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Patent DE-102015211416-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter zweiflutiger Turbine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02F1/42
Filed: 2015-06-22
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit min. einem Zylinderkopf (9) mit min. zwei Zylindern (10), bei der – jeder Zylinder (10) min. eine Auslassöffnung aufweist – min. zwei Zylinder (10) in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (10) bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder (10) jeder Zylindergruppe innerhalb des min. einen Zylinderkopfes (9) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (7a, 7b) jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (8a, 8b) zusammenführen, – min. ein Abgasturbolader vorgesehen ist, – die beiden Gesamtabgasleitungen (8a, 8b) mit der segmentierten zweiflutigen Turbine (1), die min. ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in einem Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (8a, 8b) mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (8a, 8b) – bis hin zu dem min. einen Laufrad (3) mittels min. einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, wobei – die Turbine (1) eine segmentierte zweiflutige Axialturbine (1) ist, – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, und – der Eintrittsbereich (2a) und zumindest ein Teil eines Abschnitts des Turbinengehäuses (2), welcher das min. eine Laufrad (3) umschließt, in den min. einen Zylinderkopf (9) integriert sind, so dass der min. eine Zylinderkopf (9) und zumindest ein Teil des Turbinengehäuses (2) ein monolithisches Bauteil bilden.
Patent DE-102015211514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz, wobei Fahrzeuge (10) mit Umfeldsensoren (14) Informationen über mögliche freie Parkplätze (20) erfassen und an eine zentrale Einrichtung übermitteln. Die zentrale Einrichtung speichert die übermittelten Daten einer geschichteten Karte, wobei die geschichtete Karte eine Parkplatzkartenschicht mit freien Parkplätzen umfasst und eine Zuordnung von Parkplätzen zu einem Straßenabschnitt einer Straßenkartenschicht erfolgt. Ferner ist vorgesehen, dass ein parkplatzsuchendes Fahrzeug vor Erreichen einer Kreuzung Informationen zu freien Parkplätzen in an die Kreuzung angrenzenden Straßenabschnitten von der zentralen Einrichtung abruft und eine Ausgabe der abgerufenen Informationen erfolgt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm, eine zentrale Einrichtung sowie ein Fahrerassistenzsystem, welche eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102015215388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsberechnung einer Reduktionsmittellösung
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsberechnung einer Reduktionsmittellösung mittels eines Qualitätssensors, wobei ein Sensorwert des Qualitätssensors als Eingang für die Signalverarbeitung in einer Auswerteelektronik dient, welche zwei Filter aufweist, die verschiedene Zeitkonstanten aufweisen, und wobei geprüft wird (16) (17), ob der langsamere der beiden Filter einen ersten vorgebbaren Schwellenwert (b1) verletzt und geprüft wird, ob die Differenz der beiden Filter einen zweiten vorgebbaren Schwellenwert (b2) verletzt und ein Fehler (E1, E2) erkannt wird, wenn mindestens einer der Schwellenwerte (b1, b2) verletzt wird.
Patent DE-102015217021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Akkumulatoren
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Überwachung von Akkumulatoren (5a, 5b) für eine unterbrechungsfreie Gleichstromversorgung einer an ein Netzteil (2) angeschlossenen Last (3), wobei die Akkumulatoren (5a, 5b) bei Netzteil-Betrieb parallel zur Versorgung der angeschlossenen Last (3) geladen werden, wobei die Akkumulatoren (5a, 5b) in redundante Strompfade (4a, 4b) geschaltet sind und über elektronische Schutzschalter (7a, 7b) geladen werden, und wobei im Fehlerfall eines der Akkumulatoren (5a, 5b) der dem betroffenen Strompfad (4a, 4b) zugeordnete elektronische Schutzschalter (7a, 7b) auslöst und der entsprechende Strompfad (4a, 4b) abgeschaltet wird.
Patent DE-102015218320-A1 (DE)
Title: Ölwanne für eine Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Ölschrauben für eine solche Ölwanne
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F02F11/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanne (1) für eine Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Ölablassöffnung (6) und eine Ölablassschraube (16), wobei an der Ölwanne ein Gewindeteil (10) zur Führung der Ölablassschraube angeordnet ist, der in axialer Richtung des Gewindeteils von der Ölablassöffnung beabstandet ist.
