baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020245195-A1 (WO)
Inventor: VOLMERING DIRK
IPC: C02F3/12
Filed: 2020-06-03
Abstract: Offenbart ist ein Membranfilter (33) zum Filtern einer zu filtrierenden Flüssigkeit mit einem Fußelement (34), das mindestens einen Membranträger (35) aufweist, der von der Flüssigkeit und einem Gas umströmbar ist, oben in dem mindestens einen Membranträger (35) befestigten Hohlfasermembranen (42) mit jeweils einem Lumen, in das ein flüssiges Permeat aus der Flüssigkeit filtrierbar ist, einem einstückigen und im Umfang geschlossenen Rohr (39), das die Hohlfasermembranen (42) umgibt, einem Gaseinlass (41) zum Einlassen des Gases unten in den Membranfilter (33), mindestens einem Permeatsammelraum des Fußelementes (34), der mit den Lumen verbunden ist, zum Sammeln des Permeats aus den Hohlfasermembranen (42), einem Permeatauslass (36) des Fußelementes (34) zum Ablassen des Permeats aus dem mindestens einen Permeatsammelraum seitlich aus dem Fußelement (34). Um Kanten, an denen sich Haare oder Fasern festsetzen können oder an denen die Membranen scheuern können, zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass eine Unterkante (40) des Rohres (39) unterhalb des Permeatauslasses (36) liegt und der Permeatauslass (36) seitlich durch eine Öffnung (37) in einer Wandung (38) des Rohres (39) verläuft.
Patent WO-2020260292-A1 (WO)
Inventor: NAVA RUDIGER ENRIQUE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: This system (10) for selecting at least one ophthalmic lens manufacturing process to be used for manufacturing an ophthalmic lens, the manufacturing including additive manufacturing, comprises at least one processor (14) configured to determine in an automated manner, on the basis of a set of input data, at least two ophthalmic lens manufacturing processes differing by at least one manufacturing operation, which can be used for manufacturing the ophthalmic lens. It further comprises at least one processor (16) configured to select at least one ophthalmic lens manufacturing process to be used for manufacturing the ophthalmic lens, among the determined at least two ophthalmic lens manufacturing processes.
Patent WO-2020260431-A1 (WO)
Title: Procédé de production d'anticorps
Inventor: GOEPFERT ULRICH
IPC: C07K16/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: La présente invention concerne un procédé de production d'un anticorps IgGl par culture d'une cellule CHO comprenant/transfectée avec un ou plusieurs acides nucléiques (exogènes) codant pour l'anticorps (et exprimant l'anticorps), dans l'acide nucléique codant pour la chaîne lourde, les sites d'épissage non appariés à domaine variable sont éliminés et dans l'acide nucléique codant pour la région constante de chaîne lourde, ils ne sont pas éliminés.
Patent WO-2021001327-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur anbringung einer klebstoffschicht an einem klebstofflosen bestandteil eines ausweis-, wert- oder sicherheitsdokuments
Inventor: RADTKE PATRICK
IPC: B42D25/24
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zur Anbringung einer Klebstoffschicht (301) an einem klebstofflosen Bestandteil (102, 104) eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), mit einer ersten Rollenaufnahme (210), die ausgebildet ist, eine erste Rolle (300) mit einer Trägerfolie (302) und einer an der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) aufzunehmen, mit einer Stanzeinrichtung (220), die ausgebildet ist, einzelne Klebstoffschichten (301) aus der auf der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) auszustanzen und mit einer Transportstrecke (240), entlang der die Trägerfolie (302) mit der ausgestanzten Klebstoffschicht (301) führbar oder geführt ist, welche einen Bestandteilzuführbereich (241) umfasst, in welchem der klebstofflose Bestandteil (102, 104) auf eine der ausgestanzten Klebstoffschichten (301) auflegbar ist, und welche eine Ablösekante (247) umfasst, über die die Trägerfolie (302) derart führbar oder geführt ist, dass sich die Klebstoffschicht (301) von der Trägerfolie (302) ablöst, und dass die Klebstoffschicht (301) an dem Bestandteil (102, 104) verbleibt. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent WO-2021009039-A1 (WO)
Inventor: HÖFIG KAI
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: One or more ring closures (180) of a fault tree (101, 102) are detected. For each one of the one or more ring closures (180): at least one respective edge (146) of the respective ring closure (180) is replaced in the fault tree (101, 102) by a respective variable (611) to obtain a placeholder fault tree (601) and a normalized representation of the placeholder fault tree (601) is determined.
