baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107464-U1 (DE)
Title: Armlehnen-Scharnier mit Kabeldurchführung
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-12-07
Abstract: Fahrzeug-Armlehnenanordnung, die umfasst: einen Sitzrahmen; eine Armlehne, die an dem Sitzrahmen zu relativer Bewegung um eine Drehachse herum angebracht ist, wobei die Armlehne ein Scharnier enthält, das eine Scharnier-Durchführung einschließt, die um die Drehachse herum angeordnet ist; ein Modul, das sich an der Armlehne befindet; sowie eine Modul-Leitung, die von dem Modul zu einem an dem Sitzrahmen angebrachten Verbinder verläuft und teilweise im Inneren der Scharnier-Durchführung angeordnet ist.
Patent DE-202018000475-U1 (DE)
Title: Zubereitung einer innovativen, extrudierten Müsli-Knusperflocken-Mischung auf Gerstenbasis
IPC: A23L33/21
Filed: 2018-01-31
Abstract: dadurch gekennzeichnet, das die erfindungsgemäße, extrudierte Gerstencerealie im Fertigprodukt 3 Gr. Gehalt an Betaglucan in einer maximal 50 Gramm schweren Portion aufweisen. Die fertige Mischung kann aus Haferflocken-ähnlichen Plättchen wie auch aus kleinen, weicheren Pops zusammengesetzt sein. Die prozentualen Anteile beider Komponenten in der Mischung sind variabel, entscheidend ist die Gesamtkonzentration von Barleybetaglucan in einer Portion. Bisher gibt es ähnliche Zubereitungen nur bis zu einem Gehalt von 2,25 Gramm. Die Zufuhr von 3 Gramm Betaglucan ist die Voraussetzung für die Inanspruchnahme des von der EU erteilten EFSA Healthclaims betreffend der Wirkungen von Gerstenbetaglucan.
Patent DE-202018102236-U1 (DE)
Title: Trolley-Koffer mit querverschiebbaren Rollrädern
IPC: A45C13/38
Filed: 2018-04-20
Abstract: Trolley-Koffer mit querverschiebbaren Rollrädern, umfassend- einen Koffer (1), der aus einer Rückplatte (11), einer Vorderplatte (12), einer Unterplatte (13), einer Oberplatte (14) und zwei Seitenplatten (15) besteht, wobei Ränder dieser Platten (11, 12, 13, 14, 15) aneinander angeschlossen sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen der Unterplatte (13) und der Rückplatte (11) eine Ausweichfläche (16) ausgebildet ist, die zur Innenseite des Koffers (1) hin vertieft ist; und- querverschiebbare Rollräder (2), die an den beiden Seitenplatten (15) des Koffers (1) angebracht sind, wobei das jeweilige querverschiebbare Rollrad (2) einen Grundkörper (21) und einen am Außenrand des Grundkörpers (21) drehbar gelagerten Reifen (22) aufweist, wobei der Außenrand einer Seite des jeweiligen Reifens (22) aus der Ausweichfläche (16) des Koffers (1) herausragt, wobei der jeweilige Grundkörper (21) mit der jeweiligen Seitenplatte (15) verbunden ist und sich so durch Verschieben in Querrichtung der Vorderplatte (12) annähert oder sich von derselben entfernt.
Patent DE-202018102828-U1 (DE)
Title: Krankenbett
IPC: A61G7/012
Filed: 2018-05-22
Abstract: Krankenbett mit einer mittels einer Hubschere (3) höhenverstellbaren Liegefläche (1), wobei die Hubschere (3) an einer Trageinrichtung befestigt ist, die mittels Wägezellen (10) zur Ermittlung des Körpergewichts einer auf der Liegefläche liegenden Person an einem Grundrahmen (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung aus zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Tragholmen (9) besteht.
Patent DE-202018105798-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Blende
IPC: B60J7/05
Filed: 2018-10-10
Abstract: Fahrzeugdach (1) mit einem zentralen Dachflächenteil (8) und einer seitlichen Blende (15), die an das Dachflächenteil (8) angrenzt und einen seitlichen sich längs erstreckenden und gegenüber dem Dachflächenteil (8) abgesenkten Dachprofilteil oder Dachrahmen (7) des Fahrzeugdaches (1) abdeckt, wobei die Blende (15) zumindest eine Blendenöffnung (18) aufweist, die mittels einer an einem Klappenträger (20) schwenkbar gelagerten Klappe (19) verschließbar und durch Aufschwenken der Klappe (19) freilegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappenträger (20) an der Unterseite (21) der Blende (15) angebracht ist und eine Schwenklagerung (26) aufweist, an der die Klappe (19) derart schwenkbar gelagert ist, dass sie in ihrer Schließstellung die Blendenöffnung (18) flächenbündig und/oder vollständig abdeckt.
