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Patent DE-102016201657-A1 (DE)
Title: Schaltverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Schaltverfahrens
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten von Gängen in einem von einem Verbrennungsmotor (3) angetriebenen Lastschaltgetriebe (2), welches mindestens vier Lastschaltgänge und mindestens vier Synchrongänge aufweist, wobei einem Gang jeweils ein Lastschaltgang und ein Synchrongang zugeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass beim Rückschalten von Gängen und bei Überschreiten einer ersten Motorlastschwelle mindestens der nächst niedrigere Lastschaltgang angewählt wird.
Patent DE-102016203169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems, insbesondere während eines Abstellvorganges des Brennstoffzellensystems
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04303
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere während eines Abstellvorganges des Brennstoffzellensystems (1), mit mindestens einer Brennstoffzelle (1), einer Kathodenluft führenden Kathodenleitung (10), einer Brennstoff führenden Anodenleitung (20) und einem Bleed-Down-Schaltkreis (31, 32) zum Abbauen einer Spannung (U) beim Abstellen des Brennstoffzellensystems (1). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Abstellen des Brennstoffzellensystems (1), b) anschließendes Homogenisieren eines Gasgemisches in der Anodenleitung (20) für eine Zeitdauer (Δt1).
Patent DE-102016204516-A1 (DE)
Title: Anordnungen sowie Verfahren zur Übertragung verkehrsbezogener Daten im Straßenverkehr
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Übertragung verkehrsbezogener Daten im Straßenverkehr, wobei die verkehrsbezogenen Daten in Form dynamisch erzeugter QR-Codes von einer Sende- oder Anzeigeeinrichtung an eine auf Seiten wenigstens eines Fahrzeugs vorhandene, mobile Einheit übertragbar sind, und wobei die auf Seiten des Fahrzeugs (100) vorhandene, mobile Einheit vorzugsweise ebenfalls zur Übertragung dynamisch erzeugter QR-Codes ausgestaltet ist. Die optische Übertragung verkehrsbezogener Daten kann dabei eine entsprechende funkbasierte Datenübertragung ergänzen oder im Störungsfalle der Funkübertragung auch temporär ersetzen.
Patent DE-102016205602-A1 (DE)
Title: Automatische Einparksteuervorrichtung
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine automatische Einparksteuervorrichtung ermöglicht, dass nach der Beendigung eines Einparkens Operationen auf Grundlage eines allgemeinen Verhaltens eines Benutzers, die zum Zeitpunkt des Einparkens eines Fahrzeugs erforderlich sind, erfolgen können. Die automatische Einparksteuervorrichtung ist mit einer Verarbeitungseinheit bereitgestellt, die einen Einparkführungsweg des Host-Fahrzeugs aus einem Bild einer Kamera und einem Ausgabesignal eines Abstandsmesssensors berechnet, und einen Fahrsystem-Stoppmodus, wie vorab eingestellt, bezüglich des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Einparkmodus durchführt, der gegeben ist, wenn gefunden wird, dass das Fahrzeug in dem Parkplatz entlang des Führungswegs eingeparkt wurde.
Patent DE-102016206637-A1 (DE)
Title: Behälteranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Behälteranordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen ersten Behälter (20) für einen Kraftstoff des Kraftfahrzeugs und einen zweiten Behälter (10) für ein flüssiges Hilfsmittel, insbesondere für die Reduktionsmittellösung eines SCR-Katalysators. Der zweite Behälter (10) ist in den ersten Behälter (20) integriert. Hierbei ist bei dem zweiten Behälter (10) eine bodenseitige Entnahmeeinrichtung mit wenigstens einer Pumpe (11) für die Entnahme des Hilfsmittels vorgesehen.
