baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4333992-B4 (DE)
Title: Handsteuer- bzw. Anwählvorrichtung mit einer Photodetektor-Anordnung
Inventor: BIDIVILLE MARC
IPC: G06F3/03
Filed: 1993-10-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Cursorsteuervorrichtung
zur Steuerung der Position eines Cursors auf einer Anzeige für einen Personalcomputer
oder eine Workstation, umfassend:  eine Kugel (60) mit einer
ersten Farbe, auf der Punkte oder Flecken einer zweiten Farbe aufgebracht
sind, die einen Kontrast zur ersten Farbe gibt, wobei die Punkte
oder Flecken auf der Kugel verteilt sind;  eine Lichtquellenvorrichtung
(200) zur Beleuchtung eines Abschnittes der Kugel (60);  Sensorvorrichtungen,
die auf das von der Kugel (60) reflektierte und auf sie einfallende
Licht ansprechen und ein Ausgangssignal erzeugen;  eine Verarbeitungsvorrichtung
(300 bis 578), die aus dem Ausgangssignal der Sensorvorrichtungen
ein Cursorsteuerausgangssignal erzeugt;  dadurch gekennzeichnet,  die
Lichtquellenvorrichtung eine erste Wand (210) bestrahlt, von der
das Licht diffus auf den Abschnitt der Kugeloberfläche reflektiert
wird, wobei das Licht von einer zweiten Wand (215) teilweise davon
abgehalten wird, direkt auf der Kugeloberfläche aufzutreffen; und  dass
sie weiterhin eine optische Vorrichtung (225) umfasst, die im...
Patent DE-4337981-B4 (DE)
Title: Stoffaustauschboden mit einem Flüssigkeitsverteiler
Inventor: STREUBER HANS PETER
IPC: B01D3/20
Filed: 1993-11-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stoffaustauschboden (2) für eine Kolonne (1), mit einem bahnenförmigen Flüssigkeitsverteiler, dessen Bahnen quer zur Zulauf-Ablauf-Achse angeordnet sind und dessen gerichtete Öffnungen (5) und/oder Leitflächen die Flüssigkeitsströme zu den Seiten hin ablenken, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsverteiler (3) oberhalb des Stoffaustauschbodens (2) im Bereich der Sprudelzone desselben liegt.
Patent DE-4426953-B4 (DE)
Title: Ruder oder Ruderdüse mit angelenkter Flosse für Wasserfahrzeuge
Inventor: DUDSZUS ALFRED
IPC: B63H25/38
Filed: 1994-07-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ruder
oder Ruderdüse
mit angelenkter Flosse für
Wasserfahrzeuge, bestehend aus einem verschwenkbaren Hauptruder
oder einer verschwenkbaren Ruderdüse und einer an dem Hauptruder
oder an der Ruderdüse
angelenkten verschwenkbaren Flosse, die mit dem Hauptruder oder
der Ruderdüse
starr verriegelbar ist, und mit einer in der Bodenkonstruktion des
Schiffshecks am Ort des allgemein bekannten Ruderkokers angebrachten
Lagerung für
das Ruder oder die Ruderdüse,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lagerung für
das Hauptruder (9) oder die Ruderdüse (10) als flache Hohlsäulen-Tellerlagerung
(2, 3, 4) zur Aufnahme der sowohl radial als auch axial wirkenden
Kräfte
aus den Biegemomenten der Ruderkräfte ausgeführt ist und das Hauptruder
(9) oder die Ruderdüse (10)
unmittelbar an der Unterseite der Hohlsäulen-Tellerlagerung (2, 3,
4) befestigt ist und, daß in
der Hohlsäulen-Tellerlagerung
(2, 3, 4) ein Flossenruderschaft (16) drehbar gelagert ist, der über eine
Hebel-Zapfen-Gleitstück-Gabelverbindung mit
der Flosse (11) in Wirkverbindung gebracht ist.
