind sowie die Logikschaltung der speicherprogrammierbaren Steuerung nachgeordnet ist, dass die Logikschaltungen aller Druckwerke an gemeinsame Steuerleitungen geschaltet und dass periodisch abwechselnd mindestens jedes zweite Farbzonenstellglied aller Druckwerke der Druckmaschine ueber gleiche Taktleitungen mit einer Takteinrichtung verbunden sind sowie dass die Takteinrichtung der speicherprogrammierbaren Steuerung nachgeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-279540-A1 (DD)
Title: Schnittpunktmesseinrichtung
Inventor: LUEER HANS
IPC: B23D33/12
Filed: 1989-01-19
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Schnittpunktmesseinrichtung. Anwendungsgebiet ist die Laengemesstechnik, insbesondere bei der Blechumformung. Objekte der Anwendung sind Bauteile, deren Schenkel nicht rechtwinklig zueinander stehen und mit Radien versehen sind, wodurch die Schnittpunktbemassung ausserhalb des Prueflings liegt. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Messvorrichtung zu entwickeln, die einfach in der Konstruktion und leicht in der Handhabung ist und in Verbindung mit dem Hoehenmess- und Anreissgeraet ein schnelles Messen ermoeglicht und einen Messbereich von 180 gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass mit einem Messgeraet der Schnittpunkt ausserhalb des Prueflings in seiner Lage bestimmt werden kann und die Parallelitaet dieser imaginaeren Schnittpunkte ueberprueft werden kann. Fig. 1
Patent DD-280600-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur messung der ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten unter hochdruck-hochtemperaturbedingungen in gasdruckkammern
Inventor: MUELLER HANS J
IPC: G01H5/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten unter Hochdruck-Hochtemperaturbedingungen in Gasdruckkammern. Die Erfindung findet in der hydrostatischen Hochdruck-Hochtemperaturtechnik Verwendung, insbesondere bei Ultraschallmessungen an zylindrischen Gesteinsproben. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Messapparatur, die die Erfassung der Ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten elastischer Longitudinal- und Transversalwellen von Gesteinsproben unter Hochdruck-Hochtemperatur-Bedingungen bis zur partiellen Aufschmelzung erlaubt. Die erfindungsgemaesse Loesung zeichnet sich durch die Benutzung von im Probenkoerper integrierten Schallaufstrecken aus. Die Ermittlung der Ultraschallausbreitungsgeschwindigkeiten in Abhaengigkeit von der Temperatur erfolgt ueber die Erfassung der Temperaturverteilung in der gesamten Schallaufstrecke in Abhaengigkeit von der Temperatur mit Hilfe einer Kalibrierungs-Probe aus dem Material des jeweiligen Pruefkoerpers. Eine in den niedriger temperierten Endstuecken der Probe mit Silikonglasur abgedichtete duennwandige Stahlhuelse sorgt fuer den Abschluss des Pruefkoerpers gegenueber dem Druckuebertragungsmittel, verhindert so auch den Austritt von Schmelzanteilen und sichert den mechanischen Zusammenhalt des Pruefkoerpers unter den Bedingungen partieller Aufschmelzung. Zur Absicherung einer hohen Messgenauigkeit werden fuer Kompressions- und Scherwellenmessungen jeweils separate Schwingerpaare benutzt, die ueber spezielle Halterungen und Umschalter selektiv elektrisch aktiviert werden koennen. Das Messverfahren erlaubt eine Erfassung der Zusammenhaenge zwischen den elastischen Eigenschaften und den stofflichen Daten.
