baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000098-U1 (DE)
Title: Schnittfester Schaurahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Schnittfester Schaurahmen, aufweisend:  eine Grundschicht (12), die plattenförmig ausgeführt ist und zwei Seiten aufweist;  eine schnittfeste Schicht (11), die plattenförmig ausgeführt und der Form der Grundschicht (12) angepasst auf einer Seite der Grundschicht (12) angeordnet ist;  einen Schaurahmen-Hauptkörper (13), der als hohle Platte ausgeführt und der Form der Grundschicht (12) angepasst auf der anderen Seite der Grundschicht (12) vorgesehen ist;  eine Klebschicht (14), die blattförmig ausgeführt ist und eine untere Schicht (141) sowie eine auf der unteren Schicht (141) befindliche Klebstoffschicht (142) aufweist, wobei die Klebschicht (14) mittels der unteren Schicht (141) auf der anderen Seite der Grundschicht (12) vorgesehen und in dem Schaurahmen-Hauptkörper (13) untergebracht ist, und wobei sich eine durchsichtige Schutzfolie (143) auf der Klebstoffschicht (142) befindet; und  eine Platte (15), die plattenförmig ausgeführt und angepasst in dem Schaurahmen-Hauptkörper (13) untergebracht ist, wobei die Platte (15) dünner als der Schaurahmen-Hauptkörper (13) ist.
Patent DE-202011000234-U1 (DE)
Title: LED-Modulanordnung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: LED-Modulanordnung, bestehend aus einem Schaltungsbock, dessen eine Seite mit Polarisationskontakten versehen ist, einer integrierten Antriebsschaltung, welche auf dem Schaltungsbock angebracht sowie mit einem Eingang und einem Ausgang versehen ist, wobei der Eingang an die Polarisationskontakte des Schaltungsbocks angeschlossen ist, und mindestens einer LED sowie einer Verkappungseinheit, mit denen der Schaltungsbock so verbunden ist, dass die LED an dem Ausgang der integrierten Antriebsschaltung elektrisch angeschlossen und durch die transparente Verkappungseinheit aus einem härtenden Bindemittel abgedeckt ist, wobei die Verkappungseinheit einen gewünschten optischen Effekt aus der LED als eine Lichtquelle erzielt.
Patent DE-202011000634-U1 (DE)
Title: Handschneider, der aus Glas und Keramikmaterial hergestelltes Mosaik schneidet
IPC: B28D1/22
Filed: 2011-03-21
Abstract: Mosaikkeramikschneider, der mindestens einen Schneiderarm (20) mit einer Schneidespitze (200) auf einer Schiebeplatte (100) umfasst, wodurch ein Schneiden von Mosaikglas-/Keramikmaterialien sichergestellt wird, die im Allgemeinen im Vergleich zu fayence- und bodenfliesenartigem Mosaik viel kleinere Abmessungen haben, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen Hauptbrecherarm (30) mit mindestens einem Brecherschenkel (300, 301) umfasst, der auf der Schiebeplatte (100) positioniert und unabhängig vom Schneiderarm (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011001453-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energierückgewinnung aus Biomasse und brennbaren Abfällen, insbesondere nachwachsenden Rohstoffen sowie zur Karbonisierung
IPC: C05D9/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Anlage zur Energierückgewinnung aus Biomasse und brennbaren Abfällen und zur Karbonisierung dieser Stoffe umfassend eine Trenn-, Zerkleinerungs- und/oder Siebvorrichtung (5), die mit einer Förderanlage (6) zum Transport der Biomasse in eine Trocknungsanlage (7) verbunden ist, einem mit der Trocknungsanlage (7) verbundenen Reaktor (8), an dem eine Gas- oder Ölinstallation (24) mit einem Gebläse (25) angeordnet ist sowie Einrichtungen zum Kühlen und Reinigen von Abgasgasen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Reaktor (8) mit einem Kühler (9) verbunden ist, der das aus dem Reaktor (8) stammende Produkt der Karbonisierung aufnimmt und der mit einer Fördereinrichtung (10) verbunden ist, die das Karbonisierungsprodukt zu einer Löschvorrichtung (11), danach zu einer Befeuchtungsvorrichtung (12) und anschließend zu einer Packvorrichtung (13) transportiert, die das Produkt, eine Biokohle (14), konfektioniert  oder  b) der Reaktor (8) mit einer Fördereinrichtung (32) verbunden ist, die das durch die Karbonisierung im Reaktor (8) entstehende Verkohlungsprodukt zu einer Veraschungsvorrichtung...
