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Patent DE-102016214411-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAUBOLD SVEN
IPC: F02D19/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors der eine Einspritzung eines Kühlungsfluid in einen Brennraum (101) des Verbrennungsmotors aufweist vorgeschlagen, bei dem bei einer aktuellen Verbrennung in dem Brennraum (101) eine Klopfgefahr bestimmt wird und wenn die Klopfgefahr einen Schwellwert übersteigt in die aktuelle Verbrennung eine Einspritzung des Kühlungsfluid in den Brennraum (101) erfolgt.
Patent DE-102016214836-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil eines Schlossträgers und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Verkleidungsteil
Inventor: MORRA RICCARDO
IPC: B60R13/01
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Verkleidungsteil (5) eines Schlossträgers (6) eines Kraftfahrzeugs (1) zur Ausbildung einer heckseitigen und in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) verlaufenden Ladekante (4) desselben, wobei das Verkleidungsteil (5) im Bereich eines am Schlossträger (6) ortsfest festgelegten Schließbügels (7) oder Schließbolzens eine Eintauchöffnung (8) für ein dem Schließbügel (7) oder Schließbolzen zugeordnetes Verriegelungsmittel eines Schlosses einer Heckklappe (2) oder eines Heckdeckels des Kraftfahrzeugs (1) aufweist. Vorteilhaft ist in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen beidseitig der Eintauchöffnung (8) jeweils zumindest ein als separat hergestelltes Montageteil ausgebildetes Versteifungselement (14, 15) am Verkleidungsteil (5) angeordnet und befestigt.
Patent DE-102016221128-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: GONZALEZ RECHEA PEDRO
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) eines Bauteils (2) an einem weiteren Bauteil (6), wobei das Bauteil (2) zwei orthogonal zur Achse (7) ausgerichtete Nuten (8) aufweist.Erfindungswesentlich ist dabei,dass zumindest zwei Halteelemente (3) vorgesehen sind, die jeweils einen Steg (9) sowie eine Feder (10) und einen Kopfabschnitt (11) aufweisen,dass zumindest ein Haltering (4) vorgesehen ist, in dem das Bauteil (2) in einem Einbauzustand zumindest formschlüssig aufgenommen ist und der zwei gegenüberliegende, radial nach außen gerichtete Ausnehmungen (12) sowie eine Lasche (13) zur Befestigung an dem weiteren Bauteil (6) aufweist,dass im Einbauzustand die zumindest zwei Halteelemente (3) mit ihren Federn (10) in die bauteilseitigen Nuten (8) eingreifen, mit ihren Stegen (9) in den zugehörigen Ausnehmungen (12) im Haltering (4) angeordnet sind und sich mit ihrem jeweiligen Kopfabschnitt (11) auf einem oberen Rand (14) der zugehörigen halteringseitigen Ausnehmung (12) abstützen.
Patent DE-102016221700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Offline-Echtheitsprüfung eines virtuellen Dokuments
Inventor: FRITZE FRANK
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Offline-Echtheitsprüfung eines virtuellen Dokuments (108) mittels eines ersten und eines zweiten elektronischen Geräts (102, 352). Das erste elektronische Gerät (102) umfasst ein virtuelles Dokument (108) und eine Speicher-ID (110). Das zweite elektronische Gerät (152) umfasst eine kryptographisch gesicherte Datenbank (162) mit Hashwerten einer Mehrzahl von virtuellen Dokumenten. Die Speicher-ID (110) identifiziert einen Eintrag der Datenbank (162) mit dem Hashwert des virtuellen Dokuments (108). Das Verfahren umfasst:
 Übertragen des virtuellen Dokuments (108) zusammen mit einer Speicher-ID (110) an das zweite elektronische Gerät (152),
 Berechnen eines Hashwerts des virtuellen Dokuments (108) durch das zweite elektronische Gerät (152),
 Identifizieren des Datenbankeintrags mit dem Hashwert des virtuellen Dokuments (108) unter Verwendung der Speicher-ID (110) des virtuellen Dokuments (108),
 Vergleichen des berechneten Hashwerts mit dem in dem identifizierten Datenbankeintrag gespeicherten Hashwert des virtuellen Dokuments (108), wobei die Echtheit des virtuellen Dokuments (108) bestätigt wird, falls beide Hashwerte übereinstimmen.
