baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002604-U1 (DE)
Title: Dezentrale Energieversorgungseinheit
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-02-20
Abstract: Dezentrale
Versorgungseinheit dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Basis
von Wasserstoff unter Anwendung von Brennstoffzellen und Nutzung des
Elektrolyseverfahrens vorgesehen ist.
Patent DE-202008017365-U1 (DE)
IPC: B65D45/06
Filed: 2008-06-26
Abstract: The invention relates to a closing element (10) for vessels (26), particularly bottles, comprising a lid (12), which can be placed on a vessel opening edge (28) with a lower lid section (42) comprising a seal (30), a clip (14) mounted in the lid (12) and supportable with regard to the vessel (26), wherein the clip (14) and the lid (12) can be moved relative to each other. The invention provides that the closing element comprises a spring element (58) acting in a force-transmitting manner between the lid (12) and the clip (14), the spring element pretensioning the clip (14) toward an upper lid section (40) when the vessel is closed. The invention further relates to a vessel, particularly a bottle, comprising a closing element (10) according to the invention, particularly a clip closure.
Patent DE-202009001408-U1 (DE)
Title: Tür mit Hubvorrichtung
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-02-05
Abstract: Tür (10), insbesondere Wohnmobil- oder Wohnwagentür, mit mindestens einem Türflügel (12), gekennzeichnet durch wenigstens eine an dem zumindest einen Türflügel (12) angeordnete Hubvorrichtung (14) zum Anheben und Absenken von Lasten.
Patent DE-202009001782-U1 (DE)
Title: Abgasansaugvorrichtung
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-02-12
Abstract: Luftansaugleitung, z. B. Ansaugkrümmer oder Ansaugkanal oder ein Teil davon, im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellt, umfassend:  – eine Luftansaugung für die Verbrennungsluft eines Turboladers,  – eine Abgasrückführungsansaugung für die Einspritzung von Abgasen in die Verbrennungsluft,  – einen Ladeluftkühler, welcher der Abgasrückführungsansaugung nachgelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführungsansaugung im Wesentlichen dicht beim Ladeluftkühler positioniert ist, oder dass sie im Wesentlichen die Abgase in Richtung des Ladeluftkühlers leitet.
Patent DE-202009002406-U1 (DE)
Title: Bodenanker
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-02-19
Abstract: In eine zylindrische Aufnahme (1) eingesteckter, mit einem Anschlusselement (3), an das eine Stütze (4) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgleichseinrichtung vorgesehen ist, die in der Aufnahme (1) radial gesicherte Haltemittel aufweist, an denen ein quer zur Einstecköffnung bewegbares, das Anschlusselement (3) tragendes und in einer Endstellung fixierbares Verstellglied angeschlossen ist.
Patent DE-202009005057-U1 (DE)
Title: Kleinlöttiegel für einen Lötkolben
IPC: B23K3/02
Filed: 2009-07-23
Abstract: Kleinlöttiegel für einen Lötkolben, mit  einem Tiegelkörper (2),  einem in dem Tiegelkörper (2) vorgesehenen, durch einen Beckenboden (5) und durch eine Beckenwandung (4) begrenzten und durch eine Öffnung (6) zugänglichen Lotbecken (3), in welches Lot (10) einbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Beckenwandung (4) das Lotbecken (3) vollständig ummantelt und aus einem durch das Lot (10) nicht benetzbaren Werkstoff besteht oder mit diesem beschichtet ist.
