baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103095-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur befestigung an einem bauteil und verbindungsanordnung umfassend eine klemmvorrichtung
Inventor: VORBUCHNER ROBERT
IPC: F16B2/04
Filed: 2018-02-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Klemmvorrichtung (10) zur Befestigung an einem Bauteil (14), umfassend- einen in eine Bauteilöffnung (12) einsetzbaren Klemmkörper (18) mit einer in einer Klemmkörperoberseite (20) vorhandenen Klemmkörperöffnung (22), von welcher sich an zwei gegenüberliegenden Längsseiten jeweils zumindest ein Klemmflügel (24) in eine von der Klemmkörperoberseite (20) abgewandte Richtung erstreckt;- einen mittels Verbindungselementen (26) in die Klemmkörperöffnung (22) eingehängten Spreizkörper (28) mit zwei gegenüberliegenden, zur Hochrichtung (z) der Klemmvorrichtung (10) schräg angestellten Flanken (30), welche in Querrichtung (y) der Klemmvorrichtung (10) zwischen den Klemmflügeln (24) angeordnet sind und die Verbindungselemente (26) eine derartige Knickstelle (40) aufweisen, dass diese sich bei der Bewegung von einer Freigabestellung in eine Klemmstellung von einer gestreckten Form in eine gestauchte und in Querrichtung (y) ausgefahrene Stellung bewegen, in welcher das Bauteil (14) zwischen einer Oberseite (44) der Verbindungselemente (26) und einer Klemmkörperunterseite (46) einklemmbar ist;- ein im Spreizkörper (28) verankertes erstes Gewindeelement (32) mit einem derart angeordneten Gewindebereich, dass durch Anziehen eines mit dem Gewindebereich in Eingriff gebrachten Gegengewindes eines zweiten Gewindeelements der Spreizkörper (28) in eine Hubbewegung in Hochrichtung (z) von der abgesenkten Freigabestellung in die angehobene Klemmstellung versetzbar ist, in welcher zum Verklemmen des Klemmkörpers (18) am Bauteil (14) die Klemmflügel (24) in Querrichtung (y) weiter nach außen gespreizt sind als in der Freigabestellung.
Patent DE-102018115960-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-07-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Rückenlehne (10) für einen Fahrzeugsitz, die Rückenlehne (10) mindestens aufweisend einen ersten Lehnenteil (12), einen zweiten Lehnenteil (14) und einen dritten Lehnenteil (16), wobei der zweite Lehnenteil (14) zwischen dem ersten Lehnenteil (12) und dem dritten Lehnenteil (16) angeordnet ist und die Lehnenteile (12, 14, 16) unabhängig voneinander um eine Lehnenschwenkachse (A) vorklappbar sind, wobei der zweite Lehnenteil (14) mit wenigstens dem ersten Lehnenteil (12) oder dem dritten Lehnenteil (16) mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wobei ein Verriegelungsbolzen (30a) der Verriegelungsvorrichtung seitlich aus dem ersten Lehnenteil (12) oder dem dritten Lehnenteil (16) hervorsteht, wobei der Verriegelungsbolzen (30a) um eine im Wesentlichen senkrecht zur Lehnenschwenkachse (A) orientierte Achse (B) verschwenkbar ist, wenn das jeweilige erste Lehnenteil (12) oder dritte Lehnenteil (16) aus einer Gebrauchsstellung nach vorne geklappt ist, wobei der Verriegelungsbolzen (30a) beim Vorklappen des jeweiligen ersten Lehnenteils (12) oder dritten Lehnenteils (16) im Falle eines Auftreffens auf ein Hindernis entsprechend einklappt, insbesondere um die Achse (B) verschwenkt.
