baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008557-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für Rohrleitungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Aufstellvorrichtung (1) für Hauseinführungsrohrleitungen, mit – einem ersten an einer Rohrleitung (7a, b) befestigbaren Befestigungselement (3), – einem zweiten, zu dem ersten Befestigungselement (3) in einem ersten Abstand X entlang der Rohrleitung (7a) befestigbaren Befestigungselement (5), und – das erste Befestigungselement (3) und das zweite Befestigungselement (5) miteinander verbindenden Spannmitteln, die dazu angepasst sind, das erste und das zweite Befestigungselement (3, 5) zueinander in einem zweiten Abstand Y zu halten, welcher geringer ist als der erste Abstand X, so dass die Rohrleitung (7a) zwischen den Befestigungselementen (3, 5) zumindest abschnittsweise einen gekrümmten Verlauf aufweist.
Patent DE-202012010538-U1 (DE)
Title: Schutzbehälter für Blumenzwiebeln
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-07-21
Abstract: Schutzbehälter (1) für Blumenzwiebeln zum Schutz vor Schadnagern, Maulwürfen und zu viel Nässe, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (18), aus einer festen Mantelwand besteht, der ohne Erde oder andere denkbare Zusatzstoffe, unterschiedlich große Blumenzwiebeln und Blumenzwiebelarten ohne Wurzeln oder mit bereits vorhandenen Wurzeln im Inneren mit Halterungen zentral festhält, und mithilfe bekannter Blumenzwiebelpflanzer in das Erdreich gesetzt werden kann.
Patent DE-202012010748-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung mit einem Hubtor
IPC: A62C2/06
Filed: 2012-11-09
Abstract: Brandschutzeinrichtung mit einem Hubtor (1), das aus zumindest zwei im Bereich vor einer Durchgangsöffnung (9, 9') vertikal bewegbaren Torfeldern (2, 3) besteht, die mittels einer Haltegurte (4, 5) o. dgl. Zugmittel aufweisenden Hubvorrichtung (T) aus einer oberen Öffnungsstellung in eine abgesenkte Schließstellung verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in höhenversetzte Schließstellungen verlagerbaren und dabei jeweils zueinander parallel beabstandete Schließebenen (E, E') aufweisenden Torfelder (2, 3) mit einer Hubvorrichtung (T, T') zusammenwirken, die nur eine Wickelwelle (8) für die Haltegurte (4, 5; 4', 5') von zumindest zwei Torfeldern (2, 3) aufweist.
Patent DE-202012012320-U1 (DE)
Title: Individuell gestaltbare und jederzeit anpassbare Kombination aus Terminkalender, Tagebuch und Jahresweiser
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Individuell gestaltbare und jederzeit anpassbare Kombination aus Terminkalender, Tagebuch und Jahresweiser, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus folgenden Elementen besteht: – Ringbuchklemmung, – Eine Vielzahl abgestimmter, tlw. redaktionell erstellter oder gegliederter Deckblätter, – Eine Perforation der Blätter des Terminkalenders, die ein Ausreißen des Blattes aus dem Terminkalender und das schnelle Einheften beim Tagebuch bzw. Jahresweiser erlauben, – Eine tagesbezogene Gestaltung der Vordrucke für Terminkalender und Tagebuch, – Blankoblätter und Einlegeblätter (aus Papier oder Folie), die als „Sammelbehälter” für Eintrittskarten, Fotos, Quittungen etc. dienen können.
Patent DE-202012012359-U1 (DE)
Title: Pumpstand zum Pumpen leichter Gase
IPC: F04C11/00
Filed: 2012-12-22
Abstract: Pumpstand zum Pumpen leichter Gase, mit einer mit der zu evakuierenden Kammer verbundenen ersten trockenverdichtenden Pumpe (12) und einer mit der ersten trockenverdichtenden Pumpe (12) verbundenen zweiten trockenverdichtenden Pumpe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die trockenverdichtenden Pumpen (12, 14) gegenüber der Umgebung hermetisch dicht sind.
