baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104412-U1 (DE)
Title: Nähmaschine sowie Nähmaschinen-Baugruppe
IPC: D05B29/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Nähmaschine – mit einer Nadelstange (6) zur Halterung einer Nähnadel (7), – mit einem Nadelstangen-Rahmen (33) zur Führung einer Bewegung der Nadelstange (6), – mit einer Transportfußstange (16) zur Halterung eines Transportfußes (12), – gekennzeichnet durch eine Transportfußstangen-Führung (34) zur Führung einer Axialverlagerung der Transportfußstange (16), – mit einer mit dem Nadelstangenrahmen (33) verbundenen Führungskomponente (35), – mit einer mit der Transportfußstange (16) verbundenen Gegenführungskomponente (39), die in direkter Führungsverbindung mit der Führungskomponente (35) steht.
Patent DE-202015104551-U1 (DE)
Title: Reaktoren für die Herstellung von Efavirenz sowie Zwischenprodukte
IPC: C07D265/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: 2-(3-Chlorphenyl)-4-cyclopropyl-1,1,1-trifluoro-but-3-in-2-ol oder Mischungen enthaltend 6-Chlor-2-cyclopropylethynyl-4-trifluoromethyl-1H-3,1-benz-oxazin-2-on und 2-(3-Chlorphenyl)-4-cyclopropyl-1,1,1-trifluoro-but-3-in-2-ol.
Patent DE-202015105067-U1 (DE)
Title: Abschlussprofil für Regalbodenvorderkante
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Abschlussprofil (4a–c) für Regalbodenvorderkanten (27) von Verkaufs- oder Präsentationsregalen (2), wobei das Abschlussprofil (4a–c) aufweist: einen Grundkörper (6), zumindest eine am Grundkörper (6) angeordneten Leuchtmittelaufnahme (8) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (10), und zumindest eine am Grundkörper (6) angeordnete Befestigungsmittelaufnahme (16) zum Befestigen des Abschlussprofils (4a–c) an einer Regalbodenvorderkante (27), gekennzeichnet durch zumindest eine am Grundkörper (6) angeordnete Frontseitenaufnahme (20) zur Aufnahme zumindest einer Frontseite (22a–c) eines Regalbodens (30a–c).
Patent DE-202016000256-U1 (DE)
Title: Messerkopf zur werkzeuglosen Montage und Demontage mit Selbsthaltevorrichtung
IPC: B29B9/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Messerkopf zur werkzeuglosen Montage und Demontage mit Selbsthaltevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das Messer mit Hohlwelle auf die Antriebswelle gesteckt werden kann. Die Hohlwelle und die eingesteckte Antriebswelle enthalten ein Feder/Nut System. Dieses ermöglicht den beiden Bauteilen ein einrasten an einer vorgegebenen Position.
Patent DE-202016001764-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B60P3/16
Filed: 2016-03-17
Abstract: Fahrmischer mit einer Mischtrommel (32) und einem am Fahrmischer angeordnetem Bedienstand (33) zur Bedienung der Mischtrommel (32), wobei wenigstens ein Dach (1, 2) am Fahrmischer montiert ist, um eine sich am Bedienstand (33) aufhaltende Person vor von oben kommenden Umwelteinflüssen zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachfläche größenveränderlich ist.
Patent DE-202016008279-U1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
IPC: F04B1/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Pumpe (1), insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einem Pumpenzylinderkopf (27), der eine Zylinderbohrung (29) aufweist, in der ein Pumpenkolben (18) geführt ist, der translatorisch auf- und abbewegbar ist, und der über eine Stößel-Baugruppe (20) mit einer Antriebseinrichtung zusammenwirkt, wobei die Stößel-Baugruppe (20 translatorisch in Richtung einer Längsachse (22) der Stößel-Baugruppe (20) auf- und abbewegbar ist und wobei die Stößel-Baugruppe (20) eine Laufrolle (21) aufweist und über die Laufrolle (21) in Kontakt mit der Antriebseinrichtung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenzylinderkopf (27) mindestens eine in Richtung der Längsachse (22) verlaufende Verlängerung (12) aufweist, die mit mindestens einem Bauteil (4; 6; 8) der Stößel-Baugruppe (20) derart in Kontakt steht, dass eine Verdrehung der Stößel-Baugruppe (20) um die Längsachse (22) verhindert wird.
