baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204438-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kupplungseinheit
Inventor: KOLLMANN MICHAEL
IPC: F16D48/12
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Kupplungseinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kupplungseinheit eine nasslaufende Reibungskupplung zum steuerbaren Übertragen eines Drehmoments von einem Eingangselement auf ein Ausgangselement der Kupplungseinheit umfasst, wobei die Kupplungseinheit ein Öl zum Kühlen der Reibungskupplung umfasst, wobei Wärmeeinträge, die zu einer Erwärmung des Öls der Kupplungseinheit beitragen, berechnet werden (1), Wärmeabgänge, die zu einer Abkühlung des Öls der Kupplungseinheit beitragen, berechnet werden (2), abhängig von den Wärmeeinträgen und den Wärmeabgängen ein maximal zulässiges Kupplungsmoment berechnet wird (3), und wobei das aktuelle Kupplungsmoment der Reibungskupplung auf das maximal zulässige Kupplungsmoment begrenzt wird (4).
Patent DE-102021116597-B3 (DE)
Title: Koppelglied
Inventor: SCHWARTZ HANS
IPC: F16B2/20
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelglied 1 mit zwei an einem Koppelkörper 2 angeordneten Klauen 3, die in einer Axialrichtung 4 voneinander beabstandet sind und jeweils zwei eine Klauenöffnung 5 bildende Greiffinger 6 aufweisen, wobei die die Klauenöffnung 5 begrenzenden freien Enden 7 der Greiffinger 6 in entgegengesetzte Richtungen weisen und bezogen auf die Axialrichtung 4 auf gegenüberliegenden Seiten enden.
Patent DE-102021207548-B3 (DE)
Title: Bausatz für modulare Mikrowellen-Antennen und Mikrowellen-Messsystem
Inventor: EL KORCH RACHID
IPC: G01N22/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bausatz für modulare Mikrowellen-Antennen (100), aufweisend:- Basis-Antennenmodule, aufweisend:- einen Basiskörper (1) mit einem Anschluss (2) zum Anschließen einer Antennenleitung (3, 4, 5), wobei der Basiskörper (1) einen Hohlleiter bildet, und- einen ersten, in den Basiskörper (1) einsetzbaren Füllmaterialkörper (6),- Verlängerungs-Antennenmodule, aufweisend:- einen Verlängerungskörper (7), wobei der Verlängerungskörper (7) mit dem Basiskörper (1) mechanisch koppelbar ist und der Verlängerungskörper (7) gemeinsam mit dem Basiskörper (1) einen Hohlleiter bildet, und- einen zweiten, in den Verlängerungskörper (7) einsetzbaren Füllmaterialkörper (8), und- Kappen (9), die mit einer Stirnseite des Verlängerungskörpers (7) oder einer Stirnseite des Basiskörpers (1) mechanisch koppelbar sind.
Patent DE-102022103651-B3 (DE)
Title: Aufstelldach für Reisemobil
Inventor: GREGG ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2022-02-16
Granted: 2022-12-01
Abstract: Aufstelldach (1) für Fahrzeuge, welches in einem Benutzungszustand mit einer Fahrzeugkarosserie (2) verbunden ist, aufweisend eine Dachoberschale (3), eine Grundschlafplatte (4), einen zumindest teilweise flexiblen Balg (5), wobei der Balg (5) zwischen der Dachoberschale (3) und der Fahrzeugkarosserie (2) abgeordnet ist, einen Ausfahrmechanismus zum Überbringen des Aufstelldaches (1) von einer eingefahrenen ersten Position in eine ausgefahrene zweite Position, wobei der Ausfahrmechanismus den Abstand der Dachoberschale (3) von der Grundschlafplatte (4) an einer Aufstelldachfront- und/oder -Rückseite (6,7) verändernd ist und wobei der Aufstellmechanismus an der Aufstelldachfront- und/oder -Rückseite (6,7) Vorspannelemente (8) sowie mit diesen drehbar verbundene Stabilitätsstreben (9) aufweist, wobei es mindestens ein Seitenteil (10) aufweist, welches in der ersten Position parallel zur Grundschlafplatte (4) angeordnet ist und in der zweiten Position mittels eines Ausfahrmechanismus in eine Ausfahrlage verbringbar ist, in der es koplanar an einer Längsseite (11) der Grundschlafplatte (4) angeordnet ist, wobei der Ausfahrmechanismus mindestens ein zumindest teilweise in der Grundschlafplatte (4) angeordnetes Stabilisierungselement (12) aufweist, welches das mindestens eine Seitenteil (10) in der Ausfahrlage haltend ist, und dass die Stabilitätsstreben (9) in der zweiten Position entlang einer Längsachse (X) der Grundschlafplatte (4) vor einem vorderen und/oder hinter einem hinteren Seitenteilende (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-102022103751-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Rollladenanordnung, Kontakteinheit für eine Antriebseinheit, Rollladenanordnung und Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit
Inventor: REISS KENO
IPC: E06B9/72
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für eine Rollladenanordnung, wobei die Antriebseinheit (1) eine Rohrmotoreinheit (3) und eine mit der Rohrmotoreinheit (3) verbindbare Kontakteinheit (5) zur Verbindung einer elektrischen Anschlussleitung (4) zur Energie- und/oder Signalversorgung der Rohrmotoreinheit (3) mit der Rohrmotoreinheit (3) aufweist. Zur Bereitstellung einer Antriebseinheit (1) für Rollladenanordnungen mit vereinfachter Wartungsmöglichkeit wird vorgeschlagen, dass die Kontakteinheit (5) ein Sperrmittel (6) zur Drehmomentabstützung der Rohrmotoreinheit (3) aufweist. Hierdurch weist die Kontakteinheit (5) eine Doppelfunktion einer Drehmomentstütze und einer Anschlusseinheit auf, die Wartung der Antriebseinheit (1) wird vereinfacht durch die Möglichkeit einer gleichzeitigen elektrischen und mechanischen Trennung durch Entfernen der Drehmomentstütze und die Montage der Antriebseinheit (1) wird ebenfalls vereinfacht. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Kontakteinheit (5) für die beschriebene Antriebseinheit (1), eine Rollladenanordnung mit der beschriebenen Antriebseinheit (1) sowie ein Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit (1) für eine Rollladenanordnung.
Patent DE-112013007607-B3 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO HIROMI
IPC: H05B33/12
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, die umfasst: eine erste Licht emittierende Schicht über einer Anode, wobei die erste Licht emittierende Schicht eine erste phosphoreszierende Verbindung, eine erste organische Verbindung und eine zweite organische Verbindung umfasst; eine zweite Licht emittierende Schicht über der ersten Licht emittierenden Schicht, wobei die zweite Licht emittierende Schicht eine zweite phosphoreszierende Verbindung, die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung umfasst; und eine Kathode über der zweiten Licht emittierenden Schicht, wobei ein Emissionsspektrum eines Exciplex aus der ersten organischen Verbindung und der zweiten organischen Verbindung mit einer Absorption, die einem direkten Übergang von einem Singulett-Grundzustand in einen Triplett-Anregungszustand entspricht, in einem Absorptionsspektrum sowohl der ersten phosphoreszierenden Verbindung als auch der zweiten phosphoreszierenden Verbindung überlappt, und wobei die erste Licht emittierende Schicht einen höheren Anteil der zweiten organischen Verbindung umfasst als die zweite Licht emittierende Schicht.
Patent DE-4123759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ermitteln unabsichtlicher Fehler auf Testsignalplatten
Inventor: KUEHN HANS
IPC: G11B20/18
Filed: 1991-07-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln unabsichtlicher Fehler auf Testsignalplatten (TSP) mit einer Fehlererfassungsschaltung, dadurch gekennzeichnet, daßOrte oder Zeitpunkte des Auftretens eines oder mehrerer absichtlich auf der Testsignalplatte (TSP) vorgesehener Fehler ermittelt, während der Fehlererfassung ausgeblendet und ausschließlich unabsichtliche Fehler erfaßt werden.
Patent DE-4317531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von harten Polyurethanschaumstoffen
Inventor: HOPPE MARTIN
IPC: C08G18/40
Filed: 1993-05-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von harten Polyurethanschaumstoffen durch Umsetzung
von  a) Polyisocyanaten mit  b) mindestens zwei gegenüber Isocyanaten
aktive Wasserstoffatome aufweisenden Polyethern vom Molekulargewicht
400 bis 10000 in Gegenwart von  c) leicht flüchtigen organischen Verbindungen
und gegebenenfalls Wasser als Treibmittel sowie in Gegenwart von  d)
Zellregulatoren und gegebenenfalls in Gegenwart von  e) an sich
bekannten Kettenverlängerungs-
und Vernetzungsmitteln vom Molekulargewicht 32-399 sowie weiteren an
sich bekannten Hilfs- und Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet,
daß als
Zellregulator  d) 0,45–1,50
Gew.-% Ammoniumformiat, bezogen auf die Komponente b), verwendet
wird.