Patent DE-202019000613-U1 (DE)
Title: Adapter für die vereinfachte Montage und Demontage für handelsübliche und von mir neu entwickelte Wand und Deckenlampen.
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Adapter für die vereinfachte Montage und Demontage von Wand. Boden und Deckenleuchten dadurch gekennzeichnet, dass:
 a) der Adapter aus zwei Einzelteilen besteht (Oberteil und Unterteil)
 b) der Adapter (Oberteil) wird mittels Schrauben fest montiert und verfügt innenliegend über alle relevanten elektrischen Zuleitungen, Verbindungen, Federn o.ä.
 c) der Adapter (Unterteil) ist direkt mit der Leuchte verbunden
 d) Ober und Unterteil des Adapters werden mittels einer „Schiebeverbindung“ - „Führungsschienen“ vereint, das ermöglicht die einfache Montage, bzw. Demontage der Leuchten innerhalb von Sekunden, es ist kein lästiges An- und Abklemmen von Kabeln notwendig.
 e) Im Unterteil des Adapters sind zwei bewegliche Stifte so angeordnet, dass sie, wenn man die Adapterteile über die Führungsschiene verbindet, in die zwei im Oberteil befindlichen Bohrungen, Vertiefungen mittels Federn einrasten und sofort für den Stromfluss sorgen. Das geschieht nur dann, wenn die Endposition der beiden Adapterteile erreicht ist. Durch erneutes Schieben in die Gegenrichtung, verlassen die beiden beweglichen Stifte die Bohrungen / Vertiefungen wieder und die Leuchte kann abgenommen werden. Die schräge Lage der Führungsschienen sorgt dafür, dass auch Leuchten mit relativ hohem Gewicht getragen werden, (siehe Zeichnungen)
 f) eine falsche Montage / Demontage ist quasi ausgeschlossen 
 g) Auch „Themenlampen“ für z.B. für Weihnachten, Ostern, Halloween, Geburtstage und vieles mehr sind in Planung und werden Dank meines Adapters im Innen und Außenbereich Anwendung finden.
 h) Der Adapter soll aus Kunststoff, oder anderen, möglichst wiederverwendbaren Materialien / Rohstoffen, hergestellt werden. Erfahrungen innovativer Hersteller und gesetzliche Vorschriften spielen hierbei eine große Rolle.
Patent DE-202019003714-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit Trainingssystem
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-09-09
Abstract: Arbeitsplatz (1) mit einem Tisch (3) und einem Stuhl (5) und mit einem Arbeitsbereich, der sich in einer Arbeitsposition des Stuhls (5) am Tisch (3) ergibt, gekennzeichnet durch ein Trainingssystem (10) mit wenigstens einer Trainingseinrichtung (11) zum Trainieren wenigstens einer Muskelgruppe einer sich in der Arbeitsposition des Stuhls (5) auf dem Stuhl (5) sitzenden Person.
Patent DE-202019004593-U1 (DE)
Title: Schattenfugenrahmen System zum schnellen Wechsel von Bildern wobei diese im Passepartout glaslos als auch mit Glas gerahmt sind
IPC: A47G1/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Schattenfugen-Bilderrahmensystem zum Schnellwechsel von Bildern, bestehend aus einem Schattenfugenrahmen (R), einer Bildträgerplatte (BT), einem Passepartout (PA) und optional einer Platte (PL), dadurch gekennzeichnet, dass
 a) der Schattenfugenrahmen (R) aus einem Außenschenkel (AS) und einem Basisschenkel (BS) besteht
 b) die Bildträgerplatte (BT) auf dem Basisschenkel (BS) des Rahmens fest angebracht ist und einen Abstand (a) zur Innenseite des Rahmes besitzt
 c) in die Bildträgerplatte (BT) bündig zur Oberfläche Magnete (M) eingesenkt und fest verklebt sind
 d) die Magnete (M) in eine passgenaue Bohrung auf der Unterseite der Bildträgerplatte (BT) eingeklebt sind , wobei die Tiefe der Bohrung 0,5-2mm geringer als die Dicke © der Bildträgerplatte ist
 e) die Magnete (M) entlang den Rändern der Bildträgerplatte (BT) sowie in Mitte der Platte eingelassen sind und bündig zur Oberfläche der Platte abschließen
 f) dass die Bilder (B) auf die Bildträgerplatte (BT) aufgelegt werden und mittels eines Passepartout (PA) an dessen Unterseite Metallplättchen (MP) angebracht sind, über die Magnete (M) an der Bildträgerplatte (BT) fixiert werden
 g) dass die Bilder (B) auf der Platte (PL) fixiert werden, an deren Unterseite Metallplättchen (MP) angebracht sind, und welche über die Magnete (M) an der Bildträgerplatte (BT) fixiert wird
 h) auf der Bildträgerplatte (BT) optional eine dünne Klebstoffschicht aufgebracht ist, welche wiederablösbare Verklebungen mit Bildern (B) erlaubt.
