baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007051174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungsschätzung in der Bildverarbeitung
Inventor: RIEDER PETER DR
IPC: H04N7/36
Filed: 2007-10-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Bewegungsvektors zu einem ersten Bildblock eines Bildes einer Bildfolge aus einer Anzahl von Testvektoren, wobei wenigstens einer dieser Testvektoren ein Bewegungsvektor eines weiteren Bildblockes ist, der zeitlich und/oder räumlich benachbart zu dem ersten Bildblock angeordnet ist, oder ein durch Modifikation dieses Bewegungsvektors gebildeter Vektor ist und wobei das Verfahren aufweist:  – Ermitteln eines Abstandsmaßes zu jedem Testvektor,  – Ermitteln einer Vektorlänge der Testvektoren und Ermitteln des Testvektors mit der kürzesten Vektorlänge oder einer ersten Untergruppe von Testvektoren mit den im Vergleich zu den übrigen Testvektoren kürzesten Vektorlängen,  – Ermitteln eines modifizierten Abstandsmaßes zu dem kürzesten Testvektor oder zu den Testvektoren der Untergruppe abhängig von dem zu dem jeweiligen Testvektor ermittelten Abstandsmaß und abhängig von einem Längenmaß,  – Vergleichen des modifizierten Abstandsmaßes des kürzesten Bewegungsvektors oder der modifizierten Abstandsmaße der Testvektoren der ersten Untergruppe mit den Abstandsmaßen der übrigen Testvektoren und Auswählen eines...
Patent DE-102007051203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B65H29/04
Filed: 2007-10-25
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine drucktechnische Maschine,mit einem rotierbaren Zylinder, der mindestens einen Kanal aufweist, in dem Greifer zum Halten des Bogens an seinem vorauslaufenden vorderen Rand angeordnet sind und der mindestens ein Tragelement aufweist, welches eine zylindermantelförmige Bogenauflagefläche bildet,mit einem Kettenförderer mit an endlosen Ketten befestigten Hinterkantengreifern zum Halten und zur Übernahme des Bogens vom Zylinder an seinem vorderen Rand und mit an endlosen Ketten befestigten Hinterkantengreifern zum Halten an seinem nachlaufenden hinteren Rand,wobei die Ketten über rotierbare Kettenräder gelegt sind,wobei zwischen den dem Zylinder zugeordneten Kettenrädern koaxial umlaufende Stützglieder für den Bogen angeordnet sind, die in rollendem Kontakt mit dem auf der Auflagefläche liegenden Bogen stehen,und wobei zwischen den dem Zylinder zugeordneten Kettenrädern koaxial umlaufende Hilfsgreifer zum Halten des Bogens an seinem hinteren Rand vorgesehen sind,mit einer Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen der Vorderkanten- und Hinterkantengreifer,und mit einem Antrieb für den Zylinder und die Kettenräder,dadurch gekennzeichnet,dass die Hinterkantengreifer (10.1-10.7) für den hinteren Rand während des Vorbeilaufens am Zylinder (4) im geschlossenen Zustand entlang einer Bahn (43) außerhalb der Umlaufkontur (30) der Auflagefläche (26, 27) des Zylinders (4) geführt sind,und dass die Hinterkantengreifer (10.1-10.7) nach dem Vorbeilaufen am Zylinder (4) im geöffneten Zustand entlang der Bahn (43) auf die radiale Höhe des in den Hilfsgreifern (40) gehaltenen hinteren Randes geführt sind.
Patent DE-102007059547-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung
Inventor: STREIF HARALD
IPC: G11C8/08
Filed: 2007-12-11
Granted: 2014-04-30
Abstract: Elektrische Schaltung, umfassend einen ersten Metalloxid-Silizium-(MOS)-n-Typ-Feldeffekttransistor (NFET) oder einen p-Typ-Feldeffekttransistor (PFET) und einen zweiten MOS-NFET oder -PFET vom gleichen Leitfähigkeitstyp wie der erste NFET oder PFET, wobei die Drainelektrode des ersten NFET oder PFET direkt mit der Sourceelektrode des zweiten NFET oder PFET verbunden ist und wobei die Gateelektrode des zweiten NFET oder PFET auf einem Spannungswert liegt, der kleiner oder gleich dem Drainspannungswert des zweiten NFET oder PFET im Fall eines NFET und größer oder gleich dem Drainspannungswert des zweiten NFET oder PFET im Fall eines PFET ist, wodurch ein Hauptleckstrom in dem ersten NFET oder PFET entsteht, der verursacht, dass der Drainspannungswert des ersten NFET oder PFET auf einem Wert in Relation zu einem Gatespannungswert des ersten NFET oder PFET ist, der einen gateinduzierten Drainleckstrom (GIDL) in dem ersten NFET oder PFET unterdrückt.
