baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209194-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilitätsüberwachung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: BERGHÖFER YANNICK
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Stabilitätsüberwachung eines Ego-Fahrzeugs (2), mit mindestens einer ersten Fahrerassistenzeinrichtung (3a, 3b, 3x), mit einer Bewertungseinheit (4), welche ausgebildet ist, ein Risikoausmaß einer erfassten und/oder einer zu erwartenden Pendelbewegung des Ego-Fahrzeugs (2) zu ermitteln, mit einer Auswerteeinheit (5), wobei die Auswerteeinheit (5) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ermittelten Risikoausmaß auszuwerten, ob zumindest die erste Fahrerassistenzeinrichtung (3a, 3b, 3x) in einem aktiven Zustand zu einer Pendelinitiierung oder -verstärkung des Ego-Fahrzeugs (2) führen, wobei eine Steuereinheit (6) ausgebildet ist, mindestens eine entgegenwirkende Maßnahme einzuleiten, sollte die Auswerteeinheit (5) eine Pendelinitiierung oder -verstärkung des Ego-Fahrzeugs (2) ausgewertet haben.
Patent DE-102022205672-B3 (DE)
Title: Schutz vor Cybersecurity-Attacken auf Getriebesteuergeräte
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: G06F21/55
Filed: 2022-06-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät (12) zum Ansteuern eines Aktors (19) eines Fahrzeugs (18), mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen eines Trainings-Authentifizierungssignals und eines Initialisierungs-Authentifizierungssignals in einer Trainingsphase und eines Betriebs-Authentifizierungssignals in einer Betriebsphase nach Abschluss der Trainingsphase von einer Authentifizierungsvorrichtung (14); einem Diskriminator (26) zum Vergleichen des Trainings-Authentifizierungssignals mit dem Initialisierungs-Authentifizierungssignal in der Trainingsphase unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzwerks mit zufällig initialisierten Gewichten, wobei der Diskriminator zum Anpassen der Gewichte des künstlichen neuronalen Netzwerks ausgebildet ist, wenn das Trainings-Authentifizierungssignal als dem Initialisierungs-Authentifizierungssignal entsprechend erkannt wird, wobei der Diskriminator zum Erkennen, ob das Betriebs-Authentifizierungssignal ein zulässiges Signal ist, in der Betriebsphase unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzwerks mit den in der Trainingsphase angepassten Gewichten ausgebildet ist; einer Rückkopplungseinheit (28) zum Übermitteln eines Fehlersignals an die Authentifizierungsvorrichtung in der Trainingsphase, wobei das Fehlersignal angibt, ob das Trainings-Authentifizierungssignal als dem Initialisierungs-Authentifizierungssignal entsprechend erkannt wird; und einer Ausgangsschnittstelle (30) zum Ansteuern des Aktors (19) in der Betriebsphase, wenn das Betriebs-Authentifizierungssignal ein zulässiges Signal ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Authentifizierungsvorrichtung (14), eine Initialisierungsvorrichtung (16), ein System (10), mehrere Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-4212810-B4 (DE)
Title: Brenner mit zusätzlicher Zuführungsmöglichkeit für fluidische Stoffe, insbesondere für Gasturbinen, und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BECKER BERNARD
IPC: F23D17/00
Filed: 1992-04-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: Brenner
für fluidische
Brennstoffe, insbesondere Heizöl,
und/oder Heizgas, mit einem äußeren, im
Querschnitt etwa ringförmigen,
sich etwa konisch verjüngenden
Luft-Zufuhr-Ringkanalsystem
(4), welches mindestens zwei weitere etwa konzentrisch zueinander
angeordnete Ringkanäle
oder Systeme (1; 2; 3; 8, 9; 12, 13 oder 16, 17, 18) zur Zuführung von
fluidischen Medien (B, C, D, E, F, G) umschließt, wobei in dem Luft-Zufuhr-Ringkanalsystem
(4) mindestens ein Kranz von Drallschaufeln (7) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Drallschaufeln (7) zumindest zum Teil Hohlschaufeln mit Auslaßöffnungen
(19) an den Schaufelblättern
sind, welche mit einem der Zufuhrsysteme (16, 17, 18) für fluidische
Medien (D) verbunden sind, wobei die Hohlschaufeln (7) quer oder im
Winkel zur Schaufeloberfläche
gerichtete Auslaßöffnungen
(19) aufweisen, die etwa gleichmäßig über den
Querschnitt des Luft-Zufuhr-Ringkanalsystems (4) verteilt sind.
