baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005314-U1 (DE)
Title: Doppelseitig-gegenläufig verschraubbarer Lithiumakku
IPC: H01M50/559
Filed: 2010-04-27
Abstract: Doppelseitig-gegenläufig verschraubbarer Lithiumakku, umfassend:  – eine Zelle (10), an deren beiden Enden zwei Elektroden (13) aus einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Griffen (11) ausgebildet sind;  – ein Gehäuse (20), das die Zelle (10) umgibt und an dessen beiden Enden jeweils eine Öffnung (21) vorgesehen ist;  – zwei Zellendeckel (30), die so angeornet sind, dass sie die Öffnungen (21) des Gehäuses (20) abdecken, wobei in der Mitte der beiden Zellendeckel (30) jeweils eine Durchbohrung (31) vorgesehen ist; und  – zwei Klemmensätze (40), die jeweils mit den beiden Zellendeckeln (30) zusammengesetzt sind und jeweils folgendes umfassen:  – eine erste und eine zweite Klemmscheibe (41, 43), die jeweils eine Durchgangsbohrung (412, 431) aufweisen, an einer der Elektroden (13) angeordnet sind und sich im Gehäuse (20) befinden, um die elektrisch leitfähigen Griffe (11) zu befestigen;  – einen Führungsstift (45), der durch die Durchgangsbohrung (412) der ersten Klemmscheibe...
Patent DE-202010009752-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
IPC: B60H1/24
Filed: 2010-07-01
Abstract: Belüftungseinrichtung (120) insbesondere zur Belüftung personennaher oder von Personen berührten Oberflächen mit mindestens einer Luftführungseinrichtung (122), welche mindestens eine Luftleitschicht (124) und mindestens eine Begleitschicht (125, 126) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitschicht (124) eine Vielzahl von Abstandhaltern (1241) aufweist, die einem Eindringen der Begleitschicht (125, 126) bei mechanischer Belastung in die Luftleitschicht (124) Widerstand entgegensetzen.
Patent DE-202010011476-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor
IPC: H02K5/02
Filed: 2010-08-17
Abstract: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor (1) mit einem Axialspalt zwischen einem Rotor und mehreren achsparallel ausgerichteten mit jeweils einem Isolierstoffkörper (15) und einer Statorwicklung (16) versehenen Statorpolen (14) des Gleichstrommotors angeordnet ist, die Statorpole (14) an einen Statorrückschluss (20) anschließen und der, Statorpole (14), Statorwicklungen (16) und den Statorrückschluss (20) enthaltende, Stator (81) in einem Motorgehäuse (50) aus Kunststoffmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (81), von einer flexiblen Folie (76), welche als Metallfolie oder als metallisierte Kunststofffolie ausgebildet ist, umgeben ist und zumindest ein großer Teil der Folie (76) innerhalb des Motorgehäuses (50) radial um die Statorwicklungen (16) herum angeordnet ist.
Patent DE-202010011603-U1 (DE)
Title: System und Anordnung zur Regeneration von Anionenaustauschern
IPC: B01J49/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: System zur Regeneration von Anionenaustauschern, die aus einer Entfernung von Uran aus Trinkwasser mit Uranspezies und natürlichen organischen Stoffen beladenen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine alkalische Lösung zur ersten Behandlung des Anionenaustauschers und zur Entfernung der natürlichen organischen Stoffe, sowie eine saure Lösung zur nachfolgenden Behandlung des Anionenaustauschers und zur Entfernung der Uranspezies umfasst.
Patent DE-202010014436-U1 (DE)
Title: Bodenwalze
IPC: A01G1/12
Filed: 2010-10-20
Abstract: Bodenwalze (1), umfassend einen an einem Tragrahmen (2) geführten und drehbar gelagerten Walzenkörper (3) und eine Führungsdeichsel (4), wobei im Walzenkörper (3) eine Antriebseinrichtung (5) vorgesehen ist, mittels welcher der Walzenkörper (3) in Drehung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (5) ein den Walzenkörper (3) antreibendes Rad (6) aufweist, welches in seinem radialen Abstand zu einer Mittellinie (M) des Walzenkörpers (3) verlagerbar ist.
