baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005552-T5 (DE)
Title: Mehrfaktorauthentifizierung von einheiten des internets der dinge
Inventor: HOWARD GINA RENEE
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein auf einem Computer ausgeführtes Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Nutzung von Mehrfaktorauthentifizierung zum Authentifizieren einer Einheit des Internets der Dinge (loT). Die zu authentifizierende loT-Einheit erhält die Identitätsnachweise einer oder mehrerer benachbarter loT-Einheiten. Nach einem Bereitstellen einer Anfrage an das Authentifizierungssystem zum Nachweisen der Identität der loT-Einheit stellt die IoT-Einheit dem Authentifizierungssystem einen Erstfaktor-Berechtigungsnachweis bereit, wie zum Beispiel einen Benutzernamen und ein Kennwort. Nachdem das Authentifizierungssystem die Richtigkeit des Erstfaktor-Berechtigungsnachweises bestätigt hat, fordert es die loT-Einheit auf, den Zweitfaktor-Berechtigungsnachweis bereitzustellen. Nach einem Empfangen der Aufforderung des Authentifizierungssystems zum Bereitstellen des Zweitfaktor-Berechtigungsnachweises meldet die loT-Einheit den Zweitfaktor-Berechtigungsnachweis zurück, der auf der Grundlage der von der/den benachbarten IoT-Einheit(en) erhaltenen Identitätsnachweise erstellt wurde. Nachdem festgestellt wurde, dass der empfangene, Zweitfaktor-Berechtigungsnachweis die Identitätsnachweise von der Mindestanzahl von erforderlichen benachbarten loT-Einheiten umfasst, genehmigt das Authentifizierungssystem die Authentifizierung.
Patent DE-112021005942-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Bereitstellung eines sperrfreien Zugriffs auf einen gemeinsam genutzten Speicherbereich in einem Publish-und-Subscribe-System
Inventor: NORTMAN RANDALL
IPC: H04L49/9047
Filed: 2021-11-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines sperrfreien Zugriffs auf einen Ringpuffer offenbart. Die Systeme umfassen einen gemeinsamen Speicher, der den Ringpuffer umfasst. Der Ringpuffer beinhaltet eine Vielzahl von sequentiell angeordneten Puffern fester Größe, die konfiguriert sind, um Nachrichten zu speichern, und einen globalen Header, der einen Zähler und eine Sperre umfasst. Die Systeme beinhalten ferner einen Publisher, der konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Nachrichten zu der Vielzahl von Puffern fester Größe in den Ringpuffer zu schreiben, und einen Subscriber, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere der Vielzahl von Nachrichten, die durch den Publisher geschrieben werden, zu lesen. Der Zähler liefert Informationen in Bezug auf einen Puffer mit fester Größe in dem Ringpuffer, an den der Publisher als nächstes eine Nachricht schreiben wird.
Patent DE-112022000107-T5 (DE)
Title: Transaktionsassistenzsystem, computerprogramm für transaktionsassistenzsystem und verfahren zur steuerung eines transaktionsassistenzsystems
Inventor: NAKAGAWA KENJI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Transaktionsassistenzsystem 100, das einen Bereitstellungsbedarf für die Bereitstellung einer Dienstleistung ermittelt, um beim Abschluss einer Transaktion zu assistieren, aufweisend: eine Dienstleistungseinstellungseinheit 31, die in Verbindung mit Dienstleistungsinformationen jeder Dienstleistung, die in Bezug auf die Auswahl der Dienstleistung verwendet werden, eine Dienstleistungskandidatengruppe, die Dienstleistungen enthält, die dem Nutzer angeboten werden können, einstellt; eine Informationselementeinstellungseinheit 32, die für jede in der Dienstleistungskandidatengruppe enthaltene Dienstleistung ein Informationselement einstellt, das für den Anbieter erforderlich ist, um den Bereitstellungsbedarf zu ermitteln; eine Dienstleistungauswahleinheit 33, die die ausgewählte Dienstleistung als Reaktion auf eine Nachfrage des Nutzers aus der Dienstleistungskandidatengruppe mittels der Dienstleistungsinformationen und der Auswahlinformationen, die basierend auf einer Anweisung durch den Nutzer erlangt wurden, auswählt; eine Anfrageerlangungseinheit 34, die basierend auf einer Anweisung durch den Nutzer Anfrageinformationen zum Spezifizieren einer Anfrage durch den Nutzer für das Informationselement erlangt; und eine Ermittlungseinheit 36, die eingerichtet ist, den Bereitstellungsbedarf basierend auf den Anfrageinformationen zu ermitteln.
