baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009045324-B3 (DE)
Title: Pendellaservorrichtung mit arretierbarer Pendelanordnung
Inventor: KAGELER SVEN
IPC: G12B5/00
Filed: 2009-10-05
Granted: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendellaservorrichtung (1, 1', 1") zur Nivellierung und/oder Markierung mit einem Gehäuse (4), einer an dem Gehäuse (4) angeordneten Pendelanordnung (2, 2'), einer an der Pendelanordnung (2, 2') angebrachten Lasereinheit (13), die mittels der Pendelanordnung (2, 2') unabhängig von der Gehäuseausrichtung frei selbstausrichtbar und zur Erzeugung von am Lot ausgerichteter Laserstrahlung ausgelegt ist, und einer Sicherungsvorrichtung (3, 3', 3"), mit welcher die Pendelanordnung (2, 2') arretierbar ist, wobei die Sicherungsvorrichtung (3, 3', 3") derart ausgeführt ist, dass sie die Pendelanordnung (2, 2') bei einer durch eine Bewegung des Gehäuses (4) bewirkten Auslenkung der Pendelanordnung (2, 2') über einen Grenzwinkel α automatisch arretiert.
Patent DE-102013022450-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhalten eines zuverlässigen E-DCH-Empfangs zur Übertragung von Zeitplaninformation
Inventor: LAMPINEN MARKO
IPC: H04W72/12
Filed: 2013-10-31
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren, ausführbar in einer aktiven Macrozelle, um einen verbesserten Transportformatkombinationskennzeichner (E-TFCI) zu erhalten für einen Empfang von Zeitplaninformation (SI) bei einer weichen Übergabe (SHO) zu einer bedienenden verbesserten Datenkanalzelle (E-DCH) in einem Heterogennetzwerk (HetNet), umfassend die Schritte:
 Bestimmen eines E-TFC-Auswahlleistungsbackoff-Werts (ESPB) basierend auf Fehlern von SI-gemultiplexten E-DCH-Datenrahmen, die von einer Benutzerausrüstung (UE) empfangen sind;
 Signalisieren des ESPB zu der UE;
 Einstellen eines SI-Kennzeichen-Bits in jedem von empfangenen MAC-e/i-Datenrahmen und einem Übermitteln des Datenrahmens zu einer zugehörigen Funknetzwerksteuereinrichtung (RNC);
 Bewirken einer äußeren Leistungsregelungsanpassung (OLPC) bei dem zugehörigen RNC; und
 Optimieren von SI- und Datenübertragungen.
Patent DE-102014001106-B3 (DE)
Title: In eine Transportkarre umwandelbare Klappleiter
Inventor: BRESTRICH MICHAEL
IPC: E06C1/397
Filed: 2014-01-23
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in eine Transportkarre umwandelbare Klappleiter mit einem Leiterteil (1) mit Stufen (2) oder Sprossen, welches im oberen Bereich ein erstes Schwenkgelenk (3) aufweist, an dem schwenkbar ein Stützteil (4) ansetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (4) aus mindestens zwei Teilstützteilen (5, 6) besteht, die über ein zweites Schwenkgelenk (7) miteinander verbundenen sind, so dass das untere Teilstützteil (6) in Richtung des Leiterteils (1) schwenkbar ist und im Bereich des zweiten Schwenkgelenks (7) mindestens ein Karrenrollmittel (8) am Stützteil (4) eingerichtet ist, und wobei an dem dem zweiten Schwenkgelenk (7) gegenüberliegenden Ende (9) des unteren Teilstützteils (6) ein Mittel zum lösbaren Verbinden (10) des unteren Teilstützteils (6) mit dem Leiterteil (1) eingerichtet ist, so dass bei Verbund des unteren Teilstützteils (6) mit dem Leiterteil (1) ein geschlossener Tragrahmen (11) entsteht, der auf dem mindestens einen Karrenrollmittel (8) bewegbar ist und bei dem das Leiterteil (1) den Lasthalter (12) zur Aufnahme einer Last (13) bildet.