Patent WO-2021028324-A1 (WO)
Inventor: GILIARD PETER
IPC: B66B13/30
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) mit einem Aufzugschacht (2), insbesondere einem horizontal verlaufenden Aufzugschacht, einem in dem Aufzugschacht (2) verfahrbaren Fahrkorb (3) mit einem Fahrkorbboden (4) und einem Schachtzugang (5) von einem Stockwerk (6) mit einem Stockwerksboden (7) zu dem Aufzugschacht (2). Der Schachtzugang (5) umfasst dabei eine Schachttür (14) und ein verstellbares Versatzausgleichselement (8), insbesondere ein höhenverstellbares Versatzausgleichselement, wobei mit dem Versatzausgleichselement (8) ein Versatz (10) zwischen dem Stockwerksboden (7) und dem Fahrkorbboden (4) eines an dem Schachtzugang (5) haltenden Fahrkorbs (3) der Aufzuganlage (1) entgegengewirkt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Modernisierung einer Aufzuganlage, wobei die Aufzuganlage mit einem Versatzausgleichselement ausgerüstet wird.
Patent WO-2021043532-A1 (WO)
Title: Getriebegehäuse, getriebeanordnung und verfahren zur montage einer getriebeanordnung
Inventor: DINTER RALF MARTIN
IPC: F16H57/021
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Getriebegehäuse (7) zur Aufnahme eines Getriebes, insbesondere eines Zahnradgetriebes, das einen Gehäuseinnenraum umschließt und eine Längsrichtung definiert, wobei das Getriebegehäuse (7) einen zentralen Gehäuseabschnitt (8) und zwei Lagergehäuseabschnitte (9a, 9b), die auf gegenüberliegenden Seiten von diesem vorgesehen sind, besitzt, wobei die Lagergehäuseabschnitte (9a, 9b) jeweils Aufnahmemittel zur Aufnahme von Lagerungen für rotierende Getriebekomponenten, insbesondere Getriebewellen (2, 3) aufweisen, wobei der zentrale Gehäuseabschnitt (8) und die Lagergehäuseabschnitte (9a, 9b) lösbar miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschraubt sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Getriebeanordnung (1) und ein Verfahren zur Montage einer Getriebeanordnung (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (41) mit einer solchen Getriebeanordnung (1), eine Windkraftanlage (37) mit einem solchen Antriebsstrang (41) sowie eine Industrie-Applikation (43) mit einer solchen Getriebeanordnung (1).
Patent WO-2021052989-A1 (WO)
Title: Yeast cells and methods for production of tryptophan derivatives
Inventor: BORODINA IRINA
IPC: C12N15/81
Filed: 2020-09-16
Abstract: The present disclosure relates to methods for production of 4-hydroxytryptamine and derivatives thereof in a yeast cell. Herein are also disclosed methods for production of halogenated tryptophans and derivatives thereof in a cell. Herein are also disclosed methods for production of methylated tryptamine. The disclosure also provides nucleic acid constructs and cells useful for performing the present methods.
