baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001177-B4 (DE)
Title: Steuergerät, maschinelle Lernvorrichtung und System
Inventor: OGAWA KENICHI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2019-02-18
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steuergerät (1), das eine Werkzeugmaschine (2) zum Durchführen des Schneidens eines Werkstücks, geklemmt auf eine Bearbeitungsspannvorrichtung, durch ein Werkzeug steuert, wobei das Steuergerät (1) umfasst:eine maschinelle Lernvorrichtung (100), die Bearbeitungsbedingungsdaten (S1) zur Angabe von Bearbeitungsbedingungen für das Schneiden, Spindeldrehmomentdaten (S2) zur Angabe des Spindeldrehmoments während des Schneidens und Schneidkraftkomponenten-Richtungsdaten (S3) zur Angabe von Schneidkraftkomponenten-Richtungsinformationen zum Schneidwiderstand gegen eine Schneidkraft als Zustandsvariablen (S) zur Darstellung eines Istzustands einer Umgebung beobachtet und die ein Lernen oder eine Entscheidungsfindung unter Verwendung eines Lernmodells zum Modellieren der Bearbeitungsbedingungen für das Schneiden, bei dem die Schneidkraft, die das Halten durch eine Klemmkraft von der Bearbeitungsspannvorrichtung ermöglicht, auf das Werkstück ausgeübt wird, auf der Basis der Zustandsvariablen (S) durchführt.
Patent DE-102019001198-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-02-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ein Lager (1), insbesondere zum Lagern von Kraftfahrzeugmotoren, aufweisend:ein Gehäuse (2) zum Verbinden des Lagers (1) mit einem ersten Bauteil,einen Kern (4) zum Verbinden des Lagers (1) mit einem zweiten Bauteil,ein Paar Befestigungselemente (6a, 6b), die an das Gehäuse (2) befestigbar sind, undein Federelement (7) zum elastischen Verbinden des Kerns (4) und des Gehäuses (2) miteinander,wobei das Federelement (7) ein Paar Tragfederabschnitte (8a, 8b) und einen Druckfederabschnitt (10) aufweist,wobei sich die Tragfederabschnitte (8a, 8b) jeweils zwischen dem Kern (4) und einem der Befestigungselemente (6a, 6b) im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung und/oder Vertikalrichtung des Lagers (1) erstrecken,wobei sich der Druckfederabschnitt (10) im Wesentlichen in einer Querrichtung des Lagers (1) von dem Kern (4) zu dem Gehäuse (2) erstreckt,wobei die Querrichtung des Lagers (1) senkrecht zur Vertikalrichtung des Lagers (1) verläuft,wobei im befestigten Zustand der Befestigungselemente (6a, 6b) an dem Gehäuse (2) der Druckfederabschnitt (10) mittels der Tragfederabschnitte (8a, 8b) gegen einen Stützabschnitt (12) des Gehäuses (2) gepresst ist, wodurch der Druckfederabschnitt (10) vorgespannt ist,wobei im befestigten Zustand der Befestigungselemente (6a, 6b) an dem Gehäuse (2) ein vorbestimmter oder vorbestimmbarer Vorspannweg der Tragfederabschnitte (8a, 8b) im Wesentlichen in der Querrichtung des Lagers (1) überbrückt ist, undwobei die Tragfederabschnitte (8a, 8b) im befestigten Zustand der Befestigungselemente (6a, 6b) an dem Gehäuse (2) überwiegend durch Schubkräfte entlang der Querrichtung vorgespannt sind und der Druckfederabschnitt (10) überwiegend durch Druck entlang der Querrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102019108436-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Stator einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RICHTER JENS
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für einen Stator (1) einer elektrischen Maschine zum Zusammenstecken mit einem hohlzylinderförmigen Blechpaket (2) des Stators (1), aufweisend- mehrere Kühlkanäle (14) zum Leiten von Kühlfluid entlang des Blechpakets (2), und- einen mit den Kühlkanälen (14) verbundenen, in einer entlang einer Umfangsrichtung (U) orientierten Strömungsrichtung (S) von Kühlfluid durchströmbaren Fluidring (11) zum Anordnen an einer Stirnseite (7) des Blechpakets (2), welcher zwei Fluidringkanäle (18, 19) in Form von einem Verteilkanal (18) zum Verteilen des Kühlfluids auf die Kühlkanäle (14) und einem Sammelkanal (19) zum Aufnehmen des Kühlfluids aus den Kühlkanälen (14) sowie zumindest zwei Kühlfluidanschlüsse (12, 13) in Form von zumindest einem Zuflussanschluss (12) zum Einleiten des Kühlfluids in den Verteilkanal (18) und zumindest einem Abflussanschluss (13) zum Entnehmen des Kühlfluids aus dem Sammelkanal (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fluidringkanäle (18, 19) zur Gleichverteilung des Kühlfluids auf die Kühlkanäle (14) in Strömungsrichtung (S) umfangswinkelabhängige Strömungsquerschnitte (Q1(U), Q2(U)) aufweisen, wobei der Verteilkanal (18) mit einem ersten Strömungsquerschnitt (Q1 (U)) ausgebildet ist, welcher ausgehend von dem zumindest einen Zuflussanschluss (12) und mit steigender Anzahl an bereits mit Kühlfluid versorgten Kühlkanälen (14) abnimmt, und der Sammelkanal (19) mit einem zweiten Strömungsquerschnitt (Q2(U)) ausgebildet ist, welcher mit steigender Anzahl an bereits entleerten Kühlkanälen (14) und zu dem zumindest einen Abflussanschluss (13) hin zunimmt.
