baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063163-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage
Inventor: FEHR KARL-HEINZ
IPC: B05B16/20
Filed: 2007-12-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Beschichtungsanlage (10) zum Beschichten von Oberflächen von Werkstücken, mit einem Werkstückaufnahmebereich (14) und wenigstens einer Beschichtungszelle sowie einem zwischen dem Werkstückaufnahmebereich (14) und einer Beschichtungszelle angeordneten Roboterarm (30), der auch im Bereich einer Trocknerstation (32) angeordnet ist,  wobei die Trocknerstation (32) sich nach einer Beschichtungszelle befindet, und der Roboterarm (30) nach dem Ergreifen des Werkstücks dieses in der Beschichtungszelle für den Beschichtungsvorgang aktiv bewegt und anschließend in der Trocknerstation (32) ablegt,  wobei während des Beschichtungsvorganges ausschließlich das Werkstück bewegt wird und das Beschichtungswerkzeug in Ruhe ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Beschichtungszelle(n) eine Beschriftungsstation (44) und eine Lackierstation (54) in einer ersten Reihe (56), dass die Roboterarme (30, 34, 42, 50) in einer zweiten Reihe (58) und dass Trockenstationen (32, 38, 54) in einer dritten Reihe (60) angeordnet sind, und  dass die drei Reihen (56, 58, 60) parallel nebeneinander liegen und dass die zweite Reihe (58) zwischen...
Patent DE-102008001154-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug mit einer Betätigungsvorrichtung und einem Antriebsmotor
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01H9/06
Filed: 2008-04-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektrohandwerkzeug mit einer Betätigungsvorrichtung und einem Antriebsmotor, mit einem Drehzahlschalter zum Anlegen einer von einer gewünschten Drehzahl abhängigen Motorspannung an den Antriebsmotor und mit einem Drehrichtungsumschalter zum Umschalten der Drehrichtung des Antriebsmotors, wobei ein Bedienelement (2) und ein mit dem Bedienelement (2) in Wirkverbindung (3) stehendes Schaltelement (4) vorgesehen sind, und wobei das Schaltelement (4) durch die Betätigung symmetrisch um eine Mittelstellung so verstellbar ist, dass es in Abhängigkeit von der Richtung und Größe der Abweichung von der Mittelstellung ein elektrisches Ausgangssignal (5) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ausgangssignal eine Drehzahlinformation und eine Drehrichtungsinformation kombiniert, und dass in dem Elektrohandwerkzeug eine Auswerteelektronik (6) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (4) mit der Auswerteelektronik (6) so zusammenwirkt, dass die Auswertelektronik (6) den Antriebsmotor hinsichtlich der Drehzahl in Abhängigkeit der aus dem einen Ausgangssignal (5) ermittelten Drehzahlinformation (8) und hinsichtlich der Drehrichtung in Abhängigkeit der aus dem einen Ausgangssignal (5) ermittelten Drehrichtungsinformation (7) ansteuert.
Patent DE-102008015796-B4 (DE)
Title: Programmautomat mit Abwasserwärmerückgewinnung
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/48
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-03-18
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Programmautomat, mit einer einzelnen Reinigungskammer, in der zu reinigendes Gut (3) aufgenommen ist, einer innerhalb der Reinigungskammer Spüllauge umwälzenden Pumpe (6) und einer weiteren, Frischwasser (20) fördernden Pumpe (11) sowie einem Frischwasser (20) bevorratenden und erwärmenden Boiler (9), dadurch gekennzeichnet, dass dem Boiler (9) ein aktiver Wärmetauscher (18) zugeordnet ist, über welchen Wärme von in einem Speicher (17) bevorrateten Abwasser an das im Boiler (9) bevorratete Frischwasser (20) mittelbar oder unmittelbar übertragen wird, der aktive Wärmetauscher (18) über eine umpolbare Spannungsversorgung verfügt, derart, dass wärmeabgebende und wärmeaufnehmende Seiten des aktiven Wärmetauschers (18) vertauschbar sind.
