baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001750-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung an einem Kraftfahrzeugrohbau
Inventor: HEGELE VOLKER
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) an einem Kraftfahrzeugrohbau (16), bei welcher mehrere Batteriemodule (12) auf einer Trägerplatte (18) angeordnet sind, welche an jeweiligen äußeren Längsträgern (24) des Kraftfahrzeugrohbaus (16) befestigt ist, wobei die Batteriemodule (12) durch eine Bodenplatte (30) des Kraftfahrzeugrohbaus (16) unmittelbar abgedeckt sind, welche sich zwischen den äußeren Längsträgern (24) des Kraftfahrzeugrohbau (16) erstreckt.
Patent DE-102019003447-A1 (DE)
Title: Abwasserreinigung ab Entstehung
IPC: C02F3/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Reinigungswirkung von kommunalen Kläranlagen beruht größtenteils darin, dass grobe Feststoffe aus dem Abwasser entfernt werden und dann durch Bakterien, Pilze und Protozoen, die organischen Bestandteile des Abwassers aufgespalten werden. Diese biologische Abbaustufe wird in die Entstehungsphase des Abwassers, bei Eintritt in das Ableitungssystem, durch Einbringen dieser Organismen, vorverlegt. Auf dem Weg durch die Kanalisation hin zum Klärwerk werden so nicht nur unangenehme Gerüche vermindert, es wird der Beginn des biologischen Abbau verschoben / die Reinigungswirkung erhöht, oder die Anlagendurchlaufzeit verkürzt.
Patent DE-102019004580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung chloridischer Kalidüngemittel und NaCl-Siedesalz aus Hartsalzen bei Versatz sämtlicher Verarbeitungsrückstände in Grubenhohlräumen
Inventor: MARX HEINER
IPC: C05D1/02
Filed: 2019-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid mit Reinheiten von > 95 bzw. > 99 % KCl und NaCl-Siedesalz mit > 99 bzw. > 99,9 % NaCl aus Hartsalzen ohne Anfall aufzuhaldender bzw. flüssiger Abfälle. Alle festen Abfallstoffe aus dem Verarbeitungsprozess des Rohsalzes werden durch Spülversatz in die durch den Rohsalzabbau entstandenen Hohlräume dauerhaft als Versatz eingebracht.Das Verfahren berührt auf einer kalten Auslaugung von KCL und NaCl in Wasser, wodurch eine gesättigte KCL-NaCl-Extraktlösung und eine als versatzmaterial verwendbares Mineralgemisch aus im Rohsalz vorhandenen Sulfatmineralien und restlichen Steinsalz entsteht.
Patent DE-102019006945-A1 (DE)
Title: Akkumulatorenmontagevorrichtung
Inventor: OKUOKA TOMOKAZU
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Akkumulatorenmontagevorrichtung kann ein Gehäuse, an dem eine Akkumulatorpackung abnehmbar angebracht ist; und eine Abdeckung umfassen, die so an dem Gehäuse angebracht ist, dass sie die Akkumulatorpackung bedeckt, und die so konfiguriert ist, dass sie durch eine Drehung um eine Drehachse geöffnet und geschlossen wird. Eine Kraft in einer Richtung, in der die Abdeckung geschlossen wird, kann in einem Zustand auf die Abdeckung einwirken, in dem die Akkumulatorenmontagevorrichtung auf einer horizontalen Ebene angeordnet ist. Die Akkumulatorenmontagevorrichtung kann ferner einen Abdeckungshaltemechanismus umfassen, der geeignet ist, die Abdeckung in einem geöffneten Zustand zu halten. Der Abdeckungshaltemechanismus kann eine Abdeckungshalterung umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie sich als Reaktion auf eine Betätigung durch einen Benutzer zwischen einer Halteposition, in der die Abdeckungshalterung eine Drehbewegung der Abdeckung behindert, und einer freigegebenen Position bewegt, in der die Abdeckungshalterung die Drehbewegung der Abdeckung nicht behindert.
