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Patent DE-102014108498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Inventor: REINKE NICOLE
IPC: G08B21/18
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Haushaltsgeräts (100), das eine Ausgabeeinrichtung (104) zum Ausgeben eines akustischen und/oder optischen Statussignals (116) bezüglich eines Status des Haushaltsgeräts (100) und eine Sendeeinrichtung (106) zum Senden eines Funksignals (118) an ein Mobilgerät (114) zum Ausgeben eines akustischen und/oder optischen und/oder haptischen weiteren Statussignals (120) bezüglich des Status des Haushaltsgeräts (100) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Steuersignals (108) zum Bewirken des Ausgebens des Statussignals (116) an eine Schnittstelle zu der Ausgabeeinrichtung (104) und/oder eines weiteren Steuersignals (110) zum Bewirken des Ausgebens des weiteren Statussignals (120) an eine weitere Schnittstelle zu der Sendeeinrichtung (106) in Abhängigkeit von einem eine Position eines Nutzers (112) des Mobilgeräts (114) anzeigenden Positionssignal (123) und/oder von einem eine Position des Mobilgeräts (114) anzeigenden weiteren Positionssignal (125).
Patent DE-102014113371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Diagnose von Komponenten eines Schienenfahrzeugs, mit erweiterbarer Auswertungssoftware
Inventor: NOCK MARCO
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und Diagnose von Komponenten (2, 4) eines Schienenfahrzeugs als singuläres Schienenfahrzeug oder als Bestandteil eines aus mehreren Schienenfahrzeugen bestehenden Schienenfahrzeugzuges hinsichtlich einer bedarfsweise erforderlichen Instandsetzung oder Instandhaltung wenigstens einer Komponente (2, 4), bei dem wenigstens eine Messeinrichtung (6, 8) wenigstens eine Messgröße erfasst, welche für eine Beurteilung einer bedarfsweise erforderlichen Instandsetzung oder Instandhaltung der Komponente (2, 4) relevant ist, und bei dem durch in eine an Bord des Schienenfahrzeugs oder des Schienenfahrzeugzuges angeordnete Auswerteinrichtung (10, 12) implementierte Auswertungssoftware eine Auswertung der erfassten Messgröße hinsichtlich einer bedarfsweise sofort oder in Zukunft erforderlichen Instandsetzung oder Instandhaltung der betreffenden Komponente (2, 4) erfolgt, und bei dem für den Fall, dass von der Auswerteeinrichtung (10, 12) eine sofort oder in Zukunft stattfindende Instandsetzung oder Instandhaltung der betreffenden Komponente (2, 4) für erforderlich gehalten wird, von der Auswerteeinrichtung (10, 12) eine diesbezügliche Meldung (14, 16) erzeugt und an ein Kontrollzentrum (28) übermittelt wird, welches sich außerhalb des Schienenfahrzeugs (1) oder des Schienenfahrzeugzugs befindet. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Ergänzung, Erweiterung, Veränderung oder Anpassung der in der Auswerteinrichtung (10, 12) implementierten Auswertungssoftware mittels vom Kontrollzentrum (28) an die Auswerteeinrichtung (10, 12) gesandter Instruktionen, Daten und/oder Softwaremodule.
Patent DE-102014113388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: WIDER SEBASTIAN
IPC: C25B1/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Erzeugung von elektrischem Strom aus einer Kombination einer Verbrennung von regenerativen Energiequellen und eines Photovoltaikprozesses sowie die Nutzung des so erzeugten elektrischen Stroms für einen kontinuierlichen Elektrolyseprozess zur Erzeugung von Wasserstoff.
