baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019585-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung für Fotoverwaltung
IPC: H04M1/72439
Filed: 2007-08-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), aufweisend: eine Berührungsbildschirmanzeige (112); einen oder mehrere Prozessoren (120); Speicher (102); und ein Programm, wobei das Programm im Speicher gespeichert und konfiguriert ist, durch die einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das Programm aufweist: Befehle zum Anzeigen eines ersten digitalen Objekts (2300-1), das mit einem Satz von digitalen Objekten assoziiert ist; Befehle zum Erfassen (2402) einer ersten im Wesentlichen horizontalen Bewegung (2310) eines physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112); Befehle zum Bestimmen, ob das erste digitale Objekt (2300-1) anfänglich in einem hineingezoomten Modus angezeigt wird, so dass seine Kanten versteckt und daher einem Benutzer nicht bekannt sind, und, wenn dies der Fall ist und während des Erfassens der ersten Bewegung (2310), zum Verschieben (2404) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in eine erste Richtung, die der Richtung der ersten Bewegung (2310) entspricht, und zum Anzeigen einer vorher versteckten Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in Antwort auf die erste Bewegung (2310); Befehle zum, in Antwort auf kontinuierliches Erfassen der ersten Bewegung (2310), Anzeigen (2406) eines Bereichs (2314), der über die vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) hinausgeht; Befehle zum, nachdem die erste Bewegung (2310) nicht mehr erfasst wird, Verschieben (2408) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in eine zweite Richtung (2316), die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, bis die vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) noch angezeigt wird und dem Benutzer bekannt ist, aber der über die Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) hinausgehende Bereich (2314) nicht mehr angezeigt wird; und Befehle zum, während die Kante des ersten digitalen Objekts (2300-1) noch angezeigt wird und dem Benutzer bekannt ist, Erfassen (2410) einer zweiten im Wesentlichen horizontalen Bewegung (2318) des physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112), die ähnlich der ersten Bewegung (2310) ist; und Befehle zum, in Antwort auf Erfassen der zweiten Bewegung (2318), Verschieben (2412) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in die erste Richtung und Übergehen zum Anzeigen eines zweiten digitalen Objekts (2300-2) in dem Satz von digitalen Objekten; wobei das Programm außerdem Befehle aufweist zum Bestimmen, ob das ganze erste digitale Objekt (2300-1) anfänglich angezeigt wird, und, wenn dies der Fall ist, um die Vorrichtung direkt zum Anzeigen eines anderen digitalen Objekts in dem Satz von digitalen Objekten übergehen zu lassen.
Patent DE-202008002994-U1 (DE)
Title: Reitsport Blazer mit integrierten Protektoren zum Schutz von Armen und Rücken
IPC: A41D1/02
Filed: 2008-03-03
Abstract: Reitsport-Blazer
mit integrierten Protektoren zum Schutz der Arme und des Rückens,  dadurch
gekennzeichnet,  dass durch den Einsatz von Protektoren die
relevanten Sturzzonen optimal gesichert sind.  Die Ellbogen-Protektoren
(1) sind im Unterschied zu bisher verwendeten Protektoren wesentlich
dünner,
leichter und vollkommen elastisch. Diese Protektoren können an
unterschiedliche Bewegungsabläufe
angepasst und sehr unauffällig
verarbeitet werden. Sie passen sich hervorragend an unterschiedliche
Bewegungsabläufe
an, verhärten
sich jedoch im Augenblick der Krafteinwirkung und bieten so Schutz
vor Prellungen.  Die Rückenschutzschiene
(2) besteht aus einem 2-Komponenten-Material mit herausragendem
Schlagdämpfungsverhalten
bei geringster Bauhöhe.
Dieses hoch flexible Material ermöglicht den Einsatz bei Leder-
und Textilbekleidung ohne den Tragekomfort wesentlich zu beeinträchtigen.
Selbst bei einer Bauhöhe
von nur 10 mm, werden die durch die CE 1621-1 geforderten Schlagdämpfungswerte weit
unterschritten.
