baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001065-U1 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-01-24
Abstract: Wärmeableitvorrichtung,
angepasst, um mit einer Wärmesenke
3 verbunden zu werden, gekennzeichnet durch:  einen Kühler 4,
beinhaltend ersten und zweiten Seitentank 41, 42, angepasst, um
ein Kühlmittel
darin zu lagern, eine Lamellenstruktur 43 die zwischen dem ersten
und zweiten Seitentank 41, 42 angeordnet ist und diese verbindet,
und eine Vielzahl von Verbindungsleitungen 431, welche mit der Lamellenstruktur
43 verbunden sind und die den ersten und zweiten Seitentank 41,
42 miteinander verbinden und mit diesen in Fluidkommunikation stehen,
wobei der erste Seitentank 41 einen Kühlmittelauslass 44 besitzt,
der angepasst ist, um mit der Wärmesenke
3 verbunden zu werden, der zweite Seitentank 42 einen Kühlmitteleinlass
45 besitzt, der angepasst ist, um mit der Wärmesenke 3 verbunden zu werden;
und  eine Pumpe 5 direkt auf dem ersten Seitentank 41 montiert, um
das Kühlmittel
durch den ersten Seitentank 41, die Wärmesenke 3, den zweiten Seitentank
42 und die Verbindungsleitungen 431 zu zirkulieren.
Patent DE-202007007846-U1 (DE)
Title: Ventilpatrone zur auswechselbaren Anordnung in einem Ventilblock eines Schildausbaus
IPC: E21D23/16
Filed: 2007-06-01
Abstract: Ventilpatrone
zur auswechselbaren Anordnung in einem Ventilblock eines Schildausbaus,
mit einem Gehäuse
zur Aufnahme des Ventils, wobei das Gehäuse aus einer Buchse und einer
daran befestigten Einschraubbuchse gebildet wird, und wobei die
Befestigung der Ventilpatrone im Steuerblock mittels der Einschraubbuchse
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, das die Buchse (11) sowie die Einschraubbuchse
(12) stirnseitig einen gegenüberliegenden,
gemeinsamen Aufnahmeraum (A) aufweisen, in dem formschlüssig ein
als offener Klammerring (23) ausgebildetes Verbindungselement lösbar angeordnet ist,
welches in der Befestigungsstellung vollständig in den Aufnahmeraum (A)
eintaucht und dass die miteinander verbundenen Teile in der Befestigungsstellung
gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-202007008927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums und verstellbare Flächendüse zur Verwendung in einer solchen Vorrichtung
IPC: B05B1/04
Filed: 2007-06-26
Abstract: Flächendüse (11)
mit  – einem
Düsenkörper (13)
der sich entlang einer Längsachse
(A) erstreckt,  – einem
Verteilkanal (19), der parallel zur Längsachse (A) verläuft,  – einer
Maske (12) zum Einstellen der Austrittbreite (B) und/oder des Austrittsmusters
der Flächendüse (11),
und mit  – mindestens
einer Zufuhröffnung
(20) für
ein flüssiges,
unter Druck stehendes Medium,  dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Verteilkanal (19) mindestens eine verschiebbare Kolbendichtung
vorgesehen ist, die umfasst  – eine hohle Justierstange
(14), die sich parallel zur Längsachse
(A) erstreckt, wobei ein erstes extremales Ende (14.1) der Justierstange
(14) durch eine seitliche Öffnung (18.2)
aus der Flächendüse (11)
herausragt,  – eine
Gewindestange (17), die im Inneren der hohlen Justierstange (14)
verläuft
und sich parallel zur Längsachse (A)
erstreckt,  – einen
Kolbenkörper
(15.1) mit einer Aussenform, die ein Verschieben in dem Verteilkanal
(19) ermöglicht,
wobei der Kolbenkörper
(15.1) eine Durchgangsöffnung
(15.4) aufweist durch...
Patent DE-202007009573-U1 (DE)
Title: Adapter zur Montage von Kraftfahrzeug-Lenkrädern auf Lenkungen von Booten
IPC: B63B17/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: Adapter
zur Montage von Kraftfahrzeug-Lenkrädern auf Lenkungen von Booten;  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der zu installierende Adapter fest das KFZ-Zubehörlenkrad mit der Lenkstange
der Lenkung im Boot verbindet und somit universell auf allen Lenkungen
eingesetzt werden kann (je nach Ausführung).