Patent DE-202009007111-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Plastik-Trennteile für raumzuteilendes Erntegut in Keller- und Erdmieten
IPC: A01F25/13
Filed: 2009-05-18
Abstract: Dieses ist durch folgende Einzellteile gekennzeichnet: 1. Für Hartplastk-Unter- und doppelwandigen Raumeintelungs-Möglichkeiten. 2. Für die einzelnen zusammensteckbaren Unter- und Abgrenzungsteilen die verschiedenen Formgrößen haben können. 3. Für eine unterschiedliche Wandfarbenfläche des Innenraumes in dem sich das Erntegut befindet. Da Zweiwandig sich die Abtrenn- und auf- und Einsteckteile befinden, um einen besseren Halt zueinander zu erreichen. Die Innenfargebung muß gleich sein. Um das Erntegut besser auseinander halten zu können. 4. Hierfür ist auch ein entsprechendes, mit den einzelnen Raumfarben mit Nummern versehen Informationsheft in der Lieferung an- bei. In diesem -Raumfarbeinteilungen, kann eine zusammenhängende Gesamtunterbringungsdarstellung sowie systhematisch in zusammenhängenden Größeneinteilungen, bis hin zu dem einzelnen Farbraumeinteilungen. In dem das Erntegut eingetragen und sichtbar gemacht werden kann. So, daß man vom abgedecktem Erntegut weiß wo was ist. Vorteil beim wieder Abdecken, um nicht die gesamte Abdeckung zu entfernen. 5. Für eine Kunststoff-Bodenplatte die variable Größenmaße haben kann,...
Patent DE-202009009387-U1 (DE)
Title: TIPSS Punktionskatheter
IPC: A61M25/01
Filed: 2009-07-09
Abstract: System zur Anlage eines TIPSS-Traktes, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Katheter (10) eine in axialer Richtung verschiebbare Hohlnadel (12) verläuft.
Patent DE-202009016553-U1 (DE)
Title: Testeinrichtung zum Untersuchen einer körpereigenen Flüssigkeit
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-12-04
Abstract: Testvorrichtung zum manuellen Untersuchen der Eigenschaften einer körpereigenen Flüssigkeit mit einem zur Untersuchung überstreifbaren Schutzmittel, mit einem Indikationsmittel aufweisenden Teststreifen insbesondere zum Messen des pH-Wertes der Scheidenflüssigkeit und einem doppelseitigen Klebeband zum Befestigen des Teststreifens an einem Abschnitt des Schutzmittels und zum Schutz des Teststreifens vor Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung aus drei Teilen besteht ( 1 ):  a) einer Einzelhülle rechteckigen Zuschnitts mit wenigstens einem geklebten Teststreifen ( 1a )  b) einem Einführungsstift, welcher in die Einzelhülle eingebracht ist ( 1b )  c) und eine äußere Schutzhülse, welche die Einzelhülle mit dem Einführungsstift aufnimmt und als Handgriff dient ( 1c ).
Patent DE-202009016694-U1 (DE)
Title: System zur Pin-Eingabe bei EC-Kartenautomaten
IPC: G07F7/08
Filed: 2009-12-09
Abstract: Bei Ec Kassenautomaten mit einem Display und einem Eingabesystem  Zu Steuerung eines Cursors auf dem Display und mit einer Steuereinrichtung  Die dazu ausgebildet ist, die mit dem Cursor auszuwählenden Ziffern nach dem  Zufalsprinzip auf dem Display dazustellen.
Patent DE-202009016956-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung sowie Formplatte zur Montage einer Düsenvorrichtung
IPC: B29C45/20
Filed: 2009-12-14
Abstract: Düsenanordnung (10, 49, 53, 59, 62, 65, 79, 82, 87, 102, 107, 121, 125) zum Anspritzen von insbesondere Kunststoffformteilen, mit zumindest einer Düsenvorrichtung (20, 50, 54, 61, 90, 108, 122, 129), wobei die Düsenvorrichtung in eine Formplatte (15, 52, 56, 63, 67, 86, 89, 112, 123, 126) eines Formwerkzeugs (11, 66, 88) einsetzbar ist, wobei die Düsenvorrichtung einen Düsenkörper (22, 71, 85, 120) mit zumindest einer Spitzeneinrichtung (23, 57, 60, 91, 109) umfasst, wobei die Spitzeneinrichtung über eine Außenfläche (46) des Düsenkörpers hervorragt, wobei in der Formplatte eine Formkavität (16, 58, 94) und eine Ausnehmung (21, 78, 100, 114, 127) zur Aufnahme der Düsenvorrichtung ausgebildet ist, wobei die Spitzeneinrichtung zusammen mit der Ausnehmung der Formplatte einen Einspritzkanal (29) für die Formkavität ausbildet, wobei die Ausnehmung eine Montageöffnung (45, 93, 101, 111, 119, 130) für die Düsenvorrichtung ausbildet, durch die die Düsenvorrichtung in die Ausnehmung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest...
