baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung einer Antriebseinheit in einer Karusselltür
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/608
Filed: 2013-01-14
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Anordnung einer Antriebseinheit (10) in einer Karusselltür, wobei die Antriebseinheit (10) an einem Deckenelement (11, 16) der Karusselltür angeordnet wird und zum Antrieb eines Drehkreuzes (12) der Karusselltür dient, wenigstens umfassend die folgenden Schritte: • Anbringen eines Adapterelementes (13, 22) an das Deckenelement (11, 16), • Anordnen eines elektronisch kommutierten Vielpolmotors (14) an dem Adapterelement (13, 22) mittels werkzeugloser Vormontage des Vielpolmotors an das Adapterelement durch entsprechende Vorfixiermittel, insbesondere Einrastungen, Bajonettverschlüsse, federbelastete Schnapphaken oder Pilzkopfelemente, wenn das Adapterelement bereits am Deckenelement angeordnet wurde, • Einjustieren des Vielpolmotors (14) relativ zum Drehkreuz (12) der Karusselltür mittels des Adapterelementes (13, 22)
Patent DE-102013101216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Umwandlung von Dampfenergie in Druck-Energie auf ein Fördermedium und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ENGEL ROBERT
IPC: F01K27/00
Filed: 2013-02-07
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur direkten Umwandlung von Dampfenergie in Druck-Energie auf ein Fördermedium gekennzeichnet dadurch, dass in einem geschlossenen Kreislauf aus einem Arbeitsmedium (19) Dampf erzeugt wird, welcher alternierend in mindestens zwei miteinander verbundene Rotationskolbenmaschinen (101, 102) geleitet wird, wodurch die Druck-Energie auf das Fördermedium (20) auf der Kolbengegenseite des durch einen Rotationskolben (31, 32) abgegrenzten Arbeitsraum übertragen wird und zur weiteren Verwendung bereit gestellt wird, und dass das entspannte Arbeitsmedium (19) in den Kreislauf zurückgeführt wird.
Patent DE-102013216684-B4 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung, Sensorarray und Sitz oder Liege
Inventor: LEM JEROEN
IPC: A61B5/18
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: Sensor (36, 47) zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person (22), umfassend ein flächiges Trägerelement (37) zur Befestigung des Sensors (36, 47) an einem Objekt und wenigstens eine elektrisch leitfähige, flächige, dem Trägerelement (37) gegenüberliegende und mit diesem verbundene Elektrode (24, 48), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Elektrode (24, 48) und dem Trägerelement (37) ein mit einem Gas und/oder einem Fluid befüllbarer Balg (40, 49, 50, 52) eingefügt ist und der Balg (50, 52) mehrere unabhängig voneinander befüllbare Kammern (51, 53) aufweist.