Patent DE-4328125-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor oder dergleichen
Inventor: TANAKA MASAKAZU
IPC: B01D53/04
Filed: 1993-08-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor oder dergleichen, wobei in einem Abgassystem (150), in dem ein erster Reinigungsbehandlungsabschnitt (4) mit einem Katalysator (3) in einem Hauptabgasdurchlaß (2) angeordnet ist, ein Bypassdurchlaß (5) stromabwärts von dem ersten Reinigungsbehandlungsabschnitt (4) angeordnet ist, wobei der Bypassdurchlaß (5) von dem Hauptabgasdurchlaß (2) abzweigt und später zu dem Hauptabgasdurchlaß (2) in einem bestimmten Abstand zurückkehrt und ein zweiter Reinigungsbehandlungsabschnitt (7) mit einem Absorptionsmittel (6) in dem Bypassdurchlaß (5) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bypassdurchlaß (5) ein dritter Reinigungsbehandlungsabschnitt (17), in dem ein Katalysator und ein Heizmittel enthalten sind, stromabwärts von dem zweiten Reinigungsbehandlungsabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-4341063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen, ortsauflösenden Bestimmung von Dichteverteilungen in biologischem Gewebe
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: G01N21/47
Filed: 1993-12-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zur optischen ortsauflösenden
Bestimmung von Dichteverteilungen in biologischem Gewebe mit  – einer
Scan-Einheit, die sendeseitig ein definiertes positionieren eines
lokal begrenzten Strahlenbündels
einer Strahlungsquelle (3, 23) ermöglicht und die empfangsseitig durch
biologisches Gewebe transmittierte Strahlungsanteile ortsaufgelöst erfasst,
und  – einer
Auswerteeinheit (10, 100), die anhand der über die Scan-Einheit registrierten
Signale eine ortsaufgelöste
Lokalisation definierter Dichteverteilungen übernimmt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Scan-Einheit empfangsseitig eine orts- und raumwinkelaufgelöste Registrierung
von durch biologisches Gewebe transmittierten Strahlungsanteilen
des Strahlungsbündels
der Strahlungsquelle (3, 23) ermöglicht.
Patent DE-4345554-B4 (DE)
Title: Two-prism viewfinder for photographic or video camera - produces real image in neighbourhood of frame inserted between adjacent faces of polygonal and triangular prisms
Inventor: KOYAMA TAKESHI
IPC: G02B23/14
Filed: 1993-09-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Negative and positive lenses (2a,2b) of the viewing lens (1) are both movable along their common axis (1a) ahead of a prism unit (3). An incident beam of light from the viewing lens strikes a first prism (6) on its entry face (6a) which is curved to form, with the viewing lens, a telecentric optical system. After internal reflections at successive faces (6b,6c) it enters (7a) a second prism (7), undergoing three reflections (7b-7d) before emerging (7e) into an eyepiece (5) through which an upright image is seen.
Patent DE-10025658-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem staubdicht verschlossenen Zahnriemenraum
Inventor: LEMME WERNER
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle und eine Nockenwelle drehbar gelagert sind
und wobei weiterhin eine Ölpumpe vorgesehen
ist, wobei zumindest die Nockenwelle über einen in einem öltrockenen
von einer Deckelvorrichtung zur Umgebung hin unter Einfügung einer
Dichtung staubdicht verschlossenen Bereich der Brennkraftmaschine
angeordneten Zahnriemen angetrieben sind und wobei die Deckelvorrichtung
eine axiale Öffnung
in Verlängerung
der Kurbelwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung über eine
als Gummiprofil (7a, 7b) ausgebildete Dichtung gegenüber der
Brennkraftmaschine abgedichtet ist und dass die durch die axiale Öffnung (9,
9a) in Verlängerung
der Kurbelwelle ein Wellenfortsatz der Kurbelwelle durchragt und
dass die Öffnung über eine
an dem Wellenfortsatz befestigte und mit der Deckelvorrichtung zusammenwirkende
Dichtscheibe (10) abgedichtet ist.
