baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219234-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OKAMURA JUNYA
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-09-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Fahrzeug, das aufweist:einen Draht (42), der an einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, auf die eine Außenkraft gemäß einem Fahrzustand während dessen Fahrt wirkt, wobei der Draht (42) eine Zugspannung auf die Fahrzeugkarosserie (1) ausübt;einen Aktor (47), um zum Ändern der Steifigkeit der Fahrzeugkarosserie (1) die Zugspannung des Drahts (42) einzustellen; undeine Steuerung (48), um ein Steuersignal zum Aktor (47) zum Einstellen der Zugspannung des Drahts (42) auszugeben, wobeidie Steuerung (48) den Fahrzustand bestimmt und zum Aktor (47) ein Steuersignal ausgibt, das eine Zugspannung gemäß dem bestimmten Fahrzustand festlegt, um Verziehen der Fahrzeugkarosserie (1) zu steuern,beide Enden des Drahtes (42) an Positionen angeordnet sind, an denen ein Paar Vorderradaufhängungen, die auf der rechten und linken Seite der Fahrzeugkarosserie (1) gebildet sind, angeordnet ist, ein Paar Durchgangslöcher (30) den Anordnungspositionen des Paars Vorderradaufhängungen entspricht,die Steuerung (48) so konfiguriert ist, dass sie ein Verhalten der Fahrzeugkarosserie (1), eine Bedieneingabe zur Fahrzeugkarosserie (1) und/oder Vorhersageinformationen über eine Fahrtroute erhält und den Fahrzustand auf der Grundlage der erhaltenen Informationen bestimmt, unddie Steuerung (48) so konfiguriert ist, dass sie das Bevorstehen einer Kollision auf der Grundlage der erhaltenen Informationen vorhersagt und die Zugspannung des Drahts (42) so steuert, dass sie gelöst wird, wenn eine Kollision vorhergesagt wird.
Patent DE-102013222525-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für wenigstens einen Saug- und/oder Spülkanal eines chirurgischen Instruments
Inventor: Bühler Volker
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ventileinrichtung (10) für wenigstens einen Saug- und/oder Spülkanal eines chirurgischen Instruments insbesondere für die endoskopische Chirurgie mit einem Gehäuse (20) mit einem Griff (49) und mit einer zylindrischen Durchgangsöffnung (32), welche eine Innenwandung (33) aufweist, und einem in der zylindrischen Durchgangsöffnung (32) angeordneten Ventilkörper (60), der eine zylindrische Außenwandung (63)aufweist und in der Durchgangsöffnung (32) drehbar und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei eine Dichtwirkung zwischen dem Gehäuse (20) und dem Ventilkörper (60) durch ein Zusammenwirken eines Abschnitts der Innenwandung (33) der Durchgangsöffnung (32) mit einem Abschnitt der Außenwandung (63) des Ventilkörpers (60) erfolgt, wobei das Gehäuse (20) wenigstens eine in der Innenwandung (39) angeordnete Gehäuseöffnung (35, 36) und der Ventilkörper (60) wenigstens eine in der zylindrischen Außenwandung (63) angeordnete Ventilöffnung (65, 66, 67) aufweist, wobei durch Bewegung des Ventilkörpers (60) in dem Gehäuse (20) eine der Ventilöffnungen (65, 66, 67) in Überlapp oder außer Überlapp mit einer der Gehäuseöffnungen (35, 36) bringbar ist und wobei in dem Gehäuse (20) ein Durchbruch (44) angeordnet ist, durch welchen ein an dem Ventilkörper (60) angeordnetes Betätigungselement (70) zu der Außenseite des Gehäuses (20) geführt ist und in welchem das Betätigungselement (70) geführt verschiebbar ist, wobei das Spiel zwischen dem Ventilkörper (60) und der Durchgangsöffnung (32) des Gehäuses (20) weniger als 15 µm beträgt.
