baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000719-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für blattartige Elemente
IPC: B42F7/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufbewahrung von blattartigen Elementen (1), gekennzeichnet durch: eine erste Schicht (10) mit einer ersten Hauptfläche, die sich in einer Längsrichtung (Y) und weiterhin einer Richtung (X) quer in Bezug auf die Längsrichtung (Y) erstreckt und durch einen ersten Rand (12) begrenzt ist; eine zweite Schicht (20) mit einer zweiten Hauptfläche, die sich ebenfalls entlang der Längsrichtung (Y) und in Richtung (X) quer in Bezug auf die Längsrichtung (Y) erstreckt und durch einen zweiten Rand (22) begrenzt ist; eine Schlitzeinheit (50), geeignet um blattartige Elemente aufzunehmen und zu halten, wobei sich die Schlitzeinheit (50) in einer der Schichten (10, 20) befindet und wobei die erste und zweite Schicht (10, 20) an den Rändern (12, 22) oder Teilabschnitten der Ränder (12, 22) und/oder anderen Bereichen der Schichten (10, 20) miteinander durch Verkleben, Vernähen, Verschweißen und/oder Falten fest verbunden sind, jedoch derart, dass die Aufnahme und Halterung...
Patent DE-202013010309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Umgebungs-Strukturen in Stellwerte von Stellgliedern eines Aktuators
IPC: A61F9/08
Filed: 2013-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Umgebungs-Strukturen (1) in Stellwerte eines oder mehrerer Stellglieder (9) eines oder mehrerer Aktuatoren (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Einrichtungen (3) zum Senden von Signalen (4) und eine oder mehrere Einrichtungen (5) zum Empfangen von an Gegenständen (7) oder Umgebungs-Strukturen (1) reflektierten, passiv rückgestrahlten Signalen (6) und eine oder mehrere Datenverarbeitungseinrichtungen (8) zur Umwandlung der von der Einrichtung (5) empfangenen Daten der Reflexions-Signale (6) in Stellwerte eines oder mehrerer Stellglieder (9) von Aktuatoren (2) und einen oder mehrere Aktuatoren (2) mit jeweils einem oder mehreren Stellgliedern (9) umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (8) derart ausgestaltet ist, dass die von ihr berechneten Abfolge und/oder die Größen der Stellwerte der Stellglieder (9) des oder der Aktuatoren (2) die gegenständliche Umwelt (1, 7) des Benutzers (10) in Abhängigkeit von den an der Umwelt (1, 7) reflektierten Signalen (6) – und damit in Abhängigkeit von der zuvor bestimmten Entfernung zwischen dem Benutzer (10) und dem oder den reflektierenden Gegenständen (1, 7) – auf der Haut des Benutzers (10) kontinuierlich oder zeitlich getaktet und gepulst abbilden.
Patent DE-202013011877-U1 (DE)
Title: Mikroskopsystem
IPC: G02B21/22
Filed: 2013-07-04
Abstract: Mikroskopsystem (1), das zur Bereitstellung eines digitalen Ergebnisbilds eingerichtet ist und Mittel (R, L, 41) zur Bereitstellung mikroskopischer Bilder bei unterschiedlichen numerischen Aperturen sowie eine digitale Bilderfassungseinheit (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilderfassungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, zumindest zwei mikroskopische Bilder bei unterschiedlichen numerischen Aperturen in Form digitaler Einzelbilder zu erfassen und jeweils einander entsprechende Bildbereiche der digitalen Einzelbilder hinsichtlich ihrer Bildschärfe miteinander zu vergleichen, wobei jeweils die Bildbereiche der digitalen Einzelbilder mit der höchsten Bildschärfe zu dem digitalen Ergebnisbild zusammengesetzt werden.