Patent DE-202010018632-U1 (DE)
Title: Mit einem Sicherheitssystem versehenes Dach
IPC: E04D13/17
Filed: 2010-10-29
Abstract: Dach (1) mit zumindest einer geneigten Fläche und einer Dachkante, die einen Übergang zu einer weiteren Fläche markiert, die sich horizontal oder mit einer unterschiedlichen Neigung erstreckt, wobei die geneigte Fläche und die Dachkante durch Dachelemente (7, 12; 31, 34) bedeckt sind, wobei das Dach (1) weiterhin zumindest einen Anker (19) zum Anbringen einer Sicherheitsleine daran aufweist, wobei eine longitudinale Führung (15) an dem Dach (1) unterhalb der Dachelemente (12; 31, 34), die die Dachkante bedecken, gesichert ist, wobei die Führung (15) zumindest zwei Schienen (18) aufweist, und der zumindest eine Anker (19) verschiebbar an der, in der oder um die Führung (15) gesichert ist, wobei die Dachelemente (12; 34), die die Dachkante bedecken, von den Dachelementen (7), die die geneigte Fläche bedecken, beabstandet sind, um so Zugang zu dem Anker (19) von einer Außenseite des Dachs (1) zu ermöglichen, wobei das Dachelement oder die Dachelemente (12; 31, 34), das die Dachkante bedeckt bzw. die die Dachkante bedecken, an der Führung (15) befestigt sind, und wobei die Führung ein Strangpressprofil (15) aufweist, das die Schienen (18) definiert.
Patent DE-202011001135-U1 (DE)
Title: Ablaufrinne für bodengleiche Duschen
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-01-06
Abstract: Ablaufrinne (1) für eine bodengleiche Dusche, mit einem Rinnenkörper (2) und mindestens einem Rinnenendstück (3), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rinnenendstück (3) mit dem Rinnenkörper (2) lösbar verbindbar und mit einer dem Rinnenkörper (2) zugeordneten Dichtung (7) versehen ist, wobei das mindestens eine Rinnenendstück (3) mindestens eine Aussparung (3.1) oder Halterung zur Lagerung eines Endes eines stabartigen Körpers (5) aufweist, der sich im montierten Zustand entlang und innerhalb der Einlauföffnung (2.2) des Rinnenkörpers (2) erstreckt.
Patent DE-202011102014-U1 (DE)
Title: Wohnwagen, Wohnmobil, Wohncontainer, ausziehbar
IPC: B60P3/34
Filed: 2011-06-17
Abstract: Wohnwagen, Wohnmobil, Wohncontainer, Aufenthaltszwecken dienend, bestehend aus einem Zentralmodul (1) mit zwei Seitenflächen (15), einer Dachfläche (29) und einer Bodenfläche (17), welche über Führungsschienen (5) fest verbunden ist mit einem Chassis, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenmodul (2), bestehend jeweils aus einer rechten (10) und linken (10) und zwei mittleren Gleitschienen (6), welche mit dem abschliessenden Tragelement des Seitenmoduls (18) fest verankert sind und in den unter dem Fußboden des Zentralmoduls liegenden Führungsschienen (5) gleiten, wobei die Seitenflächen des Seitenmoduls (15) mit den äusseren Gleitschienen (10) und dem abschliessenden Tragelement des Seitenmoduls fest verankert sind und, verbunden mit der Dachfläche des Seitenmoduls (28) eine Hülle bilden, die sich über das Zentralmodul (1) aus- und einsch7), welcher in zwei faltbaren Teilstücken ausgeführt ist, im ausgeschobenen Zustand (3) auf den äußeren und inneren Gleitschienen aufliegt und mit dem Fußboden des Zentralmoduls eine durchgehend plane...
Patent DE-202011109303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung einer Strebe an einem Radschützer eines Zweirads
IPC: B62J15/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung einer Strebe (9, 10) an einem Radschützer eines Zweirads, umfassend – Mittel zur Befestigung des Radschützers, – mindestens eine Aufnahme (7, 8) für die Strebe (9, 10), – in oder an der Vorrichtung angeordnete Befestigungsmittel, die zur Befestigung der Strebe (9, 10) aus einer ersten Position, in der die Strebe (9, 10) nicht an oder in der Vorrichtung befestigt ist, relativ zu der Aufnahme (7, 8) in eine zweite Position bewegt werden können, in der die Strebe (9, 10) an oder in der Vorrichtung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Befestigungsmittel oder Teile der Befestigungsmittel in der zweiten Position an der Strebe (9, 10) anliegen.
