baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104093-B3 (DE)
Title: Utraschallwandler mit verbesserter Empfindlichkeit und Schallabstrahlung
Inventor: Wu nai-chang
IPC: H04R17/10
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler zur Aussendung und zum Empfang von Schallwellen in einem Fluid (HO) mit einem piezoelektrischen Schallwandlerelement (PZT) und mit einem ersten schallwellenoptischen Funktionselement (PEI, 92). Das piezoelektrische Schallwandlerelement (PZT) ist dazu ausgebildet und vorgesehen, bei einer ersten Resonanzfrequenz (f) seiner Resonanzfrequenzen betrieben zu werden. Das schallwellenoptischen Funktionselement (200) ist zwischen Schallwandlerelement (PZT) und Fluid (HO) platziert. Das schallwellenoptischen Funktionselement (200) ist dabei aus dem Material (31) des Gehäuses gefertigt.
Patent DE-102019128328-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Bandenden
Inventor: BUCH TORSTEN
IPC: B65G15/30
Filed: 2019-10-21
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur endlosen Verbindung von zumindest zwei Bandenden eines als ein Transport- oder Antriebsband ausgeführten Bands, welches vorzugsweise mit einem Zugträger und zumindest an einer Seite mit einem Zahnprofil ausgestattet ist. Hierzu werden die zu verbindenden Bandenden des Bands in ihrer jeweiligen Stirnfläche kurzzeitig auf eine Temperatur oberhalb ihrer Erweichungstemperatur erwärmt und die Bandenden an ihren Stirnflächen durch eine Fügebewegung verbunden. Die Fügebewegung der erweichten Bandenden erfolgt wegabhängig bis zu einer vorbestimmten Sollposition, in welcher zwischen den gegeneinander anliegenden Stirnflächen der Bandenden keine Vorspannung übertragen wird. In dieser Sollposition wird ein Kühlkörper mit einer auf die Profilierung abgestimmten Negativkontur gegen die Bandoberfläche angelegt, sodass die Wärme schnell abgeführt wird und das Band auf eine Temperatur unterhalb der Erstarrungstemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102019209623-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Aerodynamik an einem Nutzfahrzeug
Inventor: DIEHL PETER
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Vorrichtung zur Verbesserung der Aerodynamik eines Nutzfahrzeuges mit einem Führerhaus mit Türen und darunter angeordneten Tritten für den Ein- und Ausstieg und mit einer vorderen Verkleidung , wobei in der vorderen Verkleidung Lufteinlässe vorhanden sind, wobei die Lufteinlässe über Luftleiteinrichtungen in oder an der Verkleidung mit dem vorderen Radkasten des Nutzfahrzeugs und mit einem Luftaustritt verbunden sind, wobei der mindestens eine Tritt des Führerhauses anklappbar ist und mindestens einem Durchströmungsbereich in Fahrzeuglängsrichtung aufweist.
Patent DE-102020006894-B3 (DE)
Title: Aufwickelbare Beschattungs-, Sicht- oder Wetterschutzplane
Inventor: ALBRECHT ARNE
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bei Beschattungs-, Sicht- oder Wetterschutzvorrichtungen wird häufig nur ein situations- und jahreszeitabhängiger Einsatz gewünscht. Die neue selbsttätig aufwickelbare Beschattungs-, Sicht- oder Wetterschutzplane bietet eine platzsparende Lösung für Transport und Lagerung bei längerer Nichtnutzung.Die weitestgehende Verwendung biegbarer Elemente bei der vorgeschlagenen aufwickelbaren Beschattungs-, Sicht- oder Wetterschutzplane ermöglicht es, die Vorrichtung im nicht aufgespannten Zustand nach Art eines Schlauches platzsparend aufzurollen. Dies wird erreicht durch die Kombination eines Planenelementes (1) mit einer Hohlwelle (2) in biegbarer Ausführung sowie mit seilartigen Elementen (3), die im Inneren der Welle (2) verlaufen und an mindestens einem Punkt (5) mit der Welle (2) verbunden sind. Durch Aufspannung der seilartigen Elemente (3) zwischen Fixierpunkten (4) erhält die biegbare Welle (2) im aufgespannten Zustand eine gestreckte Ausrichtung und durch Verdrillung der seilartigen Elemente (3) beim Abwickeln des Planenelementes (2) von der Welle (1) entsteht ein rückstellendes Drehmoment, das ein selbsttätiges Aufwickeln ermöglicht, sobald die Zugkräfte an den Zugpunkten (8) ausreichend reduziert werden.Die Vorrichtung eignet sich für einen situations- und jahreszeitabhängigen Einsatz zur Beschattung, zum Sicht- oder zum Wetterschutz. Durch die Möglichkeit des platzsparenden Aufrollens ist sie besonders für den mobilen Einsatz beispielsweise im Campingbereich geeignet.
