baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054406-B4 (DE)
Title: Hubübertragungsbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEISBORN MARCO DIPL -ING
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-11-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Hubübertragungsbauteil (1) für einen Gaswechselventil- oder Kraftstoffpumpentrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2) und einem in einer Aufnahmebohrung (5) des Gehäuses (2) befestigten Lagerbolzen (6) sowie einer auf dem Lagerbolzen (6) drehbaren Rolle (4), wobei der Lagerbolzen (6) mit einem oder beiden, gegenüber der Aufnahmebohrung (5) radial aufgeweiteten stirnseitigen Enden (8) formschlüssig mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (6) über seine gesamte Längserstreckung mit einer Kernhärte von mindestens 58 HRC durchgehärtet und dessen stirnseitige Enden (8) mittels Radialpunktnieten aufgeweitet sind.
Patent DE-102006056715-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Unterbau (3, 7, 9), einem ein Sitzkissen (16) tragenden Sitzrahmen (14) und einer Lehne (6), wobei der Fahrzeugsitz (1) mittels eines ersten Viergelenks (31), von wenigstens einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine erste Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die erste Nichtgebrauchsstellung zusätzlich ein zweites Viergelenk (32) bildet, mittels dessen der Fahrzeugsitz (1) von der ersten Nichtgebrauchsstellung in eine zweite Nichtgebrauchsstellung überführbar ist.
Patent DE-102006060116-B4 (DE)
Title: Mehrstrahllaserbearbeitungskopf
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B23K26/03
Filed: 2006-12-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Mehrstrahllaserbearbeitungskopf (1, 100), der ausgebildet ist, einen Eingangslaserstrahl (5) in mindestens zwei Ausgangslaserstrahlen (20, 21) aufzuteilen und diese in einen gemeinsamen Bearbeitungsbereich (26) zusammen zu führen,  mit einem Strahlteilermodul (11), welches ausgebildet und angeordnet ist, den Eingangslaserstrahl (5) auf einen ersten (8) und einen zweiten Strahlweg (9) in zwei Teilstrahlen aufzuteilen,  mit einem Fokussiermittel (16, 17), welches ausgebildet und angeordnet ist, die zwei Teilstrahlen zu fokussieren, um die Ausgangslaserstrahlen (20, 21) zu erzeugen, und  mit einer Zuführungseinrichtung (27, 28, 29, 30), die angeordnet und ausgebildet ist, ein Mittel in den Bearbeitungsbereich (26) zuzuführen, wobei ein Endabschnitt (27, 28) der Zuführungseinrichtung von den mindestens zwei Ausgangslaserstrahlen (20, 21) umgeben ist und wobei der Endabschnitt (27, 28) in seiner Mittelführungsrichtung eine Mittenachse für den Mehrstrahllaserbearbeitungskopf (1, 100) definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste und der zweite Strahlweg (8, 9) in einer Projektion auf eine Verteilungsebene (38), die...
Patent DE-102007000550-B4 (DE)
Title: Leckagedichte Anbohr-Abzweiganordnung
Inventor: KNAUS JASON
IPC: F16L41/04
Filed: 2007-10-22
Granted: 2017-12-07
Abstract: Eine mechanische Anbohr-Abzweiganordnung (10) zum Fluidanschluss an eine Leitung (12), mit: einem Gehäuse, das eine Leitungsausnehmung (26) zum Aufnehmen der Leitung (12) in enger Zuordnung zu dem Gehäuse und ferner einen Hauptkanal (44) definiert, dessen eines Ende benachbart der Leitungsanordnung (26) liegt, wobei sich der Hauptkanal (44) von dem einen Ende aus nach außen fort von der Leitungsausnehmung (26) erstreckt; einem in dem Hauptkanal (44) angeordneten Boden (50) zum Verhindern einer Fluidverbindung zwischen mindestens einem Abschnitt des Hauptkanals (44) und der Leitungsausnehmung (26); und einem mit Gewinde versehenen Schneidwerkzeug (72), das im Hauptkanal (44) aufgenommen ist und in Gewindeeingriff mit einem Gewindeabschnitt (46) des Hauptkanals (44) steht, um bei einer Drehung relativ zum Gehäuse innerhalb des Hauptkanals (44) selektiv vorgeschoben und