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Patent DE-102019112049-A1 (DE)
Title: Finger-Bewegungsschiene zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven und/oder aktiv-assistierten Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens eines Patienten, sowie Therapiegerät umfassend eine solche Finger-Bewegungsschiene
Inventor: STEINER CHRISTOF
IPC: A61H1/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Finger-Bewegungsschiene (2), sowie ein Therapiegerät (1) zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven und/oder aktiv-assistierten Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens eines Patienten. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein seitlich neben dem jeweiligen Finger und/oder Daumen angeordnetes Mittel (21) zur Beugung eines Fingergrundgelenks (31) als Mehrgelenkscharnier ausgebildet ist, welches, neben der Verbindung über einen ersten Verbindungshebel (2113), über wenigstens einen zweiten (und/oder dritten) Verbindungshebel (2203; 2204) und wenigstens ein Verbindungsgelenk (2114; 2115) mit einer ebenfalls seitlich neben dem jeweiligen Finger und/oder Daumen angeordneten Mechanik (22) zur Beugung eines Fingermittelgelenks (32) und/oder eines Fingerendgelenks (33) wirkverbunden ist. Die erfindungsgemäße Finger-Bewegungsschiene (2) bzw. ein, eine solche umfassendes Therapiegerät (1), ist merklich robuster gegenüber der Einwirkung von Druck-, Zug- und Torsionskräften insbesondere bezüglich einer Längsachse (LA) der Finger-Bewegungsschiene (2) und erlaubt vorteilhaft eine exaktere, störungsfreiere Bewegungsausführung einer anatomisch natürlichen, automatisierten Fingerbewegung, was den Therapieerfolg sowie die Lebensdauer der Vorrichtung erhöht.
Patent DE-102019115342-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung der ventilbetätigung für einen motornahen scr-katalysator
Inventor: BURGE NEIL
IPC: F01N3/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlage weist ein erstes Abgasnachbehandlungsmodul, das Motorabgase aufnimmt, und ein zweites Abgasnachbehandlungsmodul auf, das stromabwärts des ersten Abgasnachbehandlungsmoduls liegt. Ein Ventil ist zwischen einer offenen Position, in der die Strömung zum ersten Abgasnachbehandlungsmodul so gesperrt ist, dass der gesamte Abgasstrom das erste Abgasnachbehandlungsmodul umgeht und in das zweite Abgasnachbehandlungsmodul geleitet wird, einer geschlossenen Position, in der die Strömung in das erste Abgasnachbehandlungsmodul geleitet wird, bevor die Strömung in das zweite Abgasnachbehandlungsmodul eintritt, und einer teilweise geöffneten Position bewegbar, in der ein Teil der Strömung in das erste Abgasnachbehandlungsmodul geleitet wird und ein verbleibender Teil der Strömung in das zweite Abgasnachbehandlungsmodul geleitet wird. Eine Steuerung steuert die Bewegung des Ventils zwischen der offenen, der geschlossenen und der teilweise geöffneten Position auf der Grundlage des Motorvolumenstroms und/oder des NOx-Ausstoßes.
Patent DE-102019115577-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit Antriebseinrichtung
Inventor: WEINTRAUB DANIEL PHILIPP
IPC: B64D35/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Luftfahrzeugs (1), insbesondere Flugzeug mit Tragflächen (11, 12), mit einem Rumpf (10) zur Aufnahme wenigstens eines Piloten und/ oder einer Nutzlast, insbesondere Luftfracht und/ oder wenigstens eines Passagiers und wenigstens einer eine Steuereinrichtung (53) aufweisende Antriebseinrichtung (50) zum Versorgen wenigstens eines Mantelpropellerantriebs (14) mit Antriebsleistung. Der Mantelpropellerantrieb (14) weist einen Propeller (20) mit einem Nabenkörper (21) und einer Vielzahl von Laufschaufeln (22) auf, welche invariabel mit dem Nabenkörper (21) verbunden sind, wobei der Propeller (20) um eine Antriebsachse drehbar und dafür vorgesehen ist, über den gesamten Betriebsbereich des Mantelpropellerantriebs (14) mit im Wesentlichen konstanter Drehzahl betrieben zu werden und ein sich koaxial um die Antriebsachse (A) des Propellers (20) erstreckendes Mantelgehäuse (36), welches den Propeller aufnimmt.
