baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008770-B4 (DE)
Title: Xenon-Gewinnung aus methanhaltigen Gasen
Inventor: PETERS NORBERT
IPC: F25J3/06
Filed: 2014-06-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Gewinnung eines Xe-haltigen Produktstroms (P), insbesondere eines hochreinen Xe-haltigen Produktstroms (P), aus einem gasförmigen, methanhaltigem Einsatzstrom (E), aufweisend die Schritte: Abkühlen und eventuell Ankondensieren des Einsatzstroms (E), Einleiten des Einsatzstroms (E) in eine erste Kolonne (31), Abziehen eines Kopfprodukts in Form einer methanreichen gasförmigen Phase (G) aus dem Kopf der ersten Kolonne, Abziehen eines Sumpfprodukts in Form einer (methanarmen) Xe-haltigen flüssigen Phase (F) aus dem Sumpf der ersten Kolonne, Einleiten des Sumpfprodukts in eine zweite Kolonne (33), und Abziehen des Xe-haltigen Produktstroms (P) aus dem Kopf der zweiten Kolonne (33). Die für die Kondensatoren der beiden Kolonnen und eventuell die Abkühlung des Einsatzgases notwendige Kälte wird über einen Kältekreislauf zur Verfügung gestellt, der bevorzugt aus einem Teilstrom des angewärmten Kopfproduktes der ersten Kolonne mit Kältemittel versorgt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Anlage (1) zur Xe-Gewinnung.
Patent DE-102014009032-B4 (DE)
Title: Laterale ESD Schutzdioden und integrierte Schaltkreise mit diesen sowie laterale Bipolartransistoren und laterale PN-Diode
Inventor: KIMMEL NILS JOHANNES
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-06-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Laterale ESD Schutzdiode mit durch Layout bestimmter Schaltspannunga. mit einem ersten Anschluss (C) und einem zweiten Anschluss (K) undb. mit einem halbleitenden sehr schwach dotierten Substrat (PSUB) eines ersten Leitungstyps undc. mit einem ersten, schwach dotierten Gebiet (NW) eines zweiten Leitungstyps mit einer ersten Tiefe (T1) des PN-Übergangs zum Substrat (PSUB) undd. mit einem zweiten, sehr schwach dotierten Gebiet (NWS) des zweiten Leitungstyps, das innerhalb des ersten Gebiets (NW) liegt und mit einer zweiten Tiefe (T2) des PN-Übergangs zum Substrat (PSUB), die geringer ist als die erste Tiefe (T1), unde. mit einem dritten, hoch dotierten Emitter-Gebiet (EC) des ersten Leitungstyps, das innerhalb des ersten Gebiets (NW) und beabstandet zum zweiten Gebiet (NWS) liegt, undf. mit einem vierten hoch dotierten Kollektor-Gebiet (CC) des ersten Leitungstyps, das innerhalb des zweiten Gebiets (NWS) liegt, undg. mit einem fünften, hoch dotierten Basis-Gebiet (BC) des zweiten Leitungstyps, das innerhalb des ersten Gebiets (NW) liegt und von dem zweiten Gebiet (NWS) beabstandet ist und das so angeordnet ist, dass das Emitter-Gebiet (EC) zwischen dem Basis-Gebiet (BC) und dem zweiten Gebiet (NWS) und damit dem Kollektor-Gebiet (CC) liegt, undh. wobei das Emitter-Gebiet (EC) und das Basis-Gebiet (BC) miteinander und mit dem zweiten Anschluss (K) elektrisch verbunden sind undi. wobei das Kollektor-Gebiet (CC) mit dem ersten Anschluss (C) elektrisch verbunden ist und j. wobei das Kollektor-Gebiet (CC) bei Erreichen einer Lawinendurchbruchsspannung (V) einen elektrischen Strom in das zweite Gebiet (NWS) und/oder das erste Gebiet (NW) aufgrund eines Lawinendurchbruchs injiziert und damit den Bipolartransistor bestehend aus Kollektor-Gebiet (CC), erstem Gebiet (NW) und zweitem Gebiet (NWS) und Basis-Gebiet (BC) und Emitter-Gebiet (EC) durchschaltet.
