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Patent DE-102020100932-A1 (DE)
Title: Feder mit einer Überwachungsvorrichtung, System mit einem Tor und der Feder mit der Überwachungsvorrichtung, sowie Verfahren hierfür
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: E06B9/82
Filed: 2020-01-16
Abstract: Eine Feder (20), insbesondere eine Feder (20) in einer Gewichtsausgleichseinrichtung eines Tors (1), weist das Folgende auf eine Überwachungsvorrichtung (20), welche wiederum das Folgende aufweist: eine an einem schwingenden Teil der Feder (20) vorgesehene Sensorplatine (51); eine auf der Sensorplatine (51) vorgesehene Sensoreinrichtung (52) zum Erfassen zumindest einer physikalischen Größe der Feder (20) beim Schwingen der Feder (20); und eine Auswerteeinrichtung (53) zum Auswerten der erfassten physikalischen Größe. Die Auswerteeinrichtung (53) ist derart eingerichtet, dass ein Versagen der Feder (20) erkannt oder antizipiert werden kann.
Patent DE-102020101349-A1 (DE)
Title: Zahnrad-Rutschkupplung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16H35/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Zahnrad-Rutschkupplung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines elektrisch oder hybrid-motorisierten Fahrzeugs, umfassend ein Zahnrad (3) mit einem Antriebsflansch (4), das an einem mit dem Antriebsstrang (2) drehmomentübertragend verbundenen Abtriebsflansch (7) drehbar gelagert ist, wobei das Zahnrad (3) über zumindest ein an einer ersten, zum Abtriebsflansch (7) gerichteten, Antriebsflanschfläche (9) angeordnetes Reibelement (8) und über eine, an einer zweiten, axial gegenüberliegenden Antriebsflanschfläche (11) angeordnete, zumindest ein Druckelement (12) aufweisende, Vorspanneinheit (13) mit dem Abtriebsflansch (7) reibschlüssig verspannbar ist.
Patent DE-102020101689-A1 (DE)
Title: Lagerungsverfahren sowie hierfür geeignetes Flächenlager
Inventor: JESCHKE KLAUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: Um ein Flächenlager (100) mit Navigations-Markierungen (66) auf den Etagen-Fahrflächen (50''a, b) mit autonom mannlos fahrenden Robotern (4) und Gespannen (4+2) optimal betreiben zu können, müssen- die Abstellbereiche (56) und die Verkehrsflächen (57) in Relation zu den Lagerflächen (56 a, b, c) optimiert festgelegt werden und- die Onbord-Steuerungen der Roboter (4) auch mit einem Versatz der Markierungen (66) zwischen zwei aneinander grenzenden Regalböden (55) umgehen können, egal bei welchem Arbeitsschritt und unabhängig davon, ob sich - vor allem ein Gespann - im Schiebebetrieb oder im Zugbetrieb befindet.
Patent DE-102020104310-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen eines Bands mit einer Rascherstarrungstechnologie sowie metallisches Band
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: C22C45/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Bands mit einer Rascherstarrungstechnologie wird bereitgestellt. Eine Schmelze wird auf eine sich bewegende Außenoberfläche eines sich drehenden Gießrades gegossen, wobei die Schmelze auf der Außenoberfläche erstarrt und ein Band geformt wird. Ein gashaltiger Strahl wird an die sich bewegende Außenoberfläche gerichtet und die Außenoberfläche des Gießrades mit dem Strahl bearbeitet. Der Strahl weist CO2auf, das zumindest teilweise in festem Zustand die sich bewegende Außenoberfläche des Gießrades trifft.
Patent DE-102020105664-A1 (DE)
Title: Gatebildungsprozess
Inventor: LAI CHI-SHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-03-03
Abstract: Bereitgestellt sind Prozesse zum Bilden von Gate-Strukturen mit unterschiedlichen Abstandsmaßen. Ein Beispielverfahren umfasst das Bereitstellen eines Werkstücks aufweisend ein Substrat und Halbleiterfinnen, welche durch ein Isolationsmerkmal in einem Abstand voneinander angeordnet sind, das Abscheiden einer Gate-Materialschicht über dem Werkstück, das Bilden einer strukturierten Hartmaske über der Gate-Materialschicht, wobei strukturierte Hartmaske längliche Merkmale aufweist, welche unterschiedliche Abstandsmaße aufweisen, das Ausführen eines ersten Ätzprozesses unter Verwendung der strukturierten Hartmaske als eine Ätzmaske durch die Gate-Materialschicht zum Bilden eines Grabens, das Ausführen eines zweiten Ätzprozesses unter Verwendung der strukturierten Hartmaske als eine Ätzmaske, um den Graben bis zu einer oberen Fläche des Isolationsmerkmals zu erweitern, und das Ausführen eines dritten Ätzprozesses unter Verwendung der strukturierten Hartmaske, um den Graben in das Isolationsmerkmal zu erweitern. Der erste Ätzprozess umfasst die Verwendung von Tetrafluorkohlenstoff und verwendet kein Sauerstoffgas.
