baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009574-U1 (DE)
Title: Ringförmige Kapselung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Ringförmige Kapselung, umfassend  einen runden Wärmeleiter (1), der eine Montagefläche (10) aufweist, auf der eine Vielzahl von ringförmigen Trennwänden (11) vorgesehen sind, zwischen denen jeweils eine Nut (12) gebildet ist, wobei die ringförmigen Trennwände (11) an den beiden Seiten jeweils eine schräge Reflexionsfläche (13) besitzen, wobei die Nuten (12) jeweils mindestens ein Segment (14) besitzen, wobei jedes Segment (14) mit einem Loch (15) versehen ist, in dem ein Isolierkörper (19) und Anschlüsse (17) angeordnet sind, wobei in jedem Segment (14) mehrere Leuchtdiodenchips (16) angeordnet sind, die mit den Anschlüssen (17) elektrisch verbunden sind,  einen wärmeleitenden Halter (2), der eine Vertiefung (20) aufweist, in der der Wärmeleiter (1) aufgenommen ist, wobei die Vertiefung (20) auf dem Boden entsprechend den Löchern (15) Durchgangslöcher (21) besitzt, wobei die Anschlüsse (17) durch die Durchgangslöcher (21) geführt und mit einer Schaltungsplatte (30) elektrisch verbunden sind;  die Wärme der Leuchtdiodenchips (16) wird von...
Patent DE-202010012166-U1 (DE)
Title: Chassis-Vorrichtung für obere Stirnflächen einer Bordwand eines Kraftfahrzeuges
IPC: B62D33/023
Filed: 2010-09-03
Abstract: Chassis-Vorrichtung (100) zum Anbringen im Bereich einer oberen Stirnfläche einer Bordwand (110) eines Kraftfahrzeuges für den Gütertransport, gekennzeichnet durch einen Chassiskörper (120) mit zwei zueinander parallel ausgerichteten Leisten (121, 122) und einem Auflagepaneel (123), dessen Breite größer als die Breite der oberen Stirnfläche (111) der Bordwand (110) bemessen ist, wobei zwischen mindestens einer der Leisten (122) und dem Auflagepaneel (123) eine in einem Winkel zwischen 10° und 90° orientierte Befestigungsleiste (124) vorgesehen ist, im Bereich derer ein oder mehr Befestigungselemente (125, 126) angeordnet sind.
Patent DE-202010017941-U1 (DE)
Title: Flächengebilde, insbesondere Tischset
IPC: A47G11/00
Filed: 2010-01-02
Abstract: Flächengebilde, insbesondere Tischset (1), mit wenigstens einer ein textiles Gewebe aufweisenden Dekorstruktur (2, 3), gekennzeichnet durch wenigstens eine wasserdichte Versteifungsstruktur (4), welche mit der Dekorstruktur (2, 3) unlösbar verbunden ist.
Patent DE-202010018038-U1 (DE)
Title: Schmuck-Komfortschlüssel
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Gestaltung eines Komfortschlüssels für Fahrzeuge als Schmuckstück
Patent DE-202010018307-U1 (DE)
Title: Fahrradbremsbetätigungseinheit
IPC: B62K23/06
Filed: 2010-10-07
Abstract: Fahrradbremsbetätigungseinheit, umfassend: einen Schellenabschnitt (30) zur Befestigung der Fahrradbremsbetätigungseinheit an einer Fahrradlenkstange (14); einen Klammerabschnitt (32), der mit dem Schellenabschnitt gekoppelt ist; und einen Hebel (33), der schwenkbar an den Klammerabschnitt (32) montiert ist, wobei der Schellenabschnitt (30) eine nach innen gerichteten Fläche (40) mit gekrümmter Gestalt, eine nach außen gerichteten Fläche (42) mit einem ebenen Flächenabschnitt (42a) und einen Schlitz (48) enthält, der sich zwischen der nach innen gerichteten Fläche (40) und dem ebenen Flächenabschnitt (42a) der nach außen gerichteten Fläche (42) erstreckt.
Patent DE-202011002708-U1 (DE)
Title: Dämpfungselement
IPC: F16F9/50
Filed: 2011-02-14
Abstract: Dämpfungselement zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere des Anschlags zweier Bauteile, welches mindestens zwei Gehäuseteile (1, 2) aufweist, welche gegeneinander entlang einer Achse (X) verschieblich und an ihren einander zugewandten Seiten (1a, 2a) derart konturiert sind, dass zwischen den Gehäuseteilen ein Zwischenraum (3) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (3) wenigstens abschnittweise mit einem dilatanten Medium oder einem pastösen Medium, das ein Wachs oder eine Mischung verschiedener Wachse als wesentlichen Bestandteil aufweist, ausgefüllt ist.
