baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049856-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OERTLE MAX
IPC: F16D1/06
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Welle (13), die von einem Abschnitt einer Lenkspindel der Lenksäule gebildet wird, ein die Welle (13) zumindest teilweise umgebendes Hüllteil (15), das von einer die Lenkspindel drehbar lagernden Manteleinheit der Lenksäule gebildet wird, und mindestens ein die Welle (13) gegenüber dem Hüllteil (15) drehbar lagerndes Wälzlager (16), welches einen auf der Welle (13) durch einen Presssitz gehaltenen Innenring (18) und einen vom Hüllteil (15) gehaltenen Außenring (19) und zwischen dem Innenring (18) und dem Außenring (19) ablaufende Wälzkörper (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (13) zur Halterung des Innenrings (18) in einem ersten Abschnitt ihrer Längserstreckung mit durch Umformung der Welle (13) unter Aufweitung des Durchmesser der Welle (13) ausgebildeten Materialerhebungen (24) einer ersten Höhe versehen ist und in einem axial anschließenden oder beabstandeten zweiten Abschnitt mit durch Umformung der Welle (13) unter Aufweitung des Durchmesser der Welle (13) ausgebildeten Materialerhebungen (32) einer...
Patent DE-102008050253-B4 (DE)
Title: Keilbremse
Inventor: WOBKER HORST
IPC: F16D55/14
Filed: 2008-10-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Keilbremse (1) zum Abbremsen und Verriegeln eines um eine Drehachse (d) drehbaren Bauteiles (B) mit einem ein Bremselement (3) aufweisenden Bremsmechanismus (2), einer Betätigungsvorrichtung (4) für das Bremselement (3) und einer Basis oder einem Gehäuse (6), wobei das Bremselement (3) zur Abbremsung und Freigabe mittels der Betätigungsvorrichtung (4) in einer Bremsrichtung (b) aus einer Freigabeposition, in der das Bauteil (B) von dem Bremsmechanismus (2) freigegeben ist, in eine Festsetzposition hinein, in der das Bauteil (B) mittels des Bremsmechanismus (2) gegenüber der Basis oder dem Gehäuse (6) festsetzbar ist, und gegen die Bremsrichtung (b) aus der Festsetzposition in die Freigabeposition hinein bewegbar ist, wobei das Bremselement (3) in einem Bremsraum (5) oder in einen Bremsraum (5) hinein bewegbar ist, der bezüglich der Drehachse (d) in radialer Richtung von einer als erste Bremsfläche (7) ausgebildeten, zumindest teilumfänglichen und in radialer Richtung weisenden Seitenfläche (9) der Basis oder des Gehäuses (6) sowie von einer als zweite Bremsfläche (8) ausgebildeten, bezüglich der Drehachse (d) zumindest teilumfänglichen Seitenfläche (10) des Bauteiles (B) begrenzt wird, die radial beabstandet zur ersten Bremsfläche (7) und derselben zugewandt angeordnet ist, wobei das Bremselement (3) in der Festsetzposition reibschlüssig an den Bremsflächen (7, 8) anliegt, und der Bremsraum (5) und das Bremselement (3) zumindest über einen Abschnitt ihrer Längserstreckung, in dem das Bremselement (3) über den Bremsweg (w) kraftwirksam an den Bremsflächen ((7, 8) angreift, einander angepasst keilförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bremsfläche (8) des Bremsraumes (5) in Umfangsrichtung zylinderförmig ausgebildet ist und dass sich die erste Bremsfläche (7) des Bremsraumes (5) zur Erzeugung der Keilform des Bremsraumes (5) in Bremsrichtung (b) umfänglich und mit einer geringen Komponente radial nach innen erstreckt.
