baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001437-T5 (DE)
Title: Berechnungsvorrichtung und multiplizier-akkumulier-berechnungssystem
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: G06G7/16
Filed: 2020-02-28
Abstract: Diese Berechnungsvorrichtung ist mit mehreren Eingabeleitungen und einer oder mehreren Multiplizier-Akkumulier-Berechnungsvorrichtungen ausgestattet. Jede der mehreren Eingabeleitungen empfängt eine Eingabe eines elektrischen Signals, das einem Eingabewert entspricht, innerhalb einer vorgeschriebenen Eingabezeitspanne. Auf der Basis der elektrischen Signale, die in jede der mehreren Eingabeleitungen eingegeben werden, erzeugen mehrere Multiplikationseinheiten der Multiplizier-Akkumulier-Berechnungsvorrichtung Ladungen, die Multiplikationswerten, die durch Multiplizieren der Eingabewerte mit Ladungswerten erhalten werden, entsprechen. Eine Akkumulationseinheit der Multiplizier-Akkumulier-Berechnungsvorrichtung akkumuliert die Ladungen, die den Multiplikationswerten, die durch jede der mehreren Multiplikationseinheiten erzeugt werden, entsprechen. Nach der Eingabezeitspanne lädt eine Ladeeinheit der Multiplizier-Akkumulier-Berechnungsvorrichtung die Akkumulationseinheit, in der die Ladungen, die den Multiplikationswerten entsprechen, akkumuliert sind. Nachdem das Laden durch die Ladeeinheit beginnt, gibt eine Ausgabeeinheit der Multiplizier-Akkumulier-Berechnungsvorrichtung ein Multiplizier-Akkumulier-Signal, das die Summe der Multiplikationswerte repräsentiert, durch Ausführen einer Schwellenwertüberprüfung gegen die durch die Akkumulationseinheit gehaltenen Spannung unter Verwendung des vorgeschriebenen Schwellenwerts, aus. Das Laden durch die Ladeeinheit wird in einer gemeinsamen Ladeart durchgeführt, und ein gemeinsamer Schwellenwert wird als der vorgeschriebene Schwellenwert eingestellt.
Patent DE-112020003891-T5 (DE)
Title: Röntgen-bildgebungsvorrichtung und röntgenbehandlungsvorrichtung
Inventor: BABA RIKA
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-06-04
Abstract: Artefakte in einem Tomogramm eines Subjekts umfassend ein zu behandelndes sich zyklisch bewegendes Objekt werden verringert. Eine Röntgen-Bildgebungsvorrichtung umfasst: eine Gantry, die mit zwei Mengen von Bestrahlungsmengen und Detektoren ausgestattet ist, die paarweise verwendet werden, wobei die Gantry die Strahlungsquellen und die Detektoren um ein Subjekt dreht; und einen Rekonstruktionsabschnitt; der ein Tomogramm des Subjekts auf der Basis von mehreren aus der Ausgabe der Detektoren erzeugten Projektionsbildern rekonstruiert. Die Röntgen-Bildgebungsvorrichtung umfasst ferner: einen Phasenberechnungsabschnitt, der eine Bewegungsphase auf der Basis von zyklischer Bewegung des Subjekts berechnet; einen Teilungsabschnitt, der auf einer Phase-für-Phase-Basis erste Projektionsbildgruppen von durch die erste Menge erfassten mehreren Projektionsbildern und zweite Projektionsbildgruppen von durch die zweite Menge erfassten mehreren Projektionsbildern teilt; und einen Bedingungsfestlegungsabschnitt, der Bildgebungsbedingungen zum Ermöglichen einer ersten Projektionsbildgruppe und einer zweiten Projektionsbildgruppe, die in der gleichen Phase angeordnet sind, festlegt, eine gegenseitige Kompensation für den Abstand von jeder zwischen Projektionswinkeln auszuführen. Der Rekonstruktionsabschnitt rekonstruiert ein Tomogramm
Patent DE-112020004716-T5 (DE)
Title: Objektbasierte volumetrische videocodierung
Inventor: SALAHIEH BASEL
IPC: H04N9/31
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel für eine objektbasierte volumetrische Videocodierung offenbart. Eine hier offenbarte beispielhafte Einrichtung schließt einen Punktannotator zum Empfangen von Punktwolkendaten, die einem Objekt zugeordnet sind, und Annotieren von Punkten der Punktwolkendaten mit einer Objektkennung des Objekts ein. Die offenbarte beispielhafte Einrichtung schließt außerdem einen Projektor zum Projizieren der Punktwolkendaten auf Projektionsebenen, um Texturbilder und Geometriebilder zu erzeugen, ein. Die offenbarte beispielhafte Einrichtung schließt ferner einen Flächengenerator zum Erzeugen einer Fläche basierend auf der Objektkennung ein, wobei die Fläche die Texturbilder und die Geometriebilder des Objekts einschließt, wobei die Fläche der Objektkennung des Objekts zugeordnet ist. Die offenbarte beispielhafte Einrichtung schließt außerdem einen Atlasgenerator zum Erzeugen eines Atlas, der in codierte Videodaten aufzunehmen ist, ein, wobei der Atlas die Fläche einschließt.
