baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verlustarmen Herstellen von Mehrkomponentenwafern
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponentenwafers, insbesondere eines MEMS-Wafers. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei mindestens die Schritte: Bereitstellen eines Bondwafers (2), wobei zumindest ein Oberflächenanteil (4) des Bondwafers (2) durch eine Oxidschicht ausgebildet wird, Bereitstellen eines Spenderwafers (6), wobei der Spenderwafer (6) dicker ist als der Bondwafer (2), In Kontakt bringen des Spenderwafers (6) mit dem durch die Oxidschicht gebildeten Oberflächenanteil (4) des Bondwafers (2), Bilden einer Mehrschichtanordnung (8) durch Verbinden des Spenderwafers (6) und des Bondwafers (2) im Bereich des Kontakts, Anordnen oder Erzeugen einer Spannungserzeugungsschicht (10) an mindestens einer freiliegenden ebenen Oberfläche (12) der Mehrschichtanordnung (8), Thermisches Beaufschlagen der Spannungserzeugungsschicht (10) zum Erzeugen von mechanischen Spannungen innerhalb der Mehrschichtanordnung (8), wobei die Spannungen in dem durch den Spenderwafer (6) gebildeten Anteil der Mehrschichtanordnung (8) so groß werden, dass sich im Spenderwafer (6) ein Riss ausbildet, durch den der Spenderwafer (6) in einen Abtrennteil (14) und einen Verbindungsteil (16) gespalten wird, wobei der Verbindungsteil (16) am Bondwafer (2) verbleibt und wobei der abgespaltete Abtrennteil (14) eine größere Dicke aufweist als der Verbindungsteil (16).
Patent DE-102015011958-A1 (DE)
Title: Schubdüse
Inventor: FREY MANUEL
IPC: F02K9/97
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Schubdüse, insbesondere Schubdüse für einen Raketenmotor, mit einem konvergenten Wandungsabschnitt (1), einem Halsabschnitt (2) und einem divergenten Wandungsabschnitt (3), zeichnet sich dadurch aus, dass der divergente Wandungsabschnitt (3) einen dem Halsabschnitt (2) benachbarten ersten Bereich (30) aufweist, dessen Wandungskontur (31) der einer gekürzten idealen Düse entspricht, und dass der divergente Wandungsabschnitt (3) einen vom Halsabschnitt (2) abgewandten zweiten Bereich (32) aufweist, der eine vom ersten Bereich (30) abweichende Wandungskontur (33) aufweist.
Patent DE-102015014640-A1 (DE)
Title: Stoßfängeraussteifung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Stoßfängeraussteifung (13) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen in Fahrzeugquerrichtung langgestreckten Querträger (14), wenigstens einen von dem Querträger (14) in Fahrzeuglängsrichtung abstehenden, mit dem Querträger (14) schwenkbar verbundenen Finger (19) und einen Aufprallsensor (29), der sich in einer von dem Querträger (14) und dem Finger (19) begrenzten Nut (26) in Fahrzeugquerrichtung erstreckt.
Patent DE-102015015663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Fügen von Werkstücken
Inventor: GOTH KLAUS
IPC: B23K26/142
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum thermischen Fügen von Werkstücken, mit einer Energiequelle (3) für thermische Energie und wenigstens einer relativ zu der Energiequelle (3) raumfest angeordneten Spanneinrichtung (5) zum Spannen miteinander zu fügender Werkstücke (9). Dabei ist mindestens eine Ausblaseinrichtung (17) vorgesehen, eingerichtet und angeordnet zur Erzeugung wenigstens eines Fluidstroms (19) auf einer im Betrieb der Vorrichtung (1) einer Fügestelle zugewandten Schutzseite (21) der Spanneinrichtung (5).