Patent DE-102016222049-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Erweiterungsobjekts einer digitalen Karte
Inventor: LOTTES ALEXANDER
IPC: G01C7/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Erweiterungsobjekts einer digitalen Karte eines Navigationssystems, insbesondere eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bestimmung von bisher nicht in der digitalen Karte enthaltenen neuen Kartenobjekten verbessert ist. Das Verfahren umfasst die SchritteErmitteln einer geografischen Positionsinformation des Navigationssystems,Ermitteln eines Zeitstempels und / oder Ermitteln eines Bewegungsparameters,Bestimmen eines bisher nicht in der digitalen Karte enthaltenen neuen Kartenobjekts (Erweiterungsobjekt) in Abhängigkeit der geografischen Positionsinformation und des Zeitstempels und / oder des Bewegungsparameters.
Patent DE-102016222088-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren zur Herstellung einer Batterie sowie Batterie
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M50/271
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren (100) zur Herstellung einer Batterie (10), insbesondere für ein Fahrzeug (30), mit zumindest zwei Fügeteilen (11, 12) umfassend folgende Schritte:Auftragen eines flüssigen Klebemittels (20) auf zumindest eine erste Fügestelle (13) eines ersten Fügeteils (11) der Batterie (10),Erstellen einer Montageanordnung (1) durch Zusammenführen des ersten Fügeteils (11) mit einem zweiten Fügeteil (12) der Batterie (10),Zumindest abschnittweises Bestrahlen der Montageanordnung (1) mit Mikrowellen (2), so dass das Klebemittel (20) zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen den zumindest zwei Fügeteilen (11, 12) zumindest teilweise aushärtet.Ferner Betrifft die Erfindung eine Batterie (10).
Patent DE-102016222170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token
Inventor: WIRTH KLAUS-DIETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token (106). Das Verfahren umfasst:Senden (202) einer Dienstanforderung (103) eines Nutzers von einem Nutzer-Computersystem (100) an ein Dienst-Computersystem (150), welches mit einem ID-Provider-Modul (136) gekoppelt ist;Schreiben (210) einer Attributspezifikation (105) der vom Dienst benötigten Attribute in den ID-Token durch das ID-Provider-Modul und Senden (214) einer ersten Nachricht, dass die Attributspezifikation geschrieben wurde, von dem Dienst-Computersystem an das Nutzer-Computersystem;Senden (216) eines Triggersignals (T1) von dem Nutzer-Computersystem an ein APV-Computersystem (199);in Antwort auf Empfang des Triggersignals und nach erfolgreicher gegenseitiger Authentifizierung von APV-Computersystem und des ID-Token, Lesen (222) mehrerer Teil-Attributspezifikationen (AR1, ..., ARn) der Attributspezifikation (AR) aus dem geschützten Speicherbereich des ID-Tokens durch das APV-Computersystem und Identifikation (222) mehrerer AP-Computersysteme (172, 173, 174);Senden (226) jede der Teil-Attributspezifikationen (AR1, ..., ARn) von dem APV-Computersystem die identifizierten AP-Computersysteme;Ermittlung (228) und Senden einer Menge (A1,..., An) an Attributen, die in der Teil-Attributspezifikation spezifiziert sind, von dem AP-Computersystem an das APV-Computersystem;Schreiben (232) der Attributmengen (A1,..., An) durch das APV-Computersystem in den ID-Token;Senden(234) eines Terminierungs-Signals (SAPV) von dem APV-Computersystem an das Nutzer-Computersystem nach erfolgreichem Schreiben aller Attributmengen in dem ID-Token;Senden (238) einer zweiten (180) Nachricht von dem Nutzer-Computersystem an das Dienst-Computersystem dass die Attributmengen (A1, A2, .., An) ausgelesen werden können.