Patent DE-102014102628-B4 (DE)
Title: Einlegesohle und Verfahren zur Herstellung einer Einlegesohle
Inventor: VON BERGH JOACHIM
IPC: A61F5/14
Filed: 2014-02-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Einlegesohle (13), mit folgenden Schritten: – Verkleben einer aus kohlefaserverstärktem Kunststoff bestehenden Spange (2) mit einem Weichschaummaterialabschnitt (1), der größer als die Spange (2) ist und die Spange (2) oberseitig vollständig belegt, zur Bildung eines Sohlenrohlings (5), – Tiefziehen des Sohlenrohlings (5) zur dauerhaften Verformung der Spange (2), – materialabtragende Bearbeitung der Oberfläche (6) des Weichschaummaterialabschnitts (1) in Abhängigkeit von Geometrieinformationen einer mit einer Messeinrichtung (10) vermessenen Fußsohle (9).
Patent DE-102014105979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transpalpebralen Messung des Augeninnendrucks
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: G01L7/08
Filed: 2014-04-29
Granted: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung zur transpalpebralen Messung des Augeninnendrucks dadurch gekennzeichnet, dass zwei Andruckeinheiten (1, 2; 30, 31) miteinander in Verbindung stehen, wobei die erste Andruckeinheit (1; 30) in Verlängerung ihrer horizontalen Achse proximal einem Auge zugewandt eine Membranhalterung (4, 33a) mit einer Andruckmembran (6) aufweist und die zweite Andruckeinheit (2; 31) in Verlängerung ihrer horizontalen Achse proximal eine Halterung (8; 33b) mit einer Membran (10; 35b) aufweist, wobei die Andruckmembran (6) und die Membran (10; 35b) horizontal hintereinander angeordnet sind in der Art, dass die Andruckmembran (6) direkten Kontakt zu einem geschlossen Augenlid des zu untersuchenden Auges hat und die Membran (10; 35b) die Andruckmembran (6) kontaktiert, und dass Mittel zum getrennten Vortrieb beider Andruckeinheiten (1, 2; 30, 31) und Mittel zur Einstellung und Ablesung einer Andruckkraft an der zweiten Andruckeinheit (2; 31) angeordnet sind.
Patent DE-102014109682-B4 (DE)
Title: Mobiles Terminal zum Erfassen biometrischer Daten
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-07-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Terminal (104) zum Erfassen von biometrischen Daten (BD) eines Nutzers (112). Das Terminal umfasst: – einen Datenspeicher (216) mit einem Berechtigungsnachweis (BN); – ein Authentifizierungsmodul (304); – einen Sensor (208, 210) zur Erfassung biometrischer Daten des Nutzers; – eine Kontrolleinheit (316), die dazu konfiguriert ist, nur bei gegenseitiger erfolgreicher Authentifizierung des Nutzers und des mobilen Terminals die biometrischen Daten (BD) des Nutzers mittels des Sensors automatisch oder semi-automatisch zu erfassen; – eine Prüfeinheit (308) zur automatischen Prüfung der Echtheit der erfassten biometrischen Daten. Die Kontrolleinheit ist dazu konfiguriert, die erfassten biometrischen Daten nur dann in dem Datenspeicher (216) in geschützter Form zu speichern, wenn die erfassten biometrischen Daten gemäß der Prüfung echt sind. Das Authentifizierungsmodul (304) ist zur Authentifizierung eines Operators (106) gegenüber dem mobilen Terminal mittels weiterer Authentifizierungsdaten (AD3), die dem Operator zugeordnet sind, konfiguriert. Die Kontrolleinheit ist dazu konfiguriert, nur im Falle einer erfolgreichen Authentifizierung des Operators ein Auslesen der geschützt gespeicherten biometrischen Daten zu ermöglichen um die ausgelesenen biometrischen Daten an ein Sicherheitsdokument (116) zu übertragen.
