baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19858585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften eines Kraftfahrzeug-Fensters
Inventor: BAGUSCHE GUENTER
IPC: B60R13/02
Filed: 1998-12-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Belüften
der Innenfläche
eines Kraftfahrzeug-Fensters (3), mit einem Luftführungskanal
(5), der  – einer
der Säulen
(1) des Kraftfahrzeugs zugeordnet sowie zwischen dieser Säule (1)
und einem zugehörigen
Verkleidungselement (2) angeordnet ist,  – sich vom Bodenbereich der
Säule (1)
bis mindestens in deren Fensterbereich erstreckt und  – im Bodenbereich
sowie im Fensterbereich je mit mindestens einer Luftdurchtrittsöffnung versehen
ist, wobei die Luftdurchtrittsöffnung
im Fensterbereich gegen das zugehörige Fenster (3) gerichtet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Verkleidungselement
(2) aus Kunststoff besteht und sich vom Bodenbereich der Säule bis
mindestens in deren Fensterbereich erstreckt, und  – dass der
Luftführungskanal
(5) an die der Säule
(1) zugewandte Fläche
des Verkleidungselements (2) angeformt ist und mindestens im Fensterbereich
an demjenigen Seitenrand des Verkleidungselements entlangläuft, der
auf der Seite des zugehörigen
Fensters (3) liegt.
Patent DE-19861173-B4 (DE)
Title: Cooling arrangement for switching cabinet
Inventor: PAWLOWSKI ADAM
IPC: H05K5/02
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: The arrangement has a condensate extractor with an associated detector with which a predefined or predefinable level in the condensate collector can be detected. The detector, which outputs a warning signal when the level is reached, contains a float switch (30) with a float that opens or closes an electrical circuit when it reaches the defined level.
Patent DE-19921406-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Schwellen in Feste Fahrbahnen
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E01B29/06
Filed: 1999-05-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Festen Fahrbahnen durch Einrütteln/Eintauchen von Schwellen in eine Vergußmasse, die sich in einem in Längsrichtung der Tragplatte endlosen Trog oder zwei parallel verlaufenden endlosen Trögen befindet, wobei diese Tragplatte mittels eines Gleitfertigers hergestellt wurde, dadurch gekennzeichnet, daß in den Bereichen, an denen die Schwellen eingerüttelt werden, als Vergußmasse Beton der Tragplatte durch zusätzlichen Einsatz von Wasser oder Fließmitteln deutlich weicher als in den übrigen Bereichen hergestellt wird und frisch auf frisch in den endlosen Trog/die Tröge gefüllt wird, wenn die Tragplatte noch nicht ausgehärtet ist und die Schwellen anschließend in die Vergußmasse eingerüttelt oder eingetaucht werden und so lange gehalten werden, bis eine hinreichende Härtung des Betons eingetreten ist.
Patent DE-19933296-B4 (DE)
Title: Seiten- und Randdichtung zur Minimierung von Unterdruckverlusten an einer durchlässigen Auflagefläche
Inventor: KUCHTA RICHARD
IPC: B26D7/01
Filed: 1999-07-15
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Minimierung von Unterdruckverlusten an einer Auflagefläche (16),
auf der eine oder mehrere Schichten eines tuchförmigem Arbeitsmaterials (18)
angeordnet sind, mit einem Rahmen (14) und einer mit ihr in Verbindung
stehenden Steuerung (28) zur Speicherung von Daten in maschinenlesbarem
Format, die einem am Arbeitsmaterial (18) durchzuführenden
Bearbeitungsvorgang entsprechen,  mit einer mit dem Rahmen (14)
gekoppelten und wenigstens ein Paar von sich gegenüberliegenden
Seitenrandabschnitten (46) definierenden durchlässigen Auflagefläche (16);  wobei
jeder Seitenrandabschnitt (46) eine obere Fläche (48) hat, die quer und
längs zur
Auflagefläche
(16) verläuft, und
eine seitliche Fläche
(50) umfaßt;  wenigstens
zwei obere Dichtungen (56), die jeweils mit dem Rahmen (14) gekoppelt
sind, quer und längs
zur Auflagefläche
(16) verlaufen und mit der oberen Fläche (48) eines der sich gegenüberliegenden
Seitenrandabschnitte (46) in Verbindung stehen;  wenigstens
zwei seitliche Dichtungen (62), die jeweils mit dem Rahmen (14)
gekoppelt sind und mit der seitlichen...