Patent DE-202016008824-U1 (DE)
Title: Reversible elektronische Schutzschalterklemme
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Reversible elektronische Schutzschalterklemme, aufweisend• eine Strommesseinrichtung (1a) zur Messung eines Stromflusses in einem zu messenden Laststromkreis (8a, 8b),• eine Regeleinrichtung (1b) zur Steuerung des Stromflusses in dem zu messenden Laststromkreis (8a, 8b) auf Basis eines gemessenen Stromflusses in dem zu messenden Laststromkreis (8a, 8b),• eine Schalteinrichtung (3), welche gesteuert durch die Regeleinrichtung (1b) den Strom im Laststromkreis (8a, 8b) regelt oder schaltet,• wobei die Schalteinrichtung (3) auf MOS-FET Technologie basiert und bidirektional den Strom im Lastkreis (8a, 8b) schalten kann, wobei der Schalteinrichtung hierfür mindestens zwei anti-seriell geschaltete MOS-FET Transistoren aufweist, deren jeweiliger Source-Anschluss auf einem gemeinsamen Schaltpotential liegen.
Patent DE-202016102933-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Küchenmaschine, mit einem beheizbaren Rührgefäß (1), ferner mit einem Antrieb (9, 10) für ein Rührwerk (22) im Rührgefäß (1), und mit einer Steuereinheit, wobei die Steuereinheit mit wenigstens einem vorprogrammierbaren Mikrokontroller (18, 19) und einer Schnittstelle (6) zur drahtlosen Kommunikation mit einer externen Bedieneinheit (7) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikroprozessor (21) als weiterer Bestandteil der Steuereinheit zur Verarbeitung des Datenverkehrs zwischen der Schnittstelle (6) und der Bedieneinheit (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202016107370-U1 (DE)
Title: Antriebsunterstützung für ein Flurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-12-23
Abstract: Antriebseinheit (1) für ein frei lenkbares Flurförderzeug (10), aufweisend:  – eine Halterung (2), mit der die Antriebseinheit (1) an das Flurförderzeug (10) fixierbar ist,  – einen an einen Energiespeicher (11) anschließbaren Elektromotor (3) mit einem Antriebsmodus und mit einem Generatormodus,  – ein vom Elektromotor (3) antreibbares Antriebsrad (5), wobei das Antriebsrad (5) zum Übertragen von Drehmoment auf einen Boden dient,  – eine Lagereinheit (6) zum Lagern des Antriebsrades (5), wobei die Lagereinheit (6) durch einen Aktor (7) von einer der Halterung (2) zugewandten Stellung in eine von der Halterung (2) weggewandte Stellung auslenkbar ist,  und  – ein Steuergerät (8), das dazu ausgeführt ist,  i) eine Stromzufuhr vom Energiespeicher (11) an den Elektromotor (3) zu steuern, und  ii) eine Stromzufuhr vom Elektromotor (3) an den Energiespeicher (11) zu steuern.
Patent DE-202017000294-U1 (DE)
Title: Angelrutenhalter und Transportsicherung
IPC: A01K87/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Angelrutenhalter zum Ablegen und/oder Fixieren einer Angelrute im Erdboden, wobei der Angelrutenhalter ein Angelrutenendstück und einen Fixierstab aufweist, wobei das Angelrutenendstück mit der Angelrute verbunden ist, wobei das Angelrutenendstück einen zylindrischen Mantel und einen Angelrutenboden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Angelrute eine Führungshülse aufweist, wobei die Führungshülse eine Bohrung oder eine Bohrung und eine Zentrierfase aufweist, wobei die Führungshülse eine Führung für den Fixierstab in der Angelrute bildet.