Patent DE-112022000257-T5 (DE)
Title: Turbine und Turbolader
Inventor: KIRIAKI TAKURO
IPC: F01D25/24
Filed: 2022-02-24
Abstract: Vorgesehen ist eine Turbine (T), die Folgendes hat: einen Unterbringungsabschnitt (29), der gestaltet ist, um ein Turbinenlaufrad (15) unterzubringen; einen Abgasströmungsdurchgang (31), der gestaltet ist, um eine Verbindung zwischen dem Unterbringungsabschnitt (29) und einem Ablufteinleitungsanschluss (31c) zu gestatten; einen Abgabeströmungsdurchgang, der gestaltet ist, um eine Verbindung zwischen dem Unterbringungsabschnitt (29) und einem Abluftabgabeanschluss zu gestatten; einen Umgehungsströmungsdurchgang (35), der gestaltet ist, um eine Verbindung zwischen dem Abgasströmungsdurchgang (31) und dem Abgabeströmungsdurchgang zu gestatten, während er den Unterbringungsabschnitt (29) umgeht; und einen abzweigenden Abschnitt (BP) zwischen dem Abgasströmungsdurchgang (31) und dem Umgehungsströmungsdurchgang (35). Der abzweigende Abschnitt (BP) hat eine Strömungsdurchgangsschnittfläche von 0,6-mal oder mehr einer Strömungsdurchgangsschnittfläche des Ablufteinleitungsanschlusses (31c).
Patent DE-112022000893-T5 (DE)
Title: Verfahren zur rückgewinnung von abfällen aus lithiumkobaltoxid- batterien
Inventor: Zhong Yingsheng
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-08-24
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Rückgewinnung einer Lithium-Kobaltoxid-Altbatterie beschrieben, wobei das Verfahren umfasst: Zuführen eines Schwarzpulvers einer Lithium-Kobaltoxid-Batterie in einen säulenförmigen Behälter, Zugeben einer ersten Säure zu dem säulenförmigen Behälter zur Heißauslaugung, bis die Feststoffe in dem säulenförmigen Behälter nicht mehr abnehmen, um ein erstes Auslaugungsprodukt und Auslaugungsrückstände zu erhalten, wobei die erste Säure eine schwache Säure ist und eine Filterstruktur am Boden des säulenförmigen Behälters angeordnet ist; und Zugeben einer zweiten Säure zu dem säulenförmigen Behälter, der die Auslaugungsrückstände enthält, zur Heißauslaugung, bis die Feststoffe in dem säulenförmigen Behälter nicht mehr abnehmen, um ein zweites Auslaugungsprodukt und Graphit zu erhalten, wobei die zweite Säure eine starke Säure ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das Auslaugverfahren des Schwarzpulvers der Batterie geändert, und der säurebeständige säulenförmige Behälter wird ausgewählt, um in Zusammenarbeit mit der ersten Säure und der zweiten Säure verwendet zu werden, um eine selektive Heißauslaugung zum Auslaugen durchzuführen, so dass einerseits der Verbrauch einer anorganischen starken Säure verringert werden kann, die Emission von starkem Säuregas verringert wird und eine umweltfreundliche und kohlenstoffarme Heißauslaugung des Schwarzpulvers erreicht wird; und andererseits wird der säulenförmige Behälter mit einer Filterstruktur verwendet, so dass der Säureverbrauch eingespart werden kann.
