baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011109302-B4 (DE)
Title: Abgasdiagnoseverfahren mit Deaktivierung einer Überwachung eine SCR-Umwandlungswirkungsgrades
Inventor: THOMPSON BRETT B
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-08-03
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Diagnosesteuermoduls, umfassend: Erzeugen eines ersten Temperatursignals, das eine erste Temperatur stromaufwärts eines Katalysators für selektive katalytische Reduktion (SCR) angibt; Erzeugen eines zweiten Temperatursignals, das eine zweite Temperatur stromabwärts des SCR-Katalysators angibt; Bestimmen eines Temperaturgradienten auf Grundlage der ersten Temperatur und der zweiten Temperatur; Bestimmen eines gewichteten Mittels auf Grundlage einer ersten Gewichtung, die mit der ersten Temperatur multipliziert ist, und einer zweiten Gewichtung, die mit der zweiten Temperatur multipliziert ist; Vergleichen des Temperaturgradienten mit einer ersten Kalibrierungsschwelle und/oder einem ersten Schwellenbereich; Aktivieren der Überwachung des Umwandlungswirkungsgrads des SCR-Katalysators, wenn der Temperaturgradient kleiner als die erste Kalibrierungsschwelle ist oder innerhalb des ersten Schwellenbereichs liegt; Vergleichen des gewichteten Mittels mit einer zweiten Kalibrierungsschwelle und/oder einem zweiten Schwellenbereich, wenn der Temperaturgradient größer als die erste Kalibrierungsschwelle ist oder außerhalb des ersten Schwellenbereichs liegt; Aktivieren der Überwachung des Umwandlungswirkungsgrads des SCR-Katalysators, wenn das gewichtete Mittel kleiner als die zweite Kalibrierungsschwelle ist oder innerhalb des zweiten Schwellenbereichs liegt; Erzeugen eines Deaktivierungssignals, wenn das gewichtete Mittel größer als die zweite Kalibrierungsschwelle ist oder außerhalb des zweiten Schwellenbereichs liegt; und Deaktivieren der Überwachung des Umwandlungswirkungsgrads des SCR-Katalysators auf Grundlage des Deaktivierungssignals.
Patent DE-102011116153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Antriebseinheit einer Spritzgießmaschine und eine Antriebseinheit
Inventor: HANNES BERNHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-10-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Antriebseinheit (1) einer Spritzgießmaschine mit- zumindest einem ersten und einem zweiten Motor (M1, M2), durch die über Antriebsstränge (2) ein Teil (3) der Spritzgießmaschine angetrieben wird,- einer Regeleinheit (4), durch die eine Motordrehzahl (nM1) des ersten Motors (M1) und eine Motordrehzahl (nM2) des zweiten Motors (M2) geregelt wird, wobei die Antriebseinheit (1)- zumindest zwei Positionssensoren (5), durch die Positionen (P1, P2) des ersten und zweiten Motors (M1, M2) gemessen werden und entsprechende Signale ausgegeben werden und- einen Speicher (6), in welchem die detektierten Positionen (P1, P2) gespeichert werden, aufweist, wobei von der Regeleinheit (4) in einem ersten Schritt in Abhängigkeit der gespeicherten Positionen (P1, P2) der zumindest zwei Positionssensoren ein fiktiver Positionssollwert errechnet wird, dann eine jeweilige Abweichung (D1, D2) der detektierten Positionen (P1, P2) vom fiktiven Positionssollwert errechnet wird und anschließend von der Regeleinheit (4) in Abhängigkeit (D1, D2) der jeweils ermittelten Abweichung korrigierte Drehzahlstellsignale (nref1, nref2) an die Motoren (M1, M2) ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahlstellsignale (nref1, nref2) in Abhängigkeit gemessener oder geschätzter Lastmomente (L1, L2) der von den Motoren (M1, M2) angetriebenen Antriebsstränge (2) begrenzt sind.