Patent DE-102014005348-B4 (DE)
Title: Filterelement eines Filters und Filter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/42
Filed: 2014-04-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Filterelement (20) eines Filters (10) für Fluid mit einem zu einem Filterbalg (36) gestalteten Filtermedium (38), das einen Elementinnenraum (40) bezüglich einer Elementachse (22) des Filterelements (20) umfangsmäßig wenigstens teilweise umgibt, wobei der Filterbalg (36) an wenigstens einer Stirnseite eine ringförmige, wenigstens zweiteilige Endscheibe (50) mit einem Hauptring (52) und einem Innenring (54) aufweist, welche die Elementachse (22) jeweils umfangsmäßig umgeben, wobei der Hauptring (52) den Innenring (54) auf der dem Filterbalg (36) bezüglich der Elementachse (22) axial abgewandten Seite umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptring (52) wenigstens einen Verbindungsabschnitt aufweist zum Verbinden mit der Stirnseite des Filterbalges (36) .
Patent DE-102014006530-B4 (DE)
Title: Schneidewerkzeug der hin- und herbewegenden Art
Inventor: SUGITA FUMIHIDE
IPC: B27B19/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schneidewerkzeug der hin- und herbewegenden Art, mit einem Motor (20; 105), einem Stab (8; 133), der angepasst ist, eine Schneide (6; 137) lösbar daran befestigt aufzuweisen, einem Hin- und Herbewegungsmechanismus (4), der eine von dem Motor (20; 105) übertragene Drehung in eine Hin- und Herbewegung des Stabes (8; 133) zum Hin- und Herbewegen der Schneide (6; 137) umwandelt, und einem Gegengewicht (12; 148), das sich in einer Richtung der Hin- und Herbewegung des Stabes (8; 133) außerhalb eines Bereiches der Hin- und Herbewegung des Stabes (8; 133) und der Schneide (6; 137) hin- und herbewegt, bei dem zumindest ein Teil des Gegengewichtes (12; 148) so angeordnet ist, dass es eine verlängerte Linie einer Trajektorie der Hin- und Herbewegung des Stabes (8; 133) kreuzt, und das Gegengewicht (12; 148) durch eine exzentrische Gegengewichtsantriebsnocke (30b; 125), die unterschiedlich von einer exzentrischen Stabantriebsnocke (36; 121) ist, hin- und herbewegt wird, bei dem die Stabantriebsnocke (36; 121) den Stab (8; 133) hin- und herbewegt und durch den Motor (20; 105) gedreht wird, und die Gegengewichtsantriebsnocke (30b; 125) durch den Motor (20; 105) oder durch eine separate Antriebsquelle angetrieben wird.
Patent DE-102014012218-B4 (DE)
Title: Lampenmodul mit Licht emittierenden Dioden und Photoreaktor
Inventor: PESCHL ALEXANDER
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Lampenmodul (10) für photochemische Reaktoren, daseinen Kühlkörper (3), an dessen Außenseite zumindest eine Trägerstruktur (2) mit zumindest einer Licht emittierenden Diode (LED) (1) angeordnet ist, undein Kopfteil (12) zum elektrischen Anschluss der zumindest einen LED (1) und zur Halterung des Lampenmoduls (10) aufweist,wobei der Kühlkörper (3) zumindest einen Fluidpfad (a) begrenzt, der zumindest einen Zufuhrabschnitt (4) und zumindest einen Rücklaufabschnitt (5) aufweist, wobei der zumindest eine Zufuhrabschnitt (4) über das Kopfteil (12) mit einer Kühlmittelquelle (Q) und der zumindest eine Rücklaufabschnitt (5) über das Kopfteil (12) mit einem Kühlmittelrücklauf (R) fluidisch verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kopfteil (12) von dem Kühlkörper (3) beabstandet angeordnet ist,und der Kühlkörper (3) an seinem Kopfende Kühlmittel-, elektrische und mechanische Anschlussvorrichtungen (7',8',9') zum Anschließen jeweils zumindest einer Stromversorgungs- und/oder Steuerungsleitung (15), Kühlmittelleitung(en) (13) und zumindest einer mechanischen Halterung (14) aufweist, wobei- die Stromversorgungs- und/oder Steuerungsleitung (15) mit einer Stromversorgungs- und Steuerungsvorrichtung (16) des Lampenmoduls (10),- die Kühlmittelleitungen (13) mit der Kühlmittelquelle (Q) und dem Kühlmittelrücklauf (R) und- die Halterung (14) mit dem Kopfteil (12) lösbar verbunden sind.
