baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050387-B4 (DE)
Title: Ölstrom-Steuerventil
Inventor: ISOBE EIJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-10-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ölstrom-Steuerventil mit einem Schieberventil (10) mit einer Hülse (11), die mit Öl-Eingabe-/Ausgabe-Öffnungen (11b, 11c, 11d) ausgebildet ist und einem Schieber (12), der so angepasst ist, dass er im Innenraum der Hülse (11) axial versetzt wird, um die Eingangs-/Ausgangs-Öffnungen umzuschalten; einem Elektromagnet-Aktuator (13), wobei der Elektromagnet-Aktuator (13) eine Spule (17), die bei Energiebeaufschlagung eine magnetische Kraft erzeugt, einen Kolben (15), der axial bewegbar angeordnet ist, und einen Stator (16) hat, der die magnetische Kraft, die durch die Spule (17) erzeugt wird, an eine axiale Position des Kolbens (15) leitet, die dem Stator (16) gegenüberliegt, wobei der Kolben (15) zum Stator (16) mit der magnetischen Kraft, die durch die Spule (17) erzeugt wird, angezogen wird; einem Schaft (21), der eine axiale Bewegung des Kolbens (15) zu dem Schieber (12) überträgt und eine axiale Bewegung des Schiebers (12) zum Kolben (15) überträgt; und einer Drängeinrichtung (22) zum Drängen des Kolbens (15) und des Schiebers (12) in eine Richtung, in der ein gegenseitiger Abstand zwischen dem Kolben (15) und dem Stator (16) größer wird, wobei der Elektromagnet-Aktuator (13) des Weiteren eine erste Volumenveränderungskammer (A), die axial an dem Kolben (15) auf der Seite ausgebildet ist, die dem Stator (16) gegenüberliegt und eine zweite Volumenveränderungskammer (B) hat, die axial an dem Kolben (15) auf der Seite ausgebildet ist, die sich von der ersten Volumenveränderungskammer (A) unterscheidet, das Schieberventil (10) eine dritte Volumenveränderungskammer (C) hat, die axial an dem Schieber (12) auf der Elektromagnet-Aktuator-Seite ausgebildet ist und eine vierte Volumenveränderungskammer (D) hat, die axial an dem Schieber (12) auf der Seite ausgebildet ist, die sich von der dritten Volumenveränderungskammer (C) unterscheidet, die Hülse (11) ein Lüftungsloch (11f) hat, das mit einer externen Ölbahn in Verbindung steht, und die zweite Volumenveränderungskammer (B) zumindest durch sowohl den Innenraum des Schafts (21) als auch den Innenraum des Kolbens (15) in Verbindung mit dem Lüftungsloch (11f) gebracht wird, wobei eine Volumenveränderung der ersten Volumenveränderungskammer (A) und die der dritten Volumenveränderungskammer (C) gleich zueinander sind, wenn der Kolben (15) und der Schieber (12) sich durch den Schaft (21) bewegen, und die erste und die dritte Volumenveränderungskammer ...
Patent DE-102005003228-B4 (DE)
Title: Lese-Schreib-Verarbeitungsvorrichtung und Verfahren für RFID-Tag
Inventor: TOMONORI ARIYOSHI
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-01-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Kommunikation mit einem mit einem Halbleiterspeicher (22) versehenen RFID-Tag
(2), um Daten von dem Halbleiterspeicher (22) zu lesen und dorthin
zu schreiben, wobei die Vorrichtung aufweist:  Signalextrahierungsmittel
(18) zum Extrahieren der Stärke eines
Datensignals (P S ) und der Stärke eines
Basissignals (P N ) aus einem Signal, das
in einem Kommunikationsvorgang mit dem RFID-Tag (2) empfangen wird,
wobei das Datensignal (P S ) und das Basissignal
(P N ) jeweils einer Zeitdauer entsprechen,
während
der der RFID-Tag (2) die Impedanz periodisch schaltet und nicht
schaltet;  Berechnungsmittel zum Berechnen des Verhältnisses
oder der Differenz zwischen der Stärke des Datensignals (P S ) und der Stärke des Basissignals (P N ); und  Meldemittel zum Anzeigen oder
Ausgeben des Ergebnisses der Berechnung mit den Berechnungsmitteln.
