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Patent DE-102015216004-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: H02K15/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) für eine elektrische Maschine angegeben. Bei dem Verfahren wird ein zylindrischer Statorkörper (2) mit mehreren Statornuten (3) bereitgestellt. Anschließend wird zumindest eine erste Spule (4) in die Statornuten (3) eingebracht, wobei die erste Spule (4) an einer Stirnseite des Statorkörpers (2) einen ersten Spulenkopf (5) aufweist. Weiterhin wird ein elektrisch isolierender Formkörper (8) an der Stirnseite des Statorkörpers (2) derart eingesetzt, dass sich der Formkörper (8) in direktem Kontakt mit dem ersten Spulenkopf (5) befindet. Erfindungsgemäß wird der Formkörper (8) mittels eines Sauggreifers (16) eingesetzt.
Patent DE-102015218333-A1 (DE)
Title: Wellpappeanlage
Inventor: MARK MAXIMILIAN
IPC: B41F17/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellpappeanlage mit einer Druckbahn-Drucklinie (2), die eine Druckbahn-Abrollvorrichtung (59) zum Abrollen einer Druckbahn (5) und eine Druckvorrichtung (74) zum Bedrucken der Druckbahn (5) umfasst. Ferner hat die Wellpappeanlage eine Wellpappe-Herstellungslinie (1) mit einer Deckbahn-Abrollvorrichtung (10) zum Abrollen einer Deckbahn (17), einer Materialbahn-Abrollvorrichtung (11) zum Abrollen einer zu wellenden Materialbahn (23), einer Vorrichtung (8) zum Herstellen einer einseitig kaschierten Wellpappebahn (9) aus der Deckbahn (17) und der Materialbahn (23), einer Kaschierbahn-Abrollvorrichtung (40) zum Abrollen einer Kaschierbahn (46) und einem Leimwerk (52) zum Auftragen von Leim auf die einseitig kaschierte Wellpappebahn (9). Die Wellpappeanlage umfasst außerdem eine Druckbahn-Übergabeanordnung (3) zum Übergeben der Druckbahn (5) an die Wellpappe-Herstellungslinie (1) und zum Verwenden derselben als Kaschierbahn (46).
Patent DE-102015220571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines integralen Ballonkatheters
Inventor: LEE YUN HO
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-10-21
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines integralen Ballonkatheters, umfassend die folgenden Schritte: Vulkanisieren eines ersten Schlauches durch primäre Extrusion und dann Schneiden des ersten Schlauches auf eine vorbestimmte Länge, um ein Ablauflumen und ein Aufblaslumen zu bilden; Einbringen einer Ballonaufblasöffnung; Aufbringen eines Freigabemittels auf einen Abschnitt, der auf der äußeren Umfangsfläche des ersten Schlauches am Umfang der Ballonaufblasöffnung festgelegt ist; Zuführen der geschnittenen ersten Schläuche in eine Zweiter-Schlauch-Bildeform in einem bestimmten Abstand und Bilden des zweiten Schlauches mit geschnittenen Teilen durch sekundäre Extrusion; Vulkanisieren der ersten und zweiten Schläuche und Schneiden der geschnittenen Teile; Einbringen einer Urinablauföffnung in dem vorderen Endabschnitt auf der Seite der Ballonaufblasöffnung; und integrales Formen einer Spitze in dem vorderen Endabschnitt auf der Seite der Urinablauföffnung, wobei die Ballonaufblasöffnung nach Einführen eines Stützstabes in das Aufblaslumen perforiert wird, um eine Beschädigung des Aufblaslumens zu verhindern, und wobei die geschnittenen Teile sind in dem zweiten Schlauch an Positionen zwischen den ersten Schläuchen gebildet sind, um das Herstellungsverfahren zu vereinfachen und die Produktivität zu steigern, wobei gleichzeitig die Herstellung in einem kleinen Herstellungsbetrieb ermöglicht wird.
