baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124182-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Schaltereinrichtung mit Anzeigefunktion
Inventor: OGAWA MASAYUKI
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-05-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Multifunktionsschalter-Vorrichtung für ein Fahrzeug, mit Anzeigefunktion, zum Ansteuern einer Mehrzahl von in dem Fahrzeug installierten Objekteinrichtungen (17a–17f), aufweisend: mindestens einen Multifunktionsschalter (13) mit einer transparenten Betätigungstaste (13a) zum Auswählen jeweils einer Objekteinrichtung (17a–17f) aus der Mehrzahl von Objekteinrichtungen (17a–17f) und einer durch die transparente Betätigungstaste (13a) hindurch sichtbaren, in den Multifunktionsschalter (13) integrierten Anzeigevorrichtung (13d) zum Anzeigen von Zeichen, welche jeweils eine Objekteinrichtung (17a–17f) aus der Mehrzahl von Objekteinrichtungen (17a–17f) kennzeichnen; eine Vorauswahl-Einrichtung (15) mit Tasten (15a–15h, 15A1–15A4) zum Treffen einer Vorauswahl von mehreren Objekteinrichtungen (17a–17f) aus der Mehrzahl von Objekteinrichtungen (17a–17f); eine Objekt-Entscheidungseinheit (16a1) zum Bestimmen einer der von der Vorauswahl-Vorrichtung (15) vorausgewählten Objekteinrichtungen (17a–17f) als gegenwärtig ausgewählte Objekteinrichtung (17a–17f); eine Betriebs-Abfolge-Bestimmungsvorrichtung (16a2) zum Bestimmen einer der gegenwärtig ausgewählten Objekteinrichtung (17a–17f) nachfolgenden Objekteinrichtung (17a–17f) aus den vorausgewählten Objekteinrichtungen (17a–17f), wobei die nachfolgende Objekteinrichtung (17a–17f) von dem Multifunktionsschalter (13) durch dessen Betätigung auswählbar ist; eine Bilderzeugungs-Vorrichtung (16a3) zum Erzeugen eines Zeichens, das die gegenwärtig ausgewählte Objekteinrichtung (17a–17f) kennzeichnet, und eines Zeichens, das die nachfolgende Objekteinrichtung (17a–17f) kennzeichnet, und zum Übertragen der erzeugten Zeichen an die Anzeigevorrichtung (13d) des Multifunktionsschalters (13); und ...
Patent DE-10131559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodendruckentlastung eines am Erdboden arbeitenden Arbeitswerkzeuges
Inventor: GOLBS MARKUS
IPC: A01D34/86
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bodendruckentlastung eines am Erdboden (15) arbeitenden Arbeitswerkzeuges
(13) mit hydraulisch bewegtem Auslegearm (7,10), wobei ein daran
befestigter erster Zylinder (8) die Last des gesamten Auslegearmes
(7,10) und des Arbeitswerkzeuges (13) trägt, dadurch gekennzeichnet,  dass
das Arbeitswerkzeug (13) unter Einhaltung eines Funktionsmaßes „e" nahe
an einem Boden-Drehpunkt (21) am Auslegearm (10) mittels eines Gelenks
(12) befestigt ist,  dass der erste Zylinder (8) mit einem Drucksensor
(19) zur Erfassung eines am Drehpunkt (21) sich ergebenden Kräftepaares
durch Zylinderdruckmessung und  dass der Drucksensor (19) mit
einer sich weit außerhalb des
Arbeitsbereiches befindenden Mikrorechnereinheit (18) verbunden
ist.