Patent DE-202011003712-U1 (DE)
Title: Schirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Schirmständer (1, 20, 40), bestehend aus teilweise zylindrischen Rahmenelementen (2, 21), wobei an den Rahmenelementen (2, 21) zumindest teilweise Halteelemente (32) zur Abstützung von Auflageelementen (33) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (2, 21) einen zentral angeordneten Mastschuh (3, 23, 44) und Halterungen für Beschwerungselemente (19, 26, 42) aufweisen, die zumindest teilweise um den Mastschuh (3, 23, 44) gruppiert sind.
Patent DE-202011100285-U1 (DE)
Title: Messung der statischen Erdmagnetfeldlinien mit 6 D Feldsonden (kugelförmiges Erdmagnetfeld)
IPC: G01V3/40
Filed: 2011-05-05
Abstract: Fig. 1 Messung der statischen Erdmagnetfeldlinien, dadurch gekennzeichnet, dass Fig. 1 Magnetfeldliniensonde (Ms) die Magnetfeldlinien mit ihren Amplituden von Westen nach Osten messen kann. Austritt durch Messkabel (Mk).
Patent DE-202011100894-U1 (DE)
Title: Fasermatten zum schnellen Entfetten von Speisen
IPC: A23L5/20
Filed: 2011-05-19
Abstract: Fasermatten zum Entfernen von Fetten und Öfen vor, während oder nach der Speisenzubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasermatten aus Polypropylen-Vliesen bestehen.
Patent DE-202011102769-U1 (DE)
Title: Steckbarer Universal Komposter aus Edelstahl
IPC: C05F17/02
Filed: 2011-07-02
Abstract: Steckbarer Universal Komposter aus Edelstahl. Dadurch gekennzeichnet, das der Komposter aus mehrere Eckwinkel (Skizze 10) und mehrere Verbindungselemente (Skizze 20) besteht.
Patent DE-202011108055-U1 (DE)
Title: Uhr oder Wecker, insbesondere mit bewegtem Vogel oder/und Vogelstimmensignal
IPC: G04B25/06
Filed: 2011-11-18
Abstract: Uhr, insbesondere Wanduhr oder Bodenstanduhr oder Regalstanduhr, umfassend: a) ein Uhrgehäuse; b) ein in dem Uhrgehäuse angeordnetes Uhrwerk; c) eine von dem Uhrwerk betätigte oder angesteuerte Uhrzeitanzeige auf einer Außenseite des Uhrgehäuses; d) eine dem Uhrwerk zugehörige oder von diesem ansteuerbare, in dem Uhrgehäuse angeordnete Objektbewegungsmechanik zur Bewegung wenigstens eines Objekts zwischen einer Position in dem Uhrgehäuse und einer Position außerhalb des Uhrgehäuses zu vorgegebenen oder vorgebbaren, durch das Uhrwerk mittels der Uhrzeitanzeige anzeigbaren Zeiten, wofür die Objektbewegungsmechanik einen zwischen einer der Position des Objekts in dem Uhrgehäuse zugeordneten ersten Stellung und einer der Position des Objekts außerhalb des Uhrgehäuse zugeordneten zweiten Stellung bewegbaren Objektträger aufweist; e) eine dem Uhrwerk zugehörige oder von diesem ansteuerbare Tonsignalerzeugungseinrichtung zum Ausgeben wenigstens eines Tonsignals zu vorgegebenen oder vorgebbaren, durch das Uhrwerk mittels der Uhrzeitanzeige anzeigbaren Zeiten; f) gewünschtenfalls wenigstens ein in eine Pendelbewegung versetzbares, eine Pendelstange und...
Patent DE-202011108467-U1 (DE)
Title: Siebstern, insbesondere für eine Sternsiebmaschine
IPC: B07B1/15
Filed: 2011-11-30
Abstract: Siebstern, insbesondere für eine Siebmaschine, wobei der Siebstern im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet und auf einer Welle anordenbar ist, wobei ausgehend von dem Mittelpunkt (Z) des Siebsterns (I) wenigstens zwei nach außen verlaufende Sternenfinger (1...10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem der Sternenfinger (1...10) an der nach außen weisenden Seite ein insbesondere auswechselbarer Verschleißaufsatz (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202012000547-U1 (DE)
Title: Gehstock mit Aufstehhilfe
IPC: A45B1/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Gehstock/Gehhilfe mit Aufstehhilfe – bestehend aus einem Gehstock, der üblicherweise aus Handgriff, Stock (mit fixer oder veränderbarer Länge) und Fuß zusammengesetzt ist, und einer in diesen integrierten Stützeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stock zusätzlich zum Handgriff ein zweiter Griff darunter liegend und gegenüber diesem verdreht angeordnet ist.