Patent DE-102020007881-B3 (DE)
Title: Kamera sowie Verfahren zum Herstellen einer Kamera mit einem Gehäuse mit einem Temperierkanal
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (100) zum Erfassen eines Bildes. Die Kamera (100) umfasst elektronische und/oder optische Bauelemente (111) zum Erfassen des Bildes und ein Gehäuse aus einem wärmeleitfähigen Material mit einer Vielzahl von Gehäusewänden, einschließlich einer Stirnwand (110) und wenigstens einer Seitenwand (120a-c). Dabei sind die elektronischen und/oder optischen Bauelemente (111) in und/oder an dem Gehäuse angebracht. Ferner umfasst die Kamera (100) einen Temperierkanal (130a-d), der in der Stirnwand (110) und/oder der wenigstens einen Seitenwand (120a-c) ausgebildet ist, um mit einem Temperierfluid durchströmt zu werden, um die elektronischen und/oder optischen Bauelemente (111) zu temperieren. Dabei sind die Stirnwand (110) und die wenigstens eine Seitenwand (120a-c) einteilig ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen der Kamera (100). Das einteilige Gehäuse der Kamera (100) kann mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, insbesondere eines selektiven Laserschmelzverfahrens hergestellt werden.
Patent DE-102020106646-B3 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: WATLING SIMON
IPC: F16J15/3204
Filed: 2020-03-11
Granted: 2020-11-26
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung von zwei in axialer Richtung (1) benachbart zueinander angeordneten und gegeneinander abzudichtenden Räumen (2, 3), umfassend ein erstes Maschinenelement (4), ein zweites Maschinenelement (5) und einen Dichtring (6), wobei das erste Maschinenelement (4) vom zweiten Maschinenelement (5) mit radialen Abstand umschlossen ist und wobei in dem durch den radialen Abstand gebildeten Spalt (7) der Dichtring (6) angeordnet ist, wobei der Dichtring (6) eine erste (11) und eine zweite Stirnseite (12) aufweist, von denen die erste Stirnseite (11) dem abzudichtenden ersten Raum (2) und die zweite Stirnseite (12) dem abzudichtenden zweiten Raum (3) axial zugewandt ist, wobei der erste Raum (2), bezogen auf den zweiten Raum (3), mit einem relativen Überdruck beaufschlagbar ist, wobei die zweite Stirnseite (12) als erste Kontaktfläche (13) des Dichtrings (6) ausgebildet ist, wobei das zweite Maschinenelement (5) auf der der ersten Kontaktfläche (13) axial zugewandten Seite eine zweite Kontaktfläche (14) aufweist, wobei axial zwischen der ersten (13) und der zweiten Kontaktfläche (14) ein Vorschaltring (26) für den Dichtring (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020109166-B3 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRADL MICHAEL
IPC: B60G15/00
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ein Rad tragenden Radträger (12), der über einen unteren Querlenker (16) und ein teilradführendes Federbein (14) am Kraftfahrzeugaufbau gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Federbein (14) über ein erstes Lager (22) und ein zweites Lager (24) am Radträger (12) gelagert ist, und dass - bezogen auf die Radmitte (20) des Rades und in Fahrzeughochrichtung (FH) betrachtet - das erste Lager (22) unterhalb der Radmitte (20) und das zweite Lager (24) oberhalb der Radmitte (20) angeordnet ist.
Patent DE-102020128726-B3 (DE)
Title: Gebervorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Position
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01B21/00
Filed: 2020-11-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Es wird eine Gebervorrichtung (10) zur Bestimmung der Position eines ersten Objekts bezüglich eines relativ zu dem ersten Objekt (12) bewegten zweiten Objekts angegeben, wobei die Gebervorrichtung (10) eine mit dem ersten Objekt (12) verbindbare Maßverkörperung (14) und eine mit dem zweiten Objekt verbindbare Abtasteinheit (18) zum Abtasten der Maßverkörperung (14) und Erzeugen mindestens eines ersten Abtastsignals und eines zweiten Abtastsignals sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (22) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die Position aus den Abtastsignalen zu bestimmen. Dabei ist die Steuer- und Auswertungseinheit (22) weiterhin dafür ausgebildet, einen Offsetwert zu dem ersten und/oder dem zweiten Abtastsignal zu addieren, aus den mit dem Offsetwert modifizierten Abtastsignalen ein erstes Vektorlängensignal und aus dem Vektorlängensignal die Position zu bestimmen.
