baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10259008-B4 (DE)
Title: Drehgriff für Sanitärarmaturen
Inventor: HOCHSTEIN DETLEF
IPC: F16K35/02
Filed: 2002-12-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Drehgriff für eine Sanitärarmatur mit einer vom Benutzer fassbaren Griffhaube, die mit einem Betätigungsglied der Sanitärarmatur verbindbar ist, wobei in der Griffhaube eine Öffnung für eine Anschlagwippe vorgesehen ist, die um eine senkrecht zur Mittelachse der Griffhaube vorgesehene Achse entgegen der Wirkung einer Feder mit ihrem Anschlagarm aus ihrer Anschlagposition zu einem an der Sanitärarmatur angeordneten Anschlag wegschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (10) der Griffhaube (1a, 1b, 1c) ein Augenlager (11) an einer separaten Hülse (6) ausgebildet ist, die in der Griffhaube (1b, 1c) drehfest gehalten ist, wobei das Augenlager mit einer federnd ausgebildeten Schnappöffnung (110) vorgesehen ist und die Anschlagwippe (4) einen Lagerstift (5) trägt, der radial durch die Schnappöffnung (110) zusammen mit der Anschlagwippe (4) in das Augenlager (11) einsprengbar ist.
Patent DE-10259816-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Setzgerät mit volumetrischer, gasförmiger Dosierung
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Arbeitsgerät, insbesondere
Setzgerät
für Befestigungselemente,
mit einer Brennkammer (22), einem in einem Führungszylinder (5) geführten Kolben
(8), und einer Zündvorrichtung
(15) zum Zünden
eines der Brennkammer (22) aus einer Dosierkammer (49) zugeführten Gases
zwecks Antrieb des Kolbens (8), dadurch gekennzeichnet, dass die
Gasmenge in der Dosierkammer (49) über ein an die Dosierkammer (49)
gekoppeltes Überdruckventil
(53) einstellbar ist.
Patent DE-10260988-B4 (DE)
Inventor: RENNER DIETER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-12-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a method for creating a pre-weakened zone in a textile surface structure, in particular a fabric. According to the method, part of the textile material is removed by laser treatment in order to create a predetermined breaking point, for example to allow exit of an airbag. To achieve this, a line of interspaced performations along the pre-weakened zone preferably deviates from the respective distance between the threads. The invention also relates to a method for producing a trim element for a vehicle, in addition to textile surface structures and trim elements that are produced according to the inventive method.
Patent DE-10296328-B4 (DE)
Title: Prozesslinie und Verfahren zum Steuern eines Ätzprozesses
Inventor: LANSFORD JEREMY S
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ätzprozesses mit:  Bereitstellen einer Scheibe mit mindestens einer ersten Schicht und einer zweiten Schicht, die über der ersten Schicht gebildet ist;  Messen der Dicke der zweiten Schicht vor dem Ätzen;  Bestimmen eines Ätzselektivitätsparameters, der sich auf eine Ätzrate der ersten Schicht relativ zu der zweiten Schicht bezieht, auf der Grundlage der vor dem Ätzen gemessenen Dicke der zweiten Schicht; und  Modifizieren eines Betriebsrezepts einer Ätzanlage (130) auf der Grundlage des Ätzselektivitätsparameters, um die Ätzrate der ersten oder der zweiten Schicht zu beeinflussen.
Patent DE-10304718-B4 (DE)
Title: Aus einer beliebigen Anzahl von Bremszylindermoduln zumsammensetzbarer Bremszylinder eines Schienenfahrzeugs
Inventor: STALTMEIR JOSEF
IPC: B61H13/34
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Aus
einer beliebigen Anzahl von Bremszylindermoduln (1, 2, 4, 6) zusammensetzbarer Bremszylinder
eines Schienenfahrzeugs, insbesondere eines Güterwagens, von welchen wenigstens
zwei Bremszylindermodule (1, 2, 4) baugleich sind, die ein innerhalb
eines Zylindergehäuses
(12) geführtes,
druckmittelbetätigtes Kolbenelement
(14; 86) aufweisen, das mit wenigstens einem Kolbenelement (14;
86) eines benachbarten Bremszylindermoduls (1, 2, 4, 6) kraftübertragend
und richtungsgleich wirkend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kolbenelement (14; 86) eines Bremszylindermoduls (1, 2, 4, 6)
einerseits durch Druckmittel in einer zwischen sich und einem Boden
(20) des Zylindergehäuses (10,
12) ausgebildeten Druckkammer (22) beaufschlagbar und andererseits
durch wenigstens ein Federelement (26) belastet ist, das einerseits
am Kolbenelement (14; 86) und andererseits am Zylindergehäuse (10,
12) des benachbarten Bremszylindermoduls abgestützt ist.