Patent DE-102007063270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung zur Erzeugung von Ladungseinfangstellen in Gatedielektrika in MOS-Transistoren durch Ausführen einer Wasserstoffbehandlung
Inventor: TRENTZSCH MARTIN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-12-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Grabenisolationsstruktur (104) in einer siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (102) mit einer siliziumenthaltenden Halbleiteroberfläche (102s) durch Strukturieren eines Grabens und erneutes Auffüllen des Grabens mit einem dielektrischen Material;  Ausführen mindestens einer Wärmebehandlung (151) in einer wasserstoffenthaltenden Umgebung an einem Substrat (101), auf welchem die siliziumenthaltende Halbleiteroberfläche (102s) freigelegt ist, wobei die Wärmebehandlung (151) nach dem Bilden der Grabenisolationsstruktur (104) ausgeführt wird;  Einführen einer Dotierstoffsorte in die siliziumenthaltende Halbleiterschicht (102) unter Anwendung eines Puffermaterials (106) nach dem Ausführen der mindestens einen Wärmebehandlung (151) in der wasserstoffenthaltenden Umgebung;  Bilden eines Gatedielektrikumsmaterials (110, 110a, 110b, 110c) auf der siliziumenthaltenden Halbleiteroberfläche (102s); und  Bilden eines Feldeffekttransistors (120a) auf der Grundlage des Gatedielektrikumsmaterials (110, 110a, 110b, 110c).
Patent DE-102008001349-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-04-23
Granted: 2011-02-24
Abstract: The plug console (1) has a support frame (4) pivoted on a bearing (2) around a coupling unit (3) of a trailer and a fixed plug (5) arranged on the support frame. The plug is partially covered by the coupling unit in the vehicle longitudinal axis and an inclined guide ramp (6) is formed before the plug during the coupling process on the plug. Independent claims are included for the following: (1) a plug coupler system; and (2) a method for connecting a plug present on a supporter.
Patent DE-102008016811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer schaltbaren Kühlmittelpumpe
Inventor: SIEBERT WERNER
IPC: F04D15/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer schaltbaren Kühlmittelpumpe (3) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Verbrennungsmotor (2), wobei ein Ansteuersignal (8, 8.1, 8.2, 8.3) zur Ansteuerung der Kühlmittelpumpe (3) eine Impulsdauer (t imp ) und eine Impulsfrequenz (f) aufweist, und abhängig von mindestens einer Systemvariablen (10), die mit einer Soll-Förderleistung (12) der Kühlmittelpumpe (3) korreliert, eine Variation der Impulsdauer (t imp ) und/oder eine Variation der Impulsfrequenz (f) erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsfrequenz (f) anhand eines Kennfelds (K2) bestimmbar ist, wobei mindestens eine Variable des Kennfelds (K2) die ermittelte Soll-Förderleistung (12) ist und mindestens eine Variable des Kennfelds (K2) ein Vielfaches (X) einer minimalen Periodendauer (T min ) ist und die Impulsdauer (t imp ) anhand eines Kennfeldes (K3) bestimmbar ist, wobei mindestens eine Variable des Kennfeldes (K3) eine Systemgröße (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5) ist.
Patent DE-102008018628-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-04-11
Granted: 2010-03-11
Abstract: Automatische Türanlage  mit mindestens einem beweglichen Türflügel,  mit einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des Türflügels,  mit einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung, und  mit mindestens zwei Sensoren, welche zur Erkennung von Hindernissen in unterschiedlichen, einander zumindest teilweise nicht überlappenden Bereichen der Türanlage vorgesehen sind,  wobei die Steuerungseinrichtung so ausgebildet ist, dass bei Erkennung eines Hindernisses eine Sicherheitsreaktion der Türanlage erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuerungseinrichtung (14) so ausgebildet ist, dass die Funktionsfähigkeit der Sensoren (15a, 15b, 15c, 15d, 17a, 17b) in regelmäßigen Testzyklen überprüft wird, indem die Steuerungseinrichtung (14) Testsignale für die Sensoren (15a, 15b, 15c, 15d, 17a, 17b) generiert,  wobei der Testzyklus für mindestens einen, einem bestimmten Bereich der Türanlage (1) zugeordneten Sensor (15a, 15b, 15c, 15d) von dem Testzyklus für mindestens einen weiteren, einem zumindest abschnittsweise anderen Bereich der Türanlage (1) zugeordneten Sensor (17a, 17b) abweicht, und  wobei die unterschiedlichen...
