baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101687-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gangwechsel-Steuervorrichtung
Inventor: KIUCHI YUTA
IPC: F16H63/50
Filed: 2011-05-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Eine Fahrzeug-Gangwechsel-Steuervorrichtung (1), die eine Geschwindigkeitsregelung durchführt, welche automatisch eine Ausgabe steuert, um im Wesentlichen eine basierend auf einer menschlichen Betätigung eingestellte Fahrzeuggeschwindigkeit zu halten, und welche eine temporäre Beschleunigung basierend auf einer Gaspedal-Betätigung ermöglicht, wobei die Fahrzeug-Gangwechsel-Steuervorrichtung (1) aufweist eine Mehrzahl von Schaltplänen, aufweisend einen Geschwindigkeitsregel-Schaltplan (A, B, C), der benutzt wird, wenn die Geschwindigkeit geregelt wird, und einen Schaltplan ((1)–(4)), der während des normalen Fahrens benutzt wird, wobei das Gangwechseln unter Verwendung dieser ausgewählten Schaltpläne durchgeführt wird wobei, da bei Mustern, bei denen Prioritätsreihenfolgen der genannten Mehrzahl von Schaltplänen voneinander unterschiedlich sind, ein Muster, bei dem der genannte Geschwindigkeitsregel-Schaltplan in einer höheren Prioritätsreihenfolge festgelegt wird, und ein Muster, bei dem der genannte Geschwindigkeitsregel-Schaltplan, der während des normalen Fahrens benutzt wird, in einer höheren Prioritätsreihenfolge festgelegt wird, eingestellt werden, wobei, wenn während der Verwendung des genannten Geschwindigkeitsregel-Schaltplans basierend auf dem Muster, bei dem der Geschwindigkeitsregel-Schaltplan in einer höheren Prioritätsreihenfolge festgelegt wird, ein Beschleunigungspedal-Betätigungsbetrags bei einer menschlichen Betätigung größer als ein erster Entscheidungs-Betätigungsbetrag wird, das Muster, bei dem der genannte Geschwindigkeitsregel-Schaltplan in einer höheren Prioritätsreihenfolge festgelegt wird, gezielt zu dem Muster wechselt, bei dem der Geschwindigkeitsregel-Schaltplan, der während des normalen Fahrens benutzt wird, in einer höheren Prioritätsreihenfolge festgelegt wird, ...
Patent DE-112011105163-B4 (DE)
Title: Wirbelströmungserzeuger
Inventor: SAKAI HIRAKU
IPC: B04C5/08
Filed: 2011-12-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Wirbelströmungserzeuger (32) zum Entfernen von in Luft enthaltenen Fremdstoffen, wie etwa Flüssigkeitströpfchen oder Stäuben, um die Luft zu reinigen, umfassend:einen zylindrischen Schaufelabschnitt (34), der durch Anordnen einer Mehrzahl von Schaufeln (35) in einer zylindrischen Form mit einem Zwischenraum (36) gebildet ist, so dass sie sich in einer axialen Richtung entlang einer Innenumfangsfläche einer Wirbelströmungs-Erzeugungskammer (24), durch die die Luft in der axialen Richtung strömt, erstrecken und in einer Umfangsrichtung geneigt sind, so dass die Luft, die in der axialen Richtung entlang der Schaufeln (35) strömte, radial von dem Zwischenraum (36) nach innen ausgestoßen wird, um die Wirbelströmung zu bilden;einen ringförmigen Basisabschnitt (33), der in einem unteren Ende des zylindrischen Schaufelabschnitts (34) angeordnet ist, um in eine Innenumfangsfläche eines zylindrischen Abschnitts (21) eines Abscheidungszylinders (20) montiert zu sein; undeinen Verschlussdeckelabschnitt (38), der an einem oberen Endabschnitt des zylindrischen Schaufelabschnitts (34) angeordnet ist, um die in die Wirbelströmungs-Erzeugungskammer (24) eingeströmte Luft in Richtung einer oberen Außenumfangsfläche des zylindrischen Schaufelabschnitts (34) zu führen.