Patent WO-2021074362-A1 (WO)
Inventor: GAUSS LORENZ
IPC: G01R1/067
Filed: 2020-10-16
Abstract: Montagesystem (1) für einen Kontaktstift (2) zur Berührungskontaktierung eines elektrischen/elektronischen Prüflings, mit einer an einem Kontaktkopf befestigbaren Montagehülse (6), die dazu ausgebildet ist, den Kontaktstift (2), insbesondere Federkontaktstift, aufzunehmen und zu halten, wobei der Kontaktstift (2) mit einem Befestigungsende (12) in die Montagehülse (6) einschiebbar und durch das Befestigungsende (12) mit der Montagehülse (6) lösbar verbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Montagehülse (6) zumindest eine Verjüngung (10) aufweist, und dass das Befestigungsende (12) zumindest einen radial elastisch verlagerbaren Rastvorsprung (13) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Verjüngung (10) der Montagehülse (6) zur Befestigung des Kontaktstifts (2) in der Montagehülse (6) axial zu hintergreifen.
Patent WO-2021099152-A1 (WO)
Inventor: PFLÜGER STEFAN
IPC: H01Q13/06
Filed: 2020-11-09
Abstract: Eine Antennenanordnung (100) zum Abstrahlen von Mikrowellen, umfassend: einen dielektrischen Hohlleiterkörper (110); und einen Trägerkörper (120); wobei der Hohlleiterkörper zumindest entlang einer umlaufenden Mantelfläche eine elektrisch leitende Oberfläche (112) aufweist, wobei der Hohlleiterkörper (110) eine elektrisch nichtleitende Abstrahlfläche (118) aufweist, wobei der Hohlleiterkörper (112) eine Koppleraufnahme (112) aufweist; wobei der Trägerkörper (140), wobei der Trägerkörper einen Werkstoff mit einem Elastizitätsmodul von nicht weniger als 50 GPa, insbesondere nicht weniger als 150 GPa aufweist; wobei der Trägerkörper (120) den Hohlleiterkörper zumindest entlang der Mantelfläche umgibt, wobei der Hohlleiterkörper (110) in dem Tägerkörper (120) fixiert ist, wobei der Trägerkörper (120) eine Abstrahlöffnung (122) aufweist, wobei die Abstrahlfläche (118) mit der Abstrahlöffnung (122) fluchtet, wobei der Hohlleiterkörper beispielsweise eine Permittivität von nicht weniger als 8 bei 2 GHz aufweist, insbesondere nicht weniger als 9,5 bei 2 GHz aufweist, wobei der Hohlleiterkörper (110) einen keramischen Werkstoff aufweist, insbesondere Aluminiumoxid, Zirconiumoxid oder Titandioxid.
Patent WO-2021089880-A1 (WO)
Title: Device and method for dispensing drops of liquid
Inventor: THITO BRIGITTE
IPC: B01F15/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Device (145) for dispensing drops of liquid, characterised in that it comprises: - at least one container (100) for a liquid, comprising at least one internal chamber and an upper opening, each chamber having a lower aperture and a seal sealing the upper opening, the seal having a substantially planar resiliently deformable flexible portion, - at least one mechanical actuation means (146) configured to deform a flexible portion of a seal of at least one container, - a means (147) for selecting the volume of a drop to be dispensed from a plurality of drop volumes, - a means (148) for determining the volume of liquid present in at least one container, and - a means (149) for controlling the actuation means, which means controls the movement from at least one point of the flexible portion of a container seal, as a non-constant function of the drop volume to be dispensed and the volume of liquid present in the container.
Patent WO-2021094358-A1 (WO)
Title: Transferfolie zum übertragen von beschichtungsmaterialien auf bauteile
Inventor: KUNZELMANN PETER
IPC: C08J7/12
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststofffolie zur Beschichtung von Kunststoffformteilen mit einem Beschichtungsmaterial, wobei die Kunststofffolie eine haftungsmodifizierte Schicht sowie eine Schicht aus dem Beschichtungsmaterial umfasst; wobei die Kunststofffolie mitsamt der haftungsmodifizierten Schicht und der Schicht aus dem Beschichtungsmaterial bei Raumtemperatur tiefziehfähig ist; wobei das Beschichtungsmaterial die haftungsmodifizierte Schicht teil- oder vollflächig bedeckt; und wobei die haftungsmodifizierte Schicht eine Schichtdicke von mindestens 1,0 µm aufweist; und wobei die haftungsmodifizierte Schicht mit dem Beschichtungsmaterial in direktem Kontakt steht. Außerdem betrifft die Erfindung Verwendungen der erfindungsgemäßen Kunststofffolie, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen unter Einsatz der erfindungsgemäßen Kunststofffolie.
