baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19808572-B4 (DE)
Title: Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer Führungsschiene
Inventor: ACHMANN THOMAS
IPC: B60J1/17
Filed: 1998-02-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer Führungsschiene, wobei der Fensterheber aus einem Antriebselement und einem über ein Kabel längs der Führungsschiene verlagerbaren sowie eine Fensterscheibe tragenden Führungsteil besteht, und wobei ein Klemmelement über einen ersten Kabelendabschnitt des Kabels gegen die Federwirkung einer Druckfeder verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (10) derart mit einer Schrägfläche (9') des Führungsteils (4) zusammenwirkt, dass das Klemmelement (10) bei einer die Fensterscheibe (2) in ihre Offenlage (Pfeilrichtung a') belastenden Krafteinwirkung gegen die Führungsschiene (3) gepresst wird.
Patent DE-19827537-B4 (DE)
Title: Scheinwerfersystem
Inventor: SEIGER RALF
IPC: B60Q1/02
Filed: 1998-06-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: Scheinwerfersystem,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Informationsbeschriftung auf einer ein
Gehäuse
in Abstrahlrichtung eines Reflektors abdeckenden Lichtscheibe, wobei
die Lichtscheibe an ihrem Randbereich eine Informationstafel mit
der Informationsbeschriftung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Informationstafel (7) an einem in vertikaler Richtung oberen Randbereich
(6) der Lichtscheibe (5) mit einem ersten Ende (9) so angeformt
ist, dass ein dem ersten Ende (9) abgewandtes freies Ende (10) etwa
entgegengesetzt zur Abstrahlrichtung (15) gerichtet ist.
Patent DE-19851411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen von Fräs- oder Bohrwerkzeugen und zur Geometriekompensation im Automatikbetrieb an Werkzeugmaschinen
Inventor: SCHOENBERG HUGO
IPC: B23Q17/24
Filed: 1998-11-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Vermessen von in einer Werkzeugaufnahme in einem in Richtung
X, Y, Z bewegbaren und in Richtung der Achsen A, B, C drehbaren Bearbeitungskopf
in einer Bearbeitungsvorrichtung angeordneten Fräs- oder Bohrwerkzeugen zum
Bearbeiten von auf einem Aufspanntisch angeordneten Werkstücken mit den
Schritten:  – Einstellen
des Werkzeugs in die spezifische Schrägstellung, in der bei der nachfolgenden
Bearbeitung der Eingriff am Werkstück erfolgt,  – Anfahren
des rotierenden Werkzeugs waagerecht seitlich an die Laserstrahlen
einer in X-Richtung auf einer Messplatte angeordneten Laser-Strahl-Lichtschranke
und Vermessen des rotierenden Werkzeugs in X-Richtung,  – Anfahren
des rotierenden Werkzeugs waagerecht seitlich an die Laserstrahlen
einer in Y-Richtung auf der Messplatte angeordneten Laser-Strahl-Lichtschranke
und Vermessen des rotierenden Werkzeugs in Y-Richtung sowie   – Anfahren
des rotierenden Werkzeugs senkrecht von oben an den Laserstrahl
der in X- oder in Y-Richtung angeordneten Laser-Strahl-Lichtschranke
und Vermessen des rotierenden Werkzeugs in Z-Richtung sowie  – Kompensation
von möglichen
Fehlern...
Patent DE-19861323-B4 (DE)
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04M1/72436
Filed: 1998-12-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: The short message transmission method has a telecommunications network subscriber supplied with a communication indicating the presence of a short message (5) before transmission of the latter, e.g. in response to an interrogation signal received from the subscriber. The transmission frame of the short message has an initial data field (15) containing information for the structure and/or content of the short message.
Patent DE-19882451-B4 (DE)
Title: Halterungsarm und Befestigungsbügel für einen Arbeitsplatz sowie Arbeitsplatzanordnung
Inventor: WAISBROD NEVILLE
IPC: A47B17/03
Filed: 1998-06-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Halterungsarm (4) für einen Arbeitsplatz, an dem ein Paar von gegenseitig beabstandeten Halterungsstutzen (17) befestigt sind, wobei der Halterungsarm umfaßt:  einen länglichen Arm (6) mit einem ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende;  einer Halterung, die an oder benachbart zu dem ersten Ende des Arms (6) angeordnet ist; und  
 eine Befestigungsplatte (5), die an oder benachbart zu dem zweiten Ende des Arms (6) angeordnet ist, wobei die Befestigungsplatte (5) einen Drehungsmittelpunkt aufweist, sowie getrennte schlüssellochartige Schlitze (11, 12), die an um den Drehungsmittelpunkt herum befindlichen Stellen ausgebildet sind, wobei jeder schlüssellochartige Schlitz (11,12) einen breiteren Abschnitt (13) und einen schmaleren Abschnitt (14) aufweist, von denen sich jeder entlang der genannten Stellen um den Drehungsmittelpunkt herum erstreckt, und wobei der breitere Abschnitt (13) eines jeden schlüssellochartigen Schlitzes (11, 12) dazu bestimmt ist, einen entsprechenden Halterungsstutzen (17) an dem Arbeitsplatz aufzunehmen, so daß eine Drehung des Halterungsarms (4) um...