 i) die Metallplättchen (MP) auf dem Passepartout(PA) bzw. auf der Platte (PL) so angebracht sind , dass sie beim Auflegen auf die Bildträgerplatte (BT) mit den Magneten (M) zur Deckung kommen
Patent DE-202019005626-U1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-11-25
Abstract: Strömungsmaschine, insbesondere Kühlmittelpumpe, mit zumindest einer Antriebseinheit (14a; 14b; 14c; 14d), die zumindest eine Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) aufweist, mit zumindest einer um die Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) angetriebenen Fördereinheit (18a; 18b; 18c; 18d), insbesondere einer Radscheibe, zur Förderung eines Fluids, insbesondere eines Kühlmittels, die zumindest ein Förderelement (20a; 20b; 20c; 20d), insbesondere eine Schaufel, aufweist, mit zumindest einem Gehäuse (12a; 12b; 12c; 12d), das zumindest einen Radseitenraum (24a; 24b; 24c; 24d) aufweist, und mit zumindest einer Verwirbelungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) zu einem Umlenken und/oder einem Verwirbeln zumindest einer Fluid- und/oder Partikelströmung (30a; 30b; 30c; 30d), wobei die Verwirbelungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) zumindest eine von einer Wand (32a; 32b; 32c; 32d) des Gehäuses (12a; 12b; 12c; 12d) begrenzte Strömungsausnehmung (34a; 34b; 34c; 34d) aufweist, welche sich innerhalb des Radseitenraums (24a; 24b; 24c; 24d) erstreckt, wobei die Fördereinheit (18a; 18b; 18c; 18d) zumindest ein Abscheideelement (44a; 44b; 44c; 44d) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Fluid- und/oder Partikelströmung (30a; 30b; 30c; 30d) bei einer Bewegung der Fördereinheit (18a; 18b; 18c; 18d) um die Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) in eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) ausgerichtete und von der Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) abgewandte Abscheiderichtung (46a; 46b; 46c; 46d) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verwirbelungseinheit (28a; 28b; 28c; 28d) zumindest ein an der Wand (32a; 32b; 32c; 32d) des Gehäuses (12a; 12b; 12c; 12d) angeordnetes Dichtspaltelement (36a; 36b; 36c; 36d) umfasst, welches die Strömungsausnehmung (34a; 34b; 34c; 34d) begrenzt und dazu vorgesehen ist, zumindest eine durch die Strömungsausnehmung (34a; 34b; 34c; 34d) entlang der Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) und/oder zu der Antriebsachse (16a; 16b; 16c; 16d) hin strömende Fluid- und/oder Partikelströmung (30a; 30b; 30c; 30d) umzulenken und/oder zu verwirbeln, wobei das Abscheideelement (44a; 44b; 44c; 44d) in einem Nahbereich (50a; 50b; 50c; 50d) des Dichtspaltelements (36a; 36b; 36c; 36d) angeordnet ist.
Patent DE-202019102276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kuppeln von Ausrüstungen an den Bagger
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-04-23
Abstract: Gerätekupplungsvorrichtung für Bagger, die umfasst
 - einen Unterlageblock (2), der einen Kupplungspunkt der Vorrichtung (1) mit einem Bagger definiert;
 - einen festen Haken (3), der sich vom Unterlageblock (2) aus erstreckt und eine Mulde oder ein ähnliches Gerät aufnehmen kann, das an den Bagger angeschlossen werden kann
 - einen beweglichen Haken (4), der beweglich mit dem Unterlageblock (2) verbunden ist;
 - geeignete Handhabungsmittel (5) des mobilen Hakens (4), die wiederum mit dem Unterlageblock (2) verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsmittel (5) eine elektrische Energiequelle sowie geeignete Mittel zum Umwandeln und Übertragen der elektrischen Energie zum mobilen Haken (4) umfassen.
Patent DE-202019105127-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Kinderwagen, umfassend ein Kinderwagengestell (10) sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung (11) zur Aufnahme mindestens eines Kindes, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung (11) gegenüber dem Kinderwagengestell (10) in mindestens zwei verschiedene Ausrichtungen, insbesondere eine Vorwärtsausrichtung und eine Rückwärtsausrichtung, ausrichtbar ist, wobei mindestens ein Aufnahmeabschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung (11) beweglich, insbesondere zumindest abschnittsweise verschwenkbar ist, derart dass zumindest eine erste und eine zweite Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung (11) einstellbar sind, wobei eine Kopplungseinrichtung (36) derart vorgesehen und ausgebildet ist, dass eine Überführung von zumindest einer ersten Ausrichtung der Kinderaufnahmeeinrichtung in eine zweite Ausrichtung in zumindest einer ersten Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung (11) blockiert ist.
Patent DE-202019106371-U1 (DE)
Title: Löschdecke
IPC: A62C8/06
Filed: 2019-11-13
Abstract: Löschdecke (1) mit einem mehrlagigen Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Löschdecke (1) einen dreilagigen Aufbau (10, 11, 12) aufweist mit einer ersten und dritten äußeren Lage (10, 12) aus einem Glasgewebe und einer dazwischen angeordneten zweiten Lage (11), die Bentonit umfasst.
Patent DE-202019106807-U1 (DE)
Title: Unterflurinstallationsbauteil
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Unterflurinstallationsbauteil mit einem vor seinem Einbau in einen insbesondere durch Gießen zu erstellenden Fußboden durch Nivellierschrauben (2, 2.1) bodenseitig abgestützten Rahmen, welche Nivellierschrauben (2, 2.1) mit ihrem Gewinde (7) jeweils ein komplementäres Gewinde des Rahmens kämmen, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende einer solchen Nivellierschraube (2, 2.1) erste Verbindungsmittel und das andere Ende derselben zweite, zu den ersten Verbindungsmitteln komplementäre Verbindungsmittel aufweist, sodass durch In-Eingriff-Stellen der komplementären Verbindungsmittel zweier Nivellierschrauben (2, 2.1) miteinander eine längere Nivellierschraube bereitgestellt ist, wobei das erste Verbindungsmittel als axiale Anschlussbuchse (5) und das zweite Verbindungsmittel als axialer, von dem diesseitigen Gewindeabschluss abragender Steckzapfen (6, 6.1) ausgeführt sind, dass den Verbindungsmitteln komplementäre Drehmomentübertrager (13, 14; 13.1, 14.1) zugehörig sind, durch die die beiden in Eingriff gestellten Verbindungsmittel zweier Nivellierschrauben (2, 2.1) drehmomentschlüssig miteinander in Eingriff gestellt sind, und dass Haltemittel (8, 9, 10; 16, 21) vorgesehen sind, durch das oder die der Eingriff eines Steckzapfens (6, 6.1) in eine Anschlussbuchse (5) fixiert ist.
Patent DE-202020005480-U1 (DE)
Title: Wasserturbine
IPC: F03B3/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Laufrad für eine Wasserturbine, umfassend:
 eine Nabe; und
 mehrere Flügel, die sich von der Nabe erstrecken,
 wobei jeder Flügel der mehreren Flügel eine sich an der Nabe befindende Basis, eine Spitze entgegengesetzt zur Basis, eine Vorderkante und eine Hinterkante entgegengesetzt zur Vorderkante umfasst, und
 wobei ein Verhältnis einer Dicke der Vorderkante zu einem Durchmesser des Laufrads t LE /D t  größer als etwa 0,06 ist.
Patent DE-202020101298-U1 (DE)
Title: Möbelversorgungseinheit zur Anordnung an einen Möbelkorpus eines Möbels
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Möbelversorgungseinheit (1, 39, 50, 58) zur Anordnung an einen Möbelkorpus (27) eines Möbels, wobei die Möbelversorgungseinheit (1) ein Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) dazu ausgebildet ist, an den Möbelkorpus (27) angeordnet zu werden, wobei die Möbelversorgungseinheit (1) eine Eingangsschnittstelle (3), eine erste Ausgangsschnittstelle (4) und eine zweite Ausgangsschnittstelle (5) umfasst, wobei die Eingangsschnittstelle (3) dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Energie- und/oder Datenkabel (10) verbunden zu werden, wobei die erste Ausgangsschnittstelle (4) dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Energie- und/oder Datenkabel (11) verbunden zu werden, wobei die zweite Ausgangsschnittstelle (5) dazu ausgebildet ist, mit einem dritten Energie- und/oder Datenkabel (12) verbunden zu werden, wobei die Eingangsschnittstelle (3) über eine Energie- und/oder Datenleitung (14) unmittelbar mit der ersten Ausgangsschnittstelle (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelversorgungseinheit (1) ein Energie- und/oder Datenleitungselement (15) aufweist, welches an einem Ende (16) mit der Energie- und/oder Datenleitung (14) elektrisch leitend kontaktiert ist und an einem weiteren Ende (17) elektrisch leitend mit der zweiten Ausgangsschnittstelle (5) verbunden ist.
Patent DE-202020104574-U1 (DE)
Title: Stützsockel für eine freistehende Struktur
IPC: H02S20/24
Filed: 2020-08-07
Abstract: Stützsockel zum Stützen einer freistehenden Struktur auf einer Tragefläche, wie etwa einer Dachfläche, wobei der Stützsockel ein Haltemittel zum Halten eines Profilabschnitts, an dem andere Teile der Struktur montiert werden können, umfasst, wobei der Profilabschnitt zumindest eine Wand umfasst, die darin ausgebildete Öffnungen aufweist, wobei der Stützsockel umfasst:
 - ein Basisteil, das eine Hülse aufweist, und
 - ein Befestigungselement, das angepasst ist, in der Hülse aufgenommen zu werden, und das zumindest ein bewegliches Rastelement aufweist, um an einer Kante einer der Öffnungen einzurasten, um das Profilabschnittselement am Stützsockel zu befestigen, wobei das Rastelement von einer Vormontageposition, in der es durch die Öffnung eingeführt werden kann, in eine Befestigungsposition beweglich ist, in der es über die Kante der Öffnung eingreift.
Patent DE-202020105288-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Künstlicher Angelköder (10), mit einem Grundkörper (11, 12, 13) aus Weichplastik, der in Längsrichtung mindestens einen durchgehenden Schlitz (20) aufweist, welcher beabstandet von Endbereichen des Grundkörpers (11,12, 13) endet, und einer Vorrichtung zur Befestigung einer Angelleine (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (20) wenigstens eine Einrichtung zum zumindest partiellen Öffnen aufweist, wodurch das Laufverhalten des Angelköders (10) veränderbar ist.
Patent DE-202021001349-U1 (DE)
Title: Dehnungsgerät zum Dehnen der rotatorischen Muskeln des Unterarmes zur Therapie und Prävention des Tennisellenbogens und des Golferellenbogens - Epicondylitis
IPC: A61H1/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Dehnungsgerät zum Dehnen der rotatorischen Muskeln des Unterarmes ist dadurch gekennzeichnet, dass es die Unterarme in beiden Rotationsrichtungen (Supination, Pronation) dehnt.
Patent DE-202021002150-U1 (DE)
Title: Neues innovatives Textilutensil zur Verhinderung und/oder Vermeidung von Oberschenkelinnenseiten-Reibung sowie gleichzeitig die Schweißaufnahme aus dem Oberschenkelinnenseite-Genitalbereich (Erzeugnis)
IPC: A41B9/02
Filed: 2021-06-21
Abstract: -dass gekennzeichnet ist durch verlängerte Innenseiten der Tragevorrichtung/Utensil, dass die Reibung der Oberschenkelinnenseite verhindert.
Patent DE-202021102773-U1 (DE)
Title: Getriebemotorvorrichtung
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-05-20
Abstract: Getriebemotorvorrichtung zum Drehen eines drehbaren Elements, zum Beispiel einer Schnecke eines Förderers, umfassend:
 - einen Elektromotor (2) mit einem Rotor (4) und einem Stator (5), die in einem Gehäuse (7) aufgenommen sind, wobei der Elektromotor (2) des Weiteren eine Antriebswelle (3) umfasst, die sich entlang einer Achse (Z) erstreckt;
 - eine Getriebeeinheit (9), die ein erstes Zahnrad (12), das durch den Elektromotor (2) gedreht werden kann, und ein zweites Zahnrad (13) umfasst, wobei das erste Zahnrad (12) und das zweite Zahnrad (13) innerhalb eines Einfassung (14) angeordnet sind, wobei die Getriebeeinheit (9) eine Abtriebswelle (10) aufweist, die relativ zu der Antriebswelle (3) versetzt ist und mit dem drehbaren Element verbindbar ist, um das drehbare Element zu drehen;
 - einen Kopplungsflansch (25) zum Befestigen der Getriebemotorvorrichtung (1) an einer Vorrichtung, die das drehbare Element umfasst, wobei der Kopplungsflansch (25) mit der Einfassung (14) durch eine lösbare und nicht-dauerhafte Verbindung verbunden ist, wobei das Gehäuse (7) mehrere Vorsprünge (16) aufweist, die quer zu der Achse (Z) vorstehen, um entsprechende lösbare Befestigungselemente (15) aufzunehmen, die eingerichtet sind, um die Einfassung (14) lösbar mit dem Gehäuse (7) zu verbinden.
Patent DE-202022001750-U1 (DE)
Title: Mit Edelgas befülltes durchsichtiges Folienkissen zur nachträglichen Wärmedämmung von Fensterscheiben
IPC: E06B9/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Mit Edelgas befülltes durchsichtiges Folienkissen zur nachträglichen Wärmedämmung von Fensterscheiben, das auf einer Fensterscheibe montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Folienkissen auf Maß gefertigt ist und die volle Fläche der Fensterscheibe komplett abdeckt.
Patent DE-202022101090-U1 (DE)
Title: Förderband für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Erntemaschine
IPC: B65G17/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Förderband für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2), insbesondere eine Erntemaschine, mit zumindest zwei Endlosträgern (20), die über mehrere quer zur Längserstreckung des Förderbands (6) und der im Betrieb vorhandenen Förderrichtung (R) verlaufende Querelemente miteinander verbunden und auf Abstand zueinander gehalten sind, wobei die Querelemente (28) an ihren entgegengesetzten Enden (34) jeweils an unterschiedlichen Endlosträgern (20) befestigt sind, sowie mit wenigstens einem flexiblen Flächenelement (18), dessen Oberseite (19) zum Transport von landwirtschaftlichem Gut vorgesehen ist und das in einer Draufsicht auf das Förderband (6) eine Fläche zwischen den Endlosträgern (20) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (18) in Förderrichtung (R) betrachtet an seinen beiden entgegengesetzten seitlichen Enden jeweils direkt mit unterschiedlichen Endlosträgern (20) verbunden ist.
Patent DE-202022103121-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer multifunktionaler Couchtisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2022-06-02
Abstract: Zusammenklappbarer multifunktionaler Couchtisch, umfassend einen Couchtischhauptkörper (1), eine Couchtischarbeitsplatte (2) und eine Sitzlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Couchtischhauptkörpers (1) drehend mit der Couchtischarbeitsplatte (2) verbunden ist, wobei eine andere Seite des Couchtischhauptkörpers (1) drehend mit der Sitzlehne (3) verbunden ist, wobei im Couchtischzustand die Couchtischarbeitsplatte (2) auf der Oberseite der Sitzlehne (3) bedeckt ist, wobei im Sitzzustand die Sitzlehne (3) auf die Außenseite der Couchtischarbeitsplatte (2) umgedreht wird.
Patent DE-202022105331-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01R15/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: Prüfvorrichtung zum Überprüfen eines einen stift- oder buchsenförmigen elektrischen Kontakt (19) aufweisenden Prüflings (16), insbesondere eines Spannungs- oder Stromkontaktes, mit einem Isolationskörper (21) aus elektrisch isolierendem Material, in welchem wenigstens zwei erste Federkontaktstifte (1) aufgenommen sind, welche aus dem vorderen Ende des Isolationskörpers (21) herausragen und am freien Ende einen Tastkopf (9) aufweisen, der gegenüber der Längsachse des ersten Federkontaktstiftes (1) verschwenkbar und in elektrischen Kontakt mit der äußeren Mantelfläche (19a) des stift- oder buchsenförmigen elektrischen Kontaktes (19) des Prüflings (16) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Isolationskörper (21) wenigstens zwei innenliegende zweite Federkontaktstifte (23) mit jeweils nicht gegenüber der Längsachse verschwenkbarem Tastkopf (24) aufgenommen sind und wenigstens ein erster Federkontaktstift (1) zur Ankontaktierung einer Spannung oder eines Stromes und wenigstens ein erster Federkontaktstift (1) zur Ankontaktierung eines Sense-Kontaktes außerhalb der zweiten Federkontaktstifte (23) angeordnet sind.