zurückgezogen zu werden, wobei das Schneidwerkzeug (72) eine Schneidkante (78) aufweist, um durch den Boden (50) zu schneiden und eine Fluidverbindung zwischen besagtem mindestens einen Abschnitt des Hauptkanals (44) und der Leitungsausnehmung (26), in der die Leitung (12) aufgenommen ist, herzustellen und um ferner durch eine Seitenwand der Leitung zu schneiden, um eine Fluidverbindung zwischen besagtem mindestens einen Abschnitt des Hauptkanals (44) und der Leitung (12) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Hauptkanal (44) angeordnete Boden (50) einteilig mit dem Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102007004917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ansteuerung und Überwachung von Feldelementen
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: G05B19/048
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung und Überwachung von Feldelementen, insbesondere Weichenantrieben (5), Signallampen (4) und Achszähler, einer Eisenbahnsicherungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Board mit einem signaltechnisch sicheren Rechner (1) und diesem zugeordneten Funktionsmodulen (2A, 2B, 2C, 2K1) als Master-Board (3A) und ein zweites Board mit feldelementspezifischen Funktionsmodulen (2D, 2E, 2F, 2G, 2K2) als Slave-Board (3B) verwendet werden, wobei die Boards (3A, 3B) über eine Datenleitung (8) oder einen Funkkanal miteinander verbunden sind und der sichere Rechner (1) des Master-Boards (3A) über ein zweikanaliges Bussystem (6) des Master-Boards (3A) mit den Funktionsmodulen (2A, 2B, 2C, 2K1) des Master-Boards (3A) und über ein zweikanaliges Bussystem (9) des Slave-Boards (3B) mit den Funktionsmodulen (2D, 2E, 2F, 2G, 2K2) des Slawe-Boards (3B) kommuniziert, indem ein an ein Funktionsmodul (2D, 2E, 2F, 2G) des Slave-Boards (3B) adressiertes Datentelegramm des sicheren Rechners (1) von einem Kommunikationsmodul (2K2) des Slawe-Boards (3B) in beide Kanäle (9A, 9B) des Bussystems...
Patent DE-102007005596-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vorrichtung mit einer Querpendelzentrierung
Inventor: ALBINGER BERND
IPC: A01B63/04
Filed: 2007-01-31
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Feldes und/oder von auf dem Feld angeordneten Pflanzen, insbesondere zur frontseitigen Anordnung an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug (1), wobei wenigstens ein Arbeitselement (24) zum Bearbeiten des Feldes und/oder der Pflanzen an einer Trageinheit (4) angeordnet ist, wobei die Trageinheit (4) relativ zu einer Tragvorrichtung (3) um eine Drehachse (6) aus einer Ruhestellung in zwei entgegengesetzte Richtungen in zwei Pendelstellungen verschwenkbar ist, wobei wenigstens eine mindestens ein in eine Verstellrichtung längenveränderbares Federelement (7) umfassende Rückstelleinheit (5) zum Rückstellen der Trageinheit (4) aus der Pendelstellung in die Ruhestellung vorgesehen ist und wobei an einem ersten Ende des Federelementes (7) ein erstes Halteelement (9) zum Halten an der Trageinheit (4) und an einem zweiten Ende des Federelementes (7) ein zweites Halteelement (8) zum Halten an der Tragvorrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinheit (5) eine Druckfeder (7) aufweist, die gegen Endhülsen (12, 13) drückt, welche an Kopfstücken (14, 15) anstehen und die beiden Kopfstücke (14, 15) über ein Zylinderrohr (16) miteinander verbunden sind, wobei das eine Kopfstück (14) mit dem ersten Halteelement (8) fest verbunden ist und das zweite Halteelement (9) über eine Stange (11) verstellbar sowohl mit der einen Endhülse (12) als auch mit der anderen Endhülse (13) verbunden ist, wobei die Stange (11) für die Verstellung der beiden Endhülsen (12, 13) zwei entgegengesetzt wirkende Anschläge (20, 21) aufweist, die ein separates Mitnehmen der entsprechenden Endhülse (12, 13) in die jeweilige Verstellrichtung bewirken, um die Druckfeder (7) zusam menzudrücken.
