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Patent DE-102021106237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine eines elektrischen Antriebsstrangs eines Fahrzeugs sowie elektrischer Antriebsstrang
Inventor: BARKOW MAXIMILIAN
IPC: H02P23/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine (2) eines elektrischen Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang eine Gleichstromquelle (1), die elektrischen Maschine (2) und einen Wechselrichter (3), insbesondere einen Pulswechselrichter, mit einer Steuereinrichtung (4) und einem Leistungsteil (5) aufweist, wobei das Leistungsteil (5) dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von Steuersignalen (12) der Steuereinrichtung (4) eine Wechselspannung (6) an der elektrischen Maschine (2) zum Ansteuern der elektrischen Maschine (2) bereitzustellen, wobei die elektrische Maschine (2) in zumindest drei unterschiedlichen Modi angesteuert werden kann, wobei in einem ersten Modus die elektrische Maschine (2) unter Verwendung einer zeitsynchronen Taktung mit variabler Taktfrequenz angesteuert wird, in einem zweiten Modus die elektrische Maschine (2) unter Verwendung einer mittelpulsgetakteten Vielfachtaktung angesteuert wird und in einem dritten Modus die elektrische Maschine (2) unter Verwendung einer Blocktaktung angesteuert wird. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Antriebsstrang eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021108166-A1 (DE)
Title: Hochporöse Materialien aus Zellulose von landwirtschaftlichen Rückständen
Inventor: GANESAN KATHIRVEL
IPC: C08L1/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aerogelen auf biologischer Basis aus kristalliner Cellulose, die aus pflanzlichen Faserabfällen, auch bekannt als Faserrückstände, gewonnen wird, und Aerogele auf biologischer Basis durch dieses Verfahren.
Patent DE-102021109042-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: KELLER PETRA
IPC: D06F37/26
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laugenbehälter (4) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2), umfassend einen Laugenbehälterboden (10), einen Laugenbehältermantel (12) und eine ringförmige Laugenbehälterkappe (14), wobei der Laugenbehälterboden (10) an einem freien Ende des Laugenbehältermantels (12) und die Laugenbehälterkappe (14) an einem diesem freien Ende gegenüberliegenden freien Ende des Laugenbehältermantels (12) angeordnet sind.Um einen Laugenbehälter (4) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2) und eine Wäschebehandlungsmaschine (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Laugenbehälterboden (10), der Laugenbehältermantel (12) und die Laugenbehälterkappe (14) jeweils als ein separates Teil des Laugenbehälters (4) ausgebildet und miteinander verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung eine Wäschebehandlungsmaschine (2).
Patent DE-102021114854-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank und Verfahren zum Herstellen des Hochdrucktanks
Inventor: KATANO KOJI
IPC: F16J12/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Hochdrucktank (100) umfasst eine Verstärkungsschicht (30) und eine Auskleidung (20), welche eine Gasbarriereeigenschaft besitzt und auf einer Innenfläche der Verstärkungsschicht (30) angeordnet ist. Die Verstärkungsschicht (30) umfasst ein zylindrisches Verstärkungsrohr (60; 60b; 60b2; 60c) mit einer Mehrzahl von zylindrischen Rohrbildungsabschnitten (61, 62, 63; 61b, 62b, 63b; 61b2, 62b2; 61c, 62c, 63c; 64, 65, 66, 67, 68, 69), welche miteinander gekoppelt sind, und ein Paar von halbkugelförmigen Verstärkungsdomen (50), wobei einer aus dem Paar von halbkugelförmigen Verstärkungsdomen an einem ersten Ende des Verstärkungsrohrs (60; 60b; 60b2; 60c) angeordnet ist und der andere aus dem Paar von halbkugelförmigen Verstärkungsdomen (50) an einem zweiten Ende des Verstärkungsrohrs (60; 60b; 60b2; 60c) angeordnet ist.