Patent DE-4310307-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: DREWS ULRICH
IPC: B60Q1/04
Filed: 1993-03-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einer Gasentladungslampe (12; 112) als Lichtquelle, die über elektrische
Leitungen (18; 118) mit einem Vorschaltgerät (20) verbindbar ist, durch
das Hochspannung erzeugt wird, wobei beim Scheinwerfer Maßnahmen
zur Verhinderung der Ausbreitung von durch die Gasentladungslampe
(12; 112) verursachter elektromagnetischer Störstrahlung vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass als Maßnahme zur Verhinderung der
Ausbreitung der elektromagnetischen Störstrahlung eine nahe der Gasentladungslampe (12;
112) angeordnete elektrische Filterschaltung (28; 128) vorgesehen
ist, wobei zumindest ein Teil von deren Bauelementen (L1, L2, C1,
C2) von einem Gehäuse
(26; 126) umschlossen ist.
Patent DE-4337047-B4 (DE)
Title: Passive bildauflösende Detektoranordnung
Inventor: UWIRA BERND
IPC: H04N5/349
Filed: 1993-10-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Passive,
bildauflösende
Detektoranordnung mit einem Matrixdetektor (32), auf welchen durch abbildende
optische Mittel (16,30) ein Bild einer Objektszene erzeugt wird
und der aus einer zweidimensionalen Anordnung von Detektorelementen
(50) besteht, wobei jedes Detektorelement (50) zur Erhöhung der
Auflösung
zyklisch nacheinander eine Mehrzahl von Bildelementen erfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß  (a)
ein mikromechanisches Spiegelarray (18) mit einer zweidimensionalen
Anordnung von Spiegelelementen (48) vorgesehen ist, wobei jedes
Spiegelelement (48) durch binäre
Steuersignale in eine erste oder eine zweite Schaltstellung schwenkbar
ist,  (b) die abbildenden optischen Mittel ein erstes abbildendes optisches
System (16) enthalten, durch welches die Objektszene mit hoher Auflösung auf
dem mikromechanischen Spiegelarray (18) abgebildet wird,  (c)
die abbildenden optischen Mittel weiterhin ein zweites optisches
System (30) enthalten, durch welches das mikromechanische Spiegelarray
(18) derart auf dem Matrixdetektor (32) abgebildet wird, daß auf jedes
seiner Detektorelemente (50) jeweils eine Sub-Matrix (48) gebildet
aus einer Mehrzahl von Spiegelelementen (56) des...
Patent DE-4341116-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur automatischen Zuordnung von Rundfunkkanälen
Inventor: PARK KI BO
IPC: H04N5/445
Filed: 1993-12-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Einrichtung für die automatische Zuordnung von Rundfunkkanälen, enthaltend:  einen Tuner zum Auswählen eines Kanals eines empfangenen Rundfunksignals,  eine erste Tasteneingabe-Einrichtung für die Eingabe eines Tastensignals für eine automatische Kanaleinstellung in einem betreffenden Empfangsbereich,  eine erste Speichereinrichtung zum Speichern von Plus-Kanal-Zuordnungsdaten, die von einem zweiten Speicher bereitgestellt werden,  einen ersten Mikroprozessor zum Suchen und Einstellen eines Kanals mit der besten Empfangsqualität unter verschiedenen Rundfunkkanälen, die dasselbe Programm in dem betreffenden Empfangsbereich übertragen, Zuordnen dieses eingestellten Kanals zu einem Plus-Kanal und Speichern dieser neuen Plus-Kanal-Zuordnungsdaten dieses betreffenden Empfangsbereiches in der ersten Speichereinrichtung und Übertragen dieser neuen in der ersten Speichereinrichtung gespeicherten Plus-Kanal-Zuordnungsdaten an den zweiten Speicher entsprechend dem Tastensignal der Tasteneingabe-Einrichtung.