Patent DE-102018119139-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors mit:einem Katalysator, welcher in einem Abgaskanal des Verbrennungsmotors angeordnet und Sauerstoff speichern kann;einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor, welcher auf einer Stromabwärtsseite des Katalysators angeordnet ist und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines aus dem Katalysator ausströmenden Abgases erfasst;einer Stromerfassungsvorrichtung, welche einen Ausgabestrom des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors erfasst;einer Spannungsanlegungsvorrichtung, welche eine Spannung an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor anlegt;einem Spannungssteuerabschnitt, welcher eingerichtet ist, die an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor angelegte Spannung zu steuern; undeinem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerabschnitt, welcher eingerichtet ist, das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines in den Katalysator einströmenden Abgases zu steuern, wobeider Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerabschnitt eingerichtet ist, das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases so zu steuern, dass der Ausgabestrom des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors zu einem vorbestimmten Zielwert wird,der Spannungssteuerabschnitt eingerichtet ist, eine Spannungsabsenksteuerung durchzuführen, welche die angelegte Spannung auf eine erste Spannung niedriger als eine Referenzspannung setzt, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor erfassten ausströmenden Abgases höher wird als ein mager beurteiltes Luft-Kraftstoff-Verhältnis, welches magerer als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, und/oder eine Spannungsanhebsteuerung durchzuführen, welche die angelegte Spannung auf eine zweite Spannung höher als die Referenzspannung setzt, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor erfassten ausströmenden Abgases niedriger wird als ein fett beurteiltes Luft-Kraftstoff-Verhältnis, welches fetter als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, unddie Referenzspannung eine Spannung ist, bei der der Ausgabestrom des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors null wird, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des ausströmenden Abgases das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist.
Patent DE-102018129451-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichereinrichtung mit vertikaler Struktur
Inventor: LIM BONG-SOON
IPC: H10B63/00
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Nichtflüchtige Speichereinrichtung, die Folgendes umfasst:eine erste Halbleiterschicht (L1; L1e), die mehrere Wortleitungen (WL; WL1-WL8; WL1_1-WL4_1; WL1_2-WL4_2; WL1_1b-WL4_1b; WL1_1c-WL4_1c), die in einer ersten Richtung verlaufen, mehrere Bitleitungen (BL; BL1-BL3), die in einer zweiten Richtung verlaufen, ein erstes und zweites oberes Substrat (U_SUB_1, U_SUB_2), die zueinander in der ersten Richtung benachbart sind, und ein Speicherzellen-Array (110) umfasst, wobei das Speicherzellen-Array (110; 110e) eine erste vertikale Struktur (VS_1; VS_1e) auf dem ersten oberen Substrat (U_SUB_1) und eine zweite vertikale Struktur (VS_2; VS_2e) auf dem zweiten oberen Substrat (U_SUB_2) umfasst; undeine zweite Halbleiterschicht (L2; L2e) unter der ersten Halbleiterschicht (L1; L1e) in einer dritten Richtung senkrecht zur ersten und zweiten Richtung, wobei die zweite Halbleiterschicht (L2; L2e) ein unteres Substrat (L_SUB) umfasst, das mehrere Zeilendecodierschaltungen (132, 134; 132e, 134e) und mehrere Seitenpufferschaltungen (142, 144; 142e, 144e) umfasst,wobei die erste vertikale Struktur (VS_1; VS_1e) eine erste Verbindungslochfläche (VA_1; VA_1e) umfasst, in der ein erstes Durchgangsverbindungsloch bereitgestellt ist, wobei das erste Durchgangsverbindungsloch durch die erste vertikale Struktur (VS_1; VS_1e) läuft und eine erste Bitleitung (BL1) und eine erste Seitenpufferschaltung (142; 142e) verbindet, unddie zweite vertikale Struktur (VS_2; VS_2e) einen ersten Teilblock (SB_5, SB_6; SB_3e, SB_4e) umfasst, wobei der erste Teilblock (SB_5, SB_6; SB_3e, SB_4e) die erste Verbindungslochfläche (VA_1; VA_1e) in der ersten Richtung überlappt.
