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Patent DE-102013105354-A1 (DE)
Title: System zum Ankurbeln einer Verbrennungsmaschine durch Eingreifen eines Ritzels in einen Zahnkranz
Inventor: AOYAGI TAKESHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-05-24
Abstract: In einem System kann ein Maschinenneustartmodul einen Maschinenneustartvorgang ausführen, um eine automatisch gestoppte Maschine anzukurbeln, falls eine Maschinenneustartbedingung erfüllt wird. Der Maschinenneustartvorgang umfasst ein Erregen eines Mechanismus, um dadurch ein Ritzel zu verschieben, so dass es mit einem Zahnkranz in Eingriff gelangt, und ein Erregen eines Motors, um das Ritzel zu drehen. Ein Entregungsmodul kann den Motor entregen, falls während einem Ausführen des Maschinenneustartvorgangs eine Unterbrechungsanforderung erzeugt wird, die einen Neustart der automatischen gestoppten Maschine unterbricht. Ein Aufrechterhaltungsmodul kann ein Erregen des Mechanismus aufrecht erhalten, so dass das Ritzel mit dem Zahnkranz in Eingriff steht, selbst wenn während eines Ausführens des Maschinenneustartvorgangs die Unterbrechungsanforderung erzeugt wird, die einen Neustart der automatisch gestoppten Maschine unterbricht.
Patent DE-102013107009-A1 (DE)
Title: Vakuumgreifer sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeughybridbauteils
Inventor: DINIUS WALDEMAR
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vakuumgreifer zur Herstellung von Faserverbundwerkstoffbauteilen, wobei der Vakuumgreifer (6) an einem Industrieroboterarm montierbar ist und mittels Unterdruckanschlüssen im Inneren des Vakuumgreifers (6) ein Unterdruck erzeugbar ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Grundplatte (G) ausgebildet ist, wobei auf die Grundplatte (G) mindestens ein zu dem herzustellenden Bauteil konturiert angepasstes Formwerkzeug (15) koppelbar ist und das Formwerkzeug (15) als Vakuumgreifoberfläche (21) nutzbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeughybridbauteils (1) aufweisend ein metallisches Bauteil (2) und ein Faserverbundverstärkungsbauteil (3) unter Verwendung eines Vakuumgreifers (6) nach Patentanspruch 1.
Patent DE-102013107162-A1 (DE)
Title: Halterung für Heizspiralen
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F27D11/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für Heizspiralen in einem Heizerfeld für eine Strahlungsheizung einer thermischen Prozessanlage, bei der Abschnitte der Spiralwindungen der Heizspiralen in Halterungen fixiert sind. Durch die Erfindung soll eine Halterung geschaffen werden, die einerseits die Heizspirale sicher fixiert und die andererseits einen guten und gleichmäßigen Ausgleich von thermisch bedingten Expansions- und Kontraktionsvorgängen ermöglich. Erreicht wird das dadurch, dass die Halterung als ein sich längs der Heizspirale (4) erstreckendes Tragrohr (5) ausgebildet ist, das mit Schlitzen (7) im Abstand der Spiralwindungen (6) der Heizspirale (4) zur Aufnahme von jeweils einem Umfangsabschnitt (8) versehen ist, derart, dass der Umfangsabschnitt (8) im Schlitz (7) an zwei Kontaktpunkten (9) mit dem Tragrohr (5) in Kontakt steht und dass für die Fixierung des Umfangsabschnittes (8) im Schlitz (7) des Tragrohres (5) ein gerader Draht (10) einen weiteren Kontaktpunkt zur Umfangsabschnitt (8) bildend, vorgesehen ist, der in den Zwischenraum (11) zwischen dem im Schlitz (7) befindlichen Umfangsabschnitt (8) der Spiralwindung (6) und der Rohrwandung des Tragrohres (5) durch sämtliche Umfangsabschnitte (8) der aufeinander folgenden Spiralwindungen (6) der Heizspirale (4) gesteckt ist. (Fig. 2)
Patent DE-102013110090-A1 (DE)
Title: Schwingsystem für mechanische Uhrwerke
Inventor: MÄNNICKE STEFAN