Patent DE-102014113681-A1 (DE)
Title: Belüftung von Rundsilos für Schüttgüter
Inventor: MÜHLBAUER WERNER
IPC: A01F25/22
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundsilo (1) für Schüttgut, insbesondere für Getreide, mit mindestens einem auf dem waagrechten Siloboden (2) angeordneten Teleskopbelüftungskanal (3, 4) mit in die Wandung eingebrachten Luftdurchtrittslöchern, wobei der Belüftungskanal (3, 4) durch eine Öffnung in der Mantelwand (5) des Rundsilos (1) vollständig herausziehbar auf dem Siloboden (2) gelagert ist, kombiniert mit einer konzentrisch im Rundsilo (1) anordenbaren rotierenden Fegeschnecke (8) und einer stationär im Siloboden (2) angeordneten, Unterflur verlegten Trogschnecke oder einem Unterflurtrogkettenförderer zum Austrag des Schüttgutes, die bzw. der sich radial erstreckt und in einer Öffnung oder in einen Stutzen in der Silowand oder dem Siloboden (2) mündet, wobei die Fegeschnecke (8) derart gelagert und steuerbar ist, dass sie erst nach dem Entfernen des mindestens einen Belüftungskanals (3, 4) in Betrieb nehmbar ist.
Patent DE-102014201158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines von einer Objekterkennung erkannten relevanten Objekts
Inventor: HEGEN MARC
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines von einer Objekterkennung (104) für ein Fahrerassistenzsystem (108) erkannten relevanten Objekts (122), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens einer Information über das relevante Objekt (122) umfasst, wobei die Information eine von der Objekterkennung (104) bereitgestellte Information repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Verdeckungssignals, das das Vorhandensein einer Verdeckung eines in Bezug zu dem relevanten Objekt (122) stehenden weiteren relevanten Objekts (120) innerhalb eines Sichtbereichs der Objekterkennung (104) anzeigt, und einen Schritt des Plausibilisierens der Information über das relevante Objekt (122) unter Verwendung des Verdeckungssignals.
Patent DE-102014201518-A1 (DE)
Title: Teigteilmaschine
Inventor: LAZIS JAN
IPC: A21C5/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teigteilmaschine (1) mit einem Teig-Zugabetrichter (2), mit einer Teig-Zuführkammer (4) am Auslass des Teig-Zugabetrichters (2), mit einem Teig-Mundstück (7) im Teig-Förderweg nach der Teig-Zuführkammer (4), und mit mindestens einem hubverlagerbaren Teig-Zuführkolben (6) zum Zuführen des in der Teig-Zuführkammer (4) befindlichen Teiges zu dem Teig-Mundstück (7). Die Teigteilmaschine ist zum Zwecke einer verbesserten Lösbarkeit modulartig ausgebildet und weist mindestens zwei der nachfolgend aufgeführten Module auf: Ein Zuführkammer-Modul (4), das durch die Teig-Zuführkammer (4) gebildet ist, ein Trichter-Modul (2), das durch den Teig-Zugabetrichter (2) gebildet ist, ein Kolben-Modul (6), das durch den Teig-Zuführkolben (6) gebildet ist, und ein Mundstück-Modul (7), das durch das Teig-Mundstück (7) gebildet ist. Mindestens eine Schnellverbindungseinrichtung dient zum Zusammenbau und zur Demontage der Module.
Patent DE-102014204623-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für induktorbaugruppe
Inventor: VAFAKHAH BEHZAD
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-03-13
Abstract: Es ist ein Fahrzeug mit einem Getriebe und einer Induktorbaugruppe, die in einer Kammer des Getriebes montiert ist, vorgesehen. Die Induktorbaugruppe enthält eine Wicklung, einen Kern und einen Isolator mit einem ersten und zweiten Teil, die zueinander orientiert sind. Jedes Teil enthält eine Basis, einen Träger, der sich von der Basis erstreckt, und eine Spule, die sich quer vom Träger in den Eingriff mit dem anderen Teil erstreckt. Jede Spule enthält eine Außenfläche, die eine Wicklung trägt, und einen hindurchgehenden Hohlraum zur Aufnahme des Kerns.