Patent DE-102011116324-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: AMBERGER REINHARD
IPC: F01C1/324
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit wenigstens einer Brennkammer (3, 4) in einem Motorgehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Brennkammer (3, 4) an wenigstens einer Seite von wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen, beweglichen Verdichterelementen (5, 6) begrenzt wird, wobei die Brennkammer (3, 4) abhängig von der Stellung der Verdichterelemente (5, 6) ein unterschiedliches Volumen aufweist.
Patent DE-102012006321-B4 (DE)
Title: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten
Inventor: FETZER MARTIN
IPC: B65D85/30
Filed: 2012-03-28
Granted: 2014-12-31
Abstract: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten, bei dem die vorzugsweise zwei Kastenhälften (3, 4) bzw. -teile durch bewegbare, in den jeweiligen Kastenhälften (3, 4) angeordnete Traggriffe (6, 7) miteinander durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelbar und entriegelbar sind, welche insbesondere durch Riegelbuchsen (11) und darin eingreifende Riegelnasen (10) gebildet ist, wobei die bewegbaren Traggriffe (6, 7) des Kastens zum Zwecke der Entriegelung und Verriegelung der Verriegelungseinrichtung in Führungselementen (9) des Kastens verschieblich gelagert sind, wobei jede Kastenhälfte (3, 4) bzw. -teil im Bereich der Teilungsebene (5) des Kastens eine Trennwand (18) aufweist, welche zwei gegenüberliegende Seitenwände (20, 21) einer Kastenhälfte (3 bzw. 4) überbrückt und miteinander verbindet und eine Stirnwand der Kastenhälfte (3 bzw. 4) bildet, in deren zentralem Bereich sich die Verriegelungseinrichtung (10, 11) befindet, an welcher beidseits im Bereich der Teilungsebene einer jeden Kastenhälfte jeweils ein vorzugsweise säulenartiges Stabilisierungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Stabilisierungselemente (23, 24) einer Kastenhälfte (3, 4) oder -teils an der Teilungsebene (5) bezüglich der benachbarten Kastenseitenwand (20, 21) der beiden durch die Trennwand (18) verbundenen Seitenwände (20, 21) nach Innen in Richtung zur Verriegelungseinrichtung (10, 11) einer jeden Kastenhälfte gerückt angeordnet ist.
Patent DE-102012012171-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung zur Speisung von Antennen über ein Dreileitersystem zur Anregung unterschiedlicher Polarisationen
Inventor: JÜNEMANN RALF
IPC: H04H40/90
Filed: 2012-06-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Leiterplattenanordnung (5), aufweisend:eine Leiterplatte mit einer ersten Metalllage (221), einer zweiten Metalllage (222), und einer dritten Metalllage (221), wobei die zweite Metalllage (222) unterhalb der dritten Metalllage (221) und oberhalb der ersten Metalllage (221) angeordnet ist,einer Verstärkereinheit (1), undzumindest zwei Schlitzantennen (41, 42), wobei jede Schlitzantenne (41, 42) durch je eine Aussparung auf der zweiten Metalllage (222) der Leiterplattenanordnung (5) gebildet ist,wobei das Dreileitersystem (2) drei parallel zueinander verlaufende auf der Leiterplatte (5) aufgebrachte oder in die Leiterplatte (5) eingebrachte Leiterbahnen (31, 32, 33) aufweist, wobei auf einer ersten Leiterbahn (31) und einer zweiten Leiterbahn (32) Spannungen geführt werden, die sich in Betrag und Phase unterscheiden,wobei eine dritte Leiterbahn (33) als gemeinsamer Masseleiter für die erste Leiterbahn (31) und die zweite Leiterbahn (32) dient, undwobei in der dritten Metalllage (223) ein erster Patch (21) ausgebildet ist, wobei der erste Patch (21) von dem