Patent DE-102008019284-B4 (DE)
Title: Belagträger, Bremse, Kupplung oder Elektromotor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K7/102
Filed: 2008-04-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektromotor mit Bremse (10) oder Kupplung dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsscheibe mit der Rotorwelle des Elektromotors formschlüssig und/oder drehfest verbunden ist, wobei die Bremsscheibe beim Einfallen der Bremse (10) oder Kupplung in Wirkverbindung mit einer Bremsfläche eines Motorgehäuseteils tritt, wobei die Bremsfläche auf dem Gehäuseteil aufgeraut oder sandgestrahlt ist, wobei die Bremsscheibe zumindest an einem Teil ihrer Oberfläche aus an der Oberfläche plasmaelektrolytisch oxidiertem Aluminium in einem gekühlten Säureelektrolyten besteht, wobei das Motorgehäuseteil mit den Statorwicklungen des Motors wärmeleitend verbunden ist und gehäusebildend ist und eine Lageraufnahme für ein Lager der Rotorwelle aufweist, wobei das Motorgehäuseteil ein Lager der Rotorwelle aufnimmt, wobei das Motorgehäuseteil Aluminium besteht und die Bremsfläche als gehärtete keramisierte Schicht des Motorgehäuseteils aus an der Oberfläche plasmaelektrolytisch oxidiertem Aluminium in einem gekühlten Säureelektrolyten, wobei die gehärtete Schicht eine Schichtdicke zwischen 10 und 500 μm aufweist oder zwischen 100 μm und 500 μm.
Patent DE-102008020181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Stopp-Start-Steuerung einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02N11/08
Filed: 2008-04-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, welches eine Stopp-Start-Automatik-Vorrichtung (33) aufweist, mittels der die Brennkraftmaschine (1) unabhängig von einem Eingriff des Kraftfahrzeugführers abgeschaltet und gestartet werden kann, wobei  – eine Größe (HD) ermittelt wird, welche ein Maß für die Umgebungshelligkeit des Kraftfahrzeugs darstellt,  – die Größe (HD) mit einem Schwellenwert (SW) verglichen wird und  – abhängig vom Ergebnis des Vergleiches das Abschalten der Brennkraftmaschine (1) durch die Stopp-Start-Automatik-Vorrichtung (33) entweder freigegeben oder unterbunden wird.
Patent DE-102008023694-B4 (DE)
Title: Fragmentierung von Analytionen durch Ionenstoß in HF-Ionenfallen
Inventor: BREKENFELD ANDREAS
IPC: H01J49/26
Filed: 2008-05-15
Granted: 2010-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fragmentierung von Analytionen, insbesondere von Biopolymerionen, zur Bestimmung der Struktur und der Polymersequenzen in Hochfrequenz-Ionenfallen. Die Erfindung besteht darin, in der Hochfrequenz-Ionenfalle gespeicherte Analytionen durch Beschuss mit Ionen zu fragmentieren, vorzugsweise mit mittelschweren, monoatomaren Ionen entgegengesetzter Polarität.
Patent DE-102008044903-B4 (DE)
Title: Erkennung einer Positionsveränderung von Fahrzeuginsassen
Inventor: DITTMANN HARALD
IPC: B60R21/015
Filed: 2008-08-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Positionsveränderung von Fahrzeuginsassen (11), enthaltend mindestens eine im Fahrzeugsitz (3) angeordnete Sendeelektrode (1) zum Senden eines Signals und mindestens eine Empfangselektrode (2) zum Empfangen des von der Sendeelektrode (1) ausgesandten Signals, wobei die Vorrichtung mindestens zwei Empfangselektroden (2) enthält, wobei durch Differenzmessungen eines Signals der ersten Empfangselektrode (2) zu einem Signal der zweiten Empfangselektrode (2) eine laterale Positionsveränderung des Fahrzeuginsassen (11) detektierbar ist.