Patent DE-102020110778-A1 (DE)
Title: Halbleiterwafer mit vorrichtungen mit unterschiedlicher dicke der oberen schicht
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L21/18
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Schaltung enthält eine Basissiliziumschicht, eine Basisoxidschicht, eine erste obere Siliziumschicht, eine zweite obere Siliziumschicht, eine erste Halbleitervorrichtung und eine zweite Halbleitervorrichtung. Die Basisoxidschicht ist über der Basissiliziumschicht ausgebildet. Die erste obere Siliziumschicht ist über einem ersten Bereich der Basisoxidschicht ausgebildet und hat eine erste Dicke. Die zweite obere Siliziumschicht ist über einem zweiten Bereich der Basisoxidschicht ausgebildet und hat eine zweite Dicke, die kleiner als die erste Dicke ist. Die erste Halbleitervorrichtung ist über der ersten oberen Siliziumschicht ausgebildet, und die zweite Halbleitervorrichtung ist über der zweiten oberen Siliziumschicht ausgebildet. Die Möglichkeit, obere Siliziumschichten mit unterschiedlicher Dicke herzustellen, kann ein einzelnes Substrat mit Vorrichtungen mit unterschiedlichen Eigenschaften bereitstellen, beispielsweise mit vollständig verarmten und teilweise verarmten Vorrichtungen auf einem einzelnen Substrat.
Patent DE-102020110797-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklappe, insbesondere Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Klappe, insbesondere Kraftfahrzeug-Tür, die mit einer Leuchteinheit (4) und mit einer im Klappenflügel (2) angeordneten Energie-Speichereinheit (3) zur Energieversorgung zumindest der Leuchteinheit (4) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist die Energie-Speichereinheit (3) über wenigstens eine lösbare elektrische Verbindung (8, 9, 12) mit der Leuchteinheit (4) gekoppelt.
Patent DE-102020113535-A1 (DE)
Title: Gewebeclip-Applikations-Ausrüst- oder Nachrüstsatz
Inventor: BRAUN MARCUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewebeclip-Applikations-Ausrüst- oder Nachrüstsatz (1) mit einem Kappenaufsatz (2), der dafür ausgebildet ist, an dem distalen Endabschnitt eines medizinischen Endoskops (3) der Schaftbauart montiert, insbesondere auf diesen aufgestülpt zu werden und der hierfür einen vorzugsweise proximalen Montage- oder Aufstülpabschnitt(4) und einen vorzugsweise distalen Gewebeclip-Halteabschnitt (5) aufweist, in dessen Bereich innenseitig ein zumindest in Richtung distal offener Hohlraum (6) ausgebildet ist und auf dessen einer, radial nach außen weisenden Umfangsfläche (8) ein Gewebeclip (9) radial abgestützt ist, welcher mittels einer Abzieheinrichtung in Form eines Seilzug-betätigbaren, auf der radialen Außenumfangsfläche (8) des Gewebeclip-Halteabschnitts (5) axialgleitend gelagerten und den Gewebeclip (9) verschiebenden Abziehrings (10) in Richtung distal verlagerbar ist, wobei der Seilzug direkt oder über ein Zwischenelement (19) indirekt mit dem Abziehring (10) für dessen an wenigstens zwei Anlenk- oder Angriffspunkten (18) oder über einen vorbestimmten Umfangsabschnitt des Abziehrings (10) in Schiebekraft-Einleitungskontakt ist.
