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Patent DE-102015214757-A1 (DE)
Title: Sockel für ein Leuchtmittel, Leuchtmittel und Verfahren zum Herstellen eines Sockels für ein Leuchtmittel
Inventor: PEDE ERICH
IPC: F21V19/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Sockel für ein Leuchtmittel (10) bereitgestellt. Der Sockel weist auf: ein Gehäuse (12), das einen Innenraum (14) umgibt, das zur Aufnahme einer Lichtquelle (34) in den Innenraum (14) eine Öffnung (16) aufweist, und das eine erste Ausnehmung (18) und eine zweite Ausnehmung (20) aufweist, die der Öffnung (16) gegenüberliegend in dem Gehäuse (12) ausgebildet sind und die sich durch das Gehäuse (12) hindurch erstrecken; einen ersten Stecker (22) und einen zweiten Stecker (24), die jeweils eine radiale Außenfläche (56) aufweisen, die in axialer Richtung zickzackförmig ausgebildet ist, und die mittels der zickzackförmigen Außenflächen (56) kraftschlüssig und formschlüssig in je einer der Ausnehmungen (18, 20) festgelegt sind; und einen elektrisch leitfähigen ersten Draht (46) und einen elektrisch leitfähigen zweiten Draht (72) zum elektrischen Kontaktieren mindestens eines elektronischen Bauelements (30) in dem Innenraum (14) des Gehäuses (12). Die Drähte (46, 72) erstrecken sich von dem Innenraum (14) durch je eine der Ausnehmungen (18, 20) hindurch und bilden außerhalb der Ausnehmungen (18, 20) je einen Widerhaken (74), die in dem Gehäuse (12) eingehängt sind. Die Drähte (46, 72) sind zwischen den zickzackförmigen Außenflächen (56) des entsprechenden Steckers (22, 24) und Wandungen der entsprechenden Ausnehmung (18, 20) eingeklemmt.
Patent DE-102015222102-A1 (DE)
Title: Leistungsfaktorkorrekturstufe
Inventor: RAIMANN MANUEL
IPC: H02M1/42
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsfaktorkorrekturstufe zur Korrektur eines Leistungsfaktors, welche aufweist: einen Schaltungsabschnitt (1), der über einen Anschlusszweig (2) an eine Wechselspannungsquelle (21) anschließbar ist und zum Laden eines Zwischenkreisenergiespeichers (C1) mit von der Wechselspannungsquelle (21) gelieferter Energie geschaltet werden kann, wobei über den Zwischenkreisenergiespeicher (C1) eine Last versorgt werden kann; einen einen Kern aufweisenden induktiven Messwandler (23), der in dem Anschlusszweig (2) mit einer Primärseite so angeordnet ist, dass ein in dem Anschlusszweig (2) fließender Strom einen über die Primärseite fließenden Primärstrom bildet; und eine Schaltsteuerung (3), die an eine Sekundärseite des induktiven Messwandlers (23) derart angeschlossen ist, dass sie einen Wert des Primärstromes messen kann und basierend auf dem Wert den Schaltungsabschnitt (1) zur Korrektur des Leistungsfaktors schalten kann; wobei die Schaltsteuerung (3) eingerichtet ist, die Sekundärseite zeitweise kurzzuschließen.
Patent DE-102015223242-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H57/05
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung schafft eine einfach aufgebaute Spannvorrichtung, die in der Lage ist, einen ungehinderten Ölfluss zu gewährleisten, während gleichzeitig eine Verringerung der Herstellungskosten ermöglicht ist. Die Spannvorrichtung 10 ist versehen mit einem Kolben 30 mit einem Kolbendurchgangsloch 32, das sich von einer Außenumfangsfläche des Kolbens 30 zu einer Innenumfangsfläche des Kolbens erstreckt, und mit einem Spannvorrichtungskörper 20, der mit einem Ölzufuhrloch 25 versehen ist, das sich von einer Außenwand des Spannvorrichtungskörpers 20 zur Kolbenbohrung 21 erstreckt. Das Ölzuführloch 25 ist mit einer länglichen Form ausgebildet, die sich entlang der Richtung erstreckt, in welcher der Kolben sich bewegt.