Patent DE-102015221613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Speichereinheit, sowie Verfahren zum Betreiben einer stromerzeugenden Einheit
Inventor: ARNOLD MARK
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Speichereinheit (12). Es wird Vorgeschlagen, dass eine Leistung (PBat), mit welcher elektrische Energie gespeichert und/oder bereitgestellt wird, an eine Betriebsweise mindestens einer stromerzeugenden Einheit (23), insbesondere einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10), angepasst wird. Es wird auch Vorgeschlagen, dass eine Leistung (PBat), mit welcher elektrische Energie gespeichert und/oder bereitgestellt wird, zeitabhängig, insbesondere jahreszeitabhängig, angepasst wird. Ferner Betrifft die Erfindung auch Verfahren zum Betreiben einer stromerzeugenden Einheit (23), insbesondere einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10), aufweisend mindestens eine elektrische Speichereinheit (12).
Patent DE-102015224173-A1 (DE)
Title: Umlageschlauch mit wenigstens einem Umlagenschutz
Inventor: BRÜHNE KLAUS
IPC: F16L11/20
Filed: 2015-12-03
Abstract: Der Umlageschlauch enthält wenigstens einen Umlagenschutz (3) auf der Basis wenigstens einer Kunstharzdispersion auf Wasserbasis. Der Umlageschlauch ist insbesondere ein Turboladerschlauch.
Patent DE-102015224298-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: SCHUPP CLEMENS
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) geeignet sind und wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) mindestens einen ersten Verbindungsbereich (V1) aufweist und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (V2) aufweist, und mindestens ein Halteelement (H), wobei das mindestens eine Halteelement (H) in den mindestens einen ersten Verbindungsbereich (V1) mindestens hineinragt und in den mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (V2) mindestens hineinragt, derart, dass das mindestens eine Halteelement (H) den mindestens einen ersten Verbindungsbereich (V1) mit dem mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (V2) formschlüssig verbindet.
Patent DE-102015225846-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: VOLLMAR DANIEL
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Vorrichtung zum Eintragen von Wasser in einen Garraum (4), wobei das Gargerät eine Wasseraufbereitungseinheit, insbesondere einen Ionentauscher (30) zum Enthärten und/oder Entsalzen von Wasser aufweist.
Patent DE-102016000694-A1 (DE)
Title: Mobile Ladestation sowie System zur Ortung eines Ballspielgerätes
Inventor: ZILLES RENATUS
IPC: A63B43/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Ladestation für wenigstens ein Ballspielgerät, insbesondere in Form eines Golfballes, mit wenigstens einer internen Energiequelle und wenigstens einem Aufnahmemittel zur Aufnahme und Fixierung wenigstens eines Ballspielgerätes mit integrierter Elektronik, wobei das wenigstens eine aufgenommene Ballspielgerät durch die wenigstens eine interne Energiequelle aufladbar bzw. mit Energie versorgbar ist.
Patent DE-102016002007-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einer Elektronik, die zumindest einen Teil der Gerätekomponenten steuert oder regelt, wobei die Elektronik mehrere Elektronikkomponenten aufweist, die derart ausgeführt sind, dass diese in Abhängigkeit des Betriebszustandes des Gerätes ein- oder ausgeschaltet sind und/oder wobei das Gerät mehrere Schaltnetzteile zur Stromversorgung aufweist, die eine unterschiedliche Energieeffizienz aufweisen.
Patent DE-102016005606-A1 (DE)
Title: Airbag-abdeckung mit integrierter lenkbahn
Inventor: SCHWARK DIANE
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Airbagmodul weist einen aufblasbaren Airbag, einen Gasgenerator zum Aufblasen des Airbags, ein Gehäuse zum Aufnehmen des Airbags und des Gasgenerators sowie eine Abdeckung zum Umschließen des Airbags in dem Gehäuse auf. Die Abdeckung weist eine Gewebebahn und eine Lenkbahn auf. Die Gewebebahn weist einen Hauptabschnitt auf, der zumindest teilweise den Airbag in einem nicht aufgeblasenen und verstauten Zustand umschließt und eine Reißnaht enthält, die bei Aufblasen des Airbags zerreißbar ist, so dass sich der Airbag aus dem Gehäuse entfalten kann. Die Lenkbahn ist zum Leiten des Airbags zur Entfaltung aus dem Gehäuse entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn vorgesehen. Die Lenkbahn enthält eine Bahn aus Verstärkungsmaterial, die einen Abschnitt der Gewebebahn überlagert und mit der Gewebebahn verbunden ist. In einem geschlossenen Zustand der Abdeckung ist die Lenkbahn an dem Gehäuse befestigt.
