baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103048-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts
Inventor: KOLAHI KOUROSH
IPC: G01N9/00
Filed: 2016-02-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (2), wobei das Coriolis-Massedurchflussmessgerät wenigstens ein von einem Medium durchströmtes Messrohr (3) aufweist, das Messrohr (3) in wenigstens einer Frequenz oder/und in wenigstens einer Eigenform zu Schwingungen angeregt wird, die resultierenden Schwingungen des Messrohrs (3) erfasst werden und die Dichte d des Mediums durch Auswertung der erfassten Schwingungen bestimmt wird, Eine Erfassung des Zustandes und einer Zustandsänderung des Coriolis-Massedurchflussmessgerät wird erreicht, indem bei einer Kalibriertemperatur Tk eine Kalibrier-Dichteempfindlichkeit Ed,k(Tk) des Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (2) unter Verwendung der erfassten Schwingungen des Messrohres (3) bestimmt wird (100), indem bei einer von der Kalibriertemperatur Tk abweichenden Temperatur T eine Dichteempfindlichkeit Ed(T) des Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (2) unter Verwendung der erfassten Schwingungen des Messrohres (3) bestimmt wird (110), indem eine Messänderungsrate rm der Dichteempfindlichkeit Ed aus der unter Verwendung der erfassten Schwingungen bestimmten Kalibrier-Dichteempfindlichkeit Ed,k(Tk) und der Dichteempfindlichkeit Ed(T) bei der Temperatur T bestimmt wird (120), indem eine Vorhersageänderungsrate rp der Dichteempfindlichkeit mit einem Vorhersagealgorithmus berechnet wird (130), der von der von der Kalibriertemperatur Tk abweichenden Temperatur T abhängt, der jedoch nicht abhängt von den erfassten Schwingungen des Messrohres (3), und indem bei einer vorgegebenen Abweichung der Messänderungsrate rm von der Vorhersageänderungsrate rp ein Abweichsignal erzeugt wird (140).
Patent DE-102016206295-B3 (DE)
Title: Nehmerzylinder, Schmutzschutzvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Schmutzschutzvorrichtunq
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder mit einem Gehäuse, in dem ein Kolben zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung hin und her bewegbar geführt ist, wobei eine Schnittstelle zwischen dem Kolben und dem Gehäuse radial außen von einer Schmutzschutzvorrichtung umgeben ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schmutzschutzvorrichtung an einem Ende sich radial nach außen erstreckende Vorsprünge aufweist, die in mindestens eine Gehäuseaufnahme eingreifen, um die Schmutzschutzvorrichtung in einer axialen Richtung an dem Gehäuse zu halten, und die durch eine Vorlastfeder radial nach außen vorgespannt sind.
Patent DE-102018100166-B3 (DE)
Title: Trommeldichtungsvorrichtung
Inventor: PERNKOPF HUBERT
IPC: F16J15/46
Filed: 2018-01-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Es wird eine Trommeldichtungsvorrichtung für eine Kugelmühle mit einer Vielzahl von Klemmschuhen (1), einem aus einem gummielastischen Dichtungsmaterial bestehenden Trommeldichtungsprofil (2) mit einem radial nach außen gerichteten Befestigungsabschnitt (3) und einem radial nach innen gerichteten Dichtungsabschnitt (4) zur Verfügung gestellt, die mit geringem Aufwand montiert werden kann, ohne dabei aufwendige Einstellarbeiten notwendig zu machen und bei der ein geforderter Anpressdruck ihrer Dichtlippe permanent vorhanden und unabhängig von den wärmedehnungsbedingten Durchmesseränderungen der Trommel und deren Unrundheit ist, wobei das Trommeldichtungsprofil (2) des Weiteren dauerhaft betriebssicher und problemlos zu verpacken, zu lagern und zu transportieren ist, was dadurch erzielt wird, dass der Dichtungsabschnitt (4) ein geschlossenes Hohlprofil (5) und mindestens eine sich in Richtung der Zylinderoberfläche (6) der Trommel (7) der Kugelmühle erstreckende Dichtlippe (8) aufweist und dass der Trommeldichtungsvorrichtung eine Überdruckquelle, ein Druckregler und eine Zuluftleitung in das Hohlprofil (5) sowie dem Hohlprofil (5) eine permanent geöffnete Abluftdrossel zugeordnet ist.
