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Patent DE-102018216946-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Blendenzwischenelement und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen (12) und einer Sitzlehne (14), wobei auf wenigstens einer Seite des Sitzkissens (12) eine Blendenanordnung (16) mit wenigstens zwei zueinander beweglichen Blendenelementen (18, 20) angeordnet ist, und wobei das Sitzkissen (12) zusammen mit wenigstens einem der Blendenelemente (18) in seiner relativen Lage zur Sitzlehne (14) verstellbar ist, insbesondere in seiner Neigung verstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen zwei in einer Längsrichtung des Sitzkissen (12) aufeinander folgenden Blendenelementen (18, 20), insbesondere zwischen einem vorderen Blendenelement (18) und einem hinteren Blendenelement (20) ein mit dem Sitzkissen (12) verbundenes Zwischenelement (22) vorgesehen ist, das einen zwischen den beiden Blendenelementen (18, 20) gebildeten Abstand (AB) überbrückt. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz (10) beschrieben.
Patent DE-102018219502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sperrung einer Regeneration eines Abgaspartikelsensors
Inventor: EITEL MARKUS
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sperrung einer Regeneration eines Abgaspartikelsensors eines Kraftfahrzeugs. In diesem wird eine Erfolgswahrscheinlichkeit der Regeneration berechnet (43, 52). Die Regeneration wird gesperrt, wenn die Erfolgswahrscheinlichkeit (W) einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102018220459-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Klemmelement
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: H01R4/24
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Verbindungsanordnung umfasst ein elektrisches Kabel, in dem ein Leiterkerndraht mit einem Isolierwerkstoff beschichtet ist, und ein Klemmelement, das ausgebildet ist, um das elektrische Kabel mit einer Leiterplatte zu verbinden. Das Klemmelement umfasst eine erste Leitungsplatte, die an der Leiterplatte angebracht ist, um mit einem Schaltkreis verbunden zu werden, und eine zweite Leitungsplatte, die ausgebildet ist, um an der ersten Leitungsplatte angebracht zu werden, so dass wenigstens ein Teil der zweiten Leitungsplatte mit der ersten Leitungsplatte in einem Zustand in Kontakt tritt, bei dem das elektrische Kabel zwischen der ersten Leitungsplatte und der zweiten Leitungsplatte angeordnet ist. Wenigstens eine von der ersten Leitungsplatte und der zweiten Leitungsplatte (also die erste Leitungsplatte und/oder die zweite Leitungsplatte) weist einen Vorsprung auf, der an einer Fläche einer Seite, die dem elektrischen Kabel zugewandt ist, zu dem elektrischen Kabel vorragt.
Patent DE-102018221301-A1 (DE)
Title: Schutzmechanismus für Behälter
Inventor: YAMAGUCHI AKIHIRO
IPC: B60K15/073
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Behälter-Schutzmechanismus beinhaltet eine Schutzabdeckung, die unter Verwendung eines Halters an einem Behälter angebracht ist. Die Schutzabdeckung weist eine seitliche Wand auf, die eine seitliche Oberfläche des Behälters bedeckt, die einer Kardanwelle in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs zugewandt ist. Die seitliche Wand weist eine Ausbuchtung auf, die sich in Richtung zu der Kardanwelle hin ausdehnt. Die Ausbuchtung beinhaltet eine Kontaktoberfläche, bei der es sich um eine ebene Oberfläche handelt, die unter einem Winkel so orientiert ist, dass sie der Kardanwelle zugewandt ist. Die Kontaktoberfläche befindet sich an der Ausbuchtung am weitesten entfernt von der seitlichen Wand und erstreckt sich entlang einer Linie, die radial von einem vorderen Ende der Kardanwelle wegführt. Dieser Aufbau dient dazu, das Risiko zu minimieren, dass der Behälter einer Last von der Kardanwelle ausgesetzt ist, wenn das Fahrzeug eine seitliche Kollision erfährt.
Patent DE-102018221346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Datenpaketen
Inventor: NEWALD JOSEF
IPC: H04L12/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren eines Datenpakets, aufweisend die folgenden Schritte: Auswählen einer vorgebbaren ersten Menge von Daten des Datenpakets, Anwenden wenigstens einer ersten Funktion auf die erste Menge, wobei die erste Funktion der ersten Menge einen ersten Ergebniswert zuordnet.
