baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004320-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für den Zugriff auf und die Übertragung von verschiedenen Datenrahmen in einem digitalen Übertragungsnetz
Inventor: HE ZHIQUN
IPC: H04Q11/04
Filed: 2004-01-28
Abstract: Ein System, das auf verschiedene Datenrahmen in einem digitalen Übertragungsnetzwerk zugreift und diese überträgt, um auf verschiedene Datenrahmen zuzugreifen und diese zu übertragen, mit: mindestens einer Anwender-Netz-Schnittstelle (UNI), die verwendet wird, um mit dem Anwendernetzwerk zu koppeln; mindestens einer Netzwerk-Netzwerk-Schnittstelle (NNI), die verwendet wird, um mit dem digitalen Übertragungsnetzwerk zu koppeln, um Daten zu übertragen; mindestens einer Abbildungs-/Rückabbildungsvorrichtung; einer virtuellen Schnittstellenvorrichtung, die an mindestens einer UNI koppelt und an mindestens einer NNI über die Abbildungs-/Rückabbildungsvorrichtung koppelt; einer Steuervorrichtung, die mit der virtuellen Schnittstellenvorrichtung koppelt, um andere entsprechende Vorrichtungen zu steuern, um verschiedene Datenrahmenverarbeitungsabläufe durchzuführen. Die vorliegende Erfindung kann einen individualisierten Dienst bereitstellen und die Betriebsfähigkeit der Vorrichtung unter Verwendung der Datenverarbeitungs- und -absendevorrichtung verbessern.
Patent DE-102004011834-A1 (DE)
Title: Walzenrost
Inventor: ZIMMERMANN BERNHARD
IPC: F23H9/02
Filed: 2004-03-09
Abstract: Walzenrost zum Betrieb einer Verbrennungsanlage, insbesondere einer Müllverbrennungsanlage, mit einem aus im Abstand achsparallel nebeneinander angeordneten rotierenden Rostwalzen (1) bestehenden Förderrost für das Verbrennungsgut, wobei zwischen den benachbarten Walzen (1) ein Zwischenraum eingehalten ist, in dem Walzenabstreifer (2) vorgesehen sind, die mit einem unterhalb des Zwischenraums angeordneten Walzenabstreifträger (3) verbunden sind, wobei die Abstreifträger (3) kühlbar sind und Mittel (4, 6, 7) zur Beaufschlagung mit einem Kühlmedium aufweisen.
Patent DE-102004015177-A1 (DE)
Title: Element, umfassend ein reflektierendes Substrat und eine Antireflexschicht, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: WALHEIM STEFAN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2004-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element, umfassend ein reflektierendes Substrat und eine Antireflexschicht, die Poren aufweist, deren Dimensionen unterhalb der Wellenlänge des sichbaren Lichts oder benachbarter Spektralbereiche liegen, wobei die Antireflexschicht Bereiche aufweist, in denen der Volumenanteil der Poren um mindestens 10% geringer ist als in der jeweils zu diesen Bereichen benachbarter Antireflexschicht. DOLLAR A Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung erfindungsgemäßer Elemente. Hierzu wird die Antireflexschicht eines bereitgestellten Elements mit einem Stempel, der vorstehende Strukturen aufweist, derart beaufschlagt, dass die vorstehenden Strukturen des Stempels Bereiche der Antireflexschicht so zusammendrücken, dass sich der Volumenanteil der Poren in diesen Bereichen verringert und hierdurch die Struktur des Stempels auf die Antireflexschicht übertragen wird. In einer weiteren Ausgestaltung wird die Antireflexschicht mit einem thermisch wirkenden Verfahren lokal so behandelt, dass sich der Volumenanteil der Poren in diesen so behandelten Bereichen verringert. DOLLAR A Erfindungsgemäße Elemente werden als Produkt- oder Sicherheitslabel bzw. als Beschriftungen auf reflektierenden oder transparenten Oberflächen verwendet.
Patent DE-102004016014-A1 (DE)
Title: Tool holder removable fixing device e.g. for hammer drill, has bolting device body with recess assigned to tool holder and a safeguard body which protects bolting device body in the recesses
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B23B31/107
Filed: 2004-04-01
Abstract: The device has a bolting device body with recess assigned to a tool holder (10). A safeguard body (20) protects the bolting device body in the recesses. A control body (14) moves the safeguard body during a module movement of the tool holder into the machine from a bolting device position. A guide leads the control body during the module movement.