Patent DE-102014009410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Einpressbolzens mit einem ein Vorloch aufweisenden Blechteil und Abdeckelement zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RINTELMANN JOCHEN
IPC: F16B19/10
Filed: 2014-06-25
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Einpressbolzens (1) mit einem ein Vorloch (2.1) aufweisenden Blechteil (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Bereitstellen eines mit einem Kopfabschnitt (1.1) und einem eine Profilierung (1.20) aufweisenden Bolzenabschnitt (1.2) ausgebildeten Einpressbolzens (1), b) Bereitstellen eines eine Aufnahmeöffnung (11) aufweisenden kappenförmigen Abdeckelementes (10) zum Aufdrücken auf den Bolzenabschnitt (1.2) mit auf einer inneren Umfangsfläche (11.1) der Aufnahmeöffnung (11) verteilten und in axialer Richtung (A) verlaufenden verformbaren Wandbereichen (11.2), welche einen Innenkreis (K1) mit einem kleineren Durchmesser (D) als der Außendurchmesser (d) des Bolzenabschnittes (1.2) des Einpressbolzens (1) bilden, wobei am öffnungsabgewandten Ende des Abdeckelementes (10) eine Schiebehülse (13) trennbar angeformt wird, welche einen dem Außendurchmesser (D1) des unverformten Abdeckelementes (10) entsprechenden Innendurchmesser (d1) aufweist, c) Bereitstellen eines Fügewerkzeugs (100), bei welchem das Abdeckelement (10) als Matrize (101) verwendet wird, d) Zuführen und Einpressen des Einpressbolzens (1) mittels des Fügewerkzeugs (100) in das Vorloch (2.1) bei gleichzeitiger Abstützung des Blechteils (2) auf der Matrize (101) bis der Kopfabschnitt (1.1) des Einpressbolzens (1) auf einer Seite (2.2) des Blechteils (2) anliegt und auf der gegenüberliegenden Seite (2.3) des Blechteils (2) das auf den Bolzenabschnitt (1.2) des Einpressbolzens (10) gedrückte Abdeckelement (10) unter dessen radialer Verformung an dem Blechteil (2) anliegt und e) Schieben der Schiebehülse (13) über das Abdeckelement (10) mittels des Fügewerkzeugs (100), wobei die Schiebehülse (13) an den Bolzenabschnitt (1.2) gepresst wird.
Patent DE-102014105327-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/22
Filed: 2014-04-15
Granted: 2017-01-12
Abstract: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung (3), sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal zwischengeschalteten Luftführung (1) strömt, deren Eintrittsöffnung (2) im gebogenen Bereich der Beschickungsöffnung (3) angeordnet ist, und wobei in der Luftführung (1) eine Flusenfilterung mittels eines Beutels (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Beutels (4) ein Abdeckteil (6) einsetzbar ist, welches eine im eingesetzten Zustand lösbare Verbindung mit dem in der Luftführung (1) eingesetzten Beutel (4) bildet.
Patent DE-102014110920-B4 (DE)
Title: Geformter Glasartikel  mit vorbestimmter Geometrie
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C03B23/035
Filed: 2014-07-31
Granted: 2016-06-02
Abstract: Geformter Glasartikel, welcher eine scheibenförmige Grundform aufweist, sowie eine lokale Verformung, in Form einer Ausformung, welche auf einer Seite eine Erhebung (10) und gegenüberliegend eine Vertiefung (11) bildet, wobei die Oberfläche der Ausformung einen Bereich mit konvexer Krümmung aufweist, welcher in einen Bereich mit konkaver Krümmung übergeht, wobei die Höhe der Erhebung (10) oder die Tiefe der Vertiefung (11) mindestens 0,1 Millimeter beträgt und höchstens so groß wie die Breite der Verformung ist und die minimale Wandstärke der Verformung mindestens das 0,5-fache der Dicke des scheibenförmigen Glasartikels (1) beträgt.
Patent DE-102014117569-B4 (DE)
Title: Faltbare Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM YONG-HEE
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-12-01
Granted: 2017-08-10
Abstract: Faltbare Anzeigevorrichtung, die umfasst: eine Anzeigetafel (110), die bezüglich eines Biegeabschnitts (112c), der in einem Anzeigebereich, der ein Bild anzeigt, definiert ist, in einer gefalteten oder einer entfalteten Position angeordnet ist; einen ersten Tafelstützabschnitt (120), der konfiguriert ist, um eine erste Seite der Anzeigetafel (110) zu stützen; einen zweiten Tafelstützabschnitt (130), der konfiguriert ist, um eine zweite Seite der Anzeigetafel (110) zu stützen; ein erstes unteres Gehäuse (140), das konfiguriert ist, um eine erste Seite des ersten Tafelstützabschnitts (120) drehbar zu stützen; ein zweites unteres Gehäuse (150), das konfiguriert ist, um eine erste Seite des zweiten Tafelstützabschnitts (130) drehbar zu stützen; und ein Verbindungsgehäuse (160), das konfiguriert ist, um den Biegeabschnitt (112c) zu überlappen und eine zweite Seite sowohl des ersten als auch des zweiten Tafelstützabschnitts (120, 130) beweglich zu stützen, wobei das Verbindungsgehäuse (160) umfasst: einen ersten Schlitz (161a), der konfiguriert ist, um eine zweite Seite des ersten Tafelstützabschnitts (120) beweglich zu stützen; einen zweiten Schlitz (161b), der konfiguriert ist, um eine zweite Seite des zweiten Tafelstützabschnitts (130) beweglich zu stützen; und einen Aufnahmeabschnitt (162), der konfiguriert ist, um den Biegeabschnitt (112c) aufzunehmen, der in eine gebogene Form gebogen ist, wobei der erste Schlitz (161a) und der zweite Schlitz (161b) jeweils einen gebogenen Führungsschlitz umfassen.