Patent DE-102022109193-B3 (DE)
Title: Redox-Flow-Batterie-System und Verfahren zum Betrieb
Inventor: LÜTH THOMAS
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Redox-Flow-Batterie-Systems wobei bei einem Batteriemodul (1) ein Balancing-Eingriff ausgeführt wird, welcher die folgenden Schritte umfasst:- Abschalten der wenigstens einen Pumpe des betreffenden Batteriemoduls (1), um die Zufuhr von Elektrolyt in die Zellanordnung (2) zu beenden;- Kurzschließen des betreffenden Batteriemoduls (1), wenn die Klemmenspannung des betreffenden Batteriemoduls (1) unter einen vordefinierten Wert gefallen ist;- Warten, bis sich ein Balancing-Endzustand eingestellt hat;- Öffnen Kurzschlusses des betreffenden Batteriemoduls (1);- Anschalten der wenigstens einen Pumpe des betreffenden Batteriemoduls (1).
Patent DE-102022117029-B3 (DE)
Title: Dehnbare photonische Kristallplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GERKEN MARTINA
IPC: G02F1/01
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dehnbare photonische Kristallplatte, die dadurch gekennzeichnet ist, dass diese eine prozentuale Änderung der optischen Resonanzwelle von weniger als 0,2 %, normiert auf die prozentuale Dehnung, aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer dehnbaren photonischen Kristallplatte.
Patent DE-3942642-B4 (DE)
Title: Abgepackte Mundpflegemittel mit Zahnbelag verhindernden Eigenschaften
Inventor: NABI NURAN
IPC: A61K8/31
Filed: 1989-12-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Abgepacktes
Mundpflegemittel mit einem wirksam Zahnbelag verhindernden Gehalt
eines im Wesentlichen wasserunlöslichen,
nicht-kationischen, antibakteriellen Mittels im abgegebenen Zustand,
das in einem Abgabebehälter
verpackt ist, welcher ein festes polymeres Material in Kontakt mit
dem Mundpflegemittel aufweist, wobei das feste polymere Material
in Gegenwart der oralen Zusammensetzung verträglich mit dem antibakteriellen
Mittel ist und keinen übermäßigen Verlust
an antibakterieller und Belag verhindernder Eigenschaft der oralen
Zusammensetzung bei Lagerung im Behälter zeigt, dadurch gekennzeichnet,
dass  das antibakterielle Mittel in einer Menge von 0,02 bis
1 Gew.% in dem Mundpflegemittel vorliegt,  das antibakterielle
Mittel ein halogenierter Diphenylether ist, der mit 1 bis 3 Hydroxylresten
und 1 bis 4 Chlor- bzw. Bromatomen substituiert ist, und  das
feste polymere Material, das sich in Kontakt mit der oralen Zusammensetzung
in dem Behälter
befindet, Polyfluorethylen oder Polyvinylchlorid ist.
Patent DE-10001413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur energetischen Beeinflussung eines Fluids
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: B63H21/38
Filed: 2000-01-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur energetischen Beeinflussung eines Fluids mit  – einem
Strömungskanal
(24, 25) für
das Fluid,  – mindestens
einer ein Magnetfeld erzeugenden Einrichtung (12, 17), die derart
angeordnet ist, daß das
Magnetfeld in den Strömungskanal
(24, 25) hineinwirkt, wobei der Strömungskanal (24, 25) derart
gestaltet und das Magnetfeld so abgestimmt ist, daß die Magnetfeldstärke im radialen Zentralbereich
des Strömungskanals
(24, 25) anders ist als im radialen Randbereich des Strömungskanals
(24, 25), und  – einer
Verwirbelungseinrichtung (16, 23), die zur Verwirbelung des Fluids
im Strömungskanal
(24, 25) dient,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Verwirbelungseinrichtung
(16, 23) eine Platte (16) aufweist, in der mindestens zwei jeweils
mit einer Strömungsleitplanke
(23) versehene Durchtrittsöffnungen
(14, 14') für das
Fluid angeordnet sind, wobei die Strömungsleitplanken (23) derart
angeordnet sind, daß die
aus den beiden Durchtrittsöffnungen
(14, 14') austretenden Fluidstrahle gegeneinander gelenkt werden.