Patent DE-102004017834-A1 (DE)
Title: Kathetereinrichtung
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61M25/092
Filed: 2004-04-13
Abstract: Kathetereinrichtung, umfassend einen Katheter (2) zum Einführen in ein Hohlraumorgan, insbesondere ein Gefäß, mit mehreren um die Katheterlängsachse und zumindest über einen Teil der Katheterlänge verteilt angeordneten, für eine vorbestimmte Formänderung über eine Steuerungseinrichtung (5) separat ansteuerbaren Biegeelementen (12, 12a-12f, 12a'-12e') sowie mehreren um die Katheterlängsachse und zumindest über einen Teil der Katheterlänge verteilt angeordneten, mit der Steuerungseinrichtung (5) kommunizierenden Biegesensoren (15, 15a-15e, 15a'-15e'), wobei die Steuerungseinrichtung (5) zur Ermittlung der gegebenen geometrischen Form des Katheters (2) anhand der Biegesensorsignale und zur Ermittlung der für eine Bewegung des Katheters (2) um eine vorzugsweise benutzerseitig vorgebbare Verschiebelänge erforderlichen Formänderung der Biegeelemente (12, 12a-12f, 12a'-12e') zur Ermöglichung einer zumindest teilweisen Eigenbewegbarkeit des Katheters (2) durch gezielte biegebedingte Kraftausübung auf die Organwand (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102004018563-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vermeidung von Interferenzen unter einem multiplen drahtlosen System
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04M1/72505
Filed: 2004-04-16
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Vermeidung von Interferenzen zwischen zwei Kommunikationssystemen werden beschrieben. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung liefert ein Verfahren, das eine Frequenzinformation liefert, die einer ersten RF-Verbindung zwischen einem Hörer eines schnurlosen Telefons und einer Kopfhörer-Sprechgarnitur zugeordnet ist. Wenn die Frequenzinformation benutzt wird, erzeugt das Verfahren einen RF-Kanal für eine zweite RF-Verbindung zwischen dem Hörer und der Basiseinheit des schnurlosen Telefons. Der RF-Kanal unterscheidet sich von einem oder mehreren RF-Kanälen, die der ersten RF-Verbindung zugeordnet sind. Vorzugsweise ist die Kopfhörer-Sprechgarnitur eine Bluetooth-Kopfhörer-Sprechgarnitur. Vorzugsweise ist die erste RF-Verbindung eine Bluetooth-RF-Verbindung. Vorzugsweise ist die zweite RF-Verbindung eine WDCT-RF-Verbindung.
Patent DE-102004021065-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Schutzgasmischung zum Lichtbogen-Fügen
Inventor: AMMANN THOMAS
IPC: B23K35/38
Filed: 2004-04-29
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren zur Vor-Ort-Herstellung einer Schutzgasmischung zum Lichtbogen-Fügen, insbesondere zum Lichtbogen-Schweißen, angegeben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird einer Flüssig-Argon-Versorgung (1) gasförmiges Argon entnommen und dem Argon wird Helium (2) und eine Dotiergasvormischung (3), die vor Ort getrennt zur Verfügung gestellt werden, zugegeben. Ferner wird die Dotiergasvormischung und eine Schutzgas-Versorgungseinrichtung, die mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens mehrere Arbeitsplätze mit verschiedenen Gasmischungen versorgt, beansprucht.
Patent DE-102004021955-A1 (DE)
Title: Method for polarizing piezo-ceramic e.g. for piezo-actuator, charging of piezo-ceramic results from voltage-controlled polarization
Inventor: DOELLGAST BERND
IPC: F02D41/26
Filed: 2004-05-04
Abstract: A method for polarizing a piezo-ceramic, in which starting from a basic body of unpolarized piezo-ceramic with at least two flat opposite facing electrodes, a polarization voltage having a determined time curve is applied to the electrodes. The charging of the piezo-ceramic follows through a voltage-controlled polarization, which is superimposed through a charge controlled polarization, in which a current limitation (D) is imposed, whose time curve is adjusted so that the given current limitation (D) is effective at least at the beginning of the polarization as a charge control with an adaptive limitation of the polarization voltage (A).