Patent DE-19934987-B4 (DE)
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: H01J35/18
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to an x-ray anode and a process for its manufacture. The x-ray anode is characterized in that the anode material is embodied as a layer on a diamond window. The x-ray anode is preferably used with x-ray units which require as selective as possible x-radiation production to achieve as high as possible radiation intensity. Use in x-ray microscopes in which a high radiation intensity guarantees the highest resolutions is particularly preferred.
Patent DE-19942138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit mittels Ultraschall
Inventor: CHANG HAK SOO
IPC: G01P5/24
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Laufzeit-Meßverfahren zur Berechnung der Strömungsgeschwindigkeit unter Verwendung der Hin- und Rücklaufzeit eines Ultraschallstrahls mit einer Komponente der Ausbreitungsrichtung in Strömungsrichtung, umfassend die folgenden Schritte:  Amplitudenmodulieren einer Ultraschallträgerfrequenz f C  mit einer Amplitudenmodulationsfrequenz f M , die kleiner ist als die Trägerfrequenz f C ;  Übertragen des amplitudenmodulierten Signals sowohl in Hin- als auch in Rückrichtung zwischen einem ersten und zweiten Ultraschallwandler;  Demodulieren der empfangenen amplitudenmodulierten Signale nach der Übertragung in Hin- und Rückrichtung, um das Amplitudenmodulationssignal f M  zu erfassen;  Messen der Zeitdifferenz zwischen dem Modulieren der Ultraschallträgerfrequenz f C  und dem Erfassen des Amplitudenmodulationssignal f M ; und  Einsetzen der gemessenen Zeitdifferenzen in einen Zeitdifferenz-Strömungsgeschwindigkeits-Meßausdruck und Berechnen der Strömungsgeschwindigkeit,  wobei die Frequenz f M  des Amplitudenmodulationssignals der folgenden Bedingung genügt: f M  ≤0,05 f C   dadurch gekennzeichnet, daß  die Trägerfrequenz f C  kontinuierlich abgestrahlt wird;  die Zeitdauer τ der Amplitudenmodulation bei jeder Laufzeitmessung mindestens τ = 5/f M  beträgt; und  wobei die Amplitudenmodulationsfrequenz...
Patent DE-19944054-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Analysieren der nichtlinearen Eigenschaften eines Kommunikationskanals
Inventor: GAZSI LAJOS
IPC: H04L25/02
Filed: 1999-09-14
Granted: 2004-11-18
Abstract: Anordnung
zum Analysieren der nichtlinearen Eigenschaften eines Kommunikationskanals, mit
einer Testsignalgeneratoreinrichtung (1) zum Erzeugen eines mehrere
unterschiedliche Töne
umfassenden Testsignals und zum Senden des Testsignals über den
Kommunikationskanal (2), wobei die Tonfrequenzen der Töne des Testsignals
jeweils Werte der Menge i·Fs/n
mit i = 1 ... n/2–1 sind
und mindestens einer der Tonfrequenzwerte i·Fs/n nicht für einen
Ton des Testsignals verwendet wird, und wobei Fs die Abtastfrequenz
und n eine ganze Zahl bezeichnet, mit einer Auswertungseinrichtung
(3) zum Empfangen und Auswerten des über den Kommunikationskanal
(2) übertragenen
Testsignals, umfassend eine erste Detektoreinheit (14) zum Erfassen
der durch den Kommunikationskanal (2) bei den nicht für das Testsignal
verwendeten Tonfrequenzwerten hervorgerufenen Störungen, eine zweite Detektoreinheit
(15) zum Erfassen der bei den verwendeten Tonfrequenzwerten auftretenden
Testsignalamplituden und eine Komparatoreinheit (16), um zur Bestimmung
der nichtlinearen Eigenschaften des Kommunikationskanals (2) die
Ausgangssignale (IN1, IN2) der beiden Detektoreinheiten (14, 15)
zueinander in Beziehung zu setzen,...
