baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032795-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WOECKEL NORMAN
IPC: F02M11/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse
und mit einem an dem Kurbelgehäuse
angebrachten Ölauffanggehäuse, welches
wenigstens eine Wandung aufweist, durch welche wenigstens ein Ölkanal verläuft, der
auf einer Seite in einer Trennfläche
zu dem Kurbelgehäuse
aus der Wandung austritt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Ölauffanggehäuse (7)
im Bereich des Austritts des Ölkanals
(14) eine Vertiefung (15) aufweist, in welche eine ringförmige Dichtscheibe
(16) eingesetzt ist, wobei  – das Kurbelgehäuse (2)
an seiner dem Ölauffanggehäuse (7)
zugewandten Seite eine Nut (23) mit einem darin eingesetzten Dichtungselement
(24) aufweist, wobei sich die Nut (23) in dem Bereich befindet,
in dem das Ölauffanggehäuse (7)
die Vertiefung (15) mit der darin eingesetzten Dichtscheibe (16)
aufweist.
Patent DE-102006051553-B4 (DE)
Title: Seitengassack
Inventor: JOHANSSON JACK
IPC: B60R21/231
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: Seitengassack (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Hauptgasraum (30) umschließenden Hülle (11), welche eine Prallfläche (12) und eine der Prallfläche gegenüberliegende Abstützfläche (14) aufweist, wobei die Prallfläche eine erste Abströmöffnung (16) aufweist, und wobei auf der Prallfläche ein flexibles Abdeckelement (20) mit einer Ausströmöffnung (22) derart angeordnet ist, dass zwischen Prallfläche (12) und Abdeckelement (20) ein Steuerungsgasraum (32) gebildet ist, wobei bei Auftreffen eines Hindernisses auf das Abdeckelement der Gasstrom von der Abströmöffnung zur Ausströmöffnung zumindest gedrosselt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmöffnung (22) oberhalb der ersten Abströmöffnung (16) angeordnet ist, dass oberhalb der ersten Abströmöffnung (16) und unterhalb der Ausströmöffnung (22) mindestens eine zweite in den Steuerungsgasraum (32) mündende Abströmöffnung (17) angeordnet ist und dass den beiden Abströmöffnungen (16, 17) jeweils eine auf der jeweiligen Verbindungsgeraden zwischen Abströmöffnung und Ausströmöffnung angeordnete Barriere zugeordnet ist.
Patent DE-102006057042-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: GRAOVAC DUSAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2006-12-04
Granted: 2008-07-24
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung einer Last, die aufweist:  einen Halbleiterkörper (1)
mit wenigstens einem in dem Halbleiterkörper integrierten Halbleiterschalter
(2, 3) und mit einem Bruchsensor (8),  eine außerhalb
des Halbleiterkörpers
(1) angeordnete Schutzanordnung (9) mit einem weiteren Halbleiterschalter (91)
und einer Treiberschaltung (92) für den weiteren Halbleiterschalter
(91), die einen ersten Ansteuereingang (96) aufweist, an den der
Bruchsensor (8) angeschlossen ist, und die den weiteren Halbleiterschalter
(91) abhängig
von einem Betriebszustand des Bruchsensors sperrend ansteuert, wobei
der Bruchsensor eine elektrisch leitende Leitung (8) aufweist, die
wenigstens über
einen Teil ihrer Länge
mechanisch an eine Oberfläche
des Halbleiterkörpers (1)
gekoppelt ist,  wobei der wenigstens eine in dem Halbleiterkörper (1)
integrierte Halbleiterschalter (2, 3) und der weitere Halbleiterschalter
jeweils Laststrecken aufweisen, die in Reihe zueinander und in Reihe
zu der Last schaltbar sind.
Patent DE-102006062892-B4 (DE)
Title: Water leakage detecting and signalizing device for pipeline, has monitoring sensor device designed for outputting alarm signal by signal generator, during input of information signal to sensor device
Inventor: VOM SCHLOS EDGAR
IPC: G01F15/06
Filed: 2006-03-22
Granted: 2011-09-15
Abstract: The device has a consumption meter (2) such as water, heat and volume meters with a leakage detecting unit (3) provided in an upstream pipe line. The meter generates and outputs an information signal that indicates leakage. The meter has a signal generator (6) that communicates directly/indirectly with a monitoring sensor device (4) such as a smoke detector, provided in the side of a building (5), where the meter transmits an information signal to the sensor device. The sensor device is designed for outputting alarm signal by the generator during input of the information signal.
