baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4408618-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb aus Bimorphelementen
Inventor: MARTH HARRY
IPC: H01L41/09
Filed: 1994-03-15
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verstelleinrichtung mit Piezoantrieb, insbesondere für feinmechanischoptische Geräte, bestehend aus zumindest einem Piezoschwinger, der durch Anlegen unterschiedlich gesteuerter elektrischer Spannungen eine Längenänderung erfährt und abwechselnd über sein freies Ende mit einem Abtriebselement (10, 100) in Wirkverbindung gelangt derart, daß bei bestehender Wirkverbindung eine Bewegungsübertragung auf das Abtriebselement erfolgt, wogegen bei aufgehobener Wirkverbindung der Piezoschwinger im Bereich seines freien Endes eine Rückstellung zur Vorbereitung der nächsten Bewegungsübertragung erfährt, so daß das Abtriebselement die Verstellbewegung in der gewünschten Richtung durchführt, wobei der Piezoschwinger zwei Aktoren aufweist, die parallel unmittelbar nebeneinander und in Antriebsrichtung hintereinander angeordnet ein Bimorphelement (1, 6 – 9, 16 - 19, 21 – 28, 41 – 46, 51 – 56) bilden, die zwei Aktoren sich etwa senkrecht zur gewünschten Bewegungsrichtung erstrecken und elektrisch voneinander entkoppelt und getrennt ansteuerbar sind, derart daß unter Ausnutzung einer unterschiedlichen Dehnung der zwei Aktoren des Piezoschwingers deren Verbiegung und somit eine Bahnkurve in Längs- und...
Patent DE-4434672-B4 (DE)
Title: Speichenrückstrahler
Inventor: MOHR MANFRED
IPC: B62J6/20
Filed: 1994-09-28
Granted: 2007-08-30
Abstract: Speichenrückstrahler
(1) mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Befestigungsmitteln
(2, 3), die jeweils einen Schlitz (4) und wenigstens eine in den Schlitz
(4) ragende Rastzunge (5) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Befestigungsmittel (2, 3) im Speichenrückstrahler (1) angeordnet und
beweglich an diesem gehaltert ist.
Patent DE-10020734-B4 (DE)
Title: Oberflächentexturmessvorrichtung
Inventor: HIDAKA HIROYUKI
IPC: G01B21/30
Filed: 2000-04-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Oberflächentexturmessvorrichtung zum
Bewegen eines Abtaststiftes in einer ersten Achsenrichtung entlang
eines Werkstückes
zur Erfassung der Auslenkung des Abtaststiftes in einer zweiten
Achsenrichtung senkrecht zur ersten Achsenrichtung als Folge der
Oberflächentextur
des Werkstückes,
mit:  einer Einrichtung zum Anhalten des Abtaststiftes an der Oberfläche des
Werkstückes,  einer
Einrichtung zum Erfassen der Auslenkung des Abtaststifts in der
zweiten Achsenrichtung in einem angehaltenen Zustand als eine Schwingung
des Werkstückes;  und
einer Einrichtung zum Ausgeben der Schwingung und der Auslenkung
in einem bewegten Zustand.
Patent DE-10021316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umlenkung von Blattgut
Inventor: BECK NORBERT
IPC: B65H29/56
Filed: 2000-05-02
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Umlenkung von Blattgut, insbesondere Banknoten, mit  – einer
drehbar gelagerten Umlenkwelle (5), an welcher das Blattgut (3)
von einer ersten Transportrichtung (1) in eine zweite Transportrichtung
(2) umgelenkt wird,  – mindestens
einem ersten Andrückelement
(11), welches das Blattgut (3) an mindestens einer ersten Klemmstelle (10)
gegen die Umlenkwelle (5) drückt,
und mindestens einem zweiten Andrückelement (12), welches das
Blattgut (3) an mindestens einer zweiten Klemmstelle (20) gegen die
Umlenkwelle (5) drückt,  dadurch
gekennzeichnet, daß an
der ersten Klemmstelle (10) eine erste Transportgeschwindigkeit
und an der zweiten Klemmstelle (20) eine zweite Transportgeschwindigkeit für den Transport
des Blattguts (3) vorgesehen ist, wobei die zweite Transportgeschwindigkeit
an der zweiten Klemmstelle (20) größer ist als die erste Transportgeschwindigkeit
an der ersten Klemmstelle (10).
