baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009056-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WOLF HARRY
IPC: F01L9/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (11) für eine Brennkraftmaschine (10), mit zumindest einem Gaswechselventil (12, 15), das einen Ventilschaft (13, 16) und einen Ventilteller (14, 17) umfasst, mit zumindest einer Nockenwelle (18, 20), die zumindest einen Nocken (19, 21) für eine Betätigung des Gaswechselventils (12, 15) umfasst, und mit einer Hydraulikeinheit (22), die zumindest einen Druckraum (23, 25) umfasst und dazu vorgesehen ist, eine von dem Nocken (19, 21) ausgeübte Betätigungskraft auf das Gaswechselventil (12, 15) zu übertragen, wobei der Druckraum (23, 25) zumindest an einer Stelle durch den Ventilschaft (13, 16) abgeschlossen ist, sowie eine Brennkraftmaschine (10) mit einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung (11).
Patent DE-102016011050-A1 (DE)
Title: Tunnelvorrichtung für eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeugsitz mit der Tunnelvorrichtung
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitze mit integrierten Kopfstützen finden in einer Vielzahl an Automobilen Anwendung. Es wird eine Tunnelvorrichtung 1 für eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes 30 vorgeschlagen, mit einem Tunnelgrundkörper 2, wobei der Tunnelgrundkörper 2 einen Durchbruch 3 aufweist, wobei die dem Durchbruch 3 zugewandten Flächen des Tunnelgrundkörper 2 eine Innenwandung 4 bilden, wobei der Tunnelgrundkörper 2 einen ersten Formelementabschnitt 5 und einen zweiten Formelementabschnitt 6 umfasst, wobei der erste Formelementabschnitt 5 und der zweite Formelementabschnitt 6 zu dem Tunnelgrundkörper 2 gekoppelt sind, wobei der erste Formelementabschnitt 5 und der zweite Formelementabschnitt 6 in einem zu dem Tunnelgrundkörper 2 gekoppelten Zustand auf der Innenwandung 4 eine gemeinsame Trimkanalschnittstelle 15 ausbilden, wobei ein Bezug 36 einer Vorderseite 34 des Kraftfahrzeugsitzes 30 in die Trimkanalschnittstelle 15 einlegbar ist und/oder darin befestigbar ist.
Patent DE-102016011984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung einer Außenkontur eines Rohrleitungsabschnitts, sowie Rohrleitung und Kupplungsanordnung
Inventor: LACHUT ROBERT
IPC: F16L47/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung einer Außenkontur (34) eines Rohrleitungsabschnitts (30), umfassend wenigstens die Schritte Einlegen eines Stabilisierungselements (20) an eine Innenkontur (32) des Rohrleitungsabschnitts (30), Anlegen eines Stützwerkzeugs (62) an die Außenkontur (34) des Rohrleitungsabschnitts (30), sowie plastisches Verformen des Stabilisierungselements (20) von innen mittels eines Einpresswerkzeugs (60), wobei eine äußere Kontur des Einpresswerkzeugs an die Innenkontur (32) des Rohrleitungsabschnitts (30) angepasst ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Rohrleitung (10) mit einem nach einem solchen Verfahren gefertigten Stabilisierungselement (20), sowie eine Kupplungsanordnung (40) für Rohrleitungen (10) mit einem solchen Stabilisierungselement (50).
Patent DE-102016012146-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Lagerverwaltungsverfahren
Inventor: KIRCHEIS THOMAS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Lagerverwaltungsverfahren mit den Merkmalen Oberbegriffs des Patentanspruches 1. Es werden Items gespeichert, wobei durch die Items der Aufbau des Lagers beschrieben wird. Die Items beschreiben den Aufbau des Lagers. Insbesondere werden durch die Items Regale, Packstationen, Versandstationen und/oder Pickingstationen beschrieben.
 Der Aufwand für die Programmierung und somit die Kosten für die Implementierung sind dadurch reduzierbar, dass die Items mittels einer grafischen Benutzeroberfläche in mindestens einem Lageplan angeordnet werden.
