baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kryptographischen Schutz einer Applikation
Inventor: MAIDL MONIKA DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-07-19
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum kryptographischen Schutz einer Applikation (APPL), wobei die Applikation (APPL) einem Applikationseigner (AO) zugeordnet ist und in einem Rechenzentrum ausgeführt wird, das von einem externen, nicht zum Applikationseigner (AO) gehörenden Dienstbetreiber verwaltet wird, wobei im Rechenzentrum ein Sicherheitsmodul (HSM) des Applikationseigners (AO) vorgesehen ist, auf dem privates kryptographisches Material (MK) des Applikationseigners (AO) hinterlegt ist, wobei: – durch ein Generierungsmittel des Applikationseigners (AO) oder durch das Sicherheitsmodul (HSM) ein kryptographisches Geheimnis (key) generiert wird; – das kryptographische Geheimnis (key) über einen ersten sicheren Kanal, der die Kommunikation zwischen der Applikation (APPL) und einem Rechnermittel des Applikationseigners (AO) schützt, zwischen dem Rechnermittel und dem Sicherheitsmodul (HSM) übermittelt wird, wodurch das kryptographische Geheimnis (key) für das Rechnermittel und das Sicherheitsmodul (HSM) zugänglich wird; – das kryptographische Geheimnis (key) über einen zweiten sicheren Kanal, der die Kommunikation zwischen der Applikation (APPL) und dem Rechnermittel des Applikationseigners (AO) schützt, von...
Patent DE-102010049482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Antriebes einer Kanalballenpresse sowie eine Kanalballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/30
Filed: 2010-10-27
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Regelung eines elektro-hydraulischen Antriebes einer Kanalballenpresse (1) zum Verdichten von losem Material und zum Verschnüren des verdichteten Materials zu Ballen in ihrem Presskanal,- deren Aktuatoren (7, 8, 9)- zur Bewegung ihrer Pressplatte,- zur Betätigung von wenigstens einer Durchschiebeeinheit ihrer Umschnürungsvorrichtung für die Umreifung und- zur Erzeugung der Drehbewegung für das Verdrillen der Umschnürung von dem elektro-hydraulischen Antrieb angetrieben werden,- wozu die Aktuatoren (7, 8, 9) mittels einem Hydraulikstrang (10) und unter Zwischenschaltung von wenigstens je einem Hydrauliksteuerventil (11, 12, 13) mit einer von einem Elektromotor (4) angetriebenen Hydraulikpumpe (5) verbunden sind,- wobei Steuersignale einer Steuereinheit (2) der Kanalballenpresse (1) zur Ansteuerung des Elektromotors (4) für den Antrieb der Hydraulikpumpe (5) des elektro-hydraulischen Antriebs dienen,- wobei die Regelung des jeweils von den Aktuatoren (7, 8, 9) benötigten Ölstroms durch die kombinierte Anwendung einer Konstantpumpe als Hydraulikpumpe (5) und eines frequenzgeregelten Elektromotors für den elektro-hydraulischen Antrieb vorgenommen wird,- wobei die von der Steuereinheit (2) für die Ansteuerung des Elektromotors (4) ausgegebenen Steuersignale die von einem Druckmessumformer (6) erzeugten Signale betreffend den Ist-Druck des Hydraulikstranges (10) berücksichtigen undeinem mit dem Elektromotor (4) gekoppelten Frequenzumrichter (3) zugeleitet werden.
Patent DE-102011000878-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit abgeschirmtem Kühlmittelzuführungskanal
Inventor: PAL DIPANKAR
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-02-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Turbinenschaufel zur Verwendung in einer Turbine, aufweisend:einen Schaufelkörper mit einer Vorderkante, mit einer Hinterkante, mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten Außenseiten, die jeweils die Vorderkante und die Hinterkante verbinden, mit einer Basis und mit einer Spitze;einen ersten Haupt-Kühlmittelkanal (122) und einen zweiten Haupt-Kühlmittelkanal (142), die sich im Inneren des Schaufelkörpers befinden, wobei der erste Haupt-Kühlmittelkanal (122) entlang einem Vorderkantenabschnitt des Schaufelkörpers und der zweite Haupt-Kühlmittelkanal (142) entlang einem Hinterkantenabschnitt des Schaufelkörpers angeordnet ist; undeinen Spitzen-Kühlmittelkanal (140), der in dem Schaufelkörper zwischen dem ersten Haupt-Kühlmittelkanal (122) und dem zweiten Haupt-Kühlmittelkanal (142) angeordnet ist und in einer Wand im Inneren des Schaufelkörpers angeordnet ist, die den Spitzen-Kühlmittelkanal (140) vollständig von den Haupt-Kühlmittelkanälen (122, 142) trennt und die einen sich zwischen den Außenseiten des Schaufelkörpers erstreckenden Steg bildet, der den ersten Haupt-Kühlmittelkanal (122) und den zweiten Haupt-Kühlmittelkanal (142) voneinander trennt, wobei der Spitzen-Kühlmittelkanal (140) direkt von einer an die Basis (20) angrenzenden Stelle des Schaufelkörpers zu einer an die Spitze angrenzenden Stelle des Schaufelkörpers verläuft.