Patent DE-10033997-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHIKUAN KENJI
IPC: G01L19/14
Filed: 2000-07-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Eine Druckerfassungsvorrichtung (100) wird mittels Einpassen eines Endbereiches (32) eines ersten Gehäuses (3) in einen Öffnungsbereich (74) eines zweiten Gehäuses (7), Füllen eines Raumes, der zwischen dem Endbereich (32) des ersten Gehäuses (3) und einem Öffnungsrandbereich (75) des zweiten Gehäuses (7) definiert wird, mit einem Klebstoff (20) und Härten des Klebstoffes (20) hergestellt. Dementsprechend können Variationen im Volumen einer Druckerfassungskammer (10), die zwischen dem ersten Gehäuse (3) und dem zweiten Gehäuse (7) hermetisch abgedichtet wird, verringert werden, was zu verringerten Variationen im Ausgang (der Sensorausgangsspannung) führt.
Patent DE-10047810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Heizungskreislaufes für Kraftfahrzeuge
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01P3/20
Filed: 2000-09-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Heizungskreislauf (3) mit einer Zusatz-Heizvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit Brennkraftmaschine, die Bestandteil eines gesonderten Kurzschlusskreislaufs (32) ist, der mittels einer Umschaltvorrichtung (5) in den Heizungskreislauf (3) schaltbar ist, wobei als Zusatz-Heizvorrichtung eine Abgasanlage (4) des Motors (1) des Kraftfahrzeugs benutzt ist, von der die Abgaswärme mittels eines Abgaswärmetauschers (33) in den Heizungskreislauf (3) transferiert wird, und wobei bei einem den Wärmebedarf der Innenraumheizung unterschreitenden Abgaswärmeangebot durch motorische Maßnahmen das Abgaswärmeangebot anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf des Abgaswärmetauschers (33) in der Abgasanlage (4) ein Vorkatalysator (41), der vom Motorabgas durchströmt ist, und stromab des Abgaswärmetauschers (33) ein Hauptkatalysator (42) angeordnet sind.
Patent DE-10052354-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckan- und Druckabstellung eines Gummizylinders zu einem Plattenzylinder und einem Gegendruckzylinder
Inventor: JENTZSCH ARNDT DIPL-ING
IPC: B41F13/34
Filed: 2000-10-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Druckan- und Druckabstellung eines Gummizylinders (2) zu einem Plattenzylinder (3) und einem Gegendruckzylinder (1), wobei der Gummizylinder (2) mit exzentrisch ausgebildeten Gummizylinder-Lagern (24) versehen ist, mit  – einem Verstellmechanismus zum An- und Abstellen des Gummizylinders (2) durch Verdrehen der Gummizylinder-Lager (24), welcher Verstellmechanismus aus einem drehfest mit den Gummizylinder-Lagern (24) verbundenen Verstellsegment (41) besteht, das mit einem Zahnradritzel (42) in Eingriff steht, welches mit einer Zahnstange (44) korrespondiert, die in Stellrichtung verschiebbar geführt und mit einem Verstellzylinder (5) verbunden ist,  – einem Stellmotor (6) zum Einstellen der Druckpressung, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellzylinder (5) unter Zwischenschaltung des Stellmotors (6) mit einem sich gestellfest abstützenden Antriebsglied zum gemeinsamen Verschieben des Verstellzylinders (5) und des Stellmotors (6) in Stellrichtung gekoppelt ist, wobei durch den Stellmotor (6) der Abstand zwischen dem Verstellzylinder (5) und dem Antriebsglied veränderbar und damit die Druckpressung zwischen Gummizylinder (2) und dem Gegendruckzylinder (1) einstellbar...