Patent DE-202011004195-U1 (DE)
Title: Geräteschrank für elektrische und elektronische Systeme
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-03-21
Abstract: Geräteschrank für elektrische und elektronische Systeme, insbesondere Schalt- und Steuerschrank, mit einem Gehäuse (10), in welchem die elektrischen und elektronischen Systeme (19) in einem Aufnahmeraum (16) montierbar sind und welches mindestens eine Ansaugöffnung (20) für Luft aufweist, mit einem Sockel (30) und mit mindestens einem Lüfter (40) zum Ansaugen von Luft durch die Ansaugöffnung (20), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lüfter (40) im Sockel (30) angeordnet ist und dass sich die mindestens eine Ansaugöffnung (20) oberhalb des mindestens einen Lüfters (40) befindet.
Patent DE-202011004450-U1 (DE)
Title: Magnetische Schutzvorrichtung zum Schutz von Fahrzeugen gegen Park-Rempelschäden
IPC: B60R19/24
Filed: 2011-03-28
Abstract: Magnetische Schutzvorrichtung zum Schutz von Fahrzeugen gegen Park-Rempelschäden, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Magnet in einer Silikon-Vergussmasse eingegossen wird.
Patent DE-202011103954-U1 (DE)
Title: Holzkiste mit Deckel und 3 Platten für Lebensfrucht Modulator
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll die Holzkiste mit Deckel und 3 Holzplatten für Lebensfrucht Modulator auf Form, Gestaltung und Ausführung wie in der Beschreibung und Abbildung auf der Zeichnung dargestellt.
Patent DE-202011108980-U1 (DE)
Title: Beleuchtung an Kraftfahrzeugen mit dazugehörigem Herstellersymbol
IPC: G09F13/06
Filed: 2011-12-12
Abstract: Beleuchtung an Fahrzeugen, mit einem Design, welches das Symbol oder eine Modelbezeichnung des Fahrzeugherstellers abbildet.
Patent DE-202011110741-U1 (DE)
Title: Kasse
IPC: B41J29/38
Filed: 2011-10-06
Abstract: Kasse, insbesondere für Apotheken, wobei die Kasse eine Einrichtung (10) aufweist zum Bearbeiten von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16), an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) bzw. einer Kamera (41, 41') versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist, und die Transportbahn (15) durch eine Führungsblechanordnung (17, 18, 22, 23) begrenzt ist.
Patent DE-202012007046-U1 (DE)
Title: Heizgerät mit Duftkapsel und die Duftkapsel
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-07-18
Abstract: ein Heizgerät mit Duftkapsel umfasst: Eine Heizkonsole, die einen Aufnehmeraum hat. Eine Duftkapsel, die in den Aufnehmeraum hineingelegt wird und umfasst Einen Behälter, der eine Öffnung hat und Kontakt mit dem Heizkonsole hat, einen Duftblock, der in den Behälter hineingelegt wird, und Eine Abdeckung, die die Heizkonsole verbindet und die Duftkapsel abdeckt.
Patent DE-202012008817-U1 (DE)
Title: Schauglasanordnung an einem Fermenterbehälter einer Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-09-14
Abstract: Schauglasanordnung an einem Fermenterbehälter einer Biogasanlage, mit wenigstens einer zur Beobachtung des Behälterinnenraums (12) des Fermenterbehälters (2) in einem Behälterwandbereich des Fermenterbehälters angeordneten Schauglas-Armatur (8), die wenigstens ein transparent oder durchsichtig ausgebildetes Schauglas (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schauglas-Armatur (8) in einen in Fermenterbehälter-Hochachsenrichtung (z) in etwa vertikal verlaufenden Seitenwandbereich (3) des Fermenterbehälters (2) eingesetzt ist, wobei die Schauglas-Armatur (8) so ausgebildet und angeordnet ist, dass wenigstens ein Teilbereich wenigstens eines Schauglases (9) oder des wenigstens einen Schauglases (9) bezüglich einer Außenseite (16) des Seitenwandbereiches (3) nach innen in Richtung des Behälterinnenraums (12) versetzt ist und/oder in Richtung Behälterboden nach innen und unten geneigt ist.