IPC: G04B18/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Beschrieben wird ein Schwingsystem für mechanische Uhrwerke aufweisend einen Schwingkörper 2, eine um eine Achse UA schwenkbar gelagerte Unruhwelle 3 und eine Spiralfeder 4 mit einem aktiven Schwingungsbereich zur Verfügung. Die Spiralfeder 4 ist durch einen die Unruhwelle 3 umschließenden Spiralfederbefestigungsabschnitt 4.1 mit der Unruhwelle 3 verbunden und an einem äußeren Federhaltepunkt 14 gehalten. Der aktive Schwingungsbereich erstreckt sich von einem an den Spiralfederbefestigungsabschnitt 4.1 anschließenden inneren Ende 13 des aktiven Schwingungsbereichs bis zu dem äußeren Federhaltepunkt 14. Erfindungsgemäß weist der aktive Schwingungsbereich der Spiralfeder 4 zumindest drei Teilbereiche auf, nämlich einen ersten Teilbereich 10, einen sich an den ersten Teilbereich 10 in Richtung des inneren Endes 13 des Schwingungsbereichs anschließenden zweiten Teilbereich 11 und einen sich an den zweiten Teilbereich 11 in Richtung des inneren Endes 13 des Schwingungsbereichs anschließenden dritten Teilbereich 12 auf. Die Spiralfeder weist parallel zu der mit der Achse der Unruhwelle 3 zusammenfallenden Achse der Spiralfeder in ihrem ersten Teilbereich 10 eine Höhe hT1, in ihrem zweiten Teilbereich 11 eine Höhe hT2 und in ihrem dritten Teilbereich 12 eine Höhe hT3 auf. Radial zur Achse der Spiralfeder weist die Spiralfeder 4 in ihrem ersten Teilbereich 10, in ihrem zweiten Teilbereich 11 und in ihrem dritten Teilbereich 12 eine Breite bT auf. Die Höhe hT2 des zweiten Teilbereichs 11 ist zwischen 3% und 20% geringer als die Höhe hT1 des ersten Teilbereichs 10 und die Höhe hT2 des zweiten Teilbereichs 11 zwischen 3% und 20% geringer ist als die Höhe hT3 des dritten Teilbereichs 12.
Patent DE-102013114551-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Gasfedersystem sowie Verfahren zur Niveauregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THODE OLIVER
IPC: B60G17/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Gasfederungssystem, insbesondere Kraftfahrzeug-Luftfederungssystem, mit zwischen einem Fahrzeugaufbau und einer Fahrzeugachse (21) vorsehbaren, mit einem Gas befüllbaren Balgenmitteln (23), den Balgenmitteln (23) für die Befüllung vorgeschalteten, bevorzugt ein Niveauregelventil (3) (= Luftfederventil) umfassenden, ersten Ventilmitteln und zur Betätigung der ersten Ventilmittel eingerichteten, eine Fahrzeughöhe, insbesondere eine Fahrzeug-Aufbauhöhe, detektierenden Sensormitteln (1), die Eingangswelle (29) umfassen, die mechanisch über Betätigungsmitteln bei einer Fahrzeughöhenänderung, insbesondere einer Fahrzeug-Aufbauhöhenänderung verdrehbar ist, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensormittel (1) zur Flusssteuerung eines, bevorzugt inkompressiblen, Steuerfluids ausgebildet sind und die ersten Ventilmittel als Reaktion auf ein von den Sensormitteln (1) gefördertes Volumen des Steuerfluids betätigbar sind und die Eingangswelle (29) so mit einem Stellelement (26), insbesondere einem Steuerkolben, der Sensormittel (1) zusammenwirkt, dass eine Verdrehung der Eingangswelle (29) das, bevorzugt als Formteil, besonders bevorzugt als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten, Stellelement (26) zum Fördern des Volumens des Steuerfluids verstellt.
Patent DE-102013202860-A1 (DE)
Title: Adjustment drive e.g. window lifter drive installed in motor vehicle, has gear housing portion into which electric motor is protruded for acting with gear assembly so as to reduce output speed of electric motor and increase torque
Inventor: HUCK THOMAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2013-02-21
Abstract: The adjustment drive (10) has plastic injection molded housing (11) that is divided into gear housing portion (12) and printed circuit board housing portion (13). Several plug elements (23) are accommodated in circuit board housing portion. An electric motor (15) mounted and connected on circuit board housing is protruded inside the gear housing portion for acting together with gear assembly so as to reduce output speed of electric motor and increase the torque. A peripheral connector collar (17) is adapted to contact with vehicle component to be adjusted. An independent claim is included for a method for manufacturing adjustment drive.
