baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261659-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bewegung von Gegenständen unabhängig voneinander in einer Ebene
Inventor: DITTRICH PETER
IPC: B65G27/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anordnung
zum Bewegen einer Anzahl von Gegenständen (2.1, 2.2) unabhängig voneinander in
den Koordinaten X, Y und/oder φ,
umfassend:  – eine
sich in den Koordinaten X, Y erstreckende Auflagefläche (1)
für die
Gegenstände
(2.1, 2.2),  – eine
mit der Auflagefläche
(1) gekoppelte Antriebseinrichtung (11) zur Erzeugung einer schwingenden
Bewegung der Auflagefläche
(1) mit stetig wechselnden, wiederkehrenden Richtungskomponenten
in den Koordinaten X, Y und/der φ,  – eine Vielzahl
von parallel zu der Auflagefläche
(1) nebeneinander angeordneten Aktoren (3i,j), von denen jeder während einer
vorzugebenden Aktivierungszeit t A  eine Normalkraft
F N  auf einen sich in seinem Wirkungsbereich
befindenden Gegenstand (2.1, 2.2) ausübt und dadurch diesen Gegenstand
(2.1, 2.2) kraftschlüssig
an die Auflagefläche (1)
koppelt,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine Ansteuereinrichtung
(8) zur Vorgabe der Aktivierungszeiten t A  für ausgewählte einzelne
Aktoren (3i,j) vorhanden ist, wobei  – mit der Ansteuereinrichtung
(8) Beginn und Ende der Aktivierungszeiten t A  in...
Patent DE-10261748-B4 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: SCHNEIDER ALBRECHT
IPC: B21D28/34
Filed: 2002-12-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Stanzwerkzeug mit einem in einer Führungsbüchse (10) axial verschieblich, aber drehfest geführten Stempeltreiber (12) mit einer Bohrung (18) im vorderen Ende, in der ein Stanzstempel (22) an seinem mit einer Ringrille (34) versehenen Schaft (20) durch lösbar in die Ringrille (34) eingreifende Halteglieder (32) in Form von Rastkugeln (32) axial festlegbar ist, wobei der Stanzstempel (22) beim Stanzhub an einer Stirnfläche des Stempeltreibers (12) anliegt und durch eine oder mehrere jeweils in einer Querbohrung (30) im vorderen Ende des Stempeltreibers (12) sitzende Rastkugeln (32) axial festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkugeln (32) durch einen Federring (36) in Eingriff mit der Ringrille (34) gehalten sind, wobei der Außendurchmesser des Federrings (36) in der Eingriffsstellung minimal kleiner ist als der Innendurchmesser der Führungsbüchse (10) und zum Lösen des Stanzstempels (22) vom Stempeltreiber (12) bei aus der Führungsbüchse (10) herausgezogenem Stempeltreiber (12) auf einen Durchmesser aufweitbar ist, der größer ist als der...
Patent DE-10300988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung topologischer und elektrischer Eigenschaften eines Probenkörpers
Inventor: PEINER ERWIN
IPC: G01Q70/14
Filed: 2003-01-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung topologischer oder elektrischer Eigenschaften eines
Probenkörpers,
insbesondere Scansonden-Mikroskop, mit einem Sondenkörper (1),
der erhaben an einem Träger
(2) angeordnet ist, wobei an dem Sondenkörper (1) zumindest zwei elektrische
Leiter (3, 4) elektrisch voneinander getrennt angeordnet sind und
zwischen den Leitern (3, 4) ein elektrisches Feld ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sondenkörper (1) vom Träger (2)
weg sich verjüngend ausgebildet
ist und die zumindest zwei elektrischen Leiter (3, 4) an der Mantelfläche des
Sondenkörpers
(1) dergestalt angeordnet sind, dass die Enden in Richtung auf die Spitze
des Sondenkörpers
(1) zeigen.
