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Patent DE-102013011211-A1 (DE)
Title: Speicherkaverne zur reversiblen Speicherung von thermischer Energie im Gigawatt-Maßstab
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: F24J3/08
Filed: 2013-07-04
Abstract: Speicherkaverne zur reversiblen Speicherung von thermischer Energie in Form 130 bis 160°C heißer NaCl-Sole. Die durch konventionelles Aussolen in Salzlagerstätten oder Salzstöcken hergestellten Solkavernen mit einem Durchmesser-Höhen-Verhältnis von < 1:1, vorzugsweise 1:5 bis 1:6 und Volumina von 0,5 bis 1 Millionen Kubikmeter werden mit heißer NaCl-Sole befüllt und nach dem Prinzip des Schichtspeichers betrieben. Zuführung bzw. Abführung der kalten NaCl-Sole aus dem Sumpfbereich der Kaverne erfolgen über die Solbohrung sowie separate, außen um den Kavernenhohlraum herumführende weitere Bohrungen, die durch abgelenktes Bohren hergestellt werden. Je Speicherkaverne lassen sich bis zu 100 Millionen Kilowattstunden thermische Energie speichern.
Patent DE-102013014220-A1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24S23/70
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonnenkollektor (10; 10'), umfassend ein Gehäuse mit einer sonnenstrahlungsdurchlässigen Frontabdeckung (11) und wenigstens einer Seitenwand (12; 13; 14; 15), wobei innerhalb des Gehäuses hinter der Frontabdeckung (11) eine Reflektorplatte (20) und hinter der Reflektorplatte (20) eine rückseitige Wärmeisolierung (30; ...; 38) angeordnet sind und zwischen der Frontabdeckung (11) und der Reflektorplatte (20) ein Rohrsystem (21) angeordnet ist, in dem ein Wärmeübertragungsmedium fließt. Die Reflektorplatte (20) ist wellenförmig mit mehreren Kämmen (25; 26) und dazwischen liegenden Rinnen (24) ausgeführt, die jeweils durch eine Flanke (27; 28) miteinander verbunden sind, und das Rohrsystem (21) auf den Kämmen (25; 26) der Reflektorplatte (20) positioniert ist. Erfindungsgemäß ragt dabei wenigstens ein seitlicher Endbereich (22; 23) der Reflektorplatte (20), welcher an die wenigstens eine Seitenwand (12; 13) des Gehäuses angrenzt, in Richtung der Frontabdeckung (11) gesehen über die Kämme (25; 26) der Reflektorplatte (20) hinaus.
Patent DE-102013015178-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit Federkörper für einen In-Situ-Überhitzungsalarm für eine Vorrichtung
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: F03G7/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Einer Fehlfunktion oder einem Ausfall einer mechanischen, elektrischen und elektromechanischen Vorrichtung, beispielsweise einer Vorrichtung, die bei Herstellungsvorgängen verwendet wird, geht oft eine Zunahme der Betriebstemperatur zumindest eines bestimmten Abschnitts der Vorrichtung voraus. Es wird angenommen oder es ist bekannt, dass eine gewisse vorbestimmte Temperatur, die größer als die höchste normale Betriebstemperatur der Vorrichtung ist, einen unmittelbar bevorstehenden Ausfall der Vorrichtung angibt, wenn keine Abhilfemaßnahme ergriffen wird. Es wird eine zurückstellbare, temperatursensitive Einrichtung offenbart, die einen Formgedächtnislegierungsaktuator umfasst, der für einen Betrieb bei der vorbestimmten Temperatur vorausgewählt ist. Die Einrichtung wird mit der Vorrichtung in thermischen Kontakt gebracht. Wenn die Vorrichtung die vorbestimmte Temperatur erreicht, bewirkt der Formgedächtnislegierungsaktuator, dass die Einrichtung ein Flag zeigt oder eine bestimmte andere passive, sichtbare Angabe liefert. Alternativ oder zusätzlich kann der Aktuator einen elektrisch betriebenen Alarm auslösen, einschließlich eines sichtbaren oder hörbaren Alarms oder einer Drahtloskommunikation.
