baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114022-A1 (DE)
Title: Versandtasche
Inventor: EBERHARD PATRICK
IPC: B65D27/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versandtasche mit einer Vorderwand aus einer ersten Außenlage umfassend ein Polymermaterial und einer gegenüberliegenden ersten Innenlage umfassend ein Polymermaterial und eine Rückwand aus einer zweiten Außenlage umfassend ein Polymermaterial und einer gegenüberliegenden zweiten Innenlage umfassend ein Polymermaterial, wobei zwischen der ersten Außenlage und der ersten Innenlage sowie zwischen der zweiten Außenlage und der zweiten Innenlage zahlreiche durch erste bzw. zweite Wandungen, vorzugsweise umfassend mindestens ein Polymermaterial, voneinander abgegrenzte erste bzw. zweite Hohlräume vorhanden sind, wobei die ersten Hohlräume parallel zur ersten Außenlage und die zweiten Hohlräume parallel zur zweiten Außenlage jeweils mindestens einen Querschnitt aufweisen, in welchem die Wandungen der Hohlräume jeweils ein Oval beschreiben, insbesondere kreisförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017114558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stahlprofils
Inventor: SPELTEN HANS
IPC: B21D47/01
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlprofils (1) mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Flanschen (2, 3) aus Flachmaterial und einem Steg (4), der zwischen den beiden Flanschen (2, 3) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, wobei der Steg (4) von einem geradlinigen Verlauf abweichend, vorzugsweise trapezförmig profiliert ausgebildet ist, bei dem ein zuvor auf Maß zugeschnittenes Flachblech (10) mit seinen Flachseiten parallel zur Horizontalen verlaufend ausgerichtet einer Profilierstation (14) zugeführt und zur Ausbildung eines von einem geradlinigen Verlauf abweichenden Steges (4) profiliert, vorzugsweise trapezprofiliert wird, bei dem der profilierte Steg (4) und zwei Flansche (2, 3), die mit ihren Flachseiten jeweils rechtwinklig zur Horizontalen verlaufend ausgerichtet sind, einer Positionierstation (18) aufgegeben werden, wobei der Steg (4) zwischen den beiden Flanschen (2, 3) positioniert wird, und bei dem anschließend der Steg (4) entlang seiner einen Längskante (24) mit dem einen Flansch (2) und entlang seiner anderen Längskante (25) mit den anderen Flansch (3) jeweils über die gesamte Steglänge verschweißt wird.
Patent DE-102017118382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerätes
Inventor: BREDE MAIKE
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden Reinigungsgerätes (1), wobei das Reinigungsgerät (1) eine Fläche (2) nach einem vorgegebenen Arbeitsplan reinigt, wobei eine Detektionseinrichtung (3) des Reinigungsgerätes (1) Verschmutzungsgrade mehrerer Flächenteilbereiche (4, 5, 6) der Fläche (2) detektiert, wobei ein Reinigungsbetrieb des Reinigungsgerätes (1) in Abhängigkeit von dem Detektionsergebnis variiert wird. Um eine Alternative zu gängigen Betriebsverfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass aus den Verschmutzungsgraden mehrerer Flächenteilbereiche (4, 5, 6) ein Gesamtverschmutzungsgrad der Fläche (2) ermittelt wird und der Reinigungsbetrieb mit gemäß dem Gesamtverschmutzungsgrad gleichen Reinigungsparametern für die gesamte Fläche (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102017119631-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrothermischen Atomisierung und Atom-Absorptions-Spektrometer
Inventor: EICHARDT KLAUS
IPC: G01N21/31
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (4) für die elektrothermische Atomabsorptionsspektroskopie und ein Atomabsorptionsspektrometer (1) mit einer erfindungsgemäßen Anordnung (4). Die Anordnung (4) umfasst einen rohrförmigen Ofenkörper (7) mit einer ersten Querschnittsfläche (A 1 ), welcher Ofenkörper (7) einen ersten Aufgabenkanal (10) zur Einbringung einer Analysenprobe in den Ofenkörper (7) aufweist, einen den Ofenkörper (7) zumindest teilweise entlang seiner Längsachse (L) umgebenden rohrförmigen Ofengehäuse (8) mit einer zweiten Querschnittsfläche (A 2 ), welche größer als die erste Querschnittsfläche (A 1 ) des Ofenköpers (7) ist, welches Ofengehäuse (8) einen zweiten Aufgabenkanal (11) zur Einbringung der Analysenprobe in den Ofenkörper (7) aufweist, und zumindest ein Verbindungselement (9) zur Verbindung des Ofengehäuses (7) mit dem Ofenkörper (8), welches Verbindungselement (9) zumindest an einen Teilbereich des Ofengehäuses (7) und an einen Teilbereich des Ofenkörpers (8) angebracht, insbesondere angeformt, ist.
