baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057695-B4 (DE)
Title: Magnetisch induktiver Durchflussmesser mit einem Messrohr aus Kunststoff
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-11-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser mit einem Messrohr (1), das über Verbindungsmittel in ein Rohrleitungssystem (2) einsetzbar ist, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend in die Wandung des Messrohres (1) elektrisch isoliert eingesetzten Messelektroden (5) zur Erfassung einer Messspannung, wobei eine ebenfalls außen am Messrohr (1) angeordnete Magneteinheit (4a, 4b) ein im wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung des zu messenden leitfähigen Strömungsmediums (3) ausgerichtetes Magnetfeld erzeugt, wobei das Messrohr (1) aus einem Halbzeug-Rohr aus Polyethylen hoher Dichte (PE-HD) gefertigt ist, welches flanschfrei in das Rohrleitungssystem (2) einsetzbar ist, und das Messrohr (1) als Diffusionsschutz gegen Schadstoffe eine Metallfolie enthält, die durch Umspritzen mit PE-HD in das Messrohr (1) integriert ist.
Patent DE-102004058483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Produkten auf Fehler, Messfühler-Positionierverfahren und Messfühler-Bewegungsverfahren
Inventor: HAZAKI EIICHI
IPC: G01N21/66
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Produkten auf Fehler zum Messen von elektrischen Eigenschaften einer Probe (2a) über einen Kontakt zwischen einem Meßfühler (3) und der Probe, mit  einem Probentisch (2) zum Aufnehmen der Probe (2a),  einem Meßfühlerhalter (31) zum Aufnehmen des Meßfühlers (3),  einer ersten Meßeinrichtung (10) zum Messen der Positionsbeziehung zwischen dem Meßfühler (3) und der Probe (2a), und mit  einer zweiten Meßeinrichtung (4) zum Messen der Positionsbeziehung zwischen dem Meßfühler (3) und der Probe (2a), wobei die Meßgenauigkeit der zweiten Meßeinrichtung der Meßgenauigkeit der ersten Meßeinrichtung (10) überlegen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Vorrichtung des weiteren einen Basistisch (49) für die Aufnahme des Probentisches (2) und des Meßfühlerhalters (31) derart umfaßt, daß der Probentisch und der Meßfühlerhalter mit Bezug zueinander auf dem Basistisch bewegbar sind, um die Positionsbeziehung zwischen dem Meßfühler (3) und der Probe (2a) auf dem Basistisch so einzustellen, daß der...
Patent DE-102004059248-B4 (DE)
Title: Leiteinrichtung für Kleintiere
Inventor: MAIBACH HANS-DIETER
IPC: A01G9/28
Filed: 2004-12-08
Granted: 2014-01-02
Abstract: Leiteinrichtung für Kleintiere mit mehreren aneinandergereihten langgestreckten Leitelementen (12) aus flachem Material, die jeweils eine Barrierenwand (14) und eine quer zur Barrierenwand (14) verlaufende Bodenplatte (16) zum Aufstellen auf einen Untergrund aufweisen, wobei die Bodenplatte (16) eine Lauffläche für die Kleintiere bildet, gekennzeichnet durch mindestens eine Bodenscheibe (38) zum Aufstellen auf den Untergrund und als Unterlage für die Bodenplatten (16) zweier benachbarter Leitelemente (12), wobei die Oberseite der Bodenscheibe (38) eine Überbrückungsfläche zur Überbrückung einer Lücke zwischen den Laufflächen der Bodenplatten (16) bildet.
