baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104565-B3 (DE)
Title: Pusher-Baugruppe für ein Einführsystem für ein selbstexpandierendes Gefäßimplantat sowie ein entsprechendes Einführsystem
Inventor: LESMEISTER RAINER
IPC: A61F2/95
Filed: 2013-05-03
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pusher-Baugruppe (10) für ein Einführsystem für ein Gefäßimplantat (30), wobei die Pusher-Baugruppe (10) einen Katheterschlauch (12) aufweist, welcher ein Lumen zur Aufnahme eines Führungsdrahtes aufweist, sowie einen proximalen und einen sich daran an-schließenden distalen Katheterschlauchabschnitt, wobei der distale Katheterschlauchabschnitt zumindest teilweise zur verschiebbaren Aufnahme eines Gefäßimplantats (30) hierauf vorgesehen ist, und wobei der Katheterschlauch (12) ferner proximal angrenzend zu einem auf den Katheterschlauch (12) geladenen Gefäßimplantat (30) eine Pusher-Anordnung (14) zum Freisetzen des Gefäßimplantats (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pusher-Anordnung (30) durch einzelne, segmentartige Elemente (16, 17, 18, 19) gebildet ist, die hintereinander und aneinander angrenzend sowie zur proximalen Angrenzung an das Gefäßimplantat (30) auf dem Katheterschlauch (12) angeordnet sind.
Patent DE-102014108856-B3 (DE)
Title: Waschmaschine mit Unwuchtkompensation
Inventor: MÜLLER HELGE
IPC: D06F37/26
Filed: 2014-06-25
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (20) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer drehbar in dem Laugenbehälter (2) gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (15) und einer Ausgleichseinrichtung mit einer Mehrzahl kugelförmiger Gewichte (10a, 10b), die in einem konzentrisch zur Trommel (3) angebrachten Kanal (9a, 9b) angeordnet ist, in dem sich eine Flüssigkeit (11a, 11b) befindet, wobei die kugelförmigen Gewichte (10a, 10b) während einer Drehung der Trommel (3) zu einer Ausgleichsposition als Reaktion auf eine Unwucht der Trommel (3) bewegbar sind, gekennzeichnet durch Mittel zum Beaufschlagen der Flüssigkeit (11a, 11b) in dem Kanal (9a, 9b) mit einem elektrischen und/oder magnetischem Feld, wobei die Flüssigkeit (11a, 11b) eine elektrorheologische und/oder magnetorheologische Flüssigkeit ist, die bei Einführen eines elektrischen und/oder magnetischen Feldes ihre Viskosität erhöht, um zumindest eine Teilmenge der kugelförmigen Gewichte (10, 10b) ortsfest zu positionieren.
Patent DE-102014119138-B3 (DE)
Title: Aufwachschaltung und Aufwachverfahren für ein elektronisches Gerät mit einer Selbstweckfunktion
Inventor: BOHNERT ANDREAS
IPC: H04N5/63
Filed: 2014-12-19
Granted: 2015-11-19
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (10) sowie ein Verfahren zum Steuern einer Schaltungsanordnung (10) für ein elektronisches Gerät mit einer Selbstweckfunktion beschrieben, wobei die Schaltungsanordnung (10) eine primärseitige Schaltungsanordnung (12) und eine sekundärseitige Schaltungsanordnung (14) aufweist. Die sekundärseitige Schaltungsanordnung (14) weist eine zweite Steuereinheit (38) auf, die über eine unidirektionale Sendeleitung (TX) und eine unidirektionale Empfangsleitung (RX) mit einer Schnittstelle (22) verbunden ist, wobei über die Schnittstelle (22) weitere elektronische Geräte mit der Schaltungsanordnung (10) koppelbar sind. Die Empfangsleitung (RX) weist ein zweites Schaltmittel (46) auf, welches dazu ausgebildet ist, die Verbindung von der Schnittstelle (22) zu der zweiten Steuereinheit (38) und zu einem Kondensator (44) zu trennen, wobei über den Kondensator (44) Aufwecksignale oder Aufweckinformationen auf die primärseitige Schaltungsanordnung (12) übertragen werden. Die Sendeleitung (TX) weist ein drittes Schaltmittel (48) auf, wobei das dritte Schaltmittel (48) eine Verbindung von der Sendeleitung (TX) zu dem Kondensator (44) über die Empfangsleitung (RX) herstellt, um Zeitinformationen auf die primärseitige Schaltungsanordnung (12) zu übertragen.