Patent DE-202017003072-U1 (DE)
Title: Steißbeinstütze für standidentisches ermüdungsarmes Langzeitsitzen
IPC: A47C7/00
Filed: 2017-06-10
Abstract: Steißbeinstütze, gekennzeichnet dadurch, dass ihre Basis B in der Horizontalebene (xy Ebene) einem gleichschenkligen Trapez ähnelt an dem von vorne y3 nach hinten y4 die zusammenhängenden 5 Flächenanteile F1, F2, F3, F4 und F5 unterschieden werden können, die aus einem zum Sitzen geeigneten elastischen Material und von einem waschbaren verschieden farbigen rutschfestem Bezug bedeckt sind. (2a/b)
Patent DE-202017006656-U1 (DE)
Title: Streukehrvorrichtung für die maschinelle Trockenreinigung von Verkehrsflächen, Betriebsflächen und ähnlichen
IPC: E01H1/10
Filed: 2017-12-28
Abstract: Mechanisch, hydraulisch und oder elektrisch angetriebene Streukehrvorrichtung mit einstellbarer Streubreite und einer integrierten, mechanisch, hydraulisch und oder elektrisch angetriebenen Einkehrvorrichtung mit einstellbarer Einkehrbreite.
Patent DE-202017100181-U1 (DE)
Title: Aufnahmeprofil für eine Geländerplatte sowie Geländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-01-13
Abstract: Aufnahmeprofil (3) für Geländerplatten (1), das Aufnahmeprofil (3) ein mehrteiliges Aufnahmeprofil mit einem eine erste Seitenwand (7) des Aufnahmeprofils (3) bildenden Grundprofil (5) und einem eine zweite Seitenwand (8) des Aufnahmeprofils (3) bildenden Seitenprofil (6) ist, das zur Komplettierung des Aufnahmeprofils (3) auf das Grundprofil (5) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundprofil (5) eine Rastnut (22) mit einem Rastmittel (21) vorgesehen ist, in die ein an dem Seitenprofil (6) angeordneter Eingriffsschenkel (17) mit einem zum Rastmittel (21) korrespondierenden Rastglied (23) eingreift, um das Seitenprofil (6) am Grundprofil (5) unter Bildung eines in Querrichtung wirksamen Formschlusses festzulegen.
Patent DE-202017102110-U1 (DE)
Title: Holztür-Türblatt sowie Holztür
IPC: E06B3/82
Filed: 2017-04-07
Abstract: Holztür-Türblatt (14) für eine Holztür (10), wobei das Holztür-Türblatt (14) einen Türblattkern (16) und eine Schichtstruktur (18) umfasst, wobei die Schichtstruktur (18) eine dem Türblattkern (16) zugewandte und an dem Türblattkern (16) befestigte Trägerschicht (20), eine aus einem Kunststoff gebildete Deckschicht (30), welche die Trägerschicht (20) wenigstens teilweise bedeckt, und eine Nanoschicht (34) aufweist, welche die Deckschicht (30) wenigstens teilweise bedeckt.
Patent DE-202017103457-U1 (DE)
Title: Eyeliner mit besonders effektivem Besatz
IPC: A45D40/26
Filed: 2017-06-08
Abstract: Eyeliner (1) zum Auftragen von Substanzen auf die Haut, mit einem eine Längsachse (L) definierenden Borstenträger (2), der mit Borsten besetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (2) ein erstes Borstenfeld (6) aus mindestens einer Reihe im Wesentlichen oder genau in einer Flucht parallel zur Längsachse (L) stehender erster Borsten aufweist und diesem diametral in Bezug auf die Längsachse (L) gegenüberliegend ein zweites Borstenfeld (7) aus mindestens einer Reihe im Wesentlichen oder genau in einer Flucht parallel zur Längsachse (L) stehender zweiter Borsten aufweist, wobei die Borstenlängsachsen der ersten und der zweiten Borsten parallel bzw. in der gleichen Ebene liegen und die beiden Borstenfelder (6, 7) in Umfangsrichtung des Borstenträgers (2) beidseitig durch einen borstenfreien Bereich voneinander getrennt sind, der einen Öffnungswinkel (OE) von mindestens 75° aufweist, wobei die freien Borstenenden der besagten Reihe erster Borsten und der besagten Reihe zweiter Borsten, in der Projektion senkrecht zur Längsachse (L) betrachtet, jeweils auf einer durchgehend konkaven Linie liegen.
