baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Favorisieren von Kanälen
Inventor: LEE JUNG-WON
IPC: H04N5/44
Filed: 2002-12-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Favorisieren von Kanälen bereitgestellt. Die Vorrichtung für das Favorisieren von Kanälen umfasst eine Tasteneingabeeinheit, die eine Tasteneingabe für das Auswählen und Speichern von Kanälen durch einen Nutzer empfängt, einen ersten Speicher, der mindestens einen Kanal, der durch den Nutzer bevorzugt wird und der von der Tasteneingabeeinheit eingegeben wird, speichert, einen zweiten Speicher, der mindestens einen temporären Kanal, der von der Tasteneingabeeinheit eingegeben wird, speichert, und eine Steuervorrichtung, die eine Betriebsart für die Auswahl aller Kanäle, während der durch alle Kanäle gezappt wird, bis der Nutzer einen von ihnen auswählt, eine Betriebsart für die Auswahl bevorzugter Kanäle, während der nur durch die Kanäle, die im ersten Speicher gespeichert sind, gezappt wird, bis der Nutzer einen von ihnen auswählt, und eine Betriebsart für die Auswahl temporärer Kanäle, während der nur durch die Kanäle, die im zweiten Speicher gespeichert sind, gezappt wird, bis der Nutzer einen von ihnen auswählt, liefert. Hier ist die Steuerung des Kanalzappens für eine vorbestimmte Zeitdauer wirksam, und der Speicher wird nach der vorbestimmten Zeitdauer gelöscht.
Patent DE-10302772-A1 (DE)
Title: Building material for e.g. foundations comprises a self-hardening mixture rock granules, gravel, silt, clay materials and recycling material, an additive material functioning as a binder and a biodegradable additive material
Inventor: STOLZENBURG OLAF
IPC: C04B28/00
Filed: 2003-01-21
Abstract: Building material comprises a self-hardening mixture rock granules, gravel, silt, clay materials and recycling material, an additive material functioning as a binder and a biodegradable additive material.
Patent DE-10303302-A1 (DE)
Title: Zweikammer-Kraftstoffpumpe mit einem einzigen Kolben
Inventor: DONG MIKE
IPC: F04B49/24
Filed: 2003-01-28
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe (10) für ein Automobil beinhaltet ein Gehäuse (12) mit einer sich dadurch erstreckenden Öffnung (18) und einen in der Öffnung (18) gleitbar gelagerten Kolben (20). Ein Paar von Endaufsätzen (26) sind an dem Gehäuse (12) befestigt, wodurch sie den Kolben (20) innerhalb der Öffnung (18) umschließen. Eine erste und eine zweite Pumpkammer (30, 32) werden durch die Öffnung (18), ein erstes und zweites Ende des Kolbens (20) und die Endaufsätze (26) definiert. Jede der ersten und zweiten Pumpkammer (30, 32) weist einen Einlass (34), der ausgelegt ist, Kraftstoff in die Pumpenkammern (30, 32) fließen zu lassen, und einen Auslass (36) auf, der ausgelegt ist, Kraftstoff aus den Pumpenkammern (30, 32) fließen zu lassen. Ein Antrieb ist ausgelegt, den Kolben (20) innerhalb der Öffnung (18) hin- und herzubewegen, wobei er alternierend die Volumen der ersten und zweiten Pumpkammer (30, 32) vergrößert und verkleinert.
Patent DE-10307987-A1 (DE)
Title: Sechspunktbus mit einer angepaßten Antwort
Inventor: BOIS KARL JOSEPH
IPC: H01P5/12
Filed: 2003-02-25
Abstract: Jeder Treiber oder Empfänger eines Sechspunktbusses ist bei der charakteristischen Impedanz von Z¶0¶ abgeschlossen. Jeder Treiber oder Empfänger ist mit einem Segment einer Übertragungsleitung mit einer charakteristischen Impedanz von Z¶0¶ verbunden. Drei dieser Segmente sind an einem ersten Punkt verbunden. Die anderen drei dieser Segmente sind an einem zweiten Punkt verbunden. Der erste und der zweite Punkt sind durch eine mittlere Übertragungsleitung mit einer charakteristischen Impedanz von Z¶0¶/3 verbunden.
