baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004790-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage zur Herstellung eines Konstruktionsfertigelementes
Inventor: LOFERER MICHAEL
IPC: B32B37/15
Filed: 2010-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage zur Herstellung eines Konstruktionsfertigelementes umfassend eine Vorrichtung (22) zur Bereitstellung einer ersten Deckschicht (62) eine Doppelbandvorrichtung (46) und eine Vorrichtung (44) zum Auftragen eines Dämmmaterials auf die erste Deckschicht (62), welche in Produktionsrichtung vor der Doppelbandvorrichtung (46) angeordnet ist.  Zur Herstellung eines einfach aufgebauten und kostengünstigen Konstruktionsfertigelements wird vorgeschlagen, zwischen der Vorrichtung (22) zur Bereitstellung der ersten Deckschicht (62) und der Vorrichtung (46) zum Auftragen des Dämmmaterial ein Werkzeug (36) vorzusehen, durch welches die erste Deckschicht (62) hindurch geführt ist und welches zur Umformung von seitlichen Ränder der ersten Deckschicht (62) dient, wobei zumindest ein Teil der umgeformten seitlichen Ränder eine Seitenwand bildet.
Patent DE-102010008290-A1 (DE)
Title: Wasserlöslicher Wirkstoffträger
Inventor: LORINGHOVEN ANDREAS BARON FREYTAG VON
IPC: A61L9/05
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wasserlöslichen Wirkstoffträger zur Herstellung von mit Duftstoffen anzureichernden Wasch- oder Spüllaugen in der Maschinentrommel von automatischen Waschmaschinen, wobei der Wirkstoffträger zu diesem Zweck Duftstoffe enthält und während eines Wasch- oder Spülganges oder während der abschließenden Spülphase einer zu Wasch- oder Spülzwecken eingespülten Wassermenge ausgesetzt ist. Erfindungsgemäß wird der Wirkstoffträger von einer derartigen Menge aus einem Geliermittel gewonnenen gallertartigen Gelierungsmasse gebildet, dass diese Menge in der eingespülten Wassermenge dispergiert oder sich dort vollständig auflöst. Je nach Art und Konzentration des Gelierungsmittels kann erfindungsgemäß der Charakter, insbesondere die Konsistenz, der gewonnenen gallertartigen Gelierungsmasse beeinflusst werden.
Patent DE-102010008677-A1 (DE)
Title: Wheelchair has frame construction and seat surface, where seat surface is arranged over main axis, at which drive wheels are supported
Inventor: HAMER JACOB
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-02-19
Abstract: The wheelchair (1) has a frame construction (3) and a seat surface (5), where the seat surface is arranged over a main axis (8), at which the drive wheels (9) are supported. A sliding drawer (10) is arranged between the main axis and the seat surface. A safety unit is provided for locking the transport position.
Patent DE-102010010725-A1 (DE)
Title: Hydraulic clamping element, has ventilation device limiting vent channel and with surface area deformed in pressure chamber such that surface area rests on other surface area and closes vent channel
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-03-09
Abstract: The clamping element (100) has a piston (2) linearly guided into a housing (1) and limiting a pressure chamber (5). A ventilation device (6) limits a vent channel running from the pressure chamber to a vent opening (12). A surface area of the ventilation device runs on a resilient deformable body (8). The surface area is deformed in the pressure chamber such that the surface area rests on other surface area and closes the vent channel. The former surface is turned towards the opening and the latter surface is turned towards the pressure chamber. A cage (7) is made of plastic.
Patent DE-102010012237-A1 (DE)
Title: Direktsynthese von Zinn(II)- und Zinn(IV)-Alkoxiden aus elementarem Zinn und Alkoholen
Inventor: JURKSCHAT KLAUS PROF DR
IPC: C07C29/70
Filed: 2010-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Zinn(II)- und Zinn(IV)alkoxiden aus elementarem Zinn und Alkoholen. Bei den Alkoholen kann es sich dabei um primäre, sekundäre oder tertiäre und/oder funktionalisierte, aliphatische oder aromatische Alkohole handeln.