Patent DE-10005318-A1 (DE)
Title: Schwenkschubgabel
Inventor: LOEBACH STEFFEN
IPC: B66F9/14
Filed: 2000-02-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schwenkschubgabel für ein Flurförderzeug mit mindestens einem Träger (4) für einen Schubschlitten. Der Schubschlitten ist mit mindestens zwei äußeren Rolleneinheiten an dem Träger (4) horizontal verschiebbar geführt und die Rolleneinheiten sind zumindest in Längsrichtung des Trägers (4) voneinander beabstandet. Erfindungsgemäß ist mindestens eine mittlere Rolleneinheit vorgesehen, die - in Längsrichtung des Trägers (4) betrachtet - zwischen den beiden äußeren Rolleneinheiten angeordnet ist. Es ist für die Bewegung des Schubschlittens (5) relativ zum Träger (4) ein Endanschlag vorgesehen, der derart angeordnet ist, daß bei am Endanschlag befindlichem Schubschlitten (5) mindestens eine äußere Rolleneinheit - in Längsrichtung des Trägers (4) betrachtet - von dem Träger (4) beabstandet ist, während mindestens eine mittlere Rolleneinheit an dem Träger (4) geführt ist.
Patent DE-10007741-A1 (DE)
Title: Injection tool for molding thermoplastic plastic components has a miniature hot runner to a concealed injection gate
Inventor: LANG ERICH
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-02-19
Abstract: A two or more part tool(2,3) has a miniature hot runner(4) extending from the injection nozzle(9) to a concealed or non-visible gate(6) into the molding cavity.
Patent DE-10008037-A1 (DE)
Title: Method for assembly of window and door frames using corner pieces to pull the frame sections together
Inventor: LUENSMANN MARCUS
IPC: E06B3/976
Filed: 2000-02-22
Abstract: A method for assembling door and window frames has angled corner pieces (28) inserted into the adjacent frame sections and secured in such a way as to pull the frame sections together. The edges of the corner pieces have profiles which grip into the edges of the frame sections via plastic formed grip points. The plastic deformation, or crimping, can be applied to either the edges of the frame profiles on to the corner pieces themselves. The frame sections are held together under tension to provide a waterproof joint.
Patent DE-10011109-A1 (DE)
Title: Making e.g. visually-dynamic company logo for products, is accomplished by plastic rear- and side injection of image changing with viewing angle
Inventor: SIMBECK JOSEF
IPC: G09F19/14
Filed: 2000-03-09
Abstract: The component (6) to be back- or over-injected carries a changing image, which differs in accordance with viewing angle.  An Independent claim is included for the corresponding molding.
Patent DE-10011212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von für eine in einem Kommunikationsnetz festgelegten Teilnehmergruppe spezifischen Leistungs- und/oder Dienstmerkmalen
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-03-08
Abstract: Zur Bereitstellung von für eine in einem Kommunikationsnetz (PSTN1) festgelegten Teilnehmergruppe spezifischen Leistungs- und/oder Dienstmerkmalen für einen an wenigstens an eine Kommunikationsendeinrichtung (TLN2, TLN3) der Teilnehmergruppe gerichteten, von einer nicht der Teilnehmergruppe zugeordneten Kommunikationsendeinrichtung (TLN1, TLN4) initiierten, ankommenden Ruf wird wie folgt vorgegangen: In einer im Kommunikationsnetz vorhandenen, für die Teilnehmergruppe zuständigen Vermittlungsstelle (ZVST) werden die beim Verbindungsaufbau des ankommenden Rufes weiterzuleitenden Signalisierungsinformationen derart modifiziert, daß diesem Ruf die für die Teilnehmergruppe spezifischen Leistungs- und/oder Dienstmerkmale bereitgestellt werden.
Patent DE-10013279-A1 (DE)
Title: Monitoring input voltage of electronic voltage adapter for fluorescent lamp involves controlling adapter according to amplitude and/or type of input voltage
Inventor: KEGGENHOFF RALF
IPC: H05B41/285
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method involves measuring the input voltage (UE) generated from the mains voltage (UN) and controlling the voltage adapter depending on the input voltage. The mains voltage type is first determined from the input voltage and then the adapter is controlled according to the amplitude and/or type of the input voltage.  A controller samples a linear voltage derived from the input voltage at a frequency greater than four times the mains frequency.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for monitoring the input voltage of an electronic voltage adapter for operating a fluorescent lamp.