Patent DE-10028198-B4 (DE)
Title: Steckverbindungselement
Inventor: FUKUDA MASARU
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Steckverbindungselement umfassend  – ein Steckergehäuse (2), das  – einen Hauptkörperabschnitt (6) zur Aufnahme von Anschlußelementen, die in diesem voneinander getrennt aufgenommen und angeordnet sind, aufweist,  – einen Außenwandabschnitt (7) aufweist, der in einem vorbestimmten Abstand entfernt von dem Hauptkörperabschnitt (6) vorgesehen ist und diesen unter Bildung eines Freiraumes (12) umgibt,  – einen Bodenabschnitt (8) aufweist, der den Außenwandabschnitt (7) mit dem Hauptkörperabschnitt (6) verbindet,  – ein wasserdichtes Ausgleichselement (4) zum Ausgleichen von Fehlausrichtungen, das in dem Freiraum (12) zwischen dem Hauptkörperabschnitt (6) und dem Außenwandabschnitt (7) aufgenommen ist, und  – ein Abdeckelement (5), das  – einen Einführabschnitt (14) aufweist, der in den Freiraum (12) über das wasserdichte Ausgleichselement (4) einführbar ist,  – einen Aufnahmeabschnitt (30) aufweist, der eine Öffnung an seinem vorderen Ende aufweist, in der der Hauptkörperabschnitt (6) aufnehmbar ist und einen Ausgleichsspalt (19) für Fluchtungsfehler zwischen dem Einführabschnitt (14) und dem Außenwandabschnitt (7) oder dem Hauptkörperabschnitt (6) bildet, so daß das Steckergehäuse (2) und das Abdeck element (5) sich relativ zueinander frei bewegen können, wenn der Hauptkörperabschnitt (6) mit einem dazu passenden Steckverbindungselement verbunden ist.
Patent DE-10035267-B4 (DE)
Title: Optisches Kabel und Kanal- oder Rohrsystem mit einem installierten optischen Kabel
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: G02B6/50
Filed: 2000-07-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Optisches
Kabel,  mit einem in Längsrichtung
des Kabels (23) verlaufenden Kernelement (25), das einen geschlossenen
Innenraum bildet, in dem wenigstens ein optisches Übertragungselement (24)
angeordnet ist,  mit Verstärkungselementen
(26), die längszugfest
und querdruckfest ausgeführt
sind, die in Umfangsrichtung des Kernelements nebeneinander angeordnet
sind und in Längsrichtung
des Kernelements verlaufen und die im Verbund das Kernelement (25)
in Umfangsrichtung umgeben,  mit einem Halteelement (27, 22),
das die Verstärkungselemente
(26) umgibt und in radialer Richtung des Kabels (23) lagefixiert,  bei
dem die Verstärkungselemente
(26) durch das Kernelement (25) in radialer Richtung lagepositioniert
sind und derart angeordnet sind, dass diese sich linienartig in
Längsrichtung
kontaktieren und unter Querdruck gegenseitig in Umfangsrichtung
lagefixieren,  bei dem die Verstärkungselemente (26) durch eine
Spirale zusammengehalten werden, die auf die Verstärkungselemente
(26) aufgewickelt ist.
Patent DE-10042169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines maximal zulässigen Motormoments
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: E05F15/20
Filed: 2000-08-15
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines maximal zulässigen Motormoments, bei dessen Überschreiten ein Einklemmfall bei einer motorisch angetriebenen Verstellvorrichtung mittels eines mathematischen Modells des Antriebsmotors diagnostiziert wird, wobei  – dem mathematischen Modell des Antriebsmotors als Zustandsgrößen die Klemmenspannung (U Klemm ) und die Drehzahl (n) des Antriebsmotors eingegeben werden,  – die Drehzahl (n) in eine der elektromotorischen Kraft des Antriebsmotors entsprechende Spannung (U EMK ) umgewandelt wird,  – die Differenz der Klemmenspannung (U Klemm ) und der der elektromotorischen Kraft des Antriebsmotors entsprechenden Spannung (U EMK ) gebildet und in eine den dynamischen Anteil der Verstellvorrichtung beim Anfahren und Anhalten berücksichtigende induzierte Spannung (U ind ) umgewandelt,  – aus der induzierten Spannung (U ind ) mittels einer die konstruktiven Elemente des Antriebsmotors berücksichtigenden Komponente (K 11 ) die zum Verstellen der Verstellvorrichtung erforderliche Stromstärke (I A ) des Antriebsmotors ermittelt wird und  – aus der Stromstärke (I A ) mittels eines Kennlinienfaktors (K 12 ) das maximal zulässige Drehmoment (M Mot ) des Antriebsmotors bestimmt wird.