Patent DE-10319582-B4 (DE)
Title: Zweistoffsprühdüse
Inventor: BAUER EMMERICH
IPC: B05B7/08
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-03-22
Abstract: Zweistoffsprühdüse mit einer
in einem Gehäuse
vor einer Austrittsöffnung
angeordneten Mischkammer (16), in die Zufuhrkanäle (11, 17) für ein flüssiges und
ein gasförmiges
Medium münden
und in der ein Prallkörper
(6) vorgesehen ist, auf den der Flüssigkeitsstrahl auftrifft,
wobei der Prallkörper
als ein koaxial zu dem Flüssigkeitsstrahl
ausgerichteter, sich in Strömungsrichtung
bis zu einer Abreißkante
(15) erweiternder Verdrängungskörper (6)
mit einer gegen die Strömung
der Flüssigkeit
gerichteten Spitze (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Flüssigkeitsstrahl
in einen Flüssigkeitsfilm
auf dem Verdrängungskörper (6)
aufgeteilt wird, dessen Dicke mit wachsendem Durchmesser des Verdrängungskörpers (6)
abnimmt und dass die Zufuhrkanäle
(17) für
das gasförmige
Medium in einen Teil der Mischkammer (16) münden, der in Bezug auf eine
Längsachse
des Verdrängungskörpers (6)
den erweiterten Bereich des Verdrängungskörpers (6) radial umgibt, so
dass das gasförmige
Medium an der Abreißkante
(15) auf den Flüssigkeitsfilm
geleitet wird und diesen in feine Tropfen zerteilt.
Patent DE-10321949-B4 (DE)
Title: Schweissanschluss und Schweissvorrichtung zum Schweissen desselben
Inventor: FUJIMOTO KEI
IPC: H01R4/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schweißanschluss zum elektrischen Verbinden eines Leiterteils eines Drahtes mit einem Anschlussbasisplattenteil, auf dem der Leiterteil für das Schweißen platziert wird, und einem Paar von Seitenwänden, die an gegenüberliegenden Seitenkanten des Anschlussbasisplattenteils ausgebildet sind, um senkrecht zu stehen. Der Draht weist eine Vielzahl von Leitern auf, die durch einen Isolationsmantel bedeckt sind. Jeder Eckteil zwischen einer Seitenwand und dem Anschlussbasisplattenteil weist eine im Querschnitt gerundete Form auf.
Patent DE-10325310-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: NAGAI MITSURU
IPC: F04B23/10
Filed: 2003-06-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe mit: einem Gehäuse (2), in dem eine Antriebswelle (3) drehbar gehalten ist; einer Förderpumpe (6), die in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und durch die Antriebswelle (3) zum Ansaugen von Kraftstoff von außerhalb des Gehäuses (2) und zum Ausstoßen des angesaugten Kraftstoffs in eine Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (11) angetrieben wird; einem Nocken (4), der in einer Nockenkammer (5) aufgenommen ist, die in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, und der einstückig mit der Antriebswelle (3) gedreht wird; einem Tauchkolben (12), der radial außerhalb des Nockens (4) angeordnet ist und als Reaktion auf eine Drehung des Nockens (4) hin- und herbewegt wird, um den in die Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (11) gesaugten Kraftstoff mit Druck zu beaufschlagen; und einer Öffnung (8) und einem Loch (9) mit geschlossenem Ende, die zwischen der Nockenkammer (5), die in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, und einer Kraftstoffausstoßkammer (7) der Förderpumpe (6) eine Verbindung herstellen, um...
