baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022120017-B3 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines Akkumulators eines mobilen Endgerätes
Inventor: KLING ACHIM
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ladevorrichtung (2) zum induktiven Laden eines Akkumulators eines mobilen Endgerätes (4) zur Anordnung innerhalb eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend eine Ablageeinheit (6) mit einer Ablagefläche (6a) zum Auflegen des mobilen Endgerätes (4) während eines Ladevorgangs, eine innerhalb der Ablageeinheit (6) unterhalb der Ablagefläche (6a) angeordnete Ladeeinheit (8) zum induktiven Laden des Akkumulators des mobilen Endgerätes (4), eine Ankopplungseinheit (10) zur Ankopplung der Ladevorrichtung (2) an ein Klimagerät (12) des Kraftfahrzeugs (100) zur Einführung von Kühlluft aus dem Klimagerät (12) in die Ladevorrichtung (2), wobei innerhalb der Ablagefläche (6a) der Ablageeinheit (6) Lufteinlassöffnungen (14) zur Einführung der Kühlluft aus dem Klimagerät (12) über die Ankopplungseinheit (10) zu der Ladeeinheit (8) angeordnet sind.
Patent DE-102022203243-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-06-01
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5), mit einem ersten zweistufigen Stufenplanetenradsatz (StRS1) und einem zweiten Planetenradsatz (RS2), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F3) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem Stufenplanetenradträger (SPT1) des ersten Stufenplanetenradsatzes (StRS1) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein viertes Schaltelement (F1) und über eine fünfte Welle (W5) mit einem ersten Sonnenrad (SR1.1) des ersten Stufenplanetenradsatzes (StRS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine vierte Welle (W4) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei ein mit einer ersten Planetenradstufe oder einer zweiten Planetenradstufe der Stufenplaneten in Eingriff stehendes Hohlrad (HR1.1, HR1.2) des ersten Stufenplanetenradsatzes (StRS1) über eine dritte Welle (W3) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein zweites Sonnenrad (SR1.2) des ersten Stufenplanetenradsatzes (StRS1) über eine erste Welle (W1) und ein erstes Schaltelement (B1 mit einem Gehäuse (2) verbindbar ist, und wobei der Stufenplanetenträger (SPT1) des ersten Stufenplanetenradsatzes (StRS1) über ein sechstes Schaltelement (F3) und über eine zweite Welle (W2) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist.
Patent DE-4337889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators in einer Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: HAN JEONG-SU
IPC: H01L21/8242
Filed: 1993-11-05
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kondensators in einer Halbleiterspeichervorrichtung,
mit folgenden Verfahrensschritten:  Erzeugen eines Speicherelektrodenknotens
durch Abscheiden einer dotierten Polysiliziumschicht (12) auf einem Halbleitersubstrat
(11);  Erzeugen einer Siliziumoxidschicht (13) durch Oxidieren der
Oberfläche
der dotierten Polysiliziumschicht (12);  Abscheiden einer Tantalschicht
(14) auf dem Siliziumoxid (13);  Oxidieren der Tantalschicht
(14) zur Bildung einer Tantaloxidschicht (15); und  Erzeugen
einer Plattenelektrode (16) auf der Tantaloxidschicht (15).
Patent DE-4429953-B4 (DE)
Title: Serielles Bussystem
Inventor: NEUHAUS DETLEV DIPL ING
IPC: H04L12/413
Filed: 1994-08-24
Granted: 2012-06-06
Abstract: Serielles Bussystem, das nach dem Carrier-Sense-Multiple-Access-Zugriffsverfahren (CSMA) mit bitweiser Arbitrierung arbeitet, wobei das Bussystem aus mindestens zwei Einzel-Bussystemen besteht, die an einen Sternkoppler angeschlossen sind, der alle angeschlossenen Einzel-Bussysteme derart zu einem gesamten Bussystem miteinander verbindet, dass eine Arbitrierung unter Einbeziehung aller angeschlossenen Einzel-Bussysteme stattfindet, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) für jedes Einzel-Bussystem ist eine Busleitung vorhanden, die aus zwei Leitern besteht, b) den Logikpegeln „log.1” und „log.0” entsprechen die Buszustände „dominant” und „rezessiv”, c) der Sternkoppler weist Logik-Schaltelemente auf, die zu Laufzeit-Verzögerungen beim Signal-Durchlauf führen, d) es sind Mittel zur Unterdrückung der Rückkopplung des dominanten Pegels vorgesehen.
