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Patent DE-102011110074-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Magnetfeldern
Inventor: MEDNIKOV VLADISLAV
IPC: G01B7/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung von Magnetfeldern, insbesondere zur Positionserfassung von Objekten, mit einem vorzugsweise länglichen, weichmagnetischen Element 2, welches mit einer Elektronik verbunden ist, wobei mit der Elektronik die Impedanz des weichmagnetischen Materials gemessen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetfeld genutzt wird, indem sich durch die Position eines Objektes, das sich in Anordnung zum weichmagnetischen Material befindet, das Magnetfeld am Ort des weichmagnetischen Materials einstellt, wodurch sich die magnetischen Permeabilität μ des weichmagnetischen Materials in Abhängigkeit vom Magnetfeld und somit von der Position des Objektes einstellt. Eine entsprechend ausgelegte Vorrichtung dient zur Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102011110896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle, eine elektrochemische Zelle und eine Energiespeichervorrichtung mit wenigstens zwei elektrochemischen Zellen
Inventor: HOERNIG ALEXANDER
IPC: H01M50/553
Filed: 2011-08-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, nachfolgend auch Sekundärzelle genannt, wobei die Sekundärzelle insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltet ist. Die Sekundärzelle weist eine Elektrodenanordnung auf, welche zumindest zeitweise zum Bereitstellen elektrischer Energie dient. Die Elektrodenanordnung weist eine Stirnfläche auf, deren Abmessung in einer Richtung nachfolgend als Stirnflächenlänge bezeichnet ist. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Ableiterfahne auf. Die erste Ableiterfahne ist mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden und erstreckt sich aus der Elektrodenanordnung, insbesondere aus deren Stirnfläche. Die erste Ableiterfahne weist eine erste Seitenunterfläche und eine erste Seitenoberfläche auf. Weiter weist die Sekundärzelle wenigstens eine erste Zellkontakteinrichtung mit einem ersten Zellkontakt auf, welcher zum Verbinden mit der ersten Ableiterfahne ausgestaltet ist. Die erste Zellkontakteinrichtung ist ausgestaltet, zumindest zeitweise elektrische Energie aus der Elektrodenanordnung in Richtung eines zu versorgenden Verbrauchers zu leiten. Die erste Zellkontakteinrichtung weist einen ersten Zellkontakt mit einem ersten, insbesondere plattenförmigen Fußteil und ein erstes, insbesondere als Zusatzblech ausgebildetes Zusatzteil auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist auf: das Anbringen eines ersten Zusatzteils an eine erste Seitenunterfläche der ersten Ableiterfahne, nachfolgend Schritt S1c genannt. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt S1b genannt, wird ein erstes Fußteil der ersten Zellkontakteinrichtung an eine erste Seitenoberfläche der ersten Ableiterfahne angebracht. In einem weiteren Schritt, nachfolgend Schritt S2 genannt, wird mindestens eine elektrisch leitfähige Verbindung des ersten Fußteils mit der ersten Ableiterfahne hergestellt.
Patent DE-102011110944-A1 (DE)
Title: Anti-theft device for motor vehicle, such as passenger car, truck and motor homes, particularly for use as motor vehicle door protection, has two parts provided in shape of round pipes, round rods or square, and closing element
Inventor: BRUEMMER MICHAEL
IPC: E05C19/18
Filed: 2011-08-15
Abstract: The anti-theft device has two parts provided in the shape of round pipes, round rods or square, and a closing element (3). The closing element is adjusted in length to a motor vehicle inner width. A safety element has a round or square cross-section. The closing element has a U-shaped profile, where a metal, particularly steel pipe is provided.
Patent DE-102011112554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitspapiers und Mikrolinsenfaden
Inventor: SEIDLER RUDOLF DR
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitspapiers, bei dem M) ein endloser Mikrolinsenfaden (12) bereitgestellt wird, der eine Oberseite (30) und eine gegenüberliegende Unterseite (32) aufweist, wobei die Oberseite (30) zumindest in Teilbereichen mit Mikrolinsen (22) versehen ist, P) eine Papierbahn (50) mit einem vorbestimmten Stegmuster (18) erzeugt wird, welches Stegbereiche (16) aufweist, in denen der Mikrolinsenfaden (12) im Inneren der Papierbahn (50) eingebettet ist, und das zwischen den Stegbereichen (16) liegende Fensterbereiche (14) aufweist, in denen der Mikrolinsenfaden (12) an der Oberfläche der Papierbahn (50) hervortritt, und E) der Mikrolinsenfaden (12) in die Papierbahn (50) eingebracht und dabei auf seiner Unterseite (32) und in den Stegbereichen (16) auch auf seiner Oberseite (30) mit der Papierbahn (50) verbunden wird, wobei die Papierbahn (50) mit dem eingebrachten Mikrolinsenfaden (12) das Sicherheitspapier bildet.