Patent DE-10005114-B4 (DE)
Inventor: MAERKL HERBERT
IPC: C02F3/08
Filed: 2000-02-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: During a water treatment process, sludge is generated in an anaerobic sludge bed reactor. During discharge the reactor discharge zone is pressurized by an overdam, and sedimentation takes place under raised pressure. An independent claim is also included for a suitable assembly in which the sedimentation process takes place in a shaft in which the hydrostatic pressure is raised. The sedimentation of the biomass takes place at a lower temperature than that in the bio-reactor. The height of the sedimentation outlet is the same as that of the bio-reactor. The solvent power of the water for gases in the sedimentation unit is on average at least 30 preferably. 60 per cent greater than the solvent power for gases at the bio-reactor head. After sedimentation, some biomass is returned to the lower part of the bio-reactor.
Patent DE-10009261-B4 (DE)
Title: Gebiß für Fahrpferde
Inventor: BAUER ANTON
IPC: B68B1/06
Filed: 2000-02-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Gebiß, insbesondere für Fahrpferde, mit einer durch einen einstückigen Formkörper gebildeten Gebißstange (2) mit kreisrundem oder ovalem Querschnitt und an den beiden stirnseitigen Enden (4, 4'') der Gebißstange (2) fest angreifenden Seitengestellen (5) mit Oberbäumen (6) sowie Unterbäumen (7), bei dem die Oberbäume (6) je ein Befestigungsauge (8) für eine Kinnkette (9), Kinnriemen od. dgl. und die Unterbäume (7) Öffnungen zum Befestigen einer Fahrleine aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebißstange (2) im mittleren Bereich ihrer Länge einen nach oben und vorne um den Winkel γ zur aufrechten. Mittellängsebene (10'') zylindrisch gerader Abschnitte (4''') der Gebißstange (2) gekippten bogenförmigen Abschnitt (4) als Zungenfreiraum (3) aufweist, daß die beiden Oberbäume (6) um den Winkel α schräg gegenüber der zur Mittellängsachse (10''') der Gebißstange (2) geführten Senkrechten (12) zum freien Ende nach außen, die beiden Unterbäume (7) schräg zur Senkrechten (12) um den Winkel β zum freien Ende und außen sich erstreckend und...
Patent DE-10011371-B4 (DE)
Title: Sitzgewichtsmessvorrichtung
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-03-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Sitzgewichtsmeßvorrichtung zum Messen des Sitzgewichtes eines Sitzes (3) eines Fahrzeugs, das das Gewicht eines auf diesem sitzenden Fahrgastes einschließt, mit:  Sensoren (50), die zwischen dem Sitz (3) und einer Fahrzeugkarosserie (13) angeordnet sind, um zumindest Teile des Sitzgewichtes in elektrische Signale umzuwandeln, und  einem Absorptionsmechanismus zum Absorbieren eines Versatzes und/oder einer Verbiegung zwischen dem Sitz und der Fahrzeugkarosserie,  wobei der Absorptionsmechanismus an Verbindungs- und Halteabschnitten (23, 25, 27) zwischen dem Sitz (3) und den Sensoren (50) oder zwischen den Sensoren (50) und der Fahrzeugkarosserie (13) angeordnet ist, so dass er eine Einbaulast, die aufgrund eines Versatzes und/oder einer Verbiegung zwischen dem Sitz (3) und der Fahrzeugkarosserie (13) ausgeübt wird, nicht auf die Sensoren (50) überträgt.