Patent DE-102016207758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gefrierentsalzung eines Salzwassers
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: C02F1/22
Filed: 2016-05-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Gefrierentsalzung eines Salzwassers vorgeschlagen, die wenigstens eine erste und zweite Trennstufe (21, 22), die zur Entsalzung des Salzwassers vorgesehen sind, und eine Kältemaschine mit einem Arbeitskreislauf (100) für ein Arbeitsfluid, umfasst. Das Arbeitsfluid ist innerhalb des Arbeitskreislaufes (100) mittels eines Verdichters (6) verdichtbar, mittels eines Verflüssigers (8) verflüssigbar und mittels eines ersten und zweiten Verdampfers (41, 42) aufgrund eines thermischen Kontaktes mit dem Salzwasser der jeweiligen Trennstufe (21, 22) verdampfbar ist, wobei die Verdampfer (41, 42) bezüglich des Arbeitskreislaufes (100) des Arbeitsfluids parallel verschaltet sind. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) eine Druckregelvorrichtung (10) zum Einstellen des Druckes des Arbeitsfluids innerhalb des ersten und zweiten Verdampfers (41, 42), wobei der Druck derart einstellbar ist, dass die Verdampfung des Arbeitsfluids innerhalb des ersten Verdampfers (41) bei einem ersten Druck und innerhalb des zweiten Verdampfers (42) bei einem gegenüber dem ersten Druck erhöhten zweiten Druck erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Gefrierentsalzung eines Salzwassers mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102016210731-A1 (DE)
Title: Förderpumpe für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F04B15/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderpumpe (10) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einem Pumpengehäuse (11), in dem ein Pumpenkolben (25) innerhalb eines Pumpenraums (30) hin- und herbeweglich angeordnet ist, wobei der Pumpenkolben (25) mittels einer Kolbenstange (26) mit einem Antrieb (40) für den Pumpenkolben (25) verbunden ist, wobei die Kolbenstange (26) innerhalb einer Ausnehmung (20) des Pumpengehäuses (11) angeordnet und mittels wenigstens einer Dichteinrichtung (63) abgedichtet ist, wobei die wenigstens eine Dichteinrichtung (63) dazu ausgebildet ist, ein Ausströmen von Kraftstoff (1) aus dem Pumpengehäuse (11) zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102016210881-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Fertigen einer Batterie
Inventor: FUCHS JOHANNES
IPC: H01M2/20
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (12), in welchem eine Mehrzahl von Batteriemodulen (28) angeordnet ist, wobei ein jeweiliges Batteriemodul (28) eine Mehrzahl von Batteriezellen (30) umfasst. Das Batteriegehäuse (12) umfasst zumindest ein erstes Teilgehäuse (14) und ein zweites Teilgehäuse (16), wobei in jedem Teilgehäuse (14, 16) eine Mehrzahl der Batteriemodule (28) angeordnet ist. Das jeweilige Teilgehäuse (14, 16) weist einen Verbindungsbereich (20, 22) auf, in welchem die Teilgehäuse (14, 16) zum Bereitstellen des Batteriegehäuses (12) miteinander gekoppelt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Batterie (10) und ein Verfahren zum Fertigen einer Batterie (10).
Patent DE-102016211170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtbauteils und zugehörige Vorrichtung
Inventor: FORBERICH KAREN
IPC: B41M5/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtbauteils, bei dem auf ein Substrat (6, 14, 18) abwechselnd Schichten aus zwei verschiedenen Werkstoffen aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass erste Schichten (19) durch Drucken einer ersten Tinte mittels eines ersten Druckkopfs (7) und zweite Schichten (20) durch Drucken einer zweiten Tinte mittels eines zweiten Druckkopfs (8) hergestellt werden und das Substrat (6, 14, 18) zum Drucken einer Schicht zu dem ersten (7) oder zweiten Druckkopf (8) bewegt wird.