Patent DE-10047612-B4 (DE)
Title: Logikanalysator mit durch ein Signalformexemplar definierter Trigger-Spezifikation
Inventor: BECK DOUGLAS J
IPC: G06F3/14
Filed: 2000-09-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Trigger-Spezifikations-Vorrichtung
in einem Logikanalysator, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale
aufweist:  eine Signalerfassungsschaltungsanordnung, die mit
einer Mehrzahl von Arbeitssignalen in einem Arbeitssystem gekoppelt
ist;  einen Speicher, der mit der Signalerfassungsschaltungsanordnung
gekoppelt ist, und der erfaßte
Signalwerte speichert;  eine Trigger-Schaltung, die mit der
Signalerfassungsschaltungsanordnung und mit dem Speicher gekoppelt
ist, und die das Speichern von erfaßten Signalwerten auf eine
ausgewählte
Art und Weise beendet, wenn bestimmte Ereignisse, die in einer Trigger-Spezifikation
beschrieben sind, in der Mehrzahl von Arbeitssignalen auftreten;  eine
graphische Benutzerschnittstelle, mit der die Trigger-Spezifikation
definiert wird, wobei die graphische Benutzerschnittstelle folgende
Merkmale aufweist:  eine Anzeige, auf der Bildschirmdarstellungen
(17) von Informationen dargestellt werden, wobei die Bildschirmdarstellungen
einen Bildschirmzeiger umfassen;  eine Zeigevorrichtung, die
mit der Anzeige gekoppelt ist, und die die Position des Bildschirmzeigers
innerhalb der Bildschirmdarstellung steuert;  eine Bildschirmdarstellung,
die erfaßte
Signal formspuren (3) der Arbeitssignale anzeigt;  wobei mindestens
ein Ausschnitt der...
Patent DE-10061822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geldspieleinrichtung
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: G07F7/08
Filed: 2000-12-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Geldspieleinrichtung (1), die eine Steuereinrichtung umfasst und mit einer Servereinrichtung (2) verbunden ist, so dass zwischen der Geldspieleinrichtung (1) und der Servereinrichtung (2) Daten ausgetauscht werden können, das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweisend: a) Ausbilden einer Verbindung zwischen einer Mobilfunkeinrichtung (3) und der Servereinrichtung (2), wobei die Verbindung eine Mobilfunkverbindung umfasst und wobei beim Ausbilden der Verbindung – eine die Kennummer der Mobilfunkeinrichtung (3) umfassende Tastenfeld-Eingabe mittels der Steuereinrichtung der Geldspieleinrichtung (1) elektronisch erfasst wird, wobei das Tastenfeld (8) als Teil der Geldspieleinrichtung (1) ausgebildet und mit der Steuereinrichtung verbunden ist; – eine elektronische Eingabe-Information, die Informationen über die erfasste Tastenfeld-Eingabe von der Geldspieleinrichtung (1) an die Servereinrichtung (2) übermittelt wird; und – die Eingabe-Information mittels der Servereinrichtung (2) verarbeitet wird, derart, dass die Servereinrichtung (2) die Kennummer nutzt, um das Ausbilden der Verbindung zwischen der Servereinrichtung (2) und der Mobilfunkeinrichtung (3) automatisch auszulösen; b) elektronisches Erzeugen einer Anforderung zur Eingabe einer Personen-Kennzeichennummer (Personen-Kennzeichennummer – PIN) mittels der Servereinrichtung (2); c) Übermitteln der Anforderung zur Eingabe der PIN von der Servereinrichtung (2) an die Mobilfunkeinrichtung (3); d) elektronisches Erfassen einer PIN-Eingabe mittels der Mobilfunkeinrichtung (3) und Übermitteln der erfassten PIN-Eingabe an die Servereinrichtung (2); e) elektronisches Auswerten der erfassten PIN-Eingabe unter automatischer Berücksichtigung elektronisch gespeicherter Benutzerinformationen mit Hilfe der Servereinrichtung (2) zur Identifizierung eines Benutzers; f) Übermitteln einer Freigabeinformation von der Servereinrichtung (2) an eine Steuereinrichtung der Geldspieleinrichtung (1) in Abhängigkeit von dem elektronischen Auswerten gemäß Verfahrensschritt e); und g) automatisches Auslösen einer elektronischen Aufbuchung eines Geldbetrags in der Geldspieleinrichtung (1) und einer Freigabe der Geldspieleinrichtung (1) mit Hilfe der Steuereinrichtung in Abhängigkeit von der Freigabeinformation, so dass die Geldspieleinrichtung (1) vom Benutzer zum Ausführen eines Geldspiels nutzbar ist.
