baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Bedien- oder Anzeigeeinheit
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung einer Bedien- und/oder einer Anzeigeeinheit (1) an
einer Steuereinrichtung (3) oder dergleichen, umfassend einen an
der Bedieneinheit (1) angebrachten und an der Steuereinrichtung (3)
montierbaren Ringkörper
(2), längs
dem die Bedieneinheit (1) verschiebbar und feststellbar ist.
Patent DE-202008011686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport großflächiger dünner Glasplatten
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-09-02
Abstract: Vorrichtung
zum Transport großformatiger dünner Glasplatten
unter Reinraumbedingungen zum Zweck der großtechnischen
Herstellung elektrooptischer Produkte, insbesondere photovoltaischer
Module oder TFT-Bildschirme,  mit den folgenden Merkmalen:  a)
Förderelemente zur Anlieferung (4, 5) und zum weiteren Versenden
(14, 15) von Glasplatten,  b) Bearbeitungselemente (8) zur jeweiligen
Bearbeitung von Glasplatten,  c) Fertigungslinien (1, 2, 3)
für die Zusammenführung einzelner Herstellungsprozesse  d)
Container (13) zur Beladung mit, im Wesentlichen senkrecht, stehenden
Glasplatten, wobei die Container (13) von zwei gegenüber
liegenden Seiten beladen und entladen werden können,  e)
Fahrwagen (11) zur Beförderung der Container (13), wobei
die Fahrwagen (11) einerseits Schienenräder (26) aufweisen
und andererseits Querschienen (28) zur Führung der Rollen
(23) für die Verschiebung der Container (13) tragen.  f)
Mittel zum Antrieb der Fahrwagen (11) und der Querverschiebung der
Container (13) entsprechend der produktionstechnischen Erfordernisse
mit gemeinsamen Antriebsmotoren.
Patent DE-202008011962-U1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebstechnik
IPC: B60L7/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: Hybrid-Antriebstechnik
dadurch gekennzeichnet, dass sie über ein Fahrzeugrad,
Elektrogenerator, Wasserstoffentwickler (Wasserelektrolyse) und
einen Verbrennungsmotor verfügt, wobei die einzelnen Systemteile
so miteinander verbunden sind, dass der durch Bremsenergie gewonnene
Strom einem Wasserstoffentwickler zuführbar ist und der
dort gewonnene Wasserstoff der Verbrennungsmaschine zuleitbar ist.
Patent DE-202008012076-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz-Flächenelement
IPC: B32B7/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Flächenelement,
das bei einem relativ geringen Gewicht eine hohe Verschleißfestigkeit
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Hauptfläche (14)
eines Grundflächenelementes
(12) ein Deckflächenelement
(16) aus Keramikmaterial festgeklebt ist, wobei das Deckflächenelement
(16) im Vergleich zum Grundflächenelement
(12) eine kleine Wanddicke (d1) besitzt.
Patent DE-202009000122-U1 (DE)
Title: System zur Nutzung von Wärmerückführung zur Verbesserung der Leistungszahl bei Wärmekraftmaschinen (Wärmepumpen/Klimaanlagen)
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-01-03
Abstract: System zur Nutzung von Wärmerückführung zur Verbesserung der Leistungszahl bei Wärmekraftmaschinen (Wärmepumpen/Klimaanlagen), dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Wärmetauscher (Beispiel Autokühler oder Rohrschlange), der vom Warmwasser aus dem Heizungssystem oder dem Speicher durchflossen wird, dem Wärmetauscher der Wärmekraftmaschine vorgelagert wird und die von der Wärmekraftmaschine angesaugte Luft vorheizt
Patent DE-202009001082-U1 (DE)
Title: Relativität-Uhr
IPC: G04B19/04
Filed: 2009-01-19
Abstract: Uhr mit Drei unterschiedlich großen Ziffernringe 1, 2, 3a auf jeweils Vier Sahnrädern über Ziffernringe 1, 2, 3b (ohne Uhrzeiger), die in sechzig bzw. sechzig und vierundzwanzig Einheiten (Sekunden, Minuten, Stunden) eingeteilt sind.
