baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008005123-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: ISHIGURO NAOHIKO
IPC: B60R21/239
Filed: 2008-01-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Airbagsystem (M1, M2), enthaltend: einen Airbag (33, 75), der innerhalb eines Aufnahmebereichs (10, 10D) untergebracht ist; und eine Öffnungs- und Schließsteuereinheit (20, 20D) einer Abgabeöffnung (43, 88), die an dem Aufnahmebereich (10, 10D) angebracht ist; wobei der Airbag (33, 75) einen Sackhauptkörper (34, 76, 134), der eine Einlassöffnung (36, 78) aufweist, einen Abgabebereich (41, 87), der die Abgabeöffnung (43, 88) aufweist, und ein Verbindungselement (64, 106, 164), das innerhalb des Sackhauptkörpers (31, 76) angebracht ist, so dass ein erstes Ende (64a, 106a, 164a) davon mit dem Abgabebereich (41, 87) verbunden ist und ein zweites Ende (64b, 106b) davon mit der Öffnungs- und Schließsteuereinheit (20, 20D) verbunden ist, enthält, wobei eine äußere Umfangswand des Sackhauptkörpers (34, 76, 134) einen Körperseitenwandbereich (35) enthält; wobei der Airbag (33, 75) durch Einführen eines Gases in ein Inneres des Airbags (33, 75) durch die Einlassöffnung (36, 78) aufgeblasen wird und einen Teil des Gases durch Öffnen der Abgabeöffnung (43, 88) abgibt; wobei der Sackhauptkörper (34, 76) durch Zusammenfügen von Umfangsrändern eines Insassenseitenbasistuchs (58, 101R, 101L) und eines Körperseitenbasistuchs (48, 91) miteinander ausgebildet wird, wobei das Körperseitenbasistuch (48, 91) aus einem Außenrandseitenbasistuch (52, 98) und einem Öffnungsseitenbasistuch (49, 92) gebildet ist, wobei der Abgabebereich (41, 87) einen externen verlängerten Bereich (50, 96) aufweist, der sich von dem Öffnungsseitenbasistuch (49, 92) erstreckt, und einen internen verlängerten Bereich (53, 99) aufweist, der sich von dem Außenrandseitenbasistuch (52, 98) erstreckt, wobei ein vorderes Ende (50a, 53a; 96a, 99a) von mindestens einem der verlängerten Bereiche (50, 53; 96, 99) mit dem ersten Ende (64a, 106a, 164a) des Verbindungselements (64, 106, 164) verbunden ist, wobei ein Schlitz (55, 155) zum Ausbilden der Abgabeöffnung (43, 88), die sich an Fußbereichen der jeweiligen verlängerten Bereiche (50, 53; 96, 99) befindet, als ein nicht gefügter Bereich ...
Patent DE-102008024291-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: LANCIER SVEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2008-05-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Batterie Das Kraftfahrzeug ist mit einer Batterie als einem Funktionsteil der Karosserie ausgerüstet.
Patent DE-102008029713-B4 (DE)
Title: Endmodul, insbesondere Frontendmodul, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-06-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Endmodul, insbesondere Frontendmodul, für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem seitlichen Scheinwerferträger (11), an dem ein Scheinwerfer (15) an einem Anbindungspunkt (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Scheinwerferträger (11) ein separates Montageteil (24) zugeordnet ist, an dem der Anbindungspunkt (25) für den Scheinwerfer (15) ausgebildet ist, dass der seitliche Scheinwerferträger (11) als separates Bauteil einen Anbindungsbereich (17) aufweist, über den der Scheinwerferträger (11) an einem Endmodulträger (1) befestigt ist, insbesondere damit in Schraubverbindung (13) ist, wobei der Anbindungsbereich (17) des Scheinwerferträgers (11) eine Sollbruchstelle (26) aufweist, an der der Scheinwerferträger (11) im Crashfall bricht, wobei die Sollbruchstelle ringförmig um ein zur Schraubverbindung mit dem Endmodulträger vorgesehenes Schraubloch des Scheinwerferträgers gelegt ist.