Patent DE-102010018245-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug, insbesondere zum Bohren von Knochen für das Einsetzen eines Zahnimplantats
Inventor: HATZLHOFFER HERBERT R
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Werkzeug (1) zum Bearbeiten von Knochen, insbesondere zum Bohren von Knochen für das Einsetzen eines Zahnimplantats, umfassend einen Werkzeugschaft (2), der zum Einspannen in eine rotierbare Werkzeugaufnahme ausgebildet ist und einen Kanal (3) zum Durchleiten einer Kühl- oder Spülflüssigkeit aufweist, einen um eine axiale Rotationsachse (C) rotierbaren Bearbeitungsteil (4), der von dem Werkzeugschaft (2) antreibbar und an dem proximalen axialen Ende des Werkzeugschafts (2) angeordnet ist, und ein sich in axialer Richtung des Werkzeugs (1) erstreckendes Führungselement (5), das an dem proximalen axialen Ende des Bearbeitungsteils (4) angeordnet und zum Einführen in eine Pilotbohrung ausgebildet ist. Um eine schonende Bohrung durchführen zu können, wird vorgeschlagen, dass der Bearbeitungsteil (4) relativ zu dem Führungselement (5) axial bewegbar ist und das Werkzeug (1) ein Federelement (6) aufweist, das eine Rückstellkraft erzeugt, die den Bearbeitungsteil (4) in proximaler Richtung bewegt, wobei der Bearbeitungsteil (4) gegen die Rückstellkraft axial zwischen einer ausgefederten und einer eingefederten Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102010021662-A1 (DE)
Title: Adjuster, particularly for vehicle seat, comprises bottom rail and upper rail which is moved relative to bottom rail, where locking device is provided with locking element which is brought in locking position from release position
Inventor: MUEHLBERGER JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-05-26
Abstract: The adjuster (18) comprises a bottom rail (10) and an upper rail (12) which is moved relative to the bottom rail. A locking device is provided with a locking element (20) which is brought in a locking position from a release position for detached locking of the upper rail with the bottom rail. The locking element is brought in another release position, in which the upper rail is detached from the bottom rail.
Patent DE-102010022341-A1 (DE)
Title: Griffelement für ein bewegliches Verkleidungsteil an einem Flurförderzeug
Inventor: GUEZEL MUSTAFA
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-06-01
Abstract: Griffelement für ein bewegliches Verkleidungsteil an einem Flurföderzeug mit – einem Griff, der zwei Schenkel und einen zwischen den Schenkeln gehaltenen Griffabschnitt aufweist, – und einer Grundplatte, die eine bewegliche Klemmschiene aufweist, die sich zwischen den Schenkeln des Griffs erstreckt und eine federvorgespannte Position besitzt, in der blattförmige Gegenstände zwischen die Klemmschiene und die Grundplatte klemmbar sind, – wobei der Griff mit der Klemmleiste oder mit der Grundplatte zu einer Baugruppe verbunden ist.
Patent DE-102010022809-A1 (DE)
Title: Sewer cleaning inspection camera has water drive with servo motor-stepper motor, which is controlled through revolver controller in every direction and angle
Inventor: RAGUZ VICE
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-06-05
Abstract: The sewer cleaning inspection camera has a water drive with a servo motor-stepper motor (5), which is controlled through a revolver controller (6) in every direction and angle. The control of a camera head (1) takes place in a control console through a servo motor-stepper motor controller.
Patent DE-102010027634-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: BRAKSIEK JOCHEN
IPC: A01D45/10
Filed: 2010-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntemaschine (19) zur reihenweisen Ernte von Erntepflanzen wie Zuckerrohr mit einer wenigstens eine Ernteeinrichtung aufweisenden Ernteeinheit und mit einem Fahrgestell (20), wobei die Ernteeinheit wenigstens ein Bürstenwalzenpaar (1) mit zwei schräg nach oben stehenden und nebeneinander liegend angeordneten Bürstenwalzen (2) als Ernteeinrichtung zum Entblättern von Stängeln (3) der Erntepflanzen aufweist und wobei die Stängel (3) beim Entblätterungsvorgang zwischen den rotierenden Bürstenwalzen (2) hindurchgeführt und durch die zusammenwirkenden Bürstenwalzen (2) zumindest teilweise entblättert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Verstellbarkeit der Bürstenwalzen (2) quer zur Ernterichtung (Y1) vorgesehen ist, um durch Veränderung des Abstandes (ΔX) der Bürstenwalzen (2) zueinander den Entblätterungsgrad beim Entblätterungsvorgang bedarfsweise einzustellen.
