baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007755-U1 (DE)
Title: Auftriebskörper
IPC: B63B38/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Auftriebskörper dadurch
gekennzeichnet, dass er auf Basis von Modulen eines Baukastensystems
in Rasterbauweise aus einzelnen Wandkomponenten zusammengefügt wird
und dadurch eine Ummantelung für
einen Auftriebskern entsteht.
Patent DE-202008008708-U1 (DE)
Title: Transportables Bauwerk, insbesondere Weihnachtspyramide
IPC: A63H29/10
Filed: 2008-06-28
Abstract: Transportables
Bauwerk, insbesondere in Form einer Weihnachtspyramide, mit mehreren, von
Plattformen gebildeten Etagen (1a, 1b), dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens die Grundfläche der ersten, unteren
Etage (1a) sowie der zweiten Etage (1a) von der Bodenfläche
(11) sowie zwei an entgegengesetzten Seiten hieran angelenkten Wandflächen
(12) eines durch Hochklappen der Wandflächen (12) im wesentlichen
rechtwinklig zu der Bodenfläche (11) gebildeten Containers
(10) gebildet ist, wobei die Bodenfläche (11) und die Wandflächen (12)
derart dimensioniert sind, daß sie begehbar sind.
Patent DE-202008009143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen von Schuhabsätzen
IPC: A43B21/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Vorrichtung
zum Schützen von Böden und/oder Schuhabsätzen,
insbesondere von Stöckelschuhen, umfassend einen flexiblen
Hohlkörper zum Umgreifen des Schuhabsatzes, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Stirnwand (2) des Hohlkörpers (1) eine plattenförmige
Verstärkung oder Versteifung (5) aufweist und die gegenüberliegende
Stirnwand (3) geschlitzt ausgebildet ist.
Patent DE-202008010719-U1 (DE)
Title: Förderanlage
IPC: B65G47/52
Filed: 2008-08-12
Abstract: Förderanlage
(F) für zum Anhaften neigendes Gut, insbesondere mobile
Förderanlage (F) für Straßenbau-Einbaugut,
mit  wenigstens einem in einem Förderkanal (19) angeordneten Förderelement
(13), das direkt oder indirekt von wenigstens einem Brennkraftmotor
(2) antreibbar ist,  und einer Primärheizvorrichtung
(P) hauptsächlich für das Förderelement
(13) und/oder die Förderanlage (F),  dadurch gekennzeichnet,
dass die Förderanlage (F) zumindest zur teilweisen Entlastung
der Primärheizvorrichtung (P) wenigstens eine Sekundärheizvorrichtung
(S) aufweist, die mit direkter oder indirekter Abwärme
des Brennkraftmotors (2) betreibbar ist.
Patent DE-202008013574-U1 (DE)
Title: Gerät mit Weck/Alarm-Funktion zur Erinnerung
IPC: G04G99/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Gerät mit Weck/Alarm-Funktion
zur Erinnerung  zur Bewirkung von Ausgangssignalen in Form von
einer optischen, akustischen oder anderweitigen Art der Ausgabe
oder in Form einer Informationsweiterleitung an ein anderes Gerät, vorzugsweise
mit einem internen Zeit- und/oder Kalenderzähler,  dadurch gekennzeichnet,
dass es ein Mittel zur Auswahl der Zeitpunkte der Ausgaben gibt,
die dem Nutzer im Vorhinein nicht bekannt sind,  wobei der Nutzer
eine voreingestellte Konfiguration der Weck/Alarm-Funktion nutzt
und/oder durch Eingaben auf die Konfigurierung Einfluss nimmt.
Patent DE-202008014008-U1 (DE)
Title: Kernträger für Rollen
IPC: B65H16/02
Filed: 2008-10-21
Abstract: Kernträger 2 für bahnförmiges Material
13 mit der Spannbuchse 9, in der mittels Lagergehäuse 11 und
Lager 12 eine Achswelle 3 freilaufend geführt wird. Wobei das bahnförmige Material
13 durch die Deckscheiben 4 und 5 geführt wird. Die Klemmscheiben
6 und 3 komprimieren die Klemmrolle 7 durch des Eindrehen der Klemmmutter
10. Wobei die Spannbuchse 9 das bahnförmige Material 13 und die Deckscheibe
5 klemmt.
