baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2382905-A3 (EP)
Inventor: RABENSTEINER ALOIS
IPC: A47K3/30
Filed: 2011-04-13
Abstract: Hohlprofil (100), zusammengesetzt aus einem ersten im Wesentlichen U-förmigen Profil (1) und einem zweiten im Wesentlichen U-förmigen Profil (2), wobei die beiden Profile (1, 2) sich überlappen und die resultierende Breite des Hohlprofils (100) veränderbar und fixierbar ist, wobei eines der beiden Profile (1, 2) zumindest eine kanalförmige Aufnahme (11) aufweist, In die ein mit dem zweiten Profil (2) verbindbares, stiftförmiges Element (20) einführbar und darin durch Verdrehen in unterschiedlichen Positionen fixierbar ist.
Patent EP-2402611-A3 (EP)
Inventor: HAGEL HUBERT
IPC: F04C15/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Es wird eine Ladevorrichtung zur Verdichtung von Ladeluft für einen Verbrennungsmotor mit einem Spiralverdichter vorgeschlagen, wobei eine Verdrängerspirale (5) zwischen einem vorderen und einem hinteren Lager der Laderwelle (6) über eine Exzenteranordnung mit der Laderwelle verbunden ist, wobei außerhalb eines Gehäuses (1) der Ladevorrichtung ein extern antreibbares Antriebselement, wie eine Riemenscheibe oder dergleichen vorgesehen ist und wobei die Laderwelle (6) mit dem extern antreibbaren Antriebselement mittels eines steuerbaren Kupplungsorgans verbindbar ist. 
     Die erfindungsgemäße Ladevorrichtung soll sich durch eine einfachere Lagerung und insbesondere durch ein kleiner dimensionierbares vorderes Lager auszeichnen. Dies wird dadurch erreicht, dass alle Verbindungen von Antriebs- und/oder Führungselementen für die Verdrängerspirale zwischen dem vorderen (2) und dem hinteren (3) Lager angeordnet sind.
Patent EP-2465525-A3 (EP)
Inventor: ILAN YARON
IPC: A61K35/17
Filed: 2004-09-20
Abstract: The present invention relates to a method for the treatment of immune-related or immune-mediated disorders in a mammalian subject in need of such treatment. This method comprises the step of manipulating the NKT cell population in said subject by suitable means, said manipulation of the NKT cell population resulting in modulation of the Th1/Th2 balance toward anti-inflammatory cytokine producing cells. Manipulation of the NKT cell population may be performed either by depletion of said cells by a suitable means or alternatively by  ex vivo  education of the NKT cells, such that the educated NKT cells have the capability to modulate the Th1/Th2 balance toward anti-inflammatory cytokine producing cells. The invention further relates to pharmaceutical compositions for the treatment of immune-related or immune-mediated disorders in a mammalian subject. These compositions comprising as an effective ingredient an  ex vivo  educated NKT cell. The invention further provides for an  ex vivo  educated NKT cell and uses thereof in the treatment of immune-related or immune-mediated disorders.
Patent EP-2374386-A3 (EP)
Inventor: QUINLAN ROBERT L
IPC: B05B11/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: A bifurcated foam pump assembly for use in foam dispensers. A liquid dispensing portion of the foam pump assembly is attached to and disposable/replaceable with a liquid cartridge for the dispenser. The air compressor or air pump portion of the foam pump assembly comprises a portion of the dispenser itself and is attached to the dispenser housing. Upon replacement of a cartridge, the two portions mate and are operative as a foam pump generator. The liquid portion of the foam pump is received within a liquid chamber by gravity, and is subsequently driven from that chamber by air from the air compressor, which drives both the air and liquid through a foam generating member, such as a sponge or mesh. This foam generating member is a part of the liquid portion of the pump, and is replaced with the cartridge.
