baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3045048-C2 (DE)
IPC: B65D83/00
Filed: 1980-11-29
Granted: 1986-04-17
Abstract: The present invention relates to a dispenser for pasty compositions having a bellows on the top, a piston which travels in the direction towards the nozzle, and a rod which connects the bellows to the piston in such a manner that there is an idle stroke between piston rod and bellows so that a certain quantity of the content of the container withdraws into the nozzle channel upon release of the bellows.
Patent DE-3123375-C2 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Rückkühlen von Wasser
IPC: F28C1/16
Filed: 1981-06-12
Granted: 1984-10-25
Abstract: Eine Kühlvorrichtung zum Rückkühlen von Wasser im Gegenstrom mit wenigstens einem Füllkörpereinsatz samt darüber vorgesehenem, nach oben hin von Tropfenabscheiderprofilen übergriffenem offenen Sprühraum und zumindest einem vom Sprühraum durch eine Gehäusewand getrennten Lüfter soll dadurch verbessert werden, daß die nach oben hin gerichtete Zuluftöffnung über dem Lüfter (R) neben der (den) Abluftöffnung(en) der Kühlvorrichtung angeordnet und die Tropfenabscheiderprofile (36) wenigstens teilweise mit einer von der Zuluftrichtung (Z) weg geneigten Strömungsfläche (41) für die Abluft (x) versehen sind.
Patent DE-3126295-C2 (DE)
Title: Dampfumformventil
IPC: F16K47/04
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformer zum Entspannen und Kühlen von Heißdampf, dessen Drossel aus einem hohlzylinderigen Drosselkörper (10) besteht, der in einem Lochzylinder (8) verschiebbar ist, wobei auch der Drosselkörper (10) über Bohrungen (11) verfügt, derart, daß in der Schließstellung alle Bohrungen (9, 11) verschlossen sind, daß während des Öffnens zuerst einzelne Bohrungen (11) im Drosselkörper (10) freigegeben werden und daß erst bei weiterem Öffnen auch die Bohrungen (9) im Lochzylinder (8) frei werden. Der entspannte Dampf gelangt durch einen Schalldämpfraum (12) in den Dampfauslaß (3), wo sich eine Zerstäubervorrichtung (15) für Kühlwasser befindet, die von außen mit Kühlwasser und vom aus Drosselköpfer (10) und Lochzylinder (8) gebildeten Hohlraum mit Heißdampf versorgt wird.
Patent DE-3133039-C2 (DE)
Title: Temperaturempfindlicher Schalter
IPC: H01H37/58
Filed: 1981-08-21
Granted: 1985-01-24
Abstract: Der temperaturempfindliche Schalter weist ein temperaturempfindliches Element auf, das aus einem magnetisch weichen, amorphen Metall besteht, das oberhalb seines Curiepunktes paramagnetisch wird. Dieses Metall ist mit einem Dauermagneten gekoppelt, so daß sich sein Magnetisierungszustand am Curiepunkt ändert. Dies wird für einen temperaturgenauen Schaltvorgang ausgelöst. Da das amorphe Metall hervorragende Korrosionsbeständigkeit aufweist, kann es direkt dem Bereich, dessen Temperatur überwacht werden soll, ausgesetzt werden, was zur Genauigkeit der Schaltvorgänge beiträgt.
Patent DE-3141763-C2 (DE)
Title: Teilschnittschrämmaschine
IPC: E21D9/00
Filed: 1981-10-21
Granted: 1984-03-22
Abstract: Die verfahrbare Schrämmaschine für Sonderzwecke weist ein Schwenkwerk (3) auf, welches auf einem Support (2) angeordnet ist. Der Support (2) ist in Richtung der Vorderfront (1) der Schrämmaschine verschiebbar gelagert. Der Schräm arm (4) ist in eine vertikale oder nahezu vertikale Stellung nach unten verschwenkbar und erlaubt ein Schrämen der vor dem Fahrwerk der Maschine liegenden Sohle. Die horizontale Schwenkachse (16) des Schwenkwerkes (3) liegt in der Draufsicht vor der Vorderfront (1) der Schrämmaschine. Der Support (2) ist an zwei zwangsschlüssig vom Support (2) umgriffenen Führungsbahnen (6, 7) verschiebbar geführt und in einfacher Weise von einem Schubkolbengetriebe angetrieben. Der Rahmen (8) der Schrämmaschine weist eine trapezförmige Plattform (9) auf, die sich zum Hinterende (17) hin verschmälert. Die Raupenschiffe (31, 32) der Schrämmaschine stehen in der Draufsicht schräg zur Vorderfront (1) der Maschine.