Patent DE-10012158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen und Anzeigen von Verzahnungsfehlern sowie Messvorrichtung zur Qualitätsprüfung von Zahnrädern und/oder Zahnwellen
Inventor: LEGLER THOMAS DIPL ING
IPC: B23F23/12
Filed: 2000-03-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Feststellen und Anzeigen von Verzahnungsfehlern, bei dem die Verzahnungen von Zahnrädern und/oder Zahnwellen als Prüflinge mittels Einflanken- oder Zweiflankenwälzprüfung und/oder Geräuschprüfung und Geräuschanalyse, einer Qualitätsprüfung unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß mittels wenigstens eines Drehwinkelgebers und einer Auswerteelektronik die Umfangspositionen festgestellter Verzahnungsfehler ermittelt und mittels einer Markiereinrichtung diese Umfangspositionen am jeweiligen Prüfling markiert werden.
Patent DE-10020801-B4 (DE)
Title: Werkzeughandhabungssystem für eine Werkzeugmaschine
Inventor: HEINRICH HARALD
IPC: B23Q3/157
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Werkzeughandhabungssystem für eine Werkzeugmaschine mit  – einem seitlich neben dem Arbeitsbereich (4) der Werkzeugmaschine angeordneten Regalmagazin (13), das eine Vielzahl von neben- und übereinander angeordneten Werkzeughaltern (17) enthält, und  – einer Werkzeugwechseleinrichtung (11, 20) für den Transport ausgewählter Werkzeuge zwischen dem Werkzeugmagazin (13) und einer Werkzeugspindel,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Werkzeugwechseleinrichtung (11, 20) eine an dem Regalmagazin (13) verfahrbar angeordnete Bereitstellungseinrichtung (20) für den Werkzeugtransport zwischen den Werkzeughaltern (17) und einer Übergabe-/Übernahmestellung sowie einen hinter dem Arbeitsbereich der Werkzeugmaschine angeordneten Werkzeugwechsler (11) mit zwei Werkzeughalterungen (38, 39) für den Werkzeugtransport zwischen der Übergabe-/Übernahmestellung und einer Fick-up-Stellung in unmittelbarer Nähe des Arbeitsbereichs (4) enthält.
Patent DE-10028819-B4 (DE)
Title: Verteilvorrichtung bei einem Straßenpflasterfahrzeug, wie einer Asphaltiermaschine
Inventor: TAMEIKE KOUJI
IPC: E01C19/12
Filed: 2000-06-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verteilvorrichtung
an einem Straßenpflasterfahrzeug
wie einer Asphaltiermaschine mit einem Paar von erweiterbaren Verteilvorrichtungen
(15, 16) mit einer Breite, die ungefähr der Breite einer Hauptverteilvorrichtung
(7) entspricht, die hintereinander an der Rückseite der Hauptverteilvorrichtung
(7) in Fortschrittsrichtung angeordnet sind; wobei  Träger (27,
28) von Trägerabschnitten
(23, 24) getragen werden, die auf beiden Seiten an oberen und hinteren
Abschnitten der Hauptverteilvorrichtung (7) vorgesehen sind, und
die Träger
(27, 28) in Richtung der Breite der Pflasterung verschiebbar sind;
wobei  die erweiterbaren Verteilvorrichtungen (15, 16) von den Trägern (27,
28) getragen werden, so dass sie in Richtung der Breite der Pflasterung
jeweils für
sich frei verschiebbar sind; und wobei  die erweiterbaren Verteilvorrichtungen
(15, 16) mittels Vorschubvorrichtungen in Richtung der Breite der
Pflasterung und einander entgegengesetzt an der Rückseite
der Hauptverteilvorrichtung (7) jeweils für sich verschiebbar sind.
