baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124637-B4 (DE)
Title: Anordnung von tragelementen und komponentenaufbausystem
Inventor: HELLMANN KLAS
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-12-16
Granted: 2020-02-13
Abstract: Anordnung von Tragelementen (100) zur Halterung von elektronischen Funktionsmodulen (133-1, 133-2, 133-x), mit:
 zumindest einem ersten Tragelement (100-1), wobei das erste Tragelement (100-1) eine Oberseite (101-1) und eine Unterseite (103-1) aufweist, wobei in der Oberseite (101-1) eine erste Stegaufnahme (105-1) gebildet ist, und wobei in der Unterseite (103-1) eine zweite Stegaufnahme (107-1) gebildet ist; und
 zumindest einem zweiten Tragelement (100-2), wobei das zweite Tragelement (100-2) einen ersten Seitensteg (111-2) und einen zweiten Seitensteg (113-2) aufweist, wobei der erste Seitensteg (111-2) in die erste Stegaufnahme (105-1) einführbar ist, und wobei der zweite Seitensteg (113-2) in die zweite Stegaufnahme (107-1) einführbar ist,
 wobei in einer Oberseite (101-1, 101-2, 101-3, 101-x) des ersten und zweiten Tragelements (100-1, 100-2) eine erste Kabelaufnahme (125-1, 125-2) zur Aufnahme eines ersten elektrischen Kabels (129) und eine zweite Kabelaufnahme (127-1, 127-2) zur Aufnahme eines zweiten elektrischen Kabels (131) gebildet ist,
 wobei das erste Tragelement (100-1) und das zweite Tragelement (100-2) eine selbstragende Anordnung von Tragelementen (100-1, 100-2) bilden, und wobei das erste Tragelement (100-1) und das zweite Tragelement (100-2) auf einer Tragschiene verschiebbar befestigbar sind.
Patent DE-102016210452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Fahrzeug mit Notfallassistenzeinheit
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-06-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das autonom und manuell betrieben werden kann,wobei ein Übergang zwischen einem manuellen und einem autonomen oder zwischen einem autonomen und einem manuellen Fahrbetrieb erfolgt,wenn ein Fahrer ein Mittel zur Lenkung des Fahrzeugs loslässt bzw. wieder selbst in die Hand nimmt, und zudem eine Fahrerabsicht zum Wechsel des Fahrbetriebs plausibilisiert wird,dadurch gekennzeichnet, dassein Übergang von einem manuellen zu einem autonomen Fahrbetrieb erfolgt, wenn der Fahrer die Hände von dem Mittel zur Lenkung des Fahrzeugs entfernt und die Plausibilisierung der Fahrerabsicht zum Wechsel des Fahrbetriebs positiv ist.
Patent DE-102016211170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtbauteils und zugehörige Vorrichtung
Inventor: FORBERICH KAREN
IPC: B41J2/005
Filed: 2016-06-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schichtbauteils (18), bei dem auf ein Substrat (6, 14) abwechselnd Schichten aus zwei verschiedenen Werkstoffen aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass erste Schichten (19) durch Drucken einer ersten Tinte mittels eines ersten als Schlitzdüse ausgebildeten Druckkopfs (7) und zweite Schichten (20) durch Drucken einer zweiten Tinte mittels eines zweiten als Schlitzdüse ausgebildeten Druckkopfs (8) hergestellt werden und das Substrat (6, 14) zum Drucken einer Schicht zu dem ersten (7) oder zweiten Druckkopf (8) bewegt wird, wobei das Substrat (6, 14) auf einer als umlaufendes Band (2) ausgebildeten Transportvorrichtung befestigt wird, die mittels eines Antriebs (5, 16) bewegt wird.
