baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001250-U1 (DE)
Title: Mittels einer Tür geschlossener Dekorkamin
IPC: F24C5/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Dekorkamin
mit einem Gehäuse und mit einer in dem Gehäuse
angeordneten, mit einem Brennstoff zu betreibenden und eine offene
Flamme erzeugenden Feuerstelle, wobei das Gehäuse an seiner
dem Betrachter zugewandten Seite offen und im übrigen geschlossen
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die offene
Seite des Gehäuses (10) von einer an dem Gehäuse (10)
mittels wenigstens eines Scharniers schwenkbar gehalterten und aus
einem durchsichtigen Material bestehenden Tür (15) überdeckt
ist und auf die Tür (15) ein den Eindruck eines das Gehäuseinnere
und damit die offene Flamme der Feuerstelle (14) hervorrufendes
Dekor (17) aufgebracht ist.
Patent DE-202009002888-U1 (DE)
Title: Motorgetriebene Rollplane
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-03-03
Abstract: Motorgetriebene Rollplane zum Abdecken bzw. Verschließen einer etwa rechteckigen Öffnung (9), vorzugsweise einer Ladefläche oder eines Laderaums eines Transportfahrzeugs oder einer sonstigen transportablen Vorrichtung, insbesondere der Mulde (3) eines Muldenkippers, wobei die Plane (13) hinsichtlich ihrer Abmessungen etwa der abzudeckenden Öffnung (9) entspricht und entlang einer Kante (14) der abzudeckenden Öffnung (9) befestigt oder festlegbar ist sowie durch motorische Verlagerung einer zu dieser Befestigungskante (14) etwa parallelen Welle (17) zwischen dieser Befestigungskante (14) und einer dieser gegenüber liegenden Kante (15) der abzudeckenden Öffnung (9) von der Welle (17) abwickelbar bzw. auf diese aufwickelbar ist, und wobei sich der Wellenantrieb im Bereich eines stirnseitigen Endes der Wickelwelle (17) befindet und wenigstens ein langgestrecktes Antriebs-Zugmittel (27) aufweist, das mit der Wickelwelle (17) zu deren Verlagerung zwischen der Befestigungskante (14) und der dieser gegenüber liegenden Verschlußkante (15) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das langgestreckte Zugmittel (27) im Bereich der der Befestigungskante (14)...
Patent DE-202009004000-U1 (DE)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2009-03-25
Abstract: Duschwanne (1) vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere Acryl, mit einer Rinne (2) oder einem sonstigen Wasserablaufbereich, mit einem an die Rinne (2) bzw. dem Wasserablaufbereich angeschlossenen oder anschließbaren Ablauf (3) und mit einer der Rinne (2) bzw. dem Wasserablaufbereich zugeordneten Abdeckung (8),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Abdeckung (8) allseitig zu der Rinne (2) bzw. dem Wasserablaufbereich beabstandet ist, und/oder  daß ein umlaufender freier und/oder gleichmäßig breiter Graben (9) zwischen der Abdeckung (8) und Seitenwänden der Rinne (2) bzw. dem Wasserablaufbereich gebildet ist, und/oder  daß die Abdeckung (8) kleiner als die Rinne (2) ausgebildet ist, und/oder  daß die Abdeckung (8) durchbrechungsfrei ausgebildet ist, und/oder  daß die Abdeckung (8) nur beabstandet zu Seitenwänden der Rinne (2) bzw. des Wasserablaufbereichs und/oder nur mittig und/oder nur auf einem Boden (4) der Rinne (2) bzw. des bzw. Wasserablaufbereichs abgestützt ist, insbesondere mittels einer Abstützung (11) oder mehrerer Abstützungen (11), und/oder...
Patent DE-202009005836-U1 (DE)
Title: Grundelement für die Verbindung mit einer Rückhalteleiste
IPC: E04D13/15
Filed: 2009-04-18
Abstract: Grundelement für die Verbindung mit einer Rückhalteleiste auf Flachdächern, Balkonen und dergl., dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement (1) oberseitig eine Einrichtung (4, 8, 10, 13) für eine Steckverbindung mit der Rückhalteleiste trägt.