Patent DE-102017120902-A1 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsgerät
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Plasma-Behandlungsgerät ausgebildet für eine Behandlung innerhalb der Mundhöhle eines Lebewesens mit einem dielektrisch behinderten Plasma, mit einer in einem Gehäuse angeordneten Hochspannungsstufe (5, 6) zur Generierung von für die Erzeugung des Plasmas erforderlichen Hochspannungssignalen und einer an die Hochspannungsstufe angeschlossenen Elektrodenanordnung (10), die von einem Dielektrikum (9) zur Bildung eines dielektrisch behinderten Plasmas abgedeckt ist, ermöglicht in einfacher Weise unterschiedliche Behandlungen in der Mundhöhle des Lebewesens dadurch, dass das Gehäuse ein Griffteil (1) aufweist, an dem ein Kopfteil (2) mittels einer mechanischen Verbindungsanordnung lösbar und auswechselbar befestigt ist, dass das Griffteil (1) alle zur Generierung der Hochspannungssignale erforderlichen Stufen und eine Kontaktanordnung enthält, an der die Hochspannungssignale anliegen, dass das Kopfteil (2) in einer für eine spezielle Behandlung speziellen Form ausgebildet ist und eine entsprechende geformte Elektrodenanordnung (10) aufweist, die vollständig von dem Dielektrikum (9) umgeben ist und einen Anschluss (14) aufweist, der die Kontaktanordnung des Griffteils (1) bei der mittels der mechanischen Verbindungsanordnung erfolgenden Befestigung des Kopfteils (2) an dem Griffteil (1) kontaktiert.
Patent DE-102017125441-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Bausatz zum Umrüsten von Schusswaffen mit einem Hilfsauswerfer
Inventor: DIONNE SYLVAIN
IPC: F41A15/10
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Schlitten für einen Bausatz zum Umrüsten von Waffen des Typs, wie er in Verbindung mit Feuerwaffen, die einen werksseitig vorgesehenen Auswerfer haben, verwendet wird, wird vorgestellt. Der Schlitten umfasst ein Schlittengehäuse und ein Hilfsauswerferteil, das drehbar mit dem Schlittengehäuse verbunden ist. Das Hilfsauswerferteil weist einen ersten Teil und einen zweiten Teil auf, wobei der zweite Teil eine Kontaktfläche umfasst. Das Hilfsauswerferteil ist dazu konfiguriert, den werksseitig vorgesehenen Auswerfer zu kontaktieren, wenn sich das Schlittengehäuse in Reaktion auf ein Abfeuern der Feuerwaffe rückwärts schiebt und dabei bewirkt, dass die Kontaktfläche des zweiten Teiles des Hilfsauswerferteils eine Patronenhülse der Munition auswirft.
Patent DE-102017131017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von flächigen Materialien auf Trägerteilen
Inventor: WOLF ACHIM
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines flächigen Materials (10), insbesondere eines flächigen Dekormaterials, das eine Sichtseite (A-Seite) (11) und eine der Sichtseite gegenüberliegende Rückseite (B-Seite) (12) aufweist, auf einem Trägerteil (20) im Fahrzeugbau, wobei auf der B-Seite (12) des flächigen Materials (10) wenigstens eine lokal begrenzte Veränderung (13) ein- oder aufgebracht ist, wobei die Position der auf der B-Seite (12) befindlichen Veränderung (13) selbst oder die Position einer mit der Veränderung (13) korrelierenden, auf der B-Seite (12) befindlichen Markierung (14) mittels einer kapazitiven oder induktiven Detektionsvorrichtung (30) detektiert wird und die detektierte Veränderung (13) oder Markierung (14) in dem flächigen Dekormaterial (10) anschließend in Bezug auf das Trägerteil (20) positioniert wird.
