baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004008688-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: OSWALD JOHANNES
IPC: H02K1/06
Filed: 2004-02-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Linearmotor
(1) mit einem zylindrischen Ständer
(2) und einem Läufer
(3), wobei der Ständer (2)
ein Ständerjoch
(7) und der Läufer
(3) ein Läuferjoch
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Läuferjoch (8) mit Taschen (17,
17a, 17b) versehen ist, die sich in eine Richtung von einem axialen
Ende des Läuferjochs
(8) zum anderen axialen Ende und in eine Richtung von radial innen nach
radial außen
erstrecken und mit einer magnetisch leitfähigen, in Umfangsrichtung elektrisch
isolierenden Füllung (18,
21) gefüllt
sind, wobei das Läuferjoch
(8) einen massiven Kern (19) aufweist, von dem aus sich Stützarme (20) radial
nach außen
erstrecken.
Patent DE-102004010452-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur portionierten Abgabe von Milch, insbesondere für Cappuccino-Maschinen
Inventor: LANDOLT MARKUS
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-03-01
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur portionierten Abgabe von Milch, insbesondere für Cappuccino-Maschinen, umfassend:- einen Milchbehälter (19),- einen Abgabekopf (2) zur Abgabe einer Milchportion in ein Trinkgefäss,- eine Verbindungsleitung (13) zwischen dem Milchbehälter (19) und dem Abgabekopf (2),- eine Spülmittelquelle (8),- eine erste Leitung (26, 28) zwischen der Spülmittelquelle und einem Anschluss (25) an die Verbindungsleitung (13), und- ein gesteuert schaltbares erstes Ventil (27) in dieser ersten Leitung, wobei der Milchbehälter (19) und der Anschluss (25) in einem Kühlschrank angeordnet sind, der Anschluss (25) zusätzlich über ein zweites Ventil (29) und eine zweite Leitung (30) an eine Luftquelle (32) angeschlossen ist, und das erste Ventil (27) über die erste Leitung (26, 28) ausschliesslich mit dem Anschluss (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:- stromaufwärts des Anschlusses (25) eine Milchpumpe (15) angeordnet ist;- die Spülmittelquelle (8) eine Frischwasserpumpe ist, und- für eine periodische Spülung, das erste Ventil (27) erst eingeschaltet wird, um Wasser zum Anschluss (25), zur Verbindungsleitung (13) und zum Abgabekopf (2) zuzuführen, und dann das erste Ventil aus- und das zweite Ventil eingeschaltet wird, um die Verbindungsleitung (13) und den Abgabekopf (2) von Spülwasser zu entleeren.
Patent DE-102004027767-B4 (DE)
Title: System zur Befestigung von Schutzplatten gegen Beschuss
Inventor: ZERETZKE NORBERT
IPC: F41H5/013
Filed: 2004-06-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: System (10) zur Befestigung von Schutzplatten (1) aus Verbundwerkstoffen in einem Fahrzeug (11) mit einem in Fachwerkbauweise. ausgeführten Rahmen, wobei der Rahmen aus Profilen (2') aus Panzerstahl besteht, in die schutzschwache Randbereiche der Schutzplatten (1) eingebunden sind, so dass die Profile (2') diese überlappen, wobei das Befestigen der Schutzplatten (1) an den Profilen (2') mittels Mittel (3, 4, 7, 8) erfolgt, wodurch ein direktes Verschrauben der Schutzplatten (1) am Prof, (2') entfällt, wobei die Mittel ein Gleitstein (3), ein darin geführter Gewindebolzen (4) sowie Federklammern (8) und Flansche (7) sind und wobei die Schutzplatten (1) jeweils durch die auf den Bolzen (4) des Gleitsteins (3) verschraubte Federklammer (8) von einer Innenseite des Systems (10) gegen das Profil (2') des Rahmens gepresst sind.
