baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050336-U1 (DE)
Title: Rasenpflegevorrichtung
IPC: A01D34/81
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen eines Rasens, umfassend: einen Tragboden, der eine Grasschneidvorrichtung trägt und einen Grasförderkanal aufweist; und einen Grassammler mit einem Graseintritt; wobei der Grasförderkanal einen zum Kommunizieren mit dem Graseintritt geeigneten Grasaustritt aufweist, und wobei eine untere Seite des Graseintritts mit einer Öffnung ausgebildet ist.
Patent DE-202011051628-U1 (DE)
Title: Innerer Schuh für Sportschuhe
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Innerer Schuh für Sportschuhe, bestehend aus einem äußeren Oberleder (2) aus flexiblem, halbsteifem Material, welches geeignet ist, zumindest teilweise den Fuß eines Trägers und die innere weiche Auspolsterung (4) unter dem Oberleder (2) zu umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Oberleder (2), zumindest in Übereinstimmung mit dem vorderen Teil des Fußes, mit einer Vielzahl von durchgehenden Öffnungen (6) versehen ist, und dass die Auspolsterung (4) mindestens einen elastisch verformbaren Teil (5, 5') enthält, welcher mindestens in Übereinstimmung mit den durchgehenden Öffnungen (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011051873-U1 (DE)
Title: Zum Ausstellen geeignete Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Zum Ausstellen geeignete Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge, umfassend: – einen Aufhänger (1), der ein Aufhängeloch (13) aufweist und mit einem geraden, streifenförmigen ersten Einfügeteil (14) versehen ist, wobei entsprechend der Stelle des ersten Einfügeteils (14) eine Mehrzahl von beabstandet angeordneten ersten Positionierteilen (15) angeordnet ist; und – eine Mehrzahl von Aufbewahrungsschachteln (2, 3), an deren Rückseite ein zweites Einfügeteil (21, 31) abgestimmt auf das erste Einfügeteil (14) des Aufhängers (1) ausgebildet ist und eine Mehrzahl von zweiten Positionierteilen (22, 32) abgestimmt auf die ersten Positionierteile (15) des Aufhängers (1) angeordnet ist, wobei nach Bedarf eine oder mehr als eine Aufbewahrungsschachtel (2, 3) mit einem und demselben Aufhänger (1) zusammengebaut werden kann, wobei die Aufbewahrungsschachtel dadurch positioniert wird, dass das zweite Einfügeteil (21, 31) in das erste Einfügeteil (14) des Aufhängers (1) eingefügt wird und dass die zweiten Positionierteile (22, 32) und die ersten Positionierteile (15) zusammengefügt werden.
Patent DE-202011103123-U1 (DE)
Title: Hohlziegelplattenheizung Infrarot-Strahlungsofen
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-07-13
Abstract: Plattenheizung mit gefüllten Hohlkammern, dessen innere Seitenwandungen gleichzeitig Speicherfläche, Heizleiterführung und Befestigungswandung sind.
Patent DE-202011105478-U1 (DE)
Title: Mini-Sterngolfanlage mit Automatischer Spielballrückführung
IPC: A63B67/02
Filed: 2011-09-08
Abstract: Mini-Sterngolfanlage mit Automatischer Ballrückführung. – 12 Bahnen Anlage –
Patent DE-202011106465-U1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe für Elektrofahrzeuge
IPC: B23B47/02
Filed: 2011-09-28
Abstract: Mehrganggetriebe, umfassend: eine Planetenzahnradscheibe (5) mit einem axialen, polygonalen Loch (51) und einem passiven Sonnenzahnrad (52), das sich axial von der Planetenzahnradscheibe (5) aus erstreckt; eine Hauptwelle (1A) mit einem polygonalen Schaft (1A1), der sich durch das polygonale Loch (51) der Planetenzahnradscheibe (5) erstreckt; eine Planetenzahnradeinheit (8) mit einem Ringkörper (7) und mehreren Planetenzahnrädern (82), wobei der Ringkörper (83) mehrere innere Zähne (833) aufweist, die auf einem Innenumfang des Ringkörpers ausgebildet sind, sowie mehrere Nocken (832), die sich von einem Außenumfang des Ringkörpers (83) aus erstrecken, wobei ferner jedes Planetenzahnrad (82) ein erstes Stufenzahnrad (821) und ein zweites Stufenzahnrad (822) aufweist, das einen größeren Durchmesser besitzt als das erste Stufenzahnrad und wobei der Ringkörper (7) axial beweglich ist, um mit den Planetenrädern (82) verbunden zu werden; ferner umfassend ein Ringzahnrad mit mehreren inneren Zähnen (72), die auf einem inneren Umfang des Zahnrads ausgebildet sind, mehrere axiale...