Patent DE-10329813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von Umhüllungen auf Oberflächen fester Körper in einer Beschichtungskammer
Inventor: SCHNEIDEREIT HANS
IPC: B05B3/10
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Ausbildung von Umhüllungen
auf Oberflächen
fester Körper
in einer Beschichtungskammer, bei der  eine für die Umhüllungsbildung
Feststoffe enthaltende Flüssigkeit über mindestens
eine Zufuhrleitung (4) auf eine um eine Rotationsachse rotierende
Fläche
(2') oder einen Flächenbereich
(2) eines rotierenden Elementes (1, 1') zuführbar ist, dabei die Austrittsöffnung(en)
der Flüssigkeitszuführung(en)
(4) unter Einhaltung eines bestimmten einstellbaren Spalts in Bezug
zur Oberfläche
von Fläche
(2') oder Flächenbereich
(2) angeordnet ist/sind; und  am radial äußeren Randbereich des rotierenden
Elementes Flüssigkeitstropfen
bildende Kanal- und/oder
Düsenelemente
(3, 3') angeordnet sind.
Patent DE-10334129-B4 (DE)
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-07-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: A method for the production of a fuel cell stack, involving the following steps: a) piling up the fuel cell stack (1) and (b) putting together the fuel cell stack (1) while heating and compressing the piled fuel cell stack (1). At least one regulated force is applied to the piled fuel cell stack (1) during the compression thereof.
Patent DE-10338794-B4 (DE)
Title: Fertigteil in Form eines Außenwandmoduls für den Lehmbau, Verfahren zur Herstellung desselben, Modulsystem, Aneinanderreihung von Außenwandmodulen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEIDER THILO
IPC: E04C2/38
Filed: 2003-08-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Außenwandmodul für Lehmbauten bestehend aus zwei parallel zueinander angeordneten, miteinander über Verbindungsstücke (5) kraftschlüssig verbundenen Holztragrahmen aus Vertikalstützen (1), Horizontalverbindern (2), Diagonalen (3) und Querverbindern (4) sowie einer Lehmfüllung, wobei die beiden Holztragrahmen miteinander zu einem Holzgestell verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstücke (5) an den Innenseiten der Vertikalstützen (2) angeordnet sind und mit diesen kraftschlüssig verbunden sind, und dass das Holzgestell mit einer Leichtlehmfüllung mit Blähglasgranulat versehen ist.
Patent DE-10341893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Dopplerzentroids bei einem kohärenten impuls-Radarsystem sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: FIEDLER HAUKE
IPC: G01S13/88
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Verringerung des Dopplerzentroids bei einem kohärenten Impuls-Radarsystem
mit synthetischer Apertur, das von einer sich bewegenden Satellitenplattform
getragen wird und mit seiner Radarantenne einen Bodenstreifen mit
zumindest annähernd konstanter
Fluggeschwindigkeit abtastet, unter Verwendung sowohl einer Yaw-Winkel-Steuerung
als auch einer Pitch-Winkel-Steuerung, wobei bei dem auf der Satellitenplattform
betriebenen kohärenten
Impuls-Radarsystem mit synthetischer Apertur der Dopplerzentroid über die
gesamte Breite des Bodenstreifens auf ein Minimum dadurch reduziert
wird, dass die Steuerung des Pitch-Winkels gemäß der Formel  und die Steuerung des Yaw-Winkels
entweder gemäß der Formel  oder gemäß einer numerischen Berechnung
des Yaw-Winkels durchgeführt
wird, wobei i die Inklination, e die Exzentrizität, v die wahre Anomalie und
N die Anzahl der Umläufe pro
Tag darstellen und u für
das Argument der geographischen Breite steht und die Summe aus der
wahren Anomalie v und dem Argument ω des Perigäums bezeichnet, wobei dies
für die
Verwendung eines Satellitenkoordinatensystems gilt, bei welchem
eine Achse in...