Patent DE-102013209041-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: COMPAGNON DE LA SERVETTE GILLES
IPC: F02B3/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor, insbesondere für einen Verbrennungsmotor mit Luftförderungsmodul (2, 20, 28), umfassend: Ein pneumatisch steuerbares Luftventil (3), um einem Brennraum (6) des Verbrennungsmotors Frischluft zuzuführen.
Patent DE-102013212867-A1 (DE)
Title: Friktionsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: B60K1/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Friktionsantrieb für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine Motoranordnung (10), – eine Abtriebsanordnung, – eine einerseits mit der Motoranordnung (10) und andererseits mit der Abtriebsanordnung verbundene, als Reibrollen-Planetengetriebe ausgebildete Übersetzungsstufe (26) mit einem Hohlrad (30), einer rotierbaren, mehrteilig ausgebildeten Sonne (34), die wenigstens zwei Sonnenscheiben, nämlich eine axial feste Innensonnenscheibe (36) und wenigstens eine axial verschiebliche Außensonnenscheibe (38, 40) aufweist, sowie einer Mehrzahl von radial zwischen der Sonne (34) und dem Hohlrad (30) angeordneten Planetenrollen (28), die reibschlüssig an der Sonne (34) und dem Hohlrad (30) abwälzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Motoranordnung (10) eine der Mehrzahl von Planetenrollen (28) entsprechende Mehrzahl von elektrischen Maschinen (12), jeweils umfassend einen gehäusefesten Stator (14) und einen rotierbaren Rotor (16), aufweist, die ringförmig mit parallel zueinander ausgerichteten Rotorwellen (18) angeordnet und jeweils genau einer der Planetenrollen (28) zugeordnet sind, wobei jede Planetenrolle (28) fest mit der Rotorwelle (18) der ihr zugeordneten elektrischen Maschine (12) verbunden ist.
Patent DE-102013216515-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring
Inventor: VON EYNERN DESIREE
IPC: F16J9/20
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölabstreifring (10) mit einem Steg (4) der eine Lauffläche (16) umfasst, und mit Öl-Kanälen (18), die radial verlaufen, wobei die radialen Öl-Kanäle (18) mindestens eine Kante der Lauffläche (16) schneiden, wodurch Aussparungen an einem Rand der Lauffläche (16) gebildet sind.
Patent DE-102013217971-A1 (DE)
Title: Multi-component metering device for removing flowable material from component containers and for feeding material to mixing station, has controller to transmit signal to detector, such that machine-readable code of containers is read
Inventor: ROEGER UWE
IPC: B01F15/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: The device (1) has a removable device (5) with metering pump (5.3) that is provided for removing and supplying the material to a mixing station (13). A controller (4) is provided for controlling the operation of removal devices, such that movable sequence plates (5.1) are placed on liquid surface (f) of component containers (2). The controller is provided for transmitting the signal to detector (9.1), such that the machine-readable code (6) containing the information about the contents of respective containers is read, if machine-readable code is detected from outside of containers.
Patent DE-102013222422-A1 (DE)
Title: Hangschloss
IPC: E05B67/20
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper, einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist und einen ersten und einen zweiten Schenkel aufweist, einen Drehriegel, der zumindest zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung um eine Drehachse verdrehbar ist, und wenigstens ein Blockierelement. Der Schlosskörper umfasst einen ersten und einen zweiten Aufnahmekanal zum Aufnehmen des ersten und zweiten Schenkels des Bügels sowie eine Aufnahmeöffnung zum austauschbaren Aufnehmen eines Schließzylinders, der eine drehbare und mit dem Drehriegel antriebswirksam gekoppelte oder koppelbare Schließnase aufweist. Der Drehriegel umfasst wenigstens einen Antriebsabschnitt, der angepasst ist, in der Verriegelungsstellung des Drehriegels das Blockierelement bezüglich der Drehachse radial nach außen in Richtung einer Sperrausnehmung des ersten Schenkels zu drängen. Das erfindungsgemäße Hangschloss zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehriegel ferner einen Blockierabschnitt umfasst, der dazu angepasst ist, in der Verriegelungsstellung des Drehriegels bezüglich der Drehachse in tangentialer Richtung in eine zugeordnete Sperrausnehmung des zweiten Schenkels einzugreifen.