Patent DE-202012006058-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verwahren von Zweirädern
IPC: E04H6/18
Filed: 2012-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verwahren von Zweirädern (2), insbesondere Fahrrädern, mindestens umfassend eine Vielzahl an Paletten (4), wobei jede Palette (4) mehrere nebeneinander angeordnete Abstellplätze (6, 7) zum Aufnehmen jeweils eines Zweirads (2) aufweist, eine mehretagige Struktur (8) zum Positionieren der Paletten (4) in mehreren übereinander angeordneten Etagen (10, 11a bis 11d), eine seitlich daneben angeordnete Transporteinrichtung (14) zum vertikalen Transportieren einer Palette (4) zwischen den Etagen (10, 11a bis 11d) und zum horizontalen Transportieren der Palette (4) innerhalb einer Etage (11a bis 11d), wobei zumindest eine Etage als Einstell- und/oder Entnahmeetage (10) für das Einstellen oder die Entnahme von Zweirädern (2) in bzw. aus den Abstellplätzen (6, 7) dient, und die übrigen Etagen als Lageretagen (11a bis 11d) zum Verwahren der Paletten (4) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einstell- und/oder Entnahmeetage (10) für jeden auf auf einer Palette (4) ausgebildeten Abstellplatz (6,...
Patent DE-202012006060-U1 (DE)
Title: Schiff zur Versorgung von Anlagen im Meer
IPC: B63B35/50
Filed: 2012-06-25
Abstract: Schiff zur Versorgung von Anlagen im Meer, insbesondere Windkraftanlagen oder Arbeitsplattformen, mit einem Hubschrauberlandeplatz (2) im Heckbereich des Schiffes (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hubschrauberlandeplatz (2) anschließend auf demselben Deck ein Hubschrauberhangar (3) angeordnet ist, und dass in seitlicher Ansicht zwischen Hubschrauberlandeplatz (2) und Hubschrauberhangar (3) ein Kran (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012007098-U1 (DE)
Title: Stangenführung
IPC: E05C9/22
Filed: 2012-07-21
Abstract: Stangenführung (10) zur Führung von Verriegelungsstangen (12, 14) an Blechschranktüren (16) od. dgl., umfassend einen auf der Innenfläche (26) des Türblattes (16) festlegbaren, wie angepunkteten Träger (18), und ein auf dem Träger (18) montierbares, ein Gehäuse (20) darstellendes Führungselement (20) mit einer Führungsfläche (22), deren Abstand (24) zur Innenfläche (26) des Türblatts (16) bei montierter Stange einstellbar ist, wobei der am Türblatt (16) angepunktete Träger (18) ein Stehbolzen oder Schweißbolzen mit Umfangsgewinde (28) ist, auf welchen Stehbolzen (18) eine Stellschraube oder Stellmutter (30) aufgeschraubt oder aufschraubbar ist, und wobei die Stellschraube oder die Stellmutter (30) in dem Gehäuse oder Führungselement (20) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube oder Stellmutter (30) eine von außen zugängliche, aufgerauhte oder geriffelte oder gekantete Umfangsfläche (36) zum Drehen der Stellschraube oder der Stellmutter (30) mit der Hand aufweist.
Patent DE-202012009787-U1 (DE)
Title: Drehbare, verstellbare Unkrauthexe / Unkrautentferner
IPC: A01B1/16
Filed: 2012-10-10
Abstract: Verstellbare Unkrauthexe. Das schwenkbare Blech (Flacheisen) ist mit einer Befestigungshalterung verbunden mit Feststellschraube dadurch gekennzeichnet, dass das Blech (1) entlang der gesamten Außenkanten konisch angeschliffen ist, dass das Blech (1) mindestens 12 cm, maximal 16 cm an jeder der vier Seiten lang ist, vorzugsweise 0,5 cm, maximal 1,5 cm dick ist.