Patent DE-102014206366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Selbsthaltemagneten eines Schalters und Prüfeinrichtung für den Selbsthaltemagneten
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G01R31/72
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Selbsthaltemagneten (15) eines Schalters (1) und eine Prüfeinrichtung (22) für den Selbsthaltemagneten (15), wobei der Schalter (1) aufweist a) einen Schaltkontakt (2), der aus Kontaktelementen (3, 4) gebildet ist, b) eine elektronische Auslöseeinheit (ETU), welche jeweils den über die Kontaktelemente (3, 4) fließenden Strom überwacht und prüft, ob eine stromabhängige Auslösebedingung (ETU) erfüllt ist, c) einen elektrischen Energiespeicher (13), der mit der Wicklung (14) des Selbsthaltemagneten (15) einen Stromkreis (16a) bildet, welchen die Auslöseeinheit (ETU) bei Erfüllung der Auslösebedingung schließt, d) einen Aktuator (5), der durch Schließen des Stromkreises (16a) für eine erste Schließzeit betätigt wird und die Kontaktelemente (3, 4) trennt, und e) eine parallel zur Wicklung (14) geschaltete erste Diode (23b), über welche sich gespeicherte Energie des Selbsthaltemagneten (15) abbaut. Um eine alternative Prüfung anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Prüfeinrichtung (22) den Stromkreis für eine zweite Schließzeit schließt, die so kurz ist, dass es zu keiner Betätigung des Aktuators (5) kommt, und dass nach dem wieder Öffnen geprüft wird, ob sich gespeicherte Energie abbaut.
Patent DE-102014208310-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Darstellung einer erweiterten Realität
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzsystem vorgeschlagen, welches eine Anzeigeeinheit (1), eine Positionsermittlungseinheit (2), eine Empfangseinheit (3), und eine Auswerteeinheit (4) umfasst, wobei  die Empfangseinheit (3) eingerichtet ist, ein erstes Bildsignal (S1) enthaltend einen aus Sicht des Fahrers (5) von einem Umgebungsobjekt (6) verdeckten Umgebungsbereich (I) zu empfangen, die Positionsermittlungseinheit (2) eingerichtet ist, eine Kopfpose des Fahrers (5) und/oder eine Pose der Anzeigeeinheit (1) zu ermitteln, die Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, ein zweites Bildsignal zu errechnen, welches einer virtuellen Ansicht des Fahrers (5) auf den Umgebungsbereich (I) entspricht, und die Anzeigeeinheit (1) eingerichtet ist, eine teilweise transparente Darstellung (7) des zweiten Bildsignals entsprechend der virtuellen Ansicht für den Fahrer (5) zu erzeugen.
Patent DE-102014211681-A1 (DE)
Title: Integriertes erfassungssystem zur parkunterstützung und erkennung eines zusammenstosses mit einem fussgänger
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R21/013
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Fahrzeug-Erfassungssystem kann mehrere Erfassungskomponenten aufweisen, wobei jede Komponente ein Gehäuse, das dazu konfiguriert ist, einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor zu stützen, eine Schnittstelle, die mit jedem des ersten Sensors und des zweiten Sensors verbunden ist, und ein erstes Modul und ein zweites Modul aufweist, die mit der Schnittstelle verbunden sind und jeweils dazu konfiguriert sind, Daten von dem ersten Sensor und/oder dem zweiten Sensor zu empfangen.
Patent DE-102014211812-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einem drehangetriebenen, um eine Drehachse (d) angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (5) um die Drehachse (d) angeordneten Ausgangsteil (3) sowie einem koaxial zum Ausgangsteil (3) aufgenommenen Fliehkraftpendel (15) mit in einem Fliehkraftfeld der drehenden Drehmomentübertragungseinrichtung (1) pendelnd aufgehängten, über den Umfang verteilten Pendeln (19). Zur vorteilhaften Weiterbildung der Drehmomentübertragungseinrichtung (1), sind die Pendel (19) in einem geschlossenen Käfig (16) aufgenommen und wälzen mittels Pendelrollen (20) auf an dem Innenumfang des Käfigs (16) vorgesehenen Rollenbahnen (23) ab.
