baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000811-T5 (DE)
Title: Zahnimplantatbaugruppe
Inventor: ENGMAN FREDRIK
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Eine Zahnimplantat-Anordnung, die Folgendes umfasst:- einen Abstandshalter, der abnehmbar an einem Zahnimplantat befestigt werden kann;- eine Kappe, die abnehmbar an dem Abstandshalter befestigt werden kann, und- eine chirurgische Barriere zur Verhinderung des Eindringens von Bakterien und Weichgewebe, wobei die Barriere zumindest teilweise zwischen der Kappe und dem Abstandshalter angeordnet ist;wobei der Abstandshalter ein erstes Ende mit einem Anschluss, vorzugsweise einem Gewindeanschluss, der so ausgebildet ist, dass er in das Zahnimplantat eingreift, und ein zweites Ende mit einem Innenanschluss, vorzugsweise einem Gewindeanschluss, der so ausgebildet ist, dass er in die Kappe eingreift, umfasst, wobei das zweite Ende ferner einen Werkzeug-Anschlussbereich zur Aufnahme eines Schraubendrehers umfasst;wobei die chirurgische Barriere eine äußere Membran und ein inneres Netz umfasst,wobei das innere Netz in der äußeren Membran eingeschlossen ist und wobei das innere Netz die chirurgische Barriere mit einer ausbildbaren Struktur versieht, indem es in eine gewünschte Form gebogen werden kann;wobei die Kappe einen Kopf und einen Körper umfasst,der Kopf umfasst eine Unterseite, die so ausgebildet ist, dass sie mit der chirurgischen Barriere in Eingriff kommt;der Körper ein Gewindeprofil aufweist, das mit dem Innengewindeanschluss des zweiten Endes des Abstandshalters in Eingriff gebracht werden kann; undder Kopf außerdem einen Werkzeug-Anschlussbereich zur Aufnahme eines Schraubendrehers aufweist undwobei mindestens ein Teil der chirurgischen Barriere zwischen dem Abstandshalter und der Unterseite der Kappe liegt und wobei das innere Netz eine Öffnung aufweist, deren Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Körpers der Kappe.
Patent DE-112022001728-T5 (DE)
Title: Ultraweitwinkelobjektiv und Bildgebungsgerät
Inventor: BAO YUMIN
IPC: G02B13/06
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Ultraweitwinkelobjektiv und ein Bildgebungsgerät, wobei das Ultraweitwinkelobjektiv von der Objektseite zur Bildgebungsfläche entlang der optischen Achse nacheinander umfasst: eine erste Linse mit einem negativen Brechwert, die eine konvexe Objektseite und eine konkave Bildseite aufweist; eine zweite Linse mit einem negativen Brechwert, die eine konkave Objektseite und eine konkave Bildseite aufweist; eine dritte Linse mit einem positiven Brechwert, die eine konvexe Objektseite und eine konvexe Bildseite aufweist; eine vierte Linse mit einem positiven Brechwert, die eine konvexe Objektseite und eine konvexe Bildseite aufweist; eine Blende; eine fünfte Linse mit einem positiven Brechwert, die eine konvexe Objektseite und eine konvexe Bildseite aufweist; eine sechste Linse mit einem negativen Brechwert, die eine konkave Objektseite und eine konkave Bildseite aufweist, wobei die fünfte Linse und die sechste Linse einen Klebekörper bilden; eine siebte Linse mit einem positiven Brechwert, die eine Objektseite und eine Bildseite aufweist, die in der Nähe der optischen Achse jeweils konvex sind. Das Ultraweitwinkelobjektiv verfügt über die Vorteile eines Ultraweitwinkels, einer geringen Temperaturdrift, einer geringen chromatischen Aberration und eines hohen Auflösungsvermögens.