Patent DE-102021115375-A1 (DE)
Title: Qlc-daten-programmierung
Inventor: GOROBETS SERGEY ANATOLIEVICH
IPC: G11C16/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf die Verbesserung der Programmierung von Datenspeichervorrichtungen, wie etwa Solid-State-Laufwerken (SSDs). Eine erste Speichervorrichtung weist ein erstes XOR-Element und eine zweite Speichervorrichtung ein zweites XOR-Element auf. Das Verhältnis des ersten XOR-Elements zur Kapazität der ersten Speichervorrichtung ist wesentlich kleiner als das Verhältnis des zweiten XOR-Elements zur Kapazität der zweiten Speichervorrichtung. Ein Leseverifizierungsvorgang zum Auffinden von Programmfehlern wird entweder auf einer Wortleitung-zu-Wortleitungs-Basis, einer Löschblock-zu-Löschblock-Basis oder sowohl einer Wortleitung-zu-Wortleitungs-Basis als auch einer Löschblock-zu-Löschblock-Basis ausgeführt. Da die Programmfehler vor dem Programmieren auf die zweite Speichervorrichtung gefunden und behoben werden, kann das zweite XOR-Element wesentlich verringert werden.
Patent DE-102021115814-A1 (DE)
Title: Techniken um Nutzer vor unerwünschten Telefonanrufen zu schützen
Inventor: MINOW JASCHA
IPC: H04M3/436
Filed: 2021-06-18
Abstract: Techniken um Nutzer vor unerwünschten Telefonanrufen zu schützen, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:• Vorsehen einer Regelungseinheit an einem Telefonkanal der zum Telefonanschluss des Nutzers führt;• Erfassen einer Identifikation eines eingehenden Anrufs eines fremden Telefonanschlusses;• Übergabe der Identifikation an einen Reglungsalgorithmus;• Ermittlung durch den Reglungsalgorithmus auf der Basis der Identifikation in Zusammenschau mit hinterlegten Historiedaten im Zusammenhang mit der Identifikation, ob es sich um einen unerwünschten fremden Telefonanschluss handelt;• Blockieren des unerwünschten fremden Telefonanschlusses für eine Zeitspanne T mittel der Regelungseinheit.
Patent DE-102021117111-A1 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung, Fahrzeug umfassend dieselbe und Kommunikationssteuerverfahren
Inventor: SHIMIZU NORIHIRO
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: NFC-Standards umfassen eine Vielzahl von Typen (Typ A, Typ B und Typ F). Die Kommunikationssteuereinheit (16) führt ein Polling durch, um eine tragbare Vorrichtung (50) zu detektieren, die gemäß den NFC-Standards kommuniziert. Der Speicher (18) speichert Gebietsinformationen, die ein Gebiet bezeichnen, wo ein Fahrzeug (10) zu verwenden ist. Basierend auf den Gebietsinformationen stoppt die Kommunikationssteuereinheit (16) das Polling von einem Typ unter der Vielzahl von Typen, der in dem Gebiet nicht verwendet wird.
Patent DE-102021117518-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OTA YUTO
IPC: B60R21/2346
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung umfasst: eine untere Kammer, welche derart konfiguriert ist, dass diese zu einer Zeit einer Seitenkollision des Fahrzeugs durch Gas aufgeblasen und entfaltet wird, so dass die untere Kammer einem Lendenteil eines auf einem Sitz sitzenden Insassen von der Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung zugewandt ist; eine obere Kammer, welche derart konfiguriert ist, dass diese mit der unteren Kammer in Verbindung steht, und derart konfiguriert ist, dass diese zu der Zeit der Seitenkollision durch Gas aufgeblasen und entfaltet wird, so dass die obere Kammer einem Kopf des Insassen von der Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung zugewandt ist; und ein flexibles Band, über das ein Rückenlehnenrahmen des Sitzes mit zumindest einem aus einem hinteren Randteil der unteren Kammer und einem hinteren Randteil der oberen Kammer verbunden ist, wobei das Band derart konfiguriert ist, dass dieses gespannt wird, wenn die Kammern aufgeblasen und entfaltet werden.
