baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19727654-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil
Inventor: BARTSCH THOMAS
IPC: B60T8/36
Filed: 1997-06-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hydraulisches,
von einem Aktuator betätigbares
mehrstufiges Ventil (1), insbesondere zur Steuerung der Druckmittelzufuhr
zu einer hydraulischen Hubkolbenpumpe einer Bremsanlage, mit einer
Einlaßkammer
(25) und einer Auslaßkammer
(26), mit einem die Kammern (25, 26) verbindenden ersten Ventilkanal
(12), der von einem ersten Ventilkörper (14) verschließbar ist, wodurch
ein erstes Ventil gebildet ist, mit einem die Kammern (25, 26) verbindenden,
im ersten Ventilkörper
(14) verlaufenden zweiten Ventilkanal (18), der von einem zweiten
Ventilkörper
(21) verschließbar
ist, wobei der zweite Ventilkörper
(21) mechanisch mit dem Aktuator verbunden ist, wodurch ein zweites
parallel zum ersten Ventil angeordnetes Ventil gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß dem zweiten
Ventil ein im zweiten Ventilkanal (18) eingesetztes Rückschlagventil
(23, 24) nachgeordnet ist, das zur Auslaßkammer (26) hin öffnet, wobei
das Rückschlagventil
(23, 24) aus einem dem zweiten Ventilkörper (21) gegenüberliegenden
dritten Ventilkörper
(23) und einer im ersten Ventilkörper
(14) angeordneten Feder (24) gebildet ist, die den dritten Ventilkörper...
Patent DE-19734274-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetz mit Lichtwellenleitern zwischen Teilnehmern und Kommunikationzentralen in bestehenden Versorgungsleitungen
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: G02B6/50
Filed: 1997-08-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kommunikationsnetz mit Lichtwellenleitern (7, 8) zwischen Teilnehmern und Kommunikationszentralen in bestehenden Versorgungsleitungen (4, 6, 14) für fließende Medien wie Wasser, Abwasser, Gas oder für Fernwärme, wobei die Lichtwellenleiter (7, 8) über Durchführungsöffnungen (19) aufweisende Durchführungseinheiten (16) in die Versorgungsleitungen (4, 6, 14) einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtwellenleiter (7, 8) eine gegen die Einwirkung der in den Versorgungsleitungen (4, 6, 14) benutzten Medien schützende Beschichtung (12) aufweisen und die Lichtwellenleiter (7, 8) mehrere zu Verbundlichtwellenleitern (8) zusammengefasste Einzellichtwellenleiter (7) sind, wobei die Verbundlichtwellenleiter (8) durch die Durchführungsöffnungen (19) aus den Versorgungsleitungen (4, 6, 14) ausgeführt, außerhalb der Versorgungsleitungen (4, 6, 14) in Einzellichtwellenleiter (7) auseinandergeteilt und die Einzellichtwellenleiter (7) wieder in die Versorgungsleitungen (4, 6, 14) eingeführt sind.
Patent DE-19734966-B4 (DE)
Title: Hydraulikhammer
Inventor: KUVSHINOV VIKTOR A
IPC: F15B13/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Hydraulikhammer
zum Einschlagen von Rammelementen wie Pfähle, Spundbohlen, Rohre oder
dgl. in den Boden, enthaltend einen Körper (2), eine Schlagmasse
(3), die über
Führungen
(4) des Körpers
(2) hin- und herbewegbar angeordnet ist, einen doppelt wirkenden
Hydraulikzylinder (6) zum Bewegen der Schlagmasse (3), der am Körper (2)
befestigt ist und einen Kolben (7) mit Kolbenstange (8) besitzt,
welche im Hydraulikzylinder (6) einen Kolbenstangenraum (9), der
zum Pfahl (1) gekehrt ist, und einen Kolbenraum (10) auf der anderen
Seite des Kolbens (7) bilden, wobei die Kolbenstange (8) mit der Schlagmasse
(3) verbunden ist, eine Pumpe (11) mit einer Ablaufleitung (13)
und einer Druckleitung (12), die mit dem Kolbenstangenraum (9) des
Hydraulikzylinders (6) stets verbunden ist, zwei Zweistellungsventile
(14 und 15), welche zum Verbinden des Kolbenraumes (10) des Hydraulikzylinders
(6) mit der Druckleitung (12) oder der Ablaufleitung (13) bestimmt
sind, mit jeweils einem Ventilelement (17, 26), die beide beim Schließen des
Sitzes...