Patent DE-102015225555-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherschlauch für einen Wärmetauscher eines Oxygenators
Inventor: DOLLA ANDREAS
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Wärmetauscherschlauch (1) ist Bestandteil eines Wärmetauschers eines Oxygenators. Der Wärmetauscherschlauch (1) hat einen Schlauchkörper (2) aus thermoplastischem Polyurethan (PTU). Der Schlauchkörper (2) hat eine Shore-Härte, die größer ist als 60D. Es resultiert ein Wärmetauscherschlauch, der für den Einsatz in einem Wärmetauscher eines Oxygenators optimiert ist.
Patent DE-102015225892-A1 (DE)
Title: Deodorantien, enthaltend spezielle cyclische Alkohole in Kombination mit bestimmten Deowirkstoffen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel, welche spezielle cyclische Alkohole in Kombination mit bestimmten Deodorantwirkstoffen enthalten. Die Kombination aus cyclischem Alkohol sowie Deodorantwirkstoff weist eine synergistische Wirkung in Bezug auf den durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruch auf. Zudem weisen diese kosmetischen Mittel eine verlängerte Deodorantwirkung auf. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verminderung und/oder Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs sowie die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Vermeidung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102016001325-A1 (DE)
Title: Fahrradbatteriehalter, Fahrradbatterie und Halteglied für eine Fahrradbatterie
Inventor: NISHIHARA TAIHEI
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Fahrradbatteriehalter, welcher an ein Fahrrad anbringbar ist, umfasst einen ersten Stützabschnitt, welcher eine Fahrradbatterie in einer ersten Stützposition stützen kann, und einen zweiten Stützabschnitt, welcher die Fahrradbatterie in einer zweiten Stützposition stützen kann, wobei zumindest eine von der ersten Stützposition und der zweiten Stützposition montiert werden kann.
Patent DE-102016003814-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Schweinwerfer und einer Einrichtung zur Ermittlung des Aufenthaltsorts des Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben von wenigstens einem Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILHELMY JÜRGEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Scheinwerfer (2, 2'), einer Ermittlungs-Einrichtung (4) zur Ermittlung, in welchem von wenigstens zwei Staaten sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell aufhält und eine erste Speichereinrichtung (7) oder eine Zugriffsmöglichkeit auf eine erste Speichereinrichtung (7) mit darin gespeicherten Daten der in den wenigstens zwei Staaten jeweils zulässigen maximalen Lichtstärke im Zentrum des von dem Scheinwerfer (2) oder den Scheinwerfern (2, 2') ausgestrahlten Lichtbündels (6) oder der ausgestrahlten Lichtbündel (6, 6') und/oder einer Lichtverteilung des Scheinwerfers (2) oder der Scheinwerfer (2, 2') bei wenigstens einer Lichtfunktion. Die Steuereinrichtung ist (5) dazu eingerichtet, aufgrund des aktuellen Aufenthaltsorts des Kraftfahrzeugs (1) in einem von den wenigstens zwei Staaten den einen (2) oder die mehreren (2, 2') eingeschalteten Scheinwerfer derart automatisch anzusteuern, dass eine für den Staat, in dem sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell aufhält, zulässige maximale Lichtstärke im Zentrum des von dem Scheinwerfer (2) oder den Scheinwerfern (2, 2') ausgestrahlten Lichtbündels (6) oder der ausgestrahlten Lichtbündel (6, 6') und/oder eine zulässige Lichtverteilung des Scheinwerfers (2) oder der Scheinwerfer (2, 2') bei wenigstens einer Lichtfunktion gegeben ist.
Patent DE-102016008449-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauplatte
Inventor: KERKAMM JÖRN
IPC: F41H5/04
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Fahrzeugbauplatte, welche eine Außendecklage, eine Isolierlage, eine Befestigungslage und eine Innendecklage umfasst, wobei die Lagen jeweils durch Verklebungen verbunden sind. Die Fahrzeugbauplatte kann zusätzlich eine beschussresistente Lage umfassen.