Dreileitersystem (2) gespeist wird, oderwobei auf der ersten Metalllage (221) ein erster Patch (21) ausgebildet ist, wobei der erste Patch (21) durch Ausnehmungen innerhalb der ersten Metalllage (221) isoliert ist,wobei sich die beiden Aussparungen von den zumindest zwei Schlitzantennen (41, 42) in Richtung der Verstärkereinheit (1) fortsetzen, undwobei jeweils eine Aussparung zwischen zwei der drei parallel zueinander verlaufenden Leiterbahnen (31, 32, 33) verläuft und dadurch jeweils zwei der drei parallel zueinander verlaufenden Leiterbahnen (31, 32, 33) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102012023092-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Lenkervorbau
Inventor: RAWINSKI ROMAN
IPC: B62K21/16
Filed: 2012-11-27
Granted: 2015-06-03
Abstract: Höhenverstellbarer Lenkervorbau (1), bei welchem die Verbindung zwischen Gabelschaft (2) und Lenkerbügel (3) als mehrfaches Parallelgestänge mit mindestens zwei übereinander angeordneten Stangenpaaren (6, 6'' und 6', 6''') ausgebildet ist, wobei die Stangen (6 bis 6''') jeweils seitlich am Gabelschaft (2) angeordnet und an den Enden jeweils senkrecht zur ihrer Längsachse drehbeweglich gelagert sind und die Lager als Drehlager mit außen liegenden Lagerschalen (7 bis 7''''''') und inneren Lagerzapfen (8 bis 8''''''') ausgestaltet sind, wobei die außen liegenden Lagerschalen (7 bis 7''''''') durch eine zylindrische Öffnung in den Stangen (6 bis 6''') gebildet oder als separate Schalen ausgestaltet und mit den Stangen (6 bis 6''') fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlager an einem Ende oder an beiden Enden mindestens zweier Stangenpaare (6, 6'' und 6', 6''') in ihrem Freiheitsgrad lösbar fixiert sind, indem die Lagerzapfen (8 bis 8''') gegen eine Federbelastung axial verschiebbar ausgestaltet und durch die korrespondierenden Lagerschalen (7 bis 7''') hindurch geführt sind und an ihren äußeren Enden jeweils als Tellerkopf (9 bis 9''') mit einem axial nach innen gerichteten Verzahnungsring (10 bis 10''') ausgebildet sind und die hierzu korrespondierenden Lagerschalen (7 bis 7''') an ihren äußeren Enden jeweils eine mit dem Verzahnungsring (10 bis 10''') korrespondierende axial nach außen gerichtete stirnseitige Verzahnung (11 bis 11''') aufweisen und wobei beidseitig des Gabelschafts (2) jeweils mindestens zwei übereinander angeordnete Tellerköpfe (9, 9' und 9'', 9''') miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-102012104429-B4 (DE)
Title: Binäreisherstellungsvorrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: LANGHEINZ HUBERT
IPC: F25D17/02
Filed: 2012-05-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Binäreis aus einer Binäreissole (10), umfassend die Schritte: Einfüllen der flüssigen Binäreissole in ein Gehäuse (110), Kühlen der flüssigen Binäreissole mittels Kontaktieren einer in dem Gehäuse (110) angeordneten Wärmetauschereinrichtung (200) unter Rühren der Binäreissole (10) mittels einer Rühreinrichtung (500), um so das Binäreis zu erzeugen, wobei das Kühlen bei Bildung einer Eisschicht an der Wärmetauschereinrichtung (200) unterbrochen wird, sobald die Eisschicht eine vorbestimmte Dicke erreicht und das Kühlen fortgeführt wird, sobald die Eisschicht die vorbestimmte Dicke unterschreitet, wobei das Rühren kontaktlos zu der Wärmetauschereinrichtung (200) stattfindet und beim Rühren die Binäreissole und/oder Eis mittels von einer zentrisch zu den Wärmetauscherplatten angeordneten Rührwelle der Rühreinrichtung (500) abstehenden Rührelementen radial entlang der Wärmetauscheroberflächen nach außen bewegt wird.