Patent DE-102014202155-B4 (DE)
Title: Heckklapppenverstärkungsstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: SUGATANI SATOSHI
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-11-26
Abstract: Heckklappenverstärkungsstruktur eines Fahrzeugs, in dem eine Heckklappe (1), die zum Öffnen und Schließen eines sich öffnenden Abschnitts eines hinteren Teils einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, drehbar durch ein Paar von Heckscharnieren (2) am hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, wobei die Heckklappe (1) aus einem inneren Blech (11) und einem äußeren Blech (21) besteht, wobei ein Durchgangsloch (12) in einem mittleren Teil des inneren Blechs (11) vorgesehen ist, ein flächiger Abschnitt (22), auf dem ein Kennzeichenschild (3) angebracht ist, auf dem äußeren Blech (21) vorgesehen ist und ein Befestigungsabschnitt (24) und ein tragender Abschnitt (25) für das Kennzeichenschild (3) an oberen und unteren Positionen des flächigen Abschnitts (22) vorgesehen sind, wobei eine innere Verstärkung (4) zum Verstärken von Abschnitten des inneren Blechs (11) und des äußeren Blechs (21), die Anbringungsabschnitten des Kennzeichenschilds (3) entsprechen, zwischen dem inneren Blech (11) und dem äußeren Blech (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Verbindungsabschnitt (B1, B2) zwischen dem äußeren Blech (21) und der inneren Verstärkung (4) auf dem flächigen Abschnitt (22) angeordnet ist, und zwar innerhalb eines Bereichs, der von dem Befestigungsabschnitt (24) und dem tragenden Abschnitt (25) für das Kennzeichenschild (3) umgeben wird; und sich ein zweiter Verbindungsabschnitt (A1, A3) zwischen dem inneren Blech (11) und der inneren Verstärkung (4) auf einem Randabschnitt, der das Durchgangsloch (12) umgibt und zwischen gerichteten Linien (D1, D2), die den ersten Verbindungsabschnitt (B1, B2) mit jedem der Heckscharniere (2) verbinden, angeordnet ist, befindet.
Patent DE-102014219030-B4 (DE)
Title: Steckermodul
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-09-22
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckergehäuse (1) für eine Sensorvorrichtung (10) mit einem Stutzen (12), welcher an einer Innenseite (12a) einen Aufnahmebereich (12b) zur Aufnahme der Sensorvorrichtung (10) aufweist, und einem Deckel (14), welcher an dem Stutzen (12) mittels einer Befestigungsvorrichtung (16) verbunden ist, wobei eine Mehrzahl von gerade ausgebildeten, elektrisch leitfähigen Kontaktstiften (18) derart in den Deckel (14) eingebracht sind, dass jeweilige erste Enden der Kontaktstifte (18) in ein Innenvolumen des Deckelgehäuses (1) hineinragen und über dem Aufnahmebereich (12b) des Stutzens (12) angeordnet sind, und jeweilige zweite Enden der Kontaktstifte (18) im Bereich einer Anschlussbuchse (20) des Deckels (14) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Steckermodul mit dem erfindungsgemäßen Steckergehäuse (1) und der Sensorvorrichtung (10).
