baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116812-A1 (DE)
Title: Roboter, versehen mit einem Handgelenk, das ein hohles bewegliches Element enthält und eine wasserdichte Struktur aufweist
Inventor: MOTOKADO TOMOYUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Roboter, der zum Verhindern der Anhaftung eines Schneidfluids oder dergleichen an Bauteilen davon imstande ist. Der Roboter enthält einen Roboterarm und ein Handgelenk, das mit einem distalen Ende des Roboterarms verbunden ist und mehrere bewegliche Elemente enthält, die beweglich miteinander verbunden sind, und wobei die beweglichen Elemente hohle Elemente sind, einen Endeffektor, der mit einem distalen Ende des Handgelenks verbunden ist, ein Drahtglied, das derart ausgelegt ist, dass es durch die jeweiligen beweglichen Elemente verläuft, und eine Abdeckung, die derart am Handgelenk angebracht sein soll, dass sie eine Verbindung zwischen den zwei beweglichen Elementen, die miteinander verbunden sind, umgibt.
Patent DE-102016117304-A1 (DE)
Title: Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor-Steuersystem und -verfahren mit einem Transienter-Zustand-Steuerungsmodus
Inventor: EO JEONG SOO
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ein Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor-Steuersystem mit einem Transienter-Zustand-Steuerungsmodus, weist auf: einen Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor (110), der eine Mehrzahl von Zylindern aufweist, wobei die Zylinder wenigstens zwei Größen von Zylindern, die unterschiedliche Hubräume haben, aufweisen, einen Elektromotor (120), welcher mit einer Antriebswelle des Verbrennungsmotors (110) verbunden ist, eine Batterie (140) zum Versorgen des Elektromotors (120) mit elektrischer Energie, eine Elektromotorsteuereinheit (150) zum Steuern des Elektromotors (120), wobei die Elektromotorsteuereinheit (150) den Elektromotor (120) steuert, so dass mittels Kompensierens der durch die unterschiedliche Hubräume aufweisenden Zylinder verursachten Drehmomentdifferenz die Summe des Verbrennungsmotordrehmoments und des Elektromotordrehmoments im Verbrennungstakt jedes Zylinders gleichmäßig ist, und die Elektromotorsteuereinheit (150) einen Transienter-Zustand-Steuerungsmodus zum zusätzlichen Anwenden eines Versatzdrehmoments auf ein vorbestimmtes Elektromotordrehmoment zu einer Zeit einer schnellen Beschleunigung oder einer schnellen Verzögerung aufweist.
Patent DE-102016119989-A1 (DE)
Title: Applikator für Nagellack
Inventor: ROHN JOSEFINE
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift (10) mit einer Schreibspitze (12) und einer Vorratskammer (14), die eine Nagellackzusammensetzung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Durchflussfläche für die Nagellackzusammensetzung in der Schnittfläche senkrecht zur Stiftachse über den gesamten Durchmesser des Stiftes (10) hinweg von der Vorratskammer (14) bis zur Schreibspitze (12) in Ruheposition immer in einem Bereich von 0,1 bis 100 mmliegt.
Patent DE-102016120412-A1 (DE)
Title: Verteilerleiste
Inventor: HOFBAUER THOMAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Master-Verteilerleiste zum Verteilen von elektrischer Energie für Geräte- und/oder Serverschränke mit mehreren an einer Seite der Master-Verteilerleiste vorgesehenen Anschlusseinrichtungen, an welche elektrische Verbraucher zur Energieversorgung anschließbar sind. Ferner sind Sensoren zum Ermitteln von Daten zumindest zu dem Status der Master-Verteilerleiste und/oder der mehreren Anschlusseinrichtungen vorgesehen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet dass ein Kommunikationsmodul, welches ausgebildet ist, die Daten der Sensoren abzufragen und/oder zu empfangen und mit mindestens einem entfernt von der Master-Verteilerleiste angeordneten Sensor und/oder Aktor über ein Kommunikationsnetzwerk zu kommunizieren, vorgesehen ist. Außerdem weist die Master-Verteilerleiste ein Informations- und Managementmodul auf, welches ausgebildet ist, die vom Kommunikationsmodul abgefragten und empfangenen Daten der Sensoren über eine Kommunikationsnetzwerkschnittstelle einem Benutzer direkt zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016124431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Phasenanteilen für Werkstoffgefüge mittels Röntgenbeugung
Inventor: BÖHMER HANS-JÜRGEN
IPC: G01N23/20
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Phasenanteilen für Werkstoffgefüge mittels Röntgenbeugung, wobei die Werkstoffgefüge mindestens zwei Phasen aufweisen, wobei zunächst mindestens zwei Werkstoffproben mit unterschiedlichen Phasenanteilen bereitgestellt werden, wobei die mindestens zwei Werkstoffproben einer Röntgenbeugungsuntersuchung unterzogen werden, um Röntgenbeugungsprofile für alle Phasen der Werkstoffgefüge zu ermitteln, wobei die Ermittlung der Phasenanteile durch Auswertung aller oder ausgewählter Integralintensitäten von im Röntgenbeugungsprofil vorhanden Röntgenbeugungslinien für die jeweiligen Phasen in den untersuchten Werkstoffproben ohne Bezug auf weitere Kenntnisse hinsichtlich der Kristallstrukturen und der röntgenphysikalischen Eigenschaften der jeweiligen Phasen.