Patent WO-2021099271-A1 (WO)
Inventor: BELLOF SVENJA
IPC: A01N37/06
Filed: 2020-11-16
Abstract: The present invention relates to active compound combinations, in particular within a pesticide composition, which comprise as compound (a) one or more fatty acids or derivatives thereof selected from unsaturated and saturated C 12-24  fatty acids, salts thereof, esters thereof or mixtures of any of the foregoing and as compound (b) at least one further pesticidally active agent. Moreover, the invention relates to pest control compositions comprising such compound combination and to the use of the compound combinations and the pest control compositions for control of insects, nematodes or mites in crop protection and in the protection of industrial materials.
Patent WO-2021116270-A1 (WO)
Title: Désoxynucléotidyltransférases terminales chimériques pour la synthèse enzymatique sans matrice de polynucléotides
Inventor: CHAMPION ELISE
IPC: C12N9/12
Filed: 2020-12-14
Abstract: L'invention concerne des compositions et des procédés pour la synthèse enzymatique sans matrice de polynucléotides à l'aide de désoxynucléotidyltransférases terminales qui sont des chimères dérivées de variants provenant de différentes espèces.
Patent WO-2021140000-A1 (WO)
Title: System and method for retrieving compatible data packages to originating data
Inventor: TAUDT AARON
IPC: G06Q10/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: The present invention is directed to retrieving compatible data packages to originating data, comprising the step of storing a plurality of data packages in a database, inputting the originating data, analyzing of the originating data based on at least one first approach and generating a first approach first profile of the originating data. The invention is also directed to a system and method for retrieving compatible data packages to originating data, comprising the steps of: storing a plurality of data packages in a database; inputting the originating data; storing a plurality of profiles relevant for retrieving compatible data packages to originating data in an analytics database; wherein the profiles comprise a plurality of features; and conducting supervised machine learning and providing classifiers on the basis of the features of the profiles.
Patent WO-2021160356-A1 (WO)
Title: Device for compartmentalizing a waste container
Inventor: DE VRIES PATRICIA
IPC: B65F1/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: The invention relates to a device for compartmentalizing a container, such as a waste bin, into several compartments. The device comprises an attachment means which is configured to be attached to an edge of the container, which edge defines an access to a space for holding waste, and a dividing body which is configured, in use, to extend inside the edge of the container in order to divide the access into a first opening of a first compartment and at least one second opening of a second compartment. The dividing body is attachable to the edge of the container by means of the attachment means. The device is characterized by the fact that the dividing body and/or the attachment means is at least partly flexible in order to be adjustable between a first, relatively compact, position of the device and at least one further, extended, position of the device.
Patent WO-2021148284-A1 (WO)
Inventor: JESCHKE KLAUS
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: The aim of the invention is to be able to optimally operate an area storage system (100), comprising navigation markings (66) on the story driving areas (50"a, b), with autonomously driving, unmanned robots (4) and vehicle combinations (4+2). For this purpose, the parking regions (56) and the traffic areas (57) must be defined in an optimized way in relation to the storage areas (56 a, b, c) and it must be possible to bypass the onboard controllers of the robots (4) also with an offset of the markings (66) between two mutually adjoining shelves (55), irrespective of the current work step and regardless of whether especially a vehicle combination is pushing operation or in pulling operation.