Patent DE-102016212922-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Arraysubstrats
Inventor: JIN JIAN
IPC: H10K59/88
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Arraysubstrats, das eine Anzeigeregion, eine Randregion, die die Anzeigeregion umgibt, und eine Spaltregion aufweist, die sich zwischen der Anzeigeregion und der Randregion befindet, das folgende Schritte aufweist:
 Bereitstellen eines ersten Substrats;
 Bilden einer OLED-Anzeigeeinheit auf einer Oberfläche der Anzeigeregion auf einer ersten Seite des ersten Substrats;
 Bilden einer Barrierestruktur auf einer Oberfläche der Spaltregion auf der ersten Seite des ersten Substrats;
 Platzieren eines Retikels auf einer Oberfläche der Randregion auf der ersten Seite des ersten Substrats und einer Oberfläche der Barrierestruktur;
 Bilden einer Schutzschicht, die die OLED-Anzeigeeinheit bedeckt, auf der ersten Seite des ersten Substrats durch Verwenden des Retikels als Maske, wobei eine Grenze der Schutzschicht und eine Grenze der Barrierestruktur in Richtung der Anzeigeregion miteinander verbunden sind; und
 Entfernen des Retikels und Binden einer Schaltungsplatine an die Oberfläche der Randregion auf der ersten Seite des ersten Substrats,
 wobei die Barrierestruktur konfiguriert ist, um zu verhindern, dass sich die Schutzschicht bis zu der Randregion erstreckt.
Patent DE-102017120422-B4 (DE)
Title: Schwenkgelenk mit zusätzlichem Freiheitsgrad
Inventor: HILLEBRECHT MARTIN
IPC: B62D27/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden eines ersten Bauteils (100) mit wenigstens einem zweiten Bauteil (200), wobei das Verbindungselement (2) ein erstes Verbindungselementteil (11) und wenigstens ein zweites Verbindungselementteil (12) umfasst, das erste Verbindungselementteil (11) und das zweite Verbindungselementteil (12) in wenigstens einer Losbrechstruktur (3) miteinander verbunden sind, wobei die Losbrechstruktur (3) mit einem generativen Verfahren, wie beispielsweise 3D-Druck oder Lasersintern, hergestellt und hergerichtet ist, bei einer Belastung oberhalb eines bevorzugt vorgebbaren Grenzwerts loszubrechen und unter Beibehaltung einer Verbindung zwischen den Bauteilen (100, 200) einen zusätzlichen Freiheitsgrad der Bewegung des Verbindungselements (2) freizugeben.
Patent DE-102017121776-B4 (DE)
Title: Sattelbefestigungseinrichtung zur lösbaren Schnellbefestigung von Fahrradsätteln
Inventor: SCHYMURA MARTIN
IPC: B62J1/08
Filed: 2017-09-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Eine Sattelbefestigungseinrichtung (1) zur lösbaren Schnellbefestigung eines Stützelements, insbesondere eines Sattels, an einer Trägervorrichtung (2), insbesondere einer Sattelstütze, eines Fahrzeugs, umfassend eine Klemmeinrichtung (3), welche mindestens ein Klemmelement (4) zum lösbaren Befestigen mindestens einer Sattelstrebe (5) an der Trägervorrichtung (2) sowie mindestens ein Klemmstützelement (6) zum mechanischen Abstützen des Klemmelements (4) aufweist, wobeidas Klemmelement (4) über eine erste Drehachse (7) fest mit dem Klemmstützelement (6) verbunden ist, wobei das Klemmelement (4) drehbar um die erste mit dem Klemmstützelement (6) verbundene Drehachse (7) gelagert und relativ zu dem Klemmstützelement (6) in eine Fixierposition bringbar ist, in welcher die zumindest eine Sattelstrebe (5) zwischen einer Seitenfläche des Klemmelements (4) und dem Klemmstützelement (6) eingeklemmt ist, wobei das Klemmelement (4) werkzeugfrei in eine Lockerungsposition bringbar ist, wobei der Wechsel zwischen Fixier- und Lockerungsposition durch eine Rotation des Klemmelements (4) um 90° um die erste Drehachse (7) erfolgt, wobei das Klemmelement (4) zumindest einen ersten Hebel (8) aufweist, mit welchem das Klemmelement (4) von der Fixierposition in die Lockerungsposition und/oder von der Lockerungsposition in die Fixierposition bringbar ist, wobei der erste Hebel (8) fest mit der ersten Drehachse (7) verbunden ist, wobei durch eine Betätigung des ersten Hebels (8) die erste Drehachse (7) rotierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Drehachse (7) der Klemmeinrichtung (3) ein Gewinde umfasst, wobei bei Betätigung des ersten Hebels (8) das Klemmelement (4) zusätzlich der Rotationsbewegung eine translatorische Bewegung entlang der Drehachse (7) ausführt, so dass das Klemmelement (4) bei der Überführung von der Fixierposition in die Lockerungsposition nach oben von der mindestens einen Sattelstrebe (5) wegbewegbar und von der Lockerungsposition in die Fixierposition von oben nach unten auf die mindestens eine Sattelstrebe (5) zubewegbar ist.
