baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000898-U1 (DE)
Title: Sitzrahmen für verstellbare Sitzmöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2013-01-29
Abstract: Sitzrahmen (1) für verstellbare Sitzmöbel, wobei das Sitzmöbel einen Korpus und/oder einen Drehfuss (2), einen Sitzrahmen (1), ein Rückenlehnenteil (3), ein Chassis (4) und eine ausklappbare Beinauflage (5) umfasst, wobei das Sitzmöbel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu der Sitzrahmen (1) gegenüber dem Chassis (4) verschiebbar ist und die Beinauflage (5) derart mit der Verstellbewegung des Sitzrahmens (1) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzrahmens (1) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (1) mit gegebenenfalls Laschen (6) zur Anlenkung von Lenkerhebeln (7), Scherenhebeln (8), Rückenlehne (3) oder elektrischen Antrieben aus einem Stück gefertigt ist.
Patent DE-202013001658-U1 (DE)
Title: Schnellwechseladapter mit einer Schmutzschutzvorrichtung
IPC: E02F3/96
Filed: 2013-02-20
Abstract: Anbaugeräteseitiger Schnellwechseladapter (10) mit einer Schmutzschutzvorrichtung (20) für Energiekreiskupplungselemente (14), wobei die Schmutzschutzvorrichtung (20) aufweist: – ein Gehäuse (22), in welchem Energiekreiskupplungselemente (14) angeordnet sind und welches eine Öffnung (23) aufweist, – eine einteilige topfförmige Klappe (24), welche verschwenkbar am Gehäuse (22) angeordnet ist, in einer ersten Stellung die Öffnung (23) komplett verschließt und in einer zweiten Stellung diese freigibt, – eine Dichtungsvorrichtung (28), welche derart ausgebildet ist, dass die Klappe (24) in der ersten Stellung zum Gehäuse (22) hin abgedichtet ist – ein Rückstellelement (30), welches auf die Klappe (24) eine Kraft in Richtung der ersten Stellung ausübt, und – eine Betätigungsvorrichtung (32), über welche die Klappe (24) von der ersten Stellung in die zweite Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202013002647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für hinterschnittene Nuten
IPC: B23B5/48
Filed: 2013-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung, Bearbeitung oder Handhabung von hinteschnittenen Nuten, die in ein Werkstück eingebracht werden sollen oder sich in einem Werkstück befinden, wobei die Nuten einfach oder mehrfach konzentrisch axial umlaufen, dessen Träger 2 relativ zum Werkstück um die Werkstückachse drehbar ist und über eine oder mehrere translatorische Verstellungen 4, 32 schräg zur Spindelachse 6 zusammen mit je Nut 8 eines Nutsatzes 36 37 einem Unterbau 3 33, der arbeitende Elemente 13, 14, 21, 22 trägt, direkt linear oder in zuerst axialer (4.1) und dann radialer (4.2) Verstellung resultierend schräg zur Spindelachse bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Unterbau innerhalb eines schrägen, elliptischen Hohlzylinders als Hüllfläche liegt, der mit seiner Zylinderachse zur direkten oder resultierenden translatorischen Verstellung 4 fluchtet und dessen Deckfläche der lichten Fläche 9.1, 9.2 der Nut 8 entspricht und der Unterbau 3 oder 33 in Startposition die lichte Fläche 9 der bestehenden oder herzustellenden Nut 8 eines Nutsatzes 36 37 geometrisch berührt.
Patent DE-202013008744-U1 (DE)
Title: Unterwasserflügelpaddelbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2013-10-01
Abstract: Das Unterwasserflügelpaddelbrett ist dadurch gekennzeichnet: 1. dass es aus einem mittleren großen Rumpf (1) mit zwei oder mehr unterhalb der Wasserlinie angebrachten flügelähnlichen Fortsätzen (2) besteht 2. dass die flügelähnlichen Fortsätze (2) • fest oder/und • abnehmbarem am Rumpf (1) befestigt sind 3. dass die flügelähnlichen Fortsätze (2) ihrerseits starr am Rumpf (1) oder aber um ihre Quer- und Längsachse beweglich ausgestaltet sein können. Hierbei können bei Verwendung mehrere Flügelpaare bewegliche und unbewegliche Flügel im obengenannten Sinn miteinander kombiniert werden. 4. dadurch, dass es sowohl im Stehen, im Knien, im Sitzen mittels eines Paddels oder eines anderen geeigneten Antriebs wie beispielweise eines mittels Beinen oder Armen angetrieben Unterwasserpropellers bewegt werden kann. 5. dadurch, dass neben dem Einsatz als reines Wasserfahrzeug auch die Verwendung als Rettungsgerät möglich ist.