Patent DE-19945673-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse für Verbrennungsmotoren mit einem Messelement und einer druckdichten elektrischen Durchführung
Inventor: KROETZ GERHARD
IPC: H01R13/533
Filed: 1999-09-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Einspritzdüse für Verbrennungsmotoren,
mit einem Gehäuse
(81), das ein oder mehrere Einspritzöffnungen (83) aufweist, einem
Innenraum (84) zur Zufuhr von Kraftstoff zu den Einspritzöffnungen
(83) und einem Messelement (50), das im Innenraum (84) angeordnet ist
um den Kraftstoffdurchfluss und/oder einen sonstigen Zustandsparameter
des Kraftstoffes zu messen, wobei das Messelement (50) durch eine
druckdichte elektrische Durchführung
(9) im Gehäuse
(81) der Einspritzdüse
(80) mit dem Außenraum
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass, die elektrische Durchführung (9)
aus mehreren Schichten (11, 12, 13) aufgebaut ist, die jeweils eine
oder mehrere Durchkontaktierungen (21, 22, 23) aufweisen, wobei
die Durchkontaktierungen (21, 22, 23) zweier benachbarter Schichten
zueinander versetzt angeordnet sind und die elektrische Durchführung (9)
laterale Leiterbahnen (31, 32) umfasst, welche die in den einzelnen
Schichten (11, 12, 13) befindlichen Durchkontaktierungen (21, 22,
23) zu einem durchgehenden Leitungselement (20) verbinden.
Patent DE-19946701-B4 (DE)
Title: Nahtschweißmaschine
Inventor: NAKAMURA MASAYUKI
IPC: B23K11/30
Filed: 1999-09-29
Granted: 2009-09-24
Abstract: Nahtschweißmaschine, die folgendes aufweist:  Rollenelektroden (4, 5) zum Aufbringen von Druck auf einen Überlappungsbereich (3), in dem Ränder von zu verschweißenden Elementen (1, 2) einander überlappen, und zum Verschweißen des Überlappungsbereichs (3) durch Zuführen von elektrischem Strom zu diesen, während sie bewegt werden; und  einen Rollenelektroden-Druckzylinder (10) zum Erzeugen einer Kraft zum Andrücken der Rollenelektroden (4, 5) gegen den Überlappungsbereich (3) der zu verschweißenden Elemente (1, 2),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Rollenelektroden-Druckzylinder (10) durchgehend ausgebildet ist und folgendes aufweist:  – eine Vielzahl von Kolben (11, 19, 23), die in Richtung der Druckbeaufschlagung auf die Rollenelektroden (4, 5) in Reihe angeordnet und frei miteinander in Berührung bringbar sind,  – eine Vielzahl von Zylinderbereichen (51, 52, 54), die jeweils einen der Kolben (11, 19, 23) aufnehmen sowie eine Druckkammer (51a, 52a, 54a) und eine Gegendruckkammer (51b, 52b, 54b) bilden, und  – eine Steuerung (20,...
Patent DE-19949836-B4 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
Inventor: ZENKER WILFRIED
IPC: A62B3/00
Filed: 1999-10-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: Multifunktionswerkzeug
umfassend einen Rahmen und wenigstens ein aus dem Rahmen ausklappbares
Werkzeug, wobei ein Teil des Rahmens als Türkeil ausgestaltet ist.
Patent DE-19957613-B4 (DE)
Title: Synchronisierungsschaltung zum Konvertieren eines asynchronen Impulssignals in ein synchrones Impulssignal
Inventor: WENG ANTONIO
IPC: H03K5/13
Filed: 1999-11-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Synchronisierungsschaltung
(200) zum Konvertieren eines asynchronen Impulssignals in ein synchrones
Impulssignal, wobei die Synchronisierungsschaltung (200) ein Eingangssignal
(P1), ein Taktsignal (CLK) und ein Rücksetzsignal (RST) empfängt, und
ein Ausgangssignal (P2) erzeugt, und umfasst:  – ein erstes
Flip-Flop (211) mit  – einem
Dateneingang (D), der elektrisch mit einem hohen logischen Pegel
(VDD) verbunden ist;  – einem
Takteingang (CK), der elektrisch mit dem Eingangssignal (P1) verbunden
ist;  – einem
Rücksetzeingang
(R), der elektrisch mit einem Signalausgang eines zweiten AND-Gatters
(222) verbunden ist; und  – einem
Signalausgang (Q);  – ein
zweites Flip-Flop (212) mit  – einem Dateneingang (D), der
elektrisch mit dem Ausgangsanschluss (Q) des ersten Flip-Flops (211)
verbunden ist;  – einem
Takteingang (CK), der elektrisch mit dem Taktsignal (CLK) verbunden
ist;  – einem
Rücksetzeingang
(R), der elektrisch mit dem Rücksetzsignal
(RST) ebenso wie mit einem Eingang des zweiten AND-Gatters (222)
verbunden ist; und...