Patent DE-102021118048-A1 (DE)
Title: Systemleistungsverwaltung in e/a-hybridsystemen mit mehreren ports
Inventor: REGUPATHY RAJARAM
IPC: G06F13/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet eine Einrichtung eine Host-Steuerung zum Implementieren einer oder mehrerer Schichten eines Universal-Serial-Bus(USB)-basierten Protokolls, um ein Interconnect für mehrere Vorrichtungen bereitzustellen. Die Host-Steuerung ist ausgelegt zum Überwachen von Steuerebenennachrichten auf dem Interconnect, Detektieren, in den Steuerebenennachrichten, eines Leistungszustandsänderungsbefehls für eine Vorrichtung, die mit dem Interconnect gekoppelt ist, wobei die Vorrichtungen ein getunneltes Protokoll auf dem Interconnect nutzen, und Modifizieren der Leistungsverteilung für eine oder mehrere andere Vorrichtungen des Interconnects basierend auf dem Detektieren des Leistungszustandsänderungsbefehls.
Patent DE-102021119196-A1 (DE)
Title: Antiseptischer Überzug sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: PATZELT SABRINA
IPC: C09D183/04
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen antiseptischen Überzug umfassend Polyorganosiloxan (R2SiO)nund Kupfer-Partikel, wobei der Massenanteil der Kupfer-Partikel 7,5% bis 20 % beträgt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines antiseptischen Überzugs.
Patent DE-102021120158-A1 (DE)
Title: Batterie-array-ausführungen mit tauchkühlung für batteriepacks für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: COUPAR THOMAS J
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-08-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt Batteriearrayausführungen mit Tauchkühlung für Batteriepacks für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Batteriearrayausführungen mit Tauchkühlung zur Verwendung in Batteriepacks oder anderen elektrifizierten Komponenten elektrifizierter Fahrzeuge dar. Eine beispielhafte Batteriearrayausführung kann eine Batterieunterbaugruppe beinhalten, die eine komprimierbare Distanzbaugruppe und eine von der komprimierbaren Distanzbaugruppe gehaltene Vielzahl von Batteriezellen beinhaltet. Die Batterieunterbaugruppe kann von einer Außenschalenbaugruppe umgeben sein. Ein nichtleitendes (d. h. dielektrisches) Fluid kann in die Außenschalenbaugruppe aufgenommen und darin kommuniziert werden, um die durch die Batteriezellen erzeugte Wärme thermisch zu verwalten.
Patent DE-102021124700-A1 (DE)
Title: Sortieranordnung
Inventor: FUNK FLORIAN
IPC: B65G47/96
Filed: 2021-09-23
Abstract: Sortieranordnung (1), umfassendzumindest eine Zuführung (2), an der ein Fördergut (9) der Sortieranordnung (1) zuführbar ist;eine Vielzahl an Endstellen (30),wobei die Sortieranordnung (1) eingerichtet ist, das Fördergut (9) von der Zuführung (2) gezielt an eine ausgewählte Endstelle (30#) aus der Vielzahl an Endstellen (30aa ... 30mi) zuzuführen;gekennzeichnet durch,einen Primärsorter (10) und eine Vielzahl an Sekundärsortern (20a, 20b, .. 20m),wobei der Primärsorter (10) eingerichtet ist, das Fördergut (9) einem ausgewählten Sekundärsorter (20#) aus der Vielzahl an Sekundärsortern (20), insbesondere an einem Übergabebereich (22), zuzuführen;wobei der ausgewählte Sekundärsorter (20#) eingerichtet ist, das vom Primärsorter zugeführte Fördergut (9) selektiv der ausgewählten Endstelle (30#) aus einer Vielzahl an Endstellen, die dem ausgewählten Sekundärsorter (2) zugeordnet sind, zuzuführen.
Patent DE-102021129695-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit Kühleinsatz
Inventor: BUTHMANN LUKAS
IPC: F04D29/12
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einer Anordnung (1) zur Wellendichtung. Die Anordnung (1) weist ein rotierendes Element (2) und ein stationäres Element (3) auf, die in einem Raum (4) einen Dichtspalt (5) für einen Schmierfilm ausbilden. Die Kreiselpumpe weist einen Kühleinsatz (6) auf, der einen ersten Bereich (7) und einen zweiten Bereich (8) umfasst. Der erste Bereich (7) umgibt das rotierende Element (2) zumindest teilweise und der zweite Bereich (8) begrenzt den Raum (4) zumindest teilweise.
