baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010787-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-11-10
Abstract: Reinigungsvorrichtung für zu reinigende Gegenstände wie industriell nutzbare Klein-, Neu- und Reparaturteile mit einer an einen Reinigungsflüssigkeitsumlauf angeschlossenen Reinigungskammer, wobei in dem Reinigungsflüssigkeitsumlauf zumindest ein in einem Filtergehäuse (2) angeordneter Filter und eine Pumpstation zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter des Reinigungsflüssigkeitsumlaufes in einem von einer beweglichen Abdeckung (4) geschützten Filtergehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (4) des Filtergehäuses (2) mit einem Schalter zur Aktivierung und Deaktivierung der Pumpstation zusammenwirkt.
Patent DE-202012011494-U1 (DE)
Title: Lichtsteuergeräteadapter mit mindestens einer Kommunikationsschnittstelle
IPC: H04Q9/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Lichtsteuergeräteadapter mit mindestens einer Kommunikationsschnittstelle (2), insbesondere für einen DALI-Bus, einen Mikrokontroller (14), mindestens einer Schnittstelle für elektronische Sensorik oder Eingabegeräte (6) sowie einer Energieversorgung über die Kommunikationsschnittstelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Mikrokontroller (14) in Verbindung stehende Adressschalteranordnung (3) vorgesehen ist, um anzusteuernde Zieladressen festzulegen, die Schnittstelle für die elektronische Sensorik oder Eingabegeräte (6) konstant bestrombar ist, wobei der diesbezügliche Konstantstrom aus einer Referenzspannung (Vref) (12) abgeleitet ist, welche aus der Busspannung der Kommunikationsschnittstelle (2) gewonnen wird, sowie eine Messwerterfassungseinrichtung (18) an der Schnittstelle für die elektronische Sensorik oder Eingabegeräte (6) angeschlossen ist, und zur Auswertung und Umwandlung der Messwerte in Buskommandos die Messwerte auf den Mikrokontroller gelangen, der wiederum über einen Bustreiber (10) mit der Kommunikationsschnittstelle (2) in Verbindung steht.
Patent DE-202012100613-U1 (DE)
Title: Prüfstecker für Ladestationen
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-02-23
Abstract: Prüfstecker (100) für Ladestationen von Elektrofahrzeugen, enthaltend: – einen Steckbereich (102) mit elektrischen Kontakten (L1, L2, L3, N, PP, PE, CP), welcher mit einer Ladesteckdose einer Ladestation zusammengesteckt werden kann; – ein Steuerungsmodul (106), das mit den elektrischen Kontakten des Steckbereiches (102) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, Funktionen eines an die Ladestation angeschlossenen Elektrofahrzeugs zu simulieren.
Patent DE-202012101297-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungseinrichtung
IPC: F24F12/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Wärmerückgewinnungseinrichtung für eine raumlufttechnische Anlage, wobei die Wärmerückgewinnungseinrichtung mindestens eine Wärmeübertragungseinrichtung sowie mindestens einen Zuluftkanal (12) und einen Abluftkanal (13) umfasst, wobei die mindestens eine Wärmeübertragungseinrichtung zur Übertragung von Wärme und/oder Kälte aus dem Abluftkanal (13) an den Zuluftkanal (12) zwischen Abluftkanal (13) und Zuluftkanal (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragungseinrichtung mindestens einen ersten Wärmetauscherkreislauf (10) für ein erstes Wärmetauscherfluid und mindestens einen zweiten Wärmetauscherkreislauf (11) für ein zweites Wärmetauscherfluid umfasst, wobei der erste Wärmetauscherkreislauf (10) mit dem Zuluftkanal (12) und dem Abluftkanal (13) verbunden ist und der zweite Wärmetauscherkreislauf (11) mindestens mit dem Zuluftkanal (12) verbunden ist.
