baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002508-U1 (DE)
Title: Großbild-Werbetafel mit motorgetriebener Bildplatte in Lenticulartechnik
IPC: G09F9/302
Filed: 2010-02-18
Abstract: Großbild-Werbetafel mit motorgetriebener Bildplatte in Lenticulartechnik  Gekennzeichnet durch:  1. Die motorische Bewegung einer Lenticularbild-Trägerplatte hinter einer mit Lenticular-Streifen versehenen Glasplatte  2. Den Einbau dieser Anordnung in eine Werbetafel
Patent DE-202010003023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung eines Schneeoberflächenprofils für ansteigende Streckenverläufe für Alpin- und Langlauf-Ski
IPC: E01H4/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Formung eines Schneeoberflächenprofils für ansteigende Streckenverläufe für Alpin- und Langlauf-Ski als Zusatzgerät an einem Schneekettenfahrzeug, anderweitig geeigneten Fahrzeug oder fester Bestandteil eines Pistenpflegefahrzeuges mit einem in einem Fräskörpergehäuse (13) axial angetriebenen und rotierenden Fräskörper (22) auf dessen Achse aneinandergereiht vier angrenzend gegenläufig gerichtete Frässpiralen (23, 14, 24, 25) befestigt sind, mit einer nachgesetzten Glättungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei inneren angrenzenden Frässpiralen (14, 24) jeweils vorwiegend zwei Sechstel der Länge des Fräskörpers (22) betragen, und deren Längsschnitt vom jeweiligen äußeren Ende bis zum jeweiligen inneren Ende wenigstens jeweils eine konische Form aufweist, wobei die Veränderung des Durchmessers nichtlinear oder linear kleiner wird, und dass die zwei äußeren Frässpiralen (23, 25) jeweils vorwiegend ein Sechstel der Länge des Fräskörpers (22) betragen und deren Längsschnitt vom jeweiligen äußeren Ende bis zum jeweiligen inneren Ende wenigstens jeweils eine konische Form aufweist, wobei die Veränderung des Durchmessers nichtlinear oder linear größer...
Patent DE-202010004330-U1 (DE)
Title: Die Weiterentwicklung der Windfängerkamine/Windfängerschornsteine
IPC: F23L17/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Windfängerkamine/Windfängerschornsteine, oder gattungsmäßige Art gem.  1  auf Blatt 1 zur Nutzung des Windes zur Energiegewinnung,  nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet,  Die äußere Kante des Kaminkopfes als ein Luftkonzentrator ausgebildet (b), der in der oberen Hälfte des Kaminkopfes beginnend, sich in der unteren Hälfte gegen null ausläuft. Dies nur deshalb, damit die Menge, oder der Anzahl der Luftmoleküle im Inneren des drehbaren Kaminkopfes (c), im oberen Bereich erhöht wird. Dadurch entsteht keine Verwirbelung im Kaminkopf.  Die Luftmoleküle die gleichzeitig in den Kaminkopf eintreten haben im unteren Bereich eine kürzere Strecke zurück zu legen als die Moleküle im oberen Bereich des Kaminkopfes. Dies führt zur Verwirbelung die vermieden werden muss. Durch die Konzentratorlippe (b) wird im oberen Bereich die Luftmenge erhöht/beschleunigt und somit findet keine Verwirbelung in den Kaminkopf statt und der Luftstrom fließt gleichmäßig auf die Turbine (g) zu.
Patent DE-202010007627-U1 (DE)
Title: Schlauchförmiges Gerät zur nachträglichen Dämmung von Zwischensparrenhohlräumen
IPC: E04D13/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Schlauchförmiges Gerät zur nachträglichen Dämmung von Zwischensparren-Hohlräumen bei Altbau-Dachgeschosswohnungen, ohne Dachabdeckung und ohne Entfernung des vorhandenen Innenausbaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einem glatten und elastisch-zähem Material besteht und dass es am unteren Ende zumindest eine Kompressionszone 3 zur Aufnahme und Komprimierung des Dämmstoffs aufweist, sowie eine Druckplatte 4 die mit einer Teleskopstange 6 gelenkig und lösbar verbunden ist.