Patent DE-10307292-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Reifendrucküberwachung das die Erkennung des Orts des Reifens einschließt
Inventor: NANTZ JOHN S
IPC: H01Q21/24
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: System
(10) für
das Identifizieren eines Reifenorts in einem System für das entfernte Überwachen
des Reifendrucks in einem Fahrzeug (12), das eine Vielzahl von Reifen
(14) aufweist, umfassend:  – eine
Vielzahl von Reifenüberwachungsvorrichtungen (16),
wobei jede Überwachungsvorrichtung
(16) in einem der vielen Reifen (14) montierbar ist, wobei jede Überwachungsvorrichtung
(16) einen Sensor (17) für
das Messen des Reifendrucks und einen Sender (18) für das Senden
eines Signals (20), das den gemessenen Reifendruck darstellt, umfasst,  – einen
Empfänger
(23) für
die Montage an Bord des Fahrzeugs (12) für das Empfangen der Reifendrucksignale
(20), die durch die Sender (18) gesendet werden; und  – eine Steuervorrichtung
(24) für
die Montage an Bord des Fahrzeuges (12), die in Verbindung mit dem
Empfänger (22)
vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (24) für das Verarbeiten
der Reifendrucksignale (20), die durch den Empfänger (22) empfangen werden,
und für
das Weiterleiten des Reifendrucks und der Ortsinformation...
Patent DE-10313721-B4 (DE)
Inventor: HOEGENER HANS-JUERGEN
IPC: G01D18/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: To set the switch-over position of an actuator rod, an acknowledgement switch (S1) is operated to transfer the potential value of a slider (10) of a potentiometer (R1) to a microcontroller (16) as a threshold value (Vr). The slider potential of the potentiometer is then detected while the external connections (34,36) of the potentiometer are supplied with an external voltage, and a reverse polarity voltage by the microcontroller. By comparing a sum of the two potentials, a tolerance window is established.
Patent DE-10315039-B4 (DE)
Title: Gassensor mit einem mehrschichtigen Gaserfassungselement
Inventor: IMAMURA SHINICHIRO
IPC: G01N27/409
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Gassensor mit einem zylindrischen Gehäuse (10) und einem mehrschichtigen Gaserfassungselement (2), das über einen zylindrischen Isolator (3) in das Gehäuse eingefügt und darin befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mehrschichtige Gaserfassungselement (2) einen schmalen Abschnitt (21) und einen breiten Abschnitt (22) aufweist, wobei der breite Abschnitt (22) eine größere Breite als der schmale Abschnitt (21) aufweist, der breite Abschnitt (22) in Bezug auf den Isolator (3) sich in einem festen Verhältnis befindet, und der schmale Abschnitt (21) sich in Bezug auf den Isolator (3) in einem schwebenden Verhältnis befindet sowie einen Gaserfassungsabschnitt zur Erfassung der Konzentration eines in einem zu messenden Gas enthaltenen spezifischen Gases aufweist, und die Dicke (d1) des schmalen Abschnitts (21), der sich in dem schwebenden Verhältnis befindet, über eine Gesamtlänge des schmalen Abschnitts (21) größer als die Dicke (d2) des breiten Abschnitts (22) ist.
Patent DE-10316413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spurführung eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHWERTBERGER WALTER
IPC: B60W30/12
Filed: 2003-04-10
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Spurführung eines Fahrzeugs, bei dem seitliche Spurbegrenzungsmarkierungen detektiert und zur Korrektur der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs ausgewertet werden und zur Korrektur der Fahrzeugbewegungsrichtung an wenigstens einem der Fahrzeugräder ein Bremseingriff durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Häufigkeit und Intensität der Bremseingriffe zur Fahrtrichtungskorrektur gespeichert sowie im Hinblick auf zu hohen Bremsenverschleiß und/oder eine Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs ausgewertet werden und dass in Abhängigkeit der Auswertung Maßnahmen ergriffen werden, um dem zu hohen Bremsenverschleiß und/oder der Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs entgegenzuwirken.