Patent DE-4446857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung einer Spritzgußgeschwindigkeitsbedingung in einer Spritzgußmaschine
Inventor: FUJITA SHIGERU
IPC: B29C45/77
Filed: 1994-12-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung eines Geschwindigkeitsverlaufs eines Spritzkolbens (30) in einer Spritzgußmaschine (22), welche den Spritzkolben (30) zum Einspritzen von geschmolzenem Material in einen Spritzgußhohlraum (10a, 10b) einer Gußform (14) bewegt, umfassend die folgenden Schritte:  Setzen von Referenzdruckwerten in einer Speichervorrichtung (42), wobei die Referenzdruckwerte eine Funktion der Einspritzzeit oder der Spritzkolbenposition sind,  Bewegen des Spritzkolbens (30) mit einer eingangs konstanten Einspritzgeschwindigkeit;  Erfassen des tatsächlichen Einspritzdrucks und Vergleichen des erfaßten Drucks mit einem entsprechenden Referenzdruckwert;  Bestimmen eines Korrekturwertes der Einspritzgeschwindigkeit im Verhältnis zur Differenz zwischen dem gemessenen Druckwert und dem Referenzdruckwert, so daß die Differenz zu Null wird, wenn der erfaßte Druck den Referenzdruck übersteigt;  Korrigieren der Einspritzgeschwindigkeit gemäß dem ermittelten Korrekturwert;  
 Speichern des korrigierten Wertes der Einspritzgeschwindigkeit zusammen mit der Einspritzzeit oder der Spritzkolbenposition; und  Auslesen der korrigierten Geschwindigkeitswerte und der Einspritzzeiten oder der Spritzkolbenpositionen, und Abbilden der Korrekturschritte auf ein...
Patent DE-10002620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schiebeverbindung durch Aufweiten
Inventor: SCHREIBER WERNER
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-01-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schiebeverbindung (1) bestehend aus einem
Außenteil
(2) und einem darin einschiebbaren, korrespondierenden Innenteil
(3) eines wenigstens zweiteiligen Gestänges, vorzugsweise einer Lenksäule, wobei
das Außen-
und Innenteil (2, 3) durch plastische Verformung im wesentlichen spielfrei
an Berührungsflächen (4,
6) anliegend verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Berührungsfläche (4)
des Außenteils
(2) mit einem Innenprofil (5), vorzugsweise einer Längsverzahnung
versehen wird, das Innenteil (3) im Außenteil (2) aufgeweitet wird,
das Innenprofil (5) des Außenteils
(6) korrespondierend auf die Berührungsfläche (6)
des Innenteils (3) als Außenprofil
(9) aufgeprägt
wird und das Innenteil (3) und/oder das Außenteil (2) während der
plastischen Verformung vorzugsweise oszillierend bewegt werden.
Patent DE-10003004-B4 (DE)
Title: An einem Türflügel, Türstock oder dergleichen befestigte Konsole
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D7/04
Filed: 2000-01-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Konsole,
die an einem Türflügel, Türstock oder
dergleichen befestigt ist, für
den Anschluß eines Türbandes
(2) oder Türschließers, wobei
die Konsole (1) eine mit dem Türflügel, Türstock oder
dergleichen verschraubbare Bodenplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bodenplatte (3) wenigstens zwei Langlöcher (4) mit abgestuften oder
abgeschrägten
Lochrändern (5)
aufweist und in jedem Langloch (4) eine im Langloch (4) verschiebbare
und gegen die Bodenplatte (3) verspannbare, am Scheibenumfang (6)
komplementär
abgestufte oder abgeschrägte
kreisrunde, ein zentrisches Langloch (7) aufweisende Befestigungsscheibe
(8) angeordnet ist.
Patent DE-10005995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschleunigen einer Anlage und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROTH-STIELOW JOERG
IPC: B65G23/26
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Beschleunigen einer Anlage,  wobei die Anlage mindestens
einen Antrieb, der zumindest einen elektrischen Motor umfasst, und
mindestens eine angetriebene Last umfasst,  und wobei mindestens
ein Antrieb beim Antreiben der Last zumindest ein rotatorisches
oder translatorisches Spiel aufweist,  wobei das Verfahren mindestens
folgende Schritte umfasst:  – beim Beschleunigen wird die
Versorgungsspannung mindestens eines Antriebs derart beeinflusst,
dass eine Spannungszeitfläche
der Versorgungsspannung erreicht wird, wobei die Spannungszeitfläche derart
vorgewählt
wird, dass das Spiel überwunden
wird,  – nach Überwindung
des Spiels wird die Versorgungsspannung auf zumindest einen Wert
oder einen Verlauf gesteuert, insbesondere zur Durchführung eines
Nennbetriebs,  wobei die Spannungszeitfläche mindestens eines Antriebs derart
vorgewählt
wird, dass im rotatorischen Fall das Abtriebsdrehmoment des Antriebs
oder im translatorischen Fall die Vorschubskraft des Antriebs bei
Beendigung der Überwindung
des Spiels einen kritischen Wert nicht überschreitet,  wobei die
Spannungszeitfläche
derart vorgewählt
wird, dass im rotatorischen Fall die...
