baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4340267-B4 (DE)
Title: Leichtmetall-Kolben mit einer Verbrennungsmulde
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH
IPC: F02B3/06
Filed: 1993-11-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Leichtmetallkolben
für einen
Dieselmotor mit einer Verbrennungsmulde und einer aus einem Ring
aus Feinkornkohlenstoff bestehenden Muldenrandbewehrung (4), der
durch Umgießen
unter Schwerkraft mit dem Kolbengrundwerkstoff verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Muldenrandbewehrung (4) durch Hinterschnitt
im Kolben befestigt ist.
Patent DE-4431569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schonenden Regeneration eines Rußfilters
Inventor: HOUBEN HANS
IPC: F01N3/025
Filed: 1994-09-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur schonenden Regeneration eines Rußfilters im Nebenstrom, das zum Abbrennen des Rußbelages von einem Oxidatorgas bestimmter Temperatur durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei konstantem, hohem Durchsatz des Oxidatorgases dessen Sauerstoffgehalt zur Steuerung des Regenerationsprozesses so eingestellt wird, daß die zulässige Temperatur des Rußfilters (2) nicht überschritten wird.
Patent DE-10013242-B4 (DE)
Title: Chemisches Analysegerät
Inventor: MIYAKE RYO
IPC: G01N35/02
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Chemisches Analysegerät zum Messen der Konzentration der Komponenten einer Probenflüssigkeit durch Mischen der Probenflüssigkeit mit Reagenzmitteln, so dass die Reagenzmittel mit den Komponenten der Probe reagieren, mit:  einem Träger (1), der auf einem Substrat gebildet ist, umfassend einen Eingabeabschnitt (11), durch den die Probenflüssigkeit (4) injiziert wird, Verteilungsflussdurchgänge (13) zum Verteilen der vom Eingabeabschnitt gelieferten Probenflüssigkeit, und mehrere Reaktionsabschnitte (15), von denen jeder die Probenflüssigkeit zum Vermischen mit dem Reagenzmittel zur Auslösung der Reaktion aufnimmt, wobei in jedem Reaktionsabschnitt (15) des Trägers (1) ein Mengenbestimmungsabschnitt (141) zum Beschränken der Menge der bei einem Test zu verwendenden Probenflüssigkeit angebracht ist;  einem beweglichen Antriebsabschnitt (21) zum Beladen mit dem Träger (1); und  einer Reagenzmittel-Ladevorrichtung (22) zum sequentiellen Ausstoßen der Reagenzmittel, die sich für die jeweiligen Reaktionsabschnitte (15) des Trägers unterscheiden;  einer Positionseinstellvomchtung zum Einstellen und Ausrichten relativer Positionen zwischen der Reagenzmittel-Ladevomchtung (22) und dem Träger (1); und...
Patent DE-10024797-B4 (DE)
Title: Heizwasserbereiter
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: F24H9/18
Filed: 2000-05-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Heizwasserbereiter mit einer in einem Behälter (1) angeordneten, einen Brenner (4) enthaltenden Brennkammer (3), wobei der Behälter (1) mit einem in dessen untersten Bereich mündenden Kaltwasserzulauf (6) und einer aus dem obersten Bereich des Behälters (1) wegführenden Warmwasserleitung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (3) im obersten Bereich eines liegenden Behälters (1) angeordnet und mit einer Abgas-Rohrschlange (8) verbunden ist sowie das andere Ende der Abgas-Rohrschlange (8) den Behälter (1) an einer unterhalb der Brennkammer (3) liegenden Stelle im untersten Bereich des Behälters (1) durchsetzt.