Patent DE-102017124082-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsisolationseinrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-10-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Drehschwingungsisolationseinrichtung (1, 1a, 1b, 1c) mit einer um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Kammer mit einer um die Drehachse (d) angeordneten Federeinrichtung (3) mit über den Umfang verteilt angeordneten Bogenfedern (6, 6a) und einer Rückhalteeinrichtung (5, 5a, 5b, 5c) zur Abstützung der Bogenfedern (6, 6a) gegen Fliehkraft, wobei die Rückhalteeinrichtung (5, 5a, 5b, 5c) ein Ölreservoir (8, 8c) mit einem drehzahlabhängig steuerbaren Volumen (15, 15c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückhalteeinrichtung (5, 5a, 5b) zumindest ein fliehkraftabhängig schaltendes Ventil angeordnet ist, welches bis zu einer vorgegebenen Drehzahl verschlossen ist.
Patent DE-102017130621-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung zum befestigen einer haube an einer karosserie eines fahrzeugs
Inventor: WASKIE DAVID B
IPC: E05F1/12
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Scharnieranordnung (10) zum Befestigen einer Haube (14) an einer Karosserie (16) eines Fahrzeugs (12), umfassend:eine karosserieseitige Halterung (26), die fest mit der Karosserie (16) verbunden ist;eine haubenseitige Halterung (22), die fest mit der Haube (14) verbunden ist;einen Schwenkmechanismus (20), der dazu konfiguriert ist, die Scharnieranordnung (10) zu platzieren in:einer eingefahrenen Position, in der die Haube (14) an die Karosserie (16) angrenzt;eine Zugangsposition, in der die Haube zu einem Fahrzeugheck hin gedreht ist; undeine aktive Position, in der die Haube (14) zu einer Vorderseite des Fahrzeugs (12) hin gedreht ist;ein Stellglied (40), das dazu konfiguriert ist, den Schwenkmechanismus (20) in die aktive Position zu verfahren;einen Bolzen (36), der an der karosserieseitigen Halterung (26) befestigt ist; undeine Anschlaglasche (30), die an der haubenseitigen Halterung (22) befestigt ist und in der eine Kulisse in Form eines Schlitzes (32) ausgebildet ist, wobei der Bolzen (36) in den Schlitz (32) eingreift, wenn sich der Schwenkmechanismus (20) in der aktiven Position befindet;wobei die schlitzförmige Kulisse eine Öffnung aufweist, die es dem Bolzen (36) ermöglicht, aus der Kulisse auszutreten, wenn der Schwenkmenismus (20) aus seiner eingefahrenen Position in seine Zugangsposition überführt wird.
Patent DE-102018103885-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse mit Elektroantrieb
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-02-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Achsanordnung (1) an einem Kraftfahrzeug, aufweisend eine angetriebene Kraftfahrzeugachse und einen die Räder (6) der Kraftfahrzeugachse über Antriebswellen (9) antreibenden Elektromotor (7), wobei der Elektromotor (7) an einer Karosserie oder einem Achshilfsrahmen gekoppelt ist, wobei der Elektromotor (7) pendelnd an der Karosserie oder dem Achshilfsrahmen aufgehangen ist und über eine Koppelstange (10) mit der Kraftfahrzeugachse gekoppelt ist, dergestalt, dass die Koppelstange (10) als Momentenstütze dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (10) unter Eingliederung eines Umlenkgetriebes (16) mit der Kraftfahrzeugachse, insbesondere mit dem Torsionsprofil (3) gekoppelt ist, wobei bevorzugt das Umlenkgetriebe (16) über eine zweite Koppelstange (20) mit der Kraftfahrzeugachse, insbesondere mit dem Torsionsprofil (3) gekoppelt ist und das Umlenkgetriebe (16) eine Pendelbewegung des Elektromotors (7) aufgrund eines Reaktionsmoments (M7) von einer Druckkraft (V2), die in Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) orientiert ist, in eine Zugkraft (V3) umwandelt, wobei die Zugkraft (V3) auf die Kraftfahrzeugachse wirkt.