Patent DE-202011111091-U1 (DE)
Title: Lichtemittierender Diodenchip mit Elektrodenfeld
IPC: H01L33/36
Filed: 2011-02-28
Abstract: Lichtemittierender Diodenchip (LED-Chip), umfassend:
 ein Substrat;
 einen Halbleiterstapel, umfassend eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf dem Substrat angeordnet ist, eine Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, und eine aktive Schicht, die zwischen der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps und der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist;
 ein erstes Elektrodenfeld, das auf der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist;
 einen ersten Elektrodenfortsatz, der sich von dem ersten Elektrodenfeld ausgehend erstreckt und mit der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps verbunden ist;
 ein zweites Elektrodenfeld, das mit der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps elektrisch verbunden ist;
 einen zweiten Elektrodenfortsatz, der sich von dem zweiten Elektrodenfeld ausgehend erstreckt;
 eine transparente leitfähige Schicht, die zwischen der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und dem zweiten Elektrodenfortsatz angeordnet ist; und
 ein Punktmuster, das zwischen dem ersten Elektrodenfortsatz und der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps entlang des ersten Elektrodenfortsatzes angeordnet und aus einem Isoliermaterial gebildet ist,
 wobei der erste Elektrodenfortsatz mit der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps in einer Vielzahl von Punktbereichen verbunden ist, die durch das Punktmuster voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202012010024-U1 (DE)
Title: Wählbare Fußschalter System
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-10-20
Abstract: Das Wählbare Fußschalter System, das zur Kontrolle und Bedienung von mehreren OP-Geräten dient, die entweder von einer oder mehreren Firmen hergestellt sind, und aus einem Fußschalter (6–8) und einem Selektor (Bedienungstafel) Teil (9–10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußschalter Teil durch das Selektor Teil sich an mehreren Geräten anschließen lässt und dadurch die wahlweise Bedienung aller angeschlossenen Geräte ohne Kabelaustausch ermöglicht.
Patent DE-202012010984-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsmodul für eine LED-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Wärmeableitungsmodul für LED-Lampen, welches umfasst: eine Wärmesenkenbasis (1) umfassend eine Mehrzahl von longitudinalen Befestigungsnuten (11), welche in vorbestimmten Abständen um ihren äußeren Umfang herum angeordnet sind; eine Mehrzahl von Strahlungslamellen (2), welche radial um die Wärmesenkenbasis (1) herum befestigt sind, wobei jede der Strahlungslamellen (2) eine innere Kante (21) umfasst, welche an eine der longitudinalen Befestigungsnuten (11) der Wärmesenkenbasis (1) befestigt ist, eine der inneren Kante (21) gegenüberliegende äußere Kante (26), ein oberes Ende (22), ein dem oberen Ende (22) gegenüberliegendes unteres Ende (24), ein erstes Befestigungselement (23), welches sich am oberen Ende (22) befindet, und ein zweites Befestigungselement (25), welches sich am unteren Ende (24) befindet; einen ersten Positionierungsrahmen (3), welcher an die oberen Enden (22) der Strahlungslamellen (2) um die Wärmesenkenbasis (1) herum befestigt ist, und an die ersten Befestigungselemente (23) an den oberen Enden (22) der Strahlungslamellen (2) mithilfe entsprechender erster Nieten (31) befestigt...
Patent DE-202012013527-U1 (DE)
Title: Montageeinheit mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2012-04-28
Abstract: Kochfeld (1) mit 1. einer oder mehreren Kochstellen (2), 1.2. einer oder mehreren zentralen Aussparungen (4) und 1.3. einer Vorrichtung (36) zum Betreiben des Kochfeldes (1) und zum Abzug der Kochdünste nach unten, 1.3.1. welche an der Unterseite (35) des Kochfeldes (1) angebracht ist, 1.4. wobei die mindestens eine Aussparung (4) mit der Vorrichtung (36) zum Abzug von Kochdünsten in Verbindung steht, 1.5. wobei der Abstand (40) zwischen der Unterseite (35) des Kochfeldes (1) und der Unterseite eines Bodens (42) der Vorrichtung (36) in einem Bereich von 110 mm bis 260 mm liegt, 1.6. gekennzeichnet durch einen oder mehrere Abluft-Lüfter (38), deren Lüfter-Motoren (56) aufgehängt sind.