Patent DE-202013012689-U1 (DE)
Title: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern zur Aufbewahrung von Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen sowie Transport- oder Verpackungsbehälter und Kombination mit Selbiger
IPC: B01L9/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern (2) für Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen, mit einem flächigen, rechteckförmigen Träger (25; 134), der eine Mehrzahl von Öffnungen oder Aufnahmen (39), die in einer regelmäßigen Anordnung angeordnet sind, und diesen zugeordnete Haltezungen aufweist, um die Mehrzahl von Behältern (2) an dem Träger formschlüssig zu halten, wobei die Haltezungen (137; 140; 145; 155) um die Öffnungen (135) oder Aufnahmen (39) des Trägers (25) herum verteilt angeordnet sind und wobei die einer jeweiligen Öffnung oder Aufnahme zugeordneten Haltezungen in einer Haltestellung einen in einer jeweiligen Öffnung oder Aufnahme aufgenommenen Behälter durch formschlüssigen Eingriff im Bereich eines verengten Halsabschnitts (5) des Behälters (2) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltezungen (137; 140; 145; 155) ausgelegt sind, um beim Einführen der Behälter (2) von oberhalb oder von unterhalb des Trägers (25; 134) aus der Ebene des Trägers herausgeschwenkt oder herausgeklappt zu werden, um die Öffnungen (135) oder Aufnahmen (39) in dem Träger vorübergehend freizugeben, und um nach Einführen der Behälter in die Öffnungen oder Aufnahmen elastisch in die Haltestellung zurückzukehren.
Patent DE-202013101593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasversorgung
IPC: F17C5/06
Filed: 2013-04-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Gasversorgung von Verbrauchern, mit folgenden Merkmalen: – wenigstens einem LNG-Tank (2) zur Aufnahme von Flüssiggas, – wenigstens einem Boil-Off-Tank (3) zur Aufnahme von aus dem LNG-Tank (2) austretendem Boil-Off-Gas, – einer Zuführeinrichtung (5) zur Zuführung des aus dem wenigstens einem LNG-Tank (2) austretenden Boil-Off-Gases zu dem wenigstens einen Boil-Off-Tank (3), – wenigstens einem CNG-Tank (4) zur Aufnahme von gasförmigem Gas, – einer Umwandlungseinrichtung (15) zur Umwandlung des in dem LNG-Tank (2) enthaltenen Flüssiggases in gasförmiges Gas und zur Zuführung des umgewandelten, gasförmigen Gases zu dem wenigstens einen CNG-Tank (4), – wenigstens einer Entnahmeeinrichtung (11) zur Entnahme von Gas aus dem wenigstens einen CNG-Tank (4) und zur Zuführung desselben zu dem Verbraucher.
Patent DE-202014006160-U1 (DE)
Title: Heizkörperverkleidung selbsthaftend
IPC: F24D19/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Heizkörperverkleidung mit Selbsthaftung. Bestehend aus einer weniger als 2 mm dicken, selbsthaftenden, mehrschichtigen, wärmeaufnehmenden und wärmeübertragenden leichten Eisenmetall, das rückseitig magnetisiert, vorderseitig mit einer Wärmeüberträgerschicht aufgearbeitet, mit Bildmotiven bedruckt und firnissgeschützt als ein Stück beschaffen ist.
Patent DE-202014007274-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgerät
IPC: C09D13/00
Filed: 2014-09-06
Abstract: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte, bestehend aus mindestens einem Bindemittel, mindestens einem Füllstoff und mindestens einem farbgebenden Mittel, wobei das mindestens eine Bindemittel als Ton vorliegt und wobei das mindestens eine farbgebende Mittel Graphit ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Füllstoff als ein nicht sinternder silikatischer Füllstoff ausgebildet ist und dass der Gehalt an nicht sinterndem silikatischen Füllstoff 5 bis 20 Gew.-% von der Minenmasse beträgt.
Patent DE-202014010740-U1 (DE)
Title: Übergeordnetes Steuersystem
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung (1), aufweisend ein Anbaugerät (4), ein Trägergerät (2), das mit dem Anbaugerät (4) mechanisch verbunden ist, wenigstens einen Empfänger (6, 8), der auf oder an dem Trägergerät (2) angeordnet ist, oder der auf oder an dem Anbaugerät (4) angeordnet ist, sowie wenigstens eine Fernsteuerung (5), die mit dem wenigstens einen Empfänger (6, 8) kommunizieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Empfänger (6, 8) elektrische Signale an das Trägergerät (2) und/oder an das Anbaugerät (4) übermittelt, wenn die wenigstens eine Fernsteuerung (5) mit dem wenigstens einen Empfänger (6, 8) kommuniziert.
Patent DE-202014101547-U1 (DE)
Title: Intelligenter fälschungssicherer Sensor
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Intelligentes und fälschungssicheres Sensorsystem (10), umfassend: – ein Sensormodul (11) aufweisend ein Sensorelement (12) zur Erfassung von Messparametern und einen Mikroprozessor (13) zur Verarbeitung der Messparameter, Erzeugung von Messsignalen und der Generierung eines Verifizierungssignals, das einen Verifikationscode aufweist; und – eine externe speicherprogrammierte Bedienungs- und Steuerungseinheit (15), die mit dem Sensormodul (11) zur Übertragung der Messsignale und Übermittlung eines Initialisierungssignals, das einen Identifikationscode aufweist, verbindbar ist; – wobei während einer Initialisierung des Sensorsystems (10) der Verifikationscode von dem Sensormodul (11) sendbar und von der Bedienungs- und Steuerungseinheit (15) empfangbar ist.