Patent DE-202008003310-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2008-03-08
Abstract: Schweißvorrichtung
mit Spannwerkzeugen zum Einspannen der in die Schweißvorrichtung eingelegten
Einzelkomponenten, insbes. zum Schweißen von containerartigen Gehäusen die
für später Bestückung mit
ausziehbaren Sitzreihen geeignet sind (sog. Seatboxen), dadurch
gekennzeichnet, dass auf zwei im Abstands (L) zueinander mit dem
Boden (1) verbundenen Führungsschienen
(2), zwei Rollenelementen (3) verbunden sind, wobei mindestens eine
der Rollen (17) ein Antriebselement aufweist, dass jedes Rollenelement
(3) einem Röhrenrad zugeordnet
ist und die beiden Rhönräder über mindestens vier
Längsträger (5a,
5b, 8, 9) miteinander verbunden sind, wobei sie Lochreihen (18)
zur Aufnahme von Spannwerkzeugen aufweisen und mindestens zwei der
Längsträger lösbar mit
den Rhönrädern verbunden
sind.
Patent DE-202008005504-U1 (DE)
Title: Haarwuchsmittel für Männer
IPC: A61K8/46
Filed: 2008-04-21
Abstract: Geschützt werden
soll das Mischungsverhältnis
der Inhaltsstoffe wie folgt:  4/5 Anteile Hopfen  1/5 bestehend
zu 95 Teilen aus Zinnkraut und 5 Teilen Biotin.
Patent DE-202008009539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Lenkstockhebel
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-07-16
Abstract: Vorrichtung
für einen
Lenkstockhebel (20) für
Kraftfahrzeuge, umfassend  eine Lenksäule (14) und  einen Lenkstockhebel
(20),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Position des Lenkstockhebels
(20) entlang der Lenksäule
(14) verstellbar ist.
Patent DE-202008010561-U1 (DE)
Title: Leitplankenreflektor
IPC: E01F9/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Leitplankenreflektor
(1), umfassend einen einstückig aus einem thermoplastischen
Kunststoff geformten Träger (2) mit einem im Wesentlichen
aus einem Rastelement (3) aufgebauten Trägerfuß (10),
einem Trägerkörper (5) und mindestens einem Anschlagstück
(4), dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper
(5) im eingebauten Zustand des Leitplankenreflektors im Wesentlichen horizontal
zur Fahrbahn angeordnet ist und dabei mindestens eine vertikal angeordnete
Trägerfläche aufweist, auf der ein Reflexionselement
(8) angeordnet ist.
Patent DE-202008011997-U1 (DE)
Title: Halter für Anbauteile an Absturzsicherungen und Absturzsicherung
IPC: F21V21/08
Filed: 2008-09-09
Abstract: Halter
für Anbauteile, insbesondere Warnleuchten, an Absturzsicherungen
(2) von Baustellen, wobei der Halter (1) auf ein Schrankenblatt
(3) aufsteckbar ist und einen Fuß (5) mit Wangen (8, 9)
aufweist, wobei die Wangen (8, 9) über wenigstens einen
Befestigungsbolzen (12) und/oder klebetechnisch mit dem Schrankenblatt
(3) koppelbar sind, wobei die Flächennormalen (N) von einander
zugewandten Kontaktflächen (10) der Wangen (8, 9) einen
Winkel (W) von 180° nicht überschreiten.
Patent DE-202008013418-U1 (DE)
Title: Grillapparat
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-10-10
Abstract: Der
Grillapparat besteht aus:  einer Untergestelleinheit, die von
zwei parallel eingestellten Auflagern ausgestattet wird. Auf die
Spitze jedes Auflagers wird ein Untergestell eingestellt. Sowie,  einer
Grill-Baugruppe, auf deren beide Seiten drehbare Gelenkverbindungen,
die die beiden Untergestelle unterstützt verbinden, eingestellt
werden. Die Grill-Baugruppe befindet sich zwischen den beiden Auflagern.
Patent DE-202009004015-U1 (DE)
Title: Tiertransporter
IPC: B60P3/04
Filed: 2009-03-13
Abstract: Halterung (20) einer an einem Ende (45) eingehängten Boxenstange (40) für einen Tiertransporter, insbesondere einen Pferdetransporter, mit  einer Führung (21) des anderen Endes (41) der Boxenstange (40), deren anderes Ende in die Führung eingreift, welche  einen Anfangsbereich (30) zum Aufnehmen des anderen Endes (41) mit einem Endbereich (25) zum Arretieren des anderen Endes (41) verbindet, wobei  zwischen dem Eingangsbereich (30) und dem Endbereich (25) ein Anschlag (24) zum Verhindern eines ungewollten Herauslösens des anderen Endes (41) aus dem Endbereich (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202009005770-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B1/94
Filed: 2009-04-17
Abstract: Bauelement, insbesondere für den Brandschutz geeignetes Bauelement, umfassend eine Metallhülle (1), die eine brandschutztechnisch wirksame Masse (2) ganz oder teilweise umschließt.
