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Patent DE-102020211235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parkflächenauswahl und Parkflächenauswahlsystem
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Parkflächenauswahl für ein Fahrzeug (1), wobei zunächst ein nutzer- und/oder fahrzeugspezifisches Parkflächen-Anforderungsprofil (PN, PF) eines Fahrzeugnutzers (2) ermittelt wird, umfassend die folgenden Schritte: a. Feststellen einer Parkintention des Fahrzeugnutzers (2) in Bezug auf eine spezifische Parkfläche (3), entweder (i) auf Basis eines mit dem Fahrzeug (1) ausgeführten Fahrmanövers (4), oder (ii) auf Basis eines nutzerseitigen Befehls; b. bei Feststellung der Parkintention: Prüfen der spezifischen Parkfläche (3) auf Vorliegen einer Parkflächen-bezogenen Restriktionsvorgabe (6); c. bei Vorliegen der Restriktionsvorgabe: Inkenntnissetzen des Fahrzeugnutzers (2) über die Restriktionsvorgabe (6) und/oder Abgleichen der Restriktionsvorgabe (6) mit dem nutzer- und/oder fahrzeugspezifischen Anforderungsprofil (PN, PF), wobei beim Abgleichen der Restriktionsvorgabe (6) mit dem nutzer- und/oder fahrzeugspezifischen Anforderungsprofil (PN, PF) eine Feststellung hinsichtlich einer Parkempfehlung und/oder einer Parkfreigabe zum Parken des Fahrzeugs (1) auf der spezifischen Parkfläche (3) getroffen und ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkflächenauswahlsystem (10) zur Parkflächenauswahl für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102020211257-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine Statoranordnung einer elektrischen Maschine, sowie Statoranordnung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es wird ein Herstellverfahren für eine Statoranordnung einer elektrischen Maschine vorgeschlagen mit Blechmaterial mit darin ausgebildeten Statorzähnen mit Wicklungsschlitzen mit Leitern und zwischen den Leitern angeordnetem Isolationsmaterial und Kühlkanälen, wobei die Statoranordnung Wickelköpfe aus Verbindungsleitungen zwischen Leitern aufweist.
Patent DE-102020211329-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: CAO LIJUN
IPC: F16C19/16
Filed: 2020-09-09
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit einem ersten Laufbahnelement (2) und einem zweiten Laufbahnelement (4), wobei zwischen den Laufbahnelementen (2, 4) Kugeln (6) angeordnet sind, wobei die Kugeln (6) auf Laufbahnen (8), die an den Laufbahnelementen (2,4) angeordnet sind, abrollen, wobei die Lageranordnung (1) im Querschnitt durch die Rotationsachse (AR) einer Kugel (6) und eine Achse (As) senkrecht zu der Rotationsachse (AR) der Kugel (6) gedanklich in vier Quadranten (I, II, III, IV) geteilt ist, die im Uhrzeigersinn angeordnet sind, wobei die Kugel (6) vier Kontaktpunkte (P-I, P-II, P-III, P-IV) mit den Laufbahnen (8) aufweist und wobei jeder Kontaktpunkt (P-I, P-II, P-III, P-IV) in einem der vier Quadranten (I, II, III, IV) liegt, wobei die Laufbahn (8) des zweiten Laufbahnelements (4) im ersten und im zweiten Quadranten (I, II) und die Laufbahn (8) des ersten Laufbahnelements (2) im dritten und im vierten Quadranten (III, IV) liegt, wobei der Mittelpunkt (M-I) des Krümmungsradius (R-1) der Laufbahn (8-1) des ersten Quadranten (I) im dritten Quadranten (III) liegt, wobei der Mittelpunkt (M-II) des Krümmungsradius (R-II) der Laufbahn (8-11) des zweiten Quadranten (II) im vierten Quadranten (IV) liegt, wobei der Mittelpunkt (M-III) des Krümmungsradius (R-III) der Laufbahn (8-III) des dritten Quadranten (III) im ersten Quadranten (I) liegt, und wobei der Mittelpunkt (M-IV) des Krümmungsradius (R-IV) der Laufbahn (8-IV) des vierten Quadranten (IV) im zweiten Quadranten (II) liegt.