Patent DE-202010008348-U1 (DE)
Title: Plattenstützsystem
IPC: A47B3/10
Filed: 2010-08-24
Abstract: Plattenstützsystem insbesondere für Campingtischplatten (9), mit mindestens einem Bein (1), wobei an mindestens einem Ende (1a, 1b) des Beins (1) wahlweise verschiedene Stützelemente (2, 3, 4) lösbar befestigbar sind.
Patent DE-202010011321-U1 (DE)
Title: Türsystem
IPC: E05F15/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Türsystem (3) mit einer Tür (1b) und einer Antriebseinheit (2), welche über wenigstens zwei Zugmittel (3) mit der Tür gekoppelt und so zum Öffnen oder Schließen der Tür (1b) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202010014611-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch mit zwei Arbeitsplatten
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Arbeitstisch mit zwei Arbeitsplatten auf einem gemeinsamen Tischgestell, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischgestell von einem Doppelpaar zu einem Rahmen (6) zusammengefassten Standbeinen (4) gebildet ist, wobei zwei Standbeine (4) mit einer Längstraverse (3) zur Abstützung je einer Arbeitsplatte (2) versehen sind.
Patent DE-202010016787-U1 (DE)
Title: Sich schnell bewegendes Fahrzeug zu verwendender Sicherheitssitz mit einer Sicherheitskopfstütze und sich automatisch schließende und öffnende Kopffixierungsausrüstung
IPC: B60N2/427
Filed: 2010-12-08
Abstract: Sicherheitssitz mittels Ausschwenkbahren Rückenlehne (12) mit automatisch schließender u. öffnender Kopfstütze (2) für sich schnell bewegende Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch nach hinten fixierte Rückenlehne bei einer starken negativen Beschleunigung des Fahrzeuges, angetrieben von der entstandenen Fliehkraft mit dem angeschnallten Oberkörper und durch der aktiven Kopfstütze fixierten Kopf des Sitzbenutzenden Fahrgastes im Rahmen der 14% Dehngrenze des Sicherheitsgurtes nach vorne schwenkt, ohne den Hals und die Rückenwirbelsäule durch Biegungsbelastung zu gefährden.
Patent DE-202011100708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung hoher Volumenarbeit
IPC: F01K3/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung hoher Volumenarbeit dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennung von Brennstoff und Oxidationsmittel mittels eines Brenners (1), in einem mit Flüssigkeit (4) gefüllten Druckkessel (3), direkt in der Flüssigkeit (4) stattfindet, ohne Kontakt zu der Kesselhülle, Kesselmantel (14) zu haben.
Patent DE-202011101382-U1 (DE)
Title: Feinbearbeitungswerkzeug mit Hartstoffbeschichtung
IPC: B23B27/14
Filed: 2011-06-01
Abstract: Feinbearbeitungswerkzeug, Spiral- oder gerade genutet insbesondere zum Bohren, Aufbohren, Senken, Reiben und Fräsen, bestehend aus einem Schneidenteil (10), mit mindestens einer Schneide (11) und einem Stahl-Aufnahmeteil (20) mit einer gegenüber der Kegelanlegefläche (22) liegenden Aufnahmebohrung (21), die mit dem Zapfen (12) des Schneidenteils die Schrumpfverbindung der beiden Teile bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das fertig bearbeitete und mit einer, das ganze Schneidenteil umfassenden, Hartstoffbeschichtung (vorzugsweise einer Diamantbeschichtung) versehene Schneidenteil (10) mit einer Schrumpfverbindung im Stahl-Aufnahmeteil (20) befestigt ist und dass die Rundlaufabweichung (RLA) der Schneide (11) zur Kegelanlagefläche (22) unter Berücksichtigung der Auskraglänge (LK) kleiner als 0,02 mm ist.
Patent DE-202011104879-U1 (DE)
Title: Schneidegerät für Sekt-Verschlußstopfen
IPC: B67B7/06
Filed: 2011-08-23
Abstract: Schneidegerät, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zweiteilig und im Wesentlichen Sektflaschenförmig ausgebildet ist und im unteren drittel ein Durchgangsloch aufweißt, zum abschneiden des Polystopfens.
Patent DE-202011105035-U1 (DE)
Title: Waffensystem zur Piratenabwehr zum Einsatz auf Handelsschiffen
IPC: B63G1/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Ein Waffensystem zur Piratenabwehr zum Einsatz auf Handelsschiffen (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass das System aus mindestens den folgenden Hauptbestandteilen besteht; mindestens einer Rohrwaffe im Kaliber .50 (2), einer speziellen Munition, einer Einrichtung zur Schussauslösung (3), einem Steuerrechnersystem (4), einem Sensorsystem (6), einer Waffenlafette (5), einem Autorisierungssystem (7) und einem Sicherheits- und Lagerungssystem (8).
