baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Information über die Verkehrsverzögerung eines drahtlosen Links
Inventor: QI EMILY
IPC: H04W24/00
Filed: 2006-05-25
Granted: 2016-07-14
Abstract: Ein Verfahren mit: Bestimmen (620), durch eine erste Station, einer Mehrzahl von Verkehrsverzögerungen von Frames (220, 240, 260) oder Paketen die von der ersten Station über eine drahtlose Verbindung eines drahtlosen Kommunikationsnetzes gesendet werden, und Erzeugen (630) einer Histogramminformation in der ersten Station, gekennzeichnet dadurch, dass jede Verkehrsverzögerung eine Verzögerung zwischen dem Übertragungszeitpunkt des Frames (220, 240, 260) oder Pakets und dem Empfangszeitpunkt einer Bestätigung (230, 250, 270) für das Frame oder Paket entspricht; und wobei die Histogramminformation mehrere Verzögerungsintervalle definiert und eine entsprechende Anzahl von beobachteten Verkehrsverzögerungen, die den jeweiligen Verzögerungsintervalle entsprechen, angibt; und das Verfahren ferner das drahtlose Senden (650) eines Messberichts (280) von der ersten Station an eine andere Station basierend auf der Histogramminformation umfasst.
Patent DE-112007002557-B4 (DE)
Title: Stromspeichervorrichtung
Inventor: NAKAMURA YOSHIYUKI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2007-10-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Stromspeichervorrichtung (1), aufweisend:  eine positive Elektrode (12) und eine negative Elektrode (13), und  eine feste Elektrolytschicht (14), die zwischen der positiven Elektrode (12) und der negativen Elektrode (13) angeordnet ist und eine Gruppe von Partikeln einschließt, wobei die feste Elektrolytschicht (14) einen ersten Bereich aufweist, der sich in lateraler Richtung im mittleren Abschnitt der festen Elektrolytschicht befindet, und einen zweiten Bereich, der sich in lateraler Richtung näher an einem Endabschnitt befindet als der erste Bereich,  wobei die laterale Richtung senkrecht zu der Stapelrichtung der positiven Elektrode (12), der negativen Elektrode (13) und der festen Elektrolytschicht (14) ist und  wobei eine Dichte der Partikel pro Volumen in dem ersten Bereich der festen Elektrolytschicht geringer ist als eine Dichte der Partikel pro Volumen in dem zweiten Bereich, wobei der zweite Bereich der festen Elektrolytschicht eine höhere Wärmeabstrahlung aufweist als der erste Bereich.
Patent DE-112008000151-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung für einen Fehleranzeige-Ausgang bzw. eine Fehleransprech-Verzögerung
Inventor: HAAS DAVID
IPC: G01R31/319
Filed: 2008-01-09
Granted: 2018-12-06
Abstract: Zeitverzögerungs-Fehleranzeigegerät, welches Folgendes enthält:
 eine integrierte Schaltung (IT), welche Folgendes aufweist:
 eine elektronische Schaltung mit einem Fehleranzeige-Signalausgang;
 eine Zeitverzögerungsschaltung, welche mit einem Eingang an den Fehleranzeige-Signalausgang angeschlossen ist und einem Ausgang zur Lieferung eines verzögerten Fehleranzeige-Signalausganges, wobei die Zeitverzögerungsschaltung auf ein externes Bezugsignal von einem Widerstands-Kondensator-Netzwerk anspricht, welches mit dem verzögerten Fehleranzeige-Signalausgang gekoppelt ist, um die Zeitverzögerung des verzögerten Fehleranzeigesignals einzustellen.
Patent DE-112009005392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Gegenstands
Inventor: BADRINARAYANAN PARAVASTU
IPC: B29C43/02
Filed: 2009-11-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines porösen Gegenstands, aufweisend:a) Verteilen eines vermischten Materials, das ein elektrisch leitfähiges Material und ein Bindemittel enthält, in einem Hohlraum einer Form, die sich bei einer Temperatur unterhalb einer Härtungstemperatur des Bindemittels befindet, wobei das elektrisch leitfähige Material von Partikeln des elektrisch leitfähigen Materials, die eine solche Größenverteilung haben, dass 10 Vol% der Partikel kleiner als 12 Mikrometer im Durchmesser sind, 50 Vol% der Partikel kleiner als 27 Mikrometer im Durchmesser sind, und 90 Vol% der Partikel kleiner als 53 Mikrometer sind, gebildet wird;b) Komprimieren des vermischten Materials in dem Hohlraum unter einem Pressdruck; undc) Erhitzen der Form von einer kühlen Temperatur auf die Aushärtungstemperatur mit einer Geschwindigkeit bis zu 20°C pro Minute, während sich das vermischte Material in dem Hohlraum unter Kompression befindet, um dadurch einen Formkörper zu bilden.
