baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248746-B4 (DE)
Title: Blockschalten bei Ultraschallabbildung
Inventor: TARAKCI UMIT
IPC: G03B42/06
Filed: 2002-10-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ultraschallsystem (500) mit: einem Abtastkopf (510) mit einer Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen (110A–110H) zum Erzeugen von Ultraschallstrahlen (710A, 710B, 710C); einer ersten Teilmenge (320A) der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen zum Erzeugen eines ersten Ultraschallstrahls (710A); einer zweiten Teilmenge (320C) der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen zum Erzeugen eines zweiten Ultraschallstrahls (710B); einer dritten Teilmenge (320E) der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen zum Erzeugen eines dritten Ultraschallstrahls (710C); und einem Sendeschalter (515) zum Koppeln der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen mit einem Strahlsender (150); wobei die zweite Teilmenge (320C) der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen um mehr als ein Wandlerelement (110) von der ersten Teilmenge (320A) verschoben ist, wobei die dritte Teilmenge (320E) der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen um mehr als ein Wandlerelement (110) von der zweiten Teilmenge (320C) verschoben ist, und wobei die zweite Teilmenge (320C) die einzige Teilmenge der Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen ist, die zwischen einer Zeit, in der die erste Teilmenge (320A) wirksam ist, und einer Zeit, in der die dritte Teilmenge (320E) wirksam ist, wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner einen Computercode (540) zum Berechnen einer Kreuzkorrelation zwischen den unter Verwendung der ersten Teilmenge (320A) erzeugten ersten Daten und den unter Verwendung der zweiten Teilmenge (320C) erzeugten zweiten Daten umfasst.
Patent DE-10251684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Zündzeitpunktverstellung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MIN KOHN
IPC: F02P5/15
Filed: 2002-11-06
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Zündzeitpunktverstellung
eines Verbrennungsmotors, mit folgenden Verfahrensschritten:  Bestimmen,
ob vorbestimmte Bedingungen für
die Steuerung einer Zündzeitpunktverzögerung existieren;  Berechnen
eines Basiszündzeitpunkt-Verstellungswertes, (θ base ), wenn bestimmt ist, dass die vorbestimmten
Bedingungen existieren;  Berechnen eines Zündzeitpunktverstellungs-Verzögerungswertes
(θ rtd );  Berechnen eines Zündzeitpunkt-Verzögerungskoeffizienten
(K Wt ) basierend auf einer Kühlmitteltemperatur
(WT); und  Berechnen eines Endzündzeitpunkt-Verstellungswertes
(θ) zu
einem Wert, der gleich oder von dem Basiszündzeitpunkt-Verstellungswert (θ base )
verzögert
ist, basierend auf dem Basiszündzeitpunkt-Verstellungswert
(θ base ), dem Zündzeitpunktverstellungs-Verzögerungswert
(θ rtd ), und dem Zündzeitpunkt-Verzögerungskoeffizienten
(K WT ).
Patent DE-10313330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung mindestens eines akustischen Störsignals und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R3/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
mindestens eines akustischen Störsignals
(AS3,AS4) mit einem Richtmikrofonsystem (RMS,RM1,RM2), das mindestens zwei
Mikrofone (M1, ... M5) aufweist, mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  – Erzeugen
einer Mehrzahl von Richtmikrofonsignalen (RMS1,RMS2) durch gewichtetes
Kombinieren von Signale der mindestens zwei Mikrofone (M1, ... M5),
wobei die Gewichtung jeweils eine richtungsabhängige Empfindlichkeit des Richtmikrofonsystems
(RMS,RM1,RM2), bestimmt,  – Normieren
der Richtmikrofonsignale (RMS1,RMS2) auf eine gleiche Empfindlichkeit
des Richtmikrofonsystems (RMS,RM1,RM2) in einem Richtbereich,  – Auswählen des
Richtmikrofonsignals (RMS1,RMS2) mit dem geringsten Störsignalanteil
als Ausgangsrichtmikrofonsignal (ARMS,ARMS1,ARMS2).