Patent DE-102015002999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER BERND
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-03-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das über eine Hybridantriebseinrichtung sowie eine Bedieneinrichtung (1) verfügt, wobei die Bedieneinrichtung (1) einen Auswahlhebel (2) und eine Auswahlhebelaufnahme (3) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Auswahlhebelaufnahme (3) für den Auswahlhebel (2) eine erste Schaltgasse (4) und eine zweite Schaltgasse (5) aufweist, in welchen jeweils eine Neutralstellung (6; 9) und zumindest eine Auswahlstellung (7, 8; 10, 11) vorgesehen sind, wobei die Hybridantriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs bei Anordnung des Auswahlhebels (2) in der ersten Schaltgasse (4) in einer Elektrobetriebsart und bei Anordnung des Auswahlhebels (2) in der zweiten Schaltgasse (5) in einer Hybridbetriebsart betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015003008-B4 (DE)
Title: Haltersystem für eine Wild- oder Überwachungskamera
Inventor: MAHLER ANDREAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-03-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Haltersystem für eine Wild- oder Überwachungskamera mit einem Aufnahmeteil (23), an dem mittels einer Rasteinrichtung (51, 52, 53) in wiederlösbarer Weise die Kamera festlegbar ist, und mit einem Festlegeteil (3), das an Drittteilen, wie Baumstämmen (1), anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (23) als Teil der Rasteinrichtung eine an seinem Außenumfang angeordnete und vorspringende Rastzunge (55) trägt, die mit einer Rastnase (51) zwecks Eingriff in mindestens eine zuordenbare Rastausnehmung (52, 53) versehen ist, die auf einer Rückwand (21) eines Kameragehäuses (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015008754-B4 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines Stellantriebs in einem Fluggerät
Inventor: DORKEL ANDRE
IPC: G07C5/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines servoventilgesteuerten Stellantriebs (30) EHSA für die primäre Flugsteuerung, nämlich Höhenruder, Querruder, Seitenruder, Roll-Spoiler, Ground-Spoiler, Hauptrotorverstellung und/oder Heckrotorverstellung, in einem Fluggerät, umfassend:einen Zusatzsensor, der Daten eigens für die Zustandsüberwachung generiert,eine Prozessoreinheit zum Verarbeiten von Daten und zum Betreiben eines Systemmodells des Stellantriebs (30), wobeidie Prozessoreinheit die Prozessoreinheit einer Ansteuerelektronik (50) des Stellantriebs (30) ist, und dazu ausgelegt ist, die Steuerung des Stellantriebs (30) vorzunehmen,mindestens einen Sensor (151, 152, 153, 154, 155, 156) zum Erfassen einer Stellgröße des Stellantriebs (30),wobei eine Speichereinheit (54) vorgesehen ist, auf der charakteristische Daten über den Stellantrieb (30) abgelegt sind,die Prozessoreinheit dazu ausgelegt ist, auf Grundlage des Systemmodells mit Bezugnahme auf die Stellgröße des Stellantriebs (30) und die charakteristischen Daten der Speichereinheit (54) eine Zustandsüberwachung durchzuführen, unddie auf der Speichereinheit (54) abgelegten charakteristischen Daten Daten von Festigkeits-, Sicherheits-, und/oder Zuverlässigkeitsanalysen des Stellantriebs (30) sind, die aus der Auslegungsphase des Stellantriebs (30) bekannt sind,wobei die charakteristischen Daten typische strukturelle Merkmale und Grenzwerte beschreiben,wobei der EHSA die Ansteuerelektronik (50) und eine Elektrohydraulik (70) umfasst,wobei die Ansteuerelektronik (50) eine Leistungselektronik (51), eine Antriebsregelung (52) und die Zustandsüberwachung (53) umfasst,wobei die Zustandsüberwachung (53) die Speichereinheit (54) umfasst,wobei die Elektrohydraulik (70) ein Servo-Ventil (74), ein Schaltventil (73), Schiebergruppen (72), eine Bremse bzw. Dämpfung (78), einen Hydraulikzylinder (71), die Speichereinheit (54) sowie den mindestens einen Sensor (151, 152, 153, 154, 155, 156) umfasst.