Patent DE-102018103042-B3 (DE)
Title: Antriebselement einer Ölpumpe in einem Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-02-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebselement (1) einer Ölpumpe in einem Kraftfahrzeuggetriebe, wobei das Antriebselement (1) ein Lager (2) umfasst, über das es in einem Gehäuse (3) drehbar und axial unverschieblich gelagert ist, wobei das Antriebselement (1) ein Kettenrad (4) umfasst, über das das Antriebselement (1) von einer Kette angetrieben werden kann, und wobei das Antriebselement (1) einen Freilauf (5) umfasst, über welchen es eine Welle (6) der Ölpumpe antreiben oder zur Welle (6) frei laufen kann. Um eine kompakte und kostengünstige Lösung bereitzustellen, sieht die Erfindung vor, dass das Antriebselement (1) einen als einstückiges Bauteil ausgebildeten Grundkörper (7) aufweist, der in einem ersten axialen Abschnitt (8) in einem radial außenliegenden Bereich einen Sitz (9) zur Aufnahme des Kettenrads (4) sowie in einem radial innenliegenden Bereich eine Funktionsfläche (10) des Freilaufs (5) aufweist und der in einem zweiten axialen Abschnitt (11) den Innenring (12) des Lagers (2) aufweist.
Patent DE-102018124878-B3 (DE)
Title: Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Spaltes zwischen ortsfesten Elementen und einer Trommel
Inventor: FLOCK DIETMAR
IPC: D01G15/24
Filed: 2018-10-09
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Spaltes zwischen ortsfest angeordneten Kardierelementen (20), Absaughauben oder Ausscheidemessern und einer Trommel (4), wobei die ortsfest angeordneten Kardierelementen (20), Absaughauben oder Ausscheidemessern mit mindestens einer bogenförmigen Gleitleiste (31) zusammenwirken, die mittels eines Verlängerungsbogens (30) beidseitig der Trommel (4) an einem Seitenschild angeordnet sind, wobei jede Gleitleiste (31) keilförmig ausgebildet ist und verschiebbar auf einer gegeneinander ausgerichteten keilförmigen Oberfläche des Verlängerungsbogens (30) angeordnet ist, wobei die Gleitleiste (31) auf dem Verlängerungsbogen (30) mittels einer Einstellvorrichtung (36) einstellbar und fixierbar ist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kardierelemente (20), Absaughauben oder Ausscheidemessern mit einer Vorspannung auf der Gleitleiste (31) angeordnet sind und gegen die Vorspannung im Abstand zur Trommel (4) einstellbar sind.
Patent DE-102019126353-B3 (DE)
Title: Schrankauszug
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B49/00
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankauszüge 1, insbesondere für Hochschränke, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus 2 anzuordnenden und vorderseitig an einem vertikalen Längsträger 6 eine Schranktür 3 oder dergleichen Schrankabdeckung tragenden Rahmengestell 4, wobei das jeweilige Auflageböden 7 tragende Rahmengestell 4 aus einer innerhalb des Schrankkorpus 2 gelegenen ersten Betriebsstellung in eine vor dem Schrankkorpus 2 gelegene Auszugstellung als zweite Betriebsstellung translatorisch bewegbar ist und das eine obere 8 und eine untere 9 Auszugschiene aufweisende Rahmengestell 4 mit einem hinteren vertikalen Längsträger 5 derart in die zweite Betriebsstellung überführbar ist, dass das Rahmengestell 4 in dieser zweiten Betriebsstellung um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei dem Schrankauszug 1 eine Blockiervorrichtung 13 zugeordnet ist, die das Rahmengestell 4 vor Erreichen der zweiten Betriebsstellung an einer Schwenkbewegung hindert und in der zweiten Betriebsstellung das Rahmengestell 4 für eine Schwenkbewegung freigibt. Um einen derartige Schrankauszug 1 zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Blockiervorrichtung 13 ein um eine
Patent DE-102020107064-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren von mindestens zwei Anzeigevorrichtungen unterschiedlicher Kraftfahrzeuge, Koordiniereinrichtung, Servereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-03-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren von mindestens zwei Anzeigevorrichtungen (20, 20') unterschiedlicher Kraftfahrzeuge (10, 10'). Eine Koordiniereinrichtung (12) stellt eine Person (30) fest, die sich in innerhalb eines vorbestimmten Koordinierbereichs befindet (S1), ermittelt eine Trajektorie (T), auf der sich die festgestellte Person (30) durch den vorbestimmten Koordinierbereich bewegt (S2), und stellt mindestens zwei entlang der ermittelten Trajektorie (T) parkende Kraftfahrzeuge (10, 10') fest (S3). Die Koordiniereinrichtung (12) stellt einen Anzeigeinhalt bereit (S4) und erzeugt für jede der Anzeigevorrichtungen (20, 20') ein Anzeigekoordinationssignal (S5), das jeweils zumindest einen Anteil des bereitgestellten Anzeigeinhalts und das Ausgeben (S9) des zumindest einen Anteils durch die jeweilige Anzeigefläche (22, 22') beschreibt. Die Koordiniereinrichtung (12) überträgt das jeweilige erzeugte Anzeigekoordinationssignal an die jeweilige Anzeigevorrichtung (20, 20', S7).