Patent DE-102016013667-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von einem von Öl unterschiedlichen Kühlfluid zum Kühlen der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren und von Luft umströmbaren Wärmetauscher (16), über welchen das Kühlfluid mittels der Luft zu kühlen ist, und mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Abgastrakt (14), wobei eine Abzweigeinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels welcher zumindest ein Teil des den Abgastrakt (14) durchströmenden Abgases zum Erwärmen des Wärmetauschers (16) aus dem Abgastrakt (14) abzweigbar ist.
Patent DE-102016015092-A1 (DE)
Title: Personenbegehbares, raumflexibles Containersystem
Inventor: HERBST DETLEV
IPC: E04B1/348
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein personenbegehbares, raumflexibles Containersystem, umfassend mindestens einen Container (3, 25) mit einem Boden (5), einem Dach (7) und seitlichen Wänden (9, 11, 13, 15). Bei einem Containersystem, welches einfach und variabel ausführbar ist, ist der Container als Basismodul (3, 25) ausgebildet, welches aus einem Bodenelement (5), einem Dachelement (7) und einstückigen seitlichen Wandelementen (9, 11, 13, 15) besteht, wobei an dem Basismodul (3, 25) ein U-förmiges Dach-Wand-Element (7, 23) angeordnet ist, welches gegenüber dem Basismodul (3, 25) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016100112-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von gesponserten daten für ein fahrzeug
Inventor: DAS SWAPAN
IPC: H04W4/24
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es werden ein Kommunikationssystem und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Diensts gesponserter Daten für ein Fahrzeug unter Verwendung eines Backend-Systems, das mit einer Fahrzeugtelematikeinheit über ein drahtloses Trägersystem in Verbindung steht, bereitgestellt. Das Verfahren, das durch das System ausgeführt wird, umfasst: Herstellen einer Verbindung zwischen dem Backend-System und einem Drahtlosdienstanbieter (WSP); Herstellen einer Verbindung zwischen dem Backend-System und einem Anwendungsdienstanbieter (ASP); Koordinieren, über das Backend-System, einer Transaktion gesponserter Daten für das Fahrzeug zwischen dem WSP und dem ASP; Empfangen einer Autorisierung von dem ASP, um gesponserte Daten bereitzustellen; und Übermitteln der Autorisierung an den WSP, wodurch der WSP autorisiert wird, einen Dienst gesponserter Daten für die Telematikeinheit bereitzustellen.
Patent DE-102016104597-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Verfahren zum Anbringen eines Befestigungselements
Inventor: STEINBRUNNER CHRISTIAN
IPC: F16B13/08
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es ist ein Befestigungselement (1) und ein Verfahren zum Anbringen desselben offenbart. Das Befestigungselement (1) besteht aus zwei gegenüberliegenden und voneinander beabstandeten Elementen (2), die flächig ausgebildet sind. Mindestens eines der beabstandeten Elemente (2) hat an einem ersten Ende (4) eine im Wesentlichen lineare Kontur (5) ausgebildet. Beide Elemente (2) haben an einem zweiten Ende (6) eine konvex geformte Kontur (7) und zwischen den beiden Elementen (2) ist ein zwischen dem ersten Ende (4) und dem zweiten Ende (6) linear bewegliches Mittelteil (8) vorgesehen.
Patent DE-102016105099-A1 (DE)
Title: Neue Verbindungen und deren Verwendung als Spurpheromone
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: C07C69/007
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft neue Verbindungen, die als Pestizide insbesondere als Biozide gegen Formicidae einsetzbar sind. Weiterhin betrifft die vorliegende Anmeldung die Verwendung dieser Verbindungen als Pestizide, insbesondere als Biozide z.B. gegen solche Schädlinge der Gattung Lasius, wie der Art L. neglectus. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Anmeldung Verfahren zum Anlocken von Schädlingen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Verbindungen sowie Vorrichtungen zum Locken und gegebenenfalls Immobilisieren und Töten von Schädlingen. Schließlich wird ein Schädlingsbekämpfungsmittel bereitgestellt enthaltend die erfindungsgemäßen Verbindungen.