Patent DE-112022001063-T5 (DE)
Title: Temposteuerungsvorrichtung, die ein Leuchtziel projiziert
Inventor: QUENDEZ SYLVAIN
IPC: A63B24/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Temposteuerungsvorrichtung, die dazu bestimmt ist, physisch an einer Person (zum Beispiel mittels eines Gürtels oder eines Gurts) oder jedem anderen beweglichen Körper (zum Beispiel einem Fahrrad, einem Pferd oder einem ferngesteuerten Fahrzeug) befestigt zu werden, die Folgendes enthält:1. eine Einrichtung zum periodischen Erkennen des Tempos der Vorrichtung ;2. eine Einrichtung zum periodischen Erkennen eines Solltempos ;3. eine Einrichtung zur Projektion eines Leuchtziels auf Elemente der Umgebung der Vorrichtung ;4. eine Einrichtung zur Ausrichtung der Projektion ; und5. eine Einrichtung zur Steuerung der Ausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine ihrer Funktionen ist, den Eindruck zu vermitteln, dass das Leuchtziel sich auf der Oberfläche der Elemente der Umgebung gemäß dem Solltempo verschiebt.
Patent DE-112022001337-T5 (DE)
Title: Feststellbremssteuerungsverfahren für elektromechanische Bremssysteme in städtischen Schienenfahrzeugen
Inventor: SHI RUI
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Feststellbremssteuerungsverfahren für elektromechanische Bremssysteme in städtischen Schienenfahrzeugen, umfassend einen Betriebsbefehlsmechanismus, einen Bremssteuermechanismus, einen elektromechanischen Aktuator und einen Hilfsmechanismus; wobei der Betriebsbefehlsmechanismus ein Steuersignal an den Bremssteuermechanismus ausgibt, um den elektromechanischen Aktuator zum Betätigen anzusteuern, wodurch ein Anlegen und Lösen der Bremsung des Fahrzeugs realisiert werden, und wobei der Hilfsmechanismus für ein redundantes Stromversorgungssystem des Bremssystems verwendet wird; und wobei der Hilfsmechanismus weiterhin einen Mechanismus zur Überwachung des Nullgeschwindigkeitszustandes, der den Nullgeschwindigkeitszustand des Fahrzeugs überwacht, und einen Energiespeicherbatteriemechanismus, der eine Notstromversorgung bereitstellt, umfasst, die vorliegende Erfindung kann es einem städtischen Schienenfahrzeug unter Verwendung des elektromechanischen Bremssystems ermöglichen, das Anlegen und Lösen der Bremsung im festgestellten Zustand zu realisieren sowie das Anlegen und Lösen der Bremsung in einem Ruhezustand des städtischen Schienenfahrzeugs zu realisieren, dabei ist das Steuerverfahren einfach und effizient und weist eine niedrige Fehlerquote auf.
Patent AT-1509-U1 (AT)
Title: Anordnung zum dichten befestigen des oberen randes einer auskleidung für ein becken
IPC: E04H4/14
Filed: 1995-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum dichten Befestigen des oberen Randes einer Auskleidung für ein Becken, z.B. Schwimmbecken, wobei die Auskleidung aus einem, insbesondere flexiblen, schweißbaren Kunststoffmaterial und der tragende Untergrund aus nicht kunststoffverschweißbarem Material, z.B. flüssigkeitsdichtem Beton, besteht. Hiebei ist an dem tragenden Untergrund (1) im Bereich des oberen Beckenrandes (8) an der dem Beckeninneren (7) zugewandten Seite eine Leiste (16) aus kunststoffverschweißbarem Material befestigt, wobei das Material der Leiste (16) und jenes der Auskleidung (15) bevorzugt gleiche Shore-Härte aufweist.
Patent AT-2535-U1 (AT)
Title: Schliesszylinder und flachschlüssel
IPC: E05B27/00
Filed: 1997-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einer entlang der Mittellängsebene angeordneten Reihe von wenigstens zwei geteilten Stiftzuhaltungen, deren Stellung im Schließzylinder vom Schlüsselbart eines Flachschlüssels gesteuert ist, wobei jeder Kernstift eine Steuerkuppe aufweist, die eine zugeordnete Steuerfläche des Schlüsselbarts abgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkuppe (6) wenigstens eines Kernstiftes (5) zwei unmittelbar nebeneinander und beidseitig der Mittellängsebene liegende linke und rechte Stiftsteuerflächen (7, 8) aufweist, die in verschiedenen Steuerhöhen angeordnet sind.