Patent DE-102005003691-B4 (DE)
Title: Variable Differentialanordnung
Inventor: SHOWALTER DAN J
IPC: F16H48/22
Filed: 2005-01-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Variable Differentialanordnung, welche aufweist:ein Eingangsglied (18; 278),ein erstes Ausgangsglied (22; 26A),ein zweites Ausgangsglied (32; 26B),ein Planetengetriebe-Differential (100; 290) mit einem Planetenträger (106; 292), der von dem Eingangsglied (18; 278) angetrieben wird und das erste Ausgangsglied (22; 26A) und das zweite Ausgangsglied (32; 26B) antreibt,einen Zahnradsatz (150A) mit einem Eingang, der von dem Planetenträger (106; 292) angetrieben wird, einem exzentrischen Zahnrad (160) und einem Ausgang, der mit einer Drehzahl dreht, die kleiner ist als die des Eingangs,eine Reibscheibenkupplung (180A; 400) mit einer ersten Gruppe Reibscheiben (190; 428), die mit dem Ausgang des Zahnradsatzes (150A) verbunden sind, und einer zweiten Gruppe Reibscheiben (192; 432), die abwechselnd zu der ersten Gruppe Reibscheiben (190; 428) angeordnet und mit einem der beiden Ausgangsglieder (22, 32; 26A, 26B) verbunden sind, undeine Betätigungsvorrichtung (212 - 260; 442-478) zum wahlweisen Einrücken der Reibscheibenkupplung (180A; 400).
Patent DE-102005005657-B4 (DE)
Title: Femurnagel
Inventor: HASELHUHN KLAUS-DIETER
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-02-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Femurnagel mit selbstschneidender Schenkelhalsschraube und wahlweise als Rotationssicherung anordenbarer Hüftgleitschraube sowie am distalen Ende vorgesehener Möglichkeit zum Einsetzen eines oder mehrerer Verriegelungsbolzen, weiterhin umfassend eine am proximalen Ende befindliche Verschlußschraube oder Verschlußkappe, wobei die Schenkelhalsschraube mehrteilig ausgeführt ist und einen Tragteil mit Schneidgewinde sowie eine Hülse zur Aufnahme des Tragteils aufweist, weiterhin die Hülse ein Außengewinde besitzt, welches zur Befestigung der Hülse in einem komplementären Innengewinde innerhalb einer Aufnahmebohrung im proximalen Bereich des Nagels dient, wobei das Tragteil an seinem dem Schneidgewinde anschließenden Bereich eine mit dem Hülseninneren zusammenwirkende Rotationssicherung aufweist sowie am dem Schneidgewinde gegenüberliegenden Ende des Tragteils eine Gewindebohrung eingebracht ist, weiterhin in die Gewindebohrung des Tragteils eine Kompressionsverstellschraube eingesetzt ist, welche mit ihrem Schraubenkopf in Anschlag mit der Hülse gelangt, um bei Drehung eine Längsverschiebung des Tragteils relativ zur Hülse und damit zur Nagellängsachse zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse über ihre Längsausdehnung zwischen Schlüsselfläche und...