Patent DE-102007007456-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: LEWALTER JAN
IPC: E05B47/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2012-06-21
Abstract: Elektromechanische Verriegelungseinrichtung (30) für eine Tür oder ein Fenster mit einem elektromotorisch antreibbaren Verriegelungselement (11) und einem Verriegelungswiderlager (31), wobei das Verriegelungselement (11) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11) durch eine Drehung in eine Drehrichtung in eine Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (11) das Verriegelungswiderlager (31) hintergreift, überführbar ist und durch Drehen in dieselbe Drehrichtung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist, in der das Verriegelungselement (11) das Verriegelungswiderlager (31) frei gibt.
Patent DE-102007009716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Defibrillation des Herzens
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/39
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Defibrillation des Herzens (2) mit einem implantierbaren kombinierten Herzschrittmacher und Defibrillator (3), mit zumindest einer Defibrillationselektrode (6) und einer Gegenelektrode (4, 41, 42) dafür sowie mit wenigstens einer ebenfalls implantierbaren Stimulations- und Sensing-Elektrode (5), wobei die Defibrillationselektrode (6) in Gebrauchsstellung von der Stimulationselektrode (5) getrennt und subkutan nahe der Herzaußenseite im Bereich der Herzspitze (2a) implantierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Defibrillationselektrode (6) wenigstens eine flexible Wendel aus Metall oder biokompatiblem Stahl ist und dass an der als Wendel ausgebildeten Defibrillationselektrode (6) für deren subkutane Implantation ein Zugmittel oder Faden (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102007020456-B4 (DE)
Title: Filterelement für einen Luftfilter einer Brennkraftmaschine
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02M35/024
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-10-06
Abstract: Filterelement für einen Luftfilter eines Kraftwagens mit einer an einem Luftsammelgehäuse (14) für Rohluft anordenbaren Filterpatrone (24), an deren einer Stirnseite ein Deckelteil (40) angeordnet ist, an welches sich ein Reinluftkanal (44) für einen Reinluftstrom anschließt, wobei der Reinluftkanal (44) als dem Deckelteil (40) der Filterpatrone (24) zugeordnetes, einstückig mit diesem ausgebildetes Wechselteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinluftkanal als Messrohr (44) einer Luftmassenmesseinrichtung (46) einer Brennkraftmaschine des Kraftwagens ausgebildet ist.
Patent DE-102007047120-B4 (DE)
Title: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16H63/42
Filed: 2007-10-02
Granted: 2013-01-10
Abstract: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen in mehrere, bestimmten Fahrstufen zugeordnete Stellungen der Reihenfolge P, R, N, D bewegbaren Wählhebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Wählhebel (4) in einer Längsgasse (3) ausgehend von einer rastierbaren Grundstellung (G) in einer ersten und in einer dazu entgegengesetzten zweiten Richtung jeweils in wenigstens drei anschlagdefinierte Stellungen (A1, A2, A3, B1, B2, B3), von denen die jeweils beiden ersten und zweiten, der Grundstellung (G) folgenden Stellungen (A1, A2, B1, B2) überdrückbar sind, bewegbar ist, wobei der Wählhebel (4) nach einer Bewegung aus der Grundstellung (G) automatisch in diese rückführbar ist, und wobei der Grundstellung (G) jeweils eine zuvor automatisch oder über den Wählhebel (4) angewählte Fahrstufe (P, R, N, D) zugeordnet ist und aus der Grundstellung (G) jede Fahrstufe (P, R, N, D) der Reihenfolge P, R, N, D anwählbar ist, wobei ein manuell betätigbares Sperrmittel (6) zum Sperren des...