Patent DE-102008047520-B4 (DE)
Title: In-Ohr Hörer und Erweiterungsadapter
Inventor: TAN CHEE KEONG
IPC: H04M1/05
Filed: 2008-09-16
Granted: 2021-10-14
Abstract: In-Ohr Hörer, miteinem Gehäuse (50) zum Aufnehmen eines elektroakustischen Wandlers, undeiner Erweiterungsadaptereinheit (20+10), welche mit dem Gehäuse (50) des In-Ohr Hörers gekoppelt ist,wobei die Erweiterungsadaptereinheit eine Erweiterungseinheit (20) mit einem oberen Teil (26) mit einer Krümmung zum Anpassen in eine Crus Inferius Anthelicis, in eine Anti-Helix und/oder in eine Concha eines Ohrs eines Anwenders und zumindest ein flexibles Koppelelement zum Koppeln des oberen Teils (26) an das Gehäuse (50) des In-Ohr Hörers aufweist, wobei die Erweiterungsadaptereinheit ein ausreichend flexibles Material aufweist, z.B. weiches Gummi,und eine Ringeinheit (10) zum Befestigen an dem Gehäuse des In-Ohr-Hörers aufweist, und die Erweiterungseinheit (20) als flexibles Kuppelelement mindestens drei flexible Beine (22- 25) aufweist, die Erweiterungseinheit (20) das obere Teil (26) aufweist, das die Krümmung aufweist und welches mit seiner Krümmung in die Form eines Ohres eines Anwenders passt, wobei der obere Teil (26) über die mindestens drei Beine (22 - 25) mit der Ringeinheit (10) verbunden ist und mindestens ein gekrümmtes Bein aufweist und die Erweiterungseinheit (20) die Form einer Haifischflosse aufweist.
Patent DE-102008060236-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung  zum  Absaugen  von  Spanelementen bei einer Werkzeugspindel
Inventor: GRASSI GIANCARLO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Saugvorrichtung, die einer Spindel (4), welche zum drehbaren Tragen eines Werkzeugs (5) zur Bearbeitung eines Werkstücks aus Holz oder ähnlichen Materialien angeordnet ist, zuordenbar ist, wobei die Spindel (4) um eine erste Drehachse (C) und um eine zweite Drehachse (B) drehbar ist und von Trägermitteln (6) im Wesentlichen parallel zu einem dreiachsigen Koordinatensystem (X, Y, Z) bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (1) Saugmittel (13, 25) aufweist, die mit einer Unterdruckquelle verbunden werden können, um Spanelemente abzusaugen, die durch das Werkzeug (5) vom Werkstück abgetragen wurden, und wobei Bewegungsmittel (4; 50; 28, 29) vorgesehen sind, um die Saugmittel (13, 25) in Bezug auf die Trägermittel (6) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugmittel (13, 25) Saugöffnungsmittel (13) aufweisen, die in einer Saugphase zumindest teilweise zum Werkstück hinweisen, wobei sich die Saugöffnungsmittel (13) im Wesentlichen einen Umfangsbogen entlang erstrecken und wobei die Saugöffnungsmittel (13) in Saugkörpermitteln (25) der Saugmittel (13, 25) ausgebildet sind, wobei ferner die Saugkörpermittel (25) angeordnet sind, um die Spanelemente zu einem Sammelbereich zu befördern, und wobei die Saugkörpermittel (25) mehrere Saugkörper (17, 18, 19) aufweisen, die den Umfangsbogen entlang in Winkeln zueinander beabstandet sind.
