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Patent DE-3120960-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Förderung von Kraftstoff
IPC: F02M37/22
Filed: 1981-05-26
Granted: 1984-08-09
Abstract: Einrichtung zur Förderung von Kraftstoff, vorzugsweise Dieselkraftstoff, zu einem Motor, insbesondere Dieselmotor, mit einer Förderleitung und mit einem Filter, sowie gegebenenfalls mit einer Förderpumpe, wobei im Förderweg des Kraftstoffes in der Filterfläche des Filters wenigstens ein Heizelement vorgesehen ist, wobei zum partiellen Aufschmelzen allfälliger Paraffinausscheidungen des Kraftstoffes im Filter das Heizelement sich nur über einen Teil, beispielsweise 5-50, der Filterfläche des Filtereinsatzes erstreckt.
Patent DE-3124068-C2 (DE)
Title: "Einrichtung zur Ortung und zur Datenübertragung von und/oder zu Fahrzeugen"
IPC: B61L1/14
Filed: 1981-06-12
Granted: 1983-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ortung und zur Datenübertragung von und/oder zu Fahrzeugen auf geometrisch und topologisch unregelmäßig verlaufenden in Abschnitte unterteilten Strecken. Bei dieser Einrichtung sind an den Enden der Abschnitte Sekundär-Radar-Sende- und Empfangsstationen und auf den Fahrzeugen mindestens je ein Antwortgerät vorgesehen. Außer Radarsignalen können zu und von den Antwortgeräten auch Daten übertragen werden. Die Sende- und Empfangsstationen sind koordiniert, und die Meßergebnisse können vergleichend und/oder interpolierend ausgewertet werden. Die HF-Signale werden entweder kontinuierlich über Schlitzkabel, Leckkabel oder Schlitzhohlleiter oder quasikontinuierlich über Antennen in kurzen Abständen abgestrahlt. Zur Zugsschlußkontrolle kann im letzten Fahrzeug des Zuges ein vereinfachtes Antwortgerät installiert werden.
Patent DE-3125131-C2 (DE)
Title: Kippdrehvorrichtung für Transportbehälter und Förderwagen
IPC: B65G65/23
Filed: 1981-06-26
Granted: 1983-09-08
Abstract: Es handelt sich um eine Kippdrehvorrichtung für Transportbehälter (1) und Förderwagen (2), mit einem in Behälterlängsrichtung mittig über dem Transportbehälter (1) verlaufenden Tragbalken (3) und endseitig an dem Tragbalken (3) angeordneter Aufhängung (4) mit Drehantrieben (5) für einen Tragrahmen (6) zur Aufnahme des Transportbehälters (1) oder Förderwagens (2), wobei der Tragrahmen (6) behälterstirnseitig Manipuliervorrichtungen (7) und behälterlängsseitig Tragholme (8) aufweist. Die Manipuliervorrichtungen (7) besitzen jeweils eine oberhalb und unterhalb der Behälterdrehachse (9) angelenkte quer zur Behälterdrehachse angeordnete Zylinderkolbenanordnung (10) sowie an den Kolbenstangen (11) der Zylinderkolbenanordnungen (10) angelenkte Lenkhebeltriebe (12) für die Tragholme (8). Die unteren Tragholme (8a) weisen den Transportbehälter (1) untergreifende Tragelemente (13) auf, während die oberen Tragholme (8b) den Transportbehälter (1) seitlich abstützen. Nach 180 °-Drehung der Manipuliervorrichtungen (7) mittels der Drehantriebe (5) sind die oberen Tragholme (8b) zum Untergreifen des Förderwagens (2) eingerichtet, während die Tragelemente (13) an den unteren Tragholmen (8a) zum seitlichen Abstützen des Förderwagens (2) dienen. Die Zylinderkolbenanordnungen sind als handelsübliche Zylinder (10) ausgebildet und exzentrisch an die Behälterdrehachse (9) kreuzende Lenkhebel (15) der Lenkhebeltriebe (12) angelenkt. Dadurch erübrigt sich der sonst erforderliche Einsatz von .........