Patent DE-102004032225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufbau und zum Betrieb einer Kommunikationsverbindung
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbau und zum Betrieb einer Kommunikationsverbindung,  wobei
ein erster Kommunikationspartner durch ein erstes Symbol (S1) auf
einer netzbasierten Informationsseite (IS) angezeigt wird,  wobei
durch einen zweiten Kommunikationspartner durch Zugriff auf das
erste Symbol (S1) die Signalisierung der Kommunikationsverbindung
bei dem ersten Kommunikationspartner initiiert wird,  wobei
nach Bestätigung
der Signalisierung durch den ersten Kommunikationspartner die Kommunikationsverbindung
zwischen dem ersten und dem zweiten Kommunikationspartner etabliert
wird,  wobei als das erste Symbol (S1) eine anonymisierte Bezeichnung
(VK_1) des ersten Kommunikationspartners verwendet wird, wobei als
die Kommunikationsverbindung eine datenstromorientierte Echtzeit-Kommunikationsverbindung
verwendet wird, und wobei bei der Signalisierung und bei dem Betrieb
der Kommunikationsverbindung bei dem ersten Kommunikationspartner
der zweite Kommunikationspartner als ein zweites Symbol angezeigt
wird, wobei als das zweite Symbol eine anonymisierte Bezeichnung des
zweiten Kommunikationspartners verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  über
die Informationsseite (IS) auf ein erstes Kommunikationsendgerät (EG1)
des ersten Kommunikationspartners und/oder ein...
Patent DE-102004035756-B4 (DE)
Title: Wegbeleuchtung
Inventor: DIETZLER ANDREAS
IPC: F21S8/02
Filed: 2004-07-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Wegleuchte auch für den Außenbereich mit  – einem Sockelkörper (20) in Form eines gegossenen Betonteiles,  – einem Leuchtenkörper (1), die eine Leuchtmittel-Einheit (2') in Form mit mehrerer Leuchtdioden (LED's (6)) umfasst, und  – einer Abdeckung (3) aus wenigstens teilweise lichtdurchlässigem Material, die einen Anteil an Glas von mehr als 50 Gewichts-% aufweist,  – wobei der Glasanteil der Abdeckung (3) aus mehreren einzelnen Glasformkörpern (13) besteht,  – der Leuchtenkörper (1) wasserdicht gegenüber der Umgebung abgedichtet ist und die Leuchtmittel-Einheit (2') im Inneren des Leuchtenkörpers (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in wenigstens einer der Längsaußenflächen des Sockelkörpers (20) eine Vertiefung (22) vorhanden ist,  – der Leuchtenkörper (1) in der Vertiefung (22) eingeklebt ist durch einen Kleber zwischen den Seitenflächen (3a) der Abdeckung (3) und den umlaufenden Flanken der Vertiefung (22) im Sockelkörper (20), und  – die Rückwand (33) des Leuchtenkörpers...
Patent DE-102004047704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten eines Signals
Inventor: STRAEUSSNIGG DIETMAR
IPC: H04Q1/45
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Auswerten eines Signals,  umfassend die Schritte:  – Erfassen
des Signals in einem Zeitfenster,  – Bestimmen einer ersten Spektralkomponente
des in dem Zeitfenster erfassten Signals (1) bei einer ersten Frequenz (f1),  – Bestimmen
einer zweiten Spektralkomponente des in dem Zeitfenster erfassten
Signals (1) bei einer zweiten Frequenz (f2), welche sich von der
ersten Frequenz (f1) unterscheidet,  gekennzeichnet durch den
weiteren Schritt  – Verarbeiten
der ersten Spektralkomponente und der zweiten Spektralkomponente,
um abhängig
von sowohl der ersten Spektralkomponente als auch der zweiten Spektralkomponente
mindestens ein Ausgangssignal (2) zu erzeugen, in welchem der Einfluss
einer Signalverbreiterung aufgrund der endlichen Länge des
Zeitfensters auf die Bestimmung der Spektralkomponenten kompensiert
ist.
Patent DE-102004050731-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16F15/123
Filed: 2004-10-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem an einen Antrieb (1) angebundenen und hierfür über einen Befestigungsflansch (15) verfügenden antriebsseitigen Übertragungselement (36), mit einem gegenüber dem antriebsseitigen Übertragungselement (36) um eine im Wesentlichen gleiche Drehachse (63) auslenkbaren abtriebsseitigen Übertagungselement (53) und mit einer zwischen den beiden Übertragungselementen (36, 53) vorgesehenen Dämpfungseinrichtung (57), wobei das abtriebsseitige Übertagungselement (53) zur Beaufschlagung von Energiespeichern (59) über eine Nabenscheibe (39) mit abtriebsseitigen Ansteuerelementen (55) verfügt, und wobei zumindest eines der Übertragungselemente (36, 53) aus einem thermomechanisch gewalzten Stahl hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Übertragungselement (36, 53) zumindest in hochbelasteten Elementenabschnitten (67), denen der Befestigungsflansch (15) des antriebsseitigen Übertragungselementes (36) oder die abtriebsseitigen Ansteuerelemente (55) der Nabenscheibe (39) des abtriebsseitigen Übertragungselementes (53) zugehörig sind, aus einem Stahl als Werkstoff (70) besteht, der aus einem Gefüge aus einer ferritischen Matrix mit eingelagerten Martensit- oder Bainit-Inseln besteht, und der durch eine wenigstens bei Herstellung der hochbelasteten Elementenabschnitte...