Patent DE-102021132228-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGER ROBERT
IPC: B60Q3/16
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeuginnenraum, der durch ein Fahrzeugdach (2) begrenzt ist.Um das Kraftfahrzeug (1) mit dem Fahrzeuginnenraum funktionell zu verbessern, weist das Fahrzeugdach (2) auf seiner dem Innenraum zugewandten Seite (3) ein Touchdisplay (4) auf, das sich über mehr als die Hälfte der dem Innenraum zugewandten Seite (3) des Fahrzeugdachs (2) erstreckt und zur Darstellung einer Ambientebeleuchtung im Fahrzeuginnenraum dient.
Patent DE-102021201441-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem Ventilelement, das in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung überführbar ist, wobei sich das Ventilelement als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb einer Ringnut eines Ventilträgers in Schließrichtung bewegt, wobei die Ringnut als ein Druckraum ausgeführt ist, der mindestes eine Zuströmöffnung und mindestens eine Abströmöffnung aufweist, wobei das Ventilelement von einer Zentrierung in einem radialen Abstand zu einer Ringnutgrundfläche positioniert wird.
Patent DE-102021201574-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: BELOBRAD JURAJ
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine erste elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) und eine zweite elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (5), wobei die erste elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) eine erste Speicherkomponente (6) aufweist und die zweite elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (5) eine zweite Speicherkomponente (7) aufweist, wobei in der ersten Speicherkomponente (6) eine erste Information über den Reifen (1) gespeichert ist und in der zweiten Speicherkomponente (7) eine zweite Information über den Reifen (1) gespeichert ist, wobei die erste Information und die zweite Information zueinander identisch sind.
Patent DE-102021202903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Software für ein Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: AHBE DORA
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer Software (111) für ein Steuergerät (102) eines Fahrzeugs (100), wobei das Steuergerät (102) einen Speicher (110), in dem eine erste Version (111a) und eine zweite Version (111b) der Software (111) gespeichert sind, sowie einen Prozessor (112) zum Ausführen der ersten Version (111a) und der zweiten Version (111b) umfasst. Das Verfahren umfasst: Empfangen von Sensordaten (108), die durch eine Sensorik (104) zum Erfassen einer Umgebung des Fahrzeugs (100) erzeugt wurden, in dem Steuergerät (102); Eingeben der Sensordaten (108) in die erste Version (111a) und die zweite Version (111b); Erzeugen erster Objektdaten (206, 206') aus den Sensordaten (108) durch die erste Version (lila), wobei die ersten Objektdaten (206, 206') Positionen und/oder Orientierungen von durch die erste Version (111a) erkannten ersten Objekten (116, 116') in der Umgebung des Fahrzeugs (100) umfassen; Erzeugen zweiter Objektdaten (208, 208') aus den Sensordaten (108) durch die zweite Version (111b), wobei die zweiten Objektdaten (208, 208') Positionen und/oder Orientierungen von durch die zweite Version (111b) erkannten zweiten Objekten (118, 118') in der Umgebung des Fahrzeugs (100) umfassen; Bewerten der zweiten Version (111b) hinsichtlich einer Erkennungsgüte durch Vergleichen der ersten Objektdaten (206, 206') mit den zweiten Objektdaten (208, 208'), wobei ein Bewertungsergebnis (212) erzeugt wird; und Senden des Bewertungsergebnisses (212) von dem Steuergerät (102) an eine zentrale Datenverarbeitungsvorrichtung (214).