Patent DE-10312886-A1 (DE)
Title: Device for determining concentration of undissolved particles in pastes or solutions scatters light directly from surface of sample matrix
Inventor: OBERT BENJAMIN
IPC: G01N21/03
Filed: 2003-03-22
Abstract: A device for determining the concentration of undissolved particles in pastes or solutions scatters light directly from the surface of the sample matrix.
Patent DE-10325483-A1 (DE)
Title: Polyethylene composition for producing small blow moldings, e.g. container, includes low-molecular-mass ethylene homopolymer, high-molecular-mass copolymer made from ethylene and olefin, and ultrahigh-molecular-mass ethylene copolymer
Inventor: BERTHOLD JOACHIM
IPC: B29C48/09
Filed: 2003-06-04
Abstract: A polyethylene composition comprises 45-55 wt.% low-molecular-mass ethylene homopolymer A, 20-35 wt.% high-molecular-mass copolymer B made from ethylene and from another 1-olefin having 4-8 carbon atoms, and 20-30 wt.% ultrahigh-molecular-mass ethylene copolymer C. A polyethylene composition with multimodal molecular mass distribution, which has a density of 0.955-0.96 g/cm 3> at 23[deg]C and a melt flow index (MFI) (190/5) of 0.8-1.6 dg/minute, comprises 45-55 wt.% low-molecular-mass ethylene homopolymer A, 20-35 wt.% high-molecular-mass copolymer B made from ethylene and from another 1-olefin having 4-8 carbon atoms, and 20-30 wt.% ultrahigh-molecular-mass ethylene copolymer C, wherein all of the percentage data are based on the total weight of the composition. An independent claim is also included for a method for producing a polyethylene composition, in which the monomers as polymerized in slurry at 20-120[deg]C at 0.15-1 MPa, and in the presence of a high-mileage Ziegler catalyst composed of a transition metal compound and of an organoaluminum compound, comprising conducting polymerization in three stages, where the molecular mass of the polyethylene prepared in each stage is regulated with the aid of hydrogen.
Patent DE-10326037-A1 (DE)
Title: Mittellager-Resonanzdämpfer
Inventor: CAMPBELL CRAIG
IPC: F16F7/104
Filed: 2003-06-10
Abstract: Eine Mittellager-Resonanzdämpferanordnung umfaßt ein zylindrisches Mittellager zum Abstützen einer drehbaren Längswelle, einen abgestimmten Schwingungsdämpfer mit einer Innenbuchse, die um das Mittellager herum angeordnet ist, sowie eine Masse-Feder-Anordnung, die an einem Außenumfang der Innenbuchse angeordnet ist. Die Masse-Feder-Anordnung umfaßt ein Masseglied, das radial zur Innenbuchse versetzt und an dieser durch ein erstes Dämpfungselement befestigt ist. Die Masse-Feder-Anordnung ist auf dem Umfang der Innenbuchse in Richtung einer Biegefrequenz erster Ordnung der drehbaren Längswelle angeordnet. Die Masse-Feder-Anordnung kann axial oder radial gegenüber dem Mittellager versetzt sein.
Patent DE-10326304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Tissuebahn
Inventor: SCHERB THOMAS THOROEE
IPC: D21F9/00
Filed: 2003-06-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Tissuebahn, bei welchem die Tissuebahn über mindestens einen Trockenzylinder geführt, mit einem Kreppschaber von diesem abgeschabt und anschließend mittels einer Aufwickelvorrichtung aufgewickelt wird, wobei zur Verbesserung der Tissuequalität und der Runability die Tissuebahn zumindest weitgehend über die gesamte Strecke zwischen Kreppschaber und Aufwickelvorrichtung einseitig durch ein Transfermittel unterstützt wird, so dass allenfalls ein nur kurzer freier Bahnzug vorhanden ist, während ihre andere Seite frei ist.
