baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008604-U1 (DE)
Title: Camouflagekapsel zur dosierten Verabreichung eines Arzneistoffs
IPC: A23G3/54
Filed: 2012-09-07
Abstract: Camouflagekapsel zur dosierten wohlschmeckenden Verabreichung wenigstens eines Arzneistoffs, insbesondere für Kinder, gekennzeichnet durch einen Schokoladehohlkörper (3), in den eine homogene Suspension aus schokoladehaltiger Rohmasse und ein dosierter Anteil wenigstens einen Arzneistoffs eingebracht und der restliche Innenraum des Schokoladenhohlkörpers durch die schokoladehaltige Rohmasse verfüllt und verschlossen ist.
Patent DE-202012011324-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61F2/20
Filed: 2012-11-24
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (1) mit einem Klemmring (3) in einem Gehäuse als Filterschutz (2) stoffschlüssig mittels Klebeverbindung (6) montiert in einem Konus (7) mittels Einführhilfe (4) eingeführt werden kann.
Patent DE-202012101018-U1 (DE)
Title: Kompakttellerfeder
IPC: F16F1/02
Filed: 2012-03-22
Abstract: Kompakttellerfeder aus wenigstens zwei Elementen, wobei die Elemente aus gewickeltem Draht gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Element ein Wickelverhältnis w von zwischen 1,8 und 3,3, insbesondere zwischen 2,0 und 3,0, bevorzugt zwischen 2,3 und 2,7 aufweist.
Patent DE-202012102046-U1 (DE)
Title: Fahrgestell, System sowie Sortiment
IPC: B62D33/077
Filed: 2012-06-04
Abstract: Fahrgestell, insbesondere LKW-, Klein-LKW- oder Transporterfahrgestell, mit einem Fahrerhaus (2) und einem rückwärtigen Tragabschnitt (3) zur Fixierung eines Fahrzeugaufbaus,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem Tragabschnitt (3) erste Schnellverriegelungsmittel (5) zum lösbaren formschlüssigen Zusammenwirken mit an einem austauschbaren Aufbaumodul (4), insbesondere einer Expeditionskabine oder einer Wohnkabine, vorgesehen ersten Gegenverriegelungsmitteln (12) in der Art eines ersten Schnellverschlusses zugeordnet sind,  und/oder  dass dem Fahrgestell (1) zweite Schnellverriegelungsmittel zum lösbaren formschlüssigen Zusammenwirken mit an einem austauschbaren, vorzugsweise schubkastenförmigen, Funktionsmodul (13) vorgesehen zweiten Gegenverriegelungsmitteln (17) in der Art eines ersten Schnellverschlusses zugeordnet sind
Patent DE-202012102220-U1 (DE)
Title: Elektrisches Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F3/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Elektrisches Multifunktionswerkzeug, umfassend: ein Gehäuse; einen in dem Gehäuse angeordneten Motor; eine durch den Motor angetriebene Getriebevorrichtung; eine Drehzahlsteuerungsvorrichtung; und mindestens zwei austauschbare Abtriebswellen mit unterschiedlichen Maßen, wobei die Drehzahlsteuerungsvorrichtung gemäß den unterschiedlichen Maßen der Abtriebswellen gesteuert und aktiviert wird.
Patent DE-202012103223-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-08-26
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), aufweisend: – einem hohlzylindrischen Mittelkörper (2); – eine erste Befestigungsvorrichtung (3) mit einem ersten Kupplungselement (5) und einem daran angeordneten Schaft (7), wobei der Schaft (7) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (9) relativ zum Mittelkörper (2) verdrehbar ist; – eine zweite Befestigungsvorrichtung (4) mit einem zweiten Kupplungselement (6) und einem daran angeordneten Schaft (8); – ein hülsenförmiges Anschlussstück (10), dessen außenseitige Mantelfläche drehfest mit dem Mittelteil (2) verbunden ist und in dessen innenseitige Mantelfläche eine Gleitfläche (14) des Schaftes (8) drehbar gelagert ist, wobei die Lagerung des Schaftes (8) in der innenseitige Mantelfläche ein definiertes Spiel in axialer Richtung der Zug-Druck-Stange (1), insbesondere ein Spiel von etwa 0,05 mm, besitzt.