Patent DE-102018112450-B4 (DE)
Title: Brennzylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F02F1/42
Filed: 2018-05-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Brennzylinder (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine Brennraumwandung (20), welche einen Brennraum (30) umgibt, und einen Brennraumdeckel (40), welcher den Brennraum (30) auf der Oberseite abschließt, wobei im Brennraumdeckel (40) auf einer Einlassseite (42) wenigstens ein Einlassventil (50) für den Einlass eines Fluids und auf einer Auslassseite (44) wenigstens ein Auslassventil (60) für den Auslass eines Fluids angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass weiter im Brennraumdeckel (40) zwischen dem wenigstens einen Einlassventil (50) und dem wenigstens einen Auslassventil (60) eine Vorkammerzündkerze (70) angeordnet ist, welche zwischen dem wenigstens einen Einlassventil (50) und einem Injektor (80) zum Einspritzen von Brennfluid angeordnet ist.
Patent DE-102018127510-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepaket
Inventor: OGUMA YASUMASA
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-11-05
Granted: 2023-05-11
Abstract: Batteriemodul (10), das in einem Batteriepaket (1) angeordnet ist, wobei das Batteriemodul (10) Folgendes aufweist:eine Vielzahl von flachen Plattenbatterien (21; 21'), die gestapelt sind;ein Verbindungsbauteil (23; 23') mit einem Verbindungsbauteilhauptkörper, der eine Plattenform hat und parallel zu den flachen Plattenbatterien (21; 21') in einer Stapelrichtung der flachen Plattenbatterien (21; 21') angeordnet ist; undIsolierungsbauteile (35), von denen eines an einer der beiden Seitenflächen des Verbindungsbauteilhauptkörpers (31; 31') in der Stapelrichtung der flachen Plattenbatterien (21; 21') angeordnet ist und das andere an der anderen der beiden Seitenflächen des Verbindungsbauteilhauptkörpers (31; 31') in der Stapelrichtung der flachen Plattenbatterien (21; 21') angeordnet ist,wobei das Verbindungsbauteil (23; 23') zwei Anschlüsse (32, 33; 32', 33') hat,wobei ein erster Anschluss (32; 32') der zwei Anschlüsse (32, 33; 32', 33') mit einem Anschluss (21a, 21b; 21a', 21b') der flachen Plattenbatterien (21; 21') verbunden ist, undwobei ein zweiter Anschluss (33; 33') der zwei Anschlüsse (32, 33; 32', 33') mit einem Anschluss eines benachbarten Batteriemoduls (10) verbunden ist.
Patent DE-102018208203-B4 (DE)
Title: Targetkörper, Anordnung mit Targetkörper und Verfahren zum Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung eines Targetkörpers
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B11/03
Filed: 2018-05-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Targetkörper (1), aufweisend eine Mehrzahl von Markern, die gemeinsam ein Target für eine optische Erfassung und für eine Ermittlung einer Position und/oder einer Ausrichtung des Targetkörpers (1) aus den erfassten Markern bilden, insbesondere zum Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts, eines Roboters, einer Material-Auftragsmaschine oder einer Werkzeugmaschine, wobei• der Targetkörper (1) eine Mehrzahl von Oberflächenbereichen (2, 4) aufweist,• die Oberflächenbereiche (2, 4) in unterschiedliche Richtungen orientiert sind,• in den Oberflächenbereichen (2, 4) jeweils zumindest einer der Marker (7, 8) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit einem derartigen Targetkörper und ein Verfahren zum Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung eines Targetkörpers.
Patent DE-102019002600-B4 (DE)
Title: Blend- und Irritatitionsvorrichtung
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: F42B12/42
Filed: 2019-04-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Blend- und Irritationsvorrichtung, mindestens eine Lichtquelle (2) und Optiken aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens zwei Strahlengänge (3a, 3b) der Lichtquelle (2) mit gleicher Intensität durch rotierbar gelagerte Linsen (6a, 6b) der Optiken abgelenkt werden,- die rotierbar gelagerten Linsen (6a, 6b) motorisch in Drehrichtung angetrieben sind,- eine Nebelmaschine (10) umfasst ist,- eine Lichtintensität der Strahlengänge durch sphärische Objekte eines von der Nebelmaschine (10) versprühten Nebels beeinflussbar ist, wobei der Nebel abgestimmt auf die Wellenlänge des emittierten Lichts ist und die Blend-und Irritationsvorrichtung tragbar ausgeführt ist.