Patent DE-10329336-A1 (DE)
Title: Klappenventil
Inventor: WELLNER FRIEDRICH
IPC: F16K11/052
Filed: 2003-06-30
Abstract: Klappenventil, insbesondere zur Verwendung im Heißbereich von Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren, mit einem Gehäuse mit mindestens einer Fluideinlassöffnung und mindestens einer Fluidauslassöffnung, einer im Gehäuse drehbar angeordneten Verschlussklappe, die über ein durch die Öffnung einer Wand des Gehäuses geführtes Drehübertragungsmittel mit einem außerhalb des Gehäuses vorgesehenen Betätigungselement drehfest verbunden ist, und einer Dichtung zur Abdichtung des Gehäuseinneren nach außen im Bereich der Durchführung des Drehübertragungsmittels durch die Öffnung in der Gehäusewand, wobei Mittel, insbesondere Federmittel, vorgesehen sind, durch welche die Dichtung gegen das Gehäuse und/oder gegen das Drehübertragungsmittel gedrängt wird, sowie Mittel, durch welche die Dichtung beim Verdrehen der Verschlussklappe zumindest teilweise mitgedreht wird. Das Klappenventil zeichnet sich durch eine besonders hohe äußere Dichtheit aus.
Patent DE-10330614-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe für eine elektrische Maschine
Inventor: RUPP BERNHARD
IPC: H02K9/28
Filed: 2003-07-07
Abstract: Es wird eine Anlaufscheibe (6) für eine elektrische Maschine vorgeschlagen. Die Anlaufscheibe (6) ist auf einer Welle (2) zwischen einem Lager (3) und einem von Bürsten (10) beaufschlagten, rotierenden elektrischen Kontaktelement (9) anordenbar. Am Außenumfang der Anlaufscheibe (6) sind Lüfterschaufeln (8) ausgebildet. Dies wirkt sich positiv auf die axiale Baulänge bzw. die Teilezahl aus.
Patent DE-10332671-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trennen von geschnittenen Bogen im Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F13/58
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung im Ausleger einer Druckmaschine, die von einer vorgelagerten Schneideinrichtung längs geschnittene, lediglich durch Restfasern miteinander verbundene Bogen (12) trennt. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen, die eine zuverlässige Trennung der geschnittenen, lediglich durch Restfasern miteinander verbundenen Bogen über die gesamte Bogenlänge ermöglicht und Beschädigungen der Bogenkante vermeidet. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Trennmesser (8) eine Bogenleiteinrichtung zugeordnet ist, die die von der Vorderkante beabstandeten Abschnitte des jeweiligen Bogens (12) im Bereich der Trennkante (9) führt, wobei die Trennkante (9) eine abgerundete Querschnittskontur aufweist, derart, dass auf die Trennkante (9) auflaufende Restfasern vertikal zur Förderrichtung (13) ausgelenkt und zerrissen werden.
Patent DE-10332812-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve internal combustion engine, has an additional mass which is located in the recess of armature, and which hits the armature with predetermined acceleration after an additional lift
Inventor: SEBASTIAN THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-07-18
Abstract: The fuel injection valve (1) has a magnetic coil (2) which cooperates with an armature (7) which is acted upon by a return spring (14). An additional mass (18) is located in the recess (15) of the armature. The additional mass hits the armature with predetermined acceleration after an additional lift (h). The additional mass is acted upon by a spring (19) in the closure direction of the fuel injection valve.
Patent DE-10333029-A1 (DE)
Title: Nanoparticulate UV protectants used in cosmetic, sunscreen, dermatological or other protective uses (e.g. as textile or packaging coatings) comprise a metal oxide with a silicon dioxide coating
Inventor: PFLUECKER FRANK
IPC: C09C1/36
Filed: 2003-07-21
Abstract: A new nanoparticulate UV protectant is obtained by hydrothermal treatment of a nanoparticulate metal oxide and then application of a silicon dioxide coating. An independent claim is included for production of the protectant composition.