Patent DE-102004053530-B4 (DE)
Title: Sichterrad für eine Vorrichtung zur Trennung staubförmiger, fasriger oder körniger Güter
Inventor: NOLL ULF
IPC: B07B7/083
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Sichterrad
für eine
Vorrichtung zur Trennung staubförmiger,
fasriger oder körniger
Güter nach der
Sinkgeschwindigkeit unter dem Einfluß von Kornform, Korngröße und Dichte,
bestehend aus einem im wesentlichen zylindrischen Körper mit
einem konzentrischen Kern oder Zapfen zur Aufnahme einer Antriebswelle,
einer Vielzahl über
den Zylinderumfang verteilten Strömungsöffnungen sowie einem Feingutaustritt,
wobei der zylindrische Körper
aus einem monolithischen Block besteht, zwischen den Strömungsöffnungen
Stege (7) im Zylindermantel (5) verbleiben und die Strömungsöffnungen
als eine Vielzahl radial orientierter Bohrungen (9) ausgebildet
sind, die Bohrungslängsachsen
unter einem Winkel schräg
verlaufend angeordnet sind sowie sich die gedachten verlängerten Bohrungslängsachsen
außerhalb
der Zylinderlängsachse (2)
schneiden, wobei die Zylindermantelwandstärke im Bereich des 0,1- bis
0,4-, bevorzugt 0,125- bis 0,3-fachen des Zylinderaußendurchmessers
und bezogen auf ein kartesisches Koordinatensystem mit Ursprung
auf der Zylinderlängsachse
(2) der Schrägstellungswinkel
im Bereich zwischen 40° und
50° liegt
sowie die jeweiligen Bohrungen (9) in Umfangsrichtung benachbarter
Bohrungsreihen versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102004058007-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomograf
Inventor: KUEHN ULRICH
IPC: G01T7/00
Filed: 2004-12-01
Granted: 2009-02-12
Abstract: Röntgen-Computertomograf
mit einer um eine Systemachse (z) rotierbaren Röntgenquelle und einer der Röntgenquelle
in Strahlrichtung nachgeordneten verstellbaren Blende (4) zum Einblenden
eines fächerförmigen Strahlenbündels (2)
mit wahlweiser Dicke, wobei die Blende (4) zwei Ausblendelemente
(5, 6) aufweist, bei denen jeweils an einem in Richtung der Systemachse
(z) bewegbaren Träger
(7) ein aus einem Blechstreifen gebildetes Absorberelement (7, 13)
angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Absorberelement
(9, 13) an zwei Punkten klemmend in einer am Träger (7) vorgesehenen Klemmvorrichtung
(8a, 8b) gehalten ist,  wobei die Klemmvorrichtung eine Nut
(8a, 8b) aufweist, und  wobei ein Abstand zwischen den einander
gegenüberliegenden
Wänden
der Nut (8a, 8b) mehr als das Doppelte einer Dicke des Blechstreifens
ist.
Patent DE-102005002763-B4 (DE)
Title: Kupferlegierung mit hoher Festigkeit und hoher Leitfähigkeit
Inventor: ARUGA YASUHIRO
IPC: C22C9/02
Filed: 2005-01-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Eine Kupferlegierung mit hoher Festigkeit und hoher Leitfähigkeit, die 0,01 bis 0,5 Massen-% Fe und 0,01 bis 0,3 Massen-% P enthält, wobei der Rest aus Kupfer und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei das Massengehaltverhältnis von Fe zu P, d. h. Fe/P, im Bereich von 0,5 bis 6,0 liegt und der Volumenanteil und die Anzahl der Dispersoide mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 1 bis 20 nm in der Mikrostruktur der Kupferlegierung 1,0% oder mehr bzw. 300 Stück/μm2 oder mehr betragen, wobei die Kupferlegierung durch ein Verfahren erhältlich ist, worin zwischen dem Ende des Warmwalzens und dem Endkaltwalzen die warmgewalzte Kupferlegierungsplatte zwei- bis dreimal kaltgewalzt und angelassen wird.