Patent DE-102016013363-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAUZ UWE
IPC: F16B21/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für ein Kraftfahrzeug (16), das eine Luftfederung mit einem Luftfederbalg und einem Kolben (18) aufweist, zum Befestigen des Kolbens (18) an einem ersten Bauteil (12) des Kraftfahrzeugs (16), vorzugsweise an einem Achskörper, wobei die Befestigungsanordnung (10) das erstes Bauteil (12) und ein zweites Bauteil (14), das an dem ersten Bauteil (12) durch die Befestigungsanordnung (10) befestigt ist, umfasst. Um die Montage und die Demontage zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsanordnung (10) eine Ausnehmung (22) in dem ersten Bauteil (12) aufweist, dass an der Ausnehmung (22) eine nach innen gerichtete Schulter (26) ausgebildet ist, dass die Befestigungsanordnung (10) ein Kopplungselement (20) aufweist, das an dem zweiten Bauteil (14) gehalten ist, und mehrere, vorzugsweise zwei, Rastelemente (24) aufweist, die die Schulter (26) der Ausnehmung (22) hintergreifen, dass je Rastelement (24) des Kopplungselements (20) mindestens eine Axialnut (32) in der Ausnehmung (22) ausgebildet ist, welche jeweils die Schulter (26) unterbrechen.
Patent DE-102016105330-A1 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung mit einer Stützeinrichtung
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsammelvorrichtung (30) für eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere für eine Säge oder eine Schleifmaschine, die eine Anschlusseinrichtung (31) mit einem Basiskörper (32) und einem bei oder an dem Basiskörper (32) angeordneten Staubeinlass (82) zum Anschluss an einen Maschinen-Staubauslass (18) der Hand-Werkzeugmaschine (10) aufweist, so dass der Maschinen-Staubauslass (18) mit dem Staubeinlass (82) der Staubsammelvorrichtung kommuniziert und aus dem Maschinen-Staubauslass (18) ausströmende Partikel (P) in einen Staubsammelraum (75) eines flexiblen Staubbehälters (40) der Staubsammelvorrichtung (30) einströmen können, wobei der Staubbehälter (40) durch einen Längsabschnitt (61) einer Stützeinrichtung (60) von dem Basiskörper (32) bis zu seinem Längsendbereich (76) entlang einer Längsachse (L) der Staubsammelvorrichtung und in dem Längsendbereich (76) durch einen Querabschnitt (62) der Stützeinrichtung (60) quer zur Längsachse (L) über seinen Innenquerschnitt (43) gestützt ist, so dass der Staubbehälter (40) durch die Stützeinrichtung (60) quer zur Längsachse (L) aufgespannt ist und sich der Staubsammelraum (75) von dem Staubeinlass (82) zu dem Längsendbereich (76) des Staubbehälters (40) erstreckt. Der Längsabschnitt (61) der Stützeinrichtung (60) erstreckt sich nur über einen Teilumfang des Umfangs (44) des Staubbehälters (40) quer zur Längsachse (L) und weist eine Federanordnung (70) aufweist, die für eine elastische Nachgiebigkeit der Staubsammelvorrichtung quer zur Längsachse (L) und/oder entlang der Längsachse (L) und/oder im Sinne einer Torsion um die Längsachse (L) federnd nachgiebig ist.
Patent DE-102016108074-A1 (DE)
Title: Pendelmasse für eine Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: SALVADORI DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-05-02
Abstract: Pendelmasse (5) für eine Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, wobei die Pendelmasse (5) zwei entgegengesetzte Flächen (8) aufweist, die sich jeweils winkelmäßig zwischen zwei Seitenrändern (29) der Masse (5) erstrecken, wobei eine dieser Flächen (8) mindestens ein vorstehendes Element (22) aufweist und dieses Element (22) Folgendes aufweist:  – einen proximalen Abschnitt (24), der sich über einen ersten Übergangsbereich (26) an die übrige Fläche (8) der Pendelmasse (5) anschließt,  – einen distalen Abschnitt (27), der im Wesentlichen eben ist und sich über einen zweiten Übergangsbereich (28) an den proximalen Abschnitt (24) anschließt,  wobei der erste Übergangsbereich (26) und/oder der zweite Übergangsbereich (28) ohne scharfe Kante vorgesehen sind.