Patent DE-102008040371-B4 (DE)
Title: Zündkerzenherstellungsverfahren, das eine genaue und wirksame Einstellung eines Zündspalts sicherstellt
Inventor: SATOH YOSHIO
IPC: H01T21/06
Filed: 2008-07-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:(a) Vorbereiten einer rohrförmigen Metallhülle (13), eines Isolators (12), einer Mittelelektrode (11) und einer Masseelektrode (14);(b) Zusammenbauen der Metallhülle (13), des Isolators (12) und der Mittel- und der Masseelektrode (14), so dass die Metallhülle (13) darin den Isolator hält, die Mittelelektrode (11) in dem Isolator befestigt ist und die Masseelektrode (14) an der Metallhülle (13) fixiert ist, um einen Zündspalt (10) zwischen der Mittel- und der Masseelektrode (11, 14) auszubilden; und(c) Einstellen des Zündspaltes, um die Größe des Zündspalts (10) mit einem Soll-Wert (G0) in Übereinstimmung zu bringen, wobeiin dem Schritt (c) die Masseelektrode (14) von einem Zustand aus, in dem die Größe des Zündspalts (10) größer als ein vorgegebener Wert ist, der größer als der Soll-Wert (G0) ist, durch einen Hammer (2) in der Richtung der Mittelelektrode (11) wiederholt gepresst wird,der Hammer (2) in einem ersten Modus arbeitet, wenn die Größe des Zündspalts (10) innerhalb eines Grobprozessbereichs (A) fällt, der sich oberhalb des vorgegebenen Werts (H) befindet, und in einem zweiten Modus arbeitet, wenn die Größe des Zündspalts (10) innerhalb eines Endprozessbereichs (B) fällt, der sich zwischen dem Soll-Wert (G0) und dem vorgegebenen Wert (H) befindet, undder Pressbetrag der Masseelektrode (14) in allen Presshüben des Hammers (2) in dem zweiten Modus geringer als der Pressbetrag der Masseelektrode (14) in jeglichem Presshub des Hammers in dem ersten Modus ist, undwobeider Pressbetrag der Masseelektrode (14) in jedem Presshub des Hammers (2) in dem zweiten Modus gleich einem festen Wert ist.
Patent DE-102008048903-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: ILLEK STEFAN DR
IPC: H01S5/185
Filed: 2008-09-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Optoelektronisches Bauteil mit- einer optischen Pumpvorrichtung (2), die eine erste strahlungserzeugende Schicht (21) und eine erste Strahlungsaustrittsfläche (2a) an einer Oberseite (2b) der Pumpvorrichtung (2) umfasst, wobei im Betrieb der Pumpvorrichtung (2) erzeugte elektromagnetische Strahlung (7) quer, insbesondere zumindest teilweise nicht senkrecht, zur ersten strahlungserzeugenden Schicht (21) durch die erste Strahlungsaustrittsfläche (2a) aus der Pumpvorrichtung (2) ausgekoppelt wird, und- einem oberflächenemittierenden Halbleiterlaserchip (1) mit einer reflektierenden Schichtenfolge (14), insbesondere einem Bragg-Spiegel, und einer zweiten strahlungserzeugenden Schicht (11), wobei- der oberflächenemittierende Halbleiterlaserchip (1) an der Oberseite (2b) der Pumpvorrichtung (2) befestigt ist,- die reflektierende Schichtenfolge (14) zwischen der ersten Strahlungsaustrittsfläche (2a) und der zweiten strahlungserzeugenden Schicht (11) angeordnet ist, und- die Pumpvorrichtung (2) durch einen elektrisch gepumpten Halbleiterlaserchip gebildet ist, wobei- zwei Resonatorspiegel (24) die erste strahlungserzeugende Schicht (21) in einer lateralen Richtung begrenzen, und- eine Auskoppelstruktur (25) zwischen den Resonatorspiegeln (24) angeordnet ist, mittels der ein Teil der im durch die Resonatorspiegel (24) begrenzten Resonator umlaufenden Laserstrahlung durch die erste Strahlungsaustrittsfläche (2a) ausgekoppelt wird, wobei- die Resonatorspiegel (24) durch Ätzen des Halbleiterkörpers der Pumpvorrichtung (2) erzeugt sind, wobei- der oberflächenemittierende Halbleiterlaserchip (1) an seiner der Pumpvorrichtung (2) zugewandten Seite folgende Schichtenfolge aufweist:- eine Passivierungsschicht (8), die mit einem Dielektrikum gebildet ist,- eine Ätzstoppschicht (9), und- die reflektierende Schichtenfolge (14), wobei- die Passivierungsschicht (8) der Pumpvorrichtung (2) zugewandt und die Ätzstoppschicht (9) zwischen der Passivierungsschicht (8) und der reflektierenden Schichtenfolge (14) angeordnet ist, und- die Schichtenfolge (8, 9, 14) für aus der Pumpvorrichtung (2) ausgekoppelte elektromagnetische Strahlung (7) eine Durchlässigkeit von wenigstens 85 % aufweist.
