baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134022-A1 (DE)
Title: Öffenbares Fahrzeugdach mit Dichtungsanordnung an Festdachelement
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J7/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein öffenbares Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend ein Festdachelement (14), eine Dachöffnung (22), die bugseitig vom dem Festdachelement (14) angeordnet ist, und ein Dachöffnungssystem mit einem Deckelelement (16), das mittels einer Verstellkinematik (24) zwischen einer Schließstellung, in der das Deckelelement die Dachöffnung (22) verschließt, und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, in der die Dachöffnung (22) zumindest teilweise freigegeben ist, wobei das Festdachelement (14) an seinem bugseitigen Rand und an seinen bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits angeordneten seitlichen Rändern mit einer Dichtungsanordnung (30) versehen ist, das Deckelelement (16) in der Schließstellung mit seinem heckseitigen Rand an einen Querschenkel (32) der Dichtungsanordnung (30) des Festdachelements (14) grenzt und die Verstellkinematik (24) bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits eine Kinematikeinheit mit einem Ausstellhebel (26) umfasst, der beim Verstellen des Deckelelements (16) in Dachlängsrichtung an einem jeweiligen Längsschenkel (34A, 34B) der Dichtungsanordnung (30) gleitet. Die Längsschenkel (34A, 34B) der Dichtungsanordnung (30) sind jeweils über ein Formeck (36A, 36B) mit dem Querschenkel (32) verbunden, das aus einem Elastomer gebildet ist, das mit einem gleitoptimierenden Additiv versetzt ist.
Patent DE-102020201574-A1 (DE)
Title: Ladeschnittstelle
Inventor: KÜBEL MATTHIAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ladeschnittstelle (2) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Ladesteckdose (6) für einen Ladestecker, und ein Abdeckelement (12) zur Abdeckung der Ladesteckdose (6), sowie eine elektromotorisch verschwenkbare Ladeklappe (8) zur Abdeckung der Ladesteckdose (6) und des Abdeckelements (12) an einer Fahrzeugkarosserie (4) des Kraftfahrzeugs, wobei das Abdeckelement (12) mittels eines Elektromagneten (14) derart bewegbar ist, dass die Ladesteckdose (6) automatisch oder selbsttätig freigebbar ist.
Patent DE-102020201622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spurführung eines Fahrzeugs
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zur Spurführung eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) wenigstens einen Radarsensor (2) aufweist, erfasst der wenigstens eine Radarsensor (2) bei einer Fahrt des Fahrzeugs (1) wenigstens ein reflektierendes Merkmal (3), welches außerhalb eines Untergrunds (6) neben einer zu befahrenden Spur (4) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Merkmal (3) als ein in dem Sonderkulturenbau verwendetes Hilfsmittel ausgebildet ist. Wenigstens ein Abstand (5a; 5b) und/oder eine Orientierung zwischen dem Fahrzeug (1) und den Merkmalen (3) wird ausgehend von den Radardaten (52) ermittelt. Es wird überprüft, ob der wenigstens eine Abstand (5a; 5b) und/oder die Orientierung einen Schwellenwert (50) erreicht oder unterschreitet. Ein Warnsignal (51) wird ausgegeben, wenn der Schwellenwert (50) erreicht oder unterschritten wird.
Patent DE-102020202806-A1 (DE)
Title: Frontkörper für ein Fahrzeug
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Frontkörper für ein Fahrzeug umfasst: einen vorderen Armaturenquerträger mit einem ersten und einem zweiten Ende, die jeweils mit vorderen Längsträgern verbunden sind, die an beiden Seiten des Fahrzeugs positioniert sind; ein linkes vorderes Mittelstützelement und ein rechtes vorderes Mittelstützelement, die ein Paar von Elementen sind, die vor dem vorderen Armaturenquerträger angeordnet sind und sich unter einem Motorraum des Fahrzeugs befinden; und ein Mittelelement mit einem vorderen Ende, das mit einem Mittelabschnitt des vorderen Armaturenquerträgers verbunden ist und sich entlang einer Mittellinie eines Bodens des Fahrzeugs nach hinten erstreckt. Insbesondere die linken und rechten vorderen Mittelstützelemente haben jeweils ein hinteres Ende, das mit dem Mittelabschnitt des vorderen Armaturenquerträgers verbunden ist, sich nach vorne voneinander weg erstrecken, und jeweils ein vorderes Ende haben, das jeweils mit den vorderen Längsträgern verbunden ist.
