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Patent DE-102020113007-A1 (DE)
Title: Funktionssicherheitssteuerungen auf der Grundlage von "Soft" -Fehler-Informationen
Inventor: CAPODANNO GIUSEPPE
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-05-13
Abstract: „Soft“-Fehler-Daten, die „Soft“-Fehler beschreiben, von denen vorhergesagt wird, dass sie wenigstens eine bestimmte Hardwarekomponente eines Computersystems beeinträchtigen, werden verwendet, um Funktionssicherheitsmetrikwerte zu bestimmen. Das Computersystem soll unter Verwendung der bestimmten Hardwarekomponente wenigstens einen Teil der physikalischen Funktionen einer Maschine steuern. Für jede einer Menge von Klassifizierungen werden auf der Grundlage der in den „Soft“-Fehler-Daten beschriebenen „Soft“-Fehler jeweilige „Soft“-Fehler-Raten bestimmt. Das Reduzieren der „Soft“-Fehler-Raten wird auf der Grundlage einer Menge eines oder mehrerer Schwachstellenfaktoren ausgeführt, um für jede der Menge von Klassifizierungen reduzierte Fehlerratenwerte zu erzeugen. Aus den reduzierten Fehlerratendaten wird der Funktionssicherheitsmetrikwert bestimmt, um eine Funktionssicherheitsanalyse des Computersystems auszuführen.
Patent DE-102020114726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von mindestens einer Kenngröße einer Partikelgrößenverteilung sowie eine Vorrichtung mit einer Messeinrichtung
Inventor: SCHLEMM UDO
IPC: G01N15/06
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von mindestens einer Kenngröße einer Partikelgrößenverteilung in einem bewegten Teilchenstrom unter Verwendung mindestens eines Mikrowellenresonators, der jeweils mindestens zwei Messwerte für den Teilchenstrom bereitstellt, wobei aus den Messwerten mindestens ein Feinheitsmerkmal und/oder ein Quantil der Partikelgrößenverteilung bestimmt wird, sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung eines bewegten Teilchenstroms mit einer Messeinrichtung zur Bestimmung von mindestens einer Kenngröße einer Partikelgrößenverteilung in dem bewegten Teilchenstrom, die mindestens einen Mikrowellenresonator aufweist, der jeweils mindestens zwei Messwerte für den Teilchenstrom bereitstellt, wobei die Messeinrichtung dazu eingerichtet ist, aus den mindestens zwei Messwerten des Mikrowellenresonators mindestens ein Feinheitsmerkmal und/oder ein Quantil der Partikelgrößenverteilung auszuwerten.
Patent DE-102020114739-A1 (DE)
Title: Messgerät zum Messen einer Distanz zu einem Objekt
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messgerät (100) zum Messen einer Distanz zu einem Objekt. Das Messgerät (100) umfasst eine Lichtquelle (101) zum Erzeugen von Lichtstrahlen, einen entlang einer Bewegungsbahn beweglichen planaren ersten Spiegel (103) zum Projizieren von durch die Lichtquelle erzeugten Lichtstrahlen, und einen zweiten Spiegel (105) zum Abstrahlen von durch den ersten Spiegel (103) reflektierten Lichtstrahlen, wobei der zweite Spiegel (105) mehrteilig ausgestaltet ist und einen ersten Teil (107) und einen abgewinkelt zu dem ersten Teil (107) angeordneten zweiten Teil (109) umfasst.
 Ferner umfasst die vorgestellte Erfindung ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102020114812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flächigen Substrats
Inventor: BARTHEL HUBERTUS
IPC: F16C13/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines flächigen Substrats (4), insbesondere einer Folie aus ein- oder mehreren Lagen, mittels zumindest einer Walze (1,2), über welche eine Dicke des flächigen Substrats (4) über seine Breite bestimmt wird, soll
 - die Walze (1) von einer über die Breite der Walze (1) angeordneten Temperiereinrichtung (9) von außen her mit Wärme und/oder Kälte beaufschlagt,
 - eine Bombierung der Walze (1) mittels über die Breite der Walze (1) verteilt angeordnete Sensoren (11) ermittelt werden und
 - bei Änderung einer Dicke des Substrats (4) die Temperiereinrichtung (9) zum Zwecke der Änderung der Bombierung der Walze (1) die Walze (1) von außen her kontrolliert mit Wärme und/oder Kälte beaufschlagt, bis die Bombierung die gewünschte Dicke des Substrats (4) erzeugt.