Patent DE-202011105303-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-09-05
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung für die Festlegung eines Bauteils (20) an einer Struktur mit zwei im Abstand (A) zueinander angeordneten Elementen (11, 12), mit einem Aufnahmeelement in Form einer Niethülse (30), wobei die Niethülse (30) aus einem Schaft und einen am oberen Ende des Schaftes vorgesehenen Nietkopf (32) gebildet ist, welcher im Querschnitt breiter ist als der Schaft, mit einem Verstellelement (40), welches zum Toleranzhöhenausgleich axial verstellbar in dem Aufnahmeelement über eine Gewindepaarung gehalten ist, wobei das erste Element (11) der Struktur eine Auflagefläche (15) und das im Abstand (A) dazu angeordnete zweite Element (13) eine Andruckfläche (16) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietkopf (30) an seiner Unterseite eine Auflagefläche (33) besitzt, die an die Kontur der Auflagefläche (15) des ersten Elements (11) der Struktur angepasst ist und/oder an seiner Oberseite eine Anlagefläche (34) besitzt, die an die Kontur des Bauteils angepasst ist.
Patent DE-202011106107-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/50
Filed: 2011-09-27
Abstract: Verpackung, insbesondere Transportverpackung für Speisen und Getränke, mit einem aus mehreren Bodenlaschen (7, 8, 9, 10) gebildeten Boden, Seitenwänden (1, 2, 3, 4) und einem aus wenigstens einer Deckellasche (11) gebildeten Deckel, wobei die Verpackung aus einem vorgefertigten, flach liegenden Zustand, in welchem die Bodenlaschen (7, 8, 9, 10), die Seitenwände (1, 2, 3, 4) und die wenigstens eine Deckellasche (11) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, manuell in einen aufgerichteten Zustand überführbar ist, in welchem die Seitenwände (1, 2, 3, 4) im Wesentlichen senkrecht zu den Bodenlaschen (7, 8, 9, 10) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich wenigstens eine Halterung (21) vorgesehen ist, die aus Abschnitten von zwei benachbarten Seitenwänden (1, 2; 3, 4) gebildet ist und im aufgerichteten Zustand der Verpackung in eine Befestigungsposition überführbar ist, in der die Halterung (21) in das Innere der Verpackung ragt.
Patent DE-202011106177-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Süßwaren
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-09-29
Abstract: Verpackungs-, Verkaufs- und Aufbewahrungseinheit (1) für eine Mehrzahl von einzelnen Süßwaren, die länglicher Form sind, wobei die Verpackungseinheit dadurch gekennzeichnet ist, dass die Süßwaren parallel in der Verpackungseinheit angeordnet sind und einzeln aus der Verpackungseinheit entnommen und konsumiert werden können, ohne dass die in der Verpackungseinheit verbleibenden Süßwaren in den durch die entnommenen einzelnen Süßwaren gebildeten Hohlräume verrutschen können und so die Parallelität der Anordnung der Süßwaren aufgehoben wird, wobei die Verpackungseinheit aus einem einteiligen gestanzten Kartonzuschnitt (2) hergestellt ist und durch Prägung der Falzstellen (2, A) sowie durch Falten und Verkleben an zwei Stellen (2, B) ein kubisches Behältnis, eine Verpackung, bildet, wobei die obere Öffnungen (1, A) durch einen faltbaren Deckel (1, B) verschließbar ist, der durch eine Verlängerung des Rückenteils der Verpackung gebildet wird und mittels einer Lasche geschlossen wird, wobei die Lasche in einen auf der Vorderseite befindlichen Schlitz (1, C) gesteckt wird, dies mittels einer...