Patent DE-10135115-B4 (DE)
Title: Gasarmatur
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: F23N1/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gasarmatur (1) insbesondere zum Betrieb von Gasgeräten,  mit einem Gehäuse (7), das einen Kanal (11) begrenzt, der sich von einem Eingang (8) zu einem Ausgang (9) erstreckt und in dem hintereinander ein erster Ventilsitz (21) und ein zweiter Ventilsitz (22) angeordnet sind,  mit einem ersten Ventilverschlussglied (23), das dem ersten Ventilsitz (21) zugeordnet und auf diesen in einer von dem Eingang (8) zu dem Ausgang (9) gehenden Strömungsrichtung (S) aufsetzbar ist,  mit einem ersten Federmittel (38), das das erste Ventilverschlussglied (23) auf den ersten Ventilsitz (21) hin vorspannt,  mit einem zweiten Ventilverschlussglied (24), das dem zweiten Ventilsitz (22) zugeordnet und auf diesen in einer von dem Eingang (8) zu dem Ausgang (9) gehenden Strömungsrichtung (S) aufsetzbar ist,  mit einem zweiten Federmittel (44), das das zweite Ventilverschlussglied (24) auf den zweiten Ventilsitz (22) hin vorspannt,  wobei das zweite Federmittel (44) eine geringere Schließkraft aufbringt als...
Patent DE-10135727-B4 (DE)
Title: Regelventil gespeist mit Wechselspannung und Taumelscheibenkompressor mit diesem Regelventil
Inventor: LOY CHRISTOPH DIPL -ING
IPC: F04B27/16
Filed: 2001-07-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Regelventil (60) zum Einbau in einen Taumelscheibenkompressor mit veränderbarem Hubvolumen mit einem Einlass (63) zum Anschluß an eine Druckkammer (27), einem ersten Auslass (61) zum Anschluß an eine Kurbelkammer (22), einem zweiten Auslass (62) zum Anschluss an eine Saugkammer (26), einem Verschlusselement und Beaufschlagungsmitteln zur Beaufschlagung des Verschlusselements, wobei die Beaufschlagungsmittel eine Spule (62) und einen in der Spule (62) beweglichen Anker (64) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Einlass (63), erster Auslass (61) und zweiter Auslass (63) in eine gemeinsame Kammer münden und dass das Verschlusselement ausschließlich mit dem zweiten Auslass (62) zusammenwirkt und die Spule (62) mit einer Wechselspannung mit einer Frequenz über 100 Hz gespeist wird.
Patent DE-10153447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Programmierung eines Steuergeräts eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OBERHOLTHAUS RIGBERT DR
IPC: G06F9/445
Filed: 2001-10-30
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Programmierung eines Steuergeräts (S) eines Fahrzeugs (F), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem über eine Programmiervorrichtung (P) in einem Speicher des Steuergeräts (S) ein fahrzeugtypangepasster Arbeitsprogramm-Satz und/oder ein fahrzeugtypangepasster Applikationsdaten-Satz abgespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Zuordnung des Steuergeräts (S) zu dem Fahrzeug (F), in das das Steuergerät (S) einzubauen ist, mindestens ein fahrzeugspezifischer Parameter dieses Fahrzeugs (F) bestimmt wird und diese Parameterinformation zu der Programmiervorrichtung (P) für das Steuergerät (S) des Fahrzeugs (F) geleitet wird, dass die Programmiervorrichtung (P) den in ihr gespeicherten und/oder von ihr generierten fahrzeugtypspezifischen Arbeitsprogramm-Satz und/oder den fahrzeugtypspezifischen Applikationsdaten-Satz entsprechend der durch den erfassten Fahrzeugparameter vorgegebenen Instruktionen modifiziert und derart einen fahrzeugspezifischen Arbeitsprogramm-Satz und/oder einen fahrzeugspezifischen Applikationsdaten-Satz generiert, und dass dieser fahrzeugspezifische Arbeitsprogramm-Satz und/oder Applikationsdaten-Satz in den Speicher des Steuergeräts (S) des Fahrzeugs (F) geladen wird.