Patent DE-112013004595-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: B60G17/018
Filed: 2013-09-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Aufhängungsvorrichtung (1), die zwischen einem Fahrzeugkörper und einem Fahrzeugrad positioniert ist, wobei die Aufhängungsvorrichtung (1) umfasst:mindestens einen Stoßdämpfer (5) mit:einem Zylinder (11), in dem ein Arbeitsfluid dicht aufgenommen ist;einem Kolben (15), der gleitend in den Zylinder (11) gefügt ist und der den Zylinderinnenraum in zwei Kammern (16, 17) unterteilt;einer Kolbenstange (18), die mit dem Kolben (15) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, sich nach außerhalb des Zylinders (11) zu erstrecken;einem kompressionsseitigen und einem expansionsseitigen Durchgang (111, 112), der die zwei Kammern (16, 17) derart miteinander verbindet, dass das Arbeitsfluid dazu in der Lage ist, zwischen den zwei Kammern (16, 17) als eine Folge einer Bewegung des Kolbens (15) zu strömen;einem zweiten Durchgang (32, 99), der die zwei Kammern (16, 17) so miteinander verbindet, dass das Arbeitsfluid dazu in der Lage ist, zwischen ihnen zu strömen;einem Dämpfkrafterzeugungsmechanismus (114, 115), der in dem Durchgang (111, 112) vorgesehen ist und der durch Unterdrücken der Strömung des Arbeitsfluids, die als eine Folge der Bewegung des Kolbens (15) entsteht, eine Dämpfkraft erzeugt; undeinem Dämpfkrafteinstellungsmechanismus (100, 101, 236), der in dem zweiten Durchgang (32, 99) vorgesehen ist und der zum Ändern der Dämpfkraft durch die Position der Kolbenstange (18) in der Lage ist, ohne dass eine elektronische Steuerung durchgeführt wird, sodass die folgenden Charakteristika erzielt werden:erste Charakteristika, bei denen innerhalb eines Bereichs, wo sich die Kolbenstange (18) aus dem Zylinder (11) über eine maximallängen-seitige vorbestimmte Position hinaus erstreckt, eine expansionsseitige Dämpfkraft in einem weichen Zustand ist und eine kompressionsseitige Dämpfkraft in einem harten Zustand ist, undzweite Charakteristika, bei denen innerhalb eines Bereichs, wo die Kolbenstange (18) in den Zylinder (11) über eine minimallängen-seitige vorbestimmte Position hinaus zurückgezogen ist, die expansionsseitige Dämpfkraft in einem harten Zustand ist und die kompressionsseitige Dämpfkraft in einem weichen Zustand ist; undeinen Betätigungskrafteinstellmechanismus (500), der getrennt vom Stoßdämpfer (5) vorgesehen ist und der zum Einstellen zumindest einer Betätigungskraft von der Betätigungskraft in einer Rollrichtung eines Fahrzeugs und der Betätigungskraft in einer Nickrichtung des Fahrzeugs in der Lage ist.