Patent DE-10054122-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
Inventor: NEUBERGER ALEXANDER
IPC: B24B47/14
Filed: 2000-10-31
Granted: 2019-05-16
Abstract: Schleifwerkzeug zur Bearbeitung von Nuten (1) in Bohrungen (2) von Werkstücken (3), mit einer an einem Haltearm (4) mit einer Längsrichtung und einer Längsachse (4a) drehbar gelagerten Schleifscheibe (5), deren Durchmesser die Abmessungen des Haltearmes (4) quer zur Längsrichtung desselben übersteigt,
 und wobei die Längsachse (4a) des Haltearmes (4) mit der Lagerachse (5a) der Schleifscheibe (5) einen rechten Winkel einschließt,
 wobei die Schleifscheibe (5) nur an einer Seite des Haltearms (4) über diesen hervorsteht, und wobei die Schleifscheibe (5) einstückig aus einem Schleifscheibengrundkörper (6) mit an seinem Außenumfang aufgebrachten Schleifmaterial besteht, wobei der Schleifscheibengrundkörper halbkugelförmig ausgebildet ist, wobei der Schleifscheibengrundkörper (6) zusammen mit einem am Haltearm (4) vorgesehenen Basiskörper ein Gehäuse zur Aufnahme einer Lagerung und eines Antriebs für die Schleifscheibe (5) bilden, und sich der hohle Schleifscheibengrundkörper (6) zum Haltearm (4) zum Aufnehmen der Lagerung und des Antriebs öffnet, wobei die Schleifscheibe (5) an dieser Seite einseitig am Haltearm (4) gelagert ist, wobei der Antrieb für die Schleifscheibe (5) als hydraulischer Antrieb ausgebildet ist.
Patent DE-10060418-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Verschluss für Getränkeflaschen
Inventor: FREIMUTH ALEXANDER
IPC: B65D39/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kunststoff-Verschluss für Getränkeflaschen, vorzugsweise für Weinflaschen, der eine im Wesentlichen zylindrische Form, gegebenenfalls mit einem sich oberhalb der Getränkeflasche verbreiternden Rand, aufweist, wobei auf die mit dem Füllgut in der Getränkeflasche in Kontakt tretende Oberfläche bzw. die innere Deckelfläche des Verschlusses zumindest teilweise eine Dichtungsschicht unter Vakuumbedingungen mit einem Physical-Vapor-Deposition-(PVD)-Verfahren aufgedampft ist.
Patent DE-10061770-B4 (DE)
Title: Zugriffsregelung für Steuerchipsätzen bei Bustransaktion
Inventor: LAI JIIN
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-12-12
Granted: 2007-11-08
Abstract: Buszugriffsregelungs-Verfahren
in einem Steuerchipsatz, wobei der Steuerchipsatz einen ersten Steuerchip
und einen zweiten Steuerchip umfasst, wobei Daten zwischen dem ersten
Steuerchip und dem zweiten Steuerchip durch einen Bus übertragen
werden, wobei der Bus einen Zweiwege-Bus umfasst und wobei das Buszugriffsregelungs-Verfahren in einem
Steuerchipsatz umfasst:  – daß der zweite
Steuerchip ein Anforderungssignal zum Verwenden des Busses erklärt, wenn
der zweite Steuerchip die Verwendung des Busses benötigt;  – der erste
Steuerchip unverzüglich
aufhört
den Bus zu treiben, falls der erste Steuerchip den Bus momentan
nicht verwendet, oder der erste Steuerchip aufhört den Bus zu treiben, nachdem
der erste Steuerchip eine aktuelle Bustransaktion beendet, wenn
der erste Steuerchip das Anforderungssignal feststellt;  – der zweite
Steuerchip den Bus nach Abwarten einer vorbestimmten Zeit treibt,
wenn der zweite Steuerchip feststellt, dass der erste Steuerchip
den Bus momentan nicht verwendet; und  – der zweite Steuerchip den
Bus nach Abwarten einer Taktanzahl zum...