Patent DE-102008050679-B4 (DE)
Title: Federbein mit Stellgliedern
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: F16F9/58
Filed: 2008-10-07
Granted: 2017-01-12
Abstract: Federbein (1) für ein Fahrzeugrad, insbesondere für das Rad eines Motorrades mit einem Dämpfungszylinder (2), in dem ein Dämpfungskolben (3) mit einer unten am Stirnboden (2a) des Dämpfungszylinder (2) austretenden Kolbenstange (4) verschiebbar ist und mit einem um den Dämpfungszylinder (2) angeordneten ersten Federelement (8), das sich einerseits an einem oberen, fest mit der Zylinderaußenwand verbundenen Anschlag (7) und andererseits an einem entlang der Zylinderwand verschiebbaren Federteller (9) abstützt, sowie mit einem zweiten als Elastomerblock (11) ausgelegten Federelement, dessen beim axialen Zusammendrücken radiales Ausdehnen durch Stellelemente beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerblock (11) am unteren Stirnboden (2a) des Dämpferzylinders (2) angeordnet und zwischen dem Stirnboden (2a) und einem mit dem außenliegenden Abschnitt der Kolbenstange (4) und dem verschiebbaren Federteller (9) verbundenen topfförmigen Gehäuse (10) zusammendrückbar ist, wobei das Gehäuse (10) Stellglieder für die Begrenzung der radialen Ausdehnung des Elastomerblocks (11) aufnimmt.
Patent DE-102008060301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von glasartigen Bauteilen mit Metallen sowie Computerprogramm und maschinenlesbarer Träger zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WENNINGER EGBERT
IPC: B23K20/10
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von glasartigen Bauteilen mit Metallen, insbesondere zum Verbinden einer Glasplatte (2) mit einer großflächigen Halterung (19) als zentralem Verbindungselement, insbesondere aus Metall, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Eingabe- und Steuerungseinrichtung (6) zur Eingabe von Prozessdaten, b) einer Vorrats- und Positioniereinrichtung (15) zur Lieferung von einzelnen Befestigungselementen (1) als Stützelemente eines zentralen Verbindungselements (20), c) mit Halte- und Fixiermitteln (3) zur Fixierung der Glasplatte (2), d) einer Dickenmesseinrichtung (7) zur Messung der Dicke der jeweiligen zu verbindenden Bauteile und von Oxid-Schichten, e) einem Messgerät (8) zur Messung der Resonanzfrequenz der Glasplatte (2) und einen Oberflächensensor (10) zur Ermittlung der Rauhtiefe der Glasplatte (2), f) einer Verschiebe-Einrichtung (11) zum Zusammenpressen der zu verbindenden Bauteile zwischen einer Sonotrode (4) und einem Gegenlager (5), g) einer Vorrichtung zur Erzeugung von Ultraschall mittels einer Sonotrode (4),
Patent DE-102009004382-B4 (DE)
Title: Uhr mit Schlagwerk
Inventor: CARDOU CAROLE
IPC: G04B21/12
Filed: 2009-01-12
Granted: 2019-11-21
Abstract: Armbanduhr mit einem Gehäuse (1), einem im Gehäuse (1) untergebrachten Schlagwerkmechanismus (10), zumindest einer Öffnung (45) in der Wand des Gehäuses (1), um die nach aussen hin emittierte Schallintensität zu erhöhen, und einem Organ (46) zum Verschliessen der Öffnung (45), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (46) so durch den Schlagwerkmechanismus (10) gesteuert wird, dass die Öffnung (45) automatisch verschlossen wird, nachdem das Schlagwerk beendet ist.
Patent DE-102009010096-B4 (DE)
Title: Rastersonden-Antriebseinheit
Inventor: GAO SAI
IPC: G01Q10/00
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Rastersonden-Antriebseinheit, die lithographisch auf einem Substrat (12) hergestellt ist, zum Bewegen einer Sonde (18) eines Rastersondenmikroskops,  gekennzeichnet durch  (a) eine Sondenhalter-Befestigung (14) zum Befestigen eines Sondenhalters (16) mit der Sonde (18),  (b) einen Sondenhalter-Aktor (22) zum Bewegen des Sondenhalters (16) und  (c) einen Befestigungs-Aktor (40), der in eine Lösestellung, in der der Sondenhalter (16) ausgetauscht werden kann, bringbar ist.