Patent DE-3151629-C2 (DE)
Title: Panzer für Rolltore, Rolläden, Jalousien o.dgl.
IPC: E06B9/15
Filed: 1981-12-28
Granted: 1985-12-19
Abstract: Damit sich Metallstäbe eines Panzers für insbesondere Rolltore bei gleicher geometrischer Konfiguration sowohl im Warmpreßverfahren als auch im Kaltwalzverfahren erzeugen lassen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß an den inneren V-Schenkel (30) der Abwinklung (31) der unteren Kralle (23) ein sich im wesentlichen geradlinig-horizontal erstreckender Abschnitt (27) anschließt, der sich nach Umbiegung (25) um etwa 90 ° um einen weiteren Abschnitt (28) im wesentlichen lotrecht nach unten erstreckt und nach einer nochmaligen gleichsinnigen Umbiegung (26) in einen etwa gegen den Scheitel (34) der V-förmigen Abwinklung (31) weisenden und einen Spalt (S) belassenden freien Schenkel (29) mündet, während die obere Kralle (22) zur Anlage an den Innenflächen der unteren Kralle (23) eine im wesentlichen konvex gekrümmte Fläche (36) aufweist, die aus der Außenfläche einer Umbiegung (20) von mindestens annähernd 180 ° mit einem Radius gebildet ist, der kleiner ist als jeder mit ihr in Berührung gelangende Innenradius der großen unteren Kralle (23), und daß sie nach oben weisende Seite der kleineren Kralle (22) mindestens zwei linienhafte oder ein flächenhaftes Auflager (17) zur Abstützung unter der Innenfläche (45) des oberen horizontalen Querschenkels (27) der großen Kralle (23) aufweist.
Patent DE-3214001-C2 (DE)
IPC: B65H23/10
Filed: 1982-04-16
Granted: 1986-03-13
Abstract: A color printing arrangement has a series of printing stations in each of which a different color is imprinted upon predetermined regions of a travelling band to form color images. A device for measuring the width of the band by sensing the edges thereof is located immediately upstream of each printing station. The width of the band at the first printing station is compared with the width at each of the following printing stations. As long as the widths at the latter printing stations are the same as that at the first printing station, the band is allowed to continue travelling unchanged. However, when the width of the band at a printing station downstream of the first printing station differs from the width at the first printing station, the band is operated upon to return the width to its original value. The reason is that a departure from the original width of the band causes the predetermined regions which are to be imprinted to be moved out of alignment with the printing devices in the printing stations. By returning the width to its original value, the alignment of the predetermined regions is restored.
Patent DE-3216699-C2 (DE)
Title: Kohlenhobel
IPC: E21C27/32
Filed: 1982-05-05
Granted: 1984-12-13
Abstract: Bei einem Kohlenhobel mit wenigstens zwei verstellbaren Hobelwerkzeuggruppen (A, B) in Längsabstand zueinander, die entlang eines Förderers (11) zu ziehen und geführt sind und sich in Abhängigkeit von der Hobelmarschrichtung in der aktiven oder der passiven Stellung befinden, sind die Hobelwerkzeuggruppen (A, B) ausschließlich einander entgegen gerichtet und befindet sich die vorlaufende Hobelwerkzeuggruppe (A) in der passiven und die nachlaufende Hobelwerkzeuggruppe (B) in der aktiven Stellung.