Patent DE-10047395-B4 (DE)
Title: Transportsystem für flache Produkte
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: B65H5/08
Filed: 2000-09-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Transportsystem für flache Produkte mit beiderseits eines Transportweges angeordneten Schienen (6a, 6b), an denen angetriebene, miteinander mechanisch nicht gekoppelte Greifer (20a, 20b) zum Ziehen eines zu transportierenden flachen Produkts (2) in Transportrichtung geführt sind, und mit elektromagnetischen Spulen umfassenden Antriebsstationen (8) für Vortriebselemente (10) für die Greifer (20a, 20b), wobei die Greifer (20a, 20b) an Seitenkanten (3) des flachen Produkts (2) in der Nähe von dessen in Transportrichtung vorderem Ende angreifen, und wobei die Schienen (6a, 6b) durchgehend zwischen einem Stapel-Anleger (40) und einem Ausleger für die flachen Produkte verlaufen.
Patent DE-10050715-B4 (DE)
Title: Solarwärme-Rakete
Inventor: DEMARS RICHARD VAIL
IPC: B64G1/40
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Eine
Solarwärme-Rakete,
welche aufweist:  a. einen isolierten Wärmeenergie-Speicherabschnitt;  b.
einen Strahlungs-Zwischenheizer, wobei der Strahlungs-Zwischenheizer
in Fluid-Kommunikation mit einem ersten Ende des Wärmeenergie-Speicherabschnitts
steht;  c. eine Antriebsdüse
in Fluid-Kommunikation mit einem zweiten Ende des Wärmeenergie-Speicherabschnitts;  d.
einen primären
Solarkonzentrator, wobei der Konzentrator selektiv zwischen einer
ersten Position, wo Sonnenenergie zum Wärmeenergie-Speicherabschnitt geleitet wird, und
einer zweiten Position bewegbar ist, wo die Sonnenenergie hauptsächlich zu
dem Strahlungs-Zwischenheizer geleitet wird; und  e. einen Treibstoff-Speicherbehälter, wobei
der Behälter
in Fluid-Kommunikation
mit dem Strahlungs-Zwischenheizer steht.
Patent DE-10051142-B4 (DE)
Title: Gasgurt und Gasgurtanordnung
Inventor: TAKEUCHI HIROYUKI
IPC: B60R22/24
Filed: 2000-10-16
Granted: 2014-01-02
Abstract: Aufblasbarer Sicherheitsgurt (12) mit einem aufblasbaren (12c) und einem nicht aufblasbaren (12a) Abschnitt wobei der aufblasbare (12c) und der nicht aufblasbare (12a) Abschnitt ununterbrochen und kontinuierlich ausgebildet sind und wobei der aufblasbare Abschnitt (12c) im nicht aufgeblasenen Zustand breiter ist als der nicht aufblasbare Abschnitt (12a).
Patent DE-10059615-B4 (DE)
Inventor: HOLZSCHUH JOHANN
IPC: B29C45/52
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: A reverse flow barrier for controlling the plastic melt flow, comprises a main member connected to the plastifier and injection worm, and an outer section which can rotate relative to the main member, to allow flow in a primary position and block flow in a secondary position. The outer section has at least two separate melt pipes, and the main member has at least one melt pipe. A reverse flow barrier (1) for controlling the plastic melt flow at the end of a plastifier and injection worm (2), comprises a main member (6) connected to the plastifier and injection worm, and an outer section (7) which can rotate relative to the main member, to allow flow in a primary position (8) and block flow in a secondary position (9). The outer section has at least two separate melt pipes (10,11), and the main member has at least one melt pipe (12). The pipes are used to form a fluid connection between the worm channels (3) and the worm antechamber (4). The outer section has an end face which is parallel to the axial stroke, and its inner circumference has a low wear coating.