Patent DE-102013225449-A1 (DE)
Title: Stecker
Inventor: GERHARDT MARC
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-12-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stecker für eine elektrische Verbindung mit mindestens zwei elektrischen Leitungen 2, deren Enden mit Kontaktelementen verbunden sind und einem Gehäuse 1, welches die elektrischen Leitungen 2 und die Kontaktelemente zumindest im Bereich ihrer Verbindungsstelle umgibt. Das Gehäuse 1 besitzt ein mit ihm fest verbundenes Haltemittel 4, wobei dass das Haltemittel 4 Aufnahmen 12 für die elektrischen Leitungen 2 besitzt, welche die Leitungen 2 ortsunveränderlich halten.
Patent DE-102014001926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines für ein von einem Gasgenerator ausgestoßenes Gas charakteristischen Parameters und Messeinrichtung
Inventor: BLÜMCKE ERICH
IPC: G01P5/14
Filed: 2014-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines für ein von einem Gasgenerator ausgestoßenes Gas charakteristischen Parameters, wobei der Gasgenerator nach dem Zünden durch Ausstoß des Gases einen Schub generiert, umfassend die Schritte: a. Ermittlung des zeitlichen Verlaufs des Schubs mit einem ersten Messaufbau, b. Ermittlung des zeitlichen Verlaufs wenigstens einer für ein von einem baugleichen Vergleichsgenerator nach dem Zünden ausgestoßenes Vergleichsgas oder ein im Vergleichsgasgenerator befindliches Vergleichsgas charakteristischen Messgröße mit einem zweiten Messaufbau, c. Berechnung des Parameters in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufs des Schubs und der Messgröße.
Patent DE-102014002289-A1 (DE)
Title: Werkstückaufnahme für eine Reinigungsanlage
IPC: B08B3/04
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Werkstückaufnahme (6), die an einer Antriebswelle (8) einer Rotationseinrichtung einer industriellen Reinigungsanlage (1) angebracht, und innerhalb einer Behandlungskammer (2) rotierend entlang Behandlungsarmaturen geführt ist, wobei die Konsole (15) mit einem Ausleger (18) für ein Werkstück (4) ausgerüstet ist, der parallel und im Abstand zur Antriebswelle (8) ausgerichtet ist, dass an der Konsole (15) ein weiterer Ausleger (21) angebracht ist, der in Richtung des Auslegers (18) verstellbar ist, und eine Aufspannung des Werkstückes (4) zwischen den beiden Auslegern (18), (21) bewirkt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die vorstehend beschriebene Werkstückaufnahme (6) hinsichtlich der Funktionsweise zu verbessern, die es erlaubt, die Lage der Werkstückaufnahme (6) gegenüber der Antriebswelle (8) zu verändern. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, dass die Werkstückaufnahme (6) und die Antriebswelle (8) mit einer Haltevorrichtung (36) miteinander verbunden sind, mit der die Werkstückaufnahme (6) an der Haltevorrichtung (36) in einem Lager (34) schwenkbar gehalten und von einer mit der Antriebswelle (8) fluchtenden Stellung bis in eine schräge oder quer dazu verlaufenden Stellung schwenkbar ist, dass die Einrichtung eines Betätigungsmechanismus für die Werkstückaufnahme (6) vorgesehen ist, der Betätigungsorgane (38), (39), zur Hin- und Rückstellung aufweist. Der Vorteil besteht darin, dass keine Reste von Reinigungsflüssigkeit in Bohrungen, Gewindebohrungen, Sacklöchern, Vertiefungen oder Ausnehmungen (35) des Werkstückes (4) nach Entnahme aus der Behandlungskammer (2) vorhanden sind.
Patent DE-102014002723-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER TIM
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung und Auswertung von Diagnosedaten (DD) eines Kraftfahrzeugs (1), die im Kraftfahrzeug zusammen mit weiteren, für den Betrieb des Kraftfahrzeugs benötigten Daten (DB) als Quelldatenstrom (8) über ein Bussystem (2) übertragen und einer Schnittstelle (14) des Kraftfahrzeugs zur Übertragung an einen zentralen Rechner (20) zur Verfügung gestellt werden, zeichnet sich dadurch aus, dass die Quelldaten (DB, DD) über die Schnittstelle (14) in unveränderter Form über eine externe Netzwerkverbindung (18, 22, 24) an den zentralen Rechner (20) übertragen werden, und dass die übertragenen Quelldaten (DB, DD) durch den zentralen Rechner (20) anhand eines individuellen Kommunikationsprotokolls (P1, P2, PN)) zu einer Diagnosenachricht (DN1, DN2, DN3) zusammen gesetzt werden, welche im Anschluss daran vom zentralen Rechner (20) weiter verarbeitet wird.