Patent DE-102018202747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Auftragswechsels
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2018-02-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Auftragswechsels an einer Maschine der grafischen Industrie mit einem von einem Rechner bereitgestellten Auftragswechselmenü,
 wobei einem Bediener zwei Vorwahlmöglichkeiten unterbreitet werden, wobei eine erste Vorwahlmöglichkeit einen automatischen Übergang von einem Fortdruck in ein Auftragswechselprogramm und eine zweite Vorwahlmöglichkeit einen automatischen Übergang vom Auftragswechselprogramm in einen Fortdruck betrifft,
 wobei bei der Vorwahl, dass nach dem Fortdruck automatisch in das Auftragswechselprogramm gewechselt werden soll, sich die Maschine nach Beendigung des Fortdrucks selbstständig in den Zustand des Auftragswechsels bringt, und
 wobei mit der Vorwahl des automatischen Wechsels vom Auftragswechselprogramm in den Fortdruck die Maschine nach Beendigung aller Prozesse des Auftragswechsels selbstständig in das Maschinenprogramm Fortdruck wechselt und mit der Produktion eines neuen Auftrags startet.
Patent DE-102019001188-B4 (DE)
Title: Motorrad-Schwingentaschenbefestigung
Inventor: AUGUSTIN HEINZ
IPC: B62J9/27
Filed: 2019-02-18
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorrad-Schwingentaschenbefestigung, umfassend einen Montagebolzen 2, der über erste Befestigungsmittel 3 am Motorradchassis 1 befestigbar ist, und zweite Befestigungsmittel 4 einer Schwingentasche 10 am Montagebolzen 2, wobei die zweiten Befestigungsmittel 4 einer Schwingentasche 10 am Montagebolzen 2 einen Bajonettstift 42 und einen Riegel 43 innerhalb des Montagebolzens 2 oder einen Bajonettstift (42) und einen Riegel (43) innerhalb des Montagebolzens (2) und einen Magnet 45 umfassen.
Patent DE-102019120633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bewegung eines Arbeitsgeräts sowie Arbeitsgerät
Inventor: WIND HANNES
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-07-31
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur automatischen Bewegung eines Arbeitsgeräts (1), insbesondere eines Materialumschlag- oder Erdbewegungsgeräts, wobei das Arbeitsgerät (1) eine Steuerung und mindestens zwei Komponenten umfasst, welche jeweils mittels eines von der Steuerung steuerbaren Aktuators unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei die Steuerung einen Lernmodus und einen Abfahrmodus aufweist und wobei im Abfahrmodus das Arbeitsgerät (1) durch eine entsprechende Steuerung der Aktuatoren automatisch von einer ersten Position in eine zweite Position verfahren wird, wobei die Steuerung im Lernmodus während einer Bewegung des Arbeitsgeräts (1) Daten betreffend die Einzelbewegungen der Komponenten erfasst und abspeichert, wobei die Steuerung der Aktuatoren während der automatischen Bewegung des Arbeitsgeräts (1) im Abfahrmodus auf Grundlage dieser Daten erfolgt und wobei mindestens ein Parameter der automatischen Bewegung des Arbeitsgeräts (1) durch den Bediener eingestellt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerung im Lernmodus die Bewegungsbahnen (10, 12, 14) der Aktuatoren in diskreten Zeitabständen erfasst, wobei die erfassten Daten die momentanen Positionen umfassen,dass die Steuerung für jede Bewegungsbahn (10, 12, 14) momentane Aktuatorpositionen als charakteristische Punkte (20) speichert, wobei die charakteristischen Punkte (20) die Aktuatorpositionen zu Beginn und/oder am Ende einer Aktuatorbewegung umfassen,dass die Steuerung im Lernmodus für jede Bewegungsbahn (10, 12, 14) zusätzlich die nicht als charakteristischer Punkt (20) klassifizierten Aktuatorpositionen (40) zu den Zeitpunkten speichert, die den Zeitpunkten der erfassten charakteristischen Punkte (20, 30) der anderen Bewegungsbahnen (10, 12, 14) entsprechen, sodass die Zeitpunkte der insgesamt gespeicherten Aktuatorpositionen (20, 30, 40) einer Bewegungsbahn (10, 12, 14) den Zeitpunkten der insgesamt gespeicherten charakteristischen Aktuatorpositionen (20, 30, 40) der übrigen Bewegungsbahnen (10, 12, 14) entsprechen unddass die Steuerung die Aktuatoren derart ansteuert, dass alle Aktuatoren die einander zeitlich entsprechenden Aktuatorpositionen (20, 30, 40) innerhalb eines vorzugsweise einstellbaren Zeitfensters zeitgleich erreichen, wobei die Geschwindigkeiten aller Aktuatoren an den langsamsten Aktuator angepasst werden.