Patent DE-102014100114-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: BAX MATTHIAS
IPC: F16B3/00
Filed: 2014-01-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zur Positionierung einer daran verstellbaren Baugruppe (100), insbesondere zur werkzeuglosen Positionierung, mit wenigstens einer entlang wenigstens einer Führungseinrichtung (2) bewegbaren Schlitteneinrichtung (3),dadurch gekennzeichnet,dass die Schlitteneinrichtung (3) wenigstens zwei zusammen wirkende Schlitteneinheiten (4, 5) mit jeweils wenigstens einem Keilbereich (14, 15) und jeweils wenigstens einem Hemmbereich (16, 26) aufweist,wobei wenigstens eine beide Schlitteneinheiten (4, 5) verbindende Vorspanneinrichtung (7) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Schlitteneinheiten (4, 5) in eine Kraftrichtung aneinander zu drücken und entlang der Keilbereiche (14, 15) wenigstens teilweise zu verschieben, sodass die Hemmbereiche (16, 26) gegen wenigstens einen Kontaktbereich (12) der Führungseinrichtung (2) gedrückt werden und die Bewegbarkeit der Schlitteneinrichtung (3) wenigstens teilweise gehemmt istund wobei die Schlitteneinrichtung (3) in eine Richtung entgegen der Kraftrichtung der Vorspanneinrichtung (7) mit geringerem Kraftaufwand verschiebbar ist als in eine Richtung entlang der Kraftrichtung der Vorspanneinrichtung (7) .
Patent DE-102014103873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen Folienbahn sowie deren Verwendung als Dekorfolie
Inventor: IMBERY RALF
IPC: B44C5/04
Filed: 2014-03-20
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen Folienbahn, bei welchem eine erste Folienschicht bereichsweise mit mindestens einer Druckschicht nach Maßgabe eines Druckmusters versehen wird und anschließend auf die erste Folienschicht eine zweite Folienschicht unter Einschluss der mindestens einen Druckschicht aufgebracht wird, wobei die mindestens eine Druckschicht im Tiefdruckverfahren mittels eines das Druckmuster aufweisenden Tiefdruckzylinders auf die erste Folienschicht aufgebracht wird und das Druckmuster als frequenzmoduliertes Raster von unregelmäßig angeordneten diskreten Punkten eines vorgegebenen Mindestdurchmessers ausgebildet ist, zwischen denen nicht bedruckte Bereiche verbleiben, in welchen die erste und zweite Folienschicht unmittelbar haftfest miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014106935-B4 (DE)
Title: Modulares Sensorsystem
Inventor: DÖBELE CHRISTIAN
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-05-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Modulares Sensorsystem (1),wobei mindestens zwei quaderförmige Rahmengrundelemente (2) mit mindestens sechs Seiten (4) angeordnet sind, wobei mindestens drei Seiten (4) jedes Rahmengrundelements (2) jeweils mindestens eine universelle Aufnahmeöffnung (6) für ein Modul (8) aufweisen, wobei ein Modul (8) ein Sensormodul (8.1), ein Anschlussmodul (8.2), ein Bedienmodul (8.3), ein Beschriftungsmodul (8.4), ein Anzeigemodul (8.5), ein Befestigungsmodul (8.6), ein Verbindungsmodul (8.7) und/oder ein Verschlussmodul (8.8) ist, wobei das Sensormodul (8.1) ein optisches, ein induktives und/oder ein kapazitives Sensormodul (8.1) ist,wobei das optische Sensormodul (8.1) ein Lichttaster, eine Reflexionslichtschranke, eine Einweglichtschranke oder ein Lichtgitter ist oder ein erstes optisches Sensormodul (8.1) einen Lichtsender aufweist und ein zweites optisches Sensormodul (8.1) einen ortsauflösenden Lichtempfänger aufweist, wobei mindestens zwei Rahmengrundelemente (2.1, 2.2) jeweils mittels eines Verbindungsmoduls (8.7)direkt miteinander verbunden sind, so dass die Rahmengrundelemente (2) über jeweils eine universellen Aufnahmeöffnung (6) direkt miteinander verbunden sind, und wobei in mindestens einer universellen Aufnahmeöffnung (6) ein Sensormodul (8.1) angeordnet ist.