Patent DE-10314047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges mit einer Klimaanlage
Inventor: LEINFELDER RUDOLF
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges mit einer
Klimaanlage (1), bei dem die Klimaparameter vom Kraftfahrer an einem Klimasteuergerät (2) eingestellt
werden, wobei das Kraftfahrzeug über
Sensoren zur Erfassung von Fahrzeugparametern und Umgebungsparametern
verfügt,
und wobei die Signale der Sensoren zur Beurteilung der Fahrsituation
des Kraftfahrzeugs ausgewertet werden, wonach mindestens ein Klimaparameter
vom Klimasteuergerät
(2) in der Weise angepasst wird, dass der Kraftfahrer zum Bewältigen der Fahrsituation
unterstützt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass, bei als kritisch bewerteten
Fahrsituationen diese in unterschiedliche Klassen eingestuft werden,
die einer Unfallwahrscheinlichkeit entsprechen, und dass das Ausführen der
Anpassung der Klimaparameter durch das Klimasteuergerät (2) in
Abhängigkeit
der Klasse der kritischen Fahrsituation erfolgt.
Patent DE-10342027-B4 (DE)
Title: Auslass für ein Klimasteuerungssystem
Inventor: DAVIS JOSEPH J JUN
IPC: B60H1/34
Filed: 2003-09-11
Granted: 2009-12-24
Abstract: Auslass (10) für ein Klimasteuerungssystem, wobei der Auslass (10) umfasst:  ein Halteglied,  mehrere Leitschaufeln (22), die drehbar mit dem Halteglied verbunden sind, und  eine Verbindungseinrichtung (32), die mit den Leitschaufeln (22) derart verbunden ist, dass die Leitschaufeln (22) aufeinander abgestimmt gedreht werden können,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungseinrichtung (32) aus einem weichen, gummiartigen Material mit einer Shore A-Härte im Bereich zwischen 40 und 80 besteht.
Patent DE-10358300-B4 (DE)
IPC: B62H5/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2014-02-20
Abstract: The flexible cord (45) may be looped around railings or a lamppost to prevent the bicycle being taken away. A loop (55) at one end enables the cord to be threaded through itself. The other end has a plug (47) with a blind bore (53) fitting over a projection (27) on the end of the swiveling straight rod (21). The plug on the end of the cable has a cylindrical outside surface (49) and a flange (51) which fits into a slot (33) with an enlarged end (31) in the cylindrical swivel assembly (15). The other end of the rod (23,25) fits into a small opening with a locking mechanism (41) in the cylinder lock (19). The cylinder lock and swivel and lock are joined by a U-shaped fixed rod (11).
Patent DE-19513629-B4 (DE)
Title: Fahrzeugregelsystem
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F16H61/00
Filed: 1995-04-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Regelsystem
für ein
Fahrzeug mit  einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (9), der
ein Ausgangssignal (SPD) abgibt, das die Geschwindigkeit des Fahrzeugs
wiedergibt;  einer Zielgeschwindigkeits-Festsetzeinrichtung
(811–81n, 82)
zum Festsetzen einer Zielgeschwindigkeit (VTX) des Fahrzeugs;  einer
Zielbeschleunigungs-Festsetzungseinrichtung (83), verbunden mit
dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (9) und der Zielgeschwindigkeits-Festsetzungseinrichtung (811–81n, 82)
zur Erzeugung einer Zielfahrzeugbeschleunigung (GT), basierend auf
dem Ausgangssignal des Fahrzeuggeschwindigkeitssensors (SPD) und
der Zielgeschwindigkeit (VTX);  einem Drosselklappenöffnungs-Steuergerät (86, 87),
das den Öffnungsgrad
(TA) einer Motordrosselklappe (5) des Fahrzeugs steuert, entsprechend
der Zielfahrzeugbeschleunigung (GT);  einer Zielantriebsdrehmoment-Festsetzungseinrichtung (84)
zum Festsetzen eines Zielantriebsdrehmoments (TDRV) für die Räder des
Fahrzeugs; und  einer Automatikgetriebe-Regeleinrichtung (85)
zum Festsetzen eines Untersetzungs-Verhältnisses (GEAR) eines automatischen
Getriebes (3) des Fahrzeugs, entsprechend der Zielgeschwindigkeit
(VTX) und dem Zielantriebsdrehmoment (TDRV), und zur Steuerung des
automatischen Getriebes (3), um das Zielantriebsdrehmoment (TDRV)
bei minimalem Brennstoffverbrauch zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-19527615-B4 (DE)
Title: Fluidgefüllte zylindrische elastische Halterung zum flexiblen Verbinden von zwei Teilen miteinander
Inventor: TSUTSUMIDA JOJI
IPC: F16F13/28
Filed: 1995-07-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Fluidgefüllte zylindrische
elastische Halterung zum flexiblen Verbinden von zwei Teilen miteinander,
umfassend:  eine innere Hülse
(10), die an dem einen der beiden flexibel zu verbindenden Teile
befestigbar ist;  eine äußere Hülse (12),
die radial auswärts
von der inneren Hülse
(10) mit einem Radialabstand dazwischen angeordnet und an dem anderen
der beiden Teile befestigbar ist;  einen elastischen Körper (14),
der zwischen die innere und äußere Hülse (10,
12) zwischengefügt
ist, wobei der elastische Körper
(14) eine zwischen der inneren und äußeren Hülse (10, 12) ausgebildete primäre Fluidkammer
(74) partiell definiert, wobei die primäre Fluidkammer (74) dazu geeignet
ist, bei Anwendung einer Vibrationsbelastung auf die Halterung Druckänderungen
zu erfahren;  eine erste flexible Membran (36), die eine zwischen
der inneren und äußeren Hülse (10,
12) ausgebildete erste Hilfsfluidkammer (76) partiell definiert,
wobei das Volumen der ersten Hilfsfluidkammer (76) aufgrund der
Deformation der ersten flexiblen Membran (36) veränderbar
ist;...