Patent DE-102005006401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Fußgängeraufpralls
Inventor: HEIMERL KLAUS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Erkennen eines Aufpralls eines Objekts, insbesondere eines
Fußgängers, auf
ein Fahrzeug, mit  – einem
eine Mehrzahl an Sensoren (11, 12) umfassenden und an einer Stoßstange
des Fahrzeugs angeordneten Sensormittel (10) zum Erfassen von durch
einen Aufprall verursachten Drücken
und/oder Verformungen,  – einem
Sensor-Auswertemittel (20) zum Auswerten der von dem Sensormittel
(10) abgegebenen Ausgangssignale mit  – einem ersten Mikrocontroller
(21) zur Erzeugung eines ersten, eine Auslöseentscheidung beinhaltenden
Auslösesignals
in Reaktion auf die Detektion eines Aufpralls, und  – einem
zweiten Mikrocontroller (26) zur Erzeugung eines zweiten, eine Auslöseentscheidung
beinhaltenden Auslösesignals
in Reaktion auf die Detektion eines Aufpralls,  – wobei
das erste und das zweite Auswertesignal einer Verarbeitungseinheit
(31; 32) zuführbar
sind, die dazu ausgebildet ist, im Falle einer übereinstimmenden Auslöseentscheidung
ein Schutzmittel-Auslösesignal
zu generieren; und  – einer
Steuereinheit (33), das in Reaktion auf das Schutzmittel-Auslösesignal
ein Personenschutzmittel aktiviert,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-102005012821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontrollierten Abdampfen und Abkühlen von Backgut
Inventor: AUGENSTEIN WALTER
IPC: G07F11/06
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum kontrollierten Abdampfen und Abkühlen von Backgut, bei dem  a)
zunächst
das Backgut in einem aus zwei gegenüberliegenden Klappen (102,
106; 102', 106') bestehenden kaskadierten Behälter (100, 100', 100'') zwischengelagert
wird;   b) das Backgut nach einer je nach Entnahmezyklus festsetzbaren
Verweildauer an mindestens einen darunter angeordneten Behälter (100,
100', 100'') übergeben
wird;  wobei ein von den gegenüberliegenden Klappen (102,
106) an deren unteren Kanten gebildeter Spalt das Backgut zurückhält und gleichzeitig
ein Abdampfen während
des Verweilens erfolgt; und  c) das Backgut anschließend aus
dem untersten Behälter (100'')
herausgegeben wird.
Patent DE-102005023048-B4 (DE)
Inventor: ALFARO JOSE MANUEL SERRA DR
IPC: H01M4/88
Filed: 2005-05-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: A cathode for high-temperature fuel cell, comprising a layer of porous particles applied on a sintered electrolyte, the layer having a surface area of 15 to 900 m<SUP>2 </SUP>per gram and the average size of the porous particles do not exceed 30 nm and a method for preparing the same.
Patent DE-102005034665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leiterbahn einer resistiven Speichereinrichtung
Inventor: BROWN STEPHEN L
IPC: H01L27/22
Filed: 2005-07-25
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leiterbahn einer resistiven Speichereinrichtung, das Verfahren aufweisend:  Bereitstellen eines Werkstücks mit mindestens einer darauf gebildeten resistiven Speicherzelle;  Bilden einer Isolationsschicht über der mindestens einen resistiven Speicherzelle;  Bilden eines Grabens in der Isolationsschicht über der mindestens einen resistiven Speicherzelle, wobei der Graben eine untere Oberfläche und Seitenwände aufweist;  Bilden eines ersten Liners auf den Seitenwänden und der unteren Oberfläche des Grabens, wobei der erste Liner ein erstes ferromagnetisches Material aufweist und wobei das Bilden des ersten Liners mittels einer gerichteten Ionenstrahlabscheidung erfolgt, derart, dass mehr Material auf den Seitenwänden des Grabens abgeschieden wird, als auf der unteren Oberfläche des Grabens;  Entfernen des ersten Liners von der unteren Oberfläche des Grabens mittels anisotropischen Ätzens;  Füllen des Grabens mit einem leitenden Material und  Bilden eines zweiten Liners über zumindest dem leitenden Material innerhalb des Grabens, wobei der zweite Liner ein zweites ferromagnetisches...