Patent DE-102020116723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erkennen von oszillationen eines geregelten versorgungssignals
Inventor: ZIMEK BERND
IPC: G01R19/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Detektionsschaltung 200 zur Erkennung von Oszillationen eines geregelten Versorgungssignals 110. Die Detektionsschaltung umfasst eine Filterschaltung 210 zum Filtern des geregelten Versorgungssignals, um ein gefiltertes Versorgungssignal 212 zu erhalten. Eine Spitzenwertdetektorschaltung 220 ist ausgebildet, um einen Extremwert des gefilterten Versorgungssignals zu erfassen. Eine Komparator-Schaltung 230 ist ausgebildet, um den erfassten Extremwert mit einem Schwellenwert zu vergleichen und ein Über- oder Unterschreiten des Schwellenwerts anzuzeigen.
Patent DE-102020117657-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (1) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten Verbindungselement (2) und wenigstens einem zweiten Verbindungselement (3), wobei das erste Verbindungselement (2) wenigstens eine Aufnahme (30) und einen in die Aufnahme (30) einsetzbaren und mit dem ersten Verbindungselement (2) verbindbaren Einsatz (31) aufweist, wobei der Einsatz (31) wenigstens ein an ihm beweglich angeordnetes Verbindungsmittel (14) umfaßt, welches Verbindungsmittel (14) dazu ausgebildet ist, für die Herstellung der Verbindung zwischen den beiden Verbindungselementen (2, 3) in eine Aufnahmeöffnung (13) des wenigstens einen zweiten Verbindungselements (3) einzugreifen.
Patent DE-102020121481-A1 (DE)
Title: Bergabfahrt-steuersystem für ein hybrid-/elektrofahrzeug
Inventor: SZCZEPANIAK ALEX
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-08-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Bergabfahrt-Steuersystem für ein Hybrid-/Elektrofahrzeug bereit. Ein Nutzbremsungssteuerverfahren für ein Fahrzeug beinhaltet Folgendes: Freigeben eines Fahrpedals bei einer gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit; Detektieren einer anschließenden Erhöhung der Fahrzeuggeschwindigkeit von der gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit, während das Fahrpedal freigegeben ist; als Reaktion darauf, dass die anschließende Erhöhung der Fahrzeuggeschwindigkeit detektiert wird, Erhöhen eines Nutzbremsmoments, um die Fahrzeuggeschwindigkeit zu verringern und die Fahrzeuggeschwindigkeit in Richtung der gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit zu treiben; und als Reaktion auf ein nächstes Betätigen des Fahrpedals nach dem Freigeben des Fahrpedals, Aussetzen des Nutzbremsmoments und Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit auf Grundlage einer Position des Fahrpedals.
Patent DE-102020127211-A1 (DE)
Title: Betätigung der hinteren mittleren Kopfstütze
Inventor: MIHM RUSSELL J
IPC: B60N2/806
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein hinteres zentrales Kopfstützensystem eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Rücksitzlehne des Kraftfahrzeugs. Eine Kopfstützenbaugruppe ist drehbar an der Rücksitzlehne angebracht und wird zwischen einer verstauten und einer Gebrauchsstellung bewegt. Die Kopfstützenbaugruppe umfasst einen hinteren Kopfstützenkörper, der eine L-Form definiert und eine nach vorn gerichtete Oberfläche aufweist, die in der Gebrauchsposition auf den Kopf eines Insassen zu bewegt wird. Mindestens ein erstes Verbindungsglied und ein zweites Verbindungsglied sind drehbar mit der Sitzlehne verbunden. Das erste Verbindungsglied und das zweite Verbindungsglied sind ebenfalls drehbar mit dem hinteren Kopfstützenkörper verbunden. Ein Entriegelungssystem dreht die Kopfstützenbaugruppe wahlweise zwischen der verstauten Stellung und der Gebrauchsposition.