Patent DE-10064904-B4 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Saatgut
Inventor: PANTCHECHNIKOVA ROZA
IPC: A01N63/10
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mittel
zur Behandlung von Saatgut, bei dem ein Filmbildner aus Trockenblut
mit einem Wasseranteil vom 9–12
% auf der Oberfläche
des Saatgutes einen haltbaren Film für Beizmittel bildet, wobei
der Anteil roter Blutfarbstoffe am reinen Trockenblut 57 – 71 % beträgt, der Fettanteil
weniger als 0,45 % und der Lecithinanteil größer als 1,2 % ist
Patent DE-10100428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von Substraten
Inventor: EISELE GUENTER
IPC: B29C35/16
Filed: 2001-01-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
von scheibenförmigen
Substraten, insbesondere optischen Datenträgern, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Substrat mittels eines Gasstromes in einem Kühlgas gedreht
wird.
Patent DE-10102910-B4 (DE)
Inventor: GNAUERT UWE
IPC: B60G21/055
Filed: 2001-01-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: The torsion stabiliser (3) has hydraulic actuators (7) such as tubular actuators (8) which when internally charged with hydraulic medium (10) expand in diameter whilst at the same time becoming shorter between their connecting points. The hydraulic actuators can be associated with a hydraulic medium supply circuit such as servo valves and shut-off valves.
Patent DE-10118886-B4 (DE)
Inventor: EISEN JUERGEN
IPC: G01N21/89
Filed: 2001-04-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: To adjust the scanner (1) a marker pattern (20) is fixed in the region of the web plane. The pattern has a structure that extends at right angles to the direction in which the web moves and that can be detected by a CCD camera (4). A CCD receiving element (6) can be adjusted by a drive (17) relative to a lens (5), at right angles to its optical axis. The drive is connected to a control device that is influenced by signals from the CCD camera. An Independent claim is included for a method of adjusting an optical scanner.
Patent DE-10121010-B4 (DE)
Title: Halter für Halbleiterwafer in einer Bürstenreinigungsanlage
Inventor: HUNGER RUEDIGER
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-04-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Halter
für eine
flache Scheibe, insbesondere einen Halbleiterwafer in einer Vorrichtung
zum Reinigen der Halbleiteroberfläche mithilfe von Bürsten, umfassend
ein Trägerteil
(61);  mehrere Tragarme (62), die spinnenförmig vom Trägerteil abstehen;  mehrere
Auflagen (92) zum horizontalen Positionieren der Scheibe, die jeweils
einem Tragarm zugeordnet sind; und  mehrere Führungsrollen
(9) zum vertikalen Positionieren der Scheibe, die jeweils drehbar
an einem Tragarm gelagert sind, wobei jede Auflage (92) als ringförmiger Kragen an
einer der Führungsrollen
(9) ausgeformt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrolle
(9) mit der kragenförmigen
Auflage (92) als rotationssymmetrische Hülse mit einer durchgehenden
Bohrung (91) ausgeformt ist, die von einem in der Bohrung angeordneten
Bolzen (10) auf dem Tragarm (62) drehbar festgehalten wird, wobei
der Bolzen (10) einen unteren Bolzenabschnitt (103) mit einem selbstsichernden
Gewinde zum Befestigen in einer entsprechenden Aufnahme (67) am
Tragearm, einen mittleren Bolzenabschnitt (102) zum gleitenden Lagern
der Hülse
und einen hutförmig
ausgebildeten...