baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216627-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Bedienanzeige sowie Verfahren zum Verbessern einer Bedienbarkeit einer Skala einer solchen Bedienanzeige
Inventor: ORTMANN CHRISTOPH
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine berührungsempfindliche Bedienanzeige (1), ein Verfahren (V) zum Verbessern einer Bedienbarkeit einer Skala einer solchen Bedienanzeige (1) sowie ein dazugehöriges Computerprogrammprodukt (8). Gemäß dem Verfahren (V) wird zumindest ein Teil der Skala auf einer Anzeigefläche (6, 10) der berührungsempfindlichen Bedienanzeige (1) dargestellt (S1). Ein Berührungspunkt, an dem ein Nutzer die Anzeigefläche (6, 10) berührt, wird erkannt (S2). Der Skalenwert, der dem Berührungspunkt unter den Skalenwerten am nächsten liegt, wird als Einstellwert (12) ausgewählt (S3), wobei ein Bereich der Skala, in dem der Einstellwert liegt, als aktiver Bereich und mindestens ein weiterer Bereich der Skala, der jenseits des aktiven Bereiches liegt, als passiver Bereich gewählt werden. Anschließend wird wenigstens ein Teil des aktiven Bereichs gegenüber dem passiven Bereich auf der Anzeigefläche (6, 10) vergrößert dargestellt (S4), wobei zumindest der Einstellwert (12) dargestellt wird.
Patent DE-102015224392-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung einer nassen Reibkupplung mit Schutzblech
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine nasse Kupplung für ein Kraftfahrzeug, zumindest aufweisend • mindestens eine, koaxial zu einer Drehachse der Kupplung anordenbare, ringförmige erste Zylinderanordnung, die einen entlang der Drehachse in der axialen Richtung bewegbaren ringförmigen ersten Kolben aufweist, sowie • mindestens ein erstes Rücklager mit einem ersten äußeren Lagerring und einem, gegenüber dem ersten äußeren Lagerring über Wälzkörper drehbar angeordneten ersten inneren Lagerring, wobei einer der ersten Lagerringe eine erste Anlagefläche aufweist, über die dieser erste Lagerring mit dem ersten Kolben zusammenwirkt zum Übertragen einer Betätigungskraft von dem ersten Kolben über das erste Rücklager auf ein Betätigungselement der Kupplung; wobei die Betätigungsvorrichtung weiter mindestens ein erstes Abdeckelement aufweist, dass sich in einer radialen Richtung außen von der ersten Anlagefläche und in der axialen Richtung über die erste Anlagefläche hinaus erstreckt, so dass die erste Anlagefläche gegenüber einem, im Betrieb der Kupplung gefördertem Fluid abgedeckt ist.
Patent DE-102015225320-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Verschleißnachstellung aufweisend Mittel zur Signalisierung des Verschleißbereichsendes
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Druckplatte, einer relativ zu der Druckplatte verschiebbar angeordneten Anpressplatte (2), einer eine Verschiebeposition der Anpressplatte (2) bestimmenden Tellerfeder sowie einer eine Position der Tellerfeder relativ zu einem druckplattenfesten Bereich einstellenden Nachstelleinrichtung (3), wobei ein Verstellring (4) der Nachstelleinrichtung (3) mit einem ersten Erhebungsabschnitt (5) an einem seitens der Anpressplatte (2), der Tellerfeder oder des druckplattenfesten Bereiches angeordneten zweiten Erhebungsabschnitt (7) abgestützt ist, und wobei zumindest einer der beiden Erhebungsabschnitte (5, 7) eine Rampenkontur (8, 9) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass ein Entlanggleiten der beiden Erhebungsabschnitte (5, 7) aneinander im Bereich der Rampenkontur (8, 9), bei einem Verdrehen des Verstellrings (4) in einer ersten Drehrichtung, ein Vergrößern eines axialen Abstandes zwischen einem Referenzbereich (10) an der Anpressplatte (2) oder an dem druckplattenfesten Bereich und der Tellerfeder hervorruft, wobei an die Rampenkontur (8, 9) des zumindest einen Erhebungsabschnittes (5, 7) eine Sensorkontur (11, 12) in Umfangsrichtung gesehen anschließt, sodass bei einem Entlanggleiten der beiden Erhebungsabschnitte (5, 7) aneinander im Bereich der Sensorkontur (11, 12), bei Verdrehen des Verstellrings (4) in der ersten Drehrichtung, der axiale Abstand zwischen dem Referenzbereich (10) und der Tellerfeder gleich bleibt oder sich verkleinert.