Patent DE-102020211440-A1 (DE)
Title: Aufwecksystem für die Remote-Maschinenkonfiguration einer Arbeitsmaschine
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: G05B15/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: [00117] Eine lokale bedienergesteuerte Arbeitsmaschine empfängt ein Aufwecksignal, wenn sie nicht läuft. Das Aufwecksignal schaltet eine Benutzeroberfläche in der Maschine ein. Ein Remote-Maschinenkonfigurationssystem lädt eine Auftragsdatei auf die Maschine und die Maschine schaltet sich wieder aus.
Patent DE-102020211535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachweis von Staubpartikeln in Luft, sowie Analysesystem
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01N1/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachweis von Staubpartikeln, insbesondere Pollen und/oder Sporen, in Luft, aufweisend eine Luftbefeuchtungseinheit, die eingerichtet ist, um Luft mit einer Flüssigkeit, insbesondere mit Wasser oder mit einer wasserhaltigen Flüssigkeit, anzureichern und/oder zu übersättigen, eine Kondensationseinheit, die ein Kondensationsvolumen wenigstens teilweise umschließt und eine, insbesondere an einem unteren Ende der Kondensationseinheit angeordnete, Sammeleinheit umfasst, wobei die Kondensationseinheit eingerichtet ist, die Luft derart zu übersättigen, dass die Flüssigkeit innerhalb des Kondensationsvolumens an den Staubpartikeln zu Tröpfchen kondensiert und herabsinkt, und die weiter eingerichtet ist, die die Staubpartikel enthaltenden Tröpfchen in der Sammeleinheit zu konzentrieren.
Patent DE-102020213319-A1 (DE)
Title: Behandeln von Restgasen einer Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle
Inventor: BRANDT TORSTEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Restgasen (16, 18) von wenigstens einer Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle (12), bei dem:- wenigstens ein erstes wasserstoffhaltiges Restgas (16) und ein zweites sauerstoffhaltiges Restgas (18) einem gemeinsamen Restgaskreislauf (14) einer Restgasbehandlungsvorrichtung (10) zugeführt werden, wodurch im Restgaskreislauf (14) ein Restgasgemisch (22) gebildet wird, wobei das erste und das zweite Restgas (16, 18) von der wenigstens einen Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle (12) zunächst einem jeweiligen ersten beziehungsweise zweiten Restgasspeicher (26, 28) zugeführt werden, wobei das erste und das zweite Restgas (16, 18) dem Restgaskreislauf (14) aus dem jeweiligen ersten beziehungsweise zweiten Restgasspeicher (26, 28) zugeführt werden.
Patent DE-102020213355-A1 (DE)
Title: Überwachen einer von einem drehzahlveränderbaren Antrieb antreibbaren Walze
Inventor: MICHAELIS GERD
IPC: D21F7/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer von einem drehzahlveränderbaren Antrieb (3) antreibbaren Walze (1) einer Maschine zum Herstellen oder Bearbeiten einer Warenbahn, wobei Kamerabilder einer Walzenstirnseite (25) der Walze (1) erfasst werden und aus den Kamerabildern ein Rotationsmesswert, der eine Rotationsgeschwindigkeit der Walze (1) charakterisiert, ermittelt wird.
Patent DE-102020214196-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Ladungssteuerung eines Hilfsgeräts
Inventor: LUDWIG MATTHIAS
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine zum Zubereiten einer Speise in einem Speisenzubereitungsgefäß, ein System aus einer Küchenmaschine und einem batteriebetriebenen Hilfsgerät, ein Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine sowie ein Computerprogrammprodukt. Eine Küchenmaschine (1) zum Zubereiten einer Speise (20, 50) in einem Speisenzubereitungsgefäß (2) umfasst ein Werkzeug (9) zum Mischen oder Zerkleinern der Speise (20, 50) in dem Speisenzubereitungsgefäß (2) und/oder ein Heizelement (6) zum Erhitzen der Speise (20, 50) in dem Speisenzubereitungsgefäß (2). Die Küchenmaschine (1) ist dazu eingerichtet, eine Zustandsinformation bezüglich einer Speisenzubereitung von einem batteriebetriebenen Hilfsgerät (40) zu empfangen und für einen Speisenzubereitungsvorgang zu nutzen. Die Küchenmaschine (1) weist eine Empfangseinheit zum Empfangen eines Ladezustands des batteriebetriebenen Hilfsgeräts (40) und eine Steuerungseinheit (10) zur Verarbeitung des empfangenen Ladezustands auf. Dies verhindert einen Ausfall des Hilfsgeräts und führt somit zu einem besonders reproduzierbaren Ergebnis der Speisenzubereitung.
