baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131142-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: MIDDELBERG RENÉ
IPC: A01D41/127
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), die zur Aufnahme eines auf einem Feldboden abgelegten Schwads mit voreingestellten Arbeitsparametern eingerichtet ist, umfassend eine steuer- oder regelbare Aufnahmevorrichtung (5, 28, 52) zur Aufnahme des Schwads, zumindest ein steuer- oder regelbares Arbeitsorgan (7, 8, 16, 33, 60) zur Bearbeitung des aufgenommenen Schwads, zumindest eine Sensoranordnung (23, 47, 64) zur Detektion zumindest einer Eigenschaft des auf dem Feldboden abgelegten Schwads sowie eine Steuerungseinrichtung (24, 46, 65), die zur Auswertung von Signalen der zumindest einen Sensoranordnung (23, 47, 64) sowie zur Ansteuerung der Aufnahmevorrichtung (5, 28, 52) und des zumindest einen Arbeitsorgans anhand von vorgegebenen Arbeitsparametern eingerichtet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (24, 46, 64) dazu eingerichtet ist, durch die Auswertung der zumindest einen detektierten Eigenschaft das Auftreten einer Unregelmäßigkeit im Schwad zu erkennen und nur für die Dauer der Unregelmäßigkeit im Schwad eine automatische Anpassung der Aufnahmegeschwindigkeit, mit der die Arbeitsmaschine (1) den Schwad aufnimmt, und zumindest eines Arbeitsparameters zur Ansteuerung der Aufnahmevorrichtung (5, 28, 52) und/oder des zumindest einen Arbeitsorgans (7, 8, 16, 33, 60) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) vorzunehmen.
Patent DE-102018133707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bereitstellung von regelleistung für ein wechselspannungsnetz mittels einer energieerzeugungsanlage
Inventor: KNOBLOCH ANDREAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2018-12-29
Abstract: Beschrieben sind eine Energieerzeugungsanlage (2), sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Wechselspannungsnetz (1) mittels einer Energieerzeugungsanlage (2), wobei die Energieerzeugungsanlage (2) einen Photovoltaikgenerator (4) und einen Energiespeicher (5) umfasst, wobei die Energieerzeugungsanlage (2) eine elektrische Gesamtleistung (P_Netz) mit dem Wechselspannungsnetz (1) austauscht, wobei die ausgetauschte Gesamtleistung (P_Netz) in Abhängigkeit von einer aktuellen PV-Maximalleistung (P_MPP), einer vorgebbaren PV-Grundleistung (P_PV_0) zwischen Null und der PV-Maximalleistung (P_MPP) und einer bereitgestellten bzw. angeforderten Regelleistung eingestellt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- wenn keine Regelleistung angefordert ist: Einspeisen einer Grundgesamtleistung (P_Netz_0), die die PV-Grundleistung (P_PV_0) umfasst;- wenn negative Regelleistung angefordert ist: Reduzieren der PV-Leistung (P_PV) gegenüber der PV-Grundleistung (P_PV_0);- wenn positive Regelleistung angefordert ist: Entnahme einer Batterieleistung (P_Batt) aus der Batterie, wenn die angeforderte positive Regelleistung größer als die Differenz zwischen PV-Maximalleistung (P_MPP) und PV-Grundleistung (P_PV_0) ist.
Patent DE-102018200128-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für körniges Gut
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C7/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Es ist eine Dosiervorrichtung (12) für körniges Verteilgut wie Samenkörner (14), Dünger o. dgl. offenbart, die eine in etwa konzentrisch zu einer zumindest abschnittsweise annähernd kreisbahn- und/oder kreissegmentförmigen Innenmantelfläche (16) eines Gehäuses (10) rotierende, mittels eines Antriebsmotors (22) angetriebene Dosier- und/oder Förderscheibe (18) aufweist. Die Scheibe (18) weist wenigstens einen Absatz oder eine Aussparung (20) im Bereich ihres äußeren Umfangs oder Randbereichs (34) zur Aufnahme wenigstens eines zu separierendes Kornes (14) über mindestens einen Umlauf der Dosier- und/oder Förderscheibe (18) auf. Der wenigstens eine Absatz oder die wenigstens eine Aussparung (20) bildet in Zusammenwirkung mit einer nutförmigen und/oder schrägen Konturierung der Innenmantelfläche (16) eine Fördertasche zur Förderung eines Korns (14) oder mehrerer Körner (14) in Richtung zu einer sich ungefähr tangential an die Innenmantelfläche (16) anschließenden oder mit der Innenmantelfläche (16) in Verbindung stehenden Auslassöffnung des Gehäuses (10).
