baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung
Inventor: NIEDRIG ROMAN DR
IPC: B23K26/06
Filed: 2007-08-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Fokussierung eines Laserstrahls mittels einer Optik, die vier Linsengruppen aufweist, wobei die erste Gruppe die Laserstrahlung kollimiert, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite oder die dritte Linsengruppe in axialer Richtung bewegbar gelagert ist und die vierte Linsengruppe unbeweglich in Bezug auf die anderen Linsengruppen angeordnet ist, wobei die beweglich gelagerte Linsengruppe derart ausgestaltet ist, dass sie zur Einstellung der Fokusposition bei konstanter Vergrößerung der Optik in axialer Richtung geeignet ist und wobei die zweite Linsengruppe eine positive Brechkraft, die dritte Gruppe eine negative Brechkraft und die vierte Gruppe eine positive Brechkraft besitzt und ein Abstand zwischen der dritten Gruppe und der vierten Gruppe gleich der Differenz aus den Beträgen der Brennweiten von vierter und dritter Gruppe ist.
Patent DE-112007002929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Körnchen aus einem anionischen Tensid
Inventor: GODA HISASHI
IPC: C11D11/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Körnchen aus einem anionischen Tensid, umfassend die Schritte:Zugabe einer wässrigen Lösung aus einem anionischen Tensid, deren anionische Tensidkonzentration 0,01 bis 40 Gew.% ist, bei vermindertem Druck zu einem Granulator oder Trockner mit einem Rührblatt undGranulieren und Trocknen der wässrigen Lösung, worin der Innendruck des Granulators oder Trockners 0,5 bis 50 kPa ist.
Patent DE-112007003258-B4 (DE)
Title: Laserlötvorrichtung
Inventor: KONO HIROFUMI
IPC: B23K1/005
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Eine Laserlötvorrichtung mit einem Laseroszillator, der einen Laserstrahl ausgibt, und einer Mehrzahl von optischen Linsen, welche den von dem Laseroszillator ausgegebenen Laserstrahl in einen Laserstrahl mit gefordertem Durchmesser und Form konvertieren, um einen Lötvorgang durchzuführen, indem der Laserstrahl durch die optischen Linsen auf ein zu lötendes Objekt gestrahlt wird, wobei  ein Teil der optischen Linsen eine konische Linse ist,  eine Aufbringungsfläche oder emittierende Fläche der konischen Linse eine konische Oberfläche ist, und ein zentraler Abschnitt der konischen Linse eine zentrale Öffnung mit einem Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der eines kreisförmigen Laserstrahls, der auf die konische Linse aufgebracht wird, und  die konische Linse den kreisförmigen Laserstrahl in einen doppelten Kreisstrahl mit einem Ringabschnitt, der eine kreisförmige Ringform aufweist, und einem Punktabschnitt, der im Zentrum des Ringabschnitts angeordnet ist, konvertiert, so dass der doppelte Kreisstrahl auf das zu lötende Objekt gestrahlt wird.
Patent DE-112008002124-B4 (DE)
Title: Linearantriebsaktuator für ein bewegliches Fahrzeugpaneel
Inventor: HAMMINGA JEFFREY S
IPC: E05F11/24
Filed: 2008-08-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Antriebseinheit für ein bewegliches Fahrzeugpaneel (16, 90, 140), umfassend:ein drehbares Antriebselement (34, 104, 154, 204, 244);ein relativ nicht drehbares Antriebselement (36, 106, 206), das mit dem drehbaren Antriebselement (34, 104, 154, 204, 244) für eine gesteuerte, bidirektionale, axiale Verschiebung davon in Gewindeeingriff steht, wobei eines der Antriebselemente langgestreckt ist;einen Elektromotor (50, 64, 74, 122, 166, 266), der mit dem drehbaren Antriebselement (34, 104, 154, 204, 244) antriebstechnisch in Eingriff steht;eine erste Befestigungseinrichtung, die das drehbare Antriebselement (34, 104, 154, 204, 244) schwenkbar mit einem relativ festen Punkt des Fahrzeugs verbindet, wobei das drehbare Antriebselement (34, 104, 154, 204, 244) axial festgehalten ist, sich aber um seine Erstreckungsachse herum frei drehen kann;eine zweite Befestigungseinrichtung, die das nicht drehbare Antriebselement (36, 106, 206) schwenkbar mit dem beweglichen Paneel (16, 90, 140) verbindet, wobei das nicht drehbare Antriebselement (36, 106, 206) sowohl axial als auch rotatorisch festgehalten ist;ein Mittel, das dazu dient, den Motor mit Energie zu beaufschlagen, um eine bidirektionale Steuerung der Antriebseinheit zu bewirken; undein Mittel, das dazu dient, die relative Winkelstellung des drehbaren Antriebselements (34, 104, 154, 204, 244) zu erfassen und somit als eine Funktion davon ein Steuersignal zu erzeugen und den Motor als eine Funktion des Steuersignals mit Energie zu beaufschlagen.