Patent DE-10101570-B4 (DE)
Title: Großmanipulator mit Schwingungsdämpfung
Inventor: NISSING DIRK
IPC: B60P3/16
Filed: 2001-01-15
Granted: 2008-12-04
Abstract: Großmanipulator,
insbesondere für Autobetonpumpen,
mit einem aus mehreren Gliedern (2 bis 5), insbesondere 3 bis 5
Gliedern, zusammengesetzten und auf einem Gestell, insbesondere
einem Fahrgestell, angeordneten Mast (1), welcher insbesondere als
einklappbarer Verteilermast ausgebildet ist, der vorzugsweise einen
Drehschemel (6) umfasst, so dass er um eine im wesentlichen vertikale
Drehachse mittels eines Antriebsaggregats drehbar ist, wobei die
Mastglieder (2 bis 5) zueinander und zu dem Drehschemel (6) um im
wesentlichen horizontale, zueinander parallele Drehachsen über weitere Antriebsaggregate
(8) schwenkbar sind und mit einer ein Steuerorgan aufweisenden Fernsteuereinrichtung
zur Ansteuerung der Antriebsaggregate (8) und zur Vorgabe einer gewünschten
Sollstellung der Antriebsaggregate (8) beziehungsweise der Mastglieder
(2 bis 5) und des Drehschemels (6), dadurch gekennzeichnet, dass
weiterhin eine Regelungseinrichtung vorgesehen ist, die mindestens
eine Erfassungseinheit (15) zur Erfassung eines Parameters, welcher
einen Störzustand
mindestens eines Mastglieds beschreibt, der zur Abweichung von der
vom Steuerorgan vorgegebenen Stellung, insbesondere zu einer Schwingung
der Mastglieder...
Patent DE-10151288-B4 (DE)
Title: Struktur-antenne für Fluggeräte oder Flugzeuge
Inventor: MEHLTRETTER LUDWIG
IPC: H01Q9/40
Filed: 2001-10-22
Granted: 2004-10-07
Abstract: Strukturantenne (1) für Fluggeräte oder Flugzeuge mit annähernd rundstrahlender Abstrahlcharakteristik, die in Form einer leitfähigen Fläche (9, 11) in der aerodynamischen Wirkfläche (3) integriert ist, wobei die Strukturantenne auf dem dielektrisch wirksamen Material der nichtleitenden Schicht (6, 12) angeordnet ist, welche die Grundschicht der Oberfläche einer aerodynamischen Wirkfläche (3) des Fluggeräts bildet, wobei das strahlende Element um eine Faltkante (4) der aerodynamischen Wirkfläche des Fluggeräts herum angeordnet ist und die leitfähige Fläche (9, 11) teilweise oder ganz von einem Bereich der nichtleitenden Schicht (6, 12) umgeben ist, und wobei die Strukturantenne (1) in dem der Faltkante (4) abgewandten Bereich der leitenden Fläche (9, 11) gespeist wird, so dass die Stromrichtung (5) senkrecht zur Faltkante (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenbereich der Strukturantenne eine Nullpotentialfläche (14) vorhanden ist, die das elektrische Bezugspotential zur leitenden Fläche (9, 11) bildet, wobei der Wellenwiderstand an der Faltkante sehr viel niedriger ist als im...
Patent DE-10152605-B4 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für einen Motorradbeiwagen
Inventor: HAHN-LEUSSER FRIEDRICH
IPC: B62K27/12
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Rahmenkonstruktion
zur Befestigung eines ein Beiwagenboot aufweisenden Motorradbeiwagens an
einem Motorrad, mit einem gelenkig mit einem Motorrad verbindbaren
Verbindungsrahmen (1), einem Beiwagenrahmen (2) zum Tragen des Beiwagenbootes,
der eine Befestigungsvorrichtung (18) zur Befestigung des Beiwagenbootes
aufweist, und einem Gelenk (32, 33), das den Beiwagenrahmen (2)
mit dem Verbindungsrahmen (1) verbindet, so dass der Beiwagenrahmen
die Neigung des Motorrades übernehmen
kann, gekennzeichnet durch eine Blockiervorrichtung, die zwischen
dem Verbindungsrahmen (1) und dem Beiwagenrahmen (2) zur Blockierung
der Neigungsverstellbarkeit des Verbindungs- und des Beiwagenrahmens
vorgesehen ist.