Patent DE-102007012191-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur individuellen automatischen Regelung der Bahnspannungen im Bereich von Falztrichtern
Inventor: GROS REINHARD
IPC: B65H23/192
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur individuellen automatischen Regelung der Bahnspannungen im Bereich von Falztrichtern (02; 09; 22) von mittels einer Rotationsdruckmaschine bedruckten und über Falztrichter (02; 09; 22) eines mehrere Falztrichter (02; 09; 22) umfassenden, der Rotationsdruckmaschine nachgeordneten Falzwerks (01; 08) geführte Bahnen (07; 21; 23) oder Teilbahnen oder von aus mehreren übereinander geführten bedruckten Bahnen (07; 21; 23) und/oder Teilbahnen bestehenden Strängen, welches Falzwerk (01; 08) den einzelnen Falztrichtern (02; 09; 22) vor- und/oder nachgeordnete, individuell drehzahlvariabel antreibbare Walzen (10; 26) oder Walzenpaare (04; 06; 12) umfasst, wobei je Falztrichter (02; 09; 22) die von mindestens einer über den jeweiligen Falztrichter (02; 09; 22) geführten Bahn (07; 21; 23) oder Teilbahn auf den Falztrichter (02; 09; 22) ausgeübte Kraft ermittelt, anhand der ermittelten Kraft eine tatsächliche Bahnspannung abgeleitet, und durch Vergleich der tatsächlichen mit einer gewünschten Bahnspannung jeweils mindestens eine dem jeweiligen Falztrichter (02; 09; 22) vor- und/oder nachgeordnete, drehzahlvariabel angetriebene Walze...
Patent DE-102007017750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Filtern und Befeuchten von Luft
Inventor: LANGHEIN SIEGFRIED DR
IPC: F24F8/24
Filed: 2007-04-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Filtern und Befeuchten von Luft, aufweisend die Verfahrensschritte – Grobfiltration von Feststoffpartikeln bis 10 μm – Vernebeln und/oder Versprühen einer Wasserstoffperoxid(H2O2)-haltigen Desinfektionslösung in den zu reinigenden und zu befeuchtenden Luftstrom, wobei die wasserstoffperoxidhaltige Desinfektionslösung vor dem und/oder beim Vernebeln/Versprühen durch Abwärme der Elektronik der eingesetzten Vorrichtung erwärmt wird, – Vermischen von Luftstrom und Sprühnebel der Wasserstoffperoxidlösung – Zerfall des Wasserstoffperoxids unter Radikalbildung im Luft-Nebel-Strom – katalytische Umsetzung des im Luftstrom enthaltenen nicht abreagierten Wasserstoffperoxids bis zum vollständigen Zerfall des Wasserstoffperoxids.
Patent DE-102007033868-B4 (DE)
Title: Profil mit wenigstens einem Hohlprofilquerschnitt
Inventor: NOEBEL TORSTEN
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-07-20
Granted: 2013-01-31
Abstract: Profil (28) zum Einsatz in einem Luft- oder Raumfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet dass das Profil (28) wenigstens einen Hohlprofilquerschnitt (18) und wenigstens einen T- und/oder L-Profilquerschnitt (30) aufweist.
Patent DE-102007035755-B4 (DE)
Title: Stock mit Rollspitze
Inventor: MUHR PAUL
IPC: A61H3/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Tast-
und Führungsstock
(1), bei dem am unteren Ende des Stockes eine um eine senkrechte Achse
(8) schwenkbar gelagerte Rolle (12, 120), angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stock in Stockrichtung einen im Wesentlichen
geraden Verlauf aufweist und die Rolle (12, 120) auf einer exzentrisch
zur senkrechten Achse (8) angeordneten waagrechten Achse (9) gelagert
ist, die bei Gebrauch des Stockes in Bezug auf die Laufrichtung
nachlaufend zu der senkrechten Achse (8) ist.
Patent DE-102007043927-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum asynchronen Abtasten kontinuierlicher, im Wesentlichen sinusförmiger Signale
Inventor: IHLENFELD WALDEMAR GUILHERME KUERTEN DR
IPC: H03M1/12
Filed: 2007-09-12
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum asynchronen Abtasten eines kontinuierlichen, im Wesentlichen sinusförmigen Signals mit einer Signalfrequenz mit den Schritten: a) Vorgeben einer Messdauer; b) Ermitteln einer Schätzfrequenz für die Signalfrequenz; c) Ermitteln einer Abtastfrequenz, die mehr als doppelt so hoch ist wie r Abtastfrequenz, um einen Datensatz mit Abtastwerten zu erhalten; e) Ermitteln eines Fourierspektrums aus den Abtastwerten des Datensatzes; e) Ermitteln wenigstens einer werteren Abtastfrequenz, die mehr als doppelt so hoch ist wie die Schätzfrequenz und von der vorigen Abtastfrequenz verschieden ist; f) Abtasten des Signals mit der wenigstens einen werteren Abtastfrequenz, um wenigstens einen weiteren Datensatz mit Abtastwerten zu erhalten; h) Ermitteln eines Fourierspektrums aus den Abtastwerten des wenigstens einen weiteren Datensatzes; i) Ermitteln einer Näherungsfrequenz für die Signalfrequenz in Abhängigkeit einer Auswertung des Fourierspektrums der Abtastwerte des Datensatzes und des Fourierspektrums der Abtastwerte des...