Patent DE-102015225554-A1 (DE)
Title: "Mittel zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern mit Konservierungsmittel III"
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lagerstabiles kosmetisches Mittel zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit verbesserter Verteilbarkeit/Applikation.
Patent DE-102016004210-A1 (DE)
Title: Baustoffzubereitungen mit Formaldehyd-freien und Polyethergruppen enthaltenden Polykondensationsprodukten
Inventor: DIX BRIGITTE
IPC: C04B24/30
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Baustoff, der als Fließmittel ein Formaldehyd-freies Polykondensationsprodukt enthält, wobei dieses Polykondensationsprodukt erhältlich ist durch Polykondensationsreaktion aus den folgenden Ausgangskomponenten (i) und (ii): (i) einem Naphthalinderivat oder einem Aminoplastbildner und (ii) mindestens einem Aldehyd, der mindestens zwei C-Atome und zusätzlich zu der Aldehydgruppe eine weitere funktionelle Gruppe aufweist, wobei – eine oder mehrere der aus dem Aldehyd erhaltenen Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Polyethergruppe enthalten, und – eine oder mehrere Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Säuregruppe oder ein Salz der Säuregruppe aufweisen, wobei die Säuregruppe -COOH, -SO3H oder -O-SO3H ist.
Patent DE-102016007159-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit zwei Bauteilen und zwei zwischen den Bauteilen angeordneten doppelseitigen Klebebandstreifen
Inventor: JENTSCH ROCHUS WERNER
IPC: C09J7/20
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (100) mit zwei Bauteilen (101, 102) und zwei zwischen den Bauteilen (101, 102) angeordneten doppelseitigen Klebebandstreifen (103, 104), die jeweils mit beiden Bauteilen (101, 102) verklebt sind. Die Klebebandstreifen (103, 104) weisen jeweils einen Randbereich (201, 202) auf und beide Randbereiche (201, 202) sind miteinander verzahnt.
Patent DE-102016007208-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern von aus einer Verbrennung resultierenden Abgasen
Inventor: ELIASSEN TORBJÖRN
IPC: F02M26/05
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Abgasen, die aus einer Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (101) resultieren, wobei der Verbrennungsmotor (101) mindestens einen Brennraum (i1–i6) und eine Ansaugseite (402) zum Aufnehmen von Luft zur Verwendung in der Verbrennung aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (101) weiterhin dazu eingerichtet ist, Abgase, die aus der Verbrennung resultieren, auszustoßen. Das Verfahren umfasst Folgendes: – wenn der Verbrennungsmotor (101) mindestens eine erste Arbeit leistet, Bereitstellen einer Luftströmung von der Ansaugseite (402) zum Mischen mit Abgasen, die aus der Verbrennung resultieren, wobei die Luftströmung den mindestens einen Brennraum (i1–i6) umgeht, und – wenn der Verbrennungsmotor (101) eine zweite Arbeit leistet, die geringer als die erste Arbeit ist, Rückführen von mindestens einem Teil der Abgase, die aus der Verbrennung resultieren, zu der Ansaugseite (402).
Patent DE-102016007300-A1 (DE)
Title: Brems- und Antriebseinheit für ein Trainings- und Diagnosegerät
Inventor: RICHTER JENS
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und Antriebseinheit für ein Trainings- und Diagnosegerät, welche insbesondere im Fitness- und/oder Leistungssport eingesetzt wird.