Patent DE-10205962-B4 (DE)
Title: Kraftwagentür mit einer Fensteröffnung
Inventor: HOLZHAUER HORST
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftwagentür mit einer
Fensteröffnung,  – die von
einem Begrenzungsrahmen umgeben ist,  – an dem eine Vorhanganordnung
gehalten ist,  – die
in ihrer Gebrauchsstellung die Fensteröffnung über deckt und  – die in
eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist,  • mit einem
ersten Teilbereich, der einen Abschnitt der Fensteröffnung überdeckt,
und  • mit
einem zweiten Teilbereich, der zusammenschiebbar gehalten ist,  wobei
Befestigungsmittel der Vorhanganordnung in einer Führungsschiene
des Begrenzungsrahmens laufen, die sich über den ersten und den zweiten
Teilbereich erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in
der Führungsschiene
(12) ein als biegsamer Stab ausgebildeter Abstandshalter (15) untergebracht
ist, der den ersten Teilbereich (8) der Vorhanganordnung (7) unter Spannung
hält und
dessen Querschnitt über
seine überwiegende
Länge den
Hohlquerschnitt der Führungsschiene (12)
teilweise ausfüllt
und der ein Endstück
(16) aufweist, das den Hohlquerschnitt der Führungsschiene (12) nahezu vollständig ausfüllt.
Patent DE-10215800-B4 (DE)
Title: Darreichungsvorrichtung für Speisen
Inventor: HOLZ JUERGEN
IPC: A47F7/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Darreichungsvorrichtung
für Speisen (2)
mit einer Präsentationsfläche und
einem die Präsentationsfläche haltenden
Trägerkörper, wobei
die Präsentationsfläche Aufnahmen
(6), in die Aufspiessmittel (4) zur Aufnahme der Speisen (2) einsteckbar
sind, und zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Trägerkörpers an einem
Halter oder einer Wand aufweist.
Patent DE-10215980-B4 (DE)
Title: Leckageanschluss für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: MARKSTEINER DIETER
IPC: F02M55/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: Leckageanschluss
für einen
Injektor (6) zur Einspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum
einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageanschluss
(3; 14) einstückig
mit einem Injektorbauteil (1) gebildet ist, wobei das Injektorbauteil
ein Koppelelement (2) zwischen Injektor (6) und einem Motorbauteil (13)
ist, und einen einstückig
am Leckageanschluss gebildeten Leckagenippel (4; 15) zur Anbindung
einer Leckagerücklaufleitung
(17) umfasst.
Patent DE-10216395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung der Farbgruppe einer LED und LED-Modul
Inventor: WICKE MARKUS
IPC: G01J3/46
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Festlegung der Farbgruppe einer LED, die mischfarbiges, insbesondere weißes Licht emittiert, mit folgenden Schritten:  – Einteilung des CIE-Farbraums mittels eines Netzes mit zwei Scharen sich kreuzender Netzlinien, wobei die eine Schar durch eine Schar Judd'scher Geraden gegeben ist und die andere Schar durch die Linie für die Farborte eines Planck'schen Strahlers sowie die dazugehörigen Linien konstanter Schwellwertabweichung, so daß das Netz eine Mehrzahl von von Netzlinien begrenzten Netzzellen aufweist,  – Bestimmung des Farborts der LED,  – Bestimmung der Netzzelle, in der der Farbort der LED liegt und  – Zuordnung der LED zur Farbgruppe dieser Netzzelle.
Patent DE-10229542-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit mehrschichtiger Umverdrahtungsplatte und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WENNEMUTH INGO
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-07-01
Granted: 2004-05-19
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) mit einer mehrschichtigen Umverdrahtungsplatte (2), die einen Schaltungschip (3) insbesondere einen magnetischen Speicherchip (4) trägt und Kontaktflächen (5) des Chips über Umverdrahtungsleitungen (6) mit Außenkontakten (7) des elektronischen Bauteils (1) verbindet, wobei die Umverdrahtungsplatte (2) mindestens eine strukturierte, magnetische Abschirmschicht (8) aus einem amorphen Metall oder einer amorphen Metall-Legierung aufweist.