Patent DE-102013016388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Biomassen aus aquatischen Pflanzen, sowie Pflanzenkultureinrichtung
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G31/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biomasse aus aquatischen Pflanzen bestehend, wobei die Pflanzen in einem Stapelsystem mit in Etagen übereinander angeordneten Kulturwannen als Kulturflächen in einer zumindest teilweise geschlossenen Hülle einer Pflanzenkultureinrichtung erzeugt werden, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei zu erreichen, dass die Tageslichtnutzung auf den Kulturflächen optimiert wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Stapelsystem mit den übereinander angeordneten Kulturwannen auf einer in der horizontalen Ebene drehbaren Plattform angeordnet ist, derart, dass das Stapelsystem durch Drehung dem natürlichen Tages-Sonnenlauf nachführbar ist, so dass den Kulturwannen im Stapelsystem immer optimaler Tageslichteinfall gewährleistet wird.
Patent DE-102013016689-A1 (DE)
Title: Das Quotientengetriebe
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F16H48/20
Filed: 2013-10-09
Abstract: Das Drehmoment an der Antriebsachse eines Autos wird üblicherweise mittels eines Differenzialgetriebes an beide Räder verteilt. Falls ein Rad den Griff mit Straßenbelag verliert, bekommt das zweite Rad ebenfalls kein Drehmoment. Diesen Nachteil zu Beheben wird hier als Alternative zum Differenzialgetriebe eine Art Quotientengetriebe vorgeschlagen. Das Quotientengetriebe wird als Kombination von Kegelradgetriebe und Freilaufkörper zusammengebaut. Dabei wird das Drehmoment von Antriebswelle permanent auf eines der beiden Räder übertragen. Falls das Rad den Griff mit Straßenbelag verliert, wird mittels eines Freilaufkörpers das zweite Rad der Antriebswelle zugeschaltet. Sobald das permanent getriebene Rad den Griff mit Straßenbelag wieder bekommt, lässt der Freilaufkörper das zweite Rad frei rollen.
Patent DE-102013018219-A1 (DE)
Title: Leselampe zum Einbau in ein Kabinenverkleidungselement eines Fahrzeugs
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: F21V21/14
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leselampe zum Einbau in ein Kabinenverkleidungselement (4) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, umfassend einen Einbaurahmen (1) mit einem Ringelement (2), von dem sich an einer Sichtseite (S) ein Flansch (3) zum Abstützen gegen einen einen Durchbruch im Kabinenverkleidungselement (4) umgebenden Randabschnitt erstreckt, wobei am Ringelement (2) Befestigungselemente (5a, 5b) zum Befestigen des Einbaurahmens (1) am Kabinenverkleidungselement (4) vorgesehen sind, und wobei eine Innenfläche des Ringelements (2) eine Stützfläche (6) zum formschlüssigen Abstützen eines zumindest abschnittsweise kugelartig ausgestalteten Lampengehäuses (7) aufweist, ein Lampengehäuse (7) mit einer zur Stützfläche korrespondierend ausgestalteten Gegenstützfläche (8) und einer ersten Gleitfläche (11), einen Klemmring (9) mit einer zur ersten Gleitfläche (11) korrespondierenden zweiten Gleitfläche (12), wobei der Klemmring (9) mit dem Einbaurahmen (1) mittels Zugfederelementen (10) verbunden ist, derart, dass das Lampengehäuse (7) mittels des Klemmrings (9) gegen die Stützfläche (6) gezwungen wird und nach Art eines Kugelgelenks relativ zum Einbaurahmen (1) bewegbar ist.