Patent DE-102020133546-A1 (DE)
Title: Elektronische Etikettieranordnung für ein mehrteiliges Gefäß, System und Verfahren zum Anbringen einer elektronischen Etikettieranordnung an einem mehrteiligen Gefäß
Inventor: HOFENAUER ANDREAS
IPC: G09F3/03
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine elektronische Etikettieranordnung (1) für ein mehrteiliges Gefäß (30) umfasst ein hülsenförmiges Zusatzelement (10), das eine Kopplungsstruktur (15) umfasst und das dazu ausgebildet ist, bezogen auf eine Längsachse (L) des Zusatzelements (10) mittels der Kopplungsstruktur (15) mit einer äußeren Oberfläche (311, 321, 331) eines Primärverschlusses (31, 32, 33) des Gefäßes (30) gekoppelt zu werden und den Primärverschluss (31, 32, 33) zu umgeben. Die Etikettieranordnung (1) umfasst weiter eine RFID-Funktionseinheit (20) mit einem RFID-Chip (21) und einer mit diesem gekoppelten Antennenstruktur (27). Das Zusatzelement (10) und die RFID-Funktionseinheit (20) sind in Abstimmung aufeinander ausgebildet und miteinander gekoppelt, sodass die RFID-Funktionseinheit (20) mittels des Zusatzelements (10) an dem Primärverschluss (31, 32, 33) des Gefäßes (30) befestigbar ist.
Patent DE-102020201905-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad-Baugruppe
Inventor: HESSE DENNIS
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweimassenschwungrad-Baugruppe (6) für einen Antriebsstrang (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Zweimassenschwungrad (8) und mit einer Sensorbaugruppe (18), die zur drahtlosen Übertragung von Messdaten von einer rotierenden Komponente des Zweimassenschwungrades (8) zu einer ortsfesten Komponente der Sensorbaugruppe (18) ausgebildet ist, wobei die Sensorbaugruppe (18) als kaskadierte telemetrische Sensoreinheit zur drahtlosen Übertragung von den Messdaten ausgebildet ist.
Patent DE-102020203518-A1 (DE)
Title: PEF-Gargerät und entnehmbarer Gargutbehälter dafür
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein entnehmbarer Gargutbehälter (21) zum Einsatz in einem PEF-Gargerät (P) weist mindestens zwei PEF-Elektroden (4, 5), zwischen denen Gargut (G) einfüllbar ist und an welche mit abwechselnder Polarität gepulste PEF-Signale anlegbar sind, mindestens einen Sensor (6, 7) und eine Sensorschaltung (14), umfassen eine galvanisch von dem PEF-Gargerät (P) getrennte, batterielose Energieversorgungseinrichtung (16), eine mit dem mindestens einen Sensor (6, 7) und der Energieversorgungseinrichtung (16) verbundene Auswerteschaltung (10) und eine mit der Auswerteschaltung (10) und der Energieversorgungseinrichtung (16) verbundene Datenübertragungseinrichtung (11), die dazu eingerichtet ist, von der Auswerteschaltung (10) empfangene Daten nichtelektrisch auf das PEF-Gargerät (P) zu übertragen. Ein PEF-Gargerät (P) weist einen PEF-Signalgenerator (SG) zur Erzeugung kommutierend polarisierter PEF-Signale, einen Aufnahmeraum (AR) für den Gargutbehälter (21) und eine Datenübertragungseinrichtung (PS) zum Empfang von Daten der Datenübertragungseinrichtung (11) des Gargutbehälters (21) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte.
Patent DE-102020205635-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs bei einem Verkehrsstillstand
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) bei einem Verkehrsstillstand. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Verkehrsstillstands, eine Schritt des Durchführens eines Vergleichs und einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals. Im Schritt des Erkennens wird unter Verwendung zumindest eines Umgebungssignals (140) und eines Stillstandsignals (145) der Verkehrsstillstand erkannt. Das Umgebungssignal (140) repräsentiert eine Position zumindest eines Verkehrsteilnehmers in der Umgebung des Fahrzeugs (100). Das Stillstandsignal (145) repräsentiert in einem Fahrmodus des Fahrzeugs (100) einen erfassten Stillstand des Fahrzeugs (100) über eine vordefinierte Stillstandzeitdauer. Zudem wird im Schritt des Erkennens ein Situationssignal (150) bereitgestellt, das den erkannten Verkehrsstillstand repräsentiert. Im Schritt des Durchführens wird ansprechend auf das Situationssignal (150) ein Abstandsignal (155) mit einem vordefinierten Manövrierkriterium (160) verglichen. Das Abstandsignal (155) repräsentiert einen Abstand des Fahrzeugs (100) zu dem zumindest einen Verkehrsteilnehmer. Das Manövrierkriterium (160) repräsentiert zumindest eine zu fahrende Minimalstrecke zum Ermöglichen eines Auflösens des Verkehrsstillstands. Im Schritt des Erzeugens wird in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs das Steuersignal (170) zum Ansteuern einer Fahrzeugeinrichtung (110) zur Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs (100) erzeugt, um eine Positionsveränderung des Fahrzeugs (100) zu bewirken.