Patent DE-202009009120-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidung
IPC: E04F13/12
Filed: 2009-06-30
Abstract: Wand- und Fassadenverkleidung bestehend aus einer Vielzahl von Einzelelementen (Fassadenplatten aus Metall), mit einer glatten oder strukturierten Oberfläche. Die Einzelelemente sind umlaufend gekantet.  Durch die verschiedenen Höhen der Kantungen setzen sich die Elemente so aufeinander, dass sich eine gegenseitige Überdeckung ergibt.  Durch die Vielzahl der möglichen Einzelelemente erreicht man ein Komplettlösung für alle Wand- und Fassadenformen.
Patent DE-202009009625-U1 (DE)
Title: Hundeschutzanzug
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Hundeschutzanzug (1) umfassend eine Leibweste (2) mit angeformter erster Halskrause (7), wobei die Leibweste (2) um den Leib eines Hundes legbar und im Bereich des Hunderückens verschließbar ausgebildet ist sowie ein mittiges, an Seitenteilen (9, 10) der Leibweste (2) angeformtes Stegteil (4), das zwischen den Vorderläufen (27, 28) des Hundes hindurchführbar ist, und einen bei angelegter Leibweste (2) die Brust des Hundes umgreifenden und ebenfalls an den Seitenteilen (9, 10) angeformten Brustgurt (5) aufweist, wobei die Leibweste (2) und die erste Halskrause (7) zumindest außenseitig aus einem stoß- und stichfesten Material bestehen, und wobei der Brustgurt (5) und das Stegteil (4) nur mittelbar mittels der Seitenteile (9, 10) miteinander verbunden sind und am Vorderende des Stegteils (4) die erste Halskrause (7) befestigt ist, die mit vor oder hinter dem Brustgurt (5) geführtem Stegteil (4) bei angelegter Leibweste (2) den Hals des Hundes umgreifend am Hundehals festlegbar ist, und wobei in...
Patent DE-202009009738-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Beistelltisch
IPC: A47B21/013
Filed: 2009-07-09
Abstract: Verstellbarer Beistelltisch, zur Verwendung als Auf- und Ablage, dadurch gekennzeichnet, daß seine Gesamtfunktion als mobiles Hilfsmittel bei Arbeits-, Schreib- und Leseaufgaben individuell an den Einsatzort und die Körperhaltung des Benutzers angepaßt werden kann.
Patent DE-202009015110-U1 (DE)
Title: Halterung und modulares Stapelsystem zum sicheren Lagern und/oder Transportieren von rahmenlosen PV-Modulen oder anderen flachen, quaderförmigen Körpern
IPC: B65D85/48
Filed: 2009-11-06
Abstract: Halterung (400) zum sicheren Lagern und/oder Transportieren von rahmenlosen PV-Modulen oder anderen flachen, quaderförmigen Körpern (500), deren Ausmaß durch drei Seiten und deren Dicke durch die kürzeste der drei Seiten definiert ist, umfassend  einen Grundkörper (100) aus einem ersten Material, mit  – einer ersten Seitenwand (110), die längs einer Schnittgeraden (S) mit einer zweiten Seitenwand (120) verbunden ist, so dass eine keilartige Form des Grundkörpers (100) definiert ist,  wobei jede der Seitenwände (110; 120) eine Innenfläche (111; 121) hat, die sich jeweils längs zur Schnittgeraden (S) zwischen einem ersten zur Schnittgeraden (S) senkrechten Rand (114; 124) und einem zweiten zur Schnittgeraden (S) senkrechten Rand (115; 125) erstreckt,  wobei zwischen den Innenflächen (111; 121) der Seitenwände (110; 120) ein rechter Winkel besteht,  und wobei jede der Seitenwände (110; 120) eine erste Stoßfläche (112; 122) hat, die an dem ersten Rand (114; 124) eine erste Kante mit...