Patent DE-10322054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kultivierung von Zellen
Inventor: KAHLERT WOLFGANG
IPC: C12M3/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kultivierung von Zellen in einem von einem Oberteil (10) abgedeckten Hohlzylinder (2), mit einem zwischen einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen ersten Platte (13) und einer beabstandeten flüssigkeitsdurchlässigen unteren zweiten Platte (11) angeordneten Trägermaterial (16), und einer der ersten Platte (13) zum Oberteil (10) hin vorgelagerten Vorkammer (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder (2) in einem von einem Deckel (4) abdeckbaren Kulturgefäß (3) angeordnet ist, dass das Kulturgefäß (3) eine obere Niveausonde (27) und eine untere Niveausonde (23) aufweist, und dass ein flüssiges Medium (26) mittels einer mit den Niveausonden (23, 27) verbundenen Mess- und Regeleinrichtung niveaugesteuert zwischen der Vorkammer (14) und dem den Hohlzylinder (2) umgebenden Raum des Kulturgefäßes (3) über eine Verbindung, welche durch Poren in den Platten (11, 13) geschaffen ist, kommunizieren kann.
Patent DE-10335984-B4 (DE)
Title: Kettenzug
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: B66D3/18
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kettenzug
mit einem Kettenrad zur formschlüssigen Übertragung
der Hubkraft auf die Kette und einer im Bereich des Kettenrades
angeordneten Kettenführung
zur Führung
der Kette auf dem Kettenrad,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kettenführung
(2), das Kettenrad (4) und die Kette (3) zu einer Baueinheit (1)
zusammengefasst, die am Kettenzug (7) lösbar befestigt sind, und  dass
die Kettenführung
(2) schwimmend auf dem Kettenrad (4) und der mit dem Kettenrad (4)
im Eingriff befindlichen Kette (3) gelagert ist.
Patent DE-10341606-B4 (DE)
Title: Motor vehicle key arrangement has facility to store an L-shaped key in the key handle free from backlash
Inventor: FITZ HARTMUT
IPC: E05B19/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: The motor vehicle key arrangement stores an l-shaped flat key (1) inside its handle. The key (1) can be pushed into the key handle, where a locking element holds the key securely in place free from backlash.
Patent DE-10346481-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Rekonstruktion von Oberflächenprofilen
Inventor: AUFMUTH CLAUS
IPC: G01N21/88
Filed: 2003-10-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur optischen Erfassung und Rekonstruktion von Oberflächenprofilen, wobei die zu untersuchende Oberfläche aus verschiedenen Richtungen unter flachem Einstrahlwinkel beleuchtet wird und dabei Aufnahmen der Oberfläche aus einer Kameraposition mit steilem Winkel zur Oberfläche angefertigt werden, wobei durch Extraktion der Konturen von Schlagschatten auf den Aufnahmen aus Lichteinfallwinkel und Kameraposition Höhenprofile von Strukturen ermittelt werden und wobei zusätzlich Helligkeitsverläufe nach der Shape-from- Shading-Methode ausgewertet und zur Rekonstruktion der Oberflächenstrukturen herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Rekonstruktion der Oberflächenstrukturen zunächst das Oberflächenprofil der zu rekonstruierenden Fläche bei geeigneter Initialisierung mittels der Shape-from-Shading-Methode ermittelt wird, dass anschließend der Winkel zwischen jedem Flächenelement und der für das Schattenbild gültigen Lichteinfallsrichtung mit einem konstanten Faktor so multipliziert wird, dass der mittlere Höhenunterschied auf dem rekonstruierten Profil dem zuvor gemäß der oben erläuterten Schattenanalyse ermittelten mittleren Höhenunterschied entspricht, und dass im nächsten Schritt als Initialisierung mittels der Shape-from-Shading-Methode ein neues Oberflächenprofil berechnet wird.
Patent DE-10353782-B4 (DE)
Title: Dualzweck-Schieberegister
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G11C19/28
Filed: 2003-11-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schieberegisterschaltung (210; 310; 410), die folgende Merkmale aufweist: einen Dateneingang (DATA_IN); eine Mehrzahl von Stufen (220; 320; 420), wobei jede Stufe eine Daten-Latch-Schaltung (224; 324; 424) zum Speichern eines Datenbits und eine Zeiger-Latch-Schaltung (222; 322; 422) zum Speichern eines Bits von Zeigerinformationen aufweist; eine Übertragungsschaltungsanordnung zum seriellen Übertragen von Datenbits, die an dem Dateneingang (DATA_IN) vorgelegt werden, und die in den Daten-Latch-Schaltungen (224; 324; 424) gespeichert werden sollen, durch die Mehrzahl von Stufen (220; 320; 420) während eines ersten Operationsmodus; und eine Zeigervorbewegungsschaltungsanordnung zum seriellen Übertragen von einem oder mehreren Bits von Zeigerinformationen, die einen Zeiger bilden, durch die Mehrzahl von Stufen während eines zweiten Operationsmodus, ohne Datenbits zu stören, die in den Daten-Latch-Schaltungen (224; 324; 424) gespeichert sind.
