baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005422-A1 (DE)
Title: Massebolzen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HORN PETER
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Massebolzen (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem aus Aluminium gebildete Kopf (14), über welchen der Massebolzen (10) mit einem Aufbau des Kraftfahrzeugs verschweißbar ist, und mit einem aus einem Stahl gebildeten und mit dem Kopf (14) verbundenen, insbesondere verschweißten Schaft (16), welcher ein Außengewinde (18) aufweist, wobei der Kopf (14) aus der Aluminiumlegierung AIMg2,7 gebildet ist.
Patent DE-102019006762-A1 (DE)
Title: Glaslaminat, Frontplatte für Anzeigen und Anzeigevorrichtung
Inventor: FUJII KENSUKE
IPC: G02B1/18
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein Glaslaminat bereitgestellt, das die Haltbarkeit der Funktionsschicht verbessern kann, eine Frontplatte für die Anzeige und eine Anzeigevorrichtung. Das Glaslaminat beinhaltet ein Glassubstrat 5, das eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche beinhaltet, und eine Funktionsschicht (z.B. Antireflexionsschicht 6) mindestens auf der ersten Hauptfläche, wobei die Funktionsschicht mindestens zwei Schichten mit einem voneinander verschiedenen Brechungsindex beinhaltet, wobei die mindestens zwei Schichten abwechselnd laminiert sind. Die Funktionsschicht beinhaltet eine äußerste Schicht 61 am weitesten vom Glassubstrat entfernt, wobei die äußerste Schicht SiOals Hauptkomponente beinhaltet. Die Funktionsschicht beinhaltet eine zweite Schicht 62, die an die äußerste Schicht 61 angrenzt und näher am Glassubstrat 5 liegt als die äußerste Schicht 61, wobei die zweite Schicht 62 eine Kohlenstoffkonzentration von 3 × 10Atome/cmoder mehr und 5 × 10Atome/cmoder weniger aufweist und die Kohlenstoffkonzentration der zweiten Schicht 62 niedriger ist als eine Kohlenstoffkonzentration der äußersten Schicht 61.
Patent DE-102019008544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung aus einer Kälteanlage und Einspeisung in die Heizung
Inventor: WILLE WERNER
IPC: F24H4/04
Filed: 2019-12-07
Abstract: Kälteanlagen werden in vielfältiger Weise eingesetzt. Das Ziel ist Räume zu kühlen in denen zum Beispiel Lebensmittel gelagert werden. Diese Kälteanlagen müssen 365 Tage im Jahr 24 Stunden am Tag betriebsbereit sein. Die Einschaltdauer liegt zwischen 60 und 80 %. Die Kälteanlagen arbeiten genauso wie die Wärmepumpen, das bedeutet aus 1 Teil Energie welches sie aus dem Netz ziehen, entwickeln sich 4 Teile Wärme, die an die Umgebungsluft abgegeben werden.Für Wärmepumpen setzt man die Kältemittel R 134 A ein, die für Kälte und Klimaanlagen nicht sinnvoll sind, da die Anlagen sonst relativ groß und damit teuer ausgelegt werden müssten.Deshalb setzt man bei Kälte und Klimaanlagen ein Kältemittel, wie zum Beispiel R410A, ein. Eine nachträgliche Umrüstung auf Wärmerückgewinnung bestehender Kälte und Klimaanlagen mit diesem Kältemittel ist nicht sinnvoll, da die Wassertemperatur maximal ca. 50 °C betragen kann.Lediglich zur Brauchwassererwärmung kann diese Temperatur genutzt werden, allerdings beträgt der Nutzungsgrad der gesamten frei werden denn Energie der Kälteanlage lediglich ca. 7 %.Die Umsetzung der restlichen Energie in Heizenergie ist in den Figuren 1-3 in den einzelnen Ausprägungen dargestellt. Allen drei Figuren ist gemeinsam, dass auch die Wärmeenergie, die aus 50° Wassertemperatur geschöpft werden kann, in die Heizsysteme integriert werden können. Damit können auch sehr viele bestehende Kälteanlagen umgerüstet werden.In Figur eins wird die raumlufttechnische Anlage Mittel eines Luftvorerhitzers aufgeheizt, in Figur 2 undFigur 3 der Rücklauf der Heizungsanlage, die mit niedriger Vorlauftemperatur läuft, angehoben.Somit kann jede Kälteanlage, unabhängig vom Kältemittel, umgerüstet werden auf Wärmerückgewinnung.