Patent DE-202008014550-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Seilzug-Fensterheber
IPC: E05F11/48
Filed: 2008-10-30
Abstract: Mitnehmer für einen Seilzug-Fensterheber zum Heben und Senken einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Führungsschiene, auf der der Mitnehmer verschiebbar geführt ist, der ein mit der Führungsschiene verbundenes Führungsteil und ein die Fensterscheibe aufnehmendes Aufnahmeteil enthält, das gegenüber dem Führungsteil in einer von der Ausrichtung der Führungsschiene abweichenden Richtung verstellbar ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Führungsteil (1) und dem Aufnahmeteil (2) angeordnetes Verstellteil (3, 3'), eine Gleitführung (23, 30) zwischen dem Verstellteil (3, 3') und dem Aufnahmeteil (2) für einen Bewegungsausgleich des Aufnahmeteils (2) in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) und einer zwischen dem Verbindungsteil (3, 3') und dem Führungsteil (1) angeordneten Einstellvorrichtung (4) zum Einstellen des Verstellteils (3, 3') in einer senkrecht zur Ausrichtung der Gleitführung (23, 30) verlaufenden Richtungskomponente.
Patent DE-202008015777-U1 (DE)
Title: Fußteil für ein Entbindungsbett
IPC: A61G13/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Fußteil
(1) für ein Entbindungsbett, mit einem oberen Rahmen (2),
welcher als Lagerungsfläche für eine Polsterung
ausgebildet ist und über einen Mechanismus zur Absenkung
des oberen Rahmens (2) mit einem unteren Rahmen (3) verbunden ist,
wobei der Obere Rahmen (2) in eine abgewinkelte Stellung gebracht
und in dieser Stellung festgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass der Mechanismus zur Absenkung des oberen Rahmens (2) einen
ersten Schwenkarm (4) umfasst, der drehbar am oberen Rahmen (2)
und am unteren Rahmen (3) befestigt ist, wobei der erste Schwenkarm
(4) mittels einer Arretiervorrichtung (6), insbesondere einer Gasdruckfeder,
in verschiedenen Winkelstellungen festgestellt werden kann, und
einen zweiten zweiteiligen Schwenkarm (5, 5a, 5b), der drehbar am
oberen Rahmen (2) und am unteren Rahmen (3) befestig ist, wobei
der zweite zweiteilige Schwenkarm (5, 5a, 5b) über ein
Drehgelenk (9) verfügt, das die beiden Teile (5a, 5b) drehgelenkig
miteinander verbindet und das zwischen dem Befestigungspunkt (13)
des zweiten...
Patent DE-202008018244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden/Empfangen des Hybrid-ARQ-ACK/NACK-Signals in einem Mobilkommunikationssystem
IPC: H04L1/16
Filed: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuordnen von Ressourcenelementen zu einem Array aus mehreren Antennen zum Übertragen von Steuerinformationen in einem Mobilkommunikationssystem, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Prozessor, der ausgebildet ist, die Steuerinformationen auf mehrere Ressourcenelemente entsprechend einem Spreizungsfaktor zu spreizen und die Ressourcenelemente dem Array aus mehreren Antennen auf der Grundlage eines Wiederholindexes zuzuordnen derart, dass die Ressourcenelemente dem Array aus mehreren Antennen in einem abwechselnden Muster gemäß dem Wiederholindex zugeordnet sind.
Patent DE-202009000956-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug für Hakenschrauben
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Schraubwerkzeug
für Schraubenhaken dadurch gekennzeichnet, dass dieses
mit einem Hakenaufnahmezylinder (1) als Sicherung ausgestattet ist, welcher
mittels Schieberverschluss (3) zur Aufnahme eines Winkelschraubhaken
(2) dient.