Patent DE-102019100976-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen eines bewegungszustandes eines fahrzeugs aus höhenstandsinformationen
Inventor: ENDERLE MATTHIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen eines Bewegungszustands eines Fahrzeugs bereitgestellt, welches ein Ermitteln eines Bewegungshubs an mindestens einem Höhenstandssensor aus einem dazugehörigen Höhenstandssignal und Vergleichen des ermittelten Bewegungshubs mit einem ersten und mindestens einem zweiten Bewegungsschwellenwert aufweist. Der Bewegungszustand des Fahrzeugs wird aus einer Mehrzahl von zeitlich aufeinander folgenden Vergleiche des ermittelten Bewegungshubs mit den beiden Bewegungsschwellenwerten bestimmt, wobei das Fahrzeug als sich bewegend bestimmt wird, wenn die Anzahl der Vergleiche, bei denen der Bewegungshub den ersten oder den zweiten Bewegungsschwellenwert übersteigt, größer oder gleich einem ersten bzw. einem zweiten Schwellenwert ist, und es andernfalls als stillstehend bestimmt wird. Hierbei ist der erste Bewegungsschwellenwert kleiner als der zweite Bewegungsschwellenwert und der erste Schwellenwert größer als der zweite Schwellenwert. Ferner wird ein entsprechend eingerichtetes zentrales Steuergerät für ein Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102019103567-A1 (DE)
Title: Mehrfachverwendbares elektronisches Wärmetherapie-Pflaster
Inventor: YANG SHUH-TSAI
IPC: A61F7/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrfach verwendbares elektrisch beheiztes Pflaster zur Anbringung an einem Körper. Bisher werden entsprechende Pflaster lediglich aufgrund von chemischen Reaktionen erwärmt. Um hier eine genauere Temperatur- und Zeitsteuerung zu erreichen wird vorgeschlagen, bei einem entsprechenden Pflaster eine flexible Außenschicht, eine flexible Unterschicht, die einen wiederverwendbaren Kleber zur Verbindung mit Haut, an einer Unterseite angebracht hat und ein Heizelement vorzusehen, das zwischen der Außen- und der Unterschicht angebracht ist. Bei Weiterbildungen wird ein Steuerschaltkreis zwischen Außenschicht und Unterschicht angeordnet, bei dem über einen integrierten Schaltkreis die Temperatur und die Gebrauchsdauer des Heizelementes berechnet und gesteuert werden. Vorzugsweise wird für den wiederverwendbaren Kleber ein Silikonfilm benutzt.
Patent DE-102019103987-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für einen Inhalator, Verbrauchseinheit, Inhalator und Herstellungsverfahren
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Verdampfervorrichtung (1) für einen Inhalator (10) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50), wobei die Flüssigkeit (50) durch Kapillarkräfte von einer Einlassseite (61) durch wenigstens einen Flüssigkeitskanal (62) zu einer Auslassseite (64) transportiert wird, wo verdampfte Flüssigkeit (50) einem Luftstrom (34) zugebbar ist, einen Träger (4), der den Verdampfer (60) hält, und wenigstens eine den Verdampfer (60) elektrisch kontaktierende elektrische Leitung (105). Die elektrische Leitung (105) weist einen planaren Kontaktbereich (131) auf, und der Verdampfer (60) und der planare Kontaktbereich (131) der elektrischen Leitung (105) miteinander stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019106365-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellanordnung
Inventor: RIGLING TIMO
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Stellanordnung vorgeschlagen, umfassend eine elektromagnetische Stellvorrichtung (2), insbesondere Nockenwellen-Verstellvorrichtung, mit einem Gehäuse (4) und zumindest einer als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären, axial ausgerichteten Spuleneinheit entlang der oder parallel zur axialen Richtung antreibbaren Ankereinheit, die zum Zusammenwirken mit zumindest einer sich in der axialen Richtung erstreckenden Schieber- und/oder Stößeleinheit (6, 7), insbesondere einer eine Nockenwellenverstellung eines Verbrennungsmotors bewirkenden Stößeleinheit (6, 7), ausgebildet ist, und zumindest eine Schaltkulisse (12), welche an einem Schiebenocken (14) anordenbar und von einer Quermittelebene (56) durchgriffen ist, wobei dass die Stellvorrichtung (2) zum