Patent DE-10159592-B4 (DE)
Title: Personenbeförderer-Handlaufreinigungsvorrichtung
Inventor: SCHOEPS KARL-FRIEDRICH
IPC: B66B31/02
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Handlaufreinigungsvorrichtung
(12) für
den Handlauf (8) eines Personenbeförderers (2), aufweisend:  (a)
ein Reinigungslement;  (b) eine Halterung (22) in der das Reinigungselement
derart geführt
ist, dass dieses im eingebauten Zustand in dem Personenbeförderer (2)
in eine Richtung auf den Handlauf (8) hin und von diesem weg verlagerbar
ist;  (c) eine Verlagerungseinrichtung (24) zum Verlagern des Reinigungselements
im eingebauten Zustand in dem Personenbeförderer (2) in eine Richtung
auf den Handlauf (8) hin und von diesem weg;  (d) einen Tank
(26) für
Reinigungsflüssigkeit;  (e)
eine Reinigungsflüssigkeitsleitung
(28) von dem Tank (26) zu dem Reinigungselement; und  (f) eine
Dosiereinrichtung zum Dosieren der Menge der von dem Tank (26) dem
Reinigungselement zugeführten
Reinigungsflüssigkeit;  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Reinigungselement ein in einer wannenartigen Kissenaufnahme
(32) gehaltertes Kissen (20) ist, und  dass die Dosiereinrichtung
derart mit der Verlagerungseinrichtung (24) gekoppelt ist, dass
durch die Verlagerungseinrichtung (24) im Verlauf...
Patent DE-10196332-B4 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung für ein gekrümmtes Metallrohr mit einem beliebig geformten Querschnitt und Verfahren zur Herstellung eines gekrümmten Metallrohres und einer gekrümmten Metallstange
Inventor: JIN INTAI
IPC: B21C23/10
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Fertigungsvorrichtung
für ein
gekrümmtes
Metallrohr mit einem beliebigen Querschnitt umfassend  einen
Behälter
(C) zur Aufnahme mindestens eines Heißmetallbarrens (B) mit mindestens
einem Loch (2) und einem Unterteil,  einen Zapfen (3) an dem
Unterteil des Behälters
(C),  eine Extrusionsstempelvorrichtung (A) mit mindestens einem
Stempel (1) zum Ausdrücken
des mindestens einen Heißmetallbarrens
(B) durch das Unterteil des Behälters (C),
und  eine Extrusionsbiegematrize (D) mit einem konischen Hohlraum
(4),  wobei der Hohlraum (4) den Zapfen (3) so aufnimmt, dass das
Heißmetall
zwischen einer inneren Oberfläche
der Extrusionsbiegematrize (D) und einer äußeren Oberfläche des
Zapfens (3) hindurchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zapfen (3) innerhalb
des Hohlraums (4) konisch und der Hohlraum exzentrisch ist, und/oder
der Behälter
(C) zur Aufnahme mehrerer Heißmetallbarren
(B) mit unterschiedlichen Bewegungsgeschwindigkeiten vorgesehen
ist.
Patent DE-10201992-B4 (DE)
Inventor: KUSKE JUERGEN
IPC: C23C16/513
Filed: 2002-01-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: The invention relates to a device for the plasma-mediated working of surfaces on planar substrates, whereby the plasma can be obtained by low-pressure gas discharges in the HF/VHF range. A modification of the surfaces, for example so-called dry-etching, can be achieved with said working and also the formation of thin layers on the substrate surfaces. The aim of the invention is to provide an economical device, whereby substrate surfaces of relatively large format may be worked at elevated frequency, preferably in the frequency range above 30MHz. Said aim is achieved, whereby a planar electrode is arranged in a chamber and electrically connected to a high frequency generator. Within the chamber at least one mass tunnel of electrically conducting material is provided. A discharge chamber is formed in said mass tunnel, enclosed with up to two opposing slots. A simple substrate or a substrate with a substrate support may be introduced and withdrawn in a translatory manner through said slots. A process gas feed and process gas exhaust are further connected to the discharge chamber, such that a process-specific pressure differential can be fixed relative to the chamber volume of the vacuum chamber, due to the slots being partly closed by the substrate or the substrate support during working.
