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Patent DE-202012103388-U1 (DE)
Title: System, welches geeignet ist, ein Verfahren durchzuführen, um variable, repräsentative Eigenschaften von (Schnitt-) Blumen und/oder Zierpflanzen für Verbraucher exakt identifizierbar und sichtbar/einsehbar zu machen
IPC: G06Q50/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Ein System, um eine oder mehrere Qualitätseigenschaften eines Satzes von Pflanzen/Vegetation für eine Person, welche eine Nutzervorrichtung verwendet, exakt identifizierbar und sichtbar/einsehbar zu machen, wobei ein im Wesentlichen eindeutiger Code oder Kopien davon an dem Satz Pflanzen/Vegetation und/oder einer Verpackung für den Satz Pflanzen/Vegetation befestigt ist, wobei das System aufweist: einen Computerserver zum: (i) Speichern einer oder mehrerer Qualitätseigenschaften mit diesem Satz Pflanzen/Vegetation in einer Datenbank in dem Computerserver, wobei eine oder mehrere Qualitätseigenschaften erhalten werden/sind durch Durchführen eines oder mehrerer repräsentativer Blühtests an einer Teilmenge des Satzes Pflanzen/Vegetation, (ii) in Verbindung bringen der gespeicherten einen oder mehreren variablen Qualitätseigenschaften mit dem Code oder einer Kennung des Codes in der Datenbank, (iii) Erhalten einer Anfrage durch ein Kommunikationsmodul des Computerservers für die eine oder mehreren Qualitätseigenschaften, wobei die Anfrage den Code und/oder die Kennung des Codes aufweist, und wobei der Code und/oder die Kennung des Codes...
Patent DE-202013001241-U1 (DE)
Title: Putzrezeptur auf Baumwollbasis
IPC: C04B16/06
Filed: 2013-02-11
Abstract: Putzrezeptur auf Baumwollbasis für Räume zum manuellen oder maschinellem Auftragen auf Raumdecken oder Raumwände mit einem hohen Anteil von reinen Baumwollfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Putzrezeptur einen hohen Anteil reiner, kurzfaseriger Baumwollfasern mit einer Faserlänge zwischen 0,3 mm und 1,5 mm, Zelluloseäther oder Methylzellulose, sowie anderer Naturfarbpigmente und/oder anderer Effektmaterialien in Wasser angemischt, aufweist. Diese Putzrezeptur auf Baumwollbasis wird von uns als „Klimaspachtelputz” oder „Klimaputz” bezeichnet.
Patent DE-202013001720-U1 (DE)
Title: Schneepflugdreirad Lastendreirad vorne 2 Räder alle Räder 26 Zoll abnehmbarer verstellbar angebauten Holzschneepflug zur schnelleren Räumung von Flächen
IPC: E01H5/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Der flexible Anbau eines drehbaren Holzschneepfluges ca. 90 cm breit an ein an ein Dreirad dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahlprofilrohr (1) mit 2 Befestigungspunkten (2) an der Rahmenkonstruktion eines Transportdreirades (mind. 26 Zoll Reifengröße) befestigt wird. Ein Befestigungspunkt liegt unmittelbar unterhalb des Steuerlagers und nimmt die Druckkräfte auf. Der andere Befestigungspunkt liegt mit einem V-Bügel unter dem vorderen Rahmen und dient zur Aufnahme der Querkräfte. Am vorderen Ende des Stahlprofilrohres ist eine eine waagrechte Bohrung (3) ausgeführt, die den Anbau und das Anheben der Anbauteile ermöglicht. Der Schneepflug kann mittels einer Schnur (4) angehoben.
Patent DE-202013002215-U1 (DE)
Title: Hängebrücke.
IPC: E01D11/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Hängebrücke mit dem aufgehängten Überbau auf den Seilen, die sich auf die Pylonen stützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Überbau der Brücke mit Hilfe der selbstzentrierten Systeme aufgehängt ist, unterhält das selbstzentrierte System die mediale und äußerliche Unterplatte, auf der äußerlichen Unterplatte sind 3 oder mehr äußerlichen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, auf der medialen Unterplatte sind 3 oder mehr medialen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, die Zahl der äußerlichen und medialen Rollen identisch, die medialen und äußerlichen Rollen sind vom untereinander geschlossenen Seil oder der Kette verbunden, bei der Bewegung des Seiles oder der Kette entlang dem Perimeter drehen sich alle Rollen mit der identischen linearen Geschwindigkeit um, die Richtung der Rotation der medialen und äußerlichen Rollen sind gegenseitig entgegengesetzt, wenn befinden sich die medialen Rollen im Umfang V, so befinden sich die äußerlichen Rollen außerhalb dieses Umfanges.