Patent DE-202014105036-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelträgersystem für ein Handlaufnutrohr
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Leuchtmittelträgersystem, das ausgebildet ist, in die Nut eines als Nutrohr ausgebildeten Handlaufrohrs (1) eines Geländers eingesetzt zu werden, umfassend eine Trägerleiste (3), die bei bestimmungsgemäßem Einbau als vom Nutrohr (1) separates Bauteil in die Nut des Nutrohres (1) eingesetzt und innerhalb der Nut befestigt ist, und die eingerichtet ist, ein Leuchtmittel (11) und/oder eine das Leuchtmittel (11) aufnehmende Nutabdeckleiste (4) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittelträgersystem (2) zusätzlich zur Trägerleiste (3) ein Halteteil (5) aufweist, das eingerichtet ist, innerhalb der Nut des Nutrohres (1) befestigt zu werden, wobei die Trägerleiste (3) und das Halteteil (5) derart ausgebildet sind, dass die Trägerleiste (3) an dem nach bestimmungsgemäßem Einbau innerhalb der Nut des Nutrohrs (1) bereits befestigten Halteteil (5) befestigbar ist.
Patent DE-202015002381-U1 (DE)
Title: Tanksicherung (Diebstahlschutz)
IPC: B60R25/01
Filed: 2015-03-27
Abstract: Anmeldung der Schutzansprüche für Stahlbügel und Riegel in Form, Ausführung, Größenanpassung Abschließbare Tanksicherung für Fahrzeuge (LKW). Stahlbügel, der um die Tanköffnung des Fahrzeuges gelegt wird. Stahlriegel der nach Schließung des Tankdeckels über den Tankdeckel geschoben und mit einem Schloss gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Tankdeckelschloss durch den Riegel gesichert ist und deshalb nicht aufgebrochen werden kann. Bügel kann nicht entfernt werden, da er sich unter dem Tankdeckelschloss befindet.
Patent DE-202015003627-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Haltegurt System für Loopyball, ein auswechselbares Gurt Sytem für einen aufblasbaren Body Airbag wie: Loopy Ball, Bubble Ball, Bumper Ball, Body Zorb, Air Bumper, Bubble Fussball/Soccer/Football
IPC: A63B43/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Auswechselbares Haltegurt System für Loopyball* 1. Auswechselbares Haltegurt System für Loopyball, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitsgurt mit einer Polsterung und mit einem längenverstellbaren Gurtverschluss verbunden ist.
Patent DE-202015007998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben von pastösem oder dickflüssigem Material
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-11-20
Abstract: Kappenartige Vorrichtung (1, 10) zum Abgeben von pastösem oder dickflüssigen Material aus einem an die Vorrichtung ankoppelbarem und mit Druck beaufschlagbarem Behältnis mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Düsen (3, 3') mit einer stirnseitigen Austrittsöffnung (6, 6') und mindestens je einem mit einer Düse (3, 3') verbundenen Führungselement (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (4, 4') eine zum Umfang der jeweiligen Düse (3, 3') im wesentlichen orthogonal ausgerichtete Führungskante (5, 5') aufweisen.