Patent DE-202012008847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden und Kuppeln
IPC: E05D1/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei Bauteilen, mit mindestens zwei Kupplungselementen (2, 3), die aneinander anliegen oder mit Abstand benachbart sind, die auf ihren Oberflächen jeweils zwei oder mehrere halbkreis- oder halbringförmige Eingriffbereiche (4) aufweisen und jeder Eingriffbereich (4) mindestens eine rotationssymmetrisch um seine Achse (5) um bis zu 180° laufende Nut mit einem Nutprofil (10) hat, und mit Riegeln (7 oder 8), die in die Nuten der Kupplungselemente (2, 3) als Verbindungselemente komplementär eingreifen, und die Durchmesser der Eingriffbereiche für die Positionierung der Riegel vor dem Schließen der Verbindung zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffbereiche paarweise in den zu verbindenden Kupplungselementen (2, 3) gegenüberliegen und ein jedes solches Paar fluchtende Achsen (5) aufweist und zwei oder mehr Riegel (7 oder 8) in zwei oder mehr der gepaarten Eingriffbereiche Kupplungselemente übergreifend durch Eindrehen eingreifen und dabei die Kupplungselemente (2, 3) beim Eindrehen von zwei oder mehr Riegeln sich relativ zu einander nicht bewegen.
Patent DE-202012012335-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element insbesondere für einen thermoelektrischen Generator
IPC: F25B21/02
Filed: 2012-12-22
Abstract: Thermoelektrisches Element (2), insbesondere für einen thermoelektrischen Generator, bei dem eine Mehrzahl von insbesondere als Tinsel ausgebildeten Leitsträngen (8A, 8B) aus verschiedenen thermoelektrischen Materialien jeweils paarweise zur Ausbildung einer thermoelektrischen Kontaktstelle (14) an gegenüberliegenden Flachseiten (10, 12) kontaktiert sind, wobei an einer der Flachseiten (10) ein wärmespeicherndes Element (16, 18) aufgebracht ist.
Patent DE-202012012970-U1 (DE)
Title: Übertragung von Körperschallwellen in einen Körper
IPC: A43B7/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Anordnung (100) zum Übertragen von Körperschallwellen auf einen Körper (110), die Anordnung (100) aufweisend, eine Vorrichtung (101), welche einen Auflagebereich (103) mit einer Auflagefläche (301) aufweist, wobei die Vorrichtung (101) mit der Auflagefläche (301) auf den Körper (110) auflegbar ist, und zumindest eine Erregereinrichtung (201), wobei die Erregereinrichtung (201) an der Vorrichtung (101) derart angeordnet ist, dass der Auflagebereich (103) zur Erzeugung von Körperschallwellen mit einer Schallenergie erregbar ist, und wobei die Körperschallwellen mit der Schallenergie mittels der Auflagefläche (301) in den Körper (110) induzierbar sind.
Patent DE-202012103640-U1 (DE)
Title: Briefkasten
IPC: A47G29/14
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten, mit einem Gehäuse (2), welches im Wesentlichen eine Rückwand (2.1), zwei Seitenwände (2.2), einen Boden (2.3), einen Deckel (2.4) und gegebenenfalls eine Vorderwand (2.5) mit zumindest einer Öffnung (4) aufweist, und mit einer Tür (3), welche zur Verschließung eines in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Aufnahmeraumes schwenkbeweglich an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) überlappende Bereiche (6) der Rückwand (2.1), der Seitenwände (2.2), des Bodens (2.3), des Deckels (2.4) und/oder gegebenenfalls der Vorderwand (2.5) aufweist, wobei ein erster überlappender Bereich (6.1) formschlüssig mit einer einstückig mit einem zweiten überlappenden Bereich (6.2) ausgebildeten Lasche (5) verbunden ist.