Patent DE-3129042-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von festem Kaliumchlorid
IPC: C01D3/14
Filed: 1981-07-23
Granted: 1984-05-03
Abstract: Industriell hergestelltes teilchenförmiges Kaliumchlorid enthält geringe Mengen verunreinigendes Natriumchlorid und wird einem Aufarbeitungsverfahren unterzogen, das den Gehalt an Natriumchlorid dieser Teilchen wesentlich erniedrigt. Dazu wird 1. eine wäßrige Aufschlämmung von Kalium chloridteilchen am Kopf in eine Auslaugkolonne eingebracht, 2. diese Teilchen im Gegenstrom mit einer wäßrigen Auslaugsalzlösung in Kontakt gebracht, die mit Kaliumchlorid gesättigt ist und weniger als 45 Gramm Natriumchlorid pro Liter Lösung enthält, 3. eine wäßrige Lösung vom Kopf der Kolonne abgezogen und zum Herstellen der Kaliumchloridteilchenaufschlämmung verwendet, die an der Kolonne zugeführt wird, 4. am Boden der Kolonne oder in der Nähe des Bodens der Auslaugkolonne eine Aufschlämmung von Kaliumchloridteilchen mit wesentlich verringertem Natriumchloridgehalt abgezogen, 5. die ausgelaugten Kaliumchloridteilchen von der Mutterlauge abgetrennt und ggf. gewaschen, wobei die Mutterlauge und die Waschflüssigkeit als Auslauglösung der Kolonne zugeführt wird und anschließend erfolgt ein Trocknen der im 5. Schritt erhaltenen Kaliumchloridteilchen. Durch diese Arbeitsweise wird der Natriumchloridgehalt in dem teilchenförmigen Kaliumchlorid wesentlich reduziert.
Patent DE-3145987-C2 (DE)
Title: "Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Strömungsvektoren in Gasströmungen"
IPC: G01P5/20
Filed: 1981-11-20
Granted: 1983-11-17
Abstract: Zur Bestimmung eines beliebig im Raum stehenden Strömungsvektors (c / ↑ →) nach Betrag und Größe werden in dem Meßvolumen zwei Fokussierungsstellen (A, B) gebildet, an denen hindurchfliegende Teilchen Impulse erzeugen, deren zeitlicher Abstand von der Teilchengeschwindigkeit abhängt. Zur Erfassung eines beliebig im Raum stehenden Vektors (c / ↑ →) werden beide Strahlenpaare (1b, 2b; 1g, 2g) um die optische Achse (34) des Systems gedreht, so daß der Vektor (c / ↑ →) während einer ganzen Umdrehung einmal in der Ebene des ersten Strahlenpaares (1b, 2b) und einmal in der Ebene des zweiten Strahlenpaares (1g, 2g) liegt. Anhand der Winkel ( Θ), bei denen Meßergebnisse registriert werden, wird der Winkel ( Θ) der Vektorebene (35), in der der Vektor (c / ↑ →) liegt und der Winkel ( β) des Vektors (c) innerhalb der Vektorebene (35) ermittelt. Außerdem wird der Betrag des Vektors (c / ↑ →) anhand der Meßergebnisse bestimmt.
Patent DE-3148959-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats
IPC: H01L21/02
Filed: 1981-12-10
Granted: 1985-04-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren kennzeichnet sich dadurch, daß auf allen Flächen eines Roh- oder Ausgangs-Halbleitersubstrats eine Fremdatomschicht desselben Leitungstyps wie das Ausgangs-Halbleitersubstrat und auf der gesamten Fremdatomschicht eine erste Isolierschicht ausgebildet werden, daß die auf der einen Hauptfläche des Ausgangs-Halbleitersubstrats ausgebildeten Bereiche der Fremd atomschicht und der ersten Isolierschicht abgetragen werden und die betreffende, freigelegte Hauptfläche des Ausgangs-Halbleitersubstrats zur Ausbildung einer Fläche mit Spiegelglanz einer Hochglanz-Oberflächenbehandlung unterworfen wird, daß auf der Spiegelglanzfläche des Ausgangs-Halbleitersubstrats sowie auf der restlichen ersten Isolierschicht eine zweite filmartige Isolierschicht, auf der gesamten zweiten Isolierschicht eine Schutzschicht und auf der gesamten Schutzschicht eine dritte Isolierschicht unter Bildung eines Laminats vorgesehen werden, daß das Laminat nebeneinander bzw. Seite-an-Seite mit anderen, auf dieselbe Weise hergestellten Laminaten festgelegt bzw. eingespannt wird, daß die so verspannten Laminate in einer oxidierenden Atmosphäre erwärmt werden und dabei das Fremdatom aus den Fremdatomschichten unter Bildung von Diffusionsschichten in den Ausgangs-Halbleitersubstraten in diese eindiffundiert wird, und daß die erste Isolierschicht, die zweite Isolierschicht, die Schutzschicht sowie die dritte Isolierschicht von jedem Laminat entfernt werden. Erfindungsgemäß kann auf .....