Patent DE-10014264-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: F16H59/04
Filed: 2000-03-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Getriebe (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Frontlenker-Lastkraftwagen, mit
einem sich zwischen einem Handschalthebel und einem getriebeseitig
die Schaltvorgänge
einleitenden Schaltorgan (2) erstreckenden Schaltgestänge mit
einer Schaltstange (3), die im Bereich ihres getriebeseitigen Endes
(4) beabstandet davor nach allen Richtungen gelenkig am einen Ende
einer andernendes mittelbar am Getriebe (1) abgestützten Führungsstange
(7) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung des
normalerweise für
Linkslenker-Fahrzeuge konzipierten und das Schaltorgan (2) linksseitig
angeordnet aufweisenden Getriebes (1) in Rechtslenker-Fahrzeugen die Führungsstange
(7) rechtsseitig am Getriebe (1) angeordnet ist, die Schaltstange
(3) sich rechtsseitig des Getriebes (1) erstreckt und die Verbindung
zwischen Schaltstange (3) und getriebe-linksseitigem Schaltorgan
(2) über
eine das Getriebe (1) oben überquerende
und an beiden Enden (9, 10) jeweils über ein Kugelgelenk (11, 12)
angeschlossene Querschaltstange (8) hergestellt ist, die in einem
kugelgelenkig beweglichen Innenteil (13) eines an einer getriebeoberseitigen
Konsole (15) befestigten Gelenkkopfes (14) längsverschieblich geführt ist.
Patent DE-10015911-B4 (DE)
Title: Axiale Sicherung zweier Bauteile mit einem Sicherungsring
Inventor: WIRTH ALFRED
IPC: F16B2/04
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Axialsicherung
unter Verwendung eines Sicherungsringes, umfassend einen zylindrischen Hohlkörper, der über ein
offenes Ende ein zylindrisches Bauteil zumindest abschnittsweise
aufnimmt, wobei der zylindrische Hohlkörper und das zylindrische Bauteil
eine Nut aufweisen, die in der vorgesehenen Montageposition des zylindrischen
Bauteils zum zylindrischen Hohlkörper
in Überdeckung
stehen, so daß der
Sicherungsring von beiden Nuten gekammert wird, wobei das zylindrische
Bauteil ausgehend von einer der beiden Nuten zum offenen Ende des
zylindrischen Hohlkörpers
zusammen mit dem zylindrischen Hohlkörper für den Sicherungsring einen
Ringraum bildet, der einen Zugang für ein den Sicherungsring in
die vorgeschriebene Montagestellung bewegendes Werkzeug bietet dadurch
gekennzeichnet, daß das
Werkzeug (17) von einem zumindest abschnittsweise ausgeführten Ringelement
gebildet wird, das elastisch ausgeführt ist und im unbenutzten
Zustand einen größeren Nenndurchmesser aufweist
als der Ringraum (13).
Patent DE-10017787-B4 (DE)
Title: Rollenpapiertrag- bzw.-aufnahmeeinrichtung
Inventor: SHINGA TAKAHIRO
IPC: B65H75/18
Filed: 2000-04-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Rollenpapiertrageinrichtung
mit kreiszylindrischen Flanschteilen (13), die jeweils fest im Bereich der
beiden Stirnenden von Papierrollen (1) anbringbar sind, wobei die
Außenumfangsfläche jeweils
eines Flanschabschnitts (14) der jeweiligen Flanschteile (13) drehbar
auf drehbaren Körpern
(19) lagerbar sind, wobei die drehbaren Körper (19) zur schwenkbaren
Lagerung jeweils eines Flanschteils (13) jeweils als wenigstens
zwei an einem Schwenkarm (33) angeordnete Rollen (19) mit zueinander parallel
verlaufenden Drehachsen ausgebildet sind, und diese Drehachsen wiederum
parallel zur Mittelachse der von der Rollenpapiertrageeinrichtung
aufgenommenen Papierrollen (1) sind, wobei die Schwenkarme (33)
der Rollen (19) zur Lagerung eines Flanschteils (13) jeweils an
einem eigenen Aufnahmeständer
(8) drehbar gelagert sind, wobei die Position wenigstens eines Aufnahmeständers (8)
zur Anpassung an die Breite des Rollenpapiers (1) parallel zur Mittelachse
der in die Rollenpapiertrageinrichtung eingesetzten Papierrolle
(1) einstellbar ist und dazu der bzw. die Aufnahmeständer (8)
zur Einstellung auf die Breite des Rollenpapiers an vorgegebenen
Positionen einer Grundplatte (9) insbesondere...
Patent DE-10058115-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenmodul
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-11-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Hilfsrahmenmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine vordere Quertraverse (2) und eine hintere Quertraverse (3), die über zwei Längstraversen (4) zu einem geschlossenen Hilfsrahmen (1) verbunden sind, welcher derart ausgebildet ist, um von unten an einer Fahrzeugkarosserie befestigt zu werden und um im befestigten Zustand einen Motorraum zu umgeben, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Quertraverse (2) als Kühler mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Leitungen (63, 64, 73, 74) für ein gasförmiges oder flüssiges Medium ausgebildet ist, die sich jeweils im wesentlichen über die Breite des Hilfsrahmens (1) erstrecken und deren Anschlüsse (65, 66, 67) derart angeordnet sind, daß wenigstens zwei der parallel zueinander verlaufenden Leitungen als Hin- und Rückleitungen des Kühlers in Gegenrichtung durchströmbar sind.
