baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206145-B3 (DE)
Title: Türfeststeller für eine Fahrzeugtür
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: E05D11/10
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für eine Fahrzeugtür, umfassend ein erstes Anbindungselement (1), das mit der Fahrzeugtür verbindbar ist, ein zweites Anbindungselement (2), das mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, und eine zwischen dem ersten und dem zweiten Anbindungselement (1, 2) angeordnete Arretierungsvorrichtung (3), wobei die Arretierungsvorrichtung (3) die beiden Anbindungselemente (1, 2) zumindest mittelbar drehbar miteinander verbindet, um ein Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür zu realisieren, und wobei die Arretierungsvorrichtung (3) mehrere Feststellpositionen aufweist, um die Fahrzeugtür in einer Zwischenposition festzustellen, wobei ferner die Arretierungsvorrichtung (3) ein Stufenrad (4) und ein Federelement (5) umfasst, wobei das Federelement (5) zum Feststellen der Fahrzeugtür im Wesentlichen formschlüssig mit dem Stufenrad (4) zusammenwirkt. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugtür für ein Fahrzeug, umfassend den zuvor genannten Türfeststeller.
Patent DE-102016207534-B3 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen einer Klappe an einer Wandung
Inventor: BENSIEK INGO
IPC: E05D7/12
Filed: 2016-05-02
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (12) zum lösbaren Befestigen einer Klappe (8) an einer Wandung (4). Um eine aufwandsgünstiges Demontieren der Klappe (8) von der Wandung (4) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinrichtung (12) ein an der Wandung (4) befestigbares Festteil (16), welches einen Hohlraum (18) aufweist, sowie ein an der Klappe (8) befestigbares Losteil (14) mit einem in den Hohlraum (18) einschiebbaren Einschiebteil (20) und einem Führungselement (34), das zum Verschieben des Einschiebteils (20) aus einem ersten eingeschobenen Zustand in einen zweiten eingeschobenen Zustand, in welchem das Einschiebteil (20) weniger tief in den Hohlraum (18) eingeschoben ist als in dem ersten eingeschobenen Zustand, eingerichtet ist.
Patent DE-102017122859-B3 (DE)
Title: Strömungseinrichtung und Verfahren zum Steuern und/oder Einstellen eines Gegendrucks in einer pneumatischen Sandfördervorrichtung für ein Schienenfahrzeug und Sandfördervorrichtung mit einer Strömungseinrichtung
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: B61C15/10
Filed: 2017-10-02
Granted: 2018-08-30
Abstract: Eine Strömungseinrichtung (110) zum Steuern und/oder Einstellen eines Gegendrucks (115) in einer pneumatischen Sandfördervorrichtung (105) für ein Schienenfahrzeug weist zumindest eine Förderkanaleinrichtung (200) und eine steuerbare Gegendruckeinrichtung (205) auf. Die Förderkanaleinrichtung (200) ist dazu ausgeformt, um Sand (210) zu fördern. Die steuerbare Gegendruckeinrichtung (205) ist mit der Förderkanaleinrichtung (200) gekoppelt und angeordnet und/oder dazu ausgeformt, um entgegen und/oder senkrecht zu einer Förderrichtung (215) des in der Förderkanaleinrichtung (200) geförderten Sands (210) oder entgegen und/oder senkrecht zu einer beabsichtigten Förderrichtung (215) des in der Förderkanaleinrichtung (200) förderbaren Sands (210), den Gegendruck (115) zu erzeugen.
Patent DE-102017123864-B3 (DE)
Title: Elektrische Leitungsanordnung mit Direktkontaktierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GOETZMANN CHRISTOPH
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Leitungsanordnung (1) durch stoffschlüssiges Fügen eines elektrischen Leiters (6) an ein Metallbauteil (2), mit den Schritten:- Umformen eines Teilabschnitts des Metallbauteils (2) zum Ausbilden einer Aufnahmehülse (5),- Einbringen des Leiters (6) in die Aufnahmehülse (5),- Ansetzen eines Reibschweißwerkzeugs (9) an der Aufnahmehülse (5) und- Bewegen des Reibschweißwerkzeugs (9) relativ zu dem Metallbauteil (2) und/oder dem Leiter (6) zum Erzeugen von Schweißenergie zum zumindest teilweisen Aufschmelzen eines dem Leiter (6) zugewandten Teilabschnitts des Metallbauteils (2) und/oder des Leiters (6). Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Leitungsanordnung (1).