Patent DE-102020203381-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-03-17
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens mit durch Rillen (7,8,9,10,23) voneinander getrennten Profilelementen (1,12,13,14,15,6), wobei die durch eine Rille (9,7) getrennten Profilelemente (13,14,1,12) in radialer Richtung R nach außen hin durch eine, die Bodenkontaktfläche bildende radial äußere Oberfläche (16) und zur Rille (9,7) hin jeweils durch eine eine Rillenwand (17,18) bildende Profileelementflanke begrenzt werden, wobei in den die Rille (9,7) begrenzenden, jeweils eine andere Rillenwand (17,18) der Rille (9,7) bildenden Profilelementflanken jeweils eine in Erstreckungsrichtung der Rille (9,7) erstreckte Gummirippe (20,19) ausgebildet ist, wobei die in der einen Rillenwand (17) gebildete Gummirippe (19) in anderer radialer Position des Fahrzeugreifens ausgebildet ist als die in der anderen Rillenwand (18) ausgebildete Gummirippe (20), wobei die beiden Gummirippen (19,20) sich jeweils über die gesamte Erstreckungslänge der Profilelementflanke erstrecken und wobei jede dieser beiden Gummirippen(19,20) jeweils längs ihrer gesamten Erstreckungslänge von derjenigen Profilelementflanke, in welcher sie ausgebildet ist, in die Rille (9,7) hinein in Richtung zur anderen Profilelementflanke bis mindestens zur Mitte der Rillenbreite in dieser radialen Position der Rille (9,7) erstreckt und dort in der Rille (9,7) mit Abstand d2 zu den Profilelementflanken endet.
Patent DE-102020205706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines defektarmen Übergangs
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: H01L21/316
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines defektarmen Übergangs zwischen einer III-V verbindungshalbleiterhaltigen Schicht und einem mindestens zweischichtigen Dielektrikum mit den Schritten: Bereitstellen (110) eines Substrats mit der III-V verbindungshalbleiterhaltigen Schicht, Aufbringen (120) einer siliziumhaltigen Schicht auf die III-V verbindungshalbleiterhaltige Schicht, Thermisches Oxidieren (130) der siliziumhaltigen Schicht und zumindest bereichsweises thermisches Oxidieren der III-V verbindungshalbleiterhaltigen Schicht, wobei das mindestens zweischichtige Dielektrikum erzeugt wird.
Patent DE-102020207222-A1 (DE)
Title: Türantriebseinheit
Inventor: DREMEL BENEDIKT
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türantriebseinheit (34, 36) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Türantriebs (22), mit einem Gehäuse (38), innerhalb dessen ein Elektromotor (48) und eine damit angetriebene längenveränderliche Baueinheit (42) sowie eine Elektronik (52) zur Ansteuerung des Elektromotors (48) angeordnet sind. Die Elektronik (52) ist zur Durchführung mindestens einer Schutzfunktion vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung einen Türantrieb (22), ein Verfahren (60) zum Betrieb eines Türantriebs (22) sowie ein Computerprogrammprodukt (56).
Patent DE-102020208505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maschinenkomponente, Maschinenkomponente und elektrische Maschine
Inventor: BOLZ PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Maschinenkomponente (12) für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Stators°(14), wobei die Maschinenkomponente (12) radial abstehende Zähnen (26) aufweist, wobei die Zähne (26) zum Aufbringen von Erregerspulen vorgesehen sind, wobei die Maschinenkomponente (12) weitgehend hohlzylinderförmig ausgebildet ist, wobei ein Blechstreifen (10), aufweisend eine Abfolge von Lamellenzähnen (16) und Lamellennuten (18), durch Biegen zumindest Abschnittsweise in Form eines Kreisrings oder Kreisringsegments verformt wird, wobei die Lamellenzähne (16) sich in einer Kreisringebene erstrecken, wobei vorgesehen ist, dass die Maschinenkomponente (12) den gebogenen Blechstreifen (10b) aufweist und der gebogene Blechstreifen (10, 10b) derart angeordnet ist, dass die Zähne (26) die Lamellenzähne (16) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass vor dem Biegen des Blechstreifens (10, 10a) im Blechstreifen (10, 10a) wenigstens eine Kerbe (32) angebracht wird, welche an einer Innenseite (22) des Blechstreifens (10) in einem Nutbereich (34) des Blechstreifens (10) zwischen zwei benachbarten Lamellenzähnen (16) angeordnet ist.