Patent DE-112011106063-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen für elektronische Vorrichtungen
Inventor: WINER PETER W
IPC: H04N5/265
Filed: 2011-12-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektronische Vorrichtung, Folgendes umfassend:eine Kamera (140); undeine Anzeige für das Anzeigen von Bildern, die von der Kamera erfasst werden sollen, und zum Bereitstellen einer Anzeigeschnittstelle (132) für die Steuerung der Kameraoperation, wobei die Anzeigeschnittstelle (132), wenn sie sich in einem Bilderfassungsmodus befindet, eine Bilderfassungsschaltfläche (208) mit zwei oder mehr kleineren Bildmodusschaltflächen (202, 204, 206) bereitstellen soll, die neben der Bilderfassungsschaltfläche (208) angeordnet sind,wobei die Anzeigeschnittstelle (132) einen Bilderfassungsschnittstellenteil (201) aufweist, welcher die Bilderfassungsschaltfläche (208) und die Bildmodusschaltflächen (202, 204, 206) umfasst;wobei die Anzeigeschnittstelle (132), wenn sie sich im Bilderfassungsmodus befindet, Miniaturbilder (303) von Bilddateien erzeugen und anzeigen soll, während diese erfasst werden, sodass während einer Sitzung, wenn mehrere Bilder erfasst werden, mehrere Miniaturansichten (303) zusammen mit einem Bild, das erfasst werden soll, und der Bilderfassungsschaltfläche (208) und den Bildmodusschaltflächen (202, 204, 206) angezeigt werden, undwobei die Anzeigeschnittstelle (132) ferner eine Kameraeinstellungsschnittstelle (305) umfasst.
Patent DE-112012000120-B4 (DE)
Title: System für das Bereitstellen von Profilinformation
Inventor: GEE ROBERT
IPC: H04L67/306
Filed: 2012-01-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: System für das Breitstellen von Profilinformation für Insassen eines Fahrzeugs, wobei das System aufweist:wenigstens zwei Mobiltelefone;ein Telematik-Steuerglied, welches einen ersten Transceiver besitzt, welcher konfiguriert ist, um mit wenigstens einem Mobiltelefon zu kommunizieren, wobei das Telematik-Steuerglied konfiguriert ist, um eine Identifikation von dem Mobiltelefon zu empfangen und die Profilinformation eines Insassen, zu welchem die Identifikation gehört, zu speichern;eine Netz-Zugriffseinrichtung, welche einen zweiten Transceiver besitzt;einen Dienstanbieter, wobei die Netz-Zugriffseinrichtung konfiguriert ist, mit dem Dienstanbieter über den zweiten Transceiver zu kommunizieren, wobei die Netz-Zugriffseinrichtung konfiguriert ist, die Profilinformationen, welche zu wenigstens zwei Mobiltelefonen gehören, zu dem Dienstanbieter zu übertragen, wenn ein Unfallzustand identifiziert ist, und die Mobiltelefone während einer Zeitperiode unmittelbar vor dem Unfallzustand in Kommunikation mit dem Telematik-Steuerglied waren,wobei der Dienstanbieter konfiguriert ist, eine priorisierte Reihenfolge der wenigstens zwei Mobiltelefone zu empfangen und die wenigstens zwei Mobiltelefone gemäß dieser Reihenfolge zu kontaktieren, um Hilfe für die Insassen bereitzustellen.