Patent DE-102007055119-B4 (DE)
Title: Roboter mit variabel angeordnetem Werkzeug
Inventor: BIENSACK BERND
IPC: B25J15/04
Filed: 2007-11-19
Granted: 2016-04-28
Abstract: Roboter umfassend a) einen Roboterarm (1), b) ein an dem Roboterarm (1) angeordnetes Werkzeug (10; 20), c) eine gelenkige Verbindung (7, 14), die das Werkzeug (10; 20) zwischen unterschiedlichen Relativpositionen beweglich mit dem Roboterarm (1) verbindet und eine Gelenkachse (R) aufweist, bezüglich der das Werkzeug (10; 20) und der Roboterarm (1) relativ zueinander wenigstens einen Freiheitsgrad der Bewegung aufweisen, d) und eine Fixiereinrichtung (8, 9, 15, 16) für eine lösbare Fixierung des Werkzeugs (10; 20) in wahlweise jeweils einer der Relativpositionen, e) wobei das Werkzeug (10; 20) bei gelöster Fixierung über die gelenkige Verbindung (7, 14) in dem wenigstens einen Freiheitsgrad der Bewegung frei beweglich mit dem Roboterarm (1) verbunden ist, f) und eine Steuerungseinrichtung für die Steuerung der Bewegung des Roboterarms (1), dadurch gekennzeichnet, dass g) die Steuerungseinrichtung dafür eingerichtet ist das in einer der Relativpositionen fixierte Werkzeug (10; 20) mittels des Roboterarms (1) in eine Gleichgewichtsposition zu bewegen, in der die Schwerkraft das Werkzeug (10; 20) bei gelöster Fixierung hält, h) die Fixierung des Werkzeugs (10; 20) in der Gleichgewichtsposition zu lösen, i) das Werkzeug (10; 20) durch eine Bewegung, die der Roboterarm (1) in der gelenkigen Verbindung (7, 14) relativ zum Werkzeug (10; 20) und dem umgebenden Raum ausführt, in eine andere der Relativpositionen zu überführen, k) das Werkzeug (10; 20) mittels der Fixiereinrichtung (8, 9, 15, 16) in der anderen der Relativpositionen wieder zu fixieren, l) und die Bewegung des Roboterarms (1) so zu steuern, dass das Werkzeug (10; 20) während der Überführung die Gleichgewichtsposition beibehält.
Patent DE-102007061299-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung und Auslöseeinheit
Inventor: BIERBRAUER FRANZ
IPC: F16B21/00
Filed: 2007-12-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Arretiervorrichtung mit einem Sperrbolzen und einer an dem Sperrbolzen angreifenden Sperreinrichtung, wobei die Sperreinrichtung in einer ersten Position den Sperrbolzen arretiert und in einer zweiten Position den Sperrbolzen freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (36) ein Gehäuse und eine an dem Gehäuse angreifende Reibeinrichtung aufweist, wobei die Sperreinrichtung (36) mittels Reibschluss zwischen Reibeinrichtung und Gehäuse in ihrer ersten Position gehalten ist.
Patent DE-102008011280-B4 (DE)
Title: Strahlungsempfangendes Halbleiterbauelement, Verfahren zum Betreiben und Verwendung desselben sowie Strahlungsdetektor und Halbleiteranordung mit dem Halbleiterbauelement
Inventor: EISELE IGNAZ
IPC: H01L31/10
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-01-28
Abstract: Es wird ein strahlungsempfangendes Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper und einer Strahlungseintrittsseite angegeben, wobei der Halbleiterkörper einen für den Strahlungsempfang vorgesehenen Detektionsbereich, zumindest zwei elektrische Kontaktbereiche und zumindest einen dotierten Barrierebereich aufweist, sich ein Strompfad zwischen den Kontaktbereichen im Halbleiterkörper erstreckt, der Barrierebereich und der Detektionsbereich in dem Strompfad zwischen den Kontaktbereichen angeordnet sind und der Barrierebereich zur Ausbildung einer Potentialbarriere geeignet ist, die zwischen dem Detektionsbereich und demjenigen Kontaktbereich ehen auf der von dem Detektionsbereich abgewandten Seite des Barrierebereichs liegt.
Patent DE-102008013675-B4 (DE)
Title: Innere Gestaltung des Gehäuses einer Kühlmittelpumpe mit mehreren Auslasskanälen
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2008-03-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kühlmediumpumpe (1), eingerichtet für einen Kühlkreis einer Brennkraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Pumpengehäuse (16) mit einem zentralen Zulauf (15) und mehreren, einen jeweiligen Kühlkreislauf beliefernden Auslasskanälen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass drei Auslasskanäle (6, 7, 8) vorgesehen sind, deren Einlassbereiche (12, 13, 14) spiralig ineinander greifend bezüglich des Zulaufs (15) angeordnet und ausgebildet sind, wobei zumindest die spiralig ineinander greifenden Einlassbereiche (12, 13, 14) der Auslasskanäle (6, 7, 8) durch das Pumpengehäuse (16) gebildet sind.