Patent DE-112020004729-T5 (DE)
Title: Elektroflugzeug und Verfahren zum Steuern seiner aerodynamischen Leistung
Inventor: KOBAYASHI HIROSHI
IPC: B64D27/24
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Elektroflugzeug und ein Verfahren zum Steuern seiner aerodynamischen Leistung bereitzustellen, die dazu geeignet sind, die aerodynamische Leistung einer Tragfläche in jeder Flugphase oder in einem Notfall, wie z.B. bei einer Böe, unabhängig von der Form einer Tragfläche zu optimieren. Ein Elektroflugzeug (1) weist auf: ein oder zwei oder mehr elektrische Antriebssysteme (20), die jeweils einen Propeller oder einen Fan (21) für einen Vortrieb, der derart angeordnet ist, dass er zu einem Auftrieb einer Haupttragfläche (11, 12) beiträgt, und einen Elektromotor (22) aufweisen, der den Propeller oder den Fan (21) antreibt, und eine Steuereinheit, die das elektrische Antriebssystem (20) basierend auf einer Beziehung zwischen einer Variablen, die mit einem Betriebszustand des elektrischen Antriebssystems (20) in Beziehung steht, und einer an der Haupttragfläche (11, 12) erzeugten aerodynamischen Kraft derart einstellt, dass ein Gesamtschub durch die elektrischen Antriebssysteme (20) oder die an der Haupttragfläche (11, 12) erzeugte aerodynamische Kraft einen vorgegebenen Wert hat oder innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt.
Patent DE-112021001820-T5 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WAKASA HIDETOSHI
IPC: F02B61/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die vorliegende Antriebseinheit (1) weist einen Zylinder (12), der einen Zylinder eines Verbrennungsmotors (10) darstellt, einen Kolben (13), der sich in dem Zylinder (12) hin- und herbewegt, eine Kurbelwelle (15), die durch Hin- und Herbewegung des Kolbens (13) drehangetrieben wird, ein Getriebe (20), auf das eine Drehantriebskraft der Kurbelwelle (15) übertragen wird, sowie ein Kurbelgehäuse (11) auf, das die Kurbelwelle (15) und das Getriebe (20) aufnimmt. Das Kurbelgehäuse (11) weist eine Trennwand (33) auf, die eine die Kurbelwelle (15) aufnehmende Kurbelkammer (31) von einer das Getriebe (20) aufnehmenden Getriebekammer (32) trennt. Die Trennwand (33) ist so angeordnet, dass sie, in einer axialen Richtung der Kurbelwelle (15) gesehen, das Getriebe (20) zumindest teilweise überlagert.
Patent DE-112021004455-T5 (DE)
Title: Ultraschallaugenscanvorrichtung
Inventor: GIPHART J ERIK
IPC: A61B8/10
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Einrichtung für eine verbesserte Ultraschallaugenscanvorrichtung, bei der die Größe des Scankopfs erheblich reduziert ist und das gesamte Instrument auf einer Arbeitsfläche platziert werden kann. Die verbesserte Ultraschallaugenscanvorrichtung nutzt auch eine Bildgebungsbrille, um eine bessere Kopplung zwischen dem Patienten und dem Instrument zu ermöglichen. Die Bildgebungsbrille ermöglicht es auch, beide Augen des Patienten zu scannen, ohne dass sich der Patient bewegt. Eine weitere Neuerung des Ultraschallbildgebungssystems gemäß der vorliegenden Offenbarung ist die Verwendung des kontralateralen (gegenüberliegenden) Auges zur Fixation und Fokussierung während des Scannens.