Patent DE-102016114783-A1 (DE)
Title: Adaptive Bewegungsschätzung bei Schallstrahlungskraftbildgebung
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: A61B8/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Für eine Schallstrahlungskraft-Ultraschallbildgebung werden mehrere Verschiebungsprofile für einen gegebenen Ort erfasst (30). Eine physiologische Bewegung und/oder axiale und/oder seitliche Wandlerbewegung werden zum Verwenden der Verschiebungen anhand der verschiedenen Schallstrahlungskraftimpulse berücksichtigt (36). Für die axiale Bewegung stellt eine Differenz (38) zwischen den Verschiebungen der verschiedenen Profile Informationen über eine Bewegung während der Verschiebung an dem Ort, die gerade durch die unerwünschte Bewegung hervorgerufen wird, bereit. Es wird eine genauere Schätzung der unerwünschten Bewegung zum Entfernen von dem Verschiebungsprofil bereitgestellt. Für die seitliche Bewegung werden die Verschiebungsprofile unter Verwendung von Wellen, die sich aus unterschiedlichen Richtungen bezüglich des gegebenen Orts bewegen, erhalten. Ein Durchschnitt (46) von Geschwindigkeiten, die anhand der verschiedenen Profile geschätzt (42) werden, entfernt eine unerwünschte seitliche Bewegung.
Patent DE-102016117277-A1 (DE)
Title: Lenksäulenbaugruppe einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenbaugruppe (10) einer Kraftfahrzeuglenkung, mit einer Lenkwelle (12), einem Mantelrohr (14), welches die Lenkwelle (12) in Umfangsrichtung umschließt und in axialer Richtung unverschieblich mit der Lenkwelle (12) verbunden ist, einem Mantelrohrgehäuse (16), welches das Mantelrohr (14) in Umfangsrichtung umgibt und in axialer Richtung karosseriefest montiert ist, einem langgestreckten, plastisch deformierbaren Energieabsorptionsband (20), das eine Bandbreite (b) aufweist und sich in Bandlängsrichtung von einem am Mantelrohr (14) befestigten ersten Bandende (22) bis zu einem freien zweiten Bandende (24) erstreckt, einem Linearaktuator (26) mit einem Aktuatorelement (28), welches quer zur Bandlängsrichtung zwischen einer Umlenkstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, sowie einem freigebbaren Umlenkelement (30) zum Umlenken des Energieabsorptionsbands (20), welches sich über die gesamte Bandbreite (b) erstreckt, wobei zwischen dem Umlenkelement (30) und dem Mantelrohrgehäuse (16) eine Verbindung vorgesehen ist, die in der Umlenkstellung des Aktuatorelements (28) das Umlenkelement (30) am Mantelrohrgehäuse (16) fixiert und in der Freigabestellung des Aktuatorelements (28) gelöst oder zumindest geschwächt ist, wobei ein Schaltweg (s) zwischen der Umlenkstellung und der Freigabestellung des Aktuatorelements (28) geringer ist als die Bandbreite (b) des Energieabsorptionsbands (20).