Patent DE-102020208623-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitschromatograph-Vorrichtung
Inventor: FUKUDA MASATO
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: [Aufgabe] Eine Flüssigkeitschromatograph-Vorrichtung bereitzustellen, die bei der Messung automatisch entscheidet, ob die Vorrichtung zu justieren ist, und außerdem die Justierung selbsttätig durchführt, womit der Nutzer entlastet und die Arbeitseffizienz durch die Vermeidung von überflüssigen Justierungen gesteigert werden kann.[Lösung] Flüssigkeitschromatograph-Vorrichtung 100, die eine Steuereinheit 9 umfasst und mit einer und derselben Säule 4 dieselben oder verschiedene Proben unter vorgegebenen Messbedingungen misst, wobei die Steuereinheit nach dem Abschluss der aktuellen Messung und beim Starten der nächsten Messung eine vorherbestimmte Vergleichsbedingung aus den Messbedingungen der aktuellen Messung mit der Vergleichsbedingung bei den Messbedingungen der nächsten Messung vergleicht und bei Übereinstimmung innerhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes im Vergleichsergebnis die nächste Messung durchführt, ohne Justierung vorzunehmen; bei Nichtübereinstimmung außerhalb des Schwellenwertes eine abhängig von dem Schwellenwert festgelegte Justierung der Vorrichtung durchführt.
Patent DE-102020211369-A1 (DE)
Title: Online-Kalibrierung von LIDAR-Vorrichtungen
Inventor: PREINFALK JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-09-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Kalibrieren einer LIDAR-Vorrichtung, wobei Strahlen durch eine Strahlenquelle erzeugt und emittiert werden, von Objekten in einem Abtastbereich der LIDAR-Vorrichtung reflektierte und/oder rückgestreute Strahlen und von einer auf einem Deckglas der LIDAR-Vorrichtung aufgebrachten Reflektionsstruktur reflektierte und/oder rückgestreute Strahlen durch einen Detektor empfangen werden, ein Reflektionsmuster basierend auf den von der auf dem Deckglas aufgebrachten Reflektionsstruktur reflektierten und/oder rückgestreuten Strahlen ermittelt und mit einem Referenzmuster verglichen wird, bei einer Abweichung zwischen dem ermittelten Reflektionsmuster und dem Referenzmuster mindestens eine Korrekturmaßnahme zum Kalibrieren der LIDAR-Vorrichtung durchgeführt wird. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Ermitteln eines beschlagenen Deckglases und eine LIDAR-Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102020212755-A1 (DE)
Title: Bauteil und Anordnung zur temporären Aufnahme wenigstens einer überschüssigen Kabellänge in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: LANGNER DOREEN
IPC: H02G11/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) und eine Anordnung zur temporären Aufnahme wenigstens einer überschüssigen Kabellänge (22) in einem Fahrzeuginnenraum (11). Das Bauteil (1) hat einen Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme der überschüssigen Kabellänge (22) und einen Fußbereich (3), der an einer Verbindungsstelle (10) des Fahrzeuginnenraums (11) mit diesem verbindbar ist.Um die Benutzerfreundlichkeit und den Komfort von Kabelaufnahmen oder Kabelspeichern in einem Fahrzeug und bei der Entnahme bzw. Mitnahme des Kabels zu verbessern, weist der Fußbereich (3) Verbindungselemente (7, 8) zur lösbaren Verbindung (20) mit der Verbindungsstelle (10) auf.