Patent DE-102015014041-B3 (DE)
Title: Virtual-Reality-System und Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G09G5/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Virtual-Reality-System (10), mit einer Virtual-Reality-Brille (16), einer Aufnahmevorrichtung (12) zum Erstellen einer Aufnahme (26) von einem eine Begehungsfläche (22) umfassenden Raum (18) und einer Steuereinrichtung (14), welche dazu ausgebildet ist, die Virtual-Reality-Brille (16) derart anzusteuern, dass mittels der Virtual-Reality-Brille (16) ein innerhalb der mittels der Aufnahmevorrichtung (12) erstellten Aufnahme (26) des Raums (18) angeordnetes virtuelles Objekt (28) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10).
Patent DE-102017001589-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zur Schärfeprüfung von schneidenden Werkzeugen
Inventor: AXMANN THORSTEN
IPC: G01N3/58
Filed: 2017-02-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Der Kern der Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung und ein Prüfverfahren zur Schärfeprüfung von schneidenden Werkzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass die Prüfvorrichtung umfasst:• eine Schneidwerkzeug-Halterung 10 zum entfernbaren Festklemmen des Schneidwerkzeugs 1,• eine Schneidmedium-Transporteinheit 50 zur planen Führung des Schneidmediums 51,• eine Kraftmesseinheit 21 zur Messung der Kraft während der Bewegung des Schneidwerkzeugs 1 oder der Schneidmedium-Transporteinheit 50 und eine Positionsmesseinrichtung zur Ermittlung der Relativbewegung,• eine frei programmierbare Vorrichtung umfassend einen Mikroprozessor mindestens zur Steuerung der Relativbewegung zwischen Schneidwerkzeug 1 und Schneidmedium 51 und zur Messdatenerfassung,wobei• das Schneidmedium 51 während des Prüfschnitts stillstehend durch einstellbare zugspannungserzeugende Kräfte belastet ist,• das Schneidwerkzeug 1 in der Schneidwerkzeug-Halterung 10 in unterschiedlichen Positionen in Bezug auf die Ebene des Schneidmediums gehalten wird,• der Prüfschnitt mit vorgebbarer Schnittkraft oder vorgebbarer Schnittbewegung ausführbar ist, und parallel zum Schneidwerkzeug 1 an der Schneidwerkzeug-Halterung 10 ein Formstück 20 mittels einer Formstückhalterung 22 gehaltert ist, welches derart ausgebildet ist, dass es die Schnittkanten 53 des Schneidmediums 51 von der Klinge 2 des Schneidwerkzeugs 1 abspreizt.
Patent DE-102017107098-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung eines schaltbaren Ventiltriebs
Inventor: SCHÄFER MAX
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-04-03
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) eines schaltbaren Ventiltriebs (2) eines Verbrennungskolbenmotors, bei dem der Ventilhub der Gaswechselventile (3, 4) durch Nocken mindestens einer Nockenwelle vorgegeben und mittels zugeordneter Hubübertragungselemente (5, 6) mechanisch auf die Gaswechselventile ((3, 4) übertragbar ist, mit mindestens einer an eine druckführende Hauptdruckleitung (11) angeschlossenen Versorgungsdruckleitung (14) zur Ölversorgung von Funktionselementen des Ventiltriebs (2), und mit mindestens einer Schaltdruckleitung (19) zur Beaufschlagung von zwischen Bauteilen schaltbarer Hubübertragungselemente (5) des Ventiltriebs (2) angeordneten Koppelelementen, wobei die Schaltdruckleitung (19) eingangsseitig über ein Schaltventil (17) wechselweise mit der Hauptdruckleitung (11) oder einer weitgehend drucklosen Rücklaufleitung (20) verbindbar ist sowie endseitig über ein Drosselventil (21) mit der Versorgungsdruckleitung (14) in Verbindung steht. Zur Einstellung eines konstanten Spülölvolumenstroms und zur Dämpfung von Druckspitzen in der Schaltdruckleitung (19) ist vorgesehen, dass das Drosselventil (21) mit einer variablen Drosselvorrichtung (24) versehen ist, mittels der die Drosselwirkung des Drosselventils (21) bei abgesenktem Druck in der Schaltdruckleitung (19) proportional zur Druckdifferenz (Δp = p- p) zwischen dem an dem Anschluss (22) der Versorgungsdruckleitung (14) anliegenden Druck (p) und dem an dem Anschluss (23) der Schaltdruckleitung (19) anliegenden Druck (p) selbsttätig erhöht wird.