Patent DE-202009005077-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem für Fluidverbindungen
IPC: A61M39/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Verriegelbares Verbindungssystem für fluiddurchströmte Bauteile für die Medizin und Medizintechnik mit  einer weiblichen, rohrförmigen Aufnahme, welche einen inneren Aufnahmeabschnitt und einen äußeren ersten Fixierabschnitt aufweist, und  einem männlichen, rohrförmigen Steckelement zur Aufnahme in dem weiblichen Aufnahmeabschnitt und einem äußeren zweiten Fixierabschnitt, welcher mit dem ersten Fixierabschnitt zur Fixierung des Verbindungssystems zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste oder zweite Fixierabschnitt wenigstens zwei radial nach außen vorstehende Flügel aufweist, deren radiale Außenkante auf einem Durchmesser größer als 7,83 mm liegt und/oder deren axiale Dicke an der Basis größer als 1,3 mm ist.
Patent DE-202009007024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von mindestens zwei länglichen Gegenständen, insbesondere Stiften
IPC: B43K23/04
Filed: 2009-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten von mindestens zwei länglichen Gegenständen (16, 18, 20), insbesondere Stiften, wobei die Längsachsen (32, 34) der beiden von der Vorrichtung gehaltenen Gegenstände in einem ersten Betriebszustand der Vorrichtung einen ersten Winkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen zweiten Betriebszustand einnehmen kann, in dem die Längsachsen der beiden von ihr gehaltenen Gegenstände einen von dem ersten Winkel verschiedenen zweiten Winkel einschließen.
Patent DE-202009010784-U1 (DE)
Title: Matte/Folie zum Befestigen von Navigations-, Handy-, Monitorhalter (mit integriertem oder separatem Saugnapf) auf dem Armaturenbrett von Lkw - PKW - Bus und Caravan
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Matte/Folie auf dem ein Saugnapfhalter durch andrücken befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, das die Matte aus einem hitze- und frostbeständigem Polymerstoff hergestellt wird.
Patent DE-202009014976-U1 (DE)
Title: Nutzung der anfallenden Wärme des Verbrennungsmotors zur Stromerzeugung
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-10-27
Abstract: Elektronische Mehrwege-Ventilschaltung zur Anhebung der Kühlwassertemperatur aus Abgaskühlung. Erfindungsgemäß wird das Kühlwasser auf 130°C angehoben, die Überschußmenge in einem Behälter bis zu einer Temperatur von 200°C gespeichert. Aus diesem wird bei zu niedriger Ausgangstemperatur aus dem Abgaskühler nachgespeist bis 130°C. Die Steuerung der Schaltung erfaßt und verarbeitet die Temperaturen in dem gesamten Kühlwasserkreis.
Patent DE-202009015149-U1 (DE)
Title: Verzweigungsstück für ein Fluidfördersystem
IPC: A61D7/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Verzweigungsstück für ein Fluidfördersystem mit einer ersten Zuleitung (4), wenigstens einer weiteren Zuleitung (2, 3) und einem ersten Abfluss (5), wobei die erste Zuleitung (4) zum Transport eines ersten Fluids zu dem Abfluss (5) vorgesehen ist und die oder jede weitere Zuleitung (2, 3) zum Transport eines sich von dem ersten Fluid unterscheidenden zweiten Fluid zu dem Abfluss (5) dient, wobei jeder weiteren Zuleitung (2, 3) ein Ventil (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der oder wenigstens einer der weiteren Zuleitungen (2, 3) eine Wand (7) angeordnet ist, die den Transport des ersten Fluids von der ersten Zuleitung (4) zum Abfluss (5) über die jeweilige weitere Zuleitung (2, 3), in der die Wand (7) angeordnet ist, zum Abfluss (5) umleitet.