Patent DE-102019113643-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F02M26/54
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ventilvorrichtung miteinem Aktor (10) zur Betätigung eines Regelkörpers (27) einer Verbrennungskraftmaschine, einem Gehäuse (20), welches aus einem Aktorgehäuse (24) und einem Strömungsgehäuse (22), in dem ein Strömungskanal ausgebildet ist, besteht,einem im Gehäuse (20) angeordneten Elektromotor (11) mit einem Rotor (12) und einem Stator (14),einem am Gehäuse (20) befestigbaren Deckel (30),einer rotierbaren Welle (16), die mit dem Rotor (12) zumindest drehfest verbunden ist, sowieeiner im Gehäuse (20) befestigten und in einer Ebene gewickelten Spiralfeder (50),einem Regelkörper (27), der im Strömungsgehäuse (22) zur Regelung eines Durchströmungsquerschnitts angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassam Gehäuse (20) ein Reibminderungselement (60, 60', 60") für die Spiralfeder (50) angeordnet ist und die Spiralfeder (50) axial zwischen dem Rotor (12) und dem Deckel (30) des Aktors (10) und radial zumindest weitgehend innerhalb des Aktorgehäuses (24) angeordnet ist.
Patent DE-102020004907-B4 (DE)
Title: Dynamische Sitzvorrichtung mit ringförmiger Federeinheit
Inventor: WEIHE JOHANN
IPC: A47C3/025
Filed: 2020-08-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamische Sitzvorrichtung (Fig. 1) bestehend aus zwei sich durchdringenden Gestellen (2, 4). Diese sind durch eine ringförmige Federeinheit (3) miteinander verbunden. Die Gegenkraft zur Federeinheit wird im unbelasteten Zustand von den drei Niederhaltern (5) geleistet.Im belasteten Zustand steht der untere Teil des Gestells (4) fest auf dem Boden, während der Obere Teil (2) zusammen mit der Sitzfläche (1) beweglich ist. Das obere Gestell (2) ist fest mit der Sitzfläche (1) verbunden.
Patent DE-102020105046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts und Verwendung eines solchen Stahlflachprodukts
Inventor: HOFFSTIEPEL JASMIN
IPC: B24C1/10
Filed: 2020-02-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren eines zur Herstellung eines Bauteils, das eine hohe Oberflächenhärte und eine hohe Mindeststreckgrenze aufweist, durch Kaltumformen vorgesehenen Stahlflachprodukts, umfassend folgende Arbeitsschritte:a) Bereitstellen eines mindestens 2 mm dicken warmgewalzten Stahlflachprodukts, das eine Oberflächenhärte von mindestens 250 HV und eine Streckgrenze von mindestens 800 MPa aufweist;b) Strahlbehandeln des Stahlflachprodukts, wobei für das Strahlbehandeln das Stahlflachprodukt kontinuierlich relativ zu einer Strahlbehandlungsanlage bewegt wird, die über eine Strahldauer von 0,03 min bis 2 min einen Strahlmittelstrahl gegen mindestens eine Oberfläche des Stahlflachprodukts richtet, wobei das Strahlmittel des Strahlmittelstrahls aus Partikeln mit einem mittleren Durchmesser von 0,05 - 4 mm besteht und die Auftreffgeschwindigkeit der Partikel mindestens 50 m/s beträgt, so dass, nachdem das Stahlflachprodukt die Beaufschlagungslänge passiert hat, an der dem Strahlmittelstrahl ausgesetzten Oberfläche eine gemittelte Rautiefe Rz, für die gilt5 μm≤Rz≤65 μm,und ein Mittenrauwert Ra vorliegt, für den gilt2 μm≤Ra≤15 μm.