Patent DE-102014219145-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) eines Düsenkörpers (5) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend eine ringförmige Magnetspule (6) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (7), der über einen Ankerschaft (8) mit der Düsennadel (2) mechanisch und/oder hydraulisch koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist der Ankerschaft (8) bereichsweise von einer Hülse (9) umgeben, die mit dem Ankerschaft (8) fest verbunden ist und an ihrem der Düsennadel (2) abgewandtem Ende eine Stirnfläche (10) besitzt, die mit einer gehäuseseitigen Anschlagfläche (11) anschlagbildend zusammenwirkt.
Patent DE-102014221474-A1 (DE)
Title: Wärme-/Kühl-Element
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F7/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärme-/Kühl-Element zur gezielten Erwärmung und/oder Abkühlung eines Bereichs des menschlichen Körpers, wobei das Wärme-/Kühl-Element eine Wärmezu-/abführeinrichtung und ein mit der Wärmezu-/abführeinrichtung in wärmeleitendem Kontakt stehendes Kontaktelement mit einer Kontaktfläche aufweist, welche mit einem Oberflächenbereich des menschlichen Körpers kontaktierbar ist, so dass das Kontaktelement mit dem zu erwärmenden oder abzukühlenden Bereich in wärmeleitenden Kontakt bringbar ist, wobei eine Form der Kontaktfläche an die Form des Oberflächenbereichs und/oder die Form des zu erwärmenden oder abzukühlenden Bereichs angepasst ist.
Patent DE-102014221969-A1 (DE)
Title: Medikamentenausgabevorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SANDER ANDRÈ
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medikamentenausgabevorrichtung mit einer Behälteraufnahme (9) und mehreren in der Behälteraufnahme (9) angeordneten Behältern (1, 5, 6, 10), wobei die Behälter (1, 5, 6, 10) jeweils einen Innenraum (4) aufweisen und dazu vorgesehen und eingerichtet sind, mindestens ein Medikament in dem Innenraum (4) aufzunehmen, und wobei die Behälter (1, 5, 6, 10) in einem entriegelten Zustand, in dem der Innenraum (4) zugänglich ist, und in einem verriegelten Zustand, in dem der Innenraum (4) nicht zugänglich ist, vorliegen können. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jeder Behälter (1, 5, 6, 10) genau einem Patienten zugeordnet ist und eine Überführung der Behälter (1, 5, 6, 10) von ihrem verriegelten Zustand in ihren entriegelten Zustand ein patientenspezifisches Identifikationsmerkmal erfordert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung einer Medikamentenausgabevorrichtung und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102014222003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: BUTTER JÜRGEN
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Schwingungen, insbesondere Drehschwingungsdämpfer, mit einer Primäreinheit (10) und einer Sekundäreinheit (11) und im Kraftfluss zwischen diesen angeordneten Zwischeneinheit (9) mit zumindest zwei koaxial zueinander angeordneten, in Reihe geschalteten und über die Zwischeneinheit (9) gekoppelten Dämpferanordnungen (2, 3), wobei zumindest eine der Dämpferanordnungen (2, 3) eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (5) umfasst, die parallel zur Einrichtung (4, 6) zur Drehmomentübertragung und Dämpfungskopplung dieser Dämpferanordnung (2, 3) geschaltet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Dämpfungseinrichtung (5) zumindest teilweise außerhalb des radialen Anordnungsbereiches dieser vorgenannten Einrichtung (4, 6) zur Drehmomentübertragung und Dämpfungskopplung angeordnet ist.