Patent DE-10218716-B4 (DE)
Title: Presse mit einer Vorschubeinrichtung
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D43/09
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-01-13
Abstract: Presse
(10) mit einer Vorschubeinrichtung (11) zum Vorschieben eines Verarbeitungsmateriales
(12), wobei die Vorschubeinrichtung (11) wenigstens eine motorisch
angetriebene Vorschubwalze (14) aufweist, wobei wischen den Vorschubwalzen
das vorzuschiebende Verarbeitungsmaterial (12) hindurchgeführt wird,
wobei der motorische. Antrieb (30) der Vorschubwalze (14) in der
Vorschubwalze (14) untergebracht ist, mindestens eine der Vorschubwalzen
(14) vom Verarbeitungsmaterial (12) abhebbar und an das Verarbeitungsmaterial
(12) anlegbar ist und wobei die Vorschubeinrichtung (11) in der
Weise an der Presse (10) angeordnet ist, dass die Vorschubeinrichtung (11)
relativ zur Presse (10) einen Freiheitsgrad in vertikaler Richtung
aufweist.
Patent DE-10219415-B4 (DE)
Title: Abgasfilter zum Beseitigen von in dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine enthaltenen Partikeln
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: F01N3/022
Filed: 2002-05-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: Abgaspartikelfilter
zum Beseitigen von in dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, etwa
einer Dieselbrennkraftmaschine enthaltenen Partikeln, dessen in
einem Gehäuse
(3) aufgenommener Filterkörper
(2, 11) aus benachbart zueinander angeordneten, anströmseitig
offenen und sich in Längserstreckung
des Filterkörpers (2,
9) keilförmig
verjüngenden
Filtertaschen (F o an ) gebildet ist, wobei
die den Filterkörperquerschnitt
(8) querenden Kanten der Wandabschnitte (W 1 ,
W 1 ', W 2 ) der Filtertaschen (F o an   )  parallel zueinander
verlaufend angeordnet sind und sich die Öffnung jeder Filtertasche (F o an , F g an  bzw.
F o ab   ,  F g ab   )  von einem Rand
zum gegenüberliegenden
Rand der durch das den Filterkörper
(2) umgebende Gehäuse
(3) eingeschlossenen Querschnittsfläche (8) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Filtertaschen (F o an ,
F g an  bzw. F o ab ,
F g ab ) aus einem einzigen kantbaren Filtermaterialstreifen
(9) gebildet sind, dessen Breite der Längserstreckung des Filterkörpers (2,
11) entspricht, wobei jede die Filterkörperquerschnittsfläche querende
Kante eines Wandabschnittes (W 1 , W 1 ', W 2 ) von der benachbarten,
parallel zu dieser Kante verlaufenden Kante...
Patent DE-10223168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschalten eines Bewegungsmelders und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zum Verschalten eines Bewegungsmelders (IRB), welcher einen Eingangsanschluss (AE) und einen Ausgangsanschluss (AA) aufweist, wobei an den Ausgangsanschluss (AA) ein mit einem Bezugspotential (MASSE) verbundener Verbraucher (LE) geschaltet ist, mit den Schritten:  Vorsehen einer Schalteinrichtung (SCH), welche einen Eingangsanschluss (ES), einen ersten Ausgangsanschluss (AS1) und einen zweiten Ausgangsanschluss (AS2) aufweist und mittels derer folgende Schaltfunktionen realisierbar sind:  a) Verbinden des Eingangsanschlusses (ES) mit dem ersten Ausgangsanschluss (ASl);  b) Verbinden des Eingangsanschlusses (ES) mit dem zweiten Ausgangsanschluss (AS2);  c) Verbinden des Eingangsanschlusses (ES) mit keinem vom ersten und zweiten Ausgangsanschluss (AS1, AS2);  d) Unterbrechen der Verbindung a) mit automatischer Rückstellung; und  Verbinden des Eingangsanschlusses (ES) der Schalteinrichtung (SCH) mit einem Versorgungspotential (L), des ersten Ausgangsanschlusses (ASl) der Schalteinrichtung (SCH) mit dem Eingangsanschluss (AE) des Bewegungsmelders (IRB) und  des zweiten Ausgangsanschlusses (AS2) der Schalteinrichtung (SCH) mit dem Ausgangsanschluss (AA) des Bewegungsmelders (IRB).