Patent DE-202012102457-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur der Teleskopstange und des Handgriffs einer Gartenschere
IPC: F16B7/14
Filed: 2012-07-03
Abstract: Verbindungsstruktur der Teleskopstange und des Handgriffs einer Gartenschere, die eine Teleskopstange (10), die durch ein Innenrohr (11) und ein Außenrohr (12) gebildet ist, eine Positioniereinheit (20) an der Verbindungsstelle des Innenrohrs (11) und des Außenrohrs (12) und einen Handgriff (30), der auf das Ende der Teleskopstange (10) aufgesteckt wird, umfasst, wobei das Innenrohr (11) an der Außenseite ein Verstärkungsrohr (13) aufweist, das sich entlang der Außenseite des Innenrohrs (11) in der Axialrichtung erstreckt, wobei das Außenrohr (12) entsprechend dem Verstärkungsrohr (13) des Innenrohrs (11) eine Ausbuchtung (14) bildet, wobei der Handgriff (30) hohl ausgebildet ist und an einem Ende eine Öffnung (31) aufweist, durch die der Handgriff (30) auf das Ende des Außenrohrs (12) aufgesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (30) in der Axialrichtung einen Vorderabschnitt (34), einen Griffabschnitt (35) und einen Endabschnitt (36) aufweist, wobei der Griffabschnitt (35) an einer Seite eine Durchbrechung (351) zur Aufnahme der Ausbuchtung...
Patent DE-202012102558-U1 (DE)
Title: Künstliche Teichanlage
IPC: A01K63/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Künstliche Teichanlage mit einer Einrichtung zum Umwälzen von darin enthaltenem Wasser, umfassend eine Saugstelle (9) zum Abziehen von Wasser, einen von der Saugstelle (9) beabstandet angeordneten Filterkörper (8) zum Filtern des von der Saugstelle (9) abgezogenen Wassers, sowie wenigstens eine Pumpe (12) zum Fördern von Wasser von der Saugstelle (9) zu dem Filterkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine mit ihrer Saugseite über eine Saugleitung (10) an die Saugstelle (9) angeschlossene Pumpe (12) in einem innerhalb oder benachbart zu dem Filterkörper (8) befindlichen Pumpenschacht (11) angeordnet ist, an den ein oder mehrere Wassereinleitungsrohre (13) angeschlossen sind, durch die das von der zumindest einen Pumpe (12) geförderte Wasser in den Filterkörper (8) eingepumpt wird.
Patent DE-202012102577-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: A47B97/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Eine Schutzhülle (10a) für ein tragbares elektronisches Gerät (20) mit einer Bildschirmfläche (22) und einer Rückfläche (24) entgegengesetzt zur Bildschirmfläche (22), die Schutzhülle (10a) aufweisend: eine Frontplatte (100), die imstande ist, die Bildschirmfläche (22) abzudecken und einen ersten Seitenrand hat; eine Haltekomponente (200) mit einer Innenfläche (212), einer Außenfläche (214) entgegengesetzt zur Innenfläche (212) und einem zweiten Seitenrand proximal zur Frontplatte (100), wobei die Haltekomponente (200) imstande ist, das tragbare elektronische Gerät (20) an der Innenfläche (212) von der Rückfläche (24) her zu halten; ein Positionsbegrenzungsscharnier (300), das an der Außenfl00) mit einem dritten Seitenrand und einem vierten Seitenrand entgegengesetzt zum dritten Seitenrand, wobei der dritte Seitenrand über das Positionsbegrenzungsscharnier (300) zur Außenfläche (214) schwenkbar ist, und die Frontplatte (100) imstande ist, relativ zur Haltekomponenten (200) zu rotieren, da der erste Seitenrand an den zweiten Seitenrand anschließt, oder imstande...
Patent DE-202012102682-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-07-18
Abstract: Transportwagen (1) mit einer Schiebeeinrichtung (11), mit einem Fahrgestell (2), das mit einer Ladeplattform (3) versehen ist, wobei seitlich nach oben ragende, hintere Stützen (5) und vordere Stützen (7) an der Ladeplattform (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mittlere Stützen (6) vorgesehen sind, die lageveränderlich an der Ladeplattform (3) angeordnet sind.