Patent DE-102004060910-B4 (DE)
Title: Stößelführung
Inventor: SHIGEMORI TAKAFUMI
IPC: F02F1/24
Filed: 2004-12-17
Granted: 2014-10-16
Abstract: Zylinderkopf (20) mit einer inneren Bodenfläche (22); mindestens einem Lagerungsabschnitt (23, 24), der von der inneren Bodenfläche (22) nach oben ragt und über den eine Nockenwelle (27, 28) drehbar auf dem Zylinderkopf (20) angebracht ist; und einer Stößelführung (29, 30), wobei in die Stößelführung (29, 30) ein Stößel (31, 41) eingesetzt ist, über welchen ein Einlaßventil (34) oder ein Auslaßventil (44) mittels einer Nocke (32, 42) der Nockenwelle (27, 28) angetrieben wird, wobei die Stößelführung (29, 30) den direkt von der Nocke (32, 42) der Nockenwelle (27, 28) entlang seiner axialen Richtung angetriebenen Stößel (31, 41) führt, wobei die Stößelführung (29, 30) eine obere Endfläche (61, 62) aufweist, die so ausgebildet ist, daß sie höher als eine Position eines oberen Totpunktes des Stößels (31, 41) ist, wobei ein Abschnitt der oberen Endfläche (61, 62) in einer Richtung rechtwinklig zu einer Richtung einer Mittellinie der Nockenwelle (27, 28) mit einem nach unten gerichteten Aussparungsabschnitt (63, 64) so ausgebildet ist, dass sich die oberen Endflächen (61, 62) nicht mit Ortskurven der rotierenden Nocken (32, 42) überschneiden, und wobei eine obere Wanddicke (67, 68) eines mit dem Aussparungsabschnitt (63, 64) ausgebildeten Abschnittes größer als eine untere Wanddicke (91, 92) des Abschnitts und größer als eine obere Wanddicke der nicht mit dem Aussparungsabschnitt (63, 64) ausgebildeten Abschnitte ausgebildet ist.
Patent DE-102004062073-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Prelleffekten in einem piezogesteuerten Einspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WIEHOFF HANS-JÖRG
IPC: H02N2/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Prelleffekten in einem piezogesteuerten Einspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem von einem Piezoaktuator angesteuerten Steuerventil, mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen eines Ist-Prellverhaltens des Steuerventils; und – Ermitteln und Ausregeln einer Abweichung zwischen dem Ist-Prellverhalten und einem Soll-Prellverhalten des Steuerventils, wobei eine Ansteuerinformation für das Steuerventil generiert wird, durch die eine Geschwindigkeitscharakteristik einer Nadel des Steuerventils beeinflusst wird, wobei beim Ausregeln der Abweichung zwischen dem Ist-Prellverhalten und dem Soll-Prellverhalten des Steuerventils ein Minimieren eines Ausmaßes von Flächen zwischen Maxima im Kapazitätsverlauf des Piezoaktuators und einer die Maxima verbindenden Bezugslinie durchgeführt wird.
Patent DE-102005004954-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung
Inventor: KUNATH MICHAEL
IPC: B60R22/46
Filed: 2005-02-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Umlenkvorrichtung
für einen
Schultergurtabschnitt eines Sicherheitsgurtsystems, mit einem Umlenker
(14), der eine horizontale Umlenkachse (17) für den Schultergurtabschnitt
aufweist und an einer Fahrzeugkarosserie (1) um eine vertikal verlaufende
Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert ist, wobei der Umlenker (14)
so gelagert ist, dass sich die Umlenkachse (17) und die Schwenkachse
(9) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenker (14) im
Normalzustand um die Schwenkachse (9) schwenkbar und in einem kritischen
Zustand, in dem eine mit dem Sicherheitsgurtsystem zusammenwirkende Gurtstraffereinrichtung
aktiviert ist, bezogen auf die Schwenkachse (9) fixiert ist.
Patent DE-102005006879-B4 (DE)
Title: Kolben für Arbeits- oder Kraftmaschinen
Inventor: LAUKOETTER KARL-HEINZ
IPC: F02F3/00
Filed: 2005-02-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Kolben
für Arbeits-
oder Kraftmaschinen, gefertigt aus einer Zusammensetzung, die aus
Leichtmetall und Kohlenstoff/Graphit besteht, wobei der Kolben eine
schwammartige, offenporige Kohlenstoff-/Graphitstruktur aufweist
und von Kanälen
durchsetzt ist, die mit einer eine Stützmatrix bildenden Leichtmetallstruktur
versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (1) einen
oberen Verbrennungsabschnitt (2) aus Kohlenstoff/Graphit mit einer
offenporigen Struktur und Kanälen aufweist,
der mit einer eine Stützmatrix
bildenden Leichtmetallstruktur (3) durchsetzt ist, und einen unteren
Führungsabschnitt
(4) aus Magnesium oder aus einer Magnesiumlegierung, wobei der Außendurchmesser
des oberen Verbrennungsabschnitts (2) geringfügig größer als der des unteren Führungsabschnitts
(4) ist, der hohl ausgebildet ist und Lagervorrichtungen (5) für einen
Pleuel aufweist.