Patent DE-3230287-C2 (DE)
Title: Röntgen-Filmkassette
IPC: G03B42/04
Filed: 1982-08-14
Granted: 1985-07-04
Abstract: Die Röntgen-Filmkassette besitzt zwei Kassettenteile, Verbindungselemente zum Verschließen der beiden Kassettenteile, eine zur Filmgröße etwa gleich große, flexible, mit einem Kassettenteil verbundene Magnetplatte und eine mit dem anderen Kassettenteil (2) mittels Befestigungselementen (16) beweglich verbundene ferromagnetische Gegenfolie (17), wobei zwischen Magnetplatte und Gegenfolie (17) Verstärkungsschirme und Film einsetzbar sind. Die Gegenfolie (17) ist mit der auf die Fluoreszenzschicht bezogen anderen Seite des Verstärkungsschirms (18) fest verbunden und die Befestigungselemente (16) sind durch flexible Folienstreifen (16a) gebildet, welche mit einem ersten Teil (16b) am Kassettenteil (2) und mit einem zweiten Teil (16c) an der Gegenfolie (17) angebracht sind, wobei sich erster und zweiter Teil nicht gegenüberliegen. Dabei sind die Folienstreifen (16a) länglich ausgebildet und ein Rand der Längsseite ist mit dem Kasset tenteil (2) und der gegenüberliegende Rand mit der Gegenfolie (17) verbunden.
Patent DE-3310328-C2 (DE)
Title: Einstellbare Radaufhängung für Fahrzeuge
IPC: B62D17/00
Filed: 1983-03-22
Granted: 1985-10-03
Abstract: Eine Radaufhängung für Fahrzeuge umfaßt einen Lenker (5) mit zwei in Querrichtung der Fahrzeugkarosserie (1) in Abstand zueinander angeordneten Armen (6, 6Δ). Die Arme sind derart an die Fahrzeugkarosserie (1) angelenkt, daß der Lenker (5) um eine in bezug auf die Fahrzeugkarosserie feste Querachse (X) schwenkbar ist. Eine Radachse (10) ist gelenkig mit dem Lenker (5) verbunden und um eine zweite, in bezug auf den Lenker (5) feste Achse (Y) schwenkbar, die senkrecht zu der Querachse (X) verläuft. Ein Rad (2) des Fahrzeugs ist um die Mittelachse eines Spindel-Abschnitts (13) der Radachse (10) drehbar. Die Aufhängung umfaßt ferner eine Einstelleinrichtung (14, 16, 17), die es gestattet, die Winkelstellung der Radachse (10) um die zweite Achse (Y) in bezug auf den Lenker (5) einzustellen.
Patent DE-3323699-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Umkristallisieren eines ZnSe-Kristalls aus einer Se-Schmelzlösung
IPC: C30B19/04
Filed: 1983-07-01
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwachsenlassen eines ZnSe-Kristalls aus einer Se-Lösung unter Verwendung der Temperaturdifferenztechnik, wobei das Aufwachsenlassen unter Bedingungen erfolgt derart, daß der Dampfdruck des Zn, der niedriger ist als der Dampfdruck des Se, in gesteuerter Weise so auf die Lösung während des Aufwachs prozesses einwirkt, daß der Wert des Zn-Dampfdruckes kon stant bei 7,2 atm  ± 30% gehalten wird mit dem Ergebnis, daß man einen ZnSe-Kristall mit guter Kristallperfektion erhält.
Patent DE-3327115-C2 (DE)
IPC: B28B3/20
Filed: 1983-07-27
Granted: 1986-06-26
Abstract: A press for the preparation of raw plastic material blanks is described. It has a feed device connected to a rotor housing in which a circular rotor is eccentrically supported for the generation of pressure and the transport of the material. Rotor housing and rotor form a tapering channel. The circular rotor has at least one axially extending material transport ridge forcibly guided along a guide rail located in the rotor housing. At its smaller end the tapering channel forms an extrusion gap which opens into an outlet opening for the plastic material, to which a nozzle is attached.
Patent DE-3408849-C2 (DE)
IPC: H01J9/12
Filed: 1984-03-10
Granted: 1987-04-16
Abstract: A method for producing a multichannel plate containing metal dynodes and having a plurality of generally parallel channels for use in structures for amplifying or converting optical images or other two-dimensional signal patterns by secondary electron multiplication, which method includes: producing a negative mold of the plate by: (i) providing a body having at least the thickness of the plate to be produced and made of an electrically insulating material whose ability to be removed from the body is altered by exposure to a selected radiation; (ii) irradiating the body with the selected radiation in a pattern corresponding to the plate to be produced and in a manner to render portions of the body having the form of a grid surrounding the channels more easily removable than the remaining portions of the body; and (iii) removing the more easily removable portions of the body to leave columnar structures corresponding to the channels in the plate; depositing metal layers and intermediate layers alternatingly in the openings in the negative mold or in a secondary negative mold produced therefrom, the metal layers being deposited electrolytically and forming dynodes which are spaced apart in the direction of the channels; and removing the negative mold from the deposited layers.
