baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132721-A1 (DE)
Title: Referenzsensorsystem basierend auf Referenzgerät, insbesondere einem Mobiltelefon
Inventor: ARRIAGA ORTA ALDO GERARDO
IPC: G01C21/26
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Referenzsensorinformationen, die eine Referenzposition und eine Geschwindigkeitsinformation umfassen, unter Verwendung mindestens eines Referenzgerätes (16), vorzugsweise eines Mobiltelefons, insbesondere eines Smartphones, mit mindestens zwei in dem mindestens einen Referenzgerät (16) bereitgestellten Empfängern (20) für globale Positionierungssignale eines globalen Navigationssatellitensystems, zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), umfassend die Schritte Montieren des mindestens einen Referenzgeräts (16) an dem Fahrzeug (10), Bestimmen einer Montageposition des mindestens einen Referenzgeräts (16) an dem Fahrzeug (10), Empfangen von globalen Positionierungssignalen mit den mindestens zwei in dem mindestens einen Referenzgerät (16) bereitgestellten Empfängern (20), Bestimmen einer Referenzposition und Geschwindigkeitsinformation basierend auf den mit den mindestens zwei in dem mindestens einen Referenzgerät (16) bereitgestellten Empfängern (20) empfangenen globalen Positionierungssignalen und der Montageposition des mindestens einen Referenzgeräts (16) an dem Fahrzeug (10), Zuordnen einer Zeitstempelinformation zu den Referenzpositionsinformationen, und Bereitstellen der Referenzposition und Geschwindigkeitsinformation mit der zugeordneten Zeitstempelinformation als Referenzsensorinformationen. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Referenzsystem (14) zum Bereitstellen von Referenzsensorinformationen zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), umfassend mindestens ein Referenzgerät (16), vorzugsweise ein Mobiltelefon, insbesondere ein Smartphone, wobei das Referenzsystem (14) zur Durchführung des obigen Verfahrens ausgeführt ist.
Patent DE-102021134576-A1 (DE)
Title: IDC-Schneidkontakt
Inventor: HORWATH CHRISTIAN
IPC: H01R12/58
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen IDC-Schneidkontakt für eine Steckverbindereinheit mit einem Schneidkontaktbereich zur Kopplung und Kontaktierung mit einem isolierten Kabel und einem Verbindungsbereich zur Verbindung des IDC-Schneidkontakts mit einem Steckverbinderkörper der Steckverbindereinheit. Dabei weist der IDC-Schneidkontakt weiter einen Ein- oder Aufpresskontakt zur Kopplung und Kontaktierung mit einer Leiterplatte oder einem elektrischen Bauteil auf, wobei der Ein- oder Aufpresskontakt auf einer dem IDC-Schneidkontaktbereich gegenüberliegenden Seite des Verbindungsbereichs angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine IDC-Steckverbindereinheit mit einem Deckelteil, einem Basisteil und mindestens einem solchen IDC-Schneidkontakt, wobei der mindestens eine IDC-Schneidkontakt fest und verliersicher in einem Deckelkörper des Deckelteils oder einem Basiskörper des Basisteils gehalten ist.
Patent DE-102021201129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: G08G1/07
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere RSU, zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend:eine Kommunikationseinrichtung, welche eingerichtet ist, Umfeldsignale zu empfangen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,eine Prozessoreinrichtung, welche eingerichtet ist, basierend auf den Umfeldsignalen Infrastrukturassistenzdaten zum infrastrukturgestützten Assistieren des Kraftfahrzeugs zu ermitteln,wobei die Kommunikationseinrichtung eingerichtet ist, Infrastrukturassistenzdatensignale zu senden, welche die ermittelten Infrastrukturassistenzdaten repräsentieren,wobei die Kommunikationseinrichtung und die Prozessoreinrichtung jeweils eingerichtet sind, in einem Fehlerfall weiterzuarbeiten derart, dass die Kommunikationseinrichtung weiter Umfeldsignale empfängt, die Prozessoreinrichtung weiter basierend auf den Umfeldsignalen Infrastrukturassistenzdaten zum Assistieren des Kraftfahrzeugs ermittelt und die Kommunikationseinrichtung weiter die Infrastrukturassistenzdatensignale sendet.Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021202871-A1 (DE)
Title: Einklemmschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: E05F15/41
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einklemmschutzvorrichtung (6) für eine Fahrzeugtür (4) oder eine Klappe eines Fahrzeugs (2), mit einer Sensoranordnung (8), die einen Sensor (10, 12) oder mehrere Sensoren aufweist, wobei die Sensoranordnung (8) zur Detektion des Vorliegens oder Nichtvorliegens eines Einklemmereignisses eingerichtet ist und wobei die Sensoranordnung (8) zur Unterscheidung von zwei oder mehr Ortsbereichen zur Lokalisierung des Einklemmereignisses eingerichtet ist, wobei die Sensoranordnung (8) zur Unterscheidung von zwei oder mehr Lastfällen eingerichtet ist.