Patent DE-202017104848-U1 (DE)
Title: Formwerkzeuganordnung zum Herstellen von Rotorblättern für Windkraftanlagen
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-08-11
Abstract: Formwerkzeuganordnung (1) zum Herstellen von Rotorblättern für Windkraftanlagen, mit einem ersten Formteil (2) zum Vorfertigen einer ersten Halbschale für ein Rotorblatt, mit einem zweiten Formteil (3) zum Vorfertigen einer zweiten Halbschale für das Rotorblatt und mit wenigstens einer Schwenkeinrichtung (11), welche ein Stützteil (13) und ein am Stützteil (13) abgestütztes und um wenigstens eine Schwenkachse gegenüber dem Stützteil (13) schwenkbares Schwenkteil (17) aufweist, zum Schwenken des zweiten Formteiles (3) mittels des Schwenkteiles (17) um die Schwenkachse von einer Vorfertigungsposition neben dem unteren Formteil (2) in eine Fügeposition, in welcher das zweite Formteil (3) über dem ersten Formteil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (11) wenigstens ein Drehlager (14) für eine gemeinsame Kippbewegung des Stützteiles (13) und des Schwenkteiles (17) gegenüber den Formteilen (2, 3) aufweist.
Patent DE-202017106440-U1 (DE)
Title: USB-wiederaufladbare Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: USB-wiederaufladbare Taschenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: einen Taschenlampenkörper (100), wobei der Taschenlampenkörper (100) einen koaxial angeordneten Kopfabschnitt (110) und Rohrabschnitt (120) umfasst, und wobei ein Ende des Kopfabschnitts (110) an der Außenumfangsfläche eines Endes des Rohrabschnitts (120) aufgesetzt ist, und wobei im Inneren des Rohrabschnitts (120) entlang der axialen Richtung ein Stromversorgungsgerät (300) und ein Leuchtgerät (400) nacheinander angeordnet sind, und wobei die Ausgangsklemme des Stromversorgungsgeräts (300) mit dem Leuchtgerät (400) elektrisch verbunden ist, und wobei ans andere Ende des Kopfabschnitts (110) eine Linse (500) klemmend angeschlossen ist; einen USB-Ladeständer (200), wobei der USB-Ladeständer (200) bezüglich des Kopfabschnitts (110) mit dem anderen Ende des Rohrabschnitts (120) verbunden ist, und wobei im USB-Ladeständer (200) eine mit der Eingangsklemme des Stromversorgungsgeräts (300) elektrisch verbundene Ladeleiterplatte (210) fest installiert ist, und wobei an die Ladeleiterplatte (210) eine USB-Schnittstelle (211) und eine Taste (212) zum Steuern des Betriebsmodus der Taschenlampe elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-202018000849-U1 (DE)
Title: Hintere Fenster-Bremslampe für die Autos, mit Bremsstärke-Rückmeldung
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die hintere Fenster Bremslampe (mit eingebautem LED oder Glühbirne, usw.;) dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsstärke mit Hilfe der Bremslicht-Länge angezeigt wird ().