Patent DE-102016212002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mobilfunkstation, sowie Relaisfunkstation und Mobilfunkstation zur Verwendung bei dem Verfahren
Inventor: ALIEIEV ROMAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Für einen Betrieb von Mobilfunkstationen am Rande eines Versorgungsgebietes ist bei dem heutigen LTE-Mobilfunksystem der Betrieb über Relaisstationen vorgesehen. LTE wird zukünftig auch für die Fahrzeugkommunikation eingesetzt. Selbst in abgestellten Fahrzeugen (30) findet Kommunikation über LTE statt, z.B. für Datendienste oder auch für die Telefonie. Ein typisches Problem dabei tritt bei dem Tiefgaragenszenario auf. Im hinteren/unteren Teil einer Tiefgarage ist oft keine Netzabdeckung gegeben. Hier bietet sich der Einsatz einer Fahrzeug-basierten Relaisfunkstation (RN) an. Dann können aber Probleme auftreten hinsichtlich einer zu starken Belastung der Fahrzeugbatterie. Erfindungsgemäß werden diese Probleme dadurch gelöst, dass die Relaisfunkstation (RN) nicht mehr permanent betrieben wird. Es wird ein Schlaf-/Wachzyklus für die Relaisfunkstation (RN) eingerichtet wie auch für die mit ihr verbundenen Teilnehmerendstationen (UE). Dies verbessert die Effizienz der Kommunikation insbesondere im Hinblick auf die Belastungen der Fahrzeugbatterie.
Patent DE-102016212044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils und hiermit hergestelltes Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil
Inventor: KRÖMER SONJA
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils, das wenigstens in einem Teilbereich mittels textilem Einleger (200) verstärkt ist, umfassend die Schritte: – Anfertigen wenigstens eines aus Verstärkungsfasern gebildeten textilen Einlegers (200), der eine netzartige Basisverstärkung (210) und wenigstens eine daran befestigte lokale Zusatzverstärkung (240) umfasst; und – Platzieren des Einlegers (200) in der Kavität eines Spritzgießwerkzeugs und Ausführen eines Spritzgießprozesses durch Einspritzen eines Kunststoffmatrixmaterials in die geschlossene Kavität, wobei der Einleger (200) vollständig in das eingespritzte Kunststoffmatrixmaterial eingebettet wird. Die Erfindung betrifft ferner ein hiermit hergestelltes Bauteil, wobei es sich insbesondere um einen Montagerahmen für ein Kraftfahrzeug handelt.
Patent DE-102016214948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Aktuatoreinrichtung mit einer Magnetsensorvorrichtung und einem Aktuator und Aktuatoreinrichtung mit einem Aktuator und einer Magnetsensorvorrichtung
Inventor: WALDEN PAUL
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Justieren einer Aktuatoreinrichtung mit einer Magnetsensorvorrichtung und einem Aktuator, die Magnetsensorvorrichtung aufweisend ein Gebermodul mit wenigstens einem Permanentmagnet sowie ein Sensormodul mit einem ersten Sensor zur Drehwinkelmessung und einem zweiten Sensor zur Umdrehungszählung, der Aktuator aufweisend einen Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor, wobei der Aktuator zwischen zwei Endpositionen betätigbar ist, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: statorseitiges Befestigen des Sensormoduls; mechanischen Einstellen des Aktuators auf eine Endposition; Beaufschlagen des Sensormoduls mit einem Einstellmagnetfeld, um den zweiten Sensor auf einen maximalen Umdrehungszählwert einzustellen, und Aktuatoreinrichtung (100) mit einem Aktuator und einer Magnetsensorvorrichtung, der Aktuator aufweisend einen Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor (104), die Magnetsensorvorrichtung aufweisend ein Gebermodul mit wenigstens einem Permanentmagnet (112) sowie ein Sensormodul mit einem ersten Sensor (114) zur Drehwinkelmessung und einem zweiten Sensor (116) zur Umdrehungszählung, wobei die Aktuatoreinrichtung gemäß eines derartigen Verfahrens justiert ist.