Patent DE-102021204630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines fahrzeugs und radarsystem für ein fahrzeug
Inventor: LEE JINGU
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern von Fahrzeugen und ein Radarsystem für Fahrzeuge. Die Fahrzeugsteuereinrichtung kann aufweisen: eine Spektrumserzeugungseinrichtung, die ein 2D-Spektrum erzeugt, eine Entfernungs-/Geschwindigkeitskennfeld-Erzeugungseinrichtung, die ein Entfernungs-/Geschwindigkeitskennfeld erzeugt, das den einzelnen in einem Höhensatz enthaltenen Höhenwerten entspricht, eine Korrelationskoeffizienten-Bestimmungseinrichtung, die einen Korrelationskoeffizienten bestimmt, der den einzelnen in dem Höhensatz enthaltenen Höhenwerten entspricht, und eine Zielbestimmungseinrichtung, die eine Höhe eines Ziels auf Basis des Korrelationskoeffizienten schätzt und das Ziel auf Basis der Höhe des Ziels identifiziert.
Patent DE-102021206672-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Lagereinheit
Inventor: COGNOLATO GIANNI ALVISE
IPC: F16J15/3204
Filed: 2021-06-28
Abstract: Dichtungsvorrichtung (50) für eine Lagereinheit (30) mit mindestens einer Kontaktlippe (60), die im Betrieb in Gleitkontakt mit einer Kontaktfläche (34a) der Lagereinheit (30) ist und ihrerseits mit einem Keilabschnitt (61) ausgestattet ist, der in Bezug auf die Kontaktfläche (34a) einen ersten Winkel (α), der einem einzuschließenden Medium zugewandt ist, und einen zweiten, dem ersten Winkel entgegengesetzten Winkel (ß) bildet, wobei unter Betriebsbedingungen der zweite Winkel (ß) kleiner ist als der erste Winkel (α), und wobei eine erste Oberfläche (62), eine konkave Form aufweist, deren Konkavität durch einen ersten Radius (R1) definiert ist; wobei der zweite Winkel (β) zwischen 48° und 55° liegt und die Länge des ersten Radius (R1) zwischen 2.0 mm und 10,00 mm liegt.
Patent DE-102021209223-A1 (DE)
Title: Ungleichmäßiges Wälzlager
Inventor: DICK CONSTANTIN
IPC: F16C33/46
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Wälzlager (10) umfassend eine Mehrzahl von Wälzkörper (20), um mit diese radial innen und außen umgebenden Laufflächen zusammenwirken, wobei die Wälzkörper (20) über einen Umfang verteilt sind, und einen Käfig (30), welcher Ausnehmungen aufweist, um die Wälzkörper (20) aufzunehmen und über den Umfang zu positionieren, wobei der Käfig (30) eine geringer Dicke in radialer Richtung aufweist als die Wälzkörper (20), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Wälzkörper (20) verschiedene Mittelpunktwinkel (40) vorgesehen sind, wodurch die Wälzkörper (20) ungleichmäßig über den Umfang verteilt sind. Weiter betrifft die Anmeldung einen Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen Wälzlager.