Patent DE-202012013637-U1 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W48/20
Filed: 2012-02-17
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtungen (20A), umfassend:eine Kommunikationssteuereinheit (236) zum Steuern eines Suchprozesses zum Auffinden mindestens einer peripheren drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (20) und eines Verbindungsprozesses zu einer auf einem Anzeigeschirm (232) ausgewählten anderen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (20B) unter den entdeckten peripheren drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen (20); undeine Anzeigesteuereinheit (250) zum Erzeugen des Anzeigeschirms (232) einschließlich der Anzeige der mindestens einen durch den Suchvorgang entdeckten peripheren drahtlosen Kommunikationsvorrichtung,wobei die Kommunikationssteuereinheit (236) eingerichtet ist, die Steuerung des Suchvorgangs durch Starten einer Anwendung (240) zu starten und die Kommunikation zum Empfangen einer Funktionsbestätigungsantwort auf eine an die andere drahtlose Kommunikationsvorrichtung (20B) gesendete Funktionsbestätigungsanforderung zu steuern, wobei die Funktionsbestätigungsantwort eine der Anwendung (240) entsprechende Funktion anzeigt, undwobei der von der Anzeigesteuereinheit (250) erzeugte Anzeigeschirm (232) die Anzeige der anderen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (20B) mit der der Anwendung (240) entsprechenden Funktion und Inhaltsdaten, die von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (20A) an die andere drahtlose Kommunikationsvorrichtung (20B) zu übertragen sind, umfasst.
Patent DE-202012103710-U1 (DE)
Title: Packungsbehälter für Teststreifen und Baugruppe mit diesem Packungsbehälter und einem Greifgerät
IPC: B65B69/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Packungsbehälter für Teststreifen, der mit einem Greifgerät (90) ausgestattet wird, das ein Greifteil (92) aufweist, in dem ein elektrischer Kontakt (94) vorgesehen ist, wobei der Pakkungsbehälter (1) umfasst:  einen Hauptkörper (10), der mindestens eine Aufnahmeausnehmung (11) besitzt, die eine Öffnung (111), deren Form der des Greifteils (92) entspricht, und einen Steckschlitz (112) hat, wobei in die Öffnung (111) das Greifteil (92) geschoben wird, und  mindestens einen Teststreifen (20), der an einer Seite eine Leitzone (21) aufweist und in den Steckschlitz (112) gesteckt wird, wobei sich die Seite mit der Leitzone (21) des Teststreifens (20) freiliegend in der Öffnung (111) befindet,  wobei das Greifteil (92) in die Öffnung (111) geschoben wird und der elektrische Kontakt (94) mit der Leitzone (21) elektrisch verbunden wird.
Patent DE-202012105060-U1 (DE)
Title: Beleimmaschine, insbesondere für die Herstellung von Span- und Grobspanplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-12-24
Abstract: Eine Beleimmaschine (1), insbesondere für die Herstellung von Span- oder Grobspanplatten, die ein Gehäuse (2) mit einer Vielzahl an Klebstoffeinspritzdüsen (3) am Umfang umfasst sowie eine Einlassöffnung (4) zum Einführen von kohäsionslosem Holzwerkstoff und eine Auslassöffnung (5) zum Ausströmen einer Mischung aus kohäsionslosem Holzwerkstoff und Klebstoff, wobei das Gehäuse (2) darin mindestens eine Mischwelle (6) drehbar aufnimmt, die zwischen der Einlassöffnung (4) und der Auslassöffnung (5) ausgebildet ist, wobei die Mischwelle (6) Vorschubmittel (9) für den kohäsionslosen Holzwerkstoff an einem ersten Abschnitt (7) in der Nähe der Einlassöffnung (4) aufweist sowie Mischelemente (10) für den kohäsionslosen Holzwerkstoff und den Klebstoff an einem zweiten Abschnitt (8) zwischen dem ersten Abschnitt (7) und der Auslassöffnung (5), wobei die Beleimmaschine (1) einen Kühlkreislauf (11) zur Kühlung der Mischelemente (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl an Düsen (3) in der Nähe der Einlassöffnung (4) angebracht ist und der Kühlkreislauf (11) mit der Mischwelle...