Patent DE-10014104-A1 (DE)
Title: Burner with hollow body connected to air conduit and provided with outflow apertures on cover surface, being surrounded by ring of gas nozzles
Inventor: HOCKER THOMAS DR
IPC: F23D14/20
Filed: 2000-03-22
Abstract: The hollow body (1) of the burner is connected to an air conduit and is provided with outflow apertures (6) on its cover surface. It is surrounded by a ring of gas nozzles (7). The outflow apertures are arranged in two groups (2,3), distanced from one another in the axial direction of the hollow body. The outflow apertures of the group (2) closer to the gas nozzles are provided grill-fashion with twist bodies (8), for producing a twist in the outflowing air.  The outflow apertures of the second group remote from the gas nozzles are free from twist-producing bodies, and are arranged in an irregular slot pattern.
Patent DE-10015614-A1 (DE)
Inventor: ROGOWSKI DIRK
IPC: B22F7/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: Porous coatings on high-performance ceramics attempt to combine the mechanical and thermal characteristics, which fulfil stringent demands, of the substrate material with the advantageous properties of coating materials. The subsequent application of layers of this type to the pre-sintered substrate produces unsatisfactory results in several areas of use with regard to possible layer thickness, porosity and adhesion. According to the invention, a shaped body consisting of a sintered, inorganic material, whose surface comprises a porous layer is produced in such a way that the base body is first formed as a green body. A layer in the form of a suspension, also containing an inorganic material, is then applied to the surface or to one section of the surface of the base body. A predetermined fraction of a pore-forming substance is mixed with at least the material of said layer and the green body with its applied layer is subjected to the thermal treatments required for producing a monolithic sintered body.
Patent DE-10018044-A1 (DE)
Title: Bowl for use with food mixer has three feet arranged so that when bowl is tipped it rests stably on two feet and point on its surface.
Inventor: DORN GUENTHER
IPC: A47J43/07
Filed: 2000-04-07
Abstract: The bowl for use with a food mixer has three feet (A) arranged so that when the bowl is tipped it rests on two feet and a point (P) on its surface. When tipped the center of gravity (S) of the bowl is above the direction (Fs)in which its weight acts and at the center the triangle formed by the feet.
Patent DE-10020252-A1 (DE)
Title: Transmission system for vehicle fleet data set statistical send time monitors continuously with low system load
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-04-25
Abstract: The transmission system allocates transmission times to individual vehicles by a statistical distribution function which can be down linked to the cars.
Patent DE-10020698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückhalten von Gegenständen, die sich im Kofferraum eines Kraftfahrzeuges befinden
Inventor: ANGELINI GEORGES
IPC: B60R21/02
Filed: 2000-04-27
Abstract: Die Vorrichtung zum Zurückhalten von Gegenständen ist auf dem Boden (2) des Kofferraums eines Kraftfahrzeuges angeordnet und weist eine zusammengesetzte Traverse (1) auf, die im vorderen Bereich des Kofferraums angeordnet ist hinter der Rückenlehne des benachbarten Sitzes. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (1) einen verformbaren Abschnitt (11) aufweist in Richtung einer nach vorne gerichteten Kraft, die von den Gegenständen ausgeht, wobei der verformbare Abschnitt (11) mit einer Führungs- und Blockieranordnung (12) zusammenwirkt.
Patent DE-10021938-A1 (DE)
Title: Optically anisotropic composite material, useful as a scintillator material for high spatial resolution x-ray devices or radiation detectors, comprises aligned light absorbing or reflecting fibers embedded in transparent material
Inventor: DUCLOS STEVEN JUDE
IPC: G01T1/20
Filed: 2000-05-05
Abstract: An optically anisotropic composite material (3), comprising parallel aligned light absorbing or reflecting fibers (2) embedded in a transparent material. A novel optically anisotropic composite material (3) comprises parallel aligned light absorbing or reflecting fibers (2) embedded in a transparent optical material or a transparent polycrystalline ceramic. Independent claims are also included for: (i) a high spatial resolution x-ray device comprising the above optically anisotropic composite material as scintillator material; (ii) a high spatial resolution electromagnetic radiation detector comprising the above optically anisotropic composite material as scintillator material; and (iii) a process for producing the above optically anisotropic composite scintillator material.
