baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001125-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Querträger und mit einem Belüftungselement
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-02-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens einem Querträger (12) und mit zumindest einem Belüftungselement (20), wobei das zumindest eine Belüftungselement (20) mit dem wenigstens einen Querträger (12) verbunden ist, wobei das zumindest eine Belüftungselement (20) zum Belüften von in Fahrtrichtung (L) hinter dem Querträger (12) angeordneten Fahrzeugkomponenten (11) ausgebildet ist, und wobei ein mit dem Belüftungselement (20) verbundenes Schockabsorberelement (30) vorgesehen ist, welches mit dem Querträger (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zumindest eine Belüftungselement (20) und das Schockabsorberelement (30) zumindest bereichsweise in Fahrzeugquerrichtung (Q) von einem Endbereich (14) des Querträgers (12) weg erstrecken, .
Patent DE-102017001477-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatte
Inventor: DEGENHARDT FLORIAN
IPC: B32B21/08
Filed: 2017-02-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Arbeitsplatte, insbesondere Küchenarbeitsplatte, mit einer Holzwerkstoffplatte, wobei die Holzwerkstoffplatte einen flächigen, eine großflächige Oberseite (1) und eine entsprechende Unterseite (2) sowie diese verbindende Ränder (3) aufweisenden Korpus (4) aus einem Holzwerkstoff, insbesondere aus einem mit einem Klebemittel verpressten Holzwerkstoff-Spanmaterial oder - Fasermaterial, aufweist,wobei der Holzwerkstoff des Korpus (4) standardmäßig ohne besondere wasserabweisende Ausrüstung ausgeführt ist undwobei eine auf der Oberseite (1) des Korpus (4) festhaftend aufgebrachte Deckschicht (5) aus einem wasserabweisend ausgerüsteten Holzwerkstoff vorgesehen ist,gekennzeichnet durch,eine auf der Oberseite der Deckschicht (5) aufgeleimte, wasserfeste Oberflächenschicht (6) aus einer Hochdruck-Schichtstoffplatte (HPL).
Patent DE-102017004949-B4 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B49/035
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Hubkolbenpumpe (10) aufweisend einen Einlass (20) und einen Auslass (30), in denen ein Fluidmedium förderbar ist, einen bestrombaren Elektromagneten (40), der mit einem Magnetanker (60) der Hubkolbenpumpe (10) in Wirkverbindung steht, einen Pumpenkolben (50), der zumindest teilweise von dem Magnetanker (60) umgeben ist, einer Rückstellfeder (70), die mit dem Magnetanker (60) in Wirkverbindung steht, einen Polkern (80), der mit dem Auslass (30) verbunden ist und eine Ventilfeder (90) sowie ein Dichtkörper (100) aufweist, ein Gleitelement (110), welches mit der Federkraft der Rückstellfeder (70) beaufschlagt ist, wobei das Gleitelement (110) einen Ventilsitz (120) aufweist, welcher unter Wirkung der Federkraft der Rückstellfeder (70) mit dem Dichtkörper (100) zusammenwirkt, ein Dichtelement (130), welches das Gleitelement (110) zum Polkern (80) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Falle eines in dem Bereich des Auslasses (30) auftretenden fluidischen Überdrucks das in der Hubkolbenpumpe (10) beweglich angeordnete Gleitelement (110) entgegen der Federkraft der Rückstellfeder (70) bewegt und einen Bypasspfad (140) freigibt, über den das überdruckbehaftete Fluidmedium in Richtung Einlass (20) entweicht, wobei die Öffnung des Bypasspfades (140) über eine durch die Bestromung des Elektromagneten (40) beeinflussbare Position des Magnetankers (60) bestimmbar ist.