Patent DE-19625686-B4 (DE)
Title: Exzenteranordnung, insbesondere für eine Hubkolbenpumpe
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER
IPC: F04B1/04
Filed: 1996-06-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Exzenteranordnung
mit einer von einer Antriebsvorrichtung antreibbaren Antriebswelle,
mit einem auf der Antriebswelle drehfest angeordneten Exzenterteil
aus gummielastisch verformbarem Material und mit einem auf einer
Außenumfangsfläche des
Exzenterteils vorgesehenen Lagerring, über den ein anzutreibendes
Element im wesentlichen senkrecht zur Antriebswelle verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Antriebswelle (10) zwei
Schultern (15', 26) vorgesehen sind, zwischen denen das Exzenterteil
(18) so angeordnet ist, dass es mit seinen axialen Enden an den
Schultern (15', 26) anliegt.
Patent DE-19627185-B4 (DE)
Title: Wiederbeschreibbares thermisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: NAITO KATSUYUKI
IPC: B41M5/333
Filed: 1996-07-05
Granted: 2004-01-08
Abstract: Wiederbeschreibbares thermisches Aufzeichnungsmedium, enthaltend ein Aufzeichnungsmaterial, das einen Farbbildner und einen Entwickler enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Entwickler von einer Verbindung gebildet wird, die durch die folgende allgemeine Formel (I) dargestellt wird:   in der Ar eine nicht-kondensierte polycyclische Struktur, die aus einer Vielzahl von Ringstrukturen besteht, die über eine Einfachbindung, eine Vinylen-Bindung oder eine Ethinyl-Bindung aneinander gebunden sind, oder eine kondensierte polycyclische Struktur bezeichnet; X eine Ether-Bindung, eine Thioether-Bindung, eine Ester-Bindung oder eine Amid-Bindung bezeichnet; Y eine Hydroxyl-Gruppe, eine Phosphorsäure-Gruppe oder eine Sulfonsäure-Gruppe bezeichnet; R eine substituierte oder unsubstituierte Alkyl-Gruppe, eine substituierte oder unsubstituierte Alkenyl-Gruppe oder eine substituierte oder unsubstituierte Alkinyl-Gruppe bezeichnet, m 2 oder 3 ist, wenn Y eine Hydroxyl-Gruppe ist; m eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, wenn Y eine Phosphorsäure-Gruppe oder eine Sulfonsäure-Gruppe ist; und n 0 oder 1 ist.
Patent DE-19647855-B4 (DE)
Title: Voll autoklavierbares elektronisches Endoskop
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: A61B1/04
Filed: 1996-11-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektronisches
Endoskop mit einem Halbleiter-Bildsensor in Form eines CCD-Chips
(21) zur Aufnahme der von einem Objektiv (16) aufgenommenen Bilder
und einer elektronischen Schaltung, wobei das Endoskop im wesentlichen
aus einem Schaft (1) mit einem distalen und einem proximalen Ende
(3 bzw. 4) besteht und das Objektiv (16) sowie der CCD-Chip (21)
am distalen Ende (3) angeordnet sind und das proximale Ende (4)
in einem den Schaft (1) haltenden und einen Glasfaserlichtanschluß (6) umfassenden
Gehäuse
(5) gehalten ist, wobei die Bestandteile einer hinter dem Objektiv
(16) angeordneten CCD-Chip-Einheit (20), nämlich ein Kristallfilter (23), ein
IR-Cut-Filter (22) und der CCD-Chip (21) jeweils mit einem freien
Zwischenraum zueinander angeordnet und in einer Metallfassung (25)
gehalten sind, die einen Bestandteil der Einheit bildet und an welche
sich eine Platine (26) mit den die Videosignale leitenden Kabeln
(26') anschließt, wobei
die CCD-Chip-Einheit (20) am distalen Ende (27) eines CCD-Rohres
(21') elastisch gehalten ist, und das...