Patent DE-102015218326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Batterie
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Batterie, bei dem mindestens eine Größe der Batterie erfasst und in ihrem zeitlichen Verhalten mathematisch mittels eines Algorithmus analysiert wird, so dass sich eine daraus abgeleitete Größe ergibt, wobei für den Fall, dass die mindestens eine abgeleitete Größe einen Schwellenwert überschreitet, ein Fehler der Batterie erkannt wird.
Patent DE-102015219584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Pulvers
Inventor: WUNDERLICH ROBERT
IPC: B05C19/06
Filed: 2015-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren eines Pulvers, insbesondere eines Klebers, auf ein Trägermaterial, aufweisend: – ein Gehäuse mit einer Grund- bzw. Bodenfläche, – einen Pulver-Vorratsbehälter, – eine Trägermaterial-Auflagefläche, – eine Fördereinrichtung, die das Trägermaterial bewegt und – eine Auffangvorrichtung für überschüssiges Pulver, wobei die Trägermaterial-Auflagefläche in einem Winkel α zur Grundfläche der Vorrichtung angeordnet ist, wobei gilt: 90° > α > 10° und der Pulvervorratsbehälter am oberen Ende der Trägermaterial-Auflagefläche angeordnet ist.
Patent DE-102015222544-A1 (DE)
Title: Bordnetz
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (90) für ein Kraftfahrzeug, das ein erstes Teilbordnetz (92) mit einem ersten Kanal (100) und einem zweiten Kanal (102) aufweist, wobei mindestens ein erster elektrischer Verbraucher (112) mit dem ersten Kanal (100) und mindestens ein zweiter elektrischer Verbraucher (116) mit dem zweiten Kanal (102) an dem ersten Teilbordnetz (92) angeschlossen ist, wobei die mindestens zwei elektrischen Verbraucher (112, 116) zueinander redundant sind, wobei das Bordnetz (90) mindestens eine bidirektionale Schalteinrichtung (104) aufweist, die mindestens einem der beiden Kanäle (100, 102) zugeordnet ist.
Patent DE-102015223562-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit Dichtlabyrinth
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16C33/80
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Antriebswelle in einem Kraftfahrzeug mit einem Wälzlager (2), in welchem eine rotierende Welle (3) lagerbar ist, wobei das Wälzlager (2) einen Innenring (4) und einen Außenring (5) aufweist, wobei der Innenring (4) auf der Welle (3) befestigbar ist, wobei an dem Wälzlager (2) ein Dämpfungselement (6) vorgesehen ist, wobei die Lageranordnung (1) Vordichtelemente (7, 8) aufweist, wobei zwischen den Vordichtelementen (7, 8) und dem Wälzlagers (2) zumindest zwei Fangkammern (11, 16) zur Aufnahme von Schmutz oder Flüssigkeiten ausgebildet sind, wobei die zumindest zwei Fangkammern (11, 16) in Eindringrichtung in Reihe geschaltet sind, und wobei eines der Vordichtelemente (7, 8) zumindest in einem an das Wälzlagers (2) angrenzenden Abschnitt (12) im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse (13) der Welle (3), vorzugsweise mit einem kleinen, positiven Öffnungswinkel (αÖ) zu der Mittelachse (13) der Welle (3), verläuft.
Patent DE-102015226387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Messungen mit einem Prüfelement in einem Koordinatenmessgerät oder einer Werkzeugmaschine
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Messungen mit einem Prüfelement (5; 320), umfassend: – Anordnen (S1) eines Prüfelements in einem Messbereich einer Koordinatenmessvorrichtung (1211), wobei das Prüfelement an einer Basis (1201) der Koordinatenmessvorrichtung oder an/auf einem ersten, drehbaren Teil (206) einer innerhalb des Messbereiches angeordneten Drehvorrichtung (201) angeordnet wird und wobei das Prüfelement (5; 320) relativ zu der Basis (1201) oder zu dem ersten Teil (206) in einer ersten Pose angeordnet wird, – Durchführen (S2) einer Messung unter Einbeziehung des Prüfelements in der ersten Pose, – Anordnen (S4) des Prüfelements mit der Bewegungseinrichtung (1202, 1203, 1204, 1205, 1207, 1208, 1210) in einer zweiten Pose an der Basis oder an dem ersten Teil mit der Bewegungseinrichtung, – Durchführen (S5) einer Messung unter Einbeziehung des Prüfelements in der zweiten Pose.
