baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005999-T5 (DE)
Title: Turbolader für einen verbrennungsmotor mit einem hydrodynamischen loslager
Inventor: INJAC IVAN
IPC: F01D25/16
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Turbolader für einen Verbrennungsmotor, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer abgasseitigen und einer luftseitigen Turbinenschaufel (2), einer Welle (3), die die Turbinenschaufeln verbindet und mindestens einem radial wirkenden Drehlager zum Lagern der Welle (3), wobei das Drehlager als hydrodynamisches Loslager konstruiert ist, wobei ein Schmiermittel in einem vollständig umgebenden Lagerspalt (8) des Drehlagers in Drehrichtung strömt und einen lokalen Schmiermitteldruck aufweist, der Lagerspalt (8) eine Kontur (10, 11, 10a, 11a, 12, 13, 14, 15) aufweist, durch die die mindestens zwei lokalen Höchstwerte (PM1, PM2) des Schmiermitteldrucks an zwei definierten Winkelpositionen (W1, W2) in Drehrichtung gebildet werden.
Patent DE-112019000756-T5 (DE)
Title: Datenmigration in einem hierarchischen Speicherverwaltungssystem
Inventor: MASUDA KOICHI
IPC: G06F16/185
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ausführungsformen stellen ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zum Durchführen von Kopieroperationen für eine oder mehrere Dateneinheiten in einem hierarchischen Speicherverwaltungssystem (Hierarchical Storage Management, HSM) bereit. Das HSM-System enthält eine obere und eine untere Schicht. Die obere Schicht enthält mehrere Speicherknoten, die eine Grid-Konfiguration aufweisen. Das Verfahren weist ein Einplanen von Kopieroperationen mehrerer Dateneinheiten, von denen jede in mindestens einem der mehreren Speicherknoten gespeichert wird, so dass Lasten für die Kopieroperationen auf die mehreren Speicherknoten verteilt werden, in denen die mehreren Dateneinheiten gespeichert werden, sowie ein Kopieren der mehreren Dateneinheiten gemäß dem Einplanen in die untere Schicht auf.
Patent DE-112019000888-T5 (DE)
Title: System zur Erdung und Diagnose
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: G01R27/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (1) zur Erdung und Diagnose, das einen leitenden Rahmen (2) zum Befestigen eines kapazitiven Sensors aufweist. Um Mittel zur Sicherstellung und Überwachung eines geerdeten Zustandes eines leitenden Rahmens bereitzustellen, sieht die Erfindung vor, dass das System ferner eine Diagnoseschaltung (10) aufweist, durch die der Rahmen (2) wechselstromgeerdet ist, und die eine elektrische Quelle (11) aufweist, die mit dem Rahmen (2) über eine erste Leitung (5) verbunden und ausgestaltet ist, um über erste Leitung (5) ein Diagnosesignal an den Rahmen (2) anzulegen, wobei die Diagnoseschaltung (10) mit dem Rahmen (2) über eine zweite Leitung (7) verbunden und ausgestaltet ist, um mindestens eine Größe bereitzustellen, die von dem Diagnosesignal und einer Erdungsverbindung des Rahmens (2) abhängt.
Patent DE-112019003059-T5 (DE)
Title: Umrichtervorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKAMI
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Umrichtervorrichtung mit einem mehrphasigen Umrichter ist vorgesehen, in dem eine Vielzahl von Zerhackerschaltungen, die jeweils ein Schaltelement und eine mit dem Schaltelement verbundene Drossel enthalten, parallel geschaltet ist. Die Umrichtervorrichtung enthält einen einzelnen Stromaufnehmer, der auf einer Primärseite der Zerhackerschaltung vorgesehen ist und einen Phasenstrom erfasst, der durch jede der Drosseln fließt, wenn sich die Schaltelemente sowohl in einem Ein-Zustand als auch in einem Aus-Zustand befinden, und eine Abweichstrom-Erfassungseinheit, ausgelegt, einen Abweichstrom eines Phasenstroms in dem mehrphasigen Umrichter auf Grundlage des durch den Stromaufnehmer erfassten Phasenstroms zu erfassen, wobei der Stromaufnehmer einen Phasenstrom so erfasst, dass Richtungen von Phasenströmen, die durch jede der Drosseln fließen, einander gleich sind.