Patent DE-102015016265-A1 (DE)
Title: Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage
Inventor: BIALON RAFAL
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage, mit einem Einlassventil (6) und einem Auslassventil (7), die als Membranventile ausgebildet sind, und über die ein Bremsdruckausgang (4) mit einem Bremsdruckeingang (3) oder einem Entlüftungsausgang (5) verbindbar oder gegenüber diesem absperrbar ist, und mit zwei als 3/2-Wege-Magnetventile ausgebildeten Vorsteuerventilen (8, 9), über die jeweils eine an die Membran (17, 18) des zugeordneten Membranventils (6, 7) angrenzende Steuerkammer (31, 32) über eine Steuerdruckleitung (33, 34) mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, wobei die Membranventile (6, 7) mit parallelen Betätigungsachsen (15, 16) radial benachbart in einem Ventilgehäuse (2) angeordnet sind, und die Membranen (17, 18) der Membranventile (6, 7) über jeweils einen in eine gehäuseseitige Ringnut (20, 21; 20', 21') eingelegten, axial vorsteuerventilseitig ausgerichteten Ringwulst (22, 23) zwischen zwei Gehäuseteilen (11, 14; 11', 14') eingespannt sind. Zur Vermeidung einer Beschädigung der Membranen (17, 18) ist in der Ringnut (20, 21) oder unmittelbar angrenzend an die Ringnut mindestens eines Membranventils (6, 7) eine ringförmig umlaufende oder abschnittweise unterbrochene Ausnehmung (54) zur Aufnahme von verdrängtem Wulstmaterial der betreffenden Membran (17) angeordnet.
Patent DE-102015100843-A1 (DE)
Title: Kontaktzustand-Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von Kontaktzuständen eines Konnektors
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: G01R31/04
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine Vorrichtung, welche einen Kontaktzustand der Kontakte eines Konnektors überwacht, führt logische Operationen mit einem Signal, welches von einer Leiterplatte auf einer Signalübertragungsseite eingegeben wird, und einem Signal durch, welches die Leiterplatte auf der Signalübertragungsseite erreicht, wobei es durch Rückübertragung eines Signals, das durch eine Leiterplatte auf einer Empfangsseite von der Leiterplatte auf der Signalübertragungsseite durch die Kontakte empfangenen wird, zur Leiterplatte auf der Signalübertragungsseite über die Kontakte erhalten wird, und bestimmt, ob die Signale konsistent sind.
Patent DE-102015102308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen eines Gussteils
Inventor: BEHR THORSTEN
IPC: B22D46/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich dauerhaft mit lesbarer Information (IG1, IG2) versehene Gussteile (G1, G2) herstellen. Dazu wird ein Kennzeichenelement (1, 20), das an einer Seite eine mit Information (I1, I2) versehene Informationsfläche (15, 22) und an einer anderen Seite eine dem Gussteil (G1, G2) zugeordnete, ebenfalls mit Information (I1, I2) versehene Gussteilfläche (14, 21) aufweist, an einer einem Formhohlraum (7) einer Gießform zugeordneten Gießformfläche (10) so angeordnet, dass die Informationsfläche (15, 22) abgedeckt ist, während die Gussteilfläche (14, 21) des Kennzeichenelements (11, 20) frei im Formhohlraum (7) liegt. Dann wird eine Metallschmelze (M) unter Benetzung der Gussteilfläche (14, 21) in die Gießform (1) gegossen, so dass während des Abgießens oder Erstarrens der Metallschmelze (M) eine stoff-, form- oder kraftschlüssige Anbindung des Kennzeichenelements (11, 20) an das Gussteil (G1, G2) entsteht und sich die an der Gussteilfläche (14, 21) vorhandene Information (I1, I2) an der zugeordneten Fläche (18) des Gussteils (G1, G2) nach Art eines Stempels abbildet. Schließlich wird das Gussteil (G1, G2) aus der Gießform (1) entformt und in konventioneller Weise geputzt.
Patent DE-102015103909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Hopfenprodukt-Feststoffen
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C7/24
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Abscheiden von Hopfenprodukt-Feststoffen (24) aus einer Brauflüssigkeit (26) in einem Brauprozess, insbesondere in einem Bierbrauprozess, in welchem der Brauflüssigkeit (26) Hopfenprodukte zur Aromatisierung zugeführt werden, wobei das Abscheideverfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Zuführen einer Suspension aus Brauflüssigkeit und Hopfenprodukt-Feststoffen in eine mechanische Sieb- oder Filtereinrichtung (1) mit einer Abscheidefläche (24) für die Hopfenprodukt-Feststoffe (24);  – Filtrieren der Suspension unter Aufbau eines aus den Hopfenprodukt-Feststoffen bestehenden Filterkuchens (25) auf der Abscheidefläche (24);  – Beaufschlagen des Filterkuchens (25) mit einem Hilfsfluid nach Beendigung des Filtrationsprozesses, um die im Filterkuchen (25) gebundenen Reste der Brauflüssigkeit aus dem Filterkuchen (25) auszutreiben und durch das Hilfsfluid zu ersetzen.