Patent DE-102011008982-B4 (DE)
Title: Schienenreinigungsfahrzeug zur Reinigung von Modellbahnschienen
Inventor: SCHALL DIETER
IPC: A63H19/15
Filed: 2011-01-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Modellbahnschienen mittels eines Lichtbogenplasmas zwischen den Modellbahnschienen und einem darauf fahrenden Modellfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass • das Modellfahrzeug ein Schienenreinigungsfahrzeug (10) mit mindestens einer am Modellfahrzeug zusätzlich zu den Rädern angeordneten separaten Elektrode (30) und einer im Modellfahrzeug angeordneten Hochspannungsquelle (40) ist, • die fahrzeugseitige Elektrode (30) einen Abstand von mindestens 0,3 mm und maximal 5,0 mm zu den Modellbahnschienen (20) aufweist und • die Scheitelspannung der Hochspannungsquelle zwischen 500 V und 10 kV liegt.
Patent DE-102011011339-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler
Inventor: JOHANNES HOECK
IPC: A01D43/08
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-03-27
Abstract: Selbstfahrender Feldhäcksler mit einem Verbrennungsmotor, der eine Hydraulikpumpe treibt, und mit einer Häckseltrommel, die von einem Hydraulikmotor in Drehung angetrieben ist, der von der Hydraulikpumpe gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Hydraulikmotor (26) im Innern der Häckseltrommel befindet.
Patent DE-102011016871-B4 (DE)
Title: Sicht- oder Lärmschutzwand
Inventor: ELSNER RAINER
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-04-13
Granted: 2014-12-31
Abstract: Sicht- oder Lärmschutzwand (1), umfassend wenigstens ein an Stützpfosten (8) gehaltenes, Wärme absorbierendes Element (10) zur Erwärmung eines Wärmeträgermediums (L), dadurch gekennzeichnet, dass das Wärme absorbierende Element (10) mit wenigstens einer Abdeckung (18) versehen ist und Luft (L) als Wärmeträgermedium über wenigstens einen Eintrittsbereich (13) in wenigstens einen durch das Wärme absorbierende Element (10) und die Abdeckung (18) gebildeten Zwischenraum (19) gelangt und sich, diesen Zwischenraum (19) durchströmend, erwärmt, wobei die Lärmschutzwand (1) derart angeordnet ist, dass die Durchströmungsrichtung der zu erwärmenden Luft im wesentlichen aufwärts gerichtet ist, wobei innerhalb des Zwischenraums (19) wenigstens ein luftführendes Bauteil (11) angeordnet ist, welches zur Abführung der erwärmten Luft (L) dient, wobei sich zumindest ein Teil des luftführenden Bauteils (11), in Strömungsrichtung der Luft gesehen, im wesentlichen über die gesamte Länge des Wärme absorbierenden Elementes (10) erstreckt, so dass die Richtung der erwärmten, abzuführenden Luft im wesentlichen abwärts gerichtet und somit der Durchströmungsrichtung der zu erwärmenden Luft im wesentlichen entgegengesetzt ist.
Patent DE-102011050879-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführungs-Tableau
Inventor: EISENHAUER MICHAEL
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-06-07
Granted: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Tableau für die Abdichtung von Leitungs- und Kabeldurchführungen durch eine Gebäudehülle mit einer Hartkunststoffplatte (2), wobei die Hartkunststoffplatte (2) mit einem flexiblen und selbstklebenden Klebekragen (1) versehen ist und in die Hartkunststoffplatte (2) mit mindestens einer Durchführung (3) aus einem Weichkunststoff bestückt ist.