berührungslosen magnetischen und/oder elektrischen Zusammenwirken mit der Schaltkulisse (12) eine Detektionsvorrichtung umfasst, welche zumindest ein Magnetfeld- und/oder Elektrofeld-Detektionsmittel umfasst, welches zur Erstellung und/oder Erfassung eines unmittelbar auf die Schaltkulisse (12) wirkenden Detektionsfeldes ausgebildet ist, und ein Detektionsfeld-Auswertemittel (32) umfasst, welches zur Positionsbestimmung der Schaltkulisse (12) mittels des gemessenen Detektionsfeldes ausgebildet ist, wobei das Magnetfeld- und/oder Elektrofeld-Detektionsmittel zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019107338-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: FINDEISEN THOMAS
IPC: G01J5/10
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung wenigstens einer Messgröße zur Charakterisierung eines Zustands eines Innenraums (I) eines Fahrzeugs, insbesondere zur Erfassung einer Innenraumtemperatur eines Fahrzeugs, ein Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung (10) und ein Fahrzeug, wobei die Sensorvorrichtung (10) ein Wandelement (12) mit einem Bereich mit einer Innenraumseite mit einer geschlossenen Oberfläche (11) und eine von der Innenraumseite abgewandte Rückseite (R) aufweist sowie wenigstens eine erste Sensorbaugruppe (15) mit wenigstens einem Strahlungssensor (23) zur Erfassung einer Sonneneinstrahlung (S), wobei die Sensorvorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, mit der Innenraumseite des Wandelements (12) dem Fahrzeuginnenraum (I) zugewandt und mit der Rückseite (R) des Wandelements (12) vom Innenraum (I) abgewandt, funktionsgemäß in einem Fahrzeug eingebaut zu werden, wobei das Wandelement (12) wenigstens im Bereich der geschlossenen Oberfläche (11) der Innenraumseite zumindest teilweise für zumindest einen Teil der mittels des Strahlungssensors (23) erfassbaren Sonnenstrahlung (S) durchlässig ist, und wobei die erste Sensorbaugruppe (15) im Bereich der geschlossenen Oberfläche (11) der Innenraumseite rückseitig in das Wandelement (12) integriert ist.
Patent DE-102019109341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Austausch von verschlüsselten Nachrichten
Inventor: SCHREINER SEBASTIAN
IPC: H04L9/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Austausch von verschlüsselten Nachrichten zwischen einem Sender und einem Empfänger unter Nutzung einer Verschlüsselungsautorität (VA), in welchem Verfahren der Sender und Empfänger vor einem ersten Datenaustausch gemeinsame Startdaten austauschen, die die Basis für die nachfolgenden Verschlüsselungen darstellen, welches Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Der Sender erfragt von der VA die Vergabe eines Tokens, welcher einer Blockchain der VA, angehängt wird und gibt das erstellte Token an den Sender zurück. Der Sender erstellt einen Schlüssel, welcher aus dem Token und aus Daten einer vergangenen Datenübertragung bzw. Startdaten abgeleitet ist, verschlüsselt unter Verwendung des Schlüssels eine Nachricht zur Übertragung an den Empfänger, und sichert den Hash der unverschlüsselten Nachricht in einem neuen Block seiner privaten Blockchain. Anschließend übermittelt der Sender die verschlüsselte Nachricht an den Empfänger, erstellt vorzugsweise den Hash der verschlüsselten Nachricht und übermittelt ihn an die VA, während der Empfänger vorzugsweise der VA den Hash der verschlüsselten Nachricht übermittelt und eine Integritätsbestätigung bei der VA anfordert. In diesem Fall vergleicht die die Hashs von Empfänger und Sender und übermittelt das Vergleichsergebnis und das Token an den Empfänger, wonach im Fall der Bestätigung der Integrität durch die VA aus dem Token und dem zuletzt bestätigten Hash der unverschlüsselten Nachricht bzw. Genesishash den Schlüssel für das anschließende Entschlüsseln der Nachricht. Danach entschlüsselt der Empfänger die Nachricht mit dem Schlüssel und sichert den Hash der unverschlüsselte Nachricht in einem Block der privaten chain. Der Empfänger übermittelt eine Empfangsbestätigung für den Hash der unverschlüsselten Nachricht an den Sender und eine Empfangsbestätigung des Hashs der verschlüsselten Nachricht an die VA für weitere Transaktionen.