Patent DE-202009001623-U1 (DE)
Title: Fräskopf
IPC: B23B27/10
Filed: 2009-02-09
Abstract: Ein Fräskopf beinhaltet  a) einen Körper (10) beinhaltend  eine Basis (11) beinhaltend  eine obere Seite;  ein Befestigungssegment (111), das rohrförmig und auf der oberen Seite der Basis (11) ausgebildet ist und hat  einem Oberteil;  einen Unterteil;  eine Frontseite;  einen Flussdurchgang (1111), der in dem Befestigungssegment (111) nahe zu der Frontseite vertikal ausgebildet ist und hat  ein oberes Ende, das geschlossen ist;  ein unteres Ende und  eine Innenseite;  eine obere Bohrung (1112), die durch die Frontseite des Befestigungssegment (111) nahe zu dem oberen Ende des Flussdurchgangs (1111) ausgebildet ist und sich mit dem Flussdurchgang (1111) in Verbindung setzt;  eine Einlaufsbohrung (1114), der durch die Innenseite des Flussdurchgangs (1111) nahe zu dem oberen Ende ausgebildet ist und sich mit dem Flussdurchgang (1111) und der oberen Bohrung in Verbindung setzt;  ein Tellersegment (112), das ringförmig um dem Oberteil des...
Patent DE-202009002249-U1 (DE)
Title: Vorschubgeländer
IPC: E04G5/14
Filed: 2009-02-17
Abstract: Vorschubgeländer (1) für eine Hilfskonstruktion (Baugerüste) (2) aus standardisierten Gerüstbauteilen aus Holz oder Metall, die als Arbeitsplattform oder als Schutzeinrichtung verwendet werden und die mit Gerüstelementen wie Vertikalstreben, Horizontalstreben, Diagonalstreben, Böden, Gerüstmatten oder dergleichen ausgestattet ist, und das vorzugsweise aus Aluminium gefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubgeländer (1) aus wenigstens zwei gegenüberliegenden und im Wesentlichen horizontal verlaufenden Streben (3) besteht, die an zumindest einem Anfang/Ende mittels einer Querstrebe (4) verbunden sind, und das ferner zumindest eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Stütze (5) aufweist, an der ein Führungselement (6) angeordnet ist, welches es erlaubt, das Vorschubgeländer (1) an dem Gerüst (2) längsverlaufend entlang zu schieben.
Patent DE-202009003701-U1 (DE)
Title: Gasventil
IPC: F23N1/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Gasventil, mit einem Gaseinlass, einem Gasauslass und einem zwischen den Gaseinlass und den Gasauslass geschalten, mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper, der anhängig von seiner Position einen Gasstrom vom Gaseinlass in Richtung auf den Gasauslass freigibt oder sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gasventil eine Regeleinrichtung (16) zur Regelung des Gasstroms integriert ist.
Patent DE-202009004327-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
IPC: F16P3/12
Filed: 2009-03-27
Abstract: Sensoreinrichtung (1) mit einem kapazitiven Einklemmsensor (2) zur Erkennung eines Hindernisses im Verstellweg eines Verstellelementes eines Kraftfahrzeuges, mit einer Senderelektrode (4) zur Erzeugung eines äußeren elektrischen Feldes gegenüber einer Empfängerelektrode (5), die ein von der Senderelektrode (4) empfangenes Wechselsignal (S f ) an eine Auswerteelektronik (3) liefert,  – wobei die Auswerteelektronik (3) ein Wechselsignal (S f ) für die Senderelektrode (4) mit einer Anzahl von unterschiedlichen Frequenzen (f 1...n ) erzeugt, und  – wobei die Auswerteelektronik (3) das empfangene Wechselsignal (S f (C)) bei jeder eingestellten Frequenz (f 1...n ) auswertet.
Patent DE-202009004434-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Schuhdehner
IPC: A43D3/14
Filed: 2009-03-30
Abstract: Pneumatischer Schuhdehner für Schuhwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhdehner aus einer elastischen schuhähnlichen Form (1) besteht, die durch einen entsprechenden Blasebalg (Druckball) (2), mittels Druckluft gedehnt wird. (siehe schematische Darstellung 1 und 2)
Patent DE-202009007735-U1 (DE)
Title: Schloß, insbesondere Zentralschloß für eine Schließanlage mit Mehrfachverriegelung
IPC: E05B63/08
Filed: 2009-05-30
Abstract: Schloss, insbesondere Zentralschloss (1) für eine Schließanlage mit Mehrfachverriegelung,  mit einem Schlossgehäuse (8) mit zumindest einer Schließzylinderaufnahme (13) für zumindest einen Schließzylinder (14),  wobei der Schließzylinder (14) über ein Zahnradgetriebe (17) auf ein z. B. verschiebbar im Schlossgehäuse (8) angeordnetes Betätigungsglied (18) zum Verriegeln und/oder Entriegeln des Schlosses arbeitet, dadurch gekennzeichnet,  dass das Schlossgehäuse (8) zumindest eine erste Schließzylinderaufnahme (13) für einen ersten Schließzylinder (14) und zumindest eine zweite Schließzylinderaufnahme (15) für zumindest einen zweiten Schließzylinder (16) aufweist,  wobei der erste Schließzylinder (14) und der zweite Schließzylinder (16) über dasselbe Zahnradgetriebe (17) oder zumindest Teile desselben Zahnradgetriebes (17) auf das Betätigungsglied (18) arbeiten.