Patent DE-102016105838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachbiegen eines vorgeformten Rohres
Inventor: SCHÄUBLE BENJAMIN
IPC: B21D5/10
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Nachbiegen eines vorgeformten Rohres (5). Die Nachbiegevorrichtung umfasst gemäß der Erfindung eine erste Biegevorrichtung (2a) mit einer rotierend angetriebenen Rolle (3a) und eine zweite Biegevorrichtung (2b) mit einer rotierend angetriebenen Rolle (3b), wobei die erste Biegevorrichtung (2a) derart angeordnet ist, dass ihre Rolle (3a) gegen einen ersten Randbereich (10a) des Rohres (5), und die zweite Biegevorrichtung (2b) derart angeordnet ist, dass ihre Rolle (3b) gegen einen gegenüberliegenden zweiten Randbereich (10b) des Rohres (5) drückt.
Patent DE-102016107644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzwungenen Prozessierung von Datensätzen zwischen Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur, Computernetz-Infrastruktur sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: CLAES HEINZ-JOSEF
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur erzwungenen Prozessierung von Datensätzen zwischen Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur, aufweisend die Schritte: – iteratives Verschlüsseln eines Klar-Datensatzes in einem Key-Computersystem der Computernetz-Infrastruktur vermittels einer Mehrzahl unterschiedlicher Schlüssel in einen ersten verschachtelten Chiffrat-Datensatz, – schrittweises Übertragen des ersten verschachtelten Chiffrat-Datensatzes vom Key-Computersystem entlang eines vorbestimmten Kommunikationspfades, umfassend eine Mehrzahl von Bearbeitungs-Computersystemen, an ein vorbestimmtes Ziel-Bearbeitungs-Computersystem, wobei die vom ersten verschachtelten Chiffrat-Datensatz durchlaufene Reihenfolge der Bearbeitungs-Computersysteme innerhalb des Kommunikationspfades durch eine inverse Reihenfolge der Iterationen der Verschlüsselung des Klar-Datensatzes in den ersten verschachtelten Chiffrat-Datensatz festgelegt ist, – Entschlüsseln jeweils einer Iteration des ersten verschachtelten Chiffrat-Datensatzes in jeweils einem Bearbeitungs-Computersystem entlang des Kommunikationspfades derart, dass nach der Entschlüsselung der letzten Iteration im Ziel-Bearbeitungs-Computersystem wieder der lesbare Klar-Datensatz vorliegt.
Patent DE-102016108609-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHWAB PETER
IPC: B25B1/24
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) bestehend aus einem Träger (10) an dem zwei aufeinander zu bewegbare Klemmbacken (20, 30) zum Einspannen von zu bearbeitenden Werkstücken (100) befestigt sind, wobei die eine der beiden Klemmbacken als eine, um einen Winkel α drehbar gelagerte erste Pendelbacke (30) ausgebildet ist und wobei in der drehbar gelagerten ersten Pendelbacke (30) wenigstens zwei drehbar gelagerte weitere Pendelbacken (40, 50) gelagert sind, die mit Klemmflächen (41, 51) zum Spannen von Werkstückkanten (101, 102) eines Werkstücks (100) ausgebildet sind.
Patent DE-102016115954-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-HVAC-System mit einem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf zum Heizen und Kühlen des Fahrzeuginnenraums
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein HVAC-System zum Heizen und Kühlen eines Fahrgastraums. Das HVAC-System umfasst einen Kältemittelkreislauf und einen Kühlmittelkreislauf, und einen zusätzlichen Kühlmittelkreislauf zum Heizen und Kühlen mindestens eines Abschnitts des Fahrgastraums. Der zusätzliche Kühlmittelkreislauf umfasst eine Pumpe zum Bewegen eines Kühlmittels in dem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf durch einen durch eine Expansionsvorrichtung mit dem Kältemittelkreislauf gekoppelten ersten Wärmetauscher, einen in dem Fahrgastraum positionierten zweiten Wärmetauscher und einen mit dem Kühlmittelkreislauf gekoppelten dritten Wärmetauscher. Ein Durchsatzregelventil steuert einen Kühlmittelstrom zu dem dritten Wärmetauscher. Die Temperatur des Kühlmittels in dem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf wird unter Verwendung des Durchsatzregelventils und der Pumpe gesteuert. Der erste und der dritte Wärmetauscher können zur Steuerung der Bewegung von Kühlmittel dazwischen, um die Temperatur zu steuern, parallel geschaltet sein.