Patent DE-102014105259-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung und Auswertung von Strömungskanalmessungen
Inventor: FISCHENBERG DIETRICH
IPC: G01M9/06
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung und Auswertung von Strömungskanalversuchen an einem Objekt weist die Schritte auf: Anströmen des Objekts mit einer eine Strömungshauptrichtung aufweisenden Strömung, wiederholtes wechselweises Verkleinern und Vergrößern eines Anstellwinkels des Objekts gegenüber der Strömungshauptrichtung mit mindestens einer Wiederholungsfrequenz, Messen von Kräften und/oder Momenten, die bei dem sich ändernden Anstellwinkel durch das Anströmen auf das Objekt einwirken, und Anpassen von dynamischen Kennwerten eines strömungsdynamische Eigenschaften des Objekts beschreibenden mathematischen Modells an die gemessenen Kräfte und/oder Momente. Dabei wird das wiederholte wechselweise Verkleinern und Vergrößern des Anstellwinkels einem kontinuierlichen Verändern des Anstellwinkels überlagert, das sich über einen Winkelbereich von mindestens 5° erstreckt und das über einen Zeitraum erfolgt, der mindestens 10 mal so lang ist wie ein Kehrwert der mindestens einen Wiederholungsfrequenz; und die dynamischen Kennwerte werden im Zeitbereich an die gemessenen Kräfte und/oder Momente angepasst, wobei das die strömungsdynamischen Eigenschaften des Objekts beschreibende mathematische Modell ein nichtlinear von dem Anstellwinkel abhängiges Modell ist.
Patent DE-102014106739-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Lamellenrosten
Inventor: MEISER WOLFGANG
IPC: E04F19/10
Filed: 2014-05-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Lamellenrosten aus mit Bohrungen versehenen Tragstäben und rohrförmigen Lamellen. Um ein kostengünstigeres und schnelleres Verfahren zum Herstellen von Lamellenrosten aus mit Bohrungen versehenen Tragstäben und rohrförmigen Lamellen zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass • die mit Bohrungen für die rohrförmigen Lamellen versehenen Tragstäbe mit der gewünschten Maschenteilung positioniert werden, • anschließend rohrförmige Lamellen durch die Bohrungen der Tragstäbe geschoben und positioniert werden und abschließend • durch Druckausübung von außen auf die rohrförmigen Lamellen diese dann so verformt werden, dass die rohrförmigen Lamellen eine feste kraft- und formschlüssige Verbindung mit den Tragstäben eingehen. Diese Art der Herstellung ermöglicht mit einem geringen Zeit- und Materialaufwand die großindustrielle Herstellung von Lamellenrosten beliebiger Abmessungen.
Patent DE-102014113464-B3 (DE)
Title: Feuchtigkeitssensorelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SAUER SEBASTIAN
IPC: G01N27/04
Filed: 2014-09-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtigkeitssensorelement zum Erfassen des Überschreitens eines Feuchtigkeitsgrenzwertes und ein Verfahren zum Herstellen desselben, aufweisend ein Sintermaterialdepot (5) mit Sintermaterial in Form von metallhaltigen Nanopartikeln und ein Salzdepot (3) mit deliqueszentem Salz, wobei das Sintermaterialdepot (5) einen vorgegebenen Anteil an chemisch gesintertem Sintermaterial aufweist, das in Form von eine Mikrostruktur ausbildenden Einschlüssen (30.2) im Sintermaterialdepot (5) angeordnet ist. Dadurch ist eine kurze Reaktionszeit des Sensorelementes gewährleistet und materialunabhängig ein definierter elektrischer Widerstand des Sintermaterialdepots (5) einstellbar. Das Feuchtigkeitssensorelement ist schichtartig aufgebaut, wobei auf einem Substrat (31) das Sintermaterialdepot (5) und auf diesem das Salzdepot (3) gemäß der Mikrostruktur mittels additivem Inkjet-Druck aufgedruckt wird.