Patent DE-10085343-B4 (DE)
Title: Spannungskontrolle in einer Maschine zur Herstellung von Seilen
Inventor: THOMAS KYLE GEOFFREY
IPC: B65H59/40
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-09-30
Abstract: Mittel zum Erfassen, Messen und/oder Steuern von Spannungen von Litzen in Seilschlagmaschinen (20) und Drähten in Verrseilmaschinen, wobei die Mittel Signalwandler (12) sind zur Umwandlung einer Kraft in elektrische Signale, welche ausgelegt sind, um an einer jeden Führungsrolle (24) aufgesetzt zu werden, wo eine Richtungsänderung der Litze oder des Drahtes stattfindet, bevor eine Litze oder ein Draht in einen Vorformkopf (25) an einem Verseilwerkstück (27) eintritt, Signalübertragungsmittel (13) zum Übertragen der Signale auf Empfangsmittel (15) und Signalbearbeitungsmittel (16), dadurch gekennzeichnet, daß die Wandler (12) bei einer jeden Führungsrolle (24) einen magnetoelastischen Effekt verwenden, und eine jede Führungsrolle (24) eine Buchse (2) ist, die in den Wandler (12) selbst eingesetzt ist und die Litze oder der Draht durch die Bohrung (4) der Buchse (2) hindurchgeführt werden und beim Betrieb durch die Bohrung (4) hindurch gleiten, und wobei die Signalbearbeitungsmittel (16) eine CPU umfassen, welche programmiert ist, um ein jedes Ausgangssignal zu...
Patent DE-10102681-B4 (DE)
Title: Plasmaartiges Abgasreinigungsgerät
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: B01D53/32
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ein
plasmaartiges Abgasreinigungsgerät,
das ein Paar aus einer Entladungselektrode (7; 21; 31) und einer
Erdungselektrode (8; 22; 32) umfaßt, die in einem Abgasweg (2)
der Brennvorrichtung (1) angeordnet sind, und ein Entladungsmittel
(9) umfaßt,
um zwischen den Elektroden eine Spannung anzulegen, damit ein Koronaentladungsfeld
erzeugt wird, wobei das durch den Abgasweg (2) strömende Abgas
durch das Koronaentladungsfeld gereinigt wird;  wobei das Gerät weiterhin
ein Dielektrikum (5) umfaßt,
das im Abgasweg (2) zwischen der Entladungselektrode (7) und der
Erdungselektrode (8) angeordnet ist; und  wobei das Dielektrikum
(5) eine Vielzahl von unabhängigen Hohlräumen (6)
aufweist, die entlang der Richtung quer durch die Elektroden angeordnet
sind, um zu erlauben, daß das
Abgas hindurchströmt.
Patent DE-10108173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Momentenregelung eines Elektromotors in einem Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: CAO CHI-THUAN
IPC: H02P21/22
Filed: 2001-02-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung (25) eines von einem Elektromotor (13) eines Steer-by-Wire-Lenksystems
(1) eines Kraftfahrzeugs abgegebenen Moments (M), wobei der Momentenregelung
(25) unterlagert der Strom (i s ) des Elektromotors
(13) im Rahmen einer Stromregelung geregelt wird und der Elektromotor
(13) von einem Umrichter (15) angesteuert wird, und wobei anhand
von an dem Elektromotor (13) anliegenden Strangströmen (i 1 , i 2 , i 3 )
und Strangspannungen (u 1 , u 2 ,
u 3 ) mittels eines Beobachters (B) ein magnetischer
Fluss (Ψ s ) des Elektromotors (13) fortlaufend geschätzt wird
und das Moment (M) in Abhängigkeit
von dem geschätzten
magnetischen Fluss (Ψ s ) geregelt wird, wobei der geschätzte Fluss
(Ψ s ) zur Variation von Reglereigenschaften
eines Stromreglers (22) der Stromregelung herangezogen wird, wobei
eine Führungsgröße (i s *) für
den Strom (i s ) der Stromregelung in Abhängigkeit
von dem geschätzten
magnetischen Fluss (Ψ s ) vorgegeben wird, und wobei der Momentenregelung
(25) ein Schätzwert
(M s ) als Momenten-Istwert (M ist )
zugeführt
wird, wobei der geschätzte
Momenten-Istwert (M s ) anhand des geschätzten magnetischen
Flusses...