Patent DE-3415031-C2 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R43/20
Filed: 1984-04-19
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein geformter thermoplastischer elektrischer Verbindungskörper besitzt einen integral angelenkten Teil, der in einer offenen Stellung ausgeformt und beweglich in eine geschlossene Stellung ist. Eine Schwenkgelenk-Anordnung umfaßt einen flexiblen Schwenkgelenksteg zum wiederholten Schwenken des angelenkten Teils zwischen den offenen und geschlossenen Stellungen sowie einen zerbrechlichen Verstärkungssteg, der quer zum flexiblen Schwenkgelenksteg liegt. Der zerbrechliche Verstärkungssteg positioniert den angelenkten Teil in der offenen Stellung und verbiegt sich nach anfänglicher Schließung des angelenkten Teils. In einer ersten Ausführung verbiegt sich der Verstärkungssteg infolge der Biegung während der Kompression; in einer zweiten Ausführung verbiegt sich der Verstärkungssteg während der Spannung durch Dehnung.
Patent DE-3435270-C2 (DE)
IPC: H02P6/04
Filed: 1984-09-26
Granted: 1993-03-25
Abstract: PCT No. PCT/EP85/00394 Sec. 371 Date Jun. 13, 1986 Sec. 102(e) Date Jun. 13, 1986 PCT Filed Aug. 5, 1985 PCT Pub. No. WO86/02212 PCT Pub. Date Apr. 10, 1986.Process for starting an electronically switched d.c. motor with n coils cyclically activated by pulses which are derived from the rotation of the motor. First, each time motor is switched any selected coil of the motor is supplied with current by means of an evaluation circuit, after which the evaluation produces the first and subsequent pulses derived from rotation of the motor, in the sequence of the nominal rotation direction, irrespective of the momentary position and rotation direction of the motor.
Patent DE-3546824-C2 (DE)
Title: New hydroxy-propylamino bis-hydroxy-ethyl-amino-nitro- benzene dye
Inventor: GROLLIER JEAN FRANCOIS
IPC: A61K8/41
Filed: 1985-09-17
Granted: 1995-05-11
Abstract: 2-N-gamma-hydroxypropyl-amino -5-N,N-bis-(beta-hydroxye thyl) -amino-nitrobenzene having formula (I) and its cosmetically compatible salts are new. (I) is prepd. by condensing 3-amino-1-propanol with 2-fluoro 5-N,N-bis-(beta-hydroxyethyl) amino-nitrobenzene, by heating on a boiling water-bath, cooling and neutralising the reaction mixt. An oil is extd. from which (I) is pptd
Patent DE-3629955-C2 (DE)
Inventor: JOHANNES GUENTER DIPL ING
IPC: B60C9/22
Filed: 1986-09-03
Granted: 1998-11-12
Abstract: The invention relates to a vehicle tyre with striated reinforcement inlays running in the tyre's circumferential direction. In order to give vehicle tyres thus designed better high speed characteristics, the invention provides for positioning of the strips forming the reinforcement inlays tight up against one another, or at a small distance from one another in the area of the tread centre, whereas those in the area of the two belt edges are laid overlapping like shingles.
Patent DE-3645310-C2 (DE)
Title: Photocopier for multi-coloured images
Inventor: SHOJI HISASHI
IPC: G03G21/00
Filed: 1986-01-31
Granted: 1999-05-27
Abstract: A charge image is produced on the image receiver and a second process is then instituted for the production of a toner image, which is arranged with a cleaning unit positioned in the vicinity of the surface of the receiver (1) and can be brought into contact with it. The cleaning unit has a fixed (81) and a rotatable element as a second cleaning element (82) which contacts the  upper or mantle surface of the image receiver in the movement direction. A cleaning process is undertaken at the image receiver surface by the rotating element (82) according to a point of time, related to the cleaning effect displayed by the first cleaning element (81) at the image receiver.