Patent DE-102008034235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren mindestens zweier Schweißgeräte
Inventor: KUNTZ BERND
IPC: F16L47/03
Filed: 2008-07-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren mindestens zweier Schweißgeräte, mit folgenden Schritten: a) Definieren eines Master-Schweißgerätes; b) Definieren der weiteren Schweißgeräte als Slave-Schweißgeräte; c) Einrichten einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Master-Schweißgerät und dem Slave-Schweißgerät oder den Slave-Schweißgeräten; d) Einlesen von Arbeitsparametern, wie Schweißparametern, Prüfparametern und Überwachungsparametern in das Master-Schweißgerät; e) Weitergabe zumindest eines Teiles der Arbeitsparameter an jedes Slave-Schweißgerät; f) Abfragen von Prüfgrößen, die Information über die jeweilige Schweißstelle enthalten, von jedem der Schweißgeräte, wobei die jeweilige Schweißstelle ein jeweiliges Heizelement zum Verschweißen von Kunststoffbauteilen umfasst und bei dem eine der Prüfgrößen der elektrische Widerstand des jeweiligen Heizelementes ist; danach g) Festlegen einer einheitlichen Schweißzeit durch das Master-Schweißgerät aufgrund der Prüfgrößen und von Betriebsparametern der Schweißgeräte und Weitergabe der Schweißzeit an jedes der Slave-Schweißgeräte; und danach h) synchrones Starten aller Schweißgeräte und i) synchrones Stoppen aller Schweißgeräte.
Patent DE-102008044339-B4 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-12-04
Granted: 2012-01-26
Abstract: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen, umfassend einen Reibring (2), einen Anbindungsadapter (4) zur Anbindung der Bremsscheibenanordnung an eine Radnabe, und zumindest ein Verbindungselement (6; 60), welches ausgelegt ist, Reibring (2) und Anbindungsadapter (4) zu verbinden, wobei der Anbindungsadapter (4) einen Befestigungsbereich (14) aufweist, in welchem das Verbindungselement (6; 60) ortsfest befestigt ist, wobei der Befestigungsbereich (14) als ein sich vom Außenumfang (V) des Anbindungsadapters (4) in radialer Richtung (y) in diesen hinein erstreckender Rücksprung ausgebildet ist, wobei der Anbindungsadapter (4) zumindest eine radiale Ausnehmung (20) zur Zirkulation von Luft aufweist, die sich vom Innenumfang (W) des Anbindungsadapters (4) zu dessen Befestigungsbereich (14) für das Verbindungselement (6; 60) erstreckt, und wobei der Reibring (2) einen Aufnahmebereich (12) aufweist, in welchem das Verbindungselement (6; 60) derart aufgenommen ist, dass der Reibring (2) in Relation zu dem Verbindungselement (6; 60) radial beweglich ist.
Patent DE-102008046737-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Synchronisieren der Taktfrequenzen eines Senders und eines Empfängers
Inventor: OLPP DIETER
IPC: H04L7/02
Filed: 2008-09-11
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren der Taktfrequenzen eines Senders (24) und eines Empfängers (34) eines Kommunikationssystems über ein Energieübertragungsnetz, bei dem der Sender (24) und der Empfänger (34) in einem jeweiligen Knotenpunkt (20, 30) des Energieübertragungsnetzes angeordnet sind, wobei jeder Knotenpunkt (20, 30) ein Phasorenmessgerät (21, 31) aufweist, und bei dem Daten von dem Sender (24) an den Empfänger (34) über eine Energieübertragungsleitung (42) übertragen werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – durch die Phasorenmessgeräte (21, 31) jedes Knotenpunkts (20, 30) jeweils ein Satelliten-gestütztes Zeitsignal (SIG22, SIG32) bereitgestellt wird,  – die Zeitsignale (SIG22, SIG32) zur Adaption eines jeweiligen Frequenzsignals verwendet werden, das von einem Frequenzgenerator (23, 33) der Knotenpunkte (20, 30) abgegeben wird, und  – das durch einen jeweiligen Knotenpunkt (20, 30) adaptiertes Frequenzsignal (SIG23, SIG33) als Taktfrequenzsignal dem Sender (24) und dem Empfänger (34) bereitgestellt wird, wobei die Taktfrequenzsignale des Senders (24) und des Empfängers (34) zueinander synchronisiert...