Patent DE-102016202514-A1 (DE)
Title: Dichtfläche mit lecksicherer Durchführung eines Ölkanals
Inventor: SPERLICH RALF
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse mit einer ersten Gehäusehälfte und einer zweiten Gehäusehälfte; wobei die erste Gehäusehälfte eine erste Dichtfläche (101) und die zweite Gehäusehälfte eine zweite Dichtfläche ausbildet; wobei die erste Dichtfläche (101) und die zweite Dichtfläche derart zusammenwirken, dass sie einen Innenraum (107) gegenüber einer Umgebung (109) des Getriebegehäuses abdichten; wobei die erste Gehäusehälfte eine erste Schmierstoffleitung (103) und die zweite Gehäusehälfte eine zweite Schmierstoffleitung ausbildet; wobei der erste Schmierstoffleitung (103) in die erste Dichtfläche (101) und die zweite Schmierstoffleitung in die zweite Dichtfläche mündet; wobei eine Mündung der erste Schmierstoffleitung (103) in die erste Dichtfläche (101) und eine Mündung der zweiten Schmierstoffleitung in die zweite Dichtfläche fluidleitend miteinander verbunden sind; und wobei die erste Dichtfläche (101) eine erste Nut (201) und die zweite Dichtfläche eine zweite Nut aufweist. Die erste Nut (201) und die zweite Nut bilden zusammen eine dritte Schmierstoffleitung; wobei die dritte Schmierstoffleitung zwischen der Mündung der erste Schmierstoffleitung (103) in die erste Dichtfläche (101) und der Umgebung (109) des Getriebegehäuses sowie zwischen Mündung der zweiten Schmierstoffleitung in die zweite Dichtfläche und der Umgebung (109) des Getriebegehäuses verläuft; und wobei die dritte Schmierstoffleitung () beidseitig in den Innenraum (107) mündet.
Patent DE-102016205836-A1 (DE)
Title: Haken zum Versetzen von Schalungselementen
Inventor: KLEHR VOLKER
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haken zum Versetzen von Schalungselementen mit einem Einlaufmaul zur Aufnahme eines Rahmenprofils von Schalungselementen aufweist. Der Haken umfasst eine drehbar gelagerte Sicherungsklinke. Die Sicherungsklinke kann zwischen einer Schließstellung und einer Aufnahmestellung hin und her geschwenkt werden. In der Schließstellung kann ein Rahmenprofil, welches durch das Einlaufmaul aufgenommen und so gehalten ist, das Einlaufmaul des Hakens nicht mehr verlassen. In der Aufnahmestellung kann ein aufgenommenes Rahmenprofil das Einlaufmaul verlassen und der Haken so vom Schalungselement gelöst werden. Der Haken umfasst ein Befestigungsmittel, um die Sicherungsklinke beispielsweise mittels einer Kette an einem Kran zu befestigen. Die Sicherungsklinke kann durch Belastung des Befestigungsmittels von der Aufnahmestellung in die Schließstellung bewegt werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen solchen Haken weiterzuentwickeln, sodass insbesondere Unfallrisiken minimiert werden. Die Aufgabe wird durch eine Sperrklinke gelöst, mit der die Sicherungsklinke blockiert wird, wenn sich die Sicherungsklinke in ihrer Schließstellung befindet.