Patent DE-102020112339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens sowie Steuergerät
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-05-07
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens, bei welchem das Schließelement mittels einer Verstelleinrichtung mit einer vorgegebenen Schließgeschwindigkeit von einer Offenstellung in eine Vorraststellung (2) verstellt wird (V1), wobei das Schließelement mittels einer Zuzieheinrichtung von der Vorraststellung (2) in eine Hauptraststellung (3) verstellt wird (V2), ein Verlauf eines Antriebsstroms (1) der Zuzieheinrichtung über das Verstellen des Schließelements von der Vorraststellung (2) in die Hauptraststellung (3) ermittelt wird (V3), und in Abhängigkeit von dem ermittelten Verlauf des Antriebsstroms (1) die Schließgeschwindigkeit für einen weiteren Schließvorgang angepasst wird (V4).
Patent DE-102020201752-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfersystem für eine Lenkradanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINTER LOUIS
IPC: B62D1/02
Filed: 2020-02-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schwingungsdämpfersystem (3) für eine Lenkradanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, das zur Anordnung an einem Lenkradelement (13) der Lenkradanordnung (1) vorgesehen ist, umfassend- eine Schwingungsdämpfungsmasse (2) zur Dämpfung einer Schwingung der Lenkradanordnung (1),- ein elastisches Lagerelement (31), das ein Befestigungselement (313) zur Befestigung des elastischen Lagerelements (31) an dem einen von Lenkradelement (13) und Schwingungsdämpfungsmasse (2) umfasst, und- ein Befestigungsmittel (34) zur Befestigung an dem anderen von Lenkradelement (13) und Schwingungsdämpfungsmasse (2), wobei das elastische Lagerelement (31) abschnittsweise an dem Befestigungsmittel (34) anliegt, wobei das elastische Lagerelement (31) einen ringförmigen Lagerabschnitt (311) umfasst, dessen erste Seite (3111) dem einen von Schwingungsdämpfungsmasse (2) und Lenkradelement (13) zugewandt ist und dessen zweite Seite (3112), die der ersten Seite (3111) gegenüberliegt, dem anderen von Schwingungsdämpfungsmasse (2) und Lenkradelement (13) zugewandt ist, wobei das Befestigungselement (313) auf der ersten Seite (3111) des ringförmigen Lagerabschnitts (311) ausgebildet ist,wobei das Befestigungselement (313) eine Vielzahl von Stiften (3131) umfasst, die entlang der Umfangskante des ringförmigen Lagerabschnitts (311) angeordnet sind und jeweils von der ersten Seite (3111) des ringförmigen Lagerabschnitts (311) entlang einer Achse (A) von dem ringförmigen Lagerabschnitt (311) hervorstehen, wobei jeder Stift (3131) einen in Bezug auf die Achse (A) radial nach außen gerichteten Vorsprung (3132) aufweist,wobei zusätzlich zu dem elastischen Lagerelement (31) ein Hülsenelement (32) vorgesehen ist, das sich entlang einer Haupterstreckungsachse des Hülsenelements (32) erstreckt und das einen ringförmigen Lagerabschnitt (321) aufweist, der sich in einer Ebene senkrecht zur Haupterstreckungsachse des Hülsenelements (32) erstreckt und der eine erste Seite (3211) und eine der ersten Seite (3211) gegenüberliegende zweite Seite (3212) aufweist,wobei der ringförmige Lagerabschnitt (321) des Hülsenelements (32) im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand mit seiner ersten Seite (3211) an der zweiten Seite (3112) des ringförmigen Lagerabschnitts (321) des elastischen Lagerelements (31) anliegt,wobei die Stifte (3131) des elastischen Lagerelements (31) über einen zentralen zylindrischen Abschnitt (322) des Hülsenelements (32) hinaus ragen,wobei eine Druckkraft, die der ringförmige Lagerabschnitt (311) des elastischen Lagerelements (31) und die radial nach außen gerichteten Vorsprünge (3132) des elastischen Lagerelements (31) auf das zu befestigende Lenkradelement (13) beziehungsweise die zu befestigende Schwingungsdämpfungsmasse (2) im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand ausüben, durch das Befestigungsmittel (34) einstellbar ist.