Patent DE-10362002-B4 (DE)
Title: Adulte pluripotente Stammzellen
Inventor: KRUSE CHARLI
IPC: A61K35/12
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung adulter pluripotenter Stammzellen, die in der Lage
sind, nach Kultivierung in hängenden
Tropfen, in einem Kultivierungsmedium, das keine zusätzlichen
Wachstums- oder Differenzierungsfaktoren enthält, in Zelltypen aller drei
Keimblätter
zu differenzieren, bei welchem Verfahren acinäres Gewebe entnommen,  das
entnommene Gewebe zerkleinert,  das zerkleinerte Gewebe kultiviert
und  die in Kultur persistierenden Zellen kultiviert werden.
Patent DE-19527221-B4 (DE)
Title: Magneto-optisches Aufnahmemedium für kurze Wellenlängen
Inventor: HONG HYEON-CHANG
IPC: G11B11/105
Filed: 1995-07-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Magneto-optisches
Aufnahmemedium für
kurze Wellenlängen,
in dem nacheinander auf einem Substrat eine dielektrische Schicht,
eine Schutzschicht und eine Reflexionsschicht ausgebildet sind,
wobei das magneto-optische Aufnahmemedium eine Wiedergabe-/Aufnahme-Doppelschichtstruktur
zwischen der dielektrischen Schicht und der Schutzschicht aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelschicht aus (Nd x (TbFeCoCr) 100-x )/(TbFeCoCr) hergestellt ist und x ein
Atomprozentgehalt größer Null
ist, wobei Nd für
die Wiedergabeschicht in einer Größenordnung von 5 bis 30 Atomprozent
in Nd x (TbFeCoCr) 100-x  vorhanden
ist und die Wiedergabeschicht der Doppelschicht 1 bis 100 nm dick
ist.
Patent DE-19637924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallzelle mit bogenförmig ausgerichteten Flüssigkristallmolekülen unter Verwendung von Licht
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1996-09-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Flüssigkristallzelle
mit bogenförmig
ausgerichtetem Flüssigkristall
unter Verwendung von Licht mit den Schritten:  Bestrahlen einer
ersten, auf Polysiloxan basierende Materialien aufweisenden Orientierungsschicht
mit erstem polarisiertem ultraviolettem Licht, um in der ersten
Orientierungsschicht einen ersten Kippwinkel auszubilden,  Bestrahlen
einer zweiten, auf Polysiloxan basierende Materialien aufweisenden
Orientierungsschicht mit zweitem polarisiertem ultraviolettem Licht,
um in der zweiten Orientierungsschicht einen zweiten Kippwinkel
auszubilden,  Einspritzen von Flüssigkristallmaterial zwischen
die erste Orientierungsschicht und die zweite Orientierungsschicht, wobei
das Einspritzen an der bogenförmigen
Ausrichtung des Flüssigkristalles
mitwirkt.
Patent DE-19640168-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Lotlegierung
Inventor: GRAU FRANZ-JOSEF
IPC: C22C5/02
Filed: 1996-09-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verwendung einer Lotlegierung bestehend aus 65 bis 98 Gew.% Gold, 0 bis 5 Gew.% Platin, 0 bis 2 Gew.% Silber, 0 bis 0,5 Gew.% Iridium, Rhodium, Ruthenium und/oder Rhenium, 2 bis 20 Gew.% Zink, 0 bis 5 Gew.% Zinn und 0 bis 5 Gew.% Indium als Lotlegierung für Dental- und Schmuckteile.
Patent DE-19655226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorfüllen des extrakorporalen Kreislaufs eines modularen Heimdialysesystems
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: B01D61/32
Filed: 1996-02-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung einer Dialyse mit einer Dialysemaschine, die eine
Ultrafiltrationspumpe, einen Ultrafiltrationsbehälter, einen Dialysatkreislauf
und einen über
arterielle und venöse
Leitungen verfügenden
extrakorporalen Kreislauf aufweist, wobei man:  ein Vorfüllfluid
durch den extrakorporalen Kreislauf pumpt,  einen Patienten
an den extrakorporalen Kreislauf anschließt,  das Vorfüllfluid
von dem extrakorporalen Kreislauf durch den Dialysator in den Dialysatkreislauf
zurückpumpt,
und  Blut von dem Patienten durch den extrakorporalen Kreislauf
zum Dialysator pumpt, und  das Blut zum Patienten zurückleitet,
wobei das Vorfüllfluid durch
den Dialysator mittels der in Vorwärtsrichtung betriebenen Ultrafiltrationspumpe
gepumpt und zum Ultrafiltrationsbehälter zurückgeleitet wird.