Patent DE-102017007505-B4 (DE)
Title: Mehrfach-datenraten-mehrfach-protokoll-kommunikationstechniken für referenzlosen neu-timer
Inventor: RIBO JEROME JEAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-08-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Taktsignals unter Verwendung von Neu-Timerschaltkreisen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen (502) eines Eingangsdatensignals (101), das ohne Referenztaktsignal gesendet wird;Vergleichen (504) des Eingangsdatensignals (101) mit einem Neu-Timer-Taktsignal (121), um eine Frequenzdifferenz (113) zwischen dem Eingangsdatensignal (101) und dem Neu-Timer-Taktsignal (121) zu bestimmen;Bestimmen (506) einer Datenrate des Eingangsdatensignals (101) auf der Basis der Frequenzdifferenz (113) zwischen dem Eingangsdatensignal (101) und dem Neu-Timer-Taktsignal (121); undErzeugen (508) eines Steuersignals zur Justierung einer Frequenz des Neu-Timer-Taktsignals (121) auf der Basis der Datenrate des Eingangsdatensignals (101), um das Neu-Timer-Taktsignal (121) mit dem Eingangsdatensignal (101) frequenzzuverriegeln.
Patent DE-102017113632-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: AUCH SVEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2017-06-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Scheibenwischer zum Wischen einer Fensterscheibe (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einer von einem Motor antreibbaren Antriebswelle (16), undeinem mit der Antriebswelle (16) verbundenen Wischerhebel (18) zur Verlagerung eines Wischblatts,wobei der Wischerhebel (18) flexibel biegbar ausgestaltet ist,einer mit dem Wischerhebel (18) verbunden Abdeckung (26) zum Abdecken des Wischerhebels (18),einem Begrenzungsanschlag (32), der einen maximalen Abklappwinkel(20) des Wischerhebels (18) um eine senkrecht zur Antriebswelle (16) verlaufende Biegeachse auf eine Biegung des Wischerhebels (18) im Bereich der elastischen Verformung begrenzt,wobei die Abdeckung (26) des Wischerhebels (18) den Begrenzungsanschlag (32) ausbildet.
Patent DE-102017113709-B4 (DE)
Title: Messarmaufnahmeeinrichtung eines Messsystems
Inventor: RUDKOWSKI MATTHIAS
IPC: G01B5/008
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messarmaufnahmeeinrichtung (18) eines Messsystems (15) zum lösbaren Anordnen eines Messarms (16). Die Messarmaufnahmeeinrichtung (18) kann hierfür eine Halteeinrichtung (25) aufweisen, die mit einer Gegenhalteeinrichtung (26) des Messarms (16) zusammenwirkt. Die Messarmaufnahmeeinrichtung (18) hat ein elektrisches Kontaktteil (66), das zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Arbeitsstellung (II) bewegbar ist. In der Ruhestellung (I) ist das Kontaktteil mit einem elektrischen Bezugspotenzial verbunden und in der Arbeitsstellung (II) ist das elektrische Kontaktteil mit einem Messarmkontakt (68) des Messarms (16) elektrisch verbunden. Über das Kontaktteil (69) kann somit eindeutig erkannt werden, ob ein Messarm (16) an der Messarmaufnahmeeinrichtung (18) angeordnet ist und außerdem kann ein mit dem Messarmkontakt elektrisch verbundener Datenträger des Messarms (16) ausgelesen werden.
Patent DE-102017124247-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: MIYANAGA NARITSUNE
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-10-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ölnebelabscheider (1), aufweisend: ein Gehäuse (2), das getrennt von einem Körper einer Maschine vorgesehen ist; und einen Ölabscheiderabschnitt (41, 42, 43, 51, 53), der in dem Gehäuse (2) montiert ist, um Öl in einem Blow-by-Gas abzuscheiden, das in der Maschine erzeugt wird,wobei das Gehäuse (2) aufweist: einen Einlassbehälter (11), der auf der vorgelagerten Seite des Ölabscheiderabschnitts (41, 42, 43, 51, 53) vorgesehen ist; einen Auslassbehälter (31), der auf der nachgelagerten Seite des Ölabscheiderabschnitts (41, 42, 43, 51, 53) vorgesehen ist; und einen Körperbehälter (21, 22, 23), der zwischen dem Einlassbehälter (11) und dem Auslassbehälter (31) vorgesehen ist und in sich eine Ablauföffnung (30) ausgebildet hat, die Öl abführt,wobei der Ölabscheiderabschnitt (41, 42, 43, 51, 53) eine Vielzahl von Ölabscheiderabschnitten (42, 43, 51, 53) umfasst, die in Reihe in einer Strömungsrichtung des Blow-by-Gases angeordnet sind,wobei der Körperbehälter (21, 22, 23) eine Vielzahl von Körperbehältern (22, 23) umfasst, die in Reihe in der Strömungsrichtung des Blow-by-Gases angeordnet sind,wobei die einzelnen Ölabscheiderabschnitte (42, 43, 51, 53) an den einzelnen Körperbehältern (22, 23) montiert sind, undwobei die Körperbehälter (21, 22, 23) aus einem ersten Körperbehälter (22) und einem zweiten Körperbehälter (23) bestehen, die dieselbe Form haben, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ölabscheiderabschnitte (42, 43, 51, 53) aus einem ersten Ölabscheiderabschnitt (42, 51), der zwischen dem Einlassbehälter (11) und dem ersten Körperbehälter (22) gehalten ist, sowie einem zweiten Ölabscheiderabschnitt (43, 53) bestehen, der zwischen dem ersten Körperbehälter (22) und dem zweiten Körperbehälter (23) gehalten ist, undder Einlassbehälter (11) und der Auslassbehälter (31) gleiche Teile sind.
