baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019983-B3 (DE)
Title: Sensorschnittstellensysteme und -verfahren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-07-01
Granted: 2021-01-14
Abstract: Busmaster (302), der mit einem Systembus (318) zu koppeln ist, umfassend:eine geregelte Spannungsquelle (306) zum Bereitstellen einer geregelten Spannung in einem ersten Frequenzband (402), wobei ein Steuergerätsignal die Spannungsquelle (306) mit einer Steuergerätbandbreite (410) steuert, wobei der Busmaster (302) eingerichtet ist, eine Datenübertragung bei einem zweiten Frequenzband (404), welches bei höheren Frequenzen liegt als das erste Frequenzband, durchzuführen, wobei das zweite Frequenzband (404) die Steuergerätbandbreite (410) im Wesentlichen nicht überlagert.
Patent DE-102016212609-B3 (DE)
Title: Modulares Blutproduktlagersystem zur temperierten Lagerung von Blutprodukten
Inventor: RUSHING ALAN
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-07-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Modulares Blutproduktlagersystem (1) zur temperierten Lagerung von Blutprodukten (2) mit einer Temperiereinheit (3) zur Temperierung des Blutproduktlagersystems (1), einer Basiseinheit (4) und wenigstens einer Agitatoreinheit (5) mit einer oberen Anschlussseite (6), einer unteren Anschlussseite (7), einer beweglichen Aufnahme (8) zur Aufnahme der Blutprodukte (2) und einem Antrieb (9) zur Bewegung der Aufnahme (8), wobei die Aufnahme (8) zwischen der oberen Anschlussseite (6) und der unteren Anschlussseite (7) angeordnet ist, wobei die obere Anschlussseite (6) der Agitatoreinheit (5) wahlweise mit der Temperiereinheit (3) oder einer weiteren Agitatoreinheit (5) verbindbar ist, und wobei die untere Anschlussseite (7) der Agitatoreinheit (5) wahlweise mit der Basiseinheit (4) oder einer weiteren Agitatoreinheit (5) verbindbar ist.
Patent DE-102017123323-B3 (DE)
Title: Kontaktlinse zur Verwendung mit einem HMD sowie zugehöriges HMD
Inventor: UHLENDORF KRISTINA
IPC: G02C7/04
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktlinse (10) für ein Head-Mounted-Display, HMD (20), aufweisend einen Linsenkörper (12) ausgebildet zum Aufbringen auf eine Augenoberfläche eines Kontaktlinsenträgers, wobei der Linsenkörper (12) einen zentralen optisch transparenten Bereich (14) aufweist, wobei der optisch transparente Bereich (14) sich aus mehreren konzentrischen Ringen (16, 17, 18, 19) mit zunehmendem Durchmesser zusammensetzt, wobei in radialer Richtung jeder konzentrische Ring (16, 17, 18, 19) entweder als Fresnel-Zone (16a, 17a, 18a, 19a) oder als einfacher Linsenabschnitt (16b, 17b, 18b, 19b) ausgebildet ist, wobei Fresnel-Zonen (16a, 17a, 18a, 19a) und einfache Linsenabschnitte (16b, 17b, 18b, 19b) einander abwechseln, wobei die Fresnel-Zonen (16a, 17a, 18a, 19a) zur scharfen Netzhautabbildung einer im festen Abstand vor der Augenoberfläche dargestellten Bildinformation ausgebildet sind, wobei die einfachen Linsenabschnitte (16b, 17b, 18b, 19b) zur scharfen Netzhautabbildung des Fern- und Nahbereichs des Kontaktlinsenträgers ausgebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein HMD (20), bei dem eine erfindungsgemäße Kontaktlinse (10) zur Sichtbarmachung von in einem Display (22) in einem festen Abstand vor der Augenoberfläche dargestellten veränderbaren Bildinformationen Verwendung findet.
Patent DE-102020000641-B3 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor mit optimierter Luft-Innenkühlung
Inventor: WOELFLE PAUL ANDREAS
IPC: F02B55/06
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor mit Luft-Innenkühlung und Aufladung (EM). Die vom Lader geförderte Luft wird aufgeteilt und sowohl zum Einlass in den Arbeitsraum des Motors als auch zu zu kühlenden Komponenten (3, 4, 5) des Motors geführt wird. Ein Absperrorgan (V) zur Druckregelung ist vorgesehen im Bereich der Kühlluft, also in Strömungsrichtung der vom Lader geförderten Luft stromabwärts von der Stelle, an der die Luft für Arbeitsraum und Kühlung aufgeteilt wird.