Patent DE-102016222417-A1 (DE)
Title: Elektrische heizvorrichtung
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: H05B3/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung zum Erwärmen von Fluidströmen mit einem Heizelement (6) und einer Steuereinrichtung (8) zum Steuern einer von dem Heizelement (6) zu erzeugenden Wärmeleistung, wobei das Heizelement (6) einen ohmschen Widerstand (R) und eine Induktivität (L) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (8) eine Brückenschaltung (3) umfasst, die zwei parallele Brückenarme (3.1; 3.2) und einen Brückenzweig (5) aufweist, wobei jeder Brückenarm (3.1; 3.2) zwei in Reihe geschaltete Schaltelemente (S1, S4; S3, S2) aufweist, die über einen Knotenpunkt (4.1; 4.2) miteinander verbunden sind, und der Brückenzweig (5) den Knotenpunkt (4.1) des einen Brückenarms (3.1) mit dem Knotenpunkt (4.1) des anderen Brückenarms (3.2) verbindet, wobei der Brückenzweig (5) einen Schwingkreis (SK) aufweist, welcher das Heizelement (6) umfasst.
Patent DE-102016223054-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Steuergerät
Inventor: KORDER MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Steuergerät (2) zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Gehäusegrundkörper (3) und einen Gehäusedeckel (5), die gemeinsam einen Innenraum (7) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten (9) eines Steuergerätes (2) bilden, wobei der Gehäusegrundkörper (3) und der Gehäusedeckel (5) zur Abdichtung einer zwischen diesen gebildeten Kabeleinführung (11) jeweils mit einem Dichtelement (17, 19) aus einem elastomeren Material ausgebildet sind. Der Gehäusegrundkörper (3) und der Gehäusedeckel (5) bestehen aus einem härteren Material als die Dichtelemente (17,19), wobei die Dichtelemente (17,19) jeweils an den Gehäusegrundkörper (3) und an den Gehäusedeckel (5) angespritzt sind.
Patent DE-102016226157-A1 (DE)
Title: Ventilatormodul sowie Anordnung eines oder mehrerer solcher Ventilatormodule in einem Strömungskanal
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F24F7/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Ventilatormodul umfassend mindestens einen Ventilator (1), ggf. eine Düsenplatte (5) und eine Aufhängung (10), hat druckseitig eine Einrichtung zur Reduktion oder Unterdrückung einer Rückströmung und Vergleichmäßigung der ausströmenden Luft, wobei die Einrichtung als mechanischer Rückstromblockierer (6) ausgeführt ist, der in etwa mittig im Strömungspfad angeordnet ist und einen Teil des Strömungsquerschnitts blockiert, sowie eine Anordnung mit einem oder mehreren Ventilatormodulen (24) in einem Strömungskanal.
Patent DE-102017001837-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: VEIT MATTHIAS GERHARD
IPC: F16D21/06
Filed: 2017-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (2) mit einem ersten Lamellenträger (18), einem zweiten Lamellenträger (20) und einem dem ersten und zweiten Lamellenträger (18, 20) zugeordneten Lamellenpaket (22), wobei der erste und zweite Lamellenträger (18, 20) über das Lamellenpaket (22) reibschlüssig miteinander in Drehmitnahmeverbindung bringbar sind. Darüber hinaus sind der erste und zweite Lamellenträger (18, 20) formschlüssig miteinander in Drehmitnahmeverbindung bringbar.
Patent DE-102017003310-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird eine Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors zur Verfügung gestellt, welche eine erste Wasserummantelung, welche in einem Zylinderblock ausgebildet ist, um Zylinderbohrungen von Zylindern zu umgeben, welche in Reihe angeordnet sind, einen Abstandhalter, welcher eine vertikale Wandoberfläche aufweist und in die erste Ummantelung eingesetzt ist, und einen Kühlmitteleinlass beinhaltet, welcher in der ersten Ummantelung auf einer ersten Endseite in einer Zylinderanordnungsrichtung ausgebildet ist. Die Struktur zirkuliert ein Kühlmittel, welches von dem Einlass eingebracht wird, zu der ersten Ummantelung und einer zweiten Wasserummantelung, welche in einem Zylinderkopf ausgebildet ist, welcher mit dem Zylinderblock über eine Dichtung gekoppelt ist. Der Abstandhalter weist eine einen Fluss unterteilende Rippe auf, welche sich nach auswärts von der vertikalen Wandoberfläche erstreckt und für ein vertikales Unterteilen des Kühlmittelflusses, welcher von dem Einlass zu einem einlass- oder auslassseitigen Abschnitt der ersten Ummantelung eingebracht wird, in Richtung zu einer zweiten Ummantelung durch ein Verbindungsloch, welches in der Dichtung ausgebildet ist, und in Richtung zu einem Austragsabschnitt dient, welcher an dem Zylinderblock vorgesehen ist.