Patent DE-202012102813-U1 (DE)
Title: Schraubenelement
IPC: F16B35/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Schraubenelement (1) mit einem Schaft (2), der mit einem Außengewinde vorgegebener Steigung versehen ist, und einem endseitig an dem Schaft (2) vorgesehenen Schraubenkopf (4), in dem eine Aufnahme (5) ausgebildet ist, in welche ein Drehwerkzeug (6) von der freien Stirnfläche des Schraubenkopfes (4) her axial eingesteckt werden kann, wobei die Aufnahme (5) einen Kraftübertragungsbereich (7) aufweist, der ausgebildet ist, um eine Drehmomentübertragung von einem eingesteckten Drehwerkzeug (6) auf das Schraubelement (1) zu ermöglichen, und mehrere geneigte Führungsflächen (8) besitzt, welche sich zwischen dem äußeren Rand der Aufnahme (5) und dem Kraftübertragungsbereich (7) erstrecken, wobei die Führungsflächen (8) einerseits vom äußeren Rand der Aufnahme (5) nach innen zum Kraftübertragungsbereich (7) geneigt sind und andererseits eine Neigung in der Umfangsrichtung des Schraubenelements (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen (8) in der Umfangsrichtung entgegen der Steigung des Gewindes (3) geneigt sind, so dass ein das Schraubenelement (1) eindrehendes Drehmoment erzeugt wird, wenn...
Patent DE-202012104533-U1 (DE)
Title: Bezug für ein chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Bezug (1) für ein chirurgisches Instrument (20), insbesondere einen Wundhaken (20), wobei der Bezug (1) einen schlauchförmigen Bereich (2) zum Aufnehmen des chirurgischen Instruments (20) sowie einen vorderen und einen hinteren Endbereich (3.1, 3.2) aufweist, wobei am vorderen Endbereich (3.1) eine Einführöffnung (4) ausgebildet ist zum Einführen des chirurgischen Instruments (20) und der hintere Endbereich (3.2) verschlossen ist, und wobei am vorderen Endbereich (3.1) ein Befestigungsmittel (5) vorgesehen ist zum Fixieren des Bezuges (1) am chirurgischen Instrument (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (1) in einer Längsrichtung (L) um mindestens das Eineinhalbfache und in einer Breite (B) um mindestens das Zweifache elastisch dehnbar ist.
Patent DE-202013001873-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück zum Kühlen des menschlichen Schulterbereichs bei Impingementsyndrom und Entzündungen
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Der Anspruch betrifft ein handelsübliches Oberbekleidungsstück, wie zum Beispiel ein T-Shirt, Unterhemd, oder sonstiges Oberbekleidungsstück, an welchem Einschiebe-Taschen (ähnlich Brusttaschen auf Hemden usw.), im Schulter/Oberarmbereich, siehe Zeichnung Seite 1, 1, 1 aufgebracht sind.
Patent DE-202013002763-U1 (DE)
Title: Schraubenlose Klemmleiste
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-03-21
Abstract: Schraubenlose Klemmleiste aufweisend: einen isolierenden Körper, welcher hohl ist und mit zwei lateralen Durchgangslöchern, welche separat an zwei gegenüberliegenden Seiten davon angeordnet sind und miteinander fluchtend sind, ausgebildet ist; eine Basis, welche aus einem leitenden Material gemacht ist, welche in dem isolierenden Körper aufgenommen ist und zwei Enden aufweist, welche den zwei lateralen Durchgangslöchern entsprechen; eine Pressplatte, welche in der Basis aufgenommen ist, und aus einem leitenden Material gemacht ist, und im Eingriff mit der Basis ist, um zwei elektrische Kontakte auszubilden, welche separat den lateralen Durchgangslöchern entsprechen, zum Klemmen eines Leitungskabels, welches eingesetzt ist in eines der lateralen Durchgangslöcher; und einen Auslöser, welcher auf einer Oberseite der Basis gelagert ist, und mit zwei Auslöseschlüsseln versehen ist, wobei ein oberes Ende von jedem der Auslöseschlüssel von dem isolierenden Körper hervorragt, wobei ein Bodenende jedes Auslöseschlüssels mit einem Druckabschnitt versehen ist, welcher gegen die Pressplatte drückt, wobei wenn einer der Auslöseschlüssel gedrückt wird, der Druckabschnitt die Pressplatte drückt, um sich weg von der Basis zu bewegen und das Verbindungskabel, welches zwischen der Pressplatte und der Basis geklemmt ist, gelöst wird.