Patent DE-10120267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrfachschaumstoff-Innenverkleidungssubstrats
Inventor: BYMA GEORGE B
IPC: C08J9/35
Filed: 2001-04-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mehrfachschaumstoffsubstrats einer vorbestimmten
Form für
eine ausgewählte
Aufprallenergieabsorption, mit einem Spritzgießwerkzeug (10) das eine erste
und zweite Formhöhlung
(32, 34) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  Einspritzen
eines ersten Schaumstoffs (41) in die erste Formhöhlung (32),
was ausreicht, um die erste Formhöhlung (32) zu füllen;  Aufbewahren
des ersten Schaumstoffs (43) in der ersten Formhöhlung (32) eine vorbestimmte
Zeit lang, die ausreicht, um eine im Wesentlichen nichtmischende
Oberfläche
auf den ersten Schaumstoff (43) zu bilden;  Aufbringen eines
auslösbaren
Airbags auf der nichtmischenden Oberfläche;  Einspritzen eines
zweiten Schaumstoffs (45) in die zweite Formhöhlung (34) und auf die nichtmischende
Oberfläche benachbart
zu dem aufblasbaren Airbag (316), was ausreicht, um die zweite Formhöhlung (34)
zu füllen;
und  Aufbewahren des zweiten Schaumstoffs (45) in der zweiten Formhöhlung (34)
eine vorbestimmte Zeit lang, die ausreicht, um den ersten Schaumstoff
(43) mit dem zweiten Schaumstoff (45) entlang der nichtmischenden...
Patent DE-10124061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffschaumplatten großer Dicke
Inventor: WILLETAL JUERGEN
IPC: B29C44/06
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Verbindung von mindestens zwei Ausgangsplatten aus Kunststoffschaum
zu einer neuen Platte, insbesondere von alternativ bzw. HFCKW-frei
getriebenen Kunststoffschaumplatten als Ausgangsplatten zu neuen
Platten mit einer Mindestdicke von 70 mm, insbesondere auch Polystyrolschaumplatten,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) Ausgangsplatten verwendet werden,
die an der Berührungsfläche extrusionshautlos
sind und  b) die Verbindung der Ausgangsplatten durch Quellschweißen erfolgt.
Patent DE-10134636-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz mit radial ausgerichteten Spanbildungsnuten
Inventor: NELSON JOSEPH V
IPC: B23B27/14
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Schneideinsatz (10) mit einer oberen Oberfläche (12), einer unteren Oberfläche (14) und Seitenflächen (16), wobei der Einsatz umfaßt:  wenigstens eine an einer Schnittlinie zwischen der oberen Oberfläche (12) und einer Seitenfläche (16) gebildete Schneidkante (18), wobei sich die wenigstens eine Schneidkante (18) zwischen zwei benachbarten Schneidecken (20) des Einsatzes erstreckt; und  wenigstens eine an die wenigstens eine Schneidkante (18) angrenzende Spanfläche (24), wobei die wenigstens eine Spanfläche (24) mit einer ersten gewellten Spanbildungsnut (28) ausgebildet ist, die sich entlang der wenigstens . einen Schneidkante (18) erstreckt und sich abwechselnde vertiefte und erhöhte Abschnitte (34, 36) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die vertieften und erhöhten Abschnitte (34, 36) sanft ineinander übergehen und daß jeder vertiefte und erhöhte Abschnitt (34, 36) der ersten Spanbildungsnut (28) mit einer Mittelachse (A) des Einsatzes (10) radial ausgerichtet ist.