Patent DE-19905521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sinterdolomit
Inventor: LECHUGA-PRIEGO ANA-BEATRIZ
IPC: C04B2/10
Filed: 1999-02-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von aus Rohdolomit minderer Qualität gebrannten Briketts, deren Sinterdolomit eine Schüttdichte größer 3,23 g/cm 3  aufweist und die Oxide des Sinterdolomits sich nur bis zu 15 Gew.-% in Hydroxide umwandeln, wenn sie Feuchtigkeit aus der Atmosphäre ausgesetzt werden, welches umfasst:  – Mahlen eines Rohdolomits minderer Qualität auf eine Maschengröße von bis zu 0,149 mm für 100 Gew.-% bis zu einer Maschengröße von bis zu 0,074 mm für 90 Gew.-%,  – Einbringen von Additiven zu dem gemahlenen Dolomit, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus  Fe 2 O 3 , welches eine Minimum-Reinheit von 98 % und eine Minimum-Korngröße von bis zu 0,044 mm für 98 Gew.-% aufweist, in einer Menge von 0,1 bis 0,8 Gew.-%,  SiO 2  welches eine Reinheit von 98 % und eine Korngröße von bis zu 0,149 mm für 100 Gew.-% aufweist, in einer Menge von 0,07 bis 0,3 Gew.-%  und Mg(OH) 2 , Ca(OH) 2  oder eine Mischung...
Patent DE-19914778-B4 (DE)
Title: Supraleitende Magnetvorrichtung
Inventor: ITOH KOJI
IPC: F25D19/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2012-02-23
Abstract: Eine supraleitende Magnetvorrichtung mit: einer supraleitenden Spule oder mehreren supraleitenden Spulen (1) zum Erzeugen eines Magnetfeldes; einer von einem Vakuumgefäß (4) umgebenen Strahlungsabschirmung (2), die die supraleitende Spule oder die supraleitenden Spulen (1) umgibt; einem Behälter (13, 13a), der innerhalb der Strahlungsabschirmung (2) vorgesehen ist und ein durch eine im Behälter (13, 13a) angeordnete tieftemperaturseitige Stufe (7a) einer Kühlvorrichtung (7) gekühltes und durch diese verflüssigtes Kühlmittel (5) speichert, und einem Wärmeübertragungselement (13b; 12; 19; 30), das den Behälter (13, 13a) und die supraleitende Spule oder die supraleitenden Spulen (1) thermisch miteinander verbindet, um die Spule oder Spulen (1) indirekt zu kühlen.
Patent DE-19942913-B4 (DE)
Title: Steuerplatte
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B13/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerplatte (2) zur Aufnahme mindestens eines hydraulischen Ventilelements (3; 4; 5; 6), insbesondere eines Steuerventils zur Steuerung der Bewegungsrichtung und/oder der Bewegungsgeschwindigkeit eines Verbrauchers, wobei die Steuerplatte (2) eine mit Anschlüssen versehene Flanschfläche (11) zum Abschluß des Ventilelements (3; 4; 5; 6) aufweist. Die Aufgabe, eine Steuerplatte zur verfügung zu stellen, die einen geringen Herstellaufwand aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Steuerplatte (2) einen mehrschichtigen Aufbau aus mehreren miteinander verbundenen Segmentblechen (20, 21, 22, 23) aufweist, wobei die Trennebenen der Segmentbleche (20, 21, 22, 23) parallel zur Flanschfläche (11) angeordnet sind.