Patent DE-102005006820-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Düsenelement und Laserbearbeitungskopf
Inventor: SPOERL GEORG
IPC: B23K26/42
Filed: 2005-02-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung (52) mit einem ringförmigen Isolatorteil (18) und einem in einer zentralen Ausnehmung (26) des Isolatorteils (18) angeordneten Einsatz (20) zur lösbaren Aufnahme eines Düsenelements (38), wobei der Einsatz (20) aus einem Material besteht, das einen anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist als das Material des Isolatorteils (18), und wobei ein Aussenumfangsbereich des Isolatorteils (18) mit einem in Umfangsrichtung zugfesten, temperaturbeständigen Materialring (30) versehen ist.
Patent DE-102005017285-B4 (DE)
Title: Implantatbettbohrer
Inventor: LUHMANN INGO
IPC: A61B17/16
Filed: 2005-04-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Implantatbettbohrer mit einem an einem Schaft (1) befestigten Arbeitsteil (2), an welchem mehrere Hauptschneiden (3) ausgebildet sind, wobei an dem Arbeitsteil (3) zumindest eine die Hauptschneiden (3) unterbrechende und Nebenschneiden (4) bildende spiralförmig verlaufende Schneidenunterbrechungsnut (5) ausgebildet ist, wobei die Nebenschneide (4) einen Freiwinkel (α) und einen Einstellwinkel (æ) aufweist, wobei die Hauptschneiden (4) in einem Winkel γ von 1° bis 7° gedrallt sind, und wobei die Hauptschneiden (3) mit einer ungleichen Teilung angeordnet sind.
Patent DE-102005043664-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrofon
Inventor: HIBBING MANFRED
IPC: H04R19/04
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-06-22
Abstract: Kapazitiver Schallwandler mit einer Membran (3) und einer in geringem Abstand zu der Membran (3) angeordneten Gegenelektrode (1), die eine erste Perforierung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in geringem Abstand zu der Membran (3) der Gegenelektrode (1) gegenüberliegend eine schalldurchlässige Dämpfungsscheibe (7) angeordnet ist, die eine zweite Perforierung (8) aufweist, und dass die erste Perforierung (2) und die zweite Perforierung (8) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102005045843-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden einer Schleppantenne
Inventor: KRÜGER GEORG
IPC: H01Q1/04
Filed: 2005-09-26
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden einer Schleppantenne (58) mit einem Wasserfahrzeug, die sowohl mechanische Anschlussteile (6, 10) als auch elektrische und/oder optische Steckerteile aufweist, die jeweils antennenseitig und fahrzeugseitig angeordnet sind, und Mittel (22, 24, 30, 32) zum formschlüssigen Kuppeln der mechanischen Anschlussteile (6, 10) zueinander und Mittel (36, 44) zum kraftschlüssigen Kuppeln der elektrischen und/oder optischen Steckerteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum formschlüssigen Kuppeln fahrzeugseitig ein Hebel (22) an einer Tragstruktur (2) der Kupplungsvorrichtung (1) angelenkt ist, dessen freies Ende gabelförmig zur Aufnahme eines Vorsprungs (12) des antennenseitigen mechanischen Anschlussteils (6) ausgebildet ist, das von einer Aufnahmestellung in eine Kupplungsstellung bewegbar ist, wobei der Vorsprung (12) in der Aufnahmestellung in das gabelförmige Ende des Hebels (22) einführbar ist und in der Kupplungsstellung formschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-102005049050-B4 (DE)
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B21D53/88
Filed: 2005-10-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing an axle component having the following steps: arranging a hollow semi-finished product such as a tube in a die for forming the axle component; introduction of fluid into the interior of the hollow semi-finished product; and loading of the fluid with high pressure, in order to deform the hollow semi-finished product in accordance with the die as a result.