Patent DE-19743104-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger elektrischer Steckverbinder
Inventor: HOFMEISTER WERNER
IPC: H01R13/52
Filed: 1997-09-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Mehrpoliger
elektrischer Steckverbinder, der als Teil einer elektrischen Steckverbindung
(12) mit einem Gegenstecker (13) in lösbarer Weise koppelbar ist, wobei
der Steckverbinder (12) in einem Gehäuse (14) einen Kontaktträger (31)
aus elektrischem Isolierstoff enthält, der mehrere Aufnahmekammern
(35) für
Kontaktelemente (36) aufweist, die endseitig einerseits an Kabeln
(25) angeschlossen und andererseits mit Gegenkontaktelementen (45)
des Gegensteckers (13) koppelbar sind und die in den Aufnahmekammern
(35) axial, in Richtung ihrer Längserstreckung,
durch wenigstens ein Verriegelungselement (37) gehalten sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kontaktträger
(31) von dem Gehäuse
(14) axial durch einen Trennspalt (34) beabstandet und radial durch
ein Dämpfungsglied
(46) von dem Gehäuse
(14) energieabsorbierend entkoppelt ist.
Patent DE-19743762-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einbringen von einem oder mehreren Kabeln und/oder Leitungen in ein Installationsrohr
Inventor: SIMA HARALD
IPC: H02G1/08
Filed: 1997-10-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Anordnung
zum Einbringen von einem oder mehreren Kabeln und/oder Leitungen
in ein Installationsrohr, bei welcher ein Einziehorgan in das Installationsrohr
einschiebbar, mit den einzuziehenden Kabeln und/oder Leitungen verbindbar
und danach aus dem an einer Haltevorrichtung, wie z.B. an einem
Anschlag festgelegten Installationsrohr unter Einziehen der Kabel
und/oder Leitungen zurückziehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Führungsrohr
(9) für
die Aufnahme des Installationsrohres (2) während des Einziehens der Kabel
und/oder Leitungen (13) vorgesehen ist.
Patent DE-19744603-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: B60R11/02
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Kopfstütze für ein Fahrzeug,
insbesondere ein Kraftfahrzeug mit integrierten Audiokomponenten,
dadurch gekennzeichnet, daß in
die Kopfstütze
(1) ein Kopfhörer
(2) lösbar
integriert ist, wobei die Kopfstütze (1)
an deren Oberseite und/oder deren Seitenflächen mit mindestens einer Aufnehmung
ausgebildet ist, in die der Kopfhörer (2) integriert ist.
Patent DE-19807645-B4 (DE)
Title: Entwickler für eine Bilderzeugungseinrichtung, die eine elektrophotographische Entwicklungstechnik verwendet
Inventor: KYUNG MYUNG-HO
IPC: G03G15/08
Filed: 1998-02-23
Granted: 2009-02-19
Abstract: Entwickler
für eine
Bilderzeugungseinrichtung, welcher die elektrophotographische Entwicklungstechnik
verwendet, mit welcher ein Bild durch Aufbringen unmagnetischen
Toners von einer Entwicklungsrolle (130) auf ein latentes elektrostatisches
Bild auf einer lichtempfindlichen Trommel (100) entwickelt wird,
mit:  einer Tonerversorgungsrolle (132) aus schaumartigartigem Material,
die so um die Entwicklungsrolle (130) herum angeordnet ist, dass
sie in Kontakt mit der Entwicklungsrolle (130) gebracht wird, wobei
die Tonerversorgungsrolle (132) dazu ausgebildet ist, eine Reibungsaufladung
von Toner durchzuführen,
um den Toner auf die Oberfläche
der Entwicklungsrolle (130) aufzubringen, und übrigbleibenden Toner von der
Entwicklungsrolle (130) auf ihrer Oberfläche bei jeder Umdrehung der
Entwicklungsrolle (130) aufzunehmen, um die Entwicklungsrolle zu
reinigen;  gekennzeichnet durch  eine Rücksetzrolle (142), die so um
die Tonerversorgungsrolle (132) herum angeordnet ist, dass sie in
Berührung
mit der Tonerversorgungsrolle (132) gebracht wird, wodurch sie auf
ihrer Oberfläche
den übrigbleibenden
Toner von der Tonerversorgungsrolle (132) aufnimmt, um die Tonerversorgungsrolle
(132) zu reinigen; und...