Patent DE-102020215373-A1 (DE)
Title: Baugruppe umfassend einen Kondensator, insbesondere einen Zwischenkreiskondensator für ein Mehrphasensystem
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01G2/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Für eine Baugruppe (1) umfassend einen Kondensator (10), insbesondere einen Zwischenkreiskondensator für ein Mehrphasensystem, mit wenigstens einem ersten Polanschluss (11) zur elektrischen Kontaktierung des Kondensators (1) und einem zweiten Polanschluss (12) zur elektrischen Kontaktierung des Kondensators (1), wobei der erste Polanschluss (11) als flächige Stromschiene ausgebildet ist und der zweite Polanschluss (12) als flächige Stromschiene ausgebildet ist, weiterhin umfassend einen Kühlkörper (30) zur Kühlung des Kondensators (10), weiterhin umfassend ein den Kondensator (1) umgebendes Gehäuse (40), wird vorgeschlagen, dass zwischen dem ersten Polanschluss (11) und dem Gehäuse (40) ein Wärmeleitelement (50) zur Ableitung von Wärme aus dem ersten Polanschluss (11) an das Gehäuse (40) angeordnet ist und/oder dass zwischen dem zweiten Polanschluss (12) und dem Gehäuse (40) ein Wärmeleitelement (50) zur Ableitung von Wärme von dem zweiten Polanschluss (12) an das Gehäuse (40) angeordnet ist.
Patent DE-102020215761-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Lenksäule mit Sicherheitsschaltung und ein Verfahren zum Betreiben einer elektrisch verstellbaren Lenksäule
Inventor: KREUTZ DANIEL
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Stelleinheit, an welcher eine Lenkhandhabe anordbar ist, eine Trageinheit, von welcher die Stelleinheit verstellbar gehalten ist, eine Verstelleinrichtung, die zum Verstellen der Stelleinheit gegenüber der Trageinheit ausgebildet ist und die zum Verstellen der Stelleinheit einen Elektromotor (55) umfasst. Weiter weist die Lenksäule eine Steuereinheit (8) auf, wobei die Steuereinheit (8) ausgebildet ist, den Elektromotor (55) anzusteuern. Die Steuereinheit (8) ist dabei weiter ausgebildet, zur Ansteuerung des Elektromotors (55) ein erstes Signal (S1) und ein zweites Signal (S2) zu erzeugen, wobei eine Ansteuerung des Elektromotors (55) ein Anliegen des ersten Signals (S1) und des zweiten Signals (S2) erfordert, insbesondere an einer ersten Schalteinheit (12) und einer zweiten Schalteinheit (13) der Steuereinheit (8), die mit dem Elektromotor (55) in Reihe geschaltet sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenksäule.
Patent DE-102020216376-A1 (DE)
Title: Mittels Kopfbedeckung tragbarer Computer mit Bildschirm und Verwendung
Inventor: SCHRAVEN RALPH
IPC: A42B1/24
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Kopfbedeckung (22), die seitlich einen steifen Bereich (23) umfasst, mit einem Bügel (1), mit einem Computer, der an dem Bügel (1) angebracht ist, mit einem Mikrodisplay, das an dem Bügel (1) angebracht ist, mit einem transparenten Prisma (2), das an dem Bügel (1) angebracht ist, wobei das Mikrodisplay und das transparente Prisma (2) so angeordnet sind, dass durch das Mikrodisplay erzeugte Bilder durch das transparente Prisma (2) projiziert werden können, mit einer Befestigungseinrichtung (3), die den Bügel (1) an dem steifen Bereich (23) der Kopfbedeckung (22) beweglich befestigt oder beweglich befestigen kann, wobei die Befestigungseinrichtung (3) so ist, dass der Bügel (1) innerhalb einer Ebene bewegt werden kann, die zumindest im Wesentlichen parallel zum genannten steifen Bereich (23) der Kopfbedeckung (22) verläuft, wenn die Befestigungseinrichtung (3) an dem steifen Bereich (23) befestigt ist.Die Erfindung betrifft außerdem eine Befestigungseinrichtung für das System und eine Verwendung des Systems.