Patent DE-102008051864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Kunststoffschaumplatten
Inventor: KLUTH MARCUS
IPC: B26D1/553
Filed: 2008-10-16
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Kunststoffschaum, die eine Fördereinrichtung (1) mit einer Aufnahmefläche (2) zum Vorschub des Kunststoffschaums (20) und zwischen zwei beabstandeten Halterungen (4) eine in einem Abstand zur Aufnahmefläche (2) angeordnete Schneideinrichtung (3) aufweist, wobei der Abstand der Schneideinrichtung (3) zur Aufnahmefläche (2) durch die Kopplung der Fördereinrichtung (1) mit den Halterungen (4) der Schneideinrichtung (3) abhängig vom Vorschub veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4) gegen den Umfang einer im Verhältnis zum Vorschub drehbaren Scheibe (6) belastet ist, die einen ersten Radius (r1) und einen davon abweichenden zweiten Radius (r2) aufweist.
Patent DE-102008055938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablaufen lassen von Aktionen von an ein Steuermodul angeschlossenen Aktoren, Plug-in sowie Lichtsteuersystem mit meherern derartigen Plug-ins
Inventor: DONAT MATTHIAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-11-05
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Ablaufen lassen von Aktionen von an ein Steuermodul (3) angeschlossenen und von diesem zum Erzeugen des Ablaufes angesteuerten Aktoren (L), insbesondere Verfahren zum Programmieren eines Lichtsteuersystems, bei welcher Programmierung zum Erzeugen eines eine Primäraktion überlagernden Ablaufes wenigstens ein Plug-in (6) über eine Schnittstelle (5) mit einem Hostprogramm (4) verknüpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine mit dem Hostprogramm (4) über eine Primärschnittstelle (P) verknüpfte Plug-in (6) über eine weitere, mit der Primärschnittstelle (P) identische oder kompatible Sekundärschnittstelle (S) verfügt und dass entsprechend dem zu programmierenden Überlagerungsablauf mit dem ersten, mit dem Hostprogramm (4) verknüpften Plug-in (6) ein oder mehrere weitere Plug-ins (7, 8) mit dessen Sekundärschnittstelle (S) verknüpft werden.
Patent DE-102009006702-B4 (DE)
Title: Hybrid-Wellenkonverter, eine Schwimmkörpervorrichtung zur Erzeugung von Energieaus der Bewegung von Wasser
Inventor: RANZ KLAUS GÜNTER
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-01-29
Granted: 2014-05-08
Abstract: Wellenwandlervorrichtung (10) zum Erzeugen von mechanischer und/oder elektrischer Energie aus der Wellenenergie von Wasser, mit Schwimmkörper-Teilvorrichtungen (11, 19, 28), die teilweise oberhalb und teilweise unterhalb einer mittleren Wasserlinie (8) hin und her schwingen und/oder sich heben und senken, dadurch gekennzeichnet, dass drei Schwimmkörper-Teilvorrichtungen (11, 19, 28) vorgesehen sind, die beweglich miteinander verbunden sind, dass eine erste Schwimmkörper-Teilvorrichtung (11) aus zwei Auftriebskörpern (12, 14) und einem Seitenwandkörper (13) mit Flügel (15) besteht, dass eine zweite Schwimmkörper-Teilvorrichtung (19) sich aus einem Ringkörper (20), der an seiner Ober- und Unterfläche mit Permanentmagneten (21) bestückt ist, und aus zwei Auftriebskörper (22, 23) mit in ihren Boden- bzw. Deckplatten (24) integrierten Magnetspulen oberhalb und unterhalb des Ringkörpers (20) zusammensetzt, wovon der obere Auftriebskörper (22) zusätzlich über seinen Umfang mit mehreren Zylindereinheiten (25) bestückt ist, dass eine dritte Schwimmkörper-Teilvorrichtung (28) einen Auftriebskörper (29) mit Druck erzeugenden und Druck wandelnden Einheiten (31, 32) umfasst, dass durch alle Schwimmkörper-Teilvorrichtungen (11, 19, 28) zentral eine vertikal ausziehbare Rohreinheit, bestehend aus zwei Rohrkörpern (30, 31), die alle Teilvorrichtungen (11, 19, 28) miteinander verbindet, führt, dass die erste Schwimmkörper-Teilvorrichtung (11) über eine zentrale Kugelgelenkverbindung (16, 17, 18) mit der Rohreinheit (30, 31) verbunden ist, dass der Ringkörper (20) der zweiten Schwimmkörper-Teilvorrichtung (19) horizontal ausgerichtet und in alle radiale Richtungen linear beweglich ist und dass die dritte Schwimmkörper-Teilvorrichtung (28) auf Auftriebszug gehalten ist.