Patent DE-202007009813-U1 (DE)
Title: Stativtisch mit Geräteträger für Geräte aller Art
IPC: F16M11/20
Filed: 2007-07-12
Abstract: Stativtisch
mit Geräteträger für Geräte aller
Art, bestehend aus einer Grundplatte, einer Säule mit Ausleger und einer
daran befestigten Halteplatte für Geräte, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Grundplatte (1) mit einer oder mehreren Stativgewindebohrungen (6)
versehen ist,  – an
der Grundplatte (1) eine oder mehrere Säulen (2) befestigt sind,  – an der
Säule (2)
ein Auslegerarm (3) befestigt ist,  – am Auslegerarm (3) eine Halteplatte
(4) angebracht ist,  – an
der Halteplatte (4) eine nach oben gerichtete Befestigungsschraube
(5) zum befestigen von Geräten
mit Stativgewinde angebracht ist.
Patent DE-202007013602-U1 (DE)
Title: Aufzugsfahrkorb
IPC: B66B13/28
Filed: 2007-09-27
Abstract: Aufzugsfahrkorb
(2) mit einer mehrteiligen Teleskop-Fahrkorbschürze (1),
die mindestens vier plattenförmige Teleskopelemente (Schürzenplatten)
(3, 4, 5, 6) aufweist, welche beidseitig an kugelgelagerten Teleskopschienen
(7) befestigt sind und aus einem eingefahrenen Zustand in einen
ausgefahrenen Zustand überführbar sind, wobei
jede Teleskopschiene (7) mindestens zwei relativ zueinander verschiebbare
Schienenabschnitte (7.1; 7.2; 7.3) und im Abstand voneinanderliegende
Bohrungen für Befestigungselemente aufweist, mit denen
die Teleskopschienen (7) an den plattenförmigen Teleskopelementen
(Schürzenplatten) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens die Teleskopschienen (7) eines plattenförmigen
Teleskopelementes (3 bzw. 4 bzw. 5 bzw. 6) in U-förmige
Versteifungsprofile (8) eingesetzt sind.
Patent DE-202007013832-U1 (DE)
Title: Verladevorrichtung
IPC: A61G3/08
Filed: 2007-10-02
Abstract: Verladevorrichtung
(1) zum selbstständigen
Verladen eines Gegenstandes (2), insbesondere eines Rollstuhles,
in ein Kraftfahrzeug, welche einen im Innenraum des Fahrzeuges angeordneten
Rahmen (3) mit einem verfahrbaren Schlitten (4) aufweist, wobei
der Rollstuhl (2) auf dem Schlitten (4) befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die lagegerechte Befestigung des Rollstuhls
(2) auf dem Schlitten (4, 5, 10) mittels einer automatischen Verriegelungs-
und/oder Arretierungseinrichtung (11) erfolgt.
Patent DE-202007015009-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau einer unteren Giessform für ein Stanzblech
IPC: B21D5/02
Filed: 2007-10-29
Abstract: Ein
Aufbau einer unteren Gießform
für ein
Stanzblech, aufgebaut aus: einem unteren Gießformkörper 2 mit einer oberen Oberfläche, die
mit einer V-förmigen
Rille 21 versehen ist; jede Seitenwand dieser Rille 21 mit einer
Vertiefung 20 versehen ist; in jeder dieser Vertiefung 20 ein elastisches
Element 200 eingesetzt ist; über dem
unteren Gießformkörper 2 ein
Stanzmesser 12 installiert ist; die Härte der elastischen Elemente
200 leicht geringer als die des unteren Gießformkörpers 2 ist; mit diesen elastischen
Elementen 200 die Dichtigkeit für
den Stanzvorgang verbessert und somit Stanzspuren während dem Stanzvorgang
vermieden werden können.