Patent DE-102018117200-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen
Inventor: TILL RUDOLF
IPC: A01G27/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen angegeben, die in einem nicht hydroponischen Substrat (25) aufgenommen sind, mit einem nach oben offenen Pflanzgefäß (12) zur Aufnahme mindestens einer Pflanze (23) mit nicht hydroponischem Substrat (25), wobei das Pflanzgefäß (12) einen von einer Wandung (40) und einem Boden (17) umschlossenen Pflanzhohlraum (13) zur Aufnahme einer Pflanze (23) mit dem Substrat (25) aufweist, mit einem Flüssigkeitsbehälter (14), der im Pflanzgefäß (12) zumindest teilweise integriert ist oder als separater Flüssigkeitsbehälter ausgebildet ist, der von oben in das Pflanzgefäß (12) eingesteckt ist oder an einer Außenwand des Pflanzgefäßes (12) gehalten ist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (14) ein nach außen hin abgedichteter Behälter ist, der ein Auslaufrohr (16) aufweist, das in einem vom Pflanzhohlraum (13) abgetrennten Bereich (15) mit einem bestimmten Abstand vom Boden (17) des Pflanzgefäßes (12) mündet, wobei der abgetrennte Bereich über mindestens eine Verbindungsöffnung (19) mit dem Pflanzhohlraum (13) in Verbindung steht und über mindestens eine Belüftungsöffnung mit einer Außenseite des Pflanzgefäßes (12) in Verbindung steht, derart, dass sich unterhalb des Auslaufrohrs (16) ein Flüssigkeitsvolumen (18) einstellt, das durch einen durch das untere Ende (20) des Auslaufrohrs (16) vorgegebenen Flüssigkeitsspiegel nach oben hin begrenzt ist, der sich auf einem Niveau oberhalb des Bodens (17) des Pflanzhohlraums (13) befindet, so dass aus dem Flüssigkeitsvolumen über die mindestens eine Verbindungsöffnung (19) Flüssigkeit in das Substrat (25) abgegeben werden kann.
Patent DE-102020106432-B3 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HO YI-CHEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit Finnen-Feldeffekttransistoren weist Folgendes auf: eine erste Gatestruktur, die sich in einer ersten Richtung erstreckt; eine zweite Gatestruktur, die sich in der ersten Richtung erstreckt und zu der ersten Gatestruktur in der ersten Richtung ausgerichtet ist; eine dritte Gatestruktur, die sich in der ersten Richtung erstreckt und parallel zu der ersten Gatestruktur in einer zweiten Richtung angeordnet ist, die die erste Richtung kreuzt; eine vierte Gatestruktur, die sich in der ersten Richtung erstreckt, zu der dritten Gatestruktur ausgerichtet ist und parallel zu der zweiten Gatestruktur angeordnet ist; eine Zwischenschichtdielektrikum-Schicht, die zwischen der ersten bis vierten Gatestruktur angeordnet ist; und eine Trennwand, die aus einem anderen Material als die Zwischenschichtdielektrikum-Schicht hergestellt ist und zwischen der ersten und der dritten Gatestruktur und zwischen der zweiten und der vierten Gatestruktur angeordnet ist.
Patent DE-102020131099-B3 (DE)
Title: Knopfaufsatz
Inventor: MOBOU GmbH
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-11-24
Granted: 2021-11-25
Abstract: Ein Knopfaufsatz (20) weist ein Grundteil (30) und ein Deckelteil (50) auf, welches Grundteil (30) einen Boden (31) und eine Seitenwand (32) aufweist und auf der Innenseite (33) einen Raum (34) definiert, welcher Raum (34) dazu eingerichtet ist, einen Knopf (80) aufzunehmen, welches Deckelteil (50) einen Schlitz (51) aufweist, welcher sich bis an den Rand (52) des Deckelteils (50) erstreckt und dazu ausgebildet ist, die Positionierung eines Fadenstegs (82) eines Knopfs (80) im Schlitz (51) zu ermöglichen, welches Deckelteil (50) am Grundteil (30) drehbar gelagert ist und zwischen einer geschlossenen Position (P1) und einer geöffneten Position (P2) bewegbar ist.