Patent AT-14683-U1 (AT)
Title: Leiterplatte mit speziellen Kupplungsbereichen
Inventor: FAVAROLO PIERE ANGELO ING
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (100, 100'; 200, 200') zur Aufnahme zumindest einer Leuchtdiode, umfassend zumindest an einer Seite der Leiterplatte einen Isolationsbereich (140, 140'; 240, 240'), der eine Luft- und Kriechstrecke zwischen den auf der Leiterplatte (100, 100'; 200, 200') angeordneten Leiterbahnen (120, 120'; 220, 220') und dem Außenumfang der Leiterplatte (100, 100'; 200, 200') bereitstellt, wobei zumindest einer der Isolationsbereiche (140, 140'; 240, 240') ein Feder-Nut-Mittel (150, 160, 150', 160'; 250, 260) aufweist, das mit einem korrespondierenden Feder-Nut-Mittel (150, 160, 150', 160'; 250, 260) einer weiteren Leiterplatte (100, 100'; 200, 200') derart in Eingriff bringbar ist, dass sich die jeweiligen die Luft- und Kriechstrecken bereitstellenden Isolationsbereiche (140, 140'; 240, 240') zumindest teilweise überlappen.
Patent BG-1278-U1 (BG)
Title: Public address and fire alarm system for ships
Inventor: YANKOV STOYAN
IPC: G08B17/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: The useful model can be applied in the shipping. The system provides increased fire safety on the ship - a precise indication of the location of the fire and the ability for continuous acquisition ofdata about the system status and saving this data as an archive of the ship and of authorized coast stations via Internet and satellite connection. The successively connected conventional fire detectors (9.1 to 9.10), conventional manual fire alarm (10) and matched impedance load (11) are connected to the fire alarm station (1) via address adapter (8). In addition to the address adapter (11), thefire line (3 to 6) contains also successively connected fire detectors (7.001 to 7.127). The fire alarm station (1) contains a microprocessor module (2) with LCD display. The panel (13) for control and programming of fire alarm and public address system from the command bridge is connected to the fire alarm station (1) and a register (14) of the fires.
Patent SK-152016-U1 (SK)
Inventor: KOVAC IVAN
IPC: B22F5/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Opisuje sa spôsob, pri ktorom sa výsledný tvar razidla alebo formy vytvaruje pritlačením grafitovej prítlačky (4) do taveniny kovového prášku (3), ktorá po stuhnutí v grafitovej objímke (2) vytvorí s telesom (1) razidla difúzny spoj. Roztavenie kovového prášku (3) sa uskutoční v indukčnom poli vytvorenom prostredníctvom induktora (6).
Patent SK-462016-U1 (SK)
Inventor: KAVEČKA KAMIL
IPC: A61K6/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Viacúčelová hygienicko-informačná pomôcka je tvorená podkladovým prvkom (1), predovšetkým z papiera, podkladový prvok (1) je usporiadaný do tvaru niektorého zo základných geometrických útvarov, pričom aspoň na jednej jeho lícnej alebo rubovej strane (11, 12) je vložený najmenej jeden prostriedok (2) na ústnu hygienu. Podkladový prvok (1) je výhodne usporiadaný ako skladačka najmenej s jedným prekladom, pričom preklad vytvára dve krídla (3), medzi vnútorné a/alebo vonkajšie plochy (31, 32) oboch krídel (3) skladačky je pripevnený nosič (5). Nosič (5) je vybavený aspoň jedným výukovým a/alebo vzdelávacím textom (6), reklamným nápisom či inzertným nápisom (7). Prostriedok (2) na ústnu hygienu je vo forme žuvačky a/alebo bonbónovej žuvačky, a/alebo bonbónu s ochranným obalom (21).
Patent SK-892009-U1 (SK)
Title: Source of electric power for systems for remote control and heat and water readouts
Inventor: LOSTAK JAN
IPC: F03B17/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Technical solution is creating a new source of energy for the supply of district management and the deduction of heat and water, or systems related to these issues, particularly control systems, alarms and more. The designed power supply will be used as a source of power systems, communication modules for remote deduction of heat, water control systems and alarms, which will be connected to the mains, if such a connection is uneconomic. The designed energy source is completely independent of mains electricity to be obtained from flowing water piping system installed in the district heat supply or from a water pipe.
