baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205470-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit CoB-Bereich
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L33/52
Filed: 2014-03-24
Granted: 2016-10-13
Abstract: Leuchtvorrichtung (11; 41), – aufweisend mindestens einen CoB-Bereich (12) mit mindestens einem auf einer Leiterplatte (13) aufgebrachten Halbleiterlichtquellen-Chip (17), – wobei der mindestens eine Halbleiterlichtquellen-Chip (17) mittels einer CoB-eigenen lichtdurchlässigen Vergussmasse (19) bedeckt ist – und die CoB-eigene lichtdurchlässige Vergussmasse (19) an ihrer Lichtabstrahlfläche (20) von einem darauf vergossenen lichtdurchlässigen Abdeckmaterial (22) abgedeckt ist, – der CoB-Bereich (12) seitlich von einem Damm (21; 44) umgeben ist, welcher über den CoB-Bereich (12) vorsteht, wobei – das Abdeckmaterial (22) in den Damm (21; 44) eingefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leuchtvorrichtung (11; 41) einen Deckel (24) mit einer Lichtdurchlassöffnung (25) aufweist, – welche Lichtdurchlassöffnung (25) sich vor der Lichtabstrahlfläche (20) des CoB-Bereichs (12) befindet und wobei – ein Rand (26) der Lichtdurchlassöffnung (25) oberhalb einer dem Deckel (24) zugewandten Vorderseite (27) des Damms (21; 44) verläuft.
Patent DE-102014222583-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit öffenbarem Verdeck mit verbesserter Sicherheit
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2014-11-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend ein öffenbares Verdeck (2) und eine damit verbundene Verriegelungsmechanik (3), ein zentrales Steuerstück (4), wobei die Verriegelungsmechanik (3)- zwei Verriegelungshaken (8) umfasst, welche in eine Verriegelungsstellung (V1) mit dem Kraftfahrzeug (1) und eine Entriegelungsstellung (E1) bewegbar sind, wobei das Verdeck (2) in der Verriegelungsstellung (V1) der Verriegelungshaken (8) in einer ersten Endstellung (X) geschlossen oder in einer zweiten Endstellung (Y) offen/abgelegt unbeweglich am Kraftfahrzeug (1) fixiert ist und in der Entriegelungsstellung (E1) der Verriegelungshaken (8) frei bewegbar ist, und- ein mit den Verriegelungshaken (8) gekoppeltes Betätigungselement (11) am zentralen Steuerstück (4), das ebenfalls in eine Verriegelungsstellung (V2) und eine Entriegelungsstellung (E2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das zentrale Steuerstück (4) zwei mit den Verriegelungshaken (8) gekoppelte Schubstangen (5) besitzt, welche von der Kopplung der Verriegelungshaken (8) mit dem Betätigungselement (11) umfasst sind, und welche gegeneinander verschiebbar sowie gegenüber dem Betätigungselement (11) drehbar gelagert sind, und- zumindest eine Kulisse (15) im zentralen Steuerstück vorhanden ist, mit wenigstens einem schraubenlinienförmigen Abschnitt (A), über welche die Schubstangen (5) und das Betätigungselement (11) miteinander gekoppelt sind, derart dass eine Relativdrehung zwischen den Schubstangen (5) und dem Betätigungselement (11) in eine gegenläufige Linearbewegung der Schubstangen (5) gewandelt wird,- die Verriegelungshaken (8) und das Betätigungselement (11) eine zwischen der Verriegelungsstellung (V1, V2) und der Entriegelungsstellung (E1, E2) liegende Haltestellung (H1, H2) aufweisen, in der das Verdeck (2) zwar verschlossen/offen jedoch nicht verriegelt beziehungsweise zwischen dessen Endstellungen lagefixiert ist, und- die Verriegelungsmechanik (3) ein vom Betätigungselement (11) getrennt betätigbares Blockierelement (16) aufweist, dasa) in einer Blockierstellung ein Bewegen der Verriegelungshaken (8) in die Entriegelungsstellung (E1) nur bei Bewegung des Betätigungselements (11) in die Entriegelungsstellung (E2) ermöglicht,b) in einer Freigabestellung eine Bewegung des Betätigungselements (11) in die Haltestellung (H2) ermöglicht, ohne die Entriegelungsstellung (E1) der Verriegelungshaken (8) zu beeinflussen undc) bei einem Bewegen von der Freigabestellung in die Blockierstellung ein Bewegen der Verriegelungshaken (8) in die Haltestellung (H1) bewirkt, sofern sich das Betätigungselement (11) in der Haltestellung (H2) befindet.