Patent DE-3149226-C2 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Signaturbögen, Lagen o.ä.
IPC: B41F13/64
Filed: 1981-12-11
Granted: 1983-10-20
Abstract: Bei einer Signaturbogen-Zuliefervorrichtung, in welcher von einer Falzmaschine einer Rotationsdruckpresse gefaltete Signaturbogen (3) aus Papierblättern mittels eines endlosen Transportbandes (17) einem horizontalen Stapler in teilweise einander überlappender Lage transportiert, vor dem Stapler umgedreht und dann hintereinander in den Stapler unter einen Stapel von vorher bereits eingestapelten Signaturbögen eingestapelt werden, ist ein erstes Rad (14) in Kontakt mit der unteren Oberfläche des endlosen Förderbandes (17) vorgesehen, das mit einer Umfangsgeschwindigkeit rotiert, die im wesentlichen der Transportgeschwindigkeit des endlosen Förderbandes (17) entspricht. Weiterhin ist ein zweites Rad (23) vorgesehen, welches auf einer Welle (20) parallel zum ersten Rad (14) zum Einklemmen des Transportbandes (17) und der von diesem transportierten Signaturbogen (3) zwischen beiden Rädern angeordnet ist. Weiterhin sind Zahnräder (21, 22) zum Antrieb des zweiten Rades (23) mit einer Umfangsgeschwindigkeit geringer als die des ersten Rades (14) derart vorgesehen, daß eine geringe Verzögerung auf das obere Blatt jedes doppelt gefalteten Signaturbogens relativ zu dessen unterem Blatt ausgeübt wird. Die durch diese Verzögerung hervorgerufene Verschiebung zwischen den beiden Blättern des Signaturbogens wird so groß gewählt, daß sie dem Verschiebeweg des unteren Blattes entspricht, der auf dieses durch das Transportband aufgebracht wird, das dafür vorgesehen ist, um die Signaturbögen ...
Patent DE-3153176-C2 (DE)
Title: Device for reading-out and/or storing an information item from or respectively in a card exhibiting a memory for the information and being stationary during the exchange of information
IPC: G06K7/08
Filed: 1981-11-19
Granted: 1990-03-22
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3217600-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Kennzeichnung textiler Warenbahnen, wie Gewebe, Gewirke, Vliese oder dergl.
IPC: G06K19/04
Filed: 1982-05-11
Granted: 1984-06-20
Abstract: Anordnung zur Kennzeichnung textiler Warenbahnen, wie Gewebe, Gewirke, Vliese o.dgl., bei der sich auf der Warenbahn (1) ein gegen alle bei ihrer Produktion und Ausrüstung auf sie einwirkenden Beanspruchungen möglichst resistenter Kennzeichnungsträger (2) befindet, der Kennzeichnungsträger (2) eine die Kennzeichnung bildende Pigmentbeschichtung (3) an seiner Oberfläche aufweist, und eine den Kennzeichnungsträger (2) mit seiner Pigmentbeschichtung (3) überdeckende Haftschicht (5) vorgesehen ist, die den in sie eingebetteten Kennzeichnungsträger (2) mit der Warenbahn (1) und die Pigmentbeschichtung (3) mit dem Kennzeichnungsträger (2) dauerhaft verbindet und aus einem transparenten thermoplastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-3220872-C2 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für den wahlweise manuellen oder motorischen Betrieb von Maschinen, insbesondere Kleinoffsetdruckmaschinen
IPC: B41F33/00
Filed: 1982-06-03
Granted: 1986-09-25
Abstract: Mit der Erfindung ist eine Kupplungsvorrichtung für ein Stellrad, insbesondere zur Verwendung in Kleinoffsetmaschinen geschaffen, die unter Beachtung der diesbezüglichen Sicherheitsanforderungen dennoch einen schnellen und sicheren Ein- und Auskuppelvorgang ermöglicht. Hierzu ist, wie Figur 1 zeigt, zum in und außer Funktion bringen des Stellrades (1) mit der Maschinenantriebsverzahnung (41) die Stellradachse (2) axial in Stufen verstellbar. Dabei wird in erster Stufe durch eine Schalteinrichtung (7, 8, 20, 42) das Einschalten des Antriebsmotors verhindert und in zweiter Stufe über eine Kupplungsvorrichtung (14, 15, 17, 18, 19) die Verbindung zur Maschinenantriebsverzahnung (41) hergestellt.