Patent DE-102016012925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzögerung eines Fahrzeuggespanns und Kombination von pneumatischen Bremsanlagen der Fahrzeuge eines Fahrzeuggespanns
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T8/176
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verzögerung eines Fahrzeuggespanns mit einem Zugfahrzeug und mindestens einem Anhängefahrzeug mit Antiblockiersystem, sowie eine Kombination von pneumatischen Bremsanlagen der Fahrzeuge eines Fahrzeuggespanns.Um das Bremsverhalten eines Fahrzeuggespanns zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine elektronische Bremssteuereinheit (30) der Zugfahrzeugbremsanlage (3) einen aktuellen Fahrzeugverzögerungs-Istwert (z-Ist) erfasst, den Fahrzeugverzögerungs-Istwert (z-Ist) laufend mit einer Maximalverzögerung (z-Max) vergleicht und im Fall, dass der Fahrzeugverzögerungs-Istwert (z-Ist) die Maximalverzögerung (z-Max) erreicht oder überschreitet, den Bremsdruck (P) limitiert und ein Informationssignal (45) für die jeweilige Bremselektronik (31) jedes Anhängefahrzeugs (6) bereitstellt, welches wenigstens eine Limitierungsstatusinformation (46) repräsentiert,wobei die jeweilige Bremselektronik (31) einer Anhängerbremsanlage (4)Messsignale (35) von Drehzahlsensoren (34) erfasst und in Abhängigkeit der Messsignale (34) den Bremsdruck (P-A) an den Radbremsen (13) durch Ansteuerung von Drucksteuerventilen (27) einstellt,das Informationssignal (45) empfängt (52) und bei Erkennung einer Limitierung (44) des Bremsdrucks im Zugfahrzeug (5) anhand der Messsignale (34) für jede Anhängerachse (11, 12) einen den Schlupf repräsentierenden dynamischen Schlupfgrößenwert (v, vRA) bestimmt,Schlupfgrößenwerte (v, vRA) aller Anhängerachsen (11, 12) miteinander vergleicht (49) und wenigstens an denjenigen Anhängerachsen (12) mit den höheren Schlüpfen gegenüber einer Regelachse (11) und dem aktuell geringsten Schlupf die Einlassventile (32) der jeweiligen Drucksteuerventile (27) schließt.
Patent DE-102016014161-A1 (DE)
Title: Geschlossene Transportvorrichtung für einen Gabelstapler
Inventor: ZOLLER MATTHIAS
IPC: B65D19/02
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) für einen Gabelstapler (2), mit einem Bodenelement (10), welches an seiner Unterseite eine Gabelaufnahme (19) für Gabelzinken des Gabelstaplers (2) aufweist, und mit einem quaderförmigen Aufbau (17) mit drei geschlossenen, teilweise transparenten Seitenelementen (11, 12, 13), die einen Rammschutz (16) aufweisen und einem geschlossenen, eine Neigung aufweisenden Deckelelement (14), wobei die Transportvorrichtung an einer Seite (15) offen ausgebildet ist.
Patent DE-102016100660-A1 (DE)
Title: Mobiles Bettensystem für kleine Räume
Inventor: WEERS ARVED
IPC: A47C17/32
Filed: 2016-01-15
Abstract: Das erfindungsgemäße mobile Bettensystem wird für den Schlafbereich oder den Wohnbereich von kleinen Räumen, beispielsweise in Wohnwagen, Reisemobilen, Garten- oder Ferienhäusern, in Booten oder in Schiffskabinen angewendet. Aufgabe der Erfindung ist es, die wahlweise Herstellung von Einzelbetten und einem Doppelbett so zu gestalten, dass die Unterkonstruktion (Bettkasten) mit den darin befindlichen Stauräumen an ihrer Position verbleibt, das Verschieben der Betten ohne großen Kraftaufwand erfolgen kann und eine manuelle Umstellung der Nachtkonsole entfällt. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, eine Sitzgruppe ohne großen manuellen Aufwand derart zu einer gut belüfteten, leicht erreichbaren und komfortablen Liegefläche umgestalten zu können, ohne dass ein wesentliches Zusatzgewicht eingebracht wird, kein Stauraum im Oberschrankbereich geopfert werden muss und die Bewegungsfreiheit im Sitzgruppenbereich erhalten bleibt. Das erfindungsgemäße mobile Bettensystem besteht aus Einzelbetten oder Sitzvorrichtungen mit Bettkasten oder Sitzkasten und mit auf Teleskopschienen gelagerten Lattenrosten, und mit mindestens einer aufliegenden Matratze, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lattenroste über ein Antriebssystem, bestehend aus einem motorbetriebenen Antrieb und Antriebselementen, bewegt werden.