Patent DE-102019002919-B4 (DE)
Title: Spielfigur
IPC: A63H13/00
Filed: 2019-04-24
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spielfigur, insbesondere Funktionspuppe (1), mit einem zentralen Rumpf (2), mit einer Körperhülle, mit einem Hohlraum im Inneren des Rumpfes (2), wobei die Körperhülle den Hohlraum umgibt, mit Extremitäten (3, 4), die am Rumpf (2) angeordnet sind und mit einer Funktionseinrichtung innerhalb des Rumpfes (2), die zumindest eine Bewegung der Extremitäten (3) erzeugt. Ziel der Erfindung ist es, den Spiel- und Spaßwert der Spielfigur zu erhöhen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Spielfigur (1) mit mindestens einer weiteren Spielfigur verbindbar ist, dass eine Steuerung (5) vorgesehen ist, die die Spielfiguren (1) in Bewegung versetzt und dass die Steuerung (5) durch ein Funksignal und / oder ein elektrisches Signal aktivierbar ist. Insbesondere soll die Bewegung der miteinander verbundenen Spielfiguren zeitlich versetzt erfolgen und zur typische Bewegung einer La-Ola-Welle führen.
Patent DE-102019103072-B4 (DE)
Title: Luftkissenvorrichtung und Sitz mit der Luftkissenvorrichtung
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-02-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Luftkissenvorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer elastischen Stützvorrichtung (22) mit einem mit Befestigungsdrähten (26) versehenen Sitzbezug (24), umfassend zumindest ein erstes Luftkissen und ein zweites Luftkissen (6a, 6b),wobei das erste Luftkissen (6a) dazu ausgelegt ist, in einem ersten Bereich des Sitzes (4) angeordnet zu werden undwobei das zweite Luftkissen (6b) dazu ausgelegt ist, in einem durch den Befestigungsdraht (26) vom ersten Bereich getrennten zweiten Bereich des Sitzes (4) angeordnet zu werden,wobei das erste Luftkissen (6a) einen ersten Lufteinlass (8a) und das zweite Luftkissen (6b) einen zweiten Lufteinlass (8b) aufweist,wobei die Luftkissenvorrichtung (2) weiterhin zumindest eine erste Luftleitung (12a) und eine zweite Luftleitung (12b) umfasst,wobei die erste Luftleitung (12a) mit dem ersten Lufteinlass (8a) und die zweite Luftleitung (12b) mit dem zweiten Lufteinlass (8b) jeweils auf einer ersten Seite verbunden ist, wobei die erste Luftleitung (12a) und die zweite Luftleitung (12b) jeweils mit einem Luftversorgungseingang verbunden ist,wobei an oder in der zweiten Luftleitung (12b) ein Mittel (14) vorhanden ist, welches ein Abklemmen der zweiten Luftleitung (12b) durch einen Befestigungsdraht (26) des Sitzbezugs verhindert.
Patent DE-102019130389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützen eines rückens eines benutzers
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines Rückens, insbesondere eines unteren Rückens eines Benutzers, wobei die Einrichtung
 - ein Oberkörperelement (48),
 - ein Oberschenkelelement (4) und
 - einen ersten passiven Aktuator (8) aufweist, der eingerichtet ist, eine Kraft auf das Oberschenkelelement (4) und/oder das Oberkörperelement (48) auszuüben, wenn ein Winkel, der zwischen dem Oberschenkelelement (4) und dem Oberkörperelement (48) eingeschlossen ist, in einem vorbestimmten ersten Winkelbereich liegt, wobei die Einrichtung wenigstens einen zweiten passiven Aktuator (10) aufweist, der eingerichtet ist, eine Kraft auf das Oberschenkelelement (4) und/oder das Oberkörperelement (48) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aktuator eingerichtet ist, die Kraft auszuüben, wenn der Winkel in einem vorbestimmten zweiten Winkelbereich liegt, der vom ersten Winkelbereich verschieden ist.
Patent DE-102019202244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2), wobei ein wenigstens bereichsweise ferromagnetisches Motorgehäuse (3) der Brennkraftmaschine (2) zumindest zeitweise mittels einer Induktionsheizung (4) induktiv erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (3) eine gekrümmte und/oder geknickte Außenkontur (8) aufweist und die Induktionsheizung (4) an die Außenkontur (8) formangepasst ist, und/oder dass wenigstens eine Induktionsspule der Induktionsheizung (4) eine in dem Motorgehäuse (3) ausgebildete, der Lagerung einer Welle dienende Lagerstelle umgreift.