Patent DE-202013005377-U1 (DE)
Title: Mittelpufferkupplung
IPC: B61D15/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge mit – einem Kupplungsschaft (2) und einer einen Lagerbock (4) aufweisenden Anlenkung (1), wobei das hintere Ende (3) des Kupplungsschafts (2) mit der Anlenkung (2) verbunden und über den Lagerbock (4) der Anlenkung (1) am Wagenkasten des Schienenfahrzeuges horizontal schwenkbar angelenkt ist; – einer Stoßsicherung (5), die derart ausgelegt ist, dass bei Überschreiten einer über den Kupplungsschaft (2) auf die Anlenkung (1) übertragenen, festlegbaren kritischen Stoßkraft die Verbindung zwischen Anlenkung (1) und Kupplungsschaft (2) gelöst und der Kupplungsschaft (2) zumindest teilweise aus dem auf die Anlenkung (1) übertragenen Kraftfluss genommen wird; – mit einer Elastomer-Federeinrichtung (8) zum Dämpfen von über den Kupplungsschaft (2) auf die Anlenkung (1) übertragener Zug- und Stoßkräfte mit einem zum Kupplungskopf hin offenen Gehäuse (9), in welches das hintere Ende (3) des Kupplungsschafts (1) mit einem radialen Abstand von der Innenumfangsfläche des Gehäuses (9) koaxial hineinragt, wobei das hintere Ende (3) des Kupplungsschafts (2) über das Gehäuse (9) mit der Anlenkung (1) verbunden ist, wobei zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses (9) vorgespannte federnde Ringe (8.1, 8.2, 8.3) aus einem elastischen Werkstoff vorgesehen sind, die mit ihren Mittelebenen vertikal ausgerichtet und mit gegenseitigem Abstand in Längsrichtung des Kupplungsschafts (1) hintereinander angeordnet sind; die Stoßsicherung (5) umfasst eine im Lagerbock (4) zur Mittelpufferkupplung hin ausgebildete Öffnung (6) und zumindest eine das Gehäuse (9) mit der Anlenkung verbindende Abschereinrichtung (7); dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomer-Federeinrichtung (8) zumindest zwei federnde Ringe (8.1, 8.2, 8.3) umfasst und die Abschereinrichtung eine Mehrzahl von Abscherelementen (13), die in einem Winkel, vorzugsweise 90° zur Längsachse des Kupplungsschaftes (2) ausgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202013011548-U1 (DE)
Title: Belüftende Solarmütze mit Sonnenverfolgungsfunktion
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-12-16
Abstract: Belüftende Solarmütze mit Sonnenverfolgungsfunktion, die eine Innenmütze (1) und eine Außenmütze (2) umfasst, die drehbar mit der Innenmütze (1) verbunden ist, wobei die Innenmütze (1) netzförmig ausgebildet ist und Fixierrippen (11) aufweist, die sich von dem Scheitelpunkt nach unten erstrecken, wobei die Außenmütze (2) einen Ventilator (23) und einen Servomotor (24) aufweist, wobei der Servomotor (24) drehbar auf der Oberseite der Innenmütze (1) befestigt ist, wobei auf dem Schirm (25) der Außenmütze (2) ein Lichtsensor (26), eine Solarplatte (27) und eine Steuerschaltung (28) angeordnet sind, wobei die Solarplatte (27) mit dem Ventilator (23) und dem Servomotor (24) verbunden ist, wobei die Solarplatte (27) die Solarenergie in Stromenergie umwandeln kann, wodurch die Steuerschaltung (28) den Ventilator (22) drehantreibt, so dass die Außenluft eingesaugt und eine Konvektion erzeugt wird, wobei der Lichtsensor (26) den Sonnenschein detektieren kann, wodurch der Servomotor (24) die Außenmütze (2) gegenüber der Innenmütze (1) dreht, so dass die Solarplatte die Sonne verfolgen kann, damit die Solarplatte kontinuierlich einen Strom erzeugt, um den Ventilator im Arbeitszustand zu halten.