Patent DE-102007051029-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: ILMBERGER STEFFEN
IPC: F16K17/10
Filed: 2007-10-19
Granted: 2013-12-24
Abstract: Ventileinrichtung, mit einem Ventilgehäuse (12), in dem sich ein Einlasskanal (15) für Druckfluid erstreckt, der in eine Ventilkammer (17) mündet, in der ein Ventilglied (18) mittels Federmitteln (19) in einer Schließstellung (20) in Anlage an einen Ventilsitz (21) gehalten ist, wobei sich das Ventilglied (18) bei einem definierten Öffnungsdruck des anstehenden Druckfluids öffnet, wodurch Druckfluid über einen Öffnungsquerschnitt zu einem Fluidauslass (33) gelangt und von dort ausströmt, wobei die Ventileinrichtung (11) einen mit dem Einlasskanal (15) verbundenen Steuerkanal (36) aufweist, über den Druckfluid in eine Steuerkammer (37) gelangt, in der ein Steuerglied (38) mittels Federmitteln in einer Offenstellung (40) von einem Steuersitz (41) abgehoben gehalten ist, wobei die Steuerkammer (37) über einen Verbindungskanal (50) mit der Ventilkammer (17) verbunden ist und wobei das Steuerglied (38) das Abströmen des Druckfluids derart steuert, dass das Steuerglied (38) vor dem öffnen des Ventilglieds (18) bei einem unter dem Öffnungsdruck liegenden Steuerdruck in Anlage an seinen Steuersitz (41) bewegbar ist, wodurch der Fluiddurchgang zwischen Steuerkammer (37) und Ventilkammer (17) gesperrt ist, und dass in einer Offenstellung (53) des Ventilglieds (18) und bei Abströmen des Druckfluids über die Ventilkammer (17) das Steuerglied (38) bei Druckabfall unter den Steuerdruck in seine Offenstellung (40) bewegt und der Verbindungskanal (50) geöffnet wird, wodurch Druckfluid auch über die Steuerkammer (37) abströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der für die abströmende Menge an Druckfluid maßgebliche Öffnungsquerschnitt durch einen Spalt zwischen der Außenwand des Ventilglieds (18) und der Innenwand der Ventilkammer (17) definiert ist, wobei die Innenwand der Ventilkammer (17) und die Außenwand des Ventilglieds (18) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Ventilglied (18) in mehrere Öffnungspositionen mit unterschiedlichen Öffnungsquerschnitten bewegbar und dort haltbar ist.
Patent DE-102007053706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens einer Reibkupplung
Inventor: LÜCKMANN THOMAS DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-11-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung mindestens einer Reibkupplung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Reibkupplung Kupplungsplatten aufweist und wobei eine Temperatur (7, 8, 9, 10, 11, 12) mindestens einer Kupplungsplatte bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Temperaturgradient (13, 14, 15, 16) innerhalb der jeweiligen Kupplungsplatte, nämlich mindestens eine Temperaturdifferenz innerhalb der Kupplungsplatte, bestimmt wird und aufgrund der ermittelten Daten und eines Temperaturmodells eine aktuelle Stellkennlinie (2, 3, 4) in Abhängigkeit einer bereits abgespeicherten Kennlinie (1) zur Steuerung der Reibkupplung bestimmt wird.
Patent DE-102007057810-B4 (DE)
Title: Fluidischer Zylinder mit Positionserfassungseinrichtung für die Kolbenposition
Inventor: FRANZ JOCHEN DIPL -ING (FH)
IPC: G01B21/02
Filed: 2007-11-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: Fluidischer Zylinder mit Positionserfassungseinrichtung für die Kolbenposition, mit einem Zylindergehäuse (10), in dem ein mit einem Permanentmagneten (14) versehener Kolben (15) verschiebbar geführt ist, und mit einem Längskanal (19) im Zylindergehäuse (16) zur Aufnahme eines wenigstens zwei magnetfeldsensitive Sensoren (23–25) aufweisenden langgestreckten Sensorträgers (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger (20) an einem Gehäuseendbereich an einer Justierschraube (32) zur Axialjustierung anliegt und sich am entgegengesetzten Gehäuseendbereich an einer Druckfeder (29) abstützt, und dass eine als Mikroprozessor oder Mikrocontroller ausgebildete CPU (26) auf dem Sensorträger (20) angeordnet und mit den Sensoren (23–25) verbunden ist, die Mittel zur Durchführung eines Lernmodus (Teachmodus) aufweist, wobei der Lernmodus als Lernmodus für den Sensorsignalen zugeordnete und jeweils direkt anhand einer konkreten Kolbenposition bestimmte Schaltpunkte ausgebildet ist.