Patent DE-202013007605-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare, selbstklemmende Transportschutzecke für ein- und doppelwandige Scheiben aus klarem und eingefärbten Glas oder Kunststoff für Camping- Freizeit- und andere Fahrzeuge
IPC: B65D59/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Aufsteckbare, selbstklemmende Transportschutzecke für ein- und doppelwandige Scheiben aus klarem und eingefärbten Glas oder Kunststoff für Camping-Freizeit- und andere Fahrzeuge. dadurch gekennzeichnet, das je 4 Schutzecken (1) auf die bruchgefährdeten Ecken o. a. Fensterscheibenausführungen, lediglich selbstklemmend, aufgesteckt werden.
Patent DE-202013010103-U1 (DE)
Title: Zielgerät für die rekonstruktive Chirurgie
IPC: A61B17/17
Filed: 2013-02-20
Abstract: Zielgerät (1) für die rekonstruktive Chirurgie, mit einem Gehäusekörper (2) und mit einem Zielrohr (4) zur Führung eines Knochen- oder Knochenkernbohrers (33), welches zu seiner Positionierung an einem Knochen (29) des menschlichen Körpers in einem hohlzylindrischen Kanal (3) des Gehäusekörpers (2) axial verschieb- und feststellbar ist, wobei das Zielrohr (4) an seinem ventralen Ende mit Spitzen (16) zur Festlegung des Zielgeräts (1) am Knochen (29) versehen ist, denen eine Hakenspitze (15) eines ebenfalls zur Festlegung des Zielgeräts (1) am Knochen (29) bestimmten Hakens (12) mit Abstand gegenübersteht, der so an einem Führungsschenkel (9) des Gehäusekörpers (2) verstellbar befestigt ist, dass sich die Hakenspitze (15) bei allen vorgesehenen Einstellpositionen des Hakens (12) stets auf dem selben Punkt der Mittelachse des Zielrohrs (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer den Knochen- oder Knochenkernbohrer (33) drehfest haltenden und verschieb- und drehbar durch das Zielrohr (4) geführten Werkzeugaufnahme (31) ein Anschlagelement verbindbar ist, dem ein Gegenanschlagelement am Gehäusekörper (2) derart zugeordnet ist, dass das Anschlagelement (35) auf das Gegenanschlagelement (24) wegbegrenzend auftrifft, unmittelbar bevor der Knochen- oder Knochenkernbohrer (33) mit seinen Schneid- oder Schleifelementen den Haken (12) erreicht.
Patent DE-202013011593-U1 (DE)
Title: Koffer mit einer Zugstange
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-12-30
Abstract: Koffer mit einer Zugstange (07), umfassend einen Kofferkörper (10), der einen Vorderdeckel (11) und einen Hinterdeckel (12) aufweist, die geschlossen und geöffnet werden können, eine L-förmige Teleskopstange (20), die zwischen dem Vorderdeckel (11) und dem Hinterdeckel (12) angeordnet ist und sich an einer Seite des Vorderdeckels (11) und des Hinterdeckels (12) befindet, wobei die L-förmige Teleskopstange (20) mindestens eine Senkrechtsstange (21), die sich entlang der Innenseite des Kofferkörpers (10) erstreckt, und einen Quergriff (22) aufweist, der sich von dem oberen Ende der Senkrechtsstange (21) erstreckt und durch den die Senkrechtsstange ausgezogen und zurückgeschoben werden kann, und ein Aufnahmeteil (30), das nicht durch eine Vertiefung gebildet ist, sich zwischen dem Vorderdeckel (11) und dem Hinterdeckel (12) befindet und an die Form des Quergriffs (22) angepasst ist, wodurch der Quergriff (22) beim Nichtgebrauch in dem Aufnahmeteil (30) aufgenommen werden kann, wobei der Vorderdeckel (11) oder der Hinterdeckel (12) keine Vertiefung zur Aufnahme des Zugbügels benötigt, wodurch der Vorderdeckel (11) und der Hinterdeckel (12) eine gleiche Form haben und somit mit einem gleichen Formwerkzeug geformt werden können, so dass das Aussehen verbessert wird, die Herstellungskosten reduziert werden und der Nutzraum im Kofferkörper (10) vergrößert wird.