Patent DE-102020131299-B3 (DE)
Title: Druckmessgerät mit am Steckeranschluss vorgesehenem Luftdurchgang
Inventor: RIMMELE ROBERT
IPC: G01L19/14
Filed: 2020-11-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmessgerät, mit einem Gehäuse (2), einer Druckmesszelle, einer Auswerteelektronik zur Aufbereitung der von der Druckmesszelle generierten Messsignale, einem an das Gehäuse (2) angeformten Steckeranschluss (4) zur Übertragung der aufbereiteten Messsignale an eine externe Empfangseinheit und einem Luftdurchgang (3), der einen Druckausgleich zwischen dem Gehäuseinnenraum und Gehäuseaußenraum ermöglicht, wobei der Steckeranschluss (4) eine zylindrische Hülse (4a) und ein darin befindliches Einsatzteil (4b) aufweist, wobei der Luftdurchgang (3) als zweiteilige Barriere ausgebildet ist, mit einer ersten Flüssigkeitsbarriere, die als Kanalsystem (10) vom Gehäuseinnenraum über den Steckeranschluss (4) ausgebildet ist, und einer zweiten Flüssigkeitsbarriere, die aus einer flüssigkeitsabweisenden Membran (20) besteht und in einem Bereich innerhalb des Kanalsystems (10) angeordnet ist, und wobei das Einsatzteil (4b) eine erste Ausnehmung (A1) aufweist, in die die Membran (20) eingesetzt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Einsatzteil (4b) eine zweite Ausnehmung (A2) aufweist, die von der ersten Ausnehmung (A1) beabstandet angeordnet ist und in die eine einen Status des Messgeräts (1) signalisierende Leuchtdiode (30) eingesetzt ist, wobei die zylindrische Hülse (4a) an der der Leuchtdiode (30) gegenüberliegenden Seite auch eine Ausnehmung (A3) aufweist, welche einerseits als Teil des Kanalsystems (10) bzw. Luftdurchgangs (3) fungierend den Druckausgleich und andererseits die Sichtbarkeit der Leuchtdiode (30) ermöglicht
Patent DE-102021202802-B3 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einer Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration von atomarem Wasserstoff
Inventor: EHM DIRK
IPC: G01N1/34
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration von atomarem Wasserstoff in einem Plasma (29) im Bereich eines optischen Elementes (25, 25.1), wobei die Vorrichtung einen Sensor (32, 32.1, 32.2, 32.3, 32.4) umfasst. Dabei umfasst die Vorrichtung ein zwischen dem Bereich des Plasmas (29) und dem Sensor (32, 32.1, 32.2, 32.3, 32.4) angeordnetes Filterelement (31, 31.1, 31.2, 31.3, 31.4), wobei das Filterelement (31, 31.1, 31.2, 31.3, 31.4) dazu eingerichtet ist, vorrangig die Passage von atomarem Wasserstoff aus dem Plasma (29) zu dem Sensor (32, 32.1, 32.2, 32.3, 32.4) zuzulassen.
Patent DE-102021203332-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Bodentuchs
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Bodentuchs für einen automatischen Bodenreiniger umfasst eine radial wasserdurchlässige Trommel, die dazu eingerichtet ist, das Bodentuch an ihrer Mantelfläche aufzunehmen; eine Befeuchtungseinrichtung für das an der Trommel angebrachte Bodentuch; und eine Steuervorrichtung zur Steuerung der Trommel derart, dass das Bodentuch von einem über die Trommel fahrenden Bodenreiniger abgezogen oder an ihm angebracht wird.