Patent DE-202013009721-U1 (DE)
Title: Führungsprofil
IPC: E06B9/58
Filed: 2013-11-29
Abstract: Führungsprofil für einen Behang (6, 7) vor einer, insbesondere eine Fensterebene (53) aufspannende, Öffnung (4) in einem Gebäude, insbesondere für einen Rollladen, Raffstore, Fliegenschutzgitter, Sonnenschutz, oder dgl. vor einem Fenster, mit einer ersten Rastvorrichtung (14) mit erster Rastrichtung (19) und mit einer zweiten Rastvorrichtung (15) mit zweiter Rastrichtung (21), und mit einem an einem gebäudefesten Träger (1) festgelegten Befestigungsmittel (16), wobei das Befestigungsmittel (16) mit einer der Rastvorrichtungen (14, 15) durch Einschieben des Führungsprofils (2) auf das Befestigungsmittel (16) in Rastrichtung (19, 21) verrastet und das Führungsprofil (2) am Träger (1) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rastrichtung (19) in eine andere Richtung zeigt wie die zweite Rastrichtung (21).
Patent DE-202013101605-U1 (DE)
Title: Zweifunktionaler Hut
IPC: A42B1/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Zweifunktionaler Hut, umfassend einen Hutkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hutkörper mitten vertikal mit einem Reißverschluss versehen ist, wobei der Reißverschluss unten mit einem Reißverschlusskopf versehen ist.
Patent DE-202013102037-U1 (DE)
Title: Gliederkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-05-10
Abstract: Gliederkette (100) für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, umfassend zumindest zwei Kettenreihen (101; 103), wobei jede der Kettenreihen (101; 103) mehrere Kettenelemente (201) umfasst, die mechanisch durch Kopplungsmittel miteinander gekoppelt sind, wobei zumindest eins der Kettenelemente (201) einer der Kettenreihen (101; 103) durch Verbindungsmittel (102; 104) jeweils mit zumindest zwei der Kettenelemente (201) einer anderen der Kettenreihen (101; 103) drehbar verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel (102; 104) zwei Drehachsen der jeweiligen Kettenelemente (201) festlegen und die jeweiligen Kettenelemente (201) mit einer Kraft aneinander drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederkette (100) Federmittel (302) aufweist, die dazu ausgebildet sind, die Kraft von den Verbindungsmitteln (102; 104) auf die Kettenelemente (201) zu übertragen.
Patent DE-202013102255-U1 (DE)
Title: Anlage und Harzmatte zur Herstellung von faserverstärkten Formteilen, insbesondere mittels Fließpressen in einer Formpresse
IPC: B29C43/06
Filed: 2013-05-23
Abstract: Anlage zur Herstellung von faserverstärkten Formteilen (21), insbesondere mittels Fließpressen in einer Formpresse (20), aus einer in einer Flachbandanlage (16) kontinuierlich hergestellten faserverstärkten Harzmatte (10), wobei in der Flachbandanlage (16) in einem Aufbringbereich (A) für Harzansatz (9) zumindest eine Harzansatzschicht (5, 8) auf ein unteres und/oder oberes Tragmedium aufgebracht und mit Fasern (6) zusammengeführt, in einem nachfolgenden Walk- und Tränkbereich (B) vermischt und schließlich in einem Eindickbereich (C) zu einer, vorzugsweise endlosen, Harzmatte (10) gereift wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest beim Durchlauf der Harzansatzschicht/en (5, 8) durch den Walk- und Tränkbereich (B) entlang deren Längsränder (13) und parallel zur Produktionsrichtung (P) jeweils zumindest ein Gurt (27) mitgeführt ist, der während des Walkvorgangs die ein oder mehreren Tragmedien für die Harzansatzschicht/en (5, 8) seitlich so zusammendrückt, dass im Walk- und Tränkbereich (B) eine Seitenbegrenzung für die zu vermischenden Fasern (6) und Harzansatzschicht/en (5, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-202014003466-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Leuchte
IPC: F21V1/16
Filed: 2014-04-24
Abstract: hängende, stehende, liegende, schwimmende oder fliegende Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren, vorzugsweise aber zwei an den äußeren Rändern luftdicht miteinander verschweißten oder verklebten Folien besteht, dass sich der dadurch entstandene luftdichte Hohlraum über ein Ventil manuell oder maschinell mit Luft, Helium oder ähnlichen Gasen füllen lässt, dass die dem LED-Band gegenüberliegende Folie reflektierend oder spiegelnd ist, dass sich an der Außenseite der klaren oder farbigen transluzenten/transparenten Folie ein oder mehrere aufgeschweißte/aufgeklebte Streifen befinden, dass diese aufgeschweißten/aufgeklebten Folien an den Enden offen bleiben, dass in diesen aufgeschweißten Streifen ein flexibles LED-Band liegt, dass dieses LED-Band werkzeuglos vom Leuchtkörper getrennt werden kann, dass das LED-Band so in den aufgeschweißten/aufgeklebten Streifen positioniert wird, dass es gegen die reflektierende/spiegelnde Folie strahlt.