Patent DE-102015014911-B3 (DE)
Title: Wasserhebeanlage zur Förderung von Grundwasser auch aus größeren Tiefen, angetrieben durch Druckluft oder Unterdruck und bestehend aus einer Anzahl von übereinander angeordneten Kammern zum stufenweisen Anheben des Wassers
Inventor: BURCHERT HUBERT
IPC: F04B19/08
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Förderung von Wasser aus größeren Tiefen erfordert aufwendige Anlagen mit hoher Leistung, die hohe Drücke erzeugen können. Diese sind in dünnbesiedelten Gebieten ohne Industrie und Energieversorgung nicht darstellbar. Ziel ist daher, mit geringer Leistung, z. B. durch Solarzellen oder durch Menschenkraft, mit einfacher Technik aus größeren Tiefen Grundwasser zu fördern. Die Anlage besteht aus einer Anzahl in einem Mantelrohr übereinander angeordneten, geschlossenen Kammern, in welchen das Wasser durch Luft-Über- oder -Unterdruck von einer Kammer zur darüberliegenden gepumpt wird. Daher genügt geringer Luft-Über- oder Unterdruck, um das Wasser jeweils nur eine Kammer höher zu pumpen. Gößere Förderhöhe wird durch höhere Anzahl der Kammern erreicht, so daß hierfür nicht höherer Luftdruck, sondern nur eine größere Luftmenge erforderlich ist. Die Kammern (2) sind jeweils durch Steigrohre (8) mit Rückschlagventil (24) miteinander verbunden und haben je ein Be- (13) und ein Entlüftungsventil (14). Das Umschalten der Ventile wird nur durch den Wasserstand in der betreffenden Kammer durch einen Schwimmer (21) getätigt, welcher über eine Schaltgabel (20) ein Kippgewicht (17) anhebt, bis es durch Überkippen auf die andere Seite den Ventilschaltbalken (15) in die jeweils andere Position bringt. Dieser wird durch ein inliegendes Rollgewicht (16) in der jeweiligen Position stabilisiert. Die Anlage kann überall eingesetzt werden. Daher ist sie geeignet für alle wasserarmen oder trockenen Gebiete der Erde, insbesondere in Entwicklungsländern.
Patent DE-102016110935-B3 (DE)
Title: Verfahren und Auswertevorrichtung zum Auswerten von Falldaten eines Verkehrsüberwachungsgeräts
Inventor: KELLER LARS OLE
IPC: G08G1/054
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (300) zum Auswerten von Falldaten (102) eines Verkehrsüberwachungsgeräts (104), wobei das Verfahren (300) einen Schritt des Importierens, einen Schritt des Einbindens und einen Schritt des Ausgebens aufweist. Im Schritt des Importierens wird eine durch das Verkehrsüberwachungsgerät (104) mit einer individuellen Signatur (106) signierten Falldatei (102) importiert. Dabei wird die Signatur (106) unter Verwendung einer Schlüsselinformation (114) des Verkehrsüberwachungsgeräts (104) geprüft, um eine geprüfte Falldatei (116) zu erhalten. Im Schritt des Einbindens wird eine Bearbeitungseinrichtung (118) eingebunden. Dabei wird die geprüfte Falldatei (116) zumindest teilweise für die Bearbeitungseinrichtung (118) bereitgestellt und eine bearbeitete Falldatei (120) von der Bearbeitungseinrichtung (118) eingelesen. Im Schritt des Ausgebens wird die geprüfte Falldatei (116) und/oder die bearbeitete Falldatei (120) mittels zugelassener Schalteinheit (113) über eine Anzeigeschnittstelle (122) ausgegeben.
Patent DE-102016121026-B3 (DE)
Title: Wickelvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Faserwerkstoffrohlings
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-11-03
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Wickelvorrichtung zur Herstellung von Faserwerkstoffrohlingen für die Produktion von Faserverbundwerkstoffbauteilen, insbesondere in der Kraftfahrzeugindustrie, wobei ein Faserstrang (5) auf einen Wickelrahmen (6) gewickelt wird, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Wickelvorrichtung (1) mindestens ein Antriebskörper und ein Fadenauge (4) aufweist wobei ein magnetisierbarer Wickelrahmen (6) aufgrund der magnetischen Anziehungskraft an dem Antriebskörper gehalten wird und durch Drehbewegung zumindest eines der Antriebskörper in Bewegung versetzt wird, dergestalt, dass der Faserstrang (5) auf den Wickelrahmen (6) gewickelt wird. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Faserwerkstoffrohlings unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Wickelvorrichtung (1).
Patent DE-102017007290-B3 (DE)
Title: Medienzugriffssteuergerät, verfahren zur medienzugriffssteuerung und taktisches luftverteidigungssystem
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: H04W84/18
Filed: 2017-08-01
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Medienzugriffssteuergerät, insbesondere für den Einsatz in einer Netzwerkumgebung eines taktischen Luftverteidigungssystems, umfasst mindestens zwei Framewarteschlangen, welche dazu ausgelegt sind, Datenframes zwischenzuspeichern, einen den mindestens zwei Framewarteschlangen vorgeschalteten Klassifizierer, welcher dazu ausgelegt ist, Datenframes in Abhängigkeit von in Headern der Datenframes enthaltenen Frameprioritätsinformationen in eine der mindestens zwei Framewarteschlangen einzusortieren, und eine den mindestens zwei Framewarteschlangen nachgeschaltete Zeitablaufsteuereinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, Datenframes aus den in den mindestens zwei Framewarteschlangen zwischengespeicherten Datenframes gemäß einer vorbestimmten Arbitrationslogik sequentiell zu entnehmen und als sequentiellen Ausgabeframestrom auszugeben.