Patent DE-102021209492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erfassbar machen von gesprochenen Inhalten in Videos für Hörgeschädigte
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G09B21/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum erfassbar machen von gesprochenen Inhalten in Videos für Hörgeschädigte, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Erfassen von in einem Video dargestellten Objekten (2), für jeden gesprochenen Inhalt in dem Video, Umwandeln des gesprochenen Inhalts in eine Textspur (3), für jede Textspur, Zuordnen der Textspur zu einem dargestellten Objekt, welches mit der Textspur in Zusammenhang steht (4), und für jede Textspur, Darstellen der Textspur während des Abspielen des Videos derart, dass erkennbar ist, dass diese mit dem der Textspur zugeordneten Objekt in Zusammenhang steht, um den gesprochenen Inhalt für Hörgeschädigte erfassbar zu machen (5).
Patent DE-102021210545-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorhersage für Fahrmanöver von Fremdfahrzeugen
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-09-22
Abstract: Verfahren (100) zur Klassifikation eines Fahrmanövers, das von einem Fremdfahrzeug (3) in einer Umgebung (2) eines Ego-Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, mit den Schritten:• es wird eine bis zu einem Zeitschritt t reichende Zeitreihe (3a) einer messtechnisch ermittelten Position des Fremdfahrzeugs (3) relativ zum Ego-Fahrzeug (1) bereitgestellt (110);• es werden räumliche Verläufe (4, 4a, 4b) von Fahrspuren bereitgestellt (120), auf denen sich das Fremdfahrzeug (3) befinden kann;• für mehrere Fahrmanöver (5a-5c) aus einem vorgegebenen Katalog (5) möglicher Fahrmanöver werden mit einem vorgegebenen Modell (6) unter Heranziehung der Zeitreihe (3a) der Position einerseits und der Verläufe (4, 4a, 4b) der Fahrspuren andererseits jeweils bedingte Wahrscheinlichkeiten (7a-7c) dafür ermittelt (130), dass das Fremdfahrzeug (3) zum Zeitpunkt t dieses Fahrmanöver (5a-5c) ausführt;• unter Heranziehung dieser bedingten Wahrscheinlichkeiten (7a-7c) wird eine wahrscheinlichste Position (3b), und/oder eine Wahrscheinlichkeitsverteilung (3c) von Positionen, des Fremdfahrzeugs (3) zum Zeitschritt t ermittelt (140);• die jeweiligen bedingten Wahrscheinlichkeiten (7a'-7c') dafür, dass das Fremdfahrzeug (3) zum nächsten Zeitschritt t+1 die Fahrmanöver (5a-5c) aus dem vorgegebenen Katalog (5) ausführt, werden unter zusätzlicher Heranziehung der so ermittelten wahrscheinlichsten Position (3b) und/oder Wahrscheinlichkeitsverteilung (3c) von Positionen zum Zeitschritt t ermittelt (131).
Patent DE-102021212910-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Assistenzsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur sensorbasierten Umfeldüberwachung
Inventor: REICHARDT BENJAMIN
IPC: G01S15/931
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sensorbasierte Umfeldüberwachung. Sensorisch detektierten Objekten wird ein Wahrscheinlichkeitswert zugeordnet. Dieser Wahrscheinlichkeitswert wird über die Zeit angepasst. Insbesondere wird der Wahrscheinlichkeitswert erniedrigt, wenn ein zuvor detektiertes Objekt in einem aktuellen Detektionszyklus nicht mehr detektiert worden ist. Dabei wird der Wahrscheinlichkeitswert mit unterschiedlichen Raten reduziert, je nachdem ob ein nicht mehr detektiertes Objekt außerhalb eines Erfassungsbereiches des Sensorsystems oder innerhalb eines Erfassungsbereiches des Sensorsystems erwartet wird.