Patent DE-102011113317-A1 (DE)
Title: Safety device for use in e.g. electric car for interruption of voltage and/or current-carrying conductors, has electrodes accommodated in housing, and medium that surrounds conductor and is in liquid to gel-like consistency
Inventor: KNEIPP HEINZ
IPC: H01H85/055
Filed: 2011-09-14
Abstract: The device (1) has a pair of electrodes (5, 5') accommodated in a housing (2) and connected by an electrically conductive fusible conductor (3) e.g. single wire or stranded wire, where a non-conductive medium (4) e.g. non-flammable liquid such as transformer oil or insulating oil, surrounds the electrically conductive fusible conductor. The medium is in liquid to gel-like consistency. The housing is formed of glass, ceramic, metal and plastic. The electrically conductive fusible conductor is arranged in the housing.
Patent DE-102011114740-A1 (DE)
Title: Verstellbare Tonarmbasis für ein Schallplattenlaufwerk
IPC: G11B3/31
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Tonarmbasis (10) für ein Schallplattenlaufwerk (12) zur Aufnahme eines Tonarms. Die Tonarmbasis (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei um jeweils eine Achse (22, 24), die parallel zu einer Achse eines Plattentellers (14) des Schallplattenlaufwerks (12) verläuft, verdrehbare, kreisförmige Teller (18, 20) aufweist, wobei ein erster Teller (18) mit einem ersten Radius (26) gegenüber der Tonarmbasis (10) verdrehbar ist und zumindest ein zweiter Teller (20) mit einem gegenüber dem ersten Radius (26) des ersten Tellers (18) verringerten, zweiten Radius (28) innerhalb des ersten Tellers (18) verdrehbar ist.
Patent DE-102011115105-A1 (DE)
Title: Leerkasteninspektion
Inventor: HERRMANN JUERGEN
IPC: G01N29/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (1) zum Inspizieren von Leerkästen (2), wobei die Leerkästen (2) auf einer Transportvorrichtung (3) transportiert werden. Die Erfindung betrifft aber auch ein Verfahren zur Leerkasteninspektion mit der Inspektionsvorrichtung (1). Eine Entkoppelungsvorrichtung (6) entkoppelt den zu inspizierenden Leerkasten (2) zur Inspektion von der Transportvorrichtung (3). Der Leerkasten (2) wird von der Entkoppelungsvorrichtung (6) in seine Inspektionsposition überführt, in welcher der Leerkasten (2) von der Transportvorrichtung (3) getrennt ist, wobei die Inspektion nur in der Inspektionsposition des Leerkastens (2) durchgeführt wird.
Patent DE-102011116260-A1 (DE)
Title: Kondensatabscheider für BZH im Unterdruckbetrieb
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: F16T1/20
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensatabscheider für einen bevorzugt mit Unterdruck beaufschlagten System, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem. Um trotz des Unterdrucks einerseits den Kondensatablauf zu ermöglichen und andererseits einen Gasaustausch zwischen Brennstoffzellensystem und Umgebung zu vermeiden, ist der Kondensatbehälter mit einem verschließbaren Kondensatzulauf, mit einem verschließbaren Kondensatablauf und mit einem Belüftungsventil verbunden ist. Die oberen und unteren Verschlüsse und das Belüftungsventil werden durch einen Schwimmer so gesteuert, dass bei leerem Kondensatbehälter nur der obere Verschluss geöffnet wird und dass bei vollem Kondensatbehälter nur der untere Verschluss und das Belüftungsventil geöffnet wird.
Patent DE-102011117528-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellantrieb
Inventor: ARNOLDI ERNESTEO GIOVANNI
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenverstellantrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, bestehend aus einem ersten Gehäuseteil, einem drehbar gegenüber dem Gehäuseteil gelagertem Rotor mit einer Motorwelle, welche aus dem ersten Gehäuseteil herausgeführt ist, im Gehäuseteil angeordneten Elementen eines Stators, einer Elektronik zur Bestromung von Wicklungen des Rotors und/oder des Stators sowie einem weiteren Gehäuseteil, welches das erste Gehäuseteil mit den darin angeordneten Komponenten zu einer abgeschlossenen Einheit ergänzt, wobei in dem ersten Gehäuseteil (7) ein Aufnahmebereich (12) für die zur Bestromung der Wicklungen des Rotors (2) und/oder des Stators (11) dienenden Elektronik vorgesehen ist, wobei dieser Aufnahmebereich (12) sich in radialer Richtung an den Stator (11) anschließend angeordnet ist.