Patent DE-19956140-B4 (DE)
Title: Vollkugelschmuckstück
Inventor: HEINZ JÖRG
IPC: A44C27/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückverschlusses und/oder Schmuckstückes mit wenigstens einer Bajonettsteckeraufnahme, die wenigstens zwei nach innen ragende Bajonettverschlußstege vor einem für die Bajonettsteckerfront vorgesehenen Hohlraum aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte, dass ein zumindest im Bereich der herzustellenden Bajonettsteckeraufnahme einstückig massives Teil bereitgestellt wird, zur Schaffung des Hohlraums ein Loch mit erstem Durchmesser, der größer ist als die lichte Weite zwischen den nach innen ragenden Bajonettsteckerstegen, bis zu einer ersten Tiefe gebohrt und von dort zu einer größeren Tiefe weitergebohrt wird, und zwar mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner als der erste Durchmesser ist, dann ein Teil der Wandung im Bereich des ersten Durchmessers weggedreht oder gefräst wird, wobei für die zu bildenden Bajonettverschlußstege noch Material verbleibt und im Bereich des Loches mit zweitem Durchmesser eine Hinterfräsung oder -drehung des für die Bajonettverschlußstegbildung verbleibenden Materials vorgenommen wird, und die Bajonettverschlußstege dann aus dem über dem Hohlraum verbliebenen Material herausgestanzt werden.
Patent DE-19957303-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANDGRAF ERHARD
IPC: H01L21/265
Filed: 1999-11-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: MOS-Transistor,  – mit einem
ersten Source/Drain-Gebiet (S/D1) und einem zweiten Source/Drain-Gebiet
(S/D2), die in einem Substrat (1) angeordnet sind, an eine horizontale
Fläche
(H) des Substrats (1) angrenzen und bis zu einer ersten Tiefe (T1) reichen,  – bei dem
zwischen dem ersten Source/Drain-Gebiet (S/D1) und dem zweiten Source/Drain-Gebiet
(S/D2) eine Vertiefung (V) im Substrat (1) angeordnet ist, die an
das erste Source/Drain-Gebiet (S/D1) und an das zweite Source/Drain-Gebiet (S/D2) angrenzt
und tiefer als die erste Tiefe (T1) reicht,  – bei dem
die Vertiefung (V) seitlich von vertikalen Flächen des Substrats (1) begrenzt
wird, die im wesentlichen senkrecht zur horizontalen Fläche (H)
des Substrats (1) verlaufen und sich von der horizontalen Fläche (H)
des Substrats (1) bis zu einem Boden der Vertiefung (V) erstrecken,  – mit einer
Gateelektrode (GA), die in der Vertiefung (V) angeordnet ist und
sich vom Boden der Vertiefung (V) bis im wesentlichen zur...
Patent DE-19959666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Entsorgen von flüssigen Abfallstoffen für einen Laborarbeitsplatz
Inventor: KREUZER KONRAD
IPC: B01L9/02
Filed: 1999-12-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Entsorgen von flüssigen Abfallstoffen an einem Laborarbeitsplatz (1), mit einem Aufnahmebehälter (4) zum Aufnehmen der Abfallstoffe, der dem Laborarbeitsplatz (1) zugeordnet ist, wobei  – ein Einlassanschluss (6) und ein Absauganschluss (19) vorhanden sind,  – der Einlassanschluss (6) eine Abflussleitung (13) für die Abfallstoffe, sowie eine in der Abflussleitung (13) geführte Entlüftungsleitung (25a) aufweist,  – die Abflussleitung (13) mit einem Ausguss (8) des Laborarbeitsplatzes (1) verbunden ist,  – der Absauganschluss (19) mit einer Absaugleitung (21) verbunden ist, die sich vom Bodenbereich des Aufnahmebehälters (4) nach außen erstreckt, und  – der Einlassanschluss (6) und der Absauganschluss (19) in einen gemeinsamen Anschlusskopf (18) integriert sind, der dichtend in eine Öffnung (5) des Aufnahmebehälters (4) eingesetzt ist.