Patent ES-2252665-T7 (ES)
Inventor: PICKFORD MARTIN EDWARD LEE
IPC: A61F2/32
Filed: 2003-03-25
Granted: 2010-03-31
Abstract: A metal implant for use in a surgical procedure is provided with a surface layer that is integral with the metal substrate, and which incorporates a biocidal material. The surface layer may be grown from the metal substrate, by anodising, and the biocidal material incorporated in it by ion exchange. Alternatively the layer may be deposited by electroplating, followed by diffusion bonding so as to become integral with the metal substrate. In either case, silver is a suitable biocidal material; and both the release rate and the quantity of biocidal material should be low to avoid toxic effects on body cells. Electropolishing the surface before formation of the surface layer is also beneficial, and this may be achieved by electropolishing.
Patent DE-60315256-T8 (DE)
Inventor: SANDERS GARY G
IPC: G01F25/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2008-10-09
Abstract: A fault detection circuit in a boiler-water level system includes a dual-frequency signal generator which develops two AC components with no associated DC component. The two frequencies are mixed and sent through an impedance matching circuit to match the impedance of the signal generating portion of the system with the impedance of the boiler water under measurement. The impedance-matched signal is then directed to two legs, one leg directed through one of a plurality of electrode probes and then to a first filter circuit, and the other leg is directed a second set of filters. In combination, the filters pass either the higher or the lower of the two frequencies to determine an open or short condition in the level sensing circuitry, as well as a steam vs. water condition.
Patent AT-2633-U1 (AT)
Title: Profilierte spannrahmen und spanner zum einspannen von beliebig grossen folien aller art
IPC: G09F1/12
Filed: 1997-10-14
Abstract: Die gegenständliche Erfindung, bestehend aus Spannrahmen (SP 76/0) samt Spanner (SP 76/1), Befestigungsbleche (SP 76/2) und Befestigungsklipse (SP 76/3) laut angeschlossenen Zeichnungen eignet sich zum raschen und dauerhaften Einspannen, Befestigen und Nachspannen von beliebig großen Folien aller Art.Die profilierten Spannrahmen SP 76/0 ermöglichen auf der einen Seite in den größeren Nuten das Einsetzen des Spanners SP 76/1 an dessen Balken. Auf der anderen Seite können in die profilierten Spannrahmen 76/0 in die kleineren Nuten gemeinsam an der gewünschten Stelle Befestigungsbleche SP 76/2 und Befestigungsklipse SP 76/3 eingefügt und dadurch der Spanner SP 76/1 an dessen Nase in der gewünschten Position fixiert werden.Der Spanner weist eine gerundete Öffnung auf, in die die umgenähten Enden der jeweiligen Folie, versehen mit einer Kunststoffseele eingefädelt werden können. Die Folie kann sodann um die äußere Rundung des Spanners SP 76/1 gelegt werden. Nach Einfügen des Spanners SP 76/1 in eine der größeren Nuten des profilierten Spannrahmens SP 76/0, kann die Spannung der Folie dadurch hergestellt werden, daß der Spanner an dessen Nase in die gewünschte Position nach vorne gedrückt wird. Die Befestigung kann dann so erfolgen, daß der gekrümmte Spanner SP 76/1 in der gewünschten Position an dessen Nase von den in dem Spannrahmen SP 76/0 gemeinsam in den kleineren Nuten eingefügten Befestigungsblechen SP 76/2 und Befestigungsklipsen SP 76/3 gehalten wird. In der gleichen Weise ermöglicht die Erfindung auch jederzeit ein Nachspannen der Folie.
Patent AT-17611-U1 (AT)
Title: Milchkühlung für Melkvorgänge mit Vorkühlung und Wärmenutzung
Inventor: GÜNTHER FOIDL
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Milchkühlung für Melkvorgänge (1) durch eine Vorkühlung (12) mit geschlossenem Kühlkreis und optionalem Kühlpuffer (15), sowie einem Wärmetauscher (4) im Milchtank (3), deren Kühlkreise dem Wärmequellenkreis (6) einer Wärmepumpe (S) entsprechen, so dass Nutzwärme (11) zur Verfügung steht.