Patent DE-10354858-B4 (DE)
Title: Messgerät zur Anzeige von Gasen
Inventor: DUBJAK HORST
IPC: G01N33/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Messgerät zur Anzeige
von Gasen, bestehend aus Gehäuse,
Messsonde, Anzeige und Gleichspannungsquelle, dadurch gekennzeichnet,
dass außerhalb
des Gehäuses
(G) in einer strömungstechnisch
günstigen
Position eine Messsonde (SE) und innerhalb des Gehäuses (G)
eine stabilisierte Gleichspannungsversorgung und im Messkreis der
Sonde (SE) eine Reihenschaltung eines einstellbaren Widerstandes
(RE) zu einer individuellen Grundeinstellung der Anzeige (AN) und
ein Schutzwiderstand (R2) angeordnet sind, wobei die Anzeige (AN)
parallel zu dieser Reihenschaltung (RE; R2) angeschlossen ist, sodass
der Spannungsabfall über
der Reihenschaltung direkt als Messwert zur Anzeige (AN) geführt ist.
Patent DE-19513621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Verbrauchern
Inventor: MENDEL MICHAEL
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-04-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung von Verbrauchern eines ABS/ASR-Systems, insbesondere
von Einlaßventilen
und Auslaßventilen,
wobei wenigstens zwei Gruppen von Verbrauchern von einer Steuereinheit
mittels wenigstens zweier erster Schaltmittel auswählbar sind,
daß mittels
wenigstens zweier zweiter Schaltmittel bestimmte Verbraucher aus
den Gruppen auswählbar
sind, wobei Verbraucher mit gleicher Priorität eine Gruppe bilden, wobei die
Einlaßventile
und die Auslaßventile
jeweils eine Gruppe bilden.
Patent DE-19600871-B4 (DE)
Title: Eiserzeuger
Inventor: NOCK FERDINAND
IPC: F25C1/14
Filed: 1996-01-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: Eiserzeuger
zur automatischen Herstellung von Scherbeneis und dergleichen Kleineis,
mit einer über
eine Benetzungseinrichtung (16) mit einer zu gefrierenden Flüssigkeit
(22) benetzbaren Gefrierfläche
(12), einer Schabeeinrichtung (56) zum Abnehmen der auf der Gefrierfläche (12)
gebildeten Eisschicht, und einer Eisabführung (60, 62) für das abgenommene
Eis, wobei die Benetzungseinrichtung (16) einen die Gefrierfläche (12)
entlang einer Gefrierbahn periodisch überstreichenden, über dem
momentan überstrichenen
Gefrierflächenabschnitt
einen mit der zu gefrierenden Flüssigkeit
(22) beaufschlagbaren Spalt (46) überdeckenden Verteilerkörper (42)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Benetzungseinrichtung
(16) einen entlang der Gefrierbahn bewegten Mitnehmer (50) aufweist,
mit dem der Verteilerkörper
(42) kippbeweglich gekoppelt ist.
Patent DE-19605654-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationssystem
Inventor: YOSHIDA ICHIRO
IPC: H04B1/3822
Filed: 1996-02-15
Granted: 2010-06-24
Abstract: Mobilkommunikationsystem, das eine Mobilkommunikationsvorrichtung (2) am Straßenrand beinhaltet, die sowohl ein Pilotsignal zu einem vorbestimmten Bereich (E) entlang einer Bewegungsstrecke (R) sendet als auch einen vorbestimmten Kommunikationsbetrieb mit einer bewegten Mobilkommunikationsvorrichtung (4), die an einem sich bewegenden Körper (C) angebracht ist, durchführt, welche auf das Pilotsignal reagiert, wenn sie das Pilotsignal im vorbestimmten Bereich (E) empfängt, und den vorbestimmten Kommunikationsbetrieb durchführt, bei dem die Mobilkommunikationsvorrichtung (2) am Straßenrand aufweist:  eine Bewegungszustand-Erfassungseinrichtung (8, 8a, 8b), die einen Bewegungszustand (v) des sich bewegenden Körpers (C) entlang der Bewegungsstrecke (R) erfaßt;  eine Kommunikationsstoppzeit-Einstelleinrichtung (10, 150), die in Übereinstimmung mit dem von der Bewegungszustand-Erfassungseinrichtung (8, 8a, 8b) erfaßten Bewegungszustand (v) eine Kommunikationsstoppzeit (Ts) einstellt; und  eine Kommunikationsstoppzeit-Sendeeinrichtung (10, 100), die die von der Kommunikationsstoppzeit-Einstelleinrichtung (10, 150) eingestellte Kommunikationsstoppzeit (Ts) an die bewegte Mobilkommunikationsvorrichtung (4) sendet,  wobei die bewegte Mobilkommunikationsvorrichtung (4) eine Kommunikationssperreinrichtung (30, 230, 270) aufweist, die nach dem Ende...