Patent DE-10009688-B4 (DE)
Title: Hülse mit schrumpfbarem Hülsenkern, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B41F27/10
Filed: 2000-02-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Hülse für eine Druckmaschine,  mit
einem Hülsenkern,
welcher druckluftunterstützt
auf einen drehbar angetriebenen Zylinder aufziehbar und von diesem
Zylinder wieder entfernbar ist,  und mit einer Hüllschicht,  wobei
der Hülsenkern
aus einem schrumpffähigen
Material hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Hülsenkern
aus einem Schrumpfschlauch gebildet ist.
Patent DE-10020322-B4 (DE)
Title: Strahlungsemfänger
Inventor: BUCK REINER
IPC: F24S20/20
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Strahlungsempfänger, welcher
einen Druckkessel (12) umfaßt,
durch den ein Arbeitsmedium zur Energieaufnahme aus in den Druckkessel
(12) eingekoppelter Strahlung führbar
ist, wobei der Druckkessel (12) mit einem Eintrittsfenster (18)
für die
Strahlung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Eintrittsfenster
(18) mittels einer Lagervorrichtung (68; 226; 246) an einer Druckkesselwand
(14) derart beweglich gelagert ist, daß mechanische Spannungen im
Eintrittsfenster (18) durch Bewegung des Eintrittsfensters (18)
relativ zu der Druckkesselwand (14) abbaubar sind.
Patent DE-10040444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Datenumsetzung zwischen einem Eingangs- und einem Ausgangs-Signalisierungsprotokoll
Inventor: KENNEDY STEPHAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-08-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Datenumsetzung zwischen einem Eingangs- und einem Ausgangs-Signalisierungsprotokoll
in einem Telekommunikationsnetz oder zwischen einem ersten und zweiten
Telekommunikationsnetz, wobei das Eingangs- und Ausgangs-Signalisierungsprotokoll
durch einen ersten bzw. zweiten Protokollhandler gehandhabt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß alle
Daten des Eingangs-Signalisierungsprotokolls in dessen Format beim
ersten Protokollhandler gespeichert werden,  daß seitens
des Ausgangs-Signalisierungsprotokolls Daten angefordert werden,
und  daß aufgrund
dieser Datenanforderung durch eine protokollneutrale Vermittlungsinstanz
nur die konkret angeforderten Daten bei Format-Nichtübereinstimmung
in das Ausgangs-Signalisierungsprotokoll
umgesetzt werden, wobei eine Umsetzung in zwei Teilschritten (a)
einer Umsetzung aus dem Eingangs-Signalisierungsprotokoll in protokollneutrale
Daten und (b) eine Umsetzung aus den protokollneutralen Daten in
das Ausgangs-Signalisierungsprotokoll mittels des zweiten Protokollhandlers
abläuft.
Patent DE-10055149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter
Inventor: HEGEWALD FRIEDRICH
IPC: B60T17/02
Filed: 2000-11-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter, eines mit pneumatischen Zusatzeinrichtungen versehenen schienengebundenen Fahrzeuges, wobei die Einspeisung des Druckmittels in den Arbeitsdruckbehälter (16) über eine Hauptdruckbehälterleitung (30) erfolgt und weiteres Druckmittel über eine das Triebfahrzeug mit allen Fahrzeugen verbindende Hauptdruckleitung (10) einem Bremssystem zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Reduzierung des Druckes in der Hauptdruckbehälterleitung (30) unterhalb eines eingestellten Wertes und bei Anliegen eines vorbestimmten Druckes in der Hauptdruckleitung (10) des Bremssystems dem Arbeitsdruckbehälter (16) des Fahrzeuges ein Druckmittel aus der Hauptdruckleitung (10) zugeführt wird.