Patent DE-102004023182-A1 (DE)
Title: Portable personal driver information system for motor vehicles consist of personal computer with display, mobile phone or GPS, and key unit, and is associated with one vehicle only
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G01C21/26
Filed: 2004-05-07
Abstract: The system has a portable personal computer (2) with display (3) and operating part (4). It is associated with a particular motor vehicle and has an integrated key unit (5) for that vehicle. This may be a key module detachable from the computer. Traveling and/or vehicle information is supplied to the computer via cable or cable-free transmission, for online and/or offline presentation of information. The computer is fitted into a docking station with interface, may be a notebook or a personal digital assistant (PDA), may have a mobile telephone and/or global positioning system (GPS) function, and has a display visible to driver and/or passenger and stores traveling and service information, and similar.
Patent DE-102004024838-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für eine Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: KAGY ROBERT A
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-05-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Motors mit einer Ventilbetätigungsvorrichtung wird vorgesehen. Der Motor wird gestartet. Ein erster Parameter, der eine erste Temperatur des Motors anzeigt, wird abgefühlt. Ein zweiter Parameter, der eine zweite Temperatur des Motors anzeigt, wird abgefühlt. Die Ventilbetätigungsvorrichtung wird ausgeschaltet, um zu verhindern, dass eine Variation der herkömmlichen Motorventilbetätigungszeitsteuerung ansprechend darauf eingerichtet wird, dass jede der ersten und zweiten Temperaturen unter einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102004024915-A1 (DE)
Title: Elektrode für Brennstoffzelle
Inventor: YAMAMOTO TAIZO
IPC: H01M4/88
Filed: 2004-05-19
Abstract: In einer luftelektrodenseitigen Katalysatorschicht einer Brennstoffzelle schlägt die Erfindung ein neues Verfahren vor, das ein Polyelektrolytmaterial davor bewahrt, durch Radikale zersetzt zu werden, die sich aus Wasserstoff ergeben, der eine Elektrolytmembran durchdrungen hat. Gemäß der Erfindung ist die luftelektrodenseitige Katalysatorschicht aus einer ersten Katalysatorschicht auf der Seite der Elektrolytmembran und einer zweiten Katalysatorschicht auf der Seite der Gasdiffusionsschicht zusammengesetzt, und die erste Katalysatorschicht weist einen höheren Gasflußwiderstand als die zweite Katalysatorschicht auf.
Patent DE-102004025748-A1 (DE)
Title: Motorrad mit einer Halteeinrichtung für einen Seitenkoffer
Inventor: REINHART PETER
IPC: B62J9/00
Filed: 2004-05-26
Abstract: Motorrad mit einer im Heckbereich des Motorrads angeordneten Halteeinrichtung, die zum Halten eines seitlich am Motorrad angebrachten Seitenkoffers vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtung mindestens ein zahn- bzw. zapfenartiges Formschlusselement aufweist, das nach oben vom Motorrad absteht. Der Seitenkoffer weist eine Ausnehmung auf, die formschlüssig auf das Formschlusselement aufsetzbar ist. Das mindestens eine Formschlusselement wiederum weist ein Loch auf, das bei abgenommenem Seitenkoffer als Verzurröse fungiert.
Patent DE-102004028062-A1 (DE)
Title: Sanitäres Thermostatventil
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-06-09
Abstract: Ein sanitäres Thermostatventil (1) besitzt in bekannter Weise ein Gehäuse (2), das einen Kaltwasserzulauf (3), einen Warmwasserzulauf (4) und einen Mischwasserauslauf aufweist. In dem Gehäuse (2) befindet sich ein temperaturempfindliches und vom Mischwasser anströmbares Thermostatelement (8), das seinerseits ein Mischventil ansteuert. Das Einstellorgan (10 bis 14) des Thermostatventils (1), mit dem durch eine Verschiebung des Thermostatelements (8) im Gehäuse (2) die Solltemperatur des Mischwassers eingestellt werden kann, wird von einem elektrischen Linearaktuator (15) beaufschlagt. Dessen sich linear bewegendes Ausgangsorgan (19) ist direkt mit dem Einstellorgan (10 bis 14) verbunden. Dieses Thermostatventil (1) baut sehr klein und ist verhältnismäßig kostengünstig.
Patent DE-102004028795-A1 (DE)
Title: Rotational speed sensor for vehicle anti-lock has sensor pit fitting in connecting piece hole and formed of stainless steel braking system, has corrosion-resistant stainless steel sensor pot
Inventor: EBERHARD FRANK
IPC: G12B9/02
Filed: 2004-06-15
Abstract: The sensor housing is formed of a metal connecting piece (1) with a hole in which a sensor pot (3), having same cross-sectional shape as the hole, sits. The sensor pot is made of a corrosion resistant material e.g. stainless steel. The connecting piece has a corrosion resistant layer.
Patent DE-102004028995-A1 (DE)
Title: Synergistic pesticidal combination of thiodicarb and chloronicotinoyl compound, e.g. thiacloprid, useful as insecticide, acaricide, nematocide, ectoparasiticide or antifouling agent
Inventor: ANDERSCH WOLFRAM
IPC: A01N43/78
Filed: 2004-06-16
Abstract: Compositions (A) containing synergistic amounts of thiodicarb (I) and at least one chloronicotinoyl compound (II) are new. An independent claim is included for the preparation of pesticidal compositions, by blending the synergistic mixture of (I) and (II) with extenders and/or surfactants. ACTIVITY : Insecticide; Acaricide; Nematocide; Parasiticide; Antifouling. In tests against Phaedon cochleariae larvae on cabbage leaves, the degree of mortality after 6 days was 15% using (I) at 100 ppm, 0% using thiacloprid (IIa) at 4 ppm and 65% (compared with a predicted value of 15%) using a combination of (I) at 100 ppm and (IIa) at 4 ppm. MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent DE-102004029325-A1 (DE)
Title: Use of a medicament, comprising cholinesterase inhibitor (e.g. donepezil), for the treatment of behavior disturbances and/or disturbances of cognitive functions caused due to the fetal alcohol syndrome
Inventor: ARENDT THOMAS
IPC: A61P25/32
Filed: 2004-06-10
Abstract: Use of a medicament or its pro-medicine (that passes the blood-brain barrier) (I), comprising cholinesterase inhibitor, for the treatment of behavior disturbances and/or disturbances of cognitive functions, which is caused due to the fetal alcohol syndrome. ACTIVITY : Nootropic. MECHANISM OF ACTION : Cholinesterase inhibitor; Acetyl cholinesterase inhibitor.
Patent DE-102004031617-A1 (DE)
Title: Shifting slide for exhaust gas system of internal combustion engine has precatalytic converter, main catalytic converter, whereby slide simultaneously increases intermediate exhaust gas conduits, connecting slide and catalytic converters
Inventor: KLEES TIMO
IPC: F01N3/28
Filed: 2004-06-30
Abstract: The slide (2) has a precatalytic converter and a main catalytic converter. An inlet exhaust gas conduit (1) forms a connection from combustion engine to slide. An intermediate exhaust gas conduit (3,4) forms a connection between the slide and the precatalytic converter and also between the slide and the main catalytic converter. The slide can simultaneously increase the intermediate conduits as required.
Patent DE-102004031895-A1 (DE)
Title: Austragen von Tabakgut aus einem Zwischenspeicher
Inventor: HAGEMANN FRITZ
IPC: A24B3/08
Filed: 2004-06-30
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austragen von Tabakgut (15)
aus einem Zwischenspeicher (10), wobei das Tabakgut (15) im Zwischenspeicher
(10) zu einer Austragseinrichtung (18) gefördert wird, mittels der Austragseinrichtung
(18) eine Teilmenge (25) des Tabakguts (15) aus dem Zwischenspeicher
(10) herausgelöst
wird und nachfolgend die herausgelöste Teilmenge (25) einem Tabakmassenstrom
zugeführt
wird. Das Verfahren wird dadurch weitergebildet, dass ausgangsseitig
des Zwischenspeichers (10) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung
(26) die herausgelöste
Teilmenge (25) erfasst wird und in Abhängigkeit der erfassten Teilmenge
(25) die Zuführung
der Teilmenge (25) zum Tabakmassenstrom dosiert wird. Ferner
betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum Austragen von Tabakgut
(15) aus einem Zwischenspeicher (10), wobei das Tabakgut (15) im
Zwischenspeicher (10) zu einer Austragseinrichtung (18) förderbar
ist, mittels der Austragseinrichtung (18) eine Teilmenge (25) des
Tabakguts (15) aus dem Zwischenspeicher (10) herauslösbar ist
und die herausgelöste
Teilmenge (25) einem Tabakmassenstrom zuführbar ist.
Patent DE-102004032417-A1 (DE)
Inventor: MAGER MICHAEL
IPC: C08G18/73
Filed: 2004-07-05
Abstract: The present invention relates to a process for preparing amino-functional polyurethane prepolymers by a) preparing an NCO-functional polyurethane prepolymer by reacting an excess of one or more di- and/or polyisocyanates with at least one isocyanate-reactive compound having a functionality of at least 1.5, b) reacting the free NCO groups of the resulting polyurethane prepolymer with at least one compound containing one or more silanol groups to obtain the corresponding silylurethanes, and then c) converting the silylurethanes to amino-functional polyurethane prepolymers by hydrolysis and/or alcoholysis with decarboxylation. The present invention also relates coatings, adhesives, sealants, casting compounds or moldings obtained from these amino-functional polyurethene prepolymers. Finally, the present invention relates to reactive systems containing the amino-functional polyurethane prepolymers, compounds containing on average more than one oxirane group per molecule, and optionally organic amines and additives.
Patent DE-102004033759-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: MUELLER JENS
IPC: E05D15/10
Filed: 2004-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem eines Kraftfahrzeuges (1), welches zur manuellen Betätigung vorgesehen ist. Das Schiebetürsystem umfaßt eine Fahrzeugaußentür (2), eine Führungsschiene (3, 4) und mindestens einen Schwenkarm (5, 6), wobei die Fahrzeugtür (2) mittels des Schwenkarmes (5, 6) in der Führungsschiene (3, 4) in einer Längsrichtung (7) verschieblich und im Bereich einer Schließstellung (8) der Fahrzeugtür (2) schwenkbar geführt ist. Bezogen auf die Längsrichtung (7) sind ein vorderer, eine Vorderkante (9) der Fahrzeugtür (2) schwenkend führender und im Bereich der Vorderkante (9) angreifender Schwenkarm (5, 6) sowie ein hinterer, eine Hinterkante (10) der Fahrzeugtür (2) schwenkend führender und an der Hinterkante (10) angreifender Schwenkarm vorgesehen.
Patent DE-102004035164-A1 (DE)
Title: Neue o-Aminophenol-Derivate und diese Verbindungen enthaltende Färbemittel
Inventor: CHASSOT LAURENT
IPC: C07D207/335
Filed: 2004-07-20
Abstract: o-Aminophenol-Derivate
der allgemeinen Formel (I) oder deren physiologisch verträgliche, wasserlösliche Salze,  worin X gleich Sauerstoff,
Schwefel oder N-R4 ist; R1, R2, R3 gleich oder verschieden sein
können
und unabhängig
voneinander gleich Wasserstoff, ein Halogenatom, eine Cyanogruppe,
eine C 1 -C 4 -Alkoxygruppe,
eine C 1 -C 6 -Alkylgruppe,
eine C 1 -C 4 -Alkylthioethergruppe,
eine Mercaptogruppe, eine Nitrogruppe, eine Trifluormethangruppe,
eine -C(O)H-Gruppe, eine -C(O)CH 3 -Gruppe,
eine -C(O)CF 3 -Gruppe, eine -Si(CH 3 ) 3 -Gruppe, eine
C 1 -C 4 -Hydroxyalkylgruppe
oder eine Aminomethylgruppe sind; R4 gleich Wasserstoff, eine
C 1 -C 6 -Alkylgruppe,
eine C 1 -C 4 -Hydroxyalkylgruppe,
eine Phenylgruppe oder eine Acetylgruppe ist; sowie diese Verbindungen
enthaltende Färbemittel
für Keratinfasern.
Patent DE-102004038234-A1 (DE)
Title: Implantatkörper
Inventor: MALODOBRY WOLFGANG
IPC: A61F2/10
Filed: 2004-08-05
Abstract: Gegenstand der Neuerung ist ein Implantatkörper zur Implantation von natürlichen oder künstlichen Haaren in die menschliche oder tierische Lederhaut.
Patent DE-102004042499-A1 (DE)
Title: Multilayer system for production of two-dimensional or three-dimensional pictures, has flat light source covered by array of filter elements, light scattering layer and picture layer
Inventor: RELKE INGO
IPC: G02B27/22
Filed: 2004-08-31
Abstract: The multilayer rear illuminated system may be used for two-dimensional or three-dimensional pictures. A first layer (1) has a flat light source made of an array of small light source elements. The second layer (2) consists of an array of filter elements. The third layer (3) is a light scattering layer. A picture generating layer (4) rests on top of the scattering layer.
Patent DE-102004043701-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Berg- oder Wanderschuhe mit härteverstellbarer Zunge
Inventor: SELIGER SVEN
IPC: A43B5/00
Filed: 2004-09-09
Abstract: Schuh, insbesondere Berg- oder Wanderschuh (10), bestehend aus Sohle (11) und Oberteil (12), welches an seiner Oberseite eine sich in Schuhlängsrichtung über den Rist (13) hinweg erstreckende, durch eine Zunge (14) abgedeckte oder abdeckbare Einstiegsöffnung (15) aufweist, wobei der Zunge (14) ein biegeelastisches Stützelement (16) zugeordnet ist, welches relativ zur Zunge (14) längsverschieblich gelagert ist. Das Stützelement (16) ist aus einer vorzugsweise oberen Soft-Position in eine vorzugsweise untere Stiff-Position und umgekehrt verschiebbar (Doppelpfeil).
Patent DE-102004047649-A1 (DE)
Title: Cutting semiconductor device comprises forming semiconductor part in first semiconductor layer, passing laser beam on surface of first semiconductor layer, and cutting device into chip using laser beam
Inventor: OHKAWA MAKOTO
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-09-30
Abstract: Cutting a semiconductor device comprises forming a semiconductor part in a first semiconductor layer (1), passing a laser beam onto the surface of the first semiconductor layer, and cutting the device into a chip using the laser beam. The laser beam is reflected on a boundary surface between the first semiconductor layer and an insulating layer (3) to produce a first reflected beam. The laser beam is reflected on a boundary surface between the insulating layer and the second semiconductor layer (2) to produce a second reflected beam. Independent claims are also included for the following: (1) a semiconductor device; and (2) a cutting device for cutting the semiconductor device.
Patent DE-102004047938-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Beschichtung eines bandförmigen Substrates
Inventor: BRAUN UWE
IPC: B05C9/02
Filed: 2004-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Beschichtung eines bandförmigen Substrates. Diese Vorrichtung weist mehrere z. B. aus Keramik bestehende Verdampferschiffchen auf, auf deren Oberfläche z. B. ein Metall geschmolzen wird. Die Verdampferschiffchen liegen mit ihrer Längsachse quer zur Transportrichtung des bandförmigen Substrates. Bei einer bestimmten Positionierung der Verdampferschiffchen zueinander und zum Substrat ergibt sich eine gleichmäßige Beschichtung des Substrates.
Patent DE-102004050123-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/44
Filed: 2004-10-14
Abstract: Lastschaltgetriebe mit drei Planetenradsätzen, die über fünf Drehmomentübertragungsmechanismen selektiv gesteuert werden, um sechs Vorwärts-Drehzahlverhältnisse und ein Rückwärts-Drehzahlverhältnis für das Getriebe herzustellen. Die Drehmomentübertragungsmechanismen umfassen Kolbenmechanismen, die in Elementen des Getriebegehäuses verschiebbar angeordnet sind, die eine vordere Endabdeckung, eine hintere Endabdeckung und eine die vordere Endabdeckung und die hintere Endabdeckung verbindende Schale umfassen.
Patent DE-102004050596-A1 (DE)
Title: Klemmverbindung zwischen dem Klemmschuh eines Rollenwagens und einem Schiebeflügel
Inventor: VOGLER THOMAS
IPC: E06B3/46
Filed: 2004-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmverbindung zwischen dem Klemmschuh eines Rollenwagens und einem hängend in einer Klemmkammer des Klemmschuhes mittels Klemmschrauben eingespannten Schiebeflügel. Die Erfindung richtet sich darauf, dass in der Klemmkammer eine gegen eine Planfläche des Schiebeflügels mittels Stellschrauben anstellbare Klemmplatte angeordnet ist.