Patent DE-19715675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kasein-Kalkfarbe
Inventor: RUF KLAUS
IPC: C09D1/12
Filed: 1997-04-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Kasein-Kalkfarbe, wobei der Kalk mit Wasser
gelöscht
und das Kasein sowie andere Zuschlagstoffe nach Abschluss des Löschvorgangs
dem löschwarmen
Kalkbrei zugegeben werden, wobei dem löschwarmen Kalkbrei zuerst das Öl unter
Rühren
bis zum Sämigwerden
zugemischt wird.
Patent DE-19738678-B4 (DE)
Title: Regenerativ-Reaktor
Inventor: SPECK ULRICH
IPC: F23G7/06
Filed: 1997-09-04
Granted: 2004-08-26
Abstract: Regenerativ-Reaktor mit einer, ein um eine Drehachse drehbar gelagertes Steuerelement aufweisenden Gasstrom-Steuereinrichtung und mit mindestens drei stationären, wärmespeicherndes Material beinhaltenden Wärmetauschkammern, die in bestimmten Drehstellungen des Steuerelements von Rohgas, Reingas oder Spülgas durchströmt werden, wobei das Steuerelement zwei, zur Drehachse orthogonal verlaufende, mit Abstand zueinander liegende, Gasdurchlaßöffnungen aufweisende Wandungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Wandungen mindestens drei stationäre Verbindungskammern (39, 40, 41) liegen, die an die Wandungen drehdicht angrenzende Querschnitte oder Teilquerschnitte (51, 52, 53) aufweisen und kommunizierend fest mit den Wärmetauschkammern (5, 6, 7) verbunden sind.
Patent DE-19753165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan durch Oxichlorierung
Inventor: ERTL HORST
IPC: B01J8/24
Filed: 1997-12-01
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan durch Umsetzung von Ethen mit
Chlorwasserstoff und Sauerstoff oder einem sauerstoffhaltigen Gas
an einem kupferhaltigen Wirbelbettkatalysator, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Katalysator im Oberteil des Reaktors durch eine Feinstfiltration
zurückgehalten
wird.
Patent DE-19782297-B4 (DE)
Title: Elektromotor für elektrisches Servolenksystem
Inventor: WAKAO HIROKAZU
IPC: H02K11/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-02-03
Abstract: Es wird ein Elektromotor für ein elektrisches Servolenksystem beschrieben, in welchem ein Plattenmontageabschnitt aus Aluminium für das Trennen eines Elektromotorkörpers und einer Leiterplatte auf der gesamten Innenseite eines Motorgehäuses ausgebildet ist, und wobei ein Lager der Abtriebswelle des Elektromotorkörpers auf dem Plattenmontageabschnitt abgestützt wird, um die Wärme wirksam von den FETs, die auf der Leiterplatte montiert sind, und der Antriebswelle abzuführen. Auf der anderen Seite werden Anschlußdrähte von Bürsten mit Bürstenleitern verlötet, die ein breites Oberflächengebiet aufweisen, so daß verhindert werden kann, daß die Leiterplatte beim Löten auf eine hohe Temperatur erwärmt wird. Ein Drehkraftbegrenzer ist zwischen der Abtriebswelle und einer Schneckenwelle in einem Schneckengehäuse angeordnet, um die Größe des gesamten Systems zu vermindern, und der Versatz der Motordrehkraft wird durch das Korrigieren des Versorgungsstroms zum Elektromotorkörper auf der Basis der Positionsänderungen in einer Vielzahl von Schlitzen, die im äußeren Umfang eines Gehäuses des Drehkraftbegrenzers ausgebildet sind und sich in Phase mit den Elektroden eines Kommutators befinden, unterdrückt.