Patent DE-10101826-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für den Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHROEER DIETMAR
IPC: F16K11/072
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Steuervorrichtung
für den
Kühlkreislauf
einer Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens zwei Kühlmittelkreisläufen mit
folgenden Merkmalen:  1.1 einem Gehäuse (16), in welchem ein Steuerelement (22)
drehbar angeordnet ist,  1.2 wenigstens zwei Zulauföffnungen
(17, 18) zu dem Gehäuse
(16),  1.3 wenigstens zwei Ablauföffnungen (19, 20) in einer
Umfangswand (16a) des Gehäuses
(16),  1.4 die wenigstens zwei Zulauföffnungen (17, 18) liegen in einer
anderen Ebene als die wenigstens zwei Ablauföffnungen (19, 20),  1.5
das Steuerelement (22) dient zur Steuerung der Abströmung durch
die wenigstens zwei Ablauföffnungen
(19, 20) und ist mit einer mit der Anzahl der Ablauföffnungen
(19, 20) korrespondierenden Anzahl von an seinem Umfang angeordneten,
miteinander verbundenen Öffnungen
(23, 24) versehen,  wobei  das Steuerelement (22) an seinem
Umfang jeweils zwischen den Öffnungen
(23, 24) liegende Sperrwände
(25, 26) aufweist mit einer Breite bzw. einem Winkel, über den die
Sperrwände
(25, 26) verlaufen, die jeweils derart...
Patent DE-10110943-B4 (DE)
Title: Positionieren von auf einer Benutzeroberfläche angezeigten Bereichen
Inventor: JARCZYK ALEXANDER
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Datenverarbeitungsanlage über eine Benutzeroberfläche, auf
der in mehreren Bereichen jeweils Benutzeroberflächen-Bildobjekte darstellbar
sind, deren Aufrufen das Ausführen
bestimmter Funktionen der Datenverarbeitungsanlage zugeordnet ist,  bei
dem sich die Bereiche einen Teil der Benutzeroberfläche teilen,  bei
dem die Bereiche in unterschiedlicher Größe auf der Benutzeroberfläche dargestellt
werden und  bei dem ein Bereich, wenn er aktiviert wird, an
einer bevorzugten Position der Benutzeroberfläche dargestellt wird, während die
anderen Bereiche um den aktivierten Bereich herum gruppiert werden,  bei
dem ein Benutzeroberflächen-Bildobjekt
mit einem Zeigeinstrument von einem Bereich in einen anderen Bereich gezogen
wird,  bei dem das Benutzeroberflächen-Bildobjekt oder seine Verknüpfung dem
Bereich zuordenbar dargestellt wird, in den es gezogen wurde,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das verschobene Benutzeroberflächen-Bildobjekt
am Rand des aktivierten Bereichs dargestellt wird, der an die Darstellung
des Bereichs grenzt, zu dessen Klasse das verschobene Benutzeroberflächen-Bildobjekt
gehört.
Patent DE-10114782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Entfernungsmesswerten
Inventor: JAHN AXEL
IPC: G01S7/497
Filed: 2001-03-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Entfernungsmeßwerten, bei dem von einem
Sender (11) ein mit einer Frequenz f 1 ' oszillierendes
Sendesignal ausgesandt wird, welches von einem im Meßbereich
vorhandenen Objekt reflektiert oder remittiert und von einem ortsnah zum
Sender (11) angeordneten Empfänger
(14) empfangen wird, wobei das Empfangssignal in einer Mischstufe (16)
mit einem mit einer Frequenz f 1  oszillierenden
Mischsignal (8) gemischt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein theoretischer
Sollverlauf (9) des in der Mischstufe (16) vorliegenden Mischsignals
definiert ist,  daß ein
theoretischer Sollverlauf des in der Mischstufe (16) vorliegenden
Sendesignals definiert ist,  daß ein tatsächliches an der Mischstufe
(16) anliegendes Mischsignal (8) und ein tatsächliches von dem Sender (11) ausgesandtes
Sendesignal jeweils aus der Überlagerung einer
Grundwelle (3) der Frequenz f 1  bzw. f 1 ' mit ein bis vier Oberwellen (4, 5) dieser
jeweiligen Grundwelle (3) gebildet werden,  daß die Amplituden
und Phasen von Grund- und Oberwellen (3–5) eines theoretischen...