Patent DE-10333054-A1 (DE)
Title: Carbonated beer keg tapping plug has outer sleeve made of soft plastic providing oxygen seal between tap and keg
Inventor: BATSCHIED KARL
IPC: B67D3/04
Filed: 2003-07-18
Abstract: A beer keg has a tapping plug made in two parts of injection moulded plastic with an outer sleeve (10) around a piston. The sleeve (10) is made of strong and relatively rigid plastic, surrounded by an outer sleeve of soft elastic plastic, forming the bung and a barrier against oxygen ingress.
Patent DE-10334415-A1 (DE)
Title: Diode used as a pn-barrier layer diode comprises a semiconductor substrate, strip diffusion regions, first electrodes connected to the diffusion regions, and a second electrode
Inventor: ABE RYUICHIRO
IPC: H01L29/866
Filed: 2003-07-28
Abstract: Diode comprises a semiconductor substrate (1) of a first or second conductivity, first and second strip diffusion regions (2, 3), first electrodes (7a, 7b) which are removed from the semiconductor substrate and connected to the diffusion regions, and a second electrode (7b') which covers the ends of the diffusion regions next to an insulating layer (5).  Independent claims are also included for the following:  (1) Alternative diodes; and  (2) Process for the production of the diode
Patent DE-10336973-A1 (DE)
Title: Diagnostic system, for series connected LEDs with high-side switch with connections to 24V DC power source, applies diagnostic pulse at approximately half supply voltage
Inventor: BODE HANS-ALFRED
IPC: H05B37/03
Filed: 2003-08-12
Abstract: A BSS (Bit Test and Set) circuit acting as a high-side switch receives a 24 V input signal (E) which may be switched ON of OFF (Binary 1 or 0). The output of this switch is connected to a resistor and several LEDs in series. A diagnostic signal (D) is applied to a PNP-transistor connected to the 24V source and to the high-side switch via a resistor. The output of the high-side switch is connected to an output line for a test signal (A1). A cold interrogation pulse (K) may be applied for a given length of time (L). The test signal includes a short test voltage signal (U D) at the beginning or end or during the test signal.
Patent DE-10340012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gas-oder Flüssigkeitsabscheidung aus mikrofluidischen Durchflusssystemen
Inventor: HARTTIG HERBERT
IPC: B01D19/00
Filed: 2003-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet von mikrofluidischen Durchflusssystemen, bei denen eine Gas- bzw. Flüssigkeitsabscheidung erfolgt, die vorzugsweise lageunabhängig betrieben werdne kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch eine kombinierte Verwendung einer hydrophilen und hydrophoben Membran aus.
Patent DE-10340822-A1 (DE)
Title: Inkjet printer using thermal sensing elements to identify different types of cartridges
Inventor: LIAO HSIEH-SHENG
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-09-04
Abstract: An inkjet printer includes different types of cartridges and different thermal sensing elements are set on different types of cartridges. The inkjet printer utilizes a detecting circuit to generate a sensing signal according to the working temperature of a printhead sensed by the thermal sensing element. Therefore, according to the sensing signal, the inkjet printer can not only determine the working temperature of the printhead, but a control circuit of the inkjet printer can identify different types of cartridges because the values of sensing signal generated by different thermal sensing elements will fall into different ranges.
Patent DE-10340823-A1 (DE)
Title: Blade for compactor or turbine disc is connected to blade foot which in relation to rotary axis of disc is radially extended with joining surface at radially inner side to connect with disc
Inventor: PICHEL SACHA
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-09-04
Abstract: The blade (2) is connected to a blade foot (3) which in relation to the rotary axis of the turbine disc (1)is radially extended and has a joining surface at its radially inner side for connecting with the joining surface (6) of the disc. The blade foot seen circumferentially in relation to the disc is formed as a circle segment. Independent claim describes compactor or turbine disc with radially aligned joining faces for fixing blades.