Patent DE-202012104861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Digitalisierung analoger Filme und Fotos
IPC: G02B7/04
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Digitalisierung analoger Filme und Fotos, aufweisend: einen Hauptteil (1), wobei ein Positionierungselement oberhalb des Hauptteils zur Befestigung von elektronischen Geräten (7, 8) A mit einem Objektiv vorgesehen ist; ein Einsatzschlitz für Filmklemmvorrichtung (12) zwischen dem Oberteil und dem Unterteil vorgesehen ist, und eine Durchgangsbohrung (123) zwischen diesem Einsatzschlitz für Filmklemmvorrichtung (12) aufweist; eine Filmklemmvorrichtung (3), die einen Film positionieren kann und in den o. g. Einsatzschlitz für Filmklemmvorrichtung (12) eingesteckt werden kann, wobei diese Filmklemmvorrichtung eine Mehrzahl von in der Linie angeordneten Bereichen zur gleichzeitigen Positionierung von einer Mehrzahl von filmen aufweist; und eine optische Linse (6) zur Verbesserung der Bildschärfe, die im Hauptteil (1) fluchtend mit der Filmklemmvorrichtung (3) angeordnet ist und an der mit der optischen Linse (6) zur Verbesserung der Bildschärfe fluchtenden Position ein Hintergrundbeleuchtungselement unterhalb des Films zur Lichtversorgung für den Film vorgesehen ist, wobei das Objektiv des elektronischen Geräts von...
Patent DE-202013000444-U1 (DE)
Title: Verbesserter Reifen für Fahrzeuge im Allgemeinen
IPC: B60C13/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Reifen (10) für Fahrzeuge im Allgemeinen, mit einer Lauffläche (12) und einer Schulter (14) und dazu ausgestaltet, auf eine herkömmliche Felge (16) eines Fahrzeugs aufgezogen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere reflektierende Elemente (18) integral auf der Schulter (14) des Reifens (10) aufgebracht sind, die das Licht im Wesentlichen in derselben Richtung reflektieren können, aus der dieses Licht kommt, so dass die Erkennbarkeit eines jeglichen mit den Reifen (10) versehenen Fahrzeugs unter jeglichen Wetter- und Lichtbedingungen deutlich verbessert ist.
Patent DE-202013002091-U1 (DE)
Title: Griff für eine Tasche, Aktentaschen u. ä.
IPC: A45C13/28
Filed: 2013-03-05
Abstract: Griff für eine Tasche, Aktentasche u. ä., einschließend ein Gehäuse, an dem ein bewegliches Element (bewegliche Elemente) eingerichtet ist (sind), das (die) für seine (ihre) Umstellung eine Anpressung von den Fingern der Hand, die den Griff hält, fordert (fordern), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Elektrogenerator ausgestattet ist, dessen Antrieb mit dem erwähnten beweglichen Element (den beweglichen Elementen) verbunden ist.
Patent DE-202013002391-U1 (DE)
Title: Tisch mit Lautsprechern
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Tisch, mit Lautsprechern, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecher 2 fest mit der Tischplatte 1 verbunden sind.
Patent DE-202013003604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Transportgutes auf der Ladefläche eines Fahrzeugs sowie entsprechendes Fahrzeug
IPC: B60P7/135
Filed: 2013-04-17
Abstract: Vorrichtung (100) zur Sicherung eines Transportgutes (200) auf der Ladefläche eines Fahrzeug (300), aufweisend: mindestens ein Keilelement (110) mit einer strukturierten Keiloberfläche (112) und mit einer in einem spitzen Winkel zu der Keiloberfläche angeordneten gegenüberliegenden Grundfläche (114); gekennzeichnet durch mindestens ein Haltemittel (120), welches lösbar mit der Grundfläche (114) und/oder mit der Keiloberfläche (112) verbunden ist, zum Halten der Vorrichtung an dem Transportgut oder einem Befestigungsmittel (320) des Fahrzeugs.