Patent DE-102013018702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ölabscheidung in der Kurbelgehäuseentlüftung von Verbrennungsmotoren sowie Vorrichtungen zur Durchführung
Inventor: MERCZ JOSEF
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Ölabscheidung in der Kurbelgehäuse-Entlüftung (in den Blow-By-Gasen) von Verbrennungsmotoren sowie Vorrichtungen zur Durchführung. Die Gase aus der Kurbelgehäuse-Entlüftung, die sog. Blow-By-Gase werden bei modernen Fahrzeug-Verbrennungsmotoren in die Ansaugleitung des Verbrennungsmotors zurückgeführt. Die Blow-By-Gase enthalten mitgeführte Ölteilchen, die unverbrannte Partikel und Kohlenwasserstoffe im Abgas verursachen und zur Verkokung in der Ansaugstrecke und im Turbolader führen. Die Verschiebung der Teilchengrößen in Richtung Feinstöl (Nanopartikel < 1 μm) führt zu aufwändigen und kostenintensiven Systemen der Ölabscheidung in der Kurbelgehäuseentlüftung mit eingeschränkten Abscheidegraden und mit weiteren Nachteilen wie z. B. Einfrierung und Kondensatbildung. Die obengenannten Probleme werden durch die Patentansprüche 1 bis 7 der Erfindung gelöst. Der vorliegenden Erfindung liegt ein chemisches Verfahren zur Abscheidung von Aerosolen zugrunde. Es ist bekannt, dass Ultraschallwellen in Aerosolen, d. h. in Gasen mit feinverteilten flüssigen Stoffen eine starke Koagulation der Teilchen erzielen, also ein schnelles Zusammenballen und Niederschlagen der Teilchen einritt. Dieser Effekt kann vorteilhaft zur Ölabscheidung, insbesondere von kleinen Partikeln in der Kurbelgehäuse-Entlüftung von Verbrennungsmotoren genutzt werden. Die Zunahme der Teilchengröße ermöglicht eine bessere Abscheidung bzw. durch Nutzung der Sinkgeschwindigkeit in der Entlüftungsleitung eine Rückführung in die Ölwanne. Die Anwendung von elektromechanischen Wandlern ermöglicht die Variation der Schallfrequenz und damit die Optimierung der Abscheidung in stationären Betriebspunkten des Verbrennungsmotors, in instationären Betriebszuständen sowie in der Funktion des thermischen Motorzustandes. Die Auslegung der Ölabscheider-Systeme kann vereinfacht und der Abscheidegrad erhöht werden.
Patent DE-102013100635-A1 (DE)
Title: Benutzer-Identifikation
Inventor: BAUER ARMIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-01-22
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen das Identifizieren eines Benutzers anhand von ersten Bilddaten (301) und anhand von zweiten Bilddaten (302), die auf einem Identifikations-Server (101) von einem Endgerät (103) des Benutzers empfangen werden. Die ersten Bilddaten bilden ein Identifikations-Dokument mit Lichtbild des Benutzers ab. Die zweiten Bilddaten bilden eine Gesichtspartie des Benutzers ab. Eine Identifizierungs-Anfrage kann von einem weiteren Server (102) auf dem Identifizierungs-Server (101) empfangen werden. Ein Identifzierungs-Ergebnis kann von dem Identifzierungs-Server (101) an den weiteren Server (102) gesendet werden. Mittels der verschiedenen Ausführungsformen kann ein Authorisieren von Online-Transaktionen des Benutzers z.B. über das Internet erfolgen.
Patent DE-102013101570-A1 (DE)
Title: Clamp connection for connecting drive with wall, has undercuts, which are provided on outer circumferential side of mounting device, where elevations of ring are engaged in undercuts for receiving ring to mounting device
Inventor: YAN STEVEN
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: The clamp connection has a clamping ring (2) with a ring (21), which has elevations (23) on an inner peripheral side, where a clamping element (22) is provided for clamping the ring. A mounting device (3) is provided for mounting a drive, and has a flange at an outer peripheral side of the mounting device for abutment against a wall (8). Multiple undercuts (32) are provided on the outer circumferential side (33) of the mounting device, where the elevations of the ring are engaged in the undercuts for receiving the ring to the mounting device.
Patent DE-102013102608-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzvorrichtung für eine schwenkbare Klappe eines Kraftfahrzeugs, Klappe, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: WARSCHAT ULF
IPC: G01S17/931
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollisionsschutzvorrichtung für eine schwenkbare Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einem Sensor (15) zur Detektion eines Hindernisses in einem Schwenkbereich (4) der Klappe (2), und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, abhängig von Sensorsignalen des zumindest einen Sensors (15) Steuerbefehle zum Anhalten einer Öffnungsbewegung der Klappe (2) auszugeben, wobei der zumindest eine Sensor (15) ein optischer Sichtweitensensor ist, welcher zur Erfassung einer optischen Sichtweite in einer Umgebung (20) des Sensors (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102013103237-A1 (DE)
Title: Mobile sales transport unit for use in e.g. bus, has door detachably attached to housing, so that goods receiving space of housing is closed, while antennas of radio frequency identification (RFID) reader are arranged on door
Inventor: MOEHLENKAMP MARGARETE
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: The mobile sale transport unit has RFID reader including several antennas and a housing for enclosing a receiving space for accommodating goods equipped with RFID labels. A door is detachably attached to the housing, so that the receiving space of the housing can be closed. The antennas of the RFID reader are arranged at the door.