Patent DE-102017006063-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Ermitteln der Partikelbelastung von unter einem hohen Druck stehendem Wasserstoff
Inventor: SAUER STEFAN CHRISTIAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine Prüfvorrichtung zum Ermitteln der Partikelbelastung von unter einem hohen Druck stehendem Wasserstoff, mit einem Gehäuse (2), das einen Einlass (4) und einen Auslass (8) für das Einströmen des Wasserstoffs bzw. das Ausströmen desselben sowie eine Probenkammer (52) aufweist, in der eine Filteraufnahme (44) für einen Prüffilter (58) vorgesehen ist, der bei einem Prüfvorgang von einer Probenmenge Wasserstoff durchströmbar und nach Ende des Prüfvorgangs aus der Probenkammer (52) für die Auswertung der Anlagerung von Partikeln herausnehmbar ist, und mit einer einen Druckabbau der Probenkammer (52) ermöglichenden Entlüftungseinrichtung (64, 70), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (64, 70) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist und nach einer Beendigung des Ausströmens von Wasserstoff in der Prüfvorrichtung noch verbliebenen Wasserstoff, zumindest teilweise, in Richtung des Einlasses (4) aus der Prüfvorrichtung abführt.
Patent DE-102017006281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: DEMMELER ERWIN
IPC: G07D13/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem. Die Vorrichtung weist auf: eine Behälteraufnahmeeinrichtung (4), welche dazu eingerichtet ist, einen Behälterstapel (5), welcher zwei oder mehrere Behälter (3) zur Aufnahme von Wertdokumenten (2) aufweist, aufzunehmen, eine Deckelaufnahmeeinrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, einen Deckelstapel (13), welcher zwei oder mehrere Deckel (12) zum Verschließen der Behälter (3) aufweist, aufzunehmen, eine Behälterentnahmeeinrichtung (6), welche dazu eingerichtet ist, vorzugsweise den jeweils untersten Behälter (3) aus dem Behälterstapel (5) zu entnehmen, eine Verschließeinrichtung (10) sowie eine Transporteinrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, den aus dem Behälterstapel (5) entnommenen Behälter (3) zu einer Befüllstation (40) zu befördern, in welcher der Behälter (3) mit Wertdokumenten (2) befüllt werden kann, und den mit Wertdokumenten (2) befüllten Behälter (3) zur Verschließeinrichtung (10) zu befördern, welche dazu eingerichtet ist, einen Deckel (12) aus dem Deckelstapel (13) zu entnehmen und den befüllten Behälter (3) mit dem entnommenen Deckel (12) zu verschließen.
Patent DE-102017006661-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen mit einer schwimmenden Lagerung der Brandschutzklappen
Inventor: BARTHOLOMÄUS GERT
IPC: A62C2/14
Filed: 2017-07-13
Abstract: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen, insbesondere Lüftungsrohrleitungen mit einem Gehäuse (1), das etwa parallel zur Ebene der Wandung des Gehäuses (1) federbelastet verschwenkbare, gegenüber liegende Verschlussklappenteile (2, 3) aufnimmt, deren Schwenkachse annähernd senkrecht zur Mittenlängsachse (38) der Rohrleitung ausgerichtet ist, und sich die Verschlussklappenteile (2, 3) in der Ruhestellung an die Wandung des rundprofilierten Gehäuses (1) anlegen und in der abgeschwenkten Arbeitsstellung eine etwa gerade Flächenerstreckung unter Bildung eines Schließspaltes aufweisen, wobei die einander gegenüberliegenden Verschlussklappenteile (2, 3) in Querrichtung zur Mittenlängsachse (38) des Gehäuses (1) schwimmend im Gehäuse (1) gelagert sind.