Patent DE-102008016689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrofotografischen Drucken oder Kopieren
Inventor: MATHEA HANS
IPC: G03G15/20
Filed: 2008-04-01
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum elektrofotografischen Drucken oder Kopieren, bei welcher Toner entsprechend einem zu druckenden oder kopierenden Objekt auf ein Medium 1 aufbringbar und mittels Wärme auf dem Medium 1 fixierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Heißluftgebläse 2 vorhanden ist, mittels dem erhitzte Luft auf das mit Toner versehene Medium 1 aufbringbar ist, wobei das Heißluftgebläse 2 einen Eingang 2E, mittels dem dem Heißluftgebläse 2 Luft zuführbar ist, und einen Ausgang 2A, mittels dem von dem Heißluftgebläse 2 erhitzte Luft abgebbar ist, aufweist.
Patent DE-102008027429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohbaustruktur für einen  Kraftwagen
Inventor: ILZHÖFER KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B62D65/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Rohbaustruktur (52) für einen Kraftwagen, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines flächigen, mit einem aushärtbaren Matrixmaterial imprägnierten, textilen Trägerelements (12) aus Verstärkungsfasern, dessen Kontur die gewünschte Endkontur der Rohbaustruktur im Sinne eines geometrischen Netzes in der Ebene abbildet, b) Positionieren von Verstärkungs- und Formelementen (36, 38, 40, 42, 44, 46, 48) auf dem flächig ausgebreiteten Trägerelement (12), c) Formen des Trägerelementes (12) um zumindest einen Formkern, mittels Faltens des Trägerelementes mit den Verstärkungs- und Formelementen um den Kern herum, wobei eine Rohbaustruktur als geschlossene Zelle mit Raumtragwerkstruktur gebildet wird, d) Aushärten des Matrixmaterials, e) Entfernen des zumindest einen Formkerns.
Patent DE-102008029217-B4 (DE)
Title: Trayverpackung, insbesondere für schwere Produkte
Inventor: GLEIM OLIVER
IPC: A47F1/14
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-12-01
Abstract: Trayverpackung, insbesondere für schwere Produkte, umfassend einen Warentray (1) mit einem Boden (2) sowie über Faltlinien (3, 4, 5, 6) an den Boden (2) angelenkte Seitenwände, wobei jede Seitenwand einen äußeren (15, 16, 17, 18) und einen inneren (7, 8, 9, 10) Seitenwandabschnitt umfasst, die im aufgerichteten Zustand an einander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Seitenwandabschnitt (15, 16, 17, 18) länger als der innere Seitenwandabschnitt (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist, und an einer Unterkante (19, 20, 21, 22) umklappbare Faltlaschen (23, 24, 25, 26) aufweist, und dass die Trayverpackung des Weiteren ein separates Verstärkungselement (32) aufweist, welches zwischen dem Boden (2) und den umgeklappten Faltlaschen (23, 24, 25, 26) angeordnet ist, wobei jede Faltlasche (23, 24, 25, 26) an einer der Seitenwand gegenüberliegenden Kante eine Befestigungslasche (27) aufweist, welche mit dem Verstärkungselement (32) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102008050305-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung flüssiger Artikel
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01V5/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsprüfung eines flüssigen Artikels (20), der geprüft werden soll, mit einer Doppelenergie-CT, mit folgenden Schritten:
 Durchführen einer Direktradiografie-Abtastung, um ein Transmissionsbild des flüssigen Artikels (20) zu erhalten;
 Spezifizieren zumindest einer Zeile des Transmissionsbilds als zumindest eine horizontale CT-Abtastposition auf der Basis des Transmissionsbildes, wobei die zumindest eine Zeile des Transmissionsbilds durch Folgendes spezifiziert wird:
 Vertikales Unterteilen in flüssige Abschnitte und nichtflüssige Regionen, wobei das vertikale Unterteilen den Schritt des Extrahierens von Horizontalkantenzeilen umfasst, indem ein Verhältnis der Anzahl der Horizontalkantenpixel und der Anzahl von Vordergrundpixeln in jeder Zeile berechnet wird und die Zeile als die Horizontalkantenzeile genommen wird, falls das Verhältnis größer als eine Schwelle ist;
 Bestimmen eines der flüssigen Abschnitte als horizontale CT-Abtastposition;
 Gewinnen von Doppelenergieprojektionsdaten durch eine Doppelenergie-CT-Abtastung in der Weise einer horizontalen CT-Ebenenabtastung an dem flüssigen Artikel (20) an der bestimmten zumindest einen horizontalen CT-Abtastposition;
 Durchführen einer CT-Rekonstruktion an den Projektionsdaten, um ein CT-Bild zu erhalten, das eine Mehrzahl physikalischer Attribute des flüssigen Artikels (20) angibt;
 Extrahieren der Mehrzahl physikalischer Attribute des flüssigen Artikels (20) basierend auf dem CT-Bild; und
 Bestimmen, ob der flüssige Artikel (20) verdächtig ist, anhand eines Vergleichens der extrahierten physikalischen Attribute des flüssigen Artikels (20) und von physikalischen Referenzattributen, die für eine Mehrzahl von Probenflüssigkeiten erhalten wurden.