Patent DE-202012104315-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeckbezug mit Geräuschdämmschicht
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-11-09
Abstract: Cabriolet-Verdeckbezug, umfassend eine Bezugaußenhaut (12), einen Innenhimmel (14), eine Dämmschicht (16), die zwischen der Bezugaußenhaut (12) und dem Innenhimmel (14) angeordnet ist, und eine Geräuschdämmschicht (24), die zwischen der Bezugaußenhaut (12) und dem Innenhimmel (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräuschdämmschicht (24) aus einer Vlieslage gebildet ist, die zwischen der Bezugaußenhaut (12) und der Dämmschicht (16) angeordnet ist und die über lokale Befestigungsbereiche (26) an der Bezugaußenhaut (12) und/oder der Dämmschicht (16) fixiert ist, so dass die Geräuschdämmschicht (24) zwischen den Befestigungsbereichen (26) anbindungsfrei ist.
Patent DE-202013004060-U1 (DE)
Title: Cutting - Flow flexibles und biegsames Haarschneidemesser
IPC: B26B1/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: flexibles und biegsames Haarschneidemesser dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung der Klinge aus verschiedenen Silikonen und Kunststoffen besteht, die in ihrer Eigenschaft flexibel und beweglich bleiben und durch ihre Formgebung der direkten Führung der Schnitthand unterliegen.
Patent DE-202013004839-U1 (DE)
Title: LIMA-Regler mit kontinuierlicher Spannungsregelung, kontinuierlicher Strombegrenzungsregelung und Blinkgeber zur Ladekontrollleuchte, für Gleichstromlichtmaschinen
IPC: H02J7/14
Filed: 2013-05-25
Abstract: Elektronischer LIMA-Regler mit kontinuierlicher Spannungsreglung, kontinuierlicher Strombegrenzung und Blinkgeber zur Ladekontrollleuchte für Gleichstromlichtmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass der LIMA-Regler (1) eine Steuereinheit zur kontinuierlichen Spannungsreglung (2), eine Steuereinheit zur kontinuierlichen Strombegrenzung (3), und eine Blinkgebereinheit (4) die die Ladekontrollleuchte blinken lässt, enthält.
Patent DE-202013005062-U1 (DE)
Title: Einfachste beliebig verstellbare Trampolins, Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, Schüttelbehälter, Schüttelflaschen
IPC: A63B5/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: einfachste beliebig verstellbare Trampolins (10, 20, 30, 40, 50, 60), Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, nach Anspr. 1–62, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, t Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202013005095-U1 (DE)
Title: Stromleiter für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät sowie elektromechanisches Schutzschaltgerät
IPC: H01H71/08
Filed: 2013-06-05
Abstract: Stromleiter (1) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät, wobei ein erstes Ende (2) des Stromleiters (1) ausgebildet ist, durch einen Stromwandler (10) des elektromechanischen Schutzschaltgerätes geführt an einer Klemme (16) des elektromechanischen Schutzschaltgerätes verbunden zu werden, und ein zweites Ende (3) des Stromleiters (1) ausgebildet ist, fest mit einem Bewegkontakt (11) einer Schalteinheit des elektromechanischen Schutzschaltgerätes elektrisch leitend verbunden zu werden, wobei der Stromleiter (1) durch eine Isolierung (4) ummantelt ist, wobei das zweite Ende (3) des Stromleiters (1) abisoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromleiter (1) als Litze (5) ausgebildet ist, die eine Vielzahl feiner Drähte aufweist, die miteinander verdrillt sind, und dass die Litze (5) in einem isolierten Bereich (6), der dem zweiten Ende (3) der Litze (5) zugewandt ist, wenigstens einen Knick (7) aufweist, der größer als 70° ist.
Patent DE-202013006158-U1 (DE)
Title: Elastisches Zugband für Brillenbügel von aus einem Stück gefertigter Brille
IPC: G02C3/02
Filed: 2013-07-06
Abstract: Elastisches Zugband für Brillenbügel von aus einem Stück gefertigter Brille, welches ein herkömmliches Scharnier ersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein elastisches Zugband (Bezugszeichen Nr. 1) an beiden Brillenbügeln (Bezugszeichen Nr. 2) zwischen Gestell und Bügel angebracht ist, welches ein Aufklappen der Brillenbügel um mehr als 90 Grad im Verhältnis zur Brillenfassung (Bezugszeichen Nr. 3) verhindert.