Patent DE-102009016500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Filterstrangmaschine und Filterstrangmaschine
Inventor: SACHER DIRK
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-04-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Filterstrangmaschine (1, 2) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei Filtermaterial in Form eines Filtermaterialstreifens (4, 4') aus einem Vorrat in Form wenigstens eines Ballens (6, 6') entnommen, ausgebreitet, gereckt, durch eine Auftrageinrichtung (12) gefördert und einer Formatvorrichtung (23) der Filterstrangmaschine (1, 2) zugeführt wird und aus dem Filtermaterialstreifen (4, 4') ein Filterstrang (24) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor (39; 39'; 61, 71, 82, 90) nach dem Recken des Filtermaterialstreifens (4, 4') und vor der Auftrageinrichtung (12) eine Fehlstelle erkennt und wenigstens ein Signal (39a, 39b) erzeugt, das dazu dient, dass wenigstens der die Fehlstelle aufweisende Bereich des Filterstrangs (24) von der weiteren Verarbeitung ausgeschlossen wird, wobei die Fehlstelle als Taillierung des Filtermaterialstreifens (4, 4') erkannt wird, die durch eine Verbindungsstelle (45, 51 - 51VII) im Filtermaterialstreifen (4, 4'), an der das Ende des Filtermaterialstreifens (4, 4') eines ersten Ballens (6) mit dem Anfang des Filtermaterialstreifens (4, 4') eines zweiten Ballens (6') verbunden ist, oder durch eine 180°-Drehung des Filtermaterialstreifens (4, 4') um seine Längsachse (56) hervorgerufen wird, wobei die Fehlstelle mittels eines optischen Durchlicht- und/oder Auflichtverfahrens ermittelt wird, wobei die Menge des transmittierten und/oder des reflektierten Lichts entlang wenigstens eines Teils der Breite des Filtermaterialstreifens (4, 4') erfasst wird.
Patent DE-102009026222-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SCHWARZMEIER MANFRED
IPC: B62D25/24
Filed: 2009-07-22
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ventilanordnung (1, 1') zum zumindest zeitweise Verschließen zumindest einer in einer Karosseriekomponente (11) eines Fahrzeugs ausgebildeten Öffnung (9), umfassend zumindest einen Grundkörper (3, 3'), der zumindest bereichsweise in die Öffnung (9) einsetzbar ist und zumindest ein mit dem Grundkörper (3, 3') über zumindest eine Verbindungseinrichtung (19, 19', 27, 27') verbindbares Ventilglied (5, 5'), wobei die Verbindungseinrichtung zumindest ein von dem Ventilglied (5, 5') umfasstes erstes Verbindungselement (19, 19') mit zumindest einer ersten Hauptsymmetrieachse (L1, L1') und zumindest ein von dem Grundkörper (3, 3') umfasstes zweites Verbindungselement (27, 27') mit zumindest einer zweiten Hauptsymmetrieachse (L2, L2') umfasst und das Ventilglied (5, 5') zumindest eine erste Dichtfläche (25, 25') aufweist und der Grundkörper zumindest eine zweite Dichtfläche (31, 31') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem im Bezug auf eine auf das Ventilglied (5, 5') wirkende äußere Kraft kraftfreien Zustand des Ventilgliedes (5, 5') eine Normalenrichtung der ersten Dichtfläche (25, 25') zumindest bereichsweise derartig relativ zu der ersten Hauptsymmetrieachse (L1, L1') und/oder zumindest bereichsweise derartig relativ zu der zweiten Hauptsymmetrieachse (L2, L2') geneigt ist und/oder eine Normalenrichtung der zweiten Dichtfläche (31, 31') zumindest bereichsweise derartig relativ zu der ersten Hauptsymmetrieachse (L1, L1') und/oder zumindest bereichsweise derartig relativ zu der zweiten Hauptsymmetrieachse (L2, L2') geneigt ist, dass die erste Dichtfläche (25, 25') zumindest abschnittsweise derartig relativ zu der zweiten Dichtfläche (31, 31') geneigt ist, dass aufgrund der Neigung in der geschlossenen Position der Ventilanordnung die erste Dichtfläche (25, 25') derartig unter Vorspannung auf der zweiten Dichtfläche (31, 31') aufliegt, dass die Vorspannung über dem Umfang der ersten Dichtfläche (25, 25') und/oder der zweiten Dichtfläche (31, 31') asymmetrisch verteilt ist und/oder sich aufgrund einer bereichsweise geringeren Vorspannung ein Spalt zwischen der ersten Dichtfläche (25, 25') und der zweiten Dichtfläche (31, 31') bildet und dadurch, dass die erste Dichtfläche (25, 25') zumindest in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung (1, 1') auf der zweiten Dichtfläche (31, 31') des Grundkörpers aufliegt.