Patent DE-102019116131-A1 (DE)
Title: Kreuzrollenlager
IPC: F16C19/36
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreuzrollenlager mit einem Innenring und einem Außenring, zwischen denen ein Wälzkorridor ausgebildet ist, in dem entlang der Umfangsrichtung des Wälzkorridors betrachtet sich kreuzende Wälzrollen angeordnet sind, wobei jede Wälzrolle einen Rollabschnitt aufweist, dessen Rollabschnitt-Außenmantelfläche auf einer Rollbahn des Außenrings und/oder auf einer Rollbahn des Innenrings abrollt. Das Kreuzrollenlager zeichnet sich dadurch aus, dass die axiale Länge des Rollabschnitts jeder Wälzrolle in Richtung ihrer Rotationsachse größer ist, als der kleinste Außendurchmesser der Wälzrolle im Bereich des Rollabschnitts senkrecht zu ihrer Rotationsachse.
Patent DE-102019117067-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: TAHARA HIDEAKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung bereitgestellt, die die Überhitzung eines Schaltelements verhindern kann. Darin enthalten sind ein erster leitfähiger Abschnitt, der plattenförmig und in einer Richtung länglich ist, ein zweiter leitfähiger Abschnitt, der plattenförmig, entlang einer Längsrichtung des ersten leitfähigen Abschnitts länglich und von dem ersten leitfähigen Abschnitt um eine vorbestimmte Distanz getrennt angeordnet ist, und mehrere Schaltelemente, die den ersten leitfähigen Abschnitt und den zweiten leitfähigen Abschnitt übergreifend angeordnet sind und in der Längsrichtung aufgereiht sind, wobei eine Breite des ersten leitfähigen Abschnitts oder des zweiten leitfähigen Abschnitts an einem Endabschnitt in der Längsrichtung sich von einer Breite an dem anderen Endabschnitt in der Längsrichtung unterscheidet.
Patent DE-102019118636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer schallerzeugenden Einheit
Inventor: KASHAPOV RUSTEM
IPC: G01H1/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung einer schallerzeugenden Einheit beschrieben, wobei die schallerzeugende Einheit ausgebildet ist, aufgrund einer mechanischen Bewegung zumindest einer Komponente der schallerzeugenden Einheit Schall zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst zumindest einen Sensor, der eingerichtet ist, ein Schallsignal an und/oder in einem Umfeld der schallerzeugenden Einheit zu erfassen. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung eine Verarbeitungseinheit, die eingerichtet ist, an einer Vielzahl von Zeitpunkten anhand des Sensors eine entsprechende Vielzahl von Schallsignalen zu ermitteln, und auf Basis der Vielzahl von Schallsignalen einen zeitlichen Referenzverlauf zu ermitteln. Die Verarbeitungseinheit ist ferner eingerichtet, an einem auf die Vielzahl von Zeitpunkten folgenden Messzeitpunkt anhand des Sensors ein Schallsignal zu ermitteln, und auf Basis des an dem Messzeitpunkt ermittelten Schallsignals einen zeitlichen Messverlauf zu ermitteln. Außerdem ist die Verarbeitungseinheit eingerichtet, die schallerzeugende Einheit auf Basis des zeitlichen Messverlaufs und auf Basis des zeitlichen Referenzverlaufs zu überwachen.
Patent DE-102019122075-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Infrastruktur in der Nähe einer Fahrbahn sowie System zur Detektion eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: TEBRÜGGE CLAAS
IPC: G01S7/491
Filed: 2019-08-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für eine Infrastruktur in der Nähe einer Fahrbahn, umfassend mindestens eine Lichtquelle (3), die im installierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung Licht (4) zur Beleuchtung der Fahrbahn und/oder der Umgebung der Fahrbahn aussenden kann, sowie eine Sendevorrichtung zur Aussendung detektierbarer elektromagnetischer Strahlung, die zur Detektion eines Verkehrsteilnehmers (5) genutzt werden kann, wobei die Lichtquelle (3) als Sendevorrichtung dient, so dass das von der Lichtquelle (3) ausgesandte Licht (4) als elektromagnetische Strahlung zur Detektion des Verkehrsteilnehmers (5) verwendet wird.