Patent DE-202014004271-U1 (DE)
Title: Kochgerät zur Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmittel
IPC: A47J43/046
Filed: 2014-05-23
Abstract: Kochgerät zur Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, der Art umfassend: eine Grundstruktur (48), auf welcher ein Halter montiert ist, welcher dazu angepasst ist, einen Behälter (2), der zu verarbeitende Nahrungsmittel enthält, zu halten; motorisierte Betätigungsmittel, welche dazu angepasst sind, entfernbare Rühr- oder Schneidmittel im Inneren des genannten Behälters (2) zu drehen; Mittel für die Übertragung von Wärmeenergie, welche dazu angepasst sind, die genannten zu verarbeitenden Nahrungsmittel innerhalb des Behälters (2) zu erwärmen; einen elektronischen Versorgungs- und Steuerkreis für die genannten Betätigungsmittel und Mittel für die Übertragung von Wärmeenergie, welcher von einem Mikrocontroller des Geräts gemäß Befehlen, die von einem Benutzer durch eine Benutzerschnittstelle eingegebenen werden und welche Kochparameter enthalten, geregelt wird; und eine Telekommunikationsschnittstelle, um das Gerät mit einem Kommunikationsnetz zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass: die genannte Benutzerschnittstelle und die genannte Telekommunikationsschnittstelle in einer dedizierten Rechenvorrichtung (85) integriert sind, welche in denn genannten Gerät mit Zugang durch einen Multifunktionsberührungsbildschirm installiert ist; der genannte Mikrocontroller des Geräts dazu angepasst ist, Kochparameter und/oder -programme von der genannten dedizierten Rechenvorrichtung (85) durch einen Datenbus zu empfangen; und die genannte dedizierte Rechenvorrichtung (85) auf einer Vorderseite, auf einer geneigten Fläche eines Gehäuses (1) angeordnet ist, das auf der genannten Grundstruktur (48) des genannten Kochgeräts montiert ist und dazu angepasst ist, durch den genannten Multifunktionsberührungsbildschirm jede von dem genannten Mikrocontroller des Geräts detektierte Anomalie zu zeigen.
Patent DE-202014004657-U1 (DE)
Title: Handkugelschlag-Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2014-06-03
Abstract: Hand-Kugelschlag-Nussknacker dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination einer nach oben flächig offenen, stehenden, geometrischen oder freien Hohlform aus stoßfestem Material mit einer handlichen, massiven und gewichtigen Schlagkugel als Nussknack-Werkzeug vorgeschlagen wird.
Patent DE-202014006092-U1 (DE)
Title: Schieberegal
IPC: A47B45/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Schieberegal, das aus zwei relativ zueinander schiebbaren Teilen besteht, wobei der erste Teil einige Kasten enthält, die übereinander auf einer Distanz platziert sind und von einer Seite an einem vertikalen Brett befestigt sind, wobei der untere Kasten auf dem Boden steht, der zweite Teil auch einige Kasten enthält, die übereinander auf einer Distanz platziert sind und von einer Seite an einem vertikalen Brett befestigt sind, wobei die Kasten von zweiten Teil seitlich zwischen der Kasten des ersten Teils platziert sind und auf diese stützen, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Teil des zweiten Teils ein Schiebboden eingerichtet ist, der mit dem Boden des unteren Kasten des ersten Teils zusammenwirkt oder in ihm hineingeht.