Patent DE-10226105-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Telekommunikationsteilnehmers
Inventor: KRISCHKER CARSTEN
IPC: H04W4/20
Filed: 2002-06-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines Telekommunikationsteilnehmers mit folgenden Schritten: – Signalisieren (Schritt 0) eines Rufs von einem zweiten Telekommunikationsgerät (MFG2) eines zweiten Telekommunikationsteilnehmers zu einem ersten Telekommunikationsgerät (MFG1) eines ersten Telekommunikationsteilnehmers, – während der Rufsignalisierung Übertragen von Geräteinformationen (GI2) vom zweiten (MFG2) zum ersten (MFG1) Telekommunikationsgerät, wobei die Geräteinformationen (GI2) angeben, welche Teilnehmerdaten bei der Rufsignalisierung vom ersten Telekommunikationsgerät (MFG1) übermittelt werden sollen, – Übertragen (Schritt IV) von in dem ersten Telekommunikationsgerät (MFG1) gespeicherten Teilnehmerdaten (TD1) vom ersten (MFG1) zum zweiten (MFG2) Telekommunikationsgerät, – wobei das erste Telekommunikationsgerät (MFG1) Freigabeinformationen speichert, die angeben, welche Teilnehmerdaten zum zweiten Telekommunikationsgerät (MFG2) übertragen werden sollen, und – wobei die Übertragung der Teilnehmerdaten (TD1) in Abhängigkeit der empfangenen Geräteinformationen (GI2) sowie der gespeicherten Freigabeinformationen erfolgt.
Patent DE-10234971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenträger zum Erzeugen und Korrigieren von Programmcode
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06F9/45
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Aussprungbefehles (56') durch einen Compiler
(36), der aus Konstrukten eines Quelltexts (38) Programmbefehle
(52x) zur Ausführung
durch einen Prozessorkern (14) eines Mikrocontrollers (12) erzeugt,
mit folgenden Schritten:  Einrichten eines Verteilers (28'),
der als Patchauswahlroutine (32) ausgestaltet ist,  Anordnen
einer Compiler-Direktive in dem Quelltext (38) vor der Deklaration
(44x) einer Funktion, für
die später
erforderlichenfalls eine Patchroutine eingebunden werden soll,  wobei
die Compiler-Direktive bewirkt, daß der Compiler (36) vor dem
zu der Funktion (swap) springenden Programmbefehl (52H) und nach
den für
die Parameterübergabe
an die Funktion erforderlichen Programmbefehlen (52F, 52G) einen,
zu einer Steueranweisung in dem Verteiler (28') verzweigenden Unterprogramm-Aufrufbefehl
(56') sowie einen Identifikationsbefehl (62), mit dem ein Identifikator
für den
durch den Unterprogramm-Aufrufbefehl (62) jeweils festgelegten Aussprungpunkt
als Parameter in den Akkumulator geladen wird, in den Quelltext
(26') einfügt,  wobei
der Verteiler (28') den Identifikator mit den Identifikatorwerten
vergleicht, für
die eine...