Patent DE-102020108004-B4 (DE)
Title: Primärkopplungsvorrichtung, Sattelkupplungsanordnung und automatisches Kupplungssystem
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/12
Filed: 2020-03-24
Granted: 2023-05-11
Abstract: Primärkopplungsvorrichtung (1) einer Sattelkupplungsanordnung (3) oder eines Anhängers, insbesondere eines Sattelaufliegers,wobei die Primärkopplungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (10), einen Antrieb (12), ein Koppelmechanismus (24), eine Abdeckvorrichtung (20) und ein Steckerelement (14) umfasst,wobei der Grundkörper (10) dazu ausgelegt ist, an der Sattelkupplungsanordnung (3) und/oder dem Anhänger festgelegt zu sein,wobei das Steckerelement (14) Energieleitkontakte (16) aufweist, welche insbesondere in eine Steckrichtung (V) weisen,wobei der Antrieb (12) über den Koppelmechanismus (24) mit der Abdeckvorrichtung (20) mechanisch verbunden ist,wobei die Abdeckvorrichtung (20) zumindest ein Abdeckelement (22) aufweist,wobei das Abdeckelement (22) durch den Antrieb (12) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist,wobei in der ersten Stellung des Abdeckelements (22) das Steckerelement (14) freigegeben ist, undwobei in der zweiten Stellung des Abdeckelements (22) das Steckerelement (14) abgedeckt ist,wobei der Grundkörper (10) der Primärkopplungsvorrichtung als ein Blechteil ausgestaltet ist.
Patent DE-102020122745-B4 (DE)
Title: Halterungsbauteil für Stabilisatorbügel und Stabilisator-System zur Stabilisierung einer Tastenkappe einer Tastatur, Stabilisator-Set und Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/70
Filed: 2020-08-31
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halterungsbauteil (1) für einen oder mehrere Stabilisatorbügel zur Stabilisierung einer auf einem Tastenmodul einer Tastatur aufgebrachten Tastenkappe, wobei das Tastenmodul zusammen mit weiteren Tastenmodulen an einer Leiterplatte der Tastatur angebracht ist. Das Halterungsbauteil (1) umfasst einen planen Boden (2) mit einer Unterseite (3) und einer der Unterseite (3) gegenüberliegenden Oberseite (3), wobei die Unterseite (4) zur Anlage des Halterungsbauteils (1) an der Leiterplatte der Tastatur bestimmt ist und wobei der Boden (2) an zwei gegenüberliegenden Rändern in zwei Schenkel (5) übergeht, die sich auf Seiten der Oberseite (4) des Bodens senkrecht zum Boden (2) von diesem weg erstrecken. Weiter umfasst das Halterungsbauteil (1) ein oder mehrere Langlöcher (6) in beiden Schenkeln (5), wobei jedes Langloch (6) zur Aufnahme eines Bügelendes eines der Stabilisatorbügel ausgebildet ist.Das Halterungsbauteil (1) umfasst erfindungsgemäß ein oder mehrere Positionierelemente (7), die auf Seiten der Unterseite (3) des Bodens (2) hervorstehen und zum Eingriff in korrespondierende Ausnehmungen der Leiterplatte (23) zur Positionierung des Halterungsbauteils (1) bei dessen Anbringung an die Leiterplatte (23) bestimmt sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Stabilisator-System umfassend derartige Halterungsbauteile (1), ein Stabilisator-Set zur Herstellung dieser Stabilisator-Systeme und eine Tastatur mit derartigen Halterungsbauteilen (1).