Patent DE-202015008532-U1 (DE)
Title: lnduktive Heizvorrichtung mit auswählbaren Anwendungen
IPC: H05B6/06
Filed: 2015-12-14
Abstract: Induktive Heizvorrichtung (1), welche einen von einer Spannungsquelle gespeisten Generator (2) sowie wenigstens einen Induktor (6a) beinhaltet, wobei der durch eine elektronische Steuerung (44) gesteuerte Generator (2) über eine Leitungsverbindung (22a) einen Wechselstrom in wenigstens einen wenigstens eine Induktionsspule (12a) enthaltenden, zur Beheizung eines elektrisch leitfähigen Körpers (8) vorgesehenen Induktor (6a) einsteuert, wobei im Rahmen eines Heizprozesses aufgrund der mit dem Wechselstrom gespeisten Induktionsspule (12a) des Induktors (6a) in dem zu beheizenden, elektrisch leitfähigen Körper (8) durch elektromagnetische Induktion ein Strom induziert wird, welcher den zu beheizenden Körper (8) erwärmt, und wobei die elektronische Steuerung (44) mit einer kombinierten Anzeige- und Eingabeeinrichtung (40, 42, 46) gekoppelt ist, über welche in die elektronische Steuerung (44) wenigstens ein den Heizprozess steuernder Betriebsparameter einsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die induktive Heizvorrichtung (1) derart ausgebildet, dass an der Anzeige- und Eingabeeinrichtung (40, 42, 46) mehrere Anwendungen in Bezug auf die Art und/oder den Zweck des Heizprozesses und/oder in Bezug auf den zu beheizenden, elektrisch leitfähigen Körper angezeigt werden, und dass auf ein über die Anzeige- und Eingabeeinrichtung (40, 42, 46) eingegebenes, eine Auswahl einer bestimmten Anwendung aus diesen Anwendungen repräsentierendes Auswahlsignal hin die elektronische Steuerung (44) den Generator (2) automatisch mit einem vorbestimmten, der jeweils ausgewählten Anwendung zugeordneten Satz von Betriebsparametern betreibt.
Patent DE-202015101076-U1 (DE)
Title: Ölnebelfilter
IPC: B01D46/24
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Ölnebelfilter, der an einem Lufteinlass eines Ölnebelsammlers befestigt ist und Folgendes umfasst: eine erste Abdeckung, die hohl ist und eine erste Durchgangsblende umfasst, die an einer zentralen Position davon definiert ist; eine zweite Abdeckung, die hohl ist und eine zweite Durchgangsblende umfasst, die an einer zentralen Position davon definiert ist; einen ersten Filter, der säulenförmig ausgebildet ist, und zwischen der ersten Abdeckung und der zweiten Abdeckung angeordnet ist, wobei der erste Filter eine Kammer umfasst, die darin definiert ist, um ölige Substanzen von der ersten Durchgangsblende zu führen und somit die öligen Substanzen durch den ersten Filter filtert; eine dritte Abdeckung in der Kammer und die dritte Abdeckung einen Sammelabschnitt umfasst, der an einer zentralen Position davon ausgebildet ist, und mehrere bogenförmige Führungsabschnitte, die sich vom Sammelabschnitt radial nach außen erstrecken; einen zweiten Filter, der zwischen dem zweiten Deckel und dem dritten Deckel angeordnet ist, um die öligen Substanzen von der Kammer zu filtern und danach die öligen Substanzen über die Anzahl der Führungsabschnitte aus der zweiten Durchgangsblende der zweiten Abdeckung herauszuführen.
Patent DE-202016000606-U1 (DE)
Title: Dauerbackware und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: A23P20/20
Filed: 2016-01-29
Abstract: Dauerbackware mit einem oberen Gebäckteil (1), einem unteren Gebäckteil (2) und einer Zwischenschicht (3), wobei das obere Gebäckteil (1) eine Stärke S1 und in Draufsicht eine rechteckige Form aufweist, wobei die rechteckige Form definiert ist durch eine erste Kante mit einer Kantenlänge L11 und einer zu der ersten Kante mit einer Kantenlänge L11 senkrechten zweiten Kante mit einer Kantenlänge L12, die erste Kantenlänge L11 größer ist als die zweite Kantenlänge L12, die erste Kantenlänge L11 60 mm oder weniger beträgt und das Verhältnis erste Kantenlänge L11 zu zweiter Kantenlänge L12 1,8 bis 2,4 beträgt; das untere Gebäckteil (2) eine Stärke S2 und in Draufsicht eine rechteckige Form aufweist, wobei die rechteckige Form definiert ist durch eine erste Kante mit einer Kantenlänge L21 und einer zu der ersten Kante mit einer Kantenlänge L21 senkrechten zweiten Kante mit einer Kantenlänge L22, die erste Kantenlänge L21 größer ist als die zweite Kantenlänge L22, die erste Kantenlänge L21 60 mm oder weniger beträgt und das Verhältnis erste Kantenlänge L21 zu zweiter Kantenlänge L22 1,8 bis 2,4 beträgt; und die Zwischenschicht (3) formstabil ist und zwischen dem oberen Gebäckteil (1) und dem unteren Gebäckteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016000641-U1 (DE)
Title: Kombi-Vlies (Kombination aus Polyflexvlies und Polyestergewebe)
IPC: D06N7/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: KOMBI-Vlies, bestehend aus Polyflexvliesrolle mit einseitig befestigten Polyesterstreifen.