Patent DE-102020116221-A1 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: SCHNEIDER MANUEL
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-06-19
Abstract: Es wird eine Hubkolbenmaschine zur Verdichtung eines Fluides, insbesondere Umgebungsluft für ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, umfassend ein Zylindergehäuse mit einem Kolbenraum, einen Kolben, der im Kolbenraum auf- und abwärts bewegbar ist, und einen Zylinderkopf mit einer Ventilträgerplatte und einem daran befestigten Lamellenventil, wobei das Lamellenventil eine Stützlasche und eine Fixierlasche aufweist und wobei das Lamellenventil mittels einem Federelement im Bereich der Fixierlaschen gegen eine Dichtfläche an der Ventilträgerplatte bewegbar ist.
 Um die Betriebseigenschaften zu verbessern wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen Zylindergehäuse und Ventilträgerplatte des Zylinderkopfs ein Funktionselement mit einer Aufschlagfläche angeordnet ist, wobei das Funktionselement eine Dicke zwischen 3 mm und 10 mm aufweist.
Patent DE-102020117401-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Führen eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs auf einem beweglichen Transportmittel
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine mobile Vorrichtung zum Führen eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs auf einem beweglichen Transportmittel, umfassend: eine Antriebseinheit, die eingerichtet ist, um die Vorrichtung entlang eines Bewegungspfads zu bewegen; eine Umgebungssensorik, die eingerichtet ist, um Umgebungsdaten in Bezug auf eine Umgebung des automatisiert fahrenden Fahrzeugs zu erfassen; und eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, um mit dem Fahrzeug zu kommunizieren, wobei die Kommunikationseinheit weiter eingerichtet ist, um dem Fahrzeug Navigationsdaten, die zumindest teilweise auf den Umgebungsdaten basieren, für eine Navigation des Fahrzeugs zu einem Stellpatz auf dem beweglichen Transportmittel zu übermitteln.
Patent DE-102020117469-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltervorrichtung, die an einem tragbaren endgerät zum bedienen einer maschine angebracht wird, und bedienvorrichtung einer maschine, die mit einer sicherheitsschaltervorrichtung versehen ist
Inventor: CHEN TAN QIN
IPC: B25J13/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine Sicherheitsschaltervorrichtung umfasst ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement, die so ausgeführt sind, dass sie ein tragbares Endgerät fixieren, und einen Greifabschnitt, den ein Betreiber mit einer Hand ergreift. Die Sicherheitsschaltervorrichtung umfasst einen Aktivierungsschalter zur Ausgabe eines Signals, das den Betrieb eines Roboters genehmigt, und eine Notstopptaste zur Ausgabe eines Signals, das den Roboter anhält. Das erste Stützelement und das zweite Stützelement sind so ausgeführt, dass sie mehrere Arten von tragbaren Endgeräten mit unterschiedlichen Größen fixieren können. Der Greifabschnitt ist der Schwerpunktposition des tragbaren Endgeräts entsprechend im Mittelbereich der Form der Rückfläche des tragbaren Endgeräts angeordnet.
Patent DE-102020121895-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen einer Position
Inventor: MUELLER PETER
IPC: G01D5/12
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (9) zum Erfassen einer Position auf einem sich in einer Wegrichtung (24) erstreckenden Weg, umfassend:- ein Geberelement (16) mit wenigstens einem Mittenmagnet (39) und zwei Randmagneten (37), die in der Wegrichtung (24) gesehen vor und hinter dem Mittenmagnet (39) angeordnet sind, wobei die Magnetpole (35, 36) der Magnete (37, 39) quer (22) zur Wegrichtung (24) ausgerichtet und eingerichtet sind, ein in der Wegrichtung (24) veränderliches Magnetgeberfeld (17) abzugeben,- einen Messaufnehmer (18), der eingerichtet ist ein Messsignal (20) auszugeben, welches vom am Messaufnehmer (18) ankommenden Magnetgeberfeld (17) abhängig ist, wobei das Geberelement (16) und der Messaufnehmer (18) in der Wegrichtung (24) gegeneinander beweglich angeordnet sind, und- eine Auswerteeinrichtung (21), welche eingerichtet ist, basierend auf dem Messsignal (20) ein von der relativen Lage zwischen dem Messaufnehmer (18) und dem Geberelement (16) abhängiges Sensorsignal (19) auszugeben,- wobei in der Wegrichtung (24) gesehen der Mittenmagnet (39) eingerichtet ist, einen größeren magnetischen Fluss zu erregen, als die Randmagnete (37).