Patent DE-10301873-B4 (DE)
Title: Kapillare Verdampferstruktur und Kühlsystem
Inventor: DENNER WOLF-JUERGEN
IPC: F28D15/04
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kapillare
Verdampferstruktur (4) bestehend aus einem Substrat (14), in welchem
zahlreiche nebeneinanderliegende ein Kühlmittel führende Kanäle (8) verlaufen, die zu einem
Dampfraum (5) hin offen sind und die durch zwischenliegende Stege
(9) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in
den Stegen (9) zahlreiche Querrillen (10) verlaufen, die ebenfalls
zum Dampfraum (5) hin offen sind und wenigstens an einem Ende in
die Kanäle
(8) münden,
wobei die gemittelte Breite der Querrillen (10) weniger als ein
Drittel der gemittelten Breite der Kanäle (8) beträgt.
Patent DE-10302191-B4 (DE)
Title: Akustisch wirksame Ölwanne
Inventor: SCHMUCK ERIC
IPC: F01M11/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ölwanne für eine insbesondere
zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges bestimmte Brennkraftmaschine,
mit einem wannenförmigen
Körper
(1) und einem flanschartigen Wannenrahmen (2), wobei der wannenförmige Körper (1)
eine aus Kunststoff gebildete Wandung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandung (3) des wannenförmigen
Körpers
(1) teilweise durch ein mehrlagiges Teil (4) ersetzt ist, das mindestens
ein Metallblech (5, 6) und mindestens eine aus Kunststoff oder einem
viskoelastischen Material gebildete Lage (7) aufweist, wobei dieses
mehrlagige Teil (4) an seinem Rand mit dem Kunststoff der Ölwannenwandung
(3) umspritzt ist.
Patent DE-10303263-B4 (DE)
Title: Mikrophonanordnung
Inventor: DEHE ALFONS DR ING
IPC: H04R19/00
Filed: 2003-01-28
Granted: 2012-01-05
Abstract: Mikrophonanordnung, mit folgenden Merkmalen: einer Leiterplatte (29) mit einer Öffnung (210); und einem Mikrophon (2), das folgende Merkmale aufweist: eine Mikrophon-Gehäuseunterseite (25) aus einem Trägermaterial; eine Schalleintrittsöffnung (213) in dem Trägermaterial (25) der Mikrophon-Gehäuseunterseite (25); einen Mikrophonchip (1) mit einer Membran (11), einer Gegenelektrode (14) und einem Substrat (15); einen Gehäusedeckel (21), wobei der Mikrophonchip (1) über der Schalleintrittsöffnung (213) auf der Mikrophon-Gehäuseunterseite (25) angeordnet ist; und wobei das Mikrophon (2) mit seiner Schalleintrittsöffnung (213) über der Öffnung (210) der Leiterplatte (29) angeordnet ist; und wobei das Mikrophon (2) und die Leiterplatte (29) mit einem Dichtmittelring (212) akustisch isoliert sind, wobei der Dichtmittelring (212) das Mikrofon umgibt und auf der Leiterplatte (29) aufgebracht ist, oder wobei der Dichtmittelring (212) lediglich die Schalleintrittsöffnung (213) umgibt und auf der Leiterplatte (29) aufgebracht ist.
Patent DE-10305106-B4 (DE)
Title: Streustrahlenraster oder Kollimator sowie Anordnung mit Strahlungsdetektor und Streustrahlenraster oder Kollimator
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Streustrahlenraster
oder Kollimator zur Absorption von durch ein Objekt gestreuter Sekundärstrahlung,
der eine Absorptionsstruktur bestehend aus einer Vielzahl von wand-
oder stegartigen Elementen aufweist, wobei jeweils mehrere Elemente
eine zellenartige Struktur mit einem seitlich umschlossenen Strahlenkanal für Primärstrahlung
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (7a) und damit
die zellenartigen Strukturen (15) derart angeordnet bzw. geformt
sind, dass die Absorptionsstruktur (14) ein symmetrieloses, aperiodisches
Muster aufweist.