Patent DE-202012100155-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: A61N1/39
Filed: 2012-01-17
Abstract: Relais für einen Defibrillator mit einer Tragebasis (50), auf der eine Spule (40) und eine durch deren elektrische Erregung über einen Anker (30) und mindestens ein weiteres mechanisches Zwischenglied betätigbare Kontaktiereinheit (10) mit einer Kontaktanordnung montiert sind, welche an Kontaktträgern (12, 13, 14) getragene Kontakte (11, 11') aufweist, die durch Ansteuerung der Spule (40) miteinander in Verbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zwischenglied als mit dem Anker (30) gekoppelter Drehhebel (z. B. 22) ausgebildet ist, der mit einem Kontaktträger (z. B. 13) schwenkbar gekoppelt ist, und dass ein anderer Kontaktträger (z. B. 14) mit einem weiteren Drehhebel (z. B. 23) oder unmittelbar mit dem Anker (30) schwenkbar gekoppelt ist, wobei beim Kontaktieren beide Kontaktträger (13, 14) mit den zu kontaktierenden Kontakten (11, 11') aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-202012102115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung, Entfettung und Entkalkung von Kanälen in Kühlkreisläufen, insbesondere in Kunststoffformen
IPC: B08B9/027
Filed: 2012-06-11
Abstract: Anlage für die Reinigung, die Entfettung und die Entsorgung von Wasserstein aus Kanälen von Kühlkreisläufen, vor allem in Spritzkunststoffformen, die aus einem Behälter (2) mit einer Reinigungssubstanz besteht, an dem eine Zuführungswasserleitung mit einer Pumpe (1) angeschlossen ist, die mit einer Druckluftzufuhr verbunden ist, und aus einer Abwasserrohrleitung (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) mit einem Frequenzumformer für Drehzahlwechsel, und damit auch für einen Strömungswechsel der Reinigungssubstanz, ausgerüstet ist.
Patent DE-202013000046-U1 (DE)
Title: Verbesserte Gleisstopfeinheit für Gleisbettungsstoffe
IPC: E01B27/16
Filed: 2013-01-02
Abstract: Verbesserte Gleisstopfeinheit für Gleisbettungsstoffe, die Folgendes umfasst: – einen tragenden Rahmen (2), der auf der Unterseite mit einer Führung (4) zur Auflage auf den Schienen versehen ist, – einen Motor (10), der vom Rahmen (2) in dessen Innerem gehalten wird, – ein exzentrisches Schwungrad (13), das vom Motor (10) betrieben wird und auf die Gleisstopfeinheit wirkt, – zwei Paar Hammerarme (16), die in den Schotter versenkt werden können und sich durch den Antrieb eines Motors drehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad mit einem ersten Zahnrad (12) fest verbunden ist, das mit einem zweiten Zahnrad (8) gekoppelt ist, das mit der Welle des Motors (10) fest verbunden ist.
Patent DE-202013003455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dekorativen Zusammenhalten von Zierpflanzenteilen
IPC: A01G5/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung zum dekorativen Zusammenhalten von Zierpflanzenteilen, mit einem Sockelteil (1), das einen in einem Abstand (R) von einer zentralen Befestigungsöffnung (6) umlaufend angeordneten ersten Klemmrand (8) aufweist, einem dem Sockelteil (1) gegenüberliegend anzuordnenden Kopfteil (2), das einen in einem Abstand (r) von einem zentralen Befestigungselement (22) umlaufend angeordneten, dem ersten Klemmrand (8) gegenüberliegenden zweiten Klemmrand (20) aufweist, und einem Befestigungsteil (3), das ein Befestigungsende (30) aufweist, mit dem es die zentrale Befestigungsöffnung (6) durchgreifend mit dem Befestigungselement (22) in Eingriff bringbar ist und an einem dem Befestigungsende (30) gegenüberliegenden Halteende eine gegen das Sockelteil (1) zur Anlage bringbare Verdickung (34) aufweist, wodurch ein Klemmspalt zwischen dem ersten Klemmrand (8) und dem zweiten Klemmrand (20) verkleinerbar ist und darin angeordnete Zierpflanzenteile klemmend zusammenhaltbar sind.