Patent DE-102005011915-B4 (DE)
Title: Druckhaltevorrichtung für einen Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-03-15
Granted: 2016-02-18
Abstract: Druckhaltevorrichtung für einen Drehmomentübertragungsmechanismus (22), die umfasst: eine Fluiddruckquelle von einer motorgetriebenen Druckquelle (12); und wenigstens einen Ventilmechanismus (18), der je nach Ventilstellung eine Ölzufuhr von der Druckquelle (12) mit einem Druckhalteventil (20, 20A) herstellt oder unterbricht, das sich in einem Fluidströmungspfad (46, 72) zwischen dem Ventilmechanismus (18) und einem Einrücksystem (52, 58) des Drehmomentübertragungsmechanismus (22) befindet; wobei das Druckhalteventil (20, 20A) einen Ventilmechanismus enthält, der eine erste Betriebsstellung besitzt, in der er den Fluiddruck von der Fluiddruckquelle zu dem Einrücksystem (52, 58) des Drehmomentübertragungsmechanismus (22) verteilt, und der eine zweite Betriebsstellung besitzt, in der er eine Fluidströmung von dem Drehmomentübertragungsmechanismus (22) zu einem Auslassmechanismus (26) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Betriebsstellung dadurch bedingt ist, dass der Betrieb der motorgetriebenen Druckquelle (12) beendet ist.
Patent DE-102005016094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung an einer Kälteanlage mit mehreren Schraubenverdichtern
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F15D1/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Anordnung in einer Kälteanlage mit mehr als einem Schraubenverdichter (11), die mit Economizer betrieben werden, mit einem Verflüssiger (1), einem Zwischendruckbehälter (3), einem Verdampfer oder Flüssigkeitsabscheider (6), wobei zwischen Verflüssiger (1) und Zwischendruckbehälter (3) Regelorgane (2) angeordnet sind und zwischen Zwischendruckbehälter (3) und Verdampfer oder Flüssigkeitsabscheider (6) weitere Regelorgane (5) angeordnet sind, wobei der Zwischendruckbehälter (3) über Rohrleitungen mit einem Gehäuseanschluss, nämlich dem Economizeranschluss (7), an jedem Verdichter (11) verbunden ist, wobei der Economizeranschluss (7) bei Volllastbetrieb des jeweiligen Verdichters (11) keine Verbindung zur Saugseite dieses Verdichters (11) aufweist und jeder der Schraubenverdichter (11) ein im Gehäuse angeordnetes Regelventil, nämlich den Regelschieber, hat, durch dessen Verstellung sich das Fördervolumen eines jeden Verdichters (11) zwischen einer Minimum- und Maximum-Größe ändern lässt, gekennzeichnet dadurch:dass jeder der in der Kälteanlage vorhandenen Verdichter (11) mit seinem Economizeranschluss (7) am Zwischendruckbehälter (3) über eine Rohrleitung angeschlossen ist, in der steuerbare Absperreinrichtungen (8) vorhanden sind, die öffenbar und schließbar sind, um die Kälteleistung der Anlage zu vergrößern oder zu verkleinern, und zwischen dem Zwischendruckbehälter (3) und einem anderen Rohrleitungsabschnitt, der die Verbindung vom Zwischendruckbehälter (3) und dem Economizeranschluss (7) eines jeden Verdichters (11) herstellt, eine steuerbare Regeleinrichtung angeordnet ist, die zur Vergrößerung oder Verkleinerung der Durchflussmenge in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Kälteanlage mittels eines in der Kälteanlage angeordneten Regelsystems (12) signaltechnisch verbunden ist, und dieses Regelsystem (12) mit weiteren Verstellorganen zur Verstellung der Regelschieber in jedem Verdichter (11) signaltechnisch verbunden ist.
Patent DE-102005016754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwässern von Substanzen
Inventor: ROSENBERGER STEFAN DIPL ING
IPC: C02F11/13
Filed: 2005-04-11
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Entwässern von einer oder mehreren feststoffhaltigen Substanzen wie Kugelharzen, Pulverharzen, Filterhilfsmitteln, Filterschlämmen, Abrasivmitteln und/oder Schlämmen, wobei die Substanz in Form einer Suspension in einen über einen Deckel verschließbaren Behälter gefüllt und über ein in dem Behälter angeordnetes Filter Flüssigkeit über ein Saugrohr abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Filter eine Filterlanze mit dem im Bodenbereich des Behälters eine Ansaugöffnung aufweisenden unter Bildung eines Ringspalts von einem Filtermedium umgebenen Saugrohr verwendet wird, dass die Filterlanze in dem Behälter vertikal oder weitgehend vertikal angeordnet wird und dass das Saugrohr mit Unterdruck beaufschlagt wird und zwischen Außen- und Innenseite des eine Hohlzylindergeometrie aufweisenden Filtermediums eine Druckdifferenz Δp mit Δp ≤ 800 mbar bei einer Porenweite W des Filtermediums mit 5 μm ≤ W ≤ 50 μm eingestellt wird.