Patent DE-102015109654-A1 (DE)
Title: Nockenwellenpositionierung
Inventor: WANG YAN
IPC: F01L9/22
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Betrieb einer Nockenwelle bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betrieb einer Nockenwelle: Einstellen der Nockenwelle basierend auf einer gewünschten Nockenwellenposition, wobei die gewünschte Nockenwellenposition basierend auf einer Nockenwellenposition, die durch einen Nockenwellensensor angezeigt wird, und einer Nockenwellenposition, die durch einen Nockenwellenaktuator angezeigt wird, bestimmt wird.
Patent DE-102015110129-A1 (DE)
Title: Sichtbeton-Schalung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04C2/38
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Sichtbeton-Schalung besitzt eine Schalhaut 8, wobei ein Schalhautstoß 6 zwischen benachbarten Schalhautelementen 1, 1' gespundet ist Benachbarte Schalhautelemente 1, 1' sind über ein mechanisches Verriegelungssystem 9 miteinander verbunden, das Verbindungsmittel 10 zu Horizontalverriegelung innerhalb der Verlegeebene V der Schalhautelemente 1, 1' umfasst.
Patent DE-102015112199-A1 (DE)
Title: Lötverfahren
Inventor: KALLWEIT CHRISTIAN
IPC: G01K7/16
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen einer Lotverbindung zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (2). Die Erfindung beinhaltet, dass auf das erste Bauteil (1) eine vorgebbare Menge Lot (3) aufgebracht wird, dass das erste Bauteil (1) an das zweite Bauteil (2) derartig angenähert wird, dass sich das Lot (3) zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) befindet, und dass das Lot aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102015115965-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter und Verfahren zu dessen Handhabung
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter (10) und ein Verfahren zu dessen Handhabung offenbart. Der Roboter (10) umfasst eine Aufhängung (18), an der wenigstens zwei separat angetriebene und unabhängig voneinander bewegbare Stellarme (20) gelenkig befestigt bzw. gelagert sind. Jeder Stellarm (20) ist durch einen Oberarm (22) und einen Unterarm (24) gebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind. Ein Manipulator (16) ist mit den Unterarmen (24) mechanisch gekoppelt, so dass durch eine Bewegung eines oder mehrerer der wenigstens zwei Stellarme (20) eine Position des Manipulators (16) vorgegeben werden kann. Die Oberarme (22) sind jeweils um ihre Längsachsen (36) verdrehbar, so dass die den Manipulator (16) haltenden Unterarme (24) den Manipulator (16) in seiner Neigung verstellen können.
Patent DE-102015117239-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Markerelement, chirurgische Referenzierungseinheit und chirurgisches Navigationssystem
Inventor: BROERS HOLGER
IPC: G02B5/136
Filed: 2015-10-09
Abstract: Um ein Markerelement, insbesondere ein medizinisches oder chirurgisches Markerelement, für eine Referenzierungseinheit eines Navigationssystems, welches Markerelement elektromagnetische Strahlung reflektierend ausgebildet ist, so zu verbessern, dass die Bestimmung von Position und/oder Orientierung der Referenzierungseinheit im Raum verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass das Markerelement eine Schicht umfassend eine Mehrzahl retroreflektierender Elemente umfasst. Ferner werden eine verbesserte Referenzierungseinheit sowie ein verbessertes Navigationssystem vorgeschlagen.