Patent DE-102011054260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von Leiterplatten
Inventor: WAGENSOMMER ULRICH
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-10-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen einer bevorzugt bestückten elektrischen Leiterplatte (60), mit einem Unterteil (4) und einem relativ zum Unterteil (4) schwenkbaren Oberteil (2),mit im Oberteil (2) vorgesehenen Anpressmitteln (8) zum Anpressen der Leiterplatte (60) an im Unterteil (4) vorgesehene Prüfmittel (22) in eine Prüfposition (20),wobei im Oberteil (2) Mitnahmemittel (12) vorgesehen sind, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie die Leiterplatte (60) in der Prüfposition (20) greifen und dass sie beim Verschwenken des Oberteils (2) die Leiterplatte (60) aus der Prüfposition (20) in eine Entnahmeposition (10) mitnehmen und zum bevorzugt manuellen Abnehmen anbieten,dadurch gekennzeichnet,dass die Mitnahmemittel (12) mehrere stiftartige Greifelemente (14) umfassen, an deren den Prüfmitteln (22) zugeordneten Enden Aussparungen (15) vorgesehen sind, die zur formschlüssigen Aufnahme eines Randabschnitts der Leiterplatte (60) ausgebildet sind.
Patent DE-102011102847-B4 (DE)
Title: Geschichtetes Elektrodenprodukt für eine Zelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIKO
IPC: H01M10/04
Filed: 2011-05-30
Granted: 2019-12-12
Abstract: Geschichtetes Elektrodenprodukt (1) für eine Zelle, das umfasst:
 eine erste Elektrodenplatte (10), die die Form eines Streifens hat;
 eine erste Trennschicht (11), die die Form eines Streifens hat und auf eine Oberfläche der ersten Elektrodenplatte (10) gestapelt ist;
 eine zweite Trennschicht (12), die die Form eines Streifens hat und auf die andere Oberfläche der ersten Elektrodenplatte (10) gestapelt ist, wobei die eine Oberfläche und die andere Oberfläche sich in der Dickenrichtung der ersten Elektrodenplatte (10) auf entgegengesetzten Seiten der ersten Elektrodenplatte (10) befinden;
 eine zweite Elektrodenplatte (13), die eine kammförmige Zackenform hat und auf eine zu der ersten Elektrodenplatte (10) entgegengesetzte Seite der ersten Trennschicht (11) gestapelt ist, wobei die zweite Elektrodenplatte (13) umfasst:
 mehrere Zackenabschnitte (130, 131); und
 einen Verbindungsabschnitt (132), der die mehreren Zackenabschnitte (130, 131) der zweiten Elektrodenplatte (13) miteinander verbindet; und
 eine dritte Elektrodenplatte (14), die eine kammförmige Zackenform hat und auf eine zu der ersten Elektrodenplatte (10) entgegengesetzte Seite der zweiten Trennschicht (12) gestapelt ist, wobei:
 die dritte Elektrodenplatte (14) umfasst:
 mehrere Zackenabschnitte (140 bis 142); und
 einen Verbindungsabschnitt (143), der die mehreren Zackenabschnitte (140 bis 142) der dritten Elektrodenplatte (14) miteinander verbindet; und
 die erste Elektrodenplatte (10), die erste Trennschicht (11), die zweite Trennschicht (12), die zweite Elektrodenplatte (13) und die dritte Elektrodenplatte (14), die aufeinander gestapelt sind, in einer Zickzackweise gebogen sind.
Patent DE-102011112425-B4 (DE)
Title: Installationsfahrzeug für ein Gezeitenkraftwerk und Verfahren für dessen Betrieb
Inventor: HEWITT ALEX
IPC: B63B1/10
Filed: 2011-09-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsfahrzeug für eine Maschinengondel eines Gezeitenkraftwerks mit einer Turbinen-Generatoreinheit umfassend wenigstens zwei Schwimmvorrichtungen mit einer Vielzahl von Ballasttanks, deren Auftrieb einstellbar ist; eine in unterschiedliche Richtung wirkende Antriebsvorrichtung; eine steuerbare Befestigungsvorrichtung zur Halterung der Maschinengondel, wobei die Befestigungsvorrichtung wenigstens mittelbar mit einem Tragelement verbunden ist, das eine Verbindung zwischen den Schwimmvorrichtungen herstellt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Schwimmvorrichtungen und dem Tragelement durch eine lösbare Kopplungseinrichtung ausgeführt ist oder das Tragelement eine Vorrichtung zur Größenanpassung umfasst.