Patent DE-112008002481-B4 (DE)
Title: Adaptive Hochfrequenzstörungsminderung während der Kanalabtastung oder des Kanalsprungs
Inventor: DEISHER MICHAEL
IPC: H04B1/713
Filed: 2008-09-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine adaptive Taktsteuerung zum Bestimmen einer Taktstörung, die mit einem Kanalwechselmuster für ein Funkgerät auf einer Computing-Plattform verbunden ist, zum Bestimmen einer frühestmöglichen Schaltzeit eines Taktgebers der Computing-Plattform; wobeidie adaptive Taktsteuerung die Taktstörungen durch Erzeugen eines Störungskostenmusters bestimmen soll, unddie adaptive Taktsteuerung das Störungskostenmuster durch Erzeugen eines Musters pro Taktfrequenz für den Taktgeber erzeugen soll, undeinen Taktgenerator zum Ändern einer Frequenz des Taktgebers als Reaktion auf die festgestellte Taktstörung und als Reaktion auf die frühestmögliche Schaltzeit.
Patent DE-112010000815-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SUEMATSU KEIGO
IPC: H01M8/04291
Filed: 2010-01-05
Granted: 2022-10-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend:eine Brennstoffzelle (2), die aus einer Mehrzahl von Einheitszellen besteht,wobei eine jede Einheitszelle eine Membranelektrodenanordnung mit einer Elektrolytmembran aufweist, die an beiden Außenseiten sandwichartig von Katalysatorschichten umgeben ist, undwobei der Brennstoffzelle (2) ein Reaktionsgas zugeführt wird, um durch eine elektrochemische Reaktion des Reaktionsgases elektrische Leistung zu erzeugen; undeine Steuerungseinheit (7), die das Brennstoffzellensystem (1) steuert und eine Wassergehaltsverarbeitung durchführt, wobei die Steuerungseinheit (7) umfasst:ein Wechselstromwiderstandsberechnungsteil (74), das ausgestaltet ist,um eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (2), die durch einen Spannungssensor (V) erfasst wird, und einen Ausgangsstrom der Brennstoffzelle (2), der durch einen Stromsensor (A) erfasst wird, mit einer vorbestimmten Abtastrate abzutasten und eine Fourier-Transformation durchzuführen, undum durch Dividieren eines Spannungssignals nach der Fourier-Transformation durch ein Stromsignal nach der Fourier-Transformation einen Wechselstromwiderstand der Brennstoffzelle (2) zu berechnen,wobei das Wechselstromwiderstandsberechnungsteil (74), weiter ausgestaltet ist,um aus dem Wechselstromwiderstand der Brennstoffzelle (2) einen ersten Wechselstromwiderstand (Z1) zu extrahieren, bei dem es sich um einen Wechselstromwiderstand der Brennstoffzelle (2) in einem ersten Frequenzbereich handelt und der einem Widerstand der Elektrolytmembran entspricht,um aus dem Wechselstromwiderstand der Brennstoffzelle (2) einen zweiten Wechselstromwiderstand (Z2) zu extrahieren, bei dem es sich um einen Wechselstromwiderstand der Brennstoffzelle (2) in einem zweiten Frequenzbereich handelt, der niedriger ist als der erste Frequenzbereich,wobei der zweite Wechselstromwiderstand (Z2) der Summe des Widerstands der Elektrolytmembran und des Widerstands der Katalysatorschichten entspricht; undum durch Subtrahieren des ersten Wechselstromwiderstands (Z1) vom zweiten Wechselstromwiderstand (Z2) eine Wechselstromwiderstandsdifferenz (Z21) zu berechnen; undein Wassergehaltsberechnungsteil (75), das ausgestaltet ist, um durch Bezugnahme auf eine im Voraus in einem Speicher (77) hinterlegte Korrelation (M21) zwischen der Wechselstromwiderstandsdifferenz (Z21) und einem Wassergehalt der Katalysatorschichten (H21) den Wassergehalt der Katalysatorschichten (H21) zu berechnen, der der berechneten Wechselstromwiderstandsdifferenz (Z21) entspricht.