Patent DE-102009007463-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit drei Betätigungsstellungen
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ratschenschlüssel (10), aufweisend: einen Kopf (12) und einen an den Kopf (12) angeschlossenen Handgriff (11), wobei der Kopf (12) eine erste Seite (121) und mit Abstand von der ersten Seite (121) eine zweite Seite (122) aufweist, in dem Kopf (12) zwischen der ersten Seite (121) und der zweiten Seite (122) ein Aufnahmeraum (13) mit einem ersten Aufnahmeraumabschnitt (131) und einem zweiten Aufnahmeraumabschnitt (132) ausgebildet ist, und in der ersten Seite (121) eine Öffnung (14) ausgebildet ist, die zu dem Aufnahmeraum (13) hin offen ist; ein Antriebsrad (20), das in dem ersten Aufnahmeraumabschnitt (131) drehbar aufgenommen ist, wobei das Antriebsrad (20) an seinem Umfang einen Kupplungsabschnitt (21) aufweist, und wobei sich von dem einen Ende des Kupplungsabschnitts (21) ein Eingriffsabschnitt (22) erstreckt, der mit einem Teilabschnitt durch die Öffnung (14) aus dem Kopf (12) vorsteht; eine erste Klinke (31) und eine zweite Klinke (32), die in dem zweiten...
Patent DE-102009029674-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GÖTZ OLIVER
IPC: E05B85/26
Filed: 2009-09-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle (1), Sperrklinke (2) und Blockadehebel (3), wobei das Schloss so beschaffen ist, dass für ein Öffnen des Schlosses der Blockadehebel (3) so bewegt oder weg geschwenkt wird, dass die Blockade der Sperrklinke (2) aufgehoben wird, wobei der Blockadehebel (3) mit einem ersten Rastmittel (3b) oder einem ersten Formschlusselement für ein Blockieren der Sperrklinke (2) in der Vorrastposition des Gesperres und einem zweiten Rastmittel (3c) oder einem zweiten Formschlusselement für ein Blockieren der Sperrklinke (2) in der Hauptrastposition des Gesperres versehen ist, so dass der Blockadehebel (3) die Sperrklinke (2) in einer Vorrast und in einer Hauptrast zu blockieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Verrastung der Drehfalle (1) dienender Hebelarm (2a) der Sperrklinke (2) nur an einem solchen bogenförmigen Konturbereich (1a) der Drehfalle (1) anzuliegen vermag, der frei von Kanten ist und/ oder der Bereich des Sperrklinken-Hebelarms (2a), der an der Drehfalle (1) anzuliegen vermag, frei von Kanten und/ oder Einbuchtungen ist.
Patent DE-102009031351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen und Ausrichten eines Zierteiles an einer Sekundärstruktur sowie Haltevorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MARKYVECH CRAIG R
IPC: B62D65/16
Filed: 2009-07-01
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Anbringen und Ausrichten eines Zierteiles an einer Sekundärstruktur, welches umfasst: Vorsehen eines Epoxids; Anordnen einer Haltevorrichtung in einer Öffnung einer Primärfläche; Anordnen des Zierteils in der Haltevorrichtung proximal in Bezug auf eine Sekundärstruktur, sodass das Epoxid sowohl mit dem Zierteil als auch mit der Sekundärstruktur in Kontakt steht und das Zierteil planar an der Primärfläche ausgerichtet ist; Aufbringen eines Epoxidfixierbeschleunigers mithilfe der Haltevorrichtung auf dem Epoxid; und Entfernen der Haltevorrichtung, nachdem das Epoxid steif geworden ist, sodass das Zierteil starr in Bezug auf die Sekundärstruktur befestigt ist.