Patent DE-10001580-B4 (DE)
Title: Greifervorrichtung
Inventor: CASSONI ROBERT PAUL
IPC: B66C1/42
Filed: 2000-01-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Greifervorrichtung
zum Greifen eines flachen Produktes mit einem ersten Klemmorgan
(14), das auf einer ersten Achse (12) angeordnet ist, mit einem
zweiten Klemmorgan (10), und mit einem Betätigungsorgan (16) zum Drehen
des ersten Klemmorgans (14) relativ zum zweiten Klemmorgan (10)
um die erste Achse (12) von einer offenen Position in eine geschlossene
Position, in der die Greifervorrichtung ein flaches Produkt (30)
ergreifen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (16) einen Mitnehmerhebel
(18) umfaßt,
der auf einer zweiten Achse (20) drehbar angeordnet ist, wobei die
zweite Achse (20) zur ersten Achse verschieden ist; und daß der Mitnehmerhebel
(18) durch mindestens eine geführte
Spiralfeder (26) direkt mit dem ersten Klemmorgan (14) verbunden
ist, derart, daß der
Mitnehmerhebel (18) das erste Klemmorgan (14) um die erste Achse
(12) schwenkt.
Patent DE-10005158-B4 (DE)
Title: Rucksack mit Schaufelfunktion
Inventor: SCHMIDT-GABRIEL MICHAEL
IPC: A01B1/02
Filed: 2000-02-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Rucksack, dessen Gepäckaufbewahrungsfach (1) aus einem biegefesten Material gefertigt ist und mittels Trägern (4) am Körper gehalten wird, wobei ein Teil des Gepäckaufbewahrungsfaches (2) abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das abnehmbare Teil des Gepäckaufbewahrungsfachesschaufelblattartig (2) ausgebildet ist und dass an diesem ein Bügel (3) befestigt ist, an dem Gegenstände zum Zwecke des Transportes befestigt werden können, und der dem abnehmbaren, schaufelblattartigen Teil des Gepäckaufbewahrungsfaches (2) als Schaufelgriff (3) dient.
Patent DE-10026319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einkristalliner Körper
Inventor: NISHINAGA TATAU
IPC: C30B11/14
Filed: 2000-05-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Auf einem einkristallinen Substrat (1) wird ein amorpher Film (2) ausgebildet. Der amorphe Film wird dann mittels Photolithographie wahlweise entfernt, um Fenster (3) auszubilden. Danach werden die Fenster (3) in Kontakt mit einer übersättigten Lösung (5) gebracht, in der ein vorgegebenes chemisches Element in Übersättigung gelöst ist, und dadurch werden Einkristalle, die das vorgegebene chemische Element als sie bildendes chemisches Element umfassen, epitaktisch in einer Richtung senkrecht zu egehend von den Fenstern, aufgewachsen. Dann wird, wenn eine vorgegebene Zeit verstrichen ist, das epitaktische Wachstum angehalten, indem der Kontakt der Fenster mit der übersättigten Lösung beendet wird, und man erhält einkristalline Körper (6) von vorgegebener Größe und Form.
Patent DE-10034970-B4 (DE)
Inventor: BARNIKOL WOLFGANG
IPC: A61K8/64
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-11-18
Abstract: The invention relates to an emulsion in the form of a cream or a lotion, and its preparation and use, which has a care effect on the skin and, at the same time, reinforces the diffusive supply of oxygen to the epidermis, in order to regenerate it and to correct an oxygen deficiency. The oxygen carrier is an untreated or a variously modified hemoglobin by itself or a hemoglobin/myoglobin mixture. Surprisingly, a diffusive oxygen supply to the skin from the outside is reinforced by means of the use of one or more oil components, together with one or more O/W emulsifiers, without the stability and diffusion of the oxygen carrier being impaired by the emulsion-forming components. Moreover, the preparation may be used as a cosmetic to achieve a natural coloring as well as an additional supply of moisture to the skin.
Patent DE-10036821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mustern einer Filzbahn durch ein Nadeln mit einer Nadelungseinrichtung
Inventor: FEHRER MONIKA
IPC: D04H18/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Mustern einer Filzbahn durch ein Nadeln mit einer Nadelungseinrichtung, die wenigstens zwei in Filzdurchlaufrichtung (3) mit Abstand hintereinander vorgesehene, voneinander unabhängig antreibbare Nadelbretter (6, 7) mit Nadelverteilungen für unterschiedliche Muster aufweist und eine Filzführung zwischen einer Filzauflage (9) und einem Abstreifer (11) umfasst, wobei den beiden Nadelbrettern (6, 7) eine gemeinsame, zwischen ihnen durchgehende Filzauflage (9) zugeordnet ist, die entweder als in Filzdurchlaufrichtung verlaufende Lamellen eines Lamellenrostes oder als mit der Filzbahn in Filzdurchlaufrichtung bewegte, umlaufende Bürstenauflage ausgebildet ist, wobei zwischen zwei den Nadelbrettern (6, 7) zugeordneten Abstreifern (11) ein Niederhalter (12) vorgesehen ist, um die Filzbahn im Eingriff mit der Filzauflage (9) zwischen den Nadelbrettern (6, 7) zu halten.