Patent DE-102015014792-B4 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-11-14
Granted: 2022-12-22
Abstract: Strahlregler (2'), der wahlweise zwischen wenigstens zwei Auslaufstrahlbildern umschaltbar ist und der dazu ein Strahlreglergehäuse mit zumindest zwei relativ zueinander verdrehbaren Gehäuseteilen (5', 6') hat, von denen ein zuströmseitiges erstes Gehäuseteil (5') am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur drehfest montierbar ist und von denen ein abströmseitiges zweites Gehäuseteil (6') mindestens an seinem abströmseitigen Gehäuseaußenumfang als Handhabe ausgebildet oder mit einer Handhabe verbunden ist, wobei das erste Gehäuseteil (5') einen Strahlzerleger (7') mit mehreren Zerlegeröffnungen (8') hat, wobei am Gehäuseinnenumfang des zweiten Gehäuseteiles (6') voneinander beabstandete Strahlkanäle (9') vorgesehen sind, wobei die von den Zerlegeröffnungen (8') kommenden Einzelstrahlen in einer ersten Drehstellung der Gehäuseteile (5', 6`) durch die Strahlkanäle (9') geführt und zu einem ringförmig umlaufenden Auslaufstrahlbild geformt und in einer zweiten Drehstellung im Gehäuseinneren des Strahlreglers (2') zu einer zentralen Auslauföffnung (10') des Strahlreglergehäuses umgelenkt werden, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (5', 6') eine Drehrasterung mit zumindest einem Rastzahn (13') vorgesehen ist, der (13')mit einer Rastprofilierung zusammenwirkt, und wobei an das zweite Gehäuseteil (6') abströmseitig eine sich über die zentrale Auslauföffnung (10') erstreckende Gitter- oder Netzstruktur einstückig angeformt ist, wobei der zumindest eine Rastzahn (13') an einer dem Gehäuseinneren des Strahlregergehäuses zugewandten Kanalwandung wenigstens eines Strahlkanales (9') angeformt und die Rastprofilierung an einer umlaufenden Wandung des ersten Gehäuseteiles (5') angeordnet ist, dass zumindest ein den Rastzahn (13') tragender Teilbereich der Kanalwandung des wenigstens einen Strahlkanales (9') oder wenigstens ein Teilbereich der die Rastprofilierung tragenden Wandungen des ersten Gehäuseteiles (5') als eine Federzunge ausgebildet ist, dass den Strahlkanälen (9') Spraydüsen (35') in Strömungsrichtung nachgeschaltet sind, die (35') in dem auslaufseitigem Teilbereich des Strahlreglergehäuses münden, und dass zwischen den Strahlkanälen (9') und den Spraydüsen (35') zumindest ein Ringeinsatz (36') vorgesehen ist, der eine Gitter- oder Netzstruktur aufweist.
Patent DE-102015101673-B4 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: YAMAGUCHI NOBUHISA
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Leistungswandler miteinem Induktor (16, 46a, 46b);einem Hauptschalter (14p, 14n, 44a, 44b), der eine Leistungsquelle (20, 22) mit dem Induktor verbindet, wenn derselbe eingeschaltet ist, um dadurch den Induktor von der Leistungsquelle mit einem Strom zu versorgen, sodass eine Energie in den Induktor geladen wird;einem Synchrongleichrichtungsschalter (14n, 14p, 44b, 44a), der den Induktor mit einer Last (22, 20) verbindet, wenn derselbe während eines Aus-Zustands des Hauptschalters eingeschaltet ist, um dadurch die Energie von dem Induktor zu entladen, sodass die Last von dem Induktor mit einem Strom versorgt wird;einer ersten Einrichtung (30) zum ergänzenden Ein- und Ausschalten des Hauptschalters und des Synchrongleichrichtungsschalters;einer zweiten Einrichtung (32b, 34, 37c) zum Erfassen einer Schaltübergangszeit, wobei die Schaltübergangszeit mit einer Abfallrate einer Spannung über dem Hauptschalter, nachdem der Synchrongleichrichtungsschalter durch die erste Einrichtung ausgeschaltet wurde, korreliert ist,wobei die erste Einrichtung konfiguriert ist, um den Hauptschalter und den Synchrongleichrichtungsschalter ergänzend ein- und auszuschalten, derart, dass die Schaltübergangszeit, die durch die zweite Einrichtung erfasst wird, eine vorbestimmte Zielzeit wird; undeiner dritten Einrichtung (36, 36a) zum Schätzen eines Ausgangsstroms, der von dem Induktor zu der Last fließt, während der Hauptschalter und der Synchrongleichrichtungsschalter durch die erste Einrichtung ergänzend ein und ausgeschaltet werden, basierend auf einem ersten Parameter und einem zweiten Parameter,wobei der erste Parameter mindestens entweder eine Ein-Dauer des Hauptschalters oder eine Ein-Dauer des Synchrongleichrichtungsschalters aufweist; undder zweite Parameter mindestens entweder eine Eingangsspannung von der Leistungsquelle zu dem Leistungswandler oder eine Ausgangsspannung von dem Leistungswandler zu der Last aufweist.