Patent DE-102019100334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Bereitstellen einer personalisierten elektronischen Identität auf einem Endgerät
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Bereitstellen eines personalisierten elektronischen Identität auf einem Endgerät (2), die von einem Nutzer (1) zum Identifizieren bei Inanspruchnahme einer Online-Dienstleistung nutzbar ist, wobei bei dem Verfahren in einem System mit Datenverarbeitungseinrichtungen (9; 10; 11; 12) und einem Endgerät (2), welches einem Nutzer (1) zugeordnet ist, eine Identifikations-Applikation auf dem Endgerät (2) und weiterhin eine Registrierungs-Applikation, eine Personalisierungs-Applikation und eine Identitätsprovider-Applikation ausgeführt werden. Das Verfahren umfasst hierbei insbesondere Folgendes: Empfangen einer Anfrage zum Registrieren der Identifikations-Applikation durch die Registrierungs-Applikation; Empfangen einer Gerätekennung, die das Endgerät (2) eindeutig identifiziert, durch die Registrierungs-Applikation von dem Endgerät (2), welches die Gerätekennung zuvor im Rahmen einer Nutzereingabe empfangen hat; Übertragen einer Anfrage zum Übermitteln eines dem Nutzer (1) zugeordneten Identitätsattributs von der Personalisierungs-Applikation an die Identitätsprovider-Applikation; Übertragen des Identitätsattributs von der Identitätsprovider-Applikation an die Personalisierungs-Applikation; Erzeugen eines scanbaren Codes mittels der Registrierungs-Applikation, wobei der scanbare Code eine Nonce aufweist; Übertragen des scanbaren Codes an und Ausgeben des scanbaren Codes durch die Registrierungs-Applikation; Scannen des scanbaren Codes und Entschlüsseln der Nonce mittels des ersten privaten Schlüssels durch die Identifikations-Applikation und Ausbilden einer gegenseitig authentisierten Datenkommunikationsverbindung zwischen der Identifikations-Applikation auf dem Endgerät (2) und der Personalisierungs-Applikation. Unter Verwendung der gegenseitig authentisierten Datenkommunikationsverbindung zur Datenübertragung zwischen der Identifikations-Applikation und der Personalisierungs-Applikation ist weiterhin Folgendes vorgesehen: Bereitstellen und Speichern eines Identitätsattributs und eines elektronischen Zertifikats als personalisierte elektronische Identität des Nutzers (1) in einer lokalen Speichereinrichtung des Endgeräts (2).
Patent DE-102019100504-A1 (DE)
Title: Deuterierte Elektrolyt-Lösungsmittel
Inventor: POIRIER ERIC
IPC: H01M10/0566
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen wiederaufladbare Batterien, zum Beispiel Lithium-Ionen-Batterien, die Elektrolyte mit deuterierten Lösungsmitteln beinhalten. Die Verwendung von deuterierten Lösungsmitteln bei der Synthese von Lithium-Ionen-Elektrolyten in wiederaufladbaren Zellen oder Batterien erhöht die chemische Stabilität der Zelle oder Batterien durch Reduzieren der Rate von wasserstoffbezogenen Reaktionen während der Zersetzung oder Hemmen von einigen dieser parasitären Reaktionen.
Patent DE-102019100542-A1 (DE)
Title: Schaltung zur einschaltstrombegrenzung von bulk-kondensatoren
Inventor: HASAN S M NAYEEM
IPC: H03K17/16
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine Schaltung mit einem begrenzten Einschaltstrom beinhaltet einen Bulk-Kondensator und einen Isolationsschalter, der elektrisch mit dem Bulk-Kondensator verbunden ist. Ein Strom durch den Isolationsschalter weist ein lineares Profil über einen Zeitraum vor dem Laden des Bulk-Kondensators auf, sodass zu Beginn des Ladevorgangs des Bulk-Kondensators ein vorgegebener Anfangsladestrom in den Bulk-Kondensator fließt.