Patent DE-102021108063-B4 (DE)
Title: Erweiterbare Manschette für einen Uhrenbeweger
Inventor: WOLF SIMON P
IPC: G04B5/20
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: System zum Halten einer Uhr in einem Uhrenbeweger, wobei das System umfasst:eine Uhrenbewegermanschette, die ein erstes Umfangsprofil definiert, wobei die Manschette einen ersten axial vorderen Teil und einen ersten axial hinteren Teil aufweist, undeine Verlängerungsmanschette, die ein zweites Umfangsprofil definiert, das derart geformt ist, dass es dem ersten Umfangsprofil entspricht, wobei die Verlängerungsmanschette weiterhin einen zweiten axial vorderen Teil und einen zweiten axial hinteren Teil definiert, wobei der zweite axial vordere Teil einen Verbindungsteil für ein Eingreifen mit dem ersten axial hinteren Teil, um die Uhrenbewegermanschette und die Verlängerungsmanschette wahlweise miteinander zu verbinden, umfasst.
Patent DE-102021206424-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine und einen mit der Brennkraftmaschine antriebswirkverbundenen Generator umfassenden Leistungsanordnung, Regelanordnung mit einer solchen Regeleinrichtung, Leistungsanordnung und Verfahren zur Regelung einer Leistungsanordnung
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D29/06
Filed: 2021-06-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung (3) zur Regelung einer eine Brennkraftmaschine (5) und einen mit der Brennkraftmaschine (5) antriebswirkverbundenen Generator (9) umfassenden Leistungsanordnung (1), wobei die Regeleinrichtung (3) eingerichtet ist, um- eine Generatorleistung (PG) des Generators (9) als Regelgröße zu erfassen,- eine Regelabweichung (eP) als Differenz der erfassten Generatorleistung (PG) zu einer Soll-Generatorleistung (Psoll) zu ermitteln,- ein Soll-Drehmoment (Msoll) als Stellgröße zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (5) in Abhängigkeit von der Regelabweichung (eP) zu bestimmen, wobei- die Regeleinrichtung (3) außerdem eingerichtet ist, um ein Regelgesetz zur Bestimmung des Soll-Drehmoments (Msoll) zu verwenden, und um- das zur Bestimmung des Soll-Drehmoments (Msoll) verwendete Regelgesetz in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Kreisverstärkung (vP) zu bestimmen.
Patent DE-102021208042-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: HILLEBRENNER FRIEDRICH
IPC: F16D3/223
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Gleichlaufgelenk (1), umfassend:ein Gelenkinnenteil (1) mit einer Längsmittelachse (A1) und einer Vielzahl von Kugellaufbahnen (6) am Außenumfang,ein Gelenkaußenteil (2) mit einer Längsmittelachse (A2) und einer Vielzahl von Kugellaufbahnen (7) am Innenumfang,wobei jeweils eine Kugellaufbahn (6) am Gelenkinnenteil (1) und eine Kugellaufbahn (7) am Gelenkaußenteil (2) ein Kugellaufbahnpaar bilden,eine Kugel (5) je Kugellaufbahnpaar (6/7) zur Drehmomentübertragung, undeinen Käfig (3), der zwischen dem Gelenkinnenteil (1) und dem Gelenkaußenteil (2) angeordnet ist und Fenster (4) aufweist, in denen die Kugeln (5) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dassfür zumindest ein Kugellaufbahnpaar (6/7):- der Verlauf der Kurve des Mittelpunkts einer in einer Kugellaufbahn (6, 7) geführten Kugel (5) die jeweilige Laufbahnerzeugende (L1, L2) der Kugellaufbahnen (6, 7) des Gelenkinnenteils (1) und des Gelenkaußenteils (2) eines Laufbahnpaares (6/7) definiert,- eine