Patent DE-202011106763-U1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung an einem Heizgerät
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Halter zur Befestigung eines Behälters an einem Heizgerät, insbesondere an einer Wärmepumpe, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hakenblech (200) des Halters (110) an einer Basis (300) des Halters geführt ist, das Hakenblech (200) mit der Basis (300) mit einem Einstellmittel (400) in Verbindung steht und das Hakenblech (200) mit dem Einstellmittel (400) gegen ein Formteil (510) eines Behälters pressbar ist.
Patent DE-202011111128-U1 (DE)
Title: Prothetische Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-10-05
Abstract: Radial expandierbare, prothetische Aortenklappe (10), die dafür angepasst ist, zur Einführung in den Körper eines Patienten in einer radial zusammengezogenen Konfiguration an dem Schaft (180) angebracht zu werden, wobei die prothetische Aortenklappe (10) umfasst:
 einen ballonexpandierbaren, ringförmigen Rahmen (12) mit einem Einströmendabschnitt und einem Ausströmendabschnitt;
 eine Segelstruktur (14), die innerhalb des Rahmens (12) positioniert ist, wobei die Segelstruktur (14) eine Mehrzahl von Kommissurabschnitten sowie eine Mehrzahl von Segeln (40) umfasst;
 einen ringförmigen Innensaum (16), der entlang einer Innenfläche des Rahmens (12) positioniert ist, wobei der Innensaum (16) an der Innenseite des Rahmens (12) befestigt ist;
 wobei der Rahmen (12) eine Mehrzahl von winkelbeabstandeten Kommissurfenstern (20) umfasst, von denen jedes eine umschlossene Öffnung zwischen einer ersten und einer zweiten axial ausgerichteten Seitenstrebe (31) umfasst, wobei sich die Mehrzahl von Kommissurabschnitten durch entsprechende Kommissurfenster (20) hindurch nach außen erstreckt;
 wobei die prothetische Aortenklappe (10) ferner einen ringförmigen Außensaum (18) umfasst, der um eine Außenfläche des Rahmens (12) herum positioniert ist, wobei der Außensaum (18) umfasst: einen Einströmrand (160), der an dem Einströmendabschnitt des Rahmens (12) an einem Einströmrand des Innensaums (16) befestigt ist, einen Ausströmrand (162), der an einem zweiten Ort an dem Rahmen (12) befestigt ist, und einen Mittelabschnitt zwischen dem Einströmrand und dem Ausströmrand;
 wobei jedes Segel (40) einen Verstärkungsstreifen (72) aufweist, der an einer inneren Oberfläche eines unteren Randabschnitts (108) des Segels befestigt ist, wobei jedes Segel (40) und der entsprechende Verstärkungsstreifen (72) derart separat an den Innensaum (16) angenäht sind, dass die unteren Ränder der Segel (40) über den Innensaum (16) an dem Rahmen (12) befestigt sind.
Patent DE-202012001163-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Möbelsystem
IPC: A47B85/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Würfelkorpus als Basisteil für beispielsweise Regale, Sitzwürfel, Stehtische, Tresen, Vitrinen, Produkthalter oder Grafikträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) auf die Maße 846 mm × 450 mm × 33 mm faltbar (2) ist. Diese Funktion wird durch das eingesetzte „Klavierband” (10) gewährleistet. Je Seitenteil ist oben ein Magnet (9) – mittig und flächenbündig in nicht gefasster Kante – eingelassen (4).
Patent DE-202012002966-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-03-06
Abstract: Straßenfertiger mit einem einen Führerstand (1) tragenden Chassis (2), einem Fahrwerk (3), mindestens einem Antriebsaggregat (4), einem Hydrauliksystem, einer Bohle (5), eine Asphaltzufuhranordnung umfassend einen Vorratsbunker (6) und eine aus dem Vorratsbunker (6) zu einem Querverteiler (7) fördernde Längsfördervorrichtung (8) und mit einer Gebläse betriebenen Dampfabsaugung (10) mit mindestens einem Luftstromweg (X), dessen Abzugsleitung (11) eine Ansaugöffnung (12) oberhalb des Querverteilers (7) und eine Auslassöffnung (18) in einer Höhe oberhalb des Führerstands (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (13) im Bereich der Ansaugöffnung (12) der Abzugsleitung (11) des mindestens einen Luftstromweges (X) angeordnet ist.