Patent DE-112021005038-T5 (DE)
Title: Modellerzeugungsvorrichtung für die sichtprüfung und sichtprüfungsvorrichtung
Inventor: KOUNOSU YUUJI
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine Modellerzeugungsvorrichtung erzeugt auf Basis von Bildern normaler Produkte ein Modell, das bei einer Sichtprüfung verwendet wird. Die Modellerzeugungsvorrichtung erlangt zuerst Normalbilddaten und erzeugt dann aus den Normalbilddaten Anomaliebilddaten und weist eine Maschinenlernvorrichtung an, durch maschinelles Lernen auf Basis der Normalbilddaten und der Anomaliebilddaten ein erstes Modell zu erzeugen. Dann weist die Modellerzeugungsvorrichtung die Maschinenlernvorrichtung an, auf Basis der Anomaliebilddaten Wiederherstellbilddaten zu ermitteln, erzeugt Labelbilddaten, die abnormale Stellen zeigen, und weist die Maschinenlernvorrichtung an, durch maschinelles Lernen auf Basis der Anomaliebilddaten, der Wiederherstellbilddaten und der Labelbilddaten ein zweites Modell zu erzeugen.
Patent DE-112022000294-T5 (DE)
Title: Verfahren zur nassbehandlung von nickel-eisen und dessen anwendung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C22B3/08
Filed: 2022-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Nassbehandlung von Nickel-Eisen und eine Anwendung davon offenbart. Das Behandlungsverfahren umfasst ein Mischen eines zerkleinerten Nickel-Eisen-Materials, einer Schwefelsäure und eines Korrosionshilfsmittels in einer Hochdruck-Sauerstoffumgebung, ein Durchführen einer Säureauslaugungsreaktion, ein anschließendes Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung an der Aufschlämmung, die der Säureauslaugung unterworfen wurde, ein Hinzufügen eines Oxidationsmittels an das erhaltene Filtrat, ein Durchführen eines Erhitzens, ein Entfernen des Korrosionshilfsmittels, ein Hinzufügen eines Fällungsmittels in das Filtrat, ein Steuern des pH-Werts des Filtrats und ein Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung, um einen Eisen(III)-hydroxid-Ausfällung und ein nickelhaltiges Filtrat zu erhalten; und ein Durchführen einer Extraktion und einer Rückextraktion mit dem nickelhaltigen Filtrat, um Nickelsulfat in Batteriequalität herzustellen. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das Nickeleisen in Zusammenarbeit mit dem Korrosionshilfsmittel unter Hochdruck-Sauerstoff und sauren Bedingungen einer Oxidationssäureauflösung unterzogen; das Nickeleisen ist in der Hochdruck-Sauerstoffumgebung extrem oxidationsanfällig; und ein starkes Oxidationsmittel wird anschließend in das Filtrat gegeben, so dass Eisen(II)-Ionen im Filtrat vollständig in Eisen(III)-Ionen umgewandelt werden und das Korrosionshilfsmittel oxidiert werden kann, um verunreinigungsfreies Kohlendioxid und Wasser zu erzeugen, wodurch die Auswirkungen des Korrosionshilfsmittels auf den nachfolgenden Extraktionsprozess vermieden werden.
Patent DE-112022000716-T5 (DE)
Title: Synchronmotor-steuereinrichtung
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H02P21/32
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Synchronmotor-Steuereinrichtung (100) zum Steuern des Ansteuerns eines Synchronmotors durch sensorlose Steuerung umfasst Folgendes: eine DC-Erregungsanweisungs-Generierungseinheit (41), die eine Anweisung generiert, um dem Synchronmotor einen festen Erregungsstrom mit einer festen Stromphase zu liefern; eine Drehmoment-Null-Äquivalenz-Detektionseinheit (42), die auf Basis von Daten bezüglich einer Spannungs- oder Stromsteuerung an dem Synchronmotor einen Zeitpunkt detektiert, zu dem eine in einem Rotor des Synchronmotors detektiertes Drehmoment äquivalent zu null in einer Zeitperiode wird, während der der Erregungsstrom auf Basis der Anweisung durch den Synchronmotor fließt; und eine Magnetpolpositions-Aktualisierungseinheit (43), die eine Magnetpolposition auf Basis der festen Stromphase zu dem detektierten Zeitpunkt initialisiert, zu dem das Drehmoment äquivalent zu null wird.