Patent DE-102016005739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs (1) mit vier Rädern (VL, VR, HL, HR). Erfindungsgemäß wird mittels aller möglichen Radkombinationen von jeweils zwei der vier Räder (VL, VR, HL, HR) des Fahrzeugs (1) jeweils eine Trajektorie des Fahrzeugs (1) ermittelt, wobei die jeweilige Trajektorie mittels Radgeschwindigkeiten (vVL, vVR, vHL, vHR) und Radwinkeln (δVL, δVR, δHL, δHR) der jeweiligen beiden Räder (VL, VR, HL, HR) ermittelt wird und wobei die ermittelten Trajektorien mit einer Bewertung eines jeweiligen Fahrzustands des Fahrzeugs (1) zu einem Bewegungsmodell vereinigt werden, welches fahrzustandsabhängig die Eigenbewegung des Fahrzeugs (1) beschreibt.
Patent DE-102016007492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Brennraum, wenigstens ein dem Brennraum zugeordnetes Einlassventil, wenigstens ein dem Brennraum zugeordnetes Auslassventil und wenigstens eine Drosselklappe zum Einstellen einer dem Brennraum zuzuführenden Menge an Luft aufweisenden Verbrennungskraftmaschine, bei welchem ein die Verbrennungskraftmaschine abgeschaltet und dadurch zum Stillstand gebracht wird (Schritt S1), wobei während eines Übergangs in den Stillstand oder im Stillstand die Drosselklappe in Abhängigkeit von einer Ventilüberschneidung des Einlassventils und des Auslassventils in wenigstens eine Offenstellung bewegt wird (Schritt S1).
Patent DE-102016010216-A1 (DE)
Title: Schubklappe für ein Segelflugzeug, Luftfahrzeug oder Bodeneffektfahrzeug
Inventor: KOPPENWALLNER GEORG EMANUEL
IPC: B64D27/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ausscherbare, linear ausfahrbare und ausklappbare Schubklappen, die im Betrieb die Funktion der Bremsklappen und des Antriebes bei Segelflugzeugen, normalen Luftfahrzeugen oder Bodeneffektfahrzeugen erfüllen können. Eine besonders einfache Ausführung ist die auf dem Bewegungsprinzip der Schempp-Hirth Klappe basierende Schubklappe. Der Ausfahrmechanismus der Klappen ist zugleich der Ausfahrmechanismus des Antriebes.
Patent DE-102016011058-A1 (DE)
Title: Sitzventil mit elektromagnetischer Betätigung
Inventor: PETRI WOLFGANG
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-09-12
Abstract: Aufgabe: Die Funktionen eines Sitzventils, eines Druckbegrenzungsventils und optional auch eines oder mehrerer Rückschlagventile in einem Gerät zu vereinigen. Außerdem soll das Schaltgeräusch der Sitzventilfunktion reduziert werden. Lösung: In unbestromtem Zustand des Elektromagneten (2) tritt ein Fluidstrom von P nach TNC nur dann auf, wenn die Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen P und TNC einen Grenzwert von ΔpG überschreitet, wobei die Kraft der genannten Druckdifferenz die Kraft einer Feder (11) überwindet und deshalb den ersten Dichtkörper (4) aus einem ersten Dichtsitz (5) drückt, und im bestromten Zustand des Elektromagneten (2) tritt auch bei geringerer Druckdifferenz als ΔpG ein Fluidstrom von P nach TNC auf, wenn die Kraft des Elektromagneten (2) gemeinsam mit der Kraft der Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen P und TNC die Kraft der Feder (11) überwindet, wobei die Summe der genannten Kräfte den ersten Dichtkörper (4) aus dem ersten Dichtsitz (5) drückt. Anwendung: In hydraulischen Bremsanlagen von Fahrzeugen, auch in Fahrzeuggetrieben oder in hydraulischen Antrieben.