Patent DE-102017127955-B4 (DE)
Title: Linearlager mit Messeinrichtung
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Linearlager, mit einem auf einer Führungsschiene (1) längsverschieblich gelagerten Führungswagen (2), dessen Tragkörper (3) einen Rücken (4) sowie an den Rücken (4) anschließende und die Führungsschiene (1) teilweise umgreifende Schenkel (5) mit parallel zur Längsachse des Linearlagers angeordneten Schenkelflächen (6, 7, 19, 20) aufweist, und mit einer zum Erfassen von Messgrößen vorgesehenen Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (16) an einem der Schenkel (5) gehaltert ist und mit seiner Zentrierfläche (21, 22) an wenigstens zwei der Schenkelfächen (6, 7, 19, 20) des Tragkörpers (3) anliegt, wobei Schenkelflächen (6, 7, 19, 20) eine vom Rücken (4) des Tragkörpers (3) abgewandte erste Schenkelfläche (19) sowie eine daran anschließende, der Führungsschiene (1) zugewandte zweite Schenkelfläche (20) aufweisen, und wobei beide Schenkelflächen (19, 20) parallel zu der Längsachse des Linearlagers angeordnet sind, und wobei der plattenförmige Messkopf (16) einen ersten Plattenabschnitt (23) sowie einen zu dem ersten Plattenabschnitt (23) geneigt angeordneten zweiten Plattenabschnitt (24) aufweist, wobei beide Plattenabschnitte (23, 24) an ihren dem Schenkel (5) zugewandten Seiten winklig ausgebildete Zentrierflächen (21, 22) des Messkopfs (16) bilden, die eine dem ersten Plattenabschnitt (23) zugeordnete erste Zentrierfläche (21) sowie eine dem zweiten Plattenabschnitt (24) zugeordnete zweite Zentrierfläche (22) bilden, wobei die erste Zentrierfläche (21) parallel zu der zweiten Schenkelfläche (20) und die zweite Zentrierfläche (22) parallel zu der ersten Schenkelfläche (19) angeordnet ist.
Patent DE-102017209055-B4 (DE)
Title: Getränkebereiter, insbesondere Kaffeevollautomat
Inventor: WREHDE STEFAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-10-17
Abstract: Getränkebereiter (1), insbesondere Kaffeevollautomat,- mit einem Getränkeauslass (3) zur Ausgabe des vom Getränkebereiter (1) zubereiteten Getränks (12) in ein Behältnis (7),- mit einer Behältnis-Aufnahme (8) zum Aufnehmen des Behältnisses (7) zumindest während des Befüll-Vorgangs mit dem aus dem Getränkeauslass (3) ausgegebenen Getränk (12),- mit einem Lasermodul (5) zum Emittieren von Laserstrahlung (6), mittels welchem durch Detektion und Auswertung der am Behältnis (7) reflektierten Laserstrahlung (6) zumindest ein Parameter betreffend das in der Behältnis-Aufnahme (8) angeordnete Behältnis (7) bestimmbar ist, wobei das Lasermodul (5) zur Erzeugung von Laserstrahlung (6) mit einem zweidimensionalen Strahlprofil um eine vorbestimmte Drehachse (D) drehbar ausgebildet ist, oderder Getränkebereiter (1) zur Erzeugung von Laserstrahlung (6) mit einem zweidimensionalen Strahlprofil einen um eine vorbestimmte Drehachse (D) drehbar ausgebildeten Reflektor (16) zum Reflektieren der vom Lasermodul (5) emittierten Laserstrahlung (6) umfasst.