Patent DE-102020206070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbaugruppe mit einem mithilfe einer Steuerelektronik verstellbaren Verschlusselement und Verfahren zur Verstellung eines Verschlusselements
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Fahrzeugbaugruppe, mit mindestens- einem Verschlusselement (1), das aus einer Verschlussposition entlang einer Öffnungsrichtung (2) fremdkraftbetätigt verstellbar ist,- einem wenigstens einen Antriebsmotor (20, 20A, 20B) aufweisenden Antrieb (2, 2A, 2B) zur fremdkraftbetätigten Verstellung des Verschlusselements (1),- einem Schloss (10) zur mechanischen Verriegelung des Verschlusselements (1) in der Verschlussposition, um das Verschlusselement (1) gegen eine Verstellung in die Öffnungsrichtung (R) zu sperren, und- einer mit dem Antrieb (2, 2A, 2B) gekoppelten Steuerelektronik (3), die konfiguriert ist, den Antrieb (2, 2A, 2B) bei noch bestehender Verriegelung über das Schloss (10) zur Verstellung des Verschlusselements (1) in Öffnungsrichtung (R) anzusteuern.
Patent DE-102020211211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Navigationsmanövers eines Fahrzeugs
Inventor: KUNZE ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Navigationsmanövers eines Fahrzeugs durch Steuerung einer kontaktanalogen Anzeige (10) von Navigationsinformationen einer Augmented-Reality-Display-Vorrichtung (12), wobei ein kontaktanaloges Anzeigeelement (18) zur Signalisierung des Navigationsmanövers angezeigt wird.Ein Verfahren zum Vorbereiten eines Navigationsmanövers eines Fahrzeugs, bei dem eine für den Fahrer eines Fahrzeugs intuitive Vorbereitung eines Navigationsmanövers realisiert werden kann, kann dadurch realisiert werden, dass das kontaktanaloge Anzeigeelement (18) beim Annähern an den zweiten Anzeigepunkt (20) visuell verändert wird.
Patent DE-102020211447-A1 (DE)
Title: Schneidklinge und Herstellungsverfahren für eine Schneidklinge
Inventor: FUKAZAWA TAKASHI
IPC: B24B27/06
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Schneidklinge, die ein Isolationsfilm schneiden kann, während ein Ablösen des Isolationsfilms wie eines Low-k-Films, der sich wahrscheinlich bei einem Schneiden ablöst, unterdrückt wird, wird benötigt. Eine Schneidklinge, die diesen Bedarf erfüllen kann, weist ein Bindemittel und abrasive Partikel auf, bei der abrasive Partikel durch das Bindemittel fixiert sind, von dem zumindest ein Teil verglaster Kohlenstoff ist.
Patent DE-102020212825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abzug von Kochdünsten
Inventor: LACATUSU PHILIPP
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung (80) zum Abzug von Kochdünsten weist eine Einrichtung (40) zur Behandlung von Wrasen auf mit einem fluiddichten Behälter mit einem Wrasen-Einlass (41), einem Wrasen-Auslass (42) und einer Durchströmverbindung, welche den Wrasen-Einlass (41) mit dem Wrasen-Auslass (42) insbesondere entlang einer Durchströmrichtung verbindet, wobei der Behälter zumindest bereichsweise mit einem Kühlfluid befüllbar ist und einen Lüfter (86) zum Abzug von Kochdünsten.