Patent DE-102019003247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur crashsicheren Befestigung eines Daches an einem Dachrahmen einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HEMPE BENJAMIN
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur crashsicheren Befestigung eines Daches an einem Dachrahmen eine Fahrzeugkarosserie, bei welcher das Dach (1) über eine Klebeverbindung (7, 9, 15) mit dem Dachrahmen (3, 11) verbunden ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Integrität der Fahrgastzelle robust erhalten bleibt, ist das Dach als Volldach (1) ausgebildet, welches aus einem Werkstoff mit geringer Duktilität besteht, wobei zwischen dem Volldach (1) und dem Dachrahmen (3, 11) an einer crashsensiblen Position ein Metallstreifen (5) angeordnet ist, welcher sowohl an dem Volldach (1) als auch an dem Dachrahmen (3, 11) über jeweils eine Klebeverbindung (7, 9, 15) befestigt ist.
Patent DE-102019003796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Vlieses
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: D04H3/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Vlieses nach dem Rotationsspinnverfahren. Die Vorrichtung weist eine rotierbare Spinndüse auf, mittels welcher durch Rotation Fasern aus einer Spinnlösung erzeugbar sind, wobei die Fasern auf einer Ablageeinrichtung zu einem Vlies ablegbar sind, wobei eine Position der Spinndüse in einer zur Ablageeinrichtung parallelen Ebene einstellbar ist. Der Bereich an erreichbaren Vlieseigenschaften mit dieser Vorrichtung ist nicht ausreichend groß. Der Erfindung nach ist dem Vlies deswegen eine Vliesmesseinrichtung zur Detektierung einer Eigenschaft des Vlieses zugeordnet und die Position der Spinndüse wird mithilfe einer Steuereinrichtung automatisch unter Berücksichtigung der detektierten Eigenschaft des Vlieses eingestellt.
Patent DE-102019008838-A1 (DE)
Title: Mobile Dienstinfrastruktur
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung von Diensten eines Dienstanbieters von einem Dienstkonsument, wobei der Dienstkonsument als mobiler Dienst-Hub (1) ausgestaltet ist, und der Dienstanbieter wenigstens zwei Dienstflotten (14, 16) aufweist, wobei der Dienstanbieter und der Dienstkonsument eigene digitale Identitäten aufweisen, und wobei der Dienstkonsument einen Dienst nutzt, der aus wenigstens zwei Sub-Diensten zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019111958-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von Lithium-Plating bei wiederaufladbaren Batterien
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Verfahren zur Charakterisierung einer wieder aufladbaren Batterie (91-96), die ein Risiko für Lithium-Plating aufweist, umfasst: Empfangen (1001) von Betriebswerten (41) der Batterie (91-96) als Zeitreihen, wobei die Betriebswerte der Batterie umfassen: eine Klemmenspannung der Batterie (U(t)), ein Batteriestrom der Batterie (I(t) ), Bestimmen (1002) einer modellierten Klemmenspannung (USim(t)) mit einem Modell der Batterie (400), basierend auf dem Batteriestrom (I(t) ), Vergleichen (1003) der modellierten Klemmenspannung (USim(t)) mit der Klemmenspannung (U(t)), Bestimmen (1004, 1004a, 1004b) eines Lithium-Plating-Zustands der Batterie basierend auf dem Vergleichen.
Patent DE-102019112180-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur aktiven überwachung der reifenleistung
Inventor: MILLER JUSTIN T
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Überwachen der Reifenleistung beinhaltet die Schritte des Bereitstellens einer Radanordnung, die einen Reifen und einen Reifeneigenschaften-Sensor umfasst, des Bereitstellens eines Fahrzeugsensors, der konfiguriert ist, um eine Fahrzeugcharakteristik zu messen, des Bereitstellens einer Steuerung in elektronischer Verbindung mit dem Reifeneigenschaften-Sensor und dem Fahrzeugsensor, des Empfangens von Reifeneigenschaften-Daten vom Reifeneigenschaften-Sensor und Fahrzeugeigenschaften-Daten vom Fahrzeugsensor durch die Steuerung, Bestimmen, durch die Steuerung, ob eine erste Bedingung erfüllt ist, wenn die erste Bedingung erfüllt ist, Überwachen der Reifeneigenschaften-Daten durch die Steuerung, Bestimmen, durch die Steuerung, einer Beschleunigung des Reifens aus den Reifeneigenschaften-Daten, Bestimmen, durch die Steuerung, ob eine zweite Bedingung erfüllt ist, und wenn die zweite Bedingung erfüllt ist, Erzeugen, durch die Steuerung, eines Steuersignals.
