baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103482-U1 (DE)
Title: Servomodul zur Ventilansteuerung
IPC: F16K31/04
Filed: 2011-07-20
Abstract: Servomodul (10) mit einem Hebel (26), der drehbar bzw. schwenkbar um eine erste Achse (28a, 28b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Arm des Hebels (26) um eine zweite Achse (23) drehbar bzw. schwenkbar verbunden ist mit Antriebsmitteln (20, 22) eines Elektromotors (18); – der zweite Arm des Hebels (26) mit Ansteuermitteln (36) verbunden werden kann, die zur Ansteuerung eines Ventils (12) oder dergleichen dienen.
Patent DE-202011104001-U1 (DE)
Title: Palettenkonstruktion zum Transport von Warengut, insbesondere von Solarpaneelen bzw. von Solarmodulen
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-08-03
Abstract: Palettenkonstruktion (1) zum Transport von Warengut (2), insbesondere von Solarpaneelen (2a) bzw. von Solarmodulen, wobei die Palettenkonstruktion (1) von einem Flurförderzeug – zumindest teilweise –, insbesondere von den Staplerzinken eines Gabelstaplers, unterfahrbar ist, wobei die Palettenkonstruktion (1) einen Bodenbereich (3) mit voneinander beabstandeten Längs- und Querträgern (4, 5) aufweist und die Längsträger (4) und die Querträger (5) miteinander verbunden sind, wobei mehrere am Bodenbereich (3) anordenbare, im angeordneten Zustand im wesentlichen vertikal nach oben ragende Seitenteile (6, 7) vorgesehen sind, und wobei die Palettenkonstruktion (1) mit angeordneten Seitenteilen (6, 7) im wesentlichen boxartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein deckelähnliches Abschlusselement (8) auf oder an den oberen Endbereichen der Seitenteile (6, 7) anordenbar ist, dass die Seitenteile (6, 7) und das Abschlusselement (8) so ausgebildet und/oder zueinander angeordnet sind, dass bei einer Druckbelastung des Abschlusselementes (8) durch eine über dem Abschlusselement (8) angeordnete, insbesondere hierauf gestapelte weitere Palettenkonstruktion (1), im...
Patent DE-202011105003-U1 (DE)
Title: Kombinations-Fahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-08-25
Abstract: Kombinations-Fahrzeugleuchte mit: einem Gehäuse (1), einer Glühlampe (2), einer zusätzlichen lichterzeugenden Einheit (4), und einer äußeren Optik- bzw. Abdeckscheibe (5), dadurch gekennzeichnet, dass für die gleiche lichttechnische Funktion Licht durch die Glühlampe (2) und/oder durch die Einheit (4) erzeugt wird, wobei das Licht der Glühlampe (2) und das Licht der LED-Einheit (4) direkt durch die Optik- bzw. Abschlussscheibe (5) hindurchleuchtet.
Patent DE-202011106411-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zum Befüllen eines Tanks
IPC: B67D7/06
Filed: 2011-10-07
Abstract: Befüllvorrichtung zur Befüllung eines Tanks durch einen Tankstutzen mit einer Flüssigkeit, insbesondere Harnstoff-Lösung mit  – einem Befüllkopf (20, 120) zum Anschluss an den Tankstutzen, wobei der Befüllkopf eine Anschlussvorrichtung (22) zum dichtenden Anschluss an den Tankstutzen, ein Befüllrohr (9, 126) zum Zuführen der Flüssigkeit und einen Entlüftungseinlass (28a, 128) zum Abführen verdrängter Luft aus dem Tank aufweist  – wobei am Befüllkopf ein Füllstandssensor zum Feststellen eines Füllstandes der Flüssigkeit im Tankstutzen vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Füllstandssensor mindestens zwei am Befüllkopf vorstehende Elektroden (6, 9; 130, 132) aufweist  – und eine Auswertungseinheit (30) zur Messung des elektrischen Widerstands elektrisch mit den Elektroden verbunden ist, so dass bei gemeinsamer Benetzung der Elektroden durch die Flüssigkeit im Tankstutzen ein Füllstand feststellbar ist.
Patent DE-202011108940-U1 (DE)
Title: Fußbürste
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Fußbürste einschließend eine Grundplatte, auf der eine bogenartige Bürste mit Härchen, die in den Raum zwischen der Grundplatte und dem Bogen gerichtet sind, eingerichtet ist, und eine Einrichtung zur Fixierung der Grundplatte in einer bestimmten Position auf der Oberfläche der Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungseinrichtung als ein Streifen, der an der Grundplatte befestigt ist und neben dem Bogen parallel der Achse des Bogens angeordnet ist, ausgeführt ist, wobei die Breite des Streifens der Breite des Bogens entspricht.