Patent DE-102005024659-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug und Montageverfahren dafür
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2005-05-30
Granted: 2015-12-03
Abstract: Dachmodul für ein Fahrzeug mit einer Außenhaut (12), auf deren Innenseite eine Kunststoffmaterial aufweisende Trägerstruktur (14) angeformt ist, wobei die Trägerstruktur auf ihrer Innenseite mit einer Klebefläche (18) versehen ist, die zur Auflage auf dem Rand (22) einer Karosserieöffnung ausgebildet ist, um mit der Fahrzeugkarosserie verklebt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (14) zwischen der Klebefläche (18) und der Außenhaut (12) mit einer Hinterschneidung (24) versehen ist, die in Dachquerrichtung ausgebildet ist und auf der zur Dachmitte hin weisenden Seite der Klebefläche (18) liegt.
Patent DE-102005034405-B4 (DE)
Title: Scharnier für Kästen, Truhen und dergleichen
Inventor: TONELLI MASSIMO
IPC: E05D7/10
Filed: 2005-07-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Scharnier für Kästen, Truhen und dergleichen, umfassend ein erstes Element (8), dass starr mit der ersten Halbschale (3) des Kastens gekoppelt ist, ein zweites Element (9), dass starr mit der zweiten Halbschale (4) des Kastens gekoppelt ist und an dem ersten Element (8) angelenkt ist, sowie selektive Kopplungsmittel (10), die dazu geeignet sind, das erste Element (8) und das zweite Element (9) in mindestens einer Winkelstellung zum Arretieren der zweiten Halbschale (4) in Bezug auf die erste Halbschale (3) aneinander gekoppelt zu halten, und das schnelle Lösen des zweiten Elements (9) aus dem ersten Element (8) in mindestens einer Winkelstellung zum ungehinderten Trennen der zweiten Halbschale (4) von der ersten Halbschale (3) zu gestatten.
Patent DE-102005037542-B4 (DE)
Title: CNC-Seilsäge
Inventor: BREHM BERNHARDT
IPC: B28D1/02
Filed: 2005-08-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: CNC-Seilsäge zum Durchschneiden und Ausschneiden von Teilen aus massiven oder profilierten Körpern, turstein, Holz, Metall und anderen Materialien, in beliebiger Kontur mit zwei parallel zueinander angeordneten Armen und einer Achse, an der die Arme um die Achse drehbar angeordnet sind und durch die ein angetriebenes Sägeseil über an einem Tragwerk angeordnete Rollen endlos geführt und umgelenkt und an der Schnittstelle durch das zu zerschneidende Material bewegt wird, wobei die drehbare Achse durch eine Bohrung des zu bearbeitenden Materials hindurch geführt und das Sägeseil von dem einen Arm durch die Achse hindurch in den anderen Arm geführt wird und die beiden Arme mit Rollen zur Führung und Umlenkung des Sägeseils linear verschiebbar sind, gekennzeichnet dadurch, daß die zwei parallel zueinander angeordneten Arme symmetrisch aufgebaute Teleskoparme (1) sind, die jeweils von einem aus mehreren Segmenten bestehenden Gehäuse (0) eingeschlossen und über ein Endsegment...