Patent DE-102014222149-A1 (DE)
Title: Klappfahrrad
Inventor: HOHENBOEKEN KAY
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappfahrrad mit einem Rahmen (1), einer am vorderen Ende des Rahmens (1) vorgesehenen Lagerhülse (6) zur Lagerung einer einarmigen Vorderradgabel (2) sowie eines Lenkers (7), einer schwenkbar angeordneten einarmigen Hinterradschwinge (4), einem Tretlager (8) mit einer Kraftübertragung auf das Hinterrad (5), einer schwenkbaren Sattelstange (9) mit einem an ihrem oberen Ende angeordneten Sattel (10) sowie abnehmbaren Rädern (3, 5). Um die Außenabmessungen des Fahrrads im zusammengeklappten Zustand auf ein Minimum zu reduzieren und die Einzelteile in einen kompakten und stabilen Zusammenhalt zu bringen, wird die Konstruktion derart gestaltet, dass die am vorderen Ende des Rahmens (1) angeordnete Lagerhülse (6) zusammen mit der Vorderradgabel (2) und dem Lenker (7) zumindest teilweise von dem vorderen Ende des Rahmens (1) lösbar ist, dass die gesamte Einheit aus Lagerhülse (6), Vorderradgabel (2) und Lenker (7) zusammenklappbar ist und dass die zusammengeklappte Einheit in einer an der Oberseite des Rahmens (1) vorgesehenen Führungsbahn (13) in Richtung auf die Sattelstange (9) verschiebbar ist.
Patent DE-102014226648-A1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (1) mit einem Kupplungsabschnitt (3), einem eine Ausnehmung (11) aufweisenden Aufnahmeabschnitt (9), einer in die Ausnehmung (11) des Aufnahmeabschnitts (9) einsetzbaren, eine Wand (33) aufweisenden Hülse (19), die der Aufnahme eines Werkzeugs (5) dient, und mit einer Sicherungseinrichtung (49) zur axialen Festlegung eines Werkzeugs (5) innerhalb der Hülse (19). Das Spannfutter (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sicherungseinrichtung (49) einen Bolzen (51) aufweist, der in einer Aussparung (69) in der Wand (33) der Hülse (19) federnd gelagert und im Wesentlichen in vertikaler Richtung zur Längserstreckung der Hülse (19) beweglich ist, und dass die senkrecht zur Längserstreckung der Hülse (19) gemessene Länge des Bolzens (51) größer als die Dicke der Wand (33) ist.
Patent DE-102014226885-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid 5 bewegbaren Stift 7 und einem mit dem Stift 7 verbundenen topfförmigen Kolben 8, wobei der Kolben 9 eine eingespritzte Membran 9 als Boden besitzt und der Stift 7 mit der Membran 9 verbunden ist und einer Feder 7a, welche an der Membran 9 anliegt. Die Membran 9 ist am Stift 7 vernietet.
Patent DE-102015002790-A1 (DE)
Title: Fluidleitung, insbesondere Wasserleitung
Inventor: PLANKEN SIMON
IPC: D06F33/47
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fluidleitung, insbesondere eine Wasserleitung, zum Anschluss an eine Vorrichtung zur Unterbrechung eines Fluidstroms in der Fluidleitung, mit einer den Fluidstrom führenden Innenleitung und einer die Innenleitung umgebenden, mit der Innenleitung fest verbundenen Außenleitung oder Außenschicht und mit mindestens zwei zwischen der Innenleitung und der Außenleitung angeordneten, im Wesentlichen über die gesamte Länge der Fluidleitung verlaufenden Sensorelektroden, wobei die Sensorelektroden an eine Auswerteelektronik der Vorrichtung zur Unterbrechung des Fluidstroms anschließbar sind, oder mit einer aus elektrisch leitendem Kunststoff ausgeführten Innenleitung, die an der Innenfläche fluiddicht isoliert ist und mit ihren Enden an eine Auswerteelektronik der Vorrichtung zur Unterbrechung des Fluidstroms anschließbar ist. Diese Fluidleitung zeichnet sich dadurch aus, dass die Außenleitung aus einem Material besteht, das für das Fluid, insbesondere Wasser, in begrenztem Maße durchlässig ist. Insbesondere ist dies dadurch realisiert, dass die Außenleitung aus einem für Wasserdampf diffusionsoffenen Material, vorzugsweise mit einem Wasserdampfdiffusionswiderstand nach DIN EN ISO 12572 von mindestens 2 und höchstens 100, besteht.