Patent DE-102016215000-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Schaltelement
Inventor: BAUER ANNE
IPC: H01H59/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft mikroelektromechanisches Schaltelement mit mindestens zwei Schaltzungen (4), angeordnet auf einem Substrat (6), wobei das Schaltelement (2) entlang mindestens einer Schaltzunge (4) einen Aktuator umfasst und jede Schaltzunge mindestens einen Schaltkontakt (10) aufweist, wobei die mindestens zwei Schaltkontakte (10) der mindestens zwei Schaltzungen (4) zusammen mindestens ein Kontaktpaar (12) zum öffnen und schließen eines elektrischen Stromkreises bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltzungen (4) senkrecht zum Substrat (6) angeordnet sind.
Patent DE-102016215792-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisender Substrate
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisender Substrate, aufweisend einen ersten Druckzylinder, wobei am Umfang des ersten Druckzylinders mindestens eine die Vorderseite des betreffenden Substrates bedruckende erste Non-Impact-Druckeinrichtung und in Drehrichtung des ersten Druckzylinders nach der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung ein die Rückseite des betreffenden Substrates trocknender Trockner angeordnet ist, wobei der Trockner zum Trocknen des betreffenden mit der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung von der Seite bedruckten Substrates als eine durch Strahlung mit Mikrowellen trocknender Trockner ausgebildet ist.
Patent DE-102016216298-A1 (DE)
Title: Parallelisierungsverfahren, parallelisierungstool und an einem fahrzeug befestigte vorrichtung
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: G06F9/46
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Parallelisierungsverfahren erzeugt ein paralleles Programm, welches parallelisiert ist, für einen Mehrkernmikrocomputer von parallelisierbaren Prozessen (T1 zu T14) in einem einzelnen Programm für einen Einzelkernmikrocomputer. Die Prozesse umfassen einen vorhergehenden und einen folgenden Prozess, welche jeweils verschiedenen Kernen zugewiesen sind. Das Parallelisierungsverfahren beinhaltet: Einfügen (S11) eines Speicherungsprozesses, welcher eine Beendigungszustand hat, in das parallele Programm, um eine Ausführungsreihenfolge der verschiedenen Kerne beizubehalten, wenn der vorhergehende Prozess abgeschlossen ist; Einfügen (S12) eines Warteprozesses zum Warten darauf, dass der Beendigungszustand gespeichert wird, und zum Umschalten auf eine Ausführung des folgenden Prozesses, wenn der Beendigungszustand gespeichert ist, in das parallele Programm, um die Ausführungsreihenfolge beizubehalten; und Einfügen (S13) eines erneuten Speicherungsprozesses zum Steuern des Kerns, welcher den Speicherungsprozess ausgeführt hat, den Speicherungsprozess erneut auszuführen, wenn ein anderer Prozess ausgeführt wird, nachdem der vorhergehende Prozess abgeschlossen ist, in das parallele Programm.
Patent DE-102016217126-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Verbrennungsmotor
Inventor: MIKAMI AKIRA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem ist aufgebaut aus einem Katalysator zur selektiven katalytischen NOx-Reduktion (NOx-Katalysator), der an einem Abgaskanal angeordnet ist, und einem Oxidationskatalysator, der stromaufwärts davon angeordnet ist, in welchem ein Kraftstoffvergiftungszustand des NOx-Katalysators bevorzugt aufgelöst wird im Zusammenhang mit einer Kraftstoffzufuhr zu dem Abgas. In dem Abgasreinigungs-system ist der NOx-Katalysator so konstruiert, dass ein Porendurchmesser von Zeolith davon eine derartige Größe aufweist, dass NOx und Ammoniak hindurchgehen können, ein vorbestimmter Kohlenwasserstoff jedoch nicht hindurchgehen kann; und der NOx-Katalysator eine derartige Eigenschaft aufweist, dass der in dem Abgas enthaltene Kraftstoff zu einem Kraftstoff mit geringeren Molekulargewichten modifiziert wird und der Porendurchmesser von Zeolith zur Bildung des NOx-Katalysators vergrößert ist, wenn die Katalysatortemperatur davon in einem vorbestimmten Hochtemperaturbereich liegt. Dann wird für eine Erhöhung einer Temperatur des NOx-Katalysators auf eine vorbestimmte Zieltemperatur ein Temperaturerhöhungsvorgang durchgeführt, um den Kraftstoffvergiftungszustand aufzulösen, indem von einer stromaufwärtsliegenden Seite des Oxidationskatalysators eine Kraftstoffzufuhr durchgeführt wird mittels einer Kraftstoffzuführeinheit gemäß einer Kraftstoffzufuhrbedingung unter der der zugeführte Kraftstoff nicht aus der stromabwärtsliegenden Seite des Oxidationskatalysators ausströmt, wenn beurteilt wird, dass die Poreninnenabschnitte des NOx-Katalysators sich in dem Kraftstoffvergiftungszustand befinden.