Patent DE-202009016491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übernahme und Durchführung von einfachen Handgriffen und Bewegungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Handlungsspektrums und der Funktionalität von Vorrichtungen zum Handhaben für Personen mit eingeschränkter Greiffunktion
IPC: A61F4/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Übernahme und Durchführung von einfachen Handgriffen und Bewegungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Handlungsspektrums und der Funktionalität von Vorrichtungen zum Handhaben für Personen mit eingeschränkter Greiffunktion  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine, vom Anwender des Hilfsmittels externe, automatische, mechanische Funktionseinheit vorgesehen ist, welche eine rotierende oder lineare Bewegung übernimmt  – dass mindestens eine auf eine bestimmte Komponente abgestimmte Maschinenschnittstelle vorgesehen ist, um die Komponente für den Verlauf der Bewegung zu fixieren bzw. zu führen (Substitution Handgriff).  – dass ihr ein pneumatischer, elektrischer oder magnetischer Antrieb oder eine Kombination solcher Systeme oder Antriebe zugeordnet ist.
Patent DE-202010000235-U1 (DE)
Title: Konstruktionslösung an PKW-Anhängern für deren raumsparenden Transport
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-02-22
Abstract: Konstruktionslösung an PKW-Anhängern für deren raumsparenden Transport,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – dass die beiden Seitenwände (1) vorn und hinten an der Unterseite durch einen drehbar gelagerten Winkel (2) am Bodenrahmen (3) zur Mitte des Anhängers hin und parallel zum Boden (3) des Anhängers um den Drehpunkt (13) abklappbar sind,  – dass die Vorderwand (4) und die Rückwand (4) durch Steckscharniere (5) an deren Unterseite vom Bodenrahmen (3) abnehmbar sind,  – dass die Vorderwand (4) und die Rückwand (4) einschließlich Steckscharnier (5) solch eine Stärke besitzt, dass diese aufgelegt auf die abgeklappten Seitenwände (1) durch den Kunststoffgriff (6) des Winkelhebelverschlusses (7) der Seitenwände (1) an diesen verklemmbar sind und  – dass die Kotflügel (8) durch z-förmige Halter (9) höhenverstellbar sind.
Patent DE-202010002029-U1 (DE)
Title: Haltersystem für Fender (Yachttechnik)
IPC: B63B59/02
Filed: 2010-02-08
Abstract: Fenderaufnahme durch halbkreisförmige (halboffen Fender nach vorne entnehmbar) VA Stabstahlbiegekonstruktion s = 8 mm
Patent DE-202010003060-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-03-03
Abstract: Lamellenfenster mit einem äußeren Rahmen, in welchem eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lamellen drehbar horizontal gelagert sind und sämtliche Lamellen durch einen Verstellmechanismus derart miteinander verbunden sind, daß diese gemeinsam von einer Schließstellung in eine geöffnete Stellung und zurück gebracht werden können, wobei in der Schließstellung sämtliche Lamellen auf der Außenseite des Gebäudes eine geschlossene Fläche bilden, aus der sie durch den Verstellmechanismus heraus verschwenkbar sind und zwischen dem äußeren Rahmen und den Lamellen Dichtungsmittel vorgesehen sind, welche im geschlossenen Zustand des Lamellenfensters dasselbe gegenüber der Außenluft abdichten, wobei sowohl der äußere Rahmen als auch die mit einer wärmeisolierenden Glasscheibe versehenen Lamellen einen Rahmen aufweisen, welcher jeweils aus zwei Hälften aus einem Metallprofil besteht und beide Hälften durch wärmeisolierende Stege fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den zwischen den beiden Hälften der Metallprofile vorhandenen Hohlräumen jeweils ein Kern (16) aus einem wärmedämmenden Material angebracht ist.