Patent DE-112014000134-B4 (DE)
Title: Stellungsberechnungsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine, Arbeitsmaschine und Stellungsberechnungsverfahren für eine Arbeitsmaschine
Inventor: BABA AKINORI
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Stellungsberechnungsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine, zum Ermitteln eines Stellungswinkels der Arbeitsmaschine, die ein Arbeitsgerät aufweist, wobei die Stellungsberechnungsvorrichtung umfasst: eine Detektionsvorrichtung, die eine Winkelgeschwindigkeit und Beschleunigung detektiert, wobei die Detektionsvorrichtung an der Arbeitsmaschine vorgesehen ist; eine erste Stellungswinkel-Berechnungseinheit, die einen Stellungswinkel der Arbeitsmaschine aus der durch die Detektionsvorrichtung detektierten Winkelgeschwindigkeit und Beschleunigung ermittelt, wobei die erste Stellungswinkel-Berechnungseinheit an der Detektionsvorrichtung vorgesehen ist; ein Tiefpassfilter, das den durch die erste Stellungswinkel-Berechnungseinheit ermittelten Stellungswinkel hindurchlässt, um den Stellungswinkel als einen ersten Stellungswinkel auszugeben; eine zweite Stellungswinkel-Berechnungseinheit, die als einen zweiten Stellungswinkel einen Stellungswinkel ausgibt, der aus der durch die Detektionsvorrichtung detektierten Winkelgeschwindigkeit und Beschleunigung ermittelt wird; und eine Wähleinheit, die den ersten Stellungswinkel und den zweiten Stellungswinkel auf der Basis einer Information über eine Änderung eines Winkels der Arbeitsmaschine im Wechsel ausgibt.
Patent DE-112014007119-B4 (DE)
Title: Verschlusselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ASAMI TOSHIYUKI
IPC: A44B19/06
Filed: 2014-10-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Verschlusselement aus einer Polyacetalharz-Zusammensetzung, die 5 bis 30 Masse-% Verstärkungsfasern aufweist, die einen durchschnittlichen Faserdurchmesser von 5 bis 15 µm und ein Zahlenmittel der Faserlänge von 150 bis 500 µm haben, wobei die Verstärkungsfasern eine Faserlängenverteilung Lw/Ln von 1,0 bis 2,0 haben, wobei Ln das Zahlenmittel der Faserlänge und Lw ein Gewichtsmittel der Faserlänge darstellt.
Patent DE-112015001776-B4 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: MAEDA KAZUKI
IPC: H01M50/20
Filed: 2015-02-27
Granted: 2017-10-26
Abstract: Batteriepack (10), das Folgendes aufweist:  ein erstes Batteriemodul (20A), das eine Vielzahl von ersten Batteriehalterungen (22A) und eine Vielzahl von ersten Batteriezellen (21A) aufweist, die jeweils durch eine der ersten Batteriehalterungen (22A) gehalten werden und bündig angeordnet sind; und  ein zweites Batteriemodul (20B), das eine Vielzahl von zweiten Batteriehalterungen (22B) und eine Vielzahl von zweiten Batteriezellen (21B) aufweist, die jeweils durch eine der zweiten Batteriehalterungen (22B) gehalten werden und bündig angeordnet sind; wobei  zwei Reihen von Schraubeneinsetzabschnitten (39, 40) von den zweiten Batteriehalterungen (22B) in Richtung des ersten Batteriemoduls (20A) vorstehen,  das zweite Batteriemodul (20B) über die zwei Reihen der Schraubeneinsetzabschnitte (39, 40) auf dem ersten Batteriemodul (20A) gestapelt ist,  die zweiten Batteriezellen (21B) entlang ihrer Anordnungsrichtung mit Schrauben (B) verbunden sind, die in den zwei Reihen der Schraubeneinsetzabschnitte (39, 40) eingesetzt sind,  eine Batteriesteuerungseinheit (51, 61) zwischen dem ersten Batteriemodul (20A) und dem zweiten Batteriemodul (20B) vorgesehen ist, und  die Batteriesteuerungseinheit (51, 61) zwischen den zwei Reihen der Schraubeneinsetzabschnitte (39, 40) angeordnet ist.