Patent DE-202013010979-U1 (DE)
Title: Sprach-E-Mail-System
IPC: G06F3/16
Filed: 2013-12-12
Abstract: Sprach-E-Mail-System (1) zum Versenden von E-Mails (2), mit einem Serversystem (3), mit einem Sprachempfangsmittel (4), mit einem Spracherkennungsmittel (5), mit einer Internet-Schnittstelle (6) zum Versenden der E-Mail (2), wobei über das Sprachempfangsmittel (4) eine Zieladresse in Sprachform und eine Sprachnachricht aufnehmbar ist, wobei das Serversystem (3) das Spracherkennungsmittel (5) aufweist, wobei die Sprachnachricht mit dem Spracherkennungsmittel (5) in eine Textnachricht umwandelbar ist, wobei mittels des Spracherkennungsmittels (5) aufgrund der Zieladresse eine E-Mail-Adresse bestimmbar ist, wobei über die Internet-Schnittstelle (6) die Textnachricht als Teil der E-Mail (2) an die E-Mail-Adresse sendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Serversystem (3) das Sprachempfangsmittel (4), das Spracherkennungsmittel (5) und die Internetschnittstelle (6) aufweist, wobei das Serversystem (3) mit einem Telefonnetz verbunden ist, wobei das Serversystem (3) über eine Service-Rufnummer anrufbar ist, wobei einem Anrufer (7) vorzugsweise eine sprachgesteuerte Abfrage zur Eingabe der Zieladresse und zur Eingabe der Sprachnachricht bereitgestellt ist.
Patent DE-202013100784-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Verbindungsanordnung
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Verbindungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit: – einem Verkleidungselement (1) aus einem Kunststoffmaterial mit einer lackierbaren Sichtseite (1a) und einer der Sichtseite (1a) gegenüberliegenden Rückseite (1b), wobei das Verkleidungselement (1) an einem ersten Rand (2) zumindest abschnittsweise einen in Richtung weg von der Sichtseite (1a) orientierten Umbug (3) aufweist, der im Querschnitt einen U-förmigen Kanal (3´) bildet, und wobei das Verkleidungselement (1) ferner an wenigstens einem weiteren Rand (4, 5) einen winklig von der Rückseite (1b) abstehenden Verkleidungselement-Flansch (6, 7) aufweist, – einer separaten Halteleiste (8) zur Verbindung der Verbindungsanordnung mit einem weiteren Karosserieteil (20), wobei die Halteleiste (8) einen flächigen Anlagebereich (9) und wenigstens einen von dem Anlagebereich (9) winklig abstehenden Verbindungsflansch (10) aufweist, wobei ein Aufnahmeabschnitt (9a) des Anlagebereiches (9) im verbundenen Zustand der Verbindungsanordnung in dem Kanal (3´) formschlüssig aufgenommen ist, und wobei wenigstens ein Teilbereich (10a) des Verbindungsflansches (10) an dem Verkleidungselement-Flansch (6, 7) anliegt und mittels eines Verbindungselementes (11) fest mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202013102253-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Mobilgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-23
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für ein Mobilgerät, insbesondere Mobiltelefon, umfassend einen rechteckigen Rahmen (20) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R), dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche des Rahmens jeweils zumindest eine von der Vorderseite zur Rückseite des Rahmens verlaufende Durchgangsöffnung (30) aufweisen.
Patent DE-202013102930-U1 (DE)
Title: Deckel für Müllbehälter
IPC: B65D43/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Deckel (10) für Müllbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (10) wenigstens ein von dem Deckel (10) abragendes Verbindungselement (18) zur Verbindung des Deckels (10) mit einem weiteren Deckel (10a) vorhanden ist und dass an dem Deckel (10) wenigstens ein Aufnahmeelement (16) zur Aufnahme wenigstens eines Verbindungselements (18) zur Verbindung eines weiteren Deckels (10a) mit dem Deckel (10) vorhanden ist.
Patent DE-202013103108-U1 (DE)
Title: Kabelhalteklammer für den Einsatz in Verdrahtungskanälen
IPC: H02G3/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Kabelhalteklammer (1) für den Einsatz in Verdrahtungskanälen, umfassend eine Basis (2) und mindestens zwei auf einer Seite der Basis (2) von dieser wegragende Schenkel (3, 3´), wobei jeder der Schenkel (3, 3´) mindestens zwei Aussparungen (4, 4´, 5, 5´) zur Aufnahme von Trennelementen aufweist, wobei entsprechende Aussparungen (4, 4´, 5, 5´) der einzelnen Schenkel (3, 3´) paarweise den gleichen Abstand zur Basis (2) besitzen.