Patent DE-3742647-C2 (DE)
IPC: H02B1/04
Filed: 1987-12-16
Granted: 1990-02-15
Abstract: In order to mount a housing (3) for holding, for example, a force- converting sensor in an opening in a wall (1) transmitting the force to be measured it is proposed that a clamping sleeve (5) which can expand radially be assigned to the housing (3), and that a wedge connection (8, 9) be provided between the housing (3) and the clamping sleeve (5), whose external diameter corresponds to the diameter of a cylindrical hole (2) produced in the wall, which wedge connection can effectively be connected by means of a clamping element (6) which can be connected to the housing (3). 
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Patent DE-3910543-C2 (DE)
IPC: A61K45/06
Filed: 1989-04-01
Granted: 1993-01-07
Abstract: A transdermal therapeutic system exhibiting layered structure consists of a backing layer which is impermeable to active substances, a matrix having water-insoluble basic material and islands (inclusions) divided therein, and a layer controlling the access of cutaneous liquid by means of which the matrix is activatable. Process for the production are described.
Patent DE-3915215-C2 (DE)
IPC: A61M25/08
Filed: 1989-05-05
Granted: 1992-06-04
Abstract: The invention relates to a puncturing instrument which comprises a puncturing tube and a conforming puncture instrument. A channel-like prick incision lance 5 projecting out of the puncturing tube 2 serves as the puncture instrument. The puncturing tube 2 has at the lower end a pipe bend section 14 which forms a displacement section in the form of a ship's bow. Through this design the puncturing instrument 1 receives a puncturing end which has the action of a puncturing point or puncturing needle. Punching out of the tissue during puncturing is prevented and the manipulation resistance is reduced.
Patent DE-4103504-C2 (DE)
IPC: C10B25/16
Filed: 1991-02-06
Granted: 1992-05-14
Abstract: PCT No. PCT/EP91/00739 Sec. 371 Date Dec. 17, 1992 Sec. 102(e) Date Dec. 17, 1992 PCT Filed Apr. 18, 1991 PCT Pub. No. WO91/16404 PCT Pub. Date Oct. 31, 1991.A large-scale coking reactor including a housing provided with a chamber and with outer and inner chamber frames, a displaceable outer door elastically compressed against the outer frame and formed with a respective elastic peripheral seal compressible against the frame and with an outer high temperature membrane interposed between the door and the seal and elastically pressed thereagainst to seal the door opening, a displaceable inner door spaced from the outer door and formed with an inner high temperature membrane interposed between the inner door and the inner frame to fit elastically the inner frame, the inner and outer doors being releasably interconnected upon displacing the outer door, so that the doors are mounted in the housing to be operatable either selectively or in combination with one another.
Patent DE-4436788-C2 (DE)
Title: Siebrahmen
Inventor: LEHMANN WOLFGANG
IPC: B07B1/46
Filed: 1994-10-14
Granted: 2002-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebrahmen zur Verwendung in einer Siebmaschine, mit zwei zueinander parallelen Langseiten und mit zwei zueinander parallelen Kurzseiten sowie mit einer im Betrieb dem Siebgut zugewandten Oberseite und mit einer Unterseite, wobei wenigstens ein Siebdraht parallel zu den Langseiten gespannt und mit ihren Enden an den Kurzseiten befestigt ist, wobei der Rahmen im Bereich seiner Langseiten aus einem gummielastischen Material gefertigt und mit einer Armierung versehen ist.
Patent DE-4447825-C2 (DE)
Title: Non-invasive oxygen saturation level in haemoglobin measurement
Inventor: ROSENHEIMER MICHAEL N
IPC: A61B5/00
Filed: 1994-11-28
Granted: 2002-01-24
Abstract: The apparatus for oxygen saturation measurement in human organs and blood vessels uses a sensor with two or more light sources operating at different wavelengths, preferably 660 and 940 nm, and a receiver measuring transmitted and reflected light from oxygen-binding haemoglobin and delivering a signal to a pulse-oximeter and subsequently to a display. The measurement sensor (MS) is associated with a further sensor in order to locate organs and blood vessels. The two sensors are combined in a common probe.