Patent DE-102008062343-B4 (DE)
Title: Nach dem Bernoulli-Prinzip arbeitender Sauggreifer
Inventor: ZINDL MANFRED
IPC: B65G47/91
Filed: 2008-12-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Sauggreifer, mit mindestens einem Arbeitskopf (5), der an einer in Achsrichtung einer Hauptachse (15) orientierten Arbeitsseite (7) einen Gegenstand (2) auf Grund eines nach dem Bernoulli-Prinzip erzeugten Unterdruckes festhalten kann, wobei der Arbeitskopf (5) im Bereich der Arbeitsseite (7) eine zu der Hauptachse (15) konzentrische Ringdüse (27) für nach radial außen ausströmende Druckluft aufweist und über eine sich konzentrisch um die Ringdüse (27) herum erstreckende kreisringförmige Strömungsleitfläche (33) verfügt, die an der der Arbeitsseite (7) zugewandten Stirnfläche (12) eines Luftleitkörpers (8) des Arbeitskopfes (5) ausgebildet ist und gemeinsam mit der zugewandten Oberfläche (4) des jeweils festzuhaltenden Gegenstandes (2) einen Durchlassspalt (3) für die an der Ringdüse (27) ausströmende Druckluft begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass von der Strömungsleitfläche (33) mindestens ein mit Radialabstand konzentrisch um die Ringdüse (27) herum angeordneter ringförmiger Verengungswulst (38, 38a, 38b) axial absteht, so dass der sich ausbildende Durchlassspalt (3) in seinem radialen Verlauf mindestens eine lokale Engstelle (44) aufweist.
Patent DE-102008063724-B4 (DE)
Title: Sammelschienenanordnung mit eingebauter Kühlung, Fahrzeugwechselrichtermodul und Verfahren zum Kühlen eines Wechselrichtermoduls
Inventor: WOODY GEORGE R
IPC: H01L23/473
Filed: 2008-12-18
Granted: 2012-08-23
Abstract: Sammelschienenanordnung (100), die umfasst:  mehrere Sammelschienen (160, 162, 164), die eine erste DC-Sammelschiene (160), eine zweite DC-Sammelschiene (164) und eine dazwischen vorgesehene AC-Sammelschiene (162) in einer vertikal geschichteten Konfiguration umfassen;  mehrere Leistungshalbleitereinrichtungen (102, 106, 202, 204), die mit den mehreren Sammelschienen (160, 162, 164) kontaktiert und dazwischen montiert sind;  wobei mindestens eine der Sammelschienen (160, 162, 164) ein eingebautes Kühlsystem umfasst,  wobei das eingebaute Kühlsystem einen oder mehrere Kanäle (314) umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie ein dort hindurch strömendes Kühlmittel aufnehmen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der eine oder die mehreren Kanäle (314) durch lieben einer Dichtungsplatte (310) an einen Körper (312), der mehrere in einer Oberfläche ausgebildete Nuten aufweist, ausgebildet ist bzw. sind.