Patent DE-102008049492-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorfüllsystem
Inventor: HUBL PETER
IPC: F02M63/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Vorfüllsystem für einen Motor (12), das umfasst:einen Kraftstofftank (20);eine Kraftstoffpumpe (22), die mit dem Kraftstofftank (20) in Fluidverbindung steht;eine erste Kraftstoff-Versorgungsleitung (24), über die die Kraftstoffpumpe (22) Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (20) einer Kraftstoff-Verteilerleitung (26) zuführt;eine Vielzahl von Kraftstoffinjektoren (28), die über die Kraftstoff Verteilerleitung (26) mit der ersten Kraftstoff-Versorgungsleitung (24) verbunden sind;eine Injektor-Rücklaufkraftstoffleitung (32), die mit der Vielzahl von Kraftstoffinjektoren (28) verbunden ist und die mit einer zweiten Kraftstoff Versorgungsleitung (42) über eine Umleitvorrichtung (38) in fluidtechnischer Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet , dassdie Umleitvorrichtung (38) steuerbar ist, um zuzulassen, dass Kraftstoff von der zweiten Kraftstoff-Versorgungsleitung (42) die Injektor-Rücklaufkraftstoffleitung (32) während eines Vorfüllbetriebes unter Druck setzt, wobei die Kraftstoffpumpe (22) über die zweite Kraftstoff-Versorgungsleitung (42) und die Umleitvorrichtung (38) Kraftstoff der Injektor-Rücklaufkraftstoffleitung (32) zuführt;Druckregelventil (36), um einen der Injektor-Rücklaufkraftstoffleitung (32) zugeführten Kraftstoffdruck aufrechtzuerhalten, wobei sich das Druckregelventil (36) in der Injektor-Rücklaufkraftstoffleitung (32) zwischen den Kraftstoffinjektoren (28) und der Umleitvorrichtung (38) befindet; und ein Einwegventil (40) in fluidtechnischer Verbindung mit der Umleitvorrichtung (38) und einer Rücklaufleitung (30), um den unter Druck stehenden Kraftstoff, der an die Vielzahl von Kraftstoffinjektoren (28) geliefert wird, während des Vorfüllbetriebes zu verwalten und um zuzulassen, dass Kraftstoff während eines Normalbetriebes zu dem Kraftstofftank gelangt, wozu die Rücklaufleitung (30) einerseits mit einem Drucksteuerventil (31), das mit der Kraftstoff-Verteilerleitung (26) verbunden ist, und anderseits mit dem Kraftstofftank (20) in Verbindung steht.
Patent DE-102008050255-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: HÜPPE MICHAEL
IPC: H02K7/06
Filed: 2008-10-07
Granted: 2015-10-08
Abstract: Linearantrieb mit linearem Hubweg zum Verstellen beweglich gelagerter Teile insbesondere eines Sitz- und/oder Liegemöbels, wobei der Linearantrieb ein Gehäuse mit einem Profilabschnitt und eine mittels einer Steuerungsvorrichtung steuer- oder regelbare Antriebsvorrichtung mit den zusammenwirkenden Antriebsbauteile Motor, Drehelement, Getriebe zur Übertragung und Wandlung des Motordrehmomentes auf das Drehelement und Schubelement aufweist, das Schubelement verdrehfest und verschieblich an einer Basis gelagert, das Drehelement zur linearen Verschiebung des Schubelements relativ zum Drehelement über den Hubweg abtriebsseitig auf das Schubelement einwirkt und die Antriebsvorrichtung (6) zumindest mit ihren Antriebsbauteilen in oder zu einem Antriebsmodul (12) zusammengefasst ist, das als ein Baukörper axial in den Profilabschnitt (3) einschiebbar und in demselben festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmodul eine Aufnahme (32) mit einem Aufnahmekörper (33) aufweist und dass das Antriebsmodul (12) zu seiner vollständigen Vorfertigung aus dem Aufnahmekörper (33) aufgebaut ist, in dem das Antriebsgehäuse (44) sowie weitere Bauteile der Antriebsvorrichtung (6) bzw. der Steuervorrichtung (5) eingelegt sind.
Patent DE-102008050900-B4 (DE)
Title: Perforationswalze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRUENERT MICHAEL
IPC: B26F1/24
Filed: 2008-09-25
Granted: 2011-03-24
Abstract: Perforationswalze für eine Perforationsvorrichtung (10) zum Perforieren eines Untergrundes (11), insbesondere einer Tapete (14), mit vor eine Walzenoberfläche (21) der Perforationswalze (15) vorstehenden, spitzen Perforationsvorsprüngen (22) zum Perforieren des Untergrunds (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenoberfläche (21) durch mindestens ein Metallblechteil (29) gebildet ist, und dass Blechsegmente (36) aus einer die Walzenoberfläche (21) bildenden Wandfläche (37) des Metallblechteils (29) ausgeschnitten und entlang einer Biegelinie (43) vor die Walzenoberfläche (21) gebogen sind, so dass die Blechsegmente (36) vor die Walzenoberfläche (21) zur Bildung der Perforationsvorsprünge (22) vorstehen.