Patent DE-112019005649-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SON JUNG WOOK
IPC: F28D7/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wärmetauscher, enthaltend: ein Gehäuse, das beide Seiten hat, die geöffnet sind, und das in der Form einer integralen Röhre ausgebildet ist; eine Vielzahl von Rohren, die in einer Höhenrichtung gestapelt sind, sodass sie voneinander beabstandet sind, und in dem Gehäuse untergebracht sind; eine Trennwand, die eingepasst ist in und gekoppelt ist mit der Vielzahl von Rohren und die eine äußere Umfangsoberfläche hat, die in Kontakt mit der inneren Oberfläche des Gehäuses ist; und ein erstes Kopfteil und ein zweites Kopfteil, eingepasst in und gekoppelt mit beiden Endabschnitten der Vielzahl der Rohre in einer Längsrichtung und äußere Umfangsoberflächen aufweisend, die in Kontakt sind mit inneren Oberflächen des Gehäuses, wobei das Gehäuse keinen geschweißten Abschnitt hat und die Rohre und die Trennwand mit dem Gehäuse zusammengefügt sind, sodass eine Druckrestistenz des Wärmetauschers gegen einen Druck eines Wärmeaustauschmediums und eine Beständigkeit des Wärmetauschers gegen einen thermischen Schock verbessert sind.
Patent DE-112019005939-T5 (DE)
Title: Substrat für nukleinsäurenanalyse, durchflusszelle für nukleinsäurenanalyse und bildanalyseverfahren
Inventor: BABA NORIKO
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-12-24
Abstract: An den Positionen von Spots, die auf einem Substrat angeordnet sind, ist eine Bildausrichtung durch das Auftreten eines Erkennungsfehlers der Positionen von Spots, wobei die Spots in einer strukturierten Form einander benachbart sind, oder eine Verschiebung, die durch die Ausdehnung oder Verformung des Substrats aufgrund des Vorrichtungsbetriebs, Temperatursteuerung usw. verursacht wird, erschwert. Die vorliegende Erfindung schafft: ein Substrat zur Nukleinsäurenanalyse, auf dessen Oberfläche ein Bereich mit strukturierten Spots, der mit Spots ausgestattet ist, an denen ein Biopolymer anhaftet, und ein Bereich mit zufällig verteilten Spots gebildet sind; und ein Analyseverfahren.
Patent DE-112019006740-T5 (DE)
Title: Bremssteuerungseinrichtung und Bremssteuerungsverfahren
Inventor: ITAKURA Kyoshiro
IPC: B60T11/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es werden eine Bremssteuerungseinrichtung und ein Bremssteuerungsverfahren, die in der Lage sind, eine Steifigkeitsänderung aufgrund einer Temperaturänderung, eines ungleichmäßigen Verschleißes eines Bremsbelags, einer Neigung einer Bremsscheibe oder dergleichen mit einer geringen Speicherbelastung und mit hoher Genauigkeit bis zu einem Bereich mit größerem Schub als ein Messbereich abzuschätzen; bereitgestellt. Eine Bremssteuerungseinrichtung steuert eine Bremseinheit mit einem Reibungselement, das auf ein Bremszielelement gedrückt wird, einem Kolben, der an dem Reibungselement anliegt und sich durch Drehung eines Elektromotors in einer linearen Bewegungsrichtung bewegt, und einer Schubermittlungseinheit, die einen Schub des Reibungselements auf das Bremszielelement ermittelt. Die Bremssteuerungseinrichtung schätzt eine Beziehung zwischen einer Kolbenposition, die eine Steifigkeit der Bremseinheit ist, und dem Schub basierend auf einem ersten Kolbenbereich, der eine Schubänderung ist, als eine erste Neigung in Bezug auf die Kolbenposition ist, und einem zweiten Kolbenbereich, der eine Schubänderung ist, als eine zweite Neigung, die sich von der ersten Neigung unterscheidet, in Bezug auf die Kolbenposition.