Patent DE-102016000241-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Fahrradsystem
Inventor: BRADLEY ADAM
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein normal geschlossenes Anschlussventil dichtet einen Verbindungsanschluss für einen Hydraulikschlauch eines hydraulischen Fahrradbauteils ab. Die Verbindung eines Endes einer hydraulischen Schlauchanordnung mit dem Anschluss öffnet das Ventil, wodurch die Hydraulikfluidkammer der Anordnung in Fluidverbindung mit dem Inneren der Schlauchanordnung gebracht wird. Ein hydraulischer Zylinder der Anordnung steht in Fluidverbindung mit der Kammer. Eine Feder kann dazu verwendet werden, das Ventil in einen geschlossenen Zustand vorzuspannen und gleichzeitig einen per Bremse betätigten Kolben in eine nicht-betätigte Position vorzuspannen.
Patent DE-102016000821-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Anlage zur Anwendung des Herstellungsverfahrens
Inventor: BÜNTEMEYER KAI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung bewegbarer Erzeugnisse wird zumindest ein zu dem Erzeugnis zu bearbeitendes Substrat mit einem Kennzeichen ausgestattet, welches einer Vorschrift folgend aus Parameterwerten des herzustellenden Erzeugnisses erzeugt wird. Diese Vorschrift ist dabei derart bijektiv, dass identische Parametersätze jederzeit zwangsweise zu demselben in das Kennzeichen eingehenden Erzeugniscode führen und dass jederzeit aus dem Kennzeichen der zugrunde liegende Erzeugnisparametersatz wiederhergestellt werden kann.
Patent DE-102016005440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Entwässern einer textilen Warenbahn
IPC: D06B15/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Entwässern einer textilen Warenbahn in Strangform beschrieben. Die Vorrichtung weist einen ersten Verdichter, einen zweiten Verdichter, ein Entwässerungsmodul und einen dem Entwässerungsmodul zugeordneten Antrieb zur Förderung des zu entwässernden Warenbahnstranges durch das Entwässerungsmodul auf. Das Entwässerungsmodul ist als Warenbahnführung ausgebildet, durch die der Warenbahnstrang mit einer einstellbaren Geschwindigkeit gefördert wird. Der erste Verdichter ist druckseitig und der zweite Verdichter ist saugseitig mit der Warenbahnführung verbunden, so daß der zu entwässernde, durch die Warenbahnführung geförderte Warenbahnstrang sowohl mindestens einer Beaufschlagung mit Druckluft als auch mindestens einer Absaugung innerhalb der Warenbahnführung unterworfen ist, wobei der Austrittsmassenstrom des ersten Verdichters an den Saugmassenstrom des zweiten Verdichters angepaßt ist.
Patent DE-102016010345-A1 (DE)
Title: selbstleuchtende geographische Gebrauchskarte
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Auf geographische Gebrauchskarten, welche durch ein Leuchtmittel, dem Nutzer bei schlechten Lichtverhältnissen das verwenden und lesen dieser vereinfacht. Das Leuchtmittel kann entweder auf Basis von Phosphoreszenz, Chemolumineszenz oder LED bzw. OLED in beziehungsweise auf die Karte gearbeitet sein, um ein selbstleuchten zu ermöglichen. Das Leuchtmittel kann Flächendeckend oder in Teilen eingebracht sein sowie auf Vorder- und oder Rückseite, mit oder ohne Laminierung.