Patent DE-202009018579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erweitern einer Pilotbohrung im Erdreich
IPC: E21B7/28
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Erweitern einer Pilotbohrung im Erdreich, umfassend a) eine aus Schüssen zusammensetzbare Schnecke (3) und b) einen dreh- und zugfest an der Schnecke (3) fixierten Bohrlochöffner (1), gekennzeichnet durch c) ein aus Schüssen zusammensetzbares, die Schnecke (3) umgebendes, eine Schneckenförderung erlaubendes Schneckenrohr (9), wobei das Schneckenrohr (9) an seinem dem Bohrlochöffner (1) zugewandten Ende mindestens eine Abraumöffnung (10) zur Aufnahme von Abraum aufweist.
Patent DE-202009018673-U1 (DE)
Title: Mantelförmiges Außenteil sowie Kombi-Verpackungsbehälter mit einem manschettenförmigen Außenteil
IPC: B65D3/22
Filed: 2009-04-24
Abstract: Manschettenförmiges Außenteil (3) zum Ummanteln eines becherförmigen Innenbehälters (2) zur Bildung eines Kombi-Verpackungsbehälters (1), wobei der Innenbehälter (2) einen Behältermantel (8) aufweist, der von einem offenen Ende (5) hin zu einem mit einem Boden (9) verschlossenen Ende (6) konisch verjüngend ausgebildet ist und sich dabei eine Längsachse (4) zwischen dem offenen und dem verschlossenen Ende (5, 6) erstreckt, und wobei das Außenteil (3) aus einem Zuschnitt gebildet ist, welcher in seinem aufgerichteten Zustand zu einem Mantel gewickelt ist und dabei einander zugewendete Enden (33, 34) des Mantels in einem Überlappungsbereich (35) miteinander verbunden sind, und das Außenteil (3) in Richtung der Längsachse (4) voneinander distanzierte Endbereiche (18, 28) aufweist, bei dem der erste Endbereich (18) dem Boden (9) und der weitere Endbereich (28) dem offenen Ende (5) des Innenbehälters (2) zuwendbar ist, wobei die Endbereiche (18, 28) bezüglich der Längsachse (4) eine Bauhöhe (20) des Mantels definieren und zumindest ein...
Patent DE-202010000261-U1 (DE)
Title: Reaktorsystem
IPC: B01J19/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Reaktorsystem, mit:  – einem Strömungsreaktor, der ein Kanalsystem zum Durchführen chemischer Reaktionen enthält; und  – einem Ultraschallgenerator zum Einkoppeln einer Ultraschallwelle in wenigstens ein Prozessfluid, welches an den chemischen Reaktionen beteiligt ist und mindestens einen Reaktanden, ein Produkt und/oder ein Lösungsmittel enthält, um dadurch Ablagerungen, beispielsweise von Produkten und/oder Nebenprodukten, aufzulösen.
Patent DE-202010000715-U1 (DE)
Title: Erdanker / Diebstahlsicherung für Gartenfiguren und Grabzubehör
IPC: E02D5/80
Filed: 2010-01-08
Abstract: Erdanker/Diebstahlsicherung in jeglicher Größe, Form und Gewicht zur Montage, für  – Gartenfiguren  – Grabzubehör  dadurch gekennzeichnet,  dass der Erdanker/Diebstahlsicherung ( 1 – 3 ) je nach Größe, Durchmesser, Form oder Formvarianten an der Anbringfläche (a) eine Gartenfigur/Grabzubehör mittels Silicon, Kraft- oder Montagekleber aufgeklebt, alternativ kann die Gartenfigur auch aufgeschraubt werden, in dem eine spezielle Schraube eingebracht wird. Es besteht auch die Möglichkeit eine Schraube in den Erdanker/Diebstahlsicherung mit einzugießen, um die Gartenfigur/das Grabzubehör aufzuschrauben.  Die Anbringfläche (a) ist in der Oberfläche grob strukturiert, um eine höhere Haftung durch den Klebstoff zu erzielen. Die Anbringfläche (a), wie auch der Erdanker/Diebstahlsicherung kann in der Oberflächenbeschaffenheit glatt, ebenso auch mit einer Struktur beschaffen sein.  In den  1  bis  3  wird ein Absatz (b) dargestellt, der nur vorzugsweise benötigt wird, um eine möglichst hohe Verankerung in der Erde zu erreichen. Ein Erdanker/Diebstahlsicherung ohne Absatz (b) bzw. in einer abgeänderten Form kann je...