Patent DE-19654246-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: AICHNER RUDOLF
IPC: B32B9/00
Filed: 1996-12-23
Granted: 2014-03-06
Abstract: Innenausstattungsteil für Kraftfahrzeuge, mit – einem starren Trägerformteil (2), – einer auf einer Oberfläche des Trägerformteils (2) angeordneten Schicht aus einem Abstandsgewirke (3) und – einer ersten Kleberschicht (5) zwischen Trägerformteil (2) und Abstandsgewirke (3) – einer auf dem Abstandsgewirke (3) angeordneten Schicht aus schrumpfoptimiertem Echtleder (4) sowie – einer zweiten Kleberschicht (6) zwischen Abstandsgewirke (3) und Echtlederschicht (4); wobei – das Abstandsgewirke (3) eine Dicke von 1–6 mm und zwei textile Deckflächen (7) aufweist, die durch ein Fadensystem (8) aus Kunstfaser-Monofilgarn im Abstand voneinander verbunden sind.
Patent DE-19734398-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/10
Filed: 1997-08-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Karusselltür mit mehreren
um einen gemeinsamen Mittelpunkt drehbar gelagerten Drehflügeln,  welche
innerhalb eines Durchgangsbereiches mit gegenüberliegenden Wänden, vorzugsweise
mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Trommelwänden, angeordnet sind,  mit
einer Dachkonstruktion,  mit einer Antriebseinheit zum Antreiben
der Drehflügel,  wobei
ein von der Antriebseinheit angetriebenes um die zentrale Drehachse
der Karusselltür
umlaufendes Übertragungselement
vorgesehen ist, welches mittelbar oder unmittelbar mit den Drehflügeln verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Übertragungselement (81) im
radialen Außenbereich
der Karusselltür
(1) angeordnet ist.
Patent DE-19749669-B4 (DE)
Title: System zum Naßreinigen eines Druckkopfes mit direktem Kontakt
Inventor: RHOADS WISTAR W
IPC: B41J2/165
Filed: 1997-11-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: System
zum Behandeln eines Teils eines Druckkopfes (30) eines Tintenstrahldruckers
(10) der Bauart mit einem Druckkopf (30), der von einem Wagen (42)
hin und her bewegbar ist, und einem Wischer (70), der relativ zu
dem Druckkopf (30) in Wischkontakt mit diesem bewegbar ist, um unerwünschte Ansammlungen
von einem zu reinigenden Teil des Druckkopfes (30) zu entfernen, wenn
der Druckkopf (30) und der Wischer (70) durch die Bewegung wenigstens
eines der beiden relativ zueinander bewegt werden, wobei der Druckkopf
(30) und der Wischer (70) jeweils eine erste und eine zweite Seite
haben;  und mit einer Quelle (73) für Behandlungsfluid (74) zum
Wischen des Druckkopfes (36) mit einem Fluidreservoir (78), das
ein poröses
Medium (86) aufweist, das Behandlungsfluid (74) durch Kapillarwirkung
speichern kann;  einem Applikator (80) zum Übertragen von Behandlungsfluid
von der Quelle (73) für
Behandlungsfluid auf wenigstens den Druckkopf (30) oder den Wischer
(70) in einer reproduzierbaren Menge durch...
Patent DE-19820450-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: IKEDA KIYOSHI
IPC: C08K3/20
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kautschukzusammensetzung,
umfassend die folgenden Bestandteile (A) bis (F) in Abwesenheit einer
Verbindung mit einem Zinkgehalt von mehr als 0,02 Gew.-%:  (A)
ein Copolymerkautschuk aus Ethylen und α-Olefin,  ein Copolymerkautschuk
aus Ethylen, α-Olefin
und nichtkonjugiertem Dien oder  ein Copolymerkautschuk aus
Ethylen und α-Olefin
und ein Copolymerkautschuk aus Ethylen, α-Olefin und nichtkonjugiertem
Dien,  (B) Magnesiumoxid,  (C) Ruß,  (D) ein Polymer aus
2,2,4-Trimethyl-1,2-dihydrochinolin oder 2-Mercaptobenzimidazol
oder ein Polymer aus 2,2,4-Trimethyl-1,2-dihydrochinolin und 2-Mercaptobenzimidazol,  (E)
ein organisches Peroxid, und  (F) ein Vernetzungshilfsmittel.