Patent DE-102012206472-B4 (DE)
Title: Projektionssystem mit statischen mustererzeugungselementen und mehreren optischen kanälen zur optischen 3d-vermessung
Inventor: BREITBARTH ANDREAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-04-19
Granted: 2015-07-09
Abstract: Projektionssystem (20) zur Projektion zumindest eines Musters (2) auf zumindest ein in einer Messobjektregion befindliches Objekt (1), wobei das Projektionssystem (20) umfasst: eine erste Lichtquelle (22-1; 922); eine zweite Lichtquelle (22-2); eine erste Projektorgruppe (25-1; 725; 825-1; 925-1), die mehrere zweidimensional angeordnete Projektoreinheiten (30-1 bis 30-4) umfasst, wobei jede Projektoreinheit ein statisches Mustererzeugungselement (32-1 bis 32-4; 832-1 bis 832-4; 932), eine in einer Durchleuchtungsrichtung vor dem statischen Mustererzeugungselement liegende Feldlinse (33-1 bis 33-9) und eine in der Durchleuchtungsrichtung hinter dem statischen Mustererzeugungselement liegenden Projektionslinse (35-1 bis 35-9) umfasst und konfiguriert ist, auf von der ersten Lichtquelle (22-1; 922) ausgesendetes Licht zu wirken und ein für die erste Projektorgruppe spezifisches und gleiches Teilmuster (1010-1, 1010-2) zu projizieren, so dass die erste Projektorgruppe (25-1; 725; 825-1; 925-1) der ersten Lichtquelle (22-1) zugeordnet ist und konfiguriert ist, eine erste Mehrzahl von gleichen Teilmustern zu erzeugen, die sich konvergent in Richtung des Messobjekts ausbreiten und somit durch Überlagerung ihrer Intensitätsverteilungen auf dem Messobjekt ein erstes resultierendes Muster (1005-1) ergeben, und somit mittels einer strukturgebenden Einheit für sich allein betrachtet das erste resultierende Muster innerhalb der Messobjektregion zu erzeugen; und eine zweite Projektorgruppe (25-2; 825-2; 925-2), die mehrere zweidimensional angeordnete Projektoreinheiten (30-5 bis 30-8) umfasst, wobei jede Projektoreinheit ein statisches Mustererzeugungselement (32-11 bis 32-19; 832-1 bis 832-4; 932), eine in einer Durchleuchtungsrichtung vor dem statischen Mustererzeugungselement liegende Feldlinse und eine in der Durchleuchtungsrichtung hinter dem statischen Mustererzeugungselement liegenden Projektionslinse ...
Patent DE-102012207623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Röntgengerätes
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-05-08
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Röntgengerätes, wobei- mittels einer Röntgenröhre (2) Röntgenstrahlung erzeugt wird, indem alternierend eine höhere Spannung und eine niedrigere Spannung an die Röntgenröhre (2) angelegt wird,- ein der Röntgenröhre (2) vorgesetzter Filter (3) derart, mit der Änderung der an der Röntgenröhre (2) anliegenden Spannung synchronisiert, oszillierend verlagert wird, dass die emittierte Röntgenstrahlung alternierend auf sich hinsichtlich der Durchlässigkeit unterscheidende, Röntgenstrahlung abschwächende Bereiche (4,5,9) des Filters (3) trifft, womit im Wechsel mindestens zwei Spektren von Röntgenstrahlung unterschiedlicher mittlerer Photonenenergien generiert werden,- während der Anlegung der höheren Spannung an die Röntgenröhre (2) ein schwächer absorbierender Bereich (4) des Filters (3) und während der Anlegung der niedrigeren Spannung an die Röntgenröhre (2) ein stärker absorbierender Bereich (5) des Filters (3) im Strahlengang der Röntgenröhre (2) positioniert wird.