Patent DE-102012003216-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsofen zum Erwärmen von härtbaren Blechplatinen
Inventor: FREUDENBERG PATRICK
IPC: F27B9/24
Filed: 2012-02-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Wärmebehandlungsofen zum Erwärmen von härtbaren Blechplatinen (7), die nachfolgend einem Warmumformungsprozess in einer Presse (3) unterzogen werden, wobei die Blechplatinen (7) im Ofen (1) auf Tragbalken oder Tragstäben (27) abgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Tragstäbe (27) ein zweiteiliger Bauteilverbund mit einem radial inneren Tragkörper (29) aus Keramikmaterial und einem radial äußeren, rohrförmigen metallischen Abstandhalter (31) ist, der in Kontakt mit der Blechplatine (7) ist und einen unmittelbaren Kontakt mit dem Tragkörper (29) verhindert.
Patent DE-102012011370-B4 (DE)
Title: Containersicherung
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05C21/02
Filed: 2012-06-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschließen einer zwei zueinander bewegliche Türelemente (T1, T2) aufweisenden Tür, mit – einer an dem einen Türelement (T1) zu befestigenden Riegelschlaufe (50) und einem an dem anderen Türelement (T2) beweglich zu befestigenden Riegel (120), wobei der Riegel (120) zwischen einer die Tür freigebenden ersten Position und einer mit der Riegelschlaufe (50) zusammenwirkenden, die Tür verschließenden zweiten Position beweglich ist, – einem den Riegel (120) vollständig umschließenden Gehäuse (20), das eine Öffnung (30) zur Aufnahme der Riegelschlaufe (50) aufweist, und – einem eine Zugangsberechtigung erfordernden Stellelement (70a) zur Bewegung des Riegels (120) zwischen der ersten und der zweiten Position gekennzeichnet durch eine an dem anderen Türelement (T2) befestigte weitere Riegelschlaufe (55), wobei der Riegel (120') abschnittsweise als Doppelkegel ausgebildet ist.
Patent DE-102012020816-B4 (DE)
Title: Radnabenmotorsystem
Inventor: LEE CHUNG SEONG
IPC: B60K7/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Radnabenmotorsystem, das an einem Rad (110) eines Fahrzeugs installiert ist, um eine Drehkraft zu übertragen, welches Radnabenmotorsystem aufweist:eine Achse (120), die an dem Rad (110) installiert ist und sich zusammen mit dem Rad (110) dreht;einen Radnabenmotor, der innerhalb des Rads (110) befestigt ist und mit einem Rotor (134) und einem Stator (135) versehen ist, die zum Erzeugen einer Drehkraft zum Antreiben des Rads verwendet werden, wobei der Rotor (134) und der Stator (135) so angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind, während sie einen Akkommodationsraum (131b) zwischen sich haben;einen Zykloiden-Untersetzer, der in einer Mitte des Radnabenmotors installiert und mit einer Ausgangswelle (151) zum Übertragen einer Drehkraft bei einer verringerten Geschwindigkeit von dem Radnabenmotor zu der Achse (120) und einer Eingangswelle, die durch den Radnabenmotor hindurchgeht und sich zusammen mit dem Rotor (134) dreht, versehen ist;eine Scheibe (160), die an einem Endbereich der Eingangswelle, der durch Hindurchgehen durch den Radnabenmotor vorsteht, installiert ist; undeine Scheibenbremse (170), die ausgebildet ist, eine Bremskraft durch Drücken gegen die Scheibe (160) vorzusehen,wobei der Radnabenmotor und der Zykloiden-Untersetzer (140) in einem innerhalb des Rads (110) gebildeten Raum angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass der Zykloiden-Untersetzer (140) aufweist:ein Paar von exzentrischen Lagern (142), die mit der Eingangswelle (141) verbunden sind, die sich zusammen mit dem Rotor (134) dreht, um eine Drehung exzentrisch zu übertragen;ein Paar von Zykloiden-Scheiben (143), die jeweils an den exzentrischenLagern (142) installiert sind, damit das exzentrische Lager (142) in einer Mitte hiervon positioniert ist, wobei jede von dem Paar von Zykloiden-Scheiben (143) mit mehreren Durchgangslöchern (143') in einer radialen Richtung von einer Mitte hiervon versehen und zum exzentrischen Drehenausgebildet ist;ein Tellerradgehäuse (144) , das installiert ist, um das Paar von Zykloiden-Scheiben (143) zu umgeben, und eine Rolle (145) hat, die entlang einer inneren Umfangsfläche hiervon installiert ist, wobei die Rolle (145) einen Kontakt mit einer äußeren Umfangsfläche der Zykloiden-Scheibe (143) derart herstellt, dass die Zykloiden-Scheibe (143) einen Umlauf und eine Drehung durchführt; unddie Ausgangswelle (151) drehbar mit der Achse (120) gekoppelt ist undmehrere Ausgangsstifte (153) hat, die daran installiert sind, wobei die mehreren Ausgangsstifte (153) jeweils in die mehreren Durchgangslöcher (143') eingesetzt sind, um eine Exzentrizität einer Mitte der Zykloiden-Scheibe (143) zu kompensieren.