Patent DE-102014110575-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zum optischen Untersuchen und/oder Manipulieren einer mikroskopischen Probe
Inventor: GANSER MICHAEL
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-07-25
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum optischen Untersuchen und/oder Manipulieren einer mikroskopischen Probe gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Positionieren der Probe in einer Probensollposition vor einem Objektiv (1), das sowohl in einem Beobachtungsstrahlengang (3) als auch in einem Beleuchtungsstrahlengang (4) eines Mikroskops angeordnet ist, welches einen Hauptstrahlteiler (2) aufweist, der den Beobachtungsstrahlengang (3) von dem Beleuchtungsstrahlengang (4) trennt b. Auswählen wenigstens einer eine Beleuchtungsoptik umfassenden Beleuchtungseinrichtung (8, 10, 16), aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Beleuchtungseinrichtungen (8, 10, 16) in Abhängigkeit von der Art der Probe und/oder der Art der durchzuführenden Untersuchung und/oder Manipulation der Probe, c. Koppeln der ausgewählten Beleuchtungseinrichtung (8, 10, 16) in einer vordefinierten Sollposition an eine mechanische Ankoppelschnittstelle (20, 21, 22) des Mikroskops (6), d. Lenken eines von der Beleuchtungseinrichtung (8, 10, 16) ausgehenden Beleuchtungslichts entlang des Beleuchtungsstrahlenganges (4) mittels einer in einem Mikroskopgehäuse (6) des Mikroskops angeordneten optischen Vorrichtung (5) zu dem Hauptstrahlteiler (2) und von dort zu dem Objektiv (1) und durch das Objektiv (1) hindurch auf die Probe, wobei auf dem Lichtweg des Beleuchtungslichts (7, 9, 17) zwischen der optischen Vorrichtung (5) und dem Objektiv (1) kein abbildendes und/oder fokussierendes und/oder defokussierendes optisches Bauteil angeordnet ist.
Patent DE-102015006504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer elektrostatischen Aufladung beim Bearbeiten, Verbinden oder Beschichten von Flächen mittels Vakuumsaugstrahlen
Inventor: HEEGER-RENAUD MARCEL
IPC: B24C7/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Reduzieren einer elektrostatischen Aufladung beim Bearbeiten, Verbinden oder Beschichten von Flächen mittels Vakuumsaugstrahlen, bei dem ein Strahlmittel (8) unter Unterdruck in einem Vorratsbehälter (7) bereitgehalten, von diesem über eine Schlauchzuleitung (11) zu einer Strahllanze (12) mit Strahlrohr (13) befördert, durch diese ein Strahlmittelstrom vorgegebener Beschleunigung erzeugt und dieser auf eine Bearbeitungsfläche eines in einer unter Unterdruck gesetzten Strahlkammer (3) oder Strahlhaube befindlichen, von einem Werkstückhalter (23) gehaltenen Werkstücks (1) gelenkt, danach abgesaugt und über eine Schlauchableitung (16) in den Vorratsbehälter (7) zurückbefördert wird., dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlrohr (13) und das Werkstück (1) bzw. der Werkstückhalter (23) voneinander elektrostatisch getrennt und während der Beaufschlagung des Werkstücks (1) mit dem Strahlmittel (8) permanent unter einer Potenzialdifferenz von 1,5 bis 4 V einer Gleichspannungsquelle (31) gehalten werden, wobei der Minuspol (30) der Gleichspannungsquelle (31) am Strahlrohr (13) und der Pluspol (34) der Gleichspannungsquelle (31) am Werkstück/Werkstückhalter (1,23) angelegt wird.