Patent DE-102012207945-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit eingebautem Schaltmodul
Inventor: CHUN JOO YOUNG
IPC: H01H25/00
Filed: 2012-05-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Schaltmodul, eingebaut in einem Griffabschnitt eines Lenkrades, aufweisend:ein Eingabe-Schaltmodul;ein Feedback-Modul;eine Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, um Signale von dem Eingabe-Schaltmodul zu empfangen und um ein Signal an eine Vorrichtung und das Feedback-Modul auszugebenwobei das Eingabe-Schaltmodul aufweist:einen ersten Befestigungsblock mit einem ersten Endbereich und einem zweiten Endbereich;einen verstellbaren Block mit einem ersten Endbereich, einem zweiten Endbereich und einem Umfangsabschnitt, wobei der erste Endbereich des verstellbaren Blocks an dem zweiten Endbereich des ersten Befestigungsblocks drehstarr verstellbar angebracht ist;einen Verbindungsblock mit einem ersten Endbereich und einem zweiten Endbereich, wobei der erste Endbereich des Verbindungsblocks mit dem zweiten Endbereich des verstellbaren Blocks verbunden ist und ein Sechs-Achsen-Kraft-Drehmoment-Sensor zwischen dem verstellbaren Block und dem Verbindungsblock eingeschoben ist;einen zweiten Befestigungsblock mit einem ersten Endbereich, einem zweiten Endbereich und einem Umfangsabschnitt, wobei der erste Endbereich des zweiten Befestigungsblocks an dem zweiten Endbereich des Verbindungsblocks angebracht ist; undeine Mehrzahl von Eingangsverbindungen, die den Umfangsabschnitt des verstellbaren Blocks mit dem Umfangsabschnitt des zweiten Befestigungsblocks verbinden, wobei die Eingangsverbindungen um die Umfangsflächen des verstellbaren Blocks und des zweiten Befestigungsblocks äquidistant beabstandet sind und eingerichtet sind, um eine Kraft und/oder ein Drehmoment auf den Sechs-Achsen-Kraft-Drehmoment-Sensor auszuüben.
Patent DE-102012219835-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklappsitz
Inventor: GLASER RAINER A
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-10-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Sitzanordnung (24) zur Anbringung auf einer Gleitbahn (18), wobei die Sitzanordnung umfasst: einen Gleitbahnaufsatz (26), der entlang der Gleitbahn (18) verschiebbar ist; eine Plattform (32), die sich selektiv an dem Gleitbahnaufsatz (26) verriegeln lässt, von diesem entriegeln lässt und relativ zu diesem verschwenken lässt; eine Rückenlehne (36), die schwenkbar mit der Plattform (32) verbunden ist und sich selektiv in einer ersten Rückenlehnenstellung an der Plattform (32) verriegeln lässt, von der Plattform (32) entriegeln lässt und in eine zweite Rückenlehnenstellung verschwenken lässt; ein Sitzkissen (40), das schwenkbar mit der Plattform (32) verbunden ist und sich selektiv in einer ersten Sitzkissenstellung an der Plattform (32) verriegeln lässt, von der Plattform (32) entriegeln lässt und in eine zweite Sitzkissenstellung verschwenken lässt; und einen ersten Mechanismus (25) zur Betätigung der Sitzanordnung (24) selektiv in einem ersten Modus und einem zweiten Modus; wobei: in der ersten Rückenlehnenstellung die Rückenlehne (36) freistehend von dem Sitzkissen (40) ist und in der zweiten Rückenlehnenstellung die Rückenlehne (36) auf dem Sitzkissen (40) aufliegt; in der ersten Sitzkissenstellung eine Höhe des Sitzkissens (40) verglichen mit der zweiten Sitzkissenstellung relativ zu der Plattform (32) höher ist; der erste Modus umfasst, dass die Rückenlehne (36) entriegelt und von der ersten Rückenlehnenstellung in die zweite Rückenlehnenstellung verschwenkt wird, und dass die Plattform (32) entriegelt und relativ zu dem Gleitbahnaufsatz (26) verschwenkt wird, so dass die Sitzanordnung (24) relativ zu der Gleitbahn (18) umstürzt; und der zweite Modus umfasst, dass das Sitzkissen (40) entriegelt und von der ersten Sitzkissenstellung in die zweite Sitzkissenstellung verschwenkt wird, und dass die Rückenlehne (36) entriegelt und von der ersten Rückenlehnenstellung in die zweite Rückenlehnenstellung verschwenkt wird, so dass die Rückenlehne (36) parallel zu dem Gleitbahnaufsatz (26) zu liegen kommt.