Patent DE-19960728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schattenfreien Hinterleuchtung von großflächigen Displays
Inventor: REITHMEIER MICHAEL
IPC: F21S2/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur schattenfreien Hinterleuchtung von großflächigen Displays, bestehend aus mindestens zwei flächigen Hauptlichtquellen (2), die jeweils von einem Rahmen (7) umgeben sind, wobei mindestens zwei Rahmenabschnitte aneinanderstoßen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest auf einen Teil der aneinanderstoßenden Rahmenabschnitte eine oder mehrere Hilfslichtquellen (5) aufgesetzt sind.
Patent AU-2012100379-B4 (AU)
Title: Gaming Apparatus and Method having a Game with a Variable Reel Feature Game
Inventor: PAU EDGAR
IPC: A63F13/00
Filed: 2012-04-03
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abstract Embodiments provide a gaming machine comprising an electronic display, and a game controller arranged to facilitate a play of a game, cause a visual representation of the game to be displayed on the electronic display, the Visual representation of the game comprising a representation of a plurality of spinning reels each of which comprises a plurality of symbols, and enable a player to make a selection of at least one of a plurality of different wagers that can be placed on an outcome of the game, the plurality of different wagers comprising at least: a first wager consisting of a first number of credits; and a second wager consisting of a second number of credits, wherein the first number of credits is less than the second number of credits. The game is arranged such that for the first wager the symbols of at least one of the reels comprise a first number of special symbols and for the second wager the symbols of the at least one of the reels comprise a second number of special symbols, the first number of special symbols being less than the second number of special symbols. 414/2012 327631 11 (GNMflAns P74SAU4
Patent AU-2016102128-B4 (AU)
Title: Nail Snail. Three in one nail care tool for babies & children, which includes a fingernail & toenail trimmer (cutter), nail file and under nail cleaner in the shape of a snail.
Inventor: CHRISTIE JULIA
IPC: A45D29/18
Filed: 2016-12-16
Granted: 2017-06-15
Abstract: Abstract of The Nail Snail Innovation Patent Application - Christie & Christie Abstract It is a three in one (3-in-1) nail care tool. It has a trimming blade with a safety guard, a nail file and an under nail cleaner. 1.The stainless steel trimming blade, or the 'head' of the snail is a v shaped, metal blade with folded up 'eyes' that act as a safety guard so to protect the other fingers / toes. The blade make sit very easy to see the exact width of nail being trimmed and can easily follow the natural curve of the nail bed. 2. The 'neck' has the logo and Nail Snail product name engraved into the under side for product and branding recognition. 3. The 'shell' is rounded plastic and rubber. It has a flatter part near the neck and it taller at the back. This ergonomic design allows maneuverability, safe grip and handling. The rubber makes it easy to grip. It fits well in the hand of the adult. 4. The nail file at the base assists in trimming rough or sharp nail edges. 5. The under nail cleaner can remove dirt and grime from underneath fingernails and toenails and also lift out ingrown nails to then cut them. 6. It is not a choking hazard due to the length of The Nail Snail. 7. The Nail Snail is dishwasher safe. It is designed to be cleaned on the top shelf of a dishwasher or in warm soapy water. Dimensions Length: 63.24 mm, Height: 23.56 mm, Width: 15.56 mm, Weight: 7.5 grams Manufacturing Process The metal is folded and cut, surface is ground down to form cutting edge. Metal trimmer is ultrasonically welded to plastic shell. Plastic injected molded shell frame with rubber over molding. Acid etched nail file texture. Logo and Nail Snail engraved on underside of metal 'neck'.
Patent AU-2020101449-B4 (AU)
Title: Improved Connector
Inventor: ROGERS LANCE
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-04-08
Abstract: A connector 100 is disclosed for use in forming a joint between a first surface 400 and a 
second surface 410. The connector 100 comprises a housing 10. The connector also 
comprises a tendon 200. A portion of the tendon 200 can protrude from the housing 10 
through a seal 50. The seal 50 is configured to sealably cover an open end 14 of the 
housing 10 such that the tendon 200 can move through the seal 50 and laterally sideways 
across the open end 14 together with at least a portion of the seal 50. Also disclosed is a 
connector 100 system for use in forming a joint, and a method of installing a connector 
100 to form a joint, between a first surface 400 and a second surface 410. The connector 
100 system and method comprises and makes use of the housing 10 and the tendon 200.  