Patent DE-102017206240-B3 (DE)
Title: Schraubenverdichteranordnung
Inventor: SACHS RONALD
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-08-23
Abstract: Eine Schraubenverdichteranordnung weist einen Schraubenverdichter mit einer Rotoranordnung (11) zum Verdichten von Luft auf. Die Rotoranordnung (11) umfasst einen ersten Rotor (12), der auf einer ersten Rotorwelle (14) angeordnet ist, und einen zweiten Rotor (13), der auf einer zweiten Rotorwelle (15) angeordnet ist. Ferner hat der Schraubenverdichter ein Synchronisationsgetriebe (36, 68) zum synchronisierten Antrieb der Rotoren (12, 13). Das Synchronisationsgetriebe (36, 68) umfasst ein auf der ersten Rotorwelle (14) angeordnetes erstes Synchronisationsrad (36) und ein zweites Synchronisationsrad (68), das auf der zweiten Rotorwelle (15) angeordnet ist. Außerdem umfasst die Schraubenverdichteranordnung ein Übersetzungsgetriebe (83), das eine drehantreibbare Eingangswelle (100) aufweist, auf der ein Eingangs-Getrieberad (99) angeordnet ist. Das Übersetzungsgetriebe (83) hat ferner eine Zwischenwelle (85), auf der angeordnet ist ein Zwischen-Getrieberad (94), das mit dem Eingangs-Getrieberad (99) in Eingriff steht, und ein Abtriebs-Getrieberad (84), das derart anordenbar ist, dass es wahlweise mit dem ersten oder zweiten Synchronisationsrad (36, 68) in Eingriff steht.
Patent DE-102018216299-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellen-System mit einem Förderaggregat und/oder ein Förderaggregat für ein Brennstoffzellen-System zur Förderung und/oder Steuerung eines gasför-migen Mediums
Inventor: GRÜNBERGER ANDREAS
IPC: F04F5/44
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-02-13
Abstract: Förderaggregat (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zur Förderung und/oder Rezirkulation eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einer von einem Treibstrahl des unter Druck stehenden gasförmigen Mediums angetriebenen Strahlpumpe (4) und einem Dosierventil (6) mit einer Düse (12), wobei das Förderaggregat (1) als eine kombinierte Ventil-Strahlpumpenanordnung (2) ausgeführt ist, wobei das gasförmige Medium der Strahlpumpe (4) mittels des Dosierventils (6) zugeführt wird, wobei die Strahlpumpe (4) einen Grundkörper (8) wobei die Strahlpumpe (4) mit einem Anodeneingang (3) einer Brennstoffzelle (29) verbunden ist.Erfindungsgemäß erfolgt dabei eine Umlenkung und/oder Richtungsänderung des in einer Strömungsrichtung VII strömenden gasförmigen Mediums von der Strahlpumpe (4) zum Anodeneingang (3) der Brennstoffzelle (29) ausschließlich im Umlenk-Bereich (22), wobei die Strahlpumpe (4) einen mit dem Grundkörper (8) verbundenen separaten Verschluss-Deckel (5) aufweist und wobei der Umlenk-Bereich (22) und/oder die Umlenkungs- und Führungs-Geometrie des Umlenk-Bereichs (22) für das gasförmige Medium ausschließlich im Bauteil Verschluss-Deckel (5) ausgebildet wird.