Patent DE-202010001328-U1 (DE)
Title: Schläger eines Schlagballspiels mit zwei Schlägern und einem Ball
IPC: A63B59/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: Schläger eines Schlägerspiels mit zwei Schlägern und einem Ball, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagfläche (2) des Schlägers (1) eine Griffausnehmung (3) aufweist.
Patent DE-202010001351-U1 (DE)
Title: Zündspule
IPC: F02P15/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Zündspule mit einer Sekundärwicklung (5), die an ihrem einen Ende an einem Wicklungsanschluss (13) befestigt ist, der über eine Kontaktfeder (14) mit einem Hochspannungskontakt (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (14) gabelförmig ausgeführt ist und zwei Schenkelabschnitte (14.1, 14.2) aufweist, die den Hochspannungskontakt (15) an seinem Umfang kontaktieren und über einen Schulterabschnitt (14.3) verbunden sind, der über einen Federabschnitt (14.4) mit dem Wicklungsanschluss (13) kontaktiert ist.
Patent DE-202010007263-U1 (DE)
Title: Lastgabel für ein Flurförderzeug, insbesondere Kommissionierer
IPC: B66F9/18
Filed: 2010-05-26
Abstract: Lastgabel für ein Flurförderzeug, insbesondere Kommissionierer, bei der Gabelarme an einer Trägerplatte angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerplatte (18) seitlich platten- oder klauenartige Vorsprünge (24, 26) angebracht sind, die sich in Richtung Enden der Gabelarme (20, 22) erstrecken und einen Abstand voneinander aufweisen, der etwas größer ist als die Breite aufnehmbarer Paletten (32), wobei der halbe Abstand annähernd auf der Längsachse des Flurförderzeugs liegt.
Patent DE-202010007724-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2010-06-08
Abstract: Balance-Trainingsvorrichtung, enthaltend mindestens eine Tragbasis (6) und mindestens ein Brettelement (2),  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Tragbasis (6) einen Brettverbindungsabschnitt (62) hat, der mit einer sich nach oben öffnenden Brettkupplungsnut (65) gebildet ist, welche Brettkupplungsnut (65) einen ersten Nutabschnitt (651) und einen zweiten Nutabschnitt (652) umfasst, der den ersten Nutabschnitt (651) schneidet; und  das Brettelement (2) einen Plattenabschnitt (21) und eine an einer Unterfläche des Plattenabschnitts (21) angeordnete Rippenstruktur hat, welche Rippenstruktur mit der Brettkupplungsnut (65) lösbar in Eingriff ist und einen ersten Rippenteil zum Eingriff mit dem ersten Nutabschnitt (651) und einen zweiten Rippenteil zum Eingriff mit dem zweiten Nutabschnitt (652) umfasst.
Patent DE-202010012933-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C3/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  ein Gehäuse;  einen vertikal im Gehäuse montierten Motor;  einen Treiber, der dauernd auf ein Bauteil schlägt, um das Bauteil schrittweise in das Werkstück einzufügen;  ein Schlagrad, das mindestens einen Vorsprung enthält, um auf den Treiber zu schlagen;  einen Getriebemechanismus, der in dem Gehäuse angeordnet ist, zum Umwandeln von Drehbewegungen des Motors in Schlagbewegungen des Treibers über ein Kegelrad und das Schlagrad;  wobei ein Spannmechanismus eine Hülse, Spannelemente und vorspannende Vorrichtungen enthält, wobei die Spannelemente zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bezüglich der Hülse beweglich sind.