Patent DE-102019103493-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: HOFFMANN MARTIN
IPC: A61B17/29
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende eine Handhabe (3) angeordnet ist und an dessen distalem Ende ein Werkzeug (4) mit zwei Maulteilen (5, 6) angeordnet ist, von denen mindestens ein Maulteil (5 oder 6) relativ zu dem anderen Maulteilen (6 oder 5) verschwenkbar ist, wobei ein das Werkzeug (4) tragender distaler Endbereich des Schaftes (2) als gegenüber der Längsachse (7) des Schaftes (2) abwinkelbare Werkzeugspitze (8) ausgebildet ist sowie die Werkzeugspitze (8) um die Längsachse (7) des Schaftes (2) bzw. um die Längsachse (7a) der Werkzeugspitze (8) drehbar ist und wobei das mindestens eine verschwenkbare Maulteil (5 oder 6) des Werkzeugs (4) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position verstellbar ist, wobei das Drehen der Werkzeugspitze (8) und das Betätigen der Maulteile (5, 6) über im Schaft (2) gelagerte Betätigungselemente (9, 10) erfolgt, die proximalseitig mit der Handhabe (3) gekoppelt sind. Um ein medizinisches Instrument (1) zu schaffen, dessen Gelenke bei möglichst vielen Freiheitsgraden und kleinem Bauraum eine hohe Kraftübertragung gewährleisten und dabei auch noch gut reinigbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zur Ausbildung eines Gelenks (12) zum Abwinkeln der Werkzeugspitze (8) das distale Ende des Schaftes (2) und das proximale Ende der Werkzeugspitze (8) kreissegmentförmig ausgebildet sind und die beiden Kreissegmente (13, 14) zum Abwinkeln der Werkzeugspitze (8) aufeinander abrollen und, dass die Weiterleitung der Bewegungen der beiden Betätigungselemente (9, 10) zum Drehen der Werkzeugspitze (8) und zum Betätigen der Maulteile (5, 6) vom Schaft (2) in die abwinkelbare Werkzeugspitze (8) über mindestens zwei in Reihe hintereinander geschaltete identische Gelenke (23, 26) erfolgt, die sowohl Dreh- als auch Schubbewegungen übertragen können.
Patent DE-102019104548-A1 (DE)
Title: Hubantrieb für ein schienengeführtes freivorbaugerät
Inventor: HUBER JULIAN
IPC: B66F19/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubantrieb für ein schienengeführtes Freivorbaugerät (2), insbesondere zum Einsatz beim Brückenbau, wobei das Freivorbaugerät (2) einen von zumindest einer zumindest einen Schiene (4a, 4b, 4'a, 4'b) geführten Hauptrahmen (3, 3') zur Aufnahme zumindest einer Schalung um-fasst, mit einer Hubvorrichtung (5, 5'), wobei ein erstes Ende der Hubvorrichtung (5, 5') ausgebildet ist, mit dem Hauptrahmen (3, 3') verbunden zu sein, und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende der Hubvorrichtung (5, 5') bei einer Verbindung des ersten Endes der Hubvorrichtung (5, 5') mit dem Hauptrahmen (3, 3') relativ zu dem Hauptrahmen (3, 3') beweglich ist, mit einer ersten Fixiervorrichtung (6), die mit dem ersten Ende der Hubvorrichtung (5, 5') verbunden und ausgebildet ist, das erste Ende der Hubvorrichtung (5, 5') bezüglich der zumindest einen Schiene (4a, 4b, 4'a, 4'b) zu fixieren, und mit einer zweiten Fixiervorrichtung (7), die mit dem zweiten Ende der Hubvorrichtung (5, 5') verbunden und ausgebildet ist, das zweite Ende der Hubvorrichtung (5, 5') bezüglich der zumindest einen Schiene (4a, 4b, 4'a, 4'b) zu fixieren, wobei die ersten und zweiten Fixiervorrichtungen (6, 7) jeweils reversibel lösbar bezüglich der zumindest einen Schiene (4a, 4b, 4'a, 4'b) fixierbar sind.
Patent DE-102019105140-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und harzformkörper
Inventor: YAO KENJI
IPC: C08L101/12
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Harzzusammensetzung, die ein Harz mit aus Biomasse gewonnenen Kohlenstoffatomen enthält, wobei ein Verhältnis (F/F) eines Biegekriech-Elastizitätsmoduls Fzu einem Biegekriech-Elastizitätsmodul F1,9 bis 6,0 beträgt. Das Fwird unter Bedingungen einer Temperatur von 60 °C und einer Last von 7 MPa für 1.000 Stunden und das Funter Bedingungen einer Temperatur von 60 °C und einer Last von 14 MPa für 1.000 Stunden gemäß einem in ISO 899-2:1993 festgelegten Verfahren gemessen.