Patent DE-102015102647-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Turboladesystem für einen Verbrennungsmotor mit Zylinderdeaktivierung
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02B37/02
Filed: 2015-02-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Turboaufgeladener Verbrennungsmotor (10), der umfasst:eine Motorstruktur (12) mit einem Block (14), der mehrere Zylinder (18, 20, 22, 24) definiert, und einem Zylinderkopf (16), der an dem Block (14) angebracht ist, wobei der Zylinderkopf (16) Einlassöffnungen (30) und Auslassöffnungen (32) definiert, die mit einem jeweiligen der mehreren Zylinder (18, 20, 22, 24) in Verbindung stehen;einen Einlasskrümmer (34), der mit jeder der Einlassöffnungen (30) in Verbindung steht;ein verzweigtes Auslasssystem, das einen ersten Auslassdurchgang (48), der mit zumindest einer der Auslassöffnungen (32) zumindest eines der mehreren Zylinder (18, 20, 22, 24) verbunden ist, und einen zweiten Auslassdurchgang (50) umfasst, der mit zumindest einer der Auslassöffnungen (32) zumindest eines der übrigen mehreren Zylinder (18, 20, 22, 24) verbunden ist;einen ersten Turbolader (54) mit einer ersten Turbine (58), die mit dem ersten Auslassdurchgang (48) in Verbindung steht, und einem ersten Kompressor (60), der mit dem Einlasskrümmer (34) in Verbindung steht;einen zweiten Turbolader (56) mit einer zweiten Turbine (58), die mit dem zweiten Auslassdurchgang (50) in Verbindung steht, und einem zweiten Kompressor (60), der mit dem Einlasskrümmer (34) in Verbindung steht;ein Steuerventil (66), das mit dem ersten Auslassdurchgang (48) und dem zweiten Auslassdurchgang (50) in Verbindung steht und in einen offenen Zustand steuerbar ist, um zu ermöglichen, dass die Abgase aus dem ersten Auslassdurchgang (48) in den zweiten Auslassdurchgang (50) gelangen; undeinen Controller (26), der betreibbar ist, um das Steuerventil (66) zu steuern und um die Zylinder (20, 22), die mit dem zweiten Auslassdurchgang (50) in Verbindung stehen, zu aktivieren und zu deaktivieren,dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (26) während eines Betriebs des Motors (10), bei dem alle der mehreren Zylinder (18, 20, 22, 24) aktiviert sind, das Steuerventil (66) öffnet, um den ersten Auslassdurchgang (48) mit dem zweiten Auslassdurchgang (50) zu verbinden, so dass die gesamten Abgase zu der zweiten Turbine (58) des zweiten Turboladers (56) geleitet werden.
Patent DE-102015114309-B4 (DE)
Title: Bidirektionales elektronisches Expansionsorgan
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: F25B49/00
Filed: 2015-08-28
Granted: 2020-01-30
Abstract: Bidirektionales elektronisches Expansionsorgan (1) mit einem ersten und einem zweiten Expansionsventil, wobei die Expansionsventile jeweils einen Ventilsitz (11, 13) und ein korrespondierendes Verschlussteil (12, 14) sowie einen Stellantrieb aufweisen und nacheinander durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Steuereinheit (6) für beide Expansionsventile vorgesehen ist und dass beide Expansionsventile unabhängig voneinander steuerbar ausgebildet sind und dass die Stellantriebe der Expansionsventile aus Schrittmotor (2, 4) und Stellspindel (7, 8) ausgebildet sind und die Stellspindeln (7, 8) in einem versetzten Winkel und mit versetzten Achsen zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015201157-B4 (DE)
Title: Galvanisches Bad zur Herstellung von saurem Wasser
Inventor: LEE JAE YONG
IPC: C25B9/70