Patent DE-102019124123-A1 (DE)
Title: Turm
Inventor: BLEUEL FRANK
IPC: E04H12/16
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Turm (1), vorzugsweise für Windkrafträder, der zumindest teilweise aus auf einer Fundamentplatte (2) aufstehenden und übereinander angeordneten, über Spannlitzen vertikal vorgespannten Fertigbeton-Wandelementen besteht, soll so weitergebildet werden, dass große Turmhöhen erreicht werden, ohne dass im unteren Turmbereich aufwendig, überdimensioniert sehr viele Fertigbeton-Wandelemente eingesetzt werden müssen, wobei die aus Transportgründen maximale Breite der Fertigbeton-Wandelemente optimal ausgenutzt werden soll, so dass ein kostengünstiges aus wenigen Elementen bestehender Fertigbeton-Bauwerk gewährleistet ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Form des Polygons des Fertigbeton-Bauwerks von der Fundamentplatte (2) hin zu seiner Spitze mindestens einmal wechselt, wobei die Anzahl der Ecken des Polygons mit steigender Höhe abnimmt, und dass im Bereich des Wechsels der Polygonform ein Adapterring (4) vorgesehen ist, dessen unterer Bereich die Polygonform mit der höheren Anzahl an Ecken und dessen oberer Teil die Polygonform mit der niedrigen Anzahl an Ecken aufweist.
Patent DE-102019128176-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Parksperreinrichtung
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (12) für eine Parksperreinrichtung (10) eines Fahrzeugs zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines drehbaren Drehbauteils (14), das mit einem zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung über ein erstes Aktorelement (26) bewegbares Sperrelement (18) gekoppelt ist, aufweisend ein zweites Aktorelement (30) und ein mit diesem verbundenes und zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbares Schaltelement (32), das in der Verriegelungsstellung zur Begrenzung der Bewegung eines wirksam zwischen dem Sperrelement (18) und dem ersten Aktorelement (26) angeordneten und entgegen der Rückstellkraft eines ersten Rückstellfederelements (28) entlang einer Längsachse (34) verschiebbaren Betätigungselements (24) formschlüssig mit diesem verbunden ist, wobei das zweite Aktorelement (30) eine Hubmagnetvorrichtung (36) mit einem entlang einer Hubachse (38) bewegbaren und mit dem Schaltelement (32) gekoppelten Hubelement (40) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Parksperreinrichtung (10) mit einer derartigen Schaltvorrichtung (12).
Patent DE-102019128492-A1 (DE)
Title: Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-10-22
Abstract: Um einen Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals einer Zellterminalgruppe, welche Zellterminals von mehreren elektrochemischen Zellen einer elektrochemischen Vorrichtung umfasst, wobei der Zellverbinder einen ersten Kontaktbereich, an welchem ein erstes Zellterminal der Zellterminalgruppe festlegbar ist, einen zweiten Kontaktbereich, an welchem ein zweites Zellterminal der Zellterminalgruppe festlegbar ist, einen dritten Kontaktbereich, an welchem ein drittes Zellterminal der Zellterminalgruppe festlegbar ist, einen ersten Verbindungsbereich, welcher den ersten Kontaktbereich und den zweiten Kontaktbereich miteinander verbindet, und einen zweiten Verbindungsbereich, welcher den zweiten Kontaktbereich und den dritten Kontaktbereich miteinander verbindet, umfasst, zu schaffen, welcher hinsichtlich des Materialverbrauchs bei seiner Herstellung und/oder hinsichtlich seines Gewichts verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass der Stromleitungsquerschnitt des zweiten Verbindungsbereichs kleiner ist als der Stromleitungsquerschnitt des ersten Verbindungsbereichs.