Patent DE-202009017071-U1 (DE)
Title: Profilbrettverkleidung
IPC: E04F13/076
Filed: 2009-12-17
Abstract: Profilbrettverkleidung mit einer Anordnung nebeneinander angeordneter Profilbretter, insbesondere Holzprofilbretter, die auf einem Untergrund montiert sind, wobei:  – benachbarte Profilbretter (1, 2) berührungslos nebeneinander angeordnet sind,  – zwischen den benachbarten Profilbrettern (1, 2) eine Fuge (8) gebildet ist, bei der ein Eintritts- und eine Austrittsöffnung (12, 13) seitlich zueinander versetzt sind, und  – in der Fuge (8) ein den benachbarten Profilbrettern (1, 2) zugeordnetes Montagemittel (7) angeordnet ist, mit dem die benachbarten Profilbretter (1, 2) auf dem Untergrund montiert sind.
Patent DE-202009017832-U1 (DE)
Title: Kreuztisch für Inversmikroskope
IPC: G02B21/26
Filed: 2009-06-27
Abstract: Kreuztisch für Mikroskope mit einer an einem Mikroskopstativ befestigten Basisplatte (1), einer darauf in x-Richtung motorisch verschiebbar gelagerten Mittelplatte (3) und einer darauf in y-Richtung motorisch verschiebbar gelagerten Tischplatte (4), dadurch gekennzeichnet, daß alle mit dem Kreuztisch verbundenen äußeren Versorgungs- und Signalleitungen an der Unterseite der Basisplatte (1) befestigt sind.
Patent DE-202010000289-U1 (DE)
Title: Halteelement mit Mitteln zum verschiebbaren Lagern an einer Gardinenleiste
IPC: A47G1/20
Filed: 2010-03-02
Abstract: Halteelement mit Mitteln zum verschiebbaren Lagern in einer Gardinenleiste oder an einer Gardinenstange oder in einer Befestigungsleiste und mit mindestens einem Befestigungselement zum Befestigen von Stoffbahnen, Vorhängen, Gardinen oder Bildern und/oder Halteleisten zum Befestigen von Stoffbahnen, Vorhängen oder Gardinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) an mindestens einer Längsseite (2) eine Aufnahme (3) mit mindestens zwei gegenüberliegenden U-förmigen Führungen und mindestens ein übergreifbares Widerlager (4) für einen haken-, U-, V- oder zungenförmigen Ansatz (5) an einem Halter (6) mit einer Ausnehmung oder einem Druchbruch aufweist, dass der Halter (6) am anderen Ende einen Funktionsansatz (7) aufweist und mit dem Ansatz (5) in die Aufnahme (3) einschieb- und mit einem Quersteg (10) dem Durchbruch oder der Ausnehmung über das Widerlager (4) schiebbar und gegen unbeabsichtigten Rückzug gesichert ist.
Patent DE-202010003113-U1 (DE)
Title: Bediensperre für Netztrennungsschieber in Rohrleitungsnetzen
IPC: F16K31/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Bediensperre für Netztrennungsschieber in Rohrleitungsnetzen, wobei die Bediensperre (1) innerhalb von Straßenkappen (2) angeordnet ist und besteht  – aus Klemmelementen (3) zur lösbaren Fixierung innerhalb der Straßenklappen (2),  – aus Getriebeelementen (4) zur Betätigung der Klemmelemente (3), denen ein Kupplungsteil (42) für den Angriff externer Bedienungswerkzeuge zugeordnet ist, und  – aus Mitteln (5) zur Abschirmung des Kupplungsteiles (42) der Getriebeelemente nach außen,  wobei die Mittel (5) zur Abschirmung – mittels Betätigungswerkzeugen (6) – lösbar mit der Bediensperre (1) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Klemmelemente (3, 31, 31a) gegen die Innenwand (21) der Straßenklappe (2) spannbar sind.