Patent DE-102005036054-B4 (DE)
Title: Transportzahnkette
Inventor: TWARDZIK GEORG
IPC: B65G17/40
Filed: 2005-08-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: Transportzahnkette
(1), insbesondere zum Transport von Stückgut, mit einer Vielzahl von
aufeinanderfolgenden Kettengliedern (2), wobei die Kettenglieder (2)
zumindest aus Metalllaschen (3) aufgebaut sind und die Metalllaschen
(3) über
mindestens zwei beabstandet zueinander angeordnete Durchbrüche (4)
verfügen,
welche quer zur Laufrichtung der Transportzahnkette (1) angeordnete
Bolzen (5) aufnehmen, welche die Metallaschen (3) miteinander verbinden
und ein Gelenk bilden, wobei quer zur Fördereinrichtung gesehen in
zueinander beabstandeten Lücken
zwischen den Metalllaschen (3) Buchsen (6) angeordnet sind und die
Bolzen (5) durch die Buchsen (6) hindurchgeführt sind, wobei die Buchsen
(6) in Förderrichtung
gesehen einen Abstand zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass in diesen einen Zwischenraum bildenden Abstand zumindest ein
Lasttrageelement (8) von oben einklipsbar ist, um eine Lasttragefläche (9)
für das Stückgut zu
bilden, und dass die Lasttrageelemente (8) unterseitig zumindest
einen Steg (10) aufweisen, der federnde Stegseitenabschnitte (11)
besitzt, die sich mit ihren Enden am unteren Teil der Buchsen (6)...
Patent DE-102005042706-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Chip zur Erzeugung einer steuerbaren Frequenz
Inventor: KRIMMER GERALD
IPC: H04B1/40
Filed: 2005-09-01
Granted: 2008-08-14
Abstract: Halbleiter-Chip
(1, 1') zur Erzeugung einer steuerbaren Frequenz, mit  – einem
spannungsgesteuerten Oszillator, der in einem ersten Chipbereich
(2) des Halbleiter-Chips (1, 1') angeordnet ist,  – einer
Wärmequelle,
die in einem zweiten Chipbereich (3) des Halbleiter-Chips (1, 1')
angeordnet ist, und  – Kontakten
(4a, 4b) zur Kontaktierung des Halbleiter-Chips (1, 1') in einem
Bondvorgang,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens
ein Teil der Kontakte (4b) zwischen dem ersten und dem zweiten Chipbereich
(2, 3) derart angeordnet ist, dass er als thermische Abschirmung
zwischen dem ersten und dem zweiten Chipbereich (2, 3) fungiert.
Patent DE-102005044530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geschlechtsspezifischen Selektion von Säugerspermatozoen
Inventor: FRESE DETTMAR
IPC: A01N1/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Sortieren von nicht-menschlichen Säugerspermatozoen, das die Schritte umfasst von  a. Anfärben intakter, lebensfähiger Spermatozoen, ausgenommen menschliche Spermatozoen, die von einem männlichen Säugetier erhalten wurden, mit einem selektiv DNA in lebenden Zellen anfärbenden Fluoreszenzfarbstoff,  b. Ausrichten der Spermatozoen in einer elektrisch leitfähigen isotonischen Hüllflüssigkeit,  c. Vereinzeln der Spermatozoen in Tropfen, die Hüllflüssigkeit aufweisen,  d. Hindurchtretenlassen der Tropfen durch den Strahl einer Anregungslichtquelle,  e. Messen der relativen Fluoreszenzintensität, die von dem das Spermatozoon enthaltenden Tropfen emittiert wird,  f. Auftrennen der ein Spermatozoon enthaltenden Tropfen entsprechend der gemessenen Fluoreszenzintensität, dadurch gekennzeichnet,  g. dass die Spermatozoen mit einem Fluorid kontaktiert werden.