Patent DE-10062643-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur an einem Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: PARK JAE HONG
IPC: B62D33/06
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verstärkungsstruktur an einem Fahrerhaus eines Lastkraftwagens mit einem Scheinwerferpaneel (54), einem senkrecht dazu angeordneten Radkasten (53) und einem Verstärkungsabschnitt (1), dessen eine Seite mit einer Innenfläche des Radkastens (53) und dessen andere Seite mit dem Scheinwerferpaneel (54) gekoppelt ist, wodurch ein geschlossener Raum "C" in einem Verbindungsbereich zwischen dem Scheinwerferpaneel (54) und dem Radkasten (53) zum Verteilen der Belastungen gebildet wird.
Patent DE-10111076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherstellung der Bremswirkung von in einem Fahrzeug angeordneten Bremsaktuatoren
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: B60T8/60
Filed: 2001-03-08
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung der Bremswirkung von in einem Fahrzeug angeordneten Bremsaktuatoren (112ij, 112a, 112b), die jeweils erste (303, 405) und zweite (301, 403) Komponenten zur Erzeugung der Bremswirkung enthalten, mit dem auf den ersten Komponenten (303, 405) befindliche Beläge, die die Entfaltung der Bremswirkung beeinträchtigen, entfernt werden,  wobei eine Aktivierungsbedingung vorgegeben ist, deren Erfüllung überprüft wird  und wobei bei Erfüllung der Aktivierungsbedingung (FAB) die Bremsaktuatoren (112ij, 112a, 112b) zur Entfernung der Beläge dergestalt angesteuert werden, dass die zweiten Komponenten (301, 403) an die ersten Komponenten (303, 405) derart angelegt werden, dass keine für den Fahrer wahrnehmbare oder eine für den Fahrer kaum wahrnehmbare Fahrzeugverzögerung eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei der Überprüfung, ob die Aktivierungbedingung (FAB) erfüllt ist, eine die Betätigung des Fahrpedals beschreibende Größe (FFp) berücksichtigt wird.
Patent DE-10137123-B4 (DE)
Title: Medizinische Zange
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61B18/14
Filed: 2001-07-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Medizinische
Zange mit einem ersten Schenkel (12) und einem zweiten Schenkel
(14), welche relativ zueinander beweglich sind, wobei jedem Schenkel (12;
14) ein Halteteil (16; 18) zugeordnet ist und das dem ersten Schenkel
(12) zugeordnete Halteteil (16) mit dem dem zweiten Schenkel (14)
zugeordneten Halteteil (18) durch eine Steckverbindung (22) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
einem Halteteil (16; 18) Stiftelemente (30, 32, 46) so angeordnet
sind, daß mindestens zwei
getrennte Steckrichtungen (42, 52) zwischen Stiftelementen (30,
32; 46) und korrespondierenden Aufnahmeelementen (34; 50) des anderen
Halteteils (16) vorliegen.
Patent DE-10142232-B4 (DE)
Inventor: KUHR HANS-JÜRGEN DR
IPC: G01N21/78
Filed: 2001-08-29
Granted: 2021-04-29
Abstract: The device (1) comprises a lancet needle (2) axially movable inside a housing. When the tip of the lancet (2) is retracted the small blood sample is collected in a gap in the bottom of the housing. The lid is made of a test strip (9) with a particular area positioned above the receptacle and to be used for the examination by the laboratory technician. The devices (1) are injection molded in a row (13) beside each other in a first step, covered by the test strip material (14) in a second step, and finally separated for individual use.