Patent DE-102019129643-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einem Transportmittel eines Zuführsystem und Verfahren zur relativen Lageveränderung eines Transportmittels eines Zuführsystems
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einem Transportmittel eines Zuführsystems, wobei das Zuführsystem zumindest ein Kurvengetriebe mit jeweils zumindest einer Kurvenscheibe und einer Rotationsachse der zumindest einen Kurvenscheibe umfasst, wobei an der zumindest einen Kurvenscheibe jeweils zumindest ein Abtastelement anliegend angeordnet ist, wobei das zumindest eine Abtastelement über zumindest einen Antriebshebel mit dem zumindest einen Transportmittel verbunden ist, wobei der zumindest eine Antriebshebel jeweils zumindest einen Lagerpunkt aufweist, wobei der Lagerpunkt und die Rotationsachse relativ zueinander schwenkbar und/oder geschwenkt und/oder schwenkend ausgebildet sind.. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur relativen Lageveränderung eines Transportmittels eines Zuführsystems einer Bogenbearbeitungsmaschine.
Patent DE-102019130062-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PERRIN FRANÇOIS
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Der Belüftungsvorrichtung (1) umfasst:- eine Lüftungsleitung (3);- mindestens eine bewegliche Lamelle (11, 13);- eine Leuchtvorrichtung (21), die einen Lichtstrahl (23) erzeugt;- eine Anzeigefläche (25);- eine mechanische Verbindung (27) der Leuchtvorrichtung (21) mit mindestens einer Lamelle (11, 13), die derart eingerichtet ist, dass eine Verlagerung der mindestens einen Lamelle (11, 13) zu einer Verlagerung des Leuchtmotivs (M) führt, das von dem Lichtstrahl (23) auf der Anzeigefläche (25) erzeugt wird.
Patent DE-102019131212-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten, Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten sowie Verpackungseinheit
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65B11/10
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich Verpackungsvorrichtung (1) zur Herstellung von Verpackungseinheiten (19), ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (19) und eine entsprechende Verpackungseinheit (19). Die dabei hergestellten Verpackungseinheiten (19) umfassend mindestens zwei Artikel (14), wobei die Artikel (14) von einem flächigen, aus Papier bestehenden Verpackungszuschnitt (9) zumindest bereichsweise umhüllt sind. Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst ein Einteilmodul (27) zur Einteilung von Artikeln (14) in Artikelgruppen (13); ein Reservoir (2) für Verpackungsmaterial (4); ein Verpackungsmodul (28) zum zumindest bereichsweisen Umhüllen und/oder Einschlagen der Artikelgruppen (13) in Verpackungsmaterial (4); und eine dem Verpackungsmodul (28) zugeordnete Befeuchtungseinrichtung (15).
Patent DE-102019131563-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsautomat für medizinische Instrumente und Betriebsverfahren für einen Reinigungs- und Desinfektionsautomaten
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A61L2/26
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungs- und Desinfektionsautomaten (1) für medizinische Instrumente, bei dem in einem Spülraum (2) mindestens ein Sprüharm zum Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist und der eine Vorrichtung zum Durchspülen von medizinischen Hohlkörperinstrumenten (23) mit der Reinigungsflüssigkeit und wahlweise zum Ausblasen mit Druckluft aufweist. Der Reinigungs- und Desinfektionsautomat (1) weist ein Druckluftaggregat (10) auf, das die Druckluft zum Ausblasen der Hohlkörperinstrumente (23) unmittelbar mithilfe eines Kompressors (11) bereitstellt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für einen derartigen Reinigungs- und Desinfektionsautomaten (1).