Patent BG-1943-U1 (BG)
Title: Fixator
Inventor: SPASOV PETAR
IPC: B67B3/20
Filed: 2014-02-04
Abstract: The utility model relates to a fixator of screwing tips which will find an application in rotor columns for screwing the lids of containers, predominantly in the food industry. The fixator consists of several drive axles (1) positioned in a circle and symmetrical to one another, fixed in their lower end to a flange (2), and in their upper end – to a centering plate (3). On each of the drive axles (1), an axially movable bushing (4) is positioned, covered by the bearing body (5). To the bearing body (5), a fixing plate (6) fixed at one of its ends is attached, and at its other end, a profiled opening is created corresponding in shape to the rotating part of the tip (7) for lid caps (8). The profiled opening of the retaining plate (6) and the rotating part of the tip (7) are in the shape of a rectangle. The centering plate (3) is mounted to the lower end of the main bearing body (12) on the rotor column, to whose upper end, a plate is fixed (13), carrying swivel nodes (10). To the fixing plate (6) and the flange (2), corresponding openings are made for a fixed link between them by the means of screws or pins. 2 claims, 5 figures
Patent AT-15310-U1 (AT)
Title: Geräteträger für eine Lichtbandleuchte
Inventor: MARTIN BADER
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräteträger (10; 10') für eine Lichtbandleuchte, der erste Leitungen (14) zur Bildung eines ersten Stromversorgungskreises umfasst; sowie zweite Leitungen (14) zur Bildung eines zweiten Stromversorgungkreises; und zumindest eine auf dem Geräteträger (10; 10') angeordnete Konverter-Einheit (12; 12') zur elektrischen Kopplung des ersten und zweiten Stromversorgungkreises; wobei die ersten Leitungen (14) an einer Rückseite des Geräteträgers (10; 10') angeordnet sind, so dass die ersten Leitungen (14) im montierten Zustand der Lichtbandleuchte durch den Geräteträger (10; 10') verdeckt werden.
Patent AT-12721-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum betreiben einer hochdruckentladungslampe
IPC: H01H37/00
Filed: 2011-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Hochdruckentladungslampe, aufweisend- ein Vorschaltgerät (A) für das Speisen der Hochdruckentladungslampe, nachdem diese gezündet ist,-ein Schaltelement (S), welches bei Überschreiten eines bestimmten Stromwertes des die Hochdruckentladungslampe speisenden Stromes die Stromzufuhr zur Hochdruckentladungslampe durch Öffnen des Schaltelementes (S) unterbricht,-ein Zündgerät (Ignitor) zum Zünden der Hochdruckentladungslampe, mit einem Zähler zur Begrenzung der Zündversuche, wobei das Zündgerät (Ignitor) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Schaltelement (S) über das Schaltelement (S) mit Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zum Schaltelement (S) eine hochohmiger Durchlaßpfad (R) angeordnet ist, der einen geringen Strom auch dann durchlässt, wenn das Schaltelement (S) geöffnet ist, so dass das Zündgerät (Ignitor) auch im Falle des geöffneten Schaltelementes (S) weiterhin mit Energie gespeist wird.
Patent AT-4631-U1 (AT)
Title: Speichereinspritzeinrichtung
Inventor: GILL DENIS WALTER DIPL ING
IPC: F02M45/04
Filed: 2000-05-18
Abstract: Bei einer Speichereinspritzeinrichtung mit zumindest einem direkt in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine mündenden Einspritzinjektor (3) pro Zylinder, welcher über eine Einspritzleitung (1) mit einer Hochdruck-Kraftstoffverteilerleiste (HPCR) verbunden ist, wobei in jeder Einspritzleitung (1) ein von einem Steuergerät (S`2) mit Steuersignalen beaufschlagbares Schaltventil (4) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein von der Hochdruck-Kraftstoffverteilerleiste (HPCR) mit Druck beaufschlagbarer Niederdruckbehälter (8) vorgesehen ist, welche über ein Druckhalteventil (5) einen am Einspritzinjektor (3) anliegenden, im Wesentlichen konstanten Restdruck hält.