Patent DE-202013012647-U1 (DE)
Title: Gewehr, insbesondere Sturmgewehr
IPC: F41C23/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Gewehr (1), insbesondere Sturmgewehr, umfassend ein Gewehrgehäuse (2) mit einem Vorderschaft (3) und eine am Gewehrgehäuse (2) angeordnete Schulterstütze (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderschaft (3) im Querschnitt in etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei der Vorderschaft (3) starr mit dem Gewehrgehäuse (2) verbunden ist, wobei ein Träger vorgesehen ist, der sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Vorderschaftes (3) und des Gewehrgehäuses (2) erstreckt, wobei der Träger zur Bildung einer steifen Bauteileinheit aus Träger und Vorderschaft einerseits steifigkeitsfördernd mit dem Vorderschaft (3) über im Wesentlichen die gesamte Länge des Vorderschaftes verbunden ist und andererseits starr an dem Gewehrgehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-202013100956-U1 (DE)
Title: Fliegenfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Fliegenfalle, bestehend aus einem im Wesentlichen quaderförmigen, aus einem Gehäuseunterteil (2) und einem Gehäuseoberteil (3) zusammensetzbaren Gehäuse (1), in das eine Klebefolie einlegbar ist, die für Fliegen einen Lockduft abgibt, wobei das Gehäuseunterteil (2) einen Boden (4), eine Vorderwand (5), eine Rückwand (6) und zwei Seitenwände (7) aufweist, während das Gehäuseoberteil (3) eine Vorderwand (11), zwei Seitenwände (12) und eine Deckwand (13) enthält, die an ihrer Rückseite eine in Längsrichtung des Gehäuses (1) verlaufende Aussparung (13.1) hat, an die sich an der Rückseite des Gehäuses (1) eine ebenfalls in Längsrichtung des Gehäuses (1) verlaufende Öffnung (13.2) anschließt, wobei die Seitenwände (7; 12) mit komplementär zusammenwirkenden Rastelementen versehen sind, gekennzeichnet durch an den Innenseiten der Vorderwände (5 bzw. 11) angeordnete Einsteckelemente in Form von Einsteckschlitzen (9.1) bzw. Einstecklaschen (14).
Patent DE-202013101000-U1 (DE)
Title: Handhebel-Block
IPC: F16G11/12
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ein Handhebel-Block mit einer Vorrichtung zum Aufwickeln und Lösen des Seils, aufweisend: ein Befestigungselement (10), das einen Sockel (11), ein Achswellenelement (12), zwei Sperrräder (13) und eine untere Sperrklinke (14) umfasst, wobei der Sockel (11) ein erstes Endteil (111) und ein zweites Endteil (112) aufweist und ein unteres Achsloch (113) jeweils an den beiden Seiten des ersten Endteils (111) symmetrisch ausgebildet ist, wobei das Achswellenelement (12) im unteren Achsloch (113) des Sockels (11) drehbar angelenkt ist und zwar so, dass das Achswellenelement (12) im unteren Achsloch (113) drehbar ist, wobei die Sperrradzähne (131) jeweils am Umfang der beiden Sperrräder (13) ausgebildet und an den beiden Seiten des Achswellenelements (12) befestigt sind, wobei die untere Sperrklinke (14) auf dem Sockel (11) bewegbar ausgebildet ist und im Normalzustand unter Federkraftwirkung mit den Sperrradzähnen (131) des Sperrrads (13) auf eine Stellung bis zum Anschlag einrastbar ist und zum Auslösen der Sperrradzähne...