Patent DE-202013000890-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung als Anbau-Zusatz für das Wechseln von Metallspitze auf Gummi-Pads an Sportstöcken
IPC: A45B9/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Wechselvorrichtung als Anbau-Zusatzeinrichtung für einen Walking-Stock dadurch gekennzeichnet, daß sie in axialer Richtung, auf Höhe der vorhandenen Anordnung des Metallspitzenschaftes des Walking-Stockes 1 fest verbunden angebracht ist und ein in der Wechselvorrichtung integriertes, verschiebbares und arretierbares System in Form eines Gummi-Pad-Trägers 3, welcher mittels einfacher Handhabung, vorzugsweise mit dem Fuß, in vertikaler Richtung verschiebbar ist
Patent DE-202013002298-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück, insbesondere Jacke, für die Hundeausbildung
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Jacke, für die Hundeausbildung, die auf einem eine Kleidungsstück-Vorderseite ausbildenden Vorderteil (5) zwei separate Taschen (7) aufweist, die in Querrichtung nebeneinander liegen, bevorzugt so nebeneinander liegen, dass die Taschen (7) bezüglich einer vorderseitigen Längsmittelachse (A) auf gegenüberliegenden Seiten (8) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (7) wenigstens mit ihren aufeinander zu gerichteten Taschenwandbereichen dergestalt lösbar festlegbar, insbesondere am Vorderteil (5) lösbar festlegbar, sind, dass diese Taschenwandbereiche im gelösten Zustand zur Ausbildung einer einzigen Tasche (33) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013003662-U1 (DE)
Title: Stativ
IPC: F16M11/16
Filed: 2013-04-17
Abstract: Stativ (1) für ein optisches Gerät mit Stativbeinen (11), die an jeweils zugeordneten Sternarmen (12a) eines Stativsterns (12) schwenkbar angeordnet sind, und einer Sperreinrichtung (16) für jedes der Stativbeine (11), wobei die Sperreinrichtung (16) eine Offenstellung aufweist, in der das Stativbein (11) an dem Sternarm (12a) schwenkbar ist, und eine Sperrstellung aufweist, in der das Stativbein (11) an dem Sternarm (12a) gegen eine Schwenkbewegung festgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (16) mit einer in Längsrichtung des Stativbeins (11) verschiebbaren Sperrbuchse (16s) von einer Sperrstellung in eine Offenstellung und umgekehrt, d. h. von der Offenstellung in die Sperrstellung bringbar ist, wobei die Sperrbuchse (16s) in der Sperrstellung in sperrendem Eingriff mit dem zugeordneten Sternarm ist und in der Offenstellung außer sperrendem Eingriff mit dem zugeordneten Sternarms ist.
Patent DE-202013011807-U1 (DE)
Title: Stützpfosten für eine Wand oder einen Zaun sowie Wand oder Zaun und Wand-Zaun-Kombination
IPC: E04H9/14
Filed: 2013-11-22
Abstract: Stützpfosten (3) für eine Wand (1), insbesondere Hochwasserschutzwand, oder einen Zaun (1), aufweisend wenigstens zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Schenkel (4), zwischen denen zur Aufstellung der Wand (1) bzw. des Zauns (1) ein Randabschnitt von zumindest einem Wandelement (2) bzw. einem Zaunelement (2) anordbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine Stelleinrichtung (6), die derart ausgebildet und mit den Schenkeln (4) verbunden ist, dass mit ihr der Abstand der Schenkel (4) voneinander zum Einklemmen des zwischen den Schenkeln (4) angeordneten Randabschnitts zwischen den Schenkeln (4) variierbar ist.