Patent DE-102020212994-A1 (DE)
Title: NMR-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops
Inventor: RIEDRICH-MOELLER JANINE
IPC: G01C19/62
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein NMR-Gyroskop (200), umfassend• eine Dampfzellenanordnung (201), wobei ein erstes Medium (2011) und ein zweites Medium (2012) in der Dampfzellenanordnung (201) angeordnet sind,• eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (206) zur Bereitstellung eines eine erste Magnetfeldrichtung aufweisenden Vormagnetisierungsfelds (202) und eines eine zweite Magnetfeldrichtung aufweisenden oszillierenden Magnetfeldes (203) am Ort der Dampfzellenanordnung (201),• eine Detektionsanordnung (208), wobei die Detektionsanordnung (208) zur Bereitstellung eines eine erste Einstrahlrichtung aufweisenden Auslese-Lichtstrahls (2000) eingerichtet ist, wobei die erste Magnetfeldrichtung, die zweite Magnetfeldrichtung und die erste Einstrahlrichtung jeweils zueinander mindestens eine orthogonale Komponente aufweisen.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines NMR-Gyroskops.
Patent DE-102020214289-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit einem Vorstufen- und einem Hauptstufenventil
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-11-13
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Aktuator zur Ansteuerung eines Vorstufenventils, über dessen Drosselquerschnitt ein Schließdruck in einem Steuerraum einstellbar ist, wobei der Schließdruck zumindest mittelbar auf einen axial beweglichen Hauptstufenventilkörper eines Hauptstufenventils wirkt, wobei ein Versorgungskanal eine Steueröffnung der Dämpfventileinrichtung mit dem Vorstufenventil verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Vorstufenventils ein in Abhängigkeit des Hauptstufenventils verstellbares Drosselventil zugeordnet ist.
Patent DE-102020215344-A1 (DE)
Title: Lenkungseinrichtung mit einem Schneckengetriebe
Inventor: HAENISCH STEPHAN
IPC: B62D3/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungseinrichtung (1, 43, 49, 52, 54) mit einem Schneckengetriebe (2), das eine Schneckenwelle (3) und ein mit der Schneckenwelle (3) zusammenwirkendes Schneckenrad (4) aufweist, wobei ein erstes Ende (7) der Schneckenwelle (3) in einem ersten Lager (9) und ein von dem ersten Ende (7) abgewandtes zweites Ende (8) der Schneckenwelle (3) in einem zweiten Lager (10) drehbar gelagert ist, und mit einer Vorspanneinrichtung (15, 33, 37, 41, 44, 50, 56, 57, 58), wobei mittels der Vorspanneinrichtung (15, 33, 37, 41, 44, 50, 56, 57, 58) die Schneckenwelle (3) in Richtung des Schneckenrads (4) mit einer vorgegebenen Kraft beaufschlagt ist, und die Vorspanneinrichtung (15, 33, 37, 41, 44, 50, 56, 57, 58) ein erstes Ringelement (18) aufweist, das mindestens ein elastisches Federelement (20, 21) hat, wobei mittels des mindestens einen elastischen Federelementes (20, 21) die vorgegebene Kraft zum Drücken und/oder Ziehen der Schneckenwelle (3) auf das Schneckenrad (4) erzeugt ist. Um den Aufbau, die Konstruktion und/oder die Montage der Vorspanneinrichtung (15, 33, 37, 41, 44, 50, 56, 57, 58) zu vereinfachen ist die Lenkungseinrichtung (1, 43, 49, 52, 54) dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine elastische Federelement (20, 21) ausgehend von dem ersten Ringelement (18) nach innen erstreckt.
Patent DE-102021000622-A1 (DE)
Title: Dosierspender für festförmige Reinigungsmittel wie z.B. Seifen
Inventor: HINÜBER STEFAN
IPC: A47K5/08
Filed: 2021-02-06
Abstract: Dosierspender mit einem durch eine Vorschubplatte (3) belasteten, auf einer Gewindespindel (7) sitzendem Dosiergut-Stückes (4) und einer an der der Vorschubplatte (6) abgewandten Stirnseite des Dosiergut-Stückes (9) vorgesetzten Gehäuses, welches als Handrad ausgebildet ist. Dadurch gekennzeichnet das:1 ) Dass Gehäuse als Raspel zum abschaben des Dosiergutes ausgeführt ist.2) Die Steg-Geometrie im Gehäuse scharfkantig und mit Zacken (8) so gestaltet ist, dass diese sich dadurch zum abreiben des Dosierguts eignet.3) Die Bauteile Handrad und Gehäuse, ohne weitere Zutaten, federbewehrt ineinander einrasten.4) Die Spindel durch ihr Spindel-Gewinde mit dem Handrad verbunden wird.5) Dass Handrad über ein zentrales, mit einem Gewinde versehenes Sackloch zur Aufnahme der Spindel verfügt.