Patent DE-102012025617-B4 (DE)
Title: Verschlussspanner
Inventor: KOMMODE STEFFEN
IPC: A43B5/04
Filed: 2012-03-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verschlussspanner, umfassendein Fußteil (102),einen relativ zu dem Fußteil (102) schwenkbaren Spannhebel (106) und ein relativ zu dem Spannhebel (106) schwenkbares Spannelement (110), das in einer Spannstellung einen Gegenhalter (112) hintergreift,wobei der Verschlussspanner (100) einen Mitnehmer (152) umfasst, der mit dem Spannhebel (106) gekoppelt ist und mit dem Spannelement (110) lösbar koppelbar ist,wobei das Spannelement (110) im mit dem Mitnehmer (152) gekoppelten Zustand durch eine Schwenkbewegung des Spannhebels (106) in eine Offenstellung überführbar ist undwobei der Mitnehmer (152) und/oder das Spannelement (110) ein Magnetelement (158) umfasst, mittels welchem die Kopplung zwischen dem Spannelement (110) und dem Mitnehmer (152) durch eine magnetische Anziehungskraft herstellbar ist.
Patent DE-102012111844-B4 (DE)
Title: Prüfstand für ein Rotorblatt oder ein Rotorblattsegment und Anordnung mit einem derartigen Prüfstand
Inventor: FRÖSCHL JÜRGEN
IPC: G01N3/32
Filed: 2012-12-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Prüfstand für ein Rotorblatt (10) oder ein Rotorblattsegment (20) für eine Windkraftanlage, – mit einer Tragstruktur (15), an der ein axiales Ende des Rotorblatts (10) oder des Rotorblattsegments (20) befestigbar ist, und – wenigstens einem Anregungsaggregat, das zur Anregung einer Schwingung des Rotorblatts (10) oder des Rotorblattsegments (20) mit dem Rotorblatt (10) oder dem Rotorblattsegment (20) verbindbar ist, wobei zur Abbildung der im Realbetrieb auftretenden statischen Betriebslasten ein Lastmittel (31) an einer Anlenkstelle (14) befestigt und mit dem Rotorblatt (10) oder dem Rotorblattsegment (20) für den Prüfbetrieb verbindbar ist derart, dass das Rotorblatt (10) oder das Rotorblattsegment (20) mit einer statischen Vorspannkraft beaufschlagbar ist, deren Kraftrichtung wenigstens eine Komponente aufweist, die senkrecht zum Rotorblatt (10) oder Rotorblattsegment (20) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (13) vorgesehen ist, das zwischen dem Lastmittel (31) und dem Rotorblatt (10) oder dem Rotorblattsegment (20) anordenbar ist derart, dass das Rotorblatt (10) oder das Rotorblattsegment (20) zur Beeinflussung des Schwingungsverhaltens durch das Federelement (13) mit einer Federkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102012200441-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Fahrzeugsitzrahmenkomponente mit Anbringungsanordnung für Fahrzeugsitzrahmen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FOLKERT MARK ALLYN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-01-13
Granted: 2014-04-10
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), die umfasst: einen Sitzrahmen (30), der aus Strukturschaum besteht, wobei der Sitzrahmen (30) einen Haupt-Körperabschnitt (34) mit einem vorderen Abschnitt (34a), einem hinteren Abschnitt (34b), einer oberen Fläche (36) und einer unteren Fläche (38) aufweist, wobei eine Nut (46) in der oberen Fläche (36) vorgesehen ist und die Nut (46) einen ersten Nutabschnitt (46a) in dem vorderen Abschnitt (34a) und einen zweiten, von dem ersten Nutabschnitt (46a) beabstandeten Nutabschnitt (46b) in dem hinteren Abschnitt (34b) aufweist; einen ersten Draht-Anbringungsbügel (60), der eine vordere Anbringungsklemme (62), eine hintere Anbringungsklemme (64) und einen Verbindungsabschnitt (66) aufweist, der sich zwischen der vorderen und der hinteren Anbringungsklemme (62, 64) erstreckt und der in dem ersten und zweiten Nutabschnitt (46a, 46b) aufgenommen ist, wobei die vordere Anbringungsklemme (62) an einer Fahrzeug-Bodenwanne (12) befestigt werden kann, um den vorderen Abschnitt (34a) des Sitzrahmens an der Fahrzeug-Bodenwanne (12) zu befestigen, und die hintere Anbringungsklemme (64) an einer Fahrzeug-Bodenwanne (12) befestigt werden kann, um den hinteren Abschnitt (34b) des Sitzrahmens (30) an der Fahrzeug-Bodenwanne (12) zu befestigen; ein Polster (32), das von dem Sitzrahmen (30) getragen wird, wobei das Polster (32) weicher ist als der Sitzrahmen (30); und ein Bezugmaterial (22), das über dem Polster (32) angeordnet ist.