Patent DE-10112920-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Zugvollständigkeitsüberwachung
Inventor: KOBUS MICHAEL
IPC: B61L23/00
Filed: 2001-03-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Einrichtung
zur Zugvollständigkeitsüberwachung
durch Messung von Druck und/oder Strömung der Luft in einer durch
alle Fahrzeuge des Zuges geschleiften Hauptluftleitung und durch
Vergleich der jeweils ermittelten Messwerte mit vorgegebenen Sollwerten,
wobei auf dem Schlußfahrzeug
(n) des Zuges an das Ende der Hauptluftleitung (8) ein Überdruckventil
(10) angeschlossen ist, das so beschaffen ist, dass es bei Regelbetriebsdruck
eine begrenzte Menge Luft je Zeiteinheit austreten lässt und
bei Druckabsenkung schließt
oder dass es bei Regelbetriebsdruck geschlossen ist und bei Druckanhebung öffnet, dadurch
gekennzeichnet, dass das Überdruckventil
(10) über
einen zwischengeschalteten Hohlkörper
an die Hauptluftleitung (8) angeschlossen und über diesen Hohlkörper so
am Zugschlussfahrzeug(n) befestigt ist, dass der Hohlkörper beim
Ankuppeln eines Fahrzeugs (1, 2...n) mechanisch zerstört wird.
Patent DE-10117905-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: REITMEIER WILLIBALD DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-04-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Haushaltgerät (1) mit einer Anzeigevorrichtung (2, 17, 18), mit der Informationen über das Haushaltgerät (1) darstellbar sind, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Frontblende (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (2, 17, 18) ein elektronisches Papier umfasst, das pixelweise elektrisch beeinflussbare Elemente aufweist, die kugelförmig ausgebildet sind und die jeweils durch Anlegen einer elektrischen Spannung in Bezug auf die Anzeigeoberfläche derart farbveränderlich sind, dass durch das elektronische Papier die Informationen darstellbar sind, wobei sich das elektronische Papier über die ganze Frontblende (19) erstreckt.
Patent DE-10126377-B4 (DE)
Title: Verbundpulver sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: SCHOLL ROLAND
IPC: B22F9/04
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verbundpulver,
bestehend aus Agglomeraten, die Raumbereiche mit einem duktilen
Material und Raumbereiche mit einem weiteren Material umfassen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Größe der Agglomerate 0,1–200 μm beträgt und der
gemittelte kürzeste
Abstand zwischen Punkten ein und desselben Raumbereichs und dessen
Raumbereichsgrenze mindestens um den Faktor 20 kleiner ist als die
Größe des Agglomerats.
Patent DE-10130916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anisotropen Strukturieren von Materialien
Inventor: JOHN WILFRED
IPC: H01L21/3065
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum anisotropen Strukturieren von Materialien der Mikro- und Optoelektronik sowie der Mikromechanik wie ein mit einer Photolackmaske versehener GaAs-Wafer durch Ätz- und Passivierungsvorgänge in einem Reaktionsraum eines Plasmaätz-Reaktors, wobei die Prozessschritte zyklisch bis zur Erreichung der Zieltiefe der Struktur wiederholt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Fotolack-Maske versehene GaAs-Wafer in dem Plasmaätzreaktor in einem Gemisch von BCl 3 /Cl 2  im Verhältnis 1:3 bei einem Druck von 10 Pa und einem Gasfluß von 20 sccm während einer Dauer von 30 Sekunden geätzt wird und danach die Passivierung mit sauerstoffhaltigen Gasen bzw. sauerstoffhaltigen Gasplasmen wie in einem Sauerstoffplasma bei einem Druck von 10 Pa, einem Durchfluß von 10 sccm und einer eingekoppelten HF-Leistung von 75 W während einer Dauer von 10 Sekunden erfolgt und dass anschließend die zu ätzende Fläche in einem BCl 3 /Ar-Plasma im Verhältnis 1:2 bei einem Druck von 0,5 Pa, einem Gasfluß von 15 sccm und einer HF-Leistung von 100...
Patent DE-10147219-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAND KLAUS
IPC: F02F1/10
Filed: 2001-09-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Zylinderlaufbuchse einer Brennkraftmaschine zum Eingießen in ein zu gießendes Kurbelgehäuse aus Leichtmetall, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlaufbuchse (1) im Bereich des oberen Totpunktes (3) der Kolbenringe eines in der Buchse geführten Kolbens am Außenumfang (4) eine Aktivierungsschicht (5) aufweist, die aus einem Material besteht, das sich durch die Wärmeeinwirkung des flüssigen Gusses mit diesem schneller metallisch verbindet als der Buchsenwerkstoff, und dass die Zylinderlaufbuchse (1) im Anschluß an den Bereich (3) des oberen Totpunktes am Außenumfang (4) eine rauhe Oberfläche aufweist.