Patent DE-202014006634-U1 (DE)
Title: Erdnagelösenstrandbadetuch
IPC: A44B13/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: 6 Ösen in einem Strandbadetuch zu befestigen
Patent DE-202014008886-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Abstützvorrichtung der Anschlaghand beim Spielen eines Saiten-Zupfinstrumentes
IPC: G10D3/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Halterung für eine Abstützvorrichtung der Anschlaghand eines Musikers beim Spielen eines Saiten-Zupfinstrumentes, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einer Basisplatte (1) und einer Konterplatte (2) besteht, die zusammen mit Schrauben (8) eine Klemmvorrichtung bilden und am Schallloch (12), zum Beispiel einer akustischen Gitarre (11) festgeklemmt ist, wobei sich die Basisplatte (1) auf der Gitarrendecke und die Konterplatte (2) unterhalb der Gitarrendecke befindet.
Patent DE-202014010783-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-02-12
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss (11) in dem Isolierstoffgehäuse (2), sowie mit mindestens einem Betätigungselement (4), das schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und zum Öffnen jeweils mindestens eines zugeordneten Federkraftklemmanschlusses (11) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (4) zwei voneinander beabstandete Seitenwandabschnitte (8a, 8b) hat, die mindestens teilweise mit einem Schwenklagerbereich (14) in das Isolierstoffgehäuse (2) eintauchen und gegenüberliegend zu dem Schwenklagerbereich (14) mit einem Quersteg (5) zu einem Hebelarm miteinander verbunden sind, wobei die Schwenklagerbereiche (14) der voneinander beanstandeten Seitenwandabschnitte (8a, 8b) eines Betätigungselementes (4) eine Drehachse (D) bilden, um die das Betätigungselement (4) schwenkbar im Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist, und wobei ein zugeordneter Federkraftklemmanschluss (11) mindestens teilweise im Raum zwischen den Schwenklagerbereichen (14) eines Betätigungselementes (4) aufgenommen ist, und wobei die Schwenklagerbereiche (14) Betätigungsabschnitte (16) haben, die jeweils zur Beaufschlagung einer zugeordneten Klemmfeder (17) eines Federkraftklemmanschlusses (11) bei Verschwenken des Betätigungselementes (4) von einer Schließstellung, bei der das Betätigungselement (4) mit seinem Quersteg (5) in Richtung Isolierstoffgehäuse (2) geschwenkt und eine durch den Federkraftklemmanschluss (11) gebildete Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters geschlossen ist, in eine Offenstellung, bei der das Betätigungselement (4) mit seinem Quersteg (5) von dem Isolierstoffgehäuse (2) weg geschwenkt und eine durch den Federkraftklemmanschluss (11) gebildete Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters geöffnet ist, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsabschnitte (4) an den Schwenklagerbereichen (14) der Seitenwandabschnitte (8a, 8b) mit einem geringeren Abstand voneinander angeordnet sind, als der Abstand zwischen den Seitenwandabschnitten (8a, 8b), wobei sich die Betätigungsabschnitte (16) parallel zu den Seitenwandabschnitten (8a, 8b) erstrecken, und dass die benachbarten Seitenwandabschnitte (8a, 8b) zweier nebeneinander im Isolierstoffgehäuse (2) angeordneter Betätigungselemente (4) aneinander unmittelbar angrenzen.
Patent DE-202014105022-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück zur Halterung von an einer Wand anbringbaren Abdeckleisten
IPC: F16L3/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verbindungsstück zur Halterung von Abdeckleisten (9) an einer Wand (13), vorzugsweise zur bündigen Halterung zweier Abdeckleisten (9) an einer Wand (13), wobei das Verbindungsstück ein an einer Wand (13) befestigbares Halteteil (1) zur Halterung von mindestens einer Abdeckleiste (9) und ein an dem Halteteil (1) anbringbares, zur teilweisen Abdeckung einer durch das Halteteil (1) gehalterten Abdeckleiste (9) vorgesehenes Abdeckteil (10) aufweist, wobei das Abdeckteil (10) einen weichen Wandanlageabschnitt (10a) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass der weiche Wandanlageabschnitt (10a) im Vergleich zu einem daran angrenzenden steifen Abdeckteilabschnitt (10b) leichter verformbar ist und sich bei an der Wand (13) befestigtem Halteteil (1) und an dem Halteteil (1) angebrachten Abdeckteil (10) unter Anlage an der Wand (13) verformen kann.