Patent DE-202013003714-U1 (DE)
Title: Schuh mit Halterung für Gewichte
IPC: A43C19/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Schuh Nr. 2 Gewichte, die zur Ergänzung der Schuhtasche dienen. Dadurch gekennzeichnet, dass die schweren Gewichte aus Kupfer (3) oder aus anderem schweren Metall bestehenden Material, Gewichte sind.
Patent DE-202013003880-U1 (DE)
Title: Musterkettenschärmaschine
IPC: D02H3/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Musterkettenschärmaschine (1) mit einer Schärtrommel (2), die eine Rotationsachse und einen Umfang aufweist, an dem Transportflächen angeordnet sind, die parallel zur Rotationsachse bewegbar sind, und einer Fadenführeranordnung, die mindestens einen Fadenführer aufweist, der zwischen einer Arbeitsposition, in der er einen Faden auf den Umfang der Schärtrommel (2) führt, und einer Ruheposition, in der er den Faden vor eine Stirnseite der Schärtrommel (2) führt, verlagerbar ist, wobei die Schärtrommel (2) und die Fadenführeranordnung relativ zueinander drehbar sind und an der Stirnseite der Schärtrommel (2) eine Fadenaufnahmeeinrichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenaufnahmeeinrichtung (8) in mindestens zwei Abschnitte unterteilt ist, von denen ein Abschnitt als Aufnahmeabschnitt (10) und ein Abschnitt als Transportabschnitt (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202013010644-U1 (DE)
Title: Drehbarer Wassersprenger
IPC: A01G25/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Drehbarer Wassersprenger, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Träger (11) und einen Wasseraustrittskopf (12) unter dem Träger (11) aufweist, wobei unter dem Träger (11) ein Spritzkopf (13) vorgesehen ist, wobei der Träger (11) auf der Stirnseite einen ringförmigen Raum (14) bildet, in dem ein Vielzahl von beabstandeten Positionierelementen (15) gebildet sind, einen Drehkörper (20), der am Träger (11) des Hauptkörpers (10) gelagert ist und eine Schenkelfeder (22) und ein Drehteil (23) aufweist, wobei das Drehteil (23) mit einem Abstand vor dem Spritzkopf (13) liegt, wobei das von dem Spritzkopf (13) ausgespritzte Wasser das Drehteil (23) bewegen kann, wodurch das Drehteil (23) hin und her geschwenkt wird, so dass der Hauptkörper (10) gedreht wird, wobei der Drehkörper (20) an der Stelle der Schenkelfeder (22) ein erstes Befestigungselement (24) besitzt, und ein einteiliges Steuerteil (30), das auf dem Träger (11) angeordnet ist und aufweist: einen Grundkörper (31), der auf der Unterseite einen Zapfen bildet, der durch den Träger (11) des Hauptkörpers (10) und den Aufnahmeraum (21) des Drehkörpers (20) geführt wird, wobei der Grundkörper (31) an einer Seite ein Rastelement (321) besitzt, das sich im ringförmigen Raum (14) befindet und mit den Positionierelementen (15) zusammenarbeitet, wobei der Grundkörper (31) ein zweites Befestigungselement (34) besitzt, einen Mitnehmer (32), der sich auf dem Grundkörper (31) befindet, wobei die beiden Enden der Schenkelfeder (22) von dem ersten und zweiten Befestigungselement (24, 34) begrenzt werden, wodurch wenn der Grundkörper (31) und der Mitnehmer (32) gedreht werden, die Schenkelfeder (22) festgezogen oder gelöst werden