Patent DE-102018112748-B3 (DE)
Title: Graben- und Hinderniserkennungssystem für Kfz
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/88
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Erkennung von Bodenunebenheiten im Umfeld von Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst das Aussenden eines ersten Ultraschallpulses (US1) oder ersten Ultraschall-Bursts und das Aussenden eines zweiten Ultraschallpulses (US2) oder zweiten Ultraschall-Bursts sowie das Empfangen eines ersten Reflexionssignals des ersten Ultraschallpulses (US1) bzw. eines ersten Reflexionssignals des ersten Ultraschall-Bursts und das Empfangen eines zweiten Reflexionssignals des zweiten Ultraschallpulses (US2) bzw. eines zweiten Reflexionssignals des zweiten Ultraschall-Bursts. Im weiteren Verlauf des Verfahrens erfolgt ein Vergleich des ersten Reflexionssignals mit dem zweiten Reflexionssignal und ein Schließen auf Bodenunebenheiten im Umfeld des Fahrzeugs oder Schließen auf die Bodenkrümmung im Umfeld des Fahrzeugs.
Patent DE-102019119863-B3 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung mit einem Stromrichter und einem Kondensator
Inventor: KLIER JOHANNES
IPC: H01G2/08
Filed: 2019-07-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungseinrichtung mit einem Stromrichter (2), der Leistungshalbleiterschalter (T) aufweist, die zwischen einer ersten Zwischenkreisleitung (8) zur Führung eines ersten Gleichspannungspotentials und einer zweiten Zwischenkreisleitung (9) zur Führung eines zweiten Gleichspannungspotentials elektrisch geschaltet sind und einen Kondensator (C) aufweist, der mit der ersten und zweiten Zwischenkreisleitung (8,9) elektrisch leitend verbunden ist, mit einer Temperaturermittlungseinrichtung (3), die ausgebildet ist eine Leistungshalbleiterschaltertemperatur (Tm) eines Leistungshalbleiterschalters (T) des Stromrichters (2) zu ermitteln und mit einer Temperaturüberwachungseinrichtung (6) zur Überwachung der Temperatur des Kondensators (C), die ausgebildet ist anhand der Leistungshalbleiterschaltertemperatur (Tm) ein Beeinflussungssignal (B) zur Beeinflussung der Temperatur des Kondensators (C) zu erzeugen.
Patent DE-102021131560-B3 (DE)
Title: Modularer Umrüstsatz zum Umrüsten eines mit einem Verbrennungsmotor betriebenen Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMID WILLIBALD
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-12-01
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrüstsatz zum Umrüsten eines mit einem Verbrennungsmotor betriebenen Kraftfahrzeugs in ein allein mit zumindest einem Elektromotor betriebenes Kraftfahrzeug, wobei dieser zumindest ein Kraftübertragungselement zum schlupffreien Übertragen einer Drehbewegung einer Welle des Elektromotors auf eine sich bereits im Verbrennungsmotor befindliche und ursprünglich auf die Antriebs- und Kraftübertragungseigenschaften eingerichtete und für die Verbrennungsmotor vorgesehene Kurbelwelle umfasst, wobei in einer vertikalen Richtung zwischen dem Elektromotor und der planen Außenfläche des Verbrennungsmotors eine Montageplatte (5) angeordnet ist, und wobei die Montageplatte zum Abdichten eines Motorblocks des Verbrennungsmotors dient.
Patent DE-102021204058-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Absperrventils eines Fluidsystems
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02M25/025
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Diagnose eines Absperrventils (140) eines Fluidsystems (100), wobei das Fluidsystem (100) einen Niederdruckbereich (102), einen Hochdruckbereich (104), eine Fluidpumpe (130) und das Absperrventil (140) aufweist, wobei die Fluidpumpe (130) dazu ausgebildet ist Fluid von dem Niederdruckbereich (102) via das Absperrventil (140) in den Hochdruckbereich (104) zu fördern und das Absperrventil (140) dazu ausgebildet ist einen Haltedruck innerhalb des Hochdruckbereichs (104) zu halten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Fördern des Fluids von dem Niederdruckbereich (102) in den Hochdruckbereich (104) via das Absperrventil (140) mittels der Fluidpumpe (130);- Reduzieren der Förderleistung der Fluidpumpe (130) bis fluidpumpenseitig am Absperrventil (140) ein Druck unter einem erwarteten Haltedruck des Absperrventils (140) vorliegt;- Erfassen mindestens eines Verlaufs eines Regelparameters der Fluidpumpe (130) während des Reduzierens der Förderleistung;- Auswerten des mindestens einen erfassten Verlaufs des Regelparameters zur Diagnose des Absperrventils (140).