Patent DE-3238920-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzmodulator
IPC: H04N5/40
Filed: 1982-10-21
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenzmodulator für Videobandgeräte, bei welchem der vorgesehene Abstimmkreis (5) mit Elementen (15, 16) versehen ist, durch welche eine freie Wahl zwischen zwei oder mehreren Audiofrequenzen möglich ist, die zur Modulation der Video- und Audiosignale in ein Hochfrequenzsignal herangezogen werden. Aus diesem Grunde braucht beim Empfang unterschiedlicher Fernsehnormen ein Austausch des vorgesehenen Hochfrequenzmodulators nicht vorgenommen werden.
Patent DE-3330560-C2 (DE)
Title: Elektrisches Hebezeug
IPC: B66D3/20
Filed: 1983-08-24
Granted: 1986-12-11
Abstract: Ein elektrisches Hebezeug umfaßt einen Elektromotor (1), eine mit einer Rotorwelle (11) des Elektromotors (1) verbundene Antriebswelle, eine Reduktionsgetriebekette zum Übertragen der Drehung der Antriebswelle auf eine Lastscheibe (4) und eine mechanische Bremsanordnung in der Reduktionsgetriebekette. Entsprechend der Erfindung ist zwischen der Antriebswelle (2) und der Rotorwelle (11) des Motors eine Überlastsicherungsvorrichtung (3) angeordnet, die ein Gehäuse (31), welches über eine Einwegkupplung (32) auf die Rotorwelle (11) aufgesetzt ist, ein auf die Rotorwelle (11) befestigtes erstes Stützglied (33), ein verschiebbar auf der Antriebswelle (2) aufgesetztes zweites Stützglied (34), ein am Gehäuse (31) befestigtes Halteglied (35), Reibungsplatten (36, 37), die jeweils zwischen dem ersten und zweiten Stützglied und zwischen dem zweiten Stützglied und dem Halteglied angeordnet sind, und Tellerfedern (38) umfaßt, um das Halteglied (35) gegen das erste Stützglied (33) zu drücken, um dadurch ein Drehmoment über eine der Reibungsplatten beim Anheben der Last durch beide Reibungsplatten beim Absenken der Last durch beide Reibungsplatten beim Absenken der Last zu übertragen und somit ein Überwechseln mittels der Einwegkupplung zu bewirken. Mit dieser Anordnung kann automatisch ein Anheben, Absenken und Ziehen einer Last unter Überlastbedingungen vermieden werden und ermöglicht werden, daß eine einmal angehobene Last unabhängig davon sicher abgesenkt werden kann, ob es sich um ...
Patent DE-3331124-C2 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
IPC: B60J7/043
Filed: 1983-08-30
Granted: 1986-10-02
Abstract: Schiebedach für Fahrzeuge mit einer im Dach ausgebildeten Dachöffnung, die mittels eines Schiebedeckels mindestens teilweise freigegeben oder verschlossen werden kann. Der Deckel ist in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar von Führungsschienen abgestützt, die sich auf der Oberseite des Daches von der rechten und der linken Seite der Dachöffnung nach hinten erstrecken. Auf der Dachoberseite ist hinter der Dachöffnung ein nach oben vorstehender, querverlaufender Damm vorgesehen, der bei geschlossenem Schiebedeckel von letzterem überdeckt ist. Die Führungsschienen sind in vor dem Damm liegende vordere Führungsschienen zum Führen des vorderen Teils des Schiebedeckels und in hinter dem Damm liegende hintere Führungsschienen zum Führen des hinteren Teils des Schiebedeckels unterteilt.
Patent DE-3337436-C2 (DE)
Title: Lamellen-Sonnenschutz
IPC: A01G9/22
Filed: 1983-10-14
Granted: 1985-07-04
Abstract: Die Kipp-Lamellen-Überdachung umfaßt eine Mehrzahl Lamellen, die mit ihren Schmalseiten über Schwenkachsen an einer Rahmenkonstruktion abgestützt sind. Hierbei sind die Schwenkachsen der Lamellen zu deren Zusammenschieben quer zu ihrer Längserstreckung in einer Führungsschiene der Rahmenkonstruktion verschiebbar abgestützt.  Eine solche Lamellen-Überdachung ist bei einfachster Konzeption der ganzen Anordnung geeignet, allen sich stellenden Anforderungen in bezug auf optimalen Licht- und Sonneneinfall im Offenzustand unbeschadet deren Schließeigenschaften zu genügen.