Patent DE-102016101487-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fensteröffnungsvorrichtung
Inventor: NISHIO DAISUKE
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine Fahrzeugfensteröffnungsvorrichtung beinhaltet eine Steuereinheit, einen Änderungsdetektor und einen Einzugdetektor. Die Steuereinheit ist zum Steuern des Öffnens und Schließens eines Fahrzeugfensters auf Basis einer Antriebskraft eines Motors konfiguriert. Der Änderungsdetektor ist zum Erkennen einer Änderung eines Bewegungszustands des Fahrzeugfensters konfiguriert. Ein Einzugdetektor ist zum Erkennen des Einziehens eines Fremdkörpers durch das Fahrzeugfenster auf Basis einer vom Änderungsdetektor erkannten Änderung konfiguriert. Die Steuereinheit ist zum Beschränken des Öffnens des Fahrzeugfensters nach der Einzugerkennung konfiguriert.
Patent DE-102016102420-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschineneinheit
Inventor: SPRANG JOACHIM VAN
IPC: B23Q5/10
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es wird eine motorisch angetriebene Werkzeugmaschineneinheit (2) wie ein Mehrachsendrehkopf, eine Motorspindel (2), ein Drehtisch oder dergleichen mit einer Statoreinheit (16) und einer wenigstens eine um eine Drehachse drehbare Rotorwelle (8) aufweisende Rotoreinheit (15), wobei die Rotoreinheit (15) wenigstens eine im Endbereich einer Werkzeug- und/oder Werkstückaufnahme angeordnete, erste Lagereinheit sowie eine am entgegen gerichteten Endbereich (18) angeordnete, zweite Lagereinheit (19) zum Lagern der Rotorwelle (8) in der Statoreinheit (16) umfasst, wobei wenigstens eine elektrische Energieübertragungseinheit zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen der Statoreinheit (16) und der Rotoreinheit (15) vorgesehen ist, vorgeschlagen, die die zunehmenden Anforderungen an moderne Werkzeugmaschinen bzw. Werkzeugmaschineneinheiten besser erfüllt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die elektrische Energieübertragungseinheit (10) am der Werkzeug- und/oder Werkstückaufnahme entgegen gerichteten Endbereich (18) und/oder an der zweiten Lagereinheit (19) angeordnet ist.
Patent DE-102016103778-A1 (DE)
Title: Parkhaus, Parkdeckplatte und Überfahrtsplatte
Inventor: VÖLLNER JOSEF
IPC: E04H6/08
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkhaus mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Parkdeckplatte (8, 9) und einer Überfahrtsplatte (10), welche an einer Umfangsfläche (14) eines vertikalen Trägers (6) angeordnet sind und welche Betonfertigteile (7) sind, wobei die Überfahrtsplatte (10) zwischen den beiden Parkdeckplatten (8, 9) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weisen die beiden Parkdeckplatten (8, 9) und die Überfahrtsplatte (10) zumindest in ihrem an die Umfangsfläche (14) des Trägers (6) angrenzenden Bereich jeweils eine Aufkantung (15) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Parkdeckplatte (8, 9) sowie eine Überfahrtsplatte (10) für ein Parkhaus.
Patent DE-102016103921-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: STANKE BENJAMIN
IPC: A47L15/48
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere programmgesteuerte Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (5) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut und einem Kondensationstrockner (26) zur außenseitigen Beaufschlagung einer Seitenwand (15) des Spülbehälters (5) mit Außenluft (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensationstrockner (26) gebläsefrei ausgebildet ist und einen Luftzuführkanal (17) aufweist, der lufteingangsseitig eine diffusorförmig ausgebildete Erweiterung (19) des Strömungsquerschnitts bereitstellt.