Patent DE-202010005305-U1 (DE)
Title: Absorber
IPC: F24S10/75
Filed: 2010-04-26
Abstract: Absorber (10) mit einem wetterseitigen, zumindest teilweise sich über den Absorber (10) erstreckenden Absorberblech (27), einem daran angrenzenden Wärmeleitblech (16–26) und mit wenigstens einer von einem Wärmeträgermedium durchströmbare Absorberleitung, der von dem Wärmeleitblech (16–26) wenigstens teilweise umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorberleitung aus mindestens zwei Leitungsabschnitten (11, 12, 13, 14) besteht, deren Endbereiche in Sammelrohre (15, 28) einmünden, und dass die Leitungsabschnitte (11, 12, 13, 14) U-förmig gestaltet sind und die einzelnen Teilabschnitte parallel und im Abstand zueinander verlaufen.
Patent DE-202010008231-U1 (DE)
Title: Werbekalender
IPC: G09D3/02
Filed: 2010-08-06
Abstract: Werbekalender (10)  mit einem Grundkörper (11), der wenigstens ein Fach (16) aufweist, in dem wenigstens zwei Würfel (18, 19) angeordnet sind, die auf ihren insgesamt zwölf Seiten die Ziffern 0 bis 8, gegebenenfalls 9, höchstens je eine auf einer Seite, tragen wobei die Ziffern 1 und 2 jeweils auf beiden Würfeln (18, 19) vorgesehen sind,  mit mindestens einem weiteren Fach (15) für einen mit Monatsbeschriftungen versehenen Körper (17) und  mit einem Anschluss (24) für einen Werbegegenstand (12)
Patent DE-202010008507-U1 (DE)
Title: Fugen-Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/26
Filed: 2010-09-10
Abstract: Fugen-Reinigungsvorrichtung,  gekennzeichnet durch einen Haltegriff (11; 51; 101) und wenigstens eine schmale Bürstenleiste (20) mit einer Breite der Bürsten kleiner oder gleich der zu bearbeitenden Fugen,  wobei das Material der Bürsten aus handelsüblichem steifen und elastischen Kunststoffmaterial besteht,  und wobei zur Vorbereitung der Reinigung gegebenenfalls Flüssigkeit oder Paste auf die Fugen aufgebracht wurde.
Patent DE-202010011745-U1 (DE)
Title: Behälter mit Vorspannung bzw. mit mehrfachen Vorspannungen
IPC: B65D25/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Behälter mit Vorspannung bzw. mit mehrfachen Vorspannungen (10, 20, 30, 40, 50, 60) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus flachen Vollprofilen bzw. aus flachgedrückten Hohlprofilen aus Kunststoff, aus Plastik, aus thermoplastischen Kunststoffen, aus Metallen, aus Verbund-Werkstoffen usw. bestehen und dass die Behälter im wesentlichen aus den Bereichen  – Vorspannungs-Erzeugungsbereich (11, 21, 22, 23, 31, 32, 40, 55s, 65s)  – Schenkelbereich (12, 22, 33, 34)  – Überlappungsbereich der Schenkel-Enden (13) bestehen.
Patent DE-202010012066-U1 (DE)
Title: Praktische und stabile Vorrichtung zur Aufbewahrung von einem Kartuschenset in einem Container
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung zumindest einer Kartuschenpresse, bevorzugt einschließlich von Zubehörartikeln (2), welche zumindest eine obere Platte (3) und zumindest eine parallele untere Platte (4) aufweist, wobei die zumindest eine obere Platte (3) und die zumindest eine untere Platte (4) durch mindestens zwei Stege (5, 6) zueinander beabstandet fixiert sind.
Patent DE-202010013681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Behältnissen mit Reinraum
IPC: B67B1/03
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung (20) zum Verschließen von Behältnissen (10) mit Schraubverschlüssen, wobei die Vorrichtung (20) wenigstens einen in einem durch ein Medium (8) abgedichteten Reinraum (R) befindlichen Verschlusskopf (4c) zum Aufbringen der Verschlüsse und eine zumindest teilweise in dem Reinraum (R) angeordnete Bewegungseinrichtung (21) zur Erzeugung einer rotatorischen Bewegung des Verschlusskopfes (4c) um eine Bewegungseinrichtungslängsachse (Y) und einer translatorischen Bewegung des Verschlusskopfes (4c) entlang der Bewegungseinrichtungslängsachse (Y) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (21) zumindest abschnittsweise von dem Medium (8) zum Abdichten des Reinraumes (R) gegenüber einem unreinen Raum (U) kontaktiert ist.