Patent DE-112012004308-B4 (DE)
Title: Verfahren, System, Vermittlungsserver, Client und Computerprogramm zum Löschen von Daten zum Aufrechterhalten einer Sicherungsstufe
Inventor: OHKADO AKIRA
IPC: G06F12/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren, ausführbar in einem System, zu dem ein Server (1), ein Client (2) und ein Vermittlungsserver (4) gehören,wobei der Server eine Masterdatei (111) speichert,wobei der Client mit dem Server so verbunden ist, dass er in der Lage ist, damit eine Datenübertragung durchzuführen, undwobei der Vermittlungsserver mit dem Server und dem Client so verbunden ist, dass er in der Lage ist, damit eine Datenübertragung durchzuführen,wobei das System eine Datei unter Verwendung einer kopierten Datei (54) aktualisiert, in der die Masterdatei dupliziert ist,wobeider Vermittlungsserverdie kopierte Datei, in der die auf dem Server gespeicherte Masterdatei dupliziert ist, speichert (S702) undDaten (31) eines privaten Schlüssels und zu den Daten des privaten Schlüssels gehörende Daten (30) eines öffentlichen Schlüssels erzeugt (S703) und die erzeugten Daten des öffentlichen Schlüssels und die kopierte Datei an den Client überträgt (S704) undder Clientdie kopierte Datei (52) und die Daten des öffentlichen Schlüssels empfängt (S403) und speichert (S404),in einem Fall, in dem die kopierte Datei (52) aktualisiert (S406, S407) wird, Differenzdaten zu einer beim Aktualisieren entstehenden Differenz unter Verwendung der Daten des öffentlichen Schlüssels verschlüsselt (S408) und die Differenzdaten an den Vermittlungsserver überträgt (S409) undermittelt (S411), ob eine Bedingung für einen sicheren Zustand erfüllt ist, wenn ein Prozess zum Aktualisieren der kopierten Datei möglich wird, unddie kopierte Datei löscht (S410), wenn festgestellt wird, dass die Bedingung nicht erfüllt wird,der Clienteine Zeit misst, die seit dem Empfang der Daten des öffentlichen Schlüssels und der kopierten Datei von dem Vermittlungsserver verstrichen ist, undermittelt, ob die Bedingung erfüllt ist, indem er eine seit einem vordefinierten Zeitpunkt verstrichene Zeit verwendet.
Patent DE-112016003714-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: KIHARA NORIYASU
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-07-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Beschleunigungsvorrichtung, aufweisend:einen Trägerabschnitt (10, 60, 90) mit einem Verbindungsdurchlass (500, 600, 900), welcher zwischen einem Inneren (110) des Trägerabschnitts (10, 60, 90) und einem Äußeren des Trägerabschnitts (10, 60, 90) eine Verbindung vorsieht, wobei der Trägerabschnitt (10, 60, 90) bei einem Fahrzeugkörper (8) installiert werden kann;eine Welle (20), welche durch den Trägerabschnitt (10, 60, 90) rotierbar getragen ist;einen Nabenabschnitt (31, 70, 80), welcher auf einer radial äußeren Seite der Welle (20) angeordnet ist und in dem Verbindungsdurchlass (500, 600, 900) integral mit der Welle (20) rotiert werden kann;einen betätigbaren Abschnitt (23), welcher mit dem Nabenabschnitt (31, 70, 80) verbunden ist und durch einen Fahrer betätigt werden kann;eine Rotationswinkelerfassungsvorrichtung (25), welche betrieben werden kann, um einen Rotationswinkel der Welle (20) relativ zu dem Trägerabschnitt (10, 60, 90) zu erfassen;einen Vorspannabschnitt (300), welcher eine Rotation der Welle (20) in einer Gaspedalschließrichtung herbeiführt; undeinen Vorsprung (51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 81, 82 ,83, 84, 85, 86, 87, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97), welcher bei lediglich einem der folgenden Elemente ausgebildet ist:einer Nabenabschnittaußenwand (311, 701, 801), welche auf einer radial äußeren Seite des Nabenabschnitts (31, 70, 80) angeordnet ist; odereiner Verbindungsdurchlassinnenwand (501, 601, 901), welche einer Innenwand des Trägerabschnitts (10, 60, 90) entspricht, die den Verbindungsdurchlass (500, 600, 900) bildet und der Nabenabschnittaußenwand (311, 701, 801) gegenüberliegt, wobei der Vorsprung ausgehend von der Nabenabschnittaußenwand (311, 701, 801) in einer Richtung nach radial außen vorsteht oder ausgehend von der Verbindungsdurchlassinnenwand (501, 601, 901) in einer Richtung nach radial innen vorsteht, und wobei der Vorsprung als einer aus einer Mehrzahl von Vorsprüngen (51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 81, 82 ,83, 84, 85, 86, 87, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97) vorgesehen ist.