Patent DE-19982843-B4 (DE)
Title: Einstückiger Überzug mit geradem Frontschurz und Sitzmöbel mit einstückigem Überzug mit geradem Frontschurz
Inventor: WHITE CECIL A
IPC: A47C31/10
Filed: 1999-12-07
Granted: 2006-12-21
Abstract: Überzug für ein Möbelstück mit einer Rückenlehne,
Armlehnen und zumindest einem Sitzkissen, wobei der Überzug umfasst:  einen
beutelartigen Sitzkissen-Abdeckungsbereich mit einer hinteren und
einer vorderen Kante;  ein Verstellelement mit einem ersten
und einem zweiten Ende, wobei das Verstellelement zwischen seinem
ersten und zweiten Ende an zumindest einem Teil der hinteren Kante
des Sitzkissen-Abdeckungsbereichs
(32) befestigt ist, um zumindest einen Teil einer Umfangsabmessung
der hinteren Kante des Sitzkissen-Abdeckungsbereichs (32) verändern zu
können,
während
zumindest ein Teil der vorderen Kante des Sitzkissen-Abdeckungsbereich
ungerafft bleibt; und  einen beutelartigen Hauptkorpus-Abdeckungsbereich
(36) zur Abdeckung der Rückenlehne
(16) und der Armlehnen (14) des Möbelstücks (10), wobei der Hauptkorpus-Abdeckungsbereich
(36) eine erste und eine zweite Längsseite (42a, 42b) aufweist
und die hintere Kante des Sitzkissen-Abdeckungsbereichs (32) an
der ersten Längsseite (42a)
des Hauptkorpus-Abdeckungsbereichs (36) befestigt ist.
Patent AU-2001100654-B4 (AU)
Title: A template to assist the process of circular sewing, embroidery and the like
Inventor: GRAHAM KYM JOANNE
IPC: A41H25/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2002-05-09
Abstract: A template ( 1 ) in the form of a thin disc is provided with segmental ( 3 ) and circular ( 4 ) markings, a central aperture ( 2 ), and apertures ( 5 ) which coincide with intersecting points on the markings enables centre point based positions to be plotted using the template ( 1 ) to assist in the process of circular sewing and embroidery.
Patent AU-2012100146-B4 (AU)
Title: A sliding abdominal exercise machine
Inventor: BOLAND KEVIN O
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-02-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Docket No. 91049PCT A compact, easily storable abdominal exercise machine is described that provides a sliding (to-and-fro) form of exercise for a seated user. In addition, the cushion may rotate so that it can also allow a swinging/twisting motion. Consequently, the sliding and/or the sliding + twisting modes of the exercise machine allow a greater range of motions for exercising the muscles of the waist and help to stimulate firming and toning of the waist areas more effectively.
Patent AU-2019100564-B4 (AU)
Title: Adaptive Mobile Charging Station
Inventor: LEPPARD MARK
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: The charging station provides simultaneous industry standards-based Internet Protocol network 
connectivity and device charging using power over ethernet (POE) to all connected devices through a 
single USB cable including standards aligned USB data sync and power delivery specifications.
Patent DE-102004003193-B4 (DE)
Title: Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-01-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fahrerhaus
(1) für
ein Nutzfahrzeug,  – mit
einem ein Fahrerhausdach (2) nach unten begrenzenden umlaufenden
Dachrahmen (3), welcher einen vorderen und einen hinteren Querträger sowie
zwei seitliche Längsträger aufweist,  – wobei
am Fahrerhausdach (2) formgebende und gewölbte Spriegel (4) vorgesehen
sind, welche mit einem jeweiligen Endbereich (5) am Dachrahmen (3)
befestigt sind,  – wobei
der Dachrahmen (3) nach außen
offene und dem Endbereich (5) des jeweiligen Spriegels (4) angepasste Ausnehmungen
(6) aufweist,  – wobei
der jeweilige Endbereich (5) des Spriegels (4) in montiertem Zustand
von außen
in die Ausnehmung (6) kraftübertragend
eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Spriegel
(4) mit dem einen Endbereich (5') an einem der Querträger und
mit dem anderen Endbereich (5'') an einem der Längsträger des Dachrahmens (3) befestigt
ist.
Patent DE-102004004777-B4 (DE)
Title: Verformbares Beleuchtungsmodul
Inventor: STOYAN HARALD
IPC: H05K1/14
Filed: 2004-01-30
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verformbares Beleuchtungsmodul mit einer Mehrzahl von Leiterplatten (1), auf denen jeweils mindestens ein optischer Emitter (2) angeordnet ist und die über zwei elektrische Stromversorgungsdrähte (3, 4) zu einer Kette verschaltet sind, bei dem die elektrischen Stromversorgungsdrähte (3, 4) ohne Unterbrechung über alle Leiterplatten (1) der Kette laufen und die Leiterplatten (1) der Kette parallel zueinander verschalten und bei dem sich die Leiterplatten in Richtung ihrer einander zugewandten Enden verjüngen und die Stromversorgungsdrähte ausgehend von einem verbreiterten Mittelteil entlang des Randes der Leiterplatten zusammenlaufen.