Patent DE-102020125159-A1 (DE)
Title: Modellierung zum kompensieren von hego-sonden-drift
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Modellierung zum Kompensieren von HEGO-Sonden-Drift vor. Die vorliegende Beschreibung betrifft im Allgemeinen Verfahren und Systeme zum Kompensieren von Lambdasondendrift, die durch Wasserstoffdiffusion innerhalb des Abgassystems hervorgerufen wird.In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren ein Einstellen einer einem Motor zugeführten Kraftstoffmenge auf Grundlage einer geschätzten Wasserstoffmenge in der Referenzzelle einer Lambdasonde. In dieser Weise können Verzerrungen der Lambdasonde, die sich auf das erfasste AFR auswirken, korrigiert werden.
Patent DE-102020125324-A1 (DE)
Title: Teilweise gerichtetes Ätzverfahren und die daraus resultierenden Strukturen
Inventor: WANG SHIANG-BAU
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-09-29
Abstract: In einem Gate-Ersatzprozess Bilden eines Dummy-Gates und einer benachbarten Struktur; In einem Gate-Ersatzprozess werden ein Dummy-Gate und eine benachbarte Struktur, wie beispielsweise ein Source/Drain-Bereich, gebildet. Das Dummy-Gate wird wenigstens teilweise unter Verwendung einer gerichteten Ätzung abgetragen, um einen Teil, aber nicht das gesamte Dummy-Gate abzutragen, um einen Graben auszubilden. Ein Abschnitt des Dummy-Gates bleibt erhalten und schützt die benachbarte Struktur. In dem Graben kann dann eine Gate-Elektrode gebildet werden. Ein zweistufiges Verfahren kann unter Verwendung eines anfänglichen isotropen Ätzens gefolgt von einem gerichteten Ätzen angewendet werden.
Patent DE-102020130874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation von Körperbereichen
Inventor: BORNER JOCHEN
IPC: A61N1/18
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Stimulation von Körperbereichen (12) eines Benutzers (10), insbesondere zum elektrischen Muskelstimulationstraining (EMS). Die Vorrichtung (100) umfasst ein Bekleidungsstück (20) aus einem elastischen Textilgebilde mit integrierten Elektroden (22, 22A, 22B) und integrierten elektrischen Zuleitungen (24) zu den Elektroden (22, 22A, 22B) und eine lokale Steuereinheit (40) zur Energieversorgung und Steuerung. Für einen störungsfreien Betrieb der Vorrichtung (100) muss während des Trainings eine sichere Anbindung der Steuereinheit (40) an die Elektroden (22) des Bekleidungsstücks (20) gewährleistet sein. Hierzu ist das Bekleidungsstück (20) mit einer Trägereinheit (30) versehen, die mit den Zuleitungen (24) der Elektroden (22, 22A, 22B) elektrisch verbunden ist und an der die Steuereinheit (40) mittels mindestens eines Fixierelements (44) lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-102020131457-A1 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ODA ICHIRO
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung (1) umfasst ein Eingangsdrehelement (20), ein Ausgangsdrehelement (23), eine Lamellenkupplung (3), einen Pressmechanismus (6) sowie eine Steuerungsvorrichtung (7), die einen Stromzuführschaltkreis (9) umfasst. Die Steuerungsvorrichtung (7) ist eingerichtet, einen Drehmomentbefehlswert zu berechnen, einen Strombefehlswert zu berechnen, den Strombefehlswert zu korrigieren sowie den Stromzuführschaltkreis (9) so zu steuern, dass ein elektrischer Strom, der von dem Strombefehlswert abhängt, zu dem Pressmechanismus (6) zugeführt wird. Die Steuerungsvorrichtung (7) ist eingerichtet, den Strombefehlswert durch einen Korrekturbetrag in einem Zustand eines konstanten Drehmoments, nachdem sich der Drehmomentbefehlswert geändert hat, zu korrigieren, wobei der Zustand eines konstanten Drehmoments ein Zustand ist, in dem eine Änderungsrate des Drehmomentbefehlswerts in einem vorbestimmten Bereich ist, wobei der Korrekturbetrag von einer Dauer des Zustands eines konstanten Drehmoments abhängt.