Patent DE-10235239-B4 (DE)
Title: Schmierfett-geschmiertes Schrägkugellager und Spindelvorrichtung für Werkzeugmaschinen
Inventor: AZUMI SABURO
IPC: F16C33/58
Filed: 2002-08-01
Granted: 2010-12-02
Abstract: Schmierfett-geschmiertes Schrägkugellager für mit hohen Drehgeschwindigkeiten betriebene Spindelvorrichtungen, welches aufweist:  einen Außenring mit einer Außenringlauffläche an einer inneren Umfangsfläche desselben;  einen Innenring mit einer Innenringlauffläche an einer äußeren Umfangsfläche desselben;  Kugeln, die rollend zwischen der Außenringlauffläche und der Innenringlauffläche angeordnet sind, und  ein Schmierfett-Zuführungselement in radialer Richtung zur Zufuhr von zusätzlichem Schmierfett in das Schrägkugellager, wobei das Schmierfett-Zuführungselement an einem Bereich vorgesehen ist, der von einer Stelle beabstandet ist, an der ein Kontaktbereich zwischen dem Wälzelement und der Außenringlauffläche gebildet ist, wobei das Schmierfett-Zuführungselement gegenüberliegend zum Kontaktbereich des Außenrings und überlappend mit dem Wälzelement ist, wobei weiterhin die Menge des jeweils zu einem Zeitpunkt zusätzlich zuzuführenden Schmierfetts vorbestimmt von 0,1 bis 4% des Raumvolumens des Lagers beträgt und der Zeitpunkt zur Zufuhr zusätzlichen Schmierfettes nicht länger als die Hälfte der Lebensdauer des ursprünglich eingefüllten Schmierfettes ist.
Patent DE-10235976-B4 (DE)
Title: Variabler Vibrationsmechanismus
Inventor: POTTS DEAN R
IPC: E02D3/074
Filed: 2002-08-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vibratormechanismus (26, 30), der Folgendes aufweist:ein erstes exzentrisches Gewicht (50), das innerhalb eines Gehäuses (46) drehbar gelagert ist;ein zweites exzentrisches Gewicht (52), das koaxial drehbar ist mit dem ersten exzentrischen Gewicht (50); undeine innere Welle (54), die mit dem ersten exzentrischen Gewicht (50) betriebsmäßig verbunden ist;eine äußere Welle (56), die um die innere Welle (54) herum koaxial angeordnet und mit dem zweiten exzentrischen Gewicht (52) betriebsmäßig verbunden ist; und mindestens einen Beschleunigungsmesser (124);ein Getriebegehäuse (70), das betriebsmäßig mit der inneren Welle (54) und der äußeren Welle (56) verbunden ist, wobei das Getriebegehäuse (70) geeignet ist, das zweite exzentrische Gewicht (52) relativ zum ersten exzentrischen Gewicht (50) weiterzuschalten, und wobei das Getriebegehäuse (70) folgende Merkmale aufweist:erste und zweite Planetenradanordnungen (80, 84);einen Eingangssonnenzahnradsatz (78) koaxial mit einer inneren Welle (72), angetrieben durch einen Motor (28);einen Eingangsplanetenzahnradsatz (80), der mit dem Eingangssonnenzahnradsatz (78) kämmt;ein festes Ringzahnrad (82), das mit dem Eingangsplanetenzahnrad (80) kämmt;einen Ausgangsplanetenzahnradsatz (84), wobei der Eingangsplanetenzahnradsatz (80) mit dem Ausgangsplanetenzahnradsatz (84) verbunden ist;ein bewegbares Ringzahnrad (86), das mit dem Ausgangsplanetenzahnradsatz (84) kämmt; undein Ausgangssonnenzahnrad (88), das mit dem Ausgangsplanetenzahnradsatz (84) kämmt und eine äußere Welle (74) antreibt;wobei der Vibratormechanismus ferner Folgendes aufweist:ein Ritzelzahnrad (90), das mit einer Phasensteuervorrichtung (92) zur Drehung des bewegbaren Ringzahnrades (86) betriebsmäßig verbunden ist, um das zweite exzentrische Gewicht (52) relativ zum ersten exzentrischen Gewicht (50) weiterzuschalten;den Motor (28), der mit dem Getriebegehäuse (70) verbunden ist, um eine Dreh-Eingangsgröße an das erste exzentrische Gewicht (50) und das zweite exzentrische Gewicht (52) zu liefern;einen Drehzahlsensor (114), der