Patent DE-112016006097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ein elektrisch leitfähiges Polymer enthaltenden Dispersionen
Inventor: FUJITA MIYO
IPC: C08L65/00
Filed: 2016-12-01
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer ein leitfähiges Polymer/leitfähige Polymere enthaltenden Dispersion, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:einen Polymerisationsschritt, bei dem ein Monomer, welches eine konstituierende Einheit eines konjugierten leitfähigen Polymers werden soll, einer Polymerisationsreaktion in einer gemischten Lösung, umfassend das Monomer, ein Polyanion und ein Dispersionsmedium, unterzogen wird, um ein polymerisiertes Produkt herzustellen; undeinen Dispersionsbehandlungsschritt, bei dem eine Dispersionsbehandlung an einer in dem Polymerisationsschritt erhaltenen Reaktionslösung vorgenommen wird, um eine Dispersion des polymerisierten Produkts herzustellen, wobeidas Dispersionsmedium ein oder mehrere Male nach dem Polymerisationsschritt, aber während des Dispersionsbehandlungsschritts zugegeben wird, wobei die Zugabe des Dispersionsmediums nach einem Zeitablauf von mindestens 10% der für die Dispersionsbehandlung benötigten Zeit ab Beginn der Dispersionsbehandlung vorgenommen wird, um die Massenkonzentration (B) des polymerisierten Produkts in der Dispersion nach dem Dispersionsbehandlungsschritt niedriger als die Massenkonzentration (A) des polymerisierten Produkts in der Reaktionslösung zu machen, derart dass die Massenkonzentration (B) nicht mehr als das 0,95-fache der Massenkonzentration (C) des polymerisierten Produkts in der Dispersion vor Beginn der Dispersionsbehandlung ist.
Patent DE-112017001162-B4 (DE)
Title: Servosteuerungsvorrichtung
Inventor: TSUDA TAKESHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-11-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Servosteuerungsvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c) zum Steuern eines Servomotors (3) auf Basis einer Positionsvorgabe, wobei die Servosteuerungsvorrichtung aufweist:
 eine Korrektureinheit (13), um die Positionsvorgabe unter Verwendung eines ersten neuronalen Netzes zur Vornahme einer Verarbeitung auf Basis von Parametern, die eine Netzwerkstruktur repräsentieren, zu korrigieren, und
 einen Servoverstärker (11), um den Servomotor (3) auf Basis einer von der Korrektureinheit (13) ausgegebenen korrigierten Positionsvorgabe zu steuern,
 wobei die Korrektureinheit (13) die Positionsvorgabe auf Basis der korrigierten Positionsvorgabe und einer tatsächlichen Position des Servomotors (3) korrigiert; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Servosteuerungsvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c) ferner eine Lerneinheit (12; 12b) aufweist, um die Parameter auf Basis der korrigierten Positionsvorgabe und der tatsächlichen Position des Servomotors (3) zu bestimmen,
 wobei die Lerneinheit (12; 12b) die Parameter unter Verwendung eines zweiten neuronalen Netzes bestimmt.
Patent CH-676183-B5 (CH)
Inventor: AMATI WERNER
IPC: D06M101/16
Filed: 1985-06-17
Abstract: Sulphomethylated amino-esters which are the reaction products of an alcanolamine of formula I  HO-R4-NHR1       I where R1 is hydrogen, C1-4alkyl, -R5-OH or  &lparstr& CH2 &rparstr& n NR2R3  R2 and R3 are, independently, hydrogen, -R5-OH or C1-4alkyl  R4 and R5 are, independently, 1,2-ethylene or 1,2-propylene  and n is 2 or 3  or a mixture thereof,  with a fatty acid of formula II  R-COOH        II where R is optionally hydroxy substituted C11-21alkyl and/or alkenyl, the product amino-esters being sulphomethylated with, e.g., formaldehyde or a formaldehyde-yielding compound and a sulphite, SO2 or a compound of formula V  HO-CH2-SO3M      V where M is H or a cation, are useful as non permanent finishing agents for fibrous materials, particularly as softening agents for cellulosic materials.
Patent CS-277002-B6 (CS)
Title: Process for eliminating undesired stresses and deformations
Inventor: AHRWEILER KARL-HEINZ
IPC: B27N/
Filed: 1988-02-17
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00064 Sec. 371 Date Aug. 16, 1989 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1989 PCT Filed Feb. 11, 1988 PCT Pub. No. WO88/06082 PCT Pub. Date Aug. 25, 1988.In a double-belt press for the manufacture of wood chip boards and the like having a width less than the nominal working width of the double-belt press, the forming belts are held in contact with the support structure so as to ensure heat transfer in the edge portion of the pressing zone extending beyond the edge of the filling which produces the boards to the region near the edge of the pressing zone. In this edge portion, an edge filling composed of unbonded particles is compressed on a compressible rotating belt.