Patent DE-202018003920-U1 (DE)
Title: Abstütz-und-Stabilisierungseinrichtung für Spreizer
IPC: B60S9/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Abstütz- und Stabilisierungseinrichtung für Spreizer, insbesondere elektromechanische und hydraulische Rettungsspreizer, welche aus einem quaderförmigen Materialkörper besteht, der über eine mittig verlaufende Aussparung verfügt, die teilweise nach oben hin geschlossen ist, wodurch ein Spreizerarm einfach einzuführen ist, dieser aber sowohl seitlich, als auch nach unten und oben, in der Abstütz- und Stabilisierungseinrichtung fixiert ist.
Patent DE-202018004795-U1 (DE)
Title: Halsband Leinensystem selbstverriegelnd
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-10-17
Abstract: Halsband-Leinensystem selbstverriegelnd, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsband ringsum mehrere Anbindungen Kupplungsstücke 1 zur Aufnahme der Leine besitzt.
Patent DE-202018103780-U1 (DE)
Title: Konvertibler Thermobehälter für einen Aufbewahrungsbereich eines Fahrzeugs
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Laderaumabdeckung für einen Aufbewahrungsbereich eines Fahrzeugs, wobei die Laderaumabdeckung Folgendes umfasst:
 einen einziehbaren Schirm, der sich von einem Gehäuse erstreckt, um erweiterte und eingezogene Positionen zu definieren; und
 eine Griffbaugruppe, die an eine Außenkante des einziehbaren Schirms gekoppelt ist und eine erweiterbare Basis aufweist, die eine zusammengelegte Position benachbart zu dem einziehbaren Schirm und eine erweiterte Position, die ein Lagervolumen definiert, definiert.
Patent DE-202018104153-U1 (DE)
Title: Verpackungskiste zum Verpacken von Maschinenteilen
IPC: B65D81/36
Filed: 2018-07-19
Abstract: Verpackungskiste (1; 7) zum Verpacken von Maschinenteilen, insbesondere von Teilen einer Etikettiermaschine oder einer Abfüllmaschine, wobei die Verpackungskiste (1; 7) mehrere Wände (2, 3, 4; 9, 10, 11, 12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Verpackungskiste (1; 7) derart ausgebildet sind, dass sie zu einem Garniturenwagen (6; 8), der einen Boden (2; 9) mit Rollen (5) und/oder Füßen, eine oder mehrere Wände (3b, 4b; 10, 11, 12) und optional einen oder mehrere Zwischenböden (13) umfasst, zusammensetzbar sind.
Patent DE-202018104568-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Gepäckseil und Gepäckseil
IPC: B62J7/08
Filed: 2018-08-08
Abstract: Verbindungselement für Gepäckseile, wobei
 ein Grundkörper (1) des Verbindungselements mittig mit einem ersten Durchgangsloch (11) zum Hindurchführen des Gepäckseils (2) versehen ist und
 der Grundkörper (1) ferner mit mehreren zweiten Durchgangslöchern (12) zum Hindurchführen eines Seilhakens (22) versehen ist.
Patent DE-202018105055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Windkraftanlagen
IPC: F03D80/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Windkraftanlagen (1) umfassend ein Bodensegment (11), ein frei bewegliches, der Windrichtung folgendes Flugsegment, welches mittels eines Verbindungselementes (10) mit dem Bodensegment (11) gekoppelt ist, und ein Winkelmessgerät (18), durch welches aus dem auf das Flugsegment anströmenden Wind und eine dadurch bedingte Richtungsveränderung des Verbindungselementes (10) eine Abweichung von einer Nullrichtung messbar ist.