kann, ein Steuerelement (33), das mit dem Grundkörper (31) verbunden ist und sich auf dem Mitnehmer (32) befindet, wobei durch Drehen des Steuerelements (33) der Grundkörper (31) und der Mitnehmer (32) gedreht werden können, wobei durch die Zusammenarbeitet des Rastelements (321) und der Positionierelemente (15) eine stufige Positionierwirkung erreicht werden kann, wobei der Zustand der Schenkelfeder (22) gleichzeitig verstellt werden kann, wodurch die Rückstellgeschwindigkeit des Drehkörpers (20) verändert werden kann, und ein Begrenzungselement (40), das zwischen dem Grundkörper (31) und dem ringförmigen Raum (14) angeordnet ist und zur Begrenzung des Drehwinkels des Steuerelements (33) dient, wodurch das einteilige Steuerteil (30) begrenzt wird und sich nicht von dem Träger (11) lösen kann, wobei das einteilige Drehteil (30) verschiedene Funktionen kombiniert, wodurch die Anzahl der Bauteile reduziert wird und trotzdem die Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers (20) verstellt werden kann, so dass der Aufbau vereinfacht wird, die Montage erleichtert wird und die Herstellungskosten erheblich reduziert werden.
Patent DE-202013012793-U1 (DE)
Title: Lüfterrad mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Lüfterrad (140) mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln (181, 182, 183, 184, 185, 187, 188), welche eine Unwucht des Lüfterrads (140) bewirken, welches Lüfterrad (140) zur Drehung um eine Drehachse (141) ausgebildet ist und aufweist: Mindestens einen ersten, aus einem vorgegebenen Werkstoff ausgebildeten, ringförmigen Wuchtbereich (125), welcher eine erste ringförmige Wand (122) sowie eine dieser gegenüber liegende zweite ringförmige Wand (124) aufweist, wobei die zweite ringförmige Wand (124) radial innerhalb der ersten ringförmigen Wand (122) angeordnet ist und mit dieser eine erste ringförmige Nut (126) ausbildet, welche umlaufend eine erste vorgegebene Tiefe (515) aufweist und an mindestens einer ersten vorgegebenen Wuchtposition (512, 514) mindestens eine zweite vorgegebene Tiefe (517) aufweist, welche kleiner als die erste vorgegebene Tiefe (515) ist, wobei an der mindestens einen ersten vorgegebenen Wuchtposition (512, 514) mindestens eine erste aus dem vorgegebenen Werkstoff ausgebildete Ausbuchtung (511, 513) des Lüfterrads (140) in die erste ringförmige Nut (126) eingreift, welche zur Erzeugung einer Ausgleichsunwucht die erste vorgegebene Tiefe (515) auf die mindestens eine zweite vorgegebene Tiefe (517) reduziert, um durch die Ausgleichsunwucht zumindest eine Verringerung der durch die Mehrzahl von Lüfterflügeln (181, 182, 183, 184, 185, 187, 188) bewirkte Unwucht des Lüfterrads (140) zu bewirken.
Patent DE-202013102775-U1 (DE)
Title: Transportwalze und Transporteinrichtung für eine horizontale Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-06-26
Abstract: Transportwalze für eine horizontale Durchlauf-Substratbehandlungsanlage, umfassend einen Walzenkörper (1) mit zwei Enden, wobei auf dem Walzenkörper (1) mindestens ein Schutzelement (3) angeordnet ist, das spiralförmig um den Walzenkörper (1) gewickelt ist und das aus einem flexiblen Streifen aus unelastischem Metallfasergewebe besteht.