Patent DE-19822511-B4 (DE)
Title: Auf einer Oberfläche befestigbare elektronische Bauelemente
Inventor: IKEDA YUTAKA
IPC: H01L23/32
Filed: 1998-05-19
Granted: 2009-05-28
Abstract: Auf einer Schaltungsplatine befestigbares elektronisches Bauelement (1; 21) mit folgenden Merkmalen:  einem Gehäuse (2; 22) mit einem Gehäuseinneren und einer Öffnung, die dazu vorgesehen ist, der Schaltungsplatine zugewandt zu sein.  mindestens einem elektronischen Element (3; 23, 24), das in dem Gehäuse enthalten ist;  einer Mehrzahl von Federanschlüssen (4, 5; 25, 26, 27), die das elektronische Element zusammen elastisch tragen, und von denen jeder eine Wand (2d, 2e; 22d, 22e) des Gehäuses sowohl von innerhalb als auch von außerhalb an einem Umfangskantenabschnitt der Wand an der Öffnung zwischen sich aufnimmt; und  einem Deckel (6), der an einer inneren Oberfläche des Gehäuses angebracht ist und die Öffnung schließt, jedoch nicht dort, wo die Federanschlüsse durch die Öffnung laufen, und sich von einem Inneren des Gehäuses nach außen erstrecken.  wobei jeder der Federanschlüsse (4, 5; 25, 26, 27) länglich ist, einen gekrümmten elastischen Kontaktabschnitt an einem Endabschnitt desselben...
Patent DE-19858616-B4 (DE)
Title: Tissuepapierprodukt und dessen Verwendung sowie Lotion zur Behandlung des Tissueprodukts
Inventor: TESKY FRANK-MICHAEL
IPC: D21H17/53
Filed: 1998-12-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Tissuepapierprodukt
auf Basis eines Cellulosefasermaterials, dadurch gekennzeichnet,
dass es mit einer wasserhaltigen oder wasserfreien Lotion behandelt
worden ist, enthaltend  a) bis zu 20 Gewichtsprozent eines Weichmachers
ausgewählt
aus der Gruppe der Mineralöle,
der Alkylethoxylate oder der Fettsäureester oder ihren Mischungen;  b)
bis zu 5 Gewichtsprozent einer quaternären Ammoniumverbindung der
Formel I  in der zwei oder drei der
Substituenten R einen C 1  bis C 6 -Alkyl-
oder Hydroxyalkylrest und die übrigen
Substituenten R einen C 14  bis C 22 -Kohlenwasserstoffrest
oder eine biologisch abbaubare Estergrupppierung sind und X ein
physiologisch verträgliches
Anion bedeuten und  c) bis zu 20 Gewichtsprozent eines Polysiloxans.
Patent DE-19911058-B4 (DE)
Title: Verwendung von nanoskaligen wasserlöslichen β-(1,3)-Glucanen
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: A61K8/72
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verwendung von nanoskaligen wasserlöslichen β-(1,3)-Glucanen, die frei von β-(1,6)-Verknüpfungen sind und Teilchendurchmesser im Bereich von 10 bis 300 nm aufweisen, zur Herstellung von kosmetischen und/oder pharmazeutischen Zubereitungen.
Patent DE-19926128-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleiterbauteil-Gehäuse
Inventor: EWER PETER R
IPC: H01L23/04
Filed: 1999-06-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Leistungs-Halbleiterbauteil-Gehäuse mit
einer Anzahl von Anschlussschenkeln (24), von denen zumindest einer
einen Laschenabschnitt (20) eines Leiterrahmens einschließt, einem
Halbleiterplättchen,
das auf dem Laschenabschnitt (20) befestigt ist, und einem gemeinsamen
und ununterbrochenen Formgehäuse
(60), das das Halbleiterplättchen
und zumindest einen Teil des Leiterrahmens bedeckt, wobei das Formgehäuse (60)
frei von durch dieses hindurchgehenden Öffnungen ist, und wobei die
Vielzahl von Anschlussschenkeln (24) von einer gemeinsamen Seite
des Formgehäuses
aus vorspringt, und wobei der Laschenabschnitt (20) durchgehend
und frei von Öffnungen
ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halbleiterplättchen im
Wesentlichen den gesamten Oberflächenbereich
auf der Seite des Laschenabschnittes (20) einnimmt, auf der das
Halbleiterplättchen
befestigt ist, dass das gemeinsame und ununterbrochene Formgehäuse (60) die
Seite des Laschenabschnittes (20) bedeckt, auf der das Halbleiterplättchen befestigt
ist, dass das Formgehäuse zumindest
einen Schlitz (70, 71) auf einem Außenteil des Formgehäuses (60)
aufweist, wobei der zumindest eine Schlitz (70, 71) senkrecht zu
einer Richtung des Vorspringens...