Patent DE-112013000598-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffnanoröhrenleiter mit verstärkter elektrischer Leitfähigkeit
Inventor: STARKOVICH JOHN A
IPC: C01B32/05
Filed: 2013-01-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren mit den Schritten:Erhalten eines Leiterelementes, das aus einer Mehrzahl von Kohlenstoffnanoröhren gebildet ist; undAussetzen des Leiterelementes einer kontrollierten Menge an Dotierungsmittel, um die Leitfähigkeit des Leiterelementes auf einen gewünschten Wert zu erhöhen,wobei das Dotierungsmittel Brom enthält,wobei die maximale Leitfähigkeit durch einen Faktor (C/C0) verstärkt wird, der durch die Gleichung ausgedrückt werden kann:CC0=931+Z⋅ƒYZ=0,143⋅(MWBr)1/3⋅ρBr2/3Y=n⋅d−0,34⋅n⋅(n−1)f=Nequiv/N, wobei Nequiv=die Anzahl von MWNTs mit einer spezifischen Oberfläche, die gleich ist zu der eines Bündels mit N-Röhren, N=die gegenwärtige Anzahl von MWNTs in dem Bündel, MWBrgleich dem Molekulargewicht von Brom, ρBrgleich der Dichte von flüssigem Brom, n gleich der Anzahl von Röhrenwänden und d gleich dem Durchmesser des Leiterelementes ist.
Patent DE-112013003293-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlbearbeitungsverfahren und Ionenstrahlbearbeitungsgerät
Inventor: KODAIRA YOSHIMITSU
IPC: H05H1/46
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ionenstrahlbearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Substrats, das an einem Substrathalter angebracht ist, unter Verwendung eines Ionenstrahls, der von einer Plasmaquelle durch ein Gitter extrahiert wird, wobei das Verfahren umfasst,dass bei einem Ausführen eines Ionenstrahlätzens bei dem Substrat, das mit einer Neigung zu dem Gitter angeordnet ist, während das Substrat in einer sich auf gleicher Ebene befindlichen Richtung hiervon gedreht wird,eine Ionenstrahlbearbeitung derart ausgeführt wird, dass eine Ätzgröße eines Ionenstrahls, der von einer sich ausdehnenden Richtung eines Mustergrabens, der auf dem Substrat ausgebildet ist, einfällt, größer gemacht wird als eine Ätzgröße eines Ionenstrahls, der aus einer anderen Richtung einfällt.
Patent DE-112014005879-B4 (DE)
Title: Maschinensystem und Steuerungsvorrichtung, Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für ein Maschinensystem
Inventor: IWATA AKITOSHI
IPC: F02M26/06
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-12-02
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Maschinensystem, wobei das Maschinensystem umfasst:einen Abgasturbolader (20) mit einem Verdichter (21) und einer Turbine (22), wobei der Verdichter (21) in einem Einlassgaskanal (11) einer Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist und die Turbine (22) in einem Abgaskanal (14) der Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist,eine Abgasrückführeinheit (30), die eingerichtet ist, ein Abgas von einem stromabwärtigen Abschnitt der Turbine (22) in dem Abgaskanal (14) zu einem stromaufwärtigen Abschnitt des Verdichters (21) in dem Einlassgaskanal (11) zurückzuführen, undein Kühlsystem (50), das eingerichtet ist, die Turbine (22) zu kühlen, indem es ein Kühlmittel in einem in der Turbine (22) angeordneten Kühlmittelkanal (23) zirkuliert,die Steuerungsvorrichtung mit:einer elektronischen Steuerungseinheit (60), die eingerichtet ist, einen Kühlgrad der Turbine (22) durch das Kühlsystem (50), basierend auf einer vorgegebenen Bedingung festzulegen, wobei die vorgegebene Bedingung eine Bedingung ist, dass eine Gastemperatur an einem Auslassabschnitt des Verdichters (21) höher ist als eine vorgegebene Temperatur und eine Abgasrückführung durch die Abgasrückführeinheit (30) durchgeführt wird, undwobei die elektronische Steuerungseinheit (60) eingerichtet ist, einen höheren Kühlgrad der Turbine (22) festzulegen, wenn die vorgegebene Bedingung erfüllt ist, verglichen mit einem Kühlgrad der Turbine (22), wenn die vorgegebene Bedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-112016004829-B4 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI TATSUO