Patent DE-102018107941-B4 (DE)
Title: Umverteilungsschicht-Metallstruktur und Verfahren
Inventor: BIH SHIH
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-04-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: IC-Struktur (100) mit:einem Halbleitersubstrat (102);einer Verbindungsstruktur (120), die auf dem Halbleitersubstrat (102) hergestellt ist; undeinem metallischen Umverteilungsschicht-Element (142), das auf der Verbindungsstruktur (120) hergestellt ist, wobei das metallische Umverteilungsschicht-Element (142) wiederum Folgendes aufweist:eine Sperrschicht (1102), die auf der Verbindungsstruktur (120) angeordnet ist und sich vollständig über einer oberen Oberfläche der Verbindungsstruktur befindet,eine Diffusionsschicht (1202), die auf der Sperrschicht (1102) angeordnet ist, wobei die Diffusionsschicht (1202) Metall und Sauerstoff in einer amorphen Struktur aufweist, undeine Metallschicht (1302), die auf der Diffusionsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102018114307-B4 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung für ein Gitter, einen Spiegel oder einen Kristall zur Einstellung einer Laservorrichtung und Laservorrichtung mit einer derartigen Rotationsvorrichtung
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Rotationsvorrichtung (1) für ein Gitter, einen Spiegel oder einen Kristall zur Einstellung einer Laservorrichtung, insbesondere einer Farbstofflaservorrichtung, aufweisend einen Befestigungsflansch (3) zur Befestigung an der Laservorrichtung, einen Befestigungsarm (7) zur Befestigung einer Halteplatte (9) für das Gitter, den Spiegel oder den Kristall, und einen Drehantrieb zur Einstellung eines Rotationswinkels des Gitters, Spiegels oder Kristalls relativ zu dem Befestigungsflansch (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb einen Piezomotor (5) zur Einstellung des Rotationswinkels aufweist und die Halteplatte (9) über den Befestigungsarm (7) mit einem Rotor (5b) des Piezomotors (5) verbunden ist, wobei der Rotor (5b) des Piezomotors (5) unmittelbar mit dem Befestigungsarm (7) fest verbunden ist, wobei der Befestigungsarm (7) zur starren und unmittelbaren Befestigung der Halteplatte (9) dient und der Piezomotor (5) eine Auflösung der Drehbewegung des Rotors (5b) von mindestens fünf Millionen Schritten pro Umdrehung ermöglicht.
Patent DE-102020005762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Beleuchtungseinrichtung und eines optischen Sensors, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Kalibrierungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01C3/08
Filed: 2020-09-21
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Beleuchtungseinrichtung (5) und eines optischen Sensors (7), wobei
 - eine Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (5) und des optischen Sensors (7) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei
 - der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereichs (15) zugeordnet wird, wobei
 - eine Serie von zeitlich aufeinanderfolgenden Aufnahmen (35) bei einer Beleuchtung mittels der Beleuchtungseinrichtung (5) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei
 - in einer zeitlich ersten Aufnahme (35) der Serie, in der mindestens eine Kalibrierungsmarkierung (19), die mindestens eine vorbestimmte Abmessung (21) aufweist, erkannt wird, anhand der mindestens einen vorbestimmten Abmessung (21) ein erster Ist-Abstand (23.1) der mindestens einen Kalibrierungsmarkierung (19) bestimmt wird, wobei
 - die abgestimmte Ansteuerung und/oder der sichtbare Abstandsbereich (15) auf Grundlage einer entfernten Grenze (17) des sichtbaren Abstandsbereichs (15) und des ersten Ist-Abstandes (23.1) bewertet und/oder verändert wird.