Patent DE-202011110106-U1 (DE)
Title: Förderschlauch
IPC: F16L11/112
Filed: 2011-09-27
Abstract: Förderschlauch mit einer Schlauchwandung (2), welche eine Schlauchdecke (4) und eine an der Außenseite der Schlauchdecke (4) aufgebrachte, die Verschleißfestigkeit erhöhende und/oder die Reibung minimierende Folie (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchdecke (4) an ihrer Außenseite erhabene (12, 12', 12'') und vertiefte (14, 14', 14'') Bereiche aufweist und die Folie (16) an den Oberflächen der erhabenen Bereiche (12, 12', 12'') aufgebracht ist, während die vertieften Bereich (14, 14', 14'') zumindest teilweise frei von der Folie (16) sind, sodass in den vertieften Bereichen eine ungehinderte Diffusion durch die Schlauchdecke (4) hindurch möglich ist.
Patent DE-202011110524-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer, digitaler Winkelmesser
IPC: G01B3/56
Filed: 2011-01-10
Abstract: Gradmesser oder Winkelmesser (100), insbesondere ein verriegelbarer, digitaler Winkelmesser (100), mit einem Bogen (1) und einem Arm (2), wobei der Arm (2) derart mit dem Bogen (1) verbunden ist, dass der Arm (2) relativ zu dem Bogen (1) rauf und runter bewegbar und rotierbar ist.
Patent DE-202012001120-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe, insbesondere zum Längs- oder Querschleifen
IPC: B24D3/34
Filed: 2012-02-06
Abstract: Schleifscheibe, insbesondere zum Längs- oder Querschleifen, mit einem inneren Kernabschnitt (10) und einem äußeren ringförmigen Schleifabschnitt (11), die miteinander verbunden sind, wobei der Schleifabschnitt (11) aus einem körniges Schleifmittel enthaltenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Schleifabschnitt, vorzugsweise der Schleifabschnitt (11) und der Kernabschnitt (10) zusätzlich 0,15% bis 1%, vorzugsweise 0,2% bis 0,4%, Kunststoff- oder Glasfasern aufweist, bezogen auf die Masse des Schleifabschnittes.
Patent DE-202012002805-U1 (DE)
Title: Straßenmarkierung
IPC: E01F9/04
Filed: 2012-03-17
Abstract: Straßenmarkierung, die aus einigen Streifen aus einer Farbschicht besteht, die Kontrast zu der Farbe des Straßenpflasters bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Breite diesen Streifen aus dünnen parallelen Streifen besteht, wobei jeder dünne Streifen eine Vertiefung aufweist, in welcher sich die Farbschicht befindet.
Patent DE-202012008371-U1 (DE)
Title: LED-Leuchten als Markenzeichen bei Autos
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-08-23
Abstract: Darstellung der erster Buchstabe der Automodelle in Scheinwerver, Tagfahrlicht, Schürze, Heckleuchten, Blinker.
Patent DE-202012012548-U1 (DE)
Title: Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-07-18
Abstract: Drehflügeltürantrieb 1 zum Öffnen und Schließen einer Drehflügeltür 14 mit einem E-Motor 8 und einer Getriebeübersetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle 4 durch Einsatz einer Kupplung mit Kugelrasten 43 oder ähnlich bei Überlast von der Antriebswelle 3 getrennt wird.
Patent DE-202012013594-U1 (DE)
Title: Geschmacksmodifizierendes Produkt
IPC: A23L27/60
Filed: 2012-06-06
Abstract: Eine in einem aromatisierten Produkt Umami und/oder Kokumi verleihende, verstärkende, verbessernde oder modifizierende Zutat, wobei die Zutat eine Verbindung der Formel (I)in der Form einer ihrer Stereoisomere oder eine Mischung daraus ist, und wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist; die gestrichelte Linie eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Einfach- oder Doppelbindung repräsentiert; und R1 bis R4 jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine R5 oder OR5-Gruppe repräsentieren, wobei R5 eine C1 bis C5 Alkylgruppe repräsentiert; und wahlweise eine der Gruppen R1 bis R4-OH repräsentiert; und/oder wenn R1 und R2 zusammengenommen sind, und/oder R3 und R4 zusammengenommen sind, sie ein OCH2O repräsentieren, vorausgesetzt, dass die zusammengenommenen Gruppen angrenzende Substituenten der letzten Gruppe sind.