Patent DE-202013105291-U1 (DE)
Title: Patrone für eine Druckvorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-11-21
Abstract: Patrone (100) für eine Druckvorrichtung, umfassend zumindest einen Patronenkörper (101) zur Aufbewahrung von Tinte und einen Befestigungsmechanismus (102) zur Befestigung der Patrone an der Druckvorrichtung, wobei der Patronenkörper (101) zumindest eine Ausnehmung aufweist, die für eine Tintenabgabe aus dem Patronenkörper an die Druckvorrichtung ausgebildet ist, wobei der Befestigungsmechanismus (102) an dem Patronenkörper (101) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschnitt (103) des Befestigungsmechanismus (102) parallel zu einer ersten Außenwandung des Patronenkörpers verschiebbar ist, wobei eine Verschiebung des ersten Abschnitts (103) in einer ersten Richtung eine Bewegung zumindest eines ersten Vorsprungs (108) des Befestigungsmechanismus (102) von dem Patronenkörper (101) weg auslöst.
Patent DE-202014000306-U1 (DE)
Title: Erinnerungsdecken, Patchwork-Decken-Kissen aus den Kindersachen der eigenen Kinder
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Der Schutzanspruch ist auf die gewerbliche Fertigung von Patchwork-decken bzw. Patchwork-kissen aus den Kindersachen der Kunden. Es geht hierbei um den Service gezielt aus den Kindersachen der Kunden Patchwork-decken zu machen.
Patent DE-202014000681-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern der Schneeansammlung auf Dächern, der Bildung und des Abgangs von Dachlawinen und Eiszapfen sowie zur Reinigung von anderen Oberflächen
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-01-24
Abstract: Anordnung zum Verhindern der Schneeansammlung auf Dächern, der Bildung und des Abgangs von Dachlawinen und Eiszapfen sowie zur Reinigung von anderen Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Luftfahrzeug (2) und einem oder mehreren darunter installierten Schneebläsern (3) besteht.
Patent DE-202014002758-U1 (DE)
Title: Desinfektionsarmband (ausgestattet mit einem kleinen Tank zur Befüllung mit Desinfektionsflüssigkeit und einem Sprühkopf) zur Desinfektion der Hände unterwegs
IPC: A61L2/18
Filed: 2014-03-28
Abstract: Armband zum Befüllen mit Flüssigkeiten, ausgestattet mit einem Sprühkopf, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit Flüssigkeiten (Desinfektionsmittel, Parfüm usw.) befüllt werden kann.