Patent DE-102008060385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine zeitoptimierte Ermittlung des Frequenzganges von in einem Messobjekt erzeugten Harmonischen
Inventor: BENNECKENSTEIN TIM
IPC: G01R27/28
Filed: 2008-12-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Frequenzgängen von in einem Antwortsignal (y(t)) enthaltenen Harmonischen bei Anregung eines Messobjekts (2) mit einem frequenzveränderlichen Testsignal (x(f)) umfassend folgende Verfahrensschritte:• Anregen des Messobjekts (2) mit einem sinusförmigen Testsignal (x(t)), dessen Frequenz innerhalb einer ersten Messzeit exponentiell ansteigt, und Messen des zugehörigen Antwortsignals (y(t)),• Ermitteln der Übertragungsfunktion (H(f)) des Messobjekts (2) aus dem Testsignal (x(f)) und dem Antwortsignal (y(t)),• Ermitteln der Impulsantwort (h(t)) des Messobjekts (2) durch inverse Fourier-Transformation der Übertragungsfunktion (H(f)),• Separieren eines in der Impulsantwort (h(t)) enthaltenen Signalabschnitts, der eindeutig einer in der Übertragungsfunktion (H(f)) enthaltenen Harmonischen zuordenbar ist, durch Fensterung der Impulsantwort (h(t)) mit einer zum jeweiligen Signalabschnitt der Impulsantwort (h(t)) passenden Fensterfunktion f(t), f(t), ..., f(t), f(t), f(t), ..., f(t)) und• Ermitteln des Frequenzgangs der im Antwortsignal (y(t)) enthaltenen jeweiligen Harmonischen durch Fourier-Transformation des für die jeweilige Harmonische separierten Signalabschnitts der Impulsantwort (h(t)), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Frequenzgang der in der Übertragungsfunktion (H(f)) enthaltenen Harmonischen im oberen Frequenzbereich aus der Fourier-Transformation des mit einer ersten Fensterfunktion (f(t), f(t), ..., f(t)) separierten Signalabschnitts der Impulsantwort (h(t)) und im unteren Frequenzbereich aus der Fourier-Transformation des mit einer zweiten Fensterfunktion f(t), f(t), ..., f(t) separierten Signalabschnitts der Impulsantwort (h(t)) ergibt.
Patent DE-102009007308-B4 (DE)
Title: Anbau- bzw. Wandleuchte
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: F21V21/02
Filed: 2009-02-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Anbau- bzw. Wandleuchte, im Wesentlichen bestehend aus einem langgestreckten Gehäuse mit einer der Befestigung dienenden Rückwand (30), wobei das Gehäuse einen etwa dreieckfömigen Querschnitt aufweist, ferner aus einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Leuchtmittel (2), vorzugsweise einer Leuchtstofflampe, das Leuchtmittel umgebenden, sich parallel zu diesem erstreckenden sowie winklig zueinander gelegenen Blenden (50, 70) zur Abgabe von direktem und indirektem Licht, dadurch gekennzeichnet, dass Reflektoren zur Erzeugung des nach unten gerichteten direkten Lichtes (B) winklig zueinander angeordnete, ebene Reflektorflächen (61a, 62a) aufweisen und dass die Reflektoren zur Erzeugung des nach oben gerichteten Indirektlichtes (A) nahe der Rückwand (30) eine in Richtung auf das Leuchtmittel (2) etwa parabolisch gekrümmte Reflektorfläche (61b) sowie dieser gegenüber liegend mindestens eine ebene Reflektorfläche (62b) aufweisen, wobei die Reflektorflächen (61a, 62a; 61b, 62b) zur Erzeugung des Direktlichtes (B) und des Indirektlichtes (A) jeweils sich nach unten bzw. oben trichterförmig öffnende Kammern (63, 64) begrenzen, dass die Blende (70) für das Direktlicht (B) eine Riffelung aufweist, mit welcher der Anteil des nach unten austretenden Lichtes gegenüber dem seitlich austretenden Licht (C) vergrößert wird, und dass die Blende (50) für das Indirektlicht (A) dieses diffus streut.
Patent DE-102009013872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärme- und Feuchtigkeitsisolierung von Medienrohren mit einem sekundären Polyamidschaum
Inventor: GITELMAN OLEKSANDR
IPC: C08J9/36
Filed: 2009-03-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Wärme- und Feuchtigkeitsisolierung von Medienrohren (1), wobei zur Ausbildung einer wärmeisolierenden Schicht aus Polyamidschaum (8) ein sekundärer heißplastischer Polyamidschaum (8) auf die Manteloberfläche eines um seine Längsachse rotierenden Medienrohres (1) aufgehaspelt wird, der äußere Bereich des Polyamidschaums (13) unter Beibehaltung der Rohrrotation dann durch Erhitzen des äußeren Bereichs (14) des sekundären heißplastischen Polyamidschaums (8) auf seine Schmelztemperatur in eine feuchtigkeitsisolierende monolithische Polyamidschicht (17) umgewandelt und eine solche ausgebildet wird, unter Beibehaltung der Rohrrotation der sekundäre heißplastische Polyamidschaum (8) mit äußerer monolithischer Polyamidschicht (17) dann durch Umwalzen geformt wird und unter Beibehaltung der Rohrrotation der sekundäre heißplastische Polyamidschaum (8) mit äußerer monolithischer Polyamidschicht (17) abgekühlt wird.