Patent DE-102007057901-B4 (DE)
Title: Anordnung, Computerprogrammprodukt und Verfahren zur sicheren Aktualisierung von Firmware einer Hardwarevorrichtung unter Verwendung eines Hypervisor
Inventor: CROMER DARYL CARVIS
IPC: G06F21/12
Filed: 2007-11-29
Granted: 2023-03-16
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:
 das Empfangen einer Firmwareaktualisierung an einem Rechnersystem, wobei das Rechnersystem einen Hypervisor und mehrere Gastbetriebssysteme ausführt und die mehreren Gastbetriebssysteme unter dem Hypervisor ablaufen, und wobei die Firmwareaktualisierung sich auf eine durch das Rechnersystem zugängliche Hardwarevorrichtung bezieht, wobei die Hardwarevorrichtung eine aktualisierbare Firmware umfasst;
 als Reaktion auf den Empfang der Firmwareaktualisierung, der Hypervisor agiert durch:
 das Sperren der Verwendung der Vorrichtung für jedes der Gastbetriebssysteme;
 nach dem Sperren das Ausführen des Upgrades der Firmware unter Verwendung der empfangenen Firmwareaktualisierung; und
 nach dem Ausführen des Upgrades das Zulassen der Verwendung der Vorrichtung für jedes der Gastbetriebssysteme, wobei:
 das Sperren weiterhin umfasst:
 das Zwischenspeichern einer oder mehrerer Anfragen an die Vorrichtung in einem Zwischenspeicher, wobei die Anfragen von einem oder mehreren der Gastbetriebssystemen empfangen werden;
 und das Zulassen weiterhin umfasst:
 das Senden jeder der zwischengespeicherten Anfragen an die Vorrichtung.
Patent DE-102007058331-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MACHATE MARTIN
IPC: B60N2/68
Filed: 2007-12-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem ein erstes und ein zweites Bauteil des Fahrzeugsitzes lagerndes und miteinander verbindendes Lagerungs-/Verbindungselement, das mit dem ersten Bauteil fest und mit dem zweiten Bauteil derart verbindbar ist, dass eine gewisse Transversalbewegung des zweiten Bauteils relativ zum Lagerungs-/Verbindungselement und damit zum ersten Bauteil erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungs-/Verbindungselement (14) ein etwa U-förmiges Formteil ist, dessen U-Schenkel (16, 18) und dessen die U-Schenkel (16, 18) an einem Ende derselben verbindender U-Steg (20) eine Aufnahmekammer (19) zur Aufnahme des zweiten Bauteils (10) bilden, wobei die U-Schenkel mit Mitteln (22, 24) zur festen Verbindung mit dem ersten Bauteil (12) versehen sind und innenseitig, d. h. auf der Seite des U-Stegs (20), die der Aufnahmekammer (19) zugewandt ist, ein Federelement (26) angeordnet ist, das das zweite Bauteil (10) beaufschlagt, wenn das Lagerungs-/Verbindungselement (14) auf das zweite Bauteil (10) aufgesteckt und mit dem ersten Bauteil (12) fest verbunden ist.
Patent DE-102007063584-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: Görlich Wolfgang
IPC: H01R13/66
Filed: 2007-12-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Elektrisches Installationsgerät (1) bestehend aus einem Gerätesockel (3), wobei im Gerätesockel (3) angeordnete Kontaktelemente (8, 9, 12) von einer Rückseite des Gerätesockels (3) an eine Netzspannung anschließbar sind, aus einem an dem Gerätesockel (3) befestigten Tragrahmen (4), aus einem an einer Frontseite des Gerätesockels (3) befestigbaren funktionsspezifischen Frontelement (5) und aus einem an dem Gerätesockel (3) befestigbaren Modul (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (2) zylindrisch ausgebildet ist und eine kreissegmentartige Grundfläche (24) aufweist und dass das Modul (2) frontseitig in einen Aufnahmeraum (19) des Gerätesockels (3) montierbar ist, wobei der Aufnahmeraum (19) durch eine Außenwand (17), eine Innenwand (18) und eine rückseitige Bodenplatte (21) des Gerätesockels gebildet ist.