Patent DE-102010027698-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: ENOKI KEIICHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, der den Motor leise neu startet mit einem verringerten Drehmomentstoß, wenn eine Neubeschleunigungsanforderung durchgeführt wird durch einen Fahrer. Eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor zum Steuern einer Kupplung, bereitgestellt zwischen dem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe, enthält: eine Gaspedal-Öffnungsgrad-Detektiereinheit zum Detektieren eines Herunterdrückbetrags eines Gaspedals; eine Kraftstoffversorgungs-Stoppeinheit zum Stoppen der Kraftstoffeinspritzung an den Verbrennungsmotor, wenn das Gaspedal nicht heruntergedrückt wird; und eine Kupplungs-Direktkoppelverhältnis-Steuereinheit, die in der Lage ist, einen Leistungsbetrag willkürlich zu ändern, der übertragen wird durch die Kupplung von einem Eingriff bzw. Einkoppeln für eine direkte Kupplung zu einem Auskuppeln der Kupplung, wobei, wenn das Gaspedal heruntergedrückt wird, während die Kupplung ausgekuppelt ist in einem Kraftstoffversorgungs-Stoppzustand, die Kupplung auf eine gleitende Art und Weise eingekuppelt wird, so dass die Verbrennungsmotordrehzahl gleich wird zu oder höher als eine Zielkurbel-Drehzahl zum Neustarten des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102010028631-A1 (DE)
Title: Gas sensor system for use in internal combustion engine, has shield that arranged at distance from another shield, where former shield is projected in extension direction from latter shield
Inventor: MUELLER RALF
IPC: G01N27/403
Filed: 2010-05-05
Abstract: The system (100) has a gas sensor (10) with a ceramic measuring element and a housing (12). A sensor section (11) of the measuring element extends in an extension direction (ER) in a measuring space (43). A barrier is provided on a surface contour (20) for forming a plastic protective component (30). A shield (31) is arranged at a distance from another shield (41). The former shield is projected in an extension direction from the latter shield.
Patent DE-102010030048-A1 (DE)
Title: Operating device for use in control panel of front loaded washing machine, has textile treating machine provided with input handles and internal input function that is set by input handles for inputting pitches
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/30
Filed: 2010-06-14
Abstract: The device (1) has an electronic program controlling device controlling a time period of a treating process of a textile treating machine. The textile treating machine is provided with input handles (24, 25) i.e. rotary switch (18), and an internal input function is set by the input handles for inputting a set of pitches for reducing and extending the treatment time period within a range by the program controlling device. Optical alpha-numeral displaying devices (29, 30) i.e. display the adjusted pitches, and the input handles include latching position.
Patent DE-102010031195-A1 (DE)
Title: Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung und Fehlfunktionsbestimmungsverfahren für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORISHIMA AKINORI
IPC: F02B37/18
Filed: 2010-07-09
Abstract: Düsenschaufeln sind in einer Turbine eines Turboladers vorgesehen. Ein Abgasbypassventil ist in einem Bypassdurchgang vorgesehen, der so ausgebildet ist, dass das Abgas strömt, während es ein Turbinenrad der Turbine umgeht. Eine Fehlfunktionsbestimmung, um zu bestimmen, ob die Düsenschaufeln einer Fehlfunktion unterliegen, und um zu bestimmen, ob das Abgasbypassventil einer Fehlfunktion unterliegt (S107, S108, S109, S110, S111), wird auf der Grundlage des Ladedrucks und der Temperatur des Abgases, nachdem das von der Turbine ausgestoßene Abgas mit dem Abgas vereinigt ist, das durch den Bypassdurchgang vertreten ist, vorgenommen.
Patent DE-102010031987-A1 (DE)
Title: Component has heat insulator, which is connected with laminar sealing material, where fastening medium is provided, which connects sealing material with heat insulator
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-07-22
Abstract: The component (1) has a heat insulator (2), which is connected with a laminar sealing material (3). A fastening medium (5) is provided, which connects the sealing material with the heat insulator. The fastening medium has a two fastening parts (5.1,5.2). The fastening medium has a contact surface (5.3).
Patent DE-102010036046-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlbestrahlungsvorrichtung und Teilchenstrahlbestrahlungsverfahren
Inventor: ISEKI YASUSHI
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die Teilchenstrahlbestrahlungsvorichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält: eine Strahlerzeugungseinheit; eine Strahlemissionssteuerungeinheit, die die Emission des Teilchenstrahls steuert; eine Strahlabtastanzeigeeinheit, die zweidimensional eine Position des Teilchenstrahls der Reihe nach für jeden von Schnitten angibt, die erhalten werden durch Teilen eines zu bestrahlenden betroffenen Bereichs in einer axialen Richtung des Teilchenstrahls; eine Strahlabtasteinheit, die zweidimensional mit dem Teilchenstrahl basierend auf ein Anzeigesignal von der Strahlabtastanzeigeneinheit abtastet; einen Phosphorfilm, der zwischen der Strahlabtasteinheit und einem Patientenbereich bereit gestellt ist und Licht in einem Ausmaß emittiert, das einer Teilchendosis des hindurch gesendeten Teilchenstrahls entspricht; eine Bildgebungseinheit, die den Phosphorfilm für jeden Schnitt abbildet; und eine Anzeigeneinheit, die eine Bestrahlungsdosisverteilung jedes Schnitts aus Bilddaten gewinnt, die durch die Bildgebungseinheit abgebildet werden, und die gewonnene Bestrahlungsdosisverteilung, die zu einer Abtastposition des Teilchenstrahls gehört, anzeigt.