Patent DE-202012006047-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur mechanischen Befestigung von Dämmstoffen und Abdichtbahnen auf Flachdächern sowie Lastverteiler für ein solches Befestigungselement
IPC: E04B1/74
Filed: 2012-06-25
Abstract: Befestigungselement (1) zur mechanischen Befestigung von Dämmstoffen (3) und Abdichtbahnen (5) auf Flachdächern, umfassend mindestens eine Schraube (10) und einen Lastverteilteller (30) aus Kunststoff einen zentralen Kanal (44) aufweist, durch welchen die Schraube (10) mit ihrem Schraubenschaft (14) hindurchgeführt ist, wobei sich der Kanal (44) im Durchmesser reduziert und eine Auflageschulter (46) für den Schraubenkopf (12) bildet, und wobei die Schraube (10) mit ihrer dem Schraubenkopf (12) fernen Schraubenspitze in den Dachuntergrund (7) oder in einen dort eingelassenen Dübel in der Weise einschraubbar ist, dass der Lastverteilteller (30) unter Klemmung des Dämmstoffes (3) und der Abdichtbahn (5) zum Dachuntergrund (7) hin angezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand (54) des Kanalabschnittes (45) oberhalb der Auflageschulter (46) radial verteilte, sich parallel zur Kanallängsachse (49) erstreckende Stege (56) angeordnet sind.
Patent DE-202012006463-U1 (DE)
Title: Komposteinrichtung in Sytembauweise
IPC: C05F9/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Thermokomposter dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile Umkantungen aufweisen und mittels geschlitzter Verbindungsrohre zusammengesetzt werden.
Patent DE-202012006960-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Universal Sattelschloss (Uni001)
IPC: B62H5/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Fahrrad-Universalschloss zur Sicherung eines Fahrrad-Sattels gegen Diebstahl, und gleichzeiter Sicherung des gesamten Fahrrades gegen Diebstahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (Länge 4 cm (variabel) mit einem M8 Gewinde (2) – mit integriertem Stahlseil (3) beliebiger Länge (Standart-Länge 65 cm) – dass am Ende des Stahlseiles (3) ein Schloss-Aufnahme-Endstück mit einer einer Standart-Schloss 3 Nippel Ausführung (4a) versehen ist, durch die Bohrung der Sattel-Stützklemme (1) – die standartmäßig bei jedem Fahrrad vorhanden ist, durchgeführt wird, und mit – einer oder mehrer Distanz-Unterlagsscheiben (5) – mit einem Zahlenschloss (4b) oder – Schlüsselschloss mit einem M8 Innen-Gewinde (4b) solange per Rechtsdrehung verschraubt wird, bis die entsprechende Spannung auf die – Sattel-Stützklemme (1) ausreichend ist, um den Fahrrad-Sattel in gewünschter Höhe zu arritieren, und Standfest zu machen.
Patent DE-202012008554-U1 (DE)
Title: System zur Simulation einer Bedienung einer Farbauftragsvorrichtung
IPC: G05B17/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: System zur Simulation einer Bedienung einer Farbauftragsvorrichtung (2), insbesondere einer Farbspritzpistole oder einer Airbrush-Pistole, aufweisend zumindest eine Einrichtung (3) zur Erfassung der räumlichen Position und Bewegung eines Benutzers (1), ein Datenverarbeitungsgerät (7) und zumindest eine Anzeigevorrichtung (5, 6) auf der eine virtuelle Farbauftragsfläche (20) anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) zur Erfassung der räumlichen Position und Bewegung eines Benutzers (1) mit dem Datenverarbeitungsgerät (7) verbunden ist, dass die Datenverarbeitungseinrichtung mit der zumindest einen Anzeigevorrichtung (5, 6) verbunden ist, auf der ein Abbild (11) des Benutzers (1) oder eines Teils des Benutzers (1) und ein Abbild (21) der Farbauftragsvorrichtung (2) anzeigbar ist, wobei die Positionen und Bewegungen der Abbilder (11, 21) in Abhängigkeit von den Daten der Einrichtung (3) zur Erfassung der räumlichen Position und Bewegung des Benutzers (1) relativ zur virtuellen Farbauftragsfläche (20) angezeigbar sind.