Patent DE-102021003585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Pulverpartikeln unterschiedlicher Dichte
Inventor: HOMMEL BERND
IPC: B01J8/18
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Pulverpartikeln, die mindestens eine Pulverkammer mit zugeordnetem Pulverinjektor und eine Baugruppe zur Fluidisierung der Pulverpartikel aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der Pulverpartikel unterschiedlicher Dichte zu einem homogenen Pulvergemisch ohne Agglomerate gemischt und nachfolgend in einen Plasmastrahl geleitet werden können. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Baugruppe zur Fluidisierung alternativ als eine auf einem elektrodynamischen Wirkprinzip oder als eine auf einem akustischen Wirkprinzip basierende Baugruppe ausgestaltet ist, wobei für beide Ausgestaltungen jeweils konkrete technische Merkmale vorgeschlagen werden.
Patent DE-102021006168-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblendenanordnung (S) mit einer schwenkbar gelagerten Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist die Sonnenblendenanordnung (S) gekennzeichnet durch- zwei Führungsschienen (2), in denen jeweils ein an einem seitlichen Randbereich der Sonnenblende (1) befestigter Führungsbolzen (3) zur Verschiebung der Sonnenblende (1) entlang einer Längsausdehnung der Führungsschienen (2) angeordnet ist, und- zumindest ein in die jeweilige Führungsschiene (2) integriertes elastisch verformbares Führungselement (4), welches sich entlang der Längsausdehnung der Führungsschiene (2) erstreckt und eine Anzahl regelmäßig ausgeformter Einbuchtungen (E) zur Aufnahme und Fixierung des an der Sonnenblende (1) befestigten Führungsbolzens (3) aufweist.
Patent DE-102021006485-A1 (DE)
Title: Blendschutz
Inventor: EYTAN ORI
IPC: G03B11/04
Filed: 2021-12-30
Abstract: Ein Blendschutz für eine Kamera eines Fahrzeugs, der eine Vielzahl ähnlich geformter Rippen auf einer Oberfläche beinhaltet, die der Windschutzscheibe des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Vielzahl von Rippen ist so ausgelegt, dass die spiegelnde Komponente des von der Vielzahl von Rippen reflektierten Lichts während der gesamten Tageslichtzeit auf einen Bereich außerhalb der Eintrittspupille der Kamera auftrifft oder diesen durchläuft, direkt oder nach weiterer Reflexion an der Windschutzscheibe.
Patent DE-102021102046-A1 (DE)
Title: Medienbeständiger drucksensor für grosse druckbereiche
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01L9/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Ein Drucksensor (10; 20; 30) umfasst ein Gehäuse (11), eine flexible Membran (12), welche zusammen mit dem Gehäuse (11) einen hermetisch abgeschlossenen Hohlraum (13) bildet, ein in dem Hohlraum (13) angeordnetes Sensorelement (14), und ein in dem Hohlraum (13) befindliches gasförmiges Medium (15).
Patent DE-102021106482-A1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: F16K17/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckreduzierventil (1), das einen Ventilträger (2) mit wenigstens einem Durchströmkanal (3) aufweist und das einen topfförmigen Ventilkörper (6) hat, der an einem, in das Topfinnere des Ventilkörpers (6) vorstehenden Führungszapfen (5) von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (6) mit dem Umfangsrand (8) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (6) vorgesehenen Ventilsitz (9) anliegt, dass der Ventilkörper (6) zumindest eine Kanalöffnung (10) des wenigstens einen Durchströmkanals (3) verschließt. Für das erfindungsgemäße Druckreduzierventil (1) ist kennzeichnend, dass am Topfinnenumfang des Ventilkörpers (6) und/oder am Zapfenaußenumfang des Führungszapfens (5) wenigstens eine Abstreiflippe (11,12) vorsteht, die (11,12) dem Zapfenaußenumfang bzw. dem Topfinnenumfang des benachbarten Bauteiles (5; 6) angenähert ist oder daran (5; 6) anliegt
Patent DE-102021108208-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: F16H37/12