Patent DE-102021117072-B3 (DE)
Title: Laderoboter zum elektrischen Kontaktieren einer fahrzeugexternen und fahrzeugseitigen Anschlusseinrichtung, Ladesystem und Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems mit einem Laderoboter
Inventor: KUPFER ALEXANDER
IPC: B60L53/14
Filed: 2021-07-02
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laderoboter (10) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einer fahrzeugexternen ersten Anschlusseinrichtung (22) und einer zweiten Anschlusseinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (14), wobei der Laderoboter (10) eine Bodeneinheit (16) zur Anordnung auf einem Untergrund (18), und eine mit der Bodeneinheit (16) gekoppelte Hubeinrichtung (26) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, zur Herstellung des elektrischen Kontakts die erste Anschlusseinrichtung (22) in einem mit der Hubeinrichtung (26) gekoppelten Zustand gegenüber der Bodeneinheit (16) anzuheben. Dabei ist die Hubeinrichtung (26) dazu ausgelegt ist, im mit der zweiten Anschlusseinrichtung (12) gekoppelten Zustand des Laderoboters (10) einen Abstand zwischen der ersten Anschlusseinrichtung (22) und der Bodeneinheit (16) zu verringern zumindest bis die die Bodeneinheit (16) den Untergrund (18) nicht mehr berührt.
Patent DE-102021127520-B3 (DE)
Title: Baggerauslegerarm mit eindrehvorrichtung für ein schraubfundament
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: E02D7/22
Filed: 2021-10-22
Granted: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine an einem Baggerauslegearm 3 angebrachte Eindrehvorrichtung 1 für ein Schraubfundament 2 beschrieben, deren Aufhängung als eine mit einer das Schraubfundament 2 aufnehmenden, einen Drehantrieb 4 aufweisende Gimbal-Aufhängung ausgebildet ist. Die Gimbal-Aufhängung ist so ausgebildet, dass das Schraubfundament 2 um seine Längsachse 5 zum Einschrauben oder Ausschrauben drehbar ist und um eine erste Schwenkachse 6 am vorderen Ende des Baggerauslegearms 3 schwenkbar ist. Die erste Schwenkachse 6 schneidet die Längsachse 5. Die Gimbal-Aufhängung ist um eine zweite Schwenkachse 7 schwenkbar, welche den Drehantrieb 4 in dessen radialer Richtung durchdringt. Die zweite Schwenkachse 7 verläuft im Bereich des Masseschwerpunktes des Drehantriebs 4 und weist zumindest mit der Längsachse 5 des Schraubfundaments 5 einen gemeinsamen Schnittpunkt 11 auf.
Patent DE-102022111099-B3 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit einem in seinem Substrat ausgebildeten transparenten Fenster
Inventor: CRASSOUS ARNAUD
IPC: B42D25/351
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem in seinem Substrat ausgebildeten transparenten Fenster, wobei zumindest im Bereich des transparenten Fensters auf einer Seite des Substrats eine aus Mikrolinsen bestehende mikrooptische Struktur und auf der dieser mikrooptischen Struktur gegenüberliegenden anderen Seite des Substrats zumindest im Bereich des transparenten Fensters ein erstes Druckbild angeordnet sind, wobei dieses erste Druckbild in einem punktförmigen oder linienförmigen Raster mehrere Bildelemente aufweist, wobei eine Bildpunktgröße oder eine Linienstärke dieser Bildelemente jeweils kleiner ausgebildet ist als eine Linsenbreite der in der mikrooptischen Struktur angeordneten Mikrolinsen, wobei auf einem Teil des ersten Druckbildes auf dessen von der mikrooptischen Struktur abgewandten Seite eine flächenhaft ausgedehnte dieses erste Druckbild überdeckende Schicht angeordnet ist, wobei auf der von der mikrooptischen Struktur abgewandten Seite der das erste Druckbild zu einem Teil überdeckenden Schicht ein zweites Druckbild angeordnet ist.
Patent DE-4190102-B4 (DE)
Title: Datenverdichtung von Tondaten
Inventor: MONAHAN KEVIN J
IPC: G10H7/02
Filed: 1991-01-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Datenverdichtungsverfahren
zum Verdichten von Ton- oder Klangdaten mit den Schritten:  Verarbeiten
eines Tondatenabtastabschnittes, der einen Anschlagabschnitt und
einen Überblend-Schleifenabschnitt
hat, wobei der Schritt eingeschlossen ist, gemäß dem die Tondaten zwischen
dem Anschlagabschnitt und unmittelbar vor dem Schleifenabschnitt
gestrichen werden,  digitales Verbinden der verbleibenden Anschlag-
und Schleifenabschnitte, um einen verknüpften Datenabtastabschnitt
zu bilden.