Patent DE-202009006674-U1 (DE)
Title: Handlungsgesteuertes Erziehungssystem für Haustiere insbesondere für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Handlungsgesteuertes Erziehungssystem verbunden mit Halsband oder Führgeschirr für Haustiere insbesondere für Hunde zur Erhöhung der Kontroll- bzw. Gehorsamsmechanismen, besteht aus einem Zugtaster (1), Energieversorgung (3), Energieleitungen (4, 5, 6) und unterschiedlichen Reizsystemen (2).  Das Erziehungssystem wird an bzw. in einem Halsband oder einem Führgeschirr befestigt und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Reizeinwirkungen (2) handlungsgesteuert auslösen, sobald das Tier oder der Benutzer an der Führleine oder Führgeschirr, welche mit dem Zugtaster (1) verbunden wird, zieht.  Der Zugtaster (1) befindet sich zweckmäßigerweise am Halsband/Führgeschirr und ist mit diesem fest verbunden, so dass dieser auch plötzlichem, starker Ziehen oder Rucken standhält.  Er wird ausgelöst, indem vom Pluspol der Energieversorgung (3) zu einem Pol des Zugtasters (1) eine Spannungsführende Leitung (4) besteht. Vom 2. Pol des Zugtasters (1) führt eine Leitung (5) zum Pluspol der Reizeinwirkung (2). Vom Minuspol der Energieversorgung (3) führt eine Leitung (6) zum Minuspol der Reizeinwirkung...
Patent DE-202009006878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlassen von Motoren von Transportmitteln
IPC: B60R25/045
Filed: 2009-05-13
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, welches ausgestattet ist mit einem Motor (1), einer Kupplung (2), einem Getriebe (3) sowie mit einem Steuersystem zum Einschalten der Zündung und Anlassen des Motors, welches sich dadurch auszeichnet, dass das vorliegende System aufgebaut ist auf der Basis eines elektronischen Zündschlosses (12), eines daktiloskopischen Sensors (13) und eines mit ihm verbundenen Steuerblocks (5), welcher folgende Wahlmöglichkeiten hat:  – Zuordnungseinrichtung zum Empfang des Funkkennungsschlüssels, der Steuersignale und Befehle des Pultes (20).  – Funkinterface mit Steuerpult (20), welches ein Programm zum Erstellen der Herkunftsdatenbank für die digitalen Signale der Fingerabdrücke von autorisierten Benutzern beinhaltet, die durch den Fingerabdrucksensor (13) zusammengestellt werden (Schloss 12 ist deaktiviert; Pult 20 Einschaltknopf; Block 10; Block 18).
Patent DE-202009008411-U1 (DE)
Title: Transportwagen, insbesondere Etagen- oder Schrankwagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen
IPC: A61G12/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Transportwagen, insbesondere Etagen- oder Schrankwagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen, mit  – einer geschlossenen, viereckförmigen Bodenplatte, auf deren Unterseite Fahrrollen und auf deren Oberseite ein aus zwei Seitenwänden, einer Rückwand und mindestens einer die Schranköffnung verschließenden Tür fest angeordnet sind  – und mit oberhalb der Deckplatte angeordneten Schiebegriffen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände (9, 11) und (37, 39 41) die Rückwand (13) mit freien Enden gegenüber der Oberfläche (43) der Deckplatte (15) zur Bildung von Umrandungskanten (31, 33, 35) vorstehend ausgebildet sind und dass die Schiebegriffe (45, 47) zum Verschieben des Transportwagens (1) im vorderen Bereich der Umrandungskanten (33, 35) der Seitenwände (9, 11) integriert angeordnet sind.
Patent DE-202009010247-U1 (DE)
Title: Laufsohle für Schuhe
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-07-27
Abstract: Laufsohle für Schuhe, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite aus noppenförmigen oder lamellenartigen Erhebungen besteht, die der Fußtopographie des späteren Trägers angepasst sind oder werden.
Patent DE-202009012442-U1 (DE)
Title: Optisch-digitales Blutreinigungssystem
IPC: A61M1/36
Filed: 2009-09-12
Abstract: Optisch-digitales Blutreinigungssystem dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bilderkennungssystem, Blut eines Menschen oder eines Tieres optisch scannt und mit mindestens einem Bestrahlungssystem gekoppelt ist, dass optisch erkannte Bestandteile gezielt bestrahlt.