Patent DE-202007017577-U1 (DE)
Title: Modulisierter Wellenfilter
IPC: H03H1/00
Filed: 2007-12-17
Abstract: Modulisierter
Wellenfilter, bei dem an einer Leiterplatte (1) eine Tiefpassfilter-
(11) und eine Bandpassfilter-Schaltung (12) aus einer Hochpassfilter-
(121) und einer weiteren Tiefpassfilter-Schaltung (122) angeordnet
sind, wobei die Tiefpassfilter-Schaltung (11) und die Hochpassfilter-Schaltung
(121) miteinander verbunden sind; an der Leiterplatte (1) sind ein
Eingang (21) und zwei den beiden Tiefpassfilter-Schaltungen (11,
122) jeweils entsprechende Ausgänge
(14, 15) angeordnet; darüber
hinaus ist am Eingang (13) ein Umschalter (16) an einer der Verbindungsstelle
der Tiefpassfilter- und der Hochpassfilter-Schaltung (11, 121) entsprechenden
Stelle angeordnet; gleichzeitig ist ein weiterer Schalter (17) zwischen
der Hochpassfilter-Schaltung (121) und der anderen Tiefpassfilter-Schaltung
(122) angeordnet, so daß das
Gesamte modulisiert wird.
Patent DE-202008004367-U1 (DE)
Title: Oberflächengestaltung von Weichplastikangelködern
IPC: A01K85/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Anordnung
von Glitterpartikeln (1) auf der Oberfläche von Weichplastikangelködern (2),
dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel in einer zweidimensionalen
Schicht angeordnet sind und dass an den mit Glitter bedeckten Stellen
des Köders
ein Deckungsgrad von über 35%
der Gesamtfläche
entsteht wobei kein Glitterpartikel einen benachbarten überdeckt
und damit für
den entfernten Betrachter ein hochglänzender Effekt erzeugt wird.
Patent DE-202008004482-U1 (DE)
Title: Neigungswinkelmesser für Sportgeräte
IPC: G01C9/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Elektronisches
Neigungswinkelmessgerät
mit einem Grundkörper
der mittels eines Adapters an beliebige Fahrzeuge oder Fluggeräte angebracht
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Display (4) sowie eine
Reset-Taste (5) und Leuchtdioden (3) zur optischen Anzeige sowie
ein Speicher (5) für
Wegstrecken und Zeit, sowie ein USB-Anschluss (6) vorhanden ist.
Patent DE-202008004651-U1 (DE)
Title: Biopsienadel
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Biopsienadel
für federangetriebene Biopsiegeräte, wobei
je ein an der Nadel und an der Schneidkanüle angeordnetes Einlegeelement
in je eine handstückseitige
Aufnahme der längsbeweglichen
Schlitten eingefügt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die nadel- und schneidkanülenseitig
angeordneten Einlegeelemente (5a, 5b) mit einer zum Führungselement
für den
Indikator (35) ragenden Verlängerung
(32, 33) in einer kastenförmig
ausgebildeten Führungsschiene
(14) längsverschieblich
angeordnet und in diese auf eine von den geräteseitigen Aufnahmen vorgegebene
Distanz gehalten sind und dass an der distalseitigen Stirnwand (30)
außenseitig ein
Rundkörper
(24) angefügt
ist, der die distalseitige Gehäusestirnwand
nach dem Schließen
des Gehäusedeckels verschließt und dass
an die distalseitigen Abschlusswand (19) des Rundkörpers (24)
ein weiterer abtrennbarer Hohlkörper
(25) angefügt
ist, der der Befestigung der Schutzhülle (11) an der Führungsschiene
(14) dient.
Patent DE-202008004742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schadstoffentfernung aus Rauchgasen von Kleinfeuerungsanlagen
IPC: B01D53/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur Schadstoffentfernung aus Rauchgasen von Kleinfeuerungsanlagen,
dadurch gekennzeichnet, dass im Rauchgasstrom mindestens 2 durch Leitbleche
getrennte Wärmetauscher nebeneinander installiert sind, über
die abwechselnd mit dem einen Tauscher Wärme zwecks Unterschreitung
des Wassertaupunktes entzogen und direkt dem anderen Tauscher zur Wasserverdampfung
aus dem abzusprengenden Belag zugeführt wird.