Patent DE-102010037800-A1 (DE)
Title: Forming method for toilet seat integrally formed with embedded heating wire involves using primarily plastic material or glass fiber reinforced plastic to embed heating wire to integrally form toilet seat with embedded heating wire
Inventor: LIU LIN-HO
IPC: A47K13/30
Filed: 2010-09-27
Abstract: The method involves using primarily a plastic material or glass fiber reinforced plastic to embed a heating wire. A toilet seat (S) is integrally formed with an embedded heating wire.
Patent DE-102010040252-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: KEMPTE ANDREAS
IPC: F25D21/14
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer Reihe von übereinander angeordneten Tauwasserrinnen (17) zum Sammeln und Verdunsten von sich im Kühlraum (16) des Kältegerätes bildendem Tauwasser, von denen zumindest1) geschlossen ist und eine sich in Rinnenlängsrichtung (x) erstreckende, vom Kältegerät nach außen ragende Rinnenwand (19) aufweist. Erfindungsgemäß weist die sich in Rinnenlängsrichtung (x) erstreckende Rinnenwand (19) der Tauwasserrinne (17) im oberen Kantenverlauf eine, um einen Höhenversatz (Δh) zurückgesetzte Überlaufkante (23) auf.
Patent DE-102010048733-A1 (DE)
Title: Insert for shoe, is provided between foot and shoe-interior, where insert is arranged underneath shoe latch above foot clamp
Inventor: BEISEMANN MICHEL
IPC: A43B19/00
Filed: 2010-10-16
Abstract: The insert (1) is provided between a foot (5) and the shoe-interior. The insert is arranged underneath a shoe latch (3) above a foot clamp (2). The insert is fastened at a lower surface of a shoe front sheet (6) or at a lower surface of the shoe latch. The body is made from foam material or foam rubber, particularly polyole or isocyanate. A cover is provided, which is made from polyester or from a mixture of polyester and polyurethane.
Patent DE-102010051596-A1 (DE)
Title: Valve for alternative power production in ball power plant, has pressure compensating valve and generators connected with output of hollow weights, and rotary valve with placeholder provided to push hollow weights into water column
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: The valve has a pressure compensating valve and generators connected with an output of hollow weights for power production. A rotary valve with a placeholder is provided to push the hollow weights i.e. balls, into water column. The hollow weights are introduced into a lift container. A hollow body is supported in upper and lower storages for utilization of an energy storage system. A pipe is made of a flexible material so that the flexible material expands and contracts when water pressure increases and decreases, respectively.
Patent DE-102010054313-A1 (DE)
Title: Treatment of wort during cooking process in brewing process, comprises removing wort from a boiling container for enhanced flavor depletion and foamed, and feeding a rising steam back to the process in a counterflow
Inventor: SCHEUEN HANS
IPC: C12C7/20
Filed: 2010-12-13
Abstract: The method comprises removing wort from a boiling container for enhanced flavor depletion and foamed, and feeding a rising steam (9) back to the process in a counterflow, where flavor depletion is caused by change in a phase equilibrium in the liquid to be cooked. Foam (3) removal is carried out in the cooking container after the formation of the foam. The steam and foam are guided to a separate container, where the recycled foam and the resulting liquid are collected separately and are prevented from recycling into the boiling liquid. The method comprises removing wort from a boiling container for enhanced flavor depletion and foamed, and feeding a rising steam (9) back to the process in a counterflow, where flavor depletion is caused by change in phase equilibrium in the liquid to be cooked. Foam (3) removal is carried out in the cooking container after the formation of the foam. The steam and foam are guided to a separate container, where the recycled foam and the resulting liquid are collected separately and are prevented from recycling into the boiling liquid. The foam produced from other liquids or suspensions in the steps of beer production is guided against the wort. An independent claim is included for a device for wort treatment during the cooking process in the brewing process.