Patent DE-202016006521-U1 (DE)
Title: Hybrid-Kamera
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-10-21
Abstract: Kamera dadurch gekennzeichnet, dass ohne Umbau oder Umrüstung allein durch Umschaltung wahlweise, auch quasi-gleichzeitig (bzw. gleichzeitig bei teildurchlässigem Spiegel), digital und/oder analog photographiert werden kann.
Patent DE-202016006690-U1 (DE)
Title: Spreizkeil mit einer Gewinde-Einzugshilfe
IPC: A01G23/099
Filed: 2016-10-29
Abstract: Spreizkeil mit einem oder mehreren Führungsblechen und einem axial in die Sägefuge einschiebbaren Keilkörper dadurch gekennzeichnet, dass am Spreizkeil ein Gewinde angebracht ist welches sich durch drehen in das Holz einschraubt und somit den Spreizkeil in die Sägefuge zieht.
Patent DE-202016100934-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1), insbesondere für wenigstens teilweise muskelbetriebene Zweiräder (100) wie Fahrräder, mit einer Achseinheit (2) und einer Spanneinrichtung (3), wobei die Achseinheit (2) eine sich in axialer Richtung (4) erstreckende Achse (5), eine Klemmeinrichtung (6) an dem ersten Ende (7) der Achseinheit (2) und eine Befestigungseinrichtung (9) an einem zweiten Ende (10) der Achseinheit (2) aufweist, wobei die Spanneinrichtung (3) zur Montage und Demontage der Achseinheit (2) an einem Zweirad (100) geeignet ist, wobei die Spanneinrichtung (3) einen Bedienhebel (12) und eine Spannkomponente (13) umfasst, wobei die Spannkomponente (13) eine Koppeleinheit (16) umfasst und wobei die Spannkomponente (13) über die Koppeleinheit (16) drehfest mit der Achseinheit (2) koppelbar ist, und wobei die Spannkomponente (13) von der Achseinheit (2) entkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spannkomponente (13) ein weiteres Werkzeugmittel (60) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104299-U1 (DE)
Title: Magnetsensor und Motoranordnung
IPC: H02P6/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Magnetsensor (1105), umfassend: ein Gehäuse; einen Eingangsanschluss (1102, 1104) und einen Ausgangsanschluss (1106), die sich beide von dem Gehäuse erstrecken; und eine elektrische Schaltung (1100), die umfasst: eine Magnetfelderfassungsschaltung (1130), die zum Erfassen eines externen Magnetfeldes und zum Ausgeben eines Magnetinduktionssignals (1405, 1905, 2005) ausgebildet ist, das für Informationen bezüglich des externen Magnetfeldes bezeichnend ist; eine Ausgabesteuerschaltung (1120), die zwischen die Magnetfelderfassungsschaltung (1130) und den Ausgangsanschluss (1106) geschaltet ist; eine Zustandssteuerschaltung (1140), die mit der Ausgabesteuerschaltung (1120) gekoppelt ist und ausgebildet ist, zu bestimmen, ob eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist und das selbige an die Ausgabesteuerschaltung (1120) zu signalisieren, wobei, wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, die Zustandssteuerschaltung (1140) wenigstens auf ein Magnetinduktionssignal (1405, 1905, 2005) ansprechbar ist, um es der Ausgabesteuerschaltung (1120) zu ermöglichen, den Magnetsensor (1105) zu steuern, dass dieser in wenigstens einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand arbeitet, wobei in dem ersten Zustand ein Laststrom in einer ersten Richtung von dem Ausgangsanschluss (1106) nach außerhalb des Magnetsensors (1105) fließt, in dem zweiten Zustand ein Laststrom in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung von außerhalb des Magnetsensors (1105) über den Ausgangsanschluss (1106) in den Magnetsensor fließt, und, wenn die vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt ist die Zustandssteuerschaltung (1140) ermöglicht es der Ausgabesteuerschaltung (1120) den Magnetsensor (1105) zu steuern, dass dieser in einem dritten Zustand arbeitet.
Patent DE-202017006067-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Halterung für ATR-Elemente
IPC: G01N21/552
Filed: 2017-11-24
Abstract: Halterung im Format einer Mikrotiterplatte für austauschbare, einzelne ATR-Elemente für die Analyse von Probenflüssigkeiten mittels Infrarotspektroskopie, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenträgerhalterung so ausgestaltet ist, dass sie zerlegbar und aus einer oberen Platte mit Vertiefungen für das aufzunehmende Probenvolumen besteht, einer unteren Platte mit Vertiefungen für mehrerer ATR-Elemente und einer Dichtung und die ATR-Elemente austauschbar sind.