Patent DE-202011106313-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Temperatursteuerung von Leuchtdioden
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Kühlmodul für Temperatursteuerung von Leuchtdioden, umfassend mindestens einen Ventiltor (20), eine Kühleinheit (22), die einen Wärmeaufnahmeteil (221) und einen Wärmeabgabeteil (222) aufweist, wobei der Wärmeaufnahmeteil (221) auf einer Leuchtdiodeneinheit (26) aufliegt und der Wärmeabgabeteil (222) dem Ventilator (20) zugewandt ist, eine Sensoreinheit (23), die auf dem Wärmeabgabeteil (222) angeordnet und mit der Leuchtdiodeneinheit (26) elektrisch verbunden ist, um die Temperatur der Leuchtdiodeneinheit (26) zu erfassen und ein Erfassungssignal zu erzeugen, und ein Steuergerät (25), das an einer Seite der Sensoreinheit (22) angeordnet ist, mit dem Ventilator (20) und der Sensoreinheit (22) elektrisch verbunden ist und entsprechend dem Erfassungssignal ein Steuersignal erzeugen kann, um die Drehzahl des Ventilators (20) zu steuern.
Patent DE-202011108564-U1 (DE)
Title: Träger-Karabiner-System
IPC: A63B29/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Träger-Karabiner-System mit einem C-förmigen Hakenkörper (32), dessen Hakenöffnung von einem verschwenkbaren Schnapper (30) in einer ersten Position verschlossen ist, wobei der Schnapper (30) zum Öffnen in die Hakenöffnung hinein verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsbolzen (20) im Hakenkörper (32) in eine Verriegelungsstellung für den Schnapper federvorgespannt ist, in der der Verriegelungsbolzen (20) die Verschwenkbewegung des Schnappers (30) blockiert, und als separates Teil ein den Verriegelungsbolzen zur Verschiebung kontaktierender Entriegelungs-Träger (34, 11, 12) vorgesehen ist, der zur Verschiebung des Verriegelungsbolzen (20) in eine entriegelte Stellung zur Freigabe der Verschwenkbewegung des Schnappers (30) eingerichtet ist.
Patent DE-202011109178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung kandellierter Vasen
IPC: A47G7/06
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung kandellierter Vasen, dadurch gekennzeichnet, dass diese in zalindrischer, konvexer oder konkaver Form hergestellt werden, im Kern aufgebohrt und von außen durch Fräsungen durchbrochen sind.
Patent DE-202011109867-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-09-09
Abstract: Kabelverschraubung, zur Fixierung eines Kabels an einem Steckverbindergehäuse oder einer Gehäusewand, welche ein Dichtelement (4) und ein Zugentlastungselement (5) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) und das Zugentlastungselement (5) in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202011109873-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Befestigen eines elektronischen Gerätes in einem Innenraum eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen eines elektronischen Gerätes in einem Innenraum eines Kraftfahrzeuges, die ein Basiselement (2) umfasst, an dem a. wenigstens ein Bügel (2) zum Anklemmen an eine Sonnenblende des Kraftfahrzeugs und b. ein um eine Schwenkachse (20) schwenkbar gelagertes Gehäuse für das elektronische Gerät angeordnet ist, das i. eine erste Seite, an der ein Display (24) angeordnet ist, und ii. eine zweite Seite aufweist, an der wenigstens ein Mikrofon angeordnet ist wobei das Gehäuse im an die Sonnenblende geklemmten Zustand der Haltevorrichtung durch Schwenken um die Schwenkachse (20) in eine erste Position, in der das Display (24) einem Fahrer des Kraftfahrzeugs zugewandt ist, und in eine zweite Position bringbar ist, in der das wenigstens eine Mikrofon dem Fahrer des Kraftfahrzeugs zugewandt ist.
Patent DE-202012003495-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/427
Filed: 2012-04-03
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend eine Grundplatte (20), die aus hochmolekularem Material hergestellt ist und auf einer Seite mindestens eine Ausnehmung (201) bildet, die eine offene Seite (2011) und eine geschlossene Seite (2012) besitzt, und mindestens ein Wärmerohr (21), das in der Ausnehmung (201) befestigt ist und mit der offenen Seite (2011) fluchtet.
Patent DE-202012004333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen zumindest eines Solarmoduls
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen zumindest eines Solarmoduls, welches einen rechteckigen Rahmen (R) mit zwei einander gegenüberliegenden Streben (1, 2) aufweist, mit zumindest zwei Stützeinrichtungen (S1, S2), wobei jede der Stützeinrichtungen (S1, S2) eine Stützleiste (5) aufweist, an deren einer Seite (O) zumindest ein erstes Befestigungselement (6) zur Befestigung der einen Strebe (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützleiste (5) in einem vorgegebenen Abstand vom ersten Befestigungselement (6) schwenkbar zumindest eine Stütze (7) angebracht ist, die an ihrem freien Ende ein zweites Befestigungselement (13) zur Befestigung der der einen Strebe (1) gegenüberliegenden anderen Strebe (2) aufweist.