Patent DE-112020004527-T5 (DE)
Title: Vordere obere aufhängungsverbindung für einen gitterrahmen
Inventor: MILLER TAD W
IPC: B62D21/18
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine vordere obere Aufhängungsverbindung (280) für einen Gitterrahmen (20) umfasst eine untere Oberfläche (2820), die an einer vorderen unteren Aufhängungsverbindung (290) fixiert befestigbar ist; eine obere hintere Montageoberfläche (2804), die an einer vorderen oberen Rahmenverbindung (270) fixiert befestigbar ist; eine obere vordere Montageoberfläche (2812), die an einem ersten länglichen Stützelement (206) fixiert befestigbar ist; einen vorderen Strebenbefestigungspunkt (2815), der sich unter der oberen hinteren Montageoberfläche (2804) und der oberen vorderen Montageoberfläche (2812) befindet, um eine vordere Strebe (121) drehbar zu befestigen; und eine untere hintere Montageoberfläche (2806), die sich unter der oberen hinteren Montageoberfläche (2804) befindet und an einem zweiten länglichen Stützelement (209) fixiert befestigbar ist. Der vordere Strebenbefestigungspunkt (2815) kann ein Loch (2803), das durch die obere hintere Montageoberfläche (2804) verläuft, ein koaxiales Loch (2811), das durch die obere vordere Montageoberfläche (2812) verläuft, und einen vorderen Strebenbefestigungsstift (2816) beinhalten, der dazu konfiguriert ist, durch die obere hintere Montageoberfläche (2804), die obere vordere Montageoberfläche (2812) und ein oberes Montageloch (122) zu verlaufen, das einstückig mit der vorderen Strebe (121) ist.
Patent DE-112020006966-T5 (DE)
Title: Wahrnehmung über dynamische kontextbezogene strassenbelegungskarten für die sicherheit ungeschützter verkehrsteilnehmer in intelligenten transportsystemen
Inventor: SHARMA BANJADE VESH RAJ
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-12-21
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beinhalten Technologien zum Verbessern von Sicherheitsmechanismen in computergestützt und/oder automatisiert fahrenden (CA-/AD-) Fahrzeugen zum Schutz ungeschützter Verkehrsteilnehmer (VRUs). Einige Ausführungsformen beinhalten eine dynamische kontextbezogene Straßenbelegungskarte (Dynamic Contextual Road Occupancy Map - DCROM) für Wahrnehmungsaspekte für VRU-Sicherheit. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-112020007285-T5 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung, steuersystem und numerisches steuerverfahren
Inventor: IKEDA RYOSUKE
IPC: B23B39/08
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (1) steuert eine Werkzeugmaschine (2), die Schneidarbeiten durchführt, während sie ein Werkzeug (25) relativ zu einem Werkstück (24) bewegt. Die numerische Steuervorrichtung (1) beinhaltet Folgendes: eine Einheit (10) zur Eingabe von Vibrationsbedingungen, in die eine Vibrationsbedingung eingegeben wird, wobei die Vibrationsbedingung zum Versetzen des Werkzeugs (25) in Vibrationen in Bezug auf das Werkstück (24) entlang einer Bewegungsbahn des Werkzeugs (25) in Bezug auf das Werkstück (24) bestimmt ist; und eine Einheit (12) zur Feststellung von unterbrochenem Schneiden, die auf Grundlage der Vibrationsbedingung feststellt, ob von Vibration unter der Vibrationsbedingung begleitetes Schneiden unterbrochenem Schneiden entspricht, bei dem das Werkstück (24) mit Unterbrechungen geschnitten wird und von dem Werkstück (24) feine Spanteile erzeugt werden.
Patent DE-112021001288-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: YOON SEO JUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlage, die mit einem Kühlungswärmetauscher und einem Heizungswärmetauscher versehen ist, umfasst einen Kaltluftströmungsweg, durch den Luft, die durch den Kühlungswärmetauscher strömt, den Heizungswärmetauscher umgeht, einen Heißluftströmungsweg, durch den die Luft, die durch den Kühlungswärmetauscher strömt, strömt, eine Vielzahl von Temperaturtüren, die so konfiguriert sind, dass sie es der Luft, die durch den Kühlungswärmetauscher strömt, ermöglichen, selektiv durch den Heizungswärmetauscher zu strömen, und ein Verriegelungsteil, das so konfiguriert ist, dass die Temperaturtüren zusammen angetrieben werden können.