Patent EP-2423959-A3 (EP)
Inventor: DR STOCKMEIER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Leistungsbaugruppe mit einem Substrat, mindestens einem ersten und einem zweiten Leistungshalbleiterbauelemente und einer Verbindungseinrichtung, wobei das Substrat Leiterbahnen zur Anordnung der Leistungshalbleiterbauelemente aufweist. Die Leistungshalbleiterbauelemente weisen erste Kontaktfläche auf, während die Verbindungseinrichtung aus einer Schichtfolge elektrisch leitender Folien und elektrisch isolierender Folien, die in sich strukturiert sind um Teilfolien auszubilden. Eine erste Teilfolie der ersten leitenden Folie weist eine erste Kontaktfläche auf, die mit einer zugeordneten ersten Kontaktfläche der ersten Hauptfläche des Leistungshalbleiterbauelements unmittelbar mechanisch verbunden ist. Weiterhin ist die Teilfolie mit einer zweiten Teilfolie einer zweiten leitenden Folie mittels einer Durchkontaktierung durch die dazwischen angeordnete isolierende Folie elektrisch leitend verbunden ist. Ebenso ist eine erste Kontaktfläche eines zweiten Leistungshalbleiterbauelements mit dieser zweiten Teilfolie verbunden, und / oder ist eine zweite Kontaktfläche einer zweiten von der ersten elektrisch isolierten Leiterbahn des Substrats mechanisch mittelbar oder unmittelbar mit der zweiten Teilfolie und hierüber mit der ersten Kontaktfläche des ersten Leistungshalbleiterbauelements elektrisch leitend verbunden.
Patent EP-2444231-A3 (EP)
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B65G47/51
Filed: 2011-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsmaschine (1) mit einer Streckblaseinrichtung (2) zum Umformen von Kunststoffbehältnissen (5), welche mindestens drei Transporteinrichtungen (4) zum Transportieren von Kunststoffbehältnissen (5) aufweist, wobei jede Transporteinrichtung (4) eine Vielzahl von Transportelementen (9) aufweist, welche jeweils an einem Träger (10) angeordnet sind und welche dazu geeignet sind, die Kunststoffbehältnisse (5) zu transportieren, wobei die Behälterbehandlungsmaschine einen Bereich (3) aufweist, welcher sich über mindestens drei Transporteinrichtungen (4) erstreckt, in welchem die Transportelemente (9) jeder der in diesem Bereich (3) angeordneten Transporteinrichtungen (4) in äquidistanten Abständen zu jeweils benachbarten Transportelementen (9) der selben Transporteinrichtung (4) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transportieren von Kunststoffbehältnissen (5) in einer Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere Streckblasmaschine, mittels einer Transporteinrichtung (4) mit einer Vielzahl von Transportelementen (9), welche an einem Träger (10) angeordnet sind und welche die Kunststoffbehältnisse (5) transportieren, wobei die Kunststoffbehältnisse (5) in einen sich über mindestens drei Transporteinrichtungen (4) erstreckenden Bereich (3) der Behälterbehandlungsmaschine mittels einer Vielzahl von in äquidistanten Abständen zu jeweils benachbarten Transportelementen (9) der selben Transporteinrichtung (4) angeordneten Transportelementen (9) so transportiert werden, dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Kunststoffbehältnissen (5) konstant bleibt.
Patent EP-2600686-A3 (EP)
Inventor: FRIEDMANN JONATHAN
IPC: H04W88/08
Filed: 2012-08-30
Abstract: An advanced split ODU architecture is provided. The advanced architecture includes an indoor communication unit including a digital modem assembly configured to modulate and demodulate digital data, and also includes a digital interface module configured to transmit and/or receive the digital data, over a digital communication pathway, between the indoor communication unit and an external outdoor communication unit. The advanced architecture further includes an outdoor communication unit having a digital interface module configured to transmit and/or receive the digital data, over the digital communication pathway, between the outdoor communication unit and an external indoor communication unit, and also includes a digital to analog converter configured to convert the digital data to analog data and an analog to digital converter configured to convert the analog data to the digital data, and further includes an RF module configured to convert the analog data between a baseband and a radio frequency.