Patent DE-102005058048-B4 (DE)
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: F24F13/06
Filed: 2005-12-06
Granted: 2011-02-10
Abstract: The component has a foot (14) at each end and is disposed along a rectangular passage opening such that a lamella (12) extends along the passage opening in a diagonal manner. The arrangement angle of the lamella is variable. Each foot includes a flexible front wall (18) provided on the outer surface with a catch cam (24) and at the edge with an outwardly protruding flange (20) for clamping an edge of the passage opening.
Patent DE-102006021502-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus und Behälter mit einem solchen
Inventor: ZHOU CHENGUANG
IPC: B65D88/74
Filed: 2006-05-09
Granted: 2010-02-04
Abstract: Lüftungssatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungssatz (105), Folgendes umfasst:  eine Lüftungsplatte (51), die eine Lüftungsöffnung (511) hat, die auf der Oberseite oder an dem Boden der Lüftungsplatte (51) angeordnet ist, und  einen Operations-Mechanismus (106), der Folgendes aufweist:  ein abgedichtetes Glied (40); und  eine Steuerungsvorrichtung (30), welche Folgendes umfasst:  einen Arretierungsstift (31), welcher mit dem abgedichteten Glied (40) verbunden ist und in einer Richtung bewegbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu der Lüftungsöffnung (511) ist, um die Bewegung des abgedichteten Glieds (40) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu steuern und  eine Stiftarretierung (32), um den Arretierungsstift (31) an der ersten Position oder der zweiten Position zu halten,  wobei in der ersten Position die Lüftungsöffnung (511) durch das abgedichtete Glied (40) bedeckt ist und wobei in der zweiten Position das abgedichtete Glied (40) von der Lüftungsöffnung (511) weg bewegt ist.
Patent DE-102006026807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung und Formung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: KIENLE ALWIN
IPC: G02B27/09
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur Führung und Formung von elektromagnetischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Streuung an länglichen Objekten ausgenützt wird und der Verlauf der länglichen Objekte gezielt vorgegeben wird, so dass durch den räumlichen Verlauf und die räumliche Anordnung der länglichen streuenden Objekte die elektromagnetische Strahlung entlang der länglichen streuenden Objekte in beliebiger Richtung und zu beliebigen Orten geführt und das Querschnittsintensitätsprofil der elektromagnetischen Strahlung und damit deren Intensität verändert werden kann.
Patent DE-102006042002-B4 (DE)
Title: Störgeräuscharme zwischensymbol- und zwischenträgerstörungslöschungfür mehrträger-modulationsempfänger
Inventor: YEH HENG-CHENG
IPC: H04L27/26
Filed: 2006-09-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ein Verfahren zum Empfangen von Mehrträger-Daten, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von Rahmen-basierten Frequenzdomänen-Daten, die N Elemente umfassen, wobei jedes eine Modulation auf einem bestimmten Hilfsträger darstellt; Auswählen einer ersten Untermenge U aus den N Elementen, und Ausführen von Entzerrung für jedes Element u in U, um eine erste Gruppe von weichen Entscheidungen zu erlangen; Auswählen einer zweiten Untermenge A aus den N Elementen; Auswählen einer dritten Untermenge R aus den N Elementen, wobei die dritte Untermenge R eine Vielzahl von Hilfsträgern darstellt, die beträchtliche Zwischenträger-Störungen bei mindestens einem Teil der Hilfsträger in der zweiten Untermenge A verursachen; Auswählen einer vierten Untermenge P aus den N Elementen aus einem vorhergehenden Rahmen, wobei die vierte Untermenge P eine Vielzahl von Hilfsträgern aus dem vorhergehenden Rahmen darstellt, die beträchtliche Zwischensymbol-Störungen bei mindestens einem Teil der Hilfsträger in der dritten Untermenge R verursachen; Ausführen von Zwischensymbol-Störungslöschung für die Hilfsträger in der dritten Untermenge R, um eine Vielzahl von Zwischenentscheidungen zu erzeugen; Ausführen von sowohl Entzerrung als auch Zwischenträger-Störungslöschung für jedes Element a in der zweiten Untermenge A unter Verwendung der Zwischenentscheidungen, um eine zweite Gruppe von weichen Entscheidungen zu erlangen.