Patent DE-202018105829-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-10-11
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, wobei die Leiteranschlussklemme (1) ein Isolierstoffgehäuse (2) aufweist, in dem ein elektrischer Kontakteinsatz (3, 4) angeordnet ist, wobei der Kontakteinsatz (3, 4) eine Klemmstelle zum Anklemmen des anzuschließenden elektrischen Leiters aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens eine Leitereinführungsöffnung (20) zum Einführen des elektrischen Leiters in das Isolierstoffgehäuse (2) hin zu der Klemmstelle und wenigstens eine Prüföffnung (6) aufweist, durch die ein Prüfstift (7) in das Isolierstoffgehäuse (2) eingeführt und in Kontakt mit dem Kontakteinsatz (3, 4) gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Prüföffnung (6) im Inneren des Isolierstoffgehäuses (2) ein Prüfstift-Führungskanal (60) anschließt, dessen Querschnitt von der Prüföffnung (6) bis zum von der Prüföffnung (6) entfernten Ende (61) des Prüfstift-Führungskanals (60) größer wird.
Patent DE-202019004579-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung mit Kühlelement für landwirtschaftliche Produkte
IPC: F26B21/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte (2), mit einem Gehäuse (3) und mit einem Gebläse (4) und einer Heizeinrichtung (5) für von dem Gebläse (4) geförderte Trocknungsluft (T), die an zumindest ein Trocknungselement (6) mit Trocknungsgut (2) in dem Gehäuse (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trocknungsvorrichtung (1) einen ersten Wärmetauscher (7) aufweist, mit Hilfe dessen die Trocknungsluft (5) nach Durchströmen des Trocknungsgutes (2) als Abluft (A) gekühlt und entfeuchtet ist.
Patent DE-202019100377-U1 (DE)
Title: Hydrofoil
IPC: B63B1/24
Filed: 2019-01-23
Abstract: Hydrofoil, umfassend:einen Mast (3) mit einer Vorderkante (13) und einer Hinterkante (14) in Strömungsrichtung, undmindestens einen Flügel (5, 6), der mit einem Endabschnitt (8) des Mastes (3) gekoppelt und in Strömungsrichtung versetzt zu dem Mast (3) angeordnet ist, wobei der Flügel (5, 6) eine Vorderkante (11) und eine Hinterkante (12) in Strömungsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine der Vorder- und Hinterkanten (11, 12, 13, 14) zumindest teilweise durch eine Leiste (10, 10') aus einem Material gebildet wird, das eine geringere Härte als das Material von Mast (3) und Flügel (5, 6) aufweist.
Patent DE-202019101274-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Trennscheibe
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zur Verhinderung von Verletzungen an einer motorbetriebenen Trennscheibe (12), enthaltenda) eine Montagevorrichtung (22) mit einem Motor (24) in einem Motorengehäuse (57) undb) einer in der Montagevorrichtung (22) gelagerten Antriebswelle (28), wobei die Trennscheibe (12) zum Rotieren auf der Antriebswelle (28) angeordnet ist, welche mit dem Motor (24) angetrieben wird,c) eine Arbeitsfläche (16) mit einem Schlitz (30), durch den die Trennscheibe (12) geführt ist,d) einen um die Antriebswelle (28) schwenkbaren Schwingarm (64),e) eine Schutzhaube (31), welche zum Schneiden von Schnittgut beweglich an dem Schwingarm (64) über einem Schnittbereich der Trennscheibe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassf) ein gegenüber dem Motorengehäuse (57) statischer Distanzzylinder (62) vorgesehen ist, durch den die Antriebswelle (28) axial und berührungsfrei geführt ist, wobei der Schwingarm (64) mit einer Aufnahmeöffnung (66) auf dem Distanzzylinder (62) rotationsbeweglich montiert ist.