Patent CZ-294730-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 4-amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidine
Inventor: VOIT GUIDO DR
IPC: C07D211/58
Filed: 1998-03-04
Abstract: Preparation of 4-amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidine (triacetone-diamine; TAD) comprises (1) converting 2,2,6,6-tetramethyl-piperidin-4-one (triacetone-amine; to TAA-imine by reaction with ammonia (NHi3) in the presence of (a) an acid metal oxide catalyst or (b) a solid acid catalysts that are practically insoluble in the reaction mixture (excluding (in)organic ion exchangers in the ammonium form); and (2) hydrogenating the TAA-imine in the presence of (c) a hydrogenation catalyst.
Patent CZ-287808-B6 (CZ)
Title: Peptides inducing formation of antibodies, process of their preparation, their use and antibody induced thereby and acting against genetically divergent HIV-1 strains
Inventor: KATINGER HERMANN
IPC: C07K16/10
Filed: 1994-09-12
Abstract: The invented peptides inducing antibodies, particularly secretion antibodies secreted on surface of mucous membranes, exhibiting neutralization activity against various strains and clinical isolates of HIV-1 and inhibiting cell fusion caused by HIV-1, comprise a sequence of 7 or 8 amino acids corresponding to one of the isolates on gp41 gp160 HIV BH10 in position 662 to 668 (ELDKWAS) or in position 661 to 668  (LELDKWAS), particularly including peptides composed from sequences ELDNWAS, ELNKWAS, LELDNWAS or LELNKWAS or being genetically encoded with nucleotide sequences corresponding to the indicated nucleotide sequences, or sequences derived from the nucleotide sequences by degeneration. The invented peptides preferably substitute one or several parts of the amino acid sequence of a virus protein or they incorporate in antigenic locations of the virus protein for instance by fusion of the corresponding nucleotide sequences and subsequent expression of the fused genes is carried out in a biological expression system.
Patent SK-280624-B6 (SK)
Title: Method of preparing taxane derivatives, and intermediates for this method
Inventor: COMMERCON ALAIN
IPC: C07D305/14
Filed: 1993-10-04
Abstract: A method of preparing taxane derivatives of general formula (I) by esterification of protected baccatine III or 10-deacetylbaccatine III by means of an acid of general formula (VII), deprotection of the side chain and elimination of the hydroxy function protection groupings; a general formula (VII) acid and an intermediate obtained in this method. In general formulae (I) and (VII): Ar stands for aryl, R is hydrogen or acetyl, R1 is benzoyl or R2-O-CO- in which R2 is alkyl, alkenyl, alkynyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, bicycloalkyl, phenyl or heterocyclyl, and R3 is hydrogen, alkoxy, optionally substituted aryl.
Patent CZ-280249-B6 (CZ)
Inventor: VYMETAL ANTONIN ING
IPC: E01B9/38
Filed: 1991-04-17
Abstract: Plastová podkladnice (2) je uložena na obou  koncích na opěrných blocích (3). Plastová  podkladnice (2) má vyvýšenou střední část úložné  plochy (12).ŕ
Patent CZ-278262-B6 (CZ)
Title: Shadow mask for color picture tube
Inventor: MASTERTON WALTER DAVID
IPC: H01J29/07
Filed: 1985-05-27
Abstract: An improvement is made in a color picture tube having a slit-type shadow mounted therein in spaced relation to a cathodoluminescent line screen. For the mask, the spacing between adjacent aperture columns increases from center-to-edge as approximately the fourth power of the distance along from the center. Such fourth order spacing variation permits shaping of the shadow mask so that the contour of the mask along its major axis also varies as a function substantially of the fourth power of distance along from the center of the mask.
Patent CS-276307-B6 (CS)
Inventor: SCHWALLER IVO ING CSC
IPC: B60H1/00
Filed: 1989-09-15
Abstract: Řešení se týká oblasti vytápění, zejména
motorových vozidel a řeší problém přerušení
činnosti zařízení k automatické regulaci
teploty ve vytápěném prostoru při
otevření dveří. Podstata řešení spočívá
v tom, že na elektronickou řídicí jednotku
vytápění je napojeno čidlo polohy dveří.
Řešení je určeno pro zařízení k automatické
regulaci teploty ve vytápěných prostorech,
zejména prostorech cestujících autobusů nebo
jiných dopravních prostředků.