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Galvanisches Bad zur Herstellung von saurem Wasser, umfassend:ein Gehäuse (100), welches erste, zweite und dritte Kammern (110a, 110b und 110c) besitzt, welche durch zwei Ionentauschermembranen (111), welche so installiert sind, dass sie darin einen vorbestimmten Abstand voneinander haben, getrennt sind, eine erste Einlassöffnung (112a) und eine erste Auslassöffnung (113a), welche an der ersten Kammer (110a) vorgesehen sind, eine zweite Einlassöffnung (112b) und eine zweite Auslassöffnung (113b), welche an der zweiten Kammer (110b) vorgesehen sind, und eine dritte Einlassöffnung (112c) und eine dritte Auslassöffnung (113c), welche an der dritten Kammer (110c) vorgesehen sind;zwei erste Elektroden (200), welche in der zweiten Kammer (110b) so installiert sind, dass sie sich gegenüberliegen und einen vorbestimmten Abstand (W1) von jeder der Ionentauschermembranen (111) besitzen, und auf welche positive Polungen angewendet werden;zwei zweite Elektroden (300), welche an jeweils der ersten und dritten Kammer (110a, 110c) installiert sind, so dass sie neben jeder der Ionentauschermembranen (111) angeordnet sind und auf welche negative Polungen angewendet werden; undzwei dritte Elektroden (400), welche an jeweils der ersten und dritten Kammer (110a, 110c) installiert sind, so dass sie einen vorbestimmten Abstand (W2) von jeweils den zweiten Elektroden (300) besitzen, und auf welche negative Polungen angewendet werden, wobei die erste Auslassöffnung (113a) mit der dritten Einlassöffnung (112c) verbunden ist, wobei ein Abzweigrohr (120) an der dritten Auslassöffnung (113c) vorgesehen ist, um mit der ersten Einlassöffnung (112a) verbunden zu sein, welche so beschaffen ist, um Rohmaterialwasser von einer Außenseite zu erhalten, undein erstes Ventil (121) am Abzweigrohr (120) installiert ist, um selektiv abgezweigtes saures Wasser in die erste Einlassöffnung (112a) zu liefern oder abzublocken, undein zweites Ventil (122) an der ersten Einlassöffnung (112a) installiert ist, um selektiv das Rohmaterialwasser von der Außenseite durch die erste Einlassöffnung (112a) zu liefern oder zu blockieren, wenn das saure Wasser, welches von der dritten Auslassöffnung (113c) in die erste Auslassöffnung abgelassen wird, in die erste Kammer (110a) geliefert wird.
Patent DE-102015211613-B4 (DE)
Title: Verwendung eines von einem ersten Stabilitätsregelsystem bei aktiver Regelung eingestellten Bremsmoments zur Angabe eines Startwerts für eine spätere Regelung eines zweiten Stabilitätsregelsystems
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-06-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Fahrzeugsystem mit mehreren Stabilitätsregelsystemen für ein Kraftfahrzeug mit einem Antrieb zum Antreiben des Fahrzeugs und einer Bremsanlage zum Bremsen des Fahrzeugs, umfassend- ein erstes Stabilitätsregelsystem (RABS) mit Eingriff auf die Bremsanlage, welches eingerichtet ist,- mindestens ein Bremsmoment (MABS,ist,i) im Rahmen einer Bremsregelungsphase (10) bei aktiver Regelung des ersten Stabilitätsregelsystems (RABS) einzustellen,- ein zweites Stabilitätsregelsystem (RASR) mit Eingriff auf den Antrieb, welches eingerichtet ist,- ein Antriebsmoment (MASR,ist) im Rahmen einer Antriebsregelungsphase (20) bei aktiver Regelung des zweiten Stabilitätsregelsystems (RASR) einzustellen,- das eingestellte Antriebsmoment (MASR,ist) oder ein davon abgeleitetes Moment (MMEM) zu speichern, und- das gespeicherte Moment (MMEM) oder ein davon abgeleitetes Moment als Startwert (MStart,ASR) für die Regelung des zweiten Stabilitätsregelsystems (RASR) in einer zu der genannten Antriebsregelungsphase späteren Antriebsregelungsphase (30) zu verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugsystem ferner eingerichtet ist,- das im Rahmen der Bremsregelungsphase (10) von dem ersten Stabilitätsregelsystem (RABS) eingestellte Bremsmoment (MABS,ist,i) oder ein davon abgeleitetes Moment (MMEM) zu speichern, und- das so gespeicherte Moment (MMEM) oder ein davon abgeleitetes Moment als Startwert (MStart,ASR) für die Regelung des zweiten Stabilitätsregelsystems (RASR) in einer zu der Bremsregelungsphase (10) späteren Antriebsregelungsphase (20) zu verwenden.