Patent DE-102020116614-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Baugruppe mit einer Prüfvorrichtung
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-06-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zur Prüfung eines Entlüftungsventils (102) eines Kraftfahrzeug-Kühlsystems, mit einer im Wesentlichen V-förmig oder U-förmig verlaufenden Fluidführung (12), die sich von einem ersten Ende (14) zu einem zweiten Ende (16) erstreckt und bis zu einer vordefinierten Füllhöhe (18) mit einem Prüfmedium (20) befüllbar oder befüllt ist, wobei eine Druckluftversorgung (22) vorgesehen ist, die mit dem ersten Ende (14) strömungsverbunden ist, so dass die Fluidführung (12) mit Druck beaufschlagt werden kann, und wobei am zweiten Ende (16) der Fluidführung (12) ein Anschluss (24) für das Entlüftungsventil (102) vorgesehen ist.
Patent DE-102021124865-B3 (DE)
Title: Federbeinlager mit einer Kappe
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-09-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Kappe (2) und ein gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (10) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Lager (4) angeordnet ist, wobei die Kappe (2) an einer zur Karosserie des Kraftfahrzeugs gerichteten Stirnfläche ein Profil (5) mit einer in radialer Richtung offenen Rippenstruktur aufweist, wobei das Profil (5) der offenen Rippenstruktur aus mehreren Stegen (6, 7) ausgebildet ist, wobei mindestens ein erster Steg (6) zumindest teilweise in Umfangsrichtung an der Kappe (2) ausgebildet ist, und wobei mindestens ein zweiter Steg (7) zumindest teilweise in radialer Richtung an der Kappe (2) ausgebildet ist und der umlaufende erste Steg (6) mäanderförmig an der Kappe (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102021130428-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Steuerpin
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zum Verstellen einer Phasenlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2), einem dazu verdrehbaren Rotor (3) sowie zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) ausgebildeten Arbeitskammern (4), die jeweils von einem Flügel des Rotors (3) in eine erste Teilkammer (5) und eine zweite Teilkammer (6) unterteilt sind, wobei der Nockenwellenversteller (1) einen die beiden Teilkammern (5, 6) fluidisch miteinander verbindenden Kurzschlusskanal (7) sowie einen in dem Kurzschlusskanal (7) angeordneten Steuerpin (8) aufweist, wobei der Steuerpin (8) so ausgebildet ist, dass er einen Fluiddurchfluss durch den Kurzschlusskanal (7) in Abhängigkeit eines in einer der beiden Teilkammern (5, 6) vorliegenden Drucks öffnet oder sperrt.