Patent DE-202009009396-U1 (DE)
Title: Packungseinheit in Quaderform
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-07-09
Abstract: Packungseinheit in Quaderform, umfassend  – ein quaderförmiges Verpackungsgut, insbesondere ein Bündel aus etwa quaderförmigen, gruppierten Einzelpackungen (8),  – eine das Verpackungsgut (V) einschließende Packungshülle (9) aus Kunststoff-Folie,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Packungshülle (9) aus einer Unterbahn (10) und einer Oberbahn (11) von Kunststoff-Folie zusammengesetzt ist,  – die Oberbahn (11) über drei aneinander gereihte Seitenflächen (2, 3, 4) verläuft und mit jeweils einer bodennahen Querschweißnaht (12, 13) auf der die Bodenfläche (5) bildende Unterbahn (10) fixiert ist, und  – die Stirnflächen (6, 7) der Packungshülle (9) durch jeweils eine Längsschweißnaht (16) verschlossen sind.
Patent DE-202009010246-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein mehradriges elektrisches Kabel
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für ein mehradriges elektrisches Kabel, wobei die Anschlussvorrichtung einen Trägerkörper (11) aufweist und mehrere Anschlusseinheiten (1) umfasst, wobei jede Anschlusseinheit eine in dem Trägerkörper angeordnete Kammer (12) mit einem Kontaktelement (14) aufweist, wobei das Kontaktelement (14) an mindestens einem Ende mit einer Schneidklemme (15) versehen ist und wobei jede Anschlusseinheit (1) dafür vorgesehen ist, eine axial zur Schneidklemme (15) in die Anschlusseinheit (1) eingeführte Ader des mehradrigen elektrischen Kabels aufzunehmen und zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass jede Anschlusseinheit (1) einen in die dazugehörige Kammer (12) zumindest teilweise eingeführten Schlitten (13) mit einer axial zur Schneidklemme (15) verlaufenden Führungsöffnung (17) aufweist, wobei die Führungsöffnung (17) endseitig in eine dazugehörige Umlenkschräge (19) oder eine Umlenkrundung (18) übergeht, wodurch der jeweilige Schlitten (13) dazu geeignet ist, mittels einer entsprechenden Betätigung die zunächst durch die Führungsöffnung (17) eingeführte und dann quer durch die Kammer (12) geführte Ader in die...
Patent DE-202009011462-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: Zusammenlegbares Fahrrad, dessen Rahmen Rohre enthält, von denen mindestens eins eine Trennstelle mit zwei sich gegenüberliegenden Rohrenden (A; B) hat, die mittels einer lösbaren Kupplungseinrichtung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch  – ein erstes Kupplungselement (10; 110), das einen in das erste Rohrende (A) eingesetzten ersten Abschnitt (11; 111) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes (A) befindlicher Kupplungsabschnitt (12; 112) anschließt, und  – ein zweites Kupplungselement (20; 120), das einen in das zweite Rohrende (B) eingesetzten ersten Abschnitt (21; 121) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes (B) befindlicher Kupplungsabschnitt (22; 122) anschließt, an den der erste Kupplungsabschnitt (12; 112) senkrecht zur Rohrachse seitlich angesetzt ist, und  – im Bereich der beiden Kupplungsabschnitte (12, 22; 112, 122) befindliche, miteinander zusammenwirkende Verriegelungselemente zur Verhinderung des Auseinanderziehens der beiden Rohrenden in axialer Richtung.
