baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003200-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Messung elektrischer Ströme in elektrischen Leitern mit Lichtwellenleitern
Inventor: THIELE REINER
IPC: G01R15/24
Filed: 2005-01-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Messung elektrischer Ströme
in elektrischen Leitern mit Lichtwellenleitern, enthaltend als Messteil  – eine Lichtquelle
zum Erzeugen eines polarisierten Messlichts,  – einen
Polarisator, der mit der Lichtquelle mittels eines Lichtwellenleiters
verbunden ist,  – eine
Lichtwellenleiter-Messspule, die mit einer Windungszahl N um einen
den zu messenden Strom i führenden elektrischen
Leiter gewickelt ist,  – einen
Analysator, an den die Lichtwellenleiter-Messspule geführt ist,  – einen
Lichtempfänger
mit einer Auswerteeinrichtung, wobei der Lichtempfänger dem
Analysator zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Lichtquelle (2) schräg
unter einem Winkel φ an den
nachfolgenden Polarisator (3), der für die z-Richtung favorisiert
ist, angeschlossen ist sowie zwischen dem Polarisator (3) und der
Lichtwellenleiter-Messspule (5) ein erster Koppler (9) und zwischen
der Lichtwellenleiter-Messspule
(5) und dem Analysator (7) ein zweiter Koppler (10) angeordnet sind,
wobei die Koppler (9, 10) einem zum Messteil (11) parallel gerichteten,
beidendseitig reflexionsfreien Kompensationsteil (16) zugeordnet...
Patent DE-102005003834-B4 (DE)
Title: Film-Bulk-Acoustic-Resonator-Filter mit unbalancierter-balancierter Eingabe-Ausgabe-Struktur
Inventor: SUL SANG CHUL
IPC: H03H9/10
Filed: 2005-01-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Film Bulk Acoustic Resonator (FBAR)-Filter mit unbalancierter-balancierter Eingabe-Ausgabe-Struktur, wobei der FBAR-Filter ein unbalanciertes Eingabesignal erhält, das unbalancierte Eingabesignal in einem vorbestimmten Frequenzband filtert und ein gefiltertes Signal als ein balanciertes Ausgabesignal ausgibt, umfassend: einen Wafer (30); eine Filterschaltkreiseinheit (31), die eine Mehrzahl von FBAR-Resonatoren (31a) enthält, die auf einem vorbestimmten Bereich auf der Oberseite des Wafers (30) ausgebildet sind; und eine Balunschaltkreiseinheit (32), die eine Mehrzahl von metallischen Schichten enthält, welche miteinander elektrisch verbunden sind, um einen Balunschaltkreis zu bilden, und eine Mehrzahl von dielektrischen Schichten (33a, 33b) enthält, die jede zwischen der Mehrzahl von metallischen Schichten angeordnet sind, wobei die Balunschaltkreiseinheit (32) elektrisch mit der Filterschaltkreiseinheit (31) auf einem vorbestimmten Bereich des Wafers (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschaltkreiseinheit (31) durch eine Abdeckkappenstruktur hermetisch versiegelt ist, die Seitenwände (31b) und eine obere Abdeckung (31c), die an der Oberseite der Seitenwände (31b) befestigt ist, umfasst.
Patent DE-102005018101-B4 (DE)
Title: Harzformgegenstand
Inventor: ONO SATORU
IPC: C08K3/34
Filed: 2005-04-19
Granted: 2014-08-14
Abstract: Harzformgegenstand (1) mit einer hervorragenden Auftausalzbeständigkeit, wobei der Harzformgegenstand (1) einen Außenschichtabschnitt (4) umfasst, der 100 Gewichtsteile eines Polyamidharzes und 3 bis 40 Gewichtsteile eines schlagfesten Materials umfasst, wobei das schlagfeste Material ein säuremodifiziertes Ethylen-Butylen-Copolymer (EBR), ein säuremodifiziertes Ethylen-Propylen-Copolymer (EPR), ein säuremodifiziertes Ethylen-Propylen-Dien-Copolymer (EPDM) oder ein säuremodifiziertes Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol-Blockcopolymer (SEBS) ist, und wobei das Polyamidharz aus 40 bis 98,5 Gew.-% Polyamid 66, 1 bis 59,5 Gew.-% eines aromatischen Polyamidharzes und 0,5 bis 20 Gew.-% Polyamid 12 besteht, wobei das Polyamid 12 bis zu 10 Gew.-% andere Polyamidstruktureinheiten enthalten kann und sich die drei Polyamidharzanteile zu 100% addieren.