Patent DE-10312468-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopeinrichtung
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-03-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Elektronische
Endoskopeinrichtung, umfassend  eine Bildaufnahmevorrichtung
(18) mit einer Abbildungsfläche,  eine
Objektivoptik (16) zum Erzeugen eines Objektbildes auf der Abbildungsfläche,  einen
Korrekturspeicher (42) zum Speichern einer Korrekturinformation,
welche die Fehlausrichtung zwischen einem von der Objektivoptik
(16) auf der Abbildungsfläche
erzeugten Schärfenbereich
(FR) und einem effektiven Bilderfassungsbereich (KR) der Abbildungsfläche angibt,  einen
Maskendatenspeicher (122) zum Speichern von für eine elektronische Maskierung
vorgesehenen Maskendaten und  eine Korrektureinheit (120) zum
Umsetzen eines elektronischen Maskenbereichs (MW1 bis MW4) entsprechend
der Korrekturinformation.
Patent DE-10318505-B4 (DE)
Title: Elektronisches Servolenkungssystem und Verfahren
Inventor: GLUCH MARK W
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektrischen Stromversorgung (24) für ein Fahrzeug,
die einem elektronischen Servolenkungssystem (58, 56) Strom zuführt, das
Verfahren umfasst die Schritte:  – Bestimmen einer Position
eines Lenkelements (40);  – Bestimmen
einer Bewegungsgeschwindigkeit und einer Bewegungsrichtung des Lenkelements
(40);  – Bestimmen,
ob die Bewegung des Lenkelementes (40) auf eine elektrische Stromspitze
hinführt;  – Bestimmen
der Fahrzeuggeschwindigkeit;  – Berechnen der Ableitung der
Bewegungsgeschwindigkeit für
das Lenkungselement (40);  – Berechnen
eines ersten zukünftigen
Zeitpunktes, bei dem eine besondere elektrische Stromerhöhung für das elektronische
Servolenkungssystem (58, 56) benötigt
wird, wenn sich das Lenkelement (40) in Richtung der elektrischen Stromspitze
bewegt;  – Berechnen
der Amplitude der besonderen Stromerhöhung an dem ersten zukünftigen
Zeitpunktes, wenn sich das Lenkelement (40) in Richtung der elektrischen
Stromspitze bewegt; und  – Einstellen
der elektrischen Stromversorgung (24), um einen Strom auszugeben,
der die besondere Stromerhöhung zu
einem ersten zukünftigen
Zeitpunkt...
Patent DE-10333912-B4 (DE)
Title: Tischeinheit für Fahrzeugsitze
Inventor: ITZINGER ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-07-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz, mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne (18), die gegenüber dem Sitzteil in ihrer Neigung einstellbar ist, und mit einem Tischteil (10), das mittels einer Schwenkeinrichtung (12) mit einer Schwenkachse (40) schwenkbar an dem Fahrzeugsitz (14) angebracht ist, wobei in einer herabgeschwenkten Stellung die jeweilige Funktion für das Tischteil (10) nutzbar ist und in einer hochgeklappten Stellung das Tischteil (10) mit Teilen (16) der Rückenlehne (18) des Fahrzeugsitzes (14) mittels einer Festlegeeinrichtung (20) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeeinrichtung (20) einen Kraftspeicher (22) aufweist, der mit einer vorgebbaren Anpresskraft das Tischteil (10) an der Rückenlehne (18) in einer Haltestellung zu halten sucht und dass bei Überwindung der Anpresskraft des Kraftspeichers (22) das Tischteil (10) von der Festlegeeinrichtung (20) freigegeben in seine Funktionsstellung bringbar ist, wobei in der hochgeklappten Stellung des Tischteils (10) das Tischteil (10), die Rückenlehne (18) und der Kraftspeicher (22) zueinander derart angeordnet sind, dass das...