Patent DE-102016207643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Läufers einer elektrischen Maschine
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02P8/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Läufers (100) einer elektrischen Maschine bezüglich eines Stators der elektrischen Maschine, wobei der Läufer (100) Permanentmagnete (104) und einen Magnetgeber (106) mit einer vorbestimmten Anzahl von Magnetpolen mit einer alternierenden Magnetisierungsrichtung aufweist, der Stator Drehstromwicklungen und wenigstens einen Magnetfeldaufnehmer aufweist und die elektrische Maschine elektronisch sensorgesteuert schrittweise kommutiert ist, wobei der Läufer (100) relativ zu dem Stator bewegt wird, dabei in mehreren Kommutierungsschritten Signale des wenigstens einen Magnetfeldaufnehmers erfasst werden und eine Position des Läufers (100) bezüglich des Stators unter Berücksichtigung der in den mehreren Kommutierungsschritten erfassten Signale des wenigstens einen Magnetfeldaufnehmers bestimmt wird, um das Verfahren zu verbessern.
Patent DE-102016208129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer automatisierten Doppelkupplung eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer automatisierten Doppelkupplung eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems, bei welchem zwei Teilkupplungen (12, 19) der Doppelkupplung durch jeweils einen hydrostatischen Kupplungsaktor (4, 5, 7) anhand einer Kupplungskennlinie betätigt werden, wobei ein Kupplungsmoment über einen Betätigungsweg der jeweiligen Teilkupplung (12, 19) eingestellt wird, wobei sich während eines Schnüffelvorganges einer hydraulischen Strecke (7, 9, 11) des Kupplungsbetätigungssystems (1) ein Tastpunkt der Kupplungskennlinie der jeweils schnüffelnden Teilkupplung (12) verändert, welcher korrigiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sowohl der Crosstalk-Effekt als auch der Effekt, welcher während des Schnüffelvorganges auf den Tastpunkt wirkt, kompensiert werden, wird zur Korrektur des Tastpunktes einer inaktiven Teilkupplung (12) ein Korrekturfaktor bestimmt, welcher von einem Druck abhängt, der während des Schnüffelvorganges der inaktiven Teilkupplung (12) an einer aktiven Teilkupplung (19) auftritt und auf die inaktive Teilkupplung (12) überspricht.
Patent DE-102016208337-A1 (DE)
Title: Hinterleuchteter kapazitiver Berührungsschalter
Inventor: WILTAFSKY GEORG
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hinterleuchteten kapazitiven Berührungsschalter (10) mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungsstück (12), welches zwischen einer elektrisch isolierenden und weitgehend transparenten Abdeckplatte (16) und einer Trägerplatte (18) angeordnet ist, wobei das Verbindungsstück (12) mit seinem ersten Ende (20) an der Innenseite (22) der Abdeckplatte (16) anliegt und auf der Außenseite (24) der Abdeckplatte (16) eine Sensorfläche (26) bildet, wobei das Verbindungsstück (12) mit seinem zweiten Ende (30) mit einem elektrischen Kontakt (28) der Trägerplatte (18) verbunden ist, und mit einem Leuchtelement (34). Es wird vorgeschlagen, dass die Innenseite (22) der Abdeckplatte (16) in einem der Sensorfläche (26) gegenüberliegenden Bereich ein durch das Leuchtelement (34) beleuchtetes optisches Element (38) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Anzeige (52) mit mindestens einem erfindungsgemäßen hinterleuchteten kapazitiven Berührungsschalter (10).
Patent DE-102016208764-A1 (DE)
Title: Lecksensor
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: G01N33/26
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einer Welle, mindestens einem Gehäuse und mindestens einem Kondensator (105); wobei die Welle durch eine Öffnung des Gehäuses verläuft; wobei eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode des Kondensators (105) einen Spalt bilden. Der Kondensator (105) ist so angeordnet, dass durch die Öffnung aus dem Gehäuse austretender Schmierstoff mindestens teilweise in den Spalt gelangt.