Patent DE-102005037961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines seitlichen Aufprallortes
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2005-08-11
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines seitlichen Aufprallortes, bei welchem über entsprechende Sensoreinheiten (10, 20) physikalische und/oder fahrdynamischen Größen (S(12), S(14), S(22), S(24)) erfasst und/oder ausgewertet werden, wobei nach einem Seitenaufprall aus den erfassten und/oder ausgewerteten physikalischen und/oder fahrdynamischen Größen (S(12), S(14), S(22), S(24)) erste einen vorderen seitlichen Fahrzeugbereich betreffende Informationen (ABS_INT_S(12), ABS_INT_S(14)), und zweite einen hinteren seitlichen Fahrzeugbereich betreffende Informationen (ABS_INT_S(22), ABS_INT_S(24)) ermittelt werden, wobei die ermittelten ersten und zweiten Informationen (ABS_INT_S(12), ABS_INT_S(14), ABS_INT_S(22), ABS_INT_S(24)) zur Abschätzung des seitlichen Aufprallortes aufbereitet und/oder miteinander verknüpft werden, wobei die ersten Informationen (ABS_INT_S(12), ABS_INT_S(14)) von einer ersten Sensoreinheit (10) erfasste Beschleunigungswerte (S(12), S(14)) und die zweite Informationen (ABS_INT_S(22), ABS_INT_S(24)) von einer zweiten Sensoreinheit (20) erfasste Beschleunigungswerte (S(22), S(24)) umfassen, wobei ausgehend von den Beschleunigungssignalen (S(12), S(14), S(22), S(24)) jeweils ein Absolutwertintegral (ABS_INT_S(12), ABS_INT_S(14), ABS_INT_S(22), ABS_INT_S(24)) für den vorderen seitlichen Fahrzeugbereich und den hinteren seitlichen Fahrzeugbereich berechnet wird, und wobei ein berechnetes erstes Absolutwertintegral (ABS_INT_S(12), ABS_INT_S(14)) für den vorderen seitlichen Fahrzeugbereich und ein berechnetes zweites Absolutwertintegral (ABS_INT_S(22), ABS_INT_S(24)) für den hinteren seitlichen Fahrzeugbereich zu einander in Verhältnis gesetzt werden und zur Abschätzung des Aufprallpunktes mit vorgegebenen Schwellwerten verglichen werden.
Patent DE-102005053890-B4 (DE)
Title: Formbauteil in Sandwichbauweise mit keramischem Kern und multidirektionalen Decklagen
Inventor: POTT RICHARD DIPL ING
IPC: B32B5/12
Filed: 2005-11-10
Granted: 2012-11-15
Abstract: Formbauteil in Sandwichbauweise mit einem Kern aus kunstharzgebundener keramischer Substanz mit multidirektional orientierter Decklagen-Faserverstärkung, wobei ein Stützkern aus keramischem Material auf mindestens einer Seite von einer Decklage abgedeckt ist, welche aus mindestens zwei kunstharzgetränkten Fasereinzellagen besteht, deren Fasern in der Einzellage parallel nebeneinander liegen und sich im Verhältnis zur jeweils nächsten Einzellage in einem Kreuzungswinkel befinden, und wobei die Fasern der jeweiligen Einzellage mittels eines Haftfadengitters oder durch quer zur Faserorientierung aufgetragene Klebespuren auf der Basis von Permanent- oder Schmelzklebern unverschiebbar verbunden sind.
Patent DE-102006015667-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KRICKL LARS
IPC: B60N2/56
Filed: 2006-04-04
Granted: 2009-11-12
Abstract: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Luftversorgungseinrichtung (2) zur Belüftung eines Kopf-, Schulter- und Nackenbereichs eines Fahrzeuginsassen, der auf dem Kraftfahrzeugsitz Platz nimmt, wobei die Luftversorgungseinrichtung (2) ein Gebläse (5) zum Erzeugen eines Luftstromes und eine Heizvorrichtung (6) zur Erwärmung des Luftstromes aufweist und mit einer Regelvorrichtung (7) zur Veränderung einer Temperatur und Stärke des Luftstromes verbunden ist, wobei die Regelvorrichtung (7) mit einem Steuergerät (8) verbunden ist, das die Regelvorrichtung (7) in Abhängigkeit von vorbestimmten Parametern ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (8) mit einem Spannungssensor zur Erfassung einer Batteriespannung verbunden ist.
Patent DE-102006027702-B4 (DE)
Title: Maschinenstartsystem mit zwei Anlassern eines unterschiedlichen Typs
Inventor: OHMURA TOMOHIRO
IPC: F02N15/00
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Maschinenstartsystem
mit:  einem ersten Anlasser, der einen ersten Motor und eine erste
Ausgangswelle enthält,
wobei die erste Ausgangswelle konstant mit einer Drehwelle einer
Maschine verbunden ist, so dass dann, wenn der erste Anlasser aktiviert wird,
ein von dem ersten Motor erzeugtes Drehmoment auf die Drehwelle
der Maschine über
die erste Ausgangswelle zum Starten der Maschine übertragen
wird;  einem zweiten Anlasser, der einen zweiten Motor und eine zweite
Ausgangswelle enthält,
wobei der zweite Anlasser so konfiguriert ist, dass dann, wenn der
zweite Anlasser aktiviert wird, die zweite Ausgangswelle in Verbindung
mit der Drehwelle der Maschine gebracht wird und das von dem zweiten
Motor erzeugte Drehmoment somit auf die Drehwelle der Maschine über die
zweite Ausgangswelle zum Starten der Maschine übertragen wird; und  einem
Controller, der den Start der Maschine steuern kann indem dieser
selektiv einen oder beide der Anlasser gemäß dem ersten und dem zweiten
Anlasser gemäß einer...