Patent DE-202008006171-U1 (DE)
Title: Beschwereinrichtung
IPC: A47H23/01
Filed: 2008-05-06
Abstract: Beschwereinrichtung
für Vorhänge (1),
mit einem ersten Teil (2) und einem am ersten Teil (2) zu befestigenden
zweiten Teil (3), wobei die beiden Teile (2, 3) über wenigstens ein Fixierelement
(4) lösbar
aneinander zu befestigen sind, wobei die beiden Teile (2, 3) so
ausgelegt sind, daß zwischen
ihnen der Endabschnitt (1a) eines Vorgangs (1) aufgenommen werden
kann, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (2, 3) so
zusammenführbar
sind, daß sie
sich in einem ersten Bereich über
aneinanderliegende Kontaktabschnitte (2d, 3d) berühren, und an
wenigstens einem der beiden Teile (2, 3) in einem zweiten Bereich
ein Halteabschnitt (2b, 3b) vorgesehen ist, der so ausgelegt ist,
daß er
von dem Endabschnitt (1a) des Vorhangs hintergriffen werden kann.
Patent DE-202008007045-U1 (DE)
Title: Montagehilfe zur Befestigung von Stomabeuteln
IPC: A61F5/445
Filed: 2008-05-21
Abstract: Montagehilfe
(1) zum Befestigen von zur Stomaversorgung eingesetzten Stomabeuteln
(8) an Patienten,  bestehend aus einem Grundkörper (2)
und einem daran angeordneten Halteelement (3),  wobei der Grundkörper (2)
eine im Wesentlichen ebene Fläche
(6) mit einer Vertiefung (4) aufweist,  wobei in der Vertiefung
(4) ein Flansch eines körperseitigen Stomaelements
(Hautschutzplatte) im Rahmen der Befestigung eines Stomabeutels
(8) zu liegen kommt.
Patent DE-202008007691-U1 (DE)
Title: Dart-Barrel
IPC: A63B65/02
Filed: 2008-06-09
Abstract: Dart-Barrel
dadurch gekennzeichnet, dass der Dart-Barrel einen durchgehenden,
zylindrischen Hohlraum (4) aufweist und dieser Hohlraum mit einem durchgehenden
Innengewinde (5) versehen ist.
Patent DE-202008009373-U1 (DE)
Title: Seiltrommelgelenkverbindung für ein Hubwerk
IPC: B66D1/54
Filed: 2008-07-11
Abstract: Seiltrommelgelenkverbindung
für ein Hubwerk mit einem motorseitigen Gelenkteil und
mit einem seiltrommelseitigen Gelenkteil, mit zwischen den Gelenkteilen
angeordneten Formschlusselementen zur Erzeugung eines Formschlusses
zwischen den Gelenkteilen, mit einer Verschleißanzeige
zur Anzeige des Verschleißes der Verbindung zwischen den
Gelenkteilen, mit einem an einem der Gelenkteile angeordneten Zeiger
und zumindest zwei auf dem anderen der Gelenkteile angeordneten
Verschleißmarkierungen der Verschleißanzeige,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschleißmarkierungen (14,
15) von einander gegenüberstehenden Rändern (16, 17)
einer gemeinsamen Ausnehmung (18) gebildet sind.
Patent DE-202008017487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffüllen einer Protokolldateneinheit
IPC: H04L12/56
Filed: 2008-01-04
Abstract: Vorrichtung mit:  einem Paketgenerator, der so konfiguriert ist, dass er eine Protokolldateneinheit generiert und einen Dummy-Padding-Subheader innerhalb eines Headers der Protokolldateneinheit einfügt.
Patent DE-202009001564-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zur Befestigung von Zahn- oder Kiefersegmenten auf einem Modellsockel
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-02-07
Abstract: Steckverbindung zur Befestigung von Zahn- oder Kiefersegmente (1) auf einem Modellsockel (5);  mit einem Klebebereich (1.1) und einem Modellsockelbereich (1.4) und wenigstens einer Retentionsrille (1.3);  der Klebebereich (1.1) weist ein geeignet ausgeformtes Reservoir (2) in Verbindung mit einer Dichtlippe (1.2) auf.