Patent EP-2634393-A3 (EP)
Inventor: RAAB GOTTFRIED
IPC: F02B37/18
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul mit einem Abgasturbolader und einem Abgaskrümmer für eine turboaufgeladenen Brennkraftmaschine in Kraftfahrzeugen, wobei die Brennkraftmaschine eine Abgasrückführeinrichtung mit einem Rückführventil, eine Ladedrucksteuereinrichtung mit einer Bypassklappe und eine im Abgassystem angeordnete Bremsklappe zur Steuerung einer Motorbremswirkung aufweist. Ein fertigungstechnisch und baulich günstiges sowie montageeinfaches Funktionsmodul wird dadurch erzielt, dass das Rückführventil (8), die Bremsklappe (10) und die Bypassklappe (14a) in das Funktionsmodul (1) integriert sind.
Patent EP-2602600-A3 (EP)
Inventor: ERDLER GILBERT
IPC: G01L9/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Magnetischer Drucksensor aufweisend, einen Halbleiterkörper mit einer Oberseite und einer Rückseite, einen an der Oberseite des Halbleiterkörpers ausgebildeten Hallsensor, ein mit dem Halbleiterkörper verbundenes Distanzstück, wobei das Distanzstück in der Mitte eine Aussparung aufweist, eine die Aussparung überdeckende Membran, wobei die Membran aus einem ersten Material besteht und einen ferromagnetischen Stoff umfasst, und der ferromagnetische Stoff eine magnetische Flussdichte einer außerhalb des ferromagnetischen Materials ausgebildeten Quelle konzentriert, und das Distanzstück als umlaufender Wall ausgebildet ist und aus einem zweiten Material besteht und das zweite Material von dem ersten Material in wenigstens einem Element unterschiedlich ist.
Patent EP-2508468-A3 (EP)
Inventor: FUEHRER KAJ
IPC: B08B9/032
Filed: 2012-02-08
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum automatischen Überprüfen einer Getränkeverarbeitungsanlage umfassend die Schritte: Bestimmen wenigstens einer Messgröße eines flüssigen Mediums mit wenigstens einem Sensor (11), wobei das flüssige Medium in wenigstens einer Behandlungsvorrichtung (1;2;3;4) der Getränkeverarbeitungsanlage hergestellt, verwendet und/oder behandelt wird und wobei das Bestimmen nach dem Herstellen, Verwenden und/oder Behandeln des flüssigen Mediums durchgeführt wird, Vergleichen der bestimmten Messgröße mit einem vorherbestimmten Sollwert für die Messgröße, und, wenn eine Abweichung der bestimmten Messgröße von dem vorherbestimmten Sollwert festgestellt wird, Bestimmen einer Ursache der Abweichung und/oder eines Ursprungsortes der Abweichung basierend auf dem Wert der Abweichung und/oder basierend auf der bestimmten Messgröße.
Patent EP-2489931-A3 (EP)
Inventor: KAMATA YOSHIJI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: According to one embodiment, a luminaire (1) includes a main body (11), a waterproof ring (25), a floodlight panel (28), an upper edge member (31), a light-emitting part (46), a waterproof member (61) and a side plate (71). The light-emitting part (46) provided in the main body (11) emits illumination light upward. The side plate (71) is coupled to the end of the main body (11) through the waterproof member (61). The waterproof member (61) and the side plate (71) include a first recess portion (62) and a second recess portion (76) continuous with the groove (38). Heights of bottoms (62a, 76a) of the respective recess portions (62, 76) are equal to or lower than the upper surface of the floodlight panel (28).