Patent DE-102019113484-A1 (DE)
Title: Schelle zum Lagern eines Stabilisators
Inventor: SCHARIOTH RüDIGER
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schelle, insbesondere Stabilisatorschelle zur Lagerung eines Stabilisators an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine Außenschelle (3) mit zwei seitlichen Flanschabschnitten (5, 6) sowie mit zwei Verbindungsstegen (7, 8), die sich bogenförmig zwischen den zwei Flanschabschnitten (5, 6) erstrecken und mit diesen verbunden sind, wobei die zwei Verbindungsstege (7, 8) zumindest in einem Umfangsteilbereich voneinander axial beabstandet sind; und eine Innenschelle (4), die mit der Außenschelle (3) lösbar verbunden ist und von den Verbindungsstegen (7, 8) umgriffen wird.
Patent DE-102019114399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs mit Überstand
Inventor: RENGANATHAN BALAJI
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs (10) mit einem Überstand (12) mit einem im Fahrzeug (10) integrierten Fahrunterstützungssystem zum Ausführen des Verfahrens, wobei während eines Trainingsmodus (T) mindestens eine Trajektorie (TR) für das Fahrzeug (10) von einer Startposition (SP) zu einer Parkposition (PP) bestimmt und während eines Wiedergabemodus (R) die mindestens eine Trajektorie (TR) zum Parken des Fahrzeugs (10) bereitgestellt wird, wobei erfasste Umgebungsinformation und Abmessungen des Fahrzeug (10) und dessen Überstands (12) berücksichtigt werden, wobei die Fahrzeugabmessungen in einer Speichereinrichtung vorgespeichert sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung mindestens eines Schritts des Verfahrens. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (10) mit dem Fahrunterstützungssystem. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm mit Anweisungen, die, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium mit Anweisungen, die, wenn sie durch einen Computer ausgeführt werden, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019116448-A1 (DE)
Title: Gurtspule sowie Gurtaufroller mit einer Gurtspule
Inventor: BOHN JENS
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Gurtspule (14) für einen Gurtaufroller (10) hat eine Rotationsachse (R) und einen Spulenkörper (16), der als Spule für ein Gurtband (24) vorgesehen ist und einen ersten axialen Umfangskreis (34) aufweist. Der Spulenkörper (16) hat ferner eine radiale Einschnürung (32) mit einem zweiten axialen Umfangskreis (36), wobei die Einschnürung (32) in axialer Richtung (A) mittig auf dem Spulenkörper (16) angeordnet ist und wobei der Umfang des zweiten axialen Umfangskreises (36) maximal 95% des Umfangs des ersten axialen Umfangskreises (34) beträgt. Des Weiteren ist ein Gurtaufroller (10) mit einer solchen Gurtspule (14) beschrieben.
Patent DE-102019117120-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren einer Luftströmung
Inventor: VLK VLADIMIR
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Regulieren einer Luftströmung für ein Frontendmodul eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Verschlusselement (4) zum Verschließen von Lufteinlässen (20) eines Frontendmoduls (30) eines Kraftfahrzeugs, ein Führungselement (6) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und ein zweites Steuerelement (8a, 8b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und zweites Antriebselement (10a, 10b) zum Antreiben einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und zweites Ausgleichselement (12a, 12b) zum Ausgleichen einer variablen Vorspannung des ersten und zweiten Antriebselementes (10a, 10b), um eine im Wesentlichen konstante Spannung des Verschlusselementes (4) zu gewährleisten.
Patent DE-102019123383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Speicherstation
Inventor: GAMBOA DANIEL
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Speicherstation (200) an einem elektrischen Versorgungsnetz (120), und das elektrische Versorgungsnetz (120) weist neben elektrischen Verbrauchern (320, 322) wenigstens die elektrische Speicherstation (200) auf, zum Aufnehmen und Abgeben elektrischer Speicherleistung, und wenigstens eine Windenergieanlage (100), um elektrische Leistung aus Wind zu erzeugen, und das Verfahren umfasst die Schritte Erzeugen elektrischer Leistung durch die wenigstens eine Windenergieanlage (100) als erzeugte Windleistung (Pw), und Einspeisen einer Einspeiseleistung in das elektrische Versorgungsnetz (120), wobei sich die elektrische Einspeiseleistung (PF) wenigstens ergibt aus der erzeugten Windleistung und einer von der Speicherstation (200) aufgenommenen oder abgegebenen Speicherleistung (Ps), wobei das Einspeisen der Einspeiseleistung in das elektrische Versorgungsnetz (120) in Abhängigkeit von einem Ladezustand der Speicherstation (200), und in Abhängigkeit von einer Windprognose und/oder von einer Leistungsprognose gesteuert wird, wobei zeitliche Änderungen der Einspeiseleistung in Abhängigkeit von der Windprognose und/oder von der Leistungsprognose gesteuert werden und für Änderungen der Einspeiseleistung wenigstens ein Grenzgradient (Gmax) vorgegeben wird, um die Änderungen der Einspeiseleistung darauf zu begrenzen, und wobei der wenigstens eine Grenzgradient in Abhängigkeit von der Windprognose und/oder von der Leistungsprognose vorgegeben wird.