Patent DE-202009011562-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: Faltschachtel (10, 50) mit quaderförmiger Grundform mit einer Bodenwand (12) und einer Vorderwand (14), die über zwei Seitenwände (16, 18) mit einer Rückwand (20) verbindbar ist, wodurch ein Hohlraum gebildet wird, der durch die Bodenwand (12) und eine Deckelwand (15) abgeschlossen wird, wobei die Deckelwand (15) eine vordere Deckellasche (24), die gegenüberliegend der Bodenwand (12) an die Vorderwand (14) angelenkt ist und eine hintere Deckellasche (30), die in gleicher Richtung an die Rückwand (20) angelenkt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung der Deckelwand (15) mindestens eine Durchsteckausnehmung (36, 64, 66) im Übergang zwischen Rückwand (20) und hinterer Deckellasche (30, 56) vorgesehen ist, durch die mindestens eine an die vordere Deckellasche (24, 52) angelenkte Durchstecklasche (38, 60, 62) steckbar ist, wodurch der Hohlraum verschließbar ist, und im Übergang von Vorderwand (15) und vorderer Deckellasche (24) eine Einsteckausnehmung (32) vorgesehen ist, in die eine an die hintere Deckellasche (30) angelenkte Einstecklasche...
Patent DE-202009011864-U1 (DE)
IPC: B44D3/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: The device (1) has display units (2a-2c) moved relative to each other, and divided into segments (3a-3c) e.g. circular segments or ring segments. The segments of the display units are provided with different coatings (3a.1-3a.3, 3b.1-3b.3, 3c.1-3c.3). The display units are large, and are concentrically arranged together on a common rotation axis (4). The display units are relatively rotated and connected together around the axis. An outer edge of the display units has circular or polygonal characteristics. The display units partially consist of paper, cardboard and/or plastic.
Patent DE-202009012871-U1 (DE)
Title: Kombination einer Halteeinrichtung mit Gewindeplatte
IPC: F16B37/02
Filed: 2009-09-22
Abstract: Kombination einer Halteeinrichtung (11) mit einer Gewindeplatte (10), wobei die Halteeinrichtung (11) zum Einführen und Fixieren der Gewindeplatte (10) in eine C-förmige Profilschiene (12) vorgesehen ist und einen hohlzylinderförmigen Grundkörper (21) mit Öffnungen (22) in einem unteren Bereich zur Aufnahme der Gewindeplatte (10) aufweist, und wobei die Halteeinrichtung (11) in einem oberen Bereich einen Auflageflansch (15) als Auflagefläche der Halteeinrichtung (11) auf Abschnitten der C-förmigen Profilschiene (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Gewindeplatte (10) Nuten (17) zum Eingreifen von Vorsprüngen (16) der C-förmigen Profilschiene (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202009013999-U1 (DE)
Title: Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Carport zum Unterstellen eines Kraftfahrzeugs mit einer Dacheinheit und einer die Dacheinheit tragenden Trageinheit, wobei die Trageinheit mindestens einen Träger mit einem Fußabschnitt aufweist, der im Bereich einer Rückseite des Carports mit einem Boden verankerbar ist, und dass der Träger einen sich zu einer Vorderseite des Carports erstreckenden freitragenden Dachaufnahmeabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachaufnahmeabschnitt (4) und/oder der Fußabschnitt (2) des Trägers (1) jeweils mindestens zwei Längsstreben (7', 7'') aufweist, die durch zickzackförmige und/oder fachwerkförmige Querstreben (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014855-U1 (DE)
Title: Verschlussclip für Verpackungen aus Biokunststoff
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen, bestehend aus einem Patrizenteil und einem Matrizenteil, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Patrizenteil mit einem einen Kopf und einem hinter dem Kopf beginnenden, eine Ausnehmung aufweisenden Stift versehen ist und  – das Matrizenteil mindestens zwei Öffnungen zur Aufnahme des Stifts aufweist, deren lichte Durchmesser der Umkreise kleiner als der Durchmesser des Umkreises der größten Querschnittfläche des Kopfes sind, wobei die Ränder von mindestens einer Öffnung zum Mehrwegverschluss beweglich sind und die Ränder von mindestens einer anderen Öffnung zum Permanentverschluss fest sind.
Patent DE-202009018218-U1 (DE)
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-05-20
Abstract: A data card includes a casing, a circuit board in the casing, a plug located on the casing and a cap part. The plug is electrically connected with the circuit board. The cap part is capable of covering the plug. A card slot is defined in the casing at a joint of the casing and the plug. The cap part covers a notch of the card slot when the plug is inserted into the cap part. The cap cover the notch of the card slot while covering the plug, thereby providing a protection of the SIM card at the same time. The invention mainly use in wireless data signal receiving or transmitting device.