Patent DE-19818060-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor, Winkelbeschleunigungssensor und Herstellverfahren für diese Sensoren
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: H01L21/84
Filed: 1998-04-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Beschleunigungssensor,
enthaltend  ein Halterahmenteil (212) und eine Sensorstruktur
(200) mit zwei verschiebbaren Gewichtsteilen (201a, 201b) und einem
Tragteil (211), das eine Mehrzahl von Sätzen von Trägern (211a 1 ,
211a 2 , 211a 3 ; 211b 1 , 211b 2 , 211b 3 ) aufweist, die parallel zueinander und
zwischen den beiden Gewichtsteilen und dem Halterahmenteil (212)
und zwischen den beiden Gewichtsteilen ausgebildet sind, welches
Halterahmenteil und welche Sensorstruktur auf einem Siliziumsubstrat
(100) über
einer Isolierschicht (102) ausgebildet sind,  wobei die Isolierschicht
(102) zwischen der Sensorstruktur (200) und dem Siliziumsubstrat
(100) entfernt ist, die Gewichtsteile (201a, 201b) mit dem Halterahmenteil
(212) über
die Mehrzahl von Sätzen
paralleler Träger
verbunden sind und wenigstens eine Halbleiterdehnungsmeßeinheit (213a,
213b, 213c, 213d) an jeder Oberfläche wenigstens eines der Träger zwischen
einem der beiden Gewichtsteile (201a, 201b) und dem Halterahmenteil
(212) der Mehrzahl von Sätzen
paralleler Träger,
wenigstens einem der Träger zwischen
dem anderen der beiden Gewichtsteile (201a, 201b) und dem Halterahmenteil
(212) und einem...
Patent DE-19832290-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zum Aufbauen von Verbindungen zwischen Terminals eines ersten und eines zweiten Kommunikationsnetzes
Inventor: HUNDSCHEIDT FRANK
IPC: H04W76/10
Filed: 1998-07-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Aufbau von Verbindungen von einem ersten Terminal (TE) eines ersten Kommunikationsnetzes (TCP/IP) zu einem zweiten Terminal (MS) eines zweiten Kommunikationsnetzes (z. B. PLMN), wobei die Verbindungen von dem ersten Terminal (TE) durch wenigstens zwei Zugangsserver (AS) zu dem zweiten Terminal (MS) geroutet werden, umfassend die folgenden Schritte: a) Senden einer Verbindungsaufbaunachricht (SET) von dem ersten Terminal (TE) zu einem ersten Zugangsserver (GAS); b) Wählen eines zweiten Zugangsservers (AS) aus einer Zugangsserver-Identifikationseinrichtung (AS-IM) auf Grundlage eines Aufenthaltsorts (LA) des zweiten Terminals (MS) in dem zweiten Kommunikationsnetz (PLMN) und/oder von Anrufverarbeitungs-spezifischen Charakteristiken (CPCs), die einen spezifischen Typ von Anrufverarbeitung des Anrufs in dem ersten und/oder zweiten Kommunikationsnetz (TCP/IP, PLMN) anzeigen; und c) Routen der Verbindungsaufbaunachricht (SET) an den gewählten zweiten Zugangsserver (AS) und Aufbauen der Verbindung von dem ersten zu dem zweiten Terminal (TE; MS) durch den gewählten zweiten Zugangsserver (AS), und wobei d) in dem...
Patent DE-19849221-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit veränderbarer Dämpfkraft
Inventor: WEIFFEN RAIMUND
IPC: F16F9/46
Filed: 1998-10-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
veränderbarer
Dämpfkraft,
umfassend einen mit Dämpfungsmedium
gefüllten
Zylinder, in dem ein an einer Kolbenstange befestigter Kolben axial
bewegbar angeordnet ist und den Arbeitszylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt,
wobei die Dämpfkraft
für die
Zug- und Druckrichtung über
in der jeweiligen Richtung wirkende Rückschlagventile beeinflußt wird
und zusätzlich
ein in seiner Dämpfwirkung
veränderbares
Dämpfungsventil
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagventile (1, 2) und
das Dämpfungsventil
(3) für
jede Druckrichtung in Reihe angeordnet sind, dabei wird der Ventilkörper (10)
des Dämpfungsventiles
(3) in Zug- und Druckrichtung von verschiedenen Seiten angeströmt, wobei
in der Zugstufe zunächst
der Ventilkörper
(10) und anschließend
das Rückschlagventil
(2), während
in der Druckstufe erst das Rückschlagventil
(1) und danach der Ventilkörper
(10), durchströmt
werden.