Patent DE-19616066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von elektrischen Verbrauchern
Inventor: KULLIK GUENTER R J
IPC: H05B39/04
Filed: 1996-04-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Betriebszustandes für ein- oder mehrstufige elektrische
Verbraucher (3.1, 3.2, 3.3), welche über eine Stromzufuhr (1.1, 1.2)
verfügen
(Verbraucherstromzufuhr),  durchgeführt mit einem Schaltgerät (5), bestehend
aus einem elektronischen logischen Schaltkreis (5.1) und mindestens
einem elektronischen oder elektro-mechanischen Schaltorgan (4.1,
4.2, 4.3), das von dem logischen Schaltkreis (5.1) angesteuert wird,
und den Betriebszustand des Verbrauchers (3.1, 3.2, 3.3) steuert  wobei
die Schaltfunktion oder der Schaltzustand des Schaltorgans (5.1)
geändert
und neu festgelegt wird, indem die Verbraucherstromzufuhr unterbrochen
und innerhalb einer Frist wieder eingeschaltet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass durch das Schaltgerät (5) mehrere Schaltorgane
(4.1, 4.2, 4.3) und diesen zugeordnet eine gleiche Anzahl an Verbrauchern
(3.1, 3.2, 3.3) gesteuert wird,  und dass nach jeder steuernden
Unterbrechung und erneutem Wiedereinschalten der Verbraucherstromzufuhr
(1.1, 1.2) sich der Schaltzustand wenigstens eines Schaltorgans (3.1,
3.2, 3.3) ändert.
Patent DE-19617755-B4 (DE)
Title: Adsorptionsmaterial und daraus aufgebauter Filterblock
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: B32B15/08
Filed: 1996-05-03
Granted: 2004-05-13
Abstract: Flächiges Filtermaterial mit adsorbierenden Eigenschaften, bestehend aus einer metallischen Trägerfolie, einer darauf applizierten Polyolefinschicht und körnigen Adsorbentien, die auf diese ohne zusätzlichen Kleber zum Haften gebracht sind.
Patent DE-19635648-B4 (DE)
Title: Straßenkappe
Inventor: MESSMER ROBERT
IPC: E02D29/14
Filed: 1996-09-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Straßenkappe,
die ein unterhalb der Verkehrsfläche
(28) mindestens mittelbar am Untergrund abstützbares Unterteil (5, 35) und
ein im Unterteil (5, 35) vertikal verlagerbares Oberteil (1, 31)
mit am oberen Ende (30) in einer Ausnehmung (38) eingelassenem Deckel
(2, 32) aufweist, dadurch gekennzeichnet , dass das Unterteil wenigstens
einen am unteren Ende (9) radial nach innen gerichteten Vorsprung
(6, 36) aufweist, und das Oberteil am Außenumfang (40) vorsprungslos
ausgebildet ist, wobei das Unterteil (5, 35) am unteren Ende (9)
unterhalb des Vorsprungs (6, 36) einen radial einwärts oder
radial auswärts
gerichteten Fuß (7)
und am oberen Ende (43) einen kleineren Innenquerschnitt als der
Innenquerschnitt des Unterteils (5, 35) im Längenabschnitt (34) zwischen
der oberen Stirnfläche
(37) und dem Vorsprung (6, 36) aufweist, wobei die Höhe des Oberteils
(1, 31) gleich oder kleiner als der Abstand der Oberseite (42) des
Vorsprungs (6, 36) von der oberen Stirnfläche (37) des Unterteils (5,...