Patent DE-202010001577-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Aktenvernichter, wenigstens umfassend  • ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) angeordnetes Schneidwerk,  • einen von einer Gehäuseaußenfläche zum Schneidwerk hin führenden Materialzufuhrkanal (5) sowie  • eine außerhalb des Materialzufuhrkanals (5) angeordnete Vorrichtung zur Messung der Dicke des zuzuführenden Materialstapels,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung zur Messung der Dicke weit entfernt vom Materialzufuhrkanal (5) und in einem Bereich des Gehäuses (2) angeordnet ist, der nahe der dem Bediener zugewandten oberen Kante des Gehäuses (2) liegt.
Patent DE-202010003318-U1 (DE)
Title: Handgriff von Astschere
IPC: B25G1/10
Filed: 2010-03-01
Abstract: Astschere, die einen Schneidteil (11), einen Griffteil (12) und zwei Abdeckungen (13) umfaßt, wobei  der Griffteil (12) an den beiden Außenseiten jeweils eine Vertiefung (121) bildet, in denen mehrere Durchgangslöcher (122) vorgesehen sind,  die beiden Abdeckungen (13) in den Vertiefungen (121) des Griffteils (12) aufgenommen sind und an der Innenseite entsprechend den Durchgangslöchern mehrere Vorsprünge (132) ausformt, die jeweils einen Positionierkopf (133) besitzen, der mit einem Schlitz (134) versehen ist, und  die Abdeckungen (13) in den Vertiefungen (121) des Griffteils (12) aufgenommen, wobei die Vorsprünge (132) an der Innenseite der Abdeckungen (13) in die Durchgangslöcher (122) der Vertiefungen (121) gesteckt werden und durch die Schlitze (134) elastisch verformt werden, wobei wenn die Positionierköpfe (133) aus den Durchgangslöchern (122) herausragen, die Positionierköpfe (133) in ihren ursprünglichen Zustand zurückkehren und somit gesperrt werden.
Patent DE-202010003362-U1 (DE)
Title: Suchengeschirr für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Suchengeschirr mit maximaler Sichtbarkeit für Hunde im Diensteinsatz zum einfachen Anlegen und „schnellst möglichen Öffnen” dadurch gekennzeichnet, dass 1) an der Vorderseite der Halspartie des Hundes ein Gurtband (4) vorzugsweise 3 cm bis 5 cm breit, mit Schnellverschluß (5) geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202010004731-U1 (DE)
Title: Antrieb der Schmetterlingsdoppelpendelklappe mit einstufigem Getriebe
IPC: B65G53/46
Filed: 2010-04-08
Abstract: Antriebssystem mit einstufigem Getriebe, auf dessen Wellen jeweils die Betätigungsscheiben montiert sind.
Patent DE-202010006755-U1 (DE)
Title: Staubsammel-Befestigungssystem für Hand-Elektrowerkzeuge
IPC: B23B47/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Staubsammel-Befestigungssystem für den Gebrauch bei einem Elektrowerkzeug, welches ein langgestrecktes Gehäuse mit einem Nasen- bzw. Vorderteil mit einer Drehausgangswelle besitzt, wobei das Vorderteil so konfiguriert ist, dass darauf eine Zusatzeinrichtung befestigt ist, wobei das System aufweist:  einen flexiblen Staubschlauch, welcher an der Zusatzeinrichtung befestigbar ist, um Staub und Partikel aus der unmittelbaren Umgebung der Zusatzeinrichtung zu entfernen, wobei die Zusatzeinrichtung einen Staubauslassanschluss für die Verbindung mit dem Schlauch besitzt; und  eine Schlauchstütze, welche entfernbar am hinteren Endteil des Elektrowerkzeugs gegenüber dem Vorderteil desselben befestigt ist, um diesen Staubschlauch zu unterstützen,  wobei die Stütze eine lösbare Befestigungsspanne an einem Ende für die Befestigung des hinteren Endes des Elektrowerkzeuges und einen Schlauchhalteclip besitzt, welcher an dieser Befestigungsspange befestigt ist.