Patent DE-19849863-B4 (DE)
Title: Feuerschutzklappe für einen Lüftungskanal
Inventor: DEJUST GERARD
IPC: F24F13/14
Filed: 1998-10-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Feuerschutzklappe, die zum Einbau in eine Lüftungsleitung (2) vorgesehen ist und aufweist:  – einen Einführstutzen (3) mit der Achse X, der sich in die Leitung (2) einpasst;  – zwei Klappen in Form halbkreisförmiger Flügel, die drehbar auf einem von dem Einführstutzen (3) getragenen und eine zentrale Rotationsachse Y rechtwinklig zur Achse X und parallel zu den zentralen Rändern (10, 11) der beiden Klappen (6, 7) definierenden Schaft (5) angebracht und geeignet sind, eine Öffnungsposition, in der die beiden Klappen (6, 7) in Ebenen parallel zur Achse X und zur Rotationsachse Y gehalten sind und eine Schließposition, in der die beiden Klappen (6, 7) in einer Ebene (P1) rechtwinklig zur Achse X entfaltet sind und den Einführstutzen (3) verschließen, einzunehmen;  – Haltemittel (14) der beiden Klappen (6, 7) in der Öffnungsposition, die ein schmelzbares Element, das bei einer bestimmten Temperatur schmelzen kann, um die Haltemittel freizusetzen, aufweisen, wobei...
Patent DE-19856314-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für elektrische Geräte in Kraftfahrzeugen
Inventor: TREICHEL FRANK
IPC: B60R11/02
Filed: 1998-12-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für zumindest ein
elektrisches Gerät
in einem Kraftfahrzeug, welches mit der Kraftfahrzeugkarosserie
oder mit einem Innenausstattungsteil direkt oder indirekt verbindbar
ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (4) zumindest teilweise aus einem Leicht- bzw. Weichkunststoff
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Leicht- bzw. Weichkunststoff
in Bereichen einer Befestigung der Aufnahmevorrichtung (4) an der Kraftfahrzeugkarosserie
oder an dem Innenausstattungsteil eine höhere Dichte besitzt, und daß der Leicht-
bzw. Weichkunststoff in Bereichen des zumindest einen elektrischen
Gerätes
(3) in der Aufnahmevorrichtung (4) eine geringere Dichte aufweist.
Patent DE-19907087-B4 (DE)
Title: Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: NANNT HANS-PETER DIPL -ING (FH)
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-02-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer um eine waagrechte Achse (19) verschwenkbaren, schalenförmig aus einer Innentür (7) und einer Außentür (6) zusammengesetzten Tür (5) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung eines Spülbehälters (1), wobei die Innentür (7) mit ihrem bodenseitigen, eine Türschnauze (8) bildenden Rand hinter eine im Bereich einer Unterkante der Beschickungsöffnung von einem Spülbehälterboden (2) hochgezogene Spülbehälterschürze (3) greift, dadurch gekennzeichnet, daß die Innentür (7) seitlich in Einbaulage im Bereich der Spülbehälterschürze (3) mit Ausnehmungen (9) versehen ist, wodurch seitlich zwischen einer jeweiligen Spülbehälterseitenwand (4) und dem Rand der Innentür (7) ein seitlicher Spalt von üblicherweise bis zu etwa 5 mm entsteht, und dass der seitliche Spalt zwischen der jeweiligen Seitenwand (4) des Spülbehälters (1) und dem Rand der Innentür (7) durch eine Dichtung (20) geschlossen ist, und daß die Dichtung (20) eine im wesentlichen einem entsprechenden Kreisbogen um den Türdrehpunkt (19) folgende Form aufweist.
Patent DE-19921875-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil
Inventor: NEUHAUSER FRANZ
IPC: H01F7/127
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Elektromagnetisch
betätigtes
Ventil (10), insbesondere für
schlupfgeregelte hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen,
mit einer magnetisch wirksame Elemente, wie Anker (21) und Magnetkern
(24), eines fluidführenden
Teils (11) des Ventils (10) enthaltenden Hülse (13) aus nicht magnetisierbarem
Metall, an deren Boden (14) ein Ventilsitz (16) für den Angriff
eines ankerbetätigten
Schließgliedes
(22) ausgebildet ist, und mit einem eine Spule (40) aufweisenden
elektrischen Teil (12) des Ventils (10), der auf den fluidführenden
Teil (11) aufgesteckt ist und mit einer magnetflußleitenden
Jochscheibe (42) die Hülse
(13) umschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Wandstärke
der Hülse
(13) im von der Jochscheibe (42) umschlossenen Bereich vermindert
und die Wandstärkenminderung
durch ein zwischen der Hülse
(13) und der Jochscheibe (42) einliegendes Werkstück (43)
aus magnetischem Werkstoff ausgeglichen ist.