Patent DE-102013103474-A1 (DE)
Title: Türöffner sowie Türanordnung, umfassend einen Türöffner
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türöffner mit einer Schwenkfalle, einem Sperrhebel zum Halten der Schwenkfalle, einem Schlitten sowie einer Schlittenführung. Dabei ist der Sperrhebel eingerichtet, in einer ersten Stellung die Schwenkfalle in einer „verriegelt“-Stellung zu fixieren. Weiter ist der Schlitten eingerichtet, den Sperrhebel in einer ersten Position zu arretieren. In einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Türanordnung mit einem Türflügel und einem erfindungsgemäßen Türöffner.
Patent DE-102013103871-A1 (DE)
Title: An einer Anhängerdeichsel befestigbare Zugkugelkupplung
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Eine an einer Anhängerdeichsel befestigbare Zugkugelkupplung, mit einer über einen schwenkbaren, an einem als Blechformteil ausgebildeten, Bohrungen (6) zur Durchführung von Schrauben zur Befestigung an der Anhängerdeichsel aufweisenden, rinnenförmigen Gehäuse (1) gelagerten Handgriff (2) betätigbaren Kugelpfanne (4), die verdrehbar an einem in Lagerbohrungen (8) des Gehäuses (1) gelagerten und durch Durchgangsbohrungen (15) der Kugelpfanne (4) geführten Schwenkbolzen (9) gehalten ist und die in einem Kupplungsmaul (3) des Gehäuses (1) zur Aufnahme und Arretierung einer fahrzeugseitigen Kugel angeordnet ist, wobei der Handgriff (2) mit einem Arretierbolzen (11) korrespondiert, der in in den Seitenwänden des Gehäuses (1) angeordneten Langlöchern (10) in Längsachsrichtung des Gehäuses (1) verschiebbar gelagert ist, ist so ausgebildet, dass das Gehäuse (1) in einem Aufnahmebereich für die Anhängerdeichsel mehrere, abständig zueinander angeordnete, von einem Randbereich (7) des Gehäuses (1) zum gegenüberliegenden anderen Randbereich (7) verlaufende Sicken (5) aufweist.
Patent DE-102013106995-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Lageranordnung
Inventor: SCHMID HARALD
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ein Elektromotor (12) weist auf:  Eine Innenstatoranordnung (30) mit einem Flansch (22), einem Statorpaket (32) und  einer Wicklungsanordnung (34),  eine Außenrotoranordnung (62) mit einem Rotortopf (64), welcher einen Boden (66) und eine Seitenwand (68) aufweist, und mit einer Permanentmagnetanordnung (70),  welche im Rotortopf (64) angeordnet und mit diesem fest verbunden ist,  wobei die Außenrotoranordnung (62) an mindestens einer Lagerstelle an der Innenstatoranordnung (30) gelagert ist, welche Lagerstelle sich zumindest teilweise in dem ringförmigen Bereich (110) zwischen der Seitenwand (68) und der Innenstatoranordnung (30) befindet.
Patent DE-102013107029-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit mit einem Anschwellbegrenzer für eine Zelle
Inventor: ADACHI YOSHIKI
IPC: H01M50/103
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Batterieeinheit, welche ein montiertes Batteriemodul, welches mit einer Mehrzahl von Zellen ausgestaltet ist, eine Steuerplatine, auf welcher ein Lade/Endlade-Controller befestigt ist, ein Aufbewahrungsgehäuse, in welchem das montierte Batteriemodul, und die Steuerplatine angeordnet sind, und einen Anschwellbegrenzer beinhaltet. Das montierte Batteriemodul beinhaltet einen Batteriekörper, in welchem die Zellen über einer Bodenplatte gestapelt sind. Der Anschwellbegrenzer ist an einer zu der Bodenplatte entgegengesetzten Seite des montierten Batteriemoduls platziert. Der Anschwellbegrenzer ist getrennt von dem Batteriekörper angeordnet, wenn irgendeine der Zellen nicht angeschwollen sind, und ist derart tätig, dass dieser einen physischen Kontakt mit dem Batteriekörper herstellt, wenn irgendeine der Zellen angeschwollen ist, um das Anschwellen der Zellen zu begrenzen.