Patent DE-102009001376-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Anlaßschalter
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes, die Betätigungseinrichtung umfassend einen zwischen zumindest zwei Getriebe-Schaltstellungen bewegbaren Schalthebel (1), wobei der Schalthebel (1) in einem Gehäusesockel (2) schwenkbeweglich gelagert und mittels einer Stelleinheit aus einer Schalthebel-Nichtgebrauchsstellung, in der der Schalthebel versenkt angeordnet ist und nicht zur Betätigung des Gangwechselgetriebes zur Verfügung steht, in eine Schalthebel-Gebrauchsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (1) bei Betätigung des Schalthebels (1) in der Schalthebel-Nichtgebrauchsstellung zum Starten des Fahrzeugmotors und bei Bewegung des Schalthebels (1) aus der Schalthebel-Gebrauchsstellung in die Schalthebel-Nichtgebrauchsstellung zum Abstellen des Fahrzeugmotors eingerichtet ist.
Patent DE-102009016440-B4 (DE)
Title: Getriebeschaltvorrichtung
Inventor: GUGGOLZ MANFRED DIPL -ING
IPC: F16H63/46
Filed: 2009-04-04
Granted: 2017-03-09
Abstract: Getriebeschaltvorrichtung mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (10), die zumindest in einem Getriebeschaltmodus zur Auflösung einer erkannten Zahn-auf-Zahn-Stellung wenigstens eines formschlüssig schaltenden Getriebeschaltmittels (11, 12) mittels einer Anfahrkupplung (13) vorgesehen ist, und die zumindest in einem Anfahrmodus zur vollständigen Betätigung der Anfahrkupplung (13) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) dazu vorgesehen ist, zur Auflösung der Zahn-auf-Zahn-Stellung den Anfahrmodus zu schalten bevor die Zahn-auf-Zahn-Stellung aufgelöst ist und zur Auflösung der Zahn-auf-Zahn-Stellung die Anfahrkupplung (13) sukzessive vollständig zu schließen,  wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) zum Beheben der Zahn-auf-Zahn-Stellung eine Anfahrkupplungs-Schließkennlinie (15) aufweist, die von einer Anfahrkupplungs-Schließkennlinie (16) für einen fehlerfrei geschalteten Anfahrgetriebegang abweicht.
Patent DE-102009018622-B4 (DE)
Title: Systempartitionierung für multimobile Geräte
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04W88/06
Filed: 2009-04-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Drahtloses Gerät (300; 400) zum Kommunizieren eines digitalen Basisbandsignals, das folgende Merkmale umfasst: einen digitalen Basisbandprozessor (303; 403), der mit einem Modem (305; 405) gekoppelt ist; eine Mehrzahl von digitalen Schnittstellen (323, 337; 423, 437), die partitioniert sind, um eines einer Mehrzahl von Signalen zu empfangen, die jeweils einem einer Mehrzahl von Datenstandards zugeordnet sind, die folgende Merkmale umfassen: eine erste Schnittstellenschaltung (367; 467), die konfiguriert ist, um zumindest ein Anwendungsdatenelement zu liefern, das mit einem Datenstandard eines ersten Datenstandardsatzes konform ist, und die mit dem Modem (305; 405) über eine erste gemeinsame digitale Schnittstelle (323; 423) gekoppelt ist; eine zweite Schnittstellenschaltung (363; 463), die konfiguriert ist, um zumindest ein Anwendungsdatenelement zu liefern, das mit einem Datenstandard eines zweiten Datenstandardsatzes konform ist, und die mit dem Modem (305; 405) über eine zweite gemeinsame digitale Schnittstelle (337; 437) gekoppelt ist; wobei der zweite Datenstandardsatz oder der erste Datenstandardsatz eine Mehrzahl von unterschiedlichen Datenstandards enthält; und wobei die erste Schnittstellenschaltung (367; 467) oder die zweite Schnittstellenschaltung (363; 463) mit der Mehrzahl von unterschiedlichen Datenstandards jeweils einen Rahmenpuffer umfasst, der konfiguriert ist, um selektiv zumindest ein Anwendungsdatenelement des ersten Datenstandardsatzes oder des zweiten Datenstandardsatzes zu empfangen, abhängig von einem Steuersignal, um das zumindest eine Anwendungsdatenelement, das selektiv empfangen wird, über die erste gemeinsame digitale Schnittstelle (323; 423) oder die zweite gemeinsame digitale Schnittstelle (337; 437) über das Modem (305; 405) an den digitalen Basisbandprozessor (303; 403) zu übertragen.