Patent DE-102009036104-B4 (DE)
Title: Schrägförderer für Mähdrescher
Inventor: GENTZ HANS-JUERGEN
IPC: A01D41/12
Filed: 2009-07-27
Granted: 2012-02-09
Abstract: Schrägförderer für Mähdrescher mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden, endlosen Zugmitteln, die mit Befestigungsmitteln für sie verbindende Mitnehmerleisten ausgestattet sind und in Form von Riemen aus gewebelagenverstärktem vernetztem Polymer ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Nockenriemen (10) ausgebildeten Riemen bestehen aus: – einem zu einem Wickel gewickelten beidseitig gummierten Gewebestreifen, wobei mindestens zwei Gewebelagen (22) mit den dazwischen angeordneten Gummischichten aufeinander liegen und der Wickel im Wesentlichen die geometrische Form des fertigen Nockenriemens (10) hat, – einer außen und innen auf den Wickel aufvulkanisierten Gummischicht, wobei die innere Gummischicht in einer Vulkanisierpresse ausgeformte Nocken aufweist.
Patent DE-102009039070-B4 (DE)
Title: Verfahren ung Vorrichtung zur Entfernung von Verunreinigungen aus einer Schmelze
Inventor: FREUDENBERG BERNHARD DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2009-08-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus einer Schmelze umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen mindestens eines ersten Tiegels (1) mit einer Schmelze (2) aus einem Halbleiter-Material, – wobei der Tiegel (1) einen Boden (3) und mindestens eine Seitenwand (4) aufweist und – zumindest teilweise mit einer Temperatur-Regelungs-Einrichtung (27) umgeben ist, – gerichtetes Erstarren der Schmelze (2) im Tiegel (1) gegen die Schwerkraft zur Ausbildung eines erstarrten Blocks (15), – wobei der erstarrte Block (15) im Bereich einer Erstarrungsfront (16) an eine Flüssigphase aus Rest-Schmelze (2) angrenzt, und – Entfernen zumindest eines Teils der Rest-Schmelze (17) aus dem Tiegel (1), – wobei zum Entfernen der Rest-Schmelze (17) aus dem Tiegel (1) eine Entfern-Einrichtung (11; 18; 23) vorgesehen ist, – dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Erstarrungsfont (16) beim Erstarren der Schmelze (2) durch ein asymmetrisches in einer Ebene senkrecht zu einer Vertikal-Richtung (5) nicht rotationssymmetrisches Temperaturfeld derart beeinflusst wird, dass sich die Rest-Schmelze (17) im Tiegel (1) in einem vorbestimmten Bereich sammelt.
Patent DE-102009052901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sukzessiven Herstellung von kokskammergerechten Kohlepressblöcken
Inventor: SCHUECKER FRANZ-JOSEF
IPC: C10B45/02
Filed: 2009-11-13
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur sukzessiven Herstellung von kokskammergerechten Kohlepressblöcken, wobei • die Kohle aus einer Kohlezuführungsvorrichtung in eine Pressform geschüttet wird, welche eine bewegliche Platte aufweist, die mit einer zurückklappbaren, kohleundurchlässigen Anschlagwand ausgestattet ist, und zwei parallel zur Bewegungsrichtung der Platte in einer horizontalen Richtung ortsfesten Wänden, die senkrecht zur Bewegungsrichtung der Platte in der anderen horizontalen Richtung in die gewünschte Position beweglich sind, so dass die Pressform in nur eine horizontale Richtung kohledurchlässig ist, und • die kohledurchlässige Seite der Pressform bei der Herstellung der Kohlepressblöcke durch eine ortsfeste Abschlusswand abgeschlossen wird, auf die die Platte zugefahren wird, so dass die Kohle durch die Pressform in der horizontalen Form gehalten wird, so dass man beim Pressen einen Kohlepressblock erhält, und • die Platte nach Fertigstellung eines Kohlepressblocks horizontal in Längsrichtung der...