Patent DE-19639639-B4 (DE)
Title: Verfahren, um in einem Netzwerksystem über ein Ausführergebnis eines Druckauftrages zu berichten
Inventor: MANIWA YOSHIO
IPC: H04L29/06
Filed: 1996-09-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Berichten eines Ergebnisses einer Ausführung eines Druckauftrags in
einem Netzwerk-System mit einem Drucker (110b); einer Netzwerk-Schnittstellen-Steuereinrichtung
(106) zum Verbinden des Druckers (110b) mit dem Netzwerk (101);
einer Drucker-Steuereinrichtung (107) zum Umwandeln eines Druckdaten-Stroms,
der darin über
die Netzwerk-Schnittstellen-Steuereinrichtung (106) eingegeben wird,
in druckbare Bilddaten, zum Ausgeben der Daten zu einem Drucker
(110b) und ebenso zum Steuern des Druckers (110b); mit einer Vielzahl
bzw. Anzahl von Client-Maschinen (103), die jeweilig an das Netzwerk
(101) angeschlossen sind; und mit einer Server-Maschine (104) zum
organischen Verbinden des Druckers (110b) und der Drucker-Steuereinrichtung
(107) jeweilig mit einer Anzahl von Client-Maschinen (103) über das
Netzwerk (101) und über
die Netzwerk-Schnittstellen-Steuereinrichtung
(106) und zum Bereitstellen einer Vielfalt von Dienst-Typen bzw.
Service-Typen, wobei das Verfahren folgendes aufweist:  einen
ersten Schritt, bei welchem die Server-Maschine (104) den Druckauftrag
empfangt, der von der Anzahl von Client-Maschinen (103) ausgegeben
wurde, in dem sie zeitlich sequentiell den Druckauftrag...
Patent DE-19711051-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme
Inventor: KOELLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 1997-03-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Elektrische
Klemme  – mit
einem Isolierstoffgehäuse
und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluß zum Anschließen eines
elektrischen Leiters,  – der
Federkraftklemmanschluß besteht
aus einer aus einem federnden Flachmaterial gefertigten Klemmfeder,
die auf ein Endstück
einer Stromschiene aufgesetzt ist,  – die Klemmfeder besitzt einen
rückwärtigen,
etwa halbkreisförmigen
Federbogen und davon ausgehend je einen Anlageschenkel und einen
Klemmschenkel,  – der
Anlageschenkel erstreckt sich im wesentlichen in Richtung des Stromschienen-Endstücks und
der Klemmschenkel ist in Art einer Schlaufe gebogen und läuft in Querrichtung
auf das Stromschienen-Endstück
zu und besitzt an seinem freien Ende eine Fensterausnehmung, mittels
der er das Stromschienen-Endstück
untergreift  – derart,
daß zwischen
der das Stromschienen-Endstück untergreifenden
Kante der Fensterausnehmung und der Unterseite des Stromschienen-Endstücks eine
Klemmstelle für
den anzuschließenden
elektrischen Leiter gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,   – daß das Stromschienen-Endstück (8) in
Form eines hochgestellten Lappens aus der Stromschiene (11) freigestanzt ist
und sich in Richtung...
Patent DE-19725220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruck-Kraftstoff-Einspritzrohres
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: B21D39/08
Filed: 1997-06-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruck-Kraftstoffeinspritzrohres, umfassend den Schritt des Reinigens der Innenumfangsfläche eines Hochdruck-Kraftstoffeinspritzmetallrohres mit einer großen Wanddicke und einem geringen Durchmesser von Fremdpartikeln, die in das Metallrohr eingetreten sind und an dessen Innenumfangsfläche festkleben, unter Verwendung einer Lösung zum Auflösen von Fremdpartikeln an der Innenumfangsfläche des Metallrohrs nach einem letzten Rohrerweiterungsschritt zwischen-Schritten zur Herstellung des Metallrohres, wobei die Lösung zum Auflösen der Fremdpartikel aus der Gruppe von sauren, alkalischen und organischen Lösungen ausgewählt wird.