Patent DE-10023166-A1 (DE)
Title: Multi-computer system for generating a master clock to synchronize a cluster of computers forms a real-time system requiring the master clock to fix the system's cycle time.
Inventor: GEBERT THOMAS
IPC: G06F11/18
Filed: 2000-05-11
Abstract: Three or more computers (1-3) form a real-time system, in which a master clock is required that fixes the system's cycle time. Each computer has two digital inputs (4a,4b,5a,5b,6a,6b) for reading in a computer number via connector coding. All the computers connect to clock rate outputs (7-9) fed to inputs (7a-c,8a-c,9a-c) for each computer.
Patent DE-10023476-A1 (DE)
Title: A portable drinks cooler or heater has a conductive container integrated with a thermoelectric module.
Inventor: BAR-YOAV YIGAL
IPC: F25D31/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: The holder (1) is formed from a heat conductive material and may hold a beaker, can or bottle of drink and is integrally connected to a Peltier element (2) which may be arranged to raise or lower the temperature of the drink.
Patent DE-10023988-A1 (DE)
Title: Printing cylinder for rotary web-fed printer has outer and inner layers, raised printing relief.
Inventor: WEIS ANTON
IPC: B41F27/02
Filed: 2000-05-17
Abstract: The printing cylinder has a multi-layered hoist on the outer surface (02)of the printing cylinder (01). An outer layer (06) as printing forme has at least two interconnected layers (07,08), the first layer of which is made of magnetically interacting material. The second layer has a raised printing relief (12). Between the outer layer and the outer surface of the printing cylinder is at least one further, inner layer (04) not joined to the outer layer.
Patent DE-10025258-A1 (DE)
Inventor: MEHR WILFRIED
IPC: G01S17/931
Filed: 2000-05-22
Abstract: The aim of the invention is a determination of the distance and angle between a reference object and at least one target object, located in the field of view and/or the speed of at least one target object in the field of view, with high precision and in a simple manner at low cost. The field of view is thus divided into several target sectors by the optical system, comprising a particular angular section in the horizontal plane and the vertical plane. The measuring unit for recording the recorded values comprises a receiver unit with a number of receiver elements corresponding to the number of target sectors, whereby each receiver element detects the reflected signal from one of the target sectors. A control unit connected in series with the receiver units comprises a number of analytical stages corresponding to the number of receiver elements, whereby each analytical stage evaluates the received signal of a receiver element originating from one target sector. The invention further relates to an optical system for application in driver assist systems in motor vehicles.
Patent DE-10026991-A1 (DE)
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: G05B19/4062
Filed: 2000-05-31
Abstract: The invention relates to a method for the contactless driving of a window pane (1) of a motor vehicle, which is actuated by an external force, towards an upper stop position (A), said position being provided with a seal (5). When an upper edge (2) of the pane reaches the stop position (A), a control signal is generated by a control unit (26), whereby the electric drive is disconnected in a disconnect position (11) pa and/or the drive direction thereof is reversed, in such a way that the upper edge (2) of the pane comes to a standstill in a zero position (10) p0. During the approach of the window pane (1) towards the stop position (A), system parameters (S1   Sn) are detected by sensors (27) and stored in a memory (28). A system state SZ (S1 - Sn), which is dependent on the system parameters (S1 - Sn), is read from an identification field, together with the disconnect position (11) pa. A difference  DELTA SZ is calculated from a comparison between the respective current system states SZakt (S1 - Sn) and the comparison system state SZvergleich (S1   Sn) which has been stored in the memory (28). A new disconnect position (11.1)paneu is calculated based on the deviation  DELTA SZ that has been determined.