Patent DE-202013100315-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Gewürze
IPC: B65D33/17
Filed: 2013-01-23
Abstract: Wiederverschließbare Verpackung (100) für Lebensmittel, insbesondere für Gewürze, umfassend einen Beutel (101), der in einem ersten Gebrauchszustand mittels einer ersten Schließeinrichtung (102) verschlossen ist, und eine Klammer (1), die in dem ersten Gebrauchszustand des Beutels (101) mit dem Beutel (101) von außen lösbar verbunden ist, wobei die Klammer (1) in dem ersten Gebrauchszustand des Beutels (101) mittels eines Haftelements (103) an dem Beutel (101) von außen festgelegt ist, und wobei der Beutel (101) in einem zweiten Gebrauchszustand mittels der Klammer (1) verschließbar ist.
Patent DE-202013101724-U1 (DE)
Title: Rückstellelement mit integrierter Bremsvorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Rückstellelement aufweisend eine Schiene und ein auf der Schiene bewegbares Schieberelement (3) sowie eine Rollfeder (2), wobei die Rollfeder (2) an mindestens einer Stelle relativ zur Schiene festgelegt ist und mit einem ihrer Enden an einer im Schieberelement befindlichen Achse (6) festgelegt ist, auf der die Rollfeder (2) in ihrem Ruhezustand zumindest teilweise aufgerollt ist und wobei das Schieberelement (3) ein Bremselement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollfeder (2) in ihrer Längserstreckung hintereinander angeordnete Aussparungen (8) aufweist und dass das Bremselement (5) mit einem Zahnrad (4) so gekoppelt ist, dass das Zahnrad (4) zumindest in einer Drehrichtung des Zahnrades (4) durch das Bremselement (5) gebremst wird und dass das Zahnrad (4) so angeordnet ist, dass es zumindest bei einer Bewegung des Schiebeelements (3) in einer Richtung entlang der Schiene in die Aussparungen (48 eingreift.
Patent DE-202013102620-U1 (DE)
Title: Leckstrom-Erkennungsapparat
IPC: B23K9/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Leckstrom-Erkennungsapparat, aufweisend: ein Apparatgehäuse (10) mit mindestens einer Steckfassung, an die ein Spannungserkennungsschaltkreis (20) angeschlossen ist; wobei der Spannungserkennungsschaltkreis (20) an einem Ausgang von mindestens einer Steckfassung am Apparatgehäuse (10) konfiguriert ist und eine Verarbeitungseinheit (200) umfasst, die durch mindestens eine erste Spannungserkennungseinheit (21) an mindestens einer Steckfassung angeschlossen ist; ein Anzeigesteuerungsmodul (30), das an der Verarbeitungseinheit (200) und an mindestens eine der ersten Spannungserkennungseinheiten (21) des Spannungserkennungsschaltkreises (20) angeschlossen ist, wobei dieses Anzeigesteuerungsmodul (30) eine Schaltansteuerungsgruppe (31), mit welcher der Benutzer eine zu prüfende Spannung, einen Stromeingangsschalter (32) zur Eingabe des Stroms an mindestens eine der Steckfassungen, einen Auslösungsprüfschalter (33) zum Aktivieren einer Prüffunktion und eine Datenanzeigeeinheit (34) zum Anzeigen der erkannten Daten anwählen kann; ein Schweißmaschinen-Stromschlagerkennungs-Schutzmodul (50), das elektrisch am Anzeigesteuerungsmodul (30) angeschlossen ist und das zwei Einfügungslöcher (501, 502) aufweist, die mit einer zweiten Spannungserkennungseinheit (51) und zum Bilden eines elektrischen Schaltkreises mit einem positiven Schaltkreis (53) bzw. mit einem negativen Schaltkreis (54) verbunden sind, wobei der positive Schaltkreis (53) mit einer Prüflast (55) konfiguriert ist, während zwischen dem positiven und negativen Schaltkreis (53, 54) eine Schalteinheit (56) konfiguriert ist, wobei die Schalteinheit (56) mit einer Steuereinheit (52) verbunden ist und ein Anzeigesteuerungsmodul (30) an einem Ausgang der Steuereinheit (52) angeschlossen ist und der Leckstrom-Erkennungsapparat die erkannten Daten sofort anzeigen kann.