Patent DE-202009013194-U1 (DE)
Title: Kühlelement und Kühlkörper aus diesen Kühlelementen
IPC: F28F3/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: Kühlelement, umfassend  mindestens einen Hauptkörper (31), der sich an mindestens einem Ende des Kühlelements (3) befindet,  mindestens eine Erhebung (33), die auf einer Seite des Kühlelements (3) gebildet ist, einen bogenförmigen Kopfabschnitt (331) und einen Halsabschnitt (332) aufweist, wobei sich der Halsabschnitt (332) an der Verbindungsstelle der Erhebung (33) und des Hauptkörpers (31) befindet, durch bogenförmige Ausnehmungen gebildet ist und eine Breite hat, die kleiner ist als die des Kopfabschnitts (331), und   mindestens eine Nut (32), die in der der Erhebung (33) abgewandten Seite des Hauptkörpers (31) gebildet ist und eine bogenförmige Nut (321) und zwei Schultern (322) aufweist, wobei sich die Schultern (322) an der Öffnung der Nut (321) befinden.
Patent DE-202009013708-U1 (DE)
Title: Fassade
IPC: E04B1/684
Filed: 2009-11-10
Abstract: Fassade, insbesondere für Gebäude in erdbebengefährdeten Gebieten, die aus rahmenförmigen Fassadenelementen (1, 2) gebildet ist, die beweglich und im Abstand miteinander verbunden und durch Dichtungsanordnungen bildende, strangförmige Dichtelemente (5, 6, 7) gegeneinander abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die aus den Dichtelementen (5, 6, 7) gebildeten, zwischen zwei beabstandeten Fassadenelementen (1, 2) eingesetzten Dichtungsanordnungen in mindestens zwei beabstandete Dichtungsebenen (E1, E2, E3) derart unterteilt sind, dass entsprechend den Bewegungen der Fassadenelemente (1, 2) die Querschnitte der Dichtelemente (5, 6, 7) veränderbar sind.
Patent DE-202009016212-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Außenmauerwerk
IPC: E04F13/073
Filed: 2009-12-02
Abstract: Verkleidungselement für ein Außenmauerwerk umfassend einen aus einem Dämmmaterial bestehenden Grundkörper, der an seiner Außenseite zumindest abschnittsweise mit einer Putzschicht belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Putzschicht (17) ein Schlitz (20) eingebracht ist, in den eine aus der Putzschichtebene (29) herausragende Profilleiste (21) eingebracht oder einbringbar ist, die als Putzabzugskante (26) für eine sich bis zur Profilleiste (21) erstreckende aufzubringende weitere Putzschicht (25) dient.
Patent DE-202010000597-U1 (DE)
Title: Neue Pigmentsysteme zur Einfärbung von zementären Systemen, insbesondere Beton
IPC: C04B14/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Präparation zur Einfärbung von hydraulischen Bindemittelsystemen, insbesondere zementären Systemen, vorzugsweise Beton, wobei die Präparation die folgenden Komponenten umfaßt:  (a) mindestens ein oberflächenmodifiziertes Farbstoffpigment,  (b) mindestens ein Dispergiermittel,  (c) gegebenenfalls mindestens einen Phasenvermittler.
Patent DE-202010005777-U1 (DE)
Title: Schnellmontage-Scharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Scharnier, insbesondere zur Halterung einer aus einem dünnen Blech bestehenden Tür an einem Schaltschrank, mit einem an dem Schrankprofil befestigten Scharnierbock als erstem Scharnierteil und mit einem den Scharnierbock mit Halteschenkeln U-förmig umgreifenden, an der Tür befestigten Scharnierbügel als zweitem Scharnierteil, wobei zur Halterung von Scharnierbock und Scharnierbügel aneinander an Scharnierbock oder Scharnierbügel ein in eine am Scharnierbügel oder Scharnierbock entsprechend vorgesehene Lagervertiefung in einer vorgegebenen Montagestellung der Tür zum Schrank einschiebbarer Lagervorsprung ausgebildet ist derart, dass sich Lagervorsprung und Lagervertiefung in allen anderen Stellungen von Tür und Schrank zueinander aneinander fangen und eine formschlüssige Kraftübertragung zwischen Scharnierbock und Scharnierbügel gegeben ist, und wobei zur gegenseitigen Festlegung von Scharnierbock und Scharnierbügel beim Überschwenken der Montagestellung ein in Scharnierbock und Scharnierbügel vorgesehene Bohrungen durchgreifender Sicherungsstift vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der am Scharnierbock (13) angeordnete und von einer Feder (22) in seine Eingriffsstellung in die am Scharnierbügel (11) ausgebildete Bohrung vorgespannte...