 Die Dosier- und/oder Förderscheibe (18) ist im Bereich ihres äußeren Umfangs oder Randbereichs (34) mit mehreren elastischen Elementen (40) ausgestattet, welche die Innenmantelfläche (16) zumindest abschnittsweise kontaktieren und/oder die bei rotierender Dosier- und/oder Förderscheibe (18) entlang der Innenmantelfläche (16) gleiten.
Patent DE-102018200320-A1 (DE)
Title: Ultraschallreflektor, Ultraschallsensor und Fluidtank mit einem Ultraschallsensor
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: G01N29/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Ultraschallsensor (3) zur Laufzeitmessung in einem Medium (4) umfasst einen Ultraschallsender (6a) zum Aussenden eines Ultraschallsignals (10, 16), einen Ultraschallempfänger (6b) zum Empfangen eines Ultraschallsignals (10, 16) und einen Reflektor (8) zum Reflektieren eines Ultraschallsignals (10, 16). Der Reflektor (8) hat wenigstens ein erstes Reflektorelement (20), das ausgebildet ist, ein einfallendes Ultraschallsignal (10, 16) in einem Winkel β zur Einfallsrichtung (E) zu reflektieren, wobei 0° < β < 180° ist. Der Reflektor (8) hat darüber hinaus wenigstens ein zweites Reflektorelement (22), das ausgebildet ist, ein einfallendes Ultraschallsignal (10, 16) in die Einfallsrichtung (E) zurück zu reflektieren.
Patent DE-102018200570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines telefonischen Notrufs sowie System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KATULIC IGOR
IPC: G10L15/16
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines telefonischen Notrufs, wobei durch eine Erkennungseinrichtung (12) in einem Audiosignal (16') des telefonischen Notrufs mehrere Signalmuster (20) aus einer Menge vorbestimmter möglicher Signalmuster (25) erkannt werden und durch eine Analyseeinrichtung (14) der Kombination (27) der aktuell erkannten Signalmuster (20) eine aus mehreren vorbestimmten Notfallkategorien (K1,...,K5) zugeordnet wird. Die Erfindung sieht vor, dass jede Notfallkategorie (K1,...,K5) durch ein jeweiliges Cluster (28) repräsentiert ist, welches jeweils durch eine Kombination (29) aus einigen der möglichen Signalmuster (26) oder durch mehrere solcher Kombinationen (29) gebildet ist, und durch die Analyseeinrichtung (14) geprüft wird, in welchem der Cluster (28) die Kombination (27) der aktuell erkannten Signalmuster (20) liegt, und die diesem Cluster (28) zugeordnete Notfallkategorie (22) ausgewählt wird und zumindest eine für die ausgewählte Notfallkategorie (22) vorgesehene Notfallmaßnahme (23) ausgelöst wird.
Patent DE-102018204464-A1 (DE)
Title: Witterungsbeständige Klebemasse mit gutem Auffließvermögen und darauf basierende Klebebänder
Inventor: GARBERS JULIA
IPC: C09J193/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klebemasse, bestehend aus Elastomer, mindestens einem Klebharz, optional einem Weichharz sowie optional mindestens einem weiteren Additiv, wobei die Klebemasse eine der beiden folgenden Zusammensetzungen aufweist:Zusammensetzung A:Aa) 35 Gew.-% bis 60 Gew.-% einer Elastomerkomponente, die zu mindestens 80 Gew.-% zumindest eine Sorte eines Vinylaromatenblockcopolymers enthält, das zumindest einen Block bestehend aus konjugierten Dienen enthält, bei dem die endständigen Doppelbindungen, entstanden durch 1,2-Verknüpfung, zu mehr als 80 % hydriert sind, während die Doppelbindungen in der Hauptkette, entstanden durch 1,4-Verknüpfung, zu weniger als 30 % hydriert sind,Ab) 0 Gew.-% bis 40 Gew.-% zumindest eines teil- oder vollhydrierten Kohlenwasserstoffharzes mit einem Hydrierungsgrad ≥ 65%,Ac) 10 Gew.-% bis 50 Gew.-% zumindest eines Kolophoniumesters,Ad) 0 Gew.-% bis 25 Gew.