Patent DE-10138593-B4 (DE)
Title: Liegebrett
Inventor: MEIER PETER
IPC: A63B22/18
Filed: 2001-08-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Liegebrett
mit einer Aufliegefläche
(1) aus einem stabil tragenden Material, welche im Wesentlichen
eine solche Größe aufweist,
dass ein Mensch auf ihr liegen kann, und mit einem Kipplager (2),
das im Wesentlichen im Schwerpunkt bzw. Mittelpunkt der Aufliegefläche vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kipp-Lager (2) an der Unterseite
der Aufliegefläche
(1) angeordnet ist, dass das Kipplager (2) von der Unterseite der Aufliegefläche (1)
absteht und mit seiner Kippauflage auf dem Boden aufliegen kann,
und dadurch, dass es eine muldenförmige Ausnehmung (6) aufweist,
in welcher eine Lagerkugel (4) geordnet ist, welche die Kippauflage
bildet.
Patent DE-10147355-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für einen Gassensor
Inventor: YAMADA HIROKAZU
IPC: B23K26/28
Filed: 2001-09-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Gassensorherstellverfahren gemäß den folgenden Schritten: Vorbereiten einer länglichen Baugruppe, die folgendes aufweist: (a) ein längliches Gehäuse, das aus einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt und einem Flansch zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt gebildet ist, (b) eine Abdeckung, die aus einem Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser, einem Abschnitt mit einem großen Durchmesser und einem zwischen dem Abschnitt mit dem kleinen Durchmesser und dem Abschnitt mit dem großen Durchmesser ausgebildeten Absatz gebildet ist, (c) ein erstes Isolationsporzellan, das in dem Abschnitt mit dem großen Durchmesser der Abdeckung in Kontakt mit dem Absatz über ein elastisches Element angeordnet ist, (d) ein zweites Isolationsporzellan, das in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei ein Ende von ihm mit einem Ende des ersten Isolationsporzellans ausgerichtet zueinander in Kontakt steht, und (e) ein Laminatsensorelement, das in dem zweiten Isolationsporzellan angeordnet ist; Setzen eines Druckelements auf die Abdeckung mit einer hohen Geschwindigkeit, bis das Druckelement...
Patent DE-10156786-B4 (DE)
Title: Armaturengrundkörper, insbesondere für einen Wasserhahn, sowie Armaturenbaugruppe
Inventor: BARK OLE
IPC: E03C1/04
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Armaturengrundkörper, insbesondere Wasserhahn,
enthaltend  einen insgesamt zylindrischen Körper (2) mit einer äußeren Querschnittsform,
die bei Drehung des Körpers
um eine axiale Symmetrieachse des Grundkörpers in sich übergeht,  einen
an einer Stirnseite des Körpers
ausgebildeten Einlass (10), der über
einen durch den Körper
führenden
Kanal (46) mit einem an einer Außenfläche des Körpers angeordneten Auslass
(8) verbunden ist, wobei der Kanal mittels eines Absperrventils
(14) absperrbar ist, das mittels einer an einer von dem Einlass
abgewandten Stirnfläche
des Körpers
angeordneten Handhabe (16) betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die äußere Querschnittsform des zylindrischen
Körpers
(2) verschieden von einem Kreis ist, so dass die Querschnittsform
des Körpers
(2) nur bei Drehung um einen vorbestimmten Winkel in sich übergeht,  die
Querschnittsform der Handhabe (16) mit der des Körpers (2) übereinstimmt, und  der
Umriss der Handhabe (16) im abgesperrten Zustand des Absperrventils
(14) mit dem des Körpers
(2)...