Patent DE-19824711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Fußkreisdruchmessern an Innenverzahnungen mit ungeraden Zähnezahlen
Inventor: SUNDERMANN CHRISTOPH
IPC: G01B3/46
Filed: 1998-06-03
Granted: 2008-08-14
Abstract: Messvorrichtung
zum Messen von Fusskreisdurchmessern an Innenverzahnungen mit ungeraden
Zähnezahlen,
insbesondere zur Bestimmung der gewünschten Abmessung auf direktem
Wege mittels eines Handmesszeuges, beispielsweise einer Innenmessschraube,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Messbrücke (1) mit wenigstens zwei
den einer Zahnlücke
(10) gegenüberliegenden
Zahn (11) überbrückenden
Messfühlern
(2) aufweist, dass zwischen Messbrücke (1) und Zahnlücke (10) eine
den Abstand (D) zwischen dem Messbrückenoberteil (6) und der Zahnlücke (10)
bestimmende Innenmessschraube (5) einsetzbar ist.
Patent DE-19839986-B4 (DE)
Title: Druckgaswaffe mit Rückstoßausgleich
Inventor: SENFTER EMIL
IPC: F41C23/06
Filed: 1998-09-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Druckgasbetriebene
Schußwaffe,
bestehend aus einem Lauf (2), einem Verschluß (3), einem Gehäuse (1)
mit einer Abzugsvorrichtung (4) und einem zu einer zwischen Lauf
(2) und Verschluß (3)
gebildeten Druckkammer (7) führenden
Kanal (6) für
die Zufuhr von vorkomprimiertem Gas und einer in einer Führungsbohrung
(10) des Verschlusses in Längsrichtung
gegenläufig zum
Geschoß bewegbaren
Ausgleichsmasse (12), dadurch gekennzeichnet daß zwischen der Ausgleichsmasse (12)
und dem vorderen Boden (11) der Führungsbohrung (10) eine Druckfeder
(9) angeordnet ist und daß die
Ausgleichsmasse (12) eine Raste (15) für ein mit dem Abzug (4) wirkungsverbundenes
Verriegelungselement (17) aufweist, sodaß die Ausgleichsmasse (12)
in schußbereiter Stellung
von der Raste (15) gegen die Kraft der Druckfeder (9) gehalten wird
und sich bei Schußabgabe
unter deren Wirkung gegenläufig
zum Geschoß rückwärts bewegt.
Patent DE-19854716-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: VOLZ PETER
IPC: F04B53/12
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kolbenpumpe
zum Fördern
von Hydraulikflüssigkeit,
insbesondere für
Fahrzeugbremsanlagen, mit einem, in einem Pumpenraum (11) axial
verschieblichen Kolben (12), der den Pumpenraum (11) in eine Niederdruckkammer
(33) und in eine Hochdruckkammer (26) mit variablem Kammervolumen
unterteilt, wobei der Kolben (12) einen Zylinderabschnitt (16) mit
einer, der Hochdruckkammer (26) zugewandten, Schulter (18) umfaßt, die
eine, die Hochdruckkammer (26) gegen die Niederdruckkammer (33)
dichtende Dichtung (19) hält,
und mit einer, in der Hochdruckkammer (26) angeordneten Pumpenfeder
(13), wobei vorgesehen ist, dass die Dichtung (19) aus Elastomerwerkstoff
besteht, dass die Pumpenfeder (13) auf der Dichtung (19) abgestützt ist,
und dass ein Anschlag (34) zur Begrenzung einer Dichtpressung der
Dichtung (19) vorgesehen ist.
Patent DE-19854904-B4 (DE)
Title: Automatische optimierte Einblendung bei einem Lungenarbeitsplatz durch Patientenvermessung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/107
Filed: 1998-11-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Röntgenaufnahmeplatz
für die
Lungendiagnostik mit einem dem Lungenaufnahmestativ gegenüberstehenden
Röntgenstrahlerstativ
mit einem Strahler und einer davor angeordneten verstellbaren, ggf.
mit einem Organprogramm zur Voreinstellung verbundenen Blende, dadurch
gekennzeichnet, daß am
Röntgenstrahlerstativ
(3) eine den vor dem Lungenaufnahmestativ (1) stehenden Patienten
(2) optisch abtastend Vermessungseinrichtung angeordnet ist, die
nach Maßgabe
der ermittelten Patientenabmessungen die optimale Blendeneinstellung
bei der nur der aufzunehmende Lungenbereich durchleuchtet wird,
vornimmt.