Patent DE-102014115256-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren mit gepulstem Schweißstrom und Schweißgerät
Inventor: MACIASZCZYK FLORIAN
IPC: B23K9/09
Filed: 2014-10-20
Granted: 2019-10-02
Abstract: Schweißverfahren, bei dem in einem Lichtbogen-Schweißprozess in einer Phase mit gepulstem Schweißstrom der Verlauf der Einzelpulse spannungsgeführt über einen ersten Regelkreis (22) mit einem ersten Soll-/Istwert-Vergleich geregelt wird, wobei mittels eines den ersten Regelkreis (22) überlagernden zweiten Regelkreises (23) eine vorgegebene mittlere Schweißspannung eingeregelt wird, wobei ein dem ersten Soll-/Istwert-Vergleich zugeführter Pulsspannungssollwert (201) in der Weise nachgeführt wird, dass sich die vorgegebene mittlere Schweißspannung einstellt, dadurch gekennzeichnet,dass der Pulsspannungssollwert (201) und ein dem zweiten Regelkreis (23) für einen zweiten Soll-/Istwert-Vergleich (12) zugeführter Soll-Spannungsmittelwert (253) zum Einregeln der mittleren Schweißspannung in Abhängigkeit von einem jeweiligen Eingangsgrößenensemble (24, 25) vorgegeben werden,dass das Eingangsgrößenensemble (24) zum Vorgeben des Pulsspannungssollwerts (201) zumindest zwei der Eingangsgrößen Pulssollspannung (240) aus einer zuvor ermittelten, abgespeicherten Kennlinie, Lichtbogenlängenkorrektur (241) und Zwischenschlauchpaketkompensation (242) umfasst und dass das weitere Eingangsgrößenensemble (25) zum Vorgeben des Soll-Spannungsmittelwerts (253) zumindest zwei der Eingangsgrößen mittlere Spannung (250) aus einer zuvor ermittelten, abgespeicherten Kennlinie, Lichtbogenlängenkorrektur (251) und Zwischenschlauchkompensation (252) umfasst.
Patent DE-102014201294-B4 (DE)
Title: Schnellverbindungsanordnung und Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Schnellverbindungsanordnung (10) für eine Fahrzeugsitzanordnung (12), welche Folgendes umfasst:eine Rückenlehne (14),eine Aufhängungsanordnung (16), die mehrere sich nach außen erstreckende biegsame Elemente (18) aufweist,einen entfernbaren Verkleidungsträger (20), der über oberen und unteren Komponenten (22, 24) angeordnet ist und durch eine Reibungssitzverbindung (28) entfernbar mit distalen Enden (26) der mehreren sich nach außen erstreckenden biegsamen Elemente (18) gekoppelt ist, wobei der Verkleidungsträger (20) Eingriffselemente (90) aufweist, die einen Schlüssellochschlitz (94) definieren, der dafür ausgelegt ist, einen mit einem Schlüssel versehenen Vorsprung (96) an den mehreren sich nach außen erstreckenden biegsamen Elementen (18) aufzunehmen,mindestens eine Verformungsöffnung (118), die um einen Umkreis der Eingriffselemente (90) angeordnet ist,ein Polster (30), das operativ mit dem Verkleidungsträger (20) gekoppelt ist, undeinen externen Peripheriezwischenraum (32), der zwischen dem Verkleidungsträger (20) und der Rückenlehne (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102014207753-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Fahrzeugsitzes zum Bewegen eines Kindersitzes
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verwendung eines Fahrzeugsitzes (1) mit Massage- und/oder Mobilisierungsfunktion zum Bewegen eines Kindersitzes (100), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Rückenlehnenelement (3), das eine zugehörige Anlagefläche (4) aufweist, ein Sitzflächenelement (5), das eine zugehörige Anlagefläche (6) aufweist, Hubelemente (31, 32, 51, 52), die in dem Rückenlehnenelement (3) und/oder dem Sitzflächenelement (5) integriert sind und derart ausgebildet sind, dass jedes Hubelement (31, 32, 51, 52) eine Hubbewegung zumindest eines Abschnittes der zugehörigen Anlagefläche (4, 6) durchführen kann, und eine Steuereinheit zur Steuerung von zumindest einem Hubelement (31, 32, 51, 52) hat, wobei die Steuereinheit das zumindest eine Hubelement (31, 32, 51, 52) derart steuert, dass ein auf den Anlageflächen (4, 6) angeordneter, lösbar an dem Fahrzeugsitz (1) befestigter Kindersitz (100) eine vorgegebene Schaukelbewegung und/oder eine Bewegung zum Ausgleich fahrdynamischer Kräfte durchführt.