Patent DE-102016011597-A1 (DE)
Title: Richtungsventil, insbesondere für Atemgase, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B9/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung ist ein Richtungsventil (10) mit einem Ventilgehäuse (12), einer Mehrzahl von durch einen Gasstrom oder durch ein strömendes Medium beweglichen und randseitig angebrachten Ventilklappen (16–18) sowie einer der Anzahl der Ventilklappen (16–18) entsprechenden Anzahl von Auflageflächen (20–22) als Ventilsitz, wobei jede Ventilklappe (16–18) an eine Oberfläche jeweils einer Auflagefläche (20–22) angepasst ist, wobei die Auflageflächen (20–22) gegenüber einer Querschnittsfläche durch das Ventilgehäuse (12) geneigt sind und wobei die Auflageflächen (20–22) zusammen eine in Durchlassrichtung des Richtungsventils (10) weisende Spitze bilden, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Richtungsventils (10) und eine Verwendung eines solchen Richtungsventils (10).
Patent DE-102016100700-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Anspritzen eines Formteils an ein Extrudat
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Anspritzen eines Formteils an ein Extrudat (2), wobei das Extrudat (2) und das Formteil zur Bildung einer Dichtung, insbesondere an einer Fahrzeugkarosserie, vorgesehen und zumindest das Extrudat (2) auf einen Trägerflansch aufsteckbar ist, mit mehreren, zusammen mit dem Extrudat (2) einen Formraum (3) begrenzenden Werkzeugteilen (7, 8), die ein Basisteil (7) und einen unter Verschluss des Formraums (3) an dem Basisteil (7) zu montierenden Verschlussteil (8) umfassen, wobei eines der Werkzeugteile (8) mit einem das Extrudat (2) aufnehmenden Flansch (15) versehen ist. Erfindungsgemäß steht der Flansch (15) von dem Verschlussteil (8) in einer Richtung zu dem Basisteil (7) vor. Insbesondere bildet den Basisteil ein unterer Werkzeugteil (7) und den Verschlussteil ein oberer Werkzeugteil (8).
Patent DE-102016101064-A1 (DE)
Title: Magnetantrieb
Inventor: FRIEDRICH KIM BORIS
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Übertragung einer Drehbewegung in ein abgeschlossenes System mit einem Magnetantrieb, der Magnetantrieb umfassend: ein im Inneren des abgeschlossenen Systems (2; 102) drehbar gelagerter Gegenstand (3), der an oder nahe seinem Außenumfang eine Vielzahl von Magneten (5), bevorzugt Permanentmagneten (5) aufweist, optional eine drehbare gelagerte Basisstruktur (31) mit dem der Gegenstand (3) drehfest verbunden oder verbindbar ist, eine außerhalb des abgeschlossenen Systems (2, 102) angeordnete Antriebseinheit (4; 104), die einen magnetischen Antriebskopf (7; 107) drehantreibt, wobei eine Drehachse (RA) des Antriebskopfs (7; 107) bevorzugt parallel oder senkrecht zu einer Drehachse (RR) des Gegenstands (3) oder der Basisstruktur (31) angeordnet ist.
Patent DE-102016102002-A1 (DE)
Title: Verbesserung einer Fahrzeugbewegungsabschätzung mit Radardaten
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: G01S13/86
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Abschätzen einer Bewegung eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Radardaten, welche ein oder mehrere stationäre Objekte in der Nähe des Fahrzeugs betreffen, werden über eine oder mehrere Radareinheiten des Fahrzeugs bezogen. Die Bewegung des Fahrzeugs wird unter Verwenden der Radardaten über einen Prozessor des Fahrzeugs abschätzen.
Patent DE-102016102941-A1 (DE)
Title: Betätiger und/oder Schaltapparat eines Befehls- oder Meldegeräts
Inventor: SCHLEGEL CHRISTOPH
IPC: H01H9/18
Filed: 2016-02-19
Abstract: Betätiger und/oder Schaltapparat eines Befehls- oder Meldegeräts, wobei der Betätiger dazu vorgesehen ist, mit einem Schaltapparat zusammen zu wirken, wobei der Schaltapparat dazu vorgesehen ist, mit einem Betätiger zu wirken, wobei der Schaltapparat derart ausgestaltet ist, eine elektrisch leitende Verbindung schaltend und/oder tastend einzurichten. Der Betätiger und/oder der Schaltapparat sind dadurch gekennzeichnet, dass an einem Bauteil des Betätigers und/oder des Schaltapparats ein RFID-Element vorgesehen ist, wobei das RFID-Element Speichermittel besitzt, in dem Informationen zum Befehls- oder Meldegerät und/oder von Einzelteilen des Befehls- oder Meldegeräts auslesbar abgelegt sind.