Patent DE-202009004858-U1 (DE)
Title: Sommelier-Werkzeug
IPC: B67B7/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Sommelier-Werkzeug,  mit einem Gehäuse,  und mit einer von dem Gehäuse in eine Gebrauchsstellung abklappbaren, auf den Rand eines Flaschenhalses aufsetzbaren Stütze,  und mit einem von dem Gehäuse abklappbaren Korkenzieher, dessen freies, in einen Flaschenkorken einführbares Ende weiter vom Gehäuse entfernt ist, wenn sich der Korkenzieher in einer von dem Gehäuse abgeklappten Gebrauchsstellung befindet, als wenn sich der Korkenzieher in einer gehäusenahen Ruhestellung befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der in seiner Gebrauchsstellung befindliche Korkenzieher (6) in seiner Längsrichtung beweglich ist,  wobei wenigstens zwei Raststellungen vorgesehen sind, in denen das unterschiedlich weit vom Gehäuse (2) beabstandete freie Ende des Korkenziehers (6) gegen Zugkräfte gesichert ist, die das freie Ende des Korkenziehers (6) vom Gehäuse (2) weiter zu entfernen bestrebt sind.
Patent DE-202009006338-U1 (DE)
Title: Heizsystem für Rotorblätter und/oder Propellerblätter
IPC: B64D15/12
Filed: 2009-05-04
Abstract: Ein Heizsystem für Rotorblätter und/oder Propellerblätter dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung an der Vorderseite des Rotorblatts oder Propellerblatts (1) eine Heizschiene (2) aus einem beliebigen Werkstoff, vorzugsweise aus einem gut wärmeleitenden Metall, mit Heizelementen (4) mit einer hohen Heizleistung, die vorzugsweise im Dickschichtverfahren hergestellt sind, eingebaut ist.
Patent DE-202009006960-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Verkleidung
IPC: B66F9/06
Filed: 2009-05-11
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil (12), das mindestens einen Batterieraum (16a, 16b) aufweist, und mit einem Hubgerüst (18), das einen Mittelmast (20) aufweist, dessen zum Antriebsteil gewandte Rückseite teilweise an den Batterieraum grenzt, wobei der Batterieraum verkleidet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verkleidung eine Batterieraumverkleidung (26) aufweist, die eine Oberseite des Batterieraums (16a, 16b) mindestens teilweise bedeckt und einen Ansatz (30) besitzt, der teilweise die Rückseite des Mittelmastes (20) mit abdeckt.
Patent DE-202009007435-U1 (DE)
Title: Jurtenmittelstange
IPC: E04H15/26
Filed: 2009-05-25
Abstract: Mehrteilige oder einteilige Jurtenmittelstange mit Gurtführung zur Fixierung und Spannung des Jurtendaches, bestehend aus  – einer einteiligen Jurtenmittelstange oder einer mehrteiligen Jurtenmittelstange mit Muffen zusammensetzbar  – einer im oberen Bereich fest mit der Jurtenmittelstange verbundene Führungsöse  – einem mit den Jurtenkreuz oder der Jurtenspinne fest verbundenem Gurt  – einem im unteren Bereich der ein- oder mehrteiligen Jurtenstange fest mit der Stange verbundener Spannratsche zur Fixierung, Spannung und Nachspannung des Gurtes.
Patent DE-202009009480-U1 (DE)
Title: Einsäulenhebebühne für Rasenmäher
IPC: B66F11/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Einsäulenhebebühne für Rasenmäher, bestehend aus Aluminiumprofilen, mit 1 Haupt- und 1 Querschiene in den Maßen Hauptschiene h = 250 cm und Seitenschiene 125 cm.