Patent DE-102019124054-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimatisierungsanordnung
Inventor: MÖHLENKAMP MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimatisierungsanordnung, insbesondere für Elektrofahrzeuge, aufweisend ein Klimagerät (9) mit Lüfter (10), Verdampfer (11) und Heizungswärmeübertrager (12) sowie aufweisend Kontaktheizelemente (1, 2, 3, 8) und Strahlungsheizelemente (4, 5, 6, 7) und eine Steuer- und Regeleinrichtung zur Steuerung der Komponenten der Fahrzeugklimatisierungsanordnung, wobei zur Beheizung und Erzeugung einer thermischen Schichtung der Luft mit einer wärmeren Schicht im Fußraum (17) und einer kühleren Schicht im Kopfraum (18) der Fahrzeugkabine die Kontaktheizelemente (1, 2, 3, 8) und die Strahlungsheizelemente (4, 5, 6, 7) ergänzend zum Klimagerät (9) nach einem speicherbaren und vorgebbaren Benutzerprofil zuschalt- und regelbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019126998-A1 (DE)
Title: Lageranordnung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KÜTHER NILS
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) eines Fahrzeugsitzes, mit einem Basisabschnitt (3) eines Basisteils (2) sowie einem Lehnenabschnitt (5) einer Rückenlehne (4), die gegenüber dem Basisteil (2) um eine axiale Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist, wobei der Basisabschnitt (3) axial vom Lehnenabschnitt (5) beabstandet ist. Um bei einem Fahrzeugsitz mit schwenkbarer Rückenlehne eine optimale Funktionalität bei verbesserter Bauraumnutzung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lageranordnung ein einstückiges Federelement (10) aufweist, welches die Rückenlehne (4) gegenüber dem Basisteil (2) mit einem Schwenkmoment um die Schwenkachse (S) beaufschlagt und in Abhängigkeit von einer axialen Position des Lehnenabschnitts (5) gegenüber dem Basisabschnitt (3) eine zwischen dem Lehnenabschnitt (5) und dem Basisabschnitt (3) wirkende Axialkraft erzeugt.
Patent DE-102019129393-A1 (DE)
Title: Grafische Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KOSER IRIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es werden eine grafische Anwenderschnittstelle (1), ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle (1) für ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln (100) einer ersten, berührenden Wischgeste bezüglich eines auf einer Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes mit einer ersten Kraft und im Ansprechen darauf, Selektieren (200) des ersten Bedienelementes (3) und Ermitteln (300) einer zweiten berührenden Wischgeste bezüglich des auf der Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer zweiten Kraft, welche größer oder kleiner als die erste Kraft ist, und im Ansprechen darauf Verschieben (400) des ersten Bedienelementes (3).
Patent DE-102019132832-A1 (DE)
Title: Stator einer permanentmagnetmaschine
Inventor: WEBBER KENNETH
IPC: H02K1/14
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Permanentmagnetmaschine beinhaltet ein Maschinengehäuse und einen Stator, der innerhalb des Maschinengehäuses angeordnet ist. Das Maschinengehäuse weist eine Innenfläche auf, die sich zwischen einem ersten Gehäuseende und einem zweiten Gehäuseende entlang einer zentralen Längsachse erstreckt. Der Stator weist einen Statorkern mit einer Außenfläche und einer Innenfläche auf, die sich jeweils zwischen einer ersten Stirnseite und einer zweiten Stirnseite entlang der zentralen Längsachse erstrecken. Der Statorkern definiert eine Vielzahl von Öffnungen, die sich von der ersten Stirnseite zu der zweiten Stirnseite hin erstrecken.