Patent DE-102020131956-B4 (DE)
Title: Sicherungsringzange
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B7/08
Filed: 2020-12-02
Granted: 2023-06-29
Abstract: Sicherungsringzange mit:einer ersten Zangenkomponente (10), die einen ersten Außenverbindungsabschnitt (11), einen ersten Innenverbindungsabschnitt (12) und einen ersten Drehgelenkabschnitt (13) aufweist, wobei der erste Außenverbindungsabschnitt (11) und der erste Innenverbindungsabschnitt (12) an zwei gegenüberliegenden Enden der ersten Zangenkomponente (10) angeordnet sind, und wobei der erste Drehgelenkabschnitt (13) zwischen dem ersten Außenverbindungsabschnitt (11) und dem ersten Innenverbindungsabschnitt (12) angeordnet ist; undeiner zweiten Zangenkomponente (20), die einen zweiten Außenverbindungsabschnitt (21), einen zweiten Innenverbindungsabschnitt (22) und einen zweiten Drehgelenkabschnitt (23) aufweist, wobei der zweite Außenverbindungsabschnitt (21) und der zweite Innenverbindungsabschnitt (22) an zwei gegenüberliegenden Enden der zweiten Zangenkomponente (20) angeordnet sind, und wobei der zweite Drehgelenkabschnitt (23) zwischen dem zweiten Außenverbindungsabschnitt (21) und dem zweiten Innenverbindungsabschnitt (22) angeordnet ist, wobeider erste und der zweite Außenverbindungsabschnitt (11, 21) dazu eingerichtet sind, in Greiflöcher (C11) in einem Außensicherungsring (C1) eingesetzt zu werden, wobei der erste und der zweite Innenverbindungsabschnitt (12, 22) dazu eingerichtet sind, in Greiflöcher (C21) in einem Innensicherungsring (C2) eingesetzt zu werden, und wobei der erste und der zweite Drehgelenkabschnitt (13, 23) schwenkbar miteinander verbunden sind, undder erste Drehgelenkabschnitt (13) ein sich durch ihn erstreckendes erstes Durchgangsloch (131) aufweist, wobei der zweite Drehgelenkabschnitt (23) ein sich durch ihn erstreckendes zweites Durchgangsloch (231) aufweist, wobei eine Torsionsfeder (30) zwischen dem ersten und dem zweiten Drehgelenkabschnitt (13, 23) angeordnet ist und an der ersten und an der zweiten Zangenkomponente (10, 20) anliegt, und wobei ein Drehzapfen (40) durch das erste und das zweite Durchgangsloch (131, 231) und die Torsionsfeder (30) eingesetzt ist.
Patent DE-102021113605-B4 (DE)
Title: Reinigungselement zur Reinigung von Geweben und/oder Implantaten
Inventor: ENZ ANDREAS EUGEN
IPC: A61B90/80
Filed: 2021-05-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Reinigungselement (0) zur Reinigung von Geweben aufweisendeinen Schaft (01), aufweisend Borsten (010), zumindest eine erste Auslassöffnung (08) und zumindest eine zweite Auslassöffnung (012),einen Anschlussbereich (02), aufweisendeine erste Anschlussstelle (021) für eine Kopplung desReinigungselementes (0) an eine mechanische Antriebsquelle,eine zweite Anschlussstelle (022) für eine Kopplung des Reinigungselementes (0) an eine Fluidquelle,eine dritte Anschlussstelle (023) für eine Kopplung des Reinigungselementes (0) an eine Lichtquelle,eine vierte Anschlussstelle (024) für eine Kopplung des Reinigungselementes (0) an eine Absaugvorrichtungwobei die erste Anschlussstelle (021) derart mit dem Schaft (01) und/oder mit den Borsten (010) verbunden ist, dass bei Kopplung der ersten Anschlussstelle (021) an die mechanische Antriebsquelle eine Kraftübertragung von der mechanischen Antriebsquelle auf die Borsten (010) und/oder den Schaft (01) erfolgt,wobei die zweite Anschlussstelle (022) mit einem ersten rohrähnlichen Element (07) verbunden ist, wobei das erste rohrähnliche Element (07) im Schaft (01) angeordnet ist und mit der zumindest einen ersten Auslassöffnung (08) derart verbunden ist, dass bei Kopplung der zweiten Anschlussstelle (022) mit der Fluidquelle Fluid von der Fluidquelle zur zumindest einen ersten Auslassöffnung (08) gelangt,wobei die vierte Anschlussstelle (024) mit einem zweiten rohrähnlichen Element (013) verbunden ist, wobei das zweite rohrähnliche Element (013) im Schaft (01) angeordnet ist und mit dem Saugtrichter (09) verbunden ist, so dass bei Kopplung der vierten Anschlussstelle (024) mit der Absaugvorrichtung abzusaugendes Fluid vom Gewebe zur Absaugvorrichtung gelangt,wobei die dritte Anschlussstelle (023) mit zumindest einem Lichtleiter (06) verbunden ist, wobei der zumindest eine Lichtleiter (06) im Schaft (01) angeordnet ist und mit der zumindest einen zweiten Auslassöffnung (012) verbunden ist, so dass bei Kopplung der dritten Anschlussstelle (023) mit der Lichtquelle Licht von der Lichtquelle zur zumindest einen zweiten Auslassöffnung (012) gelangt.