Patent DE-10027597-A1 (DE)
Title: Centering unit for machine tool consists of lower centering piece in recesses of table and upper centering piece for fixing to workpiece
Inventor: HUSEMANN ANDREAS
IPC: B23Q3/18
Filed: 2000-06-02
Abstract: The centering unit positions and straightens a workpiece on the workpiece table of a machine tool. The centering unit consists of a lower centering piece (10), which can be fixed in recesses in the workpiece table, and an upper centering piece (20) which can be fixed to the workpiece and which engages positively in the upper centering piece.
Patent DE-10032109-A1 (DE)
Title: Recovery of active components from Aloe vera, e.g. juice with cathartic activity and gel for cosmetic or nutritional use, by mechanically separating the epidermis and parenchym under a cooled inert gas
Inventor: BLAUDSZUN BERND
IPC: A61K36/00
Filed: 2000-07-01
Abstract: Recovery of biologically active components from Aloe vera involves 3 steps: (a) mechanically separating the green leaf part (epidermis) and gel-containing parenchym, in such a way that the aloin contained in the epidermis does not contact the parenchym (b) mechanically breaking up the parenchym cells; and (c) separating the gel and cell material. All carried out under a cooled inert gas atmosphere. An Independent claim is included for an apparatus for the process, comprising: (i) an inert gas-filled zone having air-locks for the supply of leaves to and removal of epidermis, cell materials and gel from the zone; (ii) at least one filleting machine in the zone, having sterile tools for bisecting the leaves and separating the parenchym;  (iii) a cutter for the parenchym fillets; and (iv) filter(s).
Patent DE-10034517-A1 (DE)
Title: Electrical motor has armature assembly with end mounting for commutator bush
Inventor: FREY RONALD
IPC: H01R39/04
Filed: 2000-07-15
Abstract: The electric motor has an armature assembly (2) with a shaft that supports a commutator (4). This supports a bush element (5)that has a section (12) in which the commutator laminate segments (6) are fixed by projections (22). The other end (13) is cone shaped. The bush is keyed to the shaft and brushes (7) engage the commutator.
Patent DE-10035428-A1 (DE)
Title: Displaying interactive bitmap images involves displaying image section in display area if pointer in display area, moving bitmap image according to pointer position in edge region
Inventor: LIVINGSTON KRIS R
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-07-20
Abstract: The method involves providing a display area defined by an edge with a central region and an edge region, detecting a movable pointer position, displaying the full bitmap image in a display area to a scale that fits the area, displaying a section of the image in the display area whenever the pointer is within the display area and moving the bitmap image within the display area in a direction corresp. to the position of the pointer in the edge region.  An Independent claim is also included for a system for displaying interactive bitmap images within a display space and for a program storage method.
Patent DE-10035574-A1 (DE)
Title: Device to lift heavy and awkward loads; has crossheads connected to cross heads by coupling components using several lifting mechanisms of crane to maximise load supporting capacity of crane
IPC: B66C1/10
Filed: 2000-07-21
Abstract: The device has one or more crossheads (1) connected to cross heads (2) by one or more coupling components (3) parallel or perpendicularly using several lifting mechanisms (4-7) of a crane to maximise the load supporting capacity of the crane. The lower belts of the crossheads have catch lugs (14) in the longitudinal and transverse directions to distribute loads evenly.  A smaller crosshead is connected to the coupling components so that torsion is not transmitted.
Patent DE-10037369-A1 (DE)
Title: Snowplow has plow blade connected to bearer frame, this being attached to plate with guide rails which can be fixed to vehicle, guide rails sloping backwards and bearer frame being attached to carriage which can slide along them
Inventor: KAHLBACHER ANTON
IPC: E01H5/06
Filed: 2000-07-31
Abstract: The snowplow is mounted on a vehicle and has the plow blade (1) attached to a swivelling arm (2) linked to a frame (5). This in turn is connected to a bearer frame and can be swivelled about a vertical axis (9) by a piston and cylinder (29). The bearer frame is attached to a plate (24) with guide rails (25) which can be fixed to the vehicle and its height can be adjusted by a second piston and cylinder (23). The novelty is that the guide rails slope backwards from the direction of motion of the snowplow and the bearer frame is attached to a carriage (17) which can slide along them.