IPC: F01N3/24
Filed: 2016-10-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (100-1500), enthaltend einen Wärmetauscherteil (10, 10b-10d), einen Abgasverzweigungsteil (30, 30b-30d) und einen Abgasverteilungsteil (40, 40a-40c),wobei der Wärmetauscherteil (10, 10b, 10c, 10d) einen säulenförmigen Wabenkörper (11, 11b-11e, 11ea-11 ed, 11X, 11Y, 111) enthält, der eine erste Stirnseite (18, 18b-18e) und eine zweite Stirnseite (19, 19b-19e) hat, sowie ein Gehäuse (21, 21b-21 d), das den Wabenkörper (11, 11b-11e, 11ea-11ed, 11X, 11Y, 111) aufnimmt,welcher Wabenkörper (11, 11b-11e, 11ea-11ed, 11X, 11Y, 111) aus Keramik als Hauptbestandteil hergestellte Trennwände (13, 13b, 13e) und eine Vielzahl von Waben (12, 12b, 12e) aufweist, die von der ersten Stirnseite (18, 18b-18e) zu der zweiten Stirnseite (19, 19b-19e) verlaufen und als Durchflussweg für das Abgas (50) dienen und durch die Trennwände (13, 13b, 13e) definiert und gebildet sind,welches Gehäuse (21, 21b-21d, 121) ein zylindrisches Element (22, 22b) aufweist, das so angeordnet ist, dass es an eine äußere Umfangsfläche (16, 16b, 16e) des Wabenkörpers (11, 11b-11e, 11ea-11ed, 11X, 11Y, 111) angepasst ist, sowie einen Gehäusekörper (23, 23b), der außerhalb des zylindrischen Elements (22, 22b) angeordnet ist und einen Weg für ein Wärmeaustauschmedium (51) zur Rückgewinnung von Abgaswärme durch Wärmeaustausch mit dem Abgas (50) bildet, und eine Wärmeaustauschmedium-Einführöffnung (26, 26b) aufweist, in welche das Wärmeaustauschmedium (51) eingeführt wird, und eine Wärmeaustauschmedium-Austrittsöffnung (27, 27b) , aus welcher das Wärmeaustauschmedium (51) austritt,welcher Abgasverzweigungsteil (30, 30b-30d) einen Verzweigungsweg (31, 31b-31d) hat, der den Weg des in den Wabenkörper (11, 11b-11e, 11ea-11 ed, 11X, 11Y, 111) fließenden Abgases (50) in einem zu einer Axialrichtung des Wabenkörpers (11, 11b-11e, 11ea-11 ed, 11X, 11Y, 111) senkrechten Querschnitt in einen mittleren Teil (14, 14b-14e) und einen äußeren Umfangsteil (15, 15b-15e) verzweigt, undwelcher Abgasverteilungsteil (40, 40a-40c) einen Abgasverteilungsmechanismus (41, 41a-41c) hat, der ein Wärmerückgewinnungsausmaß einstellt, indem er einen Durchflusswiderstand des Abgasweges (50Y) in dem mittleren Teil (14, 14b-14e) des Wabenkörpers (11, 11b-11e, 11ea-11ed, 11X, 11Y, 111) verändert und die durch den Abgasweg (50X) im äußeren Umfangsteil (15, 15b-15e) des Wabenkörpers (11, 11b-11e, 11ea-11 ed, 11X, 11Y, 111) tretende Abgasmenge variiert.
Patent DE-112017006597-B4 (DE)
Title: Poröser Wabenfilter
Inventor: TAKAYAMA YASUSHI
IPC: B01D46/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Poröser Wabenfilter (1), aufweisend:eine poröse erste Zellwand (21), die eine Permeation von Abgas (G) ermöglicht;eine zweite Zellwand (22), die dem Abgas eine Permeation weniger leicht ermöglicht als die erste Zellwand (21); undeine Zelle (3), die von der ersten Zellwand und der zweiten Zellwand umgeben ist, um einen sich erstreckenden Gasströmungsdurchlass zu bilden, wobeidie zweite Zellwand eine geringere Porosität aufweist als die erste Zellwand,die Zelle eine Mehrzahl von Zellen aufweist,der poröse Wabenfilter ferner eine rohrförmige Außenhülle (10) aufweist, die einen Außenumfang davon bildet,eine Mehrzahl der ersten Zellwände und eine Mehrzahl der zweiten Zellwände ein Inneres der rohrförmigen Außenhülle in die Zellen aufteilen, unddie ersten Zellwände eine geneigte Wand (211) umfassen, die sich in Bezug auf eine axiale Richtung (Z) der rohrförmigen Außenhülle geneigt erstreckt, und die zweiten Zellwände eine parallele Wand (221) umfassen, die sich parallel zu der axialen Richtung erstreckt.