Patent DE-102016111038-A1 (DE)
Title: Vorschub-Ladebrücke sowie Verfahren zum Anschluss des Laderaums eines Transportfahrzeuges an einer Vorschub-Ladebrücke
IPC: B65G69/28
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorschub-Ladebrücke (2), welche eine an einem vorderen Rand höhenverstellbare und ausfahrbare Trittflächen (6) aufweist, wobei Antriebe für die Höhenverstellung und das Ausfahren der Trittflächen (6) an eine Steuerung angeschlossen sind und wobei die Steuerung eine Eingabeschnittstelle (4) aufweist, mit der die Trittfläche (6) von einem Benutzer durch eine Höhenverstellung sowie ein Ausfahren positionierbar ist. Erfindungsgemäß weist die Steuerung eine Zusatzschnittstelle (7) auf, deren Betätigung ein Ausfahren der Trittfläche (6) bewirkt, wobei ausgehend von einer Ruhestellung der Vorschub-Ladebrücke (2) die Eingabeschnittstelle (4) bis zu einer erstmaligen Betätigung der Zusatzschnittstelle (7) von der Steuerung deaktiviert ist. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Anschluss eines zunächst geschlossenen Laderaums (9) eines Transportfahrzeuges an der Vorschub-Ladebrücke (2).
Patent DE-102016111179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbehandlung eines Gases
Inventor: STÖRK HANS
IPC: C10L3/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Vorrichtung (101) zur Vorbehandlung eines Gases, soll gekennzeichnet sein durch – ein Gehäuse (102) umfassend einen Gehäuseboden (107) und eine Gehäusedecke (108), – mit einem Gas-Einlass (103) und einem Gas-Auslass (104), – in dem Gehäuse befindliches Füllmaterial (105) und – eine Einrichtung (106) zum Einbringen einer Flüssigkeit.
Patent DE-102016113053-A1 (DE)
Title: Fügeelement, Mutter und Befestigungssystem
Inventor: SENG HANS-PETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Fügeelement (12) zum Fügen auf ein Bauteil (16), mit einem Flanschabschnitt (24) und einem sich von dem Flanschabschnitt (24) entlang einer Längsachse (28) erstreckenden Schaftabschnitt (26), wobei der Schaftabschnitt (26) ein Außengewinde (34) aufweist, wobei das Außengewinde (34) eine Steigung (P), einen Kerndurchmesser (d1) und einen Nenndurchmesser (d2) hat sowie eine dem Flanschabschnitt (24) zugewandte Unterflanke (38) und eine dem Flanschabschnitt (24) abgewandte Oberflanke (36).  Dabei weist die Unterflanke (38) des Außengewindes (34) einen radialen Innenabschnitt (62) und einen radialen Außenabschnitt (64) auf, wobei ein innerer Unterflankenwinkel (γ) zwischen dem radialen Innenabschnitt (62) und einer quer zu der Längsachse (28) verlaufenden Bezugsebene (66) kleiner ist als ein äußerer Unterflankenwinkel (δ) zwischen dem radialen Außenabschnitt (64) und der Bezugsebene (66).
Patent DE-102016114330-A1 (DE)
Title: Leistungsempfangsvorrichtung und Leistungssendevorrichtung
Inventor: YUASA HIROAKI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-08-03
Abstract: In einer Leistungsempfangsvorrichtung weist ein Ferrit (15) eine ringförmige Spulenhalterung (30), an der eine Leistungsempfangsspule (9) an einer Seite einer zugewandten Oberfläche angeordnet ist, und einen Vorsprung (31) auf, der in eine Leistungsempfangsrichtung von einem Abschnitt der Spulenhalterung (30), vorspringt der an der inneren Seite der Leistungsempfangsspule (9) angeordnet ist, ist eine rückwärtige Oberfläche des Ferrits (15) mit einem Hohlabschnitt (37) versehen, der aus dem Vorsprung (31) und der Spulenhalterung (30) geformt ist, ist die Leistungsempfangsspule (9) an der äußeren umlaufenden Oberflächenseite des Vorsprungs (31) vorgesehen, und ist eine Filterspule entlang einer inneren umlaufenden Oberfläche (48) des Hohlabschnitts (37) vorgesehen.