Patent DE-102017006839-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ORY FABIEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem an einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) anordenbaren Luftleitelement (12), welches einen bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse (x) hinteren Luftleitabschnitt (16) und einen vorderen Luftleitabschnitt (14) aufweist, wobei der hintere Luftleitabschnitt (16) fest mit der Kraftfahrzeugkarosserie (2) verbindbar und der vorderen Luftleitabschnitt (14) zwischen einer Grundstellung (G) und einer Ausstellposition (A) beweglich am hinteren Luftleitabschnitt (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017007207-A1 (DE)
Title: Luftströmungsleiteinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Luftströmungsleiteinrichtung
Inventor: MOESSNER ALEXANDER
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftströmungsleiteinrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem textilen Strömungsleitelement (3), das eine textile Struktur aufweist, die eingerichtet ist, um eine durch das Strömungsleitelement (3) hindurchtretende Luftströmung um einen vorbestimmten, von 0° verschiedenen Winkel (α) abzulenken.
Patent DE-102017007493-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für einen Munitionsbehälter und Munitionsbehälter
Inventor: WALGENBACH STEPHAN
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Bei einer Deckelanordnung (4) für einen Munitionsbehälter (2), mit einem sich quer zu einer Mittellängsachse (14) erstreckenden Deckel (6), mit einem Halteelement (8), das in einen Arretierzustand (A) bringbar ist, so dass das Halteelement (8) im Arretierzustand (A) in einen Halteabschnitt (16) des Grundkörpers (10) einbringbar ist, wodurch der Deckel (6) an einem Grundkörper (10) des Munitionsbehälters (2) arretiert ist, und mit einem Stellmittel (12), um das Halteelement (8) in den Arretierzustand (A) zu bringen, umläuft das Halteelement (8) die Mittellängsachse (14) ringförmig, ist das Halteelement (8) am Deckel (6) gehalten und ist zumindest abschnittsweise radial auswärts bezüglich der Mittellängsachse (14) in den Arretierzustand (A) expandierbar, und ist das Stellmittel (12) zur entsprechenden Expansion des Halteelements (8) ausgebildet, um das Halteelement (8) in den Arretierzustand (A) zu bringen.
 Ein Munitionsbehälter (2), mit einem Grundkörper (10) zur Aufnahme eines Munitionsartikels, und mit einem Deckel (6) zum Verschließen des Munitionsbehälters (2), enthält eine erfindungsgemäße Deckelanordnung (4).
Patent DE-102017008206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur enzymatischen Herstellung von Levan und Levanderivaten sowie Anwendung von Nebenprodukten der enzymatischen Levanherstellung zur Bereitstellung eines Glucose-Fruktose-Produkts
Inventor: VOLK NORBERT
IPC: C12P19/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, nach dem Levan und/oder Levanderivate enzymatisch hergestellt wird/werden. Das Verfahren zum Herstellen von Levan oder Levanderivaten umfasst folgende Schritte: a) Bereitstellen einer Levansucrase enthaltende Lösung, b) Aktivieren der in der Lösung enthaltenen Levansucrase mit Calciumionen, wobei die Levansucrase präzipitiert wird, c) Inkubieren der aktivierten Levansucrase in einer Saccharose enthaltende Reaktionslösung, wobei unter dem enzymatischen Einfluss der aktivierten Levansucrase aus der Saccharose Levan und/oder Levanderivate gebildet werden, d) Präzipitieren des gebildeten Levans und/oder der gebildeten Levanderivate mit einem polaren Lösungsmittel, und e) Trennen des präzipitierten Levans und/oder der Levanderivate von der Reaktionslösung. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Anwendung einer nach dem Verfahren zur enzymatischen Levanherstellung beim Trennen in Schritt e) erhaltenen Reaktionslösung, wobei die die Reaktionsprodukte Glucose und Fructose enthaltende Reaktionslösung zur Bereitstellung eines Glucose-Fructose-Produkts eingesetzt wird.