Patent DE-60108824-T8 (DE)
Inventor: NOCERINO CECILE
IPC: A61K8/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: A composition packaged in an aerosol comprising a liquid phase comprising 2-200 nm nanoparticles containing at least 10 wt.% of alumina in a cosmetically acceptable medium and dimethylether, a 3-5C alkane, 1,1-difluoroethane, a mixture of dimethylether and 3-5C alkane or 1,1-difluoroethane and dimethylether and/or 3-5C alkane as a propellant.
Patent DE-69926194-T8 (DE)
Inventor: DIETZEN GARY H
IPC: B63B25/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: A vacuum tank apparatus (10) for use with oil and gas well drilling operations facilitates the removal of well cuttings generated by drilling. The tank apparatus (10) provides a frame (11) having a plurality of corners reinforced by structural corner columns (32). The columns (32) are connected at the base of the frame (11) to lower perimeter beams (31) as at the top of the frame (11) to upper perimeter beams (33). A shaped hopper (35) is supported by the frame (11) internally of the perimeter beams (31,32,33). The hopper (35) includes an interior (38) and a sidewall (12,13,14,15) comprised of a plurality of inclined wall sections. Each wall section includes an upper end portion that connects to the frame (11) at the perimeter beams (33) and a lower end portion that extends to the lower end portion of another inclined wall section. An outlet header (50) is provided at the bottom of the hopper (35) next to the lower end portions of the inclined wall sections. The outlet header (50) includes a discharge outlet (59) for discharging solid material from the hopper interior (38). The outlet header (50) also includes an inlet fitting (52) for injecting pressurised air into the outlet header (50) while emptying the tank. A top wall (16) of the hopper (35) has multiple hatches (17,18) that enable material to be added to the tank interior (38) during use, such as, for example by employing a pair of suction lines (75,76) that are connected to a single plate (72) covering one of the outlets (36,37) in the tank top (16) or a pair of suction lines that are mounted respectively to the pair of inlet openings. To be accompanied, when published, by Figure 1 of the drawings. <IMAGE>
Patent ES-2359781-T8 (ES)
Inventor: SACHERER KLAUS-DIETER
IPC: G01N33/487
Filed: 2007-08-21
Abstract: The cassette has a supply reel (14) for un-spooling of unused analytical test tape (12) and a take-up spool (16) for spooling of used analytical test tape (12). A housing (22) is provided for the spools, and a rotational lock (24) is provided for the take-up spool against inadvertent un-spooling of the test tape. The lock has locking teeth (26) arranged on opposite pointing surfaces of the housing and the take-up spool, where the teeth are shifted between a mutually engaged position and a release position by an axial displacement of the take-up spool.
Patent FI-U960626-U0 (FI)
Inventor: ALANEN PENTTI
IPC: A61J17/00
Filed: 1996-12-20
Abstract: The invention is directed to a pacifying or a feeding dummy comprising an actual mouthpiece (10) and a cover piece (11) for attaching the dummy to a feeding bottle. The actual mouthpiece comprises a piece made of an elastic material to be held in the mouth of a baby between the tongue and the palate. The mouthpiece of the pacifying dummy can be either a hollow or a solid piece. The invention is characterized in that the wall (13) of the hollow mouthpiece or the solid mouthpiece has a space (14) formed into it for the insertion of a dosage unit (20) containing an active agent.
Patent AT-6215-U1 (AT)
Title: Kabelkrananlage sowie verfahren zum betrieb derselben
IPC: B66C21/00
Filed: 1998-12-22
Abstract: Eine Kabelkrananlage mit einem entlang eines Tragseiles (1) mittels eines Zugseiles (3) bewegbaren Kabelkranwagen (2) und mit mindestens einer transportablen Funk-Fernbedienstation (9) sowie mindestens einer ortsfesten Funk-Basisstation (7) zur Bedienung der Kabelkrananlage ist zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Reichweite der Funkverbindung dahingehend ausgestaltet, daß der Kabelkranwagen (2) mit einer Funk-Relaisstation (11) ausgestattet ist, die sowohl mit der Funk-Basisstation (7) als auch mit der Funk-Fernbedienstation (9) in Funkverbindung bringbar ist.