Patent DE-202014001153-U1 (DE)
Title: digitales Okklusionstagebuch mit Erinnerungsfunktion zur Unterstützung der Augenpflasterbehandlung bei Amblyopie
IPC: G07C1/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Auf einem Smartphone oder anderen mobilen Endgeräten ausführbare Dokumentation von Okklusionszeiten
Patent DE-202014003319-U1 (DE)
Title: Halter für trockenes und feuchtes Hygienepapier
IPC: A47K10/18
Filed: 2014-04-17
Abstract: Halter für trockenes und feuchtes Hygienepapier dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem an die Wand anschraubbaren Element besteht, an welchem sowohl eine Vorrichtung zum Halten und Abrollen einer Rolle handelsüblichen trockenen WC-Papiers befestigt ist als auch eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und Bereithaltung handelsüblichen feuchten Hygienepapiers entweder in einer Box, einer Packung oder als losen Stapel, wobei letztere Vorrichtung entweder aus einer waagerechten Ablage zum Auflegen des Hygienepapiers besteht oder aus einer rechteckigen Schale bzw. einem solchen Korb zum waagerechten oder senkrechten Einlassen der Box, Packung oder des Stapels Feuchtpapiers,
Patent DE-202014100063-U1 (DE)
Title: Aktivitätszentrum
IPC: A63H33/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein Aktivitätszentrum, das Folgendes umfasst: – eine Bodenmatte mit einem Basisabschnitt und mindestens einem zusätzlichen Abschnitt, der entlang einer Knickfalte gelenkig mit dem Basisabschnitt verbunden ist; und – einen Rahmenaufbau, der gelenkig mit mindestens dem Basisabschnitt verbunden ist; wobei der zusätzliche Abschnitt zwischen einer ersten Position, in der er mit dem Basisabschnitt koplanar ist, und mindestens einer zweiten Position gewechselt werden kann, in welcher er entlang der Knickfalte gefaltet ist, um zumindest teilweise am Rahmenaufbau befestigt zu werden.
Patent DE-202014103834-U1 (DE)
Title: Erwärmungssystem zum induktiven Erwärmen von Flüssigkeiten
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-08-19
Abstract: Induktives Erwärmungssystem, umfassend ein Grundgerät (1) mit Induktionsspule (2) sowie einen auf dem Grundgerät (1) anordenbaren Behälter (3) zur Aufnahme einer zu erwärmenden Flüssigkeit (4), wobei in dem Behälter (3) eine Induktionsplatte (5) mit zentrisch und daran befestigtem Handhabungsstab (6) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabungsstab (6) sich über den Rand (7) des Behälters (3) hinaus erstreckt.
Patent DE-202014104595-U1 (DE)
Title: System und Computerprogrammprodukt zum Auswählen eines synchronen oder asynchronen Interprozesskommunikationsmechanismus
IPC: G06F9/54
Filed: 2014-09-25
Abstract: System zum Auswählen einer Interprozesskommunikation, wobei das System umfasst: einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, – Informationen über Ressourcen zu sammeln, die von zwei oder mehr in eine Interprozesskommunikation involvierten Prozessen verwendet werden, wobei ein erster Prozess unter Verwendung eines aus einem synchronen und einem asynchronen Datenübertragungsverfahren Daten zu einem zweiten Prozess übertragen kann; – die gesammelten Informationen zu analysieren, um zu bestimmen, welches Datenübertragungsverfahren wenigstens eines aus einer Minimierung der Zeit für die Datenübertragung zwischen Prozessen, einer Maximierung der Nutzung von für die Datenübertragung verwendeten Ressourcen, einer Minimierung der Stillstandszeit während der Datenübertragung, einer Minimierung der Wirkung von anderen Prozessen des Betriebssystems auf die Datenübertragung erzielt; und – basierend auf der Bestimmung eines aus dem synchronen oder asynchronen Interprozesskommunikationsverfahren auszuwählen, um die Daten zwischen dem ersten und dem zweiten Prozess zu übertragen.
