baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100136-B4 (DE)
Title: Gleichgewichtstrainingsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Gleichgewichtstrainingsvorrichtung
Inventor: SASAKI YU
IPC: A63B22/16
Filed: 2018-01-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Es wird eine Gleichgewichtstrainingsvorrichtung vorgeschlagen, die in Verbindung mit einer umgekehrten Pendelfahrvorrichtung funktioniert, auf der ein Trainee bzw. Trainierender steht und einen Bewegungs- bzw. Fahrvorgang ausführt. Die Gleichgewichtstrainingsvorrichtung umfasst einen Detektor, der ausgestaltet ist, um eine Position der Fahrvorrichtung zu erfassen, und einen Controller, der ausgestaltet ist, um dem Trainierenden eine Aufgabe zu stellen, um innerhalb einer vorgegebenen Zeit von einer Ausgangsposition zu einer Zielposition hin und her zu fahren, und der ausgestaltet ist, um einen Charakter, der den Trainierenden darstellt, an einer Position, die einer Position der Fahrvorrichtung entspricht, in ein Video einzublenden, das den Fortschritt der Aufgabe anzeigt, und dieses auf einer Anzeige anzuzeigen. Der Controller korrigiert die Ausgangsposition in einer als nächstes auszuführenden Aufgabe zu einer Position der Fahrvorrichtung am Ende einer Aufgabe, die zuletzt ausgeführt wurde, und korrigiert die Zielposition entsprechend der Korrektur der Ausgangsposition.
Patent DE-102018101805-B4 (DE)
Title: Reinigungseinheit
Inventor: KRÄNZLE JOSEF
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-09-26
Abstract: Reinigungseinheit, insbesondere Hochdruckreiniger, umfassend eine Fördereinheit und eine Stützeinheit, wobei die Fördereinheit einen Motor, eine Pumpeinheit und eine Transmissionseinheit aufweist, wobei die Transmissionseinheit drehbar um und/oder verlagerbar entlang einer Achse gelagert ist, wobei die Transmissionseinheit dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment um die Achse und/oder eine Kraft in Richtung der Achse vom Motor auf die Pumpeinheit zu übertragen, wobei die Stützeinheit über zumindest eine Abstützfläche verfügt, wobei die zumindest eine Abstützfläche der Stützeinheit in einer Abstützebene liegt und/oder die Abstützebene wird durch zumindest drei Abstützflächen der Reinigungseinheit aufgespannt, wobei die Abstützfläche oder -flächen dazu ausgelegt sind, die Reinigungseinheit gegenüber dem Boden abzustützen, wobei die Achse einen Winkel zu einer Normalen der Abstützebene aufweist, welcher ungleich 0°, 90° und ungleich 180° ist.
Patent DE-102018108021-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Leitungsanordnung
Inventor: WALZ ALEXANDER
IPC: H01R4/04
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Leitungsanordnung (1, 2, 3, 4, 5, 6) mit einem ersten elektrischen Leiter (201), einem zweiten elektrischen Leiter (202) und einem Klebematerial (400),
 wobei der erste elektrische Leiter (201) zum zweiten elektrischen Leiter (202) zumindest abschnittsweise beabstandet angeordnet ist,
 wobei das Klebematerial (400) zwischen dem ersten elektrischen Leiter (201) und dem zweiten elektrischen Leiter (202) angeordnet ist und mit den beiden elektrischen Leitern (201, 202) in einem direkten Kontakt steht,
 wobei das Klebematerial (400) den ersten elektrischen Leiter (201) mit dem zweiten elektrischen Leiter (202) elektrisch und stoffschlüssig verbindet,
 wobei das Klebematerial (400) eine elektrisch isolierende Trägermatrix (403) und ein elektrisch leitendes und magnetisierbares Partikelmaterial (404) aufweist, wobei das Partikelmaterial (404) in der Trägermatrix (403) eingebettet ist,