Patent DE-102019134910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Flurförderzeugs sowie intralogistisches System und Flurförderzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRÜGER-BASJMELEH TINO
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Flurförderzeugs (20) mit einer, eine Datenverarbeitungseinrichtung umfassenden, Steuerungseinrichtung zur automatischen Steuerung des Flurförderzeugs (20) und einer mit der Datenverarbeitungseinrichtung in Wirkverbindung stehenden Sensoreinrichtung (27) zur Erfassung externer Informationen in der Umgebung des Flurförderzeugs (20). Es wird vorgeschlagen, dass einerseits mittels mindestens eines externen Signalgebers (23) in der Umgebung des Flurförderzeugs (20) Informationen zur Verfügung gestellt werden, die mindestens einen Auftrag für das Flurförderzeug (20) enthalten, welcher mindestens eine komplexe Befehlskette zur Steuerung des Flurförderzeugs (20) umfasst, und andererseits die den Auftrag enthaltenden Informationen durch die Sensoreinrichtung (27) des Flurförderzeugs (20) erfasst und an die Datenverarbeitungseinrichtung weitergegeben werden, wobei in der Datenverarbeitungseinrichtung der Auftrag aus den erfassten Informationen extrahiert und in ein Steuerungsprogramm eingelesen wird, und durch das Steuerungsprogramm die Befehlskette zur Steuerung des Flurförderzeugs (20) gestartet wird.
Patent DE-102019135006-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BENTZINGER PHILIPP
IPC: A47L9/24
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst eine in dem Fahrzeug (1) fixierten Saugeinheit, die ein Gehäuse (4) mit einem Sauggebläse (10) und mindestens einem Sammelbehälter (9) für den eingesaugten Staub und einen an das Sauggebläse (10) angeschlossenen Saugschlauch aufweist, wobei der Saugschlauch (6) in Längsrichtung von einem entspannten Ausgangszustand um mindestens 100 % verlängerbar ist. Dadurch kann die Saugeinheit kompakt in dem Fahrzeug (1) angeordnet werden.
Patent DE-102019202110-A1 (DE)
Title: Spülkorb-System zur Reinigung von Reinigungsgut mit mindestens einem Hohlraum
Inventor: SCHNEIDER VERA
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird ein Spülkorb-System (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (128) mit mindestens einem Hohlraum (142) vorgeschlagen. Das Spülkorb-System (110) umfasst:
 - mindestens einen Spülkorb (114) mit mindestens einem Korbboden (138) und einer Mehrzahl von sich von dem Korbboden (138) aus erstreckenden Düsen (140), wobei in dem Korbboden (138) mindestens eine Fluidzuführung (144) zur Beaufschlagung der Düsen (140) mit Reinigungsfluid vorgesehen ist; und
 - mindestens eine an den Spülkorb (114) koppelbare Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (128) mit Druckgas, wobei die Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) derart an den Spülkorb (114) koppelbar ist, dass mittels der Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) über die Fluidzuführung (144) die Düsen (140) mit Druckgas beaufschlagbar sind.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (128) mit mindestens einem Hohlraum (142) vorgeschlagen.
Patent DE-102019202826-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine kabelgebundene Energie- und/oder Datenübertragungsstrecke
Inventor: TARASINSKI NICOLAI
IPC: B65H77/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Spannvorrichtung (12) für eine kabelgebundene Energie- und/oder Datenübertragungstrecke (10), mit einem auf einer Wickeltrommel (14) gelagertes Kabelführungsseil (16), wobei sich die Wickeltrommel (14) mittels eines zugehörigen elektrischen Antriebs (18) zum Auf- und Abwickeln des Kabelführungsseils (16) in Drehung versetzen lässt. Hierbei ist ein Federspeicher (48) vorgesehen, mittels dessen sich eine federelastische Zugkraft auf einen von der Wickeltrommel (14) abgespulten Seilabschnitt (32) ausüben lässt.
Patent DE-102019205167-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer derartigen Anzeigevorrichtung (20). Die Anzeigevorrichtung (20) umfasst ein Trägerelement (22) sowie mehrere ansteuerbare Leuchtelemente (24), die inhomogen auf dem Trägerelement (22) angeordnet sind. Hierbei ist das Trägerelement (22) in einen Hauptanzeigebereich (30) und einen Randanzeigebereich (40) unterteilt, wobei eine Randleuchtelementdichte im Randanzeigebereich (40) kleiner ist als eine Hauptleuchtelementdichte im Hauptanzeigebereich (30). Das Trägerelement (22) ist aus einem transparenten Material hergestellt und die mehreren ansteuerbaren Leuchtelemente (24) sind jeweils gleich groß ausgebildet.