Patent DE-202012011830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Tafelelements (1, 19), insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage anbringbaren Träger (2), der ein durch eine dem Rand des Tafelelements bzw. der Tafelelemente zugeordnete Fassung (5) begrenztes Aufnahmefach (3) zur Aufnahme des Tafelelements bzw. der Tafelelemente enthält, wobei die Vorderseite eines Längsschenkels der Fassung, vorzugsweise der untere Längsschenkel der Fassung (5), als am Träger (2) lösbar anbringbare Deckleiste (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleiste (7) mit wenigstens einem Ende in niederhaltenden Überdeckungseingriff mit einem jeweils benachbarten, einen der Deckleiste (7) zugeordneten, trägerseitigen Aufnahmebereich (9) seitlich begrenzenden Begrenzungselement (11) bringbar ist.
Patent DE-202012013221-U1 (DE)
Title: Schulter- /Nackenauflage eines Tragegurts für ein tragbares Gerät
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-07-18
Abstract: Schulter-/Nackenauflage (1) für einen Tragegurt zum Tragen von optischen Vorrichtungen, insbesondere von Kameras, wobei die Schulter-/Nackenauflage (1) länglich und streifenförmig verläuft, wobei die Schulter-/Nackenauflage (1) eine Gesamtlänge von vorzugsweise 280 mm bis 580 mm aufweist, wobei die Schulter-/Nackenauflage (1) symmetrisch zu einer Mittelachse (M) ist, die senkrecht zur Längsrichtung der Schulter-/Nackenauflage (1) verläuft und die Breite der Schulter-/Nackenauflage (1) von den Enden zur Mitte hin, vorzugsweise kontinuierlich, zunimmt, wobei zwischen einer ersten Außenkante (41) und einer zweiten Außenkante (42) eine Mittellinie (ML) verläuft, die über die gesamte Längsrichtung der Schulter-/Nackenauflage (1) zur ersten Außenkante (41) immer den gleichen Abstand hat wie zur zweiten Außenkante (42), wobei die erste Außenkante (41) einen konkav verlaufenden mittleren Abschnitt (41a) mit einem Scheitelpunkt (SP41) aufweist, an den sich ein konvex verlaufender linksseitiger Abschnitt (41b) und ein konvex verlaufender rechtsseitiger Abschnitt (41c) anschließen, wobei die zweite Außenkante (42) einen konvex verlaufenden mittleren Abschnitt (42a) mit einem Scheitelpunkt (SP42) aufweist, an den sich ein konkav verlaufender linksseitiger Abschnitt (42b) und ein konkav verlaufender rechtsseitiger Abschnitt (42c) anschließen, wobei die Mittellinie (ML) an ihren Enden auf eine Linie (L) zeigt, die durch den Scheitelpunkt (SP42) der zweiten Außenkante (42) verläuft und senkrecht auf der Mittelachse (M) steht und wobei eine Verlängerung der Mittellinie die Linie (L) unter einem Winkel, vorzugsweise im Bereich von 4° bis 14°, schneidet.
Patent DE-202012100288-U1 (DE)
Title: Biegsamer Strang für die Herstellung von Schmuckwaren und Uhrarmbändern
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Biegsamer Strang (2), welcher eine Schmuckware, ein Befestigungsteil einer Schmuckware, ein Uhrarmband oder ein Bestandteil eines Uhrarmbands, ein Gürtel oder ein Bestandteil eines Gürtels oder ein Halbzeug für diese ist und eine biegsame Seele (3) aufweist, welche mit wenigstens einem textilen Faden (4) oder textilen Band wendelförmig straff umwickelt ist.
Patent DE-202012100611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung oder Dimmung von Anzeigen und Leuchten
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung oder Dimmung von Anzeigen (1a) und Leuchten (1b), insbesondere zur Abdeckung oder Dimmung von Leuchten (1b) an Geräten (2) der Unterhaltungselektronik so wie zur Abdeckung oder Dimmung von Anzeigen (1a) an derartigen Geräten oder an sonstigen Elektrogeräten, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem über Anzeigen (1a) oder Leuchten (1b) reversibel aufbringbaren Pad (3) besteht, welches die Anzeigen (1a) oder Leuchten (1b) lichtundurchlässig verdeckt oder teillichtdurchlässig dimmt.