Patent DE-102016104421-A1 (DE)
Title: Formsteinverbundsystem
Inventor: KWADE ARNO
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formsteinverbundsystem mit (a) einem ersten Ersttyp-Pflasterstein (12.1), der einen Ersttyp-Grundkörper (24), hat, wobei der Ersttyp-Grundkörper (24) einen Ersttyp-Querschnitt (Q12) hat und wobei der Ersttyp-Grundkörper (Q12) zumindest zwölf, insbesondere zumindest sechzehn, Ecken (E) aufweist, (b) zumindest einem zweiten Ersttyp-Pflasterstein (12.2), (c) einem ersten Zweittyp-Pflasterstein (14.1), der einen Zweittyp-Grundkörper (26), hat. wobei der Zweittyp-Grundkörper (26) einen Zweittyp-Querschnitt (Q14) hat und wobei der Zweittyp-Querschnitt (Q14) sich vom Ersttyp-Querschnitt (Q12) unterscheidet und zumindest sechszehn, insbesondere zumindest zwanzig, Ecken (E) aufweist und (d) zumindest einem zweiten Zweittyp-Pflasterstein (14.2), (e) wobei zwei Ersttyp-Pflastersteine (12.1, 12.2) und zwei Zweittyp-Pflastersteine (14.1, 14.2) eine Elementarzelle (Z) bilden.
Patent DE-102016104956-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (2, 2.1), umfassend mindestens einen elektrischen Energiespeicher (8) eingerichtet zum Versorgen von mindestens einem Verbraucher des Haushaltsgeräts (2, 2.1) mit elektrischer Leistung, mindestens eine Steuereinrichtung (10, 10.1) mit mindestens einer Steuereinheit (12) eingerichtet zum Steuern der Leistungsabgabe an den Verbraucher abhängig von einer eingestellten Leistungsstufe, wobei für den Betrieb des Verbrauchers mit einer ersten Leistungsstufe eine erste Sollbetriebszeit abhängig von einem Referenzladezustand des elektrischen Energiespeichers (8) vorgegeben ist, wobei die Steuereinrichtung (10, 10.1) mindestens eine Erfassungseinheit (14) eingerichtet zum Erfassen des Ladezustands des elektrischen Energiespeichers (8) umfasst, die Steuereinrichtung (10, 10.1) mindestens eine Bestimmungseinheit (16) eingerichtet zum Bestimmen der tatsächlichen Betriebszeit basierend auf der eingestellten ersten Leistungsstufe und dem erfassten Ladezustand umfasst, die Steuereinrichtung (10, 10.1) mindestens eine Vergleichseinheit (18) eingerichtet zum Vergleichen der bestimmten tatsächlichen Betriebszeit und der ersten Sollbetriebszeit umfasst und die Steuereinheit (12) eingerichtet ist, eine Reduzierung der Leistungsabgabe um mindestens einen ersten vorgegebenen Leistungsreduktionswert zu bewirken, wenn die bestimmte tatsächliche Betriebszeit zumindest geringer ist als die erste Sollbetriebszeit.
Patent DE-102016106189-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät
Inventor: CHRIST FRANZ
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigegerät (1) zur Erfassung von Veränderungen eines Risses (19) in einem Bauteil (8) und/oder zur Erfassung von Bauteilbewegungen, mit einem Grundträger (2), auf dem eine erste Anzeige (9), insbesondere ein Strichraster oder dergleichen, angebracht ist, und mit einem Deckträger (3), auf dem eine zweite Anzeige (10), insbesondere ein Fadenkreuz oder dergleichen, angebracht ist, wobei die beiden Träger (2, 3) frei gegeneinander bewegbar an dem Bauteil (8) anbringbar sind derart, daß die beiden Anzeigen (2, 3) zumindest teilweise überlappend angeordnet sind, gekennzeichnet durch mindestens ein elastisches Verbindungselement (4) zum wenigstens zeitweisen Verbinden der beiden Träger (2, 3) miteinander, insbesondere unter Ausbildung einer initialen Lage der beiden Träger (2, 3) relativ zueinander.
Patent DE-102016108371-A1 (DE)
Title: Automatisch nachspannbarer chirurgischer Haltearm
Inventor: BECK THOMAS
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Vorrichtung (1) zum Stabilisieren von Gewebe oder zum Positionieren von Organen oder zum Positionieren und Halten von chirurgischen Instrumenten und Geräten während eines chirurgischen Eingriffs, mit einem Grundkörper (2) und einem, insbesondere an dem Grundkörper (2) befestigten oder befestigbaren, flexiblen Arm (3), insbesondere Gliederarm, welcher in unterschiedliche Positionen und/oder Lagen bringbar ist und welcher über einen Spannmechanismus in einer gewünschten Stellung arretierbar ist, wobei ein Spannen und/oder Lösen des Spannmechanismus selbsttätig und/oder mittels einer Energiequelle erfolgt und wobei in einem arretierten Zustand des flexiblen Arms (3) der Spannmechanismus eine Nachspannreserve (ΔR), insbesondere einen Nachspannreserveweg (ΔR), aufweist und der flexible Arm (3) zur Aufrechterhaltung seines arretierten Zustands, insbesondere durch eine Energieeinbringung von der Energiequelle oder selbsttätig, unter Ausnutzung der Nachspannreserve (ΔR) automatisch nachspannbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Nachspannmechanismus für einen chirurgischen Arbeitsarm.