Patent DE-102005044603-B4 (DE)
Title: Ölnebelgenerator
Inventor: MATSUMURA HIDEYUMI
IPC: F16N7/32
Filed: 2005-09-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ölnebelgenerator
(1), bei welchem ein Ölnebel
(6) aus Öl
(23) erzeugt wird und bei welchem der erzeugte Ölnebel (6) einem Bearbeitungspunkt
eines Werkstücks
(52) während
einer Bearbeitung oder einem Schmierbereich eines zu schmierenden
Teils zugeführt wird,
wobei der Ölnebelgenerator
(1) umfasst:  Ölzufuhrmittel
(3), von welchen Öl
einer Ölinjektionsdüse (11)
zugeführt
wird;  Mittel (2) zur Ölnebelerstellung
und zum elektrischen Aufladen, in welchen der Ölnebel (6) erzeugt und elektrostatisch geladen
wird, indem eine Koronarentladung in dem von der Öldüse (11)
zerstäubten Öl mittels
eines Anlegens einer Hochspannung (13) zwischen der Öldüse (11)
und einer Elektrode (12), welche entfernt von der Öldüse (11)
angebracht ist, erzeugt wird, wodurch der Ölnebel (6) erzeugt wird;  Luftzufuhrmittel
(4), von welchen Luft dem Ölnebel
(6), welcher durch die Mittel (2) zur Ölnebelerstellung und zum elektrischen
Aufladen erzeugt worden ist, zugeführt wird; und  Ölnebelbeförderungsmittel
(5), durch welche der Ölnebel (6),
welcher durch die Mittel...
Patent DE-102005046346-B4 (DE)
Title: Integrierter Fluidkühler und Fluidkondensator mit einem Zwischenbehälter/Trockner
Inventor: YU WEN FEI
IPC: F25B43/00
Filed: 2005-09-20
Granted: 2020-03-19
Abstract: Integrierter Fluidkühler und Fluidkondensator mit einem Zwischenbehälter/Trockner (68), umfassend:- einen Wärmetauscherblock (12), der einen ersten Satz (18) sich zwischen dem ersten Ende (15) und dem zweiten Ende (17) des Wärmetauscherblocks (12) erstreckender Strömungsrohre und einen zweiten Satz (20) sich zwischen dem ersten Ende (15) und dem zweiten Ende (17) des Wärmetauscherblocks (12) erstreckender Strömungsrohre hat, wobei der erste Satz Strömungsrohre (18) einen ersten Fluidströmungsweg und der zweite Satz Strömungsrohre (20) einen zweiten Fluidströmungsweg bildet;- ein erstes Hauptrohr (14), das mit dem ersten Ende (15) des Wärmetauscherblocks (12) verbunden ist und in Fluidkommunikation mit dem ersten Satz Strömungsrohre (18) und dem zweiten Satz Strömungsrohre (20) steht;- ein zweites Hauptrohr (16), das mit dem zweiten Ende (17) des Wärmetauscherblocks (12) verbunden ist, wobei das zweite Hauptrohr (16) einen mit dem ersten Satz Strömungsrohre (18) in Fluidkommunikation stehenden ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, der eine mit dem zweiten Satz Strömungsrohre (20) in Fluidkommunikation stehende Zwischenbehälter/Trockner-Kammer (82) bildet; und- einen in der Zwischenbehälter/Trockner-Kammer (82) angeordneten Trockner (84),- wobei ein Trennelement (78) einen ersten Rand (136), der eine fluiddichte erste Dichtung (138) mit dem Sammelrohr bildet, und einen zweiten Rand (140), der eine fluiddichte zweite Dichtung (142) mit dem Sammelrohr bildet, umfasst,- wobei das Trennelement (78) eine zwischen der ersten Dichtung (138) und der zweiten Dichtung (142) angeordnete Mulde umfasst, wobei die Mulde und das Sammelrohr zwecks Bildung einer Leckerfassungskammer (146) kooperieren, und dass das Sammelrohr außerdem eine Leckerfassungsbohrung umfasst, die sich durch das Sammelrohr erstreckt und in Fluidkommunikation mit der Leckerfassungskammer (146) steht.