Patent AT-7386-U1 (AT)
Title: Transport-, wasch- und pflegebox für hunde und katzen
Inventor: HOEBART HELMUT
IPC: A01K1/02
Filed: 2004-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transport- und Pflegebox (1 und 2), wobei das Duschen und Pflegen von Tieren in der Box erleichtert wird und das Zubehör im Deckel (2) verstaut ist. Die Teleskopfüße (3), Auflagematte (4) und Kugelhahn (5) mit Schlauch erleichtern zusätzlich die Bedienung.
Patent AT-4972-U1 (AT)
Title: Verfahren zur abdichtung eines sonnenkollektors und nach diesem verfahren hergestellter sonnenkollektor
Inventor: KANDUTH ROBERT
IPC: F24J2/46
Filed: 2001-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung des Innenraumes eines Sonnenkollektors 1 an den Verbindungsstellen zwischen dem Abdeckglas 2 und dem Rahmenprofil, sowie zwischen der Rückwand 6 und dem Rahmenprofil, wobei als Dichtungsmaterial ein Gummiprofil und/oder eine Gummischnur 15 eingesetzt werden und die Abdichtung durch Quetschung der Gummidichtungen erfolgt, sowie einen nach diesem Verfahren hergestellten Sonnenkollektor. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verwendung von Silikondichtungsmaterial zur Gänze entfällt.
Patent AT-14088-U1 (AT)
Title: Schokoladentafel
IPC: A23G1/54
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Schokoladentafel mit Bruchkerben (3) zum Abbrechen von Einzelstücken (2), weist innerhalb jedes Einzelstücks (2) eine Waffel (6) auf, die kleiner als das Einzelstück (2) und allseitig von Schokolade (8) umhüllt ist.
Patent AT-8352-U1 (AT)
Title: Blindstopfen für ankerlöcher
IPC: E04G21/12
Filed: 2005-04-28
Abstract: Ein Blindstopfen für Ankerlöcher, welcher aus Kunststoff besteht und dessen Schaft (2) hohl und mit in Reihen angeordneten, in Richtung des Kopfes (1) orientierten pfeilförmig ausgebildeten Rippen (3) versehen ist, wobei der Kopf (1) flach ist und einen um mindestens 100% größeren Durchmesser hat, als der Durchmesser des Schaftes (2).
Patent AT-13084-U1 (AT)
Title: Pflegeschwamm
IPC: A47K7/03
Filed: 2011-11-09
Abstract: Pflegeschwamm (1) mit einem porösen Synthetik -Material (2) in welche eine Seifenkomponente (3) aufgebracht ist.Unter Wassereinwirkung wird die Seife aktiviert.
Patent DE-8517759-U1 (DE)
IPC: B23K37/053
Filed: 1985-06-19
Abstract: 1. Device, for the centring of tube lengths to be welded together, with two arcuate clamping members (1, 2), which are hinged at mutually opposite ends of a bracket (3), with a tightening screw (6), which is guided in a threaded bore of the bracket (3) and bears on a crosstie (8) guided at the clamping members (1, 2), as well as with centring supports (17) at the clamping members (1, 2) and at the crosstie (8), wherein the centring supports (17) tightenable with a tube length (21) extend in axial direction to cover the other tube length and are tightenable also with this by centring screws (20) directed towards its circumference, characterized thereby, that the outward sides of the clamping members (1, 2) are constructed as control cams (15, 16), that the crosstie (8) displays cantilever arm pairs (9, 10  ; 11, 12) emanating from the centring support (17) at both sides and extending substantially perpendicularly to the centring support (17) and that the ends of the cantilever arms (9, 10 ; 11, 12) of each cantilever arm pair are connected by rollers (13, 14), which are borne there at and guided on the control cams (15, 16) of the clamping members (1, 2).