Patent DE-102017100703-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung und Fahrzeug-Steuerungsverfahren
Inventor: IENAGA HIROSHI
IPC: B60K28/16
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung (100) weist Folgendes auf: ein Anforderungsdrehmoment-Ermittlungsmodul (102), das ein angefordertes Drehmoment ermittelt, das an einem ein Rad antreibenden Motor angefordert wird; ein Steuerungsgegenstand-Benennungsmodul (104), das eines von einer Radgeschwindigkeit und einer Motordrehzahl auf der Basis des angeforderten Drehmoments als Steuerungsgegenstand benennt; und ein Steuerungsmodul (108), das eine Rückkopplungssteuerung in einer derartigen Weise ausführt, dass der von dem Steuerungsgegenstand-Benennungsmodul (104) benannte Steuerungsgegenstand gleich einem Zielwert wird.
Patent DE-102017100712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von viskosem Material
Inventor: ENDERLE GERRIT
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fördern von viskosem Material aus einem fassartigen, einen Behälterboden (14) und eine sich vom Behälterboden (14) zu einer Behälteroberseite (16) erstreckende, umlaufende Behälterwand (18) aufweisenden, zur Behälteroberseite (16) offenen Behälter (12), mit einer einen an eine Förderpumpe (40) angeschlossenen Materialauslass (26) aufweisenden Folgeplatte (20) zum Verschließen des Behälters (12), wobei die Folgeplatte (20) einen rings umlaufenden Wischring (28) aufweist, wobei der Wischring (28) eine radial nach außen stehende Anlagepartie (34) zur Anlage an einer der Folgeplatte (20) zugewandten Innenfläche (36) der Behälterwand (18) aufweist und wobei die Anlagepartie (34) mit einer variablen Anpresskraft zum Anpressen an die Innenfläche (36) der Behälterwand (18) beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Folgeplatte (20) mittels mindestens einer vertikal verlaufenden Haltestange (58) an einer horizontal verlaufenden Traverse (52) montiert ist, welche an oder nahe einem ersten Ende (54) an einer Hebeeinrichtung (50) zum Anheben und Absenken der Traverse (52) montiert ist, während ihr zweites Ende (56) frei ist.
Patent DE-102017101779-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Verwendung bei Wartungen von Baumaschinen
Inventor: GOUW GERRITT ARIE
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Fixiervorrichtung zur Verwendung bei Wartungen von Baumaschinen. Die Fixiervorrichtung beinhaltet eine erste Verbindungskomponente, die so konfiguriert ist, dass sie lösbar mit einem ersten Teil der Baumaschine verbunden werden kann, und eine zweite Verbindungskomponente, die so konfiguriert ist, dass sie lösbar mit einem zweiten Teil der Baumaschine verbunden ist, das mit dem ersten Teil verbunden ist, wenn die Baumaschine zusammengesetzt ist. Die Fixiervorrichtung beinhaltet zudem eine Scharniervorrichtung, die die erste Verbindungskomponente mit der zweiten Verbindungskomponente verbindet. Die Technologie beinhaltet des Weiteren Verfahren zur Wartung der Baumaschine unter Verwendung der Fixiervorrichtung, beispielsweise durch Trennen von Baumaschinenteilen, um ein Getriebe der Maschine zu ersetzen.
Patent DE-102017106686-A1 (DE)
Title: Formstoffmischung enthaltend Additive zur Reduzierung von Gussfehlern
Inventor: ERNST INGRID
IPC: B22C3/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Formstoffmischungen zur Herstellung von Formen oder Kernen für den Metallguss umfassend mindestens einen feuerfesten Formgrundstoff, ein Bindemittel und ein Additiv auf der Basis von Faktis. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Komponenten-System, ein Verfahren zur Herstellung von Formen und Kernen unter Verwendung der Formstoffmischungen bzw. des Komponenten-Systems sowie nach diesem Verfahren hergestellte Formen und Kerne.