Patent DE-102005046383-B4 (DE)
Inventor: DIEGEL HEIKE
IPC: H04M3/22
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: The method involves providing an inverting device (RG) and separating a subscriber line module (SLM) from the inverting device. A physical inversion is enforced on wires (a, b) of a subscriber connecting line (TAL). An inverting function of the inverting device is activated and the subscriber connecting line is connected to the inverting device, where correct function of inversion is checked by measuring current flow direction. An independent claim is also included for a device for testing a reversal function for inverting polarity of a subscriber connecting line.
Patent DE-102005050110-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für ein Fahrzeug, insbesondere Fronthaube eines Personenkraftwagens
Inventor: RINDERLIN JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Frontstruktur (1) eines Fahrzeugs in Form einer Fronthaube (2) eines Personenkraftwagens, mit einer äußeren Deckschale (3) und einer Unterstruktur (4), wobei zwischen äußerer Deckschale (4) und Unterstruktur (4) abschnittsweise ein Hohlraum (12) ausgebildet ist, der eine Zwischenschicht (11) enthält, wobei die Zwischenschicht (11) eine erste, energieabsorbierende Teilschicht (9) und eine zweite, die Steifigkeit erhöhende Teilschicht (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (11) im Bereich der Fronthaubenvorderkante vorgesehen ist und im Wesentlichen aus energieabsorbierenden Rippen (5) besteht, wobei der obere Bereich der Zwischenschicht (11), der die erste Teilschicht (9) bildet, ausschließlich aus den energieabsorbierenden Rippen (5) besteht und der untere Bereich der Zwischenschicht (11), der die zweite Teilschicht (10) bildet, zusätzliche Verstärkungsrippen (6) aufweist, die zwischen zwei benachbarten energieabsorbierenden Rippen (5) angeordnet sind.
Patent DE-102005050640-B4 (DE)
Title: Schiffsantrieb
Inventor: CYLIUS DETLEF
IPC: B63H23/26
Filed: 2005-10-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schiffsantrieb, umfassend  1.1 eine Antriebsmaschine (2, 10.1, 10.2)  1.2 ein Verteilergetriebe (3)  1.3 zwei Antriebsstränge (4.1, 4.2)  1.4 jeder Antriebsstrang (4.1, 4.2) umfaßt  – eine Abtriebswelle (7.1, 7.2)  – ein Untersetzungsgetriebe (6.1, 6.2)  – ein Propulsionsorgan (9.1, 9.2)  – eine zwischen dem Verteilergetriebe (3) und dem Propulsionsorgan (9.1, 9.2) geschaltete hydrodynamische Kupplung (5.1, 5.2)  1.5 die beiden Antriebsstränge sind parallel zueinander geschaltet.
Patent DE-102005062315-B4 (DE)
Title: Entschäumer für wässrige Fluidsysteme
Inventor: WINDHAB ERICH PROF DR
IPC: C09K23/00
Filed: 2005-12-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Entschäumer für wässrige Fluidsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem 2-Komponenten-Mechanismus aus feindispersen, formstabilen Körpern (Komponente 1) und auf deren Oberfläche und/oder in deren Innern angeordneten grenzflächenaktiven Molekülen (Komponente 2, Surfactant-Moleküle) besteht, wobei die Surfactant Moleküle ganz oder teilweise in wässrige Lösung übergehen, derart, dass die Surfactant-Moleküle von der Komponente 1 abgelöst werden und im zu entschäumenden Fluidsystem auf derselben Zeitskala in Lösung übergehen, wie der Transport der Komponente 1 in den Bereich einer Schaumlamelle, und wobei die auf der Oberfläche oder im Innern der formstabilen, feindispersen Körper angeordneten grenzflächenaktiven Moleküle Blockcopolymere sind.