Patent EP-2495444-A3 (EP)
Title: Pumpe
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F04D9/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Eine Pumpe (11) für einen Geschirrspüler weist einen Impeller (19) zur Förderung von Fluid auf, wobei sie als Kreiselpumpe ausgebildet ist mit zentralem axialem Ansaugen (16) und radialem Ausströmen (18) des zu fördernden Fluids. Der Impeller verläuft an einer Unterseite über einem Pumpenboden, wobei radial außerhalb des Impellers mehrere feststehende Strömungsleitschaufeln (25a,25b) angeordnet sind, die schraubenartig verlaufen mit in Drehrichtung des Impellers (29) verlaufender Steigung weg vom Pumpenboden (15a). Mindestens eine Strömungsleitschaufel (25a,25b) reicht bis an die Unterseite des Impellers zum Abgreifen eines umlaufenden Schlauchs aus Fluid mit Luftblasen darin.
Patent EP-2464152-A3 (EP)
Inventor: AGGARWAL RAHUL
IPC: H04L45/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: A new architecture provides network-based mobility in cellular networks that is built on Internet Protocol (IP) /Multiprotocol Label Switching (MPLS) technologies, such as Virtual Private Local Area Network (LAN) Service (VPLS), the Border Gateway Protocol (BGP) and BGP MPLS Layer 3 Virtual Private Networks (VPNs). The architecture consists of several building blocks that provide functionality for different aspects of cellular network mobility. One building block is network-based macro mobility in IP/MPLS networks. The macro mobility techniques described herein are built on extensions to a routing protocol such as BGP. Another building block relates to transferring subscriber context between network devices while preserving the IP address of the subscriber. The techniques described herein provide a subscriber context transfer mechanism for mobile subscriber management that is built on extensions to a routing protocol such as BGP. Another building block of the mobility architecture is network-based micro mobility based on VPLS.
Patent EP-2509298-A3 (EP)
Inventor: YOSHIZAWA MASANORI
IPC: H04N1/405
Filed: 2012-04-04
Abstract: An image processing apparatus including an input unit which inputs a pixel value of a multi-level notice pixel, a first add unit which adds an error value to the input value, a second add unit which adds a green noise value to the input value, a threshold processing unit which outputs an binarized output value, a green noise calculation unit which calculates the green noise value, a subtract unit which calculates an error value due to binarization, an error diffusion unit which diffuses the calculated error value to an untreated pixel which is not yet binarized and a correction processing unit which adds a positive first offset to the error value to perform a correction and outputs the corrected error value to the first add unit.
Patent EP-2521250-A3 (EP)
Inventor: AIGOUY GÉRALD M
IPC: H02K33/18
Filed: 2012-04-20
Abstract: Ce moteur (4) comprend : 
- une bobine d'induction (5.1, 5.2) mobile en translation ; 
- un circuit d'alimentation (8.1, 8.2) adapté pour délivrer, vers au moins une bobine d'induction (5.1, 5.2), un courant d'alimentation alternatif (I1, I2) ; 
- une masse mobile (10.1, 10.2) suivant un mouvement de translation 
- une bobine d'induction (5.1, 5.2) agencée de façon à mouvoir une masse mobile respective (10.1, 10.2) entre une première position et une deuxième position où la masse mobile (10.1, 10.2) peut comprimer le fluide ; 
- un circuit secondaire (14.1, 14.2) agencé pour relier en court-circuit les bornes (15.1, 15.2) d'au moins une bobine d'induction (5.1, 5.2) ; 
     Le circuit secondaire (14.1, 14.2) comporte un composant de compensation pour produire un décalage de phase entre la tension d'alimentation et le courant d'alimentation (I1, I2), pour réduire le déphasage que produit l'inductance de la bobine d'induction (5.1, 5.2).