-% eines Weichharzes mit einer Schmelzviskosität bei 25°C und 1 Hz von mindestens 5 Pa s, wobei der Gesamtanteil an Klebharz 20 Gew.-% bis 50 Gew.-% beträgt;oder Zusammensetzung B:Ba) 35 Gew.-% bis 60 Gew.-% einer Elastomerkomponente, die zu mindestens 80 Gew.-% zumindest eine Sorte eines Vinylaromatenblockcopolymers enthält, das zumindest einen Block bestehend aus konjugierten Dienen enthält, bei dem die endständigen Doppelbindungen, entstanden durch 1,2-Verknüpfung, zu mehr als 80 % hydriert sind, während die Doppelbindungen in der Hauptkette, entstanden durch 1,4-Verknüpfung, zu weniger als 30 % hydriert sind,Bb) 10 Gew.-% bis 50 Gew.-% zumindest eines teil- oder vollhydrierten Kohlenwasserstoffharzes mit einem Hydrierungsgrad ≥ 65%,Bc) 0 Gew.-% bis 10 Gew.-% zumindest einer Sorte eines Kolophoniumesters,Bd) 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% eines Weichharzes mit einer Schmelzviskosität bei 25°C und 1 Hz von mindestens 5 Pa s, wobei der Gesamtanteil an Klebharz 10 Gew.-% bis 50 Gew.-% beträgt.Die Klebemasse ist bei hoher Alterungsstabilität für die Verklebung auf porösen sowie faserhaltigen Materialien sehr gut geeignet.
Patent DE-102018206467-A1 (DE)
Title: Präsentationsschachtel
Inventor: ZACH JULIAN
IPC: B65D5/52
Filed: 2018-04-26
Abstract: Eine Präsentationsschachtel zum Präsentieren von mindestens einem Artikel umfasst einen Grundkörper (1) und eine mit dem Grundkörper (1) in Verbindung stehende Präsentationsanordnung (2) mit mindestens einem Präsentationselement (14), das gegenüber dem Grundkörper (1) verlagerbar ist zwischen einer Aufbewahrungsstellung zum Aufbewahren des mindestens einen Artikels in dem Grundkörper (1) und einer gegenüber der Aufbewahrungsstellung erhabenen Präsentationsstellung zum Präsentieren des mindestens einen Artikels. Ferner weist die Präsentationsschachtel eine mit der Präsentationsanordnung (2) in Verbindung stehende Deckelanordnung (3) auf, die zur Verlagerung des mindestens einen Präsentationselements (14) verlagerbar ist zwischen einer Schließstellung zum mindestens teilweisen Schließen des Grundkörpers (1) und einer Zugangsstellung.
Patent DE-102018206863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hinterschnittigen Fahrzeugbauteils aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B29C70/46
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils (30) aus faserverstärktem Kunststoff mit hinterschnittiger Bauteilgeometrie, umfassend die Schritte:
 - Vorformen des Bauteils aus wenigstens einem Prepreg-Zuschnitt in einer ersten Werkzeugvorrichtung, die einen mit hinterschnittiger Kontur ausgebildeten Stempel aufweist, wobei der Prepreg-Zuschnitt über den Stempel geformt und dabei ein Vorformteil mit wenigstens einem hinterschnittenen Bereich (H) erzeugt wird;
 - Endformen des Bauteils in einer zweiten Werkzeugvorrichtung (200), die eine Matrize (240) und einen verformbaren Stempel (220) aufweist, wozu das Vorformteil in die zweite Werkzeugvorrichtung (200) eingelegt und ein Pressvorgang (F) ausgeführt wird, bei dem sich das Vorformteil in der Matrize (240) befindet und der verformbare Stempel (220) in den hinterschnittenen Bereich (H) gedrückt wird und diesen ausformt, wobei durch gleichzeitiges Erwärmen die Aushärtung erfolgt.
Patent DE-102018210738-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement für ein Haltesystem eines Energiespeichers
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M50/242
Filed: 2018-06-29
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Toleranzausgleichselement für eine Haltesystem beschrieben, welches dazu geeignet ist, einen Energiespeicher aufzunehmen. Darüber hinaus wird auch ein mit diesem Toleranzausgleichelement ausgestattetes Halteelement beansprucht.