Patent DE-102016115225-A1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein Werkzeugkasten (10) beinhaltet ein Gehäuse (11), das eine vordere Öffnung (13), eine hintere Öffnung und eine Aufnahmekammer (12) in Verbindung mit der vorderen Öffnung (13) und der hinteren Öffnung (14) aufweist, um sich nach außen hin zu öffnen; einen Schwenksitz (21), der schwenkbar in dem Gehäuse (11) innerhalb der Aufnahmekammer (12) angeordnet ist und ein Lagergestell (23) an der Unterseite bereitstellt, sowie mehrere Einführschlitze (24) an der Oberseite und einen Rückhalteblock (25), eine erste Blende (31), die in dem Gehäuse (11) an einer Vorderseite relativ zu dem Lagergestell (23) angeordnet ist, eine zweite Blende (41), die in dem Gehäuse (11) an einer Rückseite relativ zu den Einführschlitzen (24) angeordnet ist, sowie einen Druckknopf (51), wobei der Schwenksitz (21) relativ zu dem Gehäuse (11) in eine Zugangsposition vorgespannt wird, wenn der Nutzer den Druckknopf (51) drückt.
Patent DE-102016117154-A1 (DE)
Title: Hänge-Bepflanzungsmatte
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hänge-Bepflanzungsmatte (1). Diese ist gekennzeichnet durch mindestens eine Textilmattengrundbahn (2), die eine Mattensichtseite (3) und eine Mattenrückseite (8) aufweist. An der Mattensichtseite (3) sind eine Anzahl von nebeneinander und/oder übereinander liegenden Pflanztaschen (4) angeordnet sind, die aus der Textilmattengrundbahn (2) oder einer zweiten Textilmattenbahn (5) geformt sind, und die Mattenrückseite (8) zur Anlage an einem vertikal oder geneigt orientierten Objekt (7) vorgesehen ist, wobei oberhalb der Pflanztaschen mindestens ein Umschlag (11) angeordnet ist, der über das Objekt (7) legbar ist, wobei der Umschlag (11) Befestigungseinrichtungen (15) zum Festlegen des Umschlags (11) aufweist.
Patent DE-102016117539-A1 (DE)
Title: Waage mit einer Wägeplattform
Inventor: VAYHINGER-DOPATKA KLAUS
IPC: G01G23/18
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage, die eine Wägeplattform zur Aufnahme von zu messenden Gewichten, sowie mindestens eine Messzelle zur Ermittlung der Gewichtskraft der zu messenden Gewichte aufweist. Die mindestens eine Messzelle ist innerhalb einer Rahmenkonstruktion angeordnet und hermetisch gegenüber dieser abgeschlossen, wobei die Rahmenkonstruktion die Wägeplattform trägt.
Patent DE-102016118529-A1 (DE)
Title: Aufspringstruktur einer Heckklappe
Inventor: KWAK SANG MOON
IPC: E05B83/18
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Aufspringstruktur einer Heckklappe kann aufweisen: einen Bügel (110), welcher an einer Seite einer Öffnung eines Fahrzeugs angeordnet ist, eine Klappe zum selektiven Öffnung und Schließen der Öffnung, wobei die Klappe ein Halterteil (100) aufweist, welches daran angebracht ist, eine Riegelplatte (130), welche um einen Riegelzapfen (135), der an dem Halterteil (100) angeordnet ist, herum drehbar angeordnet ist, wobei die Riegelplatte (130) eine Riegelnut (132), in welcher der Bügel (110) verriegelt ist, aufweist und einen Verriegelungsanschlag (137), welcher an einer Außenfläche der Riegelplatte (130) ausgebildet ist, aufweist, einen Stopperhebel (210), welcher um einen Stopperzapfen (125), der an dem Halterteil (100) angeordnet ist, herum drehbar angeordnet ist und einen Stopper (120) aufweist, der mit dem Verriegelungsanschlag (137) im Eingriff ist, um eine Drehung der Riegelplatte (130) zu stoppen, einen Aufspringhebel (200), welcher um einen Hebelzapfen (205), welcher an dem Halterteil (100) angeordnet ist, herum drehbar angeordnet ist und welcher ein äußeres Ende aufweist, welches sich zu einer Seite hin erstreckt und den Bügel drückt, und eine Aufspringfeder (220), welche den Aufspringhebel (200) elastisch stützt, so dass sich dieser um den Hebelzapfen (205) herum dreht.