Patent DE-112021001934-T5 (DE)
Title: Kran, Krankörper und Programm
Inventor: TOIDA MINORU
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Um eine schwebende Last entlang einer geeigneten Route zu transportieren, enthält ein Kran 10, der einen Krankörper 20 und einen Flugkörper 40 enthält, eine Routeninformations-Erfassungseinheit 442, die Routeninformationen beim Transportieren einer schwebenden Last L des Krankörpers via den Flugkörper erfasst; und eine Unterstützungseinheit 311, die Lenkunterstützung zum Durchführen eines Transportvorgangs des Krankörpers entlang einer durch die Routeninformationen angegebenen Bewegungsroute durchführt. Da der Transport durch den Krankörper 20 auf der Grundlage der Routeninformationen durchgeführt werden kann, bei denen die Bewegungsroute, entlang derer der Flugkörper 40 geflogen ist, als eine Route für den Transport der schwebenden Last L dient, kann der Transport selbst auf einer von dem Krankörper 20 aus nicht sichtbaren Route vorteilhaft durchgeführt werden.
Patent DE-112021004502-T5 (DE)
Title: Eine plasmonische Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer plasmonischen Vorrichtung
Inventor: HENI WOLFGANG
IPC: G02F1/065
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine plasmonische Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer plasmonischen Vorrichtung (1). Die plasmonische Vorrichtung (1) umfasst ein Substrat (2), auf dem ein plasmonischer Abschnitt (3) angeordnet ist, der mindestens eine anorganische Begrenzungsstruktur (31, 32) umfasst, die an ein organisches optisches Material (33) zur Bereitstellung eines plasmonischen Wellenleiters (34) angrenzt. Das organisch-optische Material (33) stammt aus einem oder mehreren Verfahren zur Anordnung des organisch-optischen Materials (33) in einem begrenzten Bereich. Eine Schutzschicht (4) wird aufgebracht, um das organische optische Material zu bedecken und/oder zu umschließen, zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des plasmonischen Wellenleiters (34).
Patent DE-112021006216-T5 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung, Stromversorgungseinheit und Prüfvorrichtung
Inventor: SHIMIZU TAKAHIKO
IPC: H02M3/24
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung (100) weist mehrere Kanäle von Stromversorgungseinheiten (200) auf, die in einer Stapelverbindung gekoppelt sind. Jede Stromversorgungseinheit (200) enthält eine Endstufe (210), die so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgangsspannung Vian einem positiven Ausgang OUTP und einen negativen Ausgang OUTN entsprechend einem Steuersignal Vctrl erzeugt. Ein Stromdetektor (250) eines Master-Kanals erzeugt ein Stromerfassungssignal Is, das einen Ausgangsstrom der Endstufe (210) angibt. Eine Rückkopplungssteuerung (240) erzeugt das Steuersignal Vctrl so, dass sich das Stromerfassungssignal Is einem Zielwert Iref annähert.
Patent DE-112022001408-T5 (DE)
Title: Festkörperbatterie
Inventor: WATANABE SHINYA
IPC: H01M50/477
Filed: 2022-03-09
Abstract: Eine Festkörperbatterie (100) der vorliegenden Erfindung umfasst eine Positiv-Elektrodenschicht (11) mit einer Positiv-Elektroden-Aktivmaterialschicht (11B) und einem Positiv-Elektroden-Stromkollektor (11A); eine Negativ-Elektrodenschicht (13) mit einer Negativ-Elektroden-Aktivmaterialschicht (13B) und einem Negativ-Elektroden-Stromkollektor (13A); eine Festelektrolytschicht (15); und einen Isolierfilm (50), wobei der Isolierfilm (50) darin ein Durchgangsloch (H) aufweist, in welchem ein Laminat (30) untergebracht ist, in dem die Positiv-Elektroden-Aktivmaterialschicht (11B), die Festelektrolytschicht (15) und die Negativ-Elektroden-Aktivmaterialschicht (13B) aufeinander gestapelt sind, das Laminat (30) und der Isolierfilm (50) zwischen dem positiven Elektrodenstromkollektor (11A) und dem negativen Elektrodenstromkollektor (13A) angeordnet sind, und eine äußere Form des Isolierfilms (50) größer ist als äußere Formen des positiven Elektrodenstromkollektors (11A) und des negativen Elektrodenstromkollektors (13A), wenn man sie in einer Draufsicht in einer Laminierungsrichtung des Laminats (30) betrachtet.