Patent DE-19834990-B4 (DE)
Title: Acryloxypropyl- oder Methacryloxypropyl-Gruppen enthaltende Siloxan-Oligomere, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: STANDKE BURKHARD
IPC: C09D183/07
Filed: 1998-08-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gemisch
kettenförmiger
und cyclischer Siloxan-Oligomerer der allgemeinen Formeln I und
II,  in denen die Substituenten
R aus 3-Methacryloxypropyl- oder 3-Acryloxypropyl-Gruppen und Methoxy-,
Ethoxy- und/oder Propoxy-Gruppen
und gegebenenfalls Alkyl-, Fluoralkyl-, Isoalkyl-, Cycloalkylmit
1 bis 18 C-Atomen und/oder Aryl-Gruppen mit 6 bis 12 C-Atomen bestehen, wobei
an ein Silicium-Atom höchstens
eine 3-Methacryloxypropyl-
oder 3-Acryloxypropyl-Gruppe gebunden ist und der Oligomerisierungsgrad
für Verbindungen
der allgemeinen Formel I im Bereich von 2 < m < 25
und der für
Verbindungen der allgemeinen Formel II im Bereich von 2 ≤ n ≤ 8 liegen
und der Quotient aus dem molaren Verhältnis Si/Alkoxy-Gruppierung ≥ 0,5 ist.
Patent DE-19842833-B4 (DE)
Inventor: LAUFER STEFAN
IPC: A61K31/47
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: The invention relates to 4-heteroaryl-5-phenylimidazole derivatives having 2-arylalkylthio, 2-arylalkenylthio and 2-arylalkynylthio substitution, of the general formula I:in which Ar is a phenyl radical, Het is a hetero aromatic radical, A is an alkylene chain, R1 is an alkylthio, alkylsulfinyl, alkylsulfonyl, sulfonamido or alkylcarbonyl group and R2 is an alkyl, hydroxyl, alkoxy, alkoxycarbonyl, sulfonamido, carboxyl, nitro or aminocarbonyl group or a halogen atom. n can be 1 or 2 and m is 0 to 2. The compounds according to the invention show antiinflammatory activity.
Patent DE-19903201-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinstruments durch eine Pixel-Matrix-Anzeige
Inventor: KINZLER HANS
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung weist eine durch ein Display gebildete Anzeigefläche (1), ein von der Anzeigefläche (1) anzeigbares Anzeigeinstrument mit einer Skala oder mit Symbolen und eine Blende (3) mit wenigstens einer Öffnung auf, die das Anzeigeinstrument freigibt. Beim Darstellen eines Anzeigeinstruments wird eine Skala und ein Zeiger (11) dargestellt. Mit dem Zeiger (11) wird der Hintergrund der Anzeigefläche (1) überschrieben.
Patent DE-19911585-B4 (DE)
Title: Kombinierte Ruder- und Antriebseinheit für Schiffe
Inventor: SELIMOGLU ALI
IPC: B63H23/26
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kombinierte
Ruder- und Antriebseinheit für
Schiffe,  mit folgenden Merkmalen  – die Einheit ist über ein
Versorgungsrohr (1) mit einem Innenrohr und einem dieses konzentrisch
umgebenden Außenrohr
mit einem Schiffskörper
verbunden, wobei durch das Innenrohr eine Hydraulikflüssigkeit
in die Einheit gepumpt wird, die diese durch das Außenrohr
wieder verlässt,  – die Einheit
weist eine drehbare Trommel (4) auf, die durch die entlang ihres
Umfangs fließende
Hydraulikflüssigkeit gedreht
wird und  – eine
Mehrzahl von Flutrohren (5) ist vorgesehen, die durch die Trommel
(4) gedreht werden und zur Erzeugung von Vortrieb eine Schnecke
(6) beinhalten.