Patent DE-102021001509-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Betriebsverfahren für dasselbe
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: B60L3/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Hochspannungszweig (2) und einem Niederspannungszweig (3), wobei dem Hochspannungszweig (2) eine Hochspannungsbatterie (4) zugeordnet ist, die ein Hochspannungsbatteriemodul (5) aus wenigstens einer Hochspannungsbatteriezelle (6) aufweist, wobei die Hochspannungsbatterie (4) zwei Leistungstransistoren (TR1, TR2) aufweist, die in Reihenschaltung in eine Kathodenanschlussleitung (10) des Hochspannungsbatteriemoduls (5) angeordnet und jeweils zum Sperren oder Freigeben eines durch die Kathodenanschlussleitung (10) zur oder weg von der Hochspannungsbatterie (4) fließenden Stromes (21,22) ausgebildet sind. Wesentlich ist, dass die Leistungstransistoren (TR1, TR2) in Abhängigkeit von ermittelten Sensordaten und unabhängig voneinander jeweils zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin und her betätigbar sind.Die Erfindung betrifft außerdem ein Betriebsverfahren für ein solches Bordnetz (1).
Patent DE-102021001749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zerstörung von Corona-Viren und anderen Krankheitserregern mittels Ultraschall
Inventor: ENGEL CHRISTIAN
IPC: B06B1/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Viren wie das Corona-Virus SARS-Co-V2 und anderen Krankheitserreger verbreiten sich durch die Luft und infizieren Menschen über die Atemwege. Während sich diese Krankheitserreger in der Luft befinden können Sie mittels Ultraschalles mit ihrer Resonanzfrequenz in Schwingungen versetzt werden und so zerstört werden. Damit kann die beschriebene Erfindung Krankheitserreger, die sich im der Atemluft befinden, in einem Umkreis von mehreren Metern zerstören und damit das Infektionsrisiko eliminieren.Durch eine Steuerelektronik (1) wird ein Hochfrequenzgenerator (2) angesteuert, der ein elektrisches Hochfrequenzsignal im Ultraschallbereich erzeugt. Die Frequenz des Ultraschallsignals entspricht dabei der Resonanzfrequenz der Krankheitserreger in der Umgebung, die zerstört werden sollen. Diese Frequenz ist spezifisch für die Erreger und ist zuvor zu ermitteln. Das elektrische Hochfrequenzsignal wird dann einem Ultraschallwandler (3) zugeführt, der die elektrischen Schwingungen in akustische Schwingungen der Umgebungsluft umgewandelt. Die akustischen Schwingungen werden dann von der Abstrahlvorrichtung (4) derart reflektiert, dass sich eine möglichst homogene Verteilung der akustischen Schwingungen im Raum ergibt. Bei genügend hoher Schallenergie erfolgt eine Zerstörung der Krankheitserreger.Erzeugung von Ultraschall zur Zerstörung von Krankheitserregern in der Luft.
Patent DE-102021003081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Spannungsrisskorrosionsempfindlichkeit eines Bauteils
Inventor: MAGAJI NEETA
IPC: G01N17/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen einer Spannungsrisskorrosionsempfindlichkeit eines Bauteils, wobei
 - das Bauteil in einer ersten Testphase (9) für eine erste vorbestimmte Testdauer einer ersten vorbestimmten Temperatur und einer ersten vorbestimmten relativen Luftfeuchtigkeit ausgesetzt wird, wobei
 - das Bauteil in einer zweiten Testphase (11) für eine zweite vorbestimmte Testdauer einer zweiten vorbestimmten Temperatur und einer zweiten vorbestimmten relativen Luftfeuchtigkeit ausgesetzt wird, wobei vorzugsweise
 - das Bauteil in einer dritten Testphase (13) bei einer dritten vorbestimmten Temperatur und einer dritten vorbestimmten relativen Luftfeuchtigkeit für eine dritte vorbestimmte Testdauer mit einer Salzsole behandelt wird, wobei
 - das Bauteil während und/oder nach mindestens einer Testphase, ausgewählt aus der ersten Testphase (9), der zweiten Testphase (11), und vorzugsweise der dritten Testphase (13), mittels eines Verfahrens zur Untersuchung der Spannungsrisskorrosionsempfindlichkeit untersucht wird.