Patent DE-112020004390-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung und Verwendung der Fettzusammensetzung in einem Wälzlager
Inventor: HAGINO YURIE
IPC: C10M169/04
Filed: 2020-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fettzusammensetzung, die ein Basisöl, einen Verdicker und ein leitendes Additiv (A) enthält, wobeidas Basisöl ein Trimellitsäureester ist,das leitende Additiv (A) eine Mischung ist, die Sepiolith und Bentonit enthält, wobei der Sepiolith oder der Bentonit mit einem kationischen Tensid behandelt ist, undeine Menge des leitenden Additivs (A) bezüglich einer Gesamtmenge aus dem Basisöl, dem Verdicker und dem leitenden Additiv (A) 3 bis 10 Masse-% beträgt.
Patent CZ-294484-B6 (CZ)
Title: 2-[(dihydro)pyrazolyl-3'-oxymethylene]-anilide derivative, processes as well as intermediates for its preparation
Inventor: MULLER BERND DR
IPC: C07C239/10
Filed: 1995-06-21
Abstract: The present invention relates to a 2-[(dihydro)pyrazolyl-3'-oxymethylene]-anilide derivatives of the general formula I, processes and intermediates for their preparation as well as compositions in which the derivatives are comprised and which are suitable for effective control of animal pest or noxious fungi as such or materials, plants, soil or seeds that are to be protected from them.
Patent CZ-279538-B6 (CZ)
Title: Ballast bed levelling machine
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: B61D3/10
Filed: 1994-02-07
Abstract: A ballast levelling machine (1) with a machine frame (4) supported on rail running gear (5) is equipped with a ballast plough (11) which is height-adjustable by means of drives (8), a height-adjustable and rotatable sweeping brush (18), a suction arrangement (17) having a vacuum generator (16), as well as with a driver's cab (19). The machine frame (4) consists of a first frame part (2) having the ballast plough (11) at the front in the travelling direction, and of a further, second frame part (3) which is articulatedly connected to the first frame part and has the vacuum generator (16) and the sweeping brush (18). The suction arrangement (17) has a suction nozzle (20) which projects beyond the machine end (21) at the rear with respect to the travelling direction, is connected to the vacuum generator (16) by a flexible suction pipe (22) and to a drive (40) and which is adjustable by means of a control device (23) located in the adjoining driver's cab (19). <IMAGE>
Patent SK-282108-B6 (SK)
Title: Vasoconstrictive substituted dihydropyranopyridines
Inventor: VAN LOMMEN GUY ROSALIA EUGENE
IPC: A61K31/35
Filed: 1994-08-12
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02700 Sec. 371 Date Jan. 24, 1996 Sec. 102(e) Date Jan. 24, 1996 PCT Filed Aug. 12, 1994 PCT Pub. No. WO95/05381 PCT Pub. Date Feb. 23, 1995The present invention is concerned with compounds of formula    <IMAGE>  (I)  the pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof, the +E,uns N+EE -oxides thereof and the stereochemically isomeric forms thereof, wherein =a1-a2=a3-a4= is a bivalent radical of formula:=N-CH=CH-CH=(a),=CH-N=CH-CH=(b),=CH-CH=N-CH=(c),=CH-CH=CH-N=(d),wherein in said bivalent radicals one or two hydrogen atoms can be substituted by halo, hydroxy, C1-6alkyl or C1-6alkyloxy; R1 is hydrogen or C1-6alkyl; R2 is hydrogen or C1-6alkyl; R3 is hydrogen or C1-6alkyl; Alk1 is C1-5alkanediyl; Alk2 is C2-15alkanediyl; Q is a five- or six-membered heterocyclic ring containing at least one nitrogen atom or a radical of formula    <IMAGE>  (aa)  wherein R4 is hydrogen, cyano, aminocarbonyl or C1-6alkyl; R5 is hydrogen, C1-6alkyl, C3-6alkenyl or C3-6alkynyl; R6 is hydrogen or C1-6alkyl; or R5 and R6 taken together may form a bivalent radical of formula -(CH2)4- or -(CH2)5-. Pharmaceutical compositions, preparations and use as a medicine are described.