Patent DE-102021131653-B3 (DE)
Title: Thermozykler und Verfahren zum Betreiben eines Thermozyklers
Inventor: LAHME STEFAN
IPC: B01L7/00
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-03-02
Abstract: Es werden ein Thermozykler 100 zur Durchführung einer zyklischen Polymerase-Kettenreaktion sowie ein Verfahren zum Betreiben des Thermozyklers 100 vorgeschlagen. Der Thermozykler 100 umfasst eine Probenaufnahme 105 mit einer Vertiefungsstruktur 110 zum Einbringen von Probengefäßen der zu untersuchenden Proben. Zudem umfasst der Thermozykler 100 ein Abdeckelement 115 mit einer Rasterstruktur 120, wobei das Abdeckelement 115 oberhalb der Probenaufnahme 105 angeordnet ist. Überdies umfasst der Thermozykler 100 zumindest eine Heizeinheit 130 zum Temperieren der Probenaufnahme für die Durchführung der zyklischen Polymerase-Kettenreaktion und zum Beheizen des Abdeckelements 115 zur Vermeidung von Kondensation der zu untersuchenden Proben. Ferner umfasst der Thermozykler 100 eine Dekontaminationseinheit 135 mit zumindest einer UV-Lichtquelle 140 zum Aussenden optischer UV-Strahlung 145 zur Oberflächenreinigung des Thermozyklers 100 in einem ersten Modus oder zum gezielten Zerstören von zu untersuchenden Proben in einem zweiten Modus. Die Dekontaminationseinheit 135 ist oberhalb des Abdeckelements 115 mit der Rasterstruktur 120 angeordnet und die Rasterstruktur 120 umfasst eine Mehrzahl an Durchlässen 125, die für die optische UV-Strahlung 145 der UV-Lichtquelle 140 durchlässig sind.
Patent DE-102022207981-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Steckverbindung für eine elektrische Einrichtung, Steckverbindung für eine elektrische Einrichtung sowie ein Fahrzeug mit dieser Steckverbindung
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: H01R12/52
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Steckverbindung (1) für eine elektrische Einrichtung (16), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die an einem Übergang von einem Ölraum (14) zu einem Trockenraum (15) angeordnet oder anordenbar ist, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Anordnung von Steckelementen (4) in einer Rahmenstruktur (5),- Verbinden von ersten Verbindungsabschnitten (6) der in der Rahmenstruktur (5) aufgenommenen Steckelemente (4) mit Verbindungsöffnungen (10) einer ersten Verbindungseinrichtung (2), insbesondere einer ersten Leiterplatte,- Umspritzen der Steckelemente (4) durch Füllen der Rahmenstruktur (5) zur Ausbildung einer Vorbaugruppe,- Einpressen von zweiten Verbindungsabschnitten (7) der Steckelemente (4) mit einer zweiten Verbindungseinrichtung (3), insbesondere einer zweiten Leiterplatte.
Patent DE-4409724-B4 (DE)
Title: 2,3,4-Trifluorbenzole zur Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: SCHLOSSER HUBERT
IPC: G02F1/13
Filed: 1994-03-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: 2,3,4-Trifluorbenzolderivate
der Formel (I),  wobei die Symbole folgende
Bedeutung haben:  R 1 : Methyl, Ethyl,
Propyl, Butyl, Pentyl, Hexyl, Heptyl, Octyl, Nonyl und Decyl;  M:
Patent DE-4492654-B4 (DE)
Title: Fault diagnosis in synthetic yarn mfr. - involves continuous measurement and evaluation of several parameters
Inventor: SPAHLINGER JOERG
IPC: G05D15/01
Filed: 1994-04-26
Granted: 2004-10-21
Abstract: Fault diagnosis in synthetic yarn mfr. comprises continuous measurement of a first parameter, continuous evaluation of the obtd. measurement curve, and prodn. of an indication signal depending on the evaluation of the measurement curve or a derived curve. the novelty comprises continuous measurement and evaluation of A second (reference) parameter is continuously measured and evaluated and an indication signal is produced when fault-typical behaviour is detected in the first and second parameters.
Patent DE-10004041-B4 (DE)
Title: Personen-Notruf-System
Inventor: KEMPER MARTIN
IPC: G08B21/04
Filed: 2000-01-31
Granted: 2004-02-26
Abstract: Personen-Notruf-System,  mit einem Funksender,  der als Mobilfunktelefon (2) ausgestaltet ist,  mit einer automatischen Alarmschaltung, welche nach vorgegebenen Parametern, wie Zeitablauf oder Neigungswinkel, ein Alarmsignal zu einer Leitstelle auslöst, und mit einer am Körper des Benutzers tragbaren Halte rung (3) für das Mobilfunktelefon (2),  wobei die Halterung (3) die Alarmschaltung (7) enthält sowie Kontakte (4) zum Anschluß an das Mobilfunktelefon (2).