Patent DE-102017202283-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe
Inventor: BEHM MARTIN
IPC: F16H61/456
Filed: 2017-02-14
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Getriebe für einen Fahrantrieb, wobei in einem geschlossenen hydraulischen Kreis eine Verstellpumpe und mehrere Sekundäreinheiten eines vorderen und eines hinteren Abtriebs aneinander gekoppelt sind. Von einer elektronischen Steuereinheit kann eine Bremsung über das Getriebe in den Fahrantrieb eingeleitet und geregelt werden. Eine Verteilung der Bremsmomente zwischen den beiden Abtrieben wird dabei indirekt über die Hubvolumina der Sekundäreinheiten gesteuert.
Patent DE-102017208022-A1 (DE)
Title: Einspritzanordnung zur Einspritzung von Wasser und Kraftstoff und Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanordnung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M43/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspritzanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (2), welche wenigstens einen Zylinder (27), welchem genau zwei Injektoren zugeordnet sind. Der eine Injektor ist als Kraftstoffinjektor (5) zur Einspritzung ausschließlich von Kraftstoff und der andere Injektor als Wasser-Kraftstoff-Injektor (6) zur Einspritzung von Wasser oder Kraftstoff ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (2).
Patent DE-102017208312-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Nulldurchgängen und Spannungswerten einer Netzspannung
Inventor: SCHOLZ FLORIAN
IPC: G01R19/25
Filed: 2017-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln von Nulldurchgangszeitpunkten (t 1 , t 2 , t 3 ) und Messwerten einer elektrischen Netzspannung (U N ) beschrieben. Bei dem Verfahren werden elektrische Spannungswerte der Netzspannung (U N ) über einen Spannungsmesszweig (1c) mit Hilfe eines AD-Wandlers (ADC) am Eingang (P ADC ) eines Mikrokontrollers (M, M1) während einer positiven Halbwelle (H1, H3) abgetastet. Der Spannungsmesszweig (1c) ist als Spannungsteiler mit einem Spannungsabgriff, welcher mit einem Tiefpass (C 3 , C 4 ) versehen ist, ausgebildet. Mit Hilfe des Mikrokontrollers (M, M1) wird ein Nulldurchgang von einer positiven Halbwelle (H1) zu einer negativen Halbwelle (H2) der elektrischen Netzspannung (U N ) auf Basis der abgetasteten elektrischen Spannungswerte ermittelt. Weiterhin wird ein Nulldurchgang von einer negativen Halbwelle (H2) zu einer positiven Halbwelle (H3) der elektrischen Netzspannung (U N ) durch ein Timer-Signal (TM), dessen Zeitdauer einem halben Zeitintervall zwischen zwei aufeinanderfolgenden Nulldurchgängen von einer positiven Halbwelle (H1) zu einer negativen Halbwelle (H2) entspricht, ermittelt. Es wird auch eine elektronische Messschaltung (2, 5) beschrieben.
Patent DE-102017209674-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems sowie elektrisches Energiespeichersystem mit der Vorrichtung und entsprechende Verwendung
Inventor: SCHINDELE LOTHAR
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems, umfassend mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit, offenbart, welches die nachstehenden Schritte umfasst. Es wird eine Zustandsgröße, insbesondere eine elektrische Spannung, der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit ermittelt. Weiterhin wird die Funktionsfähigkeit einer Vorrichtung zur Ermittlung einer Zustandsgröße der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit, insbesondere umfassend eine Spannungserfassungsvorrichtung, überprüft. Weiterhin wird bei eingeschränkter oder fehlender Funktionsfähigkeit der Vorrichtung zur Ermittlung einer Zustandsgröße eine erste weitere Zustandsgröße der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit basierend auf einem ersten mathematischen Modell und mindestens der ermittelten Zustandsgröße ermittelt. Anschließend wird das elektrische Energiespeichersystem unter Verwendung der bei eingeschränkter oder fehlender Funktionsfähigkeit ermittelten ersten weiteren Zustandsgröße betrieben.Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes elektrisches Energiespeichersystem und eine entsprechende Verwendung beschrieben.