Patent DE-202013103616-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Einschieben von Werkstückträgern in Stapelboxen sowie System
IPC: B65G1/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1) zum Nacheinander-Einschieben von Werkstückträgern (2) in übereinander angeordnete, von einer rechten und einer linken vertikalen Einschubleiste (5, 6) begrenzten Einschubfächern (4) einer Stapelbox (3), mit Relativverstellmitteln zum vertikalen Relativverstellen von Handhabungsmitteln (8) für die Werkstückträger (2) und der Stapelbox (3) nach mindestens einem Einschubvorgang, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (16) vorgesehen sind, mit denen ein vertikaler Versatz zwischen der linken und einer rechten Einschubleiste (5, 6) erfassbar ist und dass die die Handhabungsmittel (8) derart ausgebildet sind, dass sich in einer Einschubrichtung (E) erstreckende parallele Seitenkanten (24, 25) des Werkstückträgers (2) vertikal entsprechend des Versatzes der Einschubleisten (5, 6) relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202013105539-U1 (DE)
Title: Ventil einer Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ventil einer Luftpumpe, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der einen ersten und einen zweiten Teil (11, 12) aufweist, wobei der erste Teil (11) ein erstes und ein zweites Ende sowie einen ersten Kanal (13) besitzt, durch den das erste und das zweite Ende miteinander korrespondieren, und wobei der zweite Teil (12) einen zweiten Kanal (14) aufweist, der selektiv an den ersten Kanal (13) angeschlossen ist, und wobei sich ein Anschlag (131) in dem ersten Kanal (13) befindet; einen Lagebegrenzungsring (20), der an den Anschlag (131) angeschlossen ist und ein Zentralloch (22) aufweist, das um seinen Innenumfang mit einer Vielzahl von schräg verlaufenden elastischen Abschnitten (23) versehen ist; eine Hülse (30), die am ersten Ende anliegt, um den Lagebegrenzungsring (20) zu begrenzen, wobei eine Stufe (33) in der Hülse (30) gebildet ist; ein Bewegungsteil (40), das gleitend in der Hülse (30) untergebracht ist, wobei ein Anschlag (41) am Außenumfang des Bewegungsteils (40) ausgebildet ist und somit gegen die Stufe (33) der Hülse (30) anliegt, um ein unerwünschtes Lösen des Bewegungsteils (40) von dem ersten Ende des ersten Teils (11) zu verhindern, wobei sich das Bewegungsteil (40) mit Hilfe einer Außenkraft zum zweiten Ende des ersten Teils (11) bewegt und somit gegen den elastischen Abschnitt (23) anliegt, so dass der Durchmesser des Zentrallochs (22) vergrößert wird, um ein Ventil aufzunehmen; einen Schalter (50), der am zweiten Ende des ersten Teils (11) anliegt und für die Kommunikation zwischen dem zweiten und dem ersten Kanal (14, 13) sorgt.
Patent DE-202014000958-U1 (DE)
Title: Schutz- Bewässerungs- und Stabilisierungssystem für Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schutz-Bewässerungs- und Stabilisierungssystem für Pflanzen „Aquatom” dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Bauteile als Trichter ausgeführt ist (1); (3)
Patent DE-202014003484-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D35/157
Filed: 2014-04-28
Abstract: Filteranordnung umfassend einen Fluidfilter (12; 112) zum Reinigen eines Fluids mit einem Einlass (14) und einem Auslass (114) und eine Armatur (16; 116), wobei die Armatur (16; 116) mit dem Fluidfilter (12; 112) verbunden ist und wenigstens eine Anschlussleitung (18; 118) aufweist, die mit dem Fluidfilter (12; 112) in Fluidverbindung steht, wobei in der Armatur (16; 116) eine hydraulisch betätigbare Verschlussvorrichtung (32; 132) vorgesehen ist, die geeignet ist, die Anschlussleitung (18; 118) zu verschießen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (32; 132) mittels des durch den Fluidfilter (12; 112) und die Armatur (16; 116) strömenden Fluids betätigbar ist.