Patent DE-202015002708-U1 (DE)
Title: Regionale Zytostatika Vorrichtung
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Isolierten/regionalisierten Zytostatika Behandlung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus folgenden Bestandteielen besteht: Behälter für spezielle Dialyseflüssigkeiten, Rollerpumpen, Wärmetauscher, Ultrafilter, Auffangbehälter für Ultrafiltrat, Shunts, Reservoirs, Wärmetausche im Oxygenator, Oxygenator, Dreiwegehähne, Temperatur Probs, 1/4 Zoll PVC Schläuche, Wärmetauschgerät, Schlauchklemmen.
Patent DE-202015002899-U1 (DE)
Title: Distanzklötzchen aus Holz
IPC: B27M3/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Distanzklötzchen aus Holz sind aus einem Stück,
Patent DE-202015005150-U1 (DE)
Title: Zitronensaft-Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zitronensaft-Spender zur Versorgung von Getränken und Speisen mit kleinen, genau dosierbaren Mengen von Zitronensaft, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Spendergefäß (1) aufgebauter Unterdruck den Ausfluss von Saft erlaubt oder stoppt, je nachdem, ob die Belüftungsbohrung (3) mit einem Finger abgedeckt oder geöffnet ist.
Patent DE-202015008426-U1 (DE)
Title: Blutstillender Rasurstift ohne Alaun
IPC: A61Q9/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Blutstillender Rasurstift ohne Verwendung von Alaun (Kaliumaluminiumsulfat-Dodecohydrat) als Hauptwirkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der blutstillende Hauptwirkstoff im Rasurstift durch Alginsäure ersetzt wird.
Patent DE-202015101391-U1 (DE)
Title: Einstellen einer Größe eines aktiven Bereiches innerhalb einer graphischen Nutzerschnittstelle
IPC: G06F3/0484
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein System zum Einstellen einer Größe eines aktiven Bereiches innerhalb einer graphischen Nutzerschnittstelle, wobei das System umfasst: einen oder mehr Prozessoren; und ein maschinenlesbares Medium, welches darauf gespeicherte Anweisungen umfasst, welche, wenn sie durch die Prozessoren ausgeführt werden, die Prozessoren veranlassen, Vorgänge auszuführen, die umfassen: Abrufen einer gespeicherten Verbindung zwischen einem ersten Eingabeelement einer graphischen Nutzerschnittstelle und einer vorherigen, zu dem ersten Eingabeelement gehörigen Berührungseingabe; Einstellen einer Größe eines aktiven Bereiches für das erste Eingabeelement oder ein zweites Eingabeelement der graphischen Nutzerschnittstelle basierend auf der abgerufenen Verbindung; und Anzeigen der graphischen Nutzerschnittstelle basierend auf der eingestellten Größe des aktiven Bereiches.
Patent DE-202015104730-U1 (DE)
Title: Aufbereitungs-Vorrichtung für medizinische Messdaten
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Aufbereitungs-Vorrichtung (100) für medizinische Messdaten mit einer Eingabe-Einrichtung (110) zum Eingeben extern ermittelter Messdaten einem elektronischen Speicher (120) zum Speichern von Messdaten, einem Prozessor (130) zum Verarbeiten von Messdaten und einer Ausgabe-Einrichtung (150) zum Ausgeben von Messdaten, gekennzeichnet durch eine Separatoreinheit (140), mittels derer mit einer spezifischen Kennung versehene Messdaten (181, 182, 183, 184, 185) medizinischer Messeinrichtungen (171, 172, 173, 174, 175) unterschiedlicher Kategorien getrennt und im Nachgang auf jeweils zugeordneten Speicherplätzen (121) des Speichers (120) gespeichert werden, wobei eine Zeitgebereinrichtung (160) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, um einem jedem eingegebenen Messwert (171, 172, 173, 175, 175) eines Ensembles von Messdaten (181, 182, 183, 184, 185) einer medizinischen Messeinrichtung (171, 172, 173, 174, 175) vorgegebener Kategorie einen Eingangszeitpunkt zuzuordnen, wobei der Prozessor (130) ausgelegt ist, um für die Messdaten (181, 182, 183, 184, 185) jeder medizinischen Messeinrichtung (171, 172, 173, 174, 175) vorgegebener Kategorie eine Reihe zeitkonsekutiver Messwerte (181, 182, 183, 184, 185) zu erstellen, die als diskrete Messreihe oder kontinuierlicher Graph ausgebbar ist.