Patent DE-202010003473-U1 (DE)
Title: Wasserbett mit einem lastverteilenden Unterbau
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Unterbau (100) für ein Bett, insbesondere ein Wasserbett, mit Stützelementen (136, 138, 141, 142, 143, 144, 145, 146) zur Aufnahme und Verteilung von auf dem Unterbau (100) aufliegenden Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungselemente (151, 152, 154, 156, 157) vorgesehen sind, mit denen die Stützelemente (136, 138, 141, 142, 143, 144, 145, 146) zu einer Stützstruktur (120) mit vorgegebenen Abmessungen (198, 199) aus einer Mehrzahl auswählbarer Abmessungen verbindbar sind.
Patent DE-202010007689-U1 (DE)
Title: Lochkarten- Mechanismus und Vorrichtung zur mechanischen Informationsverarbeitung von kombinierten Teilinformationen für elektronikfreie binäre Auskunftssysteme
IPC: G06K7/04
Filed: 2010-06-08
Abstract: Lochkarten-Mechanismus und Vorrichtung zur Informationsverarbeitung in binären Auskunftssystemen durch Übereinanderlegen von Lochkarten in einem Lochkartenkasten und Abfragen mittels eines Stabes (oder ähnlichen Instruments), dadurch gekennzeichnet,  dass der Lochkartenkasten zur Aufnahme der Lochkarte an jeder prüfbaren Position der Lochkarten ein Loch in der oberen Öffnung aufweist.  Vorzugsweise werden Paare komplementärer bzw. disjunkter Lochkarten als Informationsträger verwendet.
Patent DE-202010008672-U1 (DE)
Title: Bedienkrafterzeugungsvorrichtung
IPC: G05G5/16
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung (1, 11, 21) zum Erzeugen einer Bedienkraft, mit:  – einer Feder (4, 14, 24) zum Erzeugen einer Kraft (F n ),  gekennzeichnet durch  ein Elastomer (3, 13, 23) zum Unterstützen der durch die Feder (4, 14, 24) erzeugten Kraft (F n ) und zum Erzeugen einer Bedienkraft durch Gleitreibung.
Patent DE-202010009554-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/74
Filed: 2010-06-26
Abstract: Stuhl (1), insbesondere Drehstuhl, umfassend ein Sitzteil (2) mit einer Sitzfläche (3) und eine Rückenlehne (4), wobei in das Sitzteil (2) und/oder in die Rückenlehne (4) mindestens ein elektrisches Heizelement (5, 6) zur Beheizung der Sitzfläche (3) bzw. der Rückenlehne (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sitzteil (2) ein Sensorelement (7) zur Erfassung des von einer den Stuhl (1) benutzenden Person erzeugten Drucks angeordnet ist, der mit einem Schalter (8) zum Ein- und Ausschalten des mindestens einen elektrischen Heizelements (5, 6) in Verbindung steht.
Patent DE-202010009877-U1 (DE)
Title: Verbinder für Hohlprofile
IPC: F16S3/06
Filed: 2010-07-05
Abstract: Verbindungen von Hohlprofilen die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Profile von zumindest 3 Seiten unsichtbar miteinander verbunden sind
Patent DE-202010010168-U1 (DE)
Title: Durchsichtiger Schuhkarton
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-07-13
Abstract: Karton zur Aufbewahrung von Damen-, Herren- oder Kinderschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass der Karton zur direkten Präsentation der Schuhe vollständig oder teilweise in durchsichtigem Material, vorzugsweise in amorphen Kunststoffen, wie Polyethylen (PE) oder PE-Varianten (PET) oder Polycarbonat (PC) oder durchsichtigen Varianten von Polyvinylchlorid (PVC) oder anderen durchsichtigen Kunstoffen, Kunstglas oder Glas ausgeführt ist, wobei das durchsichtige Material farblos gestaltet, aber auch in beliebigen Farbtönen eingefärbt sein kann, und weiterhin vorzugsweise mit einem Verrastungsprofil versehen ist, das zur sicheren Stapelbarkeit ein leichtes Einrasten zumindest von direkt übereinander stehenden Kartons ermöglicht.