Patent DE-202010007687-U1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung, insbesondere für einen motorisch angetriebenen Rollladen
IPC: E06B9/56
Filed: 2010-06-08
Abstract: Bedienungsvorrichtung, die mit einem Körperteil, insbesondere mit der Hand oder mit zumindest einem Finger, betätigbar ist, zur Bedienung eines motorisch angetriebenen Rollladens oder einer motorisch angetriebenen Jalousie oder einer motorisch angetriebenen Markise oder eines motorisch angetriebenen Rolltores, dadurch gekennzeichnet, dass  a. die Bedienungsvorrichtung eine Anzeige (1) aufweist, die jeweils die aktuelle Stellung des Rollladens beziehungsweise der Jalousie oder der Markise oder des Rolltores anzeigt und/oder dass  b. zumindest eine berührungslos arbeitende Schaltvorrichtung zur Aus- oder Anwahl einer Funktion oder einzustellenden Stellung vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Schaltvorrichtung vorzugsweise im Bereich der Anzeige (1) angeordnet ist, und/oder dass  c. die Bedienungsvorrichtung eine Bewegungsrichtung und/oder eine Bewegungsgeschwindigkeit des Körperteils erkennt und die Bewegungsrichtung und/oder die Bewegungsgeschwindigkeit einer Funktion und/oder einer Stellung des Rollladens beziehungsweise der Jalousie oder der Markise oder des Rolltores zuordnet.
Patent DE-202010008957-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit einem Flügelrad mit doppelseitigen Schaufelblättern
IPC: F04D29/18
Filed: 2010-11-04
Abstract: Luftpumpe mit einem doppelseitigen Schaufelblatt-Flügelrad, umfassend: einen Körper (10) mit: einer Wand; einer ersten Luftkammer (111), die im Körper ausgebildet ist; einer zweiten Luftkammer (121), die im Körper ausgebildet und durch die Wand definiert ist; einem ersten Lufteinlass (112), der an einem Ende der ersten Luftkammer (111) ausgebildet ist; einem zweiten Lufteinlass (113), der an einem anderen Ende der ersten Luftkammer (111) ausgebildet ist; mehreren ersten Zusatzlufteinlässen (122), die durch die Wand des Körpers (10) ausgebildet und so angepasst sind, dass sie mit der Umgebung kommunizieren; und einem zweiten Zusatzlufteinlass (114), der zwischen der ersten Luftkammer (111) und der zweiten Luftkammer (121) ausgebildet ist und mit diesen kommuniziert; einem Gebläse (20), das im Körper befestigt ist und mit: einem Motor (21), der in der zweiten Luftkammer (121) befestigt ist; und einem Flügelrad (22), das in der ersten Luftkammer...
Patent DE-202010009010-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung einer Bedienkraft und der Dämpfung der Bewegung
IPC: G05G1/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Einrichtung zur Dämpfung der Bewegung eines Bedienelementes, bestehend aus einem stationären Element (2, 17, 18, 21) und einem gegenüber dem stationären Element (2, 17, 18, 21) angeordneten beweglichen Element (1, 14, 15, 20, 22), wobei zwischen dem bewegliche Element (1, 14, 15, 20, 22) und dem stationären Element (2, 17, 18, 21) mittels einer magnetischen Anziehungskraft eine Haftkraft im stationären Zustand beider Elemente (1, 2, 14, 15, 17, 18, 20, 21, 22) zueinander und eine Reibkraft bei relativer Bewegung beider Elemente (1, 2, 14, 15, 17, 18, 20, 21, 22) zueinander ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Element (2, 17, 18, 21) und das bewegliche Element (1, 14, 15, 20, 22) jeweils einen magnetisch wirksamen Teilbereich (4, 6, 11, 15, 17, 23, 24) aufweisen und dass das bewegliche Element (1, 14, 15, 20, 22) und das stationäre Element (2, 17, 18, 21) zumindest partiell eine solche bauliche Ausgestaltung...