Patent DE-202016001340-U1 (DE)
Title: Tragbare Werbe- und Informationsvorrichtung mit steuerbaren Lichteffekten
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Tragbare Werbe- und Informationsvorrichtung mit steuerbaren Lichteffekten, dadurch gekennzeichnet, dass sie bestehend aus einer transparenten Basis-Kunststoff-Stegplatte (1) mit Hohlräumen (2), Stegen (3), flexiblen Leuchtmitteln (4), einer Energieeinheit (5), einer Steuerungseinheit (6), Transluzent-Folien (7) mit Texten und Motiven (8).
Patent DE-202016002220-U1 (DE)
Title: Beinstütze für Musikinstrumente
IPC: G10D3/18
Filed: 2016-04-06
Abstract: Beinstütze für Gitarren, Bässe und ähnliche Saiteninstrumente, die dadurch gekennzeichnet, ist, daß eine Kolbenstange in einem Kolbenrohr beweglich gelagert ist
Patent DE-202016005068-U1 (DE)
Title: Warnkappe für Baken und Absturzsicherungen/Arbeitsstellenzäune
IPC: E01F9/688
Filed: 2016-08-17
Abstract: Warnkappe für Baken oder Absturzsicherungen/Arbeitsstellenzäune zur besseren Erkennbarkeit von Baustellen bei Dunkelheit, insbesondere im Straßenverkehr, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer unteren Gehäuseöffnung (2), sowie eine Warnlichteinrichtung (6) als Warnleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass Abmessungen und Kontur der unteren Gehäuseöffnung (2) derart ausgebildet ist, dass sie jeweils auf das Kopfteil einer im Straßenverkehr üblicherweise verwendeten Verkehrsbake oder Absturzsicherung/Arbeitsstellenzaun aufsetzbar und mit einem Kopplungsbolzen (4) und einer Stecköffnung (3) befestigbar ist, und wobei die Warnlichteinrichtung (6) aus mehreren LED-Lampen im inneren des Gehäuses (1) und mehreren transparenten Linsen (7), welche in die seitliche Gehäusewand eingelassen sind, besteht.
Patent DE-202016005641-U1 (DE)
Title: Pulverinhalator für Kapseln mit Nutkurve
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator neben dem Grundgehäuse (1) und dem Mundstück (2) einen Schieber (3) einen Abdeckung (4) sowie Nadel (5) aufweist.
Patent DE-202016101362-U1 (DE)
Title: Mit Schubkästen versehener Schiebetüren-Schrank
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-03-11
Abstract: Schiebetüren-Schrank (100) mit einem Korpus (105) mit einer frontseitigen Öffnung, die mittels drei in Grundposition befindlichen Schiebetüren (110, 120, 130) verschlossen ist und durch seitliches Verschieben der Schiebetüren (110, 120, 130) aus der Grundposition in eine Öffnungsposition für ein Eingreifen von Hand zugänglich ist, wobei die Schiebetüren (110, 120, 130) zum Zweck einer Verschiebbarkeit im Bereich ihrer oberen und unteren Kanten mit Laufrollen (150) enthaltenden Rollenwägen versehen sind, die in jeweiligen oberen und unteren, am Korpus (105) befestigten Führungsschienen (180, 181; 190, 191) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem unteren Bereich des Korpus (105) unterhalb eines horizontal angebrachten Ablagepaneels (160) ein oder mehr in den Korpus (105) integrierte Schubkästen (170, 171, 172) angeordnet sind, wobei für eine jeweilige Schiebetüre (110, 120, 130) im Bereich des Ablagepaneels (160) eine betreffende untere Führungsschiene (190, 191) angeordnet ist.