Patent CS-276248-B6 (CS)
Title: Connection of a swivelling bogie with an air spring to body casing
Inventor: WEIGEL RUDOLF
IPC: B61F5/24
Filed: 1988-01-19
Abstract: A pneumatic-spring bogie, particularly for high-speed rail vehicles. These vehicles need a drive device for the bogie, which transmits not only tensile and impact forces but also absorbs vibration, particularly in the longitudinal direction. To this end, first and second rubber buffers are provided that surround the bogie pin in the longitudinal and transverse directions respectively in order to drive the bogie. The free end of the bogie pin is pivotably connected by a damping member to the cross-member of the bogie frame. Advantageously, the pivot point of the bogie is placed in a region between the rubber buffers and the damping member. Secondary suspension is effected by a pneumatic-spring bellows that is disposed concentrically to the bogie pin. The drive device and secondary suspension considerably simplify construction since the longitudinal member of the bogie no longer has to be bent at right angles, and since there is also no need for either connecting rods for driving the bogie or longitudinal vibration absorbers at the sides.
Patent CZ-282620-B6 (CZ)
Title: Suspension gear of a railway vehicle bogie
Inventor: WENKE SIEGBERT
IPC: B61F5/30
Filed: 1994-02-15
Abstract: The invention relates to a chain-link suspension for the running gear of rail vehicles having high balance quality which is suitable for high travel speeds and high axial travel masses. The spring bolts (3) and/or chain links (1) have different diameters in their support areas. As far as possible the dimensions of the UIC replacement parts are adopted for the upper support area of the chain link (1), the upper chain-link block (4) and the upper spring bolt (3). The diameter of the lower support area including chain-link block (5) and/or the diameter of the lower spring bolt (3) are increased to such an extent that the transverse and longitudinal damping values required for high travel speed and large axial travel masses are achieved. The support area of the chain-link block (4, 5) is provided with a depression or the support area of the spring bolt (3) is provided with a flattened portion, the said depression or flattened portion contributing to increasing the longitudinal damping. In order to increase the transverse spring constant of the wheel set guidance, the chain links (1) can be arranged spread out apart from one another in the transverse direction of the wagon. The chain-link suspension according to the invention is provided for the running gear of rail vehicles and is particularly suitable for retrofitting in UIC standard wagons. <IMAGE>
Patent CZ-286962-B6 (CZ)
Title: Skating sporting set
Inventor: WUERTHNER HOLGER
IPC: A63C1/30
Filed: 1993-09-24
Abstract: The invented skating sporting set has a fundamental body (18) made of plastic material and on said body (18) there is fastened in exchangeable manner a skid (30) consisting of several parts. Through the mediation of a profiled stabilization rail (28) being inserted in the fundamental body (18) from bottom side thereof and an easy to handle screwing holding down mechanism (36) as well as a corresponding profiling of the individual parts there is achieved a fastening of the exchangeable skid (30) of high torsion and bending strength at simultaneous high reliability against breakage, as well as total arrangement with little weight and high compression strength.
Patent SK-282385-B6 (SK)
Title: Heating body with front cover
Inventor: FENNESZ MANFRED
IPC: F24D3/00
Filed: 1992-08-20
Abstract: The flat temperature control unit comprises one or more heating or cooling elements (12). There is a wall mounting section (1) with narrow top and bottom arms (2) and hooks (3) on the latter securing a flat cover (13). Between one arm and the cover is a holder (28) allowing a small amount of movement of the cover in the lengthwise direction due to expansion. This can comprise a shoe of extruded plastics or metal, or of sheet metal, pref. spring steel. It can be joined to the cover if desired.