Patent DE-102005041302-B4 (DE)
Title: Antenne, mit der Antenne versehene Uhr und Verfahren zur Herstellung der Antenne
Inventor: MINAMI NARUTOSHI
IPC: H01Q1/27
Filed: 2005-08-31
Granted: 2018-09-20
Abstract: Antenne, umfassend:
 einen länglichen Kern (10, 25) aus einer Vielzahl aufeinandergeschichteter dünner Platten (11, 12, 21, 22) einer amorphen weichmagnetischen Legierung;
 ein elektrisch isolierendes Kerngehäuse (15, 35) zur Aufnahme des geschichteten Kerns (10, 25) und
 eine Spule (20, 37), die zwischen den beiden Endabschnitten des geschichteten Kerns (10, 25) um den geschichteten Kern (10, 25) und das Kerngehäuse (15, 35) gewickelt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Vielzahl aufeinandergeschichteter dünner Platten (11, 12, 21, 22) eine erste Gruppe (13, 23) dünner Platten und eine zweite Gruppe (14, 24) dünner Platten umfasst, wobei die Endabschnitte der dünnen Platten (12, 22) der zweiten Gruppe (14, 24) über die Endabschnitte der dünnen Platten (11, 21) der ersten Gruppe (13, 23) herausragen;
 und das Kerngehäuse (15, 35) Vorsprünge (15a, 35a) aufweist, die auf die herausragenden Endabschnitte der dünnen Platten (12, 22) der zweiten Gruppe (14, 24) drücken, um sie von den Endabschnitten der dünnen Platten (11, 21) der ersten Gruppe (13, 23) in der Schichtungsrichtung der dünnen Platten (11, 12, 21, 22) des geschichteten Kerns (10, 25) zu trennen, wenn der geschichtete Kern (10, 25) im Kerngehäuse (15, 35) untergebracht wird.
Patent DE-102005049720-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsverfahren mit Übertragung von Zusatzinformationen an eine Teilnehmerstation, sowie Telekommunikationssystem, Teilnehmerstation und Vermittlungsstelle
Inventor: BACHENBERG MICHAEL
IPC: H04Q1/30
Filed: 2005-10-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Telekommunikationsverfahren
mit Übertragung
von Zusatzinformationen an eine Teilnehmerstation, mit den Schritten:  Senden
einer Rufsignalisierung (R1) von einer ersten Teilnehmerstation
(11) zu einer zweiten Teilnehmerstation (12) zum Aufbau eines Kommunikationskontextes;
und  Senden eines Anfragesignals (A2) von der zweiten Teilnehmerstation
(12) zu einer Zusatzinformationseinrichtung (13), um von dort eine Übertragung
von Zusatzinformationen (Z1) zur zweiten Teilnehmerstation (12)
zu bewirken,  wobei mittels der ersten Teilnehmerstation (11)
das Versenden eines Zusatzsignals (A1) an die Zusatzinformationseinrichtung
(13) bewirkt wird, das die Kennungen der ersten und der zweiten
Teilnehmerstation (11, 12) und eine Aktivierungsinformation umfasst,
wobei die Übertragung der
Daten von der Zusatzinformationseinrichtung (13) an die zweite Teilnehmerstation
(12) in Abhängigkeit
von der Aktivierungsinformation erfolgt oder verhindert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Anzeigedauer (T) der Zusatzinformation
(Z1) an der zweiten Teilnehmerstation (12) gemessen wird und von der
zweiten Teilnehmerstation (12) an die Zusatzinformationseinrichtung
(13) übermittelt
wird.