Patent DE-102009016122-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: FINKE HANS MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, in beliebiger Ausgestaltung, insbesondere Rundsteckverbinder, mit zwei ineinander steckbaren Komponenten (1, 2), wobei jede der Komponenten (1, 2) ein Gehäuse (3, 4) mit einem mindestens einen elektrischen Kontakt (7a, 7b) umfassenden Einsatz (5, 6) aufweist, wobei beide Komponenten (1, 2) Abdichtmittel (10, 11) aufweisen, die beim Trennen der Komponenten (1, 2) den jeweiligen Einsatz (5, 6) nach außen vorzugsweise automatisch, abdecken und ggf. abdichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5, 6) ggf. über einen Adapter (8, 9) in das Gehäuse (3, 4) integriert ist, dass die Einsätze (5, 6) ortsfest in den Gehäusen (3, 4) der Komponenten (1, 2) angeordnet sind und dass das Kupplungsteil (1) eine gegen Federkraft verschiebbare, den Einsatz (5) zumindest teilweise umgebende Schutzhülse (18) umfasst, die im entkoppelten Zustand die elektrischen Kontakte (7a) des Einsatzes (5) ab-/überdeckt und durch Einstecken des Flanschteils (2) in eine die elektrischen Kontakte (7b) freigebende hintere Position verschiebbar...
Patent DE-102009038446-B4 (DE)
Title: Solarthermisches Kraftwerk mit Wärmetauscher in der Speisewasservorwärmstrecke
Inventor: NÖLKE MARCUS
IPC: F01K23/02
Filed: 2009-08-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Bei einem solarthermischen Kraftwerk (1) mit einem solarthermisch beheizten Wärmeträgermedium-Kreislauf (2) und einem damit über eine in den Wärmeträgermedium-Kreislauf (2) eingebundene Dampferzeugungsstufe (4) thermisch gekoppelten Wasser-Dampf-Kreislauf (3) einer Turbinenstufe, soll eine Lösung geschaffen werden, die die die Ausnutzung der Wärmeleistung eines Solarfeldes eines solarthermischen Kraftwerks verbessert und die Notwendigkeit einer Defokussierung von Kollektoren des Solarfeldes zumindest verringert. Dies wird dadurch erreicht, dass im Wasser-Dampf-Kreislauf (3) in der zwischen einem Entgaser (15) und der Dampferzeugungsstufe (4) ausgebildeten Speisewasser-Vorwärmstrecke mindestens ein in den Wärmeträgermedium-Kreislauf (2) eingebundener Wärmetauscher (17) angeordnet ist.
Patent DE-102009043681-B4 (DE)
Title: Brenner für flüssigen Brennstoff
Inventor: RITTER KONRAD
IPC: F23D11/44
Filed: 2009-10-01
Granted: 2014-06-18
Abstract: Brenner für flüssigen Brennstoff, umfassend eine Verdampfungs- und Mischkammer (1), in der der Brennstoff verdampft und mit Luft vermischt wird und die mit einer als Halter für eine Brennerflamme ausgebildeten Brenneroberfläche (2) versehen ist, wobei dieser zur Abfuhr von Wärme aus der Brennerflamme ein Wärmetauscher (3) zugeordnet ist, wobei der Verdampfungs- und Mischkammer (1) zum Aufheizen der Luft eine mit dem Wärmetauscher (3) thermisch verbundene Luftführungs- und Aufheizkammer (4) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (3) die Brenneroberfläche (2) trichterartig umschließend und sich von der Luftführungs- und Aufheizkammer (4) ausgehend in Axialrichtung erweiternd ausgebildet ist.
Patent DE-102009047058-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter sowie Abgasreinigungseinrichtung
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-24
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorratsbehälter (1) für ein flüssiges Betriebsmittel einer Abgasreinigungseinrichtung, welcher ein Gehäuse (4) mit einem Ausgleichsvolumen (3) für sich ausdehnendes Betriebsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) in einem von dem Ausgleichsvolumen (3) entfernt angeordneten Kältedurchtrittsbereich (5) eine hohe Wärmeleitfähigkeit und/oder eine niedrige Wärmekapazität aufweist.