 Das Haltesystem, welches mit dem erfindungsgemäßen Toleranzausgleichselement ausgestattet ist, weist ein erstes Ende auf, an dem ein erstes Ende des Energiespeichers anliegt sowie ein zweites Ende, an dem ein zweites Ende des Energiespeichers anliegt. Dabei sind sowohl die beiden Enden des Haltesystems als auch des Energiespeichers bevorzugt gegenüber angeordnet. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass wenigstens ein Toleranzausgleichselement vorgesehen ist, welches entweder in einem ersten Bereich, d.h. im Bereich der ersten Enden des Haltesystem und des Energiespeichers oder in einem zweiten Bereich, d.h. im Bereich der zweiten Enden des Haltesystem und des Energiespeichers angeordnet ist. Optional kann dabei auch vorgesehen sein, dass in beiden Bereichen jeweils mindestens ein Toleranzausgleichselement angeordnet ist.
Patent DE-102018212571-A1 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: FOERSTER FELIX
IPC: F02G5/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Turbomaschine (100) mit einem Turbogehäuse (56) und einem um eine Drehachse (30) beweglich gelagerten Laufrad (1, 1'), wobei das Laufrad (1, 1') mit einer Welle (12) wirkverbunden ist. Weiterhin ist in dem Turbogehäuse (56) eine Leitungsanordnung (6) ausgebildet, in der mindestens eine Drossel (14, 15) ausgebildet ist, wobei die Leitungsanordnung (6) mit einem Kanal (18) verbunden ist, in welchem Kanal (18) ein Axiallager (27) für das Laufrad (1, 1') ausbildbar ist.
Patent DE-102018212968-A1 (DE)
Title: Bestimmen mindestens eines Fahrplans für mindestens ein Verkehrsmittel aus einer Mehrzahl von Verkehrsmitteln
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung ist auf ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Fahrplans für ein Verkehrsmittel aus einer Mehrzahl von Verkehrsmitteln, aufweisend die Schritte Empfangen mindestens eines Eingabedatensatzes; wobei der mindestens eine Eingabedatensatz Nutzerdaten mindestens eines Nutzers und mindestens eine weitere Angabe aufweist; und Bestimmen des mindestens Fahrplans für das Verkehrsmittel aus der Mehrzahl der Verkehrsmittel durch Optimieren einer Optimierungsfunktion unter Berücksichtigung des mindestens einen Eingabedatensatzes. Ferner ist die Erfindung auf eine entsprechende Einheit und ein Computerprogrammprodukt gerichtet.
Patent DE-102018215510-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Wafers
Inventor: SHIGEMATSU KOICHI
IPC: H01L21/68
Filed: 2018-09-12
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Bearbeitungseinheit, die die Rückseite eines Wafers, die nach oben freiliegt, schleift oder poliert, eine Infrarotkameraeinheit, die ein Bild des Wafers von seiner Rückseite aufnimmt und ein Bild, dass die Oberseite des Wafers beinhaltet, erhält, ein Informationsregister, das Information über ein Muster von strukturellen Objekten, die ein zu bearbeitender Wafer auf der Oberseite aufweisen muss, in sich registriert hat, und eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, dass der zu bestimmende Wafer ein zu bearbeitender Wafer ist, falls das Muster von strukturellen Objekten, die ein zu bearbeitender Wafer auf der Oberseite aufweisen muss, auf dem zu bestimmenden Wafer gefunden wird, bevor er von der Bearbeitungseinheit bearbeitet wird.
Patent DE-102018221897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: SENGEBUSCH FALCO
IPC: B60K11/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das zumindest eine elektrische Antriebsmaschine (2), die mit zumindest einem auf einer Fahrbahn aufstehenden Rad (3) gekoppelt oder koppelbar ist, und zumindest ein der Antriebsmaschine (2) zugeordnetes Kühlsystem (6) aufweist, wobei eine Kühlleistung des Kühlsystems (6) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der zumindest einen Antriebsmaschine (2) eingestellt wird. Es ist vorgesehen, dass die Kühlleistung in Abhängigkeit von einem erwarteten Betriebszustand der zumindest einen elektrischen Antriebsmaschine (2) eingestellt wird.
Patent DE-102018222884-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Fehlers in einer elektronischen Steuerung
Inventor: SHAH ANKIT R
IPC: G06F11/07
Filed: 2018-12-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bestimmen eines Fehlers in einer elektronischen Steuerung werden offenbart. Das System beinhaltet eine erste elektronische Steuerung, eine zweite elektronische Steuerung und eine entfernte elektronische Steuerung. Die zweite elektronische Steuerung führt eine Diagnose-Serviceroutine aus, die konfiguriert ist, um auf einen eingeschränkten Abschnitt eines Speichers zuzugreifen, der der ersten elektronischen Steuerung zugeordnet ist, sie empfängt einen Fehlercode aus dem eingeschränkten Abschnitt des Speichers, der der ersten elektronischen Steuerung zugeordnet ist, erzeugt eine Protokolldatei mit dem Fehlercode und sendet die Protokolldatei an die entfernte elektronische Steuerung. Die entfernte elektronische Steuerung bestimmt anhand der Protokolldatei einen Fehler in der ersten elektronischen Steuerung.