Patent DE-102015110341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Weiterleiten einer Flüssigkeitsprobe
Inventor: KREHER JESSICA
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-06-26
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Dosieren und Weiterleiten einer Flüssigkeitsprobe, insbesondere einer Blutprobe für eine Vorrichtung zur Analyse der Flüssigkeitsprobe, umfassend eine Aufnahmevorrichtung (3), in der eine Ventilvorrichtung (2) angeordnet ist, welche um eine sich entlang einer ersten Richtung (Z) erstreckende Drehachse (7) von einer ersten Ventilstellung (8) zu einer zweiten Ventilstellung (14) drehbar ist, wobei in einer ersten Ventilstellung (8) eine feste Menge der Flüssigkeitsprobe einem zwei Öffnungen (9a, 9b) aufweisenden inneren Kanal (9) der Ventilvorrichtung (2) zuführbar ist, und in einer zweiten Ventilstellung (14) ein Lösungsmittel dem die Flüssigkeitsprobe enthaltenden inneren Kanal (9) zuführbar ist und somit die mit dem Lösungsmittel vermischte Flüssigkeitsprobe aus dem inneren Kanal (9) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich ein Vorratsbereich (13a, 13b), welcher durch eine Außenwand (10) der Ventilvorrichtung (2) und eine Innenwand (11) eines ersten (12a) und zweiten Bereichs (12b) der Aufnahmevorrichtung (3) ausgebildet ist, während der ersten Ventilstellung (8) mit Lösungsmittel befüllbar ist, wobei der Vorratsbereich (13a, 13b) für das Lösungsmittel bereits vor dem Drehen des Ventils von der ersten Ventilstellung (8) zu der zweiten Ventilstellung (14) mit Lösungsmittel befüllbar ist, wobei in der zweiten Ventilstellung (14) der innere Kanal (9) über jede der Öffnungen (9a, 9b) mit dem Vorratsbereich (13a, 13b) für das Lösungsmittel fluidisch direkt verbunden ist, wodurch eine Vermischung der Flüssigkeitsprobe mit dem Lösungsmittel erfolgt.
Patent DE-102015117218-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: YU MING-HUA
IPC: H01L21/8244
Filed: 2015-10-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:eine erste Halbleiterfinne (222a);eine erste auf der ersten Halbleiterfinne (222a) angeordnete erste Epitaxiestruktur (272a); undmindestens zwei erste dielektrische Finnenseitenwandstrukturen (262, 263), die aufgegenüberliegenden Seitenwänden der ersten Epitaxiestruktur (272a) angeordnet sind, wobei eine der ersten dielektrischen Finnenseitenwandstrukturen (262, 263), die auf einer Seite der ersten Epitaxiestruktur (272a) angeordnet ist, eine andere Höhe hat als eine andere der ersten dielektrischen Finnenseitenwandstrukturen (262, 263), die auf der gegenüberliegenden Seite der ersten Epitaxiestruktur (272a) angeordnet ist.
Patent DE-102015118310-B4 (DE)
Title: Isolator und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HOTTA YUTAKA
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Isolator (400), der zwischen einem Stapelkörper (103) und einer Abdeckung (550) angeordnet werden soll, wobei• der Stapelkörper (103) einen Zellenstapel (102S) mit einer Mehrzahl von gestapelten Einheitszellen (102) und ein Endelement (160F), das außerhalb des Zellenstapels (102S) in Stapelrichtung (SD) der Mehrzahl von Einheitszellen (102) angeordnet ist, hat,• die Abdeckung (550) derart angeordnet ist, dass sie sich in eine Richtung senkrecht zur Stapelrichtung (SD) von einer Seitenfläche des Stapelkörpers (103) parallel zur Stapelrichtung (SD) löst, und· ein Endabschnitt des Endelements (160F) in senkrechte Richtung näher an der Abdeckung (550) ist, als ein Endabschnitt des Zellenstapels (102S) in senkrechte Richtung, wobei der Isolator (400) aufweist:einen Flächenabschnitt (420) zum Abdecken von zumindest einem Teil der Seitenfläche, wenn der Isolator (400) zwischen dem Stapelkörper (103) und der Abdeckung (550) angeordnet ist; sowieeinen vorstehenden Abschnitt (450), der in dem Flächenabschnitt (420) angeordnet ist und zu einer oder mehreren der Einheitszellen (102) von den Einheitszellen (102), die den Zellenstapel (102S) bilden, in der Nähe des Endelements (160F) vorragt.