Patent DE-102015003162-A1 (DE)
Title: Kraftstofffiltereinsatz mit einem Vor- und einem Hauptfilterelement sowie Kraftstofffilter
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: F02M37/54
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofffiltereinsatz (26) für einen Kraftstofffilter (10), umfassend: – ein Vorfilterelement (28) und ein Hauptfilterelement (30), die in Richtung der Längsachse (34) des Kraftstofffiltereinsatzes (26) übereinanderliegend angeordnet sind, wobei zumindest eines der Filterelemente (28, 30) vom Kraftstoff in einer zur Längsachse (34) radialen Richtung, vorzugsweise von außen nach innen, durchströmbar ist; und – einen Strömungskanal (48) für den durch das Vorfilterelement (28) vorgefilterten Kraftstoff, der in axialer Richtung zwischen dem Vorfilterelement (28) und dem Hauptfilterelement (30) angeordnet ist, wobei der Strömungskanal (48) in axialer Richtung durch einander zugeordnete Endscheiben (38, 40) des Vorfilterelements (28) und des Hauptfilterelements (30) unmittelbar begrenzt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Kraftstofffilter mit einem solchen Kraftstofffiltereinsatz.
Patent DE-102015003888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Kraftfahrzeugs (1), umfassend wenigstens eine Ermittlungseinrichtung (2) zum Ermitteln wenigstens einer Information, die ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) und/oder wenigstens einen Benutzerstandort relativ zu einer Position des Kraftfahrzeugs (1) betrifft, und wenigstens eine Steuerungseinrichtung (3) zum Steuern wenigstens einer Funktion und/oder wenigstens einer Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1), wobei in einem abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von der wenigstens einen ermittelten Information die wenigstens eine Funktion und/oder die wenigstens eine Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1) von der Steuerungseinrichtung (3) gesteuert wird.
Patent DE-102015003893-A1 (DE)
Title: Werkzeugantrieb
Inventor: GIESLER STEFFEN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Werkzeugantrieb, zumindest bestehend aus einem Werkzeughalter mit einer antreibbaren Werkzeugaufnahme (5) für die Aufnahme eines spanenden Werkzeuges, mit einem Antriebsmotor (25), der mittels einer Kupplungseinrichtung (17, 19) mit der Werkzeugaufnahme (5) für den Antrieb in wiederlösbarer Weise kuppelbar ist, und mit einer Kühlmittelversorgung (11, 60, 61) zum Kühlen des Werkzeuges in dessen Betrieb, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelversorgung (11, 60, 61) durch die im gekuppelten Zustand befindliche Kupplungseinrichtung (17, 19) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102015004243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Datensätzen
Inventor: LEMKE JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung von Quelldatensätze genannten Datensätzen umfassend Nutzdaten und bezugsbehaftete Identifikationsdaten vorgeschlagen, wobei mit den bezugsbehafteten Identifikationsdaten bezugsfreie, insbesondere anonymisierte oder pseudonymisierte, Identifikationsdaten erzeugt und die bezugsbehafteten Identifikationsdaten in einem ersten Schritt durch die bezugsfreien Identifikationsdaten ersetzt werden, wobei ferner zufällige Identifikationsdaten erzeugt werden und in einem zweiten Schritt die bezugsfreien Identifikationsdaten durch die zufälligen Identifikationsdaten ersetzt werden, wodurch Auswertedatensätze genannte Datensätze aufweisend die Nutzdaten und die zufälligen Identifikationsdaten erzeugt werden.