Patent DE-102004009141-B4 (DE)
Title: Speicherzelle mit Grabentransistor-Gate zum Erzielen eines großen, selbst ausgerichteten offenen Kontaktspielraums und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM JI-YOUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-02-25
Granted: 2010-11-18
Abstract: Speicherzelle einer Halbleitervorrichtung, mit:  einem Substrat (100, 300) mit aktiven Zonen (100a, 300a) und mit Isolierzonen (100b, 300b);  einer Gateschicht (130, 330), die über dem Substrat (100, 300) ausgebildet ist, wobei die Gateschicht (130, 330) eine Vielzahl von Gatekanalabschnitten (130a) aufweist, die über der aktiven Zone (100x, 300a) des Substrats (100, 300) und in einem Vertiefungsgateloch (110, 310) ausgebildet sind, sowie eine Vielzahl von Gateschichtabschnitten (130b, 330b), die über den Isolierzonen (100b, 300b) des Substrats (100, 300) ausgebildet sind;  ersten Selbstausricht-Kontaktzonen (BC SAC Zone) (102, 302), die zwischen benachbarten Gateschichtabschnitten (130b, 330b) und Gatekanalabschnitten (130a, 330a) ausgebildet sind;  zweiten Selbstausricht-Kontaktzonen (DC SAC Zone) (104, 304), die zwischen benachbarten Gatekanalabschnitten (130a, 330a) ausgebildet sind,  wobei die Selbstausricht-Kontaktzonen selbstausgerichtet zu an den Seitenwänden jeder der Gateschicht- und Gatekanalabschnitte ausgebildeten Seitenwandabstandshaltern (150, 150', 350, 350') sind;  wobei eine Breite jeder der Vielzahl von Gatekanalabschnitten (130a, 330a) um...
Patent DE-102004016585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rauschkorrektur bei einem Flachbilddetektor
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: H04N5/217
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Rauschkorrektur bei einem Flachbilddetektor (2) zur Erfassung
von Strahlen, insbesondere Röntgenstrahlen,
der ein matrixartiges Detektorfeld (4) sowie mehrere Ausleseverstärker (12)
zum Auslesen der im Detektorfeld (4) erfassten Signale aufweist, wobei
das Detektorfeld (4) zwei voneinander beabstandete Dunkelfelder
(6) und ein in Teilbereichen unterteiltes aktives Feld umfasst,
wobei zur Korrektur von Signalrauschen ein dem jeweiligen Dunkelfeld
(6) zuzuordnendes Rauschen erfasst und hieraus für jedes der Dunkelfelder (6)
ein DF-Korrekturfaktor (DF1, DF2) ermittelt wird und aus diesen
für die
einzelnen Teilbereiche unterschiedliche Signal-Korrekturfaktoren
(SK) (S-Korrekturfaktor) abgeleitet werden, indem die DF-Korrekturfaktoren
(DF1, DF2)mit einem teilbereichsspezifischen Gewichtungsfaktor (g1,
g2) gewichtet werden.
Patent DE-102004018670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Position eines mobilen Roboters
Inventor: KIM SE WAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-04-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Position eines mobilen Roboters, umfassend:  Berechnen von Zeit, die für jedes Ultraschallsignal, das durch Ultraschallerzeugungsmittel einer Ladestation erzeugt wird, zum Erreichen des mobilen Roboters benötigt wird, auf der Grundlage eines Zeitpunkts, an dem eine Funkfrequenz, die von dem mobilen Roboter ausgesendet wird, ausgesendet wird, und Berechnen eines Abstands zwischen der Ladestation und dem mobilen Roboter auf der Grundlage der berechneten Ankunftszeit, wobei besagte Ladestation an einem Standort wie einer Wandfläche angeordnet ist; und  Berechnen eines Winkels zwischen der Ladestation und dem beweglichen Roboter auf der Grundlage des berechneten Abstandswerts und eines voreingestellten Werts zwischen den Ultraschallsignal-Oszillierungsmitteln.