Patent DE-102006030057-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F31/00
Filed: 2006-06-29
Granted: 2009-12-24
Abstract: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem Druckfarbe aus einem Farbreservoir (07) aufnehmenden Farbduktor (08) und mehreren Druckfarbe auf einen Druckwerkszylinder (02) auftragenden Farbauftragswalzen (03; 04; 06), wobei eine einen vom Farbduktor (08) kommenden Farbstrom (A) in einen Hauptstrom (B) und in einen Nebenstrom (C) aufteilende Farbstromtrennwalze (11) vorgesehen ist, wobei im Hauptstrom (B) und im Nebenstrom (C) jeweils eine von der Farbstromtrennwalze (11) auf zumindest eine der Farbauftragswalzen (03; 04; 06) Druckfarbe übertragende Reibwalze (12; 13) angeordnet ist, wobei zwischen dem Farbduktor (08) und der Farbstromtrennwalze (11) nur eine einzige Walze (09) angeordnet ist, wobei diese Walze (09) als eine Druckfarbe vom Farbduktor (08) auf die Farbstromtrennwalze (11) übertragende Filmwalze (09) ausgebildet ist, wobei die Filmwalze (09) eine Mantelfläche mit einer Struktur aufweist, wobei dieses Farbwerk an einen rotierenden Druckwerkszylinder (02) angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Farbduktor (08) die aus dem Farbreservoir (07) aufgenommene Druckfarbe zonenweise dosierende Farbmesser vorgesehen sind,...
Patent DE-102006041744-B4 (DE)
Title: Fenstergriffeinheit
IPC: E05B45/06
Filed: 2006-09-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: Fenstergriffeinheit
(1) zur Detektion des Öffnungszustandes
eines Fensters mit einem auf einen Fensterflügel aufsetzbaren Gehäuse (2),
gekennzeichnet durch eine rotierbar gelagerte Exzenterscheibe (3)
mit einer Ausnehmung (4) zur Durchführung eines Betätigungsstabes
eines Fenstergriffs und mit einem schwenkbar gelagerten Hebelarm
(5) mit einem ersten Ende (7), das mit der Exzenterscheibe (3) an
zwei gegenüberliegenden
Seiten im Eingriff steht, wobei sich die Schwenkachse des Hebelarms
(5) und die Drehachse der Exzenterscheibe (3) parallel zueinander
erstrecken und der Hebelarm (5) die Exzenterscheibe (3) an deren
Umfangswand kontaktiert und mit einer Detektionseinheit zur Detektion
der Schwenkposition des Hebelarmes (5), wobei der Öffnungszustand
aus der detektierten Schwenkposition ableitbar ist.
Patent DE-102006048020-B4 (DE)
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B23D79/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: The device has a control device (St) controlling operations flow divided into operating periods (TE1, TE2) and transport periods (TT1, TT2). Two working chambers (AK1, AK2) and associated transport devices (TV1, TV2) are provided in such a manner that the operations flow with the operating and transport periods are executed in the chambers. The flow with the operating periods is shifted against each other in a timely manner, where the operating periods are swapped. A feeding unit (EV) is switched for operating on the chambers, and is used for the flow of both the chambers.
Patent DE-102006049314-B4 (DE)
Title: Doppelkammer-Tränkebecken
Inventor: WELS WERNER
IPC: A01K7/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Kurzfassung Technisches Problem der Erfindung Das Nichteinfrieren des Wassers in der Trinkschale bei Frost wird bisher mit elektrischen Heizelementen verhindert. Lösung des Problems Das Wasser in der erforderlichen Ringleitung umspült in der Hochdruckkammer die Trinkschale sowie den Schwimmerkasten (Niederdruckkammer). Anwendungsgebiet Alle Tränkebecken für Tiere welche sich im Frostbereich befinden.