Patent DE-102013003386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Dampferzeugers in einer Verbrennungsanlage
Inventor: OTTO ULRICH
IPC: F22B35/02
Filed: 2013-03-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dampferzeugers mit einer Speisewasserzufuhr mittels Speisewasserpumpe (2) in eine Dampftrommel (4), einen Verdampfer (7); einen Naturumlauf eines Wasser-Dampf-Gemisches in einem Fall- und einem Dampfabführrohr (6, 8), wobei mittels einer Temperaturmesseinrichtung die Temperatur (9) des aus dem Verdampfer (7) kommenden Wasser-Dampf-Gemisches im Dampfabführrohr (8) an mindestens einer Stelle vor dem Eintritt in die Dampftrommel (4) ingemessen wird und die Siedetemperatur (13) in der Dampftrommel (4) gemessen oder berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass- aus der gemessenen Temperatur vor der Dampftrommel (4) und der Siedetemperatur (13) in der Dampftrommel (4) eine Temperaturdifferenz (14) bestimmt wird,- deren Wert dazu dient, ein Signal (16) auszulösen, mit dem Maßnahmen zum Abwenden von Schäden der Anlage eingeleitet werden.
Patent DE-102013021917-B4 (DE)
Title: Robotersystemanzeigevorrichtung
Inventor: NAMIKI YUUTA
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-09-06
Abstract: Robotersystemanzeigevorrichtung (20), umfassend:
 eine Speichereinheit (22), die eingerichtet ist, um Forminformationen und Anordnungsinformationen von Komponenten eines Robotersystems (10, 60, 70, 80) zu speichern; und
 eine Anzeigeeinheit (24), die eingerichtet ist, um die Komponenten des Robotersystems (10, 60, 70, 80) auf der Grundlage der Forminformationen und der Anordnungsinformationen der Komponenten, die in der Speichereinheit (22) gespeichert sind, grafisch anzuzeigen,
 wobei das Robotersystem (10, 60, 70, 80) zumindest einen Roboter (12) und einen Sehsinnsensor (40) umfasst,
 wobei die Robotersystemanzeigevorrichtung (20) weiterhin umfasst:
 eine erste Erlangungseinheit (26), die eingerichtet ist, um Kalibrierungsdaten zum miteinander Assoziieren eines Roboterkoordinatensystems, das eine Referenz für eine Betriebssteuerung des Roboters (12) ist, und eines Sehsinnsensorkoordinatensystems, das eine Referenz für einen Messprozess des Sehsinnsensors (40) ist, zu erlangen; und
 eine zweite Erlangungseinheit (28), die eingerichtet ist, um Anordnungsinformationen des Sehsinnsensors (40) auf der Grundlage der Kalibrierungsdaten, die durch die erste Erlangungseinheit (26) erlangt sind, und der Forminformationen des Sehsinnsensors (40), die durch die Speichereinheit (22) gespeichert sind, zu erlangen,
 wobei die Anzeigeeinheit (24) eingerichtet ist, um den Sehsinnsensor (40) auf der Grundlage der Forminformationen des Sehsinnsensors (40), die durch die Speichereinheit (22) gespeichert sind, und der Anordnungsinformationen des Sehsinnsensors (40) anzuzeigen, die durch die zweite Erlangungseinheit (28) erlangt sind.