Patent DE-202012012039-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B81/28
Filed: 2012-12-15
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre, ferner mit einem das Gesperre beaufschlagenden Betätigungshebelwerk (1, 2), und mit einer Antriebseinheit (3, 4) für wenigstens einen Hebel (2) des Betätigungshebelwerkes (1, 2), wobei die Antriebseinheit (3, 4) zumindest einen Motor (3) und einen von dem Motor (3) beaufschlagten Schieber (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) mit einer Aufnahme (8) für wenigstens eine Abtriebswelle (5) des Motors (3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202012100059-U1 (DE)
Title: Probenhalter
IPC: B01L9/06
Filed: 2012-01-09
Abstract: Probenhalter für Probenröhrchen, die mittels eines Schraubverschlusses verschließbar sind, umfassend eine Halteplatte (1) mit mindestens einer Aufnahmebohrung (10), in welche ein Probenröhrchen mit einem dem Schraubverschluss benachbarten Längsabschnitt einsteckbar ist, wobei die Aufnahmebohrung zumindest bereichsweise mit einem Klemmelement (11) ausgebildet ist, welches das in die Aufnahmebohrung eingesteckte Probenröhrchen festklemmt und ein Mitdrehen bei Betätigung des Schraubverschlusses verhindert.
Patent DE-202012101785-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Höhenverstellbares Möbel (1), insbesondere Schrankmöbel oder Küchenarbeitsplatte, mit zwei an einer festen Wand (11) montierbaren Hubsäulen (3), an deren vertikal verfahrbaren Hubköpfen (4) ein Möbelkorpus (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innen am Möbelkorpus (2) zwei Montagebeschläge (5) montiert sind, mit denen der Möbelkorpus (2) von oben auf die Hubköpfe (5) formschlüssig aufgesteckt ist.
Patent DE-202012104960-U1 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere für ein Instrumenttafelbauteil eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K37/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Abdeckung, insbesondere für ein Instrumententafelbauteil (9) eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus wenigstens zwei Abdeckelementen (11, 12, 13, 14) aus einem Kunststoffmaterial, welche eine Gitterstruktur mit einem Streckmetalleffekt aufweisen, die in regelmäßigen Abständen aneinander gereihte Lochungen (21) umfassen, mit zumindest einer Stoßstelle (16), welche durch zwei aneinander gereihte Stirnseiten der Abdeckelemente (12, 13, 14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßstelle (16) einen Verlauf aufweist, der von einer gedachten Geraden (25), die sich bei einer Stoßstelle mit parallel verlaufenden, geradlinig ausgebildeten und aneinander gegenüber liegenden Stirnseiten der einander zugeordneten Abdeckelemente (12, 13, 14, 15) erstreckt, abweicht.
Patent DE-202013001020-U1 (DE)
Title: Einfachste beliebig verstellbare Trampolins, Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, Schüttelbehälter, Schüttelflaschen
IPC: A63B5/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: einfachste beliebig verstellbare Trampolins (10, 20, 30, 40, 50), Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, nach Anspr. 1–43, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, mit Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202013001547-U1 (DE)
Title: Flexibles Einsteck-Ladesystem
IPC: B60P7/135
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ladungssicherungssystem (1) für Lastfahrzeuge mit Aufbaustruktur, welche Rungen umfasst, wobei das Ladungssicherungssystem (1) zumindest zwei in Längsrichtung des Lastfahrzeugs verlaufende und voneinander beabstandete Einstecklatten (3, 3'), welche in jeweiligen Rungen der Aufbaustruktur fixierbar sind, und zumindest einen zwischen den Einstecklatten (3, 3') quer angeordneten Sperrbalken (2) zur formschlüssigen Sicherung von Ladung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sperrbalken (2) zumindest an einem Endabschnitt (5, 5') mit einem Endstück (6, 6') zur Aufnahme einer der zumindest zwei Einstecklatten (3, 3') versehen ist, wobei das Endstück (6, 6') zum Einlegen und zum Entnehmen der Einstecklatte (3, 3') nach oben und/oder nach unten geöffnet werden kann.