Patent DE-102006044675-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine nach dem Stirlingprozess
Inventor: GROHR HERBERT
IPC: F25B9/14
Filed: 2006-09-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Arbeitsmaschine
nach dem Stirlingprozess mit einem Erhitzer (2) und einem Kühler (3),
zwischen denen ein Verdränger
(1) in einem Arbeitsraum angeordnet ist, wobei in einem mit dem
Arbeitsraum verbundenen Zylinder (5) ein koaxial zu dem Verdränger (1)
bewegbarer Arbeitskolben (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verdränger
(1) hohlkegelförmig ausgebildet
ist.
Patent DE-102006045755-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2008-10-09
Abstract: Klimaanlage
(12) für
ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Brennstoffzelle (26), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Luftführung
(74) der Klimaanlage (12) dazu ausgelegt ist, über eine Hutablage (76) des
Kraftfahrzeugs (10) in den Fahrzeuginnenraum (78) zu münden, dass
eine Luftführung
(82) der Klimaanlage (12) dafür
vorgesehen ist, unterhalb eines Fahrzeugsitzes (80) in den Fahrzeuginnenraum
(78) zu münden,
dass die über
die Hutablage (76) in den Fahrzeuginnenraum (78) mündende Luftführung (74)
in einem Kühlbetrieb
als Lufteinlass und in einem Heizbetrieb als Luftauslass ausgelegt
ist, und dass die unterhalb eines Fahrzeugsitzes (80) in den Fahrzeuginnenraum
(78) mündende
Luftführung
(82) in einem Heizbetrieb als Lufteinlass und in einem Kühlbetrieb
als Luftauslass ausgelegt ist.
Patent DE-102006056230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Innenbeschichten eines Hohlkörpers
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: B05B7/22
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Innenbeschichten eines Hohlkörpers (1) durch Aufspritzen eines Werkstoffs, wobei ein Sprühkopf (2) mit mindestens einer einseitig angeordneten Düse (3) innerhalb des Hohlkörpers (1) rotierend angetrieben ist, wobei der Sprühkopf (2) dezentral innerhalb des Hohlkörpers (1) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (2) rotierend und der Hohlkörper (1) sich auf einer Kreisbahn um die Rotationsachse des Sprühkopfs (2) ohne dabei um eine eigene Körperachse zu rotieren bewegend angetrieben ist.
Patent DE-102006062910-B4 (DE)
Title: Device for dosing of calcium hypochlorite into aqueous system, comprises mechanism for suspending powder-, or granulate- or tablet shaped calcium hypochlorite into a calcium hypochlorite-suspension by addition of water, and a dosing device
Inventor: FARKHAR HUMAB
IPC: C02F1/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2014-05-08
Abstract: The device for dosing of calcium hypochlorite into an aqueous system, comprises a mechanism for suspending powder-, or granulate- or tablet shaped calcium hypochlorite into a calcium hypochlorite-suspension by addition of water, and a dosing device in which the calcium hypochlorite-suspension is guided into the aqueous system. The suspending mechanism comprises a suspending container (19), which is placed on a storage vessel (17) and a spraying device (20) in which the water is sprayed into the storage vessel. The spraying device is arranged in the suspending container. The device for dosing of calcium hypochlorite into an aqueous system, comprises a mechanism for suspending powder-, or granulate- or tablet shaped calcium hypochlorite into a calcium hypochlorite-suspension by addition of water, and a dosing device in which the calcium hypochlorite-suspension is guided into the aqueous system. The suspending mechanism comprises a suspending container (19), which is placed on a storage vessel (17) and a spraying device (20) in which the water is sprayed into the storage vessel. The spraying device is arranged in the suspending container. A part of the powder- or granulate shaped calcium hypochlorite flows as aqueous suspension into the suspending container. A cover (18) with openings is arranged between the suspending container and the storage vessel. The openings are covered by a filter having filter lattices, which are arranged in swiveling manner. The spraying device has spraying nozzles. Each of the openings is assigned a spraying nozzle in the cover. The device has a delivery barrel in the storage vessel and a cover plate placed on the suspending container. The edge of the suspending container has reception trough, into which the storage vessel can be set on the suspending container through manual setting. A suction pipe (24) flowing into the suspending container is intended for the transport of the suspension and for the dosing device. Independent claims are included for: (1) a device for dosing an aqueous calcium hypochlorite-suspension into an aqueous system; and (2) a method for dosing of calcium hypochlorite into an aqueous system.