Patent DE-202015001708-U1 (DE)
Title: Befeuchtungsanlage
IPC: A01G25/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die BFA ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungsschläuche der BFA flexibel sind und aus einer Folie bestehen.
Patent DE-202015008632-U1 (DE)
Title: Verbindungs-Kit für Vollfertigteilwände im Montagezustand
IPC: E04G21/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verbindungs-Kit zur Lagesicherung von Vollfertigteilwänden im Montagezustand, das eine Ankerplatte und zwei Dornnägel, zur Befestigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerplatte (1) in die vorgesehenen Vertiefungen (2) eingelassen wird und mittels Dornnägeln (4) eine Fixierung erhält.
Patent DE-202015100452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern der Klopfneigung eines fremd gezündeten aufgeladenen Verbrennungsmotors
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Vermindern der Klopfneigung eines fremdgezündeten, aufgeladenen Verbrennungsmotors (1) mit einer Niederdruck-Abgasrückführungseinrichtung (11), wobei die Niederdruck-Abgasrückführungseinrichtung (11) zumindest einen Kondensator (13) zum Kondensieren zumindest eines Teils von im Abgas, welches die Niederdruck-Abgasrückführungseinrichtung durchströmt, enthaltenem gasförmigem Wasser aufweist und einen Zwischenspeicher (15) zur Aufnahme des entstandenen Kondensates, welcher fluidisch mit dem Kondensator (13) verbunden ist, hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Kondensatzuführeinrichtung (27) zum Zuführen des Kondensats in einen Frischgastrakt (2) oder zum Einspritzen des Kondensats in einem Brennraum (23) des Verbrennungsmotors (1) besitzt.
Patent DE-202015102335-U1 (DE)
Title: Einbaudose für die Betonbauinstallation
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-05-07
Abstract: Einbaudose (1) für die Betonbauinstallation mit einem Aufnahmeraum für elektrische Einrichtungen wie Leuchten, Dosen, Lautsprecher oder dergleichen elektrotechnische Installationselemente mit einem Dosenmantel (2), einem Boden (3) und einem Deckelteil (4) auf der dem Boden (3) gegenüberliegenden Seite, gegebenenfalls mit einem auf den Dosenmantel (2) verbindbaren oder verbundenen, den Dosenmantel (2) verlängernden Rahmenteil, wobei der Boden (3) heraustrennbare Bereiche zur Schaffung einer beispielsweise kreisrunden Installationsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teilbereiche des Dosenmantels (2), gegebenenfalls des Bodens (3), des Deckelteils und des Rahmenteils eine von einer glatten Oberfläche abweichende strukturierte Form aufweisen, mittels derer die jeweilige Oberfläche vergrößert ist.
Patent DE-202015103650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe von Daten
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Eingabe von Daten für eine Bearbeitungsmaschine (100), wobei Werkzeugdaten, welche ein in der Bearbeitungsmaschine (100) zu verwendendes Werkzeug (400) charakterisieren und/oder Bearbeitungsdaten über eine Tastatur eingebbar sind, die über eine Tastaturschnittstelle mit einer Eingabeeinrichtung (110) der Bearbeitungsmaschine (100) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine an die Tastaturschnittstelle angepasste und anstelle einer Tastatur an diese anschließbare Recheneinrichtung (200), welche die Werkzeugdaten und/oder die Bearbeitungsdaten in eine Sequenz von Tastatureingaben umwandelt und an die Eingabeeinrichtung (110) überträgt.
Patent DE-202015104477-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-08-24
Abstract: Sensoranordnung (30) zum Anschluss an einen druckmittelbetriebenen Antrieb (12) eines Stellventils (10) umfassend ein fluidisch dichtes Sensorgehäuse (32), das einen fluidischen Anschluss (34) zum Anschluss des Sensorgehäuses (32) an ein fluidisches System aufweist, wobei innerhalb des Sensorgehäuses (32) ein Seilzugsensor (36) angeordnet ist, dessen Seilzug (38) durch den fluidischen Anschluss (34) führbar ist.