Patent DE-102022100650-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer THz-Messvorrichtung und Extrusions- und Messsystem
Inventor: UNRUH ANDREJ
IPC: B29C48/92
Filed: 2022-01-12
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer stationären THz-Messvorrichtung (3), die während einer Extrusion eines Profils (4) geometrische Eigenschaften des Profils (4) mittels ein oder mehrerer THz-Sensoren (7) vermisst,mit mindestens folgenden Schritten:- nach einer Extrusion des Profils (4) Ausgabe von erster THz-Strahlung von einem oder mehreren THz-Sensoren (7) der stationären THz-Messvorrichtung (3) auf das Profil (4) und Detektion der an Grenzflächen des Profils (4) reflektierten THz-Strahlung, Ausgabe eines ersten THz-Messsignals (S1) der stationären THz-Messvorrichtung (3)- Abtrennen von Profilstücken (10) mittels einer Trenneinrichtung (8),- Referenz-Messung, insbesondere mechanische Messung, einer Wanddicke (wd10) an einer Mess-Stelle (18) des Profilstücks (10), mittels eines Referenz-Messgerätes (14) unter Erzeugung eines zweiten-Messsignals,- Vermessung des Profilstücks (10) an der Mess-Stelle (18) mittels eines tragbaren THz-Messgerätes (13) unter Erzeugung eines zweiten THz-Messsignals (S3),- Kalibrierung des zweiten THz-Messsignals (S3) auf Grundlage des zweiten Messsignals, unter Ermittlung eines Brechungsindex (n10) des Profilstücks (10),- Kalibrierung des ersten THz-Messsignals (S1) der stationären THz-Messvorrichtung (3) auf Grundlage des ermittelten Brechungsindex (n10) des Profilstücks (10), insbesondere mit nachfolgendem Vergleich des ersten THz-Messsignals (S1) der stationären THz-Messvorrichtung (3) mit dem zweiten THz-Messignal (S3).
Patent DE-102022112599-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sprühelektrode und Sprühelektrode
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B03C3/41
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Um den technisch-konstruktiven und verfahrenstechnischen Aufwand bei einem Verfahren zur Herstellung einer Sprühelektrode (1) zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass in eine elektrisch leitende Trägerstruktur (2) der Sprühelektrode (1) mittels einer Laservorrichtung zumindest ein Bohrloch (3) zur Aufnahme eines Entladepunkts (4) der Sprühelektrode (1) eingebracht wird, wobei beim Einbringen jedes Bohrlochs (3) der dieses Bohrloch (3) umgebende Umrandungsbereich der elektrisch leitenden Trägerstruktur (2) erwärmt wird.
Patent DE-102022122694-B3 (DE)
Title: Reinigungsstation zur Reinigung eines Laderaums eines Transportmittels
Inventor: KATHÖFER PATRICK
IPC: B08B9/093
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Reinigungsstation (1) zur Reinigung eines Laderaums (3) eines Transportmittels (2), umfassend einen Tragrahmen (4) zur Bereitstellung eines Podests (7) oberhalb eines Untergrunds (13), einen Reinigungsroboter (5), eine Garage (8) zur Aufnahme des Reinigungsroboters (5), eine Flüssigkeitsversorgung (9) zur Versorgung des Reinigungsroboters (5) mit einer Reinigungsflüssigkeit, eine Steuereinheit (6), wobei die Garage (8) einen von einem Boden (14), einem Dach (15) und Seitenwänden (16) umschlossenen Innenraum (17) aufweist, wobei mindestens eine Seitenwand (16) der Garage (8) zumindest teilweise in Form eines öffenbaren Raumbegrenzungselements (18) ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeitsversorgung (9) mindestens einen Flüssigkeitstank (20), mindestens eine Pumpe (22) sowie mindestens eine mittelbar oder unmittelbar mit dem Flüssigkeitstank (20) und dem Reinigungsroboter (5) wirkverbundene Flüssigkeitsleitung (23) umfasst, wobei die Steuereinheit (6) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, einen Betrieb der Reinigungsstation (1) gemäß mindestens einem Reinigungsprogramm zu steuern, sodass der Reinigungsroboter (5) automatisch einen Reinigungsvorgang zur Reinigung des Laderaums (3) ausführt.
Patent DE-4417240-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Wasserstandes in einer Waschmaschine
Inventor: HENNINGER ALFRED
IPC: G05D9/12
Filed: 1994-05-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Wasserstandes in einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, in dem eine angetriebene Wäschetrommel untergebracht und ein Druckwächter zum Steuern des Wasserzulaufs angeschlossen ist und wobei über den Laugenbehälter-Druckwächter die während der Frischwasserzufuhr im Laugenbehälter auftretenden Druckschwankungen erfaßt bzw. gemessen und die Daten bei den Druckschwankungen, die einem Wasserstand an der Wäschetrommelunterkante entsprechen, als Bezugspunkt für die Eichung des gesamten Druckerfassungssystems verwendet werden, wobei die insgesamt gewonnenen Daten als Signale einer intelligenten Auswerteeinrichtung zugeführt und daraus Steuergrößen für die weitere Frischwasserzufuhr zum Laugenbehälter und/oder weiteren Ablauf des Waschprozesses abgeleitet werden.