Patent DE-10142864-B4 (DE)
Title: Jackpotsystem für Spielautomaten in Verbindung mit einer Vorrichtung und einem Verfahren zur automatischen Versendung von SMS-Nachrichten
Inventor: PAWLAS ALEX F
IPC: H04L12/58
Filed: 2001-08-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Jackpotsystem für Spielautomaten in Verbindung mit einer Vorrichtung zur automatischen Versendung von SMS-Nachrichten, wobei das Jackpotsystem (1) jackpoterhöhende Impulse über eine Vielzahl von an das Jackpotsystem verdrahtet oder drahtlos angeschlossene Spielautomaten (2) erhält oder die Jackpot erhöhenden Impulse innerhalb des Jackpotsystems (1) eigenständige generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Jackpotsystem (1) ausgangsseitig mit einer Telekommunikationsvorrichtung (2) zur Datenübertragung über ein Festnetz eines Telefondienstanbieters (4) oder über ein Mobilfunknetz zu einer Servereinrichtung (5) in Wirkverbindung steht, dass der Server (5) eine Datenbank mit Mobilfunknummern beinhaltet, denen jeweils Jackpot-Schwellwerte zugeordnet sind, dass die Telekommunikationsvorrichtung (3) eine Schaltungsanordnung zur Auswertung der erreichten Höhe des Jackpotwertes aufweist, wobei in Abhängigkeit vorgegebener Jackpotwerte automatisch die telefonische Verbindung zwischen dem Jackpotsystem (1) und dem Server (5) herstellbar ist, während derer dann der aktuelle Jackpotwert an den Server (5) übermittelt wird und dass diese Servereinrichtung (5) weiterhin mit einer Vorrichtung zum Informationsaustausch über ein Mobilfunknetz (6) in Wirkverbindung steht, über welche SMS-Nachrichten versendet werden können.
Patent DE-10155021-B4 (DE)
Title: Wannenträgeranordnung sowie Verfahren und Bausatz zur Montage einer Wannenform in einem Wannenträger
Inventor: PFENNIG CLAUS
IPC: A47K3/04
Filed: 2001-10-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Wannenträgeranordnung
mit einem Wannenträger
(1, 1a), der einen oberen, tragenden Rand (6, 6a) und einen unteren,
auf dem Fußboden
abzustellenden Rand (5) aufweist, und mit einer in den Wannenträger (1,
1a) eingebauten, auf dessen oberen Rand (6, 6a) abgestützten Wannenform
(2), die einen Wannenrand (7) mit einem dem oberen Rand (6, 6a)
zugeordneten Randabschnitt (7a) und eine an dessen äußerem Ende nach
unten abgewinkelte Randleiste (8) aufweist, wobei an einer Unterseite
des Randabschnitts (7a) eine Mehrzahl von Montageklötzen (9)
durch Kleben befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageklötze (9)
im wesentlichen bündig
mit dem unteren Ende der Randleiste (8a) abschließen und
auf dem oberen Rand (6, 6a) des Wannenträgers (1, 1a) abgestützt sind.
Patent DE-10212808-B4 (DE)
Inventor: MOS REINHARD
IPC: B04B9/12
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: A separator comprising a centrifugal drum driven by a centric spindle mounted with at least one axial bearing on a machine frame and a barrier chamber for hydrohermetic sealing an oil layer inside the barrier chamber. The barrier chamber has an immersion plate therein and is disposed in the axial region between the at least one bearing and the centrifugal drum around the spindle.
Patent DE-10218575-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für bandförmiges Halbzeug mit Sollbruchstellen
Inventor: STURM HERMANN
IPC: B23D31/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen eines bandförmigen
Halbzeugs mit in Längsrichtung
verlaufenden Nuten nach dem Hauptpatent    DE 101 63 038    in einzelne Bandabschnitte,
bestehend aus einer einen Wickel (1) bandförmigen Halbzeugs tragenden
Abhaspel (2) und einer Abzugseinrichtung (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Abhaspel (2) und Abzugseinrichtung (9, 10) zwei Paare von
Zustellrollen (3, 4/7, 8) angeordnet sind, zwischen denen wiederum
ein Paar übereinander
angeordneter Umlenkrollen (5, 6) vorgesehen ist zur gegensinnige Auslenkung
der durch die Nutenpaare abgegrenzte Halbzeugbereiche, wobei die
nach einem Abreißen
entstehenden Bandstreifen (1a, 1b, 1c, 1d) abwechselnd oberhalb der
oberen Umlenkrolle (5), der benachbarte Bereich unterhalb der unteren
Umlenkrolle (6) geführt
ist.