Patent DE-202010013063-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-12-06
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (100) mit einem Polsterelement (1) mit einer Polsterung (2) mit einem Bezug (3) und mit einem Gestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftkissen (5) derart in dem Sitz- oder Liegemöbel (100) angeordnet ist, dass eine Faltenbildung des Bezugs (3), insbesondere durch Nachlassen der Füllkraft der Polsterung (2) oder Dehnung des Bezugs (3), durch Aufblasen des Luftkissens (5) verhinderbar ist.
Patent DE-202010013105-U1 (DE)
Title: Dockingstation und Multimedia-Systeme mit der genannten Dockingstation
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: Dockingstation (0) für tragbare Einrichtungen mit:  – einem Sockel (11),  – einem Dockingelement (3) zum Andocken einer tragbaren Einrichtung, das drehbar auf den genannten Sockel (11) montiert wird,  – einem Stützelement (7), das auf den genannten Sockel (11) montiert ist, mit einem Gummipuffer (6) zur Abstützung der tragbaren Einrichtung über den genannten Gummipuffer (6), wenn sie an das genannte Dockingelement (3) angedockt wird.
Patent DE-202010013579-U1 (DE)
IPC: A63H29/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The vehicle (100) has front and rear legs (104) inclined in a direction. A resilient nose or front part (108) is made of rubber so that the vehicle is rebounded when hitting an obstacle. The front legs are adjusted to bend when the vehicle is vibrated. A vibration drive produces upwardly directed force such that the vehicle is brought for hopping or the front legs are raised from a base surface. The drive produces laterally directed force to provide a tendency of rotating the vehicle when the nose or front part is raised. The vehicle exhibits shape of a beetle, insect, reptile or an animal.
Patent DE-202010015677-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbare Rollhilfe für Wäschegestelle und alle stehende transportfähige Gegenstände etc.
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Radrolle dadurch gekennzeichnet, dass das Zusammenstecken oder Auseinandernehmen der Radrolle durch vier einfache Klemmendkappen möglich ist.
Patent DE-202010017419-U1 (DE)
Title: Windkraftwerk
IPC: F03D3/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Der Hohlkörpervertikalrotor besitzt sechs aerodynamisch geformte Rotorschaufeln, die in radialer Ausrichtung geformt und an der Drehwelle befestigt sind. Dabei sind die aerodynamisch geformten Hohlkörperrotorschaufeln so konzipiert, dass diese im Wesentlichen die Druckkraft des Windes zur Energiegewinnung nutzen und in die Drehrichtung einen geringen Luftwiderstand aufweisen. Der Luftdurchströmungsquerschnitt ist durch die Hohlkörperrotorschafelabstandslänge vorgegeben, der Luftdruckseitige Schaufellänge ist die Hälfte des Durchmesserradius.
Patent DE-202010017975-U1 (DE)
Title: Antriebssäule mit Datenspeicher und Möbelstück mit solch einer Antriebssäule
IPC: A47B9/20
Filed: 2010-03-08
Abstract: Antriebssäule aufweisend einen feststehenden Abschnitt (7), einen beweglichen Abschnitt (8) und eine Antriebsquelle, wobei die Antriebsquelle eine Verstellung des beweglichen Abschnitts (8) relativ zu dem feststehenden Abschnitt (7) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebssäule (6) ein elektronisches Identifizierungsmittel (5) aufweist.