Patent CZ-279075-B6 (CZ)
Title: Device for pressure medium conversion from fixed to rotational machine parts
Inventor: ZABYSTRZAN OTO
IPC: F15B13/02
Filed: 1989-10-17
Abstract: Device is determinated  mainly  for hydraulic or pneumatical systems of manipulators. It consists of solid box with external connecting prism for leading pressing system which is by connecting hoses connected with internal connecting prisms on external pressing system of rotary part of machine at which the base of solution is in fact, that solid box (1) is inside equipped with rotary located  winding drum (3) of connecting hoses (7). Winding drum (3) is connected with rotary carrying disk (2) which is fastened from external side of solid box (1). Internal connecting prisms (5) is located in internal space of winding drum (3), in its casting is created the passing opening (4) for interconnecting hoses (7).
Patent CZ-289711-B6 (CZ)
Title: Thio-substituted peptides, their use as metalloproteinase and TNF release inhibitors and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: BAXTER ANDREW DOUGLAS
IPC: A61P31/00
Filed: 1996-10-04
Abstract: In the present invention there are disclosed thio-substituted peptides of the general formula I and pharmaceutical preparations in which those peptides are comprised, further use of those peptides as inhibitors of matrix metalloproteinases such as collagenase and stromelysine, and tumor necrotic factor {alpha}.
Patent CZ-292126-B6 (CZ)
Title: Process for the desulfurization of waste gas containing sulfur dioxide
Inventor: NISHINO HARUO
IPC: B01D53/77
Filed: 1996-05-29
Abstract: The present process for the desulfurization of waste gas containing sulfur dioxide is characterized in that said waste gas is blown into a bath of a stirred absorbing liquid, contained in a reaction vessel and having a liquid level, through a plurality of gas dispersing pipes each vertically extending downward from a partition plate into said absorbing liquid and each having a side peripheral wall provided with a plurality of gas injection holes at a lower portion thereof, so that said waste gas is desulfurized by contact with said absorbing liquid and the resulting desulfurized gas is passed to an upper space defined between said partition plate and said liquid level of said absorbing liquid, wherein operating conditions are correlated so as to achieve stable desulfurization.
Patent CZ-287635-B6 (CZ)
Title: Atomization process of volatile compounds, particularly hydrides, elements determined for atomic absorption spectrometry and apparatus for making the same
Inventor: D DINA JIRI RNDR CSC
IPC: G01J3/30
Filed: 1999-06-01
Abstract: The invented atomization process of volatile compounds, particularly hydrides, elements determined for atomic absorption spectrometry in heated up tubular atomizers is characterized in that a plurality of miniature streams bring in atomization medium inside of the atomizer heated-up tube and in substantial portion of length thereof a selectable amount of oxygen, producing a plurality of clouds of hydrogen radicals in which free dying-off atoms of the element to be determined repeatedly atomize. The apparatus for making the invented process consists of a supply arm and an optical tube, where the whole optical tube (O) or at least central portion (C) thereof is formed by two concentric tubes, i.e. by an inner tube (1) and an outer tube (2), whereby the inner concentric tube (1) is provided with holes (3) distributed on side thereof and a cavity (4) being formed between both the concentric tubes (1, 2) is provided with at least one inlet (5).
Patent CZ-297168-B6 (CZ)
Title: Novel method for asymmetric synthesis of benzoxazinone derivative
Inventor: PIERCE MICHAEL ERNEST
IPC: A61P43/00
Filed: 1997-12-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed a novel method for the asymmetric synthesis of benzoxazinone derivative of the general formula VI, wherein X represents chlorine or fluorine, and A denotes -CFi3, Ci2Fi5 or -Ci3Fi7. These compounds are useful as a human immunodeficiency virus (HIV) reverse transcriptase inhibitors. The synthesis is characterized in that by preparation of both a compound of the general formula II, in which P represents a protecting group and a mixture of a compound of the general formula IX, in which Re10a Re11 represent alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or -NRe10Re11 denotes pyrrolidinyl, piperidinyl or morpholinyl and lithium cyclopropylacetylide, reacting the compound of the general formula II with the above mixture to obtain a compound of the general formula III, oxidizing the compound of the general formula III to the compound of the general formula IV, splitting the compound of the general formula IV to obtain a compound of the general formula V and finally subjecting the latter compound to cyclization to obtain the resulting product.