Patent WO-2021148461-A1 (WO)
Title: A system and a method for secure data transfer using air gapping hardware protocol
Inventor: GANCARZ KAMIL RAFAL
IPC: H04L29/06
Filed: 2021-01-20
Abstract: A system for secure data transfer using air gapping. A first module (100) comprises: a first module communication interface (102) configured to communicate with a public network; a first module controller (105) and a first module data interface (106) configured send and/or receive data from the public network. A second module (200) comprises: a first read-only memory (202) storing an operating system; a second module communication interface (208) configured to communicate with a secured machine or a secured network to transmit data from and to the second module; a microcontroller (205) and a second module data interface (206, 207) for communicating with a bridge module (300). The bridge module (300) comprises: a bridge module controller (305); a bridge module data interface (309) for communicating with the bridge module controller (305); memory (303) for storing data; a switch (310) configured to selectively connect the bridge module data interface (309) to either the first module data interface (106) or to the second module data interface (206, 207) such that the first module data interface (106) is never connected with the second module data interface (206, 207). The bridge module controller (305) is configured to receive data from the second module (200), store the data in the memory (303), and send the data to the first module (100) and/or to receive data from the first module (100), store the data in the memory (303), and send the data to the second module (200). The second module (200) further comprises a second read-only memory (203) storing sets of private keys of the second module (200) and at least one public key of another remote entity; a cryptographic unit (209) configured to encrypt and/or decrypt data using the keys stored in the second read-only memory (203).
Patent WO-2021156062-A1 (WO)
Title: Lagerfahrzeug mit raupenantrieb
Inventor: ZEIS PATRICK
IPC: B66F9/07
Filed: 2021-01-21
Abstract: Entlang einer mit Eingriffselementen (43) versehenen Führungsschiene (40) verfahrbares Lagerfahrzeug mit einem Fahrwerk (30) und einer mit dem Fahrwerk (30) verbundenen Antriebseinheit (20). Die Antriebseinheit (20) weist ein mit einem Antriebsmotor gekoppeltes Antriebsrad (21) auf, welches umfangsseitige Eingriffselemente aufweist, sowie ein mit Eingriffselementen versehenen Endlos-Antriebsriemen (25), und eine Lenkrollenanordnung (22, 24, 24a) zur Führung des Endlos-Antriebsriemens (25), die derart ausgebildet ist, dass der Endlos-Antriebsriemen (25) zum Antrieb des Lagerfahrzeugs sowohl mit dem Antriebsrad (21) als auch mit den Eingriffselementen (43) der Führungsschiene (40) in Eingriff bringbar ist. Der erfindungsgemäße Antrieb des Lagerfahrzeugs ermöglicht hohe Beschleunigungswerte und damit eine hohe Leistungsfähigkeit des Lagerfahrzeugs.
Patent WO-2021156397-A1 (WO)
Title: Elektronische schaltung zur gesteuerten signalweiterleitung
Inventor: DAALMANNS NORBERT
IPC: H03H11/36
Filed: 2021-02-04
Abstract: Elektronische Schaltung zur gesteuerten Signalweiterleitung mit mindestens einem in einem Zirkulator nutzbaren Schaltmodul, das umfasst: einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss, eine Schaltung mit aktiven Bauelementen, die ausgebildet ist, ein am ersten Anschluss eingehendes Signal zum zweiten Anschluss zu übertragen sowie in einem ersten Betriebsmodus, die Übertragung des am ersten Anschluss eingehenden Signals zum dritten Anschluss zu unterdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung mit aktiven Bauelementen ausgebildet ist, in einem zweiten Betriebsmodus das am ersten Anschluss eingehende Signal zum dritten Anschluss zu übertragen und das am zweiten Anschluss eingehende Signal zum dritten Anschluss zu übertragen und mindestens eine Übertragungsschaltung und mindestens eine Steuerschaltung enthält, wobei die Übertragungsschaltung mit dem dritten Anschluss kommuniziert und die Steuerschaltung mit dem ersten Anschluss und mit dem zweiten Anschluss kommuniziert und mit der Übertragungsschaltung über ein oder mehrere erste Steuersignale und/oder ein oder mehrere zweite Steuersignale kommuniziert.