Patent EP-2547174-A3 (EP)
Inventor: KAMADA MASAO
IPC: H04B10/116
Filed: 2012-07-13
Abstract: An illumination light communication device includes a power supply unit controlling a load current in a light source unit to be maintained constant based on a dimming signal; an impedance unit series connected to the light source unit; a switch element parallel connected to the impedance unit to connect/disconnect the impedance unit with the light source unit; and a control unit controlling on/off of the switch element to modulate a light intensity of the light source unit such that a binary communication signal is superimposed on illumination light therefrom. The control unit controls the impedance of the impedance unit such that a difference between magnitudes of the load currents respectively when the pulse of the communication signal is superimposed and is not superimposed is maintained constant regardless of a dimming rate of the dimming signal in a range of a dimming rate equal to or greater than a predetermined level.
Patent EP-2560406-A3 (EP)
Inventor: SAUER TOBIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Schnittstelleneinrichtung mit, zumindest einem Sensormesswerte als Eingangswert empfangenden Eingang 4, zumindest einem den Eingangswert in einen Ausgangswert wandelnden Mikroprozessor 6, und einem den Ausgangswert ausgebenden Kommunikationsmittel 8. Eine vielseitige Verwendbarkeit einer Energiezählerkommunikationsschnittstelle ist dann möglich, wenn das Kommunikationsmittel 8 für eine Kommunikation mit einer Energiezählerkommunikationsschnittstelle 12 mittels eines Messwertübertragungsprotokolls eingerichtet ist, derart, dass das Kommunikationsmittel 8 den Ausgangswert in Form eines Datensatzes des Messwertübertragungsprotokolls an die Energiezählerkommunikationsschnittstelle 12 überträgt.
Patent EP-2528288-A3 (EP)
Inventor: AHLUWALIA JAGDEEP SINGH
IPC: H04W36/02
Filed: 2008-01-30
Abstract: A system is proposed to provide handover in a mobile telecommunications environment, particularly applicable to 3GPP networks, in which a user device, such as a mobile telephone provides a buffer status report to the target base station during a handover procedure. The target base station uses this status report to allocate appropriate resources for uplink data to be transmitted from the user device to the target base station.
Patent EP-2526973-A3 (EP)
Inventor: GRABHERR SILKE
IPC: A61K49/04
Filed: 2007-09-12
Abstract: Beschrieben wird ein Kontrastmittel für die Angiographie, insbesondere zur Untersuchung von tierischen oder menschlichen Leichen oder Bestandteilen wie Gliedmassen oder Organen davon, enthaltend eine im wesentlichen ölbasierte, apolare Kontrastkomponente für Röntgenuntersuchungen, wobei die Kontrastkomponente eine Kontrastkomponentenviskosität im Bereich von 30-100 mPas aufweist. Das Kontrastmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrastkomponente in einer Mischung vorliegt mit wenigstens einer weiteren apolaren Komponente, deren Viskosität geringer ist oder höchstens gleich gross wie die Kontrastkomponentenviskosität. Zudem werden Verfahren zur angiographischen Untersuchung beschrieben, bei welchen ein derartiges oder auch ein polares Kontrastmittel wenigstens in Zeitabschnitten eingesetzt wird, respektive Verwendungen von solchen Kontrastmitteln.
Patent EP-2657997-A3 (EP)
Inventor: AKIMOTO YOSUKE
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-08-30
Abstract: According to an embodiment, a semiconductor light emitting device includes a semiconductor layer (15) including a light emitting layer (13) and a fluorescent substance (32) excited by light emitted from the light emitting layer (13), a peak wavelength of a radiation spectrum of the light emitting layer (13) at a room temperature being shorter than a peak wavelength of an excitation spectrum of the fluorescent substance (32).
Patent EP-2564784-A3 (EP)
Inventor: KUWABARA TAKESHI
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: A compensation circuit 76 of an AEC unit 67 of an electronic cassette 13 defines the detection signal of a detection pixel 65 of the electronic cassette 13 as a detection signal corresponding to the detection signal of an old AEC sensor 25. The compensation circuit 76 performs compensation so as to exclude the influence on the detection signal due to a difference in the configuration of an intermediate member disposed between an X-ray source 10 and an FPD 35 of the electronic cassette 13 when the detection pixel 65 is used as an AEC sensor instead of the old AEC sensor 25. The detection signal is transmitted from a detection signal I/F 80 to a detection signal I/F 26 of a source control device 11 as it is (instantaneous value) or as an accumulated value obtained using an integration circuit 77.