Patent DE-102016119811-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: ZAHARIAS MANUEL
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage, insbesondere Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage, einer insbesondere als Großdieselbrennkraftmaschine oder Schiffsdieselbrennkraftmaschine ausgebildeten Brennkraftmaschine, mit einem Niederdruckbereich (4), mit einer Pumpeinrichtung (3), um Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich (4) der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Hochdruckbereich (6) der-selben zu fördern, wobei im Hochdruckbereich (6) zwischen der Pumpeinrichtung (3) und Zylindern zugeordneten Injektoren ein permanent unter Hochdruck stehen-des Druckspeichersystem (7) vorgesehen ist, wobei das Druckspeichersystem (7) mehrere derart hintereinander geschaltete Verteilereinheiten (9) mit jeweils mindestens drei Anschlüssen (13, 14, 15) aufweist, dass ein Kraftstoffzulaufanschluss (13) einer ersten Verteilereinheit (9) über eine permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckleitung (10) mit der Pumpeinrichtung (3) verbunden ist, dass ein jeweiliger Kraftstoffablaufanschluss (14) der ersten Verteilereinheit (9) bis zur vorletzten Verteile-reinheit (9) mit dem Kraftstoffzulaufanschluss (13) der jeweils unmittelbar nachgelagerten Verteilereinheit (9) über eine permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckleitung (10) verbunden ist, wohingegen der Kraftstoffablaufanschluss (14) der letzten Verteilereinheit (9) verschlossen ist, und dass ein jeweiliger Injektorenanschluss (15) jeder Verteilereinheit (9) über eine abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehende Hochdruckleitung (11) mit jeweils mindestens einem Injektoren verbunden ist, wobei jeder Verteilereinheit (9) des Druckspeichersystems (7) eine individuelle Leckageprüfeinrichtung (16) zugeordnet ist, und wobei jeder Verteilereinheit (9) ein Rückschlagventil (17) zugeordnet ist, welches eine Leckageströmung ausgehend von der jeweiligen Verteilereinheit (9) in Richtung auf die Pumpeinrichtung (3) zulässt.  2
Patent DE-102016201099-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Pendelflansch (2) und mehreren, über den Umfang in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (d) am Pendelflansch (2) in einem Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelflanschs (2) pendelnd aufgehängten Pendelmassen (6). Um beispielsweise Start-Stopp-Geräusche zu vermeiden und die pendelnde Tilgermasse zu erhöhen, sind die Pendelmassen (6) mit zumindest einem um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbar angeordneten Synchronring (11) mittels radial elastischer Energiespeicher (10) verbunden.
Patent DE-102016202576-A1 (DE)
Title: Fahrradfelgenbremse
Inventor: HIROTOMI SHINYA
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Fahrradfelgenbremse 12 ist grundsätzlich mit einem ersten und einem zweiten Bremsarm 14, 16 und einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung 18 versehen. Der erste Bremsarm 14 weist einen ersten Kopplungsabschnitt 14a, einen ersten betätigten Abschnitt 14b und einen ersten Montageabschnitt 14c auf. Der erste Kopplungsabschnitt 14a weist ein erstes Montagebefestigungsmittel 22 auf, das eine erste Schwenkachse P1 des ersten Bremsarms 14 definiert. An dem ersten Montageabschnitt 14c kann ein erstes Reibungsbauteil 26 montiert werden. Der zweite Bremsarm 16 weist einen zweiten Kopplungsabschnitt 16a, einen zweiten betätigten Abschnitt 16b und einen zweiten Montageabschnitt 16c auf. Der zweite Kopplungsabschnitt 16a weist ein zweites Montagebefestigungsmittel 24 auf, das eine zweite Schwenkachse P2 des ersten Bremsarms 14 definiert. An dem zweiten Montageabschnitt 16c kann ein zweites Reibungsbauteil 28 montiert werden. Die hydraulische Betätigungsvorrichtung 18 weist einen ersten und einen zweiten Kolben 61, 62 auf, die beweglich in einem Zylindergehäuse 60 angeordnet und operativ an den ersten und zweiten betätigten Abschnitt 14b, 16b am ersten bzw. zweiten Bremsarm 14, 16 gekoppelt sind.
Patent DE-102016203390-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: TAGUCHI ETSUSHI
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Halbleitermodul, das an einem Objekt zur Montage montiert wird und von einem Kühler, dem ein Kühlmittel zugeführt wird, gekühlt wird, enthält: eine Packung; mehrere Halbleiterelemente, die innerhalb der Packung angeordnet sind; und einen Temperatursensor, der in einem Teil der Halbleiterelemente angeordnet ist. Das Halbleiterelement, das den Temperatursensor aufweist, ist weiter benachbart zu einem Kantenteil der Packung als ein anderes Halbleiterelement angeordnet. Das Halbleitermodul, das den Temperatursensor aufweist, wird an dem Objekt zur Montage derart montiert, dass das Halbleiterelement, das den Temperatursensor aufweist, an einer obersten Position unter den Halbleiterelementen angeordnet ist.