Patent DE-102014214574-B4 (DE)
Title: Fluidtank
Inventor: RINGSTEIN MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-07-24
Granted: 2016-06-02
Abstract: Fluidtank (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen Gehäuseboden (3), einen Gehäusedeckel (4) und zumindest eine Seitenwand (5) aufweist, wobei innerhalb der Seitenwand (5) ein Durchbruch (6) ausgeformt ist, wobei sich der Durchbruch (6) von einer ersten Öffnung (7) in dem Gehäuseboden (3) in Richtung zum Gehäusedeckel (4) erstreckt, wobei der Durchbruch (6) über eine zweite Öffnung (8) mit dem Innenraum (9) des Fluidtanks (1) fluidverbunden ist, wobei der Durchbruch (6) über eine dritte Öffnung (10) mit dem Innenraum (9) des Fluidtanks (1) fluidverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (6) in einem Normalbetrieb des Fluidtanks (1) im Bereich der dritten Öffnung (10) umfänglich eine ringförmige Hülse (11) aufweist.
Patent DE-102014217857-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Kupplungsaktuator mit kurzem T-Adapter und Adapterrohr als getrenntes Bauteil für Nehmerzylinderverbindung
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-06-02
Abstract: Hydraulischer Kupplungsaktuator (1) zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar gelagerten und zusammen mit dem Gehäuse (2) eine Druckkammer ausbildenden Kolben sowie einer an der Druckkammer hydraulisch angeschlossenen und aus dem Gehäuse (2) hinausführenden Fluidanschlussleitung (4), wobei die Fluidanschlussleitung (4) einen in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Fluidleitkanal (6) und ein an diesen Fluidleitkanal (6) anschließendes Adapterstück (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (7) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein Verbindungselement (8) gehäuseseitig in dem Fluidleitkanal (6) befestigt ist und ein an das Verbindungselement (8) angeschlossenes Adapterrohr (9), das zum Hineinragen in eine Kupplungsglocke (10) ausgestaltet ist, wiederabnehmbar mit dem Verbindungselement (8) verbunden ist.
Patent DE-102015102512-B4 (DE)
Title: Turn- und Sportgerät
Inventor: LENSING DIRK
IPC: A63B1/00
Filed: 2015-02-23
Granted: 2022-12-22
Abstract: Turn- und Sportgerät (1) zur Befestigung in einer Tür- oder Maueröffnung, mit zwei senkrecht zwischen dem Boden und der Tür- oder Maueröffnung anzuordnenden Stützstreben (2, 3), die an ihren Innenseiten (4) Aufnahmen (5 - 8) für mindestens eine in Querrichtung zu den Stützstreben (2, 3) zu positionierende Turnstange (9) aufweisen, wobei die Stützstreben (2, 3) an ihrem oberen Ende (25, 26) jeweils mit einem zu ihrer Justierung zwischen dem Boden und der Tür- oder Maueröffnung dienenden, in der Höhe verstellbaren Spannklotz (23, 24) ausgerüstet sind, wobei der Spannklotz (23, 24) jeweils über ein Paar von als Gewindestangen (49, 50) ausgebildeten Befestigungsstangen (21, 22) am oberen Ende (25, 26) der zugehörigen Stützstrebe (2, 3) festgelegt ist und die Höhe des Spannklotzes (23, 24) über Verdrehung jeweils einer mit der Gewindestange zusammenwirkenden Mutter verstellbar ist.