Patent DE-102020132289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer fotodiode
Inventor: SCHMIDT MANUEL
IPC: H01L31/0288
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fotodiode mit einem Schichtaufbau, welcher eine frontseitige erste Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine zweite Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, in welche die erste Halbleiterschicht eingebettet ist, und eine daran anschließende rückseitige dritte Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einer im Vergleich zu der zweiten Halbleiterschicht höheren Dotierungskonzentration aufweist, wobei die erste und die zweite Halbleiterschicht einen p-n-Übergang und die dritte Halbleiterschicht ein Rückseitenfeld definieren, und wobei das Verhältnis der Dicke der dritten Halbleiterschicht zu der Dicke des Schichtaufbaus nicht mehr als 0,25 beträgt. Das Verfahren umfasst:- Bereitstellen einer Substratscheibe aus einem Halbleitermaterial,- Herstellen einer Schichtfolge mit einem ersten, zweiten und dritten Halbleiterbereich auf und/oder in der Substratscheibe, wobei der erste und der zweite Halbleiterbereich die erste und die zweite Halbleiterschicht bilden, und- teilweises Abtragen der Schichtfolge von der Rückseite der Substratscheibe her, bis der dritte Halbleiterbereich auf die Dicke der dritten Halbleiterschicht zurückgebildet ist.
Patent DE-102020200710-A1 (DE)
Title: Abdeckungssystem für dämpfer
Inventor: WICHARY LUKASZ
IPC: F16F9/38
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Abdeckungssystem für einen Dämpfer schließt ein Außenrohr und eine Kolbenstange ein, die sich von einem Ende des Außenrohrs erstreckt. Das Abdeckungssystem schließt auch ein Staubrohr ein, das um einen Abschnitt des Außenrohrs herum angeordnet ist. Das Staubrohr schließt ein erstes Ende ein, das sich proximal zu dem Ende des Außenrohrs befindet, und ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt. Das Staubrohr umschließt die Kolbenstange mindestens teilweise. Das Abdeckungssystem schließt ferner eine Kappe ein, die mit dem Außenrohr verbunden ist. Die Kappe ist so angepasst, dass sie das erste Ende des Staubrohrs mindestens teilweise abdeckt.
Patent DE-102020201090-A1 (DE)
Title: Deckel zum lösbaren und verschraubfreien Verschließen von Gefäßen mit unterschiedlichen Gefäßöffnungen sowie ein Gefäß mit einem solchen Deckel
Inventor: GARBAREK JOHANNES
IPC: B65D43/10
Filed: 2020-01-30
Abstract: Deckel zum lösbaren und verschraubfreien Verschließen von Gefäßen mit unterschiedlichen Gefäßöffnungen, insbesondere von Gefäßen mit Gefäßöffnungen mit unterschiedlichen Durchmessern, aufweisend:eine sich in einer Ebene erstreckende Deckelplatte;wenigstens zwei ringförmige Rippen, die sich von einer Unterseite der Deckelplatte, insbesondere im Wesentlichen orthogonal, nach unten erstrecken;wobei jede Rippe wenigstens eine Innenseite und eine Außenseite, bezogen auf eine Mittelachse der Deckelplatte, aufweist,wobei ein Aufnahmeraum für einen oberen Rand einer entsprechenden Gefäßöffnung zwischen jeweils zwei benachbarten Rippen ausgebildet ist, insbesondere zwischen einer Außenseite einer innenliegenden Rippe und einer Innenseite einer benachbarten, außenliegenden Rippe;wobei wenigstens eine Rippe von jeweils zwei benachbarten, einen Aufnahmeraum dazwischen ausbildenden Rippen elastisch oder federnd ausgebildet ist, um beim Aufbringen des Deckels auf einen oberen Rand einer Gefäßöffnung eine Verschließkraft auf den oberen Rand der Gefäßöffnung aufzubringen, die in Richtung zu der jeweils benachbarten Rippe wirkt.