Patent DE-102016102962-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Kurbelwellenfräsmaschine
Inventor: TSUJINO MANABU
IPC: B23C5/26
Filed: 2016-02-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schneidwerkzeug (20) für eine Kurbelwellenfräsmaschine (1) umfassend einen scheibenförmigen Schneidwerkzeugkörper (21), der eine an einer Hauptspindel (12) gesicherte Hauptspindelmontagefläche (21a) und eine Mehrzahl von Schneiden (22, 23), die an einem äußeren peripheren Teil des Schneidwerkzeugkörpers (21) montiert sind, umfasst,wobei das Schneidwerkzeug (20) die Bearbeitung einer zu bearbeitenden Kurbelwelle (105) derart ausführt, dass die Mehrzahl der Schneiden (22, 23) mit der Kurbelwelle (105) in Kontakt gebracht werden, während der Schneidwerkzeugkörper (21) durch Drehbetrieb der Hauptspindel (12) rotiert,wobei das Schneidwerkzeug (20) ferner eine Mehrzahl an Halteplatten (25, 26) mit einer größeren äußeren Form als die Hauptspindelmontagefläche (21a) des Schneidwerkzeugkörpers (21) und eine Mehrzahl an viskoelastischen Elementen (27, 28), die jeweils ein Federelement und ein Dämpferelement ausbilden, umfasst, undwobei die Mehrzahl an Halteplatten (25, 26) und die Mehrzahl an viskoelastischen Elementen (27, 28) in abwechselnd gestapelter Reihenfolge angeordnet und die Halteplatten (25, 26) über die viskoelastischen Elemente (27, 28) mit einer Scheibenoberfläche des Schneidwerkzeugs (21) gekoppelt sind.
Patent DE-102016106018-B4 (DE)
Title: Telefonie-Kommunikationssystem zur Missbrauchserkennung in einem öffentlichen Telefonnetz
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: H04W12/12
Filed: 2016-04-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Telefonie-Kommunikationssystem (100) zur Missbrauchserkennung in einem öffentlichen Telefonnetz (101), an welches ein Telefonnetzteilnehmer (111) angeschaltet ist, mit einem Telefonanlagenserver (103), welcher ausgebildet ist, einen Nebenstellenteilnehmer (105) einer Telefonanlage (102) in dem öffentlichen Telefonnetz (101) zu emulieren, um die Existenz des emulierten Nebenstellenteilnehmers (105) der Telefonanlage (102) gegenüber einer Angriffsentität (107) vorzutäuschen; wobei der Telefonanlagenserver (103) ausgebildet ist, von der Angriffsentität (107) einen Steuerbefehl zum Aufbauen einer Telefonverbindung (109) zwischen dem emulierten Nebenstellenteilnehmer (105) und dem Telefonnetzteilnehmer (111) in dem öffentlichen Telefonnetz (101) zu empfangen; wobei der Telefonanlagenserver (103) ausgebildet ist, ansprechend auf das Empfangen des Steuerbefehls eine Verbindungsanfrage an den Telefonnetzteilnehmer (111) auszusenden, um den Aufbau der Telefonverbindung (109) zwischen dem emulierten Nebenstellenteilnehmer (105) und dem Telefonnetzteilnehmer (111) zu initialisieren, wobei die Verbindungsanfrage eine Telefonnetzadresse des Telefonnetzteilnehmers (111) in dem öffentlichen Telefonnetz (101) umfasst; und einer Telefonnetz-Missbrauchserkennungsvorrichtung (113), wobei der Telefonanlagenserver (103) ausgebildet ist, die Telefonnetzadresse des Telefonnetzteilnehmers (111) an die Telefonnetz-Missbrauchserkennungsvorrichtung (113) zu übertragen, wobei die Telefonnetz-Missbrauchserkennungsvorrichtung (113) ausgebildet ist, einen Missbrauchsversuch in dem öffentlichen Telefonnetz (101) auf der Basis der übertragenen Telefonnetzadresse des Telefonnetzteilnehmers (111) zu erkennen.