Patent DE-202011000870-U1 (DE)
Title: Optisches Bedienelement, insbesondere Taster oder Schalter
IPC: B60K37/06
Filed: 2011-04-14
Abstract: Optisches Bedienelement, insbesondere Taster oder Schalter, mit einem Licht ausstrahlenden Lichtsender, einem optischen Empfänger, einem zur Lichtleitung geeigneten Prisma und mit einer Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass – das Prisma (8) eine Seitenfläche (12) hat, die eine aktive Sensorfläche (13) ist, – das Prisma (8) derart unterhalb der Abdeckung (2) angeordnet ist, dass die aktive Sensorfläche (13) des Prismas (8) im Wesentlichen parallel zur Unterseite der Abdeckung (2) ausgerichtet ist, – die Abdeckung (2) einen Sensorbereich (2a) aufweist, der der Bereich der Abdeckung (2) oberhalb der aktiven Sensorfläche (13) ist und der einen Transmissionsgrad von höchstens 99%, höchstens 95%, höchstens 90%, höchstens 80% oder höchstens 50% hat, – das Prisma (8) und der Lichtsender (5) derart angeordnet sind, dass vom Lichtsender (5) ausgestrahltes Licht durch das Prisma (8) geleitet wird und durch die aktive Sensorfläche (13) und die Abdeckung (2) hindurchtritt, – der Empfänger (6) derart...
Patent DE-202011050034-U1 (DE)
Title: Haarformvorrichtung
IPC: A45D1/18
Filed: 2011-05-04
Abstract: Haarformvorrichtung, umfassend ein kammartig ausgebildetes Glättwerkzeug (2), welches Glättwerkzeug (2) über zwei Zinkenreihen (Z1, Z2) verfügt, von denen die eine gegenüber der anderen zum Öffnen und Schließen des zwischen jeweils einer Zinke (Z1.1...Z1.x) der einen Zinkenreihe (Z1) und einer Zinke (Z2.1...Z2.x) der anderen Zinkenreihe (Z2) befindlichen Haarformspaltes (H) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsbetrag der verstellbaren Zinkenreihe (Z2) gegenüber der anderen Zinkenreihe (Z1) zum Schließen des Haarformspaltes (H) durch einen Anschlag (14) dergestalt begrenzt ist, dass zwischen den zueinander weisenden Formoberflächen (8, 8.1) der einen Haarformspalt (H) einfassenden Zinken (Z1.1...Z1.x, Z2.1...Z2.x) ein Spalt (15) geringer Weite verbleibt, jedoch mit einer Weite, die einem Mehrfachen des Durchmesser der mit der Haarformvorrichtung (1) zu formenden Haare entspricht.
Patent DE-202011050241-U1 (DE)
Title: Spannfutteranordnung einer medizinischen Handbohr- oder Handfräsmaschine
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Schlüssellose Spannfutteranordnung einer medizinischen Schraub-, Bohr- und/oder Fräsmaschine bestehend aus einer Spannfuttereinheit mit einem Spannfuttergehäuse (2, 8), in dem Spannbacken (6), vorzugsweise drei Spannbacken (6), mittels einer Druckspindel (4) axialverschiebbar sind, die mit einer im Spannfuttergehäuse (2, 8) drehbar gelagerten Antriebswelle (1) in Gewindeeingriff steht, gekennzeichnet durch einen wahlweise manuell oder automatisch aktivier- und/oder deaktivierbaren Freilauf (10) zwischen der Antriebswelle (1) und dem Spannfuttergehäuse (2, 8).
Patent DE-202011102167-U1 (DE)
Title: Gerät zum bakteriologischen Schutz der Permeatseite von Membranfiltern in Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-06-22
Abstract: Das Gerät zum bakteriologischen Schutz der Permeatseite von Membranfiltern in Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Membranfiltereinheit und mindestens eine UV-Strahlung emittierende LED zu einer hydraulischen Funktionseinheit auf einem gemeinsamen Träger zusammen geschalten sind.
Patent DE-202011105873-U1 (DE)
Title: Sitzauflage mit Befestigungselementen und Anpassungsmöglichkeiten für den Kindertransport
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-09-15
Abstract: Sitzauflage mit Befestigungselementen (/1), die einen Einsatz an allen Kindertransport-Gegenständen mit integriertem Gurtsystem ermöglicht. dadurch gekennzeichnet: dass die innenliegenden Schlaufen (/2) mit Klettbändern (/3) oder mit schmalen keilähnlichen Knöpfen eine Befestigung an allen Kindertransport-Gegenständen mit integriertem Gurtschlitzen ermöglichen.