Patent DE-102019105670-A1 (DE)
Title: Zentrifugalkompressor
Inventor: ITO SHOGO
IPC: F04D29/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Radialverdichter bzw. Zentrifugalkompressor (10) weist einen Drehzahlerhöher bzw. eine Drehzahlerhöhungseinrichtung (30) auf, die Kraft bzw. Leistung einer Niederdrehzahlwelle (16) an eine Hochdrehzahlwelle (31) überträgt. Eine Unterteilungswand (14) unterteilt ein Inneres des Gehäuses (11) in die Laufradkammer (15b) und die Drehzahlerhöherkammer (13c). Die Hochdrehzahlwelle (31) ist durch das Welleneinsetzloch (14h) eingesetzt, das in der Unterteilungswand (14) ausgebildet ist. Eine Dichtung (23) ist zwischen einer Außenumfangsfläche der Hochdrehzahlwelle (31) und der Innenumfangsfläche des Welleneinsetzlochs (14h) vorgesehen. Ein Ölzuführdurchgang (60) führt Öl zu dem Drehzahlerhöher (30) zu. Ein Gasentlastungsdurchgang (73, 74; 80) zweigt aufwärts in einer Schwerkraftrichtung von dem Ölzuführdurchgang (60) ab, um mit der Drehzahlerhöherkammer (13c) in Verbindung zu stehen. Der Ölzuführdurchgang (60) und der Gasentlastungsdurchgang (73, 74; 80) stehen mit der Drehzahlerhöherkammer (13c) an unterschiedlichen Positionen in Verbindung (Figur 1).
Patent DE-102019106428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Aufnahme von Bildern der Kornea
Inventor: LISCH WALTER
IPC: A61B3/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur berührungslosen Aufnahme zumindest eines Bildes zumindest eines Ausschnitts einer abzubildenden Schicht (20, 222, 24) wie Epithel-, Stroma- oder Endothelschicht der Cornea eines Auges (12) eines Patienten, wobei mittels zumindest einer Abbildungsoptik (14) das Bild des mittels zumindest einer Spaltbeleuchtungsanordnung (34) ausgeleuchteten Ausschnitts der abzubildenden Schicht auf zumindest einen mit einer elektronischen Auswerteeinheit (30) in Verbindung stehenden elektronischen Bildwandler (28) abgebildet wird. Um bei einfacher Handhabung eine sichere und genaue klinische Diagnose sowie die Aufnahme von Bildern bei verschiedenen Spaltlampen-Beleuchtungen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Abbildungsoptik (14) und/oder die Spaltbeleuchtungsanordnung (34) programmgesteuert automatisch in jeweils eine Stellung justiert werden, in der die abzubildende Schicht (20, 222, 24) direkt oder indirekt beleuchtet und scharf auf den Bildwandler (28) abgebildet ist und dass ein Bild eines Ausschnitts oder sukzessiv Bilder mehrerer Ausschnitte der abzubildenden Schicht aufgenommen und ggf. gespeichert werden.
Patent DE-102019112136-A1 (DE)
Title: Bus-invertierungs-kodierung mit eingeschränktem gewichtsbereich für eine signalisierung mit mehreren niveaus
Inventor: WILSON JOHN
IPC: H04L25/08
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein System, welches einen PAM-4-Sender umfasst, welcher mit Datenbahnen gekoppelt ist, weist einen Abschnitt eines niederwertigsten Bits und einen Abschnitt eines höchstwertigsten Bits für die Symbole, welche auf jeder Bahn erzeugt werden, auf. Eine Steuerung bestimmt einen Zustand des PAM-4-Senders und invertiert selektiv eine Polarität der Symbolbits auf den Bahnen abhängig von dem Zustand.
Patent DE-102019113288-A1 (DE)
Title: Dosierventil und Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: ALONSO RAUL RAMOS
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die hierin beschriebene Technologie betrifft ein Dosierventil 150 zur Steuerung einer Fluidströmung zwischen einem Filter 120 eines Tankentlüftungssystems 100 und einem Motorsauganschluss 145, wobei das Dosierventil 150 eine Begrenzungseinrichtung 180 aufweist, mit welcher eine zwischen geöffneter Stellung und geschlossener Stellung gelegene Zwischenstellung realisierbar ist.
Patent DE-102019114121-A1 (DE)
Title: Generatoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: BRAUNE STEFFEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-05-27
Abstract: Generatoreinheit (100), vorzugsweise eine Tretgeneratoreinheit, für ein Elektrofahrzeug, umfassend: zumindest ein Gehäuse (110); zumindest einen Elektromotor (130), umfassend einen Stator (131) und einen Rotor (132); zumindest eine Getriebeeinheit (120), die mit dem Rotor (132) des Elektromotors (130) im Wirkeingriff steht; wobei der zumindest eine Elektromotor (130) und die zumindest eine Getriebeeinheit (120) koaxial an einer Achse (200) und axial benachbart an der Achse (200) im Gehäuse (110) angeordnet sind.