Patent DE-102015202058-A1 (DE)
Title: Wi-Fi-Signalisierung durch Mobilfunkvorrichtungen zur Koexistenz in lizenzfreien Frequenzbändern
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W88/10
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Wi-Fi-Signalisierung in Verbindung mit Mobilfunkkommunikation in lizenzfreien Frequenzbändern für eine effiziente Koexistenz. Gemäß einer Ausführungsform kann eine Zelle zwischen einer Mobilfunk-Basisstation und einer drahtlosen Endgerätevorrichtung auf einem Frequenzkanal in einem lizenzfreien Frequenzband eingerichtet werden. Eine Mobilfunkkommunikation kann zwischen der Basisstation und der Endgerätevorrichtung geplant werden. Ein Wi-Fi-Signal kann auf dem Frequenzkanal in Verbindung mit der geplanten Mobilfunkkommunikation übertragen werden. Das Wi-Fi-Signal kann eine Länge der geplanten Mobilfunkkommunikation unter Verwendung von Wi-Fi-Signalisierung angeben. Die geplante Mobilfunkkommunikation kann über die Zelle durchgeführt werden.
Patent DE-102015202104-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe und verfahren für den zusammenbau von fahrzeuggetrieben
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: F16H57/10
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebe enthält eine Getriebewelle, eine auf der Getriebewelle montierte Reibelementanordnung, eine Kolbenanordnung zum Betätigen der Reibelementanordnung, einen Sicherungsring zum Halten der Reibelementanordnung und eine in der Getriebewelle ausgebildete Montagenut. Der Sicherungsring wird in die Montagenut eingesetzt, indem der Sicherungsring aufgeweitet wird und gestattet wird, dass er sich dann wieder zusammenzieht und in die Montagenut eintritt. Die Montagenut ist so angeordnet, dass der Sicherungsring die Montagenut verlassen könnte, wenn sich der Sicherungsring aufgrund einer Zentrifugalkraft aufweitet. Entsprechend sind verschiedene Anordnungen vorgesehen, um den Sicherungsring nach der Montage am Verlassen der Montagenut zu hindern.
Patent DE-102015204223-A1 (DE)
Title: Pedal mit adaptiver Kraftrückkopplung
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Pedal (3) mit adaptiver Kraftrückkopplung vorgestellt, wobei das Pedal (3) mit seinem Pedalhebel an einer Drehachse (33) drehbar gelagert ist und auf dieser Drehachse (33) darüber hinaus ein erstes Hebelelement (1) und ein davon getrenntes zweites Hebelelement (2) jeweils über einen vorgegebenen Verdrehweg drehbar angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Hebelelement (1) und dem zweiten Hebelelement (2) zumindest eine erste Rückstellfeder (F1) angeordnet ist. Das erste Hebelelement (1) liegt an einem Kontaktbereich (31) am Pedalhebel (34) an. Das zweite Hebelelement (2) mittels zumindest einer zweiten Rückstellfeder (F2) an einem Fixpunkt am Gehäuse (4) abgestützt. Zudem ist eine Haltevorrichtung (5) für das zweite Hebelelement (2) vorgesehen, welche zumindest in einem vorgegebenen Bereich des Verdrehwegs, vorzugsweise den gesamten Verdrehweg, zuschaltbar ist und im zugeschalteten Zustand das zweite Hebelelement (2) mit einer vorgegebenen Kraft in dieser aktuellen Position des Verdrehwegs hält.
Patent DE-102015205230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen aufweisend eine Schottky-Diode mittels Drucktechnik
Inventor: BENSON NIELS
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauelementen aufweisend eine Schottky-Dioden mittels Drucktechnik. Das Verfahren weist einen Schritt des Aufbringens und Abscheidens (100) einer Halbleitermaterial-Nanopartikel-Dispersion (HND) auf eine erste Elektrode (E1), welche auf einem Substrat (S) angeordnet ist, den Schritt des Einstrahlens (200) von Laserlicht (L) auf die abgeschiedene Halbleitermaterial-Nanopartikel-Dispersion (HND) zur Formierung eines mu-Konus (C1, C2) mit einem Boden und einer Spitze, wobei der Boden des mu-Konus mit der ersten Elektrode (E1) verbunden ist, den Schritt des Einbettens (300) des so formierten mu-Konuses (C1, C2) in eine elektrisch isolierende Polymermatrix (P), und den Schritt des Aufbringens (500) einer zweiten Elektrode (E2), sodass die Spitze des mu-Konus (C1, C2) mit der zweiten Elektrode (E2) verbunden ist, auf.