Patent DE-60120138-T8 (DE)
Inventor: TAKANASHI SHINICHI
IPC: A61P25/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: The present invention relates to an amide compound of the formula   <CHEM> wherein R<1> is a hydrogen and the like, R<2> is a hydrogen and the like, X is SO2 and the like, Y is the formula (III) and the like and a is 2, an isomer thereof or pharmaceutically acceptable salts thereof. The compound of the present invention shows a remarkable and selective Rho kinase inhibitory action, is free of problematic toxicity, shows fine oral absorption and drug kinetics (absorption, distribution, metabolism, excretion and the like of the drug), and shows superior properties (e.g., stability etc.) as a compound. Accordingly, it can be used as a therapeutic drug for various diseases in which Rho kinase is involved.
Patent AT-3363-U1 (AT)
Title: Arbeitstisch mit rückwand
IPC: A47B21/00
Filed: 1999-04-30
Abstract: Ein Arbeitsplatz besitzt eine Arbeitsplatte (1) und eine zu dieser senkrecht stehende Rückwand (2). Die Arbeitsplatte (1) ist an einem Unterbau oder einem Gestell des Arbeitsplatzes montiert, wogegen die Rückwand (2) relativ zur Arbeitsplatte (1) verstellbar befestigt ist. Hiezu sind wenigstens zwei Winkel (5) vorgesehen, wobei die lotrechten Schenkel (6) der Winkel (5) mit der Rückwand (2) befestigt sind. In den horizontalen Schenkeln (8) der Winkel (5) sind Langschlitze (9) vorgesehen, durch die Schrauben (10) greifen, die von unten her in die Arbeitsplatte (1) eingedreht sind. Zwischen dem der Rückwand (2) zugekehrten Rand der Arbeitsplatte (1) und der Rückwand (2) ist eine elastisch verformbare Leiste (11) vorgesehen. Nach Lösen der Schrauben (10) kann die Rückwand (2) von der Arbeitsplatte (1) weg verstellt werden, um zwischen Rückwand (2) und Arbeitsplatte (1) einen spaltförmigen Freiraum (4) für das Durchführen von Leitungen oder Kabeln zu schaffen.
Patent AT-11983-U1 (AT)
Title: Verfahren zur verarbeitung von antworten der empfänger von sammelaussendungen
IPC: G06F9/46
Filed: 2011-02-10
Abstract: Um in weiterer Folge einer Sammelaussendung Antworten der Empfänger der Sammelaussendung gezielt zu verarbeiten und eine weiterführende Kommunikation mit dem Empfänger zu ermöglichen, wird vorgeschlagen Regeln zu definieren, anhand derer eine Antwort einem Betreuer zugeordnet wird, wobei in den Regeln eine direkte Zuordnung von Empfänger zu einem Betreuer und eine Zuordnung eines bestimmten Themas zu einem Betreuer vorgesehen sind.
Patent BG-1546-U1 (BG)
Title: Обектив за цифрова камера
Inventor: GARCHEV IVAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Полезният модел се отнася до обектив за цифрова камера с приложение във военната промишленост и в областта на охранителната техника в екстремни температурни условия. Обективът е приложим за вграждане в системи за периметрова охрана на мобилни и стационарни военни обекти. С прилагането му се постига термокомпенсиране в диапазона от -40 градуса С до +80 градуса С по отношение на параметрите фокусно  разстояние, задна фокусна отсечка и разделителна способност. Обективът е изпълнен от корпус (6), в който са разположени пет лещи и апертурна диафрагма (8), разстоянията между които са фиксирани по оптичната ос чрез пет дистанционни пръстена. Първата леща (1) е двойно-изпъкнала, между нея и втората леща (2), която е вдлъбнато-плоска с плосък фасет на вдлъбнатия радиус, е разположен първи дистанционен пръстен (7), чиито контакт с първата леща (1) е тангенциалност, а с втората леща (2) е колинеарност по плоскост, перпендикулярна на оптичната ос, при което между втората леща (2) и втория дистанционен пръстен (9) е разположена апертурната диафрагма (8), като контакта й с пръстена (9) и лещата (2) е колинеарност по плоскости, перпендикулярни на оптичната ос, а между втория дистанционен пръстен (9) и третия дистанционен пръстен (10) е разположена третата леща (3), която е мениск с положителни радиуси, с плосък фасет на вдлъбнатия радиус, като контактът на втория дистанционен пръстен (9) с третата леща (3) е тангенциалност, а контактът на третия дистанционен пръс
Patent BG-1911-U1 (BG)
Title: Screw implant to jawbone with coronal and apical self-threading
Inventor: INDE STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: The utility model refers to the screw implant (1) jawbone with coronal compression thread (4) threaded spirals (11a-11j) and apical self-threading groove (6) with the threaded spirals (16a, 16b) whose steps threaded (10, 15) are the same as the coronal chapter of the implant (2) apical in the final position, at least in chancellors bone tissue is incorporated compression thread (4) to which apical in the final position in the maxilla-bone tissue was incorporated to self-threading groove (6) as both the inner and the outer diameter of the compression thread (4) at least in its apical cone of coronal in thins the apical direction. The axial length of the threaded compression (4) is from 2.5 to 1.875 multiples of the axial length of the self-threading groove (6), respectively, from 1.5 to 1.125 multiples of the axial length of the self-threading groove (6), and that the radial depth (14) of self-threading groove (6) is greater than the radial depth (9) on the threaded compression (4) in the apical area, preferably from 1.875 times up to 1,125 time sand that the angle of the taper (Beta) on threaded spirals (11a-11j) of compression thread (4) is greater than the angle of the taper (Alpha) on threaded spirals (16a, 16b) of self-threading groove (6), preferably from 1.875 times up to 1,125 times.