Patent DE-102013100538-B4 (DE)
Title: Druckluftanlage eines Anhängers eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T15/18
Filed: 2013-01-18
Granted: 2016-06-02
Abstract: Druckluftanlage (1) eines Anhängers eines Nutzfahrzeuges mit a) einem Notbremsventil (19), welches je nach Druck an einem Anschluss (141), der mit einem Kupplungskopf Vorrat (2) verbindbar ist, einen Anschluss (143) für einen Notbremsdruck aa) mit einem Druck eines Behälters (4) beaufschlagt oder ab) entlüftet oder sperrt, und b) einem Wechselventil (71) mit ba) einem ersten Eingang (77), der mit dem Anschluss (143) für den Notbremsdruck verbunden ist, bb) einem zweiten Eingang (75), der mit einem Kupplungskopf Bremse (3) verbunden ist, und bc) einem Ausgang (79), der mit einer Steuereinheit (72) verbunden ist, welche den Betriebsbremsdruck für Betriebsbremsen steuert.
Patent DE-102013105153-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Hennböhle Klaus
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit (1) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und mit einer zweiten Leuchteinheit (2) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, wobei die zweite Leuchteinheit (2) einen Flachlichtleiter (6) mit einer schmalseitigen Lichteinkoppelfläche (7) zur Einkopplung von Licht (L2) in den Flachlichtleiter (6) und gegenüberliegende Flachseiten (8, 9) aufweist, an denen das eingekoppelte Licht (L1) durch Totalreflexion in Lichtleitungsrichtung (10) weiterleitbar ist, wobei der Flachlichtleiter (6) eine in Hauptabstrahlrichtung (H) hinten angeordnete hintere Flachseite (8) und eine in Hauptabstrahlrichtung (H) vorne angeordnete vordere Flachseite (9) aufweist,- wobei der hinteren Flachseite (8) des Flachlichtleiters (6) in einem Lichtauskoppelabschnitt (11) desselben Auskoppelelemente (11) und eine Reflexionsfläche zugeordnet ist zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes (L2) in Richtung der vorderen Flachseite (9), an der das Licht (L2) in Hauptabstrahlrichtung (H) auskoppelbar ist,- wobei der Flachlichtleiter (6) einen Lichtdurchgangsabschnitt (12) aufweist, in dem der hinteren Flachseite (8) keine Auskoppelelemente und keine Reflexionsfläche zugeordnet sind, so dass ein von der in Hauptabstrahlrichtung (H) hinter dem Flachlichtleiter (6) angeordneten ersten Leuchteinheit (1) abgestrahltes Lichtbündel (L1) durch die Flachseiten (8, 9) des Lichtdurchgangsabschnitts (12) in Hauptabstrahlrichtung (H) durchgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionsfläche in dem Lichtauskoppelabschnitt (11) des Flachlichtleiters (6) an der hinteren Flachseite (8) desselben angeformt ist, wobei die Reflexionsfläche durch ein Anspritzelement (14) gebildet ist, das in einem Verbindungsbereich (16, 16') direkt mit der hinteren Flachseite (8) des Flachlichtleiters (6) verbunden ist, dass das Anspritzelement (14) und die hintere Flachseite (8) des Flachlichtleiters (6) auf einer zueinandergekehrten Verbindungsseite profiliert ausgebildet sind, dass die Verbindungsseite (15) des Anspritzelementes (14) und die hintere Flachseite (8) des Flachlichtleiters (6) im Lichtauskoppelabschnitt (11) prismenförmig profiliert ausgebildet sind und dass das Anspritzelement (14) im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist, wobei ein Abstand der Mehrzahl von an der hinteren Flachseite (8) angeordneten Auskoppelelemente (18) zu der vorderen Flachseite (9) in Lichtleitungsrichtung (10) stetig oder stufig abnimmt.