Patent DE-102015119250-B4 (DE)
Title: Verbrennungsschutzabdeckung, die mit einem unter druck setzbaren kühlmitteltank gekoppelt ist, und unter druck setzbare kühlmitteltankanordnung, die dieselbe aufweist
Inventor: WON SEUNG-HYUN
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-11-09
Granted: 2022-11-03
Abstract: Abdeckung, die an einer Seite eines Kühlmitteltanks (10), der mit einem Kühlmittel gefüllt sein kann, montierbar ist, die Abdeckung aufweisend:eine Verbrennungsschutzabdeckung (30), die mit dem Kühlmitteltank (10) mit einer Lücke zwischen einer Bodenfläche der Verbrennungsschutzabdeckung (30) und einer Oberfläche des Tanks (10) so koppelbar ist, dass Dampf oder Kühlmittel, das durch eine Auslassöffnung (12), die an einer seitlichen Oberfläche eines Einfüllabschnitts (11) des Tanks (10) ausgebildet ist, entlang der Oberfläche des Tanks (10) strömt, wenn die Verbrennungsschutzabdeckung (30) mit dem Tank (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbrennungsschutzabdeckung (30) Kopplungsschlitze (32) aufweist, die an der Bodenfläche derselben so ausgebildet sind, dass die Kopplungsschlitze (32) mit Führungen (15) koppelbar sind, die von der Oberfläche des Tanks (10) in vertikaler Richtung des Tanks (10) hervorstehen, wobei die Führungen (15) auf der Oberfläche des Tanks (10) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015205163-B4 (DE)
Title: Optisches System für eine Laserbearbeitungsmaschine, mit einem optischen Element in einem Stecker eines Lichtleitkabels
Inventor: WEICK JÜRGEN-MICHAEL
IPC: G02B6/32
Filed: 2015-03-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Optisches System (2) für eine Laserbearbeitungsmaschine, umfassend a) ein Lichtleitkabel (3), mit einer Lichtleitfaser (5) zur Übertragung eines eingekoppelten Laserstrahls (1, 1f) zu einem Bearbeitungskopf (4), und mit einem Stecker (6) zum Verbinden der Lichtleitfaser (5) mit dem Bearbeitungskopf (4), b) einen Bearbeitungskopf (4), mit einer Steckeraufnahme (8) zur Aufnahme des Steckers (6), und mit einer Abbildungsoptik (18), die bei eingestecktem Stecker (6) einen aus der Lichtleitfaser (5) austretenden Laserstrahl (1a) in Strahlausbreitungsrichtung nach dem Bearbeitungskopf (4) fokussiert, dadurch gekennzeichnet, dass im Stecker (6) des Lichtleitkabels (3) ein optisches Element (13) angeordnet ist, das eine Faserendfläche (12) der Lichtleitfaser (5) in einen Zwischenfokus (14) abbildet, dass die Abbildung der Faserendfläche im Zwischenfokus (14) kleiner ist als die Faserendfläche (12), und die Divergenz DIVZW des vom Zwischenfokus (14) ausgehenden Laserstrahls (1b) größer ist als die Divergenz DIVFE des aus der Faserendfläche (12) austretenden Laserstrahls (1a), und dass bei eingestecktem Stecker (6) die Abbildungsoptik (18) des Bearbeitungskopfs (4) den vom Zwischenfokus (14) ausgehenden Laserstrahl (1b) in Strahlausbreitungsrichtung nach dem Bearbeitungskopf (4) fokussiert.