Patent DE-102016217533-A1 (DE)
Title: Fräser für RN-Wendeschneidplatten mit Indexierung (definierte Weitertaktung der Schneidplatte)
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräs- oder Drehwerkzeug mit einem Grundwerkzeug (1), mit zumindest einer Wendeschneidplatte (2) mit einer runden Ober- (3) und Unterseite (4) und einer diese verbindenden zylinderförmigen Umfangsfläche (5) und mit zumindest einem Halteelement (6) für die Wendeschneidplatte (2), wobei im Grundwerkzeug (1) zumindest ein Plattensitz mit einer Plattensitzauflagefläche (7) und einer Plattensitzanlagefläche (8) angeordnet ist und die Wendeschneidplatte (2) mit ihrer Unterseite (4) auf der Plattensitzauflagefläche (7) sitzt und mit ihrer Umfangsfläche (5) an der Plattensitzanlagefläche (8) anliegt und von dem Halteelement (6) in den Plattensitz gedrückt wird. Damit durch eine mechanische/geometrische Auslegung von Schneidplatte und Plattensitz nur eine definierte Weiterdrehung der Schneidplatte um einen festgelegten Winkel möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Wendeschneidplatte (2) Indexierelemente (9) aufweist, in die Rastelemente (10) am Grundwerkzeug (1) und/oder am Haltelement (6) derart eingreifen, dass diese nur eine definierte Weiterdrehung der Wendeschneidplatte (2) um einen festgelegten Winkel zulassen.
Patent DE-102016219882-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Auszugsvorrichtung mit einer mehrteiligen Sockelplatte und damit zusammensteckbaren Haltewinkeln
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (6) für Lebensmittel, der durch Wände eines Innenbehälters (5) begrenzt ist, mit einer Auszugsvorrichtung (7, 8), welche an dem Innenbehälter (5) angeordnet ist und relativ zum Innenbehälter (5) in den Aufnahmeraum (6) hineinschiebbar und herausziehbar ist, und mit einem Behälter (10, 14) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der auf der Auszugsvorrichtung (7, 8) abnehmbar positionierbar ist, wobei die Auszugsvorrichtung (7, 8) eine Sockelplatte (62) zum Aufstellen des Behälters (10, 14) aufweist, die mehrteilig ausgebildet ist und eine Aufstellplatte (35) und in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet an gegenüberliegenden Seiten daran angeordnete Trägerschienen (32, 33) aufweist, wobei zumindest eine Trägerschiene (32, 33) zumindest ein integriertes Koppelelement (66) zum zerstörungsfrei lösbaren Koppeln der Sockelplatte (62) mit zumindest einem weiteren Bauteil der Auszugsvorrichtung (7, 8) aufweist.
Patent DE-102016221732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Leiten eines Kraftfahrzeugs in eine Ladeposition an einer induktiven Ladestation sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BARTZ STEPHAN
IPC: G01S5/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Leiten eines Kraftfahrzeugs (10) in eine Ladeposition (23) an einer induktiven Ladestation (16), wobei eine Steuervorrichtung (24) des Kraftfahrzeugs (10) bei einer Annäherung an die Ladeposition (23) eine relative Lage (D) des Kraftfahrzeugs (10) bezüglich der Ladeposition (23) zumindest bis zu einem ersten Abstand (D1) zur Ladestation (16) mittels einer ersten Ortungseinrichtung (36) und ab einem zweiten Abstand (D2) zur Ladestation (23) bis zur Ladeposition (23) mittels einer zweiten Ortungseinrichtung (15') ermittelt und zumindest in einem Übergangsbereich (40) zwischen dem ersten Abstand und dem zweiten Abstand die relative Lage mittels einer Odometrieeinrichtung aus einer Eigenbewegung des Kraftfahrzeugs schätzt.