Patent DE-202012012517-U1 (DE)
Title: Liegender Schaltschrank mit Schwenkrahmen
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Schaltschrank mit um eine Achse schwenkbarem Schwenkrahmen (12) auf dem Schaltelemente (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschrank als liegender Schaltschrank mit seiner Längserstreckung in einer horizontalen Achse ausgerichtet ist, und die Schaltelemente (11) in dem horizontal verschiebbaren Schwenkrahmen (13) aufgenommen sind, und dass der Schwenkrahmen (13) in einer horizontalen Ebene aus der vorderen Frontseite (4) des Gehäuses (1) des liegenden Schaltschrankes herausgefahren und in eine vertikale Schwenkposition abgeklappbar ist.
Patent DE-202012101190-U1 (DE)
Title: Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut
IPC: E02F3/88
Filed: 2012-04-02
Abstract: Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut aus einer Umgebung des Saugbaggers mittels eines schnell fließenden Luftstromes, mit mindestens zwei seriell angeordneten Ventilatoren zur Erzeugung des Luftstroms und mit einem Zuluftkanal auf einer Ansaugseite der Ventilatoren und einem Abluftkanal auf einer Ausblasseite der Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass – eine erste mechanisch angetriebene Ventilatoreinheit (2) mit mindestens einem Ventilator (2.1) und – eine zweite hydraulisch angetriebene Ventilatoreinheit (3) mit mindestens einem Ventilator (3.1) vorhanden sind.
Patent DE-202012102322-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Golfschlägers
IPC: A63B53/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Ein Aufbau eines Golfschlägers, wobei ein Schlägerkopf (20) am Unterteil der Schaft (10) ausgebildet ist, eine Schlagfläche (21) an der Voderseite dieses Schlägerkopfs (20) aufweist, ein Simulationsball (22) an der Rückseite des Schlägerkopfs (20) des Golfschlägers angeordnet ist und eine Fluchtlinie der Ballflugrichtung (23) mittig auf der Oberseite des Simulationsballs (22) vorgesehen ist, damit ein Verwender mittels diesem Aufbau die auf dem Simulationsball (22) markierten Fluchtlinie der Ballflugrichtung (23) direkt verwenden kann, um diese mit der auf dem Wettkampfgolfball (30) markierten Fluchtlinie der Ballflugrichtung (31) genau anvisieren zu können.
Patent DE-202013004417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ausräumung der Leitungen mit Hilfe die Sprengpatrone mit der Fernsteuerung.
IPC: H02G7/16
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung für die Reinigung der Leitungen der Hochspannungsstarkstromleitung vom Schnee und dem Eis, unterhaltend die Sprengpatrone, die auf der Leitung gefestigt wird und hat die Richtung der Auswürfe der Explosionsgase senkrecht der Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass kann die Frequenz der Wiederholung der Explosionen F, F/2, F/4 bedeuten zu sein oder variabel, wo F – die Resonanzfrequenz der Leitung zwischen zwei benachbarten Masten.
Patent DE-202013006447-U1 (DE)
Title: Modellflugzeug
IPC: A63H27/18
Filed: 2013-07-17
Abstract: Modellflugzeug (2) mit einer heckseitigen Leitwerkanordnung (4), deren Kontur im Wesentlichen durch Schaumstoffelemente (SEI, SE2) gebildet ist, und die ein erstes Leitwerk (6) und ein zu diesem senkrecht ausgerichtetes zweites Leitwerk (8) aufweist, die über lösbare Verbindungsmittel aneinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel wenigstens ein Abstandselement (14) aufweisen, das sich innerhalb des ersten Leitwerkes (6) von einem Kontaktbereich (16), an den das zweite Leitwerk (8) anlegbar ist, zu einer vom Kontaktbereich (16) beabstandeten und in das Schaumstoffelement (SE1) des ersten Leitwerks (6) eingebetteten Lagerplatte (12) erstreckt, die mit wenigstens einem am zweiten Leitwerk (8) angreifenden Zugelement (10) verbindbar ist, wobei sich die Lagerplatte (12) quer zur Haupterstreckungsrichtung (ER) des Abstandselementes (14) erstreckt.