Patent DE-102010056304-A1 (DE)
Title: Hydraulic brake system, particularly for mobile operating machine, has arbitrary operable power brake valve and electrically or electro-hydraulically actuated brake valves
Inventor: GREPL MARTIN
IPC: B60T17/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: The hydraulic brake system has an arbitrary operable power brake valve (11) and electrically or electro-hydraulically actuated brake valves (17,18,19,20). The brake valve or the brake valves are controlled by an electronic control unit (16) for a steering brake function of a wheel depending on a steering angle. A value for a reference slip is selected in a maximum area of a diagram.
Patent DE-102010060577-A1 (DE)
Title: Device for selecting different switching states in automatic transmission for motor vehicle, has selector lever for actuating parking lock of transmission and push buttons for selecting other functions of transmission
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: The device (1) has a selector lever (2) for actuating a parking lock of the transmission and push buttons (11,12,13) for selecting other functions of the transmission. The selector lever is movable in two stable positions. The parking lock is engaged in the former stable position of the selector lever.
Patent DE-102010063775-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit selbstjustierten Kontaktbalken und Metallleitungen mit vergrößerten Aufnahmegebieten für Kontaktdurchführungen
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2010-12-21
Abstract: Bei der Herstellung von Metallleitungen der Metallebene 0 wird eine reduzierte Unterseitenbreite und eine größere Oberseitenbreite erreicht, indem geeignete Strukturierungsschemata eingesetzt werden, beispielsweise unter Anwendung einer Abstandshalterstruktur nach der Herstellung eines oberen Grabenbereichs mit einer Oberseitenbreite, oder durch Ausbilden des unteren Bereichs der Gräben und durch nachfolgendes Anwenden einer weiteren Maske und eines Ätzschemas, in welchem die Oberseitenbreite eingerichtet wird. Auf diese Weise können Metallleitungen mit einer Verbindung zu selbstjustierten Kontaktbalken so vorgesehen werden, dass diese Metallleitungen eine Unterseitenbreite von 20 nm oder weniger besitzen, während die Oberseitenbreite ein zuverlässiges Kontaktieren mittels Kontaktdurchführungen des Metallisierungssystems erlaubt.
Patent DE-102010064052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: (C2 bis C10)-Carbonsäuren mit mindestens zwei Carboxylgruppen eignen sich zur wärmeunterstützten Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, und bewirken einen guten und lang anhaltenden Halt.
Patent DE-102011003216-A1 (DE)
Title: Mounting structure for mounting rail on railway sleepers, has receiving trough including flank whose height is set such that angular guide plate and height-adjusting plate are not extended over flank
Inventor: FRENZEL JUERGEN
IPC: E01B9/30
Filed: 2011-01-26
Abstract: The mounting structure has screw-fasteners (30) that are inserted into mounting holes (31) provided at two sides of rail (S) aligned in railway sleeper. The screw-fasteners have supporting resilient spring element (34) held on rail foot (Sf), and angular guide plate (37) for positioning rail on railway sleeper. A steel/plastic height-adjusting plate (40) is provided on rail in region below the angle guide plate and is rested on the flank (18) of receiving trough (15). The flank height is set such that the angular guide plate and height-adjusting plate are not extended over flank.
Patent DE-102011005925-A1 (DE)
Title: Roller bearing e.g. tapered roller bearing, has inner and outer bearing rings designed as multiple closed hollow sections, which comprise short pipe sections that are bent and connected together at abutting ends
Inventor: LAUTNER SVEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2011-03-23
Abstract: The bearing (1) has an inner bearing ring (2) and an outer bearing ring (3) designed as multiple closed hollow sections, which comprise short pipe sections (15) that are bent and connected together at abutting ends. The inner and outer bearing rings obtain a final shape by non-cutting shaping process. Tracks (4, 5) for rolling elements (6) i.e. cylindrical rollers, are formed between the inner and outer bearing rings. The pipe sections are made of different materials, and have different wall thicknesses and different cross-sectional profiles.
Patent DE-102011008927-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Federringscheibe
Inventor: WERDECKER FERDINAND DR
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2), einen stationären Gleitring (3), und eine Vorspannvorrichtung zur Vorspannung wenigstens eines der Gleitringe, wobei die Vorspannvorrichtung eine Federringscheibe (7) mit einem Basiskörper (70), wenigstens einem Federsteg (71) und wenigstens einem am Ende des Federstegs (71) vorgesehenen Eingriffsbereich (72) ist, wobei sich der Eingriffsbereich (72) mit einer am Gleitring vorgesehenen Ausnehmung (30) in Eingriff befindet, um eine in Axialrichtung (X-X) wirkende Vorspannkraft (F) auf den Gleitring auszuüben.