Patent DE-102015104534-B4 (DE)
Title: Gassensor und Gaserfassungselement
Inventor: OKAZAKI SATOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-03-25
Granted: 2024-01-04
Abstract: Gassensor (1, 101), aufweisend:ein röhrenförmiges Metallgehäuse (10) mit einem axialen Loch (10h), das dort hindurch in einer Axialrichtung (HJ) verläuft;ein Halteelement (91, 92, 93, 94, 95), das in dem axialen Loch (10h) des Metallgehäuses (10) angeordnet ist;ein Gaserfassungselement (40, 140), das eine plattenartige Form, die in der Axialrichtung (HJ) verläuft, aufweist und durch das Halteelement (91, 92, 93, 94, 95) in dem axialen Loch (10h) des Metallgehäuses (10) gehalten wird, wobei das Gaserfassungselement aufweist:einen Elementvorderendbereich (41), der sich in Bezug auf das Halteelement (91, 92, 93, 94, 95) an einer Vorderseite (GS) in Axialrichtung (HJ) befindet und einen Erfassungsabschnitt (41g) zur Erfassung eines bestimmten Gasbestandteils, der in einem zu messenden Gas enthalten ist, aufweist, undeinen Elementrückendbereich (43), der sich in Bezug auf das Halteelement (91, 92, 93, 94, 95) an einer Rückseite (GK) in Axialrichtung (HJ) befindet, einem Referenzgas ausgesetzt ist, und eine Elektrodenanschlussfläche (61a, 61b, 61c, 61d), die an einer seiner Flächen (40a, 40b, 40c, 40d) angeordnet ist, und einen Durchgangsleiter (63a, 63b, 63c, 63d, 63e), der darin vorgesehen ist und in einer elektrischen Verbindung mit der Elektrodenanschlussfläche (61a, 61b, 61c, 61d) steht, aufweist; undein Anschlussglied (80) in Kontakt mit dem Kontaktbereich (61at, 61bt, 61ct, 61dt) der Elektrodenanschlussfläche (61a, 61b, 61c, 61d) des Gaserfassungselements (40, 140);wobei das Gaserfassungselement (40, 140) einen Referenzgaseinleitungsabschnitt (KR) aufweist, der darin gebildet ist und von einer Öffnung (KK) an einer radial äußeren Umfangsfläche (43a, 43b, 43c, 43d) des Elementrückendbereichs (43) zu dem Erfassungsabschnitt (41g) verläuft, um das Referenzgas von der Öffnung (KK) zu dem Erfassungsabschnitt (41g) einzuleiten, undder gesamte Referenzgaseinleitungsdurchgang (KR) in Bezug auf den Durchgangslochleiter (63a, 63b, 63c, 63d, 63e) und den Kontaktbereich (61at, 61bt, 61ct, 61dt) der Elektrodenanschlussfläche (61a, 61b, 61c, 61d) an der Vorderseite (GS) in Axialrichtung (HJ) bereitgestellt ist.