Patent DE-102015214859-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-08-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kugelgewindetrieb, umfassend eine Gewindespindel (2) mit wenigstens einer außenliegenden Kugelrille (3) und eine Gewindemutter (4) mit wenigstens einer innenliegenden Kugelrille (5), welche Kugelrillen (3, 5) sich zu einem Kugelkanal (6) ergänzen, in dem Kugeln (7), über die die Gewindespindel (2) relativ zur Gewindemutter (4) geführt ist, aufgenommen sind, wobei in die Kugelrille (5) der Gewindemutter (2) wenigstens eine radial geschlossene Tasche (8) eingebracht ist, in der ein Umlenkelement (9) zum Umlenken der in der Kugelrille (5) laufenden Kugeln (7) aufgenommen ist, wobei die Gewindemutter (4) eine, dem als Einzelumlenkelement ausgeführten Umlenkelement (9) axial vorgesetzte, an ihrer Außenseite angeordnete Außenumlenkeinrichtung (20) aufweist, die in zwei radiale Durchbrechungen (22) in der Gewindemutter (4) eingreift, und über die die Kugeln (7) axial versetzt werden.
Patent DE-102015219041-B4 (DE)
Title: Doppelrollensperre für einen Auslösemechanismus für ein Schaltgerät
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-10-01
Granted: 2018-10-18
Abstract: Auslösemechanismus für ein Schaltgerät, miteinem Antriebshebel (112),einem mechanischen Energiespeicher (115), der geeignet ist, auf den Antriebshebel (112) zu wirken, und einer Sperrvorrichtung,dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung ein erstes Sperrelement (1116) am Antriebshebel (112), einen Hebel (113) mit einer ersten Rolle (1111) und einer zweite Rolle (1110), ein zweites Sperrelement (118) und ein Auslöseelement (117) aufweist, wobeidie erste Rolle (1111) und die zweite Rolle (1110) drehbar am oder auf dem Hebel (113) gelagert sind,das zweite Sperrelement (118) in einer verriegelten Position derart auf die erste Rolle (1111) wirkt, dass der Hebel (113) gegen eine Bewegung in Richtung des zweiten Sperrelements (118) gesperrt ist,die zweite Rolle (1110) derart auf das erste Sperrelement (1116) wirkt, dass das erste Sperrelement (1116) gegen eine Bewegung weg von dem mechanischen Energiespeicher (115) oder auf den mechanischen Energiespeicher (115) zu gesperrt ist, und wobeidas zweite Sperrelement (118) mittels des Auslöseelements (117) derart bewegbar ist, dass sich das zweite Sperrelement (118) aus der verriegelten Position von der erste Rolle (1111) wegbewegt und sich der Hebel (113) mit der ersten Rolle (1111) und der zweiten Rolle (1110) aus der verriegelten Position, in der das erste Sperrelement (1116) gegen eine Bewegung weg von dem mechanischen Energiespeicher (115) oder auf den mechanischen Energiespeicher (115) zu gesperrt ist, wegbewegt, so dass das erste Sperrelement (1116) über die zweite Rolle (1110) abrollt und der Antriebshebel (112) durch die im mechanischen Energiespeicher (115) gespeicherte Energie vom mechanischen Energiespeicher (115) weg oder auf diesen zu bewegt wird.
Patent DE-102016000960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Anzeigeinstruments an einem Strukturbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIEDERICHS LUTZ
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (6) zur Anbringung eines Anzeigeinstruments (1) an einem Strukturbauteil (2) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem das Anzeigeinstrument (1) mit dem Strukturbauteil (2) verbindenden, eine Haltekraft erzeugenden Klammerelement (5), gekennzeichnet durch eine Löseeinrichtung (7) für das Klammerelement (5), welche ein von dem Klammerelement (5) entfernt angeordnetes Betätigungselement (8) und ein entgegen der Haltekraft des Klammerelements (5) in einer Löserichtung auf das Klammerelement (5) wirkendes, mit dem Betätigungselement (8) verbundenes Löseelement (9) aufweist.