Patent DE-102009058553-B4 (DE)
Title: 3D-Bildanzeigedisplay
Inventor: BAIK INSU
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-12-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: 3D-Bildanzeigedisplay mit: – einer Anzeigetafel (20), die ein Bild für das linke Auge und ein Bild für das rechte Auge anzeigt und über ein oberes Substrat (22) und ein unteres Substrat (24) verfügt, wobei das untere Substrat (24) ein Pixelarraygebiet in Überlappung mit dem oberen Substrat (22) sowie ein Kontaktfleckgebiet aufweist, das zumindest an einer Seite des unteren Substrats (24) außerhalb des Pixelarraygebiets ausgebildet ist; und – einer strukturierten Verzögerungseinrichtung (30), die an der Anzeigetafel (20) angebracht ist und ein Verzögerungseinrichtungsmuster aufweist, um Licht von der Anzeigetafel (20), das dem Bild für das linke Auge bzw. dem Bild für das rechte Auge entspricht, eine erste bzw. eine zweite Polarisation zu verleihen; wobei das Kontaktfleckgebiet ein erstes Gebiet, in dem Datenkontaktflecke ausgebildet sind, die sich ausgehend von Datenleitungen des Pixelarraygebiets erstrecken, und ein zweites Gebiet aufweist, in dem Gatekontaktflecke ausgebildet sind, die sich ausgehend von Gateleitungen des Pixelarraygebiets erstrecken und wobei das erste Gebiet in einem Zustand, in dem die Anzeigetafel (20) und die strukturierte Verzögerungseinrichtung (30) miteinander verbunden sind, freiliegt und eine horizontale Größe (X') der Verzögerungseinrichtung (30) so groß oder größer als eine horizontale Größe (X) des unteren Substrats (24) ist.
Patent DE-102010000534-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: TSUTSUMIDANI SHINYA
IPC: F04B53/16
Filed: 2010-02-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Eine Pumpe enthält einen Zylinder (13) und einen Kolben (14). Im dem Zylinder ist ein der Auslassseite zugeordneter Kanal (13e) definiert. Der Kolben im Zylinder ist hin und her beweglich aufgenommen. Eine innere Umfangsfläche des Zylinders und eine Endfläche (14a) des Kolbens definieren eine Pumpenkammer (15). Der der Auslassseite zugeordnete Kanal steht mit der Pumpenkammer in Verbindung. Wenn sich der Kolben im Zylinder hin und her bewegt, wird das Fluid bzw. Strömungsmittel in der Pumpenkammer derart unter Druck gesetzt, dass es durch den der Auslassseite zugeordneten Kanal nach außen abgegeben wird. Die innere Umfangsfläche schließt einen die Pumpenkammer umschließenden sphärischen Oberflächenteil (13g) ein. Der sphärische Oberflächenteil wird durch eine gekrümmte Oberfläche definiert, die eine vorgegebene Krümmung derart aufweist, dass die Pumpenkammer einen sphärischen Raum bzw. Kugelraum definiert. Der sphärischen Oberflächenteil ist mit einer Öffnung (13f) des der Auslassseite zugeordneten Kanals versehen, die aus Sicht des sphärischen Zentrums bzw. Kugelzentrums (O) der Pumpenkammer Kreisform aufweist.
Patent DE-102010016687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung sowie eine nach diesem Verfahren hergestellte Abdeckung
Inventor: MARKS THOMAS
IPC: B29C43/28
Filed: 2010-04-29
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung (1) folgende Schritte umfassend: – Einbringen eines schüttfähigen Materialmixes (2), insbesondere Kunststoff mit hohem mineralischem Zuschlagsanteil und ein Bindemittel umfassend, in eine Form (4), – Ebnen der Oberfläche des schüttfähigen Materialmixes (2), – Anordnen einer Blechmembran oder eines Blechfaltwerks (3) mit Öffnungen (35) und mit Laschen (33), wobei die Blechmembran oder das Blechfaltwerk (3) Aufkantungen (32) oder Profilelemente, die sich in den Materialmix (2) einprägen, zur Formverbindung der Blechmembran oder des Blechfaltwerks (3) mit dem Materialmix (2) aufweist, und – Verdichten des Materialmixes (2) durch Pressen einer Pressenkonstruktion (5) auf die Blechmembran oder das Blechfaltwerk (3).
Patent DE-102010018932-B4 (DE)
Title: Umfangsversteifung für einen Luftfahrzeugrumpf
Inventor: NOEBEL TORSTEN
IPC: B64C1/06
Filed: 2010-04-30
Granted: 2013-06-13
Abstract: Offenbart ist eine Umfangsversteifung für einen Rumpf eines Luftfahrzeugs, insbesondere eines Flugzeugs, das einen Verseifungsabschnitt mit einem Steg aufweist, von dem sich zumindest ein Innengurt und ein Außengurt erstrecken, wobei ein integrales Winkelprofil zur Anbindung an einen Hautabschnitt des Rumpfes vorgesehen und der Steg zur Hochachse der Umfangsversteifung angestellt ist.