Patent DE-202009011419-U1 (DE)
Title: Stoffzuschnitt für ein Kleidungsstück, insbesondere Unterwäschestück
IPC: A41C1/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Stoffzuschnitt (8) für ein Kleidungsstück, umfassend einen Oberstoff (2), der in einem Verstärkungsbereich (3) mit einem Unterstoff (4) verbunden ist, wobei die Verbindung durch eine zwischen Oberstoff (2) und Unterstoff (4) angeordnete Kleberschicht (5a, 5b, 5c) gebildet ist und wobei der Stoffzuschnitt (8) in diesem Verstärkungsbereich (3) zumindest zwei Flächenabschnitte (6a, 6b, 6c) mit unterschiedlichen Elastizitätsmoduln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Flächenabschnitt (6a, 6b, 6c) mit höherem Elastizitätsmodul das Flächengewicht der Kleberschicht (5a, 5b, 5c) höher ist als im Flächenabschnitt (6a, 6b, 6c) mit niedrigerem Elastizitätsmodul.
Patent DE-202009012292-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler mit Prüfkanal
IPC: G01K1/08
Filed: 2009-09-11
Abstract: Einbautemperaturfühler (1) für gasförmige und flüssige Medien mit einem Prozessanschluss (5) zum Einbau in Rohrleitungen oder Behälter, einem Anschlusskopf (3) zur Aufnahme von elektrischen Anschlusselementen, zumindest einem Temperatursensor (8), einem Schutzrohr (2) sowie einem Prüfkanal zur zeitweiligen Aufnahme eines Kontrolltemperatursensors, wobei in dem Schutzrohr (2) zumindest ein Kanalrohr (6) angeordnet ist, welches den Prüfkanal bildet, wobei am Schutzrohr (2) der Prozessanschluss (5) angeordnet ist und wobei an einem unteren Ende des Schutzrohrs (2) ein Boden (2.2) gasdicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalrohr (6) exzentrisch im Schutzrohr (2) angeordnet und mit einer Wandstärke von maximal 0,2 mm ausgebildet ist, dass eine Seitenwand (6.1) des Kanalrohrs (6) mit einer Seitenwand (2.1) des Schutzrohrs (2) und/oder ein Boden (6.2) des Kanalrohrs (6) mit dem Boden (2.2) des Schutzrohrs (2) zumindest bereichsweise thermisch gekoppelt sind/ist, wobei der Boden (2.2) des Schutzrohrs (2) den Boden (6.2) des Kanalrohrs (6) bildet und dass das...
Patent DE-202009012434-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Kreissäge
IPC: B27B5/22
Filed: 2009-09-12
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Kreissäge, mit einem Maschinengestell (1), wobei das Maschinengestell (1) eine einen Innenraum an seinen Vertikalseiten umgebende Verkleidung (3a–3d, 4a–4d) und eine Tragkonstruktion für eine Tischplatte (2) und einen in dem Innenraum unterhalb der Tischplatte (2) um eine mit der Oberseite der Tischplatte (2) koplanare Schwenkachse schwenkbar angeordneten Schwenkrahmen (12) bildet, wobei auf dem Schwenkrahmen (12) wenigstens ein einen zugeordneten Schlitz der Tischplatte (2) durchgreifendes, auf eine Welle (8) aufgespanntes Bearbeitungswerkzeug (5) und ein Motor zum Antrieben des Bearbeitungswerkzeugs (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (3a–3d, 4a–4d) gleichzeitig die Tragkonstruktion für die Tischplatte bildet, und die Verkleidung (3a–3d, 4a–4d) und der Schwenkrahmen (12) aus Magnesiumdruckguss bestehen, und zumindest bereichsweise eine fachwerkartige Querverrippung (6, 7) aufweisen, wobei die Verkleidung (3a–3d, 4a–4d) vorzugsweise aus miteinander verbundenen Seitenwänden (3a–3d) und unterseitig an den Seitenwänden (3a–3d) befestigten Sockelteilen (4a–4d) besteht.
Patent DE-202009012787-U1 (DE)
Title: System zur optischen Wahrnehmung der optimalen Kraftstoffeinsparung mittels Lampen/Leuchtdioden/Displaybeleuchtung bei Nutzfahrzeugen im Diesel/Gas Mischbetrieb
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: System zur optischen Wahrnehmung der optimalen Kraftstoffeinsparung mittels Lampen/Leuchtdioden/Displayhintergrundbeleuchtung bei Nutzfahrzeugen im Diesel/Gasmischbetrieb dadurch gekennzeichnet, das Fahrer des Fahrzeugs sieht, wann er im Diesel/Gasmischbetrieb oder im reinen Dieselbetrieb fährt mittels einer Lampe/Leuchtdiode/Displayhintergrundbeleuchtung im Fahrzeuginneren, welche durch Farben anzeigt in welchen Betrieb sich das Fahrzeug befindet.