Patent DE-202011106977-U1 (DE)
Title: LED-Tapete
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Schutzanspruch besteht darauf, dass lichtemittierende Dioden (LED) (6), dazugehörige elektrische Widerstände (7) sowie Leiterbahnen (zum Anschluss der lichtemittierenden Dioden (LED) an eine Stromquelle) (4), zwischen zwei oder mehr Trägerelementen integriert sind, und mit diesen Trägerelementen fest verbunden sind. Von diesen Trägerelementen besteht mindestens das obere Trägerelement (1), durch welches das Licht der lichtemittierenden Dioden (LED) (6) aus Lichtaustrittsöffnungen (5) austritt, aus Papier.
Patent DE-202011108510-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Ventil-Schlüssel
IPC: B25B13/48
Filed: 2011-12-01
Abstract: Mehrzweckventilschlüssel zum sicheren und gefahrlosen Montieren und Demontieren von Eck, Kombi- und Exzender Stopfenventilen. – dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kronenmutter 2, des Mehrzweckventilschlüssel 1 Handfest am Ventil Abgangsseitig angezogen, eine rutschfeste und 360 Grad drehbare Mon- und Demontage, sowie feinfühliges ausrichten der Armatur ermöglicht.
Patent DE-202011111090-U1 (DE)
Title: Turbolader mit Innenisolierung
IPC: F01D25/24
Filed: 2011-11-09
Abstract: Turbolader (10) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Turbinengehäuse (11), wobei das Turbinengehäuse des Turboladers (10) an seiner Innenwand (12) eine thermische Isolierung (17) aufweist; wobei die Isolierung (17) aus einer Deckschicht (19), die ein metallisches Deckblech ist, und aus einer oder mehreren darunter liegenden Isoliermatten und/oder Isolierschalen besteht; wobei die Isoliermatten und/oder Isolierschalen aus einem Fasergewebe aus mineralischen Fasern aus Glas und/oder Silikat bestehen.
Patent DE-202012002625-U1 (DE)
Title: Reihengeschaltete Ventilatoren
IPC: F04D29/64
Filed: 2012-03-07
Abstract: Reihengeschaltete Ventilatoren, umfassend einen ersten Rahmen (20), der eine Verbindungsseite (201) aufweist, die mindestens ein Verbindungsloch (22) oder einen Vorsprung (23) besitzt, wobei an der Verbindungsseite (201) weiter mindestens ein Rastelement (24) oder eine Rastausnehmung (25) vorgesehen ist, einen zweiten Rahmen (21), der eine Verbindungsseite (210) aufweist, die mit der Verbindungsseite (201) verbunden ist und entsprechend der Verbindungsseite (201) mindestens ein Verbindungsloch (22) oder einen Vorsprung (23) und mindestens ein Rastelement (24) oder eine Rastausnehmung (25) besitzt.
Patent DE-202012012136-U1 (DE)
Title: Abdeckung mit Einfüllstutzen
IPC: B60K15/03
Filed: 2012-12-19
Abstract: Abdeckung für eine Betriebsmittelbehälteranordnung, die einen ersten Betriebsmittelbehälter (16) und einen zweiten Betriebsmittelbehälter (17) umfasst, mit einem Gehäuse (2), das eine erste Öffnung (4) zum Verbinden mit einem Betriebsmitteleinlass (22) des ersten Betriebsmittelbehälters (16) und eine zweite Öffnung (5) zum Verbinden mit einem Betriebsmitteleinlass (19) des zweiten Betriebsmittelbehälters (17) aufweist, wobei sich die Öffnungen (4, 5) durch eine Abdeckungsgehäusewand (3) der Abdeckung (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der ersten und der zweiten Öffnung (4, 5) einen sich von der Abdeckungsgehäusewand (3) zumindest in eine Richtung erstreckenden Einfüllstutzen (6) aufweist, der als Anschluss (11) für eine Betriebsmittelleitung (19) ausgebildet ist.