Patent DE-202019101825-U1 (DE)
Title: Hochdruckfilter mit Mitnehmerstrukturen
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-01-25
Abstract: Hochdruckfilter mit einem zweiteiligen Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Filterelement (30), wobei:
 - das Gehäuse ein Gehäuseoberteil (10) und ein mit dem Gehäuseoberteil (10) verschraubtes Gehäuseunterteil (12) umfasst,
 - das Gehäuseunterteil (12) an seinem oberen Rand ein umlaufendes Gewinde (14) umfasst, welches in ein komplementäres Gewinde (16) am Gehäuseoberteil (10) eingreift, so dass das Gehäuseunterteil (12) in das Gehäuseoberteil (10) eingeschraubt werden kann oder auf das Gehäuseoberteil (10) aufgeschraubt werden kann,
 - das Gehäuseoberteil (10) ist mit einem Gehäuseeinlass (18) für zu filterndes Fluid, insbesondere zu filtrierende Hydraulikflüssigkeit und einen Gehäuseauslass (20) für gefiltertes Fluid, insbesondere gefilterte Hydraulikflüssigkeit ausgestattet ist dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseunterteil (12) und am Filterelement (30) ineinandergreifende Mitnehmerstrukturen (22, 24) vorgesehen sind, die beim Abschrauben des Gehäuseunterteils (12) vom Gehäuseoberteil (10) das Filterelement (30) in der Abschraubrichtung mit dem Gehäuseunterteil (12) verbinden.
Patent DE-202019103630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Dachrinne an einem Trapezblechdach
IPC: E04D13/072
Filed: 2019-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung einer Dachrinne (2) an einem Trapezblechdach (3), umfassend einen aus einem Profil geformten Tragbügel (4), der an einem Ende einen gebogenen Befestigungsschenkel (5) für das Rinnenprofil und am anderen Ende einen am Rand des Daches (3) U-förmig gebogenen Haken (6) aufweist, wobei der Haken (6) an der Stirnkante (7) des Trapezblechdaches (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (6) unter Formschluss mit dem Trapezblech (8) im Kantenbereich verbunden ist.
Patent DE-202019103925-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug mit Bearbeitungsmodul, Anschlagklammer und Verbindungsklammer
IPC: B21D37/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Bearbeitungsmodul (10, 10d - 10e) für ein Stanzwerkzeug (30), aufweisend eine Matrizenplatte (12) mit zwei Längsseiten, welche auf einer unteren Druckplatte (11) angeordnet ist, sowie mindestens einen Absteckstift (17), dadurch gekennzeichnet, dass beide Längsseiten an zumindest einem ihrer Enden jeweils mindestens eine Eingreifausnehmung (121- 124) aufweisen, die zur Aufnahme eines Eingreifelements (43 - 45) einer Verbindungsklammer (40) eingerichtet ist.
Patent DE-202019104185-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-07-30
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere zur Verschwenkung einer Fahrzeugklappe, umfassend
 ein hohlzylindrisches Gehäuse (2),
 ein Anschlussteil (6; 106) zum Anschließen der Antriebsvorrichtung (1; 101) an einem von Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugklappe,
 einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Antrieb (3), und
 eine Steuerungseinrichtung (9; 109) zur Steuerung des Antriebs (3), wobei die Steuerungseinrichtung (9; 109) zumindest eine erste Steuerplatine (10; 110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerplatine (10; 110) in einem in dem Anschlussteil (6) vorgesehenen Hohlraum (7; 107) angeordnet ist.
Patent DE-202020001941-U1 (DE)
Title: Variables und flexibles Bettsystem für Fahrzeuge der Typen Van und Minivan
IPC: B60P3/38
Filed: 2020-05-06
Abstract: Der Schutzanspruch 1 begründet sich auf das in X-Y-Z-Richtung stufenlos einstellbares Teleskopbettsystem zum Aufbau einer ebenen Liegefläche typenunabhängig in allen Vans und Minivans ab Im Breite im Innenbereich. Die Teleskoprohrsysteme gleichen zudem Bodenunebenheiten bis 15% Gefälle in Fahrt- sowie seitlicher Richtung aus. Der Schutzanspruch 1 begründet sich weiter, dass für das Teleskopsystem kein serienmäßig vorhandenes Interieur entfernt werden muss. Die Bauform hat keine Sichteinschränkung im Heck und Seitenfensterbereich. Die Arretierungspunkte ermöglichen im eingezogenen als auch im ausgefahrenen Zustand einen geräuscharmen Transport.