Patent DE-102019004241-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur akustischen Überwachung von Umgebungen
Inventor: HEINTZ FRANK
IPC: G08B13/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Anordnung zur akustischen Überwachung von Umgebungen mit einem akustischen Sensor (1) zur Erfassung des Schalls und mit einer in einem Gerät (G) angeordneten und mit dem akustischen Sensor (1) in Verbindung stehenden Analyseeinrichtung (3) zur Analyse des Schalls vom Körperschall bis in den Ultraschallbereich hinein sowie einem Trainingsmodul (4), dadurch gekennzeichnet, dass der akustische Sensor (1) drahtlos oder drahtgebunden über eine Schnittstelle mit einer im Gerät (G) angeordneten Signalvorverarbeitung und Musterextraktion (2) verbunden ist, dass der Ausgang der Signalvorverarbeitung und Musterextraktion (2) über einen Umschalter (U) mit einem Analysemodul (3) oder einem Trainingsmodul (4) verbunden ist, dass der Steuereingang des Umschalters (U) mit einer Steuerungseinheit (7) verbunden ist, wodurch benutzergesteuert zwischen mehreren Betriebsarten umgeschaltet oder die Verarbeitung des vom akustischen Sensor (1) erfassten Schalls komplett „gestoppt“ wird und dass ein im Gerät (G) angeordnetes Modell oder Geräuschmodell (6) mit dem Analysemodul (3) oder dem Trainingsmodul (4) und einem im Gerät (G) angeordneten Optimierungsmodul (5) zur Nachbesserung und zur Optimierung eines bestehenden Modells (6) verbunden ist.
Patent DE-102019006485-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit Nebenabtrieb
Inventor: PIRHALLA MAXIMILIAN
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Nebenabtrieb. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftfahrzeuggetriebe. Das Kraftfahrzeuggetriebe (1) umfasst eine antriebsseitige Getriebeeingangswelle (4), eine abtriebsseitige Abtriebswelle (5) und einen Nebenabtrieb (10). Hierbei ist zur Ausbildung des Nebenabtriebs (10) in einem Nebenabtriebsgehäuse (11), das in einem abtriebsseitigen Endbereich des Kraftfahrzeuggetriebes (1) angeordnet ist, eine Nebenabtriebskupplung (13), ein Nebenabtriebs-Räderwerk (12) und zumindest ein Abschnitt der Abtriebswelle (5) angeordnet. Ferner ist mittels der Nebenabtriebskupplung (13) die Abtriebswelle (5) wahlweise mit einem Getriebeabtriebsflansch (7) und dem Nebenabtriebs-Räderwerk (12) zur Übertragung der Antriebsleistung koppelbar.
Patent DE-102019006694-A1 (DE)
Title: Luftausströmeinrichtung
Inventor: GAYDUSCHEK MARTINA
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftausströmeinrichtung (1) zum Ausleiten eines Luftstroms in einem Kraftfahrzeug (1).
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass zumindest ein mit ausströmender Luft in Kontakt tretender Bereich (3) der Luftausströmeinrichtung (2) mit einem roten Grundlack überdeckt ist,
 - dass der rote Grundlack mit einem blauen Thermolack überzogen ist, der unterhalb eine vordefinierten Temperatur T deckend blau und ab einer vordefinierten Temperatur T zumindest teilweise transparent ist, sodass der rote Grundlack durchscheint.
 Hierdurch ist einfache visuelle Anzeige einer Temperatur der aus der Luftausströmeinrichtung (2) ausströmenden Luft möglich.