 wobei Partikel (405) des Partikelmaterials (404) entlang einer Linie (60) zwischen dem ersten elektrischen Leiter (201) und dem zweiten elektrischen Leiter (202) ausgerichtet sind,
 wobei die Partikel (405) in einem elektrischen Kontakt zueinander stehen und den ersten elektrischen Leiter (201) mit dem zweiten elektrischen Leiter (202) elektrisch verbinden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel (405) faserförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102018110646-B4 (DE)
Title: Abschluss von Digital-Analog-Wandlern (DAC)
Inventor: LIU TONY YINCAI
IPC: H03M1/08
Filed: 2018-05-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: Eine Digital-Analog-Wandler-(DAC-)Schaltung mit einem Parallelimpedanznetzwerk, wobei die DAC-Schaltung Folgendes aufweist:ein Paar von Referenzanschlüssen mit verschiedenen Spannungspegeln;Impedanzelemente, angeordnet in einer Impedanzkette (RDAC) zur Kopplung zwischen den Referenzanschlüssen, um eine Vielzahl von Spannungssignalen zu erzeugen;einen Abschlussimpedanzpfad mit mindestens einem ersten Abschlussimpedanzelement und einem zweiten Abschlussimpedanzelement, wobei der Abschlussimpedanzpfad zwischen die Referenzanschlüsse und mindestens das zweite Abschlussimpedanzelement, gekoppelt im Nebenschluss mit der Impedanzkette (RDAC), geschaltet ist; undein Schaltnetzwerk, das dafür ausgebildet ist, ein Digitalsignal zu empfangen und als Antwort selektiv eines oder mehrere der mehreren erzeugten Spannungssignale zu koppeln, um ein kombiniertes Analogspannungs-DAC-Ausgangssignal (VDAC) zu erzeugen, wodurch eine analoge Repräsentation des Digitalsignals bereitgestellt wird,wobei der Abschlussimpedanzpfad ferner ein drittes Abschlussimpedanzelement aufweist, wobei das dritte Abschlussimpedanzelement mit der Impedanzkette (RDAC) in Reihe geschaltet ist und sich im Nebenschluss mit dem zweiten Abschlussimpedanzelement befindet, undder Abschlussimpedanzpfad ferner ein viertes Abschlussimpedanzelement aufweist, wobei sich das vierte Abschlussimpedanzelement mit dem ersten und zweiten Abschlussimpedanzelement in Reihe und mit der Impedanzkette (RDAC) im Nebenschluss befindet.
Patent DE-102018114177-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kommissionieren und Ausliefern von Artikeln eines Online-Supermarkts
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Kommissionieren und Ausliefern von Artikeln (14) gemäß einer Vielzahl von Aufträgen von Kunden (24), wobei die Aufträge taschenfähige Artikel (14) eines Online-Supermarkts aufweisen, die die Kunden (24) bestellt haben, mit den Schritten:Bereitstellen (S10) einer Lager- und Kommissionieranlage (11), in der die Artikel (14) des Online-Supermarkts in, vorzugsweise unterschiedlichen, Lager- und Kommissionierbereichen (12) gelagert sind;Befüllen (S12) von Taschen (16) gemäß den Aufträgen mit den bestellten Artikeln (14) in den Lager- und Kommissionierbereichen (12);Koppeln (S14) der Taschen (16) an einen Hängeförderer (22);Übergeben (S16) der befüllten Taschen (16) an ein Lieferfahrzeug (20), das eingerichtet ist, die Taschen (16) hängend zu transportieren;Transportieren (S18) der hängenden Taschen (16) mit dem Lieferfahrzeug (20), das eine angetriebene Hängefördertechnik (44) aufweist, zu den Kunden (24);Festlegen (S20) einer Auslieferungstour mittels einer Steuerungseinrichtung (28), wobei die Auslieferungstour eine Reihenfolge definiert, in welcher die Kunden (24) mit dem Lieferfahrzeug (20) angefahren werden, um den Kunden (24) die Taschen (16) mit den Artikeln (14) zu übergeben, die die Kunden (24) bestellt haben; undSortieren (S22) der befüllten Taschen (16) gemäß der Auslieferungsroute mit dem Hängeförderer (22).