Patent DE-102022106384-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderbaugruppe
Inventor: LI JIANXIONG
IPC: H01R13/73
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbinder und eine Verbinderbaugruppe. Der Verbinder (20) umfasst ein Außengehäuse (210) und ein Innengehäuse (230), das zum Halten eines Anschlusses (220) in dem Außengehäuse (210) lösbar in dem Außengehäuse (210) montiert ist. Der Verbinder (20) ist dafür ausgelegt, auf ein entsprechendes elektrisches Gerät montiert zu sein und mit einem entsprechenden Gegensteckverbinder (10) gepaart zu werden. Ein erstes Paarungsmerkmal (231a), das dafür ausgelegt ist, mit dem entsprechenden elektrischen Gerät gepaart zu werden, und ein zweites Paarungsmerkmal (231b), das dafür ausgelegt ist, mit dem entsprechenden Gegensteckverbinder (10) gepaart zu werden, sind auf dem Innengehäuse (230) gebildet. In der vorliegenden Erfindung muss dann, wenn es notwendig ist, das Kennzeichnungsmerkmal auf dem Verbinder zu ändern, nur das Innengehäuse oder ein Teil des Innengehäuses des Verbinders ersetzt werden, ohne das ganze Außengehäuse zu ersetzen. Deshalb sind die Kosten gering und die Anwendung ist sehr bequem.
Patent DE-102022108037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer Fahrzeug-Komponente
Inventor: KRULL SEBASTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-04-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Einstellung einer Komponente (102, 104, 105) eines Kraftfahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Behinderungsdaten in Bezug auf eine körperliche Behinderung eines Nutzers (110), insbesondere eines Fahrers, des Fahrzeugs (100) zu ermitteln, und zumindest eine Komponente (102, 104, 105) des Fahrzeugs (100) automatisch in Abhängigkeit von den ermittelten Behinderungsdaten einzustellen.
Patent DE-102022109630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine unter Verwendung zumindest eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41J29/393
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine unter Verwendung zumindest eines künstlichen neuronalen Netzes, wobei ein Auswertevorgang einen Prüfungsdruckvorgang, einen Erfassungsvorgang, einen Analysevorgang und einen automatisierten Beurteilungsvorgang umfasst und wobei aus einer Prüfungsvorlage Prüfansteuerdaten für einen Tintenstrahldruckkopf erzeugt werden, auf deren Grundlage in dem Prüfungsdruckvorgang ein jeweiliges Prüfdruckbild erzeugt wird und wobei in dem Erfassungsvorgang dieses Prüfdruckbild mittels einer Sensoreinrichtung der Tintenstrahldruckmaschine erfasst wird und dabei ein Testdatensatz erzeugt wird wobei in dem zumindest einen Analysevorgang auf Grundlage des Testdatensatzes Bewertungsdaten erzeugt werden und wobei in dem automatisierten Beurteilungsvorgang auf Grundlage zumindest dieser Bewertungsdaten mittels des künstlichen neuronalen Netzes zumindest ein Ausgangswert ausgegeben wird, entweder einer Veränderung eines zu verwendenden Waveformdatensatzes für zumindest einen Druckkopf oder einer Veränderung einer Betriebsspannung zumindest eines Druckkopfs oder einem Austausch zumindest eines Druckkopfs entspricht.
Patent DE-102022110323-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung mit von einem mehrteiligen Lagerkäfig eingefassten Lagerrollen
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung mit mehreren Lagerrollen (1), die von mehrteiligen Käfigmitteln zur Bildung eines flachen oder konischen Lagerrings eingefasst sind, umfassend, eine aus einem Blechmaterial umgeformte erste Käfigringhälfte (2) mit einem ersten Bodenabschnitt (6), der innen- und/oder außenradial mit hiervon gleichsinnig abgewinkelten ersten Schenkelabschnitten (7, 8) versehen ist, eine aus einem Blechmaterial umgeformte zweite Käfigringhälfte (3) mit einem zweiten Bodenabschnitt (9), der innen- und/oder außenradial mit hiervon gleichsinnig abgewinkelten zweiten Schenkelabschnitten (10, 11) versehen ist, wobei im ersten und zweiten Bodenabschnitt (6, 9) jeweils entlang des Umfangs beabstandet zueinander angeordnete und bezüglich der gegenüberliegenden Bodenabschnitte (6, 9) zueinander fluchtende rechteckförmige Ausnehmungen (12; 13) zur teilweise Aufnahme mindestens je einer Lagerrolle (1) eingebracht sind, wobei die einander zugewandten Schenkelabschnitte (7, 8; 10, 11) beider Käfigringhälften (2, 3) zumindest formschlüssig ineinandergreifend montiert sind, um die überwiegend innenliegenden Lagerrollen (1) derart zu umschließen, dass zur Gewährleistung der Wälzlagerung die Käfighöhe (H) kleiner als der Rollendurchmesser (D) der Lagerrollen (1) ist, wobei die montieren Käfigringhälften (2, 3) zusätzlich ein ringscheibenförmiges Füllelement (4) mit einschließen, welches die Lagerrollen (1) mit hierfür vorgesehenen Durchbrüchen (5) führend umgibt.