Patent DE-102016012402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung (45) als Präzisions-Spiegel / Parabolspiegel aus Segmentteile angeordnet und ein Verfahren dass die Spiegelsegmente in Bewegung versetzt um die Gesamtspiegelfläche anders strukturiert, um in der Ruhestellung, Windkräfte die Angriffsfläche zu nehmen.
Inventor: MAIER STEFAN ALFRED
IPC: G02B5/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (45) als Präzisions-Spiegel / Parabolspiegel aus Segmentteile angeordnet und ein Verfahren dass die Spiegelsegmente in Bewegung versetzt und die Gesamtspiegelfläche umstrukturiert, um in der Ruhestellung, Windkräfte die Angriffsfläche zu nehmen, das konstruktiv aus mehren Segmente (43) um ein Hohlzylinder (34) angeordnet ist, und die Größe der Spiegelfläche kostengünstig zusammensetzt mit den variabel Bauteilen; erstes Teilstück (1), Verbindungsstück (3) und das Endstück (2) angeordnet zum Segment (43), und durch die Spannsysteme (42) kraftschlüssig verbunden sind, und mit den Haken (16) mit den Stirnzahnräder (26) verbunden und die Stirnzahnräder (26) verkoppelt mit den Schneckenräder (31), die wiederum mit die Stirnzahnräder (32) verbunden sind, und die Stirnzahnräder (32) angeordnet um einem Hohlrad (33) umso gleichzeitig die Bewegung der Segmente (43) in der y-Achse (y) anzuordnen, um die x-Achse (x) auszuführen werden jeweils zwei Segmente (43) verbunden durch die Anordnung eines Bandes (21), umso in der Ruhestellung eine Sternenförmige Anordnung einzunehmen.
Patent DE-102016100803-A1 (DE)
Title: Mehrschichtsystem mit auf Zinn basierenden Schichten
Inventor: SILBERNAGEL EUGEN
IPC: C25D3/30
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Mehrschichtsystem, insbesondere für ein elektrisches Kontaktelement. Die Aufgabe, auf kostengünstige Weise die Reibkorrosionsbeständigkeit zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass das Mehrschichtsystem (1, 1‘, 1‘‘) eine zumindest bereichsweise alternierende und zumindest drei Schichten umfassende Schichtenfolge (4, 4‘, 4‘‘) mit zumindest zwei auf Zinn basierenden Schichten (6, 8, 10) einerseits und mit einer oder mehreren weiteren metallischen Trennschichten (5, 7, 9) andererseits umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein elektrisches Kontaktelement, einen elektrischen, insbesondere lösbaren Steckverbinder und ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelements.
Patent DE-102016103931-A1 (DE)
Title: Schraube für Bauteile aus geschäumten Kunststoff
Inventor: REITHMAIER TANJA
IPC: F16B25/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Schraubverbindung mit einem Trägerbauteil, einem weiteren Bauteil und einer Schraube zur Befestigung des Trägerbauteils mit dem weiterem Bauteil bereitgestellt, bei der das Trägerbauteil einen Schraubtubus oder sogenannten Schraubdom aus Kunststoff zur kraft- und formschlüssigen Aufnahme der Schraube aufweist und der Schraubtubus aus einem thermoplastischen Schaumstoff besteht. Die erfindungsgemäße Schraube weist einen stumpfkantigen Schraubengewindegang auf, so dass die Schraube unter Verdichtung des Schaumstoffs in den Schraubtubus einschraubbar ist. Das Verhältnis von Innendurchmesser des Schraubtubus zu Durchmesser der Schraube ist dabei abhängig von einem Schaumgrad des Schraubtubus ist und nimmt bei zunehmendem Schaumgrad ab. D.h. im Vergleich zu herkömmlichen Schrauben dringen die Schraubengewindegänge weniger tief in den Schaumstoff ein bzw. verdrängen ihn. Durch diese Einwirkung wird verhindert, dass der Schraubtubus beschädigt wird. Trotzdem entsteht ein sehr fester Sitz der Schraube.