Patent DE-102021003313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Getriebes mit Schmierstoff und Getriebesystem
Inventor: HÜTTINGER ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-06-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Getriebes mit Schmierstoff und Getriebesystem,wobei das Getriebe Verzahnungsteile aufweist, insbesondere miteinander im Eingriff sich befindende Verzahnungsteile aufweist,wobei in einem ersten Verfahrensschritt erste Feststoffe ins Getriebe ins Getriebe eingebracht werden,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt das Getriebe zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit befüllt wird,wobei in einem dritten Verfahrensschritt das Getriebe betrieben wird, insbesondere wobei die Verzahnungsteile in Drehbewegung versetzt werden, wobei die ersten Feststoffe in der Flüssigkeit aufgelöst werden oder zumindest mit der Flüssigkeit eine Suspension bilden.
Patent DE-102021004415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines automatisiert und fahrerlos fahrenden Fahrzeuges gegen ein Wegrollen
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: B60T8/92
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung eines automatisiert und fahrerlos fahrenden Fahrzeuges (1) gegen ein Wegrollen bei einem Defekt einer Feststellbremse. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Vorliegen eines Defektes der Feststellbremse eine Steigung einer Abstellfläche (A) für das Fahrzeug (1) ermittelt wird und bei Ermittlung, dass die Steigung einen vorgegebenen Wert unterschreitet- eine Bremsvorrichtung des Fahrzeuges (1) betätigt wird,- eine Kupplung zwischen einer Antriebseinheit des Fahrzeuges (1) und einem Getriebe des Fahrzeuges (1) geöffnet wird,- ein niedrigster Vorwärtsgang oder Rückwärtsgang eines Getriebes des Fahrzeuges (1) eingelegt wird,- die Antriebseinheit ausgeschaltet wird und- die Kupplung geschlossen wird.
Patent DE-102021005383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Raumluft und einer Flüssigkeit
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erwärmen von Raumluft und einer Flüssigkeit. Über einen Lufteingang (1) und einen Luftausgang (2) gelangt Raumluft und über einen Flüssigkeitseingang (3) und einen Flüssigkeitsausgang (4) gelangt die Flüssigkeit hinein und heraus aus der Vorrichtung. Der Wärmeübertrager (6) überträgt von einer Energieeinheit (5) erzeugte thermische Energie in einem Wechselwirkungsbereich einer Mediumsleitung (8) auf die Flüssigkeit. Eine Fördervorrichtung (9) bewegt Flüssigkeit und/oder Luft zwischen einem Mediumsbehälter (7) und der Mediumsleitung (8). Eine Steuereinheit (10) steuert die Fördervorrichtung (9). In dem Fall, dass die Vorrichtung in einem Luft-Modus nur Raumluft erwär-men soll, die Steuereinheit (10) in einem Vorbereitungsschritt die Fördervorrichtung (9) so steuert, dass die Fördervorrichtung (9) Luft aus einem Luftpolster (11) im Mediumsbehälter (7) durch die Mediumsleitung (8) bewegt.
Patent DE-102021101425-A1 (DE)
Title: Erfassung der geschwindigkeit eines ziels
Inventor: OH JINHYOUNG
IPC: G01S13/87
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Erfassung der Geschwindigkeit eines Ziels bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um mindestens einen Datensatz mit einem ersten Doppler-Sensor zu erheben, wobei jeder Datensatz einen radialen Abstand, einen Azimutwinkel und eine Entfernungsrate zwischen dem ersten Doppler-Sensor und einem Ziel beinhaltet, um mindestens einen Datensatz mit einem zweiten Doppler-Sensor zu erheben, um zu bestimmen, dass die erhobenen Datensätze einen ersten Satz, einen zweiten Satz und einen dritten Satz beinhalten, um jeweilige radiale Komponenten einer Bodengeschwindigkeit des Ziels auf Grundlage des ersten, zweiten und dritten Datensatzes und einer Position des jeweiligen Doppler-Sensors, der die Datensätze erhoben hat, an einem Host-Fahrzeug zu bestimmen, und um eine lineare Geschwindigkeit des Ziels und eine Gierrate des Ziels auf Grundlage der radialen Komponenten der Bodengeschwindigkeit des Ziels zu bestimmen.