Patent DE-202010018217-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: B60P3/36
Filed: 2010-03-05
Abstract: Sitzmöbel für Caravaning, insbesondere für Wohnmobile (1), bestehend aus einem Sitzteil (6) und einem Rückenlehnenteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenteil (7) vom Sitzteil (6) getrennt und über dieses nach oben höhenverschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202011004370-U1 (DE)
Title: Verschließbare Getränkedose mit Rast- Drehknopf Öffnungsverschluß
IPC: B65D47/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Verschließbare Getränkedose mit Rast-Drehknopf Öffnungsverschluß, (Metall und Kunststoffausführung) dadurch gekennzeichnet, daß die Getränkedose mit einem Rast-Drehknopf Öffnungsverschluß (a), und der Drehknopf auf der seitlich abfallenden Seite mit einer steilen Wellenform (b) versehen ist. Die Oberseite hat eine leichte Wölbung. Das darunterliegende Verschlußteil (a) besitzt ein Entlüftungsgewinde (c). Darunter befinden sich zwei Ausschnitte (Nut) (d) zum einrasten nach dem öffnen der Getränkedose an dem Verschlußrand (e). Im eingerasteten Zustand beträgt die Höhe ab Verschlußring (f) 13,5 mm. Der Durchmesser beträgt 27,5 mm, und die Höhe 5,0 mm. Unterhalb des Drehknopfes (a) befindet sich eine Dichtungseinlage (g). Die Gesamthöhe des Verschlußteiles (a) beträgt 13,5 mm.
Patent DE-202011052225-U1 (DE)
Title: Zapfen- oder zylinderförmiger Hygienekörper
IPC: A61F13/20
Filed: 2011-12-07
Abstract: Zapfen- oder zylinderförmiger Hygienekörper zum Einlegen in eine Körperhöhle oder -öffnung, welcher eine Faserschicht (2) aus Zellstofffasern umfasst, die bereichsweise durch Verpressen unter Verdichtung der Zellstofffasern in den verpressten Bereichen (4) miteinander verbunden sind, wobei die Faserschicht (2) in Form einer Faserbahn vorliegt, welche unter Ausbildung von sich in Längsrichtung des Hygienekörpers erstreckenden Kanälen (11) gelegt ist.
Patent DE-202011111127-U1 (DE)
Title: Prothetische Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-10-05
Abstract: Radial expandierbare, prothetische Aortenklappe (10), die dafür angepasst ist, zur Einführung in den Körper eines Patienten in einer radial zusammengezogenen Konfiguration an dem Schaft (180) angebracht zu werden, wobei die prothetische Aortenklappe (10) umfasst:
 einen ballonexpandierbaren, ringförmigen Rahmen (12) mit einem Einströmendabschnitt und einem Ausströmendabschnitt, wobei der Rahmen (12) dazu eingerichtet ist, in der radial zusammengezogenen Konfiguration zusammengepresst zu sein;
 eine Segelstruktur (14), die innerhalb des Rahmens (12) positioniert ist, wobei die Segelstruktur (14) eine Mehrzahl von Kommissurabschnitten umfasst; wobei der Rahmen (12) eine Mehrzahl von winkelbeabstandeten Kommissurfenstern (20) umfasst, von denen jedes eine umschlossene Öffnung zwischen einer ersten und einer zweiten axial ausgerichteten Seitenstrebe (31) umfasst, wobei sich die Mehrzahl von Kommissurabschnitten durch entsprechende Kommissurfenster (20) hindurch nach außen erstreckt;
 wobei der Rahmen (12) eine einströmseitige Reihe von Öffnungen an dem Einströmendabschnitt des Rahmens (12), eine ausströmseitige Reihe von Öffnungen an dem Ausströmendabschnitt des Rahmens (12) und zumindest eine mittlere Reihe von Öffnungen zwischen der einströmseitigen Reihe von Öffnungen und der ausströmseitigen Reihe von Öffnungen umfasst, wobei die Öffnungen der ausströmseitigen Reihe von Öffnungen größer sind als die Öffnungen der zumindest einen mittleren Reihe von Öffnungen.