Patent DE-102022203197-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für ein hydrostatisches Getriebe und hydrostatisches Getriebe
Inventor: BONEFELD RALF
IPC: F16H61/40
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb (2) für ein hydrostatisches Getriebe (50, 52), aufweisend einen ersten und einen zweiten Ausganganschluss (39, 41) und wenigstens einen Tankanschluss (20), eine erste und eine zweite Hydromaschine (10, 12), die mittels einer Welle gekoppelt sind und von einem ersten Antriebsmotor (14) angetrieben werden, und eine Lade-Hydromaschine (16), die von einem zweiten Antriebsmotor (18) angetrieben wird, wobei die erste und die zweite Hydromaschine und die Lade-Hydromaschine jeweils zwei Arbeitsanschlüsse aufweisen, wobei ein erster Arbeitsanschluss (16a) der Lade-Hydromaschine (16) mit einem der Arbeitsanschlüsse der ersten Hydromaschine (10) verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss (16b) der Lade-Hydromaschine (16) mit einem der Arbeitsanschlüsse der zweiten Hydromaschine (10) verbunden ist; wobei die Arbeitsanschlüsse der ersten Hydromaschine (10) mit dem ersten und dem zweiten Ausgangsanschluss (41) verbunden sind, die Arbeitsanschlüsse der zweiten Hydromaschine (12) mit dem Tankanschluss (20) und dem ersten Ausgangsanschluss (39) verbunden sind, und die Arbeitsanschlüsse der Lade-Hydromaschine (16) mit dem Tankanschluss (20) und dem zweiten Ausgangsanschluss (41) verbunden sind; oder wobei die Arbeitsanschlüsse der ersten Hydromaschine (10) mit dem Tankanschluss (20) und dem zweiten Ausgangsanschluss (41) verbunden sind, die Arbeitsanschlüsse der zweiten Hydromaschine (12) mit dem Tankanschluss (20) und dem ersten Ausgangsanschluss (39) verbunden sind, und die Arbeitsanschlüsse der Lade-Hydromaschine (16) mit dem Tankanschluss (20) und dem zweiten Ausgangsanschluss (41) verbunden sind.
Patent DE-112004000048-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KUROIWA TADASHI
IPC: B23K26/064
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung
zum Bearbeiten eines Werkstücks
(13), wobei ein von einem Oszillator (1) emittierter Laser (2) in
einen ersten Laserstrahl (7), der durch eine erste Polarisierungseinrichtung (6)
geführt
wird und über
einen Spiegel (5) durch eine zweite Polarisierungseinrichtung (9)
reflektiert wird, und in einen zweiten Laserstrahl (8) aufgeteilt
wird, der durch die erste Polarisierungseinrichtung (6) reflektiert
wird, zweiachsig durch einen ersten Galvano-Scanner (11) gescannt
wird und durch die zweite Polarisierungseinrichtung (9) geführt wird,
wobei ein Scannen durch einen zweiten Galvano-Scanner (12) ausgeführt wird,
wobei  eine dritte Polarisierungseinrichtung (15), die zu einer
Polarisierungswinkeleinstellung fähig ist, vor der ersten Polarisierungseinrichtung
(6) angeordnet ist, und wobei  basierend auf einer Messeinrichtung
(32) zum Messen einer Laserstrahl-Brennpunkt-Position Brennpunkt-Positionen der zwei
Laserstrahlen (7 und 8) gemessen werden und eine Einstellung durch
eine Brennpunkt-Positions-Einstelleinrichtung
(30, 31, 36 und 37) ausgeführt
wird, so dass die Differenz zwischen den Brennpunkt-Positionen der
zwei Laserstrahlen (7 und 8) unter einer...
Patent DE-112007000527-B4 (DE)
Title: Prothese für Gelenkersatz
Inventor: DAVIDSON MARC
IPC: A61L27/30
Filed: 2007-03-06
Granted: 2016-09-08
Abstract: Eine Prothese, die Folgendes beinhaltet: ein prothetisches Gelenk umfassend mindestens zwei Gelenkbildungsflächen; wobei mindestens eine der Gelenkbildungsflächen eine abrasive Zusammensetzung beinhaltet, die superabrasive Partikel, welche in einem Matrixmaterial dispergiert sind, umfasst, wobei die superabrasiven Partikel Diamant umfassen, wobei weniger als 25% der superabrasiven Partikel Diamantpartikel-zu-Diamantpartikel-Bindungen bilden, wobei die superabrasiven Partikel mindestens etwa 20 Volumenprozent der Zusammensetzung umfassen, und wobei das Matrixmaterial eine Keramikmatrix ist.