Patent DE-102005056637-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung elektromechanischer Ventile in einem Motor mit Direkteinspritzung und Fremdzündung
Inventor: BREHOB DIANA D
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-11-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, wobei der Motor eine Vielzahl von Motorzylindern mit hin- und hergehenden Kolben darin aufweist, wobei jeder Zylinder ein elektromechanisch betätigtes Einlassventil, ein Auslassventil und eine Kraftstoff-Einspritzdüse aufweist, die in einem Zylinderkopf des Motors angeordnet ist, wobei der Motor außerdem ein elektromechanisches Ventilsystem aufweist, mit einem Anker, der mit dem Einlassventil betriebsmäßig verbunden ist, einem Ventilschließungs-Elektromagneten, der eine elektromagnetische Kraft entfalten kann, um den Anker an sich zu ziehen, um das Ventil zu schließen, einen Ventilöffnungs-Elektromagneten, der eine elektromagnetische Kraft entfalten kann, um den Anker zu sich zu ziehen, um das Einlassventil zu öffnen, einer Ventilöffnungsfeder zum Vorspannen des Ankers in eine Richtung, um das Einlassventil zu öffnen, und einer Ventilschließfeder zum Vorspannen des Ankers in eine Richtung, um das Einlassventil zu schließen, wobei das Verfahren umfasst:Abschalten des Ventilschließungs-Elektromagneten, der einem bestimmten Zylinder zugeordnet ist, während eines Einlasshubs, so dass das Einlassventil vollständig offen ist, wenn sich eine Geschwindigkeit des Kolbens in dem bestimmten Zylinder nahe einem Maximum befindet;Öffnen der Kraftstoff-Einspritzdüse, so dass Kraftstoff in den bestimmten Zylinder während der Spitzendurchflußrate durch das Einlassventil, eingespritzt wird; undEinschalten des Ventilschließungs-Elektromagneten, nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist,wobei der Ventilöffnungs-Elektromagnet während des Abschaltens und des Einschaltens des Ventilschließungs-Elektromagneten abgeschaltet bleibt.
Patent DE-102005059233-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Steuervorrichtung
Inventor: YOUN JOO WOONG
IPC: F16K11/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kühlvorrichtung
eines Motors, eines Generators oder einer Motorgenerator-Einheit
(200),  mit einem Einlass (201), durch welchen Kühlmittel
in den Motor, den Generator oder die Motorgenerator-Einheit (200)
hineinströmt,
und mit einem Auslass (203), durch welchen Kühlmittel aus dem Motor, dem
Generator oder der Motorgenerator-Einheit (200) herausströmt,  mit
einer Steuervorrichtung (210), deren Steuerelemente (230, 205, 207,
211, 213, 219) sowohl im Einlass (201) und im Auslass (203) angeordnet
sind,  wobei die Steuerelemente (230, 205, 207, 211, 213, 219) einen
sich in Strömungsrichtung
verkleinernden Querschnitt (B, C) bilden, wodurch sich ein variabel
einstellbarer Querschnittsverlauf ergibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuerelemente (230, 205, 207, 211, 213, 219) einen Steuerschieber
(230) bilden, der aus zwei miteinander starr gekoppelten, federbelasteten
Schiebern (205, 207) gebildet ist, wobei mit einer Verschiebung
des Steuerschiebers (230) die Querschnitte (B, C) gegensinnig eingestellt
werden,  wobei die Federbelastung (219) sich in einem in der
Mitte zwischen den...
Patent DE-102006005551-B4 (DE)
Title: Integrierte Wannenvorrichtung mit Waffelmuster
Inventor: KHALIL IBRAHIM
IPC: F01M11/03
Filed: 2006-02-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Fluidgehäuse zur Verwendung mit einem Fluid, das Partikelmaterial enthält, umfassend:  eine Gruppe von Vertiefungen, die von Rippen auf der Innenseite des Gehäusebodens gebildet sind, die ein Gitter bilden, wobei das Gitter strömungsschwache Stellen bildet, um Partikelmaterial im Fluid darin abzuscheiden, und einen Magneten (46, 50), um ferromagnetisches Partikelmaterial anzuziehen, der auf den Rippen (44) angeordnet ist, wobei er das Gitter überlagert und einen Oberflächenbereich des Gitters abdeckt.