Patent DE-19856883-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständige Verbundstruktur, sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: ZETTEL STEVEN A
IPC: F16J15/12
Filed: 1998-12-10
Granted: 2009-06-04
Abstract: Hochtemperaturbeständige Verbundstruktur für Dichtungen bzw. Abdichtungen insbesondere in KFZ-Abgassystemen mit einem Verbund aus Edelstahl und Vermiculit, dadurch gekennzeichnet, dass das Vermiculit als Imprägnierung einer Maschendraht-Rohstruktur verwendet wird, bei der der Draht aus gezogenem und geglühtem Edelstahl besteht.
Patent DE-19900858-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: NAKAGAWA KAZUFUMI
IPC: F16C19/36
Filed: 1999-01-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Kegelrollenlager, bestehend aus:  einem Außenring (1) mit einer konischen Laufrille (1a);  einem Innenring (2) mit einer konischen Laufrille (2a), einer Haltewulst (2b) auf der Seite kleinen Durchmessers der Laufrille (2a) und einer Kegelrückseiten-Wulst (2c) auf der Seite großen Durchmessers der Laufrille (2a);  einer Vielzahl von Kegelrollen (3), die so angeordnet sind, dass sie zwischen den Laufrillen (1a) des Außenrings (1) und der Laufrille (2a) des Innenrings (2) rollen; und einem Käfig (4), um die Kegelrollen (3) entlang des Umfangs in vorherbestimmten Abständen zu halten,  wobei während des Laufbetriebs des Lagers die großen Endflächen (3a) der Kegelrollen (3) mit der Kegelrückseiten-Wulst (2c) des Innenrings (2) in Kontakt stehen und durch sie geführt werden,  wobei  die Haltewulst (2b) des Innenrings (2) eine Oberfläche ist, die parallel zu den kleinen Endflächen (3b) der auf der Laufrille des Innenrings (2) angeordneten Kegelrollen (3) ist und die ein Ende...
Patent DE-19904336-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MATSUMOTO SAKAE
IPC: B62D1/189
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge mit  – einer Lenkwelle (20), die an einem Ende mit einem Lenkrad versehen ist,  – einer Lenksäule (21), die die Lenkwelle (20) frei drehbar unterstützt,  – einem oberen Tragmechanismus (27), der auf Seiten der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, um die Lenksäule (21) zu tragen, und einen Betätigungshebel (33) besitzt, der wahlweise einen Zustand, in dem eine Bewegung der Lenksäule (21) in axialer Richtung möglich ist, oder einen Zustand, in dem die Lenksäule (21) fixiert ist, einnehmen kann, und  – einem unteren Tragmechanismus, der auf Seiten der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, um die Lenksäule (21) zu tragen, wobei  der untere Tragmechanismus einen unteren Träger (38), der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und ein Reibelement (34) umfasst, das zwischen dem unteren Träger (38) und der Lenksäule (21) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Reibelement (34) eine erste Position, in der es mit dem...
Patent AU-2012101487-B4 (AU)
Title: A multi-tasking apparatus
Inventor: PARK YOUNG-JOO
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-09-28
Granted: 2013-05-09
Abstract: A multi-tasking apparatus, comprising a touch screen and a controller for controlling the touch screen to display a first application in a first region of the touch screen and to display, at the same time, a plurality of objects corresponding respectively to a plurality of other applications executed on the multi-tasking apparatus in a second region of the touch screen, the controller configured to be responsive to gesture input on the touch screen to enable a user to select an object from the plurality of objects so that a second application from the plurality of other applications corresponding to the selected obj ect is displayed in a region that includes the first and second regions of the touch screen. 372998.1 (GHMatters) P90538.AU.1
Patent DE-102004001304-B4 (DE)
Inventor: OLLENDORF HANS-JOACHIM
IPC: B23B49/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: A spectacle-drilling device has a holding unit (1), a video camera (7) and a drilling unit (9). A spectacle lens template (3) and a spectacle lens (2) fit in the holding unit in such a way that tangent surfaces (13) form a right angle with the axis of the video camera's lens system and the drilling axis of the drilling unit.