Patent DE-10147352-B4 (DE)
Title: Schiebedach für ein Fahrzeug
Inventor: HORI KENJI
IPC: B60J7/057
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Eine
Schiebedachvorrichtung für
ein Fahrzeug, mit:  einem äußeren Paneel
(5), das einen in einem Fahrzeugdach ausgebildeten Öffnungsabschnitt
freigibt und verschließt;  einer
Sonnenblende (6), die relativ zu dem äußeren Paneel (5) auf einer
Innenseite des Fahrzeugs vorgesehen ist und das Innere durch das äußere Paneel
(5) abschattet oder freigibt;  einem Antriebsmechanismus (8),
der dem äußeren Paneel (5)
und der Sonnenblende (6) zugeordnet ist;  einem ersten Kupplungsmechanismus
(2), der Eingriffs- und
Nichteingriffszustände
zwischen dem Antriebsmechanismus (8) und dem äußeren Paneel (5) herstellt,
wobei der erste Kupplungsmechanismus (2) den Antriebsmechanismus
(8) und das äußere Paneel
(5) wirkverbindet, wenn der Antriebsmechanismus (8) in einer Richtung
antreibt, während
der Öffnungsabschnitt
durch das äußere Paneel
(5) geschlossen ist;  einem zweiten Kupplungsmechanismus (7),
der Eingriffs- und
Nichteingriffszustände
zwischen dem Antriebsmechanismus (8) und der Sonnenblende (6) herstellt,
wobei der zweite Kupplungsmechanismus (7) den Antriebsmechanismus
(8) und die Sonnenblende (6) wirkverbindet, wenn der Antriebsmechanismus...
Patent DE-10148596-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Grösse
Inventor: TANIZAWA YUKIHIKO
IPC: G01L19/04
Filed: 2001-10-02
Granted: 2009-09-03
Abstract: Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe mit:  einem ersten Abtastwiderstand, welcher einen ersten Widerstandswert aufweist, der sich entsprechend einer ersten physikalischen Größe in Bezug auf eine zu erfassende physikalische Größe derart ändert, daß sich der erste Widerstandswert verringert, wenn sich die zu erfassende physikalische Größe erhöht;  einem zweiten Abtastwiderstand, welcher einen zweiten Widerstandswert aufweist, der sich entsprechend einer zweiten physikalischen Größe in Bezug auf die zu erfassende physikalische Größe derart ändert, daß sich der zweite Widerstandswert erhöht, wenn sich die zu erfassende physikalische Größe erhöht, wobei das eine Ende sowohl des ersten als auch des zweiten Abtastwiderstands an ein erstes Spannungspotential angeschlossen ist;  einer ersten Stromquelle für einen Fluß eines ersten konstanten Stroms durch den ersten Abstastwiderstand, wobei ein Ende der ersten Stromquelle an das andere Ende des ersten Abtastwiderstands angeschlossen ist;  einer zweiten Stromquelle für einen Fluß eines zweiten konstanten Stroms durch den zweiten Abtastwiderstand, wobei...
Patent DE-10161042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeichers und Halbleiterspeicher
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C7/24
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeichers (1) mit mehreren Speicherbereichen (B1, B2, B3), bei dem Informationen (DQ) in Speicheradressen (A) geschrieben und aus den Speicheradressen (A) wieder ausgelesen werden und bei dem eine Fehlerprüfung der Informationen (DQ) durchgeführt wird, wobei Speicheradressen (A) aus mindestens drei Speicherbereichen (B1, B2, B3) in der Weise zueinander parallelgeschaltet werden, daß jeder Schreib- oder Lesevorgang auf eine Gruppe (Gij) von Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) zugreift, die jeweils eine Speicheradresse (Aij1; Aij2; Aij3) aus jedem Speicherbereich (B1; B2; B3) umfaßt,  wobei beim Schreiben dieselbe Information (DQij) an alle Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) einer Gruppe (Gij) geleitet wird und  wobei die Fehlerprüfung in der Weise durchgeführt wird, daß geprüft wird, ob die Informationen (DQij1, DQji2, DQij3) der Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) einer Gruppe (Gij) untereinander identisch sind, dadurch gekennzeichnet,daß  dann, wenn die Fehlerprüfung ergibt,daß die Informationen (DQij1, DQij2, DQij3) in den Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) einer Gruppe (Gij) nicht untereinander identisch sind, eine Korrektur vorgenommen wird, bei der derjenige Datenwert (DQij), mit dem die meisten Informationen (DQij1, DQij2, DQij3) der Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) der Gruppe (Gij) übereinstimmen, in alle Speicheradressen (Aij1, Aij2, Aij3) dieser Gruppe (Gij) geschrieben wird.