Beugeebene (E) als Ebene durch den Mittelpunkt (O) einer Verbindungslinie des geringsten Abstands der beiden Längsmittelachsen (A1, A2) eines Kugellaufbahnpaares (6/7) definiert ist, welche durch die Richtungsvektoren der Längsmittelachsen (A1, A2) aufgespannt wird,- als winkelhalbierende Ebene (WH) eine Ebene orthogonal zur Beugeebene (E) durch den Mittelpunkt (O) definiert ist, welche den Beugewinkel (β) zwischen den Längsmittelachsen (A1, A2) halbiert,- als Gelenkmittelebene (S) jene Ebene definiert ist, welche normal zur winkelhalbierenden Ebene (WH) ist und zu welcher die in die Beugeebene (E) projizierten Längsmittelachsen (A1, A2) symmetrisch sind,- als Referenzachse (A) der Schnitt winkelhalbierende Ebene (WH) mit der Beugeebene (E) definiert ist,- eine erste Tangente (T1) an die Laufbahnerzeugende (L1) der Kugellaufbahn (6) des Gelenkinnenteils (1) im Schnittpunkt dieser Laufbahnerzeugenden (L1) mit der Gelenkmittelebene (S) mit der Referenzachse (A, A') einen ersten Winkel (φ1) einschließt, und- eine zweite Tangente (T2) an die Laufbahnerzeugende (L2) der Kugellaufbahn (7) des Gelenkaußenteils (2) im Schnittpunkt dieser Laufbahnerzeugenden (L2) mit der Gelenkmittelebene (S) mit der Referenzachse (A, A') einen zweiten Winkel (φ2) einschließt, wobei das Maximum des Betrags aus der Differenz dφ (β) des ersten und zweiten Winkels (φ1, φ2) in Abhängigkeit des Beugewinkel (β)|dφ(β)=φ2−φ1|Maxmindestens einer Kugellaufbahn (6, 7) des Kugellaufbahnpaares (6/7) einen Wert größer als 0,3° bis maximal 5° aufweist.
Patent DE-112005001560-B4 (DE)
Title: Bodenklappenverschluß
Inventor: VITRY FABRICE
IPC: E05C3/06
Filed: 2005-06-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verschluß zum lösbaren Befestigen eines ersten Verschließteils an einem zweiten Verschließteil in einer verriegelten Position, wobei der Verschluß aufweist: ein Gehäuse (102), welches dafür ausgelegt ist, in einer in dem ersten Verschließteil ausgebildeten Öffnung aufgenommen zu werden, wobei das Gehäuse (102) ein rückwärtiges Teil aufweist; einen Handgriff (104), der schwenkbar an dem Gehäuse (102) angebracht ist, wobei der Handgriff (104) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position schwenkbar ist und wobei der Handgriff (104) zumindest einen Vorsprung (126) hat, eine Sperrklinke (110), die an der Vorderseite des Gehäuses (102) vorgesehen ist, wobei die Sperrklinke (110) zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Position verschwenkbar ist, eine Sperrklinkenvorspanneinrichtung zum Vorspannen der Sperrklinke (110) in Richtung der entriegelten Position, und dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiger Betätiger (98) vorgesehen ist, der mit dem Gehäuse (102) in Verbindung steht und der zumindest ein Schaufelteil (234) hat für den Eingriff mit dem zumindest einen Vorsprung (126) des Handgriffs (104), wenn der Handgriff (104) aus der geschlossenen Position heraus verschwenkt wird, und einen Arm (204) hat für den Eingriff und das außer Eingriff treten mit der Sperrklinke (110), wobei eine Schwenkbewegung des Handgriffs (104), wenn die Sperrklinke (110) sich in der verriegelten Position befindet, den Eingriff des zumindest einen Vorsprunges (126) des Handgriffes (104) mit dem zumindest einen Schaufelteil (234) des Betätigers (98) bewirkt, so daß der Betätiger (98) von der Sperrklinke gleitend weg hin zu dem ...