Patent DE-102011118613-A1 (DE)
Title: Handgriff für ein motorisch angetriebenes Werkzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Totmannschalters
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: B24B27/027
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff für ein motorisch angetriebenes Werkzeug mit einem Totmannschalter, bei welchem ein kapazitiver Sensor einen Flächenleiter umfasst, der hinter einer gekrümmten Gehäusewand angeordnet ist und sich der Krümmung der Gehäusewand anpasst.
Patent DE-102011120846-A1 (DE)
Title: Insulator for fixing fence element such as fence ribbon to electric fence and/or pasture fence, has an insulating main portion partially consisting of electrically insulating material, and a recess having a partially tapering section
Inventor: BUHMANN ELMAR
IPC: H01B17/24
Filed: 2011-12-13
Abstract: The insulator (1) comprises an insulating main portion (3) partially consisting of an electrically insulating material, and a recess (2) for receiving the fence element. The recess has a partially tapering section. The recess is formed with a clamping element for clamping the fence element, in the region of the tapering section. The contour of the recess is formed at an acute angle (8) which is less than 20[deg] , in the region of the tapering section. The acute angle of the contour of the recess is smaller than 10[deg] .
Patent DE-102012003392-A1 (DE)
Title: Foot protective element for safety shoe, has base surface and two side portions with certain height, where side portions uprise vertically on base surface
Inventor: THOMALLA SARAH
IPC: A43B7/32
Filed: 2012-02-23
Abstract: The foot protective element has a base surface and two side portions (2,3) with certain height (4), where the side portions uprise vertically on the base surface. The side portions tilt to each other above the height. A reinforcing element (5) is firmly connected with the side portions. The reinforcing element extends parallel to the base surface. The protective element is formed of metal or plastic and is integrated in the shoe.
Patent DE-102012003868-A1 (DE)
Title: Vehicle has braking device with element arranged on lower side of vehicle, where element is expanded from idle state and obtains braking effect in active state
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B60T1/14
Filed: 2012-02-25
Abstract: The vehicle has a braking device (1) with an element (3) arranged on a lower side of the vehicle. The element is expanded from an idle state and obtains a braking effect in an active state. The inflatable element acts a brake disk (4) in the expanded active state acts on and is moved or pressed in a direction of a road surface (9). An adhesion coating (8) is arranged at a road side surface of the brake disk. An independent claim is included for a method for operating a vehicle with a braking device.
Patent DE-102012004517-A1 (DE)
Title: Soil cultivation machine for shallow and deep soil loosening, seedbed preparation, has several loosening tines that are attached and mounted to crossbeams of frame and are loosened diagonally to direction of travel of machine
Inventor: NIEBLER MARTIN
IPC: A01B27/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: The machine (10) has rigid frames (14,48) having parallel longitudinal crossmembers (16,20) connected with several swingable steering wheels (44). A three point clutch (22) with clutch dots (38,40) is attached to a tractor (12) at the front side of the frame (14). A quick connector device (42) for mounting coulter unit (60) is arranged at the posterior end of the frame (48). Several loosening tines (30) are attached and mounted to crossbeams (18) of frame (48) at the spacing of 950-1300mm. The tine is loosened diagonally to the direction of travel of the machine.
Patent DE-102012005943-A1 (DE)
Title: Device for connecting e.g. plastic pipes with different outer diameters in e.g. drainage application, has elements counteracting change of clearance of wall breakthroughs in circumferential direction and associated to wall breakthroughs
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L25/14
Filed: 2012-03-26
Abstract: The device (3) has a fixing collar (5) i.e. spring basket, with cylindrical attachment regions (10) including retaining channels (12) for circular tensioning belts (13). Outer and inner axial wall breakthroughs are associated to a middle bar (9) and the attachment regions. A clearance of the breakthroughs is changed in a circumferential direction during diameter change. Elements (19) i.e. outwardly convex spring clamps, counteracting change of the clearance in the circumferential direction are associated to the wall breakthroughs, which are continuous upto an axial end of the system regions.