Patent DE-10041095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Winkels und/oder eines Drehmomentes eines drehbaren Körpers
Inventor: HEISENBERG DAVID DR
IPC: G01L3/08
Filed: 2000-08-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Winkels und/oder eines Drehmomentes eines drehbaren Körpers (3) mit wenigstens ersten (4, 6, 7) und zweiten (4, 6, 8) Einrichtungen, die ansprechend auf eine Drehung des Körpers (3) unterschiedliche Signale an eine Auswerteschaltung ausgeben, wobei die beiden Einrichtungen (4, 6, 7, 8) jeweils zwei optisch abtastbare Codespuren (1a, 1b bzw. 2a, 2b) aufweisen, wobei jeder Codespur (1a, 1b bzw. 2a, 2b) ein optischer Sensor (4) zugeordnet ist, wobei jeder optische Sensor (4) ausgebildet ist, nur die Signale der zugeordneten Codespur (1a, 1b bzw. 2a, 2b) zu erfassen und deren Informationen als elektrische Signale an die Auswerteschaltung zu senden, wobei eine Codespur (1a, 1b, 2a, 2b) eine Vielzahl von optisch erkennbaren Markierungen (9) aufweist, wobei die Anzahl der über einen Umfang der Codespur (1a, 1b, 2a, 2b) verteilten Markierungen (9) unterschiedlich ist, wobei die Anzahl der Markierungen (9) so gewählt ist, dass ein Nonius- oder modifiziertes Noniusverfahren zur Winkelbestimmung anwendbar ist, und wobei die Markierungen (9) so ausgebildet sind, dass auf die Ergebnisse der Messungen aus den Codespuren (1a, 1b bzw. 2a, 2b) das Nonius- oder modifizierte Noniusverfahren erneut anwendbar ist.
Patent DE-10062593-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: FUJII TOSHIRO
IPC: F04C18/02
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Spiralverdichter
(1) mit einem ortsfesten Spiralelement (10) mit einer ortsfesten
Basisplatte (11) und einer ortsfesten Spiralwand (12), die sich
von der ortsfesten Basisplatte (11) aus erstreckt, und mit einem
orbitierenden Spiralelement (20) mit einer orbitierenden Basisplatte
(21) und einer orbitierenden Spiralwand (22), die sich von der orbitierenden
Basisplatte (21) aus erstreckt,  wobei die orbitierende Basisplatte
(21) mit dem ortsfesten Spiralelement (10) zum Definieren einer
Kompressionskammer (14) zwischen dem orbitierenden Spiralelement (20)
und dem ortsfesten Spiralelement (10) in Eingriff ist, und wobei
Fluid in der Kompressionskammer (14) unter Druck gesetzt wird, wenn
das orbitierende Spiralelement (20) bezüglich des ortsfesten Spiralelements
(10) kreist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die ortsfeste
Basisplatte (11) und/oder die orbitierende Basisplatte (21) in einem äußeren Randbereich
(23) so gestaltet sind/ist, dass der äußere Randbereich der ortsfesten Basisplatte
(11) den äußeren Randbereich
der orbitierenden Basisplatte (21) selbst dann nicht berührt, wenn
in der Kompressionskammer (14) ein hoher...
Patent DE-10083668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mischen von Knochenzement
Inventor: MURRAY WILLIAM M
IPC: A61B17/56
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ein Knochenzementmischer (10) mit einem Patronengehäuse (12) zur Aufnahme einer offenen Knochenzementpartone (120), die mit Knochenzementpulver (164) gefüllt ist, mit einem Rührer (142) in der Patrone und einer Abdeckung (14), die über das Gehäuse (12) gepaßt ist, um eine Vakuumkammer (20) zu begrenzen. Die Kammer ist evakuiert und man läßt Monomerflüssigkeit (188) in das Knochenzementpulver in der Patrone in einem Strom (162) strömen, welcher das Knochenzementpulver durchdringt und die Monomerflüssigkeit im wesentlichen gleichförmig entlang der Höhe des Knochenzementpulvers verteilt. Das Pulver und die Flüssigkeit werden dann mechanisch gemischt zum Zwecke der Ausbildung von Knochenzement.
Patent DE-10109007-B4 (DE)
Inventor: LOEFFLER DIETER
IPC: B23D47/04
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: The sawing installation which has at least one workpiece support (10) and a saw (5) also has means for separating off the sawn workpiece section. This can be undertaken by vacuum suction means and/or at least a gripper element.  A sliding plate moves into the sawn gap to increase the spacing. The sliding plate can be operated mechanically, pneumatically, electrically and/or hydraulically.