Patent DE-102016223745-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Bremssystem sowie Bremssystem mit einem Verbindungselement
Inventor: MEISE PHILIPP
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) für die fluidleitende Verbindung einer Bremsleitung (40) mit dem Bremssattel (50) des Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verbindungselement (10) einen hohlen Bolzen (11) mit einem Innenkanal (16) aufweist. Auf der Außenseite des Bolzens (11) ist wenigstens eine Ringnut (12) ausgebildet, in welcher sich ein Dichtring (30) befindet, und der Außendurchmesser des Bolzens (11) ist an einem Ende vergrößert und bildet so eine Verdickung (13). Der Bolzen (11) weist an dieser Verdickung (13) eine Anschlussstelle (14) zum Anschluss einer Bremsleitung (40) an den Innenkanal (16) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Verbindungselement.
Patent DE-102016223847-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung
Inventor: RITTER SIEGFRIED
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10), insbesondere für eine Getriebesteuerungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, umfassend - einen Sensorkopf (20) mit einen Sensor (21) zum Messen eines Messwerts und mindestens einer ersten Signalanschlussleitung (24, 25) zum Übertragen des Messwerts, wobei die erste Signalanschlussleitung (24, 25) mit dem Sensor (21) verbunden ist und zumindest teilweise auf einer ersten Oberfläche (22) des Sensorkopfs (20) angeordnet ist, und - einen Sensorsockel (40) mit einer zweiten Signalanschlussleitung (44) zum Übertragen des Messwerts des Sensors (21), wobei die zweite Signalanschlussleitung (44), insbesondere flächig, mit der ersten Signalanschlussleitung (24, 25) verbunden ist und zumindest teilweise auf einer zweiten Oberfläche (42) des Sensorsockels (40) angeordnet ist, wobei - der Sensorkopf (20) eine erste Aussparung (26) aufweist, in die ein Teil des Sensorsockels (40) aufgenommen ist oder - der Sensorsockel (40) eine zweite Aussparung (46) aufweist, in die ein Teil des Sensorkopfs (20) aufgenommen ist, wobei die Sensorvorrichtung (10) ferner eine Fixierungsschicht (60) zum Fixieren des Sensorkopfs (20) an dem Sensorsockel (40) umfasst, wobei die Fixierungsschicht (60) auf Teilbereiche des Sensorkopfs (20) und Teilbereiche des Sensorsockels (40) derart aufgebracht ist, dass die Fixierungsschicht (60) einen ohne die Fixierungsschicht (60) zur Umgebung hin freiliegenden Bereich der ersten Signalanschlussleitung (24, 25) und/oder einen ohne die Fixierungsschicht (60) zur Umgebung hin freiliegenden Bereich der zweiten Signalanschlussleitung (44) bedeckt.
Patent DE-102016225973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren einer Kontaktfläche auf einer flexiblen Leiterplatte mit einem Metallkontakt, Crimpstück, Verbindung von flexibler Leiterplatte und Metallkontakt sowie Steuergerät
Inventor: TASCHNER NIKOLAUS
IPC: H01R12/62
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktieren einer Kontaktfläche (18) auf einer flexiblen Leiterplatte (10) mit einem Metallkontakt (20) außerhalb der flexiblen Leiterplatte mithilfe eines Pressfitpins (30). An die flexible Leiterplatte (10) wird zu diesem Zweck ein Ansetzstück mechanisch und elektrisch angekoppelt, das eine Hülse zur Aufnahme des Pressfitpins (30) aufweist.