Patent DE-10002988-B4 (DE)
Inventor: BOEHLE HARTMUT
IPC: B60J10/00
Filed: 2000-01-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention relates to a mounting device for a sealing strip to be fastened to the window frame of a vehicle door. The mounting device contains a template (1) which can be detachably clamped onto the vehicle door and which defines the position of the sealing strip that is to be manually placed thereon. A rolling carriage (3) is placed on the template (1) and is guided along a rail section (4) of the template (1) between two stops (56) such that the roller (16) held by the rolling carriage travels over a predetermined area of the sealing strip. The roller (16) is pressed against the sealing strip by the force of a spring (15) in order to carry out this process with a uniform amount of force. The spring force can be adjusted according to the type of dry adhesive of the sealing strip.
Patent DE-10003118-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Verbindungen und ihre Verwendung als copolymerisierbarer wachsartiger Zusatz zu Oberflächenbeschichtungen
Inventor: HEINRICHS FRANZ-LEO
IPC: C09D201/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Polymerisierbare Verbindungen, dadurch erhältlich, dass in einer ersten Stufe aus  a) einen 3 bis 8-wertiger Alkohol Y, ausgewählt aus der Gruppe Glycerin, Trimethylolpropan, Pentaerythrit und Sorbitol sowie deren Dimeren und Trimeren, sofern sie nicht mehr als 8 OH-Gruppen und nicht mehr als 15 C-Atome umfassen und/oder deren Ethoxylierungs- bzw. Propoxylierungsprodukte mit 1 bis 20 Alkoxygruppen  b) einer oder mehreren langkettigen Monocarbonsäure(n) W, die bis 10 Mol.-% ungesättigte und verzweigte Carbonsäuren enthalten kann (können), und gegebenenfalls  c) einer Dicarbonsäure Z, ausgewählt aus der Gruppe gehärtete Dimerfettsäuren, gehärtete Trimerfettsäuren, Dodecandisäure, Adipinsäure, Alkylbernsteinsäure oder Alkenylbernsteinsäure ein Vorester hergestellt wird, wobei die Umsetzung ohne Lösemittel mit den Standardveresterungskatalysatoren Methansulfonsäure, sauren Ionenaustauschern, Sn-Verbindungen, Titansäureestern oder Na-Methylat erfolgt, nach Einstellung der geforderten Säurezahl (SZ) < 10 in einer zweiten Stufe ohne Aufarbeitung Acrylsäure, Methacrylsäure oder deren Estern durch direkte Veresterung oder Umesterung eingebaut wird, wobei die Molverhältnisse der eingesetzten mehrwertigen Alkohole Y zu...
Patent DE-10030653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F02B63/02
Filed: 2000-06-23
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine, mit einem Ventilausheber (16), einem Fliehgewicht (6), einem Zustellmittel (19) für das Fliehgewicht (6) und einer Nockenwelle (2) mit einem Nocken (3), dessen Laufbahn (15) eine Öffnung (17) für den Ventilausheber (16) hat oder Vorrichtung (1) mit mehreren der genannten Bauteile, wobei das Fliehgewicht (6) unterhalb einer Schaltdrehzahl vom Zustellmittel (19) derartig verlagert ist, dass der mit dem Fliehgewicht (6) kommunizierende Ventilausheber (16) mit einem die Laufbahn (15) überragenden Abschnitt (18) in der Öffnung (17) verläuft und wobei das Fliehgewicht (6) oberhalb einer Schaltdrehzahl über Fliehkraftverlagerung derartig entgegen einer Kraft des Zustellmittels (19) bewegt ist, dass der Abschnitt (18) des Ventilaushebers (16) nicht die Laufbahn (15) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an den Nocken (3) angrenzend ein nockenwellenfester Bauraum oder vom Nocken (3) eingeschlossen ein Bauraum (4) mit einer orthogonal zur Nockenwellenachse verlaufenden Längsbahn (12) zur Führung des als Schieber ausgebildeten Fliehgewichts (6) angeordnet ist, welches an einer seiner parallel zur Längsbahn (12) sich erstreckenden Mantelflächen (10, 11) eine in Richtung der Fliehkraftverlagerung des Fliehgewichts (6) keilähnlich ansteigende Signalbahn (22) für den Ventilausheber (16) hat, der radial oder sekantenartig über die Öffnung (17) geführt ist und mit seiner inneren Seitenseite (25) an der Signalbahn (22) anliegt.