Patent DE-102017212857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Fahrtrichtungswechsels bei einem Hybridgetriebe
Inventor: BORNTRAEGER KAI
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-07-26
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Fahrtrichtungswechsels bei einem Hybridgetriebe (102) eines Fahrzeugs (101) mit einem Verbrennungsmotor (103) und einer elektrischen Maschine (104), wobei zum Fahrtrichtungswechsel die Wahl der einem momentanen Bewegungszustand entgegengesetzten Bewegungsrichtung über einen Wahlschalter, ein Abbremsen des Fahrzeugs (101) und ein Anfahren in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung durchgeführt wird, wobei der Fahrtrichtungswechsel abhängig von einem Getriebezustand des Hybridgetriebes (102) durchgeführt wird.
Patent DE-102017216149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenstapels für eine Batteriezelle
Inventor: WITTE ARMIN
IPC: B23K26/38
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schneiden eines mehrlagigen Bahnstrangs (100), der mit kontinuierlicher Geschwindigkeit auf einem linearen Fördersystem (76) transportiert wird, das Werkstückträger (102) aufweist, die sich in Vorschubrichtung (156) bewegen. Der Schnitt im mehrlagigen Bahnstrang (100) erfolgt an einer Stoßkante (103) zwischen zwei benachbarten Werkstückträger (102) entweder mittels eines Lasers (96) oder durch ein angetriebenes Doppelkurbelmesser (110) mit einem in Transportrichtung (156) gesehen, von einer Federung (124) beaufschlagten Messer (120, 160, 162, 166) oder durch mindestens ein Rotationsmesser (140, 149, 150) senkrecht zur Transportrichtung (156) des mehrlagigen Bahnstrangs. Der Schnitt erfolgt, während der mehrlagige Bahnstrang (100) transportiert wird.
Patent DE-102017216903-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse eines Hydraulikaggregats mit einer Pumpenaufnahme
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: Bei einem Pumpengehäuse (56) eines Hydraulikaggregats (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem ersten Gehäuseabschnitt (58) und einem zweiten Gehäuseabschnitt (62) sowie mit mindestens einer Pumpenaufnahme (26) zum Aufnehmen eines Pumpenelements, ist die mindestens eine Pumpenaufnahme (26) in dem ersten Gehäuseabschnitt (58) angeordnet und weist der erste Gehäuseabschnitt (58) eine erste Gehäusedicke (60) sowie der zweite Gehäuseabschnitt (62) eine zweite Gehäusedicke (64) auf, wobei die zweite Gehäusedicke (64) kleiner als die erste Gehäusedicke (60) gestaltet ist.
Patent DE-102017220824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum induktiven Beheizen eines induktiv beheizbaren Kochgefäßes, Übertragungsuntersetzer und induktives Kochgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LOEBER DENIS
IPC: H05B6/06
Filed: 2017-11-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum induktiven Beheizen eines induktiv beheizbaren Kochgefäßes mittels einer Primär-Induktionsspule eines induktiven Kochgeräts ist ein Übertragungsuntersetzer vorgesehen, der unabhängig vom Kochgerät frei bewegbar ist um ihn in beliebiger Position auf einer Abdeckung oberhalb der Primär-Induktionsspule aufzulegen. Der Übertragungsuntersetzer weist einen Schwingkreis mit Schwingkreisspule und Schwingkreiskondensator auf zur Übertragung von induktiver Leistung von der Primär-Induktionsspule über den Schwingkreis in das auf den Übertragungsuntersetzer aufgestellte Kochgefäß. Zur optimalen Positionierung des Übertragungsuntersetzers auf der Abdeckung ist eine Anzeige vorgesehen ist um anzuzeigen, ob und in welche Richtung der Übertragungsuntersetzer in die Optimal-Position zu bewegen ist.