Patent DE-102019009013-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BROGHAMMER PETER
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein muskelkraftbetriebenes und/oder motorunterstütztes Fahrzeug, wie ein Pedelec, ein E-Bike, ein LEV(Light Electric Vehicle) o. dgl., mit einem Rahmen (2) und mit wenigstens einem am Rahmen (2) angeordneten Rad (3, 4). Das Fahrzeug (1) weist einen muskelkraftbetriebenen Tretkurbelantrieb (5) für den Antrieb wenigstens eines Rades (4) und/oder einen Elektromotor (6) für den motorunterstützten Antrieb des Tretkurbelantriebs (5) auf. Weiterhin ist eine Verriegelungseinrichtung (7) für den Elektromotor (6) und/oder den Tretkurbelantrieb (5) vorgesehen. Die Verriegelungseinrichtung (7) umfasst ein in Eingriff in ein funktionsrelevantes Teil des Elektromotors (6) und/oder des Tretkurbelantriebs (5), wie in ein Getrieberad, in den Leerlauf o. dgl., bringbares Riegelelement. Das Riegelelement ist mittels eines Betätigungsorgans (10) bewegbar. Das Betätigungsorgan (10) ist wiederum mittels eines Sicherungsbolzens sperr- und/oder freigebbar.
Patent DE-102019100029-A1 (DE)
Title: Nicht korrosives Arbeitsmedium für thermodynamische Kreisprozesse, Verfahren zur Abwärmerückgewinnung, System zur Durchführung des Verfahrens sowie Fahrzeug
Inventor: MAISCHIK THOMAS
IPC: F02G5/00
Filed: 2019-01-02
Abstract: Um Aluminium oder Aluminiumlegierungen für Bauteile in einem thermodynamischen Kreisprozess mit Ethanol als Arbeitsmedium verwenden zu können, ohne dass dabei das Risiko einer Alkoholatkorrosion besteht, wird vorgeschlagen, dass das Arbeitsmedium aus Ethanol, Wasser und einem hygroskopischen Öl besteht.Zudem werden ein Verfahren zur Abwärmerückgewinnung, ein System zur Abwärmerückgewinnung und ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102019101930-A1 (DE)
Title: Pulverabgabevorrichtung mit einer Pulverdünnstrompumpe
Inventor: TOBLER ROGER
IPC: B05B12/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverabgabevorrichtung (50) mit einer Pulverdünnstrompumpe (51) zum Fördern von Pulver, insbesondere Beschichtungspulver, von einem Pulverreservoir zu einer Pulversprühvorrichtung, wobei eine in der Pulverabgabevorrichtung (50) integrierte Steuereinrichtung (52) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist zum Einstellen mindestens einen Parameters, der im Hinblick auf einen mit der Pulversprühvorrichtung bewirkten Sprühbeschichtungsvorgang und/oder im Hinblick auf eine mit der Pulverdünnstrompumpe (51) bewirkte Pulverförderung charakterisierend ist, wobei die Steuereinrichtung (52) mit der Pulverdünnstrompumpe (51) eine Baueinheit bildet.
Patent DE-102019107226-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-21
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Steuervorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug, die einen Motor geeignet steuern kann.[Lösung] Eine Steuervorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Controller zum Steuern eines Motors, der den Vortrieb eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs mit einer Kurbel unterstützt, wobei der Controller eingerichtet ist, um: den Motor entsprechend einer menschlichen Antriebskraft, die der Kurbel zugeführt beziehungsweise in die Kurbel eingegeben wird, und einer Drehgeschwindigkeit der Kurbel zu steuern; den Motor derart zu steuern, dass mindestens eines von einem Unterstützungsverhältnis einer Antriebskraft des Motors zu der menschlichen Antriebskraft, die der Kurbel zugeführt beziehungsweise in die Kurbel eingegeben wird, und einem Maximalwert der Antriebskraft des Motors ein erster Wert wird, wenn die menschliche Antriebskraft, die der Kurbel zugeführt beziehungsweise in die Kurbel eingegeben wird, ein erster vorgegebener Wert ist, eine Drehgeschwindigkeit der Kurbel ein zweiter vorgegebener Wert ist und sich das mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug in einem ersten Fahrgeschwindigkeitszustand befindet; und den Motor derart zu steuern, dass mindestens eines von dem Unterstützungsverhältnis und dem Maximalwert der Antriebskraft des Motors ein zweiter Wert wird, wenn die menschliche Antriebskraft, die der Kurbel zugeführt beziehungsweise in die Kurbel eingegeben wird, der erste vorgegebene Wert ist, die Drehgeschwindigkeit der Kurbel der zweite vorgegebene Wert ist, und sich das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug in einem zweiten Fahrgeschwindigkeitszustand befindet, der sich vom ersten Fahrgeschwindigkeitszustand unterscheidet, und sich der erste Wert vom zweiten Wert unterscheidet.