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb 2 zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander unter Verwendung eines Bowdenzuges weist eine Ummantelung und ein in der Ummantelung aufgenommenes Zugseil auf, mit einem Gehäuse 4, in dem ein linear bewegliches Abtriebsorgan angeordnet ist, das mit einem Elektromotor 16 in Antriebsverbindung steht und das im Betriebszustand des Möbelantriebs 2 mit dem Zugseil des Bowdenzuges in Wirkungsverbindung steht zum Ausüben einer Zugkraft auf das Zugseil, wobei das Gehäuse 4 einen ersten Befestigungspunkt 26 zur Festlegung der Ummantelung des Bowdenzuges aufweist. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse oder ein damit verbundenes Bauteil einen zweiten Befestigungspunkt 28 zur Festlegung des freien Endes des Zugseils des Bowdenzuges auf. In dem Gehäuse 4 ist ein Umlenkelement zwischen Endpositionen beweglich gelagert, das derart ausgebildet und angeordnet ist,
Patent DE-102021110607-A1 (DE)
Title: Gerät mit Funktionskomponente und Kunststoffgehäuseelement und Verfahren zur Überprüfung der Echtheit eines solches Geräts
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit einer Funktionskomponente und mit einem Kunststoffgehäuseelement, das zumindest ein Teil eines Gehäuses für die Funktionskomponente ausbildet, wobei das Kunststoffgehäuseelement eine Kunststoffgehäusewand aufweist, wobei die Kunststoffgehäusewand einen in die Kunststoffgehäusewand integrierten, und damit einen Bestandteil der Kunststoffgehäusewand ausbildenden Geräteidentifizierungsbereich aufweist, wobei der Geräteidentifizierungsbereich in die Kunststoffgehäusewand integrierte Identifizierungselemente aufweist, wobei diejenigen Identifizierungselemente, die einen Teil einer Oberfläche der Kunststoffgehäusewand ausbilden, Geräteidentifizierungselemente ausbilden, wobei mittels der Geräteidentifizierungselemente der Geräteidentifizierungsbereich für das Gerät individuell ausgebildet ist, so dass das Gerät mittels des Geräteidentifizierungsbereichs verwechslungssicher identifizierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffgehäuseelements für ein solches Gerät, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Geräts und die Verwendung von Geräteidentifizierungselementen zur verwechslungssicheren Identifizierung eines solchen Geräts.
Patent DE-102021112419-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Mediums und Verfahren zur Überwachung
Inventor: MÖNNIGMANN MARTIN
IPC: F04C2/107
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zum Fördern eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Feststoff-Flüssigkeit-Gemisches oder eines Flüssigkeits-Gas-Gemisches, mit zumindest einem Antrieb (6), einer ersten Welle (W1) und einer von der ersten Welle (W1) rotierend angetriebenen zweiten Welle (W2), die mit einem Pumpenelement (2) verbunden ist oder Teil eines Pumpenelementes ist, wobei die erste Welle (W1) mittels zumindest einer Verbindung (V) mit der zweiten Welle (W2) verbunden ist, wobei während des Betriebes die erste Welle (W1) mit einem ersten Drehwinkel und die zweite Welle (W2) mit einem zweiten Drehwinkel, jeweils bezogen auf einen gemeinsamen Nullwinkel, rotieren, gekennzeichnet durcheine Überwachungseinrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, den Zustand der Verbindung (V) zu überwachen, indem eine in der Verbindung auftretende Phasenverschiebung zwischen dem ersten Drehwinkel und dem zweiten Drehwinkel ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der Phasenverschiebung ein von dem zweiten Drehwinkel abhängender Betriebsparameter der Pumpe ermittelt wird, der periodisch mit dem zweiten Drehwinkel variiert.
Patent DE-102021113125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Positionen von Halbzeugen
Inventor: FRÖHLE MARKUS
IPC: B65G43/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Positionen von Halbzeugen (H1-H2), welche von einem Werker von einem Transportband (T) abgenommen werden und manuelle in Werkstückaufnahmen eingestapelt werden.