Patent DE-102009032977-B4 (DE)
Title: Klopfsensor
Inventor: ITO SHINGO
IPC: G01L23/22
Filed: 2009-07-14
Granted: 2014-07-03
Abstract: Klopfsensor, der umfasst: ein ringförmiges piezoelektrisches Element (135), ein Halteglied (110; 210; 310; 410) mit einem Haltekörperteil (111; 211; 311; 411), wobei der Haltekörperteil (111; 211; 311; 411) eine Haltefläche (111a; 211a; 311a; 411a) zum direkten oder indirekten Halten des piezoelektrischen Elements (135) umfasst, und eine Kunstharzbeschichtung (150; 250; 350; 450), die das piezoelektrische (135) Element und wenigstens einen Teil des Halteglieds (110; 210; 310; 410) bedeckt, wobei die Kunstharzbeschichtung (150; 250; 350; 450) einen Außenteil (155; 355; 455) aufweist, der einen Außenumfang des piezoelektrischen Elements (135) und einen Außenumfang des Haltekörperteils (111; 211; 311; 411) bedeckt, wobei in einer zu der Haltefläche (111a; 211a; 311a; 411a) orthogonalen Richtung die Seite, die der Haltefläche (111a; 211a; 311a; 411a) zugewandt ist, als Vorderendseite bezeichnet wird und die gegenüberliegende Seite als Basisendseite bezeichnet wird, und wobei in einer Schnittflächenrichtung entlang der Haltefläche (111; 211; 311; 411) die Seite, die den Außenseiten des piezoelektrischen Elements (135) und dem Haltekörperteil (111; 211; 311; 411) zugewandt ist, als in der Schnittflächenrichtung äußere Seite bezeichnet wird und die Seite, die den Innenseiten des piezoelektrischen Elements (135) und des Haltekörperteils (111; 211; 311; 411) zugewandt ist, als in der Schnittflächenrichtung innere Seite bezeichnet wird, wobei der Haltekörperteil (111; 211; 311; 411) des Halteglieds (110; 210; 310; 410) einen ersten Verbindungsteil (119; 219; 319; 419) an der Basisendseite aufweist, wobei die Kunstharzbeschichtung (150; 250; 350; 450) einen gekrümmten Teil (157; 257; 357; 457) aufweist, der sich von dem Außenteil (155; 355; 455) zu der in der Schnittflächenrichtung inneren Seite erstreckt und sich zu der Basisendseite des Haltekörperteils (111; 211; 311; 411) krümmt, wobei der gekrümmte Teil (157; 257; 357; 457) einen zweiten Verbindungsteil (159; 259; 359; 459) umfasst, der in den ersten Verbindungsteil (119; 219; 319; 419) eingreift.