Patent DE-102009020792-B4 (DE)
Title: Lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEESCH MIRKO
IPC: F16H3/097
Filed: 2009-05-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe zur Realisierung von mindestens zehn Vorwärtsgängen (V1-V10), umfassendeine Antriebswelle (1), welche über eine erste Kupplung (K1) mit einer ersten Antriebswelle (3) verbindbar ist und über eine zweite Kupplung (K2) mit einer zweiten Antriebswelle (4) verbindbar ist, und eine Abtriebswelle (2),wobei mittels acht Schaltelementen (A1, A2, B, C, D1, D2, E1, E2, F1, F2, G, H) die Realisierung der zehn Vorwärtsgänge (V1 bis V10) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelkupplungsgetriebe eine Vorgelegewelle (11) umfasst, welche nur mittels Schaltelementen (A1, A2, C, D1, D2, E1, E2, F1, F2, G, L1, L2) mit der ersten Antriebswelle (3), der zweiten Antriebswelle (4) und der Abtriebswelle (2) verbindbar ist.
Patent DE-102009024006-B4 (DE)
Title: Vermessungsvorrichtung
Inventor: STENZEL ERWIN DR
IPC: G01S17/06
Filed: 2009-06-05
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vermessungsvorrichtung (12) zur räumlichen Vermessung einer räumlichen Struktur (50), insbesondere eines Netzwerks (52), welche Struktur (50) mehrere Raumpunkte (P1, ..., P8) aufweist, deren örtliche Lage zu vermessen ist, mit: einer Abstandsmesseinrichtung (14) zur Bestimmung eines Abstandes (R11, ... R81) von der Abstandsmesseinrichtung (14) zu den jeweiligen Raumpunkten (P1, ..., P8) mittels einer entlang einer geradlinigen Vermessungslinie verlaufenden Strahlung, wobei die Abstandmesseinrichtung (14) in einer Kugelstruktur (21) mit sphärisch gestalteter Außenform aufgenommen ist, wobei die Vermessungslinie durch den Kugelmittelpunkt der Kugelstruktur (21) verläuft, wobei die Abstandsmesseinrichtung (14) zur Bestimmung des Abstandes des zu vermessenden jeweiligen Raumpunktes (P1, ..., P8) zu dem Kugelmittelpunkt ausgebildet ist, wobei eine Stützeinrichtung (18) vorgesehen ist zur festen räumlichen Anordnung der Kugelstruktur (21) an mehreren unterschiedlichen Messpunkten (M1), wobei die Stützeinrichtung (18) eine Kugelaufnahme (36) zur Aufnahme der Kugelstruktur (21) in einer frei drehbar auswählbaren Ausrichtung hat.
Patent DE-102009024422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung der Lebensdauer eines Energiespeichers
Inventor: GERTLER CHRISTOPH
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-06-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Abschätzung der zu erwartenden Lebensdauer (tLeben) eines elektrochemischen Energiespeichers (200), wobei – Werte zumindest einer Betriebsgröße des Energiespeichers (200) ermittelt werden, – eine Häufigkeitsverteilung der Werte der zumindest einen Betriebsgröße ermittelt wird, – die zu erwartende Lebensdauer (tLeben) des Energiespeichers (200) abgeschätzt wird basierend auf der ermittelten Häufigkeitsverteilung und einer Datenbasis, welche den zeitlichen Verlauf einer Kenngröße (A) des Energiespeichers (200), welche repräsentativ ist für die Alterung des Energiespeichers (200), für bestimmte Werte oder Wertbereiche (k) der Betriebsgröße wiedergibt und zur Abschätzung der zu erwartenden Lebensdauer (tLeben) des Energiespeichers (200) – ein Grenzwert (Akrit) der Kenngröße (A) festgelegt wird, welcher das Ende der Lebensdauer (tLeben) des Energiespeichers (200) charakterisiert, – anhand der Datenbasis für in der Häufigkeitsverteilung auftretende Werte und/oder Wertebereiche (k) der Betriebsgröße jeweils eine individuelle Lebensdauer (tkrit(k)) bestimmt wird, – die individuellen Lebensdauern (tkrit(k)) entsprechend der jeweils zugehörigen relativen Häufigkeit, welche sich aus der Häufigkeitsverteilung ergibt, gewichtet werden, und – die zu erwartende Lebensdauer (tLeben) des Energiespeichers (200) als die gewichtete Summe der individuellen Lebensdauern (tkrit(k)) bestimmt wird.