Patent DE-102016105592-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung sowie Verfahren zur Beheizung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DÜPMEIER TOBIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Heizvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Wärmetauscher (21) zur Beheizung eines Fahrgastinnenraums oder einer Fahrzeugkomponente, zumindest einem Verdampfer (22, 41, 42), in dem ein Arbeitsmedium (31) unter Wärmezufuhr durch eine Wärmequelle (25) verdampfbar ist sowie einem den Wärmetauscher (21) und den Verdampfer (22, 41, 42) verbindendes Wärmeleitungselement. Das Wärmeleitungselement umfasst eine Hinleitung (23, 35, 43, 46) und eine Rückleitung (24, 34, 42, 45) zum Transport des Arbeitsmediums (31). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beheizung eines Fahrgastinnenraums oder einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Arbeitsmedium (31) unter Wärmezufuhr durch eine Wärmequelle (25) in einem Verdampfer (22, 41, 42) in einem gasförmigen Zustand überführt und über ein Wärmeleitungselement zu einem Wärmetauscher (21) geleitet wird, wo das gasförmige Arbeitsmedium (31) unter Abgabe von Wärme kondensiert. Das gasförmige Arbeitsmedium (31) wird über eine Hinleitung (23, 35, 43, 46) von dem Verdampfer (22, 41, 42) zu dem Wärmetauscher (21) geleitet und das kondensierte Arbeitsmedium (31) wird über eine Rückleitung (24, 34, 42, 45) von dem Wärmetauscher (21) zu dem Verdampfer (22, 41, 42) geleitet.
Patent DE-102016106247-A1 (DE)
Title: Laseradditive herstellung unter verwendung von in einem flüssigen träger suspendiertem füllmaterial
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet: Fließenlassen eines flüssigen Trägermediums (12) mit einer Zufuhr (14) von Metallpartikeln (16) über einer Oberfläche (20) eines Substrats (10); Richten eines Energiestrahls (30) durch das fließende flüssige Trägermedium zu der Oberfläche; und Erwärmen mindestens einiger der Metallpartikel in dem flüssigen Trägermedium mit dem Energiestrahl, um eine metallische Abscheidung (32) auszubilden, die an die Substratoberfläche gebondet ist und die von dem flüssigen Trägermedium bedeckt ist.
Patent DE-102016110083-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Kraftstoffzuführungsmengengenauigkeit
Inventor: HOLLAR PAUL
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum gleichzeitigen Betreiben von Kanaleinspritzdüsen und Direkteinspritzdüsen einer Brennkraftmaschine beschrieben. In einem Beispiel wird eine Dauer eines Kanaleinspritzungsfensters verlängert, um die Kraftmaschinenleistung zu verbessern, und eine Direkteinspritzdüsenkraftstoffimpulsbreite wird dynamisch eingestellt, um die Genauigkeit einer während eines Zylinderzyklus zugeführten Kraftstoffmenge zu verbessern.
Patent DE-102016113142-A1 (DE)
Title: Optische Kommunikation, Audioübertragung und Ladesystem
Inventor: LUCRECIO ARMANDO J
IPC: H02J7/35
Filed: 2016-07-15
Abstract: Techniken für Ferninteraktion mit Vorrichtungen, wie beispielsweise Laden, Kommunikationen und Benutzerinteraktionen, werden bereitgestellt. Insbesondere werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, welche das Laden von Vorrichtungen bereitstellen, wie zum Beispiel Fernladen durch photovoltaische (PV) Zellen, Infrarot (IR) Beleuchtung, Audiosignale und LEDs wie zum Beispiel Laser-LEDs zum Laden von Vorrichtungen so wie Uhren, Schmuck, Fahrzeugpanels, Kopfhörer und Telefone werden dargestellt. Auch werden Techniken zum Laden und zur Kommunikation mit elektronischen Vorrichtungen, wie beispielswiese Kopfhörern bereitgestellt. Insbesondere sind Systeme und Verfahren zum Laden von und zur Kommunikation mit Audiogeräten offenbart, wie beispielsweise durch photovoltaische (PV) Zellen, Infrarot (IR) Beleuchtung, Audiosignale und LEDs wie zum Beispiel Laser-LEDs. Weiterhin sind Techniken zur faseroptischen Lichterfassung und Kommunikation bereitgestellt. Insbesondere Systeme und Verfahren zum Bereitstellen diffusiver Glasfasersensoren und Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren zur Verwendung sind offenbart.