Patent DE-102018115255-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine in einen Nacktchip integrierte Steuerung von Speicherbefehl-, Zeitgebungs- und/oder Steuersignalen
Inventor: ZHANG YUHENG
IPC: G06F12/02
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-08-20
Abstract: Nacktchip (170), der Folgendes aufweist:eine nichtflüchtige Speicheranordnung, die auf dem Nacktchip ausgebildet ist;eine Speichersteuerschaltung; undeinen Sequenzer (122), der innerhalb des Nacktchips ausgebildet ist, sodass die nichtflüchtige Speicheranordnung und der Sequenzer innerhalb eines gleichen Nacktchips ausgebildet sind,wobei die Speichersteuerschaltung eingerichtet ist, Speichervorgänge in der nichtflüchtigen Speicheranordnung in Reaktion auf Steuersignale des Sequenzers zu implementieren; undwobei der Sequenzer für Folgendes konfiguriert ist:Auslesen von Sequenzereinträgen (142), die jeweiligen Speichervorgängen entsprechen, aus einer programmierbaren Speichereinheit (129),wobei die ausgelesenen Sequenzereinträge Signaldaten (143) und zugehörige Zeitgebungsdaten (145) aufweisen,wobei die Signaldaten jeweils Steuersignale definieren, undwobei die Zeitgebungsdaten Zeitgebungen für die jeweils definierten Steuersignale spezifizieren; undErzeugen der Steuersignale, die den ausgelesenen Sequenzereinträgen entsprechen,wobei der Sequenzer die entsprechenden Steuersignale erzeugt, die durch die Signaldaten der ausgelesenen Sequenzereinträge definiert sind,wobei jedes Steuersignal für eine Anzahl von Taktzyklen erzeugt wird, die durch die entsprechenden Zeitgebungsdaten der ausgelesenen Sequenzereinträge spezifiziert werden,wobei die erzeugten Steuersignale dazu dienen, die Speichersteuerschaltung zu konfigurieren, um die jeweiligen Speichervorgänge zu implementieren.
Patent DE-102018119518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Positionieren von Containern
Inventor: HARDER JENS
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-08-10
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Positionierung und Ausrichtung von Containern (10), umfassend eine mit einem zu positionierenden Container (10) lösbar anordenbar eingerichtete Positioniereinrichtung (13), die ausgebildet ist, den zu positionierenden Container (10) relativ zum Untergrund zu bewegen, wobei die Positioniereinrichtung (13) eine an einer Seitenfläche (16) des zu positionierenden Containers (10) aufstellbar ausgebildete und zum ortsfesten Aufstellen auf dem Untergrund eingerichtete Stützelementbasis (17), ein sich von der Stützelementbasis (17) zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckendes Stützelement (24) sowie ein an dem Stützelement (24) relativ zu diesem bewegbar angeordnetes Positionierelement (23) umfasst, wobei das Positionierelement (23) zur Hängeaufnahme des zu positionierenden Containers (10) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung und ein Verfahren zur Positionierung und Ausrichtung von miteinander zu koppelnden Containern (10, 43).
Patent DE-102018126625-B4 (DE)
Title: Waschmaschinen-Kartusche und Verfahren zur Herstellung einer Waschmaschinen-Kartusche
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-10-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Waschmaschinen-Kartusche, aufweisend- eine erste Kartuscheneinheit (1) mit einer ersten Vertiefung (11) und/oder einer ersten Erhebung (12);- eine zweite Kartuscheneinheit (2) mit einer zweiten Erhebung (22) und/oder einer zweiten Vertiefung (21), wobei die zweite Erhebung (22) und/oder die zweite Vertiefung (21) komplementär zu der ersten Vertiefung (11) und/oder der ersten Erhebung (12) ausgebildet ist, so dass die erste Vertiefung (11) und/oder Erhebung (12) und die zweite Erhebung (22) und/oder Vertiefung (21) formschlüssig aneinander positioniert sind; und- eine Hülle (3), die zumindest einen Teil der ersten Kartuscheneinheit (1) und einen Teil der zweiten Kartuscheneinheit (2) derart ringförmig umhüllt, dass sie mit der ersten Kartuscheneinheit (1) und der zweiten Kartuscheneinheit (2) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018131330-B4 (DE)
Title: Duschkopf mit einem Umschaltknopf