Patent DE-202010011715-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: B65D81/32
Filed: 2010-08-23
Abstract: Dosierspender (1) für die Abgabe einer aus mehreren Komponenten bestehenden Substanz, umfassend: wenigstens zwei Behälter (6a, 6b) in einer Außenhülse (8) für die Aufnahme der Komponenten der Substanz; eine Pumpeinheit (2a, 2b) an jedem der Behälter (6a, 6b); eine Einstelleinrichtung (3), mit der das Mengenverhältnis der Komponenten zueinander einstellbar ist; eine bewegliche Betätigungseinrichtung (4) für die Pumpeinheiten (2a, 2b) und/oder Behälter (6a, 6b); und ein Spenderelement (5) für die von dem Dosierspender (1) abzugebende Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftübertragungselement (7) vorgesehen ist, das bei beaufschlagter Betätigungseinrichtung (4) relativ zur Außenhülse (8) und in Axialrichtung (A) des Dosierspenders (1) verschiebbar ist.
Patent DE-202010013504-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B23D49/16
Filed: 2010-09-22
Abstract: Sägeblatt für eine eine geradlinige Sägebewegung ausführende Säge mit einem Blattträger (2), der entlang einer Zahnseite (3) Sägezähne (4a, 4b, 4c) aufweist, wobei mindestens zwei aufeinanderfolgende Sägezähne (4a, 4b, 4c) eine sich unterscheidende Geometrie aufweisen und die Seitenflächen der Sägezähne (4a, 4b, 4c) innerhalb der Einhüllenden an die Seitenflächen des Blattträgers (2) liegen.
Patent DE-202010014852-U1 (DE)
Title: System zur Optimierung von Frequenzweichen
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Optimierung durch Synchronisierung elektrischer, elektromagnetischer und elektronischer Bauteile auf Frequenzweichen, gekennzeichnet dadurch, dass ein oder mehrere mineralische Kristalle jeder Art, Form und Größe in unmittelbarer Nähe der Bauteile auf der Frequenzweiche angebracht werden, ohne dass die Kristalle selbst von Strom durchflossen werden.
Patent DE-202010015525-U1 (DE)
Title: Verschluss mit zwei Profilleisten sowie Gleiter zum Verbinden und Trennen solcher Verschlüsse
IPC: A44B19/10
Filed: 2010-11-18
Abstract: Verschluss (10, 20) mit zwei Profilleisten (11, 12; 21, 22) für ein mindestens teilweise flexibles Gebinde (1, 2)  – zum umweltdichten Verbinden eines ersten Gebindes (1) mit einem zweiten Gebinde (2) und  – zum umweltdichten Führen eines Durchflusses in einer Durchflussrichtung (D) durch den Verschluss (10, 20) von dem ersten Gebinde (1) in das zweite Gebinde (2) hinein in einer geöffneten Andockposition, wobei  1.1. das zweite Gebinde (2) dem ersten Gebinde (1) zugewandt einen identischen Verschluss (10, 20) aufweist, der in der geöffneten Andockposition im Eingriff mit dem Verschluss (10, 20) des ersten Gebindes (1) steht und gemeinsam mit dem Verschluss (10, 20) des ersten Gebindes (1) einen Durchflusskanal (3) für den Durchfluss in der Durchflussrichtung (D) ausbildet, wobei  1.1.1. die Profilleisten (11, 12; 21, 22) einander gegenüber angeordnet das jeweilige Gebinde (1, 2) zwischen sich aufnehmend verschließen, und wobei  1.1.2. eine breite Profilleiste...
Patent DE-202011000961-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit klappbarer Seitenwand
IPC: B62D33/03
Filed: 2011-04-21
Abstract: Fahrzeuganhänger, mit einer Mulde, welche vier als Stirnwand, Rückwand und zwei Seitenwände bezeichnete Wände aufweist, wobei eine Wand der Mulde wenigstens teilweise um eine liegende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und zwischen einer aufrechten Schließstellung und einer demgegenüber nach außen geschwenkten Offenstellung derart schwenkbeweglich ist, dass die Oberkante der Wand mittels der Schwenkbewegung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umlenkhebel (10) im Abstand von der Schwenkachse (7) an die Wand angreift, wobei das andere Ende des Umlenkhebels (10) an eine Kolben-Zylinder-Einheit (11) anschließt, derart, dass durch Betätigung der Kolben-Zylinder-Einheit (11) die Wand wahlweise in ihre Schließ- oder seine Offenstellung beweglich ist.