Patent DE-102019114273-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung für eine beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KITANO HIROSHI
IPC: F21K9/68
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird eine Lichtquellenvorrichtung mit einer ersten Laservorrichtung, die ein erstes Laserlicht emittiert; einer zweiten Laservorrichtung, die ein zweites Laserlicht emittiert, wobei das zweite Laserlicht eine optische Achse aufweist, sich im Wesentlichen parallel zu einer optischen Achse des ersten Laserlichts erstreckt; einer ersten Verschiebungseinrichtung für eine optische Achse, welche die optische Achse des ersten Laserlichts verschiebt; und einer zweiten Verschiebungseinrichtung für eine optische Achse, welche die optische Achse des zweiten Laserlichts verschiebt, bereitgestellt. Der Abstand zwischen der optischen Achse des ersten Laserlichts vor der Verschiebung und der optischen Achse des zweiten Laserlichts vor der Verschiebung ist größer als der Abstand zwischen der optischen Achse des ersten Laserlichts nach der Verschiebung und der optischen Achse des zweiten Laserlichts nach der Verschiebung.
Patent DE-102019116079-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche anzeigevorrichtung, microkontroller und steuerverfahren
Inventor: KANG SEONGKYU
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-06-13
Abstract: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung, Microkontroller (MCU) und Steuerverfahren. Während einer Berührungssteuerung wird kein Phasenunterschied zwischen einer Mehrzahl von Pulssignalen erzeugt, die von einem Anzeigepaneel (DISP), einer Leiterplatte (PCB), etc. erzeugt werden. Es wird verhindert, dass eine unnötige parasitäre Kapazität zwischen einer Berührungselektrode (TE), an die ein Berührung-Erfassen-Steuersignal (TDS) angelegt wird, und umgebenden anderen Elektroden erzeugt wird. Die Berührungserfassungsleistungsfähigkeit ist verbessert und die Anzeigeleistungsfähigkeit ist verbessert.
Patent DE-102019117657-A1 (DE)
Title: Fahrsteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: B60W30/17
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Fahrsteuersystem für ein Fahrzeug enthält einen Fahrzeuggeschwindigkeitsrechner, einen Modusfortsetzungsbestimmer und eine Modusfortsetzungseinheit. Der Fahrzeuggeschwindigkeitsrechner bewertet einen Verschlechterungsgrad einer Fahrumgebung und berechnet eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basis des Verschlechterungsgrads der Fahrumgebung. Der Modusfortsetzungsbestimmer bestimmt durch Vergleich einer zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit im zweiten Fahrassistenzmodus mit der ersten Fahrzeuggeschwindigkeit, ob es möglich ist, die Fahrassistenzsteuerung im zweiten Fahrassistenzmodus fortzusetzen. Wenn es nicht möglich ist, die Fahrassistenzsteuerung im zweiten Fahrassistenzmodus fortzusetzen, senkt die Modusfortsetzungseinheit die zweite Fahrzeuggeschwindigkeit im zweiten Fahrassistenzmodus auf die erste Fahrzeuggeschwindigkeit, um zu erlauben, dass die Fahrassistenzsteuerung im zweiten Fahrassistenzmodus fortgesetzt wird.
Patent DE-102019119803-A1 (DE)
Title: Aktive oberschwingungsfilter- und regenerationsenergiesteuervorrichtung und betriebsverfahren
Inventor: LI HUAQIANG
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-07-22
Abstract: Eine aktive Oberschwingungsfilter-(AHF)- und Regenerationsenergiesteuer-(REC)-Vorrichtung für einen Antrieb mit veränderbarer Drehzahl (ASD) schließt einen Wechselrichter und eine Steuerung ein, die funktional mit dem Wechselrichter gekoppelt ist, um dessen Betrieb selektiv zu steuern. Die Steuerung ist dazu programmiert, den Wechselrichter in verschiedenen Modi zu betreiben, um verschiedene Bedingungen zu verwalten, die während des Betriebs des ASD auftreten können. In einem AHF-Modus betreibt die Steuerung den Wechselrichter, um an einem Eingang zu einem ASD vorhandene Oberschwingungen zu filtern. In einem REC-Modus betreibt die Steuerung den Wechselrichter, um die vom ASD in den Wechselrichter fließende Regenerationsenergie zu steuern.