30 
13372911_1 (GHMatters) P109833.AU.1
Patent DE-102004004772-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung richtendes optisches Element und elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: G02B17/08
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektromagnetische
Strahlung richtendes optisches Element, das teilweise aus einem
strahlungsdurchlässigen
Grundmaterial gebildet ist, wobei das Grundmaterial einen ersten
Brechungsindex aufweist, das optische Element mindestens einen Innenbereich
mit einem strahlungsdurchlässigen
Innenmedium aufweist, wobei das Innenmedium einen von dem ersten
Brechungsindex unterschiedlichen zweiten Brechungsindex aufweist und
der Innenbereich von mindestens einem Grundkörper aus dem Grundmaterial
vollständig
eingehüllt
ist, zum internen Umlenken zumindest eines Teils einer in das optische Element
eingekoppelten elektromagnetischen Strahlung, wobei das optische
Element eine Außenwand
aufweist, die sich von einer Strahleneintrittsseite zu einer Strahlenaustrittsseite
erstreckt, wobei der zweite Brechungsindex sowie eine Form des Innenbereichs
derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind, dass zumindest
ein Teil einer auf der Strahleneintrittsseite in das optische Element
eingekoppelten Strahlung durch das Innenmedium in Richtung der Außenwand
gelenkt wird.
Patent DE-102004007904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung mindestens einer Kenngröße für den Zustand einer elektrochemischen Speicherbatterie und Überwachungseinrichtung
Inventor: KOCH INGO
IPC: H01M10/48
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung mindestens einer Kenngröße für den Zustand einer elektrochemischen
Speicherbatterie mit den Schritten:  a) Bestimmen des Ladungsdurchsatzes
(ΔQ) der
Speicherbatterie pro Zeitschritt (Δt);  gekennzeichnet durch  b)
Ermitteln einer ersten Kennzahl (KS) zur Beschreibung der Schichtung
der Elektrolytkonzentration in der Speicherbatterie ausgehend von
einem definierten Anfangswert (KS 0 ) für eine neuwertige
Speicherbatterie und einer zweiten Kennzahl (KL) zur Beschreibung
der Schichtung des Ladezustands (SOC) an den Elektroden der Speicherbatterie
ausgehend von einem definierten Anfangswert (KL 0 )
für eine
neuwertige Speicherbatterie im Betrieb der Speicherbatterie, wobei  c)
für jeden
Zeitschritt (Δt)
aus dem aktuellen Zustand der Speicherbatterie, der durch den Ladezustand
der Elektroden, die Elektrolytkonzentration in der Speicherbatterie
und die erste und zweite Kennzahl (KS, KL)  gekennzeichnet ist, die
erste Kennzahl (KS) und die zweite Kennzahl (KL) in Abhängigkeit
von dem Ladungsdurchsatz (ΔQ)
angepasst wird und die mindestens eine Kenngröße aus der ersten und zweiten
Kennzahl (KS, KL)...
Patent DE-102004014841-B4 (DE)
Inventor: SCHELLER DIETER
IPC: A61K31/381
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to the use of rotigotine, its salts and prodrugs, as a medicament for preventing and/or treating Parkinson's plus syndrome.