Patent DE-102006010811-B4 (DE)
Title: Schaltelement und Betätigungsvorrichtung damit sowie Türgriff mit dieser Betätigungsvorrichtung
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H01H13/06
Filed: 2006-03-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1) zur Erzeugung zumindest eines elektrischen Signals oder Schaltzustandes zum Verriegeln, Entriegeln, Öffnen und/oder Schließen von einem Sicherheits-/oder Schließsystem, insbesondere bei einem Fahrzeug, mit zumindest einem Kontaktelement (7), wodurch bei Betätigung des Schaltelements (1) eine elektrische Verbindung zwischen mindestens zwei vorhandenen elektrischen Schaltkontakten (8) erzeugbar ist, und einer Trägerplatte (9), die elektrische Anschlusskontakte (12) für das Schaltelement (1) aufweist, und einem Gehäuse (2), welches das Kontaktelement (7) und zumindest teilweise die Trägerplatte (9) gegen Umwelteinflüsse geschützt umgibt, wobei die Trägerplatte (9) ortsfest im Gehäuse (2) angeordnet ist. Um ein Schaltelement (1) mit einer geringen Einbautiefe und wenigen Bauteilen zu erhalten, welches einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Schaltkontakte (8), die durch das Kontaktelement (7) elektrisch miteinanderverbindbar sind, direkt auf der Trägerplatte (9) angeordnet sind, und dass am Gehäuse (2) ein bewegliches Betätigungselement (3) vorgesehen ist, welches durch eine Betätigung des Schaltelements (1) eine Bewegung und/oder Verformung des Kontaktelements (7) bewirkt. Des Weiteren ist die Erfindung auch auf eine Betätigungsvorrichtung für ein Sicherungs- und/oder Schließsystem, insbesondere für einen Türgriff bei Fahrzeugen, mit einem integrierten erfindungsgemäßen Schaltelement (1) gerichtet.
Patent DE-102006014038-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einem im Wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen
Inventor: FROSCHAUER FRANZ
IPC: B22D17/26
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Spritzgießmaschine
mit einem im Wesentlichen C-förmigen
Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel eine ortsfeste Formaufspannplatte
und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer
bewegbaren Formaufspannplatte gelagert sind, wobei sich die nicht
durch Holme verbundenen freien Enden der Schenkel des Maschinenrahmens
unter dem Einfluss der während
des Schließvorganges
auftretenden Schließkraft
verformen, und wobei zwischen mindestens einer Formaufspannplatte
und dem Maschinenrahmen ein einen in Maschinenlängsrichtung verlaufenden Balken
umfassender Gelenkteil angeordnet ist, der beim Aufbringen der Schließkraft deformiert
wird, wodurch die Formaufspannplatte relativ zum zugehörigen Schenkel
des Maschinenrahmens gekippt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Abstützung
des Balkens (6) auf der Formaufspannplatte (5) im Wesentlichen über zwei
voneinander distanzierte Abstützflächen (11,
12) erfolgt, welche oberhalb und unterhalb der auf die Höhe bezogenenen
Mittelebene (8) der Formaufspannplatte (5) angeordnet sind.
Patent DE-102006026605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/08
Filed: 2006-06-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zumindest ein Automatgetriebe und ein Antriebsaggregat umfassenden Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei aufeinanderfolgende Hochschaltungen bzw. aufeinanderfolgende Rückschaltungen derart verschachtelt ausführbar sind, dass bei einer ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung mindestens ein für eine nachfolgende zweite Hochschaltung bzw. Rückschaltung benötigtes Schaltelement während der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung derart vorbereitet wird, dass bei Erreichen eines Synchronpunkts der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung die sofortige Durchführung der nachfolgenden zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Automatgetriebe mit fünf Schaltelementen, von welchen zur Moment- bzw. Kraftübertragung in einem Vorwärtsgang bzw. in einem Rückwärtsgang jeweils drei Schaltelemente geschlossen und zwei Schaltelemente geöffnet sind, während der Ausführung einer ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung für eine nachfolgende zweite Hochschaltung bzw. Rückschaltung ein während der zweiten Hochschaltung bzw. Rückschaltung schließendes Schaltelement (27) zu einem Zeitpunkt zum Schließen vorbereitet wird, der um eine zeitgesteuert oder ereignisgesteuert applizierbare erste Zeitspanne (T1) vor dem Erreichen des Synchronpunkts (S) der laufenden ersten Hochschaltung bzw. Rückschaltung liegt.
Patent DE-102006028587-B4 (DE)
Inventor: VEIGEL GUNTER
IPC: E03C1/04
Filed: 2006-06-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: The invention relates to a sanitary fitting provided with at least one illuminating device comprising at least two illuminants, especially RGB illuminants, having different irradiation colours for generating light with a colour obtained by mixing different irradiation colours, and a diffuser for the light. At least one beam splitter for splitting the light beams into a main partial beam and a reflected partial beam is arranged between each illuminant and the diffuser. A deviation means for deviating the corresponding reflected partial beam is respectively applied such that the reflected partial beam and the main partial beam hit in different regions on the diffuser.