Patent WO-2021160617-A1 (WO)
Title: Spirocyclic inhibitors of hepatitis b virus
Inventor: DI FABIO ROMANO
IPC: C07D515/20
Filed: 2021-02-09
Abstract: The present invention relates to compounds that are inhibitors of hepatitis B virus (HBV). Compounds of this invention are useful alone or in combination with other agents for treating, ameliorating preventing or curing HBV infection and related conditions. The present invention also relates to pharmaceutical compositions containing said compounds.
Patent WO-2021170740-A1 (WO)
Inventor: HAMBERGER MARIO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Extrusionseinrichtung (1) zur extrusionsbasierten Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts, umfassend: - wenigstens eine erste Extrusionseinheit (3), welche zum Aufschmelzen eines Extrusionsmaterials eingerichtet ist, - wenigstens eine mit der ersten Extrusionseinheit (3) verbindbare oder verbundene zweite Extrusionseinheit (4), welche zum Austragen eines vermittels der wenigstens einen ersten Extrusionseinheit (3) aufgeschmolzenen Extrusionsmaterials auf einen Untergrund (2) eingerichtet ist, - wenigstens eine der wenigstens einen zweiten Extrusionseinheit (4) zuordenbare oder zugeordnete Materialeinbringeinrichtung (5), welche zum Einbringen wenigstens eines Zusatzmaterials in ein vermittels der wenigstens einen zweiten Extrusionseinheit (4) auf einen Untergrund (2) auszutragendes Extrusionsmaterial eingerichtet ist.
Patent WO-2021175758-A1 (WO)
Inventor: RIEDMANN PATRICK
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trageinheit (2), eine eine Lenkspindel (7) drehbar lagernde Stelleinheit (5), die an der Trageinheit (2) verstellbar gehaltert ist, eine einen elektrischen Stellmotor aufweisende Verstelleinrichtung (9, 10) zum Bewegen der Stelleinheit (5) relativ zu der Trageinheit (2), eine Steuerungseinrichtung (11) zum Betreiben der Verstelleinrichtung (9, 10), und eine Überwachungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Bewegung der Stelleinheit (5) zu beeinflussen, wenn eine Störung detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Störung durch Feststellen einer thermischen Überlastung bestimmt ist.
Patent WO-2021175991-A1 (WO)
Inventor: DEL SOCORRO FONTANILLA DAZA ZORAIDA
IPC: A61B1/267
Filed: 2021-03-04
Abstract: The invention provides a device for inserting an infraglottic airway or an imaging device into a patient, the device comprising an open channel which is curved along its length, a first end of the device comprising a handle portion and a second end of the device being configured, in use, to extend to the opening of the patient's trachea. The invention also provides an infraglottic airway device comprising an endotracheal tube and two annular inflatable cuffs, wherein each cuff is provided with an inflation line through which the cuffs can be inflated or deflated.
Patent WO-2021185613-A1 (WO)
Inventor: VENTURI STEPHANE
IPC: A61G7/08
Filed: 2021-03-08
Abstract: L'invention concerne un système de propulsion électrique amovible (1) pour un objet roulant, le système de propulsion (1) comprenant un châssis (2) muni d'au moins une roue entrainée (3) par une machine électrique (10), et d'au moins une roue non entraînée (4), et des moyens d'attelage (5) du système de propulsion (1) à l'objet roulant. De plus, les moyens d'attelage (5) comprennent des moyens de préhension et de levage d'au moins une roue de l'objet roulant. En outre, le système de propulsion (1) comprend un dispositif d'assise avec un siège (51) et un dossier (50) et ce dispositif d'assise est pliable entre une position déployée permettant à un utilisateur de s'asseoir et une position repliée. L'invention concerne aussi un procédé pour déployer/replier le dispositif d'assise du système de propulsion électrique (1).