Patent DE-202017006479-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L47/24
Filed: 2017-12-18
Abstract: Rohrverbindung (2) zwischen einem Kunststoffrohr (4) und einem Verbindungselement (1), umfassend:ein Kunststoffrohr (2);ein Verbindungselement (1) mit mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (6, 6a, 6b, 6c) versehenen Stützkörper (5), auf den ein Ende (3) des Kunststoffrohrs (4) aufgeschoben ist; undein C-förmiges Klemmelement (12), das zumindest abschnittsweise an der Außenfläche (13) des auf den Stützkörper (5) aufgeschobenen Endes (3) des Kunststoffrohrs (4) anliegt und das Kunststoffrohr (4) gegen den Stützkörper (5) drückt, dadurch gekennzeichnet, dassder Innendurchmesser des Kunststoffrohrs (4) im Bereich des Endes (3) des Kunststoffrohrs (4), in dem das Kunststoffrohr (4) auf den Stützkörper (5) aufgeschoben ist, gegenüber dem normalen Innendurchmesser (Ri) des Kunststoffrohrs (4) erweitert ist.
Patent DE-202017007179-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer und Fahrzeug mit Scheibenwischer
IPC: B60S1/52
Filed: 2017-10-10
Abstract: Scheibenwischer (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für eine Heck- oder Windschutzscheibe (3), mit einem Wischerarm (4) und einem Wischerblatt (5) sowie einer an dem Wischerarm (4) befestigten Abdeckung (6), wobei die Abdeckung (6) zumindest einen Bereich des Wischerarms (4) und/oder wenigstens einen Bereich des Wischerblatts (5) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Düse (13) für Scheibenwaschflüssigkeit einen Teil der Abdeckung (6) bildet oder an der Abdeckung (6) befestigt ist.
Patent DE-202017101161-U1 (DE)
Title: Wuchteinrichtung
IPC: G01M1/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Wuchteinrichung (1), insbesondere für Turbolader, mit einem Grundkörper (6), der eine zentral angeordnete Aufnahme (7) aufweist, in welcher ein zu wuchtendes Rotationselement (3, 4. 5), insbesondere eine Welle (3) eines Turboladers, axial einschiebbar ist, um das Rotationselement (3, 4, 5) in der Aufnahme (7) um dessen Rotationsachse drehend zu halten, wobei an dem Grundkörper (6) mehrere, um die zentrale Aufnahme (7) herum angeordnete Hydraulikzylinder (8) vorgesehen sind, mittels welcher das Rotationselement, insbesondere eine Rumpfgruppe (2) des Turboladers in der zentralen Aufnahme (7) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6) als Entkopplungsplatte (9) ausgebildet ist, die einen inneren Plattenabschnitt (10) und einen mit dem inneren Plattenabschnitt (10) elastisch verbundenen, den inneren Plattenabschnitt (10) umgebenden, ortsfest angeordneten äußeren Plattenabschnitt (11) aufweist, wobei die Entkopplungsplatte (9) mehrere Umfangsschlitze (12) aufweist, über welche der innere Plattenabschnitt (10) vom äußeren Plattenabschnitt (11) federnd entkoppelt ist, derart, dass sich mehrere, voneinander getrennte Halteabschnitte (13) auf der Entkopplungsplatte (9) bilden.
Patent DE-202017101588-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Sockelplatte für einen zahntechnischen Artikulator
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-03-19
Abstract: Sockelplatte (10) für einen zahntechnischen Artikulator (30) mit einer Aufnahmeseite (50) zur lösbaren Anordnung einer Montageplatte und einer der Aufnahmeseite (50) gegenüberliegenden Befestigungsseite (12) zur zumindest stoffschlüssigen Befestigung an einem oberen Rahmen (26) oder einem unteren Rahmen (28) des Artikulators (30), dadurch gekennzeichnet, dass dass die Sockelplatte (10) außenseitig an mindestens einer Seite einen sich zumindest teilweise entlang dieser Seite erstreckenden Führungsrand (22) aufweist, welcher aus der Ebene der Befestigungsseite (12) herausragt und innenseitig der Befestigungsseite (12) zugewandt eine Führungskante (24) aufweist.