Patent DE-10110272-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: HARTNER TOBIAS
IPC: G11C29/26
Filed: 2001-03-02
Granted: 2004-10-14
Abstract: Halbleiterspeicher,
umfassend:  – mindestens
eine erste und eine zweite Speicherbank (11, 12, 13, 14), die jeweils
Speicherzellen enthalten;  – einen
Zufallsgenerator (20) zur zufallsgesteuerten Erzeugung von Zufallszahlenwerten;  – ein Mittel
(40, 70) zur Bereitstellung einer Adresse, um Speicherzellen der
ersten und zweiten Speicherbänke
(11, 12, 13, 14) für
einen Zugriff auszuwählen
und um einen vom Zufallsgenerator (20) zufallsgesteuert erzeugten
Zufallszahlenwert in je einer ausgewählten Speicherzelle zu speichern;  – eine Vergleichseinrichtung
(30), um einen aus der ersten Speicherbank (11) ausgelesenen Datenwert
mit einem aus der zweiten Speicherbank (12) ausgelesenen Datenwert
zu vergleichen;  – einen
Anschluß (31,
32, 51) für
ein Fehlersignal (P, F, F'), das in Abhängigkeit von einem Ergebnis
des Vergleichs erzeugbar ist;  – ein Speicherelement (50)
zur Speicherung einer vom Mittel (40, 70) zur Bereitstellung einer
Adresse erzeugten Adresse, das mit dem Anschluß (32) für das Fehlersignal (F') verbunden
ist, um in...
Patent DE-10118256-B4 (DE)
Title: Fussbodenpaneel
Inventor: BRAUN ROGER
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fussbodenpaneel
mit:  a) einem Kern aus Holzwerkstoff,  b) einer Oberseite
(9) und einer Unterseite (15),  c) einer an einer Seitenkante
ausgebildeten Feder (12),  d) eine an der gegenüberliegenden
Seitenkante ausgebildeten Nut (5),  e) die Feder (12) ist mit
einem zur Unterseite (15) weisenden Vorsprung (13) versehen, dessen
zum Kern weisende Wandung (14) im Winkel α geneigt verläuft,  f)
die Nut (5) ist mit einer zum Vorsprung (13) der Feder (12) im wesentlichen
korrespondierenden Vertiefung (4) versehen,  g) der Vorsprung
(13) und die Vertiefung (4) bilden Verrastmittel für zwei ineinandergesteckte
Paneele (1, 2),   h) die die Nut (5) begrenzende Oberlippe (8)
und Unterlippe (3) enden in derselben vertikalen Ebene,  i)
die Oberlippe (8) weist an ihrer der Nut (5) zugewandten Seite eine
Fase (6) auf, die im vorstehend genannten Winkel α verläuft.  j)
die Oberseite (11) der Feder (12) ist...
Patent DE-10125401-B4 (DE)
Inventor: COSTENOBLE KAI
IPC: E05C9/18
Filed: 2001-05-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: The frame for windows and doors has at least two relatively spaced pairs of adjusting bolts (8) on opposing frame sections of the leaf frame (1), to form the pivot axis for the leaf panel (2). The bolts are secured to each other in each pair. The window or door can have the adjusting bolts adjacent to two corners in pairs, and a central pair.
Patent DE-10134758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Schaltzustandes von Rohrleitungssystemen
Inventor: FAHRNER HARTMUT
IPC: F17D3/03
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Erkennen des Schaltzustandes eines mit mehreren Schaltelementen
in unterschiedliche Leitungskonstellationen umschaltbaren Rohrleitungssystems,
insbesondere in einer Brauereianlage, wobei mindestens eines der
Schaltelemente ein Schwenkbogen in einem Rohrleitungspaneel ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Bild des Rohrleitungssystems mit den
Schaltelementen von einer Kamera, die vor dem Rohrleitungssystem
angeordnet ist, aufgenommen wird,  wobei durch eine Einrichtung
Bildkoordinaten mit dazugehörigen
Eichbilddaten festgelegt und abgespeichert werden und eine Vergleichseinheit
abgetastete aktuelle Bilddaten mit den gespeicherten Eichbilddaten
an den korrelierten Bildkoordinaten vergleicht, so dass der Schaltzustand der
Schaltelemente (8, 10, 15) optisch mit der Kamera (2) erfasst und
ausgewertet wird.