Patent DE-102016113425-A1 (DE)
Title: Brandabschottung für Doppelbodenkonstruktionen
Inventor: LÜDEMANN ANDREAS
IPC: F16L5/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandabschottung für Doppelbodenkonstruktionen, eine Doppelbodenkonstruktion und ein Verfahren zur Herstellung einer Brandabschottung für Doppelbodenkonstruktionen. Die Erfindung stellt eine in einem eine Brandabschottung (1) für Doppelbodenkonstruktionen mit einem Rohboden (2), mindestens einer über dem Rohboden (2) angeordneten Doppelbodenplatte (3) und einem zwischen Rohboden (2) und Doppelbodenplatte (3) gebildeten Bodenhohlraum (4) mit einer lichten Höhe HB bereit, umfassend i. einen im Wesentlichen quaderförmigen Mineralfaserblock (5) mit einer der lichten Höhe HB entsprechenden Höhe HM und mit mindestens einer zum Rohboden (2) hin offenen Ausnehmung (6), ii. eine in die mindestens eine Ausnehmung (6) des Mineralfaserblocks (5) passend aufgenommene Halbschale (7), wobei die Halbschale eine zum Halbschaleninneren (8) weisende Innenfläche (9), eine zum Rohboden (2) hin gerichtete Öffnung (10) mit zwei die Öffnung (10) flankierenden Rändern (11, 12) und einen in der Innenfläche (9) der Halbschale (7) angeordneten ersten flächigen flexiblen Träger (13), der auf seiner zum Halbschaleninneren (8) gerichteten Fläche zumindest teilweise mit einer ersten Brandschutzschicht (14) beschichtet ist, umfasst, und iii. einen die Öffnung (10) der Halbschale (7) verschließenden zweiten flächigen flexiblen Träger (15), der auf seiner zum Halbschaleninneren (8) gerichteten Fläche zumindest teilweise mit einer zweiten Brandschutzschicht (16) beschichtet ist.
Patent DE-102016119247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen und Ausrichten von Bauzäunen
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: E04H17/22
Filed: 2016-10-10
Abstract: Er wird eine Vorrichtung zum Befestigen von Bauzäunen oder Bauzaunelementen beschrieben, bestehend aus einer Metall-Platte mit zwei darauf achsparallel zueinander befestigten Einsteck-Muffen, welche für das Eingreifen der nach unten abragenden Enden der Standrohre benachbarter Bauzaunelemente (8) ausgelegt sind. Wesentlich ist, dass die mit Muffen (4) versehene Platte als Tischplatte (3) in ihrer Dimensionierung robust, stabil und vorschlaghammerfest ausgelegt ist, an Ihrer Unterseite mindestens ein nach unten weisender Bodenanker (5) rechtwinklig angebracht ist und Tischplatte (3) und Bodenanker (5) gemeinsam einen stabilen Tisch (2) bilden.
Patent DE-102016120760-A1 (DE)
Title: Tank- oder Ladeklappenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HERZIG JÜRGEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-10-31
Abstract: Tank- oder Ladeklappenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend ein in eine Montageöffnung des Fahrzeugs einsetzbares Gehäuse mit mindestens einem Anschlussteil zum Betanken oder elektrischen Laden des Fahrzeugs, weiter umfassend eine an einem Scharnierarm der Tank- oder Ladeklappenanordnung angeordnete Klappe, wobei der Scharnierarm um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse gelagert ist, wobei die Klappe um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Scharnierarm gelagert ist, so dass die Klappe zwischen einer Schließstellung, in der die Klappe das Gehäuse verschließt, und einer ersten Öffnungsstellung, in der die Klappe den Zugang zu dem mindestens einen Anschlussteil zum Betanken oder elektrischen Laden des Fahrzeugs freigibt, und einer gegenüber der ersten Öffnungsstellung weiter geöffneten zweiten Öffnungsstellung verschwenkt werden kann.