Patent DE-10033840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung flächenbündiger Bauelemente an einem Mehrkammerprofil
Inventor: WOELM GERHARD
IPC: E05B3/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung flächenbündiger Bauelemente, insbesondere eines Türgriffs (29), an einem Mehrkammerprofil (20), bestehend aus einem Gewindestift (3) und einer mit einem Innengewinde (9) für den Gewindestift (3) und einem Außengewinde (10) sowie zumindest einem Längsschlitz (7) versehenen Gewindehülse (2), welche durch eine Bohrung (28) im Mehrkammerprofil (20) geführt wird und mit einem Flanschkragen (6) an der Außenfläche des Mehrkammerprofils (20) zu liegen kommt, wobei die Gewindehülse (2) nach der Montage kraft- und/oder formschlüssig mit dem Mehrkammerprofil (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (10) der Gewindehülse (2) selbstschneidend ist und dass die Gewindehülse (2) am Flanschkragen (6) mit zumindest einem Schlitz (8) und an einem flanschfreien Ende mit zumindest einem weiteren Schlitz (7) versehen ist und nach der Montage an der Flanschkragenseite aufgespreizt ist.
Patent DE-10106138-B4 (DE)
Title: Modulares Meß- und/oder Prüfgerät
Inventor: ZIEGLER JOCHEN
IPC: H04B17/00
Filed: 2001-02-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Modular
aufgebautes, tragbares Gerät
zum Messen und/oder Prüfen
von Komponenten optischer und/oder elektrischer Netze, mit einem
Basismodul (2), das eine Basiselektronik enthält und das an einer Vorderseite
Bedienelemente und eine Anzeigeeinrichtung aufweist, und mit mindestens
einem Funktionsmodul (5, 6, 8, 9), das mittels einer mechanischen
Schnittstelle (10) außen an
eine Rückseite
(4) des Basismoduls (2) angebaut ist und das eine Funktionseinheit
mit einer Meß-
und/oder Prüfelektronik
enthält,
die über
eine funktionale Schnittstelle (11) mit der Basiselektronik zusammenwirkt,
wobei das Funktionsmodul (5, 6, 8, 9) lösbar an das Basismodul (2)
angebaut ist und – je
nach Anwendungsfall – gegen
ein anderes Funktionsmodul (5, 6, 8, 9) mit einer anderen Funktionseinheit
austauschbar ist. dadurch gekennzeichnet, daß an einer Rückseite
(15) des Funktionsmoduls (5, 6, 8, 9) ebenfalls eine mechanische
Schnittstelle (10) ausgebildet ist, mit der außen an die Rückseite
(15) des Funktionsmoduls (5, 6, 8, 9) ein weiteres Funktionsmodul
(5, 6,...
Patent DE-10123903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bodenverbesserungsstoffes aus Braunkohlenxylit und seine Verwendung
Inventor: NAUNDORF WOLFGANG
IPC: C05F11/02
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bodenverbesserungsstoffes oder eines Bodenbedeckungsstoffes
aus Braunkohlenxylit, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensstufen
durchgeführt
werden  a) die Zerkleinerung einer xylitreichen Braunkohlefraktion durch
Prallbeanspruchung in Mühlen
mit einer Rotorumfangsgeschwindigkeit von 25 bis 60 m/s  b)
die Abtrennung der feinzerkleinerten detritischen Braunkohle von
dem grobstückigen
Braunkohlenxylit durch Klassierung  c) der Aufschluss des grobstückigen,
braunkohlearmen Rohxylits durch scherende und/oder schneidende Beanspruchung
zu einem feinstängligen
Faserstoff  d) die schonende Trocknung des Xylites bei einer
Temperatur ≤ 160°C auf Wassergehalte
von 3 bis 25 %.