Patent DE-10237376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von gasgetragenen Bestandteilen
Inventor: LOEBACH HEINZ DIETER
IPC: B01D45/04
Filed: 2002-08-12
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abscheiden von gasgetragenen Bestandteilen aus einem solche
Bestandteile enthaltenden Gasstrom, mit einem Eintrittsquerschnitt
(26) und einem Austrittquerschnitt (26') jeweils für den Gasstrom
und einem Paket (3, 3'', 43) von Primärlamellen (4, 4'', 44), die
mit ihren Längsachsen
parallel zu der Ebene des Eintrittsquerschnitts (26) ausgerichtet
sind, und einem in bezug auf die Primärlamellen (4, 4'', 44) stromabwärts angeordneten
Paket (5, 5', 5'', 45, 45') Von Sekundärlamellen (6, 6', 6'', 46,
46'), die mit ihren Längsachsen
parallel zu der Ebene des Austrittsquerschnitts (26') ausgerichtet
sind, wobei die Primärlamellen
(4, 4'', 44) und die Sekundärlamellen
(6, 6', 6'', 46, 46') innerhalb des jeweiligen Pakets (3, 3'', 43
bzw. 5, 5', 5'', 45, 45') jeweils im Abstand so zueinander angeordnet
sind, daß jede
Sekundärlamelle
(6, 6', 6'', 46, 46') als Strömungsteiler
für den
aus einem kanalartigen Zwischenraum (7) zwischen jeweils zwei Primärlamellen (4,
4'', 44) austretenden Gasstrom wirkt, der diesen in...
Patent DE-10238494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Logikzustands und zugehörige integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: NOH KWANG-SOOK
IPC: G11C7/00
Filed: 2002-08-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Detektion von getakteten aufeinanderfolgenden Logikzuständen eines
Eingangssignals (DATA), die von zugehörigen Spannungswerten des Eingangssignals
(DATA) repräsentiert
werden, wobei  – in
aufeinanderfolgenden Taktzyklen die Spannung des Eingangssignals
(DATA) zur Bestimmung der aufeinanderfolgenden Logikzustände mit
einer Referenzspannung verglichen wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
für den
Vergleich mit der Eingangssignalspannung im jeweiligen Taktzyklus
herangezogene Referenzspannung (VREFo, VREFe) variabel in Abhängigkeit
von der im jeweils unmittelbar vorhergehenden Taktzyklus abgetasteten Eingangssignalspannung
eingestellt wird.
Patent DE-10242023-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Airbagmodul
Inventor: LINCOLN PAUL
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Gassack
für ein
Airbagmodul, wobei der Gassack (2) aus einem Abschnitt eines nahtlosen
Endlosschlauches ausgebildet, mindestens teilweise gasdicht sowie
mit Verschlußmitteln
(4) zum Verschließen
der freien Enden des Schlauchs ausgebildet ist und aus einem Material
besteht, welches den Gassack (2) im aufgeblasenen Zustand seinen
Ursprungsumfang und seine Ursprungslänge beibehalten läßt.
Patent DE-10303534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung mindestens zweier aus Kunststoff bestehender Rohr- und/oder Wandelemente
Inventor: LAAK HERMANN VAN
IPC: B29C65/16
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Verbindung mindestens zweier aus hochfluoriertem Kunststoff,
zum Beispiel PFA, MFA, FEP, PTFE, aus teilfluoriertem Kunststoff,
zum Beispiel ECTFE, PVDF, oder aus schwer schweißbarem Kunststoff, wie zum
Beispiel PE-X oder PE-UHMW, bestehender Rohr- und Wandelemente (10,
11, 20, 22, 30, 31, 41, 50, 51, 53, 54, 60, 61, 62, 63, 70, 80,
90, 100, 110, 120, 130, 140, 150) durch Wärmeeinwirkung, insbesondere
für Behälter, Apparate,
Gehäuse-
und Leitungskanäle
zur Aufnahme und/oder zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien,
wobei zwischen den zu verbindenden Rohr- und Wandelementen (10,
11, 20, 22, 30, 31, 41, 50, 51, 53, 54, 60, 61, 62, 63, 70, 80,
90, 100, 110, 120, 130, 140, 150) eine aus einem laser- oder infrarottransparenten
Kunststoffmaterial mit aus absorbierenden thermostabilen Additiven
bestehenden im Wellenlängenbereich
von 150 nm–2500
nm, insbesondere 500 nm–1500
nm oder 800 nm–1000
nm, absorbierenden Partikeln versehene, und 0,05 mm bis 1,5 mm starke
Schweißfolie
verwendet...