Patent DE-202012013689-U1 (DE)
Title: Modulares automatisiertes Chromatografiesystem
IPC: G01N30/88
Filed: 2012-08-23
Abstract: System zum Konfigurieren und Betreiben mehrerer Fluidmanipulationskomponenten, die zu einem Strömungsschema zum Leiten von Fluiden zu und von einer chromatografischen Trennvorrichtung verbunden sind, wobei das System aufweist:
 mehrere Module, wobei jedes Modul (a) eine der Fluidmanipulationskomponenten und (b) einen Mikrocontroller aufweist, der in Reaktion auf von außerhalb des Moduls empfangene Befehle Betriebssignale an die Fluidmanipulationskomponente überträgt;
 ein Montagegestell mit mehreren Schächten, wobei jeder der mehreren Schächte zum Aufnehmen eines einzelnen Moduls konstruiert ist, und wobei jeder der mehreren Schächte einen Signalverbinder aufweist, der eine Verbindung mit dem Mikrocontroller eines in dem Schacht angebrachten Moduls herstellt und mit diesem kommuniziert, wobei zumindest einige der Schächte derart konstruiert sind, dass sie einzelne Module mit anderen Modulen austauschbar aufnehmen; und
 eine Softwareplattform in Verbindung mit dem Mikrocontroller jedes Moduls, wobei die Softwareplattform ein Benutzerinterface aufweist, das konfiguriert ist, um:
 eine Bibliothek von Beschreibungen von Phasen anzuzeigen, die bei einem Chromatografieverfahren verwendbar sind; und
 einem Benutzer zu ermöglichen, eine bestimmte Phasenbeschreibung aus der Bibliothek zu ziehen und in eine Beschreibung eines von dem System unter Verwendung der mehreren Module durchzuführenden Chromatografieverfahrens einzufügen;
 wobei die Fluidmanipulationskomponenten durch Fluidleitungen in einer Anordnung zur Implementierung des Strömungsschemas miteinander verbunden sind, und die Softwareplattform ferner konfiguriert ist, um: 
 eine Darstellung des Strömungsschemas auf dem Benutzerinterface anzuzeigen; und
 zu bewirken, dass die Fluidmanipulationskomponenten Fluide entsprechend dem Verfahren von und zu der chromatografischen Trennvorrichtung leiten.
Patent DE-202012102847-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-07-28
Abstract: Werkzeugkasten beinhaltend: zwei Schalen (11), die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei wenigstens eine der Schalen (11) zwei darauf ausgebildete Zahnstangen (20) beinhaltet; wenigstens einen Einlegeboden (30), der mit zwei Zahnblöcken (23) ausgebildet ist, umelastisch mit den Zahnstangen (20) ineinanderzugreifen, so dass der Einlegeboden (30 relativ zur Schale (11) entlang den Zahnstangen (20) bewegt werden kann und in einer gewünschten Position relativ zur Schale (11) gehalten werden kann.
Patent DE-202012103735-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend einen Griff (10) mit einem Kopf (11), der eine Kammer (13) aufweist, und ein Antriebselement (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (11) ein Innengewinde (20) aufweist, das Antriebselement (30) einen Einsatz (31) hat, der in die Kammer (13) des Kopfes (11) eingesetzt ist, zwei Nuten (37, 38) und eine Aussparung (40) in dem Antriebselement (30) ausgebildet sind, ein Vorsprung (41) sich in die Aussparung (40) erstreckt, um ein Fach (42) und einen Raum (43) in dem Antriebselement (30) zu bilden, zwei Ringe (50, 51) in die Nuten (37, 38) eingreifen und sich durch die Aussparung (40) des Antriebselements (30) erstrecken, und eine Klinke (70) einen Schaft (71) aufweist, der in das Fach (42) des Antriebselements (30) eingerückt ist, ein Arm (72) sich von dem Schaft (71) in den Raum (43) des Antriebselements (30) erstreckt, und mindestens ein Zahn (73) an dem Arm (72) ausgebildet ist, um mit dem...