Patent DE-102016209240-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und fahrassistenzverfahren
Inventor: YOSHITOMI NAOTO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Verkehrszeichenerfassungsabschnitt in einer ECU erfasst ein Ausfahrtzeichen in Frontbilddaten, die von einer fahrzeugeigenen Kamera aufgenommen werden. Das Ausfahrtzeichen weist ein Ausfahrtsymbol und ein Geschwindigkeitsbegrenzungssymbol auf. Das Ausfahrtsymbol weist auf einen Ort hin, an dem das Eigenfahrzeug eine aktuelle Fahrspur verlässt und auf eine mit der aktuellen Fahrspur verbundene Ausfahrt fährt. Ein Abstandserfassungsabschnitt erfasst einen Abstand in der Breite zwischen dem Eigenfahrzeug und dem Ausfahrtzeichen. Ein Fahrerabsichtserfassungsabschnitt erfasst eine Absicht des Fahrers, von einer aktuellen Fahrspur auf eine Ausfahrt zu wechseln. Ein Fahrspureintrittserfassungsabschnitt erfasst, dass das Eigenfahrzeug auf die Ausfahrt eintritt, wenn der vom Abstandserfassungsabschnitt erfasste Abstand geringer als ein vorbestimmter Abstand ist, wobei eine Richtung zum Wechseln der aktuellen Fahrspur gemäß der Erfassung durch den Fahrerabsichtserfassungsabschnitt gleich einer Richtung ist, die durch das Ausfahrtsymbol im Ausfahrtzeichen gekennzeichnet ist.
Patent DE-102016215297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Fahrerwechsels bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: WULF FELIX
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation eines Fahrerwechsels bei einem Kraftfahrzeug mit einer Innenraumkamera zur Überwachung des Fahrers, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass auf einen Fahrerwechsel erkannt wird, wenn der Kopf des Fahrers nicht im Sichtbereich der Kamera erkannt wird. Weiterhin ist eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium vorgesehen.
Patent DE-102016216174-A1 (DE)
Title: Übertragung von Informationen, die einem möglichen Sensorfehler eines magnetischen Sensors zugeordnet sind
Inventor: GRAMBICHLER KLAUS
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein magnetischer Sensor kann während einer Drehung eines Rades ein magnetisches Feld abtasten. Das abgetastete magnetische Feld kann ein Profil des Rades während der Drehung darstellen. Der magnetische Sensor kann basierend auf dem abgetasteten magnetischen Feld Informationen bestimmen, die einem möglichen Fehler des magnetischen Sensors und/oder des Rades zugeordnet sind. Der magnetische Sensor kann einen ersten Satz von Ausgangsimpulsen übertragen, der dem Profil des Rades während der Drehung entspricht. Der erste Satz von Ausgangsimpulsen kann während der Drehung des Rades übertragen werden. Der magnetische Sensor kann einen zweiten Satz von Ausgangsimpulsen übertragen, der den Informationen entspricht, die dem möglichen Fehler zugeordnet sind.
Patent DE-102016216232-A1 (DE)
Title: Autonomes Einparken mit Handschalt-Getriebe
Inventor: BAUCHROWITZ EDMUND
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Verwendung eines PKW-Antriebsstrangs, mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), welche eine Antriebswelle aufweist, mittels welcher die Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer motorisch aktuierbaren Kupplung (4) mit einem manuell schaltbaren Getriebe (5) zur Übertragung einer Antriebsleistung selektiv verbindbar ist und mit einer elektrischen Antriebsmaschine (2, 7) zum Bereitstellen einer Antriebsleistung zum Überwinden von Fahrwiderständen, zum autonomen oder teilautonomen Bewegen eines PKWs in einem niedrigen Geschwindigkeitsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass beim Fahren in einer Rückwärtsfahrtrichtung (12) während dieses Bewegens in dem niedrigen Geschwindigkeitsbereich die Antriebsleistung von der elektrischen Antriebsmaschine bereitgestellt wird und, dass die Verbrennungskraftmaschine (1) in der Rückwärtsfahrtrichtung (12) über ihre Antriebswelle von der elektrischen Antriebsmaschine (2, 7) mit angetrieben wird.