Patent DE-202014003732-U1 (DE)
Title: Lipgloss mit zwei Verschlüssen
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-05-06
Abstract: Für Lipgloss mit einer zweiten Öffnung mit Schraubdeckel
Patent DE-202014003752-U1 (DE)
Title: Mechanische Batterie auf Flüssigkeitsbasis in Verbindung mit Erdauflast / Erdanziehung
IPC: E02B9/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Die Mechanische Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass 1) der Zylinder aus Stahlbeton oder Rohrstahl ist 2) der Kolben ebenfalls aus Stahlbeton oder Rohrstahl gegossen ist mit einem einbetonierten oder eingefräßten Hohlrohr ist 3) das Medium Wasser mit Frostschutz genommen wird 4) die Druckleitung aus faserverstärktem Polyvenyl ist 5) der Boden ebenfalls aus Stahlbeton ist mit einem einbetonierten Anschluss für den Druckschlauch mit schraubbarem Anschluss 6) die Pumpe auch als Generator eingesetzt wird 7) das aufzufangende Wasser in ein Absetzbecken fließt, dies kann auch in den oberen Teil des Stalbetonrohrs eingeleitet werden 8) die Dichtung aus handelsüblichen im Fachhandel erhältlichen Elastomerdichtungsring in den Kolben einbetoniert ist 9) ein weiterer Dichtungsring aus handelsüblichen im Fachhandel erhältlichen Elastomerdichtungsring ist 10) Nicht sichtbar ist im Kolben eingesetztes mit einbetoniertes Venenklapprohr (von oben nach unten mit durchgehender Wasserzufuhr, von unten nach oben ohne Mediumdurchgang) ist
Patent DE-202014004603-U1 (DE)
Title: Tasche Four in One
IPC: A45C9/00
Filed: 2014-05-31
Abstract: Wasserabweisende, gepolsterte Umhängetasche (1), die sich eignet empfindliche Gegenstände, wie z. B. einen Laptop zu transportieren. Dadurch gekennzeichnet, dass die Umhängetasche sich in einen Rucksack (2) verwandeln lässt, durch Einfädeln des Tragegurts (b) durch einen Tunnel (d) und einhaken der Karabinerhaken (c) in die unteren Ösen (a).
Patent DE-202014006509-U1 (DE)
Title: Fensterflügelstopper
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Fensterflügelstopper zum sanften Stoppen von Fensterflügeln in jeder gewünschten Stellung des Drehflügels, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper 1 in dreieckiger Form ausgeführt ist.
Patent DE-202014009550-U1 (DE)
Title: Seileinzugs- und Ausbringungs-Vorrichtung für Luftfahrtanwendungen
IPC: B66D1/12
Filed: 2014-12-03
Abstract: Seileinzugs- und Ausbringungs-Vorrichtung (WM) für Luftfahrtanwendungen mit einer Seiltrommel (10) und mindestens einem Antriebsmotor (E), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor als ein in die Seiltrommel (10) integrierter Elektromotor (E) ausgebildet ist, der einen Innen angeordneten Stator (1) und einen Außen angeordneten Rotor (2) aufweist.
Patent DE-202014009774-U1 (DE)
Title: Kajakpaddel mit lateralsymmetrischem Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kajakpaddel mit einem fluidmechanisch wirksamen, lateralsymmetrischen und achssymmetrischen Strömungsprofil dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch eine Ellipse mit Konstruktionskreis vollständig beschrieben wird.
Patent DE-202014100708-U1 (DE)
Title: Scharnier mit einem eingebauten Sicherheitsschalter
IPC: E05D11/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Sicherheitsscharnier, das geeignet ist, einen beweglichen Flügel in Bezug auf einen festen Rahmen zu binden, von dem Typ, der zwei Hauptbestandteile aufweist (1, 2), die flügelförmig gebildet sind und einen Bereich (3) des gegenseitigen Eingreifens aufweisen, der aus Ösen (1a, 2a) gebildet ist, die durch einen Stift (4) miteinander verbunden sind, wobei mit einem ersten der Flügel (1) ein Schalterkörper (7) und eine obere Öse (1b) verbunden sind, die zum Verlängern des Bereichs des gegenseitigen Eingreifens (3) geeignet ist, und mit dem Schalterkörper (7) durch einen Kanal (10) verbunden ist, wobei in dem Schalterkörper (7) ein Mikroschalter (11) untergebracht ist, der einen Fortsatz (11a) aufweist, der innerhalb des Kanals (10) angeordnet ist, auf dessen Oberseite stiftförmige Mittel (12) zum Betätigen des Schalters vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Öse (1b) eine Hülse (13) angeordnet ist, die durch einen zweiten (2) der Flügel bewegungsmäßig gebunden ist, wobei die Hülse (13) entlang einem äußeren ringförmigen Kranz (13b) davon eine Nut (13c) zur Aufnahme der stiftförmigen Mittel (12) in der Ruhestellung des Mikroschalters (11) aufweist.