Patent DE-202012103838-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/24
Filed: 2012-10-08
Abstract: Uhr, die gekennzeichnet ist durch:  eine Basis (2) mit einem Anzeigezifferblatt (21);  eine Zeitgebereinheit (4, 5, 6), die umfasst  eine Kennzeicheneinheit (41, 51, 61), die auf dem Anzeigezifferblatt (21) angeordnet ist,  eine Zeigereinheit (42, 52, 62) mit einem drehbar auf dem Anzeigezifferblatt (21) angebrachten Zeiger (421, 521, 621), und  einen auf der Basis (2) angebrachten Zeigerantrieb (43, 53, 63) zum Drehantrieb des Zeigers (421, 521, 621),  wobei die Kennzeicheneinheit (41, 51, 61) mehrere Markierungen (411, 511, 611) aufweist, die in Abständen in einer Anordnung angeordnet sind, die einen Bogen von weniger als 360 Grad bildet, wobei die Markierungen (411, 511, 611) eine Startmarkierung nahe einem Ende des Bogens, und eine Endmarkierung nahe einem anderen Ende des Bogens umfassen; und  eine Steuervorrichtung (7), die einen auf der Basis (2) angeordneten Prozessor (72) aufweist, wobei der Prozessor (72) eine Zählereinheit (721), die ewige Kalenderinformation speichert...
Patent DE-202012104908-U1 (DE)
Title: Probenvorlagegefäß und Analysegerät mit Probenvorlagegefäß
IPC: G01N35/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Probenvorlagegefäß (7, 107), insbesondere für ein automatisches Analysegerät (1), welches ein in einem Gehäuse (23, 123) gebildetes Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit (9) und mindestens eine in das Behältnis mündende Flüssigkeits-Zuflussöffnung (15, 115) aufweist, wobei das Probenvorlagegefäß (7, 107) mindestens ein Befestigungsmittel (20, 120, 126) zur lösbaren Verbindung des Probenvorlagegefäßes (7, 107) mit einem komplementären Befestigungsmittel (22, 122, 127) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (20, 120, 126) ohne ein zusätzliches Werkzeug mit dem komplementären Befestigungsmittel (22, 122, 127) verbindbar oder von dem komplementären Befestigungsmittel (22, 122, 127) lösbar ist.
Patent DE-202013001988-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Staubbox
IPC: B24B55/10
Filed: 2013-02-28
Abstract: Handwerkzeugmaschine, beispielsweise handgeführte Schleifwerkzeugmaschine, Bohrmaschine oder Kreissäge, mit einer am Gehäuse (3) angeordneten Staubbox (4) zur Aufnahme von bei der Werkstückbearbeitung anfallendem Schleifstaub, wobei die Staubbox (4) eine Aufnahmeöffnung (6) aufweist, die im montierten Zustand mit einer Abblaseöffnung im Gehäuse (3) der Handwerkzeugmaschine kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubbox (4) mit Abstand zur Aufnahmeöffnung (6) eine verschließbare Absaugöffnung (9) aufweist.
Patent DE-202013007083-U1 (DE)
Title: Standfuß für einen Gehstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Standfuß für einen Gehstock (1), mit im Wesentlichen vertikalem Stock (2), der bodenseitig einen Abstützbereich (6) und einen oberen Handgriff (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine vergrößerte Standfläche (5, 15, 25, 33) vorgesehen oder anbringbar ist, die den bodenseitigen Abstützbereich (6) auskragend überragt beziehungsweise verbreitert.
Patent DE-202013007520-U1 (DE)
Title: Behelfsmäßiges Ersatzobjekt für beschädigte Fahrzeug-Außenspiegel
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Vollständiger oder nur teilweise umschließender Überzug für Außenspiegelgehäuse an Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der auf oder über dem Außenspiegel anzubringende Überzug eine reflektierende oder spiegelnde Fläche enthält.
Patent DE-202013007724-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungseinrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Medizinische Bildgebungseinrichtung mit einer teleskopierbaren Detektorstativeinheit (4), die eine an einer Decke horizontal bewegbare Detektorverfahreinheit (5) und einen Röntgenbilddetektor (2) umfasst, gekennzeichnet durch: – ein an der Detektorverfahreinheit (5) angeordnetes Streckgriffmodul (3), das derart ausgebildet ist, dass sich ein Patient für eine Bildaufnahme festhalten kann.