Patent DE-102019132621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ermittlung einer position eines nutzers eines fahrzeugs nach verlassen des fahrzeugs unter verwendung eines kamerabilds und computerprogrammprodukt
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Nutzers (110) eines Fahrzeugs (100) nach Verlassen des Fahrzeugs (100) umfasst das Empfangen eines Kamerabilds, wobei das Kamerabild von einer elektronischen Vorrichtung (180) empfangen wird und das Kamerabild Informationen zur Angabe einer relativen Position des Nutzers (110) in Bezug auf das Fahrzeug (100) enthält. Das Verfahren umfasst weiterhin das Ermitteln der relativen Position des Nutzers (110) in Bezug auf das Fahrzeug (100) aus dem empfangenen Kamerabild und das Ermitteln der Position des Nutzers (110) auf Grundlage einer Position des Fahrzeugs (100) und der relativen Position des Nutzers (110) in Bezug auf das Fahrzeug (100).
Patent DE-102019133206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen zumindest eines wärmeerzeugenden, elektronischen Bauteils
Inventor: BENNING TIM-ANDY
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen zumindest eines wärmeerzeugenden, elektronischen Bauteils, wobei zwischen einem Trägerelement und zumindest einem der Kühlkörper zumindest ein Einschubelement angeordnet ist, welches einen Abstand des Kühlkörpers von dem Trägerelement erhält und/oder erzeugt.
Patent DE-102019134511-A1 (DE)
Title: Schloss für ein kraftfahrzeug
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: E05B77/42
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss (1), aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (5), wobei mittels des Auslösehebels das Gesperre entsperrbar ist, einem Betätigungshebel (4) und einem zwischen dem Auslösehebel (5) und dem Betätigungshebel (4) angeordneten Kupplungshebel (3), wobei der Auslösehebel (5) mittels des Betätigungshebels (4) und über den Kupplungshebel (3) betätigbar ist, wobei der Kupplungshebel (3) in einem Steuerhebel (2) derart geführt ist, dass das Kuppeln mittels einer Führung (11) im Steuerhebel (2) zumindest bereichsweise abbremsbar ist.
Patent DE-102019135219-A1 (DE)
Title: Thermisch inhibierte Stärke und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SHAH TARAK
IPC: C08B30/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine verbesserte thermisch inhibiert Stärke offenbart und es werden Verfahren zur Herstellung einer solchen Stärke offenbart. In einigen Ausführungsformen weist eine thermisch inhibierte Stärke einen verbesserten Weißgrad und ein verbessertes Aroma auf. In einigen Ausführungsformen schließt ein Verfahren zur Herstellung einer thermisch inhibierten Stärke das Bereitstellen des Hinzufügens eines Puffers und einer Säure zu einer Stärke, um eine pH-eingestellte Stärke mit einem sauren pH-Wert zu erhalten, und thermisches Inhibieren der pH-eingestellten Stärke ein. Die Technologie betrifft ferner Verfahren zur Herstellung der thermisch inhibierten Stärke in Chargen-, kontinuierlichen, kontinuierlich ähnlichen Verfahren oder Kombinationen davon.
Patent DE-102019135732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Längenänderung
Inventor: VON STÜRMER PHILIPP
IPC: G01B5/30
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10') zur Messung einer Längenänderung (ΔL) mit einem ersten Befestigungselement (11, 11`), einem zweiten Befestigungselement (12, 12') und wenigstens einem zwischen den beiden Befestigungselementen (11, 11', 12, 12') angeordneten Längenelement (15) mit einem ersten Ende (15a), einem zweiten Ende (15b) und einer Länge (L) entlang einer Längsrichtung (R), wobei eine parallel zur Längsrichtung (R) wirkende Kraft (F) zu einer Längenänderung (ΔL) des Längenelements (15) führt, wobei quer zur Längsrichtung (R) ein Hebelelement (20) mit einem ersten Ende (20a), einem zweiten Ende (20b) und einem Drehpunkt (D) angeordnet ist, wobei das Hebelelement (20) einen ersten Hebelarm (21) mit einer ersten Länge (a) zwischen dem Drehpunkt (D) und einem ersten Hebelarmende (21a) und einen zweiten Hebelarm (22) mit einer zweiten Länge (b) zwischen dem Drehpunkt (D) und einem zweiten Hebelarmende (22b) aufweist, wobei die zweite Länge (b) größer ausgebildet ist als die erste Länge (a), und wobei das Längenelement (15) mit seinem ersten Ende (15a) verschwenkbar am ersten Hebelarmende (21a) des ersten Hebelarms angeordnet (21) ist und wobei das zweite Hebelarmende (22b) des zweiten Hebelarms (22) mit einer Massverkörperung (30) verbunden ist, deren Bewegung durch ein Abtastelement (40) erfassbar ist.