Patent BG-2456-U1 (BG)
Title: Mobile installation for manufacturing of heat insulation panels
Inventor: ALEKSIEV KRUM
IPC: B32B27/30
Filed: 2016-07-28
Abstract: This utility model relates to a mobile installation for the manufacturing of heat insulation panels, which can be applied in construction, specifically in building refurbishment. The created mobile installation for the manufacture of heat insulation panels includes a frame (8), placed on top of a mobile platform. On top of the frame ale placed a power block (1), an operation block (2) and a drive mechanism (3) and a preparation zone for the material (4) is also designated. The zone (4) includes buffering vessels (5), connected to at least two pump-pressure groups (6) and a heat exchange system (7). Each pump-pressure group (6), via pliable joints, on the one hand, is connected to matching reservoir (A) or (B) for the components, and on the other hand, is connected to dozing nozzle (9). The dozing nozzle (9) via a mobile manipulator (10) executes the filling process of cartridges, placed between distancing plates and located in the presses (11). The presses (11) are placed in a heat isolation casing and in a specified zone (12) for formation of the heat insulation panels.
Patent BG-2862-U1 (BG)
Title: Device for cleaning particulate filters and catalytic converters
Inventor: LALEV LYUBEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-09-26
Abstract: The utility model relates to a device for cleaning particulate filters (DPF / FAB) for diesel engine devices and catalytic converters for gasoline engine devices or gas-powered engine devices. The cleaning device includes a cleaning chamber for cleaning with a cleaning head with nozzle and means for holding and fixing the filter or catalytic converter, a settling bowl (19) for cleaning fluid, a compression pump (8) for supplying cleaning fluid to the cleaning head, a heating means (12) of the cleaning fluid and a pipeline for supplying compressed air (14) to the cleaning head.
Patent AT-4391-U1 (AT)
Title: Kurbelwelle für eine hubkolbenmaschine
Inventor: SCHNIDER WOLFGANG ING
IPC: F01M1/06
Filed: 2000-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (1) für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, mit zumindest zwei unter einem Neigungswinkel (Beta) zueinander geneigten Zylindern oder Zylinderreihen, mit mindestens einem Hauptlager (4) mit einem Hauptlagerzapfen (5) und mindestens einem Pleuellager mit einem Pleuellagerzapfen (2), welche miteinander über eine Schrägbohrung (3) innerhalb der Kurbelwelle (1) strömungsverbunden sind, wobei die Schrägbohrung (3) von einer Versorgungsbohrungsanordnung (7) mit zumindest einer den Hauptlagerzapfen (5) diametral durchsetzenden ersten Radialbohrung (8) ausgeht. Um eine kontinuierliche Versorgung der Pleuellager ohne Minderung der Tragfähigkeit der Hauptlager (4) sicherzustellen, ist vorgesehen, dass die Versorgungsbohrungsanordnung (7) zumindest eine zweite, den Hauptlagerzapfen (5) diametral durchsetzende Radialbohrung (9) aufweist, welche bezüglich der ersten Radialbohrung (8) unter einem Winkel (Alpha) größer 0o geneigt ist, und dass die Versorgungsbohrungsanordnung (7) in vorbestimmten Drehwinkelbereichen mit zumindest einer Öltasche (12, 13) des Hauptlagers (4) kommuniziert, wobei die Öltasche (12, 13) in einem Winkelbereich (Gamma) minimaler Lagerbelastung angeordnet ist.
Patent AT-8013-U1 (AT)
Title: Holzverbindung
Inventor: EDELSBRUNNER KURT PETER DIPL I
IPC: F16B12/10
Filed: 2004-08-10
Abstract: Die konische Holzdübelverbindung, gewährleistet eine dauerhafte, kraftschlüssige Holzverbindung die wieder auseinander genommen werden kann (De-Montage) das Stecksystem findet nur im Hozbau seinen Einsatz.
Patent DE-8702174-U1 (DE)
IPC: A47C7/46
Filed: 1987-02-12
Abstract: Disclosed is an adjustable chair backrest having a frame and deformable material covering one side of the frame. A pressure having a rigid lower portion and an elastically deformable upper portion is mounted on a cam. The plate and cam pivot about an axis in response to rotation of a spindle to cause outward movement of the deformable material.