Patent DE-102016120782-B4 (DE)
Title: Hülsenverbindungsaufbau für Austrittsdüsen
Inventor: CHUANG CHIA-CHIUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-10-31
Granted: 2018-03-29
Abstract: Hülsenverbindungsaufbau für Austrittsdüsen (10, 10'), umfassend: ein starres erstes Hülsenverbindungselement (20, 20'), das einen ersten Körperabschnitt (21) aufweist, wobei ein Aufnahmeraum (22, 22') im ersten Körperabschnitt (21) vorgesehen ist, wobei ein offenes erstes Eingriffsloch (23) im ersten Körperabschnitt (21) vorgesehen und mit dem Aufnahmeraum (22, 22') durchgängig verbunden ist; ein elastisches zweites Hülsenverbindungselement (30, 30''), das einen zweiten Körperabschnitt (31, 31') aufweist, welcher so im Aufnahmeraum (22, 22') aufgenommen ist, dass die Außenfläche des zweiten Körperabschnitts (31, 31') der korrespondierenden Innenumfangswand des ersten Körperabschnitts (21) zugewandt ist, wobei ein Durchflussraum (33) im zweiten Körperabschnitt (31, 31') vorgesehen ist, wobei ein zweites Eingriffsloch (34) im zweiten Körperabschnitt (31, 31') vorgesehen und mit dem Durchflussraum (33) durchgängig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenverbindungsaufbau für Austrittsdüsen (10, 10') ferner einen Verformungsraum (40, 40') umfasst, der sich zwischen dem ersten Körperabschnitt (21) und dem zweiten Körperabschnitt (31, 31') befindet, um zu ermöglichen, dass die Form oder die Position des zweiten Körperabschnitts (31, 31') im Verformungsraum (40, 40') verändert werden kann.
Patent DE-102016200523-B4 (DE)
Title: Entschwefler und diesen enthaltendes Brennstoffzellensystem
Inventor: MIKI TATSUYA
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-01-18
Granted: 2020-02-13
Abstract: Entschwefler (10) zum Beseitigen von in Brennstoff enthaltenen Schwefelkomponenten, wobei der Entschwefler (10) aufweist:eine Mehrzahl von Gehäuseelementen (36a bis 36d), die mit Entschweflungsmittel gefüllt sind,wobei jedes der Gehäuseelemente (36a bis 36d) zwei Verbindungsöffnungen (40a bis 40d, 42a bis 42d) aufweist, die konfiguriert sind, um zu erlauben, dass der Brennstoff in die Gehäuseelemente (36a bis 36d) eingeführt und von diesen abgeführt wird;eine der Verbindungsöffnungen (40a) von einem der Gehäuseelemente (36a) eine Brennstoffzufuhröffnung (44a) bildet, die konfiguriert ist, um den Brennstoff in den Entschwefler (10) zu leiten, und eine der Verbindungsöffnungen (42b) eines anderen Gehäuseelements (36b) eine Brennstoffabführöffnung (44b) aufweist, die konfiguriert ist, um den Brennstoff nach Entschweflung von dem Entschwefler (10) abzuführen; unddie Verbindungsöffnungen (42a, 40d) unterschiedlicher Gehäuseelemente, außer die Brennstoffzufuhröffnung (44a) und die Brennstoffabführöffnung (44b), durch einen Verbindungskanal (46a) verbunden sind, so dass alle der Gehäuseelemente (36a bis 36d) in Strömungsrichtung des Brennstoffs in Serie verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Mehrzahl von Trennplatten (48a) in dem Gehäuseelement (36a) von einer Oberseite (36au) des Gehäuseelements (36a) in der Schwerkraftrichtung nach unten erstrecken und einen Spalt (S) zwischen unteren Enden der Trennplatten (48a) und einer Unterseite (36ad) in dem Gehäuseelement (36a) bilden.