Patent DE-102021210082-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SULEIMAN WASSIM
IPC: G01S15/88
Filed: 2021-09-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren (100) zur Charakterisierung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Assistenzsystems des Kraftfahrzeugs an, bei welchem das Kraftfahrzeug relativ zu dem Objekt bewegt wird und mit einem Ultraschallsensor des Assistenzsystems Ultraschallsignale ausgesendet werden. Dabei werden Echos der von dem Objekt reflektierten Ultraschallsignale empfangen, wobei mittels einer Steuereinrichtung jeweilige Amplituden der empfangenen Echos bestimmt werden und eine Klassifizierung einer Höhe des Objekts basierend auf den Amplituden ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird für die empfangenen Echos ein jeweiliger Amplitudenkorrekturfaktor, der einen Azimutwinkel des Objekts in Bezug auf den Ultraschallsensor berücksichtigt, ermittelt und es werden die jeweiligen Amplituden basierend auf dem entsprechenden Amplitudenkorrekturfaktor korrigiert, wobei die Klassifizierung der Höhe des Objekts anhand einer ermittelten ersten Amplitudenänderung durch Vergleichen einer ersten korrigierten Amplitude eines ersten Echos mit einer zweiten korrigierten Amplitude eines zweiten Echos, das nach dem ersten Echo empfangen wurde, ermittelt wird. Weiter gibt die Erfindung ein Assistenzsystem mit einem Ultraschallsensor und einer Steuereinrichtung, welche zum Durchführen eines solchen Verfahrens (100) ausgelegt ist, an.
Patent DE-102021211811-B3 (DE)
Title: Leistungsstrang für eine Elektromaschine einer Arbeitsmaschine
Inventor: ROTHMUND ANDREAS
IPC: B60K25/00
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung (10) für eine Elektromaschine (12) einer Arbeitsmaschine. Die Elektromaschine (12) ist zum Bereitstellen einer Nebenantriebsleistung der Arbeitsmaschine ausgebildet ist. Die Steuervorrichtung (10) weist eine Schnittstellenvorrichtung (32) auf, welche dazu ausgebildet ist, eine Leistungsgröße (34) der Elektromaschine (12) in Abhängigkeit von einem durch eine Steuersignalauswertvorrichtung (16) vorgegebenen Leistungsgrößensollwert und wenigstens einem Steuerlimit zu bestimmen und die bestimmte Leistungsgröße (34) an die Elektromaschine (12) zu übermitteln. Zudem betrifft die Erfindung eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102022108932-B3 (DE)
Title: Elektronisches System für ein Fahrzeug und Verfahren zur Identifikation von Funktionsmodulen in einem Fahrzeug
Inventor: KAINDL MICHAEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein elektronisches System für ein Fahrzeug. Das System umfasst eine Vielzahl von Funktionsmodulen; wenigstens ein Steuermodul für die Vielzahl von Funktionsmodulen; und ein gleichspannungsfreies Bussystem, das die Vielzahl von Funktionsmodulen mit dem wenigstens einen Steuermodul verbindet. Das Bussystem weist eine Vielzahl von Datenleitungen auf, wobei jedes Funktionsmodul über wenigstens eine Datenleitung der Vielzahl von Datenleitungen mit dem wenigstens einen Steuermodul verbunden ist, und wobei die Vielzahl von Datenleitungen für eine Ansteuerung und/oder ein Auslesen der Vielzahl von Funktionsmodulen vorgesehen sind. Das System ist eingerichtet, um eine Identifikation der Vielzahl von Funktionsmodulen unter Verwendung von kodierten Gleichspannungssignalen, die über die Vielzahl von Datenleitungen zwischen dem wenigstens einen Steuermodul und der Vielzahl von Funktionsmodulen übertragen werden, durchzuführen. Das System ist weiter eingerichtet, um die kodierten Gleichspannungssignale aus einer Versorgungsspannung der Vielzahl von Funktionsmodulen zu erzeugen.