Patent DE-202013007169-U1 (DE)
Title: Modul, Vorrichtung und System zur Detektion des Verbindungszustands eines Ventilators
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Modul zur Detektion des Verbindungszustands eines Ventilators, das zur Detektion mindestens eines Ventilators (30) dient, wobei der Ventilator (30) einen positiven Stromanschluss (31), einen negativen Stromanschluss (32), einen Drehzahlsteueranschluss (33) und einen Drehzahl-Rückkopplungsanschluss (34) aufweist und beim Drehen ein Drehzahlsignal erzeugt, umfassend eine Stromeinheit (21), die mit einer externen Stromquelle und dem positiven Stromanschluss (31) und dem negativen Stromanschluss (32) verbunden ist und durch den positiven Stromanschluss (31) und den negativen Stromanschluss (32) einen Strom an den Ventilator (30) liefert, und eine Verarbeitungseinheit (22), die mit der Stromeinheit (21) verbunden ist und ein Detektionssignal und ein Drehzahlsteuersignal erzeugt, wobei das Drehzahlsteuersignal durch den Drehzahlsteueranschluss (33) an den Ventilator gesendet wird, wodurch der Ventilator (30) gedreht wird, wobei das Drehzahlsignal des Ventilators (30) durch den Drehzahl-Rückkopplungsanschluss (34) an die Verarbeitungseinheit (22) gesendet wird, wobei die Verbindung des Ventilators (30) und des Detektionsmoduls (20) dadurch identifiziert werden kann, dass die Verarbeitungseinheit (22) von dem Ventilator (30) das zurückgesendete Detektionssignal empfängt oder nicht.
Patent DE-202013103506-U1 (DE)
Title: Als Klappstuhl ausgebildeter Stuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Als Klappstuhl ausgebildeter Stuhl, mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, wobei das Sitzteil an einem in einen Standfuß übergehenden, das Sitzteil mit dem Rückenlehnenteil verbindenden Verbindungsteil angelenkt ist, das an dem Rückenlehnenteil höhenmäßig, bezogen auf eine Rückenerstreckung des Rückenlehnenteils, unterschiedlich anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil das Sitzteil und das Rückenlehnenteil als starrer Lenker verbindet.
Patent DE-202013104140-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Einbauleuchte, insbesondere Deckeneinbauleuchte, umfassend einen Einbaurahmen (2), sowie eine an den Einbaurahmen (2) angeschlos sene, hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber diesem einrichtbare Lam peneinheit (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Lampeneinheit (9) mittels einer Führungseinrichtung (13) gegenüber dem Einbaurahmen (2) derart verstellbar geführt ist, dass durch die Verschiebung die Nei gung der Lampeneinheit (9) einrichtbar ist, indem die Führungseinrich tung (13) eine oberhalb eines unteren Abschlussbereichs des Einbau rahmens (2) angeordnete, von diesem aus gesehen konkav ge krümmte Führungskulisse (14) sowie ein Führungselement (15) um fasst, das in wenigstens zwei voneinander beabstandeten Punkten an der Führungskulisse (14) geführt ist, und ein von einer Unterseite der Einbauleuchte (1) aus bedienbarer, selbsthemmender Antrieb (16, 17) zum Einrichten der Neigung der Lampeneinheit (9) auf die Führungs einrichtung (13) wirkt.
Patent DE-202013105079-U1 (DE)
Title: Eine LED-Ultraviolett-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine LED-Ultraviolett-Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1) mit einer in seiner Mitte befindlichen Aussparung und einen Deckel (2) für das Gehäuse (1) umfasst, der Deckel (2) mit den Befestigungsschrauben (3), die sich in den vier Ecken des Deckels (2) befinden, auf dem Gehäuse befestigt ist, in dem Gehäuse (1) eine Anzahl von LED-Ultraviolett-Glühbirnen (4) angeordnet ist und dass zwischen den LED-Ultraviolett-Glühbirnen (4) eine Anzahl von Wasserkühlungseinheiten (6) gleichmäßig angeordnet ist.