Patent DE-102019123246-A1 (DE)
Title: Isolierendes Bauelement
Inventor: SCHÄFER ROLF
IPC: E04B1/80
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierendes Bauelement (1), umfassend einen von Wandungen (2, 3) eingefassten Innenraum (4), wobei der Innenraum (4) im Wesentlichen luftleer ist und die Wandungen (2, 3) derart miteinander verbunden sind, dass ein Eintritt von Luft in den Innenraum (4) verhinderbar ist.Um ein Bauelement zur Verfügung zu stellen, das sich durch eine besonders hohe Dichtigkeit auszeichnet, wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens eine Wandung (2, 3) schalenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019123507-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Straßenverkehrssicherheit
Inventor: CHEN RICK
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Gemäß einem Beispiel ist ein Verfahren bereitgestellt, dass das Auswählen eines ersten Standorts aus einem Satz von Standorten und das Analysieren von Daten, die von einem ersten Fahrzeug, das sich innerhalb einer ersten Entfernung vom ersten Standort befindet, gesammelt wurden, durch einen Prozessor umfasst. Es wird ein erster Wert erzeugt, der repräsentativ für einen ersten Leistungsfähigkeitsparameter des ersten Fahrzeugs ist. Es wird ein zweiter Wert erzeugt, der repräsentativ für einen zweiten Leistungsfähigkeitsparameter des ersten Fahrzeugs ist. Zumindest einer aus dem ersten und dem zweiten Wert wird mit einer ersten Schwelle verglichen, und wenn einer aus dem ersten und dem zweiten Wert größer (in manchen Beispielen kleiner) als die erste Schwelle ist, wird eine Sicherheitswarnung ausgegeben.
Patent DE-102019125379-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus eines Roboters und Roboter
Inventor: MURAKAMI KUNIHIKO
IPC: B25J9/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Antriebsmechanismus 1 eines Roboters 100 umfasst ein erstes Element 110, ein zweites Element 120, das von dem ersten Element 110 getragen wird und das in Bezug auf das erste Element 110 um eine vertikale Achsenlinie A drehbar ist, einen Hauptantriebsmotor 2, der an dem ersten Element 110 oder dem zweiten Element 120 befestigt ist, ein Hauptantriebsreduktionsgetriebe 3, das eine Drehung des Hauptantriebsmotors 2 verringert und die verringerte Drehung auf das jeweils andere des ersten Elements 110 oder des zweiten Elements 120 überträgt, und einen Hilfsdrehmomentgenerator 4, der konstant ein unidirektionales Drehmoment um eine Achsenlinie A auf das zweite Element 120 in Bezug auf das erste Element 110 anwendet.
Patent DE-102019125661-A1 (DE)
Title: Randwulstbeseitigungssystem und Verfahren zur Behandlung eines Substrats
Inventor: LATTARD LUDOVIC
IPC: C23C26/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Beschrieben ist ein Randwulstbeseitigungssystem (10) zur Behandlung eines Substrats (12), das einen Randwulstbeseitigungskopf (20) mit einem Hauptkörper (22) und zwei von dem Hauptkörper (22) hervorstehende Arme (24) umfasst. Die Arme (24) sind voneinander beabstandet und definieren dazwischen einen Aufnahmeraum (26) für die Unterbringung eines zu behandelnden Substrats (12). Die vorstehenden Arme (24) weisen jeweils eine Funktionsfläche (36) auf, die zueinander gewandt sind, und wobei die Funktionsflächen (36) jeweils mindestens einen Fluidauslass (38) aufweisen. Darüber hinaus ist ein Verfahren zur Behandlung eines Substrats (12) beschrieben.
Patent DE-102019135390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M50/60
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass ein Batteriegehäuse (3) der Traktionsbatterie (2) mit einem wenigstens eine erste Komponente und eine zweite Komponente aufweisenden Wärmeleitmittel befüllt wird, wobei das Wärmeleitmittel aus einem Vorratsgebinde (6) durch eine Fluidleitung (5) in Richtung einer zum Befüllen des Batteriegehäuses (3) verwendeten Befülleinrichtung (4) gefördert wird, und wobei stromaufwärts der Befülleinrichtung (4) mittels eines Sensors (8) eine Homogenität des Wärmeleitmittels ermittelt wird und bei einer Abweichung der Homogenität von einem Sollwert das Wärmeleitmittel einer Homogenisierungseinrichtung (9) zugeführt, in dieser homogenisiert und nachfolgend der Befülleinrichtung (4) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2).