Patent AT-8517-U1 (AT)
Title: Handhabungsgerät
Inventor: SCHULZE JUERGEN DIPL ING
Filed: 2005-06-14
Abstract: Handhabungsgerät für eine Spritzgießmaschine, insbesondere zur Entnahme von Teilen, mit einer Fahrschiene für einen quer dazu verlaufenden Tragarm, wobei ein Greifer im Wesentlichen über die ganze Länge des Tragarms verfahrbar ist, und der Tragarm (2) auf beide Seiten der Fahrschiene (1) ausschiebbar ist.
Patent AT-6206-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug zur spanenden bearbeitung
Inventor: ERTL CHRISTIAN ING
IPC: B23C5/26
Filed: 2002-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Schneidenteiles -2- mit dem Werkzeuggrundkörper -1-. Die Befestigungseinrichtung besteht dabei aus einer in den Werkzeuggrundkörper -1- einschraubbaren Befestigungsschraube -3- und aus einer die Befestigungsschraube -3- umfassenden, geschlitzten Hülse -4-, die in eine Bohrung -5- des Schneidenteiles -2- eingreift. Die Hülse -4- weist mindestens zwei Längsschlitze -6- auf, die von einem Hülsenende -7-, -9- ausgehend zu einem ungeschlitzten Randabschnitt -8- am anderen Hülsenende -9-, -7- etwa in Axialrichtung der Hülse -4- verlaufen. Durch Einschrauben der Befestigungsschraube -3- in eine Gewindebohrung -11- des Werkzeuggrundkörpers -1- ist zumindest einer der Hülsenabschnitte -10- der durch zwei benachbarte Längsschlitze -6- begrenzt ist, zumindest im Kopfbereich der Befestigungsschraube -3- aufspreizbar.
Patent AT-8476-U1 (AT)
Title: Turbinenlaufrad für durchströmturbinen
Filed: 2005-07-22
Abstract: Bei einem Turbinenlaufrad (1) für Durchströmturbinen, insbesondere Wasserkraft-Durchströmturbinen mit einer Laufradnabe, Turbinenschaufeln (12) sowie einer Deckplatte (10) und einer Grundplatte (11) ist das Turbinenlaufrad (1) durch wenigstens ein sich über insbesondere den gesamten Turbinenquerschnitt erstreckendes, scheibenförmiges Element (8) in Kammern (9) unterteilt.
Patent DE-8429153-U1 (DE)
IPC: H02B1/26
Filed: 1984-10-04
Abstract: 1. Switch cabinet with a frame composed of several posts and open at the front side, with cabinet doors hinged to the vertical frame posts at the front and fixable in the closing position at the closing sides opposite to the hinge sides by means of vertically adjustable bolt elements located at the inner door sides, whereby the ends of the bolt elements achieve linkage with holder elements attached to the frame posts of the front side via axial displacement in guide elements and retain the cabinet doors in the frame, characterised by the fact, that the bolt elements (20, 20') consist of flat strip material and are vertically led in longitudinally adjustable guide elements (30) of the required cross section attached to the cabinet doors (10) and that the ends of the bolt elements (20, 20') finish in fork retainers (23) which can be slid onto the holder elements (24, 41, 42) attached projecting from the front side frame posts (12, 34), and which grip it with a forked arm (21, 21').