Patent DE-102020110307-B4 (DE)
Title: Geotextiler Sandbehälter mit Schnellverschluss
Inventor: PRIES JANNE KRISTIN
IPC: E02B3/10
Filed: 2020-04-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Geotextiler Sandbehälter (1) zum Befüllen mit einem Füllmaterial, insbesondere zur Sicherung gegen Erosion an Küstengewässern oder Binnengewässern, mit einer geotextilen Hülle (2), umfassend
 - eine Befüllöffnung (3) und
 - einen sich in Längsrichtung (4) der Befüllöffnung (5) erstreckenden Schnellverschluss (5), der ausgebildet ist, um die Befüllöffnung (3) werkzeuglos rieselsicher zu verschließen,
 wobei der Schnellverschluss (5) als ein Klettverschluss ausgebildet ist und ein Kletthakenband (6; 7; 8) oder mehrere Kletthakenbänder (6; 7; 8) umfasst, die jeweils ausgebildet sind, um mit einer Flauschlage in Eingriff gebracht zu werden,
 wobei die geotextile Hülle (2) einen Vliesstoff umfasst, der ausgebildet ist, um die Flauschlage zum Aufkletten des einen Kletthakenbands (6; 7; 8) oder der mehreren Kletthakenbänder (6; 7; 8) zu bilden.
Patent DE-102021113154-B4 (DE)
Title: Toilettensitzerhöhung
Inventor: KEMPTER ROBERT
IPC: A47K13/00
Filed: 2021-05-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettensitzerhöhung (1), aufweisend eine Sitzfläche (2), einen dieser gegenüberliegenden und von ihr durch eine Randfläche (3) beabstandeten Auflagebereich (4) zur Auflage auf einer Toilettenkeramik, wobei die Toilettensitzerhöhung (1) auflagebereichsseitig ein vorderes Auflagemittel (5) und ein diesem gegenüberliegendes, hinteres Auflagemittel (6) aufweist, wobei das hintere Auflagemittel (6) eine Befestigungsvorrichtung (7) zur Befestigung an einer Toilettenkeramik aufweist, und wobei ein Verstellmittel (8) vorgesehen ist, das die Toilettensitzerhöhung nur im Bereich des hinteren Auflagemittels (6) bewegt und wobei das Verstellmittel (8) das hintere Auflagemittel (6) bildet.
Patent DE-102021201509-B4 (DE)
Title: Kombination eines Kältemittel-Akkumulators und eines internen Wärmeübertragers für Kältemittel
Inventor: KOESTER STEPHAN
IPC: F25B43/00
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kombination (10) eines Kältemittel-Akkumulators (14) und eines internen Wärmeübertragers (16) mit einem Mittelabschnitt (12) mit Fluidanschlüssen (24, 26), an dem der Akkumulator (14) und der Wärmeübertrager (16) an entgegengesetzten Endabschnitten anbringbar sind.
Patent DE-102021203171-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Bildgebungsgeräts
Inventor: HAMILTON KATHRIN FRIEDERIKE
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-03-30
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Bildgebungsgerät, aufweisend eine Verkleidung zur Abgrenzung eines Innenbereichs des medizinischen Bildgebungsgeräts gegen eine Umgebung, wobei die Umgebung das medizinische Bildgebungsgerät umgibt,
 - wobei die Verkleidung ein Schichtsystem aufweist, welches eine erste Nutzerschnittstelle zum Bedienen des medizinischen Bildgebungsgeräts bildet,
 - wobei das Schichtsystem in einen ersten Betriebszustand schaltbar ist, in welchem die erste Nutzerschnittstelle aktiviert und von der Umgebung aus einsehbar ist,
 - wobei das Schichtsystem ferner in einen zweiten Betriebszustand schaltbar ist, in welchem die erste Nutzerschnittstelle deaktiviert und/oder mittels des Schichtsystems gegen die Umgebung optisch abgeschirmt ist, insbesondere derart gegen die Umgebung optisch abgeschirmt ist, dass sie von der Umgebung aus nicht einsehbar ist,
 - wobei die Verkleidung einen flächigen Bereich aufweist,
 - wobei die erste Nutzerschnittstelle an den flächigen Bereich angrenzt,
 - wobei in dem ersten Betriebszustand der flächige Bereich von der Umgebung aus einsehbar ist,
 - wobei in dem zweiten Betriebszustand der flächige Bereich mittels des Schichtsystems gegen die Umgebung optisch abgeschirmt ist.