Patent DE-102015100542-B4 (DE)
Title: Operationstischsäule
Inventor: REVENUS ROLF
IPC: A61G13/02
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-08-30
Abstract: Operationstischsäule (100) mit einem Säulenteil (102) und einem Kopfteil (104) zum Verbinden einer Patientenlagerfläche (202) eines Operationstisches (200) mit dem Kopfteil (104),mit einer an dem Säulenteil (102) angeordneten Energieversorgungseinheit (106) zum Versorgen des Operationstisches (200) mit Energie,wobei das Kopfteil (104) ein um eine erste Drehachse (108a) drehbar gelagertes erstes Kopfteilelement (110a) und ein um eine zweite Drehachse (108b) drehbar gelagertes zweites Kopfteilelement (110b) umfasst,wobei das Säulenteil (102) einen Aktuator (112) zum Bewirken einer Hubbewegung der Patientenlagerfläche (202) umfasst,wobei der Aktuator (112) ein Deckelelement (114) umfasst, das mindestens eine Aussparung (124a) zum Führen mindestens eines mit der Energieversorgungseinheit (106) verbundenen Schlauchabschnitts (118a) in einem nahe der ersten Drehachse (108a) liegenden Bereich (120a) umfasst, sodass der mindestens eine Schlauchabschnitt (118a) in dem Bereich (120a) nahe der ersten Drehachse (108a) zumindest teilweise durch das erste Kopfteilelement (110a) hindurch durchgeführt ist.
Patent DE-102015201288-B4 (DE)
Title: Hohlnadel-Baugruppe
Inventor: EICHELKRAUT GERO
IPC: A61M5/178
Filed: 2015-01-26
Granted: 2017-01-05
Abstract: Hohlnadel-Baugruppe (9; 54; 62) für eine Überführungs-Vorrichtung (1; 56) zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter (2) und mindesten einem weiteren Gebrauchsbehälter (3) – mit einer Hohlnadel (10), – mit einem spitzen freien Nadelende (15), – mit mindestens einem im Bereich des freien Nadelendes (15) über eine Flüssigkeits-Kanalöffnung (40, 41) ausmündenden Flüssigkeitskanal (39) zum Transport von Flüssigkeit durch die Hohlnadel (10), – mit mindestens einem im Bereich des freien Nadelendes (15) über eine Gas-Kanalöffnung (43) ausmündenden Lüftungs-Gaskanal (42) zum Transport von Gas durch die Hohlnadel-Baugruppe (9; 54; 62), – wobei die Kanalwege des mindestens einen Flüssigkeitskanals (39) einerseits und des mindestens einen Lüftungs-Gaskanals (42) andererseits voneinander getrennt verlaufen; – wobei der mindestens eine Flüssigkeitskanal (39) einerseits und der mindestens eine Lüftungs-Gaskanal (42) andererseits axial längs der Hohlnadel (10) einander benachbart und in Umfangsrichtung zueinander versetzt ausmünden, – wobei zwischen jeweils einer Flüssigkeits-Kanalöffnung (40, 41) und einer in Umfangsrichtung benachbarten Gas-Kanalöffnung (43) eine in Längsrichtung der Hohlnadel (10) verlaufende Nadel-Trennkante (44, 45) verläuft.