Patent DE-102012013740-A1 (DE)
Title: Electromotor has stator that is provided with stator windings that are connected via conductor tracks of printed circuit board such that stator windings are firmly located
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2012-07-12
Abstract: The electromotor has stator that is provided with stator windings that are connected via conductor tracks of printed circuit board (4) such that the stator windings are firmly located. The circuit board has contact points (1,2) that are spaced apart from each other, and designed differently and optionally. Stator winding wires (3) are connected with either of contact points of circuit board. The connection section (6) of first type of contact points to another connection of stator windings is assigned as second type of contact point. An independent claim is included for a method for manufacturing electromotor.
Patent DE-102012016295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Quantifizieren eines Leckagedurchflusses an einem Stellgerät
Inventor: KIESBAUER JOERG
IPC: G01M3/24
Filed: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Quantifizieren eines Leckagedurchflusses an einem eine Prozessströmung insbesondere konstanten Strömungsdrucks drosselnden Prozessstellventil, wobei: i) unter Verwendung eines intakten Referenzstellventils mehrere Referenzdurchflusswerte vorab ermittelt werden, indem das Referenzstellventil in mehrere Referenzöffnungsstellungen gebracht wird und für jede Referenzöffnungsstellungen der jeweilige Referenzdurchflusswert gemessen wird; ii) beim Ermitteln des jeweiligen Referenzdurchflusswerts ein in der Umgebung des Referenzstellventils erfasster Referenz-Körperschall dem jeweiligen Referenzdurchflusswert zugeordnet wird; iii) ein Momentan-Körperschall am geschlossenen Prozessstellventil ermittelt wird; iv) über einen Identitäts- oder Näherungsvergleich der dem ermittelten Momentan-Körperschall nächstkommende Referenz-Körperschall identifiziert wird; und v) der zu quantifizierende Leckagedurchfluss mit dem dem identifizierten Referenz-Körperschall zugeordneten Referenzdurchflusswert gleichgesetzt wird.
Patent DE-102012019180-A1 (DE)
Title: Inductive section bending, comprises providing profile blank, inductive heating of heating area in peripheral portion of profile blank, allowing the object to cool to obtain a bend in direction of heating area, and obtaining curved profile
Inventor: BRODHAECKER NORMAN
IPC: B21D5/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Inductive section bending, comprises: (a) providing a profile blank; (b) inductive heating of at least one heating area in a peripheral portion of the profile blank, for a predetermined time period; (c) allowing the object obtained in the step (b) to cool to form a bend in the direction of at least one heating area, and obtaining a curved profile.
Patent DE-102012022553-A1 (DE)
Title: Method for heating lithium ion battery of e.g. electric car, involves predetermining discharging pulse duration and discharging pulse amplitude of pulse depending on battery-specific parameter different from charging condition of battery
Inventor: BESTE FRANZISKA
IPC: B60R16/033
Filed: 2012-11-17
Abstract: The method involves partially discharging a high volt battery (12) by discharge current, which is produced by coupling of the high volt battery with a battery (26) and electrical loads (28a, 28b, 28c) e.g. fan, of a motor car such that the high volt battery is heated, where the discharge current runs laterally as discharging pulse. Discharging pulse duration and discharging pulse amplitude of the pulse are predetermined depending on battery-specific parameter different from a charging condition of the high volt battery. The parameter is nominal voltage and/or nominal capacitance and/or chemical structure of an anode and a cathode of the battery and/or a cell number of the battery and/or a cell size of the battery. An independent claim is also included for an arrangement for heating a battery.
Patent DE-102012100785-A1 (DE)
Title: Heating system has heating plates with heat radiating top faces and bottom faces comprising several blind bores in which incandescent lamps are provided
Inventor: SPLITT KASIMIR
IPC: F24C7/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: The heating system (1) has heating plates (2) with heat radiating top faces and bottom faces in which several blind bores are formed. The heating plate is made from metal or inorganic material selected from the group consisting of sandstone, marble, granite, porcelain, ceramic, clay, fire clay, etc. The thickness of the heating plate is about 4-12 cm. The heating devices such as incandescent lamps (6) are provided in the blind bores.
Patent DE-102012102677-A1 (DE)
Title: Receiving device for receiving cooking product carrier, has container with base and wall, where container has bearing unit at inner surface, and cooking product carrier is superposable such that it is fully received in container
Inventor: ADAMCZAK JUERGEN
IPC: A47G19/30
Filed: 2012-03-28
Abstract: The receiving device has a container (100) with a base (140) and a wall (150) surrounding the base, where the container has a bearing unit (110) at an inner surface (141,151). A cooking product carrier is superposable such that it is fully received in the container. A minimum distance (H1) is ensured between the base surface of the container and the lower side of the cooking product carrier. The bearing unit is formed in the area of the base of the container. the container or a cover (200) is made from a ceramic material, particularly bone china.