Patent DE-112005002188-B4 (DE)
Title: Kugellagereinheit mit einem verbesserten Wälzkörperkäfig
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C33/41
Filed: 2005-09-05
Granted: 2020-04-16
Abstract: Eine Kugellagereinheit, umfassend:- einen Außenring (30),- wenigstens einen Innenring (31, 32),- wenigstens eine Reihe von zwischen dem Innenring (31, 32) und dem Außenring (30) angeordneten Kugeln (14), wobei die Kugeln (14) einen Durchmesser (D14) und entlang einer Teillinie (P14) mit einem Durchmesser (d14) angeordnete Mittelpunkte (C14) besitzen, und- wenigstens einen Käfig (10), um die Kugeln (14) gleich beabstandet entlang der Teillinie (P14) zu halten, wobei der Käfig (10) einen Sockelring (11) umfasst, von dessen einer axialen Seite aus eine Vielzahl von entlang eines Umfangs gleich beabstandeten C-förmigen Haken (12) abstehen, welche jeweils von zwei sich von dem Sockelring (11) bezüglich einer radialen Richtung entgegengesetzt erstreckenden gekrümmten Armen (19, 20) definiert werden, wobei der Sockelring (11) und die Haken (12) eine Vielzahl von Aufnahmen (13) zur Aufnahme der Kugeln (14) bilden, wobei jede Aufnahme (13) einen Teil einer sphärischen, hohlen Oberfläche (S) bildet, die einen Mittelpunkt (C13) und einen Durchmesser (D13) besitzt, welcher geringfügig größer als der Durchmesser (D14) der Kugeln (14) ist, und wobei die Mittelpunkte (C13) der sphärischen Oberflächen (S) entlang eines Umfangs (P13) mit einem Durchmesser (d13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Durchmesser (d13) des durch die Mittelpunkte (C13) der sphärischen Oberflächen (S) verlaufenden Umfangs (P13) kleiner als der Durchmesser (d14) der Teillinie (P14) ist, welche durch die Mittelpunkte (C14) der Kugeln (14) verläuft.
Patent DE-112006001152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung mit Elementabschnitt       ichtung
Inventor: OGINO MASAHIRO
IPC: B81B5/00
Filed: 2006-04-25
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten: – Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (10); – Bilden eines Elementabschnitts (20) auf dem Halbleitersubstrat (10), wobei der Elementabschnitt ein bewegliches Element aufweist; und – Verbinden eines Bonddrahts (200) elektrisch mit dem Halbleitersubstrat (10), wobei – der Bonddraht (200) aus einem leitfähigen Material gebildet ist, um eine elektrische Verbindung zu einer externen Schaltung zu schaffen, und – der Schritt des Verbindens die Schritte umfasst: – in Kontakt Bringen des Bonddrahts (200) direkt mit einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) an einem Kontaktabschnitt; und – Bestrahlen des Kontaktabschnitts lokal mit einem Laserstrahl zum Bilden eines Reaktionsproduktabschnitts (300) in dem Halbleitersubstrat derart, dass das den Bonddraht (200) bildende leitfähige Material mit einem das Halbleitersubstrat (10) bildenden Halbleiter reagiert.
Patent DE-112008004026-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Baugruppe mit selbsteinstellendem Sitzpolster
Inventor: GHISONI GIUSEPPE
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-10-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz-Baugruppe (10), die umfasst: eine Sitzfläche (12), die für die Befestigung an einem Fahrzeug konfiguriert ist, wobei die Sitzfläche (12) ein Sitzpolster (18) und eine Sitzflächenrahmen-Unterbaugruppe (16), die an das Polster (18) angrenzend angeordnet ist, besitzt, wobei die Sitzflächenrahmen-Unterbaugruppe (16) einen Plattformabschnitt (28) enthält, der eine Öffnung (30), ein erstes starres Stützelement (32), das über der Öffnung (30) in einer Längsrichtung an dem Plattformabschnitt (28) aufgehängt ist, und ein zweites starres Stützelement (34), das über der Öffnung (30) in einer Längsrichtung an dem Plattformabschnitt (28) aufgehängt ist, besitzt, wobei das erste Stützelement (32) und das zweite Stützelement (34) konfiguriert sind, um sich zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgebreiteten Position zu drehen, wenn auf das Polster (18) eine Belastung ausgeübt wird, wobei das erste Stützelement (32) und das zweite Stützelement (34) zusammenarbeiten, um das Polster (18) zu stützen, wenn sich das erste Stützelement (32) und das zweite Stützelement (34) in der ausgebreiteten Position befinden.