Patent DE-202015105245-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-10-05
Abstract: Elektromotor, aufweisend einen Rotor (31), einen Stator (33), ein erstes Teilgehäuse (100) und eine Steuervorrichtung (50) mit einer Steuerelektronik (51), welches erste Teilgehäuse (100) einen ersten Teilabschnitt (32; 101) und einen zweiten Teilabschnitt (61, 102) aufweist, welcher zweite Teilabschnitt (61; 102) mit einem zweiten Gehäuseteil (62) verbindbar ist, wobei der zweite Teilabschnitt (61; 102) und das zweite Gehäuseteil (62) ein Steuervorrichtungsgehäuse (60) bilden, in welchem die Steuerelektronik (51) zumindest teilweise angeordnet ist, welcher erste Teilabschnitt (32; 101) zur Aufnahme des Rotors (31) und des Stators (33) ausgebildet ist, wobei die Steuervorrichtung (50) elektrische Leiter (65, 66) aufweist, welche einenends mit der Steuerelektronik (51) und anderenends mit dem Stator (33) und dem Rotor (31) elektrisch leitend zu verbinden und/oder zu positionieren sind, welches erste Teilgehäuse (100) zur vorgegebenen Positionierung der elektrischen Leiter (65, 66) relativ zum Stator (33) und Rotor (31) bei einer Verbindung des zweiten Teilabschnitts (61; 102) mit dem zweiten Gehäuseteil (62) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105253-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter zum Überwachen eines aus einem ortsfesten und einem bewegbaren Teil bestehenden Zugangs eines Automatisierungssystems
IPC: H01H36/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Sicherheitsschalter (1) zum Überwachen eines aus einem ortsfesten und einem bewegbaren Teil (Z1, Z2) bestehenden Zugangs (Z) eines Automatisierungssystems (R), wobei der Sicherheitsschalter (1) ein erstes Gehäuseteil (2) mit einer länglichen, vorzugsweise quaderförmigen, Form und ein zweites Gehäuseteil (3) mit einer zu dem ersten Gehäuseteil (2) formschlüssigen Form aufweist, das erste Gehäuseteil (2) ein erstes Magnetelement (2a) und das zweite Gehäuseteil (3) ein zweites Magnetelement (3a) aufweisen, das erste Gehäuseteil (2) ortsfest in dem ortsfesten Teil (Z1) des Zugangs (Z) angeordnet ist und das zweite Gehäuseteil (3) in dem bewegbaren Teil (Z2) des Zugangs (Z) angeordnet ist, so dass in einem geschlossenen Zustand des Zugangs (Z) sich die Magnetelemente (2a, 3a) gegenüberliegend befinden, die Magnetelemente (2a, 3a) miteinander magnetisch wirksam sind, und eine magnetische Zuhaltekraft messbar ist, wobei das erste Gehäuseteil (2) einen Signalempfänger (4) und eine Auswerteeinheit (6) und das zweite Gehäuseteil (3) einen Signalgeber (5) aufweisen oder vice versa, und an einem ersten Ende (E1) der länglichen Form des ersten bzw. des zweiten Gehäuseteils (2, 3) das erste bzw. das zweite Magnetelement (2a, 3a) vorgesehen ist und an einem zweiten Ende (E2) der länglichen Form des ersten bzw. des zweiten Gehäuseteils (2, 3) der Signalempfänger (4) bzw. der Signalgeber (5) vorgesehen ist und wobei das erste und zweite Gehäuseteil (2, 3) derart in den ortsfesten und bewegbaren Teilen (Z1, Z2) des Zugangs (Z) angeordnet sind, dass sich eine Längsachse (LA) des ersten und zweiten Gehäuseteils (2, 3) in einer horizontalen Lage befindet.
Patent DE-202015105290-U1 (DE)
Title: Reinigungsstation für Nadeldüsen
IPC: B05B15/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen einer Düse (102) eines Flüssigkeitsabgabegeräts, aufweisend: einen Grundkörper (2), der einen Aufnahmekopf (4) trägt, der eine Aufnahmeöffnung (6) zum Aufnehmen eines Abschnitts (106) einer zu reinigenden Düse (102) aufnimmt, einen Gaseinlass (96) zum Empfangen von Druckgas, einen Gaskanal (80), der einen Auslass (81) an dem Aufnahmekopf (4) zum Aufbringen von Druckgas auf die Düse (102) zum Spülen der Düse (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (6) eine Dichtkante (7) zum Dichten des Aufnahmekopfes (4) gegen die Düse (102) aufweist, wenn die Düse (102) in der Aufnahmeöffnung (6) aufgenommen ist, wobei der Auslass (81) benachbart der Dichtkante (7) ist.