Patent DE-10131991-B4 (DE)
Title: Chirurgische Maschine und Verfahren zum Betreiben einer chirurgischen Maschine
Inventor: MOOSMANN ERNST
IPC: A61B17/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: Chirurgische
Maschine  – mit
einer Leistungsansteuerung (22),  – mit einem Motor (12), der
an die Leistungsansteuerung (22) angeschlossen ist,  – mit einer
Steuer- und Regeleinheit (18) zur Ansteuerung der Leistungssteuerung,
wobei die Steuer- und Regeleinheit (18) dem Motor (12) über einen
Steuerstromkreis zugeordnet ist,  – mit einer netzunabhängigen Energiequelle
(10) zur Energieversorgung des Motors (12) über einen Motorstromkreis,
die direkt mit der Leistungsansteuerung (22) verbunden ist,  – mit einer
Schließeinheit
(18, 38, 54, 64), die den Steuerstromkreis in einer Betriebsstellung
schließt,
in der der Motor (12) betreibbar ist, und die den Steuerstromkreis
in einer Unterbrechungsstellung unterbricht, in der der Motor (12) nicht
betreibbar ist, wobei die Schließeinheit (18, 38, 54, 64) betätigbar ist,
wobei die Schließeinheit
(18, 38, 54, 64) mindestens einen ersten Schalter (54) umfaßt und wobei der
Schalter (54) in der Betriebsstellung den Steuerstromkreis schließt und in
der Unterbrechungsstellung den Steuerstromkreis unterbricht, wobei...
Patent DE-10147761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Siliciumwafern
Inventor: KAJIMOTO KIMIHIKO
IPC: B24B37/04
Filed: 2001-09-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Siliziumwafern mit den in der folgenden Reihenfolge angegebenen Schritten:  – Polieren von Seitenflächen eines Siliziumblocks zum Herstellen der Siliziumwafer derart, dass die polierte Seitenfläche des Siliziumblocks eine Oberflächenrauhigkeit Ry von 8 μm oder weniger aufweist; und  – Zerteilen des Siliziumblocks in Siliziumwafer.
Patent DE-10148185-B4 (DE)
Title: Instrument zum Implantieren von Gefäßprothesen
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61M25/12
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Instrument
(1) zum Implantieren von expandierbaren zylindrischen Gefäßprothesen,
insbesondere Stents oder Endoprothesen, mit einem äußeren Tubus
(3) und einem inneren Tubus (4), die zueinander relativ verlagerbar
sind, wobei der innere Tubus (4) am distalen Ende (5) mindestens
bereichsweise längsgeschlitzt
ist und mit diesem einen Längsschlitz
(6) aufweisenden Bereich (8) die Gefäßprothese (2) ummantelt, dadurch
gekennzeichnet, dass sich an den Längsschlitz (6) ein sich über einen
Teil des Umfangs des inneren Tubus (4) erstreckender Zirkulärschlitz
(7) anschließt.
Patent DE-10202476-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Spule mit Rechteckform
Inventor: BRAUWER HANS DE
IPC: H01F5/02
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektromagnetische
Spule aufweisend:  einen mit Isoliermaterial aufgebauten Wicklungsträger (11) mit
im wesentlichen rechteckiger Rahmenform; und  eine auf den Außenumfang
des Wicklungsträgers
(11) mit Backlackdraht gewickelte Spulenwicklung (29) mit einer
an die Form des Wicklungsträgers
(11) angepassten Rechteckform; wobei:  zur besseren Wärmeableitung
wenigstens eine Längsseitenwand
(15) des Wicklungsträgers
(11) mindestens teilweise mit Metallblech (23) aufgebaut ist; nur
die Schmalseitenwände
(17, 19) des Wicklungsträgers
(11) mit Drahtführungsnuten
(21) zur positionierenden Aufnahme der unmittelbar auf dem Wicklungsträger (11)
liegenden Drahtlage der Spulenwicklung (29) versehen sind;  und
die Spule mit einem mit magnetisierbarem Material aufgebauten Blechpaket
(41, 42) versehen ist, das einen den Innenraum des Wicklungsträgers (11)
im wesentlichen ausfüllenden
Kern (41) aufweist.
Patent DE-10205373-B4 (DE)
Title: Brandschutz
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2002-02-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Windenergieanlage,
mit einem Turm und einer an der Spitze des Turmes angeordneten Gondel, gekennzeichnet
durch wenigstens eine erste Vorrichtung zum Erzeugen einer inerten
Atmosphäre
im Turm und/oder in der Gondel (12) oder anderen Teilen der Windenergieanlage,
wobei die Vorrichtungen zum Erzeugen einer inerten Atmosphäre Brennstoffzellen
(24) aufweisen und wenigstens eine Vorrichtung zur Zuführung von
Wasserstoff (25) zu den Brennstoffzellen (24) vorgesehen ist.