Patent DE-202012101126-U1 (DE)
Title: Tischleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Tischleuchte, die auf einer Arbeitsfläche (1) steht, aufweisend:  einen Sockel (2), der auf der Arbeitsfläche (1) liegt;  ein Standrohr (3), das einen Stangenkörper (3) und ein Verschraubungselement (31) aufweist, wobei das Verschraubungselement (31) drehbar an einem Endabschnitt des Stangenkörpers (30) angeordnet ist, und wobei der andere Endabschnitt des Stangenkörpers (30) an dem Sockel (2) befestigt ist;  einen Träger (4), die mit einem Balancierabschnitt (41) versehen ist, der sich auf einem Endabschnitt des Trägers (4) befindet;  ein Positionierelement (5), das eine Kugel (51), einen Verbindungskörper (53) und eine zwischen der Kugel (51) und dem Verbindungskörper (53) befindliche Antirutsch-Scheibe (52) umfasst, wobei die Kugel (51) auf das Verschraubungselement (31) aufgesteckt ist, und wobei der Verbindungskörper (53) am Träger (4) befestigt ist, und wobei der Träger (4) drehbar auf der Kugel (51) sitzt;  einen Lampenschirm (6), der mit einem Lichtquellenmodul (60) versehen ist und sich parallel zu der...
Patent DE-202012101318-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Betriebsgeräts zum Betreiben einer oder mehrerer Lichtquellen
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-04-12
Abstract: Gehäuse (10, 110) zur Aufnahme eines Betriebsgeräts (200) zum Betreiben einer oder mehrerer Lichtquellen, insbesondere zum Betreiben von LEDs, wobei das Gehäuse (10, 110) Mittel zum Fixieren des Betriebsgeräts in dem Gehäuse (10, 110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Fixieren des Betriebsgeräts (10, 110) zumindest ein Befestigungsblech (40, 50, 70) umfassen, welches einerseits zur Befestigung an einer Gehäusewand sowie andererseits zum Fixieren des Betriebsgeräts (200) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104101-U1 (DE)
Title: Lichtabgabeelement für eine Leuchte, sowie Leuchte mit einem Lichtabgabeelement
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Plattenartiges Lichtabgabeelement (1) für eine Leuchte (2), aufweisend  einen ersten Teilbereich (3) und einen zweiten Teilbereich (4),  wobei, in einer vorgesehenen Lichtabstrahlrichtung (R) betrachtet, der erste Teilbereich (3) dem zweiten Teilbereich (4) nachfolgend angeordnet ist,  wobei der erste Teilbereich (3) dazu ausgestaltet ist, eine Lichtabgabefläche (5) der Leuchte (2) zu bilden und der zweite Teilbereich (4) dazu ausgestaltet ist, keinen Außenflächenbereich der Leuchte (2) zu bilden,  wobei der erste Teilbereich (3) aus einem optisch klaren Material besteht und  wobei der zweite Teilbereich (4) mit einem, aus einem optisch diffusen Material bestehenden Anteil (41) unmittelbar an den ersten Teilbereich (3) angrenzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einem Außenumfang des zweiten Teilbereichs (4) wenigstens eine Ausnehmung (7) zur Halterung des Lichtabgabeelements (1) gebildet ist, die sich bis zu der Lichtabgabefläche (5) hin erstreckt.
Patent DE-202013001471-U1 (DE)
Title: Filterelemente mit integrierten Tiefenfilterschichten
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-02-14
Abstract: Filterelemente 17, 17' für die Behandlung von Flüssigkeiten mit mindestens einer integrierten Tiefenfilterschicht 1, 1', dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefenfilterschicht 1 Bestandteil einer Filtereinheit 5 ist, welche ein verformbares, geschlossenes Endlosfilterband 9 bildet, bei dem während der Filtration entweder die gesamte Außenseite 7 oder die gesamte Innenseite 6 von der zu behandelnden Flüssigkeit angeströmt wird.
Patent DE-202013002214-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierte System mit der geänderten Geometrie.
IPC: B60B1/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Selbstzentrierte System habend die mediale und äußerliche Unterplatte und auf jeder Unterplatte die Gruppe der Rollen nicht weniger drei, mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen und verbunden untereinander vom Seil, der Kette oder dem Riemen, dadurch gekennzeichnet, dass die mediale Unterplatte die Möglichkeit hat, die Geometrie zu ändern.