Patent DE-202013002446-U1 (DE)
Title: Spann- oder Greifeinrichtung
IPC: B23B31/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Spann- oder Greifeinrichtung mit einem Grundkörper (1) aus einem formsteifen Material, der eine Längsachse (X) definiert, mehreren Spannbacken (4), die an dem Grundkörper (1) radial in Bezug auf die Längsachse (X) bewegbar gehalten sind, und einem zumindest teilweise hohl ausgebildeten Spannkolben (3), welcher an dem Grundkörper (1) axial zwischen einer hinteren und einer vorderen Endstellung bewegbar gehalten ist und die Spannbacken (4) zumindest teilweise umgreift, wobei die Spannbacken (4) und der Spannkolben (3) miteinander in der Weise gekoppelt sind, dass eine Axialbewegung des Spannkolbens (3) in eine Radialbewegung der Spannbacken (4) umgesetzt wird, und wobei der Spannkolben (3) axiale Durchgangsöffnungen (5) aufweisen, welche von den Spannbacken (4) durchgriffen werden, so dass diese nach vorne aus dem Spannkolben (3) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (4) jeweils an einer Seitenfläche eine Führungsnut (10) aufweisen, in welche eine zugeordnete Führungsnase (11) des Spannkolbens (3) eingreift, wobei jede Führungsnase (11) mit Führungsflächen (10a, 10b) der zugeordneten Führungsnut (10) zusammenwirkt, um Axialbewegungen des Spannkolbens (3) in Radialbewegungen der Spannbacken (4) umzusetzen.
Patent DE-202013010393-U1 (DE)
Title: Bade-Wannen Rollo (Das Rollydo)
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-11-20
Abstract: Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet das ein Rollo beansprucht wird.
Patent DE-202013012496-U1 (DE)
Title: Systeme für asynchrone Schemaänderungen
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-05-06
Abstract: System zum Aktualisieren eines Schemas in einer Datenbank, Folgendes umfassend:  eine Steuerung, die einen Prozessor und einen Speicher in Kommunikation mit dem Prozessor umfasst, der Speicher speichert Daten und durch den Prozessor auszuführende Anweisungen, um folgendes Verfahren auszuführen:  das Identifizieren einer ersten Gruppe von Status eines bestimmten Elements eines bestehenden Schemas;  das Identifizieren einer zweiten Gruppe von Status eines bestimmten Elements eines neuen Schemas, das statt des bestehenden Schemas implementiert werden soll;  worin die erste und zweite Gruppe von Status einschränken, wie mit den Daten eines bestimmten Elements des bestehenden Schemas und den bestimmten Elementen des neuen Schemas umgegangen werden kann;  das Implementieren eines neuen Schemas in Stufen wenigstens basierend auf den identifizierten Status eines bestimmten Elements des neuen Schemas; und  das Entfernen sämtlicher Einschränkungen der Daten durch die erste und zweite Gruppe von Status, sobald das neue Schema vollständig implementiert ist.
Patent DE-202013105868-U1 (DE)
Title: Teleskopisches Gerät fürs Öffnen und Einziehen von Regenschirmen
IPC: A45B25/16
Filed: 2013-12-20
Abstract: Teleskopsiches Gerät zum Öffnnen und Einziehen eines Regensschirms mit folgenden Komponenten, umfassend:  – einen teleskopischer Schaft (11) mit drei teleskopischen Sektionen, die miteinander verbunden sind, wobei die drei teleskopischen Sektionen werden als erste (111), zweite (112) und dritte teleskopische Sektion (113) bennannt werden,ein Ende (1131) der dritten teleskopischen Sektion (113) in das eine Ende der zweiten teleskopischen Sektion (112) gesteckt wird, das andere Ende (1122) der zweiten teleskopischen Sektion (112) in das eine Ende (1111) der ersten teleskopischen Sektion (111) gesteckt wird, und die dritte teleskopische Sektion (113) in der zweiten (112), die zweite (112) in der ersten teleskopischen Sektion (111) untergebracht werden kann, und  – eine teleskopische Feder (12), welche sich in dem teleskopischen Schaft (11) befindet und deren Durchmesser ein bisschen kleiner ist, als derjenige der ersten (111), zweiten (112) und dritten teleskopischen Sektion (113).