Patent DE-102005063473-B4 (DE)
Title: Batterie und Originalbestätigungs-Anfrageeinrichtung
Inventor: SASAKI DAI
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-11-16
Granted: 2016-05-19
Abstract: Originalbestätigungssystem zum Originalbestätigen einer Batterie als periphere Einrichtung (1) durch einen Hauptkörper (2),  wobei die Batterie einen Steuerabschnitt (11) und der Hauptkörper (2) einen Steuerabschnitt (21) zur Durchführung einer Originalbestätigungsverarbeitung der Batterie aufweisen,  wobei der Steuerabschnitt (21) Mittel zur Prüfung aufweist, ob eine durchgeführte Originalbestätigungsverarbeitung der Batterie erfolgreich war oder nicht,  wobei der Hauptkörper (2) ferner einen Spannungssteuerabschnitt (27) aufweist,  wobei der Steuerabschnitt (21) Mittel zur Prüfung aufweist, ob der Spannungssteuerabschnitt (27) mit Spannung von einer externen Spannungsquelle beliefert wird oder nicht,  wobei der Steuerabschnitt (21) Mittel zum Setzen eines Wiederholungsintervalls für eine Durchführung der Originalbestätigungsverarbeitung der Batterie aufweist,  wobei der Steuerabschnitt (21), für den Fall dass der Spannungssteuerungsabschnitt (27) nicht mit Spannung von einer externen Spannungsquelle beliefert wird, das Wiederholungsintervall auf einen ersten Intervallwert setzt,  wobei der Steuerabschnitt (21) für den Fall dass der Spannungssteuerungsabschnitt (27) mit Spannung von einer externen Spannungsquelle versorgt wird, das Wiederholungsintervall auf einen zweiten Intervallwert setzt.
Patent DE-102006011701-B4 (DE)
Title: Komparatorschaltung mit Versatzaufhebung
Inventor: ZHOU DACHENG
IPC: H03K5/24
Filed: 2006-03-14
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Vergleichen von Signalen, das folgende Schritte aufweist:  Erhalten (140) eines ersten und zweiten Signals, die verglichen werden sollen;  Erhalten (142) eines ersten und zweiten Versatzaufhebungssignals;  Kombinieren (144) des ersten Versatzaufhebungssignals mit dem ersten Signal, das verglichen werden soll, um ein erstes kombiniertes Signal zu bilden, und Kombinieren des zweiten Versatzaufhebungssignals mit dem zweiten Signal, das verglichen werden soll, um ein zweites kombiniertes Signal zu bilden;  Vergleichen (146) des kombinierten ersten Signals mit dem kombinierten zweiten Signal;  Erzeugen (150) eines Ausgangssignals, das anzeigt, welches des kombinierten ersten Signals oder des kombinierten zweiten Signals größer ist,  wobei das Verfahren ferner das Kalibrieren des ersten und zweiten Versatzaufhebungssignals aufweist, wobei das Kalibrieren das Einstellen (152) des ersten und zweiten Signals, die verglichen werden sollen, auf einen gleichen Pegel und das Finden (162) einer Einstellung für das erste und zweite Versatzaufhebungssignal aufweist, bei dem das Ausgangssignal...
Patent DE-102006018488-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Thixotropieren gefährlicher Flüssigkeiten
Inventor: BLANKE-BOHNE JOHANNES
IPC: B65D90/22
Filed: 2006-04-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Einrichtung
zur Einbringung eines oder mehrerer eine Flüssigkeit thixotropierender
Stoffe in einen Behälter
(1) zum Aufbewahren dieser Flüssigkeit,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Einrichtung einen Tank (4) mit den
thixotropierenden Stoffen, eine Zuführungsvorrichtung (7) zum Transport der
thixotropierenden Stoffe aus dem Tank (4) in den Behälter (1)
mit der Flüssigkeit  sowie
eine Druckerzeugungsvorrichtung (5) zur Erzeugung eines vom Tank
(4) zum Behälter
(1) gerichteten Druckgradienten in den thixotropierenden Stoffen
innerhalb der Zuführungsvorrichtung
(7) umfasst.