Patent DE-9308814-U1 (DE)
IPC: B62H3/02
Filed: 1993-06-14
Abstract: The parking stand for two-wheelers, especially for bicycles, comprises a supporting element (6) which is attached tightly to the frame (3) of the two-wheeler (1), is directed downwards and has an essentially vertical, bar- or shackle-like supporting member (7), and also comprises a supporting device (8) which is provided with at least one essentially vertical receiving tube (11) into which the supporting member (8) can be inserted from above in a manner such that it fits with little play. <IMAGE>
Patent SK-1852021-U1 (SK)
Inventor: PEXA MARTIN
Filed: 2021-12-16
Abstract: Kapacitná sonda na meranie zaplnenia zásobníka kvapalným médiom obsahuje hlavu (1), v ktorej je na teflónovej vložke (4) umiestnená doska (3) elektroniky, pričom z hlavy (1) kapacitnej sondy sú vyvedené aspoň dve kladné elektródy (6, 7) a záporná elektróda (8). Kladné elektródy (6, 7) sú v tvare tyčí umiestnených vnútri zápornej elektródy (8), ktorá má tvar rúrky, pričom dĺžka kladných elektród (6, 7) je kratšia alebo rovnaká ako dĺžka zápornej elektródy (8). Doska (3) elektroniky môže obsahovať merač kapacity, ktorý je pripojený k mikrokontroléru, pričom mikrokontrolér je ďalej pripojený k zdroju elektrickej energie, k meraču vonkajšej teploty, meraču náklonu nádrže a meraču teploty kvapaliny v nádrži, pričom výstup z mikrokontroléra je pripojený ku komunikačnému rozhraniu. Výhodné je, ak kapacitná sonda podľa nároku 1 alebo 2 obsahuje dve kladné (6, 7) a jednu zápornú (8) elektródu a prvá a druhá elektróda (6, 7) majú rovnakú dĺžku, pričom prvá kladná elektróda (6) je vedená stredom zápornej elektródy (8) a druhá kladná elektróda (7) má po svojej dĺžke premennú vzdialenosť od zápornej elektródy. Alternatívne prvá a druhá kladná elektróda (6, 7) sú rovnobežné a majú rôznu dĺžku, výhodne je dĺžka kratšej kladnej elektródy v rozmedzí od 50 do 80 % dĺžky dlhšej kladnej elektródy. Vo výhodnom prevedení sú kladné elektródy (6, 7) potiahnuté teflónom. Kapacitná sonda navyše môže obsahovať izolačnú vložku (5) na bezkontaktné umiestnenie zápornej elektródy (8) do hlavy (1) kapacitnej sondy a vložku (9) na nastavenie vzdialenosti medzi kladnými elektródami (6, 7) a zápornou elektródou (8).
Patent DE-20001587-U1 (DE)
IPC: F15B21/041
Filed: 2000-01-29
Abstract: The unit is for a coupling having a housing containing a hollow circular body. The circular body is equipped with compressed air nozzles (11) and removes dirt particles in the housing while being guided along coupling elements. The nozzles are funnel-shaped, where the funnel tapers in the direction of the hollow chamber. The central axis of the nozzles in inclined at a certain angle to the coupling elements.
Patent DE-20210552-U1 (DE)
Title: Motorcycling emergency jacket inflated by gas bottle linked by lanyard and detachable pin to motorcycle
IPC: A41D13/018
Filed: 2002-07-08
Abstract: The motorcycling emergency inflatable jacket has a gas bottle which is activated by a pin linked by a lanyard to the motorcycle. On activation the lanyard and pin release the contents of the gas bottle into the jacket.
Patent DE-20217058-U1 (DE)
Title: Fixture device e.g. for lamps on curved cantilevers, has lamp provided with cone device for inserting directly in bottom end of cantilever
IPC: F21V21/116
Filed: 2002-11-05
Abstract: A fixture device for lamps on curved cantilevers has first connection element on the lamp and a second connection element at the lower end of the curved cantilever and functioning in conjunction with the first connection element. The lamp (2) is provided with a cone device (4), which can be inserted directly into the lower end (3) of the cantilever (1) or can be plugged onto this end and secured with this end.
Patent DE-20219341-U1 (DE)
Title: Device for processing food comprises a shaft with threaded connecting part, with blade holder having a pair of blades
IPC: A47J43/07
Filed: 2002-12-13
Abstract: The device comprises a shaft (1) which has a threaded connecting part (10) which is arranged on a lower section with a rotary union (11). The device also has a blade holder (2) which can be connected to the rotary union of the shaft. The blade holder has a pair of blades (20) fitted at both sides of the blade holder. A positioning body (3) is housed in a chamber (21) of the blade holder. An engaging part (30) is provided which has a long guide slit (31) and a short slit (32). An elastic body (5) is arranged in the passage hole (33) of the positioning body on the elastic retaining body (4).