Patent DE-102016218276-A1 (DE)
Title: Hochvolt-kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: TCHOBANOV DIMITAR
IPC: H02J1/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Hochvolt-Kraftfahrzeugbordnetz mit einer elektrischen Heizvorrichtung und wenigstens einem weiteren Verbraucher, bei dessen Einschalten unerwünschte elektromagnetische Schwingungen in dem Bordnetz auftreten können. Diese werden erfindungsgemäß unterdrückt, indem die Heizvorrichtung zunächst eingeschaltet wird, bevor der weitere Verbraucher zugeschaltet wird. Das Einschalten der Heizvorrichtung ändert die Gesamtimpedanz des Bordnetzes derart, dass eine resonante Verstärkung der Störschwingungen vermieden wird. Vorzugsweise wird die Heizvorrichtung nur so kurz wie möglich (nur während des Einschaltvorgangs des weiteren Verbrauchers) zugeschaltet, um ein unerwünschtes Heizen zu minimieren.
Patent DE-102017003285-A1 (DE)
Title: Gasführung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNORPFEIL STEPHAN-JOHANNES
IPC: F02M26/13
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasführung für wenigstens einen Zylinder (2) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit:wenigstens einer Zufuhrpassage (100) zur Zufuhr von Gas zu dem Zylinder (2);wenigstens einer Abgaspassage (200) zur Abfuhr von Gas aus dem Zylinder (2);wenigstens einer Überbrückung, insbesondere Bypasspassage (300), zur Verbindung der Zufuhrpassage (100) und der Abgaspassage (200), und einem Schaltmittel (6, 10) zum Umschalten der Gasführung in einen Abgasrückführ-Betriebsmodus zur Zufuhr von Gas aus der Abgaspassage (200) durch die Überbrückung (300) in die Zufuhrpassage (100) undin einen Nachluft-Betriebsmodus zur Zufuhr von Gas aus der Zufuhrpassage (100) durch die Überbrückung (300) in die Abgaspassage (200).
Patent DE-102017005232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines adaptiven Frontscheinwerfers
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Lichtbündels eines adaptiven Frontscheinwerfers (5) eines Ego-Fahrzeugs (1) hat die Schritte:
 a) Erfassen (S1, S2) von Heckleuchten (10) eines vorausfahrenden Fremdfahrzeugs (2);
 b) Unterdrücken (S3) des Lichtbündels in einem die Heckleuchten (10) einschließenden Tunnel-Winkelbereich (9);
 c) Überwachen (S4) eines von den Heckleuchten (10) aufgespannten Winkels (α, d);
 d) wenn die Abnahmegeschwindigkeit (d',(d est  - d)) des Winkels (α, d) einen Grenzwert (ε 1 d, ε 2 d, ...) übersteigt, Erweitern (S9) des Tunnel-Winkelbereichs (9).
Patent DE-102017005638-A1 (DE)
Title: Handtasche für Raucher zur separaten Aufbewahrung von Geld, Kreditkarten und Mobiltelefon einerseits und Tabak sowie Rauchutensilien andererseits
Inventor: NOCKE NICOLE
IPC: A45C1/08
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handtasche für Raucher.
 Es gibt bislang nur einzelne Taschen für verschiedene Zwecke, etwa Geldbörsen. Raucher und Cannabis-Konsumenten, die ihre Rauchprodukte selber drehen, benötigen zudem eine Tabaktasche für Tabak, Blättchen und ein Feuerzeug, ferner eine geeignete Unterlage zum Drehen, einen Stopfer und eine Beleuchtung. Ein Mobiltelefon wird in der Regel in einer weiteren Tasche getragen. Das Mitführen diverser Einzeltaschen ist umständlich, es mangelt also an einer entsprechenden Gesamtlösung, welche alle Funktionen in einer einzigen Tasche kombiniert.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sie ein Portemonnaieteil und ein Tabakteil aufweist, wobei das Portemonnaieteil Fächer zur Aufbewahrung von Münzgeld, Kreditkarten, Geldscheinen und Mobiltelefon umfasst und das Tabakteil Fächer zur Aufbewahrung eines Tabakbeutels und Rauchutensilien sowie einen Blättchenhalter und dass zwischen beiden Teilen ein weiteres Fach zur Aufbewahrung von weiteren persönlichen Gegenständen vorhanden ist, wo wahlweise in der Damen-Variante eine zweiseitig befestigte Tragekette oder in der Herren-Variante eine einseitig befestigte Kette mit Haken angebracht ist. Optional sind das Tabakteil mit einer Drehunterlage samt Stopfer und Leuchtleiste und das Portemonnaieteil mit einem Schminkspiegel und/oder einem Halter für Kugelschreiber oder Schminkstift versehen.