Patent DE-102019200083-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Verwenden in einem Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (12) zum Verwenden in einem Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Trägereinrichtung (14) und eine über eine Verbindungseinrichtung (20) mit der Trägereinrichtung (14) verbundenen Befestigungseinrichtung (22), wobei die Trägereinrichtung (14) monstabil mittels der Verbindungseinrichtung (20) in einer Ruhelage (24) gelagert ist und für eine haptische Rückmeldung in Abhängigkeit von einer Bedienkraft und einem Krafteintrittspunkt (25) der Bedienkraft aus der Ruhelage (24) mittels einer Relativbewegung auslenkbar ist und ein mechanisches Rückstellelement (30) der Verbindungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, die ausgelenkte Trägereinrichtung (14) mittels einer aus der Relativbewegung gewonnen Energie in die Ruhelage (24) zurück zu bewegen.
Patent DE-102019202404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLUMENSTOCK ANDREAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine in deren Abgasrohr ein Drei-Wege-Katalysator angeordnet ist. Eine Länge eines Auslaufs der Brennkraftmaschine wird prädiziert und das Auslaufverhalten anschließend so gesteuert, dass eine Sauerstoffbeladung (B) des Drei-Wege-Katalysators am Ende des Auslaufs im Bereich von 40 % bis 60 % der Sauerstoffspeicherfähigkeit des Drei-Wege-Katalysators liegt.
Patent DE-102019205757-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage einer Getriebeanordnung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-04-23
Abstract: Getriebeanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem ersten Gehäuseteil (12) angeordnete Elektromaschine (14), ein zweites Gehäuseteil (16), welches zur Aufnahme einer Komponente (18) einer Verbrennungsmaschine ausgebildet ist, ein Getriebe (20), mittels welchem die Elektromaschine (14) und die Verbrennungsmaschine mit einer Abtriebswelle des Getriebes (20) verbindbar ist, sowie eine Zwischenwelle (22), welche zur Drehmomentübertragung mit der Abtriebswelle verbunden ist und dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment an ein Differenzial (24) des Kraftfahrzeugs zu übertragen, wobei die beiden Gehäuseteile (12, 16) miteinander verbunden sind und einen gemeinsamen Innenraum (30) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung (10) eine Zwischenwand (34) aufweist, welche einen Teilraum (36), in welchem die Elektromaschine (14) in dem Innenraum (30) angeordnet ist, von dem übrigen Innenraum (30) abgrenzt, wobei die Zwischenwelle (22) auf Seite der Elektromaschine an der Zwischenwand (34) gelagert ist.
Patent DE-102019206353-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Pixelelementen zum Anzeigen von zumindest einer ortsaufgelöst gemessenen Kenngröße eines Fluids
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G09G5/37
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) mit Pixelelementen (12), die als eine Pixelmatrix (11) angeordnet sind, und mit einer Steuereinrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, die Pixelelemente (12) anzusteuern. Die Erfindung sieht vor, dass in der Pixelmatrix (11) Sensoren (15) zum jeweiligen lokalen Messen zumindest einer vorbestimmten Kenngröße (47) eines die Sensoren (15) umgebenden Fluids (17) angeordnet sind und die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, aus den jeweiligen Sensoren (15) ein jeweiliges Sensorsignal (16) zu empfangen und jeweils diejenigen Pixelelemente (12), welche in einer vorbestimmten lokalen Messumgebung (23) um den jeweiligen Sensor (15) angeordnet sind, in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (16) des jeweiligen Sensors (15) anzusteuern, um mittels der Pixelmatrix (11) eine ortsaufgelöste Verteilung (27) der zumindest einen Kenngröße (47) als Anzeigeinhalt (28) anzuzeigen.