Patent DE-102019110765-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verlagerbarem Rückenlehnenoberteil
Inventor: HALLER THOMAS
IPC: B60N2/38
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, welches ein Rückenlehnenunterteil und ein dazu in Höhenrichtung des Fahrzeugsitzes benachbart angeordnetes Rückenlehnenoberteil umfasst, wobei eine Verlagerungseinrichtung mit einem ersten Abschnitt, welcher fest mit dem Rückenlehnenunterteil verbunden ist, und mit einem zweiten Abschnitt, welcher fest mit dem Rückenlehnenoberteil verbunden ist, angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt mittels einer zumindest teilweise in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes gerichteten Verlagerungsbewegung gemeinsam mit dem Rückenlehnenoberteil vollständig gegenüber dem Rückenlehnenunterteil verlagerbar ist, wobei der erste Abschnitt in Höhenrichtung vollständig unterhalb des Rückenlehnenoberteils angeordnet ist und eine Führungsbahn für die Verlagerungsbewegung des zweiten Abschnitts ausbildet.
Patent DE-102019111499-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zum dreidimensionalen Vermessen von Objekten
Inventor: GOMERCIC MLADEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (1) zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten mit einem topometrischen Sensor (3), der mindestens eine Projektionseinheit (4) zur Projektion mindestens eines flächenhaften Musters auf ein zu vermessendes Objekt (2), sowie mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) zur Aufnahme von jeweils mindestens einem Messbild des Objektes (2) mit dem aufprojizierten Muster hat, wobei die Projektionseinheit 4 und die mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) mechanisch starr miteinander verbunden sind. Der topometrische Sensor (3) ist zum Erfassen von dreidimensionalen Messdaten des Objekts (2) durch topometrische Messungen eingerichtet, indem in einem ersten Messvolumen (14) Messbilder von mindestens einem, von einer Projektionseinheit (4) auf das Objekt projizierten Muster mit mindestens einer Bildaufnahmeeinheit (5, 6) aufgenommen werden und wobei die Messeinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, in einem zweiten Messvolumen (16) Bilder von Referenzmarken (8) mit mindestens einer der zur topometrischen Messung eingerichteten Bildaufnahmeeinheiten (5, 6) aufzunehmen und Koordinaten der Referenzmarken (8) im zweiten Messvolumen aus diesen Bildern zu ermitteln, wobei das erste Messvolumen (14) und das zweite Messvolumen (16) sich hinsichtlich Größe und/oder Lage zum topometrischen Sensor (3) unterscheiden.
Patent DE-102019113751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung
Inventor: KELLNER STEPHAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor umfasst, der einen Brennraum ausbildet, wobei ein Ausbringen von Abgas aus dem Brennraum mittels mindestens eines ersten Auslassventils und eines zweiten Auslassventils steuerbar ist, wobei die Auslassventile mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung betätigbar sind, die derart ausgebildet ist, dass mittels dieser die Ventilöffnung zumindest eines der Auslassventile während des Ausstoßtakts in dem Brennraum veränderbar ist. In einem Heizbetrieb des Verbrennungsmotors wird das erste Auslassventil während des Ausstoßtakts geschlossen gehalten oder mit einer im Vergleich zu einem Normalbetrieb des Verbrennungsmotors kleineren Ventilöffnung betätigt und das zweite Auslassventil wird mit der dem Normalbetrieb entsprechenden Ventilöffnung betätigt.
Patent DE-102019117896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Schnittstelle eines Kupplungs-Betätigungssystems sowie das Kupplungs-Betätigungssystem
Inventor: KAISER JOCHEN
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Behandlung einer Schnittstelle eines Kupplungs-Betätigungssystems zwischen einem Federelement und einem Ausrücklager. Des Weiteren betrifft die Erfindung Kupplungs-Betätigungssysteme, die erfindungsgemäß behandelt worden sind.Verfahren zur Behandlung einer Schnittstelle eines Kupplungs-Betätigungssystems zwischen einem Federelement zur Übertragung einer axialen Kraft und einem Ausrücklager zur Realisierung einer Relativ-Rotationsbewegung zwecks temporärer Reibungserhöhung im Kraftübertragungspfad zwischen Ausrücklager und Federelement, bei dem zumindest ein aus Stahl ausgeführter axialer Endbereich des Federelements und/oder ein aus Stahl ausgeführter axialer Endbereich des Ausrücklagers oberflächenbehandelt wird und das Federelement sowie das Ausrücklager mit ihren jeweiligen axialen Endbereichen derart positioniert werden, sodass sie im oberflächenbehandelten Bereich aneinander anliegen.Mit den erfindungsgemäßen Verfahren zur Behandlung einer Schnittstelle sowie den entsprechend ausgestalteten Kupplungs-Betätigungssystemen lässt sich in zuverlässiger Weise eine Selbstzentrierungsfunktion mit einer langen Lebensdauer der jeweiligen Kupplung-Betätigungseinrichtung erreichen.