Patent DE-10343458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von über eine erste Schnittstelle empfangenen Datenpaketen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BORSUM MALTE
IPC: H04L47/43
Filed: 2003-09-19
Abstract: Bei der Übertragung von über eine erste Schnittstelle (30), (z. B. IEEE-1394-Schnittstelle) drahtgebunden empfangenen Datenpaketen über eine zweite Schnittstelle (37), die zur drahtlosen Übertragung von Daten ausgelegt ist, z. B. HIPERLAN/2-Schnittstelle, besteht das Problem, dass zwischen Empfang der Daten und Aussenden der Daten über die zweite Schnittstelle (30) eine größere Verzögerungszeit anfallen kann, die mittels eines entsprechend groß ausgelegten Pufferbereichs überbrückt werden muss. DOLLAR A Die Erfindung stellt Mittel zur Verfügung, die es ermöglichen, die maximale Verzögerungszeit weiter zu reduzieren. Dazu wird gemäß der Erfindung die notwendige Bearbeitung der empfangenen IEEE-1394-Buspakete abschnittsweise schon sofort nach Eingang eines empfangenen Datenpaketes durchgeführt. Nach Empfang einer vollständigen Anzahl der in einen Übertragungsrahmen fallenden Buspakete fällt daher keine größere Bearbeitungszeit mehr an und die Wahrscheinlichkeit des Verpassens der im nächsten Übertragungsrahmen reservierten Zeitschlitze ist beträchtlich reduziert. Der Pufferspeicher zur Überbrückung des Verzögerungszeitraums kann entsprechend kleiner ausfallen.
Patent DE-10343506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum adaptiven Steuern einer elektrisch betätigten Schussfaden-Bremse
Inventor: JOSEFSSON PAER
IPC: D03D47/34
Filed: 2003-09-19
Abstract: Bei dem Verfahren zum Steuern einer elektrisch betätigten Schussfaden-Bremse (C), bei dem zumindest in ausgewählten, jeweils mit ihrem Anfang und Ende definierten Bremsintervallen (B) die Schussfaden-Spannung beeinflusst wird und bei dem in einem elektronischen Regelkreis (D) zumindest für jedes Bremsintervall aus bei mehreren Eintragvorgängen in Messpunkten (M) generierten Fadenspannungs-Messwerten (t1 bis t3) wenigstens ein Durchschnittswert (td, G1 bis G3) für einen Vergleich mit einem für das Bremsintervall gesetzten Referenzwert (R) errechnet und bei einer Abweichung für einen nachfolgenden Eintragvorgang ein Korrektursignal (K) für die Fadenbremse abgeleitet wird, werden für den Vergleich ausschließlich die Messwerte (t1 bis t3) in einem innerhalb des Bremsintervalls (B) definierten Auswerteintervall (A) genommen, dessen Anfang (AA) gegenüber dem Anfang (AB) des Bremsintervalls (B) in das Bremsintervall (B) hineinversetzt wird.
Patent DE-10343616-A1 (DE)
Title: Key guiding device for keyboard type musical instrument e.g. piano, organ, has guide pin fixed below each key and movably positioned along notch of notch carrier mounted to piano frame
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: G10C3/12
Filed: 2003-09-20
Abstract: A guide pin (2), fixed below each key (1), is movably positioned along the notch (3) of a notch carrier (4) mounted to a piano frame (7). The guide pin is movable along a specified guide range with respect to the notch.
Patent DE-10344086-A1 (DE)
Title: Faltbares und umlegbares Sitzsystem
Inventor: SONNENBERG KARL OTTO
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faltbare und umlegbare Sitzbaugruppe mit einem Sockel, der ein vorderes und ein hinteres Ende hat. Das vordere Ende des Sockels ist schwenkbar mit dem Fahrzeugboden verbunden. Ein Sitztragrahmen mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende ist ebenfalls vorhanden. Das vordere Ende des Sitztragrahmens ist schwenkbar in der Nähe des vorderen Endes des Sockels angebunden. Die Sitzbaugruppe umfasst einen unteren Arm mit einem oberen Ende und einem unteren Ende. Das untere Ende des unteren Arms ist schwenkbar in der Nähe des hinteren Endes des Sockels angebunden. Die Erfindung liefert auch einen oberen Arm mit einem oberen Ende und einem unteren Ende. Das untere Ende des oberen Arms ist schwenkbar mit dem oberen Ende des unteren Arms verbunden. Eine Sitzlehne ist wenigstens an dem oberen Arm angebracht.