Patent DE-4410141-B4 (DE)
Title: Verschließen von herstellungsbedingten Bohrungen bei Kolben mit Kühlkanal
Inventor: FUCHS REINHOLD
IPC: F02F3/22
Filed: 1994-03-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kolben
für einen
Verbrennungsmotor mit einem Hohlraum für Kühl oder Schmiermittel, in welchen
herstellungsbedingt mindestens eine, in Kolbenlängsachse verlaufende, bei der
Herstellung des Kolbens gebildete Bohrung (2) mündet, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Verschließen
des offenen Endes (3) der Bohrung (2) eine geschlitzte Leichtspannhülse (5)
vorgesehen ist, die in einer Bohrung (4) liegt, die die zu verschließende Bohrung (2)
senkrecht durchdringt.
Patent DE-4415686-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: SPATAFORA MARIO
IPC: B65G47/91
Filed: 1994-05-04
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fördervorrichtung
(1) für
eine Vielzahl von Gegenständen
oder Waren (2) mit:  (a) einem Eintrittsförderer (4) zum Befördern der
Waren (2) in eine erste Richtung (1), die in mehreren Reihen bzw.
Zeilen (8) nebeneinander im wesentlichen parallel zur ersten Richtung
(6) angeordnet sind, wobei die Waren (2) der entsprechenden Zeilen
(8) im wesentlichen transversale, insbesondere senkrecht zur ersten
Richtung (6) angeordnete Spalten (9) ausbilden;  (b) einem Austrittsförderer (18)
in einer zweiten Förderrichtung
(21), die einen von Null verschiedenen Winkel mit der ersten Richtung
(6) ausbildet;  (c) einer Übertragungs-
bzw. Transfervorrichtung (22), die den Austrittsförderer (18)
nacheinander mit Spalten (9) von Waren (2) beschickt, um auf dem
Austrittsförderer
(18) eine einzige Austrittskolonne (20) zu bilden,  wobei die Übertragungsvorrichtung
(22) aufweist:  (d1) ein Detektormittel (10) zum Bestimmen der
Position der Waren (29) in jeder der Spalten (9);  (d2) ein
als Balkenelement ausgebildetes Trägerelement (24), das parallel
zu...
Patent DE-10005828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verteilen von Suspensionen
Inventor: KOLCZYK MARKUS
IPC: B01D29/11
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Suspensionen in einem Behälter (11), insbesondere einem
Behälterfilter,
wobei ein in Richtung der Behälterachse
verlaufender Zuführstrom
in Form von mindestens einem flächigen Strom
nach außen
umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß vom in Richtung der Behälterachse
verlaufenden Zuführstrom
mehrere Teilströme
abgezweigt werden, die zunächst
in Richtung der Behälterachse
verlaufend fortgeführt
und dann radial nach außen,
mit Tendenz nach oben, geführt
werden und daß die
Teilströme
mantelförmig
abgeschält
werden, wobei äußere Mantelströme zeitlich
und räumlich
getrennt vor inneren Mantelströmen
abgezweigt werden.
Patent DE-10013743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührenden Dickenmessung von Blattgut
Inventor: HAEUSLER AUGUST
IPC: G07D7/164
Filed: 2000-03-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zur berührenden
Messung der Dicke von Blattgut oder von Dickenunterschieden in Blattgut
mit mindestens einem Abtastsystem (10), welches im Bereich eines
Widerlagers (11) angeordnet ist, wobei das Abtastsystem (10) mindestens
ein Abtastelement (13) aufweist, welches im Abtastsystem (10) geführt ist
und durch Berührung
mit zwischen Widerlager (11) und Abtastelement (13) befindlichem
Blattgut (12) von einer Anfangslage in eine Auslenkungslage auslenkbar
ist, wobei das Abtastsystem (10) mindestens eine Federgelenkführung zur Rückstellung
des Abtastelements (13) von der Auslenkungslage in die Anfangslage
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federgelenkführung eine
maximale lineare Auslenkung (S max ) aufweist,
welche ein Vielfaches eines durch das Blattgut (12) verursachten
mittleren Auslenkungsintervalls (0...S B  bzw.
S V ... S B ) zwischen
Anfangslage (0 bzw. S V ) und Auslenkungslage
(S B ) beträgt.