Patent DE-202010010752-U1 (DE)
Title: Selbsttätig schließender Verschluss für ein Behältnis
IPC: B65D47/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Verschluss für ein Behältnis für ein fluides Füllgut, mit einem Basisteil, das mit einem Behältnis verbindbar ist und das einen Auslassöffnungsabschnitt mit einer Auslassöffnung aufweist, der eine untere Seite aufweist, die dem Behältnis zugewandt ist, und eine obere Seite, die dem Behältnis abgewandt ist, wenn dieses mit dem Verschluss verbunden ist, einem Verschlusselement, das unterhalb des Auslassöffnungsabschnitts beweglich angeordnet ist und das in einer ersten Position die Auslassöffnung gegen den Durchtritt eines Füllguts verschließt und in einer zweiten Position die Auslassöffnung für den Durchtritt des Füllguts freigibt, einem Betätigungselement, das beweglich am Verschluss angeordnet ist, um durch seine Betätigung das Verschlusselement aus der ersten Position in die zweite Position auszulenken, mit einer Federeinrichtung, die mindestens ein elastisches Federelement aufweist, wobei das Federelement unterhalb des Auslassöffnungsabschnitts angeordnet ist und bei der Auslenkung des Verschlusselements aus der ersten in die zweite Position elastisch gespannt wird, wobei durch...
Patent DE-202010011107-U1 (DE)
Title: Spannratsche
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Spannratsche, mit einem Rahmenteil (1), einem Spannhebel (2), einem Verbindungsbolzen (3), einer Aufwickelwelle (4), einem Spannschieber (5), einem Spanngriff (6) und einem Sperrrad (7), wobei der Spannhebel (2) an einem Ende mit einem Handgriff (8) versehen, am anderen Ende mittels der Aufwickelwelle (4) am Rahmenteil (1) drehbar gelagert ist und auf beiden Seiten symmetrisch angeordnete Seitenwände umfasst, wobei das Sperrrad (7) beidseitig auf der Aufwickelwelle (4) gelagert und jeweils zwischen Rahmenteil (1) und Spannhebel (2) angeordnet ist, wobei die Aufwickelwelle (4), der Spannhebel (2), das Sperrrad (7) und der Rahmenteil (1) jeweils abstandsarm zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Spannhebel (2) ein Kraftverstärkungshebel (9) beweglich angeordnet ist, der einen Sperrriegel (91), zwei Kraftverstärkungsseitenwände (92) sowie einen Kraftverstärkungshandgriff (93) umfasst.
Patent DE-202010014630-U1 (DE)
Title: Schwenkrohrlagerung
IPC: A01K1/06
Filed: 2010-10-22
Abstract: Schwenkrohrlagerung mit  – einem Festrohr (1),  – einem daran verschwenkbar, um eine quer zur Verlaufsrichtung (10) des Festrohres (1) darin liegende Schwenkachse (11), befestigtes Schwenkrohr (2),  – wobei ein Schwenkhebel (3), der von einem der beiden Rohre (1, 2) seitlich fix absteht und mit seinem freien Ende im Inneren des anderen Rohres (2, 1) verschwenkbar gelagert ist  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schwenkachse (11) eine durch das Rohr (1 oder 2) und den Schwenkhebel (3) quer hindurch verlaufende Schraube (4) ist.