Patent DE-202013100494-U1 (DE)
Title: Spannzwingenverbinder
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden zweier jeweils eine Schiene (1, 2) aufweisender Spannzwingen, mit einem Gehäuse (3), das zwei voneinander wegweisende Einstecköffnungen (6) mit jeweils sich daran anschließendem Einsteckkanal (7) aufweist zum Einstecken jeweils einer Schiene (2), gekennzeichnet durch mindestens ein in eine der Einstecköffnungen (6) einsteckbares Adapterstück (4), welches den freien Öffnungsquerschnitt des Einsteckkanales (7) zum Einstecken einer Schiene (1) mit einer anderen Querschnittfläche vermindert.
Patent DE-202013103040-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Hilfsfahrantrieb
IPC: F16D3/50
Filed: 2013-07-09
Abstract: Antriebseinheit für einen Hilfsfahrantrieb (2) von fremdbewegten Fahrzeugen (1), insbesondere Anhängern, wobei die Antriebseinheit (10, 11) einen Antriebsstrang mit einem Treibantrieb (17), einem Getriebe (21) und einem auf ein Fahrzeugrad (9) einwirkenden Treibrad (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (10, 11) eine im Antriebsstrang angeordnete Kupplungseinrichtung (26) aufweist.
Patent DE-202013104015-U1 (DE)
Title: Skalpell
IPC: A61B17/3213
Filed: 2013-09-06
Abstract: Skalpell, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Handgriff und eine Klinge umfasst, wobei das untere Ende des Handgriffes mit einem inneren Stecker versehen ist, und die linke Seite des Handgriffes mit einer seitlich eingestellten und mit dem innerem Stecker verbundenen Gewindebohrung versehen ist, und wobei auf beiden Seiten des genannten Handgriffes ein Friktionsband angebracht ist, und eine Seite des genannten Handgriffes mit einem Saugrohr verbunden ist, wobei das untere bzw. obere Ende des genannten Saugrohrs jeweils mit Fettabsaugungsbaumwolle und einer Gastasche verbunden ist, und wobei auf der rechten Seite der genannten Klinge ein zu dem Stecker passender Zapfen eingestellt ist.
Patent DE-202013104410-U1 (DE)
Title: Ausdehn- und Zusammenziehkonstruktion für Sammelbeutel
IPC: B65D33/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Eine Ausdehn- und Zusammenziehkonstruktion für Sammelbeutel, beinhaltend: einen Gestellkörper, der einen U-förmigen ersten Rahmen und einen U-förmigen zweiten Rahmen beinhaltet, wobei die beiden freien Enden des ersten Rahmens und des zweiten Rahmens beweglich miteinander verbunden sind, so dass die beiden in überlappender Weise zueinander zusammengezogen werden können; einen Beutelkörper, der eine Öffnung am oberen Ende aufweist, wobei der Umfang der Öffnung mit den unteren Enden des ersten Rahmens und des zweiten Rahmens verbunden ist.
Patent DE-202014003193-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Schutzhaube
IPC: A62B17/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Selbsttragende Atemschutzhaube, dadurch gekennzeichnet, dass diese in ihrem Inneren eine auf der Haubeninnenseite befindliche Kopfhalterung, vorzugsweise ein Band, aufweist und, dass diese zusätzlich an ihrer Außenseite eine weitere Kopfhalterung, vorzugsweise ein weiteres Band aufweist.