Patent DE-102020132007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entschlauchen einer pneumatischen Anordnung
Inventor: BLASSMANN LARS
IPC: B25B27/10
Filed: 2020-12-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Entschlauchen einer pneumatischen Anordnung, mit:einer Greifeinrichtung (110) zum Fixieren eines Schlauchs, der mit einer pneumatischen Anordnung verbunden ist, wobei die Greifeinrichtung (110) ein Griffstück (112) mit einer Schlauchanlagefläche (114) aufweist,einer Betätigungseinrichtung (130) umfassend ein Haltemittel (132), wobei das Griffstück (112) und die Betätigungseinrichtung (130) relativ zueinander zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position überführbar ausgebildet sind, und wobei die Schlauchanlagefläche (114) und das Haltemittel (132) dazu ausgebildet sind beim Überführen in die erste Position eine Klemmwirkung auf einen an der Schlauchanlagefläche (114) angeordneten Schlauch zu bewirken, undeiner Drückeinrichtung (150), welche relativ zum Griffstück (112) zwischen einer griffstücknahen Position und einer griffstückfernen Position überführbar ausgebildet ist,wobei die Betätigungseinrichtung (130) ein Zahnrad (134) aufweist, um die Schwenkachse der Klemmbewegung zwischen Schlauchanlagefläche (114) und Haltemittel (132) gegenüber der Schwenkachse zwischen Griffstück (112) und Betätigungseinrichtung (130) zu versetzen, undwobei zwischen dem Zahnrad (134) und dem Haltemittel (132) eine Übertragungswelle (136) angeordnet ist.
Patent DE-102020215753-B4 (DE)
Title: Keramische Heizscheibe als Heizelement
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H05B3/12
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen, mit einer von Abgas durchströmbaren Strömungsstrecke mit zumindest einem als Katalysator wirkenden Wabenkörper (1) und zumindest einem Heizelement (2), wobei das Heizelement (2) aus einem keramischen Material gebildet ist, das entlang einer Mehrzahl von Strömungskanälen von einer Einströmseite hin zu einer Ausströmseite durchströmbar ist, wobei das Heizelement (2) entlang der die Strömungskanäle begrenzenden Wandungen elektrisch leitfähig ist und mittels einer elektrischen Kontaktierung (3) mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, wobei das Heizelement (2) mäanderartig über einen durchströmbaren Querschnitt der Strömungsstrecke verläuft.
Patent DE-112006003858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von bandartigem Material
Inventor: TAKATSUKA TOMOYUKI
IPC: B65H19/16
Filed: 2006-04-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Verbinden von bandartigem Material (B) bei einer Anzahl von Abgabeeinrichtungen zur kontinuierlichen Abgabe des bandartigen Materials (B), zum kontinuierlichen Befördern des bandartigen Materials (B) durch automatisches Verbinden des Endabschnitts des bandartigen Materials (B) von einer der Abgabeeinrichtungen mit dem Anfangsabschnitt des bandartigen Materials (B) von einer anderen der Abgabeeinrichtungen, wobeiwenn der Endabschnitt des von der einen Abgabeeinrichtung abgezogenen bandartigen Materials (B) sich an einer Aufnahmeplatte (7) befindet, die in Transportrichtung an der Vorderseite angeordnet ist, der Transport des bandartigen Materials (B) kurz unterbrochen wird und während der Zeitspanne, in der der Transport des bandartigen Materials (B) unterbrochen ist, der Anfangsabschnitt des bandartigen Materials (B) von der anderen Abgabeeinrichtung durch eine Greifvorrichtung (10) zu der Aufnahmeplatte (7) befördert und der Anfangsabschnitt mit dem Endabschnitt des vorherigen bandartigen Materials (B) verbunden wird,dadurch gekennzeichnet, dassin dem bandartigen Material (B) ein Verstärkungsgewebe in einem Gummielement eingebettet ist, undder Endabschnitt des von der einen Abgabeeinrichtung abgezogenen bandartigen Materials (B) mit dem Anfangsabschnitt des bandartigen Materials (B) von der anderen Abgabeeinrichtung durch Zusammendrücken mit Hilfe einer Pressvorrichtung verbunden wird.