Patent DE-102019128434-B3 (DE)
Title: Berührgeschützte Hochvoltbatterie, System aus Hochvoltbatterie und Verbinder, Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01R13/44
Filed: 2019-10-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (10) aufweisend ein erstes Batteriemodul (1) mit einer ersten Schnittstelle (3), ein zweites Batteriemodul (2) mit einer zweiten Schnittstelle (4), eine erste Klappe (5), welche an der Hochvoltbatterie (10) von einer die erste Schnittstelle (3) abdeckenden Berührschutzposition (A) in eine Kontaktierposition (B) verschwenkbar an einer ersten Anlenkstelle (5.1) angelenkt ist, eine zweite Klappe (6), welche an der Hochvoltbatterie (10) von einer die zweite Schnittstelle (4) abdeckenden Berührschutzposition (A) in eine Kontaktierposition (B) verschwenkbar an einer zweiten Anlenkstelle (6.1) angelenkt ist, wobei die erste Anlenkstelle (5.1) und die zweite Anlenkstelle (6.1) so angeordnet sind, dass ein erster äußerer Bereich (5') der ersten Klappe (5) und ein zweiter äußerer Bereich (6') der zweiten Klappe (6) beim Verschwenken von ihrer jeweiligen Berührschutzposition (A) in ihre jeweilige Kontaktierposition (B) aufeinander zu schwenkbar sind, und dass der erste äußere Bereich (5') beim Verschwenken der ersten Klappe (5) in ihre Kontaktierposition (B) von der ersten Schnittstelle (3) wegbewegbar ist und der zweite äußere Bereich (6') beim Verschwenken der zweite Klappe (6) in ihre Kontaktierposition (B) von der zweiten Schnittstelle (4) wegbewegbar ist.. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System (100) mit einer Hochvoltbatterie (10) und ein Kraftfahrzeug (200) mit einer Hochvoltbatterie (10).
Patent DE-102019207885-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung, Computerprogramm, Vorrichtung zur Datenverarbeitung, computerlesbares Medium und Vorrichtung zur Prozessüberwachung
Inventor: BARKHAUSEN FRANK
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Verfahren zur Prozessüberwachung bei einem mechanischen Fügeverfahren umfasst das Empfangen (S100) einer Vielzahl von Messwerten f(x) bei Durchführung des mechanischen Fügeverfahrens, wobei die Messwerte jeweils mindestens 2 Prozessgrößen f, xmit i = 1 ... n, zueinander in Beziehung setzen. Das Verfahren umfasst ferner das Durchführen (S110) einer Fouriertransformation, wobei zu den Messwerten f(x) eine Anzahl von Fourierkoeffizienten φ, φ,...φ, A, A,... A) ermittelt wird, und die Reduktion (S120) der Anzahl von Fourierkoeffizienten auf einen mindestens 2-dimensionalen Unterraum, wodurch ein Messpunkt (φ, φ,....), (φ, A) oder (A, A) (214, 216) erhalten wird. Das Verfahren umfasst weiterhin den Vergleich (S130) des Messpunkts (φ, φ,....), (φ, A) oder (A, A) (214, 216) mit mindestens einem Referenzpunkt (R, R,...), (R, S,...) oder (S, S,...) (219) in dem mindestens 2-dimensionalen Unterraum, und das Ermitteln (S140) eines Überwachungsergebnisses auf Grundlage des Vergleichs mit dem Referenzpunkt (219).
Patent DE-102020101921-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer im Fahrzeuginnenraum angebrachten Aufbewahrungsvorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ABOUSENNA TARIK
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer im Fahrzeuginnenraum (2) angebrachten Aufbewahrungsvorrichtung (3) für Gegenstände (6, 7), insbesondere für Lebensmittel, die einen ersten Behälter (4) umfasst, der durch wenigstens ein erstes Führungsmittel (20) derart gelagert ist, dass er ausschließlich entlang eines ersten Bewegungspfades (8), insbesondere parallel zu einem Boden (9) des ersten Behälters (4), zwischen einer Nutzstellung und einer Verstaustellung bewegbar ist, wobei ein Deckel (10) derart verschwenkbar an dem ersten Behälter (4) gelagert ist, dass er eine Öffnung (11) an einer Oberseite des ersten Behälters (4) in einer Schließstellung verschließt und in einer Offenstellung freigibt, wobei ein Anschlagelement (12) derart bezüglich des ersten Bewegungspfades (8) angeordnet ist, dass es bei einer Bewegung des ersten Behälters (4) von der Nutzstellung in die Verstaustellung in einen Schwenkbereich des Deckels (10) eindringt und somit in der Verstaustellung ein Verschwenken des Deckels (10) von der Schließstellung in die Offenstellung blockiert.