Patent DE-202014004205-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Selbstklebeband
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-05-20
Abstract: Mehrlagiges Selbstklebeband, das eine untere, mittlere und obere Lage aufweist, wobei a) die untere Lage eine erste Haftkleberschicht aufweist, die auf einen Trenn-Liner aufgebracht ist und auf der oberen Seite mit einem Gewebeband versehen ist, b) die mittlere Lage eine zweite Haftkleberschicht aufweist, die auf das Gewebeband der unteren Lage aufgebracht ist und auf der oberen Seite mit einem ersten Release Coat versehen ist und c) die obere Lage eine dritte Haftkleberschicht aufweist, die auf den Release Coat der mittleren Lage aufgebracht ist und auf der oberen Seite mit einem zweiten Release Coat versehen ist, und wobei die Klebkraft der Haftkleberschicht der unteren Lage stärker ist als die Klebkraft der Haftkleberschicht der mittleren Lage und die Klebkraft der Haftkleberschicht der mittleren Lage stärker ist als die Klebkraft der Haftkleberschicht der oberen Lagebandes.
Patent DE-202014006619-U1 (DE)
Title: Inhalator
IPC: A61D7/04
Filed: 2014-08-19
Abstract: Inhalator (1), vorzugsweise zum Einsatz in eine Nüster (9), insbesondere eines Pferdes (5), mit einem Atemindikator (80), wobei der Inhalator (1) eine eine Kammer (6) bildende Kammerwand (82) und eine Ausgabeeinrichtung (7) zur fluidischen Verbindung der Kammer (6) mit einer Körperöffnung, vorzugsweise der Nüster (5), aufweist, wobei der Atemindikator (80) einen Wandabschnitt (81) der Kammerwand (82) aufweist oder hierdurch gebildet ist, wobei der Wandabschnitt (81) dazu ausgebildet ist, durch Verformung und/oder Bewegung eine Atemtätigkeit anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (6) zumindest im Wesentlichen starr ausgebildet ist.
Patent DE-202014010944-U1 (DE)
Title: Bildbasierte Standortbestimmung
IPC: G06T7/70
Filed: 2014-10-31
Abstract: System, das ein Computergerät oder mehrere Computergeräte umfasst, worin jedes davon einen Prozessor oder mehrere Prozessoren aufweist, worin das eine Computergerät oder die mehreren Computergeräte so konfiguriert ist oder sind, dass: es oder sie ein Bild eines Standorts empfängt oder empfangen; es oder sie das Bild zur Identifizierung von einem Merkmal oder mehreren Merkmalen des Bilds verarbeitet oder verarbeiten; es oder sie auf vorgespeicherte dreidimensionale Geometriedaten zugreift oder zugreifen, die eine Vielzahl von Merkmalen und zugehörigen Standorten in drei Dimensionen identifizieren; es oder sie das identifizierte Merkmal oder die identifizierten Merkmale mit den gespeicherten dreidimensionalen Geometriedaten vergleicht oder vergleichen, um zu versuchen, den Standort des Client-Geräts zu bestimmen; wenn das eine Computergerät oder die mehreren Computergeräte keine Standortbestimmung durchführen kann oder können, es oder sie ein weiteres Bild zur Identifizierung von einem weiteren Merkmal oder von mehreren weiteren Merkmalen des weiteren Bilds verarbeitet oder verarbeiten; und es oder sie einen übereinstimmenden Standort bestimmt oder bestimmen, indem das identifizierte Merkmale oder die mehreren identifizierten Merkmale und das eine identifizierte weitere Merkmal oder die identifizierten mehreren weiteren Merkmale mit den gespeicherten dreidimensionalen Geometriedaten verglichen werden.