Patent DE-102006036562-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen aufeinander bezogener Datenströme oder/und zum Synchronisieren aufeinander bezogener Datenströme
Inventor: TADDEI HERVE DR
IPC: G06F13/42
Filed: 2006-08-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Empfangen, mit einem ersten Datenstrom, der wenigstens zwei aufeinander folgende Teilabschnitte aufweist und mit einem zweiten Datenstrom, umfassend die Schritte: – Empfangen des ersten Datenstroms (E); – Empfangen des zweiten Datenstroms (P) mit einem Nutzanteil (W) und einem ersten Identifikationsmerkmal (Q, U), das von einem ersten Teilabschnitt der wenigstens zwei aufeinander folgenden Teilabschnitte des ersten Datenstromes (E) abgeleitet und zu einer Identifikation des ersten Teilabschnitts verwendbar ist; – Verzögern wenigstens eines vom ersten und zweiten Datenstrom; – Ermitteln des ersten Identifikationsmerkmals (Q, U) in dem zweiten Datenstrom (P); – Ermitteln des ersten Teilabschnitts im ersten Datenstrom (E) in Abhängigkeit des ersten Identifikationsmerkmals (Q, U); – Ausgeben des Nutzanteils (W, Y) des zweiten Datenstroms (P) zeitlich unter Benutzung des ersten Identifikationsmerkmals abgestimmt auf eine Ausgabe des ersten Teilabschnitts.
Patent DE-102006037306-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A19/29
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: It is proposed that the firing pin (11) which is integrated in the breech (2) be operated by means of a release mechanism (15) which is located adjacent to the breech (2) or the weapon barrel (5), preferably adjacent to a breech ring (6), which can rotate. The firing pin (11), which is cocked by a spring (12), is in this case held in a cocked position or released by means of a lateral bolt (13). A safety pin (14) engages in or acts on the lateral bolt (13) and is forced back from the lateral bolt (13) by the release mechanism (15) at the latest when the breech (2) is functionally connected to the weapon barrel (5) such that the firing pin (11) together with the firing initiator (10) initiates the firing of ammunition (3). Further means (6.2) are used to cock the firing pin again, thus permitting the lateral bolt (13) to reengage in front of the firing pin (11), in order to hold the firing pin (11) in its cocked position.
Patent DE-102006039267-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: KLÜTING CHRISTIAN
IPC: F16K11/16
Filed: 2006-08-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Ventilgehäuse (210), wenigstens zwei Anschlüssen (230, 232, 234, 236) und einem Steuerelement zum wahlweise Öffnen, Verschließen und/oder miteinander Verbinden von wenigstens zwei der Anschlüsse (230, 232, 234, 236) miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement eine erste Ventilnadel (212) und wenigstens eine zweite Ventilnadel (216) umfasst und in dem Ventilgehäuse (210) eine erste Ventilkammer (214) mit einem ersten Dichtsitz (220), in der die erste Ventilnadel (212) zwischen einer ersten Stellung, in der die erste Ventilnadel (212) von dem ersten Dichtsitz (220) abgehoben ist, und einer zweiten Stellung, in der die erste Ventilnadel (212) an dem ersten Dichtsitz (220) anschlägt, axial verschiebbar und in Richtung der ersten Stellung mittels einer ersten Ventilfeder (222) mit Kraft beaufschlagt angeordnet ist, und eine der Anzahl der zweiten Ventilnadeln (216) entsprechende Anzahl von zweiten Ventilkammern (218) mit jeweils einem zweiten Dichtsitz (224), in dem jeweils eine zweite Ventilnadel (216) zwischen einer ersten Stellung, in der die zweite Ventilnadel (216) an dem zweiten Dichtsitz (224) anschlägt, und einer zweiten Stellung, in der die zweite Ventilnadel (216) von dem zweiten Dichtsitz (224) abgehoben ist, axial verschiebbar und in Richtung der ersten Stellung mittels jeweils einer zweiten Ventilfeder (226) mit Kraft beaufschlagt angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei jede zweite Ventilkammer (218) eine Öffnung zur ersten Ventilkammer (214) aufweist, durch die die jeweilige zweite Ventilnadel (216) hindurch in die erste Ventilkammer (214) greift, so dass alle zweiten Ventilnadeln (216) an die erste Ventilnadel (212) derart anstoßen, dass die erste Ventilnadel (212) bei einer Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung alle zweiten Ventilnadeln (216) entgegen der jeweiligen Kraft der zweiten Ventilfeder (226) in die zweite Stellung drückt, wobei jeder Anschluss (230, 232, 234, 236) mit wenigstens einer der Ventilkammern (214, 218) des Ventilgehäuses (210) verbunden ist.