Patent DE-202009013081-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-09-29
Abstract: Staubfilterbeutel (1), umfassend eine Oberlage (2) und eine Unterlage (3), welche jeweils aus einem mehrschichtigen Filtermaterial (5) gebildet sind, das aus mindestens einer Grobfilterlage (6), mindestens einer Feinfilterlage (7) und mindestens einer Stützlage (8) besteht und die einzelnen Lagen (6), (7) und (8) an definierten Stellen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (5) aus biologisch abbaubaren Fasern und/oder Filamenten besteht.
Patent DE-202009014005-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Mischbehälter für rieselfähiges Mischgut
IPC: B01F15/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: Fahrzeug mit einem Mischbehälter für rieselfähiges Mischgut, mit einer innerhalb des Mischbehälters vorgesehenen, von einem Austragstrichter des Mischbehälters ausgehenden, durch ein stehendes Fördergehäuse geführten Mischerschnecke, mit einer am Austragstrichter angeschlossenen, mit Druckluft beaufschlagbaren Förderleitung für das Mischgut und mit einem am Ende der Förderleitung vorgesehenen, wenigstens ein Filter für die Abluft aufweisenden Zyklonabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass der Zyklonabscheider (18) ein dem Filter (24) vorgeschaltetes Abluftgebläse (25) umfasst.
Patent DE-202009016746-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Schild, insbesondere ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-12-11
Abstract: Halterung (20) für ein Schild, insbesondere ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen, mit einem zumindest teilweise umlaufenden Rahmen (22) und mit dem Rahmen (22) zugeordneten Symbolen, insbesondere Schriftzeichen oder graphischen Elementen, wobei die Symbole vorzugsweise gebildet sind durch Erhebungen auf einer Rahmen-Oberfläche (37) und/oder durch Vertiefungen (33) in der Rahmen-Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass Oberseiten (24, 34) der Symbole, die zu den Symbolen benachbarte Rahmen-Oberfläche (37) oder beide (Oberseite 24 und Rahmen-Oberfläche 37) gewölbt ausgebildet sind.
Patent DE-202009017595-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Kühler
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vapor-Chamber-Kühler, der einen Hohlkörper (2) und ein Vapor-Chamber-Element umfaßt, wobei der Hohlkörper (2) an der Außenseite eine Vielzahl von Kühlrippen (201) und an der Innenseite einen Boden aufweist, und wobei das Vapor-Chamber-Element auf dem Boden angeordnet ist und die Wärme der Wärmequelle gleichmäßig auf den ganzen Hohlkörper (2) leitet, der durch die Kühlrippen (201) die Wärme in die Umgebungsluft abgibt.
Patent DE-202010001019-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit elektrisch einstellbarer Kompression
IPC: F02B75/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Verbrennungsmotor mit elektronisch einstellbarer Kompression dadurch gekennzeichnet, dass der Motor im wesentlichen aus einem Zylinderkopf (1) mit daran befestigten Zylinderlaufbuchsen (9), zwei im unteren Buchsenbereich befestigte Verstellringe (6) und (8), zwei Excenterwellen (7) und einer Steuerelektronik (35) besteht.
Patent DE-202010002506-U1 (DE)
Title: Lenkbarer Eisgleiter (Eiskahn)
IPC: B62B13/06
Filed: 2010-02-18
Abstract: Ich beantrage für einen Eisgleiter mit 2 Kufenpaaren, davon einer lenkbar vorne unterhalb des Draufstell-Trittbrettes (ca. 500 mm lang und ca. 100 mm breit) der andere hinten unterhalb des Trittbrettes, festverschraubt, den Gebrauchsmusterschutz.  Auf dem ca. 70 mm hohen Gerät kann man auf dem zugefrorenen Wasser (z. B. See) sich mit einem Fuß draufstellen und mit dem anderen Fuß (Spikeschuh oder Lasche) vom Eis abstoßen.