Patent DE-102020216244-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: ZAJONC MAXIMILIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung für eine elektrische Maschine mit einem Rotorkörper mit zumindest einem Rotorsegment (1, 1A, 1B) mit einer Drehachse (2) und mit einem Außenumfang (3) vorgeschlagen, wobei in einem radialen Bereich zwischen der Drehachse (2) und dem Außenumfang (3) mehrere in axialer Richtung verlaufende Permanentmagneten (4) angeordnet sind, wobei das Rotorsegment (1) zumindest zwischen benachbarten Permanentmagneten (4) eine die Materialdichte mindernde Gitterstruktur (5) aufweist, und wobei sich die Abmessungen der Gitterstruktur (5) in axialer Richtung durch das Rotorsegment (1, 1A, 1B) derart ändern, dass eine magnetische Feldschrägung bei dem Rotorsegment vorgesehen ist. Ferner werden eine permanentmagneterregte elektrische Maschine und ein Verfahren zum Herstellen einer Rotoranordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102020216531-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau einer Kameravorrichtung
Inventor: BREIDERT JOACHIM
IPC: G03B17/55
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Zusammenbau einer Kameravorrichtung (10), aufweisend eine erste Kamerabaugruppe (12) mit wenigstens einer eine optische Achse (36) aufweisenden Objektiveinrichtung (16), einem elektrischen Heizelement (22) und einem elektrisch leitenden Kontaktbereich (24), eine mit der ersten Kamerabaugruppe (12) verbindbare zweite Kamerabaugruppe (14) mit einer elektrischen Energieversorgung für das Heizelement (22) und einem auslenkbaren Verbindungselement (32) zur elektrischen Kontaktierung des Heizelements (22) über den Kontaktbereich (24), wobei die Kontaktierung abhängig von einer Betätigungsposition eines mit dem Verbindungselement (32) mechanisch koppelbaren Betätigungselements (42) ist und eine Verbindung zwischen der ersten und zweiten Kamerabaugruppe (12, 14) erfolgt, indem die erste Kamerabaugruppe (12) und die zweite Kamerabaugruppe (14) gegenseitig festgelegt werden während das Verbindungselement (32) eine erste Auslenkposition aufweist und anschließend das Betätigungselement (42) ausgehend von einer ersten Betätigungsposition in eine dazu entlang einer axialen Richtung (34), die parallel zu der optischen Achse (36) verläuft, versetzte zweite Betätigungsposition bewegt wird und dabei das Verbindungselement (32) in eine zweite Auslenkposition bewegt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine derartige Kameravorrichtung (10).
Patent DE-102021000270-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Steckverbindung
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01R13/24
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100) für eine Steckverbindung zur elektrischen Verbindung von Komponenten, insbesondere Hochvoltkomponenten eines elektrischen Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kontaktpin (10) und mit einer Kontaktbuchse (20) zur temporären Aufnahme des Kontaktpins (10), wobei an einer Umfangsfläche (12) des Kontaktpins (10) und an einer dazu korrespondierenden innen liegenden Fläche (22) der Kontaktbuchse (20) jeweils Kontaktflächen (14, 24) ausgebildet sind. Dabei ist eine elektrische Verbindung zwischen dem Kontaktpin (10) und der Kontaktbuchse (20) mittels einer Relativbewegung von Kontaktpin (10) und Kontaktbuchse (20) entlang einer Kontaktierungsrichtung (30) aufeinander zu herstellbar, Der Kontaktpin (10) ist im Wesentlichen als kegelförmiger Körper und die Kontaktbuchse (20) als korrespondierender Hohlkegel ausgebildet. Die elektrische Verbindung wird durch einen flächigen Schluss der beiden Kontaktflächen (14, 24) gebildet.Die Erfindung betrifft ferner einen Buchsen-Träger (40) und einen Pin-Träger (50) für eine Verbindungsanordnung (100).
Patent DE-102021005648-A1 (DE)
Title: Verfahren des automatischen verbringens von werkstücken zu einer verzahnungsmaschine
Inventor: PHILIPPIN MATTHIAS
IPC: B23F23/04
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren des automatischen Verbringens von Werkstücken mit einem Durchmesser von insbesondere mehr als 200 mm und/oder einem Gewicht von insbesondere mehr als 100 kg zu einer die Werkstücke einer Verzahnungsbearbeitung unterziehenden Verzahnungsmaschine, bei dem ein Werkstück an einem Bereitstellungsort von zwei eine motorisch bewirkte Relativbewegung zueinander ausführenden Greiferarmen ergriffen und in einem von beiden Greiferarmen gegriffenen Zustand durch eine gemeinsame Bewegung beider Greiferarme motorisch von dem Bereitstellungsort entlang einer Bewegungsbahn zu einem Aufnahmeort der Verzahnungsmaschine bewegt wird, wobei die gemeinsame Bewegung von wenigstens zwei gekoppelt angesteuerten motorischen Antrieben bewirkt wird, von denen einer ein erster zur Relativbewegung beitragender oder sie bewirkender motorischer Antrieb ist.