Patent DE-102015206855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanlosen Bearbeitung einer geraden Kante an einer Platte
Inventor: SCHOLZ KONRAD
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zur spanlosen Bearbeitung von geraden Kanten (2a) an einer Platte (1) mit einem formgebenden Werkzeug (3), das geeignet ist, auf die zu bearbeitende Kante (2a) während einer Bewegung der Platte (1) relativ zu dem formgebenden Werkzeug (3) gepresst zu werden, wobei die Richtung der Relativbewegung die Vorschubrichtung (V) darstellt und das formgebende Werkzeug (3) mindestens ein formgebendes Element (5) umfasst, das als Vertiefung in der auf die Kante (2a) gepressten Oberfläche (30) des formgebenden Werkzeugs (3) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung entlang einer Richtung, die um einen Winkel γ, mit 3°<= γ<=30°, gegenüber der Vorschubrichtung (V) versetzt ist, verläuft und wobei die Vertiefung im Einlauf (52) des formgebenden Elements (5) auf der Seite, an der die Vertiefung einen Winkel kleiner als 90° zu einer, entlang der Breite des formgebenden Werkzeugs (3) verlaufenden Linie aufweist, abgerundet oder abgeflacht ist.
Patent DE-102015210174-B4 (DE)
Title: Aufnehmen von streustrahlungsfreien Röntgenbildern
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren (200) zum Erzeugen von Röntgenbildern von einem Untersuchungsobjekt (O), aufweisend die Schritte:- Emittieren von Röntgenstrahlen (RS) in Richtung eines Röntgendetektors (4), wobei zwischen dem Röntgendetektor (4) und einer die Röntgenstrahlen (RS) emittierenden Röntgenquelle (2) ein Untersuchungsobjekt (O) angeordnet ist,- Bewegen eines Streustrahlgitters (3), welches zwischen dem Untersuchungsobjekt (O) und dem Röntgendetektor (4) angeordnet ist, quer über die Detektionsfläche (DF) des Röntgendetektors (4),- zeitlich und örtlich aufgelöstes Erfassen von Röntgendetektorsignalen (IS), welche die Intensität (I) der auf dem Röntgendetektor (4) auftreffenden Röntgenstrahlen (RS) umfassen,- Auswerten der Röntgendetektorsignale (IS) unter Berücksichtigung einer durch die Bewegung des Streustrahlgitters (3) verursachten zeitlichen Schwankung der erfassten Intensität (I) der Röntgendetektorsignale (IS), wobei das Streustrahlgitter (3) mit einer konstanten Bewegungsfrequenz (fG) hin- und her bewegt wird und die Bewegungsfrequenz (fG) des Streustrahlgitters (3) niedriger als eine Aufnahmefrequenz liegt, mit der eine Serie von Bildaufnahmen vorgenommen wird, wobei bei der Auswertung der Röntgendetektorsignale (IS) eine Transformation (FT) der Röntgendetektorsignale (IS) von der Zeitdomäne in den Frequenzraum vorgenommen wird und der Spektralanteil der Bewegung des Streustrahlgitters (3) herausgefiltert wird.
Patent DE-102015215217-B4 (DE)
Title: Gleitschienenanordnung für einen fahrzeugsitz
Inventor: SHIMIZU JUERU
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-08-10
Granted: 2021-04-01
Abstract: Gleitschienenanordnung für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer ersten Schiene (10), an der eine ein Außengewinde (36a) aufweisende Gewindespindel (36) befestigt ist, und einer zweiten Schiene (20), die eine Spindelmutter (38) hält, mit der die Gewindespindel (36) verschraubt ist, und die sich mit einer Drehung der Spindelmutter (38) relativ zur ersten Schiene (10) bewegt, wobeidie erste Schiene (10) eine Halterung (80) aufweist, in der ein Durchgangsloch (82) mit einem Innengewinde (88a) vorgesehen ist, in dem ein Außengewinde (36a) der Gewindespindel (36) eingeschraubt ist, wobei ein Kopfende des Außengewindes (36a) der Gewindespindel (36) aus dem Durchgangsloch (82) der Halterung (80) hervorsteht, das Durchgangsloch (82) einen im Durchmesser großen Abschnitt (84) und einen im Durchmesser kleinen Abschnitt (88) aufweist, zwischen denen eine Stufe (86) ausgebildet ist, wobei das Innengewinde (88a) an der Innenseite des im Durchmesser kleinen Abschnitts (88) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kopfende des Außengewindes (36a) der Gewindespindel (36) einen umgeformten Abschnitt (36e) aufweist, der relativ zur ersten Schiene (10) in Radialrichtung der Gewindespindel (36) nach außen umgeformt ist und der verhindert, dass die Gewindespindel (36) aus dem Durchgangsloch (82) heraus rutscht,an der Gewindespindel (36) ein Begrenzungsabschnitt vorgesehen ist, der die Aufnahmelänge der Gewindespindel (36) im Durchgangsloch (82) begrenzt, wobeider Begrenzungsabschnitt aus einem Flansch (36b) gebildet ist.