Patent DE-102012206577-B4 (DE)
Title: Tür-Schließvorrichtung
Inventor: YAMAGATA MIKIO
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-04-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Türschloss, Folgendes umfassend:einen Klinkenmechanismus (13) zum Eingreifen in einen Schließbügel (1) und zum Lösen von diesem;einen Verschlussmechanismus (12), der ein Verbindungsstück (35) aufweist, welches sich in eine entriegelte Position bewegen kann, in welcher der Klinkenmechanismus (13) betätigt werden kann, und eine verriegelte Position, in welcher der Klinkenmechanismus (13) nicht betätigt werden kann, und ein Schließblech (50), welches das Verbindungsstück (35) in die entriegelte Position und die verriegelte Position bewegt;einen Schlüsselbetätigungskraft-Übertragungsmechanismus (55,61,68), der eine Betätigungskraft von einem Schließzylinder (58), welcher auf einer Tür eingerichtet ist, auf das Schließblech (50) des Verschlussmechanismus (12) überträgt; undein Gehäuse (11,21), in dem zumindest der Verschlussmechanismus (12) und der Schlüsselbetätigungskraft-Übertragungsmechanismus (55,61,68) untergebracht sind; wobeidas Türschloss ferner Positionierungsmittel (15b, 66) umfasst, welche den Schlüsselbetätigungskraft-Übertragungsmechanismus (55,61,68) in einem neutralen Zustand, entsprechend einer neutralen Position des Schließzylinders (58), in Bezug auf das Gehäuse (11,21) positioniertwobei das Positionierungsmittel (15b, 66) einen Positionierungsabschnitt (15b) umfasst, welcher in dem Gehäuse (11,21) vorgesehen ist, und einen Eingriffsabschnitt (66), der in dem Schlüsselbetätigungskraft - Übertragungsmechanismus (55,61,68) vorgesehen ist, und sich mit dem Positionierungsabschnitt (15b) federnd lösbar in Eingriff befindet, undwobei der Schlüsselbetätigungskraft-Übertragungsmechanismus (55,61,68) einen Schlüsselhebel (68) umfasst, an dem ein Rotationsstab (71), der von einem hinteren Ende des Schließzylinders (58) hervorsteht, direkt verbunden ist, wobei sich der Schlüsselhebel (68) in Übereinstimmung mit einer Operation des Schließzylinders (58) dreht,ein Schlüssel-Verbindungsstück (61), das mit dem Schlüsselhebel (68) verbunden ist und das sich hin und her bewegt, undeinen Schlüssel-Zwischenhebel (55), der mit dem Schlüssel-Verbindungsstück (61) verbunden ist und drehbar in dem Gehäuse (11,21) eingerichtet ist, und der mit dem Schließblech (50) mit Spiel ineinandergreift, wobeider Eingriffsabschnitt (66) auf dem Schlüssel-Verbindungsstück (61) vorgesehen ist, undwobei das Gehäuse (11,21) mit einer Führungsrille (17) ausgestattet ist, in welcher das Schlüssel-Verbindungsstück (61) gerade geführt wird, und mit einer Widerlagerwand (15a) ausgestattet ist, die sich entlang der Führungsrille (17) erstreckt und entlang welcher ein Eingriffsabschnitt (66) gleitet, und die Widerlagerwand (15a) mit einem Positionierungsabschnitt (15b) ausgestattet ist.