Patent DE-202011000648-U1 (DE)
Title: Fassbehälter aus Edelstahl
IPC: B65D8/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Fassbehälter aus Edelstahl zum Transportieren, Lagern und Bereithalten von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigen Chemikalien, mit einem zylinderförmigen Behälterkörper, der einen Deckel und einen Boden aufweist und mit einer in dem Deckel mittig angeordneten Behälteröffnung, wobei der Fassbehälter eine über die Behälteröffnung vorspringende ringförmige Deckelzarge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet von der Behälteröffnung (6) und beabstandet voneinander eine Gaszuführungsöffnung (8) und eine Flüssigkeitsentnahmeöffnung (9) jeweils im Deckel (3) an dem Behälterkörper (2) angeordnet sind, dass die Gaszuführungsöffnung (8) ein Befüllungsventil (10) und die Flüssigkeitsentnahmeöffnung (9) ein Entnahmeventil (11) aufweist und dass die ringförmige Deckelzarge (18) über das Befüllungsventil (10) und das Entnahmeventil (11) vorspringt.
Patent DE-202011004938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftbe- und entfeuchtung mit Wasserflächen
IPC: F24F6/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Luftbe- und -entfeuchtung mit Wasserflächen ist gekennzeichnet dadurch, (1) dass eine offene fließende oder bewegte Wasserfläche für die Verdunstung oder Entfeuchtung der Raumluft vorhanden ist, (2) dass das Wasser durch ein Temperiergerät erwärmt oder gekühlt wird, (3) dass das Temperiergerät durch eine Regelung gesteuert wird, die von der umgebenden Lufttemperatur und Luftfeuchte abhängig ist, (4) dass die Regelung auf die vom Nutzer gewünschte Be- oder Entfeuchtung eingestellt werden kann.
Patent DE-202011004957-U1 (DE)
Title: Multifunktionales gelenkiges Fitnessgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Ein multifunktionales gelenkiges Fitnessgerät umfassend: eine Basis (10) mit: einem länglichen Unterteil, geeignet um auf einen Boden gestellt zu sein, und mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende; ein Sitzhalter (40) befestigt an dem ländlichen Unterteil und mit: einem Vorderteil; einem Hinterteil; einem Sitz-Verriegelungs-Loch (112) gebildet durch den Sitzhalter (11) hindurch; zwei Rückenanpassungsplatten (113), befestigt an dem Rückteil des Sitzhalters (11); und zwei Rücken-Positionierungslöcher (114) jeweils gebildet durch die Rückenanpassungsplatten (113) hindurch; eine Aufnahme (12) für den vorderen Stützrahmen schwenkbar befestigt an dem Vorderteil des Sitzhalters (11) und mit zwei Schwenkschenkeln (122), einem unteren Ende und einem Positionierungsloch (121) gebildet durch die Aufnahme (12) des vorderen Stützrahmens, wobei ein Ende jedes Schwenkschenkels (122) schwenkbar befestigt ist an dem vorderen Ende des länglichen Bodens; und eine Aufnahme (13) des hinteren Stützrahmens schwenkbar befestigt an der Rückseite des Sitzhalters (11) und...
Patent DE-202011103787-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Fussballwand mit Transportrolle, zur vielseitigen Nutzung als Anspielwand u. Freistoßmauer
IPC: A63B69/34
Filed: 2011-07-27
Abstract: Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es als Freistoßmauer und Anspielwand eingesetzt werden kann.
Patent DE-202011108607-U1 (DE)
Title: Sanitäres Durchflusselement mit einer Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-12-02
Abstract: Sanitäres Durchflusselement (1, 2, 30), das eine Durchflussmengenregler-Einheit (5) mit einem, sich über den lichten Querschnitt eines Fluidleitungsabschnitts erstreckenden Trägerteil (6) aufweist, welches Trägerteil (6) zumindest zwei voneinander beabstandete Einsetzöffnungen (7) hat, in denen jeweils ein Durchflussmengenregler (8) angeordnet ist, wobei jeder Durchflussmengenregler (8) einen im Querschnitt außenumfangsseitig runden Drosselkörper (9) aus elastischem Material aufweist, der zwischen sich und einer die Einsetzöffnung (7) umgrenzenden Umfangswandung einen Steuerspalt (10) begrenzt, und wobei die Drosselkörper (9) der Durchflussmengenregler (8) unter dem Druck des durchströmenden Fluids eine derartige Komprimierung in Durchflussrichtung erfahren, dass diese Komprimierung eine Umfangsweitung der Drosselkörper (9) bewirkt, die den die Durchflussleistung der Durchflussmengenregler (8) bestimmenden Steuerspalt (10) verengt.