Patent DE-202013004318-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Bienenkasten
IPC: A01K47/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Mehrfach-Bienenkasten zur Unterbringung einer Mehrzahl von Bienenvölkern in einem einzigen Kasten, mit einem Kastenkörper (1) mit einem Deckel (2), und mit einer Mehrzahl von Trennwänden (3), die das Innere des Kastenkörpers (1) in eine Mehrzahl von Kastenräumen (4) unterteilen, in die jeweils eine Mehrzahl von Wabenplatten oder Rahmen eingehängt werden kann, und mit Fluglöchern (5.1 ... 5.8), die jeweils einem der Kastenräume (4.1 ... 4.8) zugeordnet sind, wobei die Fluglöcher an mehreren Seiten des Kastenkörpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013009667-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Entfernung bis zum leeren Tank
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-10-31
Abstract: System zur Bestimmung der Entfernung bis zum leeren Tank innerhalb eines auf einem Vergaser basierenden Fahrzeugs, wobei das System Folgendes umfasst: • mindestens eine Kraftstoffmesseinheit zur Messung des Kraftstoffs innerhalb eines Kraftstofftanks; • ein Prozessor funktionell gekoppelt mit der Kraftstoffmesseinheit und der angepasst ist, um die Entfernung bis zum leeren Tank innerhalb des Fahrzeugs aufgrund von Daten über den Kraftstofftank zu berechnen; und • eine Anzeigeeinheit funktionell gekoppelt mit dem Prozessor und die angepasst ist, um die vom Prozessor bestimmte Entfernung anzuzeigen.
Patent DE-202013009885-U1 (DE)
Title: Hebeschiebetür/Schiebetür und Hebeschiebefenster/Schiebefenster als Sicherheitselemente (DIN-geprüft) mit zusätzlich gesicherter Lüftungsstellung
IPC: E05C19/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Hebeschiebetüren, Hebeschiebefenster, Schiebetüren und Schiebefenster, welche im geschlossenen und verriegelten Zustand die nach DIN EN 1627 definierten Anforderungen in den Widerstandsklassen RC3–RC6 unter Verwendung des Sondergetriebes (8) erreichen. Das Sondergetriebe (8), welches am Systemgetriebe (7) angebunden ist, wird mit dem Systembedienhebel (1) durch eine Drehbewegung um 180° oder Motorantrieb (2) betätigt. Die Schubriegel des Sondergetriebes (8) riegeln in die Sonderschließbleche (9), welche in die Rahmen (3) eingelassen sind. Durch die beschriebene Erfindung sind die beweglichen Flügel (4) sowohl griffseitig – durch Systemgetriebe (7) – als auch an der der Griffseite gegenüberliegenden Seite – durch Sondergetriebe (8) – verriegelt und ermöglichen hierdurch die Umsetzung der Anforderung, welche nach DIN EN 1627 für einbruchhemmende Hebeschiebetüren, Hebeschiebefenster, Schiebefenster und Schiebetüren gelten.
Patent DE-202013012800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlasten eines Körpergewichts eines Benutzers während der körperlichen Aktivität des Benutzers, insbesondere für das Gangtraining
IPC: A61H3/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zum Entlasten eines Körpergewichts eines Benutzers während körperlicher Betätigung des Benutzers, insbesondere für Gehübungen des Benutzers, die Folgendes aufweist:
 eine Vielzahl an Seilen (41, 42, 43, 44), wobei sich jedes Seil (41, 42, 43, 44) von einer zugeordneten Antriebseinheit (510, 520, 530, 540) zu einer zugehörigen Ablenkeinrichtung (31, 32, 33, 34) erstreckt und von dieser abgelenkt wird, wobei die Ablenkeinrichtungen (31, 32, 33, 34) dazu ausgebildet sind, verschoben, insbesondere linear verschoben zu werden,
 wobei die Antriebseinheiten (510, 520, 530, 540) dazu ausgebildet sind, das jeweilige Seil (41, 42, 43, 44) einzuziehen und zu lösen, um so eine aktuelle Seilkraft (FR) entlang des jeweiligen Seils (41, 42, 43, 44) einzustellen, wobei sich die aktuellen Seilkräfte (FR) zu einer aktuellen resultierenden Kraft (F) addieren, die auf den Benutzer (4) ausgeübt wird,
 um den Benutzer (4) zu entlasten und/oder eine Kraft auf den Benutzer (4) in einer horizontalen Ebene auszuüben, insbesondere bei der körperlichen Betätigung.