Patent DE-202013102641-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster oder Türen
IPC: E05C9/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Beschlag (15) zum Öffnen und Schließen eines Flügels (13) eines Fensters oder einer Tür, mit einem zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels (13) beweglichen Antriebsabschnitt und einer Handhabe (17) zum Betätigen des Antriebsabschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) durch Drücken auf einen Aktivierungsabschnitt (20) aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung bringbar ist und der Antriebsabschnitt durch Ziehen an der ausgefahrenen Handhabe (17) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202013103669-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenanordnung mit variierbarer Gestaltung
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Fahrzeuglampenanordnung mit variierbarer Gestaltung, umfassend: – einen Hauptkörper (1), der ein Lampengehäuse (10) aufweist, in dem Leuchtkörper (13) montiert sind, wobei an zwei gegenüberliegenden Stellen des Lampengehäuses (10) jeweils ein erstes und ein zweites Seitenteil (11, 12) vorgesehen sind; – ein erstes Gehäuseteil (2), das das erste Seitenteil (11) des Hauptkörpers (1) abdeckt; und – ein zweites Gehäuseteil (3), das das zweite Seitenteil (12) des Hauptkörpers (1) abdeckt.
Patent DE-202014000090-U1 (DE)
Title: Bodenstabauffangbehälter zur Aufahme von Asche - und Kleinmüll; Auffangbehälter mit einem mittig eingelassenen Bodenstab
IPC: B65F1/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Bodenstabauffangbehälter zur Aufnahme von Asche und Kleinmüll, dadurch gekennzeichnet. dass er aus einem Bodenstab, und mit diesem 2 fest verbundene Teile, Tragegriff und Auffangbehälter, besteht.
Patent DE-202014002613-U1 (DE)
Title: Langfeldleuchtenkopf-Halterung
IPC: F21V21/108
Filed: 2014-03-25
Abstract: Langfeldleuchtenkopf-Halterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) einen oder mehrere Arme (2) aufweist.
Patent DE-202014005661-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Markier und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen
IPC: B43K23/008
Filed: 2014-07-02
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen, wobei das Gerät mindestens ein Schaftelement aus Kunststoff oder kunststoffhaltigem Holzersatz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist, oder dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist, die mit einer eine Deckfläche aufweisenden Materialschicht ummantelt ist, dass die Oberfläche das Schaftelementes oder die Deckfläche der Materialschicht als eine haptische und/oder rutschhemmende Schicht ausgebildet ist, dass die haptische und/oder rutschhemmende Schicht eine Struktur aufweist, dass die Struktur einstückig mit dem Schaftelement und/oder der Materialschicht ausgebildet ist und dass die Struktur durch Korrugation gebildet ist.
Patent DE-202014006158-U1 (DE)
Title: Kfz-Halter für Smartphone und Navigationsgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Kfz-Halter für Smartphone und Navigationsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass diese in eine Wanne aus mittelhartem Schaumstoff geklemmt, montiert sind.
Patent DE-202014007760-U1 (DE)
Title: Feuerlöscher-Aufnahmestation
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-02-20
Abstract: Feuerlöscher-Aufnahmestation (1), mit einer Halterung (2) zur Aufnahme eines Feuerlöschers (3), mit einem Rauchmelder (5), und mit einem optischen Signalmittel (6) und/oder mit einem akustischen Signalmittel (7), wobei bei Ansprechen des Rauchmelders (5) über das optische Signalmittel (6) und/oder das akustische Signalmittel (7) automatisch ein optisches und/oder akustisches Warnsignal generierbar ist, um den Standort der Feuerlöscher-Aufnahmestation und damit des Feuerlöschers (3) zu melden, dadurch gekennzeichnet, dass auch dann über das optische Signalmittel (6) und/oder das akustische Signalmittel (7) automatisch ein optisches und/oder akustisches Warnsignal generierbar ist, wenn bei nicht angesprochenem Rauchmelder (5) der Feuerlöscher (3) von der Halterung (2) genommen wird.
Patent DE-202014010458-U1 (DE)
Title: Spaghettiähnliche Surimiprodukte
IPC: A23L13/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Eßbares Produkt, umfassend Surimi, Fisch oder Teile davon, das als nudelähnliche Form gekennzeichnet ist.
Patent DE-202014011011-U1 (DE)
Title: Systeme zur Herstellung fortschrittlicher Verbundbauteile
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Faserplatzierungssystem, aufweisend: zumindest eine Materiallagereinhausung (2), welche zumindest eine Materialspule (4), aufweist; zumindest eine Materialzufuhrstation (8), welche zumindest eine Schneidevorrichtung (10) aufweist; zumindest eine Materialübertragungsstation (12), und zumindest eine Legestation (16), welche einen Vakuumtisch oder eine Legefläche (18) und eine mit einem Endeffektor ausgestattete Pick-und-Place-Vorrichtung (17) aufweist, wobei die Materialzufuhrstation (8) eingerichtet ist, mittels der Schