baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108589-A1 (DE)
Title: Lenkverfahren eines Flurförderzeugs und Flurförderzeug
Inventor: KELLER JÜRGEN
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-04-02
Abstract: Lenkverfahren eines Flurförderzeugs (100) mit drei Rädern (1, 2, 3) von denen ein Rad als mittleres Rad (1) ausgeführt und in einem um eine Lenkachse (L) in zwei Lenkrichtungen (T1, T2) drehbar gelagerten Drehschemel (4) um eine Rotationsachse (R) rotierbar gelagert ist,wobei der Drehschemel (4) mittels eines Hydraulikzylinders (5) um die Lenkachse (L) gedreht wird, wobei auf den Drehschemel (4) zur Drehung um die Lenkachse (L) in beide Lenkrichtungen (T1, T2) zumindest annähernd gleich große Lenkkräfte (F1, F2) ausgeübt werden.
Patent DE-102019110817-A1 (DE)
Title: Analyseanordnung und Analyseverfahren für eine Getränkebehälteraufnahme
Inventor: RENZ ANDREAS
IPC: G01F23/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Analyseanordnung (8) für eine Getränkebehälteraufnahme (2) weist wenigstens einen Füllstanddetektor (10), mittels dem zumindest zwei unterschiedliche Füllstände (F, Fv, Fl) eines Getränkebehälters (6) detektierbar sind auf. Dabei ist vorgesehen, dass der Füllstanddetektor (10) mit einer digitalen Standardschnittstelle (14) zur externen Übertragung von Informationssignalen (I) verbunden ist, die in Abhängigkeit von einem aktuellen, detektierten Füllstand (F, Fv, Fl) generierbar sind.
Patent DE-102019112323-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur Verriegelung einer Ladeverbindung
Inventor: MIRBACH-WAHN LENNART VON
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem zur Verriegelung einer Ladeverbindung zwischen einer elektrischen Batterie, die zur Versorgung eines Antriebs eines Flurförderzeugs dient, und einem Ladegerät, das Verriegelungssystem umfassend eine Verriegelungsmechanik und eine Verriegelungssteuerung, wobei die Verriegelungsmechanik verstellbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der die Verriegelungsmechanik die Ladeverbindung derart verriegelt, dass die Ladeverbindung nicht gelöst werden kann, und einer Freigabestellung, in der die Verriegelungsmechanik die Verriegelung der Ladeverbindung aufhebt, so dass die Ladeverbindung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungssteuerung dazu ausgebildet ist, zu prüfen, ob eine Kommunikation zwischen der Batterie und dem Ladegerät aufgebaut wurde und die Verriegelungsmechanik in die Verriegelungsstellung zu verstellen, wenn die Prüfung ergibt, dass eine Kommunikation zwischen der Batterie und dem Ladegerät aufgebaut wurde.
Patent DE-102019114823-A1 (DE)
Title: Induktionsvorrichtung für ein Kochfeld, Verfahren zum Herstellen einer Induktionsvorrichtung und Kochfeld
Inventor: MIK WALDEMAR
IPC: H01F5/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsvorrichtung (102) für ein Kochfeld, wobei die Induktionsvorrichtung (102) einen Blechzuschnitt (200) mit zumindest einer ausgestanzten spiralförmigen Durchbrechung (202) aufweist, die eine Spule (204) in dem Blechzuschnitt (200) ausformt.
Patent DE-102019121178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden halbleiterchips und strahlungsemittierender halbleiterchip
Inventor: HOLLAND BRENDAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2019-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (2), die einen aktiven Bereich (3) umfasst, der dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen,- Aufbringen einer reflektierenden Schichtenfolge (7) über der Halbleiterschichtenfolge (2),- Erzeugen einer ersten Ausnehmung (8) durch eine Öffnung (9) einer Maske (10), wobei die erste Ausnehmung (8) die reflektierende Schichtenfolge (7) und den aktiven Bereich (3) vollständig durchbricht,- Aufbringen einer dielektrischen Spiegelschicht (11) in der ersten Ausnehmung (8) durch dieselbe Öffnung (9) derselben Maske (10). Weiterhin wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben.
Patent DE-102019121672-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufnehmen und ablegen von optoelektronischen halbleiterchips
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Aufnehmen und Ablegen von optoelektronischen Halbleiterchips (11) umfasst, dass Elektron-Loch-Paare in optoelektronischen Halbleiterchips (11) erzeugt werden und dadurch in der Umgebung des jeweiligen optoelektronischen Halbleiterchips (11) ein elektrisches Dipolfeld erzeugt wird, ein Aufnahmewerkzeug (13) ein elektrisches Feld erzeugt und die optoelektronischen Halbleiterchips (11) während oder nach der Erzeugung der Elektron-Loch-Paare mit dem Aufnahmewerkzeug (13) aufgenommen und an vorgegebenen Stellen abgelegt werden.
Patent DE-102019127099-A1 (DE)
Title: Drehmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer Tiefbohreinheit zum Fertigen von Tiefbohrungen sowie Tiefbohreinheit als solche
Inventor: BACH HUBERT
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmaschine (12) zum Bearbeiten von Werkstücken, umfassend ein Maschinenbett (14), eine Arbeitsspindel (16), welche um eine Spindeldrehachse (AS) drehbar im Maschinenbett (14) gelagert ist, eine Arbeitsspindel-Antriebseinheit (18) zum Antreiben der Arbeitsspindel (16), eine am Maschinenbett (14) befestigbare oder befestigte Tiefbohreinheit (26) zum Fertigen von Tiefbohrungen mit zumindest einem um eine Tiefbohrerdrehachse (AT) drehbar gelagerten Bohrfutter (28) zum Aufnehmen eines Tiefbohrers (29), einer Tiefbohrer-Antriebseinheit (30) zum An-treiben des Bohrfutters (28), und einer Verfahreinrichtung (32) zum Verfahren des Bohrfutters (28) entlang der Tiefbohrerdrehachse (AT) zwischen einer Grundstellung und einer Arbeitsstellung. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Tiefbohreinheit (26) zum Fertigen von Tiefbohrungen als solche.
Patent DE-102019127704-A1 (DE)
Title: Strommodus-steuerung unter verwendung einer anlageninversionsentkopplung in elektrischen servolenkungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein System beinhaltet ein erstes Modul, das: den Ausgangsstrom von dem Elektromotor als Rückkopplung empfängt, wobei der Ausgangsstrom eine Gleichachsen-Komponente und eine Quadraturachsen-Komponente beinhaltet; und einen ersten Spannungsbefehl basierend auf einem virtuellen Widerstandswert, der Rückkopplung und einer angestrebten Frequenzkennlinie des Motorsteuerungssystems erzeugt. Das System beinhaltet: ein zweites Modul, das: eine Differenz zwischen der Rückkopplung und einem befohlenen Strom empfängt; und einen zweiten Spannungsbefehl basierend auf einem geschätzten Induktivitätswert, einem geschätzten Widerstandswert eines Elektromotors, dem virtuellen Widerstandswert, einer angestrebten Frequenzgangkennlinie des Motorsteuerungssystems und der Antwort der d-Achsen-Komponente des Ausgangsstroms, die von der Antwort der q-Achsen-Komponente entkoppelt ist, erzeugt. Das System beinhaltet ein Additionsmodul, das durch Addieren des ersten und zweiten Spannungsbefehls einen Eingangsspannungsbefehl für den Elektromotor erzeugt.
Patent DE-102019130791-A1 (DE)
Title: Homokinetisches universalgelenk
Inventor: SHINODA YOSHITAKA
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-11-14
Abstract: Homokinetisches Universalgelenk (10) mit einem im Wesentlichen becherförmigen äußeren Gelenkelement (12) und einem inneren Gelenkelement (14), die miteinander zusammenwirken, um erste und zweite Nutabschnitte (30, 32) zu definieren. Ein Klemmwinkel (α), in welchen eine Kugel (24) in den ersten Nutabschnitt (30) eingeklemmt wird, ist zu einem Öffnungsende des äußeren Gelenkelements (12) hin offen ist. Ein Klemmwinkel (β), in welchen eine Kugel (24) in dem zweiten Nutabschnitt (32) eingeklemmt wird, ist zu einer Bodenwand des äußeren Gelenkelements (12) hin offen. Ein Absolutwert des Klemmwinkels (α) im ersten Nutabschnitt (30) ist größer als ein Absolutwert des Klemmwinkels (β) in dem zweiten Nutabschnitt (32) in einem Referenzzustand, in welchem Mittelachsen (S1, S2) des äußeren Gelenkelements (12) und des inneren Gelenkelements (14) auf einer Gerade liegen.
Patent DE-102019134448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit einem Parkassistenzsystem (110) vorgeschlagen, wobei das Parkassistenzsystem (110) zum Fahren des Fahrzeugs (100) entlang einer mittels eines Trainingsverfahrens trainierten Trajektorie (TR1 - TR3) eingerichtet ist, wobei an einer Position entlang der Trajektorie (TR1 - TR3) ein bewegbares Hindernis (140) angeordnet ist. Bei dem Trainingsverfahren wird ein optisches Sensorsignal des Hindernisses (140) in wenigstens einer Sperrposition (SP1, SP2) und einer Entsperrposition (EP1, EP2) erfasst und gespeichert. Bei einem späteren Nachfahren der Trajektorie (TR1 - TR3) durch das Parkassistenzsystem (110) wird ein aktuelles optisches Sensorsignal des Hindernisses (140) erfasst und mit den gespeicherten optischen Sensorsignalen verglichen, um zu ermitteln, ob das Hindernis (140) in der Sperrposition (SP1, SP2) oder in der Entsperrposition (EP1, EP2) ist.
Patent DE-102019202255-A1 (DE)
Title: Zwei-Materialien-Verbindung
Inventor: COOK CHRISTOPHER M
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird eine Zwei-Materialien-Verbindung angegeben. Das Design kann aus einem ersten Teil gefertigt sein, das aus einem ersten Material gefertigt ist. Das erste Teil weist einen ersten Fügeabschnitt einer Fuge auf. Das Design kann auch ein zweites Teil aufweisen, das aus einem zweiten Material gefertigt ist. Das zweite Material ist vom ersten Material verschieden. Das zweite Teil weist einen zweiten Fügeabschnitt der Fuge auf, der zur Form des ersten Fügeabschnitts komplementär ist.
Patent DE-102019203856-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichtung für eine mikromechanische Interferometereinrichtung, Mikrospektrometereinrichtung, und Verfahren zur Herstellung einer Mikrospektrometereinrichtung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B81B5/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spiegeleinrichtung (1) für eine mikromechanische Interferometereinrichtung (10), umfassend eine Grundschicht (2) mit einer Oberseite (2a) und einer Unterseite (2b), wobei die Grundschicht (2) ein Metall umfasst; eine erste dielektrische Schicht (3a) und eine zweite dielektrische Schicht (3b), welche jeweils einen ersten Brechungsindex (n1) aufweisen, wobei die erste dielektrische Schicht (3a) die Grundschicht (2) an der Oberseite (2a) und die zweite dielektrische Schicht (3b) die Grundschicht (2) an der Unterseite (2b) bedeckt und wobei der erste Brechungsindex (n1) kleiner als 2 ist; und eine erste Außenschicht (4a) und eine zweite Außenschicht (4b), welche jeweils einen zweiten Brechungsindex (n2) aufweisen, wobei die erste Außenschicht (4a) die erste dielektrische Schicht (3a) und die zweite Außenschicht (4b) die zweite dielektrische Schicht (3b), an jeweils einer der Grundschicht (2) abgewandten Seite bedecken, wobei der zweite Brechungsindex (n2) größer als 2 ist.
Patent DE-102019204193-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung mit einer Scheibenwasserverteilung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-03-27
Abstract: Offenbart ist eine Scheibenwischervorrichtung, aufweisend ein Wischblatt mit einem Verbindungsanschluss und aufweisend ein Wischarm mit einer Arretierungskappe und mit mindestens einer fluidführenden Leitung, wobei das Wischblatt an dem Verbindungsanschluss über eine Sidelock-Verbindung mit dem Wischarm verbindbar und durch Anpressen der Arretierungskappe gegen den Verbindungsanschluss ortsfest arretierbar ist, wobei der Verbindungsanschluss seitlich des Wischblatts angeordnete Wasserdüsen aufweist, wobei die Wasserdüsen fluidleitend mit mindestens einer in den Verbindungsanschluss eingebrachten Fluidkupplung verbunden sind, wobei die mindestens eine fluidführende Leitung des Wischarms mit einem Fluidstecker zum Ausbilden einer fluidführenden Verbindung mit der Fluidkupplung verbunden ist.
Patent DE-102019208131-A1 (DE)
Title: Beleimungsstation und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Beleimungsstation
Inventor: RUFF MATHIAS
IPC: B05C1/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Beleimungsstation (20) zum Auftragen von Leim (22) auf in einem Produktstrom (12) geführte Produktelemente soll auch nach einem vorübergehenden Maschinenstopp oder Produktionsstillstand auf besonders einfache und zuverlässige Weise eine Fortsetzung des Produktionsprozesses und der Beleimung der Produktelemente ermöglichen. Dazu ist erfindungsgemäß einer auf dem Produktstrom (12) abrollbaren Leim-Applikationswalze (34) ein Befeuchtungssystem (38) zugeordnet. Beim Betrieb der Beleimungsstation (20) wird im Falle eines angehaltenen Produktstroms (12) für die Dauer des Stillstands die Leim-Applikationswalze (34) von dem Produktstrom (12) und der Transferwalze (32) abgeschwenkt, und weiter in Rotation gehalten, wobei die Oberfläche der Leim-Applikationswalze (34) befeuchtet wird.
Patent DE-102019209503-A1 (DE)
Title: Hochauflösender RGB-Laser-Scheinwerfer mit reduzierter Granulation
Inventor: THIESSEN EUGEN
IPC: F21S41/176
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbeleuchtungsanordnung (10), beispielsweise einen Scheinwerfer (50).Es ist vorgesehen, dass Laserlicht (32) nach dessen Erzeugung und bis zum Erreichen einer Projektionsfläche (36) zumindest auf ein Strahlformungselement (18) fällt, das neben der Stahlformung auch eine Elimination lokaler Interferenzmuster im Laserlicht (32) bewirkt.
Patent DE-102019210384-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnungen
Inventor: APPLEYARD MICHAEL
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, die ein Gehäuse, eine Welle, die drehbar bezüglich des Gehäuses befestigt ist und die zur Befestigung eines Lenkrads an einem Ende konfiguriert ist, einen Eingriffsabschnitt, der mit der Welle verbunden und dazu konfiguriert ist, sich mit dieser zu drehen, und ein Endanschlagsmittel, das an dem Gehäuse befestigt ist und in dem Pfad eines Zwischenrotors positioniert ist, der an der Welle befestigt ist und der dazu konfiguriert ist, unabhängig bezüglich der Welle drehbar zu sein, wobei der Zwischenrotor bei Drehung der Welle über einen vorbestimmten Winkel gleichzeitig sowohl mit dem Eingriffsabschnitt als auch mit dem Endanschlag in Eingriff bringbar ist, umfasst.
Patent DE-102019210697-A1 (DE)
Title: Lab-on-Chip-System mit mindestens einem funktionalisierten Abschnitt
Inventor: BOTT HANNAH
IPC: G01N33/50
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lab-on-Chip-System (1) mit mindestens einem funktionalisierten Abschnitt (14, 41, 51), der zur Anhaftung von Probenbestandteilen (32) eingerichtet ist, wobei der funktionalisierte Abschnitt (14, 41, 51) eine definierte Länge und/oder eine definierte Fläche aufweist, um eine quantifizierbare Isolation von Probenbestandteilen (32) zu ermöglichen.
Patent DE-102019210962-A1 (DE)
Title: Raffeinrichtung zum wahlweisen seitlichen Zusammenführen einer Folie zum Umwickeln eines Ballens
Inventor: LEBEAU JONATHAN
IPC: A01F15/12
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Raffeinrichtung (38) zum wahlweisen seitlichen Zusammenführen einer Folie (24) zum Umwickeln eines Ballens umfasst ein mit einer Kante der Folie (24) in Eingriff bringbares Raffelement (64, 66) mit einer sanduhrförmigen Rolle (74, 76) mit einer quer zur Ebene der Folie (24) orientierten Längsachse, das durch einen fremdkraftbetätigten Antrieb (58) in seitlicher Richtung zwischen einer Außerbetriebsposition und einer Betriebsposition bewegbar ist, um die Folie (24) bedarfsweise zu raffen. Zusätzliche, in der Richtung der Längsachse der Rolle (74, 76) feststehende Begrenzungselemente (82, 84) dienen zur Begrenzung der möglichen Bewegung der Folie (24) in der quer zur Ebene der Folie (24) verlaufenden Richtung.
Patent DE-102019212517-A1 (DE)
Title: Kernstück eines sitzlehnenmechanismus für einesitzlehnenanordnung
Inventor: NAIK FIROZ DIVAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus umfasst erste, zweite und dritte Sicherungsplatten und eine Sperrklinke. Die erste Sicherungsplatte definiert eine Vertiefung. Die zweite Sicherungsplatte umfasst eine erste diametrale Oberfläche, die erste Zähne darauf gebildet besitzt. Die dritte Sicherungsplatte ist angeordnet zwischen den ersten und zweiten Sicherungsplatten und umfasst eine zweite innere diametrale Oberfläche und eine äußere diametrale Oberfläche. Die zweite innere diametrale Oberfläche besitzt einen darauf gebildeten Nocken. Die äußere diametrale Oberfläche besitzt zweite Zähne, die darauf gebildet sind. Die Sperrklinke ist in der Vertiefung verschiebbar angeordnet zwischen einer gesicherten Position, in der die Sperrklinke mit dem Nocken von der dritten Sicherungsplatte ineinandergreift, und einer gelösten Position, in der die Sperrklinke von dem Nocken von der dritten Sicherungsplatte losgelöst ist.
Patent DE-102019213015-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: WETZEL STEFAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren 200 zum Pflegen von Wäsche 135 und ein zur Durchführung eingerichtetes Wäschepflegegerät 100 mit einem Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Wäschetrommel 107, die in dem Laugenbehälter 105 angeordnet ist, einem Schwingsystem 109 zum schwingbaren Lagern der Wäschetrommel 107 und des Laugenbehälters 105 in dem Wäschepflegegerät 100, einem Trommelantrieb 123 und einer Steuerung 119 zum Steuern des Trommelantriebs 123.Die Steuerung ist 119 ausgebildet, den Trommelantrieb 123 während eines Maximalzeitabschnitts 151 eines Waschzeitraums 149 zu aktivieren, um die Wäschetrommel 107 mit einer Maximaldrehzahl 155 zu rotieren, wobei die Maximaldrehzahl 155 größer als eine Resonanzdrehzahl 157 der Wäschetrommel 107 ist.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, den Trommelantrieb 123 während eines sich an den Maximalzeitabschnitt 151 anschließenden Trommelzeitabschnitts 153 des Waschzeitraums 149 zu aktivieren, um die Wäschetrommel 107 mit einer Trommeldrehzahl 159 zu rotieren, wobei die Trommeldrehzahl 159 geringer als die Resonanzdrehzahl 157 der Wäschetrommel 107 und größer als eine Ablösedrehzahl 161 der Wäschetrommel 107 ist, um einen Wäschetunnel 137 innerhalb der in der Wäschetrommel 107 aufgenommenen Wäsche 135 zu bilden und aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102019213319-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: BOGER MARKUS
IPC: F28F7/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einer Hülle (3), die zwei Einlässe (7, 9) sowie zwei Auslässe (8, 10) für ein erstes Fluid und ein zweites Fluid aufweist, wobei ein erster Strömungspfad (5) für das erste Fluid und ein zweiter Strömungspfad (6) für das zweite Fluid durch die Hülle (3) führen, so dass die Fluide im Betrieb miteinander Wärme austauschen. Eine erhöhte Effizienz des Wärmeübertragers (1) sowie eines zugehörigen Thermosystems (2) und/oder eine kostengünstige und/oder bauraumsparende Bauweise ergeben sich dadurch, dass innerhalb des Gehäuses (3) des Wärmeübertragers (1) eine elektrische Heizeinrichtung (19) angeordnet ist, die wärmeübertragend mit zumindest einem der Strömungspfade (5, 6) verbunden ist, um das zugehörige Fluid zu heizen.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Thermosystem (2) mit einem solchen Wärmeübertrager (1).
Patent DE-102019215022-A1 (DE)
Title: Tropfkammeranordnung für ein medizinisches Infusionssystem
Inventor: SCHLITT CHRISTOF
IPC: A61M5/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine derartige Tropfkammeranordnung aufweisend ein Gehäuse, das wenigstens abschnittsweise blickdurchlässig ausgebildet ist und eine Tropfkammer zur Aufnahme einer medizinischen Flüssigkeit umgrenzt, einen Einlass, der an dem Gehäuse angeordnet und zum Einleiten der medizinischen Flüssigkeit in die Tropfkammer vorgesehen ist, einen Auslass, der an dem Gehäuse angeordnet und zum Ableiten der medizinischen Flüssigkeit aus der Tropfkammer vorgesehen ist, und aufweisend einen Pegelindikator, der dem Gehäuse zugeordnet und zur visuellen Kontrolle eines Flüssigkeitspegels der medizinischen Flüssigkeit in der Tropfkammer vorgesehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Pegelindikator ein in der Tropfkammer beweglich angeordnetes Funktionselement, das auf der medizinischen Flüssigkeit schwimmfähig ausgebildet ist und in Abhängigkeit des Flüssigkeitspegels in Axialrichtung der Tropfkammer zwischen unterschiedlichen Schwimmpositionen verlagerbar ist und wenigstens in einer Pegelschwimmposition, die einem angestrebten Flüssigkeitspegel zugeordnet ist, zur Kontrolle des Flüssigkeitspegels durch das wenigstens abschnittsweise blickdurchlässige Gehäuse hindurch einsehbar ist.Verwendung bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102019215134-A1 (DE)
Title: Geber für Wegaufnehmer und Fertigungsverfahren für einen Geber und Wegaufnehmer mit einem Geber
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: H01F41/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Offenbart sind ein Geber und ein Wegaufnehmer mit einem derartigen Geber und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gebers. Der Geber hat eine Geberstange, die einerseits an ein zu überwachenden Bauteil wie z.B. einem Ventilschieber, und anderseits an einem Sensorkern befestigt wird. Der Sensorkern wird in einer Spule des Wegaufnehmers bewegt und erzeugt so ein elektrisches Ausgangssignal. Die Fertigung des Sensorkerns und dabei auch die Befestigung des Sensorkerns an der Geberstange erfolgen mittels eines additiven oder generativen Verfahrens, z.B. mittels eines 3D-Druckers.
Patent DE-102019217628-A1 (DE)
Title: Tastenführungsanordnung
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Tastenführungsanordnung mit einem Trägerelement (1) und einem zumindest abschnittsweise in dem Trägerelement (1) entlang von korrespondierenden Führungsflächen (2, 3) bewegbaren Tastenführungselement (4) vorgeschlagen, wobei die Führungsflächen (2) des Trägerelementes und die Führungsflächen (3) des Tastenführungselements jeweils einander zugewandt sind, und wobei zumindest eine der korrespondierenden Führungsflächen (2, 3) wenigstens einen federelastischen Führungsflächenabschnitt aufweist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit der Tastenführungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102019218822-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zur Gewährleistung eines nachhaltigen und energieeffizienten Betriebs
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/0432
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (2) zur Gewährleistung eines nachhaltigen und energieeffizienten Betriebs, umfassend eine auf der Anodenseite (4) des Brennstoffzellensystems (2) angeordnete Anode (8), eine auf der Kathodenseite (6) des Brennstoffzellensystems (2) angeordnete Kathode (10), zumindest ein erstes an einem Eingang (12) eines Kathodenpfades (16) angeordnetes Ventil (18) zum Verschließen des Kathodenpfades (16), zumindest ein zweites an einem Ausgang (14) des Kathodenpfades (16) angeordnetes Ventil (20) zum Verschließen des Kathodenpfades (16), ein zwischen dem Eingang (12) und dem Ausgang (14) innerhalb des Kathodenpfades (16) angeordnetes Kathodenrezirkulationsgebläse (22) zur Rezirkulation und/oder zur Abführung eines Kathodengases aus dem Kathodenpfad (16).