Patent DE-9103611-U1 (DE)
IPC: B60N2/38
Filed: 1991-03-23
Abstract: A seat arrangement for a motor vehicle has a seat support (15) arranged on a seat frame (11). Between a rear section of the seat frame (11) and a front section of the seat support (15) a first lever (23, 24), deflectable against the force of a spring (24', 27), is provided. Similarly a second lever (45) is provided between the backrest (17) of the seat support (15) and the back part (13) of the seat frame (11). In addition at least a third lever (50), deflectable against the force of a spring (54), is provided between a front section of the seat frame (11) and a rear section of the seat support (15). <IMAGE>
Patent DE-9108866-U1 (DE)
IPC: H02J7/10
Filed: 1991-07-18
Abstract: A device for charging rechargeable batteries, preferably of maintenance-free, sealed design, having a charging switch (13) which controls the charging current and can be operated in accordance with at least two different charging programs for matching to the characteristic of the respectively connected battery. In order to create a device for charging rechargeable batteries and, especially, maintenance-free sealed batteries, by means of which operating errors in presetting the charging characteristic required for the respective battery type can be avoided, it is proposed that a component (20) be detachably mounted on the charging switch (13), which component (20) is connected via plug-in contacts (26) to the control circuit of the charging switch (13) and determines the charging program (P;P1 to Pn). The component (20) which determines the charging program (P;P1 to Pn) is preferably constructed as a chip board which can be plugged into a holder on the charging switch (13) and preferably has a printed-on circuit. <IMAGE>
Patent DE-9410654-U1 (DE)
IPC: A61N5/04
Filed: 1994-07-01
Abstract: A medical probe device for reducing tissue mass in a selected portion of the body comprises a torquable catheter having a control end and a probe end. The probe end includes a stylet guide means with a flexible tip and a tip directing means extending from the control end to the flexible tip for changing the orientation of the central axis of the stylet guide means for directing a flexible stylet outward through the stylet port and through intervening tissue to targeted tissues. A stylet is positioned in the said stylet guide means. The stylet can be an RF electrode, microwave antenna, biopsy means, fluid supply means or combination thereof. Preferably, the stylet is a non-conductive sleeve having an electrode lumen and a second lumen therein, the electrode lumen terminating at a distal port in the distal end of the non-conductive sleeve, a radiofrequency electrode being positioned in said electrode lumen for longitudinal movement therein through the distal port. The medical probe device is particularly useful for removing tissue mass from the prostate and can be used for treating BPH or benign or cancerous tumors of the prostate. The device of this invention can be used in combination with a viewing scope such as a cystoscope, endoscope, laproscope and the like, being sized to extend therethrough or it can include a viewing scope. In one construction, the flexible tip comprises a metal tube with parallel spaced-apart slots extending through the tube to a continuous longitudinal section and enclosed within a flexible sleeve, whereby the tip will preferentially bend in a plane through the axis of the tube and the continuous longitudinal section.   <IMAGE>
Patent DE-9420954-U1 (DE)
IPC: B62D53/06
Filed: 1994-10-07
Abstract: The invention relates to a low-bed semitrailer (1) having a low-bed platform (4) which has a loading area (5) and is placed, such that it is lower, between a rear, multiaxle chassis (2) and a drawbar which is expediently designed as a semitrailer swan neck (3) or as a towbar. In this low-bed semitrailer (1) at least the first of the axles (6, 7, 8, 9) arranged towards the swan neck (3) is designed such that it is shorter than the remaining axles, which have the customary axle width, such that the wheels (10, 11) of this axle(s) are offset symmetrically towards the longitudinal centre axis (A) of the low-bed platform (4) and, as a result, have a narrower track, and that the loading area (5) is extended in a forked manner on both sides of the wheels (10, 11) of this (these) shortened axle(s) towards the rear (arrow D). <IMAGE>
Patent DE-20010807-U1 (DE)
IPC: A47B49/00
Filed: 2000-06-17
Abstract: The carousel device is for a kitchen corner cabinet and has a holding column (7) rotatable around a vertical rotary axis (8) for retention of at least one compartment base (4), which has a cut-out (18), so that it can be fitted from the side to the holding column. A door (5,6), particularly twin-paneled, is fitted to a cabinet aperture running over the corner. The door is movable between an outer closed position and an open position facing the holding column, inserting in the compartment base cut-out in theeopen position. The holding column is eccentric in relation to the rotary axis and is thereby displaced in relation to the door side of the carousel device.