Patent DE-3342336-C2 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung
IPC: H03K19/0185
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Spannungsabfallelement (T1) ist den Leitungsstrecken eines ersten und eines zweiten Isolierschicht-Feldeffekttransistors (IGFET P1, N1) komplementärer Leitungstypen zwischen einer ersten und einer zweiten Klemme (15, Masse) in Reihe geschaltet, die an Spannung eines ersten (z. B. 5 Volt) bzw. zweiten (z. B. 0 Volt) Wertes liegen. Die Gate-Elektroden der IGFET's sind mit einer Eingangsklemme (11) gekoppelt, der TTL-Pegel-Signale (z. B. 0,4 bis 2,4 Volt) zuführbar sind, während die Drain-Elektroden mit einem Ausgangsknoten (2) verbunden sind. Wenn der "hohe" TTL-Pegel (z. B. 2,4 Volt) anliegt, verringert das Spannungsabfallelement (T1) die effektive Gate-Source-Spannung (VGS) des ersten IGFET's, so daß der durch ihn fließende Strom verringert und seine effektive Impedanz beträchtlich erhöht wird und der zweite IGFET den Ausgangsknoten mit geringer Verlustleistung auf den zweiten Spannungswert bringen kann. Wenn der "niedrige" TTL-Eingangspegel (z. B. 0,4 Volt) anliegt, ist der zweite IGFET gesperrt, während der erste IGFET durchgeschaltet ist und den Ausgangsknoten auf die Spannung auf der ersten Stromversorgungsklemme abzüglich des Spannungsabfalls am Spannungsabfallelement bringt. Eine regenerative Verriegelungsschaltung (I2, P3), die mit dem Ausgangsknoten verbunden ist, spricht auf das Durchschalten des ersten IGFET's an und koppelt den Ausgangsknoten mit der Spannung an der ersten Stromversorgungsklemme, wodurch der durch das ...
Patent DE-3406689-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Segelbrettes sowie nach einem solchen Verfahren hergestelltes Segelbrett
IPC: B29C63/22
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-01-23
Abstract: Ein Segelbrett (10) weist einen Kern (11) aus Schaumstoff und eine Außenhaut (12) aus einem glatten, schlagfesten Kunststoff auf. Der Kern und die Außenhaut (12) sind über eine Kleberschicht (14) miteinander verklebt. Zwischen Kern und Außenhaut sind unidirektionale Faserbänder (15) eingelegt und durch eine Verklebung (19) mit dem Kern (11) verbunden.  Derartige Segelbretter zeichnen sich durch erhöhte Steifigkeit in bezug auf Biegefestigkeit in Längsrichtung aus.
Patent DE-3407441-C2 (DE)
Title: Wirbelschicht-Verbrennungsofen
IPC: F23C10/20
Filed: 1984-02-29
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Luftverteilplatte (2) in einem unteren Teil eines Wirbelschicht-Verbrennungsofens ist mit einer großen Anzahl von Lufteinblasdüsen (6, 6' oder 6'') ausgestattet, die gleichmäßig über diese verteilt und aus einem porösen feuerfesten Material mit guter Luftdurchlässigkeit sowie hoher Hitzebeständigkeit und Verschleißfestigkeit hergestellt sind. Die gesamte Menge der Luft zur Wirbelschichtbildung, die in den Luftkasten (5) unter der Luftverteilplatte (2) eingeleitet wird, wird durch diese Düsen hindurch in die Verbrennungskammer eingeblasen, um das zur Wirbelschichtbildung geeignete Material (3) zur Bildung einer Wirbelschicht zu veranlassen, wobei das Material (3) nach dem Stoppen des Verbrennungsvorgangs nicht in umgekehrter Richtung durch die Düsen (6, 6' oder 6'') in den Luftkasten (5) hineinströmen kann, so daß keine durch Hitze bedingte Beschädigung und keine Verunreinigung in dem Luftkasten (5) sowie in dem Luftzufuhrrohr verursacht werden können.