Patent DE-202014001525-U1 (DE)
Title: Dauerinfusionsvorrichtung
IPC: A61M5/145
Filed: 2014-02-19
Abstract: Vorrichtung für Dauerinfusionen (2) mit einem Gehäuse (4), in dem eine Infusionsgeräteaufnahme (6) für die Aufnahme eines Infusionsgerätes (18) mit wenigstens einem mittels eines Stößels (20) auspressbaren Behälters (22) vorgesehen ist, die sich entlang einer Haupterstreckungsachse (AA) von einem stößelseitigen Ende (26) zu einem auslassseitigen Ende (28) erstreckt und mit einer Betätigungsvorrichtung (30) zum selbsttätigen Auspressen des Infusionsgerätes (18), einem Antrieb (32) zur Verlagerung eines Stößelanschlags/-betätigungs-Elementes (24) der Betätigungsvorrichtung (30) und einer Steuerungsanordnung (72), mittels der eine Vorschubgeschwindigkeit der Betätigungsvorrichtung (30) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupterstreckungsachse (AA) der Infusionsgeräteaufnahme (6) gegenüber einer Lagerebene (E) des Gehäuses (4) einen Anstellwinkel (W) aufweist und dabei das auslassseitige Ende (28) oberhalb des stößelseitigen Endes (26) der Infusionsgeräteaufnahme (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014005378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von Gewässern
IPC: C02F7/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung von stehenden Gewässern, dadurch gekennzeichnet, daß eine nach unten offene Rinne im Kreis verlaufend an einem Gestell befestigt ist.
Patent DE-202014007727-U1 (DE)
Title: Gerät für den Parallelbetrieb von 4 oder mehreren Stromspeicherelementen
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: „DG-Akkubooster” zum Betrieb von 4 oder mehreren Stromspeicherelementen für parallelen Betrieb aller Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass die nach derzeitigem Stand der Elektrotechnik bisher auftretenden Verluste wie unter Punkt 2 der Beschreibung erklärt, vermieden werden.
Patent DE-202014008218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von biologischen Zellen
IPC: A61N2/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von biologischen Zellen mit Hilfe von elektromagnetischen Feldern, bestehend aus wenigstens einem Generator zur Erzeugung von einstellbaren Signalen, einer Vorrichtung zur Erzeugung von wenigstens einem magnetischen Feld, einem Leistungsverstärker zur Einstellung der Stärke des magnetischen Feldes und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der genannten Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass – gesteuert durch die Steuereinrichtung (1) – mit der Vorrichtung zur Erzeugung eines magnetisches Felds wenigstens ein Magnetfeld mit wechselnder magnetischer Polarität erzeugbar ist, dessen Polaritäts-Wechsel-Frequenz durch den Generator (6) präzise auf die jeweilige Eigenfrequenz der zu beeinflussenden Zellen (C) einstellbar ist und wobei die Zellen (C) im erzeugten Magnetfeld angeordnet sind, dessen Stärke und Dauer in Abhängigkeit von der gewünschten Beeinflussung einstellbar ist.
Patent DE-202014008267-U1 (DE)
Title: Hampelmann mit Stimme und farbwechselnd leuchtenden Augen
IPC: A63H3/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Hampelmann mit Stimme und farbwechselnd leuchtenden Augen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Hampelmanns ein Tonmodul mit Batteriebetrieb und vorgefertigtem Text befestigt ist.
Patent DE-202014009314-U1 (DE)
Title: Keilrahmenbild, gekennzeichnet dadurch, dass ein 3D-Effekt durch das Auftragen von Fugenacryl erzeugt wird.
IPC: B44D5/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Keilrahmenbild im 3D-Effekt, erzeugt durch Auftragen eines handelsüblichen Fugenagryls, mit Hilfe einer Kartuschenpresspistole und Ausgestaltung mit Kunstagrylfarben. Neue 3D-Maltechnik „pistole-tech” Erweiterung der 3D-Maltechnik auch auf andere Materialien. Z. B. Holz usw.
Patent DE-202014011491-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Mobilgerät, umfassend:
 eine Kamera, gestaltet zum Erfassen eines Bildes;
 eine Sichtanzeige;
 einen Prozessor, der zur Datenübertragung mit der Kamera und der Sichtanzeige verbunden ist,
 wobei der Prozessor ausgelegt ist, um:
 zu veranlassen, dass die Kamera das Bild erfasst, wobei das erfasste Bild ein Codesymbol enthält; gekennzeichnet durch
 Decodieren des Codesymbols in dem erfassten Bild;
 Darstellen des erfassten Bildes, sodass das erfasste Bild eine positive optische Anzeige umfasst, die in dem Codesymbol eingeblendet ist, wobei die positive optische Anzeige eingeblendet wird, wenn das Codesymbol erfolgreich decodiert ist; und
 Darstellen des erfassten Bildes, sodass das erfasste Bild eine negative optische Anzeige umfasst, die in dem Codesymbol eingeblendet wird, wobei das Decodieren des Codesymbols nicht erfolgreich ist.