Patent DE-202013008850-U1 (DE)
Title: Schuhsohlen bzw. Einlegesohlen bzw. Absätze mit beliebiger Perforation bzw. mit beliebig angeordneten Löchern an den Rändern, Spitzen, Absätzen usw. in beliebiger Anzahl zwecks leichter Auswechselbarkeit verschiedener Laufsohlenteile
IPC: A43B13/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Schuhsohlen bzw. Einlegesohlen bzw. Absätze mit beliebiger Perforation bzw. mit beliebig angeordneten Löchern an den Rändern, Spitzen, Absätzen usw. in beliebiger Anzahl zwecks leichter Auswechselbarkeit verschiedener Laufsohlenteile, Absatzteile, dadurch gekennzeichnet, dass Schuhsohlen bzw. Einlegesohlen bzw. Absätze (20o, 23, 30o, 33, 40o, 43, 50s, 53, 60s, 70, 71o, 72o, 80, 90) mit beliebiger Perforation bzw. mit beliebig angeordneten waagrechten, schrägen, senkrechten Löchern (21, 22, 31, 32, 41, 54, 56) an den Rändern, Spitzen, Absätzen, in der Nähe der Schnürsenkellöcher usw. in beliebiger Anzahl und aller Arten: Schlüssellöcher, Langlöcher, Ösen, Haken, Nippel, Nocken (24, 3411, 83o), Hohlprofile, waagrechte bzw. senkrechte Durchgangslöcher aller Arten, horizontalen bzw. vertikalen Spikes-Hülsen mit Innengewinden usw. ausgerüstet sind, an welchen Übersohlen, Zusatzspitzen usw. (55, 551), Zusatzspickes (24, 57) lösbar befestigt bzw. zusammen gepresst werden können.
Patent DE-202013008973-U1 (DE)
Title: Wasserführungssystem zum Ableiten von Wasser einer Windschutzscheibe
IPC: B60R13/07
Filed: 2013-10-10
Abstract: Wasserführungssystem zum Ableiten von Wasser einer Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, das Wasserführungssystem aufweisend: – einen entlang einer Unterseite der Windschutzscheibe (2), zwischen der Windschutzscheibe (2) und einer Motorhaube (9) des Kraftfahrzeugs anordbaren Wasserabweiser (7), wobei der Wasserabweiser (7) ein Profil mit einer in einem ersten Profilabschnitt (11) im Bereich der Motorhaube (9) abfallenden Flanke, mit einer in einem zweiten Profilabschnitt (12) zur Windschutzscheibe (2) hin abfallenden Flanke und mit einem sich an den zweiten Profilabschnitt (12) anschließenden Profilendabschnitt (13) mit zur Windschutzscheibe (2) hin ansteigender Flanke umfasst, – eine Wasserkastenvorrichtung (6), deren mit einer in Hochrichtung nach oben geöffneter U-förmiger Profilkörper unter dem ersten und zweiten Profilabschnitt (11, 12) verläuft und von dem Wasserabweiser (7) abgedeckt ist, wobei der Wasserabweiser (12) Öffnungen für den Luftdurchtritt aus einem Motorraum des Kraftfahrzeugs in den U-förmigen Profilkörper der Wasserkastenvorrichtung (6) zur Abscheidung des in dem Luftvolumen enthaltenden Wassers ausbildet, – ein entlang des Profilendabschnitts (13) entlang der Unterseite der Windschutzscheibe verlaufendes Rinnenelement (14) zur Ableitung von Wasser der Windschutzscheibe (2) und – eine das Rinnenelement (14) abdeckende Rinnenabdeckung (15) mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (16) für den Wasserdurchtritt.
Patent DE-202013012150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Gießkernrückständen
IPC: B24C5/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Gießkernrückständen (G) aus einem Kanal (K) eines Gussteils (Z), umfassend ein in eine Öffnung (O) des Gussteils (Z) einführbares Strahlrohr (2), das einen Strahlkanal (3) umgibt und an seinem Ende eine über den Strahlkanal (3) gespeiste Düsenöffnung (9) aufweist, deren Strahlachse (S) im Gebrauch mit der Längsachse (LS) des Strahlkanals (3) einen Winkel (β) < 180° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnung (9) an der Stirnseite eines linear verlaufenden, an den Strahlkanal (3) angeschlossenen Strahlkanalabschnitts (7) gebildet ist, dessen Längsachse (LA) koaxial zur Strahlachse (S) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013101781-U1 (DE)
Title: Trag- und Transporteinheit
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-04-24
Abstract: Trag- und Transporteinheit für Spulen (2) aus Fasermaterial, insbesondere Carbonfaserspulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und Transporteinheit (1) ein mobiles Traggestell (6) mit mehreren im wesentlichen horizontalen Stützstangen (5) für die aufsteckbaren Spulen (2) in einer Umverpackung (12) aufweist.