Patent DE-202014011020-U1 (DE)
Title: Schallschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Schallschutzelement (10) für eine Schallschutzwand (26), mit einem Obergurt (16), einem Untergurt (18), zwei Seitenwandteilen (12, 14) und zwei Stirnwandteilen (46), die kastenförmig zusammengesetzt sind, wobei Ober- (16) und Untergurt (18) jeweils einen Nut- bzw. Federbereich aufweisen, so dass übereinander angeordnete, gleichartige Schallschutzelemente (10) mittels einer Nut- und Federverbindung zwischen Ober- (16) und Untergurt (18) verbindbar sind, wobei die Seitenwandteile (12, 14) gewalzte oder gebogene Bleche sind, dadurch gekennzeichnet, dass Ober- (16) und Untergurt (18) gebogene Bleche sind, die jeweils den Nut- bzw. Federbereich bildende Umkantungen (30, 32, 42, 44) aufweisen, wobei die Seitenwandteile (12, 14) dazu korrespondierende Umkantungen (22, 24) aufweisen, die an den Umkantungen (30, 32, 42, 44) der Ober- (16) und Untergurte (18) formschlüssig anliegen.
Patent DE-202014101914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lesen eines Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Lesen eines Codes mit  – einer Kamera mit einem Pixelarray zum Aufnehmen eines Bildes der Szene,  – einer Bildspeichereinheit,  – einer Verarbeitungseinheit mit  – einer Pixelausleseeinheit zum Auslesen aller Pixel und Abspeichern der ausgelesenen Pixelsignale als vollständige Pixelsignalmenge der Szene,  – einer Pixelsignalmengenreduktionseinheit zum Reduzieren der Pixelsignale durch Zusammenfassen einer vorbestimmten Anzahl benachbarter Pixelsignale zu je einem Wert oder Übernahme nur jeden i-ten Wertes und Ignorieren der dazwischenliegenden Signale,  – wenigstens einem Speicher zum Abspeichern der so reduzierten Pixelsignalmenge der Szene,  – einer Identifikationseinheit zum Suchen eines Codebereiches in der reduzierten Pixelsignalmenge der Szene und Finden einer reduzierten Pixelsignalmenge des Codebereichs und Identifizieren der dieser reduzierten Pixelsignalmenge des Codebereichs entsprechenden vollständigen Pixelsignalmenge des Codebereichs aus der abgespeicherten vollständigen Pixelsignalmenge der Szene,  – einer Dekodiereinheit zum Dekodieren des Codes auf Basis der vollständigen Pixelsignalmenge des Codebereichs.
Patent DE-202014103682-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit einer Kunststoffschale
IPC: B65D65/40
Filed: 2014-08-07
Abstract: Lebensmittelverpackung mit einer Kunststoffschale (1) zur Aufnahme von insbesondere Flüssigkeiten absondernden Lebensmitteln, wie Frischfleisch, Obst, Gemüse oder dergleichen, mit einem Boden (6) und mindestens einer flüssigkeitsabsorbierender Zwischenlage (2) zwischen dem Boden (6) und einer gelochten Deckfolie (3), dadurch gekennzeichnet, dass die gelochte Deckfolie (3) an der Kunststoffschale (1) zumindest teilweise befestigt ist.
Patent DE-202014105935-U1 (DE)
Title: Stationäre Arbeitsmaschine, beispielsweise Hubvorrichtung
IPC: F16P3/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Stationäre Arbeitsmaschine, beispielsweise Hubvorrichtung, mit einem auf dem Boden vor der Arbeitsmaschine angeordneten Sicherheitsstreifen (9) mit mindestens einem integrierten Belastungssensor (10), der bei Überschreitung eines Belastungsschwellenwerts ein Steuerungssignal erzeugt, das einer Steuerungseinrichtung (7) der Arbeitsmaschine (1) zuführbar ist, wobei über die Steuerungseinrichtung (7) die Arbeitsbewegung einer verstellbaren Maschineneinheit der Arbeitsmaschine in Abhängigkeit des Steuerungssignals steuerbar ist.