Patent DE-102009012128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Rauigkeit einer Fahrbahnoberfläche für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAMSCHA AXEL
IPC: G01P3/48
Filed: 2009-03-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug zum Bestimmen einer Rauigkeit einer Fahrbahnoberfläche, umfassend:
 - Bestimmen einer Drehzahlinformation eines Rades (4) des Fahrzeugs,
 - Bestimmen von Frequenzamplituden aus der Drehzahlinformation,
 - Bestimmen eines Rauigkeitswerts der Fahrbahnoberfläche aus den Frequenzamplituden, und
 - Bestimmen, ob die Fahrbahnoberfläche rau ist, in Abhängigkeit von dem Rauigkeitswert dadurch gekennzeichnet, dass für das Bestimmen, ob die Fahrbahnoberfläche rau ist, ein Gradient mit Hilfe einer Kennlinie aus dem Rauigkeitswert bestimmt wird, welcher zu einem Integralwert aufintegriert wird, wobei bestimmt wird, dass die Fahrbahnoberfläche rau ist, wenn der Integralwert einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet, und wobei bestimmt wird, dass die Fahrbahnoberfläche nicht rau ist, wenn der Integralwert einen vorbestimmten zweiten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102009012406-B4 (DE)
Title: 10.03.2009Vorrichtung und Verfahren zum Färben einer identifizierbaren Schraubenzieherklinge
Inventor: HSU SHAO-HSIEN
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-03-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Vorrichtung zum Färben einer identifizierbaren Schraubenzieherklinge besteht aus einem Betriebssystem (2) und einem Steuersystem (1), das elektrisch mit dem Betriebssystem (2) verbunden ist. Das Betriebssystem (2) umfaßt einen Drehmechanismus (21), der einen Rotor (211) aufweist, der aus dem Drehmechanismus (21) herausragt und mit der Schraubenzieherklinge verbunden werden kann. Ein Versorgungsmechanismus (222) bevorratet den Farbenstoff für die Schraubenzieherklinge an dem Rotor (211) und kann diesen ausspritzen. Ein Streichmechanismus (221) ist mit dem Versorgungsmechanismus (222) verbunden und kann selektiv mit dem Versorungsmechnismus (222) in Kontakt treten, um den Farbenstoff aus dem Versorgungsmechanischmus (222) zu saugen und auf die Schraubenzieherklinge zu streichen.
Patent DE-102009020117-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung und verstellbare Kopfstützenanordnung
Inventor: BOES KLAUS DR
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-05-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Sitzlehne (14); eine Stützstange (22), die an der Sitzlehne (14) angeordnet ist; eine Kopfstütze (20) mit einem vorderen Abschnitt (30), der den Kopf eines Sitzenden stützt, wobei der vordere Abschnitt (30) so ausgeführt ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, die sich von der ersten Position unterscheidet, wobei die Kopfstütze (20) drehbar so an der Stützstange (22) angeordnet ist, dass sich die Kopfstütze (20) unabhängig von einer Bewegung des vorderen Abschnitts (30) drehen kann, und wobei die Kopfstütze (20) einen Teilrahmen (60) enthält, der drehbar an der Stützstange (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilrahmen (60) einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (80, 82) umfasst, die sich teilweise um die Stützstange (22) herum erstrecken.
Patent DE-102009020536-B4 (DE)
Title: Verwalten von Übergängen zu Mager-Luft/Kraftstoff in einer abgestimmten Drehmomentsteuerung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: Motorsteuersystem, umfassend: ein Luftsteuermodul (228), das ein Drosselventil (112) eines Motors (102) basierend auf einem befohlenen vorausgesagten Drehmoment steuert; ein Zündfunkensteuermodul (232), das eine Zündfunkenvorverstellung des Motors (102) basierend auf einem befohlenen Momentandrehmoment steuert; und ein Drehmomentsteuermodul (220), welches das befohlene vorausgesagte Drehmoment erhöht, wenn ein Katalysator-Anspringmodus (CLO-Modus) aktiv ist, und welches das befohlene Momentandrehmoment erhöht, wenn ein Fahrer eine Gaspedaleingabe betätigt, gekennzeichnet durch ein Übergangsdetektionsmodul (406), das ein Signal für einen Mager-Übergang erzeugt, wenn eine Zunahme der Luft pro Zylinder detektiert wird, während der CLO-Modus aktiv ist; und ein Startdrehmomentmodul (412), das ein Drehmoment-Offsetsignal basierend auf dem Signal für den Mager-Übergang erzeugt, wobei das Motordrehmomentmodul das befohlene Momentandrehmoment basierend auf dem Drehmoment-Offsetsignal erhöht.