Patent DE-102021207539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Drehwerkzeugen und Drehwerkzeug
Inventor: MEDITZ WERNER
IPC: B23P15/30
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Drehwerkzeugen (11) zur spanabhebenden Drehbearbeitung von Werkstücken, wobei die jeweils eine Längsachse (12) aufweisenden Drehwerkzeuge (11) jeweils einen mit wenigstens einem Basiskörper-Kühlmittelkanal (16) ausgestatteten Basiskörper (13) besitzen, der zwei zueinander entgegengesetzt ausgerichtete Stirnflächen (14a, b) aufweist, wobei an einer der Stirnflächen (14a) ein Werkzeugkopf (17) angeordnet ist, der ein mit dem Basiskörper-Kühlmittelkanal (16) verbundenes Werkzeugkopf-Kühlmittelkanalsystem (18) mit wenigstens einem Werkzeugkopf-Kühlmittelkanal (19) und einen mit wenigstens einer Sitzfläche (20a-c) ausgestatteten Schneideinsatz-Sitz (21) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (22) aufweist, läuft das Verfahren mit folgenden Schritten:- Bereitstellen wenigstens eines mit dem Basiskörper-Kühlmittelkanal (18) ausgestatteten Basiskörper-Rohlings (40),- Schichtweiser Aufbau des Werkzeugkopfes (17) an der zugeordneten Stirnfläche (14a) des Basiskörper-Rohlings (40) durch additive Fertigung, wobei sowohl das Werkzeugkopf-Kühlmittelkanalsystem (18) in einer mit dem Basiskörper-Kühlmittelkanal (16) kommunizierender Weise als auch der Schneideinsatz-Sitz (21) unmittelbar ausgebildet werden.
Patent DE-102021208514-A1 (DE)
Title: Einschub-Summenstromwandler, Fehlerstromschutzschalter und Montageverfahren
Inventor: MUNDT ANDREAS
IPC: H01H83/14
Filed: 2021-08-05
Abstract: Der erfindungsgemäße Einschub-Summenstromwandler (100, 100') für einen aus mehreren Einzelmodulen (2, 3) gebildeten Fehlerstromschutz-schalter (1, 1') weist einen in einem Gehäuse (101, 101") aufgenommenen und gehalterten Magnetkern (102, 102') auf, durch dessen Öffnung zumindest zwei starre Primärleiter (110, 120, 130, 140, 110', 120') hindurchgeführt sind. Dabei weist jeder der Primärleiter (110, 120, 130, 140,) ein erstes Ende (111, 121, 131, 141, 111', 121') und ein zweites Ende (112, 122, 132, 142, 112', 122') zur Kontaktierung mit je einem Anschlusselement (26) des dem jeweiligen Primärleiter (110, 120, 130, 140, 110', 120') eindeutig zugeordneten Moduls (2, 3) auf. Weiterhin weist der Einschub-Summenstromwandler (100, 100') Führungskonturen (108, 108') auf, die einen Einschub des Einschub-Summenstromwandlers (100, 100') entlang einer Einschubrichtung (R1) in einen sich über die mehreren Module (2, 3) des Fehlerstromschutzschalters (1, 1') erstreckenden, seitlich offenen Einbauraum (16) erlauben, wobei die Enden (111, 112, 121, 122, 131, 132, 141, 142, 111', 112', 121', 122') der Primärleiter (110, 120, 130, 140, 110', 120') nach dem Einschub in unmittelbarer Nähe zu den ihnen jeweils zugeordneten Anschlusselementen (26) angeordnet sind. Auf diese Weise wird die Montage des Summenstromwandlers deutlich vereinfacht.
Patent DE-102022002378-A1 (DE)
Title: Personalisierung von bekleidungsstücken mit autonomen robotern
Inventor: THAMMASOUK KHAMVONG
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-06-30
Abstract: Ausführungsformen hierin beschreiben eine DTG-Druckumgebung, die autonome Roboter verwendet, um Bekleidungsartikel zwischen DTG-Verarbeitungsstufen (z. B. Abholstufen, Vorbehandlungsstufen, Druckstufen, Trocknungsstufen usw.) zu bewegen. Auf diese Weise wird die Abhängigkeit des DTG-Druckprozesses von der Stufe, die am meisten Zeit in Anspruch nimmt, aufgehoben. In einer Ausführungsform umfassen die DTG-Verarbeitungsstufen oder der autonome Roboter einen Aktuator, um den Bekleidungsartikel und die DTG-Verarbeitungsstufe näher zueinander zu bewegen. In einer Ausführungsform umfasst die Verarbeitungsstufe eine Hebevorrichtung (z. B. einen Aktuator), der einen abnehmbaren Träger vom Roboter anhebt, auf dem der Bekleidungsartikel befestigt ist. Die Hebevorrichtung kann den abnehmbaren Träger nivellieren und drehen, um eine Feinausrichtung zwischen dem Bekleidungsartikel und der DTG-Verarbeitungsstufe zu erreichen. Obwohl ausdrücklich eine Hebevorrichtung offenbart wird, könnte der Aktuator in anderen Ausführungsformen auf dem Roboter angeordnet sein, um den Bekleidungsartikel anzuheben.