Patent DE-19520700-B4 (DE)
Title: Halbleiterbausteinanordnung
Inventor: KWEON YOUNG DO
IPC: H01L23/50
Filed: 1995-06-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Halbleiterbausteinanordnung (20) mit wenigstens einem Halbleiterbaustein, dessen Halbleiterchip (21) auf einer Oberfläche einer Chipkontaktstelle (23) eines Leiterrahmens montiert ist und der derart in eine Epoxydformmasse eingekapselt ist, daß die Unterseite der Chipkontaktstelle (23) einen an der Bodenseite des Halbleiterbausteins freiliegenden Abschnitt aufweist; mit einem Substrat (38), auf dem der Halbleiterbaustein montiert ist und das in einem Bereich, der der Chipkontaktstelle (23) entspricht, auf seiner Oberseite eine Leiterstruktur (32) aufweist sowie mit vom Halbleiterbaustein sich nach außen zum Substrat (38) erstreckenden Außenanschlüssen (27) unter Belassung eines Zwischenraums zwischen dem Halbleiterbaustein und der Leiterstruktur (32) des Substrats (38), wobei ein nichtleitender dünner Film (31) in dem Zwischenraum zwischen der Unterseite der Chipkontaktstelle (23) und der Leiterstruktur (32) als Isolator eines so gebildeten Kondensators angeordnet ist und wobei zwischen der Chipkontaktstelle (23) und der Leiterstruktur (32) eine Spannungsdifferenz erzeugbar ist.
Patent DE-19535086-B4 (DE)
Title: Verwendung von polymeren Festkörperelektrolyten sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUEHLHAUPT ROLF
IPC: H01M8/1067
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verwendung eines polymeren Festkörperelektrolyts mit einem Rückgrat, das zumindest teilweise durch ionische Gruppen funktionalisiert ist, als Polymerelektrolyt-Membran in Brennstoff- oder in Elektrolytzellen, wobei das Rückgrat des Polymers ein Copoly(m-phenylen) aufweist, das wenigstens 20 Mol-% m-Phenylen-Einheiten enthält und von nachstehender Strukur ist:   wobei R1 bis R8 Wasserstoff, Aryl, Oxyaryl, Thioaryl, Sulfonaryl, Carbonylaryl, Oxyaryloxyaryl, Hydroxyl oder ionisch dissoziierbare Gruppen sind.
Patent DE-19602642-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H49/00
Filed: 1996-01-25
Granted: 2008-07-17
Abstract: Elektromagnetisches
Relais mit  – einem
Grundkörper
(1),  – einer
in dem Grundkörper
(1) verankerten Kontaktanordnung (5) mit mindestens einem feststehenden
(52, 53) und mindestens einem beweglichen (51) Kontaktelement,  – einem
Elektromagnetsystem (2) mit einem eine Wicklung (20) tragenden Spulenkörper (21),
einem den Spulenkörper
axial durchsetzenden Kern (3), einem mit einem Ende des Kerns verbundenen,
sich zumindest teilweise neben der Spule (20) erstreckenden Joch
(4) und einem die freien Enden von Kern (3) und Joch (4) mit einem
Arbeitsluftspalt überbrückenden
Anker (6), dessen Schaltbewegung annähernd parallel zur Spulenachse
auf das bewegliche Kontaktelement (51) wirkt,  – wobei
die Relativposition des Ankers (6) zur Kontaktanordnung (5) durch
Verschiebung auf dem Grundkörper
(1) parallel zur Spulenachse einstellbar und nachträglich fixierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Spulenkörper (21)
einschließlich
eines mit Spulenanschlußstiften
(25) bestückten
Flansches (23) in einer vorgegebenen Position auf dem Grundkörper (1)
festgelegt ist, während
der Kern...