Patent DE-202010010452-U1 (DE)
Title: Aufhängung für einen Monitor
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Aufhängung für einen Monitor mit einer an einer Raumdecke befestigbaren Basisplatte (1) und mit einer Vertikalstange (2), die mit einem ersten Ende (3) an die Basisplatte (1) gekoppelt ist und an dem zweiten Ende (4) eine Monitorhalterung (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalstange (2) über einen Vertikalstangen-Halter (6) an die Basisplatte (1) gekoppelt ist, der eine Halterplatte (7) aufweist, die über mehrere Schraubbolzen (8) einstellbar an der Basisplatte (1) verankert ist, und an der Halterplatte (7) eine Halterhülse (9) starr befestigt ist, in die das erste Ende (3) der Vertikalstange (2) einsteckbar ist.
Patent DE-202010011187-U1 (DE)
Title: Pferdefutterergänzungsmittel
IPC: A23K1/14
Filed: 2010-08-09
Abstract: Pferdefutterergänzungsmittel, wobei zumindest 30 Gew.-% Gemüsesaft und/oder Obstsaft sowie zumindest 3 Gew.-% Cerealien enthalten sind.
Patent DE-202010017104-U1 (DE)
Title: Variabler Malgrund
IPC: B44D3/18
Filed: 2010-12-17
Abstract: Variabler Malgrund zum Anfertigen von veränderbaren Bildern mit separaten Malgrundflächen (1.0), dadurch gekennzeichnet, dass die Malgrundflächen (1.0) in einem Netz aus inneren und äußeren Führungen (2.0) befestigt, und auf mindestens zwei Achsen verschiebbar sind, sowie auf einem Rahmen (3.0) befestigt werden der sich mittels eines Verschlusses (3.1) zu einer Seite öffnen lässt, zusätzlich versehen mit beweglichen Bilderrahmenhalterungen (3.3) zur Befestigung des Bildes in einem Bilderrahmen und einer Verschluss-Malgrundßäche (4.0) die es zulässt das Bild im Bilderrahmen jederzeit zu verändern.
Patent DE-202011005234-U1 (DE)
Title: Lagerung von Klappen und Hebeln an einem Holzblasinstrument mittels Wellen
IPC: G10D7/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Lagerung von Klappen und Hebeln an einem Holzblasinstrument, bestehend aus einer Welle in Form eines einfachen, zylindrischen Rundstabes (1), welche in den Köpfen (3) von mindestens zwei Stützelementen (4) drehbar gelagert ist, die hierfür vorzugsweise ausnahmslos mit einfachen, zylindrischen Durchgangsbohrungen versehen sind, wobei die Abstützung aller in Längsrichtung der Welle wirkenden Kraftkomponenten über die Stirnflächen der auf der Welle angeordneten Elemente, von denen mindestens eines auf der Welle mittels einer lösbaren Verbindung, beispielsweise mittels Stiften (16) oder Schrauben (14), befestigt ist, an den Stirnflächen der Köpfe der Stützelemente (3) erfolgt.
Patent DE-202011102907-U1 (DE)
Title: Isolierpaneel und Baugruppe aus solchen Paneelen
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Vakuumisolierpaneel mit einer Hauptfläche (1) und einer Nebenfläche (3) sowie vier geneigten Flächen (5), die zwischen der Hauptfläche und der Nebenfläche verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Eckregionen (9) des Paneels schräggeschnitten sind, um das Anordnen von aneinander gefügten Paneelen zueinander zu erleichtern.
Patent DE-202011104681-U1 (DE)
Title: Küchen-Konsole für Autoradio
IPC: A47B77/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: Unterbaufähige Autoradiokonsole zur Befestigung unter einen vorhandenen Küchenschrank. Zum Betrieb eines Handelsüblichen Autoradios (DIN-Schacht).
Patent DE-202011109558-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Anwendung bei entzündlichen Erkrankungen der Haut und/oder Schleimhaut
IPC: A61K31/726
Filed: 2011-12-23
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur topischen Behandlung von insbesondere entzündlichen Erkrankungen der Haut und/oder Schleimhaut, insbesondere des Mund- und Rachenraums, wobei die Zusammensetzung – in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – als Wirkstoffe, insbesondere in Kombination, (a) Fusafungin und/oder mindestens ein Fusafunginderivat (”Komponente (a)”) und (b) mindestens ein vorzugsweise saures Glykosaminoglykan oder dessen physiologisch unbedenkliche Salze oder Derivate, insbesondere Hyaluronsäure oder deren Salze, (”Komponente (b)”) umfasst.