Patent DE-10195135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme einer dreidimensionalen Figur auf einer zweidimensionalen Oberfläche, die die Herstellung von Kleidungsschnittmustern ermöglichen
Inventor: ECCLESHALL JULIAN
IPC: G06T17/20
Filed: 2001-01-31
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Erhalten einer Wiedergabe von einer dreidimensionalen Figur umfassend:  – eine Bildgerät-Gehäuse-Baugruppe (20) angeordnet mit einem umschlossenen beweglichen Abschnitt (45) umfassend eine untere ebene horizontale Oberfläche (22);  – einen ebenen Schirm (30) angebracht innerhalb der Bildgerät-Gehäuse-Baugruppe (20);  – ein erstes optisches System (58) angebracht an der Außenseite des umschlossenen, beweglichen Abschnitts (45), wobei das optische System (58) von der Figur reflektiertes Licht empfängt und das Licht auf den ebenen Schirm (30) lenkt;  – eine auf den ebenen Schirm (30) gerichtete Digitalkamera (32) angeordnet innerhalb des umschlossenen, beweglichen Abschnitts (45), zur Erzeugung einer Vielzahl von optischen Bildern aus den auf dem horizontalen Schirm bereitgestellten Informationen;  – ein Gerät (50, 72) zur Änderung der Position von beweglichen Abschnitten in Bezug auf die Figur, umfassend den ebenen Schirm (30), das erste optische System (58) und die Digitalkamera (32); und  – ein Computer (16) ausgestattet mit einem...
Patent DE-10211967-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungseinrichtung
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: G09F13/14
Filed: 2002-03-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Hinterleuchtungseinrichtung
für ein mit
einem Betätigungselement
(10) eines Bediengerätes angeordnetes
Symbol (6, 11) mit einer Lichtquelle (3, 12) und einem aus einem
Kunststoff bestehenden Lichtleitelement (1, 13), wobei innerhalb
des Lichtleitelements (1, 13) ein Hohlraum (2, 14) derart angeformt
ist, dass Licht (a), das von der Lichtquelle (3, 12) emittiert wird
und über
eine Lichteintrittsöffnung
(2.1, 14.3) in den Hohlraum (2, 14) eintritt und innerhalb des Hohlraums
(2, 14) so transportiert wird, dass es auf eine unterhalb des Symbols
(6, 11) liegende Lichtaustrittsöffnung
(2.2, 14,4) gebündelt
wird, wobei der Hohlraum (2, 14) aus Teilflächen (4.1, 4.2, 4.3, 15.1, 15.2,
15.3, 15.4) gebildet ist, und das von der Lichtquelle (3, 12) emittierte
Licht (a) in Bezug auf die Teilflächennormale der Teilflächen (4.1,
4.2, 4.3, 15.1, 15.2, 15.3, 15.4) in einem Winkel größer 70° auf die
Teilflächen
(4.1, 4.2, 4.3, 15.1, 15.2, 15.3, 15.4) auftrifft.
Patent DE-10231847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer blasenarmen oder blasenfreien Glasschmelze
Inventor: MUSCHICK WOLFGANG
IPC: C03B5/225
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer blasenarmen oder blasenfreien Glasschmelze mit
den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 es wird aus Scherben
und/oder Gemenge eine Schmelze (5) hergestellt;  1.2 es wird
ein aus Edelmetall bestehender geschlossener Hohlkörper 6,
der einen Einlass (6.1) und einen Auslass (6.2) aufweist, in ein
Bad der Schmelze (5) eingebracht, wobei sich der Einlass (6.1) und
der Auslass (6.2) außerhalb
des Bades befinden, und der Hohlkörper (6) allseitig in direktem
Kontakt mit Schmelze (5) steht, um eine Diffusion von H-Ionen durch
seine Wandung hindurch zuzulassen;  1.3 aus dem Auslass (6.2)
wird Wasserstoff abgeführt;  1.4
die Schmelze (5) wird einer Läuterung
unterworfen.