Patent BG-1829-U1 (BG)
Title: Mattress
Inventor: SIMEONOV IVAN
IPC: A47C27/16
Filed: 2013-06-21
Abstract: The mattress is used to satisfy human needs and is a key element in the manufacture of products and accessories, that contribute for good sleeping. The mattress is universal as it is suitable for people with different height and weight, health and hypersensitive people, suffering from allergies. The profile cover (2) of the mattress is constructed of a plurality of side by side arranged flat springs (14) of different sizes. Each flat spring (14) on the perimetrical walls have a plurality of similar alternating circumferential grooves, each of which has a triangular cross-section. The protrusions of the channels of each two adjacent flat springs (14) are at a distance opposite each other to form transverse and longitudinal air conductive channels (3).
Patent AT-13865-U1 (AT)
Title: Versorgungsoptimierte Leuchte
Inventor: BÖHNEL MICHAEL DR
IPC: F21V23/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit mindestens drei Leuchtmittelgruppen, wobei mindestens eine erste Leuchtmittelgruppe räumlich getrennt in der Leuchte angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Versorgungsgeräte vorgesehen sind, wobei ein erstes Versorgungsgerät zur Versorgung einer der Leuchtmittelgruppen vorgesehen ist und ein zweites Versorgungsgerät zur Versorgung der ersten, räumlich getrennt angeordneten Leuchtmittelgruppe und mindestens einer weiteren Leuchtmittelgruppe vorgesehen ist.
Patent AT-6427-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer mit flüssiggas betriebenen brennkraftmaschine
Inventor: GILL DENIS WALTER DIPL ING
IPC: F02M21/02
Filed: 2000-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit Flüssiggas betriebenen Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, mit einem Kraftstoffversorgungssystem, welches mit einer Pumpeinrichtung mit zumindest einem axialen in einem Pumpzylinder geführten Pumpkolben in Verbindung steht, wobei die Abdichtung des Pumpkolbens gegenüber dem Pumpzylinder über eine Ölsperre erfolgt. Leckagen, insbesondere beim Starten und Abstellen der Brennkraftmaschine zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der Ölversorgungsdruck zur Ölsperre ermittelt wird und die Verbindung zwischen Kraftstoffversorgungssystem und Pumpeinrichtung unterbunden wird, solange der Druck im Ölversorgungssystem unter einem vordefinierten Grenzwert liegt.
Patent AT-7771-U1 (AT)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2004-08-16
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden zweier Bauteile, mit einem plattenförmigen ersten Teil (2) zur Anlage an den zu verbindenden Bauteilen und einem vom ersten Teil (2) beabstandeten zweiten Teil (3) zum Hintergreifen der zu verbindenden Bauteile, wobei der zweite Teil (3) zum Einklemmen der zu verbindenden Bauteile in Richtung des ersten Teils (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) ein deformierbarer Bereich angeordnet ist und dass der erste Teil (2) eine Durchgangsöffnung (5) aufweist.
Patent AT-8426-U1 (AT)
Title: Stuhlkontrollschüssel
Inventor: HOECHER NORA
Filed: 2004-10-08
Abstract: Eine Schüssel, die die Kontrolle des Stuhls problemlos mit wenig Arbeit ermöglicht und kostengünstig erzeugt werden kann.