Patent DE-102009026929-B4 (DE)
Title: Streifenförmiges Implantat
Inventor: LAZIC DANIEL
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-06-15
Granted: 2013-03-07
Abstract: Streifenförmiges Implantat (1; 20; 30) mit quer zu seiner Längsrichtung verlaufenden Querschlitzen (2, 2a), die jeweils zu einem der beiden Seitenränder (3, 4) des streifenförmigen Implantats (1; 20; 30) hin offen sind, derart, dass das streifenförmige Implantat (1; 20; 30) in der Streifenebene mindestens in eine Teilringform elastisch biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Stege (5), welche die Querschlitze (2, 2a) definieren, Sollbruchstellen (40) aufweisen.
Patent DE-102009028531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung sowie Anzeigeeinrichtung
Inventor: KRESPACH ANDREAS
IPC: G01D3/032
Filed: 2009-08-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (1), die mindestens ein Anzeigemittel (2), eine Steuereinheit (4) und einen Signalspeicher (5) aufweist, wobei das Anzeigemittel (2) sowohl von der Steuereinheit (4) als auch dem Signalspeicher (5) aktivierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Signalspeicher (5) bei Auftreten eines ersten Eingangssignals zum Aktivieren des Anzeigemittels (2) gesetzt und bei Auftreten eines zweiten, von einem Ausgang (18) der Steuereinheit (4) ausgehenden Eingangssignals gelöscht wird.
Patent DE-102009030645-B4 (DE)
Title: Brückerelement und Set aus zumindest einem Klemmelement und Brückerelement
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/38
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-09-01
Abstract: Brückerelement (5) mit mindestens zwei zum Einführen in jeweilige Brückerschächte (2) und zur elektrisch leitenden Kontaktierung von in den jeweiligen Brückerschächten (2) angeordneten Kontaktstellen (3) eines oder mehrerer Klemmelemente (1A–1G) vorgesehenen Brückerzinken (4) und einem mit den Brückerzinken (4) elektrisch leitend verbundenen Brückenabschnitt (10), wobei die Brückerzinken (4) und der Brückenabschnitt (10) elektrisch leitend sind und wobei sich die Brückerzinken (4) parallel zueinander in eine gemeinsame Einfuhrrichtung (Z) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die außen liegenden Brückerzinken (4) in dem zur elektrischen Kontaktierung und zum Festklemmen an der Kontaktstelle (3) vorgesehenen Kontaktbereich jeweils ein im Querschnitt L-förmiges Profil mit einem sich flächig in Erstreckungsrichtung (Z) und in zum benachbarten Brückerzinken (4) weisender Brückrichtung (Y) erstreckenden äußeren Kontaktabschnitt (9) und einem von dem äußeren Kontaktabschnitt (9) quer zur Brückrichtung (Y) abgehenden inneren Kontaktabschnitt (6) haben, dass die inneren Kontaktabschnitte (6) der beiden außen liegenden Brückerzinken (4) einen geringeren Abstand voneinander haben,...
Patent DE-102009034205-B4 (DE)
Title: Dachschiebefenster mit mehreren Fensterflügeln
Inventor: RUF GEORG
IPC: E06B3/92
Filed: 2009-07-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Dachschiebefenster (1) mit mehreren Fensterflügeln, die in einer eine Fensteröffnung freigebenden Offenstellung aus einer die Fensterflügel übereinander stapelnden Nachrückvorrichtung (2) nebeneinander in die Fensteröffnung verschiebbar sind, wobei die Nachrückvorrichtung (2) mindestens ein vorgespanntes Federelement (22, 23) für ein automatisches Nachrücken der übereinanderliegenden Fensterflügel aufweist, und wobei die Fensterflügel Kupplungsmittel (31) aufweisen, durch die ein Fensterflügel bei seinem Verschieben mit einem nachrückenden Fensterflügel lösbar gekuppelt wird, wobei die Nachrückvorrichtung (2) eine derart steuerbare Einrichtung (13) zum Einstellen der Federspannung des Federelements (22, 23) aufweist, dass ein kuppelndes Nachrücken unterbleibt.