Patent EP-2574514-A3 (EP)
Inventor: TERAKAWA TOMOMITSU
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-09-24
Abstract: A gear shift control device for controlling a hybrid vehicle drive system (1) including an engine (2), an automated transmission (3), a clutch (4), and a motor generator (5), includes a torque indication means for indicating a driver request torque (Tdrv) determined in accordance with an operation amount of an accelerator operated by a driver, a power generation interruption means changing a vehicle state to an engine driven state using all of the engine torque (Te) when a preliminary gear shift condition is satisfied in a state where the engine (2) drives a driving wheel (91) and the motor generator (5) is actuated to generate an electric power, a gear shift control means reducing the engine torque (Te) and generating an assist torque (Tast) by actuating the motor generator (5), disconnecting the clutch (4), and returning the clutch (4) to a connected state after changing gear sets of the gear train when a gear shift condition of the automated transmission (3) is satisfied.
Patent EP-2667292-A3 (EP)
Inventor: FREYHULT MARIA CHRISTINA NATHALIE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2012-10-26
Abstract: A portable electronic device (200, 800), computer program product (862), and method of presenting image information on a display (208, 834) with combined cropping and rotation selection and auto-resizing of cropped portion of the displayed image. A processor (802) accepts a selection of a portion of a displayed image (502) by creating and displaying a selection rectangle frame (504, 704) over the displayed image based on detecting a first user gesture in connection with the displayed image. The processor determines a user request for rotation of the displayed selection rectangle frame based on detecting a second user gesture. The processor then rotates the selection rectangle frame on the displayed image and resizes the selection rectangle frame while maintaining it within the outer boundaries of the displayed image and while contemporaneously expanding the selection rectangle frame up to an original size of the selection rectangle frame created and displayed over the displayed image.
Patent EP-2637101-A3 (EP)
Inventor: JANG MIN
IPC: G06F11/14
Filed: 2013-01-17
Abstract: An electronic device includes a storage unit to store a master boot record (MBR) and an operating system, a control unit to boot the electronic device using the stored MBR and operating system, to generate and store backup data of the MBR in the storage unit when the electronic device is booted, a validity determination unit to determine validity of the MBR when a predetermined event has occurred, and a restoration unit to restore the MBR using the backup data stored in the storage unit if the MBR is not valid.
Patent EP-2654352-A3 (EP)
Inventor: ROY VINCENT
IPC: H04W36/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: A method for discontinuous reception (DRX) implemented in a wireless transmit/receive unit (WTRU) during cell reselection including initiating cell reselection; disabling DRX operation, wherein disabling DRX operation enables continuous reception; transmitting a CELL UPDATE message; receiving a CELL UPDATE CONFIRM message; and enabling DRX operation based on the received CELL UPDATE CONFIRM message.
Patent EP-2749965-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI TATSUYA
IPC: G03G21/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: An image forming apparatus includes image forming unit, frame structure, a plurality of rotational shafts, a plurality of drive gears, resin drive housing (40), and high voltage substrate (70). The frame structure includes at least one metal side plate frame (31) having inner side surface (31A) facing internal space that accommodates the aforementioned unit and outer side surface opposite the inner side surface. The plurality of drive gears each rotate about an axis of the rotational shaft. The drive housing includes supporting side surface (41) that supports one end of the rotational shaft and cavity in which the plurality of drive gears is accommodated, and the drive housing is open at the other end of the rotational shaft. The drive housing includes substrate supporting portion (43) that supports the high voltage substrate, and is attached to the side plate frame (31) such that the opening is sealed by the inner side surface (31A) of the side plate frame.