Patent DE-102019118115-A1 (DE)
Title: Füllmaterial zur Säureregulation des menschlichen und/oder tierischen Körpers, Textil mit diesem Füllmaterial sowie dessen Anwendung
Inventor: SCHAUDERNA WILFRIED
IPC: A61P3/12
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllmaterial zur Säureregulation des menschlichen und/oder tierischen Körpers sowie ein Textil mit diesem Füllmaterial sowie dessen Anwendung.
Patent DE-102019118132-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Dekorationsobjekt
Inventor: GRAVE WOLFGANG
IPC: A47G33/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreidimensionales Dekorationsobjekt mit mindestens drei sich von einer durch das Dekorationsobjekt verlaufenden Vertikalachse radial nach außen in unterschiedliche Richtungen erstreckenden Seitenwänden.
 Die Erfindung betriff zudem einen Bausatz sowie Erweiterungsbausätze für ein solches Dekorationsobjekt.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwände jeweils einen modularen Aufbau mit mehreren aufeinander angeordneten, lösbar miteinander verbundenen Seitenwandmodulen aufweisen.
Patent DE-102019119001-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Abtastens eines Umfelds eines auf einer Fahrstraße fahrenden Fahrzeugs; des Erfassens einer Fahrbahnmarkierung der Fahrstraße; wobei die Fahrbahnmarkierung eine unterbrochene Linie umfasst, die auf der Fahrstraße verläuft; und des Bestimmens einer Position des Fahrzeugs bezüglich der Fahrbahnmarkierung. Dabei wird ein Abschnitt der Fahrbahnmarkierung zwischen zwei Unterbrechungen bestimmt, und die Position des Fahrzeugs wird bezüglich des Abschnitts bestimmt.
Patent DE-102019119148-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung
Inventor: EHRLY MARKUS
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verfahren für die Abgasreinigung für eine Abgasvorrichtung.
 Die erfindungsgemäße Abgasvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfasst eine Abgasleitung (1), eine in der Abgasleitung (1) angeordnete Turbine (4), ein stromab hinter der Turbine (4) angeordnetes Hauptabgasnachbehandlungssystem (7), einen Turbinenbypass (3) und ein im Turbinenbypass (3) angeordnetes Abgasnachbehandlungssystem (5), wobei der Turbinenbypass (3) derart eingerichtet ist, Abgas stromauf der Turbine (4) aus der Abgasleitung (1) abzuführen und zwischen der Turbine (4) und dem Hauptabgasnachbehandlungssystem (7) der Abgasleitung (1) wieder zuzuführen.
Patent DE-102019120087-A1 (DE)
Title: Flugzeugschleppsystem
Inventor: LOSKE CHRISTIAN
IPC: B64F1/22
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Flugzeugschleppsystem (1) zum Bewegen von Flugzeugen (6) auf Flugfeldern, umfassend ein Hauptschleppfahrzeug (2) und zwei Nebenschleppfahrzeuge (3, 4), die per Funk (5) mit dem Hauptschleppfahrzeug (2) verbunden sind, wobei sowohl das Hauptschleppfahrzeug (2) als auch die Nebenschleppfahrzeuge (3, 4) jeweils ein Antriebsaggregat und eine Kupplungseinheit umfassen.