Patent DE-102012104141-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Wasserstoffsensors zum Detektieren eines Wasserstoffspeichersystemdruckreglerausfalls
Inventor: JAEGER RALF
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-05-11
Abstract: ZUSAMMENFASSUNG DER OFFENBARUNG Ein Verfahren und ein System zum Verwenden eines existierenden Wasserstoffsensors für eine offene Umgebung zum Detektieren von einem Wasserstoff-Entweichen aus einer atmosphärischen Referenzöffnung eines Druckreglers. Das Verlängerungsrohr der atmosphärischen Referenzöffnung von einem oder mehreren Druckreglern in einem Wasserstoffspeichersystem wird an einem Wasserstoffsensor vorbei geführt, der bereits zum Überwachen der Luft rund um das Wasserstoffspeichersystem auf das Vorhandensein von Wasserstoff eingesetzt wird. In dieser Konfiguration kann der Wasserstoffsensor für eine offene Umgebung schnell und zuverlässig Wasserstoffgas detektieren, das aus der atmosphärischen Referenzöffnung von einem der Druckregler ausströmt, in dem Fall, dass ein Druckregler eine interne Leckage entwickelt.
Patent DE-102012106030-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Erkennung des Zustands einer Fahrzeugscheibe
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: B60R1/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Zustands einer Fahrzeugscheibe (1) mittels eines Kamerasystems sowie ein Kamerasystem, das zur Umsetzung eines solchen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102012107026-A1 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle
Inventor: BITNAR BERND
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-08-01
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Solarzelle (100) bereitgestellt, aufweisend: ein Substrat (102) mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich, wobei der erste Bereich mindestens eine erste elektrische Leitfähigkeit aufweist und der zweite Bereich mindestens eine zweite elektrische Leitfähigkeit aufweist, die größer ist als die erste elektrische Leitfähigkeit; und eine Rückseitenpassivierung (114) auf der Rückseite des Substrats (102); sowie eine Rückseitenkontakt-Struktur auf der Rückseite des Substrats (102), wobei die Rückseitenkontakt-Struktur eine Vielzahl von Rückseitenkontakten (116, 118, 120, 122, 124) aufweist; wobei zwei Rückseitenkontakte (116, 118, 120, 122, 124) in einem ersten Abstand (126, 128, 130, 132) zueinander in dem ersten Bereich angeordnet sind; wobei zwei weitere Rückseitenkontakte (116, 118, 120, 122, 124) in einem zweiten Abstand (126, 128, 130, 132) zueinander in dem zweiten Bereich angeordnet sind; wobei der zweite Abstand (126, 128, 130, 132) größer ist als der erste Abstand (126, 128, 130, 132).
Patent DE-102012110532-A1 (DE)
Title: Chipkarte zum kontaktlosen Durchführen eines Autorisierungs- und/oder Bezahlvorgangs, Verfahren zum Betreiben einer Chipkarte und Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-11-05
Abstract: Eine Chipkarte (10) weist einen elektronischen Schaltkreis (14), eine Antenne (16) und ein Kopplungselement (18) auf, das relativ zu der Antenne (16) mechanisch bewegbar ist. Eine elektromagnetische Kopplung des elektronischen Schaltkreises (14) mit der Antenne (16) hängt von einer Stellung des Kopplungselements (18) ab.
Patent DE-102012111381-A1 (DE)
Title: Ringelektrode für einen Schleifring, entsprechender Schleifring und Verfahren zur Herstellung einer Ringelektrode
Inventor: OTT STEPHAN
IPC: H01R39/08
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringelektrode für einen Schleifring zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen Maschinenteilen, von denen mindestens eines gegenüber einem anderen drehbar ist, einen entsprechenden Schleifring und ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Ringelektrode. Um eine Ringelektrode und einen entsprechenden Schleifring, ebenso wie ein Verfahren zu deren Herstellung zu schaffen, welche kostengünstig herstellbar sind und wenig Verschleiß haben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Elektrode aus einem Stangenmaterial aus Edelstahl besteht, das zu einem Ring gewalzt ist und dessen freie Enden zu einem geschlossenen Ring zusammengeführt sind.