Patent DE-10058455-B4 (DE)
Title: Wischeranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Wischeranordnung
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/46
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Wischeranordnung
mit einem Wischerblatt (24), mindestens einer das Wischerblatt (24) stützenden
Federschiene (14), sowie einer Spritzvorrichtung für Reinigungsflüssigkeit,
die über
mindestens einen in Längsrichtung
des Wischerblatts (24) verlaufenden Spritzkanal (12) und über eine
Mehrzahl von Spritzöffnungen
(10) verfügt,
durch welche die Reinigungsflüssigkeit aus
dem Spritzkanal (12) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Spritzvorrichtung so in die Federschiene (14, 16, 18, 20, 22, 30)
integriert ist, dass der Spritzkanal (12) und die Spritzöffnungen
(10) im Inneren der Federschiene (14, 16, 18, 20, 22, 30) ausgespart
sind und nur durch die Federschiene (14, 16, 18, 20, 22, 30) begrenzt
sind.
Patent DE-10084351-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern von mit Lagern zusammenhängenden Geräuschen bei Verbrennungsmotoren
Inventor: DRANGEL HANS
IPC: F02B75/04
Filed: 2000-03-14
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verbrennungsmotor
mit variabler Kompression, mit einem Kurbelwellenlager aufweisenden Kurbelgehäuseteil
(2) und einem Zylinder aufnehmenden Teil (6), der mittels eines
Kippachsenlagers (8) auf einer Seite des Motors und eines exzentrischen
Kippmechanismus (10) auf der anderen, gegenüberliegenden Seite des Motors
kippbar angeordnet ist, dessen Zylinder aufnehmender Teil (6) einen
Zylinderkopf (14) trägt,
der mit diesem fest verbunden ist, vorzugsweise mit darin angebrachten
Nockenwellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kurbelgehäuseteil
(2) und dem Zylinder aufnehmenden Teil (6) vorspannende Bauteile
(38; 50) angeordnet sind, die diese Motorteile auseinanderdrücken und
dem Auftreten eines Lagerspieles in dem Kippachsenlager (8) und
dem Kippmechanismus (10) entgegenwirken, wenn eine kompressionsmodifizierende
Kippbewegung zwischen dem Zylinder aufnehmenden Teil (6) und dem
Kurbelgehäuseteil
(2) bei laufendem Motor auftritt.
Patent DE-10085336-B4 (DE)
Title: Dual-Pseudo-Referenzspannungserzeugung für Empfänger
Inventor: FALCONER MAYNARD C
IPC: H03K5/08
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine
Schaltung (400; 551) zum Erzeugen wenigstens eines an eine Empfänger zu übermittelnden
Logiksignals (501a...501d) mit einem niedrigen und einem hohen Logikpegel
entsprechenden niedrigen und hohen Spannungspegeln, wobei das Logiksignal
zum empfängerseitigen
Bestimmen seines Logikpegels jeweils mit einer Referenzspannung
verglichen wird,  wobei die Schaltung (400; 551) aufweist:  eine
Spannungsversorgungsebene (410);  eine Masseebene (420) und  eine
Signalquelle mit:  einer zwischen der Masseebene und der Spannungsversorgungsebene
eingekoppelten Treiberschaltung (510–540) zum Erzeugen des Logiksignals,  einem
Niedrige-Referenzspannung-Generator (412), mit einem Niedrige-Referenzspannung-Ausgang
(413), an welchem eine an den Empfänger zu übermittelnde niedrige Referenzspannung
(V low ) ausgegeben wird, und  einem Hohe-Referenzspannung-Generator
(414) mit einem Hohe-Referenzspannung-Ausgang (415), an welchem
eine an den Empfänger
zu übermittelnde
hohe Referenzspannung (V high ) ausgegeben
wird,  wobei die niedrige und die hohe Referenzspannung (V low , V high ) in dem
Intervall zwischen dem niedrigen und dem hohen Spannungspegel des
Logiksignals liegen,  wobei der Niedrige-Referenzspannung-Ausgang
(413) derart mit der...