Patent DE-202014001421-U1 (DE)
Title: Temporäre Verankerungen von maritimen Objekten
IPC: B63B21/24
Filed: 2014-02-17
Abstract: Hauptschutzbegehren: 1. Zusammensetzung eines massereichen Ankersteines durch abbaubare verwitterende Materialien zur Nutzung als temporäre Verankerungen von maritimen Objekten, die sich mit der Zeit im Meer auflösen können. Unteranspruch 2. Zusammensetzung wie beim Hauptanspruch 1, bei dem als Masse zu 50–70% Beton verwendet wird, sowie zur Verwitterung Gips, Salze und Kieselsteine als Masse hinzugefügt werden. 3. Zusammensetzung wie beim Hauptanspruch 1, bei dem Inhomogenitäten in Form von strukturierten Gips-, Kieselstein- und Salzbeimengungen in eine 50–70% Betonstruktur eingebracht werden.
Patent DE-202014002065-U1 (DE)
Title: Stellwandsystem mit Schnellverbinder
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-03-05
Abstract: Stellwandsystem (1) mit mindestens einer ersten bewegbaren Wandeinheit (3a) und einer zweiten bewegbaren Wandeinheit (3b), gekennzeichnet durch mindestens einen Schnellverbinder (7a, 7b) zum Verbinden der ersten Wandeinheit (3a) und der zweiten Wandeinheit (3b), wobei der Schnellverbinder (7a, 7b) mindestens ein erstes Befestigungselement (21a), welches mit der ersten Wandeinheit (3a) verbindbar ist, und ein zweites Befestigungselement (21b), welches mit der zweiten Wandeinheit (3b) verbindbar ist, sowie mindestens ein längenveränderliches Rückstellelement (19) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, jeweils eine Rückstellkraft auf das erste Befestigungselement (21a) und das zweite Befestigungselement (21b) aufzubringen, welche der Längung des Rückstellelements (19) entgegenwirken.
Patent DE-202014003533-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türscharnier
IPC: E05D15/58
Filed: 2014-04-25
Abstract: Türscharnier (3) für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Führungselement (6); einem Schwenkelement (7), das um eine Achse (A) drehbar und längs dieser Achse (A) axial verschiebbar an dem Führungselement (6) gelagert ist; einer Kulissenführung des Schwenkelements (7) an dem Führungselement (6) mit einem gegen die Achse (A) geneigten Bahnabschnitt (B) zum Umsetzen einer Axialin eine Drehbewegung des Schwenkelements (7) relativ zu dem Führungselement (6); und einer Gewindespindel (5) zum axialen Verschieben des Schwenkelements (7) relativ zu dem Führungselement (6).
Patent DE-202014003717-U1 (DE)
Title: Kohlepad
IPC: C10L11/04
Filed: 2014-04-29
Abstract: Kohlepad dadurch gekennzeichnet, dass in die Umverpackung bereits eine Anzündhilfe eingearbeitet ist.
Patent DE-202014006381-U1 (DE)
Title: Turboladervorrichtung
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-08-04
Abstract: Turboladervorrichtung, die einen Hauptkörper (A) aufweist, in dem sich wenigstens ein erstes und ein zweites Windnest (1, 2) und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Windnest (1, 2) vorgesehenes, der Geschwindigkeitsänderung dienendes Getriebe (3) befinden, dadurch gekennzeichnet, – dass das erste Windnest (1) eine Lufteintrittsöffnung (11) und ein Luftaustrittsrohr (12) aufweist, wobei das Luftaustrittsrohr (12) mit dem zweiten Windnest (2) verbunden ist; dass im Inneren des ersten Windnests (1) ein erster Ventilator (4) vorgesehen ist; – dass das zweite Windnest (2) mit einer Luftaustrittsöffnung (22) versehen ist, wobei sich ein zweiter Ventilator (5) im Inneren des zweiten Windnests (2) befindet; und – dass durch einen elektrischen Motor oder einen Fahrzeugmotor der zweite Ventilator (5) angetrieben wird, wobei nach der durch das Getriebe (3) vorgenommenen Geschwindigkeitsänderung der erste Ventilator (4) so angetrieben wird, dass die Luft durch die Lufteintrittsöffnung (11) des ersten Windnests (1) eintritt und aus der Luftaustrittsöffnung (22) des zweiten Windnests (2) austritt, wodurch eine Druckerhöhung stattfindet, die zum Aufladen eines Fahrzeugmotors oder eines Luftverdichters eingesetzt werden kann.