 Die Handtasche bietet Rauchern Aufbewahrungsmöglichkeiten für Münzgeld, Kreditkarten, Geldscheine, Mobiltelefon, Tabakbeutel, Rauchutensilien, Blättchenhalter und persönlicher Gegenstände, optional eine Drehunterlage samt Stopfer und Leuchtleiste.
Patent DE-102017007811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Arretieren von Instrumentensaiten oder Seilen auf rotierend Zugspannung erzeugenden bzw. Zugspannung verändernden Dreh-/Wickelachsen von Stimmmechaniken, Stimmwirbel und Seilzugsystemen, ausgeführt als funktionsunterstützende Erweiterung bestehender Systeme oder funktionsintegriert als Erstausstattung/Bestandteil einer mechanischen Gesamtkonstruktion bei dessen Herstellungsprozess.
Inventor: LANGE FRANK
IPC: G10D3/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: 1. Vorrichtung und Verfahren zum Arretieren von Instrumentensaiten oder Seilen auf rotierend Zugspannung erzeugenden bzw. Zugspannung verändernden Wickelachsen, ausgeführt als Nachrüst-Element für bestehende Systeme oder funktionsintegriert als Erstausstattung/ Bestandteil einer mechanischen Gesamtkonstruktion bei dessen Herstellungsprozess, umfasst:2. Eine über die Wickelachse (2)/ dem Stimmwirbel gesteckte und an deren konkave Form angepasster (8) Hohlzylinder (1) ist mit Bohrungen (5 oder 6) und Einschnitten (7) versehen, welche ein tunnelartiges Aufnehmen der jeweiligen Saite im Innern ermöglichen und sich gegeneinander verdrehen (9) lassen.3. Nach dem Einführen der Saite durch die Bohrungen (11) wird die Wickelachse gedreht, damit der Hohlzylinder gegenüber der Wickelachse gegenläufig verdreht, was zu einem unmittelbaren und zuverlässigem Arretieren (10) der Saite/ Seil an fünf Stellen im Bereich der Durchführung führt.4. Bei anhaltender Drehung der Antriebseinheit (z.B. Schneckengetriebe der Stimmmechanik, Stimmwirbel) folgt unmittelbar der Prozess des Stimmens (12) der Saite.5. Für einen Saitenwechsel genügt das entgegengesetzte Drehen/ Lösen der Antriebseinheit (z.B. Schneckengetriebe, Stimmwirbel). Die Arretierung löst sich und die Saite kann entnommen werden.6. Spezielles Anwendungsgebiet sind Wickelachsen von Instrumenten-Stimmmechaniken und Stimmwirbel.
Patent DE-102017008956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung einer Rechnereinheit
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung einer Rechnereinheit (5) eines autonom bewegbaren Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem Ladevorgang eines elektrischen Energiespeichers (2) des Fahrzeuges (1) eine Rechenleistung der Rechnereinheit (5) zumindest einem externen Computernetzwerk und/oder einem Computerverbund zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102017106658-A1 (DE)
Title: Stellglied für tellerventil-düse mit variablem bereich
Inventor: BATTISTON PAUL A
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine Einspritzdüse beinhaltet ein Gehäuse, das eine Längsbohrung mit einem Proximalende und einem Distalende definiert, eine Kraftstoffhochdruckleitung in Verbindung mit der Längsbohrung und einem Ventilsitz, der eine Ventilsitzfläche und eine Öffnung am Distalende der Längsbohrung beinhaltet. Ein Tellerventil ist in der Längsbohrung angeordnet und beinhaltet einen Ventilkopf, der in die Ventilsitzfläche eingreifen kann. Einer Stellgliedvorrichtung ist am Proximalende der Längsbohrung angeordnet, und ein hydraulischer Koppler ist zwischen dem Stellglied und dem Tellerventil innerhalb der Längsbohrung angeordnet. Der hydraulische Koppler definiert eine Kammer, die unter niedrigen Druck stehenden Kraftstoff aufnimmt, um einen hydraulischen Spieleinsteller zwischen Stellglied und Tellerventil zu liefern.