Patent SK-280446-B6 (SK)
Title: Process for the production of fine granules
Inventor: SCHNEEBERGER RICARDO
IPC: B01J2/10
Filed: 1994-04-06
Abstract: In a process for the production of fine-grained granules, a product melt (M) from a melt tank (2) is preferably supercooled and then metered or sprayed into a high-speed mixer (5) and brought into contact there with dry powder, powder mixtures or else centrifuged and then washed crystals (P) from a silo (6). As a result of crystallization, granules form which are discharged from the high-speed mixer (5) and are then dried and/or cooled in a drier (8), for example a moving-bed or fluidized-bed drier, and are then removed from the drier (8). Upstream of the cooling, the product melt (M) is mixed with a solvent (S) and as a result its viscosity is greatly decreased and its wettability with respect to the powder, crystals or powder mixtures (P) is significantly increased. Subsequently thereto, the product melt/solvent mixture is preferably supercooled to the metastable region of the solubility curve so that very rapid crystallisation begins in the high-speed mixer (5). The temperature of the product melt/solvent mixture is controlled in such a way that the mixture does not boil at the spray outlet (20) in the high-speed mixer (5).
Patent SK-282271-B6 (SK)
Title: Arcing protection device for sheathed medium-voltage cables
Inventor: KOKKONEN MARKKU
IPC: H01T4/14
Filed: 1996-04-18
Abstract: The invention relates to an arching protection device for coated medium-voltage cables. Each wire (3) is fitted with arc conductors (4) by means of clamps (5), which are provided with wire-insulator piercing teeth (14). A second number of arc conductors (6) are attached to a crossarm (2) by way of a flat-iron bracket or a like holder element (7). An adjustable arc gap results between the arc conductors (4 and 6). Thus, the arc discharges produced by overvoltages do not damage the wire. <IMAGE>
Patent SK-282453-B6 (SK)
Title: Phenyloxazolidinones
Inventor: BARBACHYN MICHAEL ROBERT
IPC: C07D263/38
Filed: 1993-10-14
Abstract: A novel class of phenyloxazolidinone antibacterial agents which have, as their salient structural feature, an appended substituted tropone moiety, are described. Intermediates and processes for the preparation of these antibiotics are also disclosed. These compounds are useful antibacterial agents to eradicate or control susceptible organisms.    <IMAGE>  I  wherein R4 is oxygen substituted heptatrienyl and R1, R2, and R3 are as defined herein.
Patent SK-282733-B6 (SK)
Title: Continuous measuring method of the resistance to lateral displace ment of a railway track, measuring device and rail stabiliser to perform this method
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: G01M7/02
Filed: 1995-06-14
Abstract: A method for continuously measuring the resistance of a track to lateral displacement, wherein the track is set vibrating by means of a vibration generator (21) in horizontal vibrations extending transversely to the longitudinal direction of the track, characterised in that the power required to operate the vibration generator (21) is recorded as a measurement value correlating to the resistance to lateral displacement. In the measuring device there is to the hydraulic system (10) the pressure sensor (24) for detecting the operational pressure for controlling the vibration generator (21) assigned. The rail stabiliser is equipped with the pressure sensor (24) for detecting the operational pressure (Pp) for controlling the vibration generator (21), which is pre-fixed in front of the vibration generator (21), and also with the record system (29) for recording of the operational pressure (Pp) and to it correlating resistance to the lateral displacement.
Patent CZ-277896-B6 (CZ)
Title: Polarizers made of pure or mixed single crystals of monovalent mercury halides and process for producing thereof
Inventor: BARTA CESTMIR ING CSC
IPC: G02B5/30
Filed: 1990-03-14
Abstract: Polarizers of monocrystals of monovalent mercury halides (Kg2X2), with a light beam entering and/or exiting the surface which is parallel to the direction of the main crystallographic axis (c), for example of the Glan, Dove or Wollaston type, have the mentioned surface crystallographically also oriented in relation to the secondary crystallographic axis (a) in such a way that the normal line to this face is identical to the direction of the secondary crystallographic axis (a) or is deflected by 40<o> at most. According to the new production method the raw monocrystal is first cut into slices in planes perpendicular to the main crystallographic axis (C) and then it is processed into blocks with a geometry corresponding to the specific polarizers, taking into account the above-mentioned crystallographic orientation.<IMAGE>
Patent CZ-277816-B6 (CZ)
Title: Antistatic preparation
Inventor: RUFFER JAN
IPC: C09K3/16
Filed: 1992-04-24
Abstract: This antistatic agent based on silicon oils, intended to stabilise the surface of products made from non-absorbing materials, consists of 1 to 30 % by weight of dialkyl polysiloxanes and/or diaryl polysiloxanes, 70 to 99% by weight of aliphatic and/or aromatic alcohols with a number of carbon atoms C1 to C7, and 0.1 to 1% by weight of inorganic acids.