Patent DE-102004018868-B4 (DE)
Title: Kunstharz-Käfig und Schräg-Kugellager
Inventor: KOBAYASHI UMEMITSU
IPC: F16C19/16
Filed: 2004-04-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kunstharz-Käfig (21), der umfasst ein ringförmiges Element (22), hergestellt aus einem Kunstharz, und mit einer Vielzahl von Taschen (23) für die Aufnahme von Kugeln (31) ausgestattet ist, wobei die Taschen (23) zylindrisch sind, wobei ein Paar von konischen Führungsoberflächen (26), durch die die Kugeln (31) geführt werden sollen, auf den zylindrischen inneren Oberflächen (24) jeder Tasche (23) an dem inneren Durchmesserende derselben so ausgebildet sind, dass sie in der Umfangsrichtung des Käfigs (21) einander gegenüberliegen, und der Krümmungsradius (r1) jeder dieser konischen Führungsoberflächen (26) an dem großen Durchmesserende derselben größer ist als der Krümmungsradius (r2) der zylindrischen inneren Oberfläche (24) jeder Tasche dadurch gekennzeichnet, dass in der zylindrischen inneren Oberfläche (24) jeder Tasche (23) diametrale Rillen (25) so ausgebildet sind, dass sie die zylindrische innere Oberfläche (24) in vier Abschnitte unterteilen, die umfassen ein Paar von bogenförmigen inneren Oberflächen (24a), die in der Umfangsrichtung des Käfigs (21) einander gegenüberliegen, und ein Paar von bogenförmigen inneren Oberflächen (24b), die in der axialen Richtung des Käfigs (21) einander gegenüberliegen.
Patent DE-102004021225-B4 (DE)
Title: DC-Offsetannullierung für WLAN-Kommunikationsgeräte
Inventor: BEYER SASCHA
IPC: H04L1/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Informationsübertragungsverfahren in einem WLAN(Wireless Local Area Network, drahtloses lokales Netz)-Netzwerk, in dem ein Datensignal, das wenigstens einen Teil der zu übertragenden Information enthält, mit einem Lokaloszillatorsignal gemischt wird, um ein Übertragungssignal zu erzeugen, das über ein drahtloses Kommunikationsmedium des WLAN-Netzwerks zu übertragen ist und eine erste Komponente bei einer gewünschten Übertragungsfrequenz und eine zweite Komponente bei der Frequenz des Lokaloszillatorsignals hat, wobei das Verfahren umfasst: Anwenden (210) eines Korrektursignals auf das Datensignal zur Kompensation eines dc-Offsets in dem Datensignal; wiederholtes Ausführen der folgenden Schrittabfolge: a) Erhöhen bzw. Vermindern (250) des weiterhin auf das Datensignal angewandten Korrektursignals um einen bestimmten Schrittwert; b) Bestimmen (220) einer Stärke der zweiten Übertragungssignalkomponente als Indikatorsignal, das für den dc-Offset kennzeichnend ist, für den erhöhten bzw. verminderten Wert des Korrektursignals; und c) Identifizieren (230, 240), ob die bisher bestimmten Starken des Indikatorsignals ein lokales Minimum umfassen; wobei die Schrittabfolge solange wiederholt wird, bis die Identifikation in Schritt c) ergibt, dass die bisher bestimmten Starken des Indikatorsignals ein lokales Minimum umfassen; Identifizieren (260) eines Optimalwertes (630, 660) des Korrektursignals, bei dem der dc-Offset minimiert wird, als derjenige Wert des Korrektursignals, bei dem die Starke des Indikatorsignals das lokale Minimum erreicht hat; und Setzen (270) des Wertes des weiterhin auf das Datensignal angewandten Korrektursignals auf den Optimalwert.
Patent DE-102004033978-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Kompressor
Inventor: SHINDO YUSUKE
IPC: F04B39/06
Filed: 2004-07-14
Granted: 2018-10-04
Abstract: Elektrisch betriebener Kompressor, umfassend einen Kompressionsmechanismus (110) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels und einen Elektromotor (120) zum Antreiben des Kompressionsmechanismus, der integral mit einer Motorantriebsschaltung (130) zum Antreiben des Motors ausgebildet und an einer Kältemittelsaugseite (121) des Kompressionsmechanismus (110) vorgesehen ist, wobeidie Kältemittelsaugseite (121) ein Gehäuse zum Aufnehmen des Kompressionsmechanismus und des Motors bildet und darin das durch den Kompressionsmechanismus angesaugte Kältemittel zirkuliert,wenigstens ein Teil einer Steuerschaltung (132), die in der Motorantriebsschaltung (130) vorgesehen ist und den Betrieb einer Schaltvorrichtung (131) zum Einstellen der dem Motor zugeführten Energie steuert, an einer gedruckten Leiterplatte (132A) angebracht und an einem Tragelement (134) befestigt ist, das sich von einer Oberfläche (122) der Kältemittelsaugseite aus wegerstreckt, undder Teil der Steuerschaltung (132) an einem Wärmeleitpfad (124) anliegt, der von der Oberfläche säulenartig absteht und integral mit dieser ausgebildet ist.