Patent DE-4329837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Halbleiterbauelements
Inventor: UYA SHINJI
IPC: H01L21/339
Filed: 1993-09-03
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Silizium-Halbleiterbauelements mit den folgenden
Schritten:  – Implantieren
von Kohlenstoffionen in mindestens einen Bereich, der entweder ein
Elementisolierbereich eines Siliziumsubstrats (1), ein unter einer
Grenzfläche
zwischen dem Siliziumsubstrat und einem über diesem ausgebildeten Oxidfilm
vorhandener Bereich und/oder ein im Siliziumsubstrat ausgebildeter
Bereich mit hoher Fremstoffkonzentration ist; und  – Wärmebehandeln
des Bereichs (5; 9; 39; 46) mit den implantierten Kohlenstoffionen,
um einen Getterort auszubilden.
Patent DE-4342117-B4 (DE)
Title: Fluidbetriebene Steueranordnung für die Betätigung einer Schutztür, insbesondere Feuerschutztür auf Schiffen
Inventor: ARMBRECHT HANS-RAINER
IPC: E05F15/56
Filed: 1993-12-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Fluidbetriebene
Steueranordnung für die
Betätigung
einer Schutztür,
insbesondere Feuerschutztür
auf Schiffen, mit einem doppelt wirkenden Verstellzylinder für die Tür, der in
Schließrichtung
der Tür
ständig
und in Öffnungsrichtung
der Tür über ein
erstes Steuerventil mit dem Druck einer Druckmittelquelle verbunden
ist, einem von Hand bzw. mechanisch betätigbaren zweiten Steuerventil,
dessen Betätigung
eine Verstellung des Verstellzylinders in Öffnungsrichtung auslöst und einem
auf eine erste Temperatur oder einen externen Steuerbefehl ansprechenden
ersten Steuermittel, das die Druckmittelquelle und ggf. eine Sekundärdruckmittelquelle
von den Steuerventilen trennt, wenn eine vorgegebene Temperatur
erreicht oder überschritten
wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein über eine erste verstellbare
Drossel (76a) mit der Druckmittelquelle (28a) verbundenes Hilfsvolumen
(18a) entlüftet wird,
wenn das zweite Steuerventil (24a) betätigt wird und ein vom Druck
im Hilfsvolumen (18a) steuerbares drittes Steuerventil (62a) den
Verstellzylinder in Öffnungsrichtung mit
der Druckmittelquelle (28a) verbindet, wenn das Hilfsvolumen (18a)
entlüftet
wird, die Druckmittelquelle (28) über ein bei einer zweiten...
Patent DE-4402079-B4 (DE)
Title: Dreh-Absperrorgan
Inventor: RAYMOND JUN FRANK JO
IPC: F16K41/04
Filed: 1994-01-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Dreh-Absperrorgan
mit  einem Absperrorgan-Gehäuse
(21) mit einem hindurchgehenden Strömungsweg (25), einem Verschlußglied (28)
mit Schaftteilen (29, 30) an seinen entgegengesetzten Enden, die
eng in Öffnungen
des Absperrorgan-Gehäuses
(21) aufgenommen sind, um das Verschlußglied (28) zwischen den Strömungsweg
(25) öffnenden
und verschließenden Stellungen
zu drehen, und einer Dichtungsanordnung (SA) zwischen dem Verschlußglied (28)
und dem Absperrorgan-Gehäuse
(21), welche jeden der Schaftteile (29, 30) umgibt,  gekennzeichnet
durch  einen äußeren, im
Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Ring
(50) aus korrosionsbeständigem
Material mit flexiblen Schenkeln (52), die sich von dem geschlossenen
Außenumfang
(53) des äußeren Ringes
(53) radial nach innen erstrecken und benachbart zu einander gegenüberliegenden Anlageflächen (35,
36) des Gehäuses
und des Verschlußgliedes
anbringbar sind, und einen inneren Ring (51), der sich zwischen
den Schenkeln des äußeren Ringes
befindet und deren äußere Flächen nachgiebig
gegen die einander gegenüberliegenden
Anlageflächen
(35, 36) von Gehäuse und
Verschlußglied
drängt.