Patent DE-102022111131-A1 (DE)
Title: Verstelleinheit für eine Lichteinheit und Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEITJOHANN PETER
IPC: B60Q1/068
Filed: 2022-05-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verstelleinheit (100) zur Verstellung der Pose einer Lichteinheit (200) eines Scheinwerfers (1000), wenigstens umfassend
 - zwei zueinander beabstandete Aufnahmeeinheiten (1) mit jeweils einem axial verlagerbaren Aufnahmemittel (11) zur Aufnahme der einen Lichteinheit (200),
 - zwei Welleneinheiten (2), die in Wirkverbindung mit jeweils einer Aufnahmeeinheit (1) stehen, derart, dass die Aufnahmemittel (11) mittels Drehbewegungen der Welleneinheiten (2) axial verlagerbar sind, wobei die Welleneinheiten (2) jeweils wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Wellenkörper (21, 21') aufweisen, und
 - ein Antriebsmittel (3), das in Wirkverbindung mit den Welleneinheiten (2) steht, derart, dass die Welleneinheiten (2) mittels einer Drehbewegung des Antriebsmittels (3) simultan drehbar sind.
Patent DE-102022111143-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16F15/121
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), umfassend ein Eingangsteil (10) und ein Ausgangsteil (2), und mindestens ein erstes und ein zweites Federelement (30, 40), wobei das Eingangsteil (10, 20) und das Ausgangsteil (2) gegen die Wirkung des ersten und zweiten Federelements (30, 40) begrenzt zueinander um eine Drehachse (A) des Drehschwingungsdämpfers (1) verdrehbar gelagert sind, wobei das zweite Federelement (40) verkürzt gegenüber dem ersten Federelement (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102022111311-A1 (DE)
Title: Zellkontaktiersystem für ein Batteriemodul und Verfahren zum Herstellen eines solchen Zellkontaktiersystems
Inventor: KURPIEL MATEUSZ
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein Zellkontaktiersystem (15) für ein Batteriemodul (10) mit mehreren Batteriezellen (12) weist mehrere Zellverbinder (16) zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals (36) verschiedener Batteriezellen (12) und eine Leiterplatte (18) mit mehreren Signalleitungen jeweils zum Leiten von Messwerten an einem der mehreren Zellverbinder (16) zu einer Signalmanagementschaltung (20) oder einer Verbindungsschnittstelle (22) auf. Das Zellkontaktiersystem weist ferner wenigstens eine Temperaturerfassungsvorrichtung (30) zur Temperaturmessung der Batteriezellen (12) an einem der mehreren Zellverbinder (16) auf, welche aus einem mit der Leiterplatte (18) integrierten Leiterplattenrandabschnitt (31), der von der Leiterplatte in einen Bereich des jeweiligen Zellverbinders (16) hineinragt, einem auf dem Leiterplattenrandabschnitt (31) montierten Temperatursensor (32) und einem Zellverbinderüberlappungsabschnitt (33) des jeweiligen Zellverbinders (16), der den Temperatursensor (32) auf dem Leiterplattenrandabschnitt (31) überlappt, gebildet ist.