Inventor: HUANG JIAYUAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Duschkopf mit einem Umschaltknopf, der einen Hauptkörper (1), einen Wassereinlasskörper (2), einen Knopf (3), eine Druckstange (4), eine Klinke (5), eine Rückstellfeder (6), eine Ratsche (7), einen Wasserteiler (8) und einen Wasserabgabekörper (9) umfasst, wobei
 der Wassereinlasskörper (2) im Hauptkörper (1) angeordnet ist und ein vertikales Durchgangsloch (21) und eine Wassereintrittsöffnung (22) aufweist, die mit dem Wassereinlass des Hauptkörpers (1) in Verbindung steht, wobei eine Führungsnut (23) auf der Oberseite des Wassereinlasskörpers (2) angeordnet ist, wobei die Führungsnut (23) an der dem Durchgangsloch (21) zugewandten Seite eine Führungsfläche (231) besitzt;
 der Wasserabgabekörper (9) an dem Wasserauslass des Hauptkörpers (1) und unterhalb des Wassereinlasskörpers (2) angeordnet ist und mindestens zwei Wasserkammern (91) aufweist;
 die Ratsche (7) drehbar auf der Oberseite des Wassereinlasskörpers (2) und koaxial zu dem Durchgangsloch (21) angeordnet ist, wobei der Wasserteiler (8) drehbar zwischen dem Wassereinlasskörper (2) und dem Wasserabgabekörper (9) angeordnet ist, wobei der Wasserteiler (8) durch eine Drehachse (81), die durch das Durchgangsloch (21) hindurchgeführt ist, mit der Ratsche (7) koaxial verbunden ist, wobei der Wasserteiler (8) Wasserverteilungslöcher (82) aufweist, die beweglich mit den Wassereintrittsöffnungen (911) der Wasserkammern (91) in Verbindung stehen; und
 die Druckstange (4) beweglich auf der Oberseite des Wassereinlasskörpers (2) angeordnet ist und eine seitliche Aufnahmeausnehmung (41) besitzt, wobei die Rückstellfeder (6) zwischen der Druckstange (4) und dem Wassereinlasskörper (2) angeordnet ist, wobei die Klinke (5) beweglich in der seitlichen Aufnahmeausnehmung (41) angeordnet ist und in die Zähne (72) der Ratsche (7) eingreifen kann, wobei die Klinke (5) einen Führungsstift (51) besitzt, der in die Führungsnut (23) hineinragt und an der Führungsfläche (231) anliegt, wobei der Knopf (3) beweglich mit dem Hauptkörper (1) verbunden ist und die Druckstange (4) mitführen kann.
Patent DE-102019102695-B4 (DE)
Title: Unterdrückung von parasitären Entladungspfaden in einer elektrischen Schaltung
Inventor: LANGGUTH GERNOT
IPC: H01L23/60
Filed: 2019-02-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (100; 300A; 400B), Folgendes umfassend:einen ersten Leistungsversorgungsknoten (110; 310A, 312A, 314A; 310B; 410B, 412B; 510);einen Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530);einen zweiten Leistungsversorgungsknoten (120; 320A, 322A; 420B; 422B; 520), der zwischen dem ersten Leistungsversorgungsknoten (110; 310A, 312A, 314A; 310B; 410B, 412B; 510) und dem Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530) angeordnet ist; undein Schutzelement (140; 340A; 340B; 440B; 442B; 540), das konfiguriert ist, um einen parasitären Strom (150) von Trägern zwischen dem ersten Leistungsversorgungsknoten (110; 310A, 312A, 314A; 310B; 410B, 412B; 510) und dem Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530) zu blockieren, wobei der parasitäre Strom (150) von Trägern auf einem Spannungspegel des zweiten Leistungsversorgungsknotens (120; 320A, 322A; 420B; 422B; 520) basiert,wobei das Schutzelement (140; 340A; 340B; 440B; 442B; 540) konfiguriert ist, um den parasitären Strom (150) von positiven Trägern vom Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530) zum ersten Leistungsversorgungsknoten (110; 310A, 312A, 314A; 310B; 410B, 412B; 510) zu blockieren,wobei das Schutzelement (140; 340A; 340B; 440B; 442B; 540) konfiguriert ist, um den parasitären Strom (150) positiver Träger über eine parasitäre n-p-n-Struktur (350A; 550) vom Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530) zum ersten Leistungsversorgungsknoten (110; 310A, 312A, 314A; 310B; 410B, 412B; 510) zu blockieren, wobei eine erste n-Region der parasitären n-p-n-Struktur (350A; 550) den Eingangs/Ausgangsknoten (130; 330A; 430B; 530) umfasst und wobei eine zweite n-Region der parasitären n-p-n-Struktur (350A; 550) elektrisch mit einem n-Typ-Material des Schutzelements (140; 340A; 340B; 440B; 442B; 540) verbunden ist.