Patent DE-102021101466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Öffnungssteuerung eines Arbeitsgeräts mit paarweise angeordneten Bearbeitungseinrichtungen für den Weinbau
Inventor: CLEMENS PATRICK
IPC: A01G17/02
Filed: 2021-01-25
Abstract: Verfahren zur Öffnungssteuerung eines Arbeitsgeräts (10) mit paarweise angeordneten Bearbeitungseinrichtungen (12, 13) für den Weinbau, wobei:
 - das Arbeitsgerät (10) an einem Arbeitsfahrzeug (20) angebracht ist und wenigstens einer Haltevorrichtung (11) umfasst, der eine Zeile (1) von Pflanzen übergreift und an dem die Bearbeitungseinrichtungen (12, 13) gehaltert sind;
 - an jeder Seite der Zeile (1) wenigstens eine Bearbeitungseinrichtung (12, 13) angeordnet ist,
 - wenigstens eine der Bearbeitungseinrichtungen (12, 13) über wenigstens ein Stellmittel derart gegenüber der jeweils anderen Bearbeitungseinrichtung (12, 13) bewegbar ist, dass eine lichte Öffnung zwischen den Bearbeitungseinrichtungen herstellbar und/oder in einer Öffnungsbreite B Ö  und/oder einer Öffnungslänge L Ö  veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass mittels einer elektronischen Kamera (14) zumindest für wenigstens einen Sichtbereich (15) vor den Bearbeitungseinrichtungen (12, 13) fortlaufend oder in regelmäßigen Intervallen in Bezug auf die Fahrzeit und/oder Fahrstrecke des Arbeitsfahrzeugs (10) wenigstens eine Bildaufnahme generiert und in einer elektronischen Bilddatei (30) gespeichert wird,
 - dass die Bilddatei(en) in einer Bilderkennungseinrichtung (42) einer Steuerungseinrichtung (40; 40') zumindest auf das Vorliegen linearer Strukturen (32) in wenigstens einem Bildbereich (31) der Bilddatei (30) geprüft werden;
 - dass bei Erkennung einer linearen Struktur (32) über die Steuerungseinrichtung (40; 40') ein Steuerimpuls an einen Aktor (16) zur Auslösung einer die Öffnung zwischen den Bearbeitungseinrichtungen (12, 13) herstellenden oder vergrößernden Öffnungsbewegung gegeben wird.
Patent DE-102021101949-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit unterbrochener Profilierung; sowie Nockenwellenverstelleranordnung
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (2) relativ zu einer Kurbelwelle in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Antriebselement (4), einem relativ zu dem Antriebselement (4) innerhalb eines begrenzten Winkelbereichs verdrehbaren Abtriebselement (3) und einem Abtriebsanker (5), wobei der Abtriebsanker (5) vorbereitet ist, das Abtriebselement (3) drehfest mit der Nockenwelle (2) zu verbinden und das Abtriebselement (3) über eine kraft- und / oder formschlüssige Verbindung (6) auf dem Abtriebsanker (5) befestigt ist, wobei zumindest eine die Verbindung (6) mit umsetzende Radialseite (9, 10) des Abtriebselementes (3) und / oder des Abtriebsankers (5) einen sintertechnisch profilierten ersten Abschnitt (7) und einen, an den ersten Abschnitt (7) in einer Umfangsrichtung anschließenden, zweiten Abschnitt (8) mit konstantem Durchmesser aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Nockenwellenverstelleranordnung (20) mit diesem Nockenwellenversteller (1) und einer Nockenwelle (2).
Patent DE-102021103281-A1 (DE)
Title: Hubbett für ein Campingfahrzeug
Inventor: KAISER RIA
IPC: A47C17/80
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubbett (100) für ein Campingfahrzeug, bei dem eine Matratze des Hubbettes (100) ein Innenzugelement-versteiftes-Brett (110) aufweist.