Patent DE-20023484-U1 (DE)
Title: Wagon to transport cutter and supplementary cutter, for rape harvesting; has separate support surfaces for cutter and supplementary cutter, which are supported separately
IPC: A01D75/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: The wagon has a first support surface (60) for the cutter (48) and a second support surface (56) for the supplementary cutter (46). The supplementary cutter is supported separately from the main cutter. A trailer coupling ring (50) is provided, to hitch the wagon to a vehicle, preferably a combine harvester. The cutters are preferably spring-mounted on the wagon, with at least one support surface connected by at least one spring (57).
Patent DE-20121897-U1 (DE)
Title: Linear drive has gap width of teeth of counterpiece that is 20 to 80 percent wider than width of each tooth of belt such that belt teeth are more elastic than tension reinforcement of belt
IPC: F16H19/00
Filed: 2001-06-22
Abstract: The linear drive has a toothed belt (2) with teeth (3) having pitch that is 0.8 percent less than the pitch of the teeth (10) of a toothed counterpiece (5), when the belt is pretensioned. The gap width of the teeth of the counterpiece is 20 to 80 percent wider than the width of each tooth of the belt. The teeth of the belt are more elastic than the tension reinforcement of the belt.
Patent DE-20122480-U1 (DE)
Title: Glass impact wall for sports and leisure halls comprises adjacent glass panes spring-mounted on a part fixed to a building in a normal direction to their surface extension
IPC: E04B1/36
Filed: 2001-04-27
Abstract: Glass impact wall comprises several adjacent glass panes (1) fixed to a part (5) fixed to a building. The glass panes are spring-mounted on the part in a normal direction to their surface extension. Preferred Features: The glass panes are fixed to a subconstruction (4) spring-mounted on the part fixed to the building. Elastic bodies (3) are inserted between the subconstruction and the part. The subconstruction has laths fixed to the part by screws (32) adjustably held in the laths in a direction perpendicular to the plane of the glass panes.
Patent DE-20213725-U1 (DE)
Title: Cylindrical light for external lighting has intermediate fixing ring between base shaft and upper lamp shade
IPC: F21V15/01
Filed: 2002-09-02
Abstract: A cylindrical light, especially for external use, has a base shaft and an upper closed shade of the same diameter screwed concentrically and removably to the shaft and holding a central lamp fitting. An intermediate ring of the same diameter is threaded for removably screwing to both shaft and shade.
Patent DE-20220351-U1 (DE)
Title: Nucleotide support, useful for assessing genetic risk of arteriosclerosis, comprises probes directed against nine risk-associated genes or their variants
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-10-24
Abstract: Nucleotide support (A) for determining the genetic risk of arteriosclerosis comprises oligonucleotide probes (I) for investigating nine specified genes (II) in a patient sample, and each (I) is at least partly identical with, or complementary to, a segment of (II).
Patent DE-20221635-U1 (DE)
Title: Optical system for stimulating, measuring fluorescence on/in specimens treated with fluorescent paint has geometric axis at least partly identical with optic axis between mirror and detector
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-01-10
Abstract: The system has a laser, mirror, deflection element, lens, specimen table, perforated stop, spectral filter, detector and a constant geometric axis that does not pass through the specimen and on which an optical arrangement, second focal point, perforated stop, spectral filter and detector are arranged with the mirror and deflection element. The geometric axis is at least partly identical with the optical axis between the mirror and the detector. The system has a laser (1), mirror (4), deflection element (7), lens (8), movable specimen table (13), perforated stop (18), spectral filter (19), detector (20) and a constant geometric axis (G) that does not pass through the specimen and on which an optical arrangement, a second focal point, perforated stop, spectral filter and detector are arranged together with the mirror and deflection element. The geometric axis is at least partly identical with the optical axis (5) in the region between the mirror and the detector. Independent claims are also included for the following: a method of stimulating and measuring fluorescence on or in specimens treated with fluorescent paints.