Patent DE-4418010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Falschmeldungen bei der Diagnose von Stellgliedern, insbesondere Strömungsventilen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02M26/49
Filed: 1994-05-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der Funktion eines Stellgliedes für eine Brennkraftmaschine mit
den Schritten  – Ansteuern
des Stellgliedes,  – Erfassen
der Auswirkung der Stellgliedansteuerung auf eine vorbestimmte,
mit dem Stellglied wirkungsmäßig gekoppelte
Größe,  – Beurteilen
des Stellgliedes als funktionsfähig,
wenn die Auswirkung in einem ersten Bereich möglicher Werte liegt und  – Beurteilen
des Stellgliedes als nicht funktionsfähig, wenn die Auswirkung in
einem zweiten Bereich möglicher
Werte liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein dritter
Bereich definiert ist, der den ersten und den zweiten Bereich möglicher
Werte voneinander trennt und  – die Diagnose dann abgebrochen
und/oder wiederholt wird, wenn die Auswirkung im dritten Bereich
liegt.
Patent DE-4419548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines pneumatischen Stellgerätes
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED
IPC: G05B19/4062
Filed: 1994-06-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines pneumatischen, einen Stellungsregler und ein Antriebselement aufweisenden Stellgerätes, dadurch gekennzeichnet, daß ein von dem Stellungsregler erzeugtes Stellsignal mit einem veränderlichen, amplitudenmäßig ansteigenden oszillierenden Testsignal solange überlagert wird, bis eine durch das Testsignal bewirkte Bewegung des Antriebselementes des Stellgerätes meßbar ist, und aus dieser Bewegung und der Amplitude des Testsignals auf den Funktionszustand des Stellgerätes zurückgeschlossen wird.
Patent DE-10012258-B4 (DE)
Title: Selbst-Abstimmung in einer verteilten Prozeß-Regelumgebung
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B19/02
Filed: 2000-03-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Selbstabstimmeinrichtung
für die
Verwendung in einem Prozessregelsystem (10), mit ersten (43, 44,
46, 48, 50) und zweiten (26, 28, 30, 32, 34, 36) Vorrichtungen,
die über
ein Kommunikationsnetzwerk gekoppelt sind und wobei ein Steuerelement
innerhalb der ersten Vorrichtung (44) gelegen ist, wobei die Selbstabstimmeinrichtung
Folgendes aufweist:  ein erstes Abstimmelement (66), welches
in der ersten Vorrichtung (44) gelegen ist und Folgendes enthält:  – einen
Steuerelementregler (67), der dafür geeignet ist, kommunikativ
an das Steuerelement der ersten Vorrichtung (44) gekoppelt zu werden
und den Betrieb des Steuerelements während einer Abstimmprozedur
zu steuern;  – eine
Datensammeleinheit (68), welche die während der Abstimmprozedur erzeugten
Daten sammelt;  – einen
Prozesseigenschaftsrechner, der aus den gesammelten Daten eine Prozesseigenschaft
berechnet, und  – einen
Kommunikator (70), der die Prozesseigenschaftsinformationen, die
die berechnete Prozesseigenschaft angeben, zu der zweiten  Vorrichtung über das
Kommunikationsnetzwerk überträgt;  ein
zweites Abstimmelement (76), welches in der zweiten Vorrichtung
gelegen...
Patent DE-10022533-B4 (DE)
Title: Ausfallsicherungsvorrichtung und Ausfallsicherungsverfahren eines Motors
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: F02D41/06
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-01-13
Abstract: Ausfallsicherungsvorrichtung
eines Motors, die eine alternative Einrichtung zur Verwendung anstelle
eines Basissensors (3–8)
zur Steuerung des Motors aufweist, mit:  einer Erfassungseinrichtung
für einen
Zustand des Nichtstartenkönnens,
in dem der Motor nicht nach einer bestimmten Anzahl von Startversuchen
gestartet werden kann, und  einer Ausfallsicherungsmodusüberleitungseinrichtung
zum Umschalten eines Steuermodus in einen Ausfallsicherungsmodus,
in dem die alternative Einrichtung anstelle des Basissensors (3–8) zur
Steuerung des Motors zum Start verwendet wird, wenn der Zustand
des Nichtstartenkönnens
erfasst ist.