Patent DE-102019106574-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkender Bremssattel
Inventor: LEE KWANGJIN MICHAEL
IPC: F16D55/50
Filed: 2019-03-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Selbstverstärkender Bremssattel umfassend:eine Bremssattelhalterung (10), die an einem Fahrzeugrahmen befestigt ist;einen ersten Bremssattel-Arm (20), der mit der Bremssattelhalterung (10) drehbar verbunden ist;einen zweiten Bremssattel-Arm (30), der mit der Bremssattelhalterung (10) drehbar verbunden ist;ein innenliegendes Bremskissen (40) undein außenliegendes Bremskissen (50);wobei der erste Bremssattel-Arm (20) an einer ersten Position mit dem außenliegenden Bremskissen (50) drehbar verbunden ist und ausgebildet ist zum Anpressen des außenliegenden Bremskissens (50) an der ersten Position durch Aufnahme der Kraft eines Aktuators (100) an einer zweiten Position,welche auf der innenliegenden Seite ist;wobei der zweite Bremssattel-Arm (30) an einer dritten Position mit dem innenliegenden Bremskissen (40) drehbar verbunden ist und ausgebildet ist zum Anpressen des innenliegenden Bremskissens (40) an der dritten Position durch Aufnahme der Kraft eines Aktuators (100) an einer vierten Position,welche auf der innenliegenden Seite ist; undwobei der erste Bremssattel-Arm (20) und der zweite Bremssattel-Arm (30) an derselben Drehachse (12) mit der Bremssattelhalterung (10) drehbar verbunden sind.
Patent DE-102019208796-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus und möbelstück aus pappe
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47B47/06
Filed: 2019-06-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verbindungsmechanismus aus Pappe, umfassend eine aus Pappe gebildete erste Komponente und eine aus Pappe gebildete zweite Komponente, wobei die zweite Komponente mindestens eine Lasche (6) aufweist, die mit einem Flächenstück der zweiten Komponente aus einem gemeinsamen Zuschnitt gebildet und über eine Knickkante gelenkig mit diesem Flächenstück verbunden ist, und wobei die erste Komponente eine die Lasche (6) zumindest teilweise aufnehmende schlitzförmige Öffnung (5) aufweist, die in einer Wand der ersten Komponente vorgesehen ist, so dass die zweite Komponente mittels der Lasche (6) mit der ersten Komponente verbunden ist, wobei die Lasche (6) um eine parallel zur genannten Knickkante verlaufende einfache oder doppelte Knicklinie (7) umgeknickt und mit einer dadurch an dieser Knicklinie (7) gebildeten Kante voran in die Öffnung (5) gesteckt ist, wobei sich ein Rand der Lasche (6), der die Lasche (6) an einem der genannten Knickkante gegenüberliegenden Ende begrenzt, an einer Rückseite der Wand der ersten Komponente abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Rand der Lasche (6) einen Vorsprung (8) bildet, der eine geringere Breite hat als die Lasche (6), wobei die Öffnung (5) an einem ansonsten parallel zur genannten Knickkante verlaufenden Rand in einem der Breite des Vorsprungs (8) entsprechenden Abschnitt in zur Knickkante senkrechter Richtung aufgeweitet ist und wobei der Vorsprung (8) durch die Öffnung (5) ragt und in diesem Abschnitt am Rand der Öffnung (5) anliegt.
Patent DE-102019213666-B4 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren für Daten
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-09-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Authentifizierungsverfahren für Daten, welche von einem ersten Steuergerät zu einem zweiten Steuergerät übermittelt werden, wobei die Steuergeräte jeweils mit einer identischen Spannungsquelle verbunden sind, mit den folgenden Schritten: Versorgen des ersten Steuergeräts und des zweiten Steuergeräts mit Spannung, die stochastischen Prozessen unterliegt, mittels der Spannungsquelle; Digitalisieren der Spannung; Generieren eines ersten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des ersten Steuergeräts und Generieren eines zweiten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des zweiten Steuergeräts; Übermitteln von Daten und Übermitteln des ersten Stempels und/oder des zweiten Stempels von dem ersten Steuergerät an eine Auswerteeinrichtung; Authentifizieren der Daten mittels des zweiten Steuergeräts, wenn zumindest eine most significant bit-Folge des von dem ersten Steuergerät übermittelten Stempels mit zumindest einer most significant bit-Folge des von dem zweiten Steuergerät generierten Stempels identisch ist.
Patent DE-102020133248-B4 (DE)
Title: Haptische Bedieneinrichtung mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-12-13
Granted: 2022-05-05
Abstract: Haptische Bedieneinrichtung (100) mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3). Eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) ist mit dem Halter (4) drehfest verbunden. Die beiden Bremskomponenten (2, 3) sind relativ zueinander kontinuierlich um eine Rotationsachse (20) drehbar. Eine erste Bremskomponente (2) erstreckt sich entlang der Rotationsachse (20) und umfasst einen Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material. Die zweite Bremskomponente (3) umfasst ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13). Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) sind axial voneinander beabstandete und umlaufende und wenigstens zum Teil mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllte Bremsspaltabschnitte (5a, 5b, 5c) ausgebildet. Axial ist zwischen einem ersten Bremsspaltabschnitt (5a) und einem zweiten Bremsspaltabschnitt (5b) wenigstens ein dritter Bremsspaltabschnitt (5c) angeordnet. Dem ersten Bremsspaltabschnitt (5a) ist eine erste elektrische Spule (261) und dem zweiten Bremsspaltabschnitt (5b) ist eine separat steuerbare zweite elektrische Spule (262) zugeordnet.