Patent DE-102013107525-A1 (DE)
Title: Flanschanschlusssystem
Inventor: KELLER UWE
IPC: F16L23/18
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flanschanschlusssystem (100) zum Herstellen einer Flanschverbindung für ein Fluid in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Flanschanschlussteil (101); einem zweiten Flanschanschlussteil (103) mit einer Aufnahme (105) zum seitlichen Einschieben des ersten Flanschanschlussteils (101); einer Formdichtung (107) zum Abdichten der Flanschverbindung zwischen dem ersten Flanschanschlussteil (101) und dem zweiten Flanschanschlussteil (103); und einem Keilabschnitt (109) zum Komprimieren der Formdichtung (107) beim Einschieben des ersten Flanschanschlussteils (101) in die Aufnahme (105) des zweiten Flanschanschlussteils (103).
Patent DE-102013107702-A1 (DE)
Title: Abdeckplatten-Befestigungskonstruktion
Inventor: SASAKI KAZUYUKI
IPC: H05K7/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: In einer Abdeckplatten-Befestigungskonstruktion, die dafür ausgelegt ist, eine Abdeckplatte an einem Gehäuse zu befestigen, das eine Öffnung für eine Anzeigevorrichtung oder eine Steuertafel umfasst, ist die Abdeckplatte an einer inneren Unterseitenfläche des Gehäuses befestigt, damit die Öffnung im Gehäuse mit einer vorderen Metallplatte verschlossen wird, die eine Öffnung hat, die der Gehäuseöffnung entspricht, und die einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der im Wesentlichen gleich dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Abdeckplatte ist.
Patent DE-102013108128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Information über eine Leistungsschwankung eines Sendesignals
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04B17/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zur Bestimmung einer Information über eine Leistungsschwankung eines Sendesignals umfasst ein Leistungsverstärkermodul 110, ein Antennenmodul 120 und ein Leistungsschwankungsbestimmungsmodul 130. Das Leistungsverstärkermodul 110 verstärkt ein Hochfrequenz-Sendesignal 102 und das Antennenmodul 120 überträgt das verstärkte Hochfrequenz-Sendesignal 112 mindestens teilweise. Vom Leistungsschwankungsbestimmungsmodul 130 wird eine gewichtete Summe eines ersten, aus dem verstärkten Hochfrequenz-Sendesignal 112 abgeleiteten Rückkopplungssignals 116 und eines zweiten, aus dem verstärkten Hochfrequenz-Sendesignal 112 abgeleiteten Rückkopplungssignals 118 bestimmt. Das erste Rückkopplungssignal 116 und das zweite Rückkopplungssignal 118 umfassen unterschiedliche Abhängigkeiten von einer veränderlichen Impedanz am Antennenmodul 120. Weiterhin wird vom Leistungsschwankungsbestimmungsmodul 130 ein Leistungsschwankungssignal 132 basierend auf der gewichteten Summe erzeugt. Das Leistungsschwankungssignal 132 umfasst Informationen bezüglich einer Leistungsschwankung des verstärkten Hochfrequenz-Sendesignals 112.
Patent DE-102013108520-A1 (DE)
Title: Kontaktbolzen
Inventor: STRÖWER RALF
IPC: H01R4/58
Filed: 2013-08-07
Abstract: Kontaktbolzen (1), umfassend – einen Schaftabschnitt (2), – einen Kopfabschnitt (3), der an einem axialen Ende des Schaftabschnitts (2) angeordnet ist, ein Kontaktelement (4), welches aus einem anderen Material als der Kopfabschnitt (3) hergestellt ist und zumindest teilweise in einer Aussparung (5) des Kopfabschnitts (3) angeordnet ist, wobei zumindest eine Lippe (6) zur formschlüssigen Befestigung des Kontaktelements am Kopfabschnitt (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) ringförmig ausgebildet ist und radial innen durch einen pilzförmigen Vorsprung (7) begrenzt wird.