Patent DE-102008016351-B4 (DE)
Title: Verwendung bioabbaubarer Monofilamente im Feld- und Gartenbau
Inventor: BERNDT KURT-GÜNTER DR
IPC: A01G17/02
Filed: 2008-03-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verwendung eines Monofilaments, dessen Oberfläche in Längsrichtung mit einer periodischen Struktur versehen ist, dessen polymere Bestandteile zu mindestens 90 Gew.-%, bezogen auf das Monofilament, aus einem oder mehreren bioabbaubaren aliphatischen Polyestern bestehen und das mindestens einen UV-Stabilisator enthält, im Feld- und Gartenbau, mit der Maßgabe, dass der bioabbaubare aliphatische Polyester ausgewählt wird aus der Gruppe Polyhydroxybutyrat, Poly-(hydroxybutyrat-co-hydroxyvalerat), Poly-(hydroxybutyrat-co-polyhydroxyhexanoat), Polyglycolsäure, Poly-(epsilon-caprolacton), Polymilchsäure, Poly-(butylensuccinat), Poly-(ethylensuccinat), Poly-(butylenadipat), Poly-(ethylenadipat), Poly-(tetra-methylenadipat/terephthalat) oder aus Gemischen von zwei oder mehreren davon und dass der UV-Stabilisator ausgewählt wird aus der Gruppe der Benzophenone, der Phosphite, der Triazine, der Benzotriazole, der sterisch gehinderten Amine oder von Kombinationen von zwei oder mehreren dieser UV-Stabilisatoren.
Patent DE-102008026097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Informationen über eine in einem Strömungskanal strömende Flüssigkeit
Inventor: NESTLER JOERG
IPC: G01F1/7086
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Informationen über eine in einem Strömungskanal strömende Flüssigkeit, mit folgenden Merkmalen:  einem Strömungskanal (10);  einem Energiegeber (14) zum Beaufschlagen der Flüssigkeit in dem Strömungskanal (10) mit Energie (16), um aus der Flüssigkeit eine Gasblase (20) in der Flüssigkeit zu erzeugen;  einer Einrichtung (22) zur Bestimmung von Informationen, die von einer Geschwindigkeit der Gasblase (20) in dem Strömungskanal abhängen;  einer Einrichtung (24) zum Ermitteln der Informationen über die Flüssigkeit unter Verwendung der Informationen, die von der Geschwindigkeit der Gasblase abhängen;  einer Einrichtung zum Ermitteln eines Kollabierverhaltens der Gasblase (20) in der Flüssigkeit; und einer Einrichtung zum Steuern des Energiegebers (14) abhängig von dem ermittelten Kollabierverhalten der Gasblase (20).
Patent DE-102008036104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Außenrückspiegels und Außenrückspiegel
Inventor: LAUMEISTER PETER
IPC: B60R1/08
Filed: 2008-08-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Außenrückspiegels (04) an einem Fahrzeug (01), wobei der Außenrückspiegel (04) mit zumindest einem Spiegelelement ausgestattet ist, mit dem der Fahrer (03) des Fahrzeugs (01) den nachfolgende Verkehr innerhalb eines bestimmten Sichtfeldes (05) beobachtet kann, und wobei mit einer Sensoreinrichtung (08) Nachbarfahrzeuge (02) innerhalb eines bestimmten Aufenthaltsbereichs seitlich des Fahrzeugs (01) detektiert werden können, wobei die Sensoreinrichtung (08) mit einer Steuerungseinrichtung zusammenwirkt, wobei eine Verstelleinrichtung durch die Steuerungseinrichtung aktiviert werden kann, wobei die Verstelleinrichtung das Spiegelelement des zugeordneten Außenrückspiegels (04) verstellt und dadurch das mit diesem Außenrückspiegel (04) beobachtbare Sichtfeld (05) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (08) in der Art einer Kamera ausgebildet ist, wobei die Bilddaten der Kamera mit einer Bilddatenauswerteeinrichtung ausgewertet werden können, wobei bei Detektion eines Nachbarfahrzeugs (02) im Aufenthaltsbereichs seitlich des Fahrzeugs (01) durch die Steuerungseinrichtung die Verstelleinrichtung in Art eines motorischer Aktuators aktiviert wird, mit dem die sphärische Krümmung zumindest...