Patent DE-102016111064-A1 (DE)
Title: Elastisches Element für einen Befestigungspunkt für eine Schiene für Schienenfahrzeuge und Befestigungspunkt
Inventor: ECKERT TORSTEN
IPC: E01B9/68
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Element, das dazu vorgesehen ist, in einem Befestigungspunkt (SB) für eine Schiene (S) für Schienenfahrzeuge zwischen der Schiene (S) und dem sie tragenden Untergrund (U) angeordnet zu werden, wobei das elastische Element (1) eine dem Fuß (SF) der Schiene (S) zugeordnete Aufstandfläche (2) und eine dem Untergrund (U) zugeordnete Auflagefläche (3) besitzt und wobei das elastische Element (1) einen Grundkörper (4), der aus einem Material besteht, das sich mindestens in einer gegen die Aufstandfläche (2) gerichteten Belastungsrichtung elastisch nachgiebig verhält, sowie mindestens ein Dämpfungselement (D1–D4) umfasst, das in das elastische Material des Grundkörpers (4) eingebettet ist, sowie einen Befestigungspunkt. Das erfindungsgemäße elastische Element für einen Schienenbefestigungspunkt weist eine hohe statische und dynamische Elastizität auf, ohne dass es dadurch zu einem signifikanten Anstieg des primären Luftschalls kommt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Dämpfungselement (D1–D4) mindestens einen der Aufstandfläche (2) zugeordneten Kontaktabschnitt (14, 19, 23, 25), der bei unbelastetem elastischem Element (1) bündig zur Aufstandsfläche (2) des elastischen Elements (1) ausgerichtet ist oder über die Aufstandfläche (2) des elastischen Elements (1) hinaus ragt, und mindestens zwei der Auflagefläche des elastischen Elements zugeordnete, zueinander beabstandete Stützabschnitte (10, 13, 18, 20, 21, 26) aufweist, und dass der Kontaktabschnitt (14, 19, 23, 25) in dem zwischen den Stützabschnitten (10, 13, 18, 20, 21, 26) vom Dämpfungselement (D1–D4) überspannten Bereich (15) angeordnet und in Belastungsrichtung (V) elastisch nachgiebig nach Art einer Brücke getragen ist.
Patent DE-102016113814-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuersystem für einen Rührmechanismus
Inventor: XIANG YOU QING
IPC: H02P29/028
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Steuerverfahren und Steuersystem werden für einen Rührmechanismus vorgesehen. Das Steuerverfahren weist ein Erhalten eines Laststroms, der von einer Stromerfassungsvorrichtung erfasst wird, wenn der Rührmechanismus in einer bestimmten Richtung rotiert; ein Bestimmen, basierend auf dem Laststrom, ob die Drehung des Rührmechanismus eine Auslösebedingung erreicht; und ein Steuern des Rührmechanismus, um in die entgegensetzte Richtung zu rotieren, wenn die Auslösebedingung erreicht wurde, auf. Die vorliegende Erfindung kann die Wahrscheinlichkeit reduzieren, dass elektrische Bauteile des Rührmechanismus durchbrennen und verlängert die Lebensdauer des Rührmechanismus. Die vorliegende Erfindung kann die Rührergebnisse des Rührmechanismus verbessern. Bei niedriger Geschwindigkeit kann der Rührmechanismus den Rührvorgang sanft ausführen, ohne die Beschaffenheit von festen Lebensmitteln zu beschädigen. Bei hoher Geschwindigkeit kann der Rührmechanismus homogener und feiner breiige Lebensmittel mit gesteigerter Effizienz verrühren.