Patent DE-102022113989-A1 (DE)
Title: Kommissioniervorrichtung
Inventor: TRAUTNER MARIO
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-06-02
Abstract: Kommissioniervorrichtung (1), umfassend wenigstens eine Regaleinrichtung (2), die eine Vielzahl von Aufnahmeräumen (5) und einen Kommissionierwagen (3) aufweist, der, insbesondere zwischen zwei Regaleinrichtungen (2) der Kommissioniervorrichtung (1) vertikal und/oder horizontal, relativ zu der wenigstens einen Regaleinrichtung (2) bewegbar und dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Aufnahmeelement (6), insbesondere einen Container, aus wenigstens einem Aufnahmeraum (5) auf wenigstens einen Stellplatz (7-11) auf dem Kommissionierwagen (3) auszulagern und/oder wenigstens ein Aufnahmeelement (6) von dem wenigstens einen Stellplatz (7-11) in den wenigstens einen Aufnahmeraum (5) einzulagern, wobei der Kommissionierwagen (3) wenigstens eine Kommissioniereinrichtung (12), insbesondere einen Roboterarm, aufweist, die einen zwischen wenigstens zwei Stellplätzen (7-11) bewegbaren Handhabungsabschnitt (13) aufweist und dazu ausgebildet ist, aus einem Aufnahmeelement (6) auf einem ersten Stellplatz (7-11) ein Objekt zu entnehmen und in ein Aufnahmeelement (6) auf einem zweiten Stellplatz (7-11) einzulegen.
Patent DE-102022117983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum fernbedienten Parken
Inventor: SANNODO SHINYA
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum fernbedienten Parken (10) führt eine Steuerung zum fernbedienten Parken aus, um das eigene Fahrzeug (100) in einem bestimmten Parkplatz zu parken, indem sie den Betrieb der Antriebsvorrichtung (21) und der Bremsvorrichtung (22) als Reaktion auf Anweisungen von außerhalb des eigenen Fahrzeugs (100) steuert. Die Vorrichtung zum fernbedienten Parken (10) führt einen Bremsansteuerprozess aus, um die Bremskraft auf das eigene Fahrzeug (100) durch die Bremsvorrichtung (22) anzuwenden und die Antriebskraft auf das eigene Fahrzeug (100) durch die Antriebsvorrichtung (21) anzuwenden, bevor sie beginnt, das eigene Fahrzeug (100) durch die Steuerung zum fernbedienten Parken zu bewegen. Die Vorrichtung zum fernbedienten Parken (10) beginnt mit der Bewegung des eigenen Fahrzeugs (100) durch die Steuerung zum fernbedienten Parken unter der Bedingung, dass das eigene Fahrzeug (100) gestoppt gehalten wird, bis eine vorbestimmte Zeit nach dem Start des Bremsansteuervorgangs verstrichen ist.
Patent DE-102022119358-A1 (DE)
Title: Scroll-Verdichter
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scroll-Verdichter (10), umfassend ein Gehäuse (11) mit einem Gehäusedeckel (12) und einer Gehäusezwischenwand (13), eine elektrische Antriebseinheit (21), die durch eine eine Achse (A) aufweisende Antriebswelle (22) mit einem Exzenterlager (23) verbunden ist, eine drehbar um eine exzentrische Achse (EA) mit dem Exzenterlager (23) verbundene, bewegliche Verdrängerspirale (14), und eine mit der Verdrängerspirale (14) in Eingriff stehende, unbewegliche Gegenspirale (15); wobei- die Gehäusezwischenwand (13) und die Verdrängerspirale (14) auf einer Saugseite (SA) und der Gehäusedeckel (12) und die Gegenspirale (15) auf einer Hochdruckseite (HD) angeordnet sind,- auf der der Saugseite (SA) zugewandten Seite der Verdrängerspirale (14) mehrere, insbesondere sechs, jeweils eine Innenumfangsfläche (42) aufweisende, zylindrische Aussparungen (16) ausgebildet sind,- auf der der Hochdruckseite (HD) zugewandten Seite der Gehäusezwischenwand (13) Stifte (17) derart angeordnet sind, dass diese in die zylindrischen Aussparungen (16) hineinragen und mit diesen zusammenwirken, so dass eine Führung für die bewegliche Verdrängerspirale (14) gebildet ist,- in den zylindrischen Aussparungen (16) jeweils ein den Stift (17) umgebendes und eine Außenumfangsfläche (19) aufweisendes Ringelement (18) angeordnet ist, wobei das Ringelement (18) zum Dämpfen von Körperschallübertragungen des Scroll-Verdichters (10) einen nichtmetallischen Werkstoff aufweist und/oder wenigstens ein Zwischenelement (40, 41) zwischen dem Ringelement (18) und der Innenumfangsfläche (42) der jeweiligen Aussparung (16) zum Dämpfen von Körperschallübertragungen des Scroll-Verdichters (10) angeordnet ist.