Patent DE-202015001192-U1 (DE)
Title: Reisemobil-Universal-Träger-Vorrichtung mit Halteeinrichtung zur Aufnahme von Zubehörteilen und Geräten
IPC: A45F5/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Universal-Träger-Vorrichtung mit Halteeinrichtung zur Aufnahme von Zubehörteile und Geräte im Bereich Outdoor, 360 Grad Verbindungsscheibe, gekennzeichnet mit 1–3
Patent DE-202015002880-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16C17/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Lagervorrichtung (5), insbesondere für eine Schwenktür (2),  wobei die Lagervorrichtung (5) ein Lagerteil (6) und ein Gegenlagerteil (7) aufweist, die um eine Schwenkachse (A) relativ zueinander drehbar sind,  wobei das Lagerteil (6) und das Gegenlagerteil (7) zusammenwirkende Gleitlagerflächen (8, 9) aufweisen, und  wobei mindestens eine der Gleitlagerflächen (8, 9) einen Steigungsabschnitt (11) aufweist, der in einer Drehrichtung (D) eine axiale Steigung (S) aufweist, so dass der Drehbewegung eine Axialbewegung überlagerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gleitlagerflächen (8, 9) in radialer Richtung zur Schwenkachse (A) geneigt sind, und/oder  dass die Gleitlagerflächen (8, 9) zur radialen Lagerung bzw. Selbstzentrierung des Gegenlagerteils (7) relativ zum Lagerteil (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202015101685-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für Sicherheits- oder Notleuchten
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung für eine Leuchte mit einem ersten Leuchtmittel (LED1) und mit einem zweiten Leuchtmittel (LED2), mit einem Eingang (1) zum Anschließen an einen Endstromkreis einer Sicherheits- oder Notbeleuchtungsanlage und mit einem Ausgang (2) zum Anschließen der beiden Leuchtmitteln (LED1 LED2), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (2) einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22) und einen dritten Anschluss (23) hat, wobei an den ersten Anschluss (21) und den zweiten Anschluss (22) das erste Leuchtmittel (LED1) anschließbar ist und wobei an den zweiten Anschluss (22) und den dritten Anschluss (23) das zweite Leuchtmittel (LED2) anschließbar ist.
Patent DE-202015103722-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente LED-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Lampe (2) aufweisend Lampenkolben (4), Gewindegehäuse (6) und optisch-elektrisches Modul (8), wobei das optisch-elektrische Modul (8) aus einer elektrischen Leiterplatte (10), mindestens einer LED-Lichtquelle, einem Wärmeabgabeteil und elektrischen Stromanschlüssen gebildet ist, wobei ein Teil des betreffenden optisch-elektrischen Moduls (8) in den Lampenkolben (4) hineinragt, während der andere Teil in dem Gewindegehäuse (6) untergebracht ist, wobei die elektrischen Stromanschlüsse und das Wärmeabgabeteil an dem unteren Ende des optisch-elektrischen Moduls (8) vorgesehen und in dem Gewindegehäuse (6) untergebracht sind, wobei zwischen dem betreffenden Teil und dem Gewindegehäuse (6) eine Füllung mit Isolations- und Wärmeleitungsmaterial (12) vorgesehen ist, wobei das Isolations- und Wärmeleitungsmaterial (12) während des Betriebs der Lampe (2) eine rasche Wärmeleitung zu dem Gewindegehäuse (6) ermöglicht, wobei das Gewindegehäuse (6) als Wärmeabgabekörper dient und wobei gleichzeitig eine elektrische Isolation zwischen dem Gewindegehäuse (6) und dem optisch-elektrischen Modul (8) vorhanden ist, die durch das Isolations- und Wärmeleitungsmaterial (12) gebildet ist.
Patent DE-202015104391-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit verbessertem Gummigriff
IPC: A46B7/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Haarbürste mit verbessertem Gummigriff, die einen Bürstenkopf (10) und einen Bürstengriff (20) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstengriff (20) aus Gummi hergestellt ist und ein Verbindungsende (21) und einen Griffabschnitt (22) umfasst, wobei das Verbindungsende (21) und der Griffabschnitt (22) einteilig miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsende (21) entlang der äußeren Oberfläche des Bürstengriffs (20) eine gewindeförmige Aussparung aufweist.