Patent DE-102017223000-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugfederung
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B61F5/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Schienenfahrzeugfederung mit einer Luftfeder, angeordnet zwischen gefederter Masse und ungefederter Masse, nämlich zwischen Karosserie bzw. Wagenkasten und Fahrwerk bzw. Fahrschemel eines Schienenfahrzeugs, wobei die Schienenfahrzeugfederung eine Felge und eine der Felge gegenüberliegende Oberplatte aufweist, wobei die Felge mit einer Gleitplatte versehen ist und Felge und Oberplatte so angeordnet sind, dass bei einem Ausfall der Luftfeder die Gleitplatte und die Oberplatte aneinander bzw. aufeinander liegen und so die Karosserie am Fahrschemel abgestützt ist, wobei die Felge oder Gleitplatte einerseits und die Oberplatte andererseits zusammenwirkende Teile eines Sensors oder Sensorsystems ausbilden, die abhängig vom Abstand zwischen der Felge oder Gleitplatte und der Oberplatte ein elektrisches Signal erzeugen.
Patent DE-102017223036-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenstruktur
Inventor: ANDO TAKAHIRO
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Eine Fahrzeugseitenstruktur umfasst ein Säuleninnenelement, das sich in Richtung eines in einer Fahrzeughöhenrichtung oberen Abschnitts eines Fahrzeugs erstreckt; und ein Säulenaußenelement, das gegenüber einer Außenseite des Säuleninnenelements angeordnet ist. Das Säulenaußenelement umfasst einen plattenförmigen Außenwandabschnitt, der gegenüber dem Säuleninnenelement angeordnet ist und sich in Richtung des in Fahrzeughöhenrichtung oberen Abschnitts des Fahrzeugs erstreckt, einen vorderen Seitenwandabschnitt, der sich von einem fahrzeugfrontseitigen Rand des Außenwandabschnitts in einer Fahrzeugbreitenrichtung nach innen erstreckt, einen hinteren Seitenwandabschnitt, der sich von einem fahrzeugheckseitigen Rand des Außenwandabschnitts in Fahrzeugbreitenrichtung nach innen erstreckt, einen vorderen Flanschabschnitt, der sich von einem in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Rand des vorderen Seitenwandabschnitts in eine Fahrzeuglängsrichtung nach vorn erstreckt und so ausgelegt ist, dass eine in Fahrzeugbreitenrichtung innere Oberfläche des vorderen Flanschabschnitts an dem Säuleninnenelement befestigt ist, und einen hinteren Flanschabschnitt der sich von einem in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Rand des hinteren Seitenwandabschnitts in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten erstreckt und so ausgelegt ist, dass eine in Fahrzeugbreitenrichtung innere Oberfläche des hinteren Flanschabschnitts an dem Säuleninnenelement befestigt ist. Wenigstens entweder eine Bedingung (i) oder eine Bedingung (ii) ist erfüllt, mit: (i) eine Fließgrenze einer Grenze zwischen dem Außenwandabschnitt und dem vorderen Seitenwandabschnitt bezüglich einer in Fahrzeugbreitenrichtung in einem rechten Winkel von außen auf den Außenwandabschnitt einwirkende Seitenlast ist höher als eine Fließgrenze des vorderen Seitenwandabschnitts bezüglich der Seitenlast, oder (ii) eine Fließgrenze einer Grenze zwischen dem Außenwandabschnitt und dem hinteren Seitenwandabschnitt bezüglich der Seitenlast ist höher als eine Fließgrenze des hinteren bezüglich der Seitenlast.
Patent DE-102018000269-A1 (DE)
Title: Elektromagnet und Verfahren zur Herstellung des Elektromagneten
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: H01F41/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Kurzfassung
 Aufgabe: Der Elektromagnet (1) soll die Vorspannung der Befestigung durch eine auf das Joch (7) wirkende Kraft über die vorgesehene Betriebszeit bei den bekannten wechselnden Betriebstemperaturen erhalten.