Patent DE-102006043495-B4 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
Inventor: KIESLING PETER
IPC: F25D13/02
Filed: 2006-09-12
Granted: 2020-12-03
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung mit einem einen wärmeisolierten Kühlraum bildenden Aufbau, mit einer in einer Längsrichtung hinten befindlichen, im wesentlichen den gesamten Querschnitt des Kühlraums umfassenden verschließbaren Öffnung und einer wärmeisolierenden Trennwandanordnung innerhalb des Kühlraums, welche in einer Schließstellung im wesentlichen den gesamten Querschnitt des Kühlraums überdeckt und wenigstens teilweise geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwandanordnung mehrere sich in der Schließstellung zu einer den Querschnitt des Kühlraums im wesentlichen vollständig ausfüllenden, vertikalen Wandfläche ergänzende vertikal ausgerichtete flexible Wandsegmente (SL, SM, SR) enthält, welche an einer nahe der Decke (DE) des Kühlraums angeordneten Halterung (OH) gehalten sind und der Decke zuweisende Oberkanten (OH), dem Boden des Kühlraums zuweisende Unterkanten (UK) und vertikale Seitenkanten (SK) aufweisen, und welche einzeln aus der vertikalen Ausrichtung der Wandsegmentflächen der Schließstellung in eine im wesentlichen horizontale Ausrichtung der Wandsegmentflächen zur Decke hin verlagerbar und in der horizontalen Ausrichtung lösbar festlegbar sind.
Patent DE-102006048474-B4 (DE)
Title: Abschlussstück
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: F16L55/115
Filed: 2006-10-11
Granted: 2011-07-07
Abstract: Abschlussstück zur Befestigung am Ende wenigstens eines Abdeckprofils (1, 43) für Leitungen (6), mit ersten, zwischen dem Abschlussstück (10, 10a, 10b, 10c) und dem Abdeckprofil (1, 43) wirkenden Verbindungsmitteln (16) zum Herstellen einer bezogen auf eine erste Achsrichtung (X-Achse) in senkrechter Richtung formschlüssigen Verbindung zwischen dem Abdeckprofil (1, 43) und dem Abschlussstück (10, 10a, 10b, 10c) durch Stecken oder Fügen sowie durch zweite in dem Abschlussstück (10, 10a, 10b, 10c) integrierte und zwischen diesem und dem Abdeckprofil (1, 43) wirkende und in dieses Profil eingreifenden Verbindungsmittel (27, 28) für ein Fixieren der Verbindung in der ersten Achsrichtung (X-Achse), dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussstück (10, 10a, 10b, 10c) aus wenigstens einem Unterteil (12, 12b, 12c) und aus wenigstens einem Oberteil (11, 11b, 11c) besteht, dass das Oberteil (11, 11b, 11c) bezogen auf die erste Achsrichtung senkrecht auf das Unterteil (12, 12b, 12c) aufsetzbar ist und dass die ersten Verbindungsmittel (16) am...
Patent DE-102006057873-B4 (DE)
Title: Aggregatelagerung an Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-12-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Aggregatelagerung an Kraftfahrzeugen, wie Motor- und/oder Getriebelagerung, mit zumindest einer Pendelstütze (3), welche einen Stützarm (4) aufweist, der einenends über ein kardanisches Gelenk (5) am Aggregat (1) und anderenends über eine elastische Halterung (7) an einem Hilfsrahmen (2) der Fahrzeugkarosserie abgestützt ist, wobei dem Stützarm (4) der Pendelstütze (3) ein Crash-Deformationselement (9) unmittelbar zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Crash-Deformationselement (9) durch ein Mantelteil (10) gebildet ist, welches den Stützarm (4) wenigstens abschnittsweise in einer bestimmten radialen Beabstandung umschließt, wobei in dem durch die Beabstandung realisierten Hohlraum zwischen Mantelteil (10) und Stützarm (4) ein Elastomerteil (11) angeordnet ist, und dass das den Stützarm (4) umschließende Crash-Deformationselement (9) wenigstens während eines Crashereignisses einenends axial am kardanischen Gelenk (5) des Stützarms (4) und/oder direkt am Aggregat (1) und anderenends an der elastischen Halterung (7) und/oder direkt am Hilfsrahmen (2) axial abgestützt ist.