Patent DE-112007000894-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: SUZUKI SYOUGO
IPC: F16C33/60
Filed: 2007-04-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, umfassend: ein äußeres Glied, das an seinem Außenumfang mit einem Körperanbringungsflansch (3b) zur Anbringung an einer Aufhängung eines Fahrzeugs und an seinem Innenumfang mit zweireihigen äußeren Laufringflächen (3a) ausgebildet ist; ein inneres Glied, das ein Nabenrad (1) beinhaltet, welches an einem seiner Enden mit einem Radanbringungsflansch (6) und an seinem Außenumfang mit einem zylindrischen Abschnitt (1a) ausgebildet ist, und einen inneren Ring (5) oder ein äußeres Gelenkglied eines Gleichlaufgelenks, der/das auf das Nabenrad (1) aufgepresst ist und an seinem Außenumfang mit inneren Laufringflächen (5a) ausgebildet ist, die gegenüber den zweireihigen äußeren Laufringflächen (3a) angeordnet sind; zweireihige Rollelemente (4), die frei rollbar zwischen den äußeren und inneren Laufringflächen (3a, 5a) des äußeren und inneren Glieds über Käfige (7) enthalten sind; und Dichtungen (8), die in ringförmigen Öffnungen angebracht sind, welche zwischen dem äußeren und inneren Glied ausgebildet sind, wobei eine Reservedichtung (13, 19, 25, 30, 34, 37) am Außenumfang des Außenseitenendes des äußeren Glieds (3, 24) montiert ist, wobei die Reservedichtung (13, 19, 25, 30, 34, 37) ein Kernmetall (14, 26, 31, 35, 38) mit einem zylindrischen Montageabschnitt (26a, 31a, 35a, 38a) und einem aufrechten Abschnitt (26b), der von dem Montageabschnitt (26a, 31a, 35a, 38a) radial nach außen verläuft, und ein Dichtungsglied (15, 20, 27) umfasst, das einstückig mit dem Kernmetall (14, 26, 31, 35, 38) verhaftet ist, wobei das Dichtungsglied (15, 20, 27) einen Seitenrand (15b, 20b, 27a) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er von dem ...
Patent DE-112007001909-B4 (DE)
Title: Eisschalenanordnung und Kühlschrank mit dieser
Inventor: CHOI SEUNG-JIN
IPC: F25C1/24
Filed: 2007-08-14
Granted: 2016-02-11
Abstract: Eisschalenanordnung mit: einem Außengehäuse (50); einem Innengehäuse (100), das dazu konfiguriert ist, in das Außengehäuse (50) eingesetzt zu werden; mindestens einer Eisschale (210), die drehbar im Innengehäuse (100) installiert ist und wobei die mindestens eine Eisschale (210) einen Innenraum aufweist, der dazu konfiguriert ist, Wasser aufzunehmen und der in mehrere Räume unterteilt ist, in denen Eis erzeugt wird; einer Rotationsanordnung (300, 410, 420), die mit der mindestens einen Eisschale (210) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie diese mindestens eine Eisschale (210) verdreht; und einem Kasten (150), der dazu konfiguriert ist, in der mindestens einen Eisschale (210) erzeugtes Eis aufzunehmen, wenn die Rotationsanordnung (300, 410, 420) verstellt wird, einem Wasserbehälter (500, 624), der in Fluidverbindung mit der mindestens einen Eisschale (210) steht; und einem Ventil (520, 626), das so konfiguriert ist, dass es die Zufuhr von Wasser an die mindestens eine Eisschale (210) steuert, wobei die Eisschalenanordnung so konfiguriert ist, dass sie in einer Tür (60) einer Gefrierkammer (1050) eines Kühlschranks installiert wird, wobei das Ventil (520) so konfiguriert ist, dass es öffnet, um Wasser an die mindestens eine Eisschale (210) zu liefern, wenn die Tür (60) geschlossen wird, und es schließt, um die Wasserzufuhr an die mindestens eine Eisschale (210) zu stoppen, wenn die Tür (60) geöffnet wird.