Patent DE-102014003456-A1 (DE)
Title: Zwischenhalter
Inventor: HIRNIAK ANDREW
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhalter (3), der an seinem Außenumfang zumindest ein Haltemittel (5) zur Befestigung des Zwischenhalters (3) in einem Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur (1) und an seinem Innenumfang wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zum lösbaren Befestigen einer sanitären Funktionseinheit (2) aufweist. Ein Lösungsvorschlag gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Zwischenhalter (3) aus einem Materialstreifen hergestellt ist und seine Halte- und Befestigungsmittel (5, 6) als Umformfahnen des Materialstreifens ausgebildet sind, die an ihrem einen Fahnenende über einen Biegebereich mit dem Materialstreifen verbunden sind und die mit ihrem gegenüberliegenden freien anderen Fahnenende über den Umfang des Materialstreifens vorstehen (vgl. 1).
Patent DE-102014003589-A1 (DE)
Title: Planetenmotor der inneren Verbrennung
IPC: F01C1/113
Filed: 2014-03-11
Abstract: Planetarischer Motor, in dessen Körper 1 mit darin ausgeführten Zähnen 2 sich Zahnräder 4, 5, 6 drehen, die sich auf Käfigen befinden und in Verzahnung mit einem zentralen Zahnrad treten, welches auf einer Arbeitswelle 14 befestigt ist. Wenn ein Zahn des Kranzes mit aufgesetzten Zähnen 2 und ein Zahn des Zahnrades 4 einen geschlossenen Raum A bilden, welcher als Arbeitskammer genutzt wird, öffnet sich das Einlassventil 18 und unter Druck wird die brennbare Arbeitsmischung hineingepumpt. Mithilfe einer Zündkerze 19 kommt es zu einem Funkenschlag, wodurch eine Explosion zur Ausdehnung der Gase führt, welche das Zahnrad 4 in eine Drehbewegung versetzen. Die Drehbewegung wird an das zentrale Zahnrad 3 weitergegeben, welches die Arbeitswelle 14 ebenfalls in eine Drehbewegung versetzt. Dieser kann die Leistung entnommen werden.
Patent DE-102014010909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Lichtelementen für eine Innenraum- und/oder Ambientebeleuchtung eines Fahrzeuges und ein Fahrzeug
Inventor: ROGGE KLAUS
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Lichtelementen für eine Innenraum- und/oder Ambientebeleuchtung eines Fahrzeuges, wobei die Ansteuerung auf der Grundlage verschiedener Lichtinszenierungen erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem Verzögerungen und Asynchronizitäten im Leuchtverhalten der Lichtelemente unterbunden werden, erfolgt eine gesteuerte Überlagerung von mindestens zwei räumlich verteilten Lichtinszenierungen.
Patent DE-102014011476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure aus Methanol und Essigsäure
Inventor: SCHULZ LUKAS
IPC: C07C57/04
Filed: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure aus Methanol und Essigsäure, umfassend (i) Inkontaktbringen eines gasförmigen Stoffstroms S0 enthaltend Methanol, Sauerstoff und Inertgas mit einem Oxidationskatalysator unter Erhalt eines gasförmigen Stoffstroms S1 enthaltend Formaldehyd und Inertgas; (ii) Abtrennen mindestens eines Teils des in S1 enthaltenen Inertgases von mindestens einem Teil des in S1 enthaltenen Formaldehyds durch Absorption dieses Formaldehyds in einem Absorbens unter Erhalt eines gasförmigen Stoffstroms S2 enthaltend den abgetrennten Teil des Inertgases und unter Erhalt eines Stoffstroms S3 enthaltend Absorbens und Absorbat enthaltend Formaldehyd; (iii) wahlweise Abtrennen einer Teil- oder der Gesamtmenge des in Stoffstrom S3 enthaltenen Absorbens, sodass vom Stoffstrom S3 ein Stoffstrom S3a verbleibt, und Herstellen eines Stoffstroms S4 aus wenigstens dem Stoffstrom S3 oder dem Stoffstrom S3a und einem Stoffstrom S5 enthaltend Essigsäure; und (iv) Inkontaktbringen des Stoffstroms S4 in gasförmiger Form mit einem Aldolkondensationskatalysator unter Erhalt eines gasförmigen Stoffstroms S6 enthaltend Acrylsäure.