Patent DE-10131626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: H01L27/11502
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung mit in einem
Halbleiterkörper
(20) angeordneten Source- und
Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen (20b) zwischen den Source-
und Drainbereichen (SD) oberhalb eines Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen
Gates, einer auf der Oberfläche
(20a) des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen Passivierungsschicht (21) und mit auf der Passivierungsschicht
(21) vorgesehenen Kondensatoreinrichtungen (10-1, ..., 10-4), die
jeweils eine erste und eine zweite Elektrodeneinrichtung aufweisen, wobei
die ersten und zweiten Elektrodeneinrichtungen (14, 18) über erste
bzw. zweite Plugs (P1, P2) durch die Passivierungsschicht (21) hindurch
mit den Source- und Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,  – bei welchem
auf dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und
Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen (G) und den Gates
die Passivierungsschicht (21) aufgebracht wird,  – bei welchem
in der Passivierungsschicht (21) an definierten ersten und zweiten
Stellen (K1, K2) im Gebiet oberhalb der Source- und Drainbereiche
(SD) bis zu diesen reichende erste und zweite Ausnehmungen...
Patent DE-10137467-B4 (DE)
Title: Seidengewebe
Inventor: STURM JOSEF
IPC: D03D15/00
Filed: 2001-08-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Seidengewebe mit Kett- und Schussfäden aus Naturseide, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kettfäden und/oder in den Schussfäden in gegenseitigen Abständen von 2 bis 6 mm der jeweilige Kett- oder Schussfaden zumindest doppelt gelegt bzw. eingebracht oder ein Seidenfaden mit vergrößertem Durchmesser oder ein Kunststofffaden eingesetzt bzw. gelegt ist.
Patent DE-10139240-B4 (DE)
Title: Falzzylinder
Inventor: STAEB RUDOLF
IPC: B65H45/16
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Falzzylinder
mit wenigstens einem Greifelement (06; 07; 46) zum Einklemmen des
Seitenrandes eines Druckerzeugnisses (08; 09), wobei das Greifelement
(06; 07; 46) in axialer Richtung des Falzzylinders (02) verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Auswärtsbewegung
des Greifelements (06; 07; 46) jeweils nach dem Schließen des
Greifelements (06; 07; 46) und eine axiale Einwärtsbewegung des Greifelements
(06; 07; 46) jeweils bei geöffnetem
Greifelement (06; 07; 46) erfolgt.
Patent DE-10140830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Helms
Inventor: KRAUTER GUENTER
IPC: A42B3/04
Filed: 2001-08-21
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Schutzhelms (2) zur Anwendung beim Sport, zum Angreifen an dem Kopf eines Helmträgers derart, dass der Helm (2) nicht relativ zu dem Kopf verrutschen kann, wobei sie sich nach Art eines Bands (4; 12, 15) um den Kopf herum erstreckt und unterhalb des am weitesten nach hinten ragenden Bereichs des Hinterkopfs (Okzipital-Bereich) um den Hinterkopf herum verläuft,  – wobei die Halterungsvorrichtung (10) aus einem Stirnband (12) und einem Nackenband (15) gebildet ist, die mittels zweier Größeneinstelleinrichtungen (30, 30) miteinander verbunden sind, die jeweils im Wesentlichen seitlich (9, 9) angeordnet sind, wobei jede Größeneinstelleinrichtung (30) von einer Stift-Loch-Verbindung (32, 34; 32', 34') gebildet ist, die jeweils mindestens zwei in Bandrichtung hintereinander angeordnete Löcher (34) aufweist, wobei jeweils mindestens ein Stift (32) für eine Verbindung in jeweils mindestens ein Loch (34) eingreift, und  – wobei die Halterungsvorrichtung (10) Befestigungsmittel (20) aufweist, die in korrespondierende Ausnehmungen an...
Patent DE-10163781-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SAUTER HARTMUT
IPC: F01M13/00
Filed: 2001-12-22
Granted: 2014-09-25
Abstract: Druckregelventil, insbesondere zum Einstellen eines Unterdrucks in einem Kurbelgehäuse (2) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Gehäuse (29), – mit einem am Gehäuse (29) ausgebildeten, mit einem Druckraum (28) verbindbaren Druckraumanschluss (17), – mit einem am Gehäuse (29) ausgebildeten, mit Unterdruck beaufschlagbaren Unterdruckanschluß (18), – mit einem im Gehäuse (29) angeordneten Schließkörper (31), der mittels eines Regelorgans (32) betätigbar ist und einen Ventilsitz (30) gegen die Kraft eines sich am Schließkörper (31) abstützenden Federelements (33) verschließt, – wobei Druckraumanschluss (17), Ventilsitz (30) und Unterdruckanschluß (18) bezüglich einer Längsachse (34) des Gehäuses (29) geradlinig hintereinander angeordnet sind, – wobei das Regelorgan durch einen Faltenbalg (32) gebildet ist, der am Gehäuse (29) abgestützt ist und dessen Innenraum (36) mit einem Regeldruck (38) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (33) im Faltenbalg (32) angeordnet oder in den Faltenbalg (32) integriert ist.