Patent DE-202013003025-U1 (DE)
Title: Abschussrampe für Raketen eines Feuerwerks
IPC: F42B4/20
Filed: 2013-04-02
Abstract: Abschussrampe für Raketen eines Feuerwerks insbesondere für den Abschuss einer Mehrzahl beliebig zusammengestellter Raketen mit gleichen oder unterschiedlichen Treibsätzen und Effektladungen für gleiche oder unterschiedliche Schaueffekte und mit Leit- und Zielstab sowie einer frei herausragenden Lunte am in Schussrichtung hinteren Ende jeder Rakete, dadurch gekennzeichnet, – dass die Abschussrampe eine Mehrzahl kurzer und nebeneinander geradlinig gleich ausgerichteter Röhrchen (3) mit Öffnungen (7) an ihren Enden und innerem Rohrquerschnitt bemessen zur lockeren Aufnahme jeweils eines Leit- und Zielstabs einer Feuerwerksrakete aufweist, – dass die Röhrchen (3) von mindestens einer Grundplatte (1) in einem Abstand voneinander gehalten sind, der lockere Anordnung von Raketen mit äusseren Querschnitten grösser als den äusseren Querschnitten der Röhrchen nebeneinander erlaubt und Selbstzündung benachbarter Raketen untereinander behindert, – dass die Grundplatte (1) dem äusseren Querschnitt der Röhrchen (3) angepasste Löcher (2) zum Haltern der Röhrchen aufweist und in jedes Loch eines der Röhrchen eingesetzt ist, welche Röhrchen die Grundplatte so durchdringen und auf beiden Seiten der Grundplatte je eine Öffnung (7) aufweisen, – dass die Grundplatte (1) selbst als Bodenplatte feuerfest ausgerüstet oder zusätzlich von einer feuerfesten Bodenplatte (5) mit gleicher Anordnung von Löchern (4) überdeckt ist, durch welche Löcher der Grundplatte oder Bodenplatte freie Endstücke der Röhrchen (3) in eine freie und feuerfeste Bodenfläche (6) der Grundplatte (1) oder Bodenplatte (5) hinein oder über diese hinaus ragen, und dass die Abschussrampe einen Ständer (15) aufweist, der sich mit der Grundplatte (1) gegen Erschütterungen eines gezündeten Feuerwerks fest verbinden lässt oder bereits verbunden ist und die Grundplatte auf ihrer den freien Endstücken der Röhrchen (3) entgegen gesetzten Seite im Abstand über dem festen Erdboden oder Gebäudeboden am Ort der Aufstellung zu stützen und zu halten bestimmt ist.
Patent DE-202013003969-U1 (DE)
Title: Bipolarhalbschale einer Bipolarplatte für Brennstoffzellen oder Elektrolyseurstacks
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Bipolarhalbschale (1) einer Bipolarplatte von Brennstoffzellen- oder Elektrolyseurstacks, die jeweils aus einer Vielzahl im Stapel angeordneter Bipolarplatten bestehen, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Bipolarplatten mindestens eine Elektrolytmembran vorgesehen ist, die beidseitig mit einer Diffusionslage belegt ist, wobei jeweils zwischen Bipolarplatte und Elektrolytmebran mit Diffusionslage mindestens innerhalb eines Strömungsfeldes (2) Medienführungskanäle (3) gebildet sind, und wobei jede Bipolarplatte aus zwei Bipolarhalbschalen (1) gebildet wird, die elektrisch leitend miteinander verbunden sind und zwischen denen mindestens innerhalb des Strömungsfeldes (2) Temperier- und/oder Stützkanäle (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanäle (3, 4) innerhalb des im Wesentlichen rechteckigen Strömungsfeldes (2) von dessen Randbereich (5) auf der Einlassseite (6) bis zu dem gegenüberliegenden Randbereich (7) auf der Auslassseite (8) des Strömungsfeldes (2) wellenartig erstrecken.
Patent DE-202013007361-U1 (DE)
Title: Instrumentenset zum Einbringen eines Körbchens in das Bandscheibenfach zwischen zwei Wirbelkörpern
IPC: A61F2/46
Filed: 2013-08-14
Abstract: Instrumentenset zum Einbringen eines Körbchens in das Bandscheibenfach zwischen zwei Wirbelkörpern, mit einem Führungsdraht (2.1), mit mehreren über den Führungsdraht und übereinander aufschiebbaren Dilatoren (2.3–2.6), mit einer Arbeitshülse (3) und einem Körbchen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitshülse (3) in ihrem distalen Bereich derart ausgebildet ist, dass sie ein Festlegen ihres distalen Bereichs in Richtung ihrer Erstreckung bei angularer Beweglichkeit oder variabler angularer Ausrichtbarkeit ihres proximalen Endes ermöglicht.
Patent DE-202013100596-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutzhülle
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Pflanzenschutzhülle (1) in Form einer Röhre, an deren in Gebrauchslage oberem Rand (17) Laschen (18) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (18) gewellte, freie Ränder (20) aufweisen.