 Lösung: Das den Anker (5) umfassende Joch (7) ist mit einem Flansch (15) ausgestattet ist, der den Magnetfluss von dem Gehäuse (3) zu dem Anker (5) leitet, wobei das Gehäuse (3) einerseits mit dem Jochflansch (15) des Jochs (7) und andererseits mit dem Kernflansch (14) durch Schweißen stoffschlüssig verbunden ist.
 Anwendung: Betätigung von Ventilen, Kupplungen oder anderen elektromechanischen Stellorganen.
Patent DE-102018001332-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: DIEHL MARCUS
IPC: F04D17/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beatmung. Erfindungsgemäß wird das Gebläse in einem speziellen Teil aus Silikon gelagert, das Immissionen und Emissionen des Gebläses reduziert. Weiterhin wird durch die erfindungsgemäße Leitstruktur die Strömung des Atemgases derart beeinflusst, dass eine Störung der Volumenstrommessung reduziert ist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beatmung, in dem eine permanente Abblasung von Kühlluft erfolgt.
Patent DE-102018002024-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GEISLER CLAUS
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (1.1) mit beidseitigem Lehnenbeschlag (1.2), einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (1.3) und einer Insassenschutzvorrichtung (I) mit zumindest einem Airbagsystem (A), das mit zumindest einem Gasgenerator (G1, G2) fluidisch koppelbar oder gekoppelt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung (I) zumindest ein Airbagsystem (A) mit zwei Airbagflügeln (A1, A2) und zwei mit einer Gasflusssteuerung (G) koppelbare oder gekoppelte Gasgeneratoren (G1, G2) mit unterschiedlicher Leistung, wobei
 - ein Gasgenerator (G1) in Abhängigkeit einer Sitzdrehung um eine vertikale Achse zur Befüllung über die Gasflusssteuerung (G) mit einem in eine Sitzseite integrierten Airbagflügel (A1) oder einem in eine gegenüberliegende Sitzseite integrierten weiteren Airbagflügel (A2) fluidisch koppelbar oder gekoppelt ist und
 - ein weiterer Gasgenerator (G2) zur Befüllung über die Gasflusssteuerung (G) entsprechend mit dem weiteren Airbagflügel (A2) bzw. dem Airbagflügel (A1) fluidisch koppelbar oder gekoppelt ist, wobei
 - die Gasgeneratoren (G1, G2) und/oder die Gasflusssteuerung (G) räumlich getrennt zu dem jeweiligen Airbagflügel (A1, A2) innerhalb einer Sitzlehne (1.1) und/oder Sitzunterbau angeordnet sind.
Patent DE-102018009182-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: SCHLÖGL CHRISTIAN
IPC: H01M10/654
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) wenigstens umfassend: ein Zellengehäuse (3), eine, innerhalb des Zellengehäuses (3) angeordnete, Kühlvorrichtung (4) zur bezüglich einer Längsachse (31) des Zellengehäuses (3) axialen Ausleitung von Wärme, und ein, innerhalb des Zellengehäuses (3) angeordnetes, Elektrodenpaket (5), welches sich dadurch auskennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (4) aus wenigstens drei Wärmeleitstäben (41) gebildet ist, welche derart ausgebildet und innerhalb des Zellgehäuses (3) angeordnet sind, dass sie über einen Hauptteil ihrer Oberflächen (411, 412) mit den Oberflächen (510, 520) des Elektrodenpakets (5) thermisch leitend in Kontakt stehen und dabei gleichzeitig eine Änderung der Wicklungsgeometrie des Elektrodenpaketes (5) ermöglichen. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für eine solche Batteriezelle (1). Diese ermöglicht nicht nur einen effizienten Wärmetransport vom Zellinneren, vorzugsweise entlang der Längsachse (31), nach außen, sondern erlaubt dabei vorteilhaft den Zellaufbau jeder einzelnen Batteriezelle (1) hinsichtlich der individuellen Energiespeichereffizienz als auch der Packungsdichte innerhalb eines größeren Batteriesystems zu erhöhen.