Patent DE-102020204383-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bei einer selbstfahrenden Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine, mit- einem Maschinenrahmen (8),- zumindest drei Fahreinrichtungen (12, 16),- zumindest einer Arbeitseinrichtung, insbesondere einer Fräswalze (6), zum Bearbeiten des Bodenbelags (3),- zumindest einem hydraulischen Antriebssystem (70) zum Antreiben mindestens zweier Fahreinrichtungen (12, 16), wobei das hydraulische Antriebssystem (70) zumindest eine hydraulische Pumpe (78) aufweist,- wobei das hydraulische Antriebssystem (70) zum Antreiben zumindest einer angetriebenen Fahreinrichtung zumindest einen hydraulischen Konstantmotor (74) aufweist und zum Antreiben der restlichen angetriebenen Fahreinrichtungen, die nicht von einem Konstantmotor (74) angetrieben sind, jeweils einen hydraulischen Verstellmotor (72) aufweist, wobei zwischen dem Konstantmotor (74) und der dazugehörigen Fahreinrichtung ein erstes Getriebe (90) angeordnet ist und wobei zwischen den restlichen angetriebenen Fahreinrichtungen und den jeweiligen hydraulischen Verstellmotoren (72) jeweils ein zweites Getriebe (92) angeordnet ist, ist vorgesehen,- dass das Übersetzungsverhältnis des ersten Getriebes zwischen Konstantmotor (74) und der dazugehörigen Fahreinrichtung geringer ist als die jeweiligen Übersetzungsverhältnisse der zweiten Getriebe (92) die jeweils zwischen den jeweiligen hydraulischen Verstellmotoren (72) und der jeweiligen Fahreinrichtung angeordnet sind und/oder- dass das Schluckvolumen des Konstantmotors (74) kleiner ist als das maximale Schluckvolumen der Verstellmotoren (72).
Patent DE-102020205272-A1 (DE)
Title: System umfassend einen Brennstoffzellenstapel und eine Spannvorrichtung und Verfahren zum Spannen des Systems
Inventor: NIKOLIC DANIJEL
IPC: H01M8/10
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) umfassend einen Brennstoffzellenstapel (3) und eine Spannvorrichtung (5), wobei der Brennstoffzellenstapel (3) eine erste Endplatte (7), eine zweite Endplatte (9), mindestens eine Bipolarplatte (27) und mindestens eine Membran-Elektroden-Anordnung (11) umfasst und die Spannvorrichtung (5) ein Gehäuse (13), mindestens ein Spannelement (15), mindestens ein erstes Befestigungsmittel (17) und mindestens ein zweites Befestigungsmittel (19) umfasst, wobei das Gehäuse (13) eine offene Seite (21) und eine geschlossenen Seite (23) aufweist, das mindestens eine Spannelement (15) so in dem Gehäuse (13) angeordnet ist, dass sich das mindestens eine Spannelement (15) bis zu der offenen Seite (21) oder über die offene Seite (21) hinaus erstreckt, und die Spannvorrichtung (5) so an der ersten Endplatte (7) des Brennstoffzellenstapels (3) angeordnet ist, dass die offene Seite (21) des Gehäuses (13) zu der ersten Endplatte (7) zeigt, und wobei die erste Endplatte (7) und das Gehäuse (13) mit dem mindestens einen ersten Befestigungsmittel (17) miteinander verbindbar sind und die zweite Endplatte (9) und das Gehäuse (13) mit dem mindestens einen zweiten Befestigungsmittel (19) miteinander verbindbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Spannen des Systems (1).
Patent DE-102020205609-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: WOCHELE MARCO
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Assistenzsystems (50) eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte Erfassen (2) eines ersten Szenarios (11) mit einer ersten Trajektorie (21) mittels einer ersten Lernfahrt entlang der ersten Trajektorie (21), wobei das erste Szenario (11) Umfelddaten und Ortsdaten des Fahrzeugs (10), welche während der ersten Lernfahrt erfasst werden, umfasst, Erfassen (3) eines zweiten Szenarios (12) mit einer zweiten Trajektorie (22) mittels einer zweiten Lernfahrt, und geometrisches Verknüpfen (4) des ersten Szenarios (11) und des zweiten Szenarios (12) miteinander, wobei das Verfahren (1) nur ausgeführt wird für Szenarien (11, 12), die nahe beieinanderliegen oder sich teilweise überlappen.
Patent DE-102020207028-A1 (DE)
Title: Pumpeneinheit
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpeneinheit (1) zum Fördern einer Flüssigkeit, insbesondere in einem Kreislauf (2), welche eine Antriebswelle (5) sowie eine mit der Antriebswelle (5) antriebsverbundene Pumpenmechanik (7) zum Fördern der Flüssigkeit aufweist. Eine erhöhte Effizienz und ein reduzierter Bauraumbedarf ergeben sich dadurch, dass die Pumpeneinheit (1) ferner einen Retarder (10) zum wahlweisen Heizen der Flüssigkeit aufweist, wobei eine Verstelleinrichtung (30) der Pumpeneinheit (1) die Flüssigkeit wahlweise zum Retarder (10) führt oder am Retarder (10) vorbeiführt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (4) mit einer solchen Pumpeneinheit (1).