Patent DE-102021117228-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines batterieelektrischen oder hybridelektrischen Fahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) eines batterieelektrischen oder hybridelektrischen Fahrzeugs, umfassend- zumindest ein Batteriemodulgehäuse (2, 2a, 2b), das in einem Unterbodenbereich des Fahrzeugs angeordnet ist und innerhalb dessen eine Anzahl von Batteriemodulen untergebracht ist,- eine in einer Montagesolllage unterhalb des Batteriemodulgehäuses (2, 2a, 2b) angeordnete Batterieschutzplatte (3) sowie- eine Sensoreinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Lasteintrag in das Batteriemodulgehäuse (2, 2a, 2b) zu erfassen, wobei die Batterieschutzplatte (3) zumindest drei Schichten (4, 5, 6) aufweist, wobei zumindest eine erste Schicht (2) und zumindest eine zweite Schicht (3) starr ausgeführt sind und zumindest eine dritte Schicht (6), die zwischen der ersten Schicht (4) und der zweiten Schicht (5) angeordnet ist, komprimierbar ausgeführt ist, und wobei zwischen der ersten Schicht (4) und der zweiten Schicht (5) zumindest zwei elektrisch leitfähige Kontaktelemente (7, 7.1-7m, 8, 8.1-8n), insbesondere Metallplättchen, derart angeordnet sind, dass sie in einem mechanisch unbelasteten Ausgangszustand der Batterieschutzplatte (3) voneinander beabstandet und elektrisch voneinander getrennt sind und bei einer durch einen Lasteintrag hervorgerufenen Kompression der dritten Schicht (6) aneinandergedrückt und elektrisch kontaktiert werden, so dass die zumindest zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelemente (7, 7.1 - 7m, 8, 8.1-8n) die Sensoreinrichtung bilden.
Patent DE-102021119874-A1 (DE)
Title: Fertigungswerkzeug, verfahren zum bestimmen eines verschleisszustands und verwendung eines pneumatischen sensors
Inventor: MENZL MATTHIAS
IPC: B21C51/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungswerkzeug (1), insbesondere ein Umformwerkzeug und/oder ein Trennwerkzeug. Das Fertigungswerkzeug (1) umfasst ein entlang seiner Längsachse (L) bewegbar gelagertes Aktivelement (2) mit einem als Bearbeitungsabschnitt (6), insbesondere als Umformabschnitt und/oder Trennabschnitt ausgebildetem, distalen Ende. Des Weiteren umfasst das Fertigungswerkzeug (1) ein Passivelement (3; 4; 5) mit einer Ausnehmung (9). Die Ausnehmung (9) weist eine Querschnittskontur auf, die der Querschnittskontur des Bearbeitungsabschnitts (6) entspricht, und in die der Bearbeitungsabschnitt (6) im Betrieb des Fertigungswerkzeugs (1) eintaucht. Ferner umfasst das Fertigungswerkzeug (1) zumindest einen an oder in dem Passivelement (3; 4; 5) aufgenommenen pneumatischen Sensor (7). Der pneumatische Sensor (7) weist einen Erfassungsbereich auf, der in die Ausnehmung (9) hineinreicht. Der zumindest eine pneumatische Sensor (7) erfasst dabei einen Staudruck innerhalb der Ausnehmung (9). Schließlich umfasst das Fertigungswerkzeug (1) eine Auswerteeinheit, mittels der aus dem erfassten Staudruck ein Verschleißzustand des Bearbeitungsabschnitts (6) abgeleitet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißzustands sowie eine Verwendung eines pneumatischen Sensors.
Patent DE-102021120094-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Befestigung eines Anbauteils und Verfahren zur Befestigung und Justierung des Anbauteils
Inventor: KROMOSER BENJAMIN
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-08-03
Abstract: Zu einer Befestigung beispielsweise eines rechteckigen Rahmens aus Holz als Anbauteil (2) in einem einstellbaren Abstand an beispielsweise einer Gebäudewand als Befestigungsgrund (3) schlägt die Erfindung ein Befestigungssystem (1) mit einem Schaft (5) vor, der Gewinde (10, 12) an beiden Enden aufweist, die einerseits in eine Mutter (6), die drehbar und axialfest in einem ersten Befestiger (7) angeordnet ist, und andererseits in einen lochscheibenförmigen Halter (9) eingeschraubt sind. Der erste Befestiger (7) wird an dem Anbauteil (2) festgelegt, derart, dass ein zweites Ende (13) des Schafts (5) mit dem Halter (9) auf der Seite des Befestigungsgrundes (3) vorsteht. Der Halter (9) wird in eine oben offene, schlitzförmige Aufnahme (33) eines zweiten Befestigers (8) eingebracht, der an dem Befestigungsgrund (3) festgelegt ist. Durch Drehen der Mutter (6) lässt sich der Abstand des Anbauteils (2) vom Befestigungsgrund (3) einstellen.