Patent DE-202013100389-U1 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenspiegel einen Einfülltrichter (24) zum Befüllen wenigstens eines im Kraftfahrzeug (28) angeordneten Flüssigkeitsbehälters (29) aufweist.
Patent DE-202013100408-U1 (DE)
Title: System aus einer Kappe zur Befestigung auf einer Schaumdose und aus einem Spender
IPC: B65D83/14
Filed: 2013-01-29
Abstract: System aus einer Kappe (17) zur Befestigung auf einem Behälter (1), in dem sich ein mit Druck beaufschlagtes oder beaufschlagbares Medium befindet, wobei der Behälter (1) ein Kippventil (2) aufweist, das ein mit dem Behälter (1) verbindbares Dichtteil (3) und eine mit dem Dichtteil (3) zusammenwirkende Ventildüse (4) umfasst, und die Kappe (17) auf dem Behälter (1) im Bereich des Kippventils (2) befestigbar ist, und aus einem Spender (11), der mit einem Befestigungsbereich (12) durch eine zentrale Öffnung (19) der Kappe (17) auf der Ventildüse (4) befestigbar ist, so dass durch eine Kippbewegung des Spenders (11) das Kippventil (2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Bereich der Öffnung (19) der Kappe (17) und der äußere Bereich des Befestigungsbereichs (12) des Spenders (11) formschlüssig zusammenwirkende Bereiche aufweisen, die in der Kippstellung des Spenders (11) relativ zum Behälter (1) einen Formschluss gegen ein Entfernen des Spenders (11) in axialer Richtung der...
Patent DE-202013101936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Sprühschokolade
IPC: A23G1/20
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung (10, 70) zur Erzeugung von Sprühschokolade umfassend einen Erhitzungsbehälter (12, 52, 72) aus Metall mit einem Behälterboden (14, 54, 74) und einer sich davon nach oben erstreckenden Behälterwand (16, 76), welcher Erhitzungsbehälter einen Flansch (18) aufweist, in welchem eine Sprühvorrichtung (20, 82) gehalten ist, wobei die Behälterwand des Erhitzungsbehälters zumindest teilweise mit einer Isolationsschicht (36, 80) umgeben ist, und in welchem Erhitzungsbehälter eine Heizvorrichtung (56) angeordnet ist und/oder der Erhitzungsbehälter einen Behälterboden (14, 74) aus Metall aufweist.
Patent DE-202013105123-U1 (DE)
Title: Künstlicher Bonsai mit Trennungsfunktion
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Künstlicher Bonsai mit Trennungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Bonsai einen Bonsaikörper, einen sich auf dem Bonsaikörper befindenden Bonsaistab, eine sich an einer Seite des Bonsaistabs befindende Trennungsvorrichtung, und einen ersten Magneten umfasst, wobei die Trennungsvorrichtung eine Hülle, eine sich in der Hülle befindende Rollenvorrichtung und ein sich auf der Rollenvorrichtung befindendes Trennungsband umfasst, wobei das Trennungsband auf einer Seite mit einem zweiten Magneten versehen ist, der dem ersten Magneten entspricht.
Patent DE-202014002908-U1 (DE)
Title: Estrichabdichtung
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Mehrlagige Estrichabdichtung (2) ausgebildet aus zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium, und zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen Funktionslage (6), wobei die Estrichabdichtung (2) kein Bitumen aufweist.
Patent DE-202014005449-U1 (DE)
Title: Handgelenkbandage zur Stabilisierung und/oder Entlastung des proximalen Handgelenkes bei der Durchführung von Montagearbeiten
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-07-04
Abstract: Handgelenkbandage (1) zur Stabilisierung und/oder Entlastung des proximalen Handgelenkes bei der Durchführung von Montagearbeiten, mit einem schlauchförmigen Bandagenelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Bandagenelement (6) in der Gebrauchsstellung neben dem Handgelenk (3) auch die Mittelhand (4) umschließt, wobei das Bandagenelement (6) zudem wenigstens eine in der Gebrauchsstellung der inneren Handfläche (34) und/oder der Handkante (35) zugeordnete Impaktzone (36, 37) mit und/oder aus einem stoßabsorbierenden Material (38) aufweist.