Patent DE-202011110789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Fels unterhalb von Gleisanlagen
IPC: E01B27/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Mehrgliedrige Vorrichtung (1) mit einer Vielzahl von hintereinander angeordneten gleisgebundenen Modulen (3, 4, 5, 6, 7) zur Bearbeitung von Gleisanlagen (2), wobei – die einzelnen Module (3, 4, 5, 6, 7) jeweils lösbar auf einem gleisgebundenen Fahrwerk (16) angeordnet sind; – eine Länge (L) der Module (3, 4, 5, 6, 7) in einem Bereich von 8–15 Meter liegt; und – mindestens ein Modul (3) eine Fräse (8) zum Abtragen und Zerkleinern von Felsspitzen oder Packlage aufweist, die unterhalb der Gleise (10, 10') angeordnet wird.
Patent DE-202012000934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von Gewässern
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung von stehenden Gewässern, dadurch gekennzeichnet, dass eine nach unten offene Rinne in einem zylindrischen Behälter fest installiert ist.
Patent DE-202012002008-U1 (DE)
Title: Luftfiltersystem
IPC: B01D46/10
Filed: 2012-02-25
Abstract: Luftfiltersystem (7) mit mindestens einem Trommelfilter (8), dessen Filterfläche (12) ein Filtermedium (13) aufweist, und mit einer Saugeinrichtung (44) zum Abreinigen der Filterfläche (12) mittels mindestens eines, einen Anteil der Filterfläche (12) erfassenden Absaugelements, wobei das Absaugelement (20) und die Filterfläche (12) zu deren gesamten Erfassen relativ zueinander bewegt werden, wobei dem mindestens einen Trommelfilter (8) mehrere Absaugelemente (20) oder mehreren Trommelfiltern (8) jeweils mindestens ein Absaugelement (20) zugeordnet sind, die Absaugelemente (20) über eine Umschalteinrichtung (23) strömungstechnisch mit der Saugeinrichtung (44) verbindbar sind, und wobei die Umschalteinrichtung (23) als Drehschieber (41) ausgebildet ist, der ein stillstehendes, einen kreisförmigen Grundriss aufweisendes Grundelement (31) und mindestens ein mindestens eines der Absaugelemente (20) relativ zu mindestens einem anderen der Absaugelemente (20) zu unterschiedlichen Zeiten, insbesondere intermittieren, mit der Saugeinrichtung (44) strömungstechnisch verbindendes Drehschieberelement (36) aufweist, wobei das Grundelement (31) vom Drehschieberelement (36) verschließbare, in einer Ebene liegende Öffnungen (34) aufweist, die...
Patent DE-202012004838-U1 (DE)
Title: Gerät zur Speicherung und Aufgabe von Energie mittels Akkumulatoren
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Steuerung angeschlossenen DC-DC-Wandler, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung das Eingangs-Spannungssignal der angeschlossenen DC-DC-Wandler unter Berücksichtigung der anliegender Eingangsleistung weiter gibt.
Patent DE-202012004844-U1 (DE)
Title: Funk-Alarmierungssystem
IPC: G08B7/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Funk-Alarmierungssystem (10) umfassend mindestens eine funkansteuerbare Alarmierungseinheit (12) zum Kennzeichnen oder Anzeigen einer Gefahr, und mindestens eine Funkfernsteuerungseinrichtung (14) zum Auslösen eines Alarms, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine funkansteuerbare Alarmierungseinheit (12) innerhalb und/oder außerhalb eines Gebäudes, einer Gemeinde, einer Straße und/oder einer Landschaft jeweils an einer frei wählbaren Position stationär angeordnet ist.