Patent DE-10218338-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Ölwanne
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer mit einem Ölsammelbereich (2) ausgebildeten Ölwanne (1)
und mehreren in der Ölwanne
(1) angeordneten, fest mit dieser verbundenen Komponenten eines Ölkreislaufes,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein Teil der Komponenten des Ölkreislaufes
ein integrales Modul (30) bilden, das wenigstens eine Ölpumpe (4),
eine Ölreinigungs-
(6, 13) und eine Ölkühleinrichtung (5)
aufweist, die auf einem Träger
(21) des Moduls (30) zum Inneneinsatz 20 vormontiert sind und das
in eingebautem Zustand wenigstens teilweise außerhalb des Ölsammelbereiches
(2) in der Ölwanne
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10220508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines Fadens
Inventor: KRES MICHAEL
IPC: D01H13/30
Filed: 2002-05-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung eines Fadens mit einer Verwirbelungseinrichtung (2),
die eine Düsenplatte
(28) zum Zuführen
eines Verwirbelungsmediums und eine der Düsenplatte unter Ausbildung
eines Spaltes (32) zum Durchführen
eines Fadens gegenüberliegenden Prallplatte
(30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verwirbelungseinrichtung
einen Strömungskanal
(36) aufweist, der sich von einem Anschluss (38) zum Zuführen des Verwirbelungsmediums
bis in den Spalt (32) zwischen der Düsenplatte (28) und der Prallplatte
(30) erstreckt, und eine Injektionsleitung (42) zum Zuführen eines
Präparationsmittels
aufweist, die sich in Strömungsrichtung
vor der Düsenplatte
(28) in den Strömungskanal
(36) erstreckt, so dass an der Mündung
der Injektionsleitung (42) in den Strömungskanal (36) austretendes
Präparationsmittel
von dem Verwirbelungsmedium vor dem Eintritt in die Düsenplatte zerstäubt wird.
Patent DE-10226745-B4 (DE)
Inventor: REISCHMANN KLAUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Search terms are entered into the mobile telephone, in the order of their significance. They are transmitted into the network where the relevance of available information is assessed in terms of the succession and spelling of search terms. Hits established are prepared as short messages (SMS) and transmitted via the network to the mobile telephone, where they are called up and displayed.
Patent DE-10245450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung digitaler Signale zwischen beweglichen Einheiten mit variabler Übertragungsrate
Inventor: KRUMME NILS
IPC: G08C19/04
Filed: 2002-09-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zur breitbandigen Übertragung digitaler Signale zwischen wenigstens einer ersten Einheit und mindestens einer entlang einer vorgegebenen Bahn gegenüber der ersten Einheit drehbaren zweiten Einheit umfassend der ersten Einheit zugeordnet- eine Datenquelle (1) zur Erzeugung eines seriellen Datenstroms,- einen Sender (2) zur Erzeugung elektrischer Signale aus dem seriellen Datenstrom der Datenquelle,- eine Sendeleiterstruktur (3) zur Führung der vom Sender erzeugten elektrischen Signale, sowie der zweiten Einheit zugeordnet- eine Empfangsantenne (4) zum Abgriff von elektrischen Signalen im Nahfeld der Sendeleiterstruktur,- eine Empfänger (5) zum Empfang der von der Empfangsantenne abgegriffenen Signale,- eine Datensenke (6) zur Weiterverarbeitung der Signale des Empfängers, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (7) zur Steuerung des Datenstroms vorgesehen ist, welche wahlweise Datenquelle (1) bzw. Sender (2) mittels eines Sollwertes eine bestimmte Datenrate bzw. Paketgröße signalisiert oder aber wahlweise selbst zwischen Datenquelle (1) und Sender (2) angeordnet ist und die Daten der Datenquelle entsprechend eines Sollwertes in eine bestimmte Datenrate bzw. Pakete einer bestimmten Paketgröße umsetzt, wobei die Übertragungsfunktion über die Umdrehung gespeichert und die Steuereinrichtung entsprechend abhängig von der Position eingestellt wird.