Patent DE-19923543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung, Steuerung und gezielten Beeinflussung der Beaufschlagung von Grundwasserreinigungswänden
Inventor: WEINDL JOERG
IPC: B09C1/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung der Grundwasserbeaufschlagung einer Grundwasserreinigungswand
mit mehreren Durchlaßbauwerken
zum Durchlassen von Grundwasser mindestens eines Grundwasserleiters,
wobei das Grundwasser mittels eines Drainagesystems auf die Grundwasserreinigungswand
zuströmt,
dadurch gekennzeichnet, daß daß das Grundwasser
mittels eines mit dem Drainagesystem verbundenen, regelbaren Verteilers
auf auswählbare
Durchlaßbauwerke verteilt
wird.
Patent DE-19945303-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit zur Initiierung pyrotechnischer Elemente mit zweiteiliger Kapsel
Inventor: BORNHEIM WILHELM
IPC: F42B3/12
Filed: 1999-09-22
Granted: 2011-09-15
Abstract: Auslöseeinheit zur Initiierung pyrotechnischer Elemente, aufweisend eine Schalt- und Steuereinheit, ein Anzündmittel und einen Ladungskörper, wobei die Schalt- und Steuereinheit elektrisch an das Anzündmittel gekoppelt ist, wobei die Schalt- und Steuereinheit (1) von einer ersten Hülse (2, 102, 202) umgeben ist, und wobei diese erste Hülse (2, 102, 202) mit einer zweiten Hülse (21) verbunden ist, die den Ladungskörper (23) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in diese zweite Hülse (21) das Anzündmittel (19) derart taucht, dass das Anzündmittel von der zweiten Hülse (21) und nicht von der ersten Hülse (2, 102, 202) umgeben wird.
Patent DE-19953075-B4 (DE)
Title: Stellgliedsteuerschaltkreis
Inventor: YANG QINGHAI
IPC: F15B11/044
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: Stellgliedsteuerschaltkreis
auf der Basis der Verwendung eines Eingangsmessschaltkreises zur Steuerung
der Verschiebungsgeschwindigkeit eines Stellgliedes (12) mit:  einem
Minimaldruckhaltemechanismus zur Durchführung einer Steuerung, so dass
ein frei fließender
Zustand gegeben ist, wenn ein Druckfluid dem Stellglied (12) zugeführt wird,
während
der Druck des von dem Stellglied (12) abgeführten Druckfluides auf einem
voreingestellten vorbestimmten Druck gehalten wird,  wobei der
Minimaldruckhaltemechanismus ein erstes Drucksteuerventil (26, 54)
an einer Seite eines ersten Durchgangs (14) des Stellgliedes (12)
und ein zweites Drucksteuerventil (28, 58) an einer Seite eines
zweiten Durchgangs (18) des Stellgliedes (12) aufweist.
Patent DE-19953994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Betätigung einer Fahrzeugbeleuchtung
Inventor: ENDE JENS
IPC: B60Q1/24
Filed: 1999-11-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer an einem Fahrzeug angebrachten Außenbeleuchtung, die nach dem Abstellen des Fahrzeugs aktivierbar ist, bei dem der Fahrer innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums nach dem Parken des Fahrzeugs einen Aktivierungskontakt (2) betätigt, der die Außenbeleuchtung einschaltet, und am Ende einer vorgegebenen Einschaltdauer die Außenbeleuchtung selbsttätig wieder abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der vorgegebene Zeitraum dann beginnt, wenn sowohl der Motor abgestellt ist als auch ein Fahrlicht (3) ausgeschaltet ist.