Patent DE-102015104862-B4 (DE)
Title: Fotoelektrische Wandlungsvorrichtung und Bildaufnahmesystem
Inventor: MUTO TAKASHI
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fotoelektrische Wandlungsvorrichtung, mit:einem fotoelektrischen Wandler, der in einem Pixel umfasst ist,einem Transistor, der in einem Pixel umfasst ist, mit einem Gate-Anschluss, einer ersten Hauptelektrode und einer zweiten Hauptelektrode, wobei eine Spannung, die durch den fotoelektrischen Wandler erzeugten Ladungen entspricht, an den Gate-Anschluss zugeführt wird,einer Steuerleitung, die mit der ersten Hauptelektrode des Transistors elektrisch verbunden ist,einem Auswahltransistor, der in einem Pfad zwischen der Steuerleitung und der ersten Hauptelektrode des Transistors angeordnet ist,einer Spannungssteuereinheit, die konfiguriert ist zum Ändern einer Spannung der Steuerleitung, undeiner Ausleseeinheit, die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Digitalsignals, das einer Spannung des Gate-Anschlusses entspricht, basierend auf einem Strom, der in einem Zustand, dass das Pixel ausgewählt ist und die Spannungssteuereinheit die Spannung der Steuerleitung ändert, durch die zweite Hauptelektrode des Transistors fließt.
Patent DE-102015105383-B4 (DE)
Title: Ineinandergreifender Poke-Home-Kontakt
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R12/57
Filed: 2015-04-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Elektrischer Einzelelement-Steckverbinder (10), der zum Verbinden von Drähten mit einer elektrischen Komponente ausgestaltet ist, wobei der Steckverbinder (10) Folgendes umfasst:ein leitendes Einzelkontaktelement (18), das in einer Käfigstruktur (20) mit einem Draht-Einsteckende (22) und einem Draht-Kontaktende (24) entlang einer längslaufenden Mittelachse (26) des Steckverbinders (10) geformt ist, wobei das Draht-Einsteckende (22) gegenüber dem Draht-Kontaktende (24) liegt;wobei die Käfigstruktur (20) eine Wandstruktur (30) am Draht-Einsteckende (22) umfasst, die eine Einlassöffnung (28) für einen Draht (12) definiert, wobei die Wandstruktur (30) eine obere Aufnahmefläche (32) definiert, wobei die Wandstruktur (30) eine Vielzahl von Wänden (42, 44, 46) umfasst, die in eine schachtelähnliche Struktur (40) zur Aufnahme des Drahtes (12) gebogen sind, wobei eine als erste Seitenwand (46) ausgebildete Wand der Vielzahl von Wänden (42, 44, 46) eine Lasche (62) umfasst, die sich in einen Einschnitt (60) in einer zweiten Wand (44) der Vielzahl von Wänden (42, 44, 46) erstreckt;wobei die Käfigstruktur (20) ferner ein Paar Kontaktzinken (34) umfasst, die einen Kontakt-Quetschpunkt (36) für einen freiliegenden Kern (14) des Drahtes (12) definieren; undeine Kontaktfläche (38), die von einem Teil der Käfigstruktur (20) definiert ist, wobei die Kontaktfläche (38) dazu ausgestaltet ist , eine elektrische und physische Verbindung mit einem entsprechenden Kontaktelement auf der elektrischen Komponente zu bilden,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wand (44) der Vielzahl von Wänden (42, 44, 46) eingerichtet ist zur Verbindung mit der elektrischen Komponente und wobei diese Verbindung mit der elektrischen Komponente die Lasche (62) im Einschnitt (60) sichert.
Patent DE-102015107271-B4 (DE)
Title: Zwei- oder mehrteilige Ätzstoppschicht in integrierten Schaltungen
Inventor: LIN CHUN CHE
IPC: H01L23/532
Filed: 2015-05-11
Granted: 2020-04-09
Abstract: Integrierte Schaltungsstruktur (100), umfassend:eine erste dielektrische Schicht (30); undeine Ätzstoppschicht (40), umfassend:eine erste Teilschicht (40b), die ein Metallnitrid umfasst, über der ersten dielektrischen Schicht; undeine zweite Teilschicht (40a, 40c), die über oder unter der ersten Teilschicht liegt, wobei die zweite Teilschicht eine Metallverbindung umfasst, die ein Element umfasst, das aus Kohlenstoff und Sauerstoff ausgewählt ist, und mit der ersten Teilschicht in Kontakt steht.