Patent DE-10043588-B4 (DE)
Title: Fünfgang-Planetengetriebe
Inventor: HAKA RAYMOND JAMES
IPC: F16H3/66
Filed: 2000-09-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mehrgang-Planetengetriebe,
umfassend:  eine Antriebswelle (22),  eine Abtriebswelle
(116),  drei einfache Planetenradsätze (104, 126, 168), die jeweils ein
Sonnenrad (86, 128, 176), ein Hohlrad (96, 122, 178) und eine Planetenradträgeranordnung
(106, 130, 166) aufweisen, wobei die Planetenradträgeranordnung
(106, 130, 166) mehrere drehbare Planetenräder (112, 136, 172) aufweist,
die jeweils mit den Sonnenrädern
(86, 128, 176) bzw. Hohlrädern
(96, 122, 178) kämmen,  wobei
die Planetenradträgeranordnung
(106) des ersten Planetenradsatzes (104) und das Hohlrad (178) des
dritten Planetenradsatzes (168) kontinuierlich mit der Abtriebswelle
(116) verbunden sind,  wobei das Hohlrad (96) des ersten Planetenradsatzes (104),
das Sonnenrad (128) des zweiten Planetenradsatzes (126) und die
Planetenradträgeranordnung
(166) des dritten Planetenradsatzes (168) kontinuierlich miteinander verbunden
sind,  wobei das Hohlrad (122) des zweiten Planetenradsatzes (126)
und das Sonnenrad (176) des dritten Planetenradsatzes (168) kontinuierlich
miteinander verbunden sind,  eine erste Bremse (188) zum selektiven
Verbinden des Hohlrades (96) des ersten Planetenradsatzes...
Patent DE-10054872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bolzenschweißen und Schweißvorrichtung
Inventor: SCHWIEN PETER KLAUS
IPC: B23K9/20
Filed: 2000-11-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Bolzenschweißen, wobei ein Bolzen (1) an ein Werkstück (2) herangeführt und dort in einem Schweißbereich (6) angeordnet wird, wobei der Bolzen (1) durch Lichtbogenschweißen in das Werkstück (2) eingeführt wird,  wobei während des Schweißvorganges Gas aus einer den Schweißbereich (6) umgebenden Schweißkammer (7) abgesaugt wird und durch Absaugen des Gases aus dem Schweißbereich (6) ein Unterdruck in dem Schweißbereich (6) erzeugt wird und wonach in den Schweißbereich (6) während des Schweißvorganges ein Schutzgas eingeleitet wird,  wobei das Absaugen von Gas aus der Schweißkammer (7) und das Einleiten von Schutzgas in die Schweißkammer (7) abwechselnd erfolgt.
Patent DE-10063595-B4 (DE)
Title: Pedalwerk für ein Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60T11/18
Filed: 2000-12-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Pedalwerk für ein Fahrzeug, umfassend einen Träger (8), eine stationäre Lagereinrichtung zur verstellbaren Abstützung des Trägers (8) in einem Fußraum einer Fahrzeugkarosserie, ein Bremspedal (12), das zur Fußbetätigung an dem Träger (8) schwenkbar gelagert ist, einen Druckzylinder (13), der an dem Träger (8) vorgesehen und mit dem Bremspedal (12) zur Erzeugung eines Drucks mechanisch gekoppelt ist, und mindestens eine Leitungsverbindung zur Übertragung eines mittels des Bremspedals (12) in dem Druckzylinder (13) erzeugten Drucks von dem Druckzylinder (13) an einen weiteren Druckzylinder (14) einer Fahrzeugbremseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) einen Ringabschnitt (21) aufweist und über den Ringabschnitt (21) an einem zylindrischen Vorsprung (20) der Lagereinrichtung um eine Achse (A) schwenkbar gelagert ist, wobei die Leitungsverbindung über die Lagereinrichtung derart geführt ist, dass in jeder Einstellposition des Trägers (8) an der Lagereinrichtung ein Druckanschluss (16) an dem Träger (8) mit einem Druckanschluss (15) an der Lagereinrichtung verbunden ist, indem...
Patent DE-10104847-B4 (DE)
Title: Tocopherol-Konzentrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: C07D311/72
Filed: 2001-02-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Tocopherol-Konzentrat
bestehend aus 1 Gewichtsteil α-Tocopherol
oder Derivaten davon und 16 bis 22 Gewichtsteilen Polysorbat.
Patent DE-10108439-B4 (DE)
Title: Platten- oder säulenförmige Konsole für die gekühlte Weiterleitung mindestens eines Getränks
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: B67D1/08
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-12-29
Abstract: Konsole
in Form einer Platte oder Säule,
für die
gekühlte
Weiterleitung mindestens eines Getränks aus mehreren flach aufeinander
liegenden und stoffschlüssig
miteinander verbundenen Platten (1, 2), zwischen denen Kanäle (3–10) für mindestens
ein Getränk und/oder
Getränkekonzentrat
und ein Kühlmittel
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (3–10) als
Nuten in mindestens einer (1) der Platten (1, 2) ausgebildet sind,
die durch die jeweils andere Platte (2) verschlossen sind.