Patent DE-10162594-B4 (DE)
Inventor: BALLSIEPER BARBARA
IPC: G21F3/02
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: A protective garment (1), useful as a shield against radiation, and especially X-rays, has a garment section (2) for wear which is wholly covered by a shroud (6). The garment is laid within the shroud, so that the two are worn together as separate items. The two sections are held together by a burr contact closure strips (4,5).
Patent DE-10164217-B4 (DE)
Title: Brenner für eine Gebäudeheizanlage
Inventor: SCHANZE JOCHEN
IPC: F23C7/00
Filed: 2001-12-31
Granted: 2004-08-05
Abstract: Brenner für eine mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff betriebene wärmetechnische Anlage, insbesondere eine Gebäudeheizanlage, mit einer an einen Abgaskanal angeschlossenen Brennkammer (12), in die im Betrieb des Brenners zur Sauerstoffzufuhr ein mittels eines Ventilators erzeugter und mittels eines feststehenden Drallelements (19; 19/1) in Rotation um eine Drallachse versetzter Luftstrom eingeleitet wird, in den der die Brennerflamme speisende Brennstoff unter einem gegenüber dem im Luftstrom herrschenden Druck signifikant höheren Druck eingespeist bzw. eingeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Drallelement (19; 19/1) die Form eines Radiallüfterlaufrades mit einer kreisscheibenförmigen Nabenscheibe (32) und einer kreisringförmigen Radscheibe (33) und sich zwischen deren peripheren Randbereichen erstreckenden, um parallel zur zentralen Achse (17) des Rades verlaufende Krümmungsachsen gekrümmten Radschaufeln (34) hat, die radial innen tangential oder unter einem kleinen spitzen Winkel an einen Innenkreis – als Erzeugender einer inneren zylindrischen Hüllfläche (39) der Radschaufeln – anschließen, und radial außen rechtwinklig oder unter einem von 90° nur...
Patent DE-10200371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer dynamischen Magnetresonanz Messung unter Anwendung von Kontrastmittel
Inventor: GRAESSNER JOACHIM
IPC: A61B5/055
Filed: 2002-01-08
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer dynamischen Magnetresonanz-Messung unter Anwendung von Kontrastmittel, bei dem zu einem ersten und gegebenenfalls weiteren Zeitpunkten nach Zuführung des Kontrastmittels zumindest jeweils eine bildgebende Magnetresonanz-Messung (2) eines Objektbereiches unter Einsatz einer Inversion Recovery Sequenz durchgeführt wird, um ein Magnetresonanz-Bild des Objektbereiches zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar vor dem ersten und gegebenenfalls den weiteren Zeitpunkten jeweils eine Vormessung (3) mit einer Magnetresonanz-Sequenz zur Bestimmung einer T1-Zeit eines im Magnetresonanz-Bild des Objektbereiches nicht interessierenden Gewebe- oder Stofftyps durchgeführt, die T1-Zeit aus dieser Vormessung (3) bestimmt und für die unmittelbar nachfolgende bildgebende Magnetresonanz-Messung (2) eine Inversions-Zeit TI zu TI = ln2·T1 berechnet und eingesetzt wird.
Patent DE-10202793-B4 (DE)
Title: Musterketten-Schärmaschine und Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H3/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Musterketten-Schärmaschine
mit einer Schärtrommel,
mehreren Fadenführern,
die um den Umfang der Schärtrommel
herum bewegbar sind, und einer Fadenzuführstation, in der ein Drehgatter
angeordnet ist, in dem mehrere Fadenspulen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß in
der Fadenzuführstation
mindestens ein weiteres Drehgatter (7') angeordnet ist, in dem mehrere Fadenspulen
(9') angeordnet sind, und daß Auswahlmittel vorgesehen
sind, die entweder Fäden
(12) von dem einen Drehgatter (7) oder Fäden (12') von dem mindestens
einen anderen Drehgatter (7') den Fadenführern (11) zuführen.