Patent DE-102009035311-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht positionierbar zwischen einer Elektrode und einem Strömungsfeld in einer PEM-Brennstoffzelle
Inventor: WIESER CHRISTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Gasdiffusionsschicht (12), die zwischen einer Elektrode (18) und einem Strömungsfeld (16) in einer PEM-Brennstoffzelle (10) positionierbar ist, umfassend: eine erste Harz enthaltende Schicht (28), die ein Fasermaterial und ein Bindeharz enthält; eine zweite Harz enthaltende Schicht (40), die ein Fasermaterial und ein Bindeharz enthält; eine dritte Harz enthaltende Schicht (42), die ein Fasermaterial und ein Bindeharz enthält, wobei die zweite Harz enthaltende Schicht (40) zwischen der ersten Harz enthaltenden Schicht (28) und der dritten Harz enthaltenden Schicht (42) angeordnet ist und einen geringeren Harzgehalt als die erste Harz enthaltende Schicht (28) und die dritte Harz enthaltende Schicht (42) aufweist; und eine mikroporöse Schicht (30), die auf der der zweiten Harz enthaltenden Schicht (40) abgewandten Seite der ersten Harz enthaltenden Schicht (28) angeordnet ist.
Patent DE-102009035846-B4 (DE)
Title: Aufgeladener Zweitakt-Hubkolbenverbrennungsmotor
Inventor: TRAN VAN-KHANH
IPC: F02B37/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-03-24
Abstract: Aufgeladener Zweitakt-Hubkolbenverbrennungsmotor, wobei die Zylinder zur Zuführung von Ladeluft im Bereich der Mantelfläche konfiguriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Variation der Öffnungsfläche wenigstens eines Auslassventils vorgesehen sind, zur bedarfsweisen Einstellung des Anteils an Abgas am Gemisch im Zylinder zu mindestens 20 %, wobei zur Einleitung des Verbrennungsvorgangs des Gemischs eine Raumzündung, insbesondere durch Mikrowellen, vorgesehen ist.
Patent DE-102009053260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Stahlbändern und beschichtetes Stahlband
Inventor: JOHN DANIELA DR
IPC: C23C8/26
Filed: 2009-11-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Stahlbändern mit einer Grundwerkstoffzusammensetzung (in Gew.-%): C 0,04–1,0; Mn 9,0–30,0; Al 0,05–15,0; Si 0,05–6,0; Cr ≤ 6,5; Cu ≤ 4,0; Ti + Zr ≤ 0,7; Nb + V ≤ 0,5, Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente bei dem das Stahlband einer Glühung unterzogen und anschließend mit einem aus Zink oder zinkhaltiger Legierung gebildeten Überzug elektrolytisch beschichtet wird. Dabei wird im Zuge des Glühens des Stahlbandes bei Temperaturen zwischen 800 und 1000°C in einer N2-H2-haltigen Atmosphäre durch Reaktion mit den im Stahl enthaltenen Elementen oberflächennah ein mit Nitriden angereicherter Bereich ausgebildet, der beim Schweißen des beschichteten Stahlbandes das Eindringen von schmelzflüssigem Zink in das Grundmaterial verhindert. Die Erfindung betrifft ferner ein Stahlband, bei dem im oberflächennahen Bereich eine entsprechende Nitrierschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102010005183-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: DOPPELBAUER HANNES
IPC: A01B63/10
Filed: 2010-01-20
Granted: 2019-08-08
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung, insbesondere Grubber oder Egge, mit einem an einen Schlepper (4) vorzugsweise mittels einer Dreipunktanlenkung anbaubaren Maschinenrahmen (2), zumindest einer Bodeneingriffswerkzeugeinheit (5), insbesondere Zinken- und/oder Scheibenreihe, die am Maschinenrahmen (2) aufgehängt ist, einer mit dem Maschinenrahmen (2) verbundenen Nachlaufwalze (7), sowie einer Arbeitstiefeneinstellvorrichtung (18) zur Einstellung der Arbeitstiefe der Bodeneingriffswerkzeugeinheit (5), die eine Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) zur Höheneinstellung der Nachlaufwalze (7) relativ zum Maschinenrahmen (2) aufweist, wobei die Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) einen Druckfluidantrieb (19), der einen Führungslenker (10) der Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) beaufschlagt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung (23) zur stufenlosen Steuerung des Druckfluidantriebs (19) und damit stufenlosen Arbeitstiefeneinstellung vorgesehen ist, wobei der stufenlos arbeitende Druckfluidantrieb (19) ein Paar Hydraulikzylinder (20) umfasst, die in einer Master-Slave-Anordnung miteinander gekoppelt und parallel zueinander angeordnet sind, um die Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) zur Höheneinstellung der Nachlaufwalze (7) parallel anzutreiben.