Patent DE-102013110359-A1 (DE)
Title: Einbausteckverbinder
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R13/74
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Einbausteckverbinder (1) zum Einbau in eine Öffnung (16) einer Gehäusewand (15) mit einem Durchführungsgehäuse (2), das einen vorstehenden Kragen (5) zur Anlage an einer Gehäusewand (15) hat, wird beschrieben. Das Durchführungsgehäuse (2) hat mindestens eine Verzahnung (9) mit einer Reihe von jeweils schräg zu einer durch den Kragen aufgespannten Ebene verlaufenden Zähnen. Der Einbausteckverbinder (1) hat einen auf das Durchführungsgehäuse (2) aufsteckbaren oder in das Durchführungsgehäuse (2) einsteckbaren Keil (8). Der Keil (8) hat eine auf die zugeordnete Verzahnung (9) des Durchführungsgehäuses (2) abgestimmte Verzahnung (10) und ist unter Führung durch Ineinandergreifen der Verzahnungen (9, 10) an dem Durchführungsgehäuse (2) in Richtung Kragen (5) verschiebbar.
Patent DE-102013110790-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B11/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage mit einem Schacht, in dem mindestens zwei Fahrkörbe übereinander angeordnet und getrennt voneinander in vertikaler Richtung nach oben und nach unten verfahrbar sind, wobei jedem Fahrkorb ein Fahrantrieb zugeordnet ist. Um die Aufzuganlage derart weiterzubilden, dass die Fahrkörbe ohne Kollisionsgefahr auf konstruktiv einfache Weise in großen und kleinen Abständen zueinander verfahren werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest zwei Fahrkörbe über eine längenveränderliche lösbare Kopplungseinrichtung miteinander koppelbar sind, wobei der Abstand zwischen den miteinander gekoppelten Fahrkörben mit Hilfe von mindestens einem der Fahrantriebe in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit zwischen den beiden Fahrkörben veränderbar ist.
Patent DE-102013111161-A1 (DE)
Title: Handprothese
Inventor: HEPP DOMINIK DANIEL
IPC: A61F2/58
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handprothese mit einer an ihrem proximalen Ende durch ein Gelenk (12) mit einem Unterarmadapter (11) verbundenen künstlichen Mittelhand (2), an deren distalen Ende an Fingergrundgelenken (3) künstliche Finger (4) gelagert sind, deren Fingerglieder (5) jeweils mittels eines Kopplungselements (8) miteinander gekoppelt sind und die zum Flektieren und Extendieren mit einer Antriebseinheit (10) verbunden sind. Mindestens eines der Kopplungselemente (8) ist aus einem elastischen Material gebildet, derart, dass eine Auslenkung der Fingerglieder (5) außerhalb der durch den flektierten Finger (4) und den extendierten Finger (4) aufgespannten Ebene und/oder eine Torsion der distal an den Kopplungselementen (8) angeordneten Fingerglieder (5) ermöglicht ist.
Patent DE-102013111835-A1 (DE)
Title: Endkappe für ein Verlegerohr
Inventor: STARK ELENA
IPC: H02G15/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappe, zum wenigstens teilweise Abdecken eines Rohrs, insbesondere eines Glasfaser-Verlegerohrs, mit einer zylindrischen Grundform, die entlang ihrer Längsachse einen innenliegenden, zylindrischen Aufnahmeabschnitt mit einer endseitigen Stirnfläche und einen Bedienkopf aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt mindestens eine seitliche Schlitzung und auf der Innenseite wenigstens ein Element einer Formschlussverbindung zur Wechselwirkung mit dem abzudeckenden Rohr aufweist. Die Erfindung umfasst ferner auch die Verwendung der Endkappe für ein Glasfaser-Verlegerohr, bevorzugt zum teilweise oder vollständigen Abschluss eines Endabschnitts eines Glasfaser-Verlegerohrs und dient ferner auch zur Zugentlastung und/oder zum Knickschutz von Lichtwellenleiterkabeln bzw. zur Abdichtung eines Mantels für Lichtwellenleiterkabel oder des Rohrs.