Patent DE-102021104284-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Etikettenbänder sowie Spleißanordnung, umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: SEIDL PETER
IPC: B65C9/18
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Etikettenbandes (12), das sich in einer Förderrichtung bewegt und ein Trägerband (16) aufweist, auf dem Etiketten (18) angeordnet sind, und das an seinem Ende unterseitig ein Spleißband (24) mit einer unterseitigen Klebefläche aufweist, und eines zweiten Etikettenbandes (14), das ein Trägerband (16) aufweist, auf dem Etiketten (18) angeordnet sind, umfassend eine erste Auflageeinheit (32) für das erste Etikettenband (12) und eine zweite Auflageeinheit (36) für das zweite Etikettenband (14), die unterhalb der ersten Auflageeinheit (32) angeordnet ist, und einen Niederhalter für das erste Etikettenband (12), der einen Spleißkopf (46) umfasst, der bezogen auf die Förderrichtung des ersten Etikettenbandes (12) ortsfest hinter der ersten Auflageeinheit (32) angeordnet ist und zusammen mit einer Auflagefläche der zweiten Auflageeinheit (36) einen Spleißspalt (44) definiert, dessen Höhe durch die doppelte Dicke der Trägerbänder (16) der Etikettenbänder (12, 14), die Dicke der Etiketten (18) und die Dicke des Spleißbandes (24) definiert ist und durch den die Etikettenbänder (12, 14) förderbar sind.
Patent DE-102021132845-B3 (DE)
Title: Rollenprüfstand und Verfahren zum Anströmen eines auf einem Rollenprüfstand befindlichen Motorrades mit Verbrennungsmotor
Inventor: SPEISER RICHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-12-13
Granted: 2023-04-13
Abstract: Rollenprüfstand für Motoräder mit Verbrennungsmotor, aufweisend eine Aufnahmeeinheit, mindestens eine Befestigungseinheit, eine Bedieneinheit, eine Steuereinheit und eine Walze zur Aufnahme der Umfangsgeschwindigkeit eines Motorrad-Hinterrades, wobei der Rollenprüfstand eine Strömungseinheit aufweist, die ihrerseits eine Antriebseinheit, einen Diffusor und eine, in Strömungsrichtung nach dem Diffusor angeordnete, Ausströmeinheit aufweist, wobei der Diffusor und die Ausströmeinheit einen im Betriebszustand gasführenden Strömungskanal bilden, wobei der Diffusor von der Antriebseinheit antreibbar ist, wobei die Steuereinheit die Antriebseinheit in Abhängigkeit von der Umfangsgeschwindigkeit der Walze so ansteuernd ist, dass eine Geschwindigkeit des im Betriebszustand aus der Ausströmeinheit austretenden Gases mindestens ab einer Umfangsgeschwindigkeit von 150 km/h im Wesentlichen gleich der Umfangsgeschwindigkeit ist sowie ein Verfahren zum Anströmen eines auf einem Rollenprüfstandes befindlichen Motorrades mit Verbrennungsmotor.
Patent DE-102022105648-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit einem Trägerteil und einer darauf aufgebrachten Deckschicht t und verfahrensgemäß hergestelltes Kunststoffbauteil
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B29C45/14
Filed: 2022-03-10
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils (100), welches ein mit Vorderseite (112) und Hinterseite (111) ausgebildetes Trägerteil (110) und eine auf der Vorderseite (112) des Trägerteils (110) aufgebrachte Deckschicht (120) aufweist, umfassend die Schritte:- Erzeugen eines Randelements (121) aus einer zweiten Kunststoffkomponente (K2);- Einlegen dieses Randelements (121) in die Kavität (210) eines ersten Spritzgießwerkzeugs und Erzeugen des Trägerteils (110) durch Einspritzen einer ersten Kunststoffkomponente (K1) in diese Kavität (210), wobei das Trägerteil (110) an das Randelement (121) angespritzt wird, sodass das Randelement (121) auf der Vorderseite (112) vom Trägerteil (110) abragt;- Einlegen des Trägerteils (110) in die Kavität (220) eines zweiten Spritzgießwerkzeugs und Erzeugen der Deckschicht (120) durch Einspritzen der zweiten Kunststoffkomponente (K2) in diese Kavität, sodass die zweite Kunststoffkomponente (K2) die Vorderseite (112) des Trägerteils (110) bis an das Randelement (121) heran überflutet, wobei das Randelement (121) einerseits als Begrenzung fungiert und andererseits als Abdichtung wirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein derart hergestelltes Kunststoffbauteil (100).
Patent DE-102022208950-B3 (DE)
Title: Verschluss zum Verbinden zweier Elemente, Orthese und Prothese
Inventor: MICHALKE LISA
IPC: A44B11/00
Filed: 2022-08-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verbinden zweier Elemente. Insbesondere betrifft sie einen Verschluss für eine Orthese oder Prothese sowie eine Orthese oder Prothese mit einem derartigen Verschluss.