Patent DE-8813882-U1 (DE)
IPC: E05B27/00
Filed: 1988-11-05
Abstract: Lock cylinder with a cylinder housing (1) and with a cylinder core (5) which is mounted rotatably therein and can be blocked by key- actuable pin tumblers (6) and which is prevented from axial displacement in the cylinder housing by a retaining ring (5a) arranged in the region of the locking toe between the core (5) and cylinder housing (1). To provide a lock cylinder which has substantially greater security against the unauthorised axial extraction of the cylinder core (5), but at any time allows an authorised non-destructive removal of the cylinder core (5) and which, where double cylinders are concerned, also needs no separation or releasable connection of the two housing halves (1, 1'), it is designed so that there is mounted fixedly in terms of rotation, as additional axial core protection, on the cylinder core (5) in the region of the pin tumblers (6) a retaining disc (for example 9) which extends transversely relative to the longitudinal axis of the cylinder core (5) and which, in an axially protective manner, projects on the one hand into a core indentation (for example, 10) present in the cylinder core (5) and on the other hand, at least when the key is withdrawn, into a housing indentation (8) located at the same height in the cylinder housing (1). <IMAGE>
Patent DE-8890020-U1 (DE)
IPC: B43K29/20
Filed: 1988-02-25
Abstract: PCT No. PCT/CH88/00045 Sec. 371 Date Oct. 5, 1988 Sec. 102(e) Date Oct. 5, 1988 PCT Filed Feb. 25, 1988 PCT Pub. No. WO88/06534 PCT Pub. Date Sep. 7, 1988.A ballpoint pen is provided with a discreetly packed condom and includes a writing head part having a point and filler for writing fluid with a cylindrical shell connected to the writing head part which discreetly contains at least one condom.
Patent DE-9111409-U1 (DE)
IPC: A47K3/34
Filed: 1991-09-13
Abstract: A guide part (24) can be latched and unlatched by a slide piece (35) on the edge (R) of a tub or running profile (19) of a shower tray or bathtub partition (11) having displaceable door elements (20, 20_). The slide piece is integral with or functionally connected to the door element handle (30). Said handle (30) is vertically displaceable to a limited extent and has, for example, two bars (41, 42) which are connected to a coupling bush (40) approximately half way up the door element (20, 20_). Said coupling bush guides and fastens the central ends (43, 44) of the bars which are fixed and, if appropriate, secured by a retainer in at least two positions. The coupling bush (40), as a nut with opposite threads, can move the two ends (43, 44) of the bars towards or away from one another. The slide piece (35) has a smooth roller (36) which, in the latching position, rests with sliding movement against the outside of the running profile (19) and, on the other side of the edge (R), is opposite a slide roller (26) on the lower part of the door element. The handle (30) can be tubular and can be guided by inner ribs (33) on a front strip profile (28). <IMAGE>
Patent DE-9117284-U1 (DE)
IPC: B01J2/04
Filed: 1991-02-15
Abstract: A substantially dust-free granulate with a desired mean particle size and a narrow particle size distribution is produced by a spray drying process comprising atomizing a solution or suspension of the material to be granulated to droplets; contacting said droplets with a stream of drying gas and a stream of solid feed particles in a spray drying and granulation zone to obtain a granulate by collision between droplets and feed particles and between moist feed particles; withdrawing the particles or granulates from the spray drying and granulation zone; and subjecting these particles or granulates to a size classification into two fractions in a countercurrent gas/gravity classifier, comprising a coarse fraction of the predetermined particle size which is withdrawn as product and an undersize fraction, which is returned to the spray drying and granulation zone as solid feed particles.
Patent DE-9211768-U1 (DE)
IPC: F04C15/00
Filed: 1992-09-02
Abstract: In order to compensate in an efficient manner the radial and axial forces in a vane cell machine, and at the same time to increase its service life, the vane cell machine for liquids has a slotted rotor (1) mounted in a stator (4), and in which radially movable vanes (9) are slidingly mounted in such a way that they can be pressed against a stator inner wall by centrifugal, elastic or other pressure forces. Expanding or narrowing sickle-shaped feeding cells are formed and the liquid enters through a hollow, central stator, so that the vane cells are filled from the inside towards the outside. The rotor (1) is tubular and designed without a shaft; its two sides are prolonged beyond the working area determined by the vanes and the rotor is mounted in the outer stator by means of its prolongations. The rotor has vane slits that extend from its inner to its outer diameter. In the area of the rotor prolongations, the casing of the stator has hydraulic working surfaces oriented towards the rotor and on whose surface the operation pressure is applied and/or not applied in order to at least partially compensate or avoid radial forces.