Patent DE-102004020870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer externen Manipulation einer elektrischen Schaltung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F12/14
Filed: 2004-04-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer externen Manipulation einer elektrischen Schaltung, mit einem Sensor-RS-Flipflop (14), welches einen ersten (Sns, SnsQ = VSS, VDD) und einen zweiten (Sns, SnsQ = VDD, VSS) stabilen Zustand einnehmen kann, bei denen seine beiden Ausgänge einen jeweils unterschiedlichen logischen Zustand haben, und welches einen dritten Zustand einnehmen kann, bei dem seine beiden Ausgänge den gleichen logischen Zustand (Sns, SnsQ = VSS, VSS) haben; einem Alarm-RS-Flipflop (16), welches aus einem ersten stabilen Zustand in einen zweiten stabilen Zustand wechselt, sobald der dritte Zustand des Sensor-RS-Flipflops (14) erfasst wird; einer Ansteuerschaltung (12) zum Initialisieren des Sensor-RS-Flipflops (14) und des Alarm-RS-Flipflops (16) in den ersten stabilen Zustand und zum Betreiben des Sensor-RS-Flipflops (14) in einem Normalmodus, in dem die Eingangssignalkombination für das Sensor-RS-Flipflop (14) unverändert beibehalten wird; einer Verknüpfungsschaltung (18), welche es als externe Manipulation erfasst und ein Alarmsignal erzeugt, wenn zumindest eines der folgenden Ereignisse...
Patent DE-102004023987-B4 (DE)
Title: Elektrische Prüfeinrichtung
Inventor: BOEHM GUNTHER
IPC: G01R1/073
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Elektrische
Prüfeinrichtung,
insbesondere zur Prüfung
von Wafern, mit einem dem Prüfling zuzuordnenden,
mit eine Kontaktstiftanordnung bildenden, stiftförmigen Kontaktelementen versehenen
Kontaktkopf und mit einer elektrischen Anschlussvorrichtung, die
Kontaktflächen
aufweist, die mit den, dem Prüfling
abgewandten Enden der Kontaktelemente in Berührungskontakt stehen, gekennzeichnet
durch eine, nur radiales Temperaturausdehnungsspiel durch Gleitführungen
(22) zulassende Mittenzentriereinrichtung (20) zur zentralen Ausrichtung von
Kontaktkopf (6) und Anschlussvorrichtung (7) zueinander.
Patent DE-102004032513-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum kontaktlosen Abgreifen von elektrischen Signalen von mindestens einer Signalleitung
Inventor: CREUTZBURG UWE
IPC: H04L12/40
Filed: 2004-07-06
Granted: 2013-04-04
Abstract: Schaltungsanordnung zum kontaktlosen Abgreifen von elektrischen Signalen von mindestens einer Signalleitung (1), umfassend – ein erstes elektromagnetisches Koppelelement (2a) zur Anordnung im elektromagnetischen Feldbereich einer ersten Signalleitung (1a), um ein erstes logisches Signal auf der ersten Signalleitung (1a) elektromagnetisch auszukoppeln, – einen Differenzverstärker (3), der mit dem ersten Koppelelement (2a) so geschaltet ist, dass mindestens ein Differenzsignal (b1) zwischen dem ausgekoppelten ersten logischen Signal (a1) und einem zum ersten logischen Signal (a1) redundant invertiertem Signal (a2) gebildet wird, – einem Impedanzreduzierer (4) am Ausgang des Differenzverstärkers (3) zur Reduzierung der Quellimpendanz des mindestens einen Differenzsignals (b1, b2), gekennzeichnet durch, – eine bistabile Signalbusschnittstelle (5) mit Schwellwertschalter für das mindestens eine impedanzreduzierte Differenzsignal (c1, c2) und mit einem Mitkoppelglied zwischen dem mindestens einen Eingang und einem ersten Ausgang für ein zu dem ausgekoppelten ersten Signal (a1) korrespondierendes logisches erstes Bussignal (d1) sowie einem zweiten Ausgang für ein...
Patent DE-102004040219-B4 (DE)
Title: Mundstückhalterung für Oszilloresistometer und Mundstück
Inventor: GANSHORN PETER DIPL ING
IPC: A61B5/085
Filed: 2004-08-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einer Mundstückhalterung (5) für Oszilloresistometer (6) und einem Mundstück (1), wobei – die mit dem Oszilloresistometer (6) verbundene Mundstückhalterung (5) – eine Öffnung (8) zur Aufnahme eines Mundstücks (1), – einen oder mehrere Anschlüsse (9) für das Oszilloresistometer (6) aufweist, und – eine Öffnung (8) zur Messung des Referenzwiderstandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Mundstück (1) – auswechselbar ist, und – eine oder mehrere Öffnungen (2) aufweist, die nach Einführung des Mundstücks (1) in die Mundstückhalterung (5) mit den Oszilloresistometer-Anschlüssen (9) zumindest teilweise zur Deckung kommen.