Patent DE-102016119095-A1 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), aufweisend  – ein zumindest partikeldichtes Computergehäuse (2), in welchem ein Innenraum (4) ausgebildet ist;  – eine in dem Innenraum (4) angeordnete wärmeerzeugende Komponente;  – einen im Innenraum (4) angeordneten Kühlkörper (8) mit einem Kühlkanal (16), wobei der Kühlkörper (8) thermisch mit der wärmeerzeugenden Komponente verbunden ist;  – einen mit Luft durchströmbaren Wärmetauscher (3) zum Wärmeenergieaustausch mit einer Umgebung des Computersystems (1);  – einen im Innenraum (4) angeordneten Lüfter (9);  wobei  – der Wärmetauscher (3) fluidisch mit dem Kühlkanal (16) gekoppelt ist, so dass Luft von dem Kühlkanal (16) über den Wärmetauscher (3) in den Innenraum (4) des Computergehäuses (2) strömen kann; und  – der Lüfter (9) eingerichtet ist, Luft aus dem Innenraum (4) des Computergehäuses (2) anzusagen und in den Kühlkanal (16) des Kühlkörpers (8) einzublasen.
Patent DE-102016119198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwaltung des Zugangs eines Benutzers mittels eines Smartphones zu einer TV Streaming Plattform
Inventor: BELLMER CHRISTOPH
IPC: H04N21/436
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung 10 zur Verwaltung des Zugangs eines Benutzers mittels eines Smartphones 12 zu einer TV Streaming Plattform 15 von einem Heimatnetzwerk 30 oder einem mobilen Netzwerk 35 über einen Breitbandanschluss 20 mit externer IP-Adresse 21 und einem WLAN-Netz 25 mit einer eindeutigen Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzes umfassend eine Einrichtung 50 zur Lokalisierung des Smartphones 12 des Benutzers, wobei die Einrichtung 50 zur Lokalisierung des Smartphones 12 des Benutzers eine Einrichtung 22 zur Erkennung der externen IP-Adresse 21 des durch das Smartphone 12 des Benutzers genutzten Breitbandanschlusses 20 und eine Einrichtung 27 zur Erkennung der Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzwerks 25 des Smartphones 12 des Benutzers aufweist und die Einrichtung 50 zur Lokalisierung des Smartphones 12 des Benutzers weiter eine Speichereinheit 60 umfasst, in die die externe IP-Adresse 21 und die Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzwerks 25 bezogen auf das Smartphone 12 des Benutzers abspeicherbar sind und die Einrichtung 50 zur Lokalisierung des Smartphones 12 des Benutzers weiter einen Komparator 70 aufweist, der eingerichtet ist zu vergleichen, ob die aktuelle externe IP-Adresse 21 und die zuvor benutzte externe IP-Adresse 21', die in der Speichereinheit für das Smartphone 12 des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind und der eingerichtet ist zu vergleichen, ob die aktuelle Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzwerks 25 und die zuvor benutze Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzwerks 25', die in der Speichereinheit 60 für das Smartphone 12 des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind und die Einrichtung 50 zur Lokalisierung des Smartphones 12 des Benutzers weiter einen Prozessor 80 aufweist, der eingerichtet ist, das Smartphone 12 des Benutzers dem Heimatnetzwerk 30 des Benutzers zuzuordnen, – wenn die aktuelle externe IP-Adresse 21 und die zuvor benutzte externe IP-Adresse 21' des Smartphones 12 des Benutzers identisch sind oder – wenn die aktuelle externe IP-Adresse 21 und die zuvor benutzte externe IP-Adresse 21' des Smartphones 12 des Benutzers nicht identisch sind aber die aktuelle Identifikationsnummer 26 des WLAN-Netzwerks 25 und die zuvor benutze Identifikationsnummer 26' des WLAN-Netzwerks 25', die in der Speichereinheit 60 für das Smartphone 12 des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind.