Patent CZ-278693-B6 (CZ)
Title: Apparatus for supplying heat in a cooling circuit of a liquid-cooled internal combustion engine
Inventor: LANGEN HERBERT DIPL ING
IPC: B60H1/04
Filed: 1988-03-22
Abstract: Arrangement for supplying heat to the cooling fluid of a combustion engine, with a heating apparatus, which has a combustion chamber for gaseous or for liquid fuel, and with a heat exchange device, with which heat generated by the heating apparatus can be transferred to the cooling fluid. The heating apparatus is connected on the outside of the engine block of the combustion engine in such a way, that the heat transfer from the hot combustion gases from the combustion chamber to the cooling water or fluid takes place through the outer wall of the engine block.
Patent CZ-280960-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/16
Filed: 1990-06-14
Abstract: Agregát pro podbíjení dvou bezprostředně  sousedících pražců (2) jedné koleje (29) má na  výškově přestavitelném nosném nástrojovém rámu  (9) alespoň dvě v podélném směru za sebou a v  bezprostředním sousedství uložené dvojice (3, 4) podbíjecích nástrojů. Samotné podbíjecí  nástroje (5, 6, 7, 8), které jsou  prostřednictvím přísuvného pohonu (12) a  vibračního pohonu (13) v podélném směru stroje  po dvojicích proti sobě přestavitelné a  vibrovatelné, jsou v držáku (14) podbíjecího  nástroje rozebíratelně spojeny s přímo  vytvořeným oškrtem (15) podbíjecího kladiva  opatřeného ve spodní koncové oblasti deskou (16) podbíjecího kladiva. Obě podbíjecí kladiva (18,  19) obou dvojic (3, 4) podbíjecích nástrojů  určená pro zasunutí do téhož prostoru (21) mezi  pražci (2) jsou svými středními osami (22)  včetně svých držáků (23) oškrtů (15) podbíjecích kladiv (18, 19) uspořádána na nosném nástrojovém rámu (9), který je upraven ve zhruba společné  příčné rovině (24) kolmé k podélnému směru  strŕ
Patent CZ-288248-B6 (CZ)
Title: Weed killing method and synergistic herbicidal mixture
Inventor: GAMBLIN ALAN
IPC: A01P13/00
Filed: 1995-07-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a weed killing method in a certain place being characterized by applying to said place a synergistic herbicidally active amount of (a) 4-benzoylisoxazole of the general formula I, in which R represents hydrogen {-COi2Re3}, Re1 represents cyclopropyl, Re2 represents a halogen, {-S(O)ipMe} or alkyl containing 1 to 6 carbon atoms  or a haloalkyl, n is 2 or 3, p is 0, 1 or 2, and Re3 represents alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, and (b) chloroacetamide herbicidal agent, whereby the ratio of components (a) : (b) ranges between 1 : 8000 to 64 : 1 weight/weight. In the present invention there is also claimed a synergistic herbicidal mixture containing as active substances the aforementioned active components (a) and (b).
Patent CZ-287588-B6 (CZ)
Title: Connecting device for transom construction
Inventor: LINGEMANN HORST
IPC: E06B/
Filed: 1995-05-17
Abstract: The invented connecting device is intended for a transom construction with main struts (101) and cross struts (102, 103) comprising identical hollow profiles having two wide side walls and two narrow side walls, wherein two laterally attached cross struts (102, 103) are connected with the main strut (101). Each narrow side wall of the main strut (101) being provided with a through-hole (112) as a connecting means, a connecting pin (111) protruding out of both sides of the main strut (101) and penetrating into the through-holes (112). The ends of the pins (111) being situated in holes (117) of clamping elements (113), and the clamping elements (113) being adapted to an inner contour of the cross struts (102, 103) and situated in the end area of the cross strut (102, 1033) with a press fit. The fitting hole (117) in the connecting element (113) is tapered in the direction of the connecting pin (111) insertion in such a manner that the connecting element (113) expands when the connecting pin (111) is inserted into the fitting hole (117) and transversely to this hole (117) wedges to inner the inner wall of the transverse strut (102, 103). Moreover in the area of the connecting element (113) rear face edge there is performed a stop means preventing overlapping the connecting element (113) to the transverse strut (102, 103) when the connecting pin (111) is inserted in the tapered fitting hole of the connecting element (113).