Patent DE-102022102249-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: WANG YANG KEVIN
IPC: A61L9/20
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Leuchte ist vorgesehen. Die Leuchte (1) umfasst eine Lichtquelle (11) zur Erzeugung eines Lichts, eine elektrische Schaltung zur Ansteuerung der Lichtquelle (11) und mindestens einen Luftkanal (6, 7, 7'), der sich von einem Lufteinlass (9) zu einem Luftauslass (10) erstreckt. Die Luftkanäle (6, 7, 7') weisen Wände mit einem photokatalytischen Element auf und sind so gestaltet, dass die durch den mindestens einen Luftkanal (6, 7, 7') strömende Luft mit dem photokatalytischen Element in Kontakt kommen und unter Einwirkung des von der Lichtquelle (11) der Leuchte (1) erzeugten Lichts und/oder eines externen Lichts an einer photokatalytischen Reaktion teilnehmen kann.
Patent DE-102022103149-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine prismatische Zelle, prismatische Zelle mit dem Bauteil und Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: KWOCZEK LUKAS
IPC: H01M50/471
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (20) für eine prismatische Zelle (14), eine prismatische Zelle (14) mit einem Bauteil (20) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (20) für eine prismatische Zelle (14). Das Bauteil (20) weist einen Zellstapel (24) mit wenigstens zwei gestapelten Elektroden (32, 34) und wenigstens einem Separator (36) zwischen den Elektroden (32, 34) auf, wobei der Zellstapel (24) in sich zu fixieren ist. Zur Fixierung des Zellstapels (24) weist das Bauteil (20) ein starres Fixierelement (22) auf, wobei das Fixierelement (22) zum elektrisch überbrückungsfreien Einfassen des Zellstapels (24) und zum Einsetzen mit dem eingefassten Zellstapel (24) in ein Gehäuse (16) der prismatischen Zelle (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102022105611-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Hocker
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: A47C3/28
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Hocker (10) mit einem Fuß (12) zum Aufstellen auf einen Boden, mit einem eine oberseitige Sitzfläche (18) aufweisenden Sitzteil (16) und mit einem den Fuß (12) und das Sitzteil (16) verbindenden Verbindungsteil (20), wobei das Verbindungsteil (20) ein Außenrohr (22) und ein verschieblich im Außenrohr (22) aufgenommenes Innenrohr (24) aufweist, wobei entweder das Außenrohr (22) fest mit dem Fuß (12) und das Innenrohr (24) fest mit dem Sitzteil (16) oder das Außenrohr (22) fest mit dem Sitzteil (16) und das Innenrohr (24) fest mit dem Fuß (12) verbunden ist, und mit einem Arretiermechanismus (28) zum lösbaren Arretieren des Innenrohrs (24) am Außenrohr (22) in mehreren, unterschiedliche Abstände des Sitzteils (16) vom Fuß (12) definierenden Positionen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Arretiermechanismus (28) einen um eine Schwenkachse (32) verschwenkbar am Außenrohr (22) angelenkten zweiarmigen Arretierhebel (30a) aufweist, der am freien Ende (36) seines ersten Hebelarms (34) einen Haken (38) aufweist und dessen zweiter Hebelarm (40) ausgehend von der Schwenkachse (32) schräg nach außen absteht und gegen die Kraft einer Rückstellfeder radial nach innen verschwenkbar ist, und dass das Innenrohr (24) eine Anzahl von im Abstand zueinander in einer Reihe angeordneten Eingriffsöffnungen (42a) für den Haken (38) aufweist.