Patent CZ-281900-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition for treating immuno-phlogistic diseases
Inventor: CAUFIELD CRAIG EUGENE
IPC: A61P1/00
Filed: 1992-09-09
Abstract: Use of rapamycin (I) opt. in combination with cyclosporin A for mfr. of a medicament for treating immunoinflammatory skin or bowel diseases in mammals is new. Pref. the medicament is adapted for oral, parenteral, intranasal, intrabronchial, topical, transdermal or rectal admin. The medicament is in unit dosage form, each unit contg. 0.001-100 pref. 0.1-50 esp. 0.3-25 mg/kg (I).
Patent CZ-278233-B6 (CZ)
Title: Device for separating whey from curd by pressure application
Inventor: BRUNCIAK PETER ING
IPC: A01J25/11
Filed: 1990-10-19
Abstract: The essence of the invention is that continuous sieve belts (3, 4) are first inserted on at least half the circumference of at least one large working cylinder (5, 6) and the other working cylinders (9, 9a) have a smaller diameter than the large working cylinder (5, 6).<IMAGE>
Patent CS-277151-B6 (CS)
Inventor: POKORNY PAVEL ING
IPC: C14B1/56
Filed: 1990-11-26
Abstract: Účelem řešení je zlepšení způsobu tvarování
plochých ohebných materiálů, zejména usni,
lisováním ve formě opatřené negativem požadovaného
reliéfu (rl). Uvedeného účelu se
dosáhne tím, že před lisováním se k plochému
ohebnému materiálu tvořenému, např.
dílem (1) přilepí vrstva lehčeného plastického
materiálu, např. díl (2), která se
předem ohřeje na tvarovací teplotu a při
lisování se vytvaruje spolu s plochým ohebným
materiálem. Kromě uvedených znaků
existují i další možné varianty. Řešení lze
využít při výrobě galanterního zboží, svršků
obuvi, oděvů apod.
Patent CZ-283189-B6 (CZ)
Title: Drying cartridge for air drying apparatus, particularly for air brakes of motor vehicles
Inventor: HATZ WOLFGANG
IPC: B60T17/00
Filed: 1995-03-03
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00531 Sec. 371 Date May 16, 1996 Sec. 102(e) Date May 16, 1996 PCT Filed May 6, 1994 PCT Pub. No. WO95/14598 PCT Pub. Date Jun. 1, 1995In a drying cartridge for air drying installations, especially for vehicle air-brake systems, an air drying agent is contained inside an outer pot, the base region of which can be closed off by a face cover. A central screw with a thread at its end passing through the face cover and securable to the dryer casing extends axially and centrally through the drying cartridge. The face cover, which may be made of thin plastic, can move to a limited extent in relation to the outer pot of the drying cartridge and is secured by clamping or friction to an O-ring which in turn is introduced into an annular groove in the central screw such that, after the drying cartridge has been released from the dryer casing, the cartridge can still be handled as a structural unit. All that is necessary to dispose of the filter and granulate material (drying agent) in the drying cartridge is to move the face cover inwards in relation to the outer pressure of the drying cartridge in order to release the frictional and clamping connection with the O-ring and then completely dismantle the individual components of the cartridge.
Patent CZ-287643-B6 (CZ)
Title: Fibrous structure
Inventor: FOUREZON ANDR
IPC: D04H1/4218
Filed: 1996-05-23
Abstract: The invented fibrous structure comprises a carded fleece made of elastic fibers of high fineness value, whereby this carded fleece is provided with a sprayed layer of staple glass fibers or endless glass fibers that are distributed at random in all directions in this layer, whereby the whole is finished by stitching all over the thickness of the carded fleece and the staple glass fibers or the endless fibers pass through the whole thickness of the carded fleece and project from the carded fleece on the opposite side thereof.