Patent DE-102016000542-B4 (DE)
Title: Harzspritzüse für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: SEKIGUCHI SHOUTAROU
IPC: B29C45/63
Filed: 2016-01-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Harzspritzdüse (21) zum Installieren am distalen Ende eines Heizzylinders (11) einer Spritzgießmaschine, so dass sie gegenüber dem Heizzylinder (11) auf einer Passfläche angeordnet ist, wobei die Passfläche Folgendes umfasst:eine erste Passfläche auf einer Innendurchmesserseite; undeine zweite Passfläche (B4) auf einer Außendurchmesserseite relativ zur ersten Passfläche,wobei wenigstens ein Durchgangsloch (H4) sich von einem zwischen der ersten und zweiten Passfläche (B4) definierten Hohlraum zum distalen Ende der Harzspritzdüse (21) erstreckend angeordnet ist, und wobei der Heizzylinder (11) und die Harzspritzdüse (21) durch ein Befestigungselement (34) durch das Durchgangsloch (H4) hindurch fixiert sind.
Patent DE-102016104421-B4 (DE)
Title: Formsteinverbundsystem
Inventor: KWADE ARNO
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-03-10
Granted: 2022-10-13
Abstract: Formsteinverbundsystem mit(a) einem ersten Ersttyp-Pflasterstein (12.1), der einen Ersttyp-Grundkörper (24) hat, wobei der Ersttyp-Grundkörper (24) einen Ersttyp-Querschnitt (Q12) hat,(b) zumindest einem zweiten Ersttyp-Pflasterstein (12.2),(c) einem ersten Zweittyp-Pflasterstein (14.1), der einen Zweittyp-Grundkörper (26), hat. wobei der Zweittyp-Grundkörper (26) einen Zweittyp-Querschnitt (Q14) hat und(d) zumindest einem zweiten Zweittyp-Pflasterstein (14.2),(e) wobei zwei Ersttyp-Pflastersteine (12.1, 12.2) und zwei Zweittyp-Pflastersteine (14.1, 14.2) eine Elementarzelle (Z) bilden,(f) wobei der Ersttyp-Querschnitt (Q12) vier unterschiedliche Symmetrieebenen (A1, A2, A3, A4) besitzt, die senkrecht auf dem Ersttyp-Querschnitt (Q12) stehen, undder Zweittyp-Querschnitt (Q14) vier unterschiedliche Symmetrieebenen (A5, A6, A7, A8) besitzt, die senkrecht auf dem Zweittyp-Querschnitt (Q14) stehen,(g) wobei ein gedachtes erstes Hüllrechteck (H12) um den Ersttyp-Querschnitt (Q12) einem gedachten zweiten Hüllrechteck (H14) um den Zweittyp-Querschnitt (Q14) entspricht und(h) der Ersttyp-Querschnitt (Q12) genau sechzehn Ecken (E) hat und der Zweittyp-Querschnitt (Q14) genau zwanzig Ecken (E) hat und sechzehn Seitenflächen des Ersttyp-Querschnitts (Q12) und sechzehn Seitenflächen des Zweittyp-Querschnitt (Q14) gleich lang sind.