Patent DE-19959674-B4 (DE)
Title: Mehrdomänen-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: SEO SEONG MOH
IPC: G02F1/136
Filed: 1999-12-10
Granted: 2008-04-30
Abstract: Mehrdomänen-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit:  einem ersten Substrat (31) und einem zweitem Substrat (33),
welche einander zugewandt sind,  einer Flüssigkristallschicht zwischen
dem ersten Substrat (31) und dem zweiten Substrat (33),  einer
Mehrzahl von Gatebusleitungen (1), welche in einer ersten Richtung
auf dem ersten Substrat (31) angeordnet sind und einer Mehrzahl
von Datenbusleitungen (3), welche in einer zweiten Richtung auf
dem ersten Substrat (31) angeordnet sind, wodurch Pixelbereiche
festgelegt sind, wobei jeder Pixelbereich in mindestens zwei Domänen unterteilt
ist und Flüssigkristallmoleküle in der
Flüssigkristallschicht
in jeder der mindestens zwei Domänen
voneinander verschieden angetrieben werden,  einer Pixelelektrode
(13), welche durch die Datenbusleitung (3) elektrisch aufladbar
ist, in jedem Pixelbereich, und  einer Hilfselektrode (15),
welche die Pixelelektrode (13) umgebend auf derselben Schicht ausgebildet
ist, auf welcher die Gatebusleitung (1) ausgebildet ist, wobei die Hilfselektrode
(15) zum Erzeugen eines an die Pixelelektrode (13) angelegten elektrischen
Feldes eingerichtet ist, und wobei die Pixelelektrode...
Patent ES-2713776-B4 (ES)
Title: Metodo y sistema de produccion de tableros, losas o planchas de piedra artificial con efecto de vetas anchas
Inventor: RODRIGUEZ GARCIA SALVADOR CRISTOBAL
IPC: C04B26/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: La presente invención se refiere a un método y un sistema para la producción de tableros, losas o planchas de piedra artificial, con efecto de vetas anchas, los cuales comprenden partículas inorgánicas de diferentes tamaños y aglomerantes endurecidos, y que simulan el aspecto que presentan algunas piedras naturales, así como a los tableros, losas o planchas de piedra artificial obtenidos mediante dicho método y sistema.
Patent AU-2010101250-B4 (AU)
Title: Smith plow conditioner
Inventor: ROSS SMITH JOHN
IPC: E02F3/76
Filed: 2010-11-12
Granted: 2011-11-03
Abstract: Abstract A scraper machine for excavating earth for earthworks comprising: at least a pair of traction wheels positioned in a front portion of the scraper machine; spraying means adapted to spray a fluid onto a ground surface to condition the ground surface by regulating its moisture content, creating a conditioned ground surface; and scraping means positioned behind the at least a pair of traction wheels, the scraping means adapted to at least partially remove the conditioned ground surface; wherein the spraying means is located in front of the scraping means and behind the at least a pair of traction wheels to prevent slippage on the conditioned ground surface.
Patent AU-2015100163-B4 (AU)
Title: Systems and methods of direct bank transfer
Inventor: DRURY RODNEY KENNETH
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-02-13
Granted: 2015-12-03
Abstract: A financial institution and a payment initiator may exchange public keys to enable the secure exchange of data. A business wishing to collect payment can provide its account information to the payment initiator. A customer wishing to pay can instruct the payment initiator to encrypt the business's account information along with details for a particular invoice and transmit the information to the financial institution. The financial institution can decrypt the information and initiate a transfer of money from the customer to the business. The financial institution may present the information about the transaction to the customer for modification or confirmation before initiating the transfer. The information may be sent from the payment initiator to the financial institution via the customer. After the payment has been initiated by the financial institution, a confirmation may be sent to the customer, the payment initiator, the business, or any suitable combination thereof.
Patent DE-102004001961-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe mit zusätzlichen Gängen
Inventor: BOISCH RICHARD
IPC: F16H3/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Lastschaltgetriebe
mit zusätzlichen Gängen mit
zwei Eingangswellen 23 und 24 und mit mindestens einer Vorgelegewelle
21, dadurch gekennzeichnet, dass mit nur einem zusätzlichen
Schaltelement 34b zwei unmittelbar benachbarte Losräder der
Welle 21, von denen eins mit einem Festrad der Welle 23 und eins
mit einem Festrad der Welle 24 kämmt
und Vorgelegezahnräder
für Vorwärtsgänge sind,
unabhängig
von Welle 21 mit einem Schaltelement 34b drehfest miteinander verbunden
werden können
und damit über
die als weitere Vorgelegewelle genutzte Eingangswelle 23 einen 1.
und einen höchsten Vorwärtsgang
(Variante 1, geometrisch gestuft) oder einen 1. Gang (Variante 7,
progressiv gestuft) erzeugen und dass über dieses Schaltelement 34b
und über
die als weitere Vorgelegewelle genutzte Eingangswelle 23 ein Rückwärtsgang
in zwei Rückwärtsgänge erweitert
wird.