Patent NL-1000687-C2 (NL)
Title: Ethylene-~a-olefin(-diene) copolymer for prodn. of thermoplastic elastomers
Inventor: RENKEMA JACOB
IPC: C08F210/18
Filed: 1995-06-29
Granted: 1996-12-31
Abstract: An elastomeric copolymer comprising (wt. %): ethylene (25 - 85); ~a-olefin (15 - 75); and, opt., diene (\~ 20), is characterised by having no crystallinity above 25 deg C and a Uniform Branching Coefft. (UBC = g'(III) / PD) satisfying: 0.6 \- UBC \- 0.12 + 8 * 10-3 * ~D~d; g'(III) = {[~e] - b / [~e]*1}1.725; PD = polydispersity; ~D~d = phase angle shift during oscillation, measured at log ~w = -1 and at log ~w = +2; ~w = oscillation frequency (rad / s); [~e]b = measured intrinsic viscosity (dl / g); and [~e]*1 = apparent intrinsic viscosity (dl / g). Also claimed are: (i) an elastomer compsn. comprising the copolymer; (ii) an object (partly) made of the copolymer or compsn.; and (iii) a process for prepn. of the copolymer, in which ethylene and an ~a-olefin are copolymerised in the presence of a catalyst with reactivity factor (RF)  10.
Patent NL-1001561-C2 (NL)
Inventor: LEVELT WILLEM GERARD
IPC: H04W8/24
Filed: 1995-11-02
Granted: 1997-05-13
Abstract: Terminals which can communicate with more than one network in a time-shared manner must, on being called from such a network, be paged by said network. It can occur, however, that a terminal does not receive a paging message which was destined for it because it was engaged with another network at just the same time. By letting each terminal pass to the network with which it maintains a communication session the points in time at which the terminal can successfully receive and process paging messages, the problem is solved. The terminal thus functions as 'master' and the networks function as 'slave'.
Patent NL-1002117-C2 (NL)
Title: Repairing local damage to caravan wall or similar surface - in which mould comprises impression of relief of undamaged part of surface, and dented surface filled with filler
Inventor: HAANDEL JOHANNES HENRICUS MARI
IPC: B29C43/02
Filed: 1996-01-18
Granted: 1996-09-11
Abstract: A dent (5) in the wall (1) of a caravan (2) may be repaired by filling with a suitable filler to a level corresponding to the initial level of the relief pattern on the aluminium sheet (3) of the caravan wall (1). A film of polyvinyl alcohol is applied to an undamaged area having a relief corresponding to the damaged area, and a two-component gel coat, 2-3 mm thick, is applied.
Patent NL-1006013-C2 (NL)
Inventor: JANSEN ALBERT EDWARD
IPC: B01D69/08
Filed: 1997-05-09
Granted: 1998-11-10
Abstract: The invention relates to an apparatus for performing membrane gas/liquid absorption at elevated pressure, comprising a pressure vessel in which a membrane unit is provided for separate feed-through of the gas phase and the liquid phase, in such a way that exchange of components to be absorbed can take place between the gas phase and the liquid phase, the flow direction of the gas phase through the absorber being essentially perpendicular to the flow direction of the liquid phase through the absorber. The invention further relates to a method for performing gas/liquid membrane absorption employing this absorber, in particular for the absorption of CO2, H2S, mercury (vapor) and/or water (vapor) from a gas phase at elevated pressure. The invention finally relates to a method for refining natural gas using the absorber and method according to the invention.
Patent NL-1011842-C2 (NL)
Title: Computer touch screen with simulated computer mouse to provide both selection and activation functions
Inventor: FLEER RINZE
IPC: G06F3/0488
Filed: 1999-04-20
Granted: 2000-10-23
Abstract: The touch screen (1) is used to control the operation of a computer program. The user touches the round center (4) of a simulated mouse (3) and drags his finger and the mouse until its pointer (5) is on the required function icon (2) The user then touches the simulated left mouse button (7) to select the function. The right mouse button can be used for further activation.