Patent DE-102019120582-A1 (DE)
Title: Gesteins-Bearbeitungsanlage
Inventor: NAJORK JENS-OLIVER
IPC: B02C23/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesteins-Bearbeitungsanlage (10) mit einer Prozesseinheit (20), der eine begehbare Arbeitsbühne (30) zugeordnet ist, wobei die Prozesseinheit (20) einen Vorsprung (24.5) aufweist, mit dem sie in den von der Arbeitsbühne (30) gebildeten Arbeitsbereich vorsteht, wobei die Arbeitsbühne (30) eine Absturzsicherung (35), insbesondere in Form eines Geländers aufweist, und wobei die Arbeitsbühne (30) im Bereich des Vorsprungs (24.5) eine Bühnenverbreiterung (33) aufweist, um einen Arbeitsbereich seitlich des Vorsprungs (24.5) zu schaffen. Zur Verbesserung der Arbeitssicherheit ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bühnenverbreiterung (33) einen Bodenabschnitt (33.1) als Arbeitsfläche aufweist, der derart schwenkbar gelagert ist, dass er zwischen einer abgeklappten Arbeitsposition, in der der Bodenabschnitt (33.1) begehbar ist und einer aufgestellten Transportposition klapp- oder schwenkbar ist, dass die Absturzsicherung (35) im Bereich der Bühnenverbreiterung (33) geführt ist, dass mit dem Bodenabschnitt (33.1) mittelbar oder unmittelbar wenigstens ein Sperrabschnitt (36.6) derart gekoppelt ist, dass bei einer Verstellung des Bodenabschnitts (33.1) der Sperrabschnitt (36.6) verstellt wird, wobei in der Transportposition der Sperrabschnitt (36.6) den Zugang zu dem Vorsprung (24.5) zumindest bereichsweise blockiert und in der Arbeitsposition der Sperrabschnitt (36.6) aus dem Zugangsbereich herausbewegt ist.
Patent DE-102019123439-A1 (DE)
Title: Intelligente Fahrzeug- oder Fahrzeugteilabdeckung
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (120, 130) für ein Fahrzeug und/oder ein Fahrzeugteil (110), welche ein flächiges flexibles Material (120, 130) umfasst, wobei eine Innenseite (122) der Abdeckung (120) dazu ausgelegt ist, wenn die Abdeckung bei Verwendung das Fahrzeug und/oder Fahrzeugteil abdeckt, mit dem Fahrzeug oder dem Fahrzeugteil (110) in unmittelbarem Kontakt zu stehen, wobei auf der Innenseite (122) mindestens ein Sensor (123) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Sensor (123) dazu ausgelegt ist, mindestens eine Messgröße über das abgedeckte Fahrzeug und/oder Fahrzeugteil (110) bereitzustellen, wobei mindestens ein mit dem Sensor (123) in Kontakt stehendes Steuergerät (124, 134) dazu ausgelegt ist, für eine Dauer des Abdeckens des Fahrzeuges und/oder des Fahrzeugteils in kontinuierlicher Abfolge die mindestens eine Messgröße gemäß mindestens einem vorbestimmten Parameter zu überwachen und bei einer Abweichung der mindestens einen Messgröße von einem durch den mindestens einen vorbestimmten Parameter vorgegebenen Sollbereich ein Warnsignal (125, 135) auszugeben.
Patent DE-102019129405-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: AISHIMA TETSUJI
IPC: B60K15/067
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Brennstoffgaspumpe (38) eines Brennstoffzellenfahrzeugs (1) ist an einem Stapelrahmen (2) und einem Brennstoffzellenstapel (10) über eine erste Halterung (4) und eine zweite Halterung (7) so befestigt, dass eine Rotationsachse (L1) eines Motors (M) zu einer Referenzlinie (L2) entlang einer Front-Heck-Richtung geneigt ist. Die erste Halterung (4) ist befestigt, indem ein zweites Befestigungsmittel (5b) durch eine erste Kerbe bzw. Aussparung (6) geführt ist. Die zweite Halterung (7) ist befestigt, indem ein drittes Befestigungsmittel (9a) durch eine zweite Kerbe bzw. Aussparung (8) eines zweiten Arms (7b) geführt ist. Die erste und zweite Halterung (4, 7) sind derart angeordnet, dass sich das dritte Befestigungsmittel (9a), wenn sich die Brennstoffgaspumpe (38) dreht, von der zweiten Halterung (7) zu einem Zeitpunkt löst, der sich von einem Zeitpunkt unterscheidet, zu dem sich das zweite Befestigungsmittel (Sb) von der ersten Halterung (4) löst.