Patent DE-10346262-A1 (DE)
Title: Computer terminal for use by disabled person, has display section adjusted relative to base section to allow use from wheelchair
Inventor: OWEN EDWIN
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-10-06
Abstract: The computer terminal (1) has base section (2) provided with a compartment housing a personal computer (5) and a display section (3) which is adjustable relative to the base section, e.g. via an electric drive motor (6), allowing it to be angled for use by a disabled person sitting in a wheelchair.
Patent DE-10349116-A1 (DE)
Title: Control for motor vehicle sunroof has actuator operating if adjustable preset resistance is encountered on closing with preset adjustable depending on operating time of switch
Inventor: TANOI TSUTOMU
IPC: B60J7/057
Filed: 2003-10-22
Abstract: The control (10) for opening and closing a motor vehicle sunroof panel (2) in an opening (1a) has an actuator (3) for moving the panel and an operating switch (23) for the actuator. The control operates if a resistance above a set value is sensed on closing of the panel. The preset resistance value can be increased to a  second value if the switch is held for above a set time.
Patent DE-10349173-A1 (DE)
Title: Operating unit for clutch has torsional fixing device, formed by linear guide in which engages elastically constructed transmission element, and provided with clearance compensation device
Inventor: ESTER BARBARA
IPC: F16D25/12
Filed: 2003-10-22
Abstract: The operating unit (1) for a clutch comprises a cylinder (3) in which a piston (5) executes an operating movement depending upon a pressure medium feed, whereby a torque acting on the piston is supported on the cylinder side by an torsional fixing device formed by a linear guide in which on the piston side engages a transmission element. The torsional fixing device (29) has a clearance compensation device. The transmission element (33) is elastically constructed inside the linear guide in the direction of the side faces of an axial slot (35).
Patent DE-10355521-A1 (DE)
Inventor: BUHK BIRGER
IPC: A01F29/09
Filed: 2003-11-22
Abstract: The assembly to separate tobacco from a compressed tobacco cake has a housing frame (11) with a cutting unit (12) and a rotating cutting plate (13), fitted with a number of cutting blades and rotating around an axis (14). A grinder (21) sharpens the cutting plate with a common counter surface (15). The assembly has at least one sensor (26) near the grinder and/or the counter surface, which registers the sound of the cutting plate in contact with the counter surface as an acoustic body sensor working on the piezo principle, and is linked to the grinder.
Patent DE-10358896-A1 (DE)
Title: Cover for airbag module for motor vehicles has flap mounted pivoted on dashboard, with edge tape and reinforcing part
Inventor: RIESTER CHRISTOPH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-12-16
Abstract: The cover has a flap (2) mounted on fastening part (1). The flap is pivoted about an axis (3) between basic and operational positions, to close and open an aperture (6). The cover also has an edge tape (10), which in the area of the pivot axis engages flat on fastening part and flap, and is at a distance to the axis. A reinforcing part (9) prevents separation of the flap from the part, when pivoted into open position. The reinforcing part has a flat plate of metal or plastic. The edge tape is a woven, plastic, or metal band, and is fastened to this part via a loop etc. The cover is incorporated in a dashboard, and this also forms the fastening part.
Patent DE-10359086-A1 (DE)
Title: Device used as ammunition comprises explosive material and plastic body made from biological degradable material
Inventor: STRAUSS HANS
IPC: F42B8/28
Filed: 2003-12-17
Abstract: A device (10) comprises an explosive material and a plastic body (12) made from a biological degradable material.
Patent DE-19502393-A1 (DE)
Title: Depolymerisation of addn.-cured silicone rubber vulcanisate at low cost
Inventor: KNIES WOLFGANG DIPL CHEM DR
IPC: C08J11/16
Filed: 1995-01-26
Abstract: Depolymerisation of addn.-cured silicone rubber vulcanisate (I) comprises (1) diffusion of a soln. of acid in solvent into (I); (2) evaporating the solvent; and (3) heating (I) to at least 350 deg C. Pref. P-N chlorides with the approx. empirical formula PNCl2 are used, which can be obtd. by reacting PCl5 with NH3. Suitable solvents are (halo)hydrocarbons.