mit der inneren Welle (72) verbunden ist und/oder einen Drehzahlsensor (116), der mit der äußeren Welle (74) verbunden ist;mindestens einen Bodengeschwindigkeitssensor (118),einen Sensor (94), der mit einer Phasensteuervorrichtung (92) verbunden ist; undeine Steuervorrichtung (100), die Ausgangsgrößen der Drehzahlsensoren (114, 116) und des Sensors (94) verwendet, um den Betrieb eines Motors (93) und der Phasensteuervorrichtung (92) zu steuern; undein Steuerinterface (120) als Eingangssteuerung der Steuervorrichtung (100), wobei der Vibrationsmechanismus (26, 30) geeignet ist, mit einem Steuerpegel gesteuert zu werden, wobei der Steuerpegel an die Steuervorrichtung (100) gekoppelt ist, und wobei der Steuerpegel variabel ist im Hinblick auf den gewünschten Anteil an elektronischer Steuerung des Vibrationsmechanismus (26, 30) und in Abhängigkeit vom Aufbau der spezifischen Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-10240132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Interpolation von Eingangswerten bzw. Verfahren zum Einrichten einer Interpolationsvorrichtung
Inventor: STOLLE REINHARD
IPC: G06F17/17
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Interpolation von Eingangswerten (x) eines Eingangssignals,
bei welchem Verfahren Ausgangswerte (y) eines Ausgangssignals erzeugt werden,
wobei die Abtastfolgefrequenz des Ausgangssignals und die Abtastfolgefrequenz
des Eingangssignals verschieden sind und die Eingangswerte (x) mit
Interpolationswerten eines zeitbegrenzten Interpolationsimpulses
(p) diskret gefaltet werden,  wobei der Verlauf des Interpolationsimpulses
(p) derart eingerichtet ist, dass der Verlauf des Integrals über den
Verlauf des Interpolationsimpulses (p) vollständig zwischen den Werten am
Anfang und am Ende des Integralverlaufs liegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Verlauf des Interpolationsimpulses (p) durch Anwendung einer
diskreten Fouriertransformation auf einen Ursprungsimpuls (p0),
wobei der Verlauf des Integrals über den
Verlauf des Ursprungsimpulses (p) vollständig zwischen den Werten am
Anfang und am Ende des Integralverlaufs liegt, Multiplizieren der
diskreten fouriertransformierten des Ursprungsimpulses wenigstens
einmal mit sich selber und Anwendung der inversen diskreten Fouriertransformation
auf das Ergebnis der Multiplikation erzeugt wird.
Patent DE-10249229-B4 (DE)
Title: Nähgutklemmenanhebevorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: KAKIZAKI YASUSHI
IPC: D05B19/12
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Nähgutklemmenanhebevorrichtung (4)
einer Nähmaschine,
wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Nähgutklemme (2) zum Niederpressen
eines zu nähenden
Nähguts;  Nähmittel
(3) zum Bilden von Stichen auf dem von der Klemme (2) gepressten
Nähgut;  Klemmenbewegungsmittel
(40, 48, 50) zum Verschieben der Klemme (2) zwischen einer Nähgutpressposition
und einer obersten Position;  ein Pedal (5), das sich in einer
Neutralstellung (A) befindet, wenn es nicht niedergedrückt ist,
und das aus der Neutralstellung heraus in eine vordere niedergedrückte Stellung (C)
und in eine hintere niedergedrückte
Stellung (B) beweglich ist; und  Steuermittel (70) zum Steuern
der Klemmenbewegungsmittel derart, dass die Klemme (2) dann, wenn
die Nähmittel
die Bildung eines Stichzyklus beenden, in eine Mittelposition zwischen
der Pressposition und der obersten Position verschoben wird, falls
sich das Pedal (5) in der Neutralstellung befindet, und wenn das
Pedal (5) nach vorne niedergedrückt
wird, die Klemme (2) in Abhängigkeit
vom Ausmaß der
nach vorne erfolgten...