Patent DE-10115141-B4 (DE)
Inventor: GULDNER MARKUS
IPC: F16L25/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: The pipe connector comprises an annular sleeve with two sections (2, 3). One pipe (20a) fits into the upper section, while the lower section has hooked clips (8) which fit under the flange (21a) on the end of second pipe.
Patent DE-10116388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung vektorieller 4-Messstellen-Netzwerkanalysatoren
Inventor: ROLFES ILONA
IPC: G01R27/28
Filed: 2001-04-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: 2-Zustands-Multiple-N-Verfahren
zur Kalibrierung vektorieller 4-Messstellen-Netzwerkanalysatoren,  wobei
zur Ermittlung von Kalibrierschaltungsparametern (γl, k, a 11 , a 22 , a 12 , a 21 , b 11 , b 22 , b 12 , b 21 ) sechs Kalibrierschaltungen
(i = 1 bis 6) jeweils als Hintereinanderschaltung lediglich eines
Leitungselements (1) und unbekannter, symmetrischer und reziproker
Obstakel-Netzwerke (A, B, A 1 , A 2 ,
B 1 , B 2 ) gebildet
werden, welche in zwei Obstakelpositionen vor bzw. hinter dem Leitungselement
(1) angeordnet werden und auf den Obstakelpositionen unterschiedliche Obstakelzustände (A ≠ A 1 , A ≠ A 2 , B ≠ B 1 , B ≠ B 2 ) aufweisen,  wobei Leitungsparameter
(γ a , γ b , γ ab , γ ba ) durch Vermessung der Kalibrierschaltungen
(i = 1 bis 6), welche mittels Schalter nacheinander kontaktiert
werden, erfasst werden und für
jede der Kalibrierschaltungen (i = 1 bis 6) zusammen mit Fehlerzweitoren
(G, H) eine Transmissionsmatrix (P i , i =
1 bis 6) gebildet wird, und  wobei Spurgleichungen aus jeweils
einem Produkt einer Transmissionsmatrix (P i ,
i = 1 bis 6) mit einer anderen invertierten Transmissionsmatrix...
Patent DE-10120508-B4 (DE)
Title: Elektronisches Ultraschallabtast-Objektdetektionsgerät und betreffendes Verfahren
Inventor: YANAGIDA YO
IPC: G01N29/46
Filed: 2001-04-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elektronisches
Ultraschallabtast-Objektdetektionsgerät zum Detektieren einer Position
eines Objekts durch Übertragung
von Ultraschallwellen, enthaltend:  eine Phasensteuersignal-Erzeugungsvorrichtung
(2) zum Erzeugen einer Vielzahl von Phasensteuersignalen mit unterschiedlichen Übertragungsfrequenzen;  eine
Ultraschallwellen-Übertragungsvorrichtung
(3), gebildet aus einer Vielzahl von Feldern (A 1 ,
A 2 ), zum Übertragungen von Ultraschallwellen
unterschiedlicher Übertragungsfrequenzen
auf der Grundlage der Vielzahl von Phasensteuersignalen, erzeugt
durch die Phasensteuersignal-Erzeugungsvorrichtung (2), wobei die
Felder (A 1 , A 2 ) eine
Vielzahl von mit konstantem Elementintervall angeordneten Übertragungselementen
aufweisen,  eine Ultraschallwellen-Empfangsvorrichtung (4) zum
Empfangen reflektierter Wellen von einem Objekt, bewirkt durch die
von der Ultraschallwellen-Übertragungsvorrichtung
(3) übertragenen
Ultraschallwellen, mit einem Empfangselement (C1, C2); sowie zum
Analysieren eines in den reflektierten Wellen enthaltenen Signals
als ein Hauptbild, um hierdurch ein Hauptbildsignal auszugeben,
und zum Analysieren anderer Signale als Seitenbilder, um hierdurch
ein Seitenbildsignal auszugeben; und   eine Objekt-Detektionsvorrichtung
(5) zum Detektieren. einer Position eines Objekts auf der Grundlage
des durch die Ultraschallwellen-Empfangsvorrichtung (4) ausgegebenen Hauptbildsignals
und zum Detektieren der...