Patent DE-3426066-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung an einem elektrischen Schweißgerät
IPC: B23K37/04
Filed: 1984-07-14
Granted: 1986-12-11
Abstract: Um eine Spannvorrichtung, insbesondere für asymmetrische Formteile, an einem elektrischen Schweißgerät mit einer am vorderen werkstückseitigen Geräteende angeordneten Spannzange, die relativ zum Werkstück aus der Lade- in die Anschweißposition motorisch verstellbar ist und deren Spannbacken gegen Federkraft aufspreizbar sind, dahingehend zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln eine wesentlich einfachere Handhabung zum Bestücken der Spannvorrichtung mit anzuschließenden Formteilen erreichbar ist, die auch eine höhere Gebrauchsdauer für die Spannvorrichtung ergibt, ist in der Spannzange (3) ein längs dieser motorisch begrenzt verstellbar gehalterter, mit seinem vorderen Endteil zwischen die Spannbacken (4) greifender und letztere auseinanderdrückender Stößel (9) angeordnet.
Patent DE-3544969-C2 (DE)
IPC: A43B13/14
Filed: 1985-12-19
Granted: 1988-07-21
Abstract: 1. A method for the orthopedic adaptation of shoes wherein, in a shoe with a sole damaged inside by a dent and the like formed through faulty posture of the foot during use of the shoe, first one removes the old outsole, at least for the most part, and subsequently applies a new outsole as well as an intermediate sole provided with a cut-out for cushioning in the region of the dent or the like. e. g. a butterfly-like roll, and cushioning between the insole and outsole, characterized in that first a sandwich blank is prefabricated by the new outsole (2) being connected to the intermediate sole (3) and cushioning (4) projecting above the intermediate sole being inserted into the cut-out (5) of the latter and that, in the case of a shoe being applied, the sandwich blank is adjusted to the respective shoe at least with respect to its outline and is subsequently connected to the insole (9) and/or remaining layer of outsole and/or to an infolded welt of upper leather (14) of the shoe (11), the deformation of the dent being at least partly reversed by the projecting cushioning.
Patent DE-3546617-C2 (DE)
Title: Device for feeding individual sheets to the roller platen of a printer
IPC: B41J13/00
Filed: 1985-04-04
Granted: 1990-04-26
Abstract: A device for feeding individual sheets to the roller platen of a printer is described, in which a sheet can be fed, driven and controlled by the roller platen, from a magazine or from a selected one of a plurality of magazines. It is ensured by selection devices assigned in each case to the magazines that the drive connection is produced in each case only for the sheet feed of one magazine. By means of a locking device controlled by a counting device, the selection devices are blocked during the printing operation in order to prevent undesired sheet feeding.
Patent DE-3637913-C2 (DE)
IPC: H01H77/10
Filed: 1986-11-06
Granted: 1989-10-19
Abstract: In current-limiting low-voltage circuit breakers, the contact arm is prevented from bouncing back after completion of electrodynamic opening by a catch in the partially open position. The catch, in any position depending on the opening forces, is produced by slots, teeth or inclined surfaces fitted to the moving contact arm which interact with a correspondingly designed mating piece fitted rigidly the housing or by depressions or bulges provided in the housing or switch wall which interact with a mating piece in the switching contact arm. The catch is released by the unlocked bolt and the associated movement of the contact arm about a different point of rotation, or by an applied force which is greater than the retaining force. <IMAGE>
Patent DE-3836046-C2 (DE)
IPC: H04B7/08
Filed: 1988-10-22
Granted: 1990-05-23
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00981 Sec. 371 Date Jun. 28, 1990 Sec. 102(e) Date Jun. 28, 1990 PCT Filed Oct. 28, 1988 PCT Pub. No. WO89/04092 PCT Pub. Date May 5, 1989.According to the receiving method for mobile reception has a plurality of individual receiving antennas, also known as diversity receiving method, on the individual antenna output signals an auxiliary modulation is superimposed and the antenna output signals are added to give a summation signal which as amplified selected intermediate-frequency summation signal is then demodulated in relation to amount and frequency or phase, the phase position of an individual signal in relation to the phase position of the summation signal and/or the amplitude contribution of an individual signal to the amplitude of the summation signal thereby being determined. This information is utilized for optimizing the useful signal with a view to optimum interference suppression for example in that the phases and/or amplitudes of the high-frequency individual signals are changed in dependence upon the phase position and/or amplitude contribution determined. With low circuitry expenditure this then gives a substantially improved reception quality in mobile systems. Receiving antenna systems for carrying out the method are described.
Patent DE-3836110-C2 (DE)
IPC: B65D77/32
Filed: 1988-10-22
Granted: 1991-02-28
Abstract: Process for producing a package made of a one-piece blank (2) with a tear-open aid in the form of a tear-open thread (3) provided on the inside, this tear-open aid running in a slightly angled manner in relation to the edges of the blank. <IMAGE>