Patent DE-102010007357-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16A, 18A, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16C, 18C, 20A) aufweisen,
 wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (52), das das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Abtriebselement (22) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010019975-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: DAOUADJI ABDELKADER HASSENE
IPC: F16C29/00
Filed: 2010-05-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Linearführung, mit einem entlang einer Führungsschiene (2) verschieblich gelagerten Führungswagen (1), an dessen für die Aufnahme von Lasten vorgesehenen Tragkörper (3) ein Messkopf (10) gehaltertist, wobei an beiden Stirnseiten des Tragkörpers (3) jeweils ein Kopfstück (4) mit Umlenkabschnitten (6) für Wälzkörper angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Aufnahme eines Messgrößen-Aufnehmers vorgesehenes Messkopfgehäuse (10a) des Messkopfes (10) mit einem Gehäuseflansch (16) versehen ist, an dessen dem Führungswagen (1) zugewandten Stirnseite eine Lagerfläche (22) vorgesehen ist, wobei der Gehäuseflansch (16) das Kopfstück (4) umgreift, und wobei die Kopfstücke (4) zumindest bereichsweise in Richtung quer zur Längsachse der Linearführung abgesetzt sind gegenüber dem Tragkörper (3), so dass eine Lagerfläche (19) des Tragkörpers (3) für den Messkopf (10) zugänglich ist, und wobei der Messkopf (10) mit seiner Lagerfläche (22) unmittelbar an der Lagerfläche (19) des Tragkörpers (3) gelagert ist
Patent DE-102010023579-B4 (DE)
Title: Kern für einen Voltigiergurt
Inventor: DORR AXL STEFFEN
IPC: B68B1/00
Filed: 2010-06-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Einteiliger Kern (1) für einen Voltigiergurt, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Verlauf der vorderen und der hinteren Kante des Kerns entlang der einzelnen Sektionen (10-11-12; 10'-11'-12') eine voneinander unterschiedliche räumliche Kontur haben, welche den anatomischen Gegebenheiten der Bereiche eines Pferdes entsprechen, an welchen der diesen Kern (1) beinhaltende Votigiergurt anliegt.
Patent DE-102010034065-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Nachführen zweier Kommunikationsteilnehmer eines optischen Satelliten-Kommunikationssystems
Inventor: VON SCHWAKE JENS
IPC: G01S3/42
Filed: 2010-08-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Nachführen zweier Kommunikationsteilnehmer eines optischen Satelliten-Kommunikationssystems, insbesondere eines Satelliten sowie einer Bodenstation, zur Bereitstellung einer Kommunikationsverbindung zwischen den zwei Kommunikationsteilnehmern, bei dem: – ein erster der beiden Kommunikationsteilnehmer ein Signal (15) an einen zweiten der beiden Kommunikationsteilnehmer überträgt; – der zweite Kommunikationsteilnehmer eine Detektoranordnung mit mehreren Detektoren (12, 13, 19) in einer gemeinsamen Empfangsebene 22 umfasst, durch die jeweils die Phase des Signals (15) erfasst wird, wobei durch ein Phasenverarbeitungsmittel Phasendifferenzen zwischen den Phasen ermittelt werden; – aus den Phasendifferenzen ein Fehlwinkel (18) der Ausrichtung des Signals (15) zu der Empfangsebene (22) ermittelt wird; – der Fehlwinkel (18) durch einen Nachführrechner verarbeitet wird, um die Empfangseinheit des jeweiligen Kommunikationsteilnehmers auf das Signal (15) auszurichten, so dass die Phasendifferenz zu Null wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Detektoren (12, 13, 19) der Detektoranordnung kontinuierlich kalibriert werden, wobei zur Kalibrierung mittels eines Kalibrierungssignals Signalverzögerungen zwischen...