Patent DE-10206717-B4 (DE)
Title: Glasdeckel mit Splitterschutzfolie
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B32B17/10
Filed: 2002-02-18
Granted: 2014-03-13
Abstract: Glasdeckel zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugdaches, mit einer mindestens zum Teil transparenten Scheibe (14), wobei an der Unterseite der Scheibe oder an der Unterseite eines an der Unterseite der Scheibe angeordneten Solarzellenverbunds (60, 62) eine mindestens zum Teil transparente Splitterschutzfolie (30) auflaminiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (14) aus Sicherheitsglas besteht, und die Splitterschutzfolie (30) eine definierte, nicht-flache Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-10216298-B4 (DE)
Title: Zubehör insbesondere für einen Schreibtisch
Inventor: EL-SAYED MAGDY
IPC: B43L3/00
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zubehör für einen
Schreibtisch, bestehend aus einer auf der Schreibtischplatte (1)
aufliegenden Platte (3), die im Bereich der geraden Schreibtischkante
(2) L- oder U-förmig
abgewinkelt ist, wobei das abgewinkelte L-förmige Teil (6) oder der Steg
(5) des U-förmig
abgewinkelten Teils (4) bezogen auf die Breite (B) der Schreibtischkante
(2) als Bogen ausgebildet ist, wobei der Freiraum zwischen dem als
Bogen ausgebildeten L-förmigen
Teil (6) oder dem als Bogen ausgebildeten Steg (5) und der Schreibtischkante
(2) mindestens im Bereich der Bogenenden eine Ausfüllung (8)
aufweis, und wobei das abgewinkelte L-förmige
Teil (6) oder der Steg (5) bei einem U-förmig abgewinkelten Teil (4)
auf der der Schreibtischkante (2) abgewandten Seite eine Polsterung
(7) besitzt.
Patent DE-10219772-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, insb. Fondsitz
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Fondsitz, mit einem Sitzteil (2) und einer daran um eine Querachse (4) bis in Horizontallage klappbar angelenkten Rückenlehne (3), mit dem Benutzer zugewandter Front- (3a) bzw. Oberseite (2a) und mit einer dieser jeweils gegenüberliegenden Rück- (3b) bzw. Unterseite (2b), wobei Sitzteil und Rükkenlehne gemeinsam um eine in Längsrichtung des Sitzteils verlaufende Achse verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) in gestreckter, horizontaler Ausrichtung über mindestens 180° gemeinsam um die in Längsrichtung verlaufende Achse verschwenkbar sind.
Patent DE-10221239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Hinterspritzen eines Obermaterials mit Kunststoff
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-05-13
Granted: 2004-03-18
Abstract: Spritzgießvorrichtung zum Hinterspritzen eines flexiblen Obermaterials (9) mit Kunststoff innerhalb einer Kavität (8), die zwischen einer Matrizenformplatte (1) und einem Formkern (4) ausgebildet ist, die aufweist:  – einen verschiebbar an der Matrizenformplatte (1) gehalterten Tauchkantenschieber (11), an dem eine matrizenseitige Tauchkante (13) und eine Scherkante (23) zum Abtrennen des Obermaterials (9) ausgebildet sind,  – einen verschiebbar an der Formkernplatte (2) geführten Trennschieber (12), an dem eine formkernseitige Tauchkante (14) ausgebildet ist, und  – einen an der Kavität (8) anschließenden Tauchkantenspalt (10), der durch die matrizenseitige und die formkernseitige Tauchkante (13, 14) begrenzt wird und in den sich das in der Kavität (8) angeordnete Obermaterial (9) hineinerstreckt, gekennzeichnet durch eine Konturkavität (24), die an der der Kavität (8) zugewandten Seite des Trennschiebers (12) ausgebildet ist und sich im unverschobenen Zustand des Trennschiebers (12) zumindest in einem Teilbereich mit der Kavität (8) überlappt.