Patent DE-102016123935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes
Inventor: FASSMANN DENNIS
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-12-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Buchsenkontakt (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes (1) aus einem Rundstab (11), das folgende Schritte aufweist:
 Herstellen eines hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) an einem ersten Ende (3) des Rundstabes (11) mittels Fließpressen, wobei der hohlzylindrische Kontaktierungsbereich (2) in Längsrichtung (L) des Kontaktierungsbereiches (2) sich erstreckende erste und zweite Abschnitte (4, 5) aufweist, die in Umfangsrichtung des hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) abwechselnd nebeneinander ausgebildet sind, wobei die ersten Abschnitte (4) eine dickere Wandstärke (d 1 ) und die zweiten Abschnitte (5) eine dünnere Wandstärke (d 2 ) aufweisen
 Anstellen der ersten Abschnitte (4) mit dickerer Wandstärke (d 1 ) nach innen, wobei die zweiten Abschnitte (5) mit dünnerer Wandstärke (d 2 ) nach außen gebogen oder gefaltet werden.
Patent DE-102016201507-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine elektronische Vorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe für eine elektronische Vorrichtung, elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: MüLLER KARL-HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es wird eine Baugruppe (200) für eine elektronische Vorrichtung vorgestellt. Dabei umfasst die Baugruppe (200) ein Gehäuse (104) mit einer Deckelwand (216), mindestens einer orthogonal zu der Deckelwand (216) verlaufenden Seitenwand (324) und einer der Deckelwand (216) gegenüberliegenden zumindest teilweise offenen Bodenseite (212), wobei die Deckelwand (216) eine Signalsteckeröffnung (312) und eine Hauptsteckeröffnung (310) aufweist, einen Hauptstecker (106) zum Verbinden der Baugruppe (200) mit einer Spannungsquelle, der in der Hauptsteckeröffnung (310) angeordnet ist, eine Leiterplatte (300), die parallel zu der Deckelwand (216) in dem Gehäuse (104) angeordnet ist und einen Datenkabelanschluss (314) und einen Signalsteckeranschluss (316) aufweist, einen Signalstecker (108), der in der Signalsteckeröffnung (312) angeordnet ist und mit dem Signalsteckeranschluss (316) elektrisch leitfähig verbunden ist, und mindestens eine Stromschiene (302) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende mit dem Hauptstecker (106) elektrisch leitfähig verbunden ist und ein das zweite Ende aufweisender Verbindungsabschnitt (322) der Stromschiene (302) sich durch die Bodenseite (212) hindurch erstreckt und einen Überstand (326) über die Seitenwand (324) hinaus aufweist.
Patent DE-102016201932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Assistenz für einen Parkvorgang und Parkassistenzvorrichtung
Inventor: HEGEMANN STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Erfassung und Darstellung sowie die Auswertung von Kennzeichnungen auf einem Untergrund, auf dem ein Fahrzeug abgestellt worden ist. Dabei werden während eines Parkvorgangs Bilddaten des Untergrunds um ein Fahrzeug herum erfasst und abgespeichert. Aus diesen erfassten Bilddaten können gegebenenfalls Beschränkungen für das Abstellen eines Fahrzeugs abgeleitet werden. Ferner können die erfassten Bilddaten nach dem Abstellen eines Fahrzeugs auf einer solchen Fläche einem Benutzer angezeigt werden. Somit kann der Benutzer nach dem Abstellen seines Fahrzeugs problemlos überprüfen, ob sich unter seinem Fahrzeug gegebenenfalls eine Kennzeichnung für eine Parkbeschränkung oder ähnliches befindet.
Patent DE-102016205007-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für einen Fahrzeugreifen
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Einrichtung zur Druckluftversorgung für einen Reifen eines Kraftfahrzeugs, mit einer Druckluftführung von einer fahrzeugseitigen Druckluftquelle durch eine Radachse oder Radnabe und eine Radfelge in den Reifen, wobei die Druckluftführung ein pneumatisches Steuerventil enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in die Druckluftführung in der Felge ein in Richtung Druckluftquelle automatisch schließendes, gesteuertes Rückschlagventil eingebaut ist, dessen Schließen durch Mittel zu dessen Ansteuerung verhinderbar ist.