Patent DE-102020205663-B4 (DE)
Title: Lager-Mechanismus zum höheneinstellbaren Lagern einer Windschutz-Scheibe an einem Sattel-Typ-Fahrzeug und Verfahren zum Einstellen der Höhe der Windschutz-Scheibe eines Sattel-Typ-Fahrzeuges
Inventor: GUZZETTI MARCO
IPC: B62J17/04
Filed: 2020-05-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: - Ein Lager-Mechanismus (35) zum höheneinstellbaren Lagern einer Windschutz-Scheibe (6) an einem Sattel-Typ-Fahrzeug (1), umfassend:- einen ersten stationären Rahmen (5), der an einem Körper (2) des Fahrzeugs (1) befestigbar ist;- die Windschutz-Scheibe (6); und- einen zweiten einstellbaren Rahmen (7), der an der Windschutz-Scheibe (6) befestigt ist und in Bezug auf den ersten stationären Rahmen (5) verschiebbar ist; der Lager-Mechanismus (35) umfasst einen Griff (14), der integral mit dem zweiten einstellbaren Rahmen (7) bewegbar ist, und weist Eingriffs-Einrichtungen (15) auf; dieser Hand-Griff (14) ist selektiv bewegbar in:- zumindest eine Verriegelungs-Position (L), in der diese Eingriffs-Einrichtung (15) diesen zweiten einstellbaren Rahmen (7) an diesem ersten stationären Rahmen (5) verriegeln, so dass diese Windschutz-Scheibe (6) in einer gewünschten Höhe in Bezug auf diesen ersten stationären Rahmen (5) fixiert ist; oder in- zumindest eine Entriegelungs-Position (U), in der diese Eingriffs-Einrichtung (15) die Bewegung des zweiten einstellbaren Rahmens (7) in Bezug auf diesen ersten stationären Rahmen (5) frei lässt; der Lager-Mechanismus (35) umfasst Elastik-Einrichtungen (19), die zwischen diesen Eingriffs-Einrichtungen (15) und diesem ersten stationären Rahmen (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Elastik-Einrichtungen (19), im Gebrauch, diesen Hand-Griff (14) elastisch in Richtung dieser zumindest einen Verriegelungs-Position (L) belasten, wenn dieser Hand-Griff (14) in diese zumindest eine Verriegelungs-Position (L) gesetzt ist; und dass diese Elastik-Einrichtungen (19), im Gebrauch, diesen Hand-Griff (14) elastisch in Richtung dieser zumindest einen Entriegelungs-Position (U) belasten, wenn dieser Hand-Griff (14) in diese zumindest eine Entriegelungs-Position (U) gesetzt ist.
Patent DE-102022000962-B4 (DE)
Title: Akkuspaten - Elektrohandwerkzeug zum Graben und Ausheben von Aushub
Inventor: BOSSERT FRANK
IPC: A01B1/02
Filed: 2022-03-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit wieder aufladbarer Batterie (J) betriebenen elektrischen Spaten (im folgenden „Akkuspaten“), der mittels wenigstens zwei rotierender parallel verlaufender Förderschnecken (A1/A2) und jeweils an deren Unterseite axial verbundenen Sägezahnringen (B1/B2) in einem unten offenen Gehäuse (C) gelagert und oben von einer Antriebseinheit (I) angetrieben wird. Der Akkuspaten treibt sich sowohl in die Tiefe des Erdreiches und befördert außerdem auch die Erde (bzw. allgemein den Aushub) nach oben durch eine Öffnung in einen stirnseitig am Akkuspaten eingeklinkten Auffangbehälter. Wurzeln und fester Boden werden dabei von den Sägezahnringen aufgeschnitten. Somit wird mithilfe des Akkuspatens der Bediener beim Graben sowohl beim Einstechvorgang als auch beim Ausheben elektrisch unterstützt und der Aushub wird dabei in einem Transportbehälter gesammelt.