Patent DE-202012001645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung einer Leiterplatte
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung einer Leiterplatte (5) mit – einem oder mehreren Kontaktelementen (3), – einer Aufnahme (6), in die zumindest ein Abschnitt der Leiterplatte (5) steckbar ist, – Mitteln zum Verschieben der Leiterplatte (5) bis zu einem Kontaktieren mit den Kontaktelementen (3) und – Mitteln zum Fixieren der Leiterplatte (5) in der die Kontaktelemente (3) kontaktierenden Stellung.
Patent DE-202012004301-U1 (DE)
Title: Fixierung einer geöffneten Faltrad-Klappmechanik zur Verwendung bei Tret- Klapprollern
IPC: B62K15/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Klappmechanik zum Auf- und Zuklappen von Cityrollern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrrad/Faltrad Klappmechanik verwendet wird. die auch im aufgeklappten Zustand einrastet, fixiert.
Patent DE-202012004878-U1 (DE)
Title: Thermisch aktiver Trinkgefäßehalter für Fahrzeuge
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-05-16
Abstract: Trinkgefäßehalter (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem thermisch leitfähigen Aufnahmeteil (1), welches wenigstens eine Aufnahmemulde (1A, 1B) für mindestens ein Trinkgefäß aufweist, mit wenigstens einem elektrisch betriebenen Temperierelement (3) zum aktiven Kühlen und/oder Erwärmen des Aufnahmeteils (1) über eine Primärseite (3A) des Temperierelements (3), mit wenigstens einem Wärmeaustauschmittel (4) zum Zu- oder Abführen von Wärme zu oder von einer Sekundärseite (3B) des Temperierelements (3), mit einem Gehäuse (5), das das wenigstens eine Wärmeaustauschmittel (4) und das Aufnahmeteil (1) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) einen Luftkanal (6) umfasst, der Luftkanal (6) eine erste Öffnung (6A) in einer einem Fahrzeuginnenraum zugeordneten Seite des Trinkgefäßehalters (10) aufweist und eine zweite Öffnung (6B) in einer Seite des Trinkgefäßehalters (10), welche einem Armaturenraum, insbesondere einem Mittelkonsoleninnenraum des Fahrzeugs, zugeordnet ist.
Patent DE-202012005230-U1 (DE)
Title: Grillrost mit einem Rahmen und Lamellen
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-05-29
Abstract: Grillrost mit einem Rahmen (1) und darin angeordneten Lamellen (2), wobei die Breite der Lamellen (2) über die Länge zunimmt, gekennzeichnet dadurch, dass die Lamellen (2) mittels einer Nutverbindung lose verzapft im Rahmen (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012006812-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsonnenblende mit integrierten ausfahrbaren Sonnenvisier
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Kraftfahrzeugsonnenblende, die im Inneren ein Sonnenvisier aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sonnenblende zwei Führungsschienen zur Aufnahme des Sonnenvisieres integriert sind.
Patent DE-202012007388-U1 (DE)
Title: Wasserturbine zur Energieerzeugung und Speicherung in Kleinanlagen
IPC: F03B13/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Energieerzeugung in Kleinanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass eine kleine Wasserturbine in die Wasserzuleitung eingebaut wird, die die Druckverhältnisse beim Wasserverbrauch ausnutzt und über einen Generator in Stromenergie umwandelt und diesen in Akkumulatoren zur Nutzung abgibt.