Patent DE-102015206124-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit Hubwerksäule und daran vertikal bewegbarem Hubschlitten
Inventor: ETTENHUBER KLAUS
IPC: B66F9/07
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es ist eine Hubvorrichtung (10) für eine Handhabungs- und/oder Palettiervorrichtung o. dgl. offenbart, die insbesondere Teil einer Verpackungsstraße ist. Die Hubvorrichtung (10) umfasst eine Hubwerksäule (12), welche eine Vertikalführung (14) für einen motorisch an einer Säulenseite (16) über eine Wälzlagerung (18) mit wenigstens drei Wälzelementen (20) vertikal bewegbaren Hubschlitten (22) aufweist, der ein Handhabungs-, Förder-, Stapel- und/oder Greifelement (26), insbesondere zur Handhabung von Artikeln, Stückgütern, Gebinden o. dgl. trägt. Die Wälzelemente (20) sind jeweils durch Rollen (28) gebildet, die am vertikal bewegbaren Hubschlitten (22) um horizontale Achsen (30) drehbar gelagert sind, wobei die Rollen (28) mit ihren jeweiligen Umfangsseiten (34) auf Führungsschienen (32) abwälzen, die an der Hubwerksäule (12) verankert sind und sich entlang wenigstens einer Säulenseite (16) in vertikaler Richtung erstrecken. Die Rollen (28) weisen an ihren Außenumfängen (34) jeweils Profilierungen (36) auf, die mit den Querschnittkonturen (38) der Führungsschienen (32) korrespondieren. Zudem ist der Hubschlitten (22) durch die Wälzlagerung (18) in seiner Aufhängung kinematisch bestimmt gelagert und geführt.
Patent DE-102015207771-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung, Kontaktierrahmen und Werkstückträger zur automatisierten Funktions- und Hochspannungsprüfung
Inventor: DUDECK SVEN GERHARD
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (900), die mindestens zwei Verbindungselemente (930a, 940a, 930b, 940b), die im Wesentlichen röhrenförmig ausgebildet sind und aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen. Zusätzlich umfasst die Kontaktierungsvorrichtung (900) eine Leitungsführung innerhalb der Verbindungselemente (930a, 940a, 930b, 940b), wobei mindestens eine Leitung (805) durch die Leitungsführung (820) in Längsrichtung des Verbindungselements (930a, 940a, 930b, 940b) durchführbar ist. Zusätzlich umfasst die Kontaktierungsvorrichtung (900) mindestens ein Kopplungselement (960a, 960b), um die Leitungen der zwei Verbindungselemente (930a, 940a, 930b, 940b) elektrisch zu verbinden, wobei die Verbindungselemente (930a, 940a, 930b, 940b) mittels des Kopplungselementes (960a, 960b) eine im Wesentlichen starre und v-förmige Struktur bilden, wobei das Kopplungselement (960a, 960b) am Scheitel der v-förmigen Struktur angeordnet ist. Zusätzlich umfasst die Kontaktierungsvorrichtung (900) mindestens ein Kontaktierkabel (1380) zum Kontaktieren mindestens eines Kontaktes (105, 110, 115, 125, 130, 135) eines Werkstücks (100), wobei die Kontaktierkabel (1300) an Enden der Verbindungselemente (930a, 940a, 930b, 940b) angeordnet sind.
Patent DE-102015208866-A1 (DE)
Title: Octocrylenfreies Sonnenschutzmittel enthaltend Diethylaminohydroxybenzoylhexylbenzoat
Inventor: BRINKMANN SINA
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-05-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend eine UV-Filterkombination aus a) Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate), b) 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäuresalze, c) ein oder mehreren Salicylaten gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 2-Ethylhexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Ethylhexyl Salicylate) und 3,3,5-Trimethylcyclohexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Homosalate).
Patent DE-102015209131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer aufladbaren Batteriezelle und Batteriesteuergerät
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer aufladbaren Batteriezelle, wobei – eine erste Messung (101) einer ersten Spannung der Batteriezelle durchgeführt wird, – ein erster Vergleich (102) der ersten Spannung mit einer ersten Grenzspannung durchgeführt wird, – ein Ladevorgang (104) der Batteriezelle durchgeführt wird, wenn die erste Spannung kleiner als die erste Grenzspannung ist, – eine zweite Messung (106) einer zweiten Spannung der Batteriezelle durchgeführt wird, – ein zweiter Vergleich (107) der zweiten Spannung mit einer zweiten Grenzspannung durchgeführt wird, – ein Entladevorgang (109) der Batteriezelle durchgeführt wird, wenn die zweite Spannung größer als die zweite Grenzspannung ist, wobei die erste Grenzspannung größer als die zweite Grenzspannung ist. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesteuergerät, welches zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102015209502-A1 (DE)
Title: Markierungsprogrammierung in nichtflüchtigen Speichern
Inventor: RABENALT THOMAS
IPC: G06F12/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Zugreifen auf einen nichtflüchtigen Speicher vorgestellt. Das Verfahren umfasst das Lesen eines ersten Speicherbereichs des nichtflüchtigen Speichers und das Feststellen, ob der erste Speicherbereich ein vorbestimmtes Datenmuster enthält. Das vorbestimmte Datenmuster hat keinen Einfluss auf resultierende Fehlerkorrekturdaten, die zumindest für den ersten Speicherbereich bestimmt werden. Das Verfahren umfasst auch das Bewerten eines Datenstatus für einen zweiten Speicherbereich des nichtflüchtigen Speichers auf der Basis einer Anwesenheit des vorbestimmten Datenmusters im ersten Speicherbereich. Eine entsprechende Speichersteuereinheit wird auch offenbart.
Patent DE-102015211764-A1 (DE)
Title: Mobile Bauwerkseinheit
Inventor: WURSTER SIMON
IPC: E04B1/343
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung stellt ein mobiles Bauwerk 10 umfassend mindestens eine mobile Bauwerkseinheit 20 bereit, wobei die mobile Bauwerkseinheit 20 eine Bodenplatte 12 umfasst. Außenwandabschnitte 16 der mobilen Bauwerkseinheit 20 sind auf der Bodenplatte 12 an deren Rand 14 angebracht. An diesem Rand 14 ist umlaufend daran ein Kanal angebracht, der unter der Oberfläche der Bodenplatte 12 versenkt ist und zerstörungsfrei revisionierbar ist. Das mobile Bauwerk ist von dem Fundament 24 zerstörungsfrei ablösbar. Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Baugrundes 36, umfassend die Schritte der Auswahl eines Baugrunddatensatzes aus einer Baugrunddatenbank, der Zuordnung des Baugrunddatensatzes zu einem Bauwerksdatensatz, des Bereitstellens der mobilen Bauwerkseinheit 20 und des Fundaments 24 der mobilen Bauwerkseinheit 20 in einen Boden eines Baugrunds 36 entsprechend dem Baugrunddatensatz, dem Anschluss von Versorgungsleitungen 26 der mobilen Bauwerkseinheit an einen Versorgungsanschluss des Baugrunds 36, eines nachfolgenden Rückbaus der mobilen Bauwerkseinheit 20, wobei die Bodenplatte 12 und die Wandabschnitte 16 als Baueinheit von dem Fundament 24 im Wesentlichen zerstörungsfrei getrennt werden, ein Zuordnen des Baugrunddatensatzes zu einem weiteren Bauwerksdatensatz, sowie ein Bereitstellen einer mobilen Bauwerkseinheit 20, entsprechend dem weiteren Bauwerksdatensatz.
Patent DE-102015214803-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem
Inventor: FERRAZ MAINA RODRIGO
IPC: D06F33/34
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer drehbar gelagerten Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (113) und eine Einlassöffnung (111) aufweist, einem Zirkulationssystem (105), welches die Ablassöffnung (113) mit der Einlassöffnung (111) fluidtechnisch verbindet, wobei das Zirkulationssystem (105) eine Pumpe (117) zum Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel (107) umfasst. Die Pumpe (117) ist ausgebildet, die Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel (107) zu pumpen, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel (107) zu variieren.