Patent DE-102014016627-A1 (DE)
Title: REIFENLIFT ZUR EINFACHEREN MONTAGE EINES AUTO - bzw. LKW - REIFENS IM PANNENFALL
Inventor: HEGEWALD GREGOR
IPC: B60C25/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: Der Reifenlift besteht aus einem U-förmigen Rohr aus Stahl, Aluminium oder anderen geeigneten Materialien und einem Hebelarm, der mit einer Druckplatte versehen ist. An beiden kurzen Seitenteilen sind jeweils zwei beweglich gelagerte Auflagearme befestigt. Beide Auflagearme haben voll verkapselte Kugellager oder ähnlich gelagerte Rollen. Der Hebelarm wird mit einer Klemmvorrichtung am U-Rahmen befestift.
Patent DE-102014017814-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: WISCHMEIER MARC
IPC: F16J15/36
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Aktuator weist einen Zylinder und einen darin aufgenommenen beweglichen Kolben sowie einen Fluidanschluss zum Einbringen und Auslassen eines fluiden Aktuatormediums, insbesondere Luft, auf. In den Zylinder ist ein Membraneinsatz eingesetzt, der den Zylinder gegen den Kolben abdichtet. Der Membraneinsatz ist so ausgebildet, dass er wenigstens den im Zylinder befindlichen Abschnitt des Kolbens fluiddicht umgibt.
Patent DE-102014109734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit einem Haushaltsgerät koppelbaren Datenbrille, Verfahren zum Betreiben eines mit einer Datenbrille koppelbaren Haushaltsgeräts, Datenbrille, Haushaltsgerät sowie System zum Ansteuern eines Haushaltsgeräts
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F34/32
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit einem Haushaltsgerät (103) koppelbaren Datenbrille (105), die eine Anzeigeeinheit (110) zum Anzeigen einer dem Haushaltsgerät (103) zugeordneten Bedienoberfläche (115) aufweist. Hierzu wird zunächst ein Bewegungssignal eingelesen, das eine durch die Datenbrille (105) erfasste Bedienbewegung zum Bedienen des Haushaltsgeräts (103) repräsentiert. Hierauf wird unter Verwendung des Bewegungssignals ein Ansteuersignal an eine Schnittstelle zu dem Haushaltsgerät (103) ausgegeben, um das Haushaltsgerät (103) anzusteuern. Alternativ oder zusätzlich wird über die Schnittstelle ein Aktualisierungssignal eingelesen, das eine Änderung eines Betriebszustands des Haushaltsgeräts (103) repräsentiert. Die Bedienoberfläche (115) wird hierauf unter Verwendung des Aktualisierungssignals aktualisiert.
Patent DE-102014110676-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung für ein spurgeführtes Fahrzeug
Inventor: ENDE SASCHA
IPC: B61G5/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrokontaktkupplung (10) für ein spurgeführtes Fahrzeug, wobei die Elektrokontaktkupplung (10) ein Kupplungsgehäuse (11) mit mindestens einer stirnseitigen Gehäuseöffnung (23, 33) aufweist. Um zu erreichen, dass bei der Elektrokontaktkupplung (10) die strom- oder datenführenden Kabel beim Kuppeln der Elektrokontaktkupplung (10) nicht relativ zu der Elektrokontaktkupplung (10) bewegt werden müssen und somit den mechanischen Verschleiß der außenliegenden, beim Kuppeln zur Kupplung relativ bewegenden Kabel/Kabelbäume zu reduzieren, ist erfindungsgemäß ein in dem Kupplungsgehäuse (11) angeordneter erster Kontaktträger (20) mit einer Vielzahl von elektrischen Kontakten (22) sowie ein Kontaktierungsträger (40) mit einer Vielzahl von Kontaktzungen (42) vorgesehen. Der Kontaktierungsträger (40) ist relativ zu dem Kupplungsgehäuse (11) in Längsrichtung des Kupplungsgehäuses (11) von einer ersten Position, in welcher der Kontaktierungsträger (40) mit den Kontaktzungen (42) vollständig in dem Kupplungsgehäuse (11) aufgenommen ist, in eine zweite Position verschiebbar, in welcher zumindest der stirnseitige Endbereich des Kontaktierungsträgers (40) aus der Gehäuseöffnung (23, 33) heraussteht.