Patent DE-102016103865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Überspannungsschalter mit aktiver Leckstromkompensation
Inventor: IVANOV EVGUENI
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-03-03
Granted: 2020-01-16
Abstract: Integrierter Schaltkreis (10), der Folgendes umfasst:einen Eingangsknoten (1); undeine Schutzeinrichtung (3, 80), die Folgendes umfasst:einen ersten Anschluss (21), der mit dem Eingangsknoten (1) elektrisch verbunden ist;eine erste Halbleiterwanne (83a), die mit dem ersten Anschluss (21) elektrisch verbunden ist;eine zweite, an die erste Halbleiterwanne (83a) angrenzende Halbleiterwanne (84), wobei die zweite Halbleiterwanne einen dem der ersten Halbleiterwanne (83a) entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp aufweist,eine bidirektionale Siliziumgleichrichtereinrichtung (SCR, 100-102) umfassend eine dritte Halbleiterwanne (83b) des gleichen Leitfähigkeitstyps der ersten Halbleiterwanne (83a), wobei die dritte Halbleiterwanne (83b) elektrisch mit einem zweiten Anschluss (22) der Schutzeinrichtung (3, 80) verbunden ist, und wobei zumindest ein Teil der zweiten Halbleiterwanne (84) zwischen der ersten Halbleiterwanne (83a) und der dritten Halbleiterwanne (83b) positioniert ist; undeinen Leckstromkompensationsschaltkreis (5, 50), der konfiguriert ist, einen Spannungspegel der zweiten Halbleiterwanne (84) auf Basis eines Spannungspegels des ersten Anschlusses (21) zu steuern, um einen Leckstrom des ersten Anschlusses (21) der Schutzeinrichtung (3, 80) zu verhindern.
Patent DE-102016109772-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Kraftmaschine
Inventor: HIGUCHI AKIHIKO
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-05-27
Granted: 2021-02-04
Abstract: Steuervorrichtung für eine Kraftmaschine (10), wobei die Kraftmaschine (10) ein Kraftstoffeinspritzventil (37) aufweist und das Kraftstoffeinspritzventil (37) einen Ventilkörper (55) aufweist, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:eine elektronische Steuereinheit (40), die dazu konfiguriert ist, eine erforderliche Einspritzmenge zu korrigieren, wobei die erforderliche Einspritzmenge in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand der Kraftmaschine (10) so berechnet wird, dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines in einem Zylinder zu verbrennenden Luft-Kraftstoff-Gemischs ein vorbestimmtes Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist;das Kraftstoffeinspritzventil (37) derart zu steuern, dass ein Kraftstoff mit der erforderlichen Einspritzmenge eingespritzt wird; wobeidie elektronische Steuereinheit (40) das Kraftstoffeinspritzventil (37) eine Mehrstufeneinspritzung durchführen lässt, die sowohl eine Teilhubeinspritzung aufweist, die eine Kraftstoffeinspritzung ist, die beendet wird bevor der Ventilkörper (55) eine vollständig geöffnete Position erreicht, und eine Vollhubeinspritzung aufweist, die beendet wird, nachdem der Ventilkörper (55) die vollständig geöffnete Position erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dassdann, wenn die elektronische Steuereinheit (40) das Kraftstoffeinspritzventil (37) die Mehrfacheinspritzung mit der erforderlichen Einspritzmenge durchführen lässt, die einer Betragserhöhungskorrektur auf eine Einspritzmenge unterzogen wird, die größer ist als die, die in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand der Kraftmaschine berechnet wurde, eine Summe von Einspritzmengen der Mehrstufeneinspritzung um einen Betrag der Betragserhöhungskorrektur erhöht wird, indem eine Einspritzmenge einer Einspritzung durch die Vollhubeinspritzung erhöht wird, ohne dass die Einspritzmenge und die Einspritzzeitgebung einer Kraftstoffeinspritzung durch die Teilhubeinspritzung von einer Basiszeit geändert wird, zu der die Betragserhöhungskorrektur nicht durchgeführt wird.
Patent DE-102016224479-B4 (DE)
Title: Transportdrohne für Menschen
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B64C39/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Transportdrohne für Menschen (1), umfassend:
 einen Drohnenkern (3);
 eine Kapsel (4) für Menschen zum Aufnehmen eines Menschen, wobei die Kapsel (4) für Menschen trennbar in dem Drohnenkern (3) aufgenommen ist und die Kapsel (4) für Menschen eine Notfluchtfunktion aufweist, wobei
 die Notfluchtfunktion durch ein Freigabemittel zum Freigegeben der Kapsel (4) für Menschen von dem Drohnenkern (3) und einen Fallschirm durchgeführt wird, der mit der Kapsel (4) für Menschen verbunden ist, wobei der Fallschirm geöffnet werden kann, nachdem die Kapsel (4) für Menschen von dem Drohnenkern (3) freigegeben wurde;
 Seile (51), die mit der Kapsel (4) für Menschen verbunden sind; und
 Seilwickelmittel (5), die an dem Drohnenkern (3) montiert sind, zum Aufwickeln der Seile (51), um die Kapsel (4) für Menschen in dem Drohnenkern (3) aufzunehmen, und Abwickeln der Seile (51), um die Kapsel (4) für Menschen von dem Drohnenkern (3) freizugeben.