Patent DE-102016203429-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine, wobei das Akkupack ein Akkupackgehäuse und wenigstens einen Zellenhalter aufweist. Der Zellenhalter nimmt mindestens eine Akkuzelle auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Akkupackgehäuse wenigstens ein klappbares Scharnier aufweist, wobei das Scharnier ein erstes Element und ein zweites Element miteinander verbindet. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Element und das zweite Element einstückig und gegeneinander verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016205424-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-04-01
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) angeordnete Lagereinrichtung und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer Federeinrichtung und einer Reibeinrichtung, das Ausgangsteil (104) aufweisend einen Nabenabschnitt (122) mit einem Fußkreisdurchmesser, die Lagereinrichtung aufweisend ein Wälzlager (108) mit einem Außendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Wälzlagers kleiner als der Fußkreisdurchmesser des Nabenabschnitts (122) ist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102016205987-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Manipulator
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-11
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst ein Projektionsobjektiv (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen, mindestens einen Manipulator (M1 bis M4), welcher dazu konfiguriert ist, eine optische Wirkung mindestens eines optischen Elements (E1 bis E4) des Projektionsobjektivs durch Manipulation einer Eigenschaft des optischen Elements entlang eines Stellweges zu verändern, sowie einen Stellwegsermittler (40), welcher dazu konfiguriert ist: sowohl durch Ausführen eines ersten Optimierungsalgorithmus (Alg1(H)) als auch durch Ausführen eines zweiten Optimierungsalgorithmus (Alg2(L)) aus einer Zustandscharakterisierung (66) des Projektionsobjektivs eine Stellwegseinstellung für den mindestens einen Manipulator zu generieren, wobei der erste Optimierungsalgorithmus auf eine Laufzeit ausgelegt ist, die höchstens die Hälfte der Laufzeit des zweiten Optimierungsalgorithmus beträgt, während einer Ausführung des zweiten Optimierungsalgorithmus den ersten Optimierungsalgorithmus mehrfach, und zwar jeweils auf Grundlage einer aktualisierten Version der Zustandscharakterisierung, auszuführen, zu mindestens einem Zeitpunkt während der Ausführung des zweiten Optimierungsalgorithmus ein erstes Stellwegsergebnis (xH2) in Gestalt eines aktuellen Stellwegsergebnisses des ersten Optimierungsalgorithmus sowie ein auf Grundlage eines Zwischenergebnisses (xL1) des zweiten Optimierungsalgorithmus ermitteltes zweites Stellwegsergebnis (xLK2) im Hinblick auf deren jeweiligen Korrektureinfluss auf die Zustandscharakterisierung des Projektionsobjektivs zu bewerten, sowie abhängig von der Bewertung entweder das erste Stellwegsergebnis oder das zweite Stellwegsergebnis zur Steuerung des mindestens einen Manipulators auszuwählen.
Patent DE-102016206223-A1 (DE)
Title: Plattenwechsler
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Plattenwechsler einer Druckmaschine umfasst eine Klemmeinrichtung, die eine in einer Transportrichtung einer Platte endliche, erste Klemmfläche (19) und eine zweite Klemmfläche (20) aufweist, zwischen denen die Platte einklemmbar ist.
Patent DE-102016207695-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SEILER TOBIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit zumindest einem Flansch und mit einer Mehrzahl von an dem zumindest einen Flansch verlagerbar angeordneten Fliehgewichten, wobei die Fliehgewichte mittels Rollenelementen an dem zumindest einen Flansch verlagerbar geführt sind, wobei sowohl in den Fliehgewichten als auch in dem zumindest einen Flansch Führungsbahnen vorgesehen sind, in welche die Rollenelemente eingreifen, wobei die Fliehgewichte Blechscheibenelemente aufweisen, welche mittels zumindest eines Nietelements miteinander verbunden sind, wobei an den Fliehgewichten benachbart zu einem Flansch Abstandselemente angeordnet sind, wobei die Abstandselemente im Bereich der Nietelemente angeordnet und mit dem Fliehgewicht verbunden sind.
Patent DE-102016211699-A1 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Lasttrennschalter
Inventor: NESS FRANZ
IPC: H01H31/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter (1), insbesondere einen Lasttrennschalter, mit einer Schalteinrichtung (2), die ein Gehäuse (5) aufweist, mit einer Antriebswelle (8), die zum Betätigen des Schalters (1) zwischen einer AUS-Position (OFF) und einer EIN-Position (ON) um ihre Längsachse drehbar ist, mit einem Verriegelungselement (14), das drehfest auf ein freies Ende der Antriebswelle (8) aufgesteckt ist, und mit einem nach außen gerichteten Gehäusevorsprung (6), in den sich das Verriegelungselement (14) erstreckt. Um den Schalter (1) wahlweise entweder absperren oder nicht absperren zu können, wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement (14) bei einer Schaltstellung (EIN, AUS) aus einer ersten in eine zweite Winkelstellung und umgekehrt umsteckbar ist, dass an dem Verriegelungselement (14) zumindest ein Durchbruch (11) angeordnet ist, wobei der Bereich am Durchbruch (11) innerhalb des Gehäusevorsprungs (6) in der ersten Winkelstellung durch das Verriegelungselement (14) freigegeben und ein Blockierelement von außen durch den Durchbruch (11) einsteckbar ist, welches eingesteckt die Drehung des Verriegelungselements (14) blockiert, und wobei das Verriegelungselement (14) in der zweiten Winkelstellung sich innerhalb des Gehäusevorsprungs (6) jeweils in den Bereich am Durchbruch (11) erstreckt und dadurch ein Einstecken des Blockierelements blockiert.
Patent DE-102016212048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Geothermalfluid- oder Formationswasserströmen durch kontinuierliche elektrochemische Abtrennung reduzierbarer Metall- und / oder Metalloidionen aus dem Förderstrom
Inventor: FRIEDRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C02F9/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung von Geothermalfluid- oder Formationswasser-Förderströmen vor deren energetischer Nutzung oder Verbringung in die Umwelt durch kontinuierliche, elektrochemische Abtrennung radioaktiver, toxischer und Scales-bildender reduzierbarer Metall- und/oder Metalloidionen aus dem Förderstrom mittels einer Vorrichtung zur galvanischen Abscheidung mit mindestens einem Reaktionsraum umfassend je mindestens ein oder mehrere, unabhängig voneinander durchströmbaren Segmente, wobei jedes Segment jeweils eine Elektrolysezelle umfasst, welche aus Anodenraum mit Anode und Kathodenraum mit Kathode gebildet wird, wobei die Polarität von Anode und Kathode jeweils umkehrbar ist, wobei der mindestens eine Reaktionsraum mit vorhandenen weiteren baugleichen Reaktionsräumen strömungsparallel geschalten ist. wobei die Vorrichtung obertägig oder untertägig in den Förderstrom geschalten ist, wobei Anoden- und Kathodenraum jeweils durch eine Anionen- oder Kationenaustauschermembran oder einen porösen Separator voneinander getrennt sind, und wobei im Anodenraum ein Anolyt aus einer wässrigen Lösung anorganischer und/oder organischer oxidierbarer Verbindungen vorgelegt ist.
Patent DE-102016212816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bussystems
Inventor: HERRMANN BENJAMIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bussystems (10), bei dem eine Nachricht des Bussystems (10) empfangen und ihre Validität ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ermittelt wurde, dass die Nachricht „nicht valide“ ist, eine Abwehrnachricht an einen designierten Empfänger (2) der Nachricht gesendet wird, wobei die Abwehrnachricht derart ausgebildet ist, dass der designierte Empfänger (2) durch die Abwehrnachricht angewiesen wird, Abwehrmaßnahmen gegen die Nachricht einzuleiten.