baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Arbeitspunkts einer Folienreckanlage und Folienreckanlage zur Herstellung einer Kunststofffolie
Inventor: ZINTZ MARION
IPC: B29C55/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Das Verfahren zum Einstellen eines Arbeitspunkts (30) einer Folienreckanlage (1) umfasst die Verfahrensschritte:- Erfassen (Si) einer Eingabe, wobei die Eingabe:a) einen Zielwert für die erste Produktionsgröße (20); oderb) einen Zielwert für die zweite Produktionsgröße (21); oderc) einen Zielwert für die dritte Produktionsgröße (22) beinhaltet;- Festlegen (S2):a) eines Einstellwerts für die zweite Produktionsgröße (21) und die dritte Produktionsgröße (22), um den Zielwert für die erste Produktionsgröße (20) zu erreichen; oderb) eines Einstellwerts für die erste Produktionsgröße (20) und die dritte Produktionsgröße (22), um den Zielwert für die zweite Produktionsgröße (21) zu erreichen; oderc) eines Einstellwerts für die erste Produktionsgröße (20) und die zweite Produktionsgröße (21), um den Zielwert für die dritte Produktionsgröße (22) zu erreichen;- Ansteuern (S3) der Motorenanordnung (6) und der Extruderanordnung (3) durch die Steuereinrichtung (8) derart, dass der Arbeitspunkt (30) bestehend aus dem Zielwert und zwei Einstellwerten erreicht wird.
Patent DE-102019128016-A1 (DE)
Title: Pritsche, insbesondere für Kommunal- und landwirtschaftliche Fahrzeuge
Inventor: AUWÄRTER LORENZ
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pritsche (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, mit einem Rahmen (5) sowie einer in dem Rahmen (5) angeordneten Bodenplatte (11), wobei der Rahmen mehrere Rahmenelemente (6.x) umfasst, welche über Eckverbinder (7.x) formschlüssig mit einander verbunden sind.
Patent DE-102019128539-A1 (DE)
Title: Öffnungs-/schliesskörper-steuervorrichtung, öffnungs- /schliesskörper-steuersystem, elektrische fensterhebevorrichtung und elektrisches fensterhebesystem
Inventor: ARAGAI TAKASHI
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Öffnungs-/Schließkörper-Steuervorrichtung setzt einen bedarfsgerechten Betrieb fort, bei dem der Öffnungs-/Schließkörper als Reaktion auf das Betriebsanweisungssignal gesteuert wird, selbst wenn eine Anomalie in einer Öffnungs-/Schließposition des Öffnungs-/Schließkörpers erfasst wird, setzt ein Öffnen und Schließen des Öffnungs-/Schließkörpers fort, bis bestimmt wird, dass der anomale Zustand in dem Öffnungs-/Schließanweisungssignal bestätigt wird, selbst wenn eine Anomalie in dem Öffnungs-/Schließanweisungssignal während des bedarfsgerechten Öffnungs-/Schließbetriebs erfasst wird, und stoppt das Öffnen und Schließen des Öffnungs-/Schließkörpers, wenn der anomale Zustand in dem Öffnungs-/Schließanweisungssignal bestätigt wird. Die Bestätigungszeit bei Vorhandensein der Öffnungs-/Schließposition-Anomalie ist kürzer als bei Nichtvorhandensein einer Öffnungs-/Schließposition-Anomalie.
Patent DE-102019129850-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteranordnung
Inventor: BROCKSCHNIEDER DAGMAR
IPC: A44B19/24
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine elektrische Schalteranordnung umfasst einen Reißverschluss mit zwei Seitenteilen (2), einen Schieber (5) und zwischen den Seitenteilen (2) gelegenen Eingriffsmitteln (1), mit denen die Seitenteile (2) miteinander verbunden oder über das Verschieben des Schiebers (5) verbindbar sind. Der Schieber (5) aus elektrisch leitendem Material gebildet oder umfasst wenigstens ein solches, wobei im Überfahrbereich des Schiebers (5) wenigstens zwei elektrisch leitende Elemente (3, 4) so voneinander beabstandet sind, dass zwischen ihnen mittels des Schiebers (5) eine elektrisch leitende Verbindung hergestellt werden kann. Der Schieber (5) ist so ausgebildet, dass beim Verschieben des Schiebers (5) die beiden Eingriffsmittel (1) vor und hinter dem Schieber (5) miteinander im Eingriff verbleiben.
Patent DE-102019130424-A1 (DE)
Title: Wiegedruckstück für ein Wiegedruckstückpaar einer Laschenkette
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegedruckstück (1,2) für ein Wiegedruckstückpaar (3) einer Laschenkette (4), aufweisend:- eine Längenerstreckung (5);- eine Höhenerstreckung (7);- eine Breitenerstreckung (9);- eine Laschenanlagefläche (11,12) zum Kontakt mit einer Lasche (13) im Einsatz in einer Laschenkette (4);- eine Wälzfläche (14,15) zum Kontakt mit einem weiteren Wiegedruckstück (2,1) im Einsatz in einem Wiegedruckstückpaar (3); und- beidseitig eine Stirnfläche (16,17), welche quer zu der Längenerstreckung (5) ausgerichtet ist, wobei ein Winkel mit einer zu der Radialrichtung (8) parallelen Drehachse als Azimutalwinkel (18,19) bezeichnet wird,wobei bei einem Azimutalwinkel (18,19) von null die Längenerstreckung (5) senkrecht auf der entsprechenden Stirnfläche (16,17) steht und bei einem Azimutalwinkel (18,19) größer null die entsprechende Stirnfläche (16,17) die Erstreckung in Axialrichtung (6) der Wälzfläche (14) kürzer als diejenige der Laschenanlagefläche (11) ist. Das Wiegedruckstück (1,2) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (16,17) des Wiegedruckstücks (1,2) einen Azimutalwinkel (18,19) ungleich null aufweisen.Hier ist mittels des vorgeschlagenen Wiegedruckstücks eine weitere Reduktion der Geräuschemission erreicht, wobei nur eine geringe oder keine Erhöhung der Belastung des Reibkontakts mit den Kegelscheibenpaaren verursacht ist.
Patent DE-102019130576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Abstands eines Gestänges zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder deren Pflanzenbestand
Inventor: KÜHN CHRISTOPH
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Abstands (A) eines Gestänges (102) eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts (100), insbesondere einer Feldspritze, zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) und/oder deren Pflanzenbestand (P), mit dem Schritt: Erzeugen zumindest eines Messwertes mittels zumindest einer Sensoreinheit (12a-12c, 14a-14c), vorzugsweise mehreren Sensoreinheiten (12a-12c, 14a-14c), wobei die zumindest Sensoreinheit (12a-12c, 14a-14c), vorzugsweise die mehreren Sensoreinheiten (12a-12c, 14a-14c) beabstandet voneinander, an einem Gestänge (102) des landwirtschaftlichen Spritzgeräts (100) angeordnet ist und der zumindest eine Messwert Umgebungsinformationen der jeweiligen Sensoreinheit (12a-12c, 14a-14c) umfasst. Um die Erfassung des Abstands eines Gestänges (102) eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts (100) zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) und/oder deren Pflanzenbestand (P) weiter zu verbessern ist vorgesehen, dass der zumindest eine Messwert von zumindest einer Sensoreinheit (12a-12c, 14a-14c) in Abhängigkeit zumindest eines, vorzugsweise vorgegebenen und/oder der zumindest einen Sensoreinheit (12a-12c, 14a-14c) zugeordneten, Referenzwertes (22) bewertet wird.
Patent DE-102019132878-A1 (DE)
Title: Horizontalformvorrichtung
Inventor: PETER THOMAS
IPC: B65B9/10
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Horizontalformvorrichtung, insbesondere für horizontale Schlauchbeutelmaschinen, mit zumindest einer, insbesondere rollenfreien, Formeinheit (12a-12d), insbesondere einer Formschulter, die dazu vorgesehen ist, eine Verpackungsmaterialbahn (14a), insbesondere eine Papierbahn, zu einem Verpackungsmaterialschlauch (16a) zu formen.Es wird vorgeschlagen, dass die Horizontalformvorrichtung zumindest eine Formführungseinheit (18a-18d), insbesondere eine weitere Formschulter, umfasst, die dazu vorgesehen ist, den Verpackungsmaterialschlauch (16a) quer zu einer Einlaufrichtung (20a-20d) der Verpackungsmaterialbahn (14a) an der Formeinheit (12a-12d) unter Erhalt einer von der Formeinheit (12a-12d) erzeugten, insbesondere homogenen, Materialspannung weiterzuführen.
Patent DE-102019134180-A1 (DE)
Title: Rollo für ein fahrzeugfenster und verfahren zum herstellen eines rollos für ein fahrzeugfenster
Inventor: HAMACHER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollo (1) für ein Fahrzeugfenster, wobei das Rollo (1) einen Rollo-Behang (3) aufweist, der zwischen einer Verstauposition und einer Betriebsposition überführbar ausgebildet ist, wobei der Rollo-Behang (3) in der Verstauposition auf eine Wickelwelle (2) aufgewickelt ist und wobei der Rollo-Behang (3) in der Betriebsposition zumindest teilweise von der Wickelwelle (2) abgewickelt ist und dazu ausgebildet ist, eine Fensterfläche zumindest bereichsweise zu bedecken, wobei der Rollo-Behang (3) eine fixierte Längskante, die an der Wickelwelle (2) befestigt ist, und eine freie Längskante aufweist, an der ein Auszugsprofil (4) zum Überführen des Rollo-Behangs (3) ausgebildet ist, wobei die fixierte Längskante über zwei Querkanten mit der freien Längskante verbunden ist, wobei an den beiden Querkanten jeweils ein Verstärkungselement (6) angeordnet ist, das sich von der Wickelwelle (2) bis in das Auszugsprofil (4) hinein entlang der jeweiligen Querkante erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Rollos (1) für ein Fahrzeugfenster.
Patent DE-102019135232-A1 (DE)
Title: Längenveränderbare Zugstange
Inventor: FLIEGL HELMUT
IPC: B60D1/155
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (30) und/oder ein Zugfahrzeug (10), mit einer längenveränderbaren Zugstange (40, 60), die dazu ausgebildet ist, den Fahrzeuganhänger (30) mit einem Zugfahrzeug (10) zu koppeln, und einem Elektrozylinder (62), der mit der Zugstange (40, 60) derart verbunden ist, dass bei einer Längenänderung des Elektrozylinders (62) die Länge der Zugstange (40, 60) sich entsprechend ändert. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Sattelanhänger (20) mit während des Fahrbetriebs in seiner Lage veränderbarem Königszapfen (22), sowie ein Fahrzeuggespann (1), das sich aus einem Zugfahrzeug (10) und einem hierin offenbarte Fahrzeuganhänger (30) und/oder einen hierin offenbarten Sattelanhänger (20) zusammensetzt. Schließlich betrifft die vorliegenden Erfindung auch ein Verfahren zum Steuern einer Länge einer Zugstange (40, 60) an einem Fahrzeuganhänger (30).
Patent DE-102019200173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines Steuergeräts
Inventor: MUNZ THOMAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-01-09
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines Steuergeräts, wobei in einer Simulationsumgebung (30), die ein virtuelles Steuergerät umfasst, eine Steuergeräte-Software ausgeführt wird und die Ausführung der Steuergeräte-Software von einem zentralen Scheduler (32) gesteuert wird, wobei der zentrale Scheduler (32) über eine Schnittstelle zur Simulationsumgebung (30) verfügt, die eine Funktion darstellt, die in zeitlichen Abständen aufgerufen wird.
Patent DE-102019201280-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Formen eines Laserstrahls
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: G02B26/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zum Formen eines Laserstrahls (200), mit einem ansteuerbaren räumlichen Lichtmodulator (110), einer Ansteuereinrichtung (120) zur Ansteuerung des Lichtmodulators (110), und einer Strahlführungsoptik (130), wobei die Ansteuereinrichtung (120) eingerichtet ist, um eine Anzeigeebene (111) des Lichtmodulators (110) in eine Mehrzahl von Anzeigebereichen (1111,1112,1113) zu teilen und in wenigstens einem ersten Anzeigebereich (1111) der Mehrzahl von Anzeigebereichen (1111,1112,1113) eine erste Strahlbeeinflussungsstruktur und in einem zweiten Anzeigebereich (1112) der Mehrzahl von Anzeigebereichen (1111,1112,1113) eine zweite Strahlbeeinflussungsstruktur darzustellen, wobei die Strahlführungsoptik (130) eingerichtet ist, um den Laserstrahl (200) entlang seiner Propagationsrichtung zunächst mit dem ersten Anzeigebereich (1111) und danach mit dem zweiten Anzeigebereich (1112) in Wechselwirkung zu bringen.
Patent DE-102019201405-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Sicherungsanordnung sowie Anordnung zur Strommessung
Inventor: HOCHMUTH THOMAS
IPC: G01R31/74
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Messvorrichtung, welche zum Zusammenwirken mit einer Schmelzsicherung ausgestaltet ist, weist eine Messeinrichtung auf, welche ihrerseits einen Stromsensor zur Erfassung eines durch die Schmelzsicherung fließenden elektrischen Primärstromes aufweist. Weiterhin weist die Messvorrichtung eine Übertragungseinrichtung auf, welche mit der Messeinrichtung elektrisch leitend verbunden ist, um einen den gemessenen Primärstrom repräsentierenden Wert an eine außerhalb der Messvorrichtung angeordnete Empfangseinrichtung zu übertragen. Die Messeinrichtung sowie die Übertragungseinrichtung sind dabei in einem Gehäuse der Messvorrichtung aufgenommen und gehaltert. Dabei ist das Gehäuse mit der Schmelzsicherung derart koppelbar, dass der durch die Schmelzsicherung fließende Primärstrom messbar ist. Bei Kopplung mit der Schmelzsicherung kann mit Hilfe der erfindungsgemäßen Messvorrichtung der durch die Schmelzsicherung fließende elektrische Strom unmittelbar an der Schmelzsicherung erfasst bzw. gemessen werden, ohne dass die Bauform oder die Baugröße der Schmelzsicherung - und damit deren technischen Eigenschaften - hierdurch maßgeblich beeinflusst werden.Die Messvorrichtung eignet sich daher insbesondere für eine Retrofit-Anwendung im Rahmen einer Nachrüstung oder Modernisierung einer bestehenden Anlage, bei der eine bestehende, nicht kommunikationsfähige Schmelzsicherung durch eine Nachrüstung mit der erfindungsgemäßen Messeinrichtung nachträglich kommunikationsfähig gemacht wird.
Patent DE-102019202782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Energiemanagement eines Gespanns
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Energiemanagement eines Gespanns (1), aufweisend eine erste Gespann-Komponente (2) und eine zweite Gespann- Komponente (3), wird eine Radlast jeder Gespann- Komponente (2, 3) ermittelt. Die erste Gespann- Komponente (2) weist eine erste Antriebseinheit (4) und einen ersten Energiespeicher (5) auf. Die zweite Gespann- Komponente (3) weist eine zweite Antriebseinheit (6) und einen zweiten Energiespeicher (7) auf. Der erste Energiespeicher (5) ist mit dem zweiten Energiespeicher (7) zum Austausch von Energie verbunden. Es wird eine Topografie einer Fahrstrecke (8) des Gespanns (1) ermittelt. Es wird ermittelt, welche der Gespann-Komponenten (2, 3) aufgrund der Topografie und aufgrund der Radlast bei einem anschließenden Abschnitt (II) der Fahrstrecke (8) mehr Energie rekuperieren kann. Es wird derjenige Energiespeicher (5, 7) derjenigen Gespann- Komponente (2, 3) angesteuert, bei dem aktuellen Abschnitt (I) der Fahrstrecke (8) Energie zu liefern, der aufgrund der Topografie und aufgrund der Radlast mittels Rekuperation schneller aufladbar ist als die entsprechend andere Gespann- Komponente (2, 3).
Patent DE-102019204825-A1 (DE)
Title: Kennzeichnen von Personen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Kennzeichnen von Personen in einem Fahrzeug mit den folgenden Schritten:- Erkennen einer Gefahrensituation für Insassen eines Fahrzeugs;- Absondern einer Farbe zum Kennzeichnen von Personen aus einem Farbbehälter auf eine zu kennzeichnende Person, wobei der Farbbehälter insbesondere in Kontakt mit der zu kennzeichnenden Person ist.
Patent DE-102019205063-A1 (DE)
Title: Anordnungsverfahren für eine schutzfolie
Inventor: MORI TAKASHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein Anordnungsverfahren für eine Schutzfolie zum Anordnen einer Schutzfolie an einer oberen Oberfläche eines Wafers, bei dem ein Bauelementbereich, der mehrere Bauelemente daran ausgebildet aufweist, und ein umfänglicher Zusatzbereich, der den Bauelementbereich umgibt, ausgebildet sind, wobei das Anordnungsverfahren für eine Schutzfolie beinhaltet: einen ersten Vorbereitungsschritt für eine Schutzfolie zum Vorbereiten einer ersten Schutzfolie, die einen nicht haftvermittelnden Abschnitt entsprechend dem Bauelementbereich und einen haftvermittelnden Abschnitt, der eine haftvermittelnde Schicht aufweist, die in einer Umgebung eines nicht haftvermittelnden Abschnitts liegt, aufweist; einen Anbringungsschritt für eine Schutzfolie zum Anbringen der ersten Schutzfolie an dem umfänglichen Zusatzbereich; einen Anordnungsschritt für einen flüssigen Kunststoff zum Anordnen eines flüssigen Kunststoffs auf einem Bereich einer zweiten Schutzfolie; einen Integrationsschritt zum Integrieren der ersten Schutzfolie und der zweiten Schutzfolie miteinander; und einen Schneidschritt zum Schneiden der ersten Schutzfolie und der zweiten Schutzfolie.
Patent DE-102019206559-A1 (DE)
Title: Imidzusammensetzung und Schutzmittelzusammensetzung mit der Imidzusammensetzung
Inventor: CENANOVIC AMRA
IPC: C09D179/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Imidkomposition bereit, die erhaltbar ist durch ein Verfahren mit den Schritten:a) Reagieren eines Dianhydrids mit einem Diamin in Gegenwart eines Lösungsmittels bei einer Temperatur im Bereich von 20 - 80°C, wobei das Molverhältnis von Dianhydrid (A) zu Diamin (B) im Bereich zwischen 0,25 - 4 (A/B) liegt, wodurch ein Imidvorprodukt ausgebildet wird; undb) Aussetzen von zumindest einem Teil des Imidvorprodukts, das in Schritt (a) ausgebildet wird, in Gegenwart eines Lösungsmittels einer Wärmebehandlung, die bei einer Temperatur im Bereich zwischen 80 - 150°C ausgeführt wird, um zumindest einen Teil des Imidvorprodukts in ein Imid zu konvertieren, wodurch die Imidzusammensetzung ausgebildet wird. Die Erfindung stellt auch bereit eine Schutzmittelzusammensetzung mit der Imidzusammensetzung; einen Metallartikel mit einer Beschichtung darauf, wobei die Beschichtung die vorliegende Schutzmittelzusammensetzung aufweist; die Verwendung der vorliegenden Imidzusammensetzung um Riffelbildung in einem Wälzlagersystem zu verhindern und/oder zu reduzieren; und die Verwendung der vorliegenden Schutzmittelzusammensetzung um Riffelbildung in einem Wälzlagersystem zu verhindern und/oder zu reduzieren.
Patent DE-102019206818-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Funktionen eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Systems sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: MEYER RALF
IPC: B62D13/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschrieben wird ein System zur Steuerung von Funktionen eines Kraftfahrzeugs (4), mit einer Bedieneinheit (23) zur Abgabe von Steuersignalen an eine Steuerungseinrichtung (27) und an ein Assistenzsystem (11) zur Regelung einer Rückwärtsfahrt eines Gespanns (2) bestehend aus dem Kraftfahrzeug (4) und einem Anhänger (6), wobei die Bedieneinheit (23) einen mit einem Inkrementaldrehgeber gekoppelten Drehring (24) zum Erzeugen von Steuersignalen zur inkrementellen Veränderung von wenigstens einem Parameter umfasst, wobei das Assistenzsystem (11) dazu eingerichtet ist, während eines aktivierten Rückwärtsfahrprogramms des Kraftfahrzeugs (4) die von der Bedieneinheit (23) abgegebenen Steuersignale zur Anpassung eines ersten Parameters für einen Zielknickwinkel (αz) eines Anhängers (6) auszuwerten, und wobei die Steuerungseinrichtung (27) während eines deaktivierten Rückwärtsfahrprogramms dazu eingerichtet ist, die von der Bedieneinheit (23) abgegebenen Steuersignale zur Anpassung eines zweiten Parameters auszuwerten, wobei die Steuerungseinrichtung (27) ferner während eines aktivierten Rückwärtsfahrprogramms dazu eingerichtet ist, den zweiten Parameter auf einen Vorgabewert zu setzen.Des Weiteren werden ein Kraftfahrzeug (4), ein Verfahren zum Betreiben eines entsprechenden Systems sowie ein Computerprogrammprodukt beschrieben.
Patent DE-102019207633-A1 (DE)
Title: Triebwagenadapter zum Verbinden einer Triebwagenkarosserie mit einem Lager
Inventor: FENAYON LUDOVIC
IPC: B61F5/26
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triebwagenadapter (14) zum radialen Verbinden einer Triebwagenkarosserie (40) mit einem Lager (16), und weist einen Adapterkörper (40) auf. Der Triebwagenadapter (14) weist zwei Kanalelemente (42, 44) auf, die jeweils ein Paar von gegenüberliegenden Ansätzen (42b, 42c) und eine seitliche Führungsfläche (42a) haben, die senkrecht zu den gegenüberliegenden Ansätzen (42b, 42c) ist, um seitliche Kanäle zu bilden, die dazu eingerichtet sind, mit der Triebwagenkarosserie zusammenzuwirken. Die Kanalelemente (42, 44) sind in querverlaufenden Nuten (58) befestigt, die auf querverlaufenden Flächen (54, 56) des Adapterkörpers (40) vorgesehen sind.
Patent DE-102019207895-A1 (DE)
Title: Stapelbatterie
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/0587
Filed: 2019-05-29
Abstract: Um eine Wärmeerzeugung in einer Stapelbatterie enthaltend eine Vielzahl elektrischer Elemente bei internen Kurzschlüssen und eine instabile Reaktion zu hemmen, wenn die Batterie betrieben wird, während ein Energielevel erhöht ist, enthält die Stapelbatterie einen Stapel, wobei der Stapel aufweist eine erste Stromkollektorschicht, welche eine endseitige Stirnfläche in einer Startrichtung des Stapels ausbildet, eine zweite Stromkollektorschicht, welche eine andere endseitige Stirnfläche in der Stapelrichtung ausbildet, eine Vielzahl bipolarer Stromkollektorschichten, welche zwischen der ersten Stromkollektorschicht und der zweiten Stromkollektorschicht an Intervallen in der Startrichtung angeordnet sind, und eine Vielzahl elektrischer Elemente, welche miteinander in Reihe über die bipolaren Stromkollektorschichten zwischen der ersten Stromkollektorschicht und der zweiten Stromkollektorschicht elektrisch verbunden sind, wobei jedes der elektrischen Elemente aufweist eine Kathodenaktivmaterialschicht, eine Anodenaktivmaterialschicht und eine Elektrolytschicht, welche zwischen der Kathodenaktivmaterialschicht und der Anodenaktivmaterialschicht angeordnet ist, und das Verhältnis h/S (cm -1 ) einer Länge h (cm) zwischen der einen endseitigen Stirnfläche und der anderen endseitigen Stirnfläche in der Stapelrichtung des Stapels zu einer Elektrodenfläche S (cm 2 ) auf einem zu der Stapelrichtung des Stapels orthogonalen Querschnitt größer als 1 ist.
Patent DE-102019210551-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Düsenkörper (12), in dem ein Sackloch (19) ausgebildet ist, von dem wenigstens eine Einspritzöffnung (14) ausgeht, mit einer entlang einer Längsachse (18) hubbeweglich angeordneten Düsennadel (25; 25a bis 25c), wobei die Düsennadel (25; 25a bis 25c) eine Ventilsitzfläche (29) aufweist, die in einer abgesenkten Stellung der Düsennadel (25; 25a bis 25c) mit einer Sitzfläche (21) im Düsenkörper (12) einen Dichtsitz (26) ausbildet, und mit wenigstens einer Bohrung (34; 34a bis 34c) in der Düsennadel (25; 25a bis 25c), wobei ein Bohrungseinlass (36) der wenigstens einen Bohrung (34; 34a bis 34c) bei ausgebildetem Dichtsitz (26) zumindest bereichsweise im Bereich der Sitzfläche (21) und ein Bohrungsauslass (40) der wenigstens einen Bohrung (34; 34a bis 34c) in Richtung der Längsachse (18) unterhalb der Ventilsitzfläche (29) der Düsennadel (25; 25a bis 25c) angeordnet ist.
Patent DE-102019211280-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Verfahren zum Betrieb eines Rühr-Werkzeugs einer Küchenmaschine
Inventor: BRINOVSEK LUKA
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird eine Küchenmaschine (100) beschrieben, die einen Behälter (104) zur Aufnahme eines Nahrungsmittels (204) sowie eine Temperierungseinheit (105) umfasst, die eingerichtet ist, den Behälter (104) zu temperieren. Des Weiteren umfasst die Küchenmaschine (100) zumindest einen Temperatursensor (110, 111), der eingerichtet ist, Temperaturdaten (210, 211) in Bezug auf eine Temperatur des Behälters (104) und/oder des Nahrungsmittels (204) zu erfassen, sowie einen Motor (102), der eingerichtet ist, ein Rühr-Werkzeug (107) in dem Behälter (104) anzutreiben, um das Nahrungsmittel (204) umzurühren. Außerdem umfasst die Küchenmaschine (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, die Temperierungseinheit (105) zu betreiben, um bei einem Temperierungs-Vorgang das Nahrungsmittel (204) in dem Behälter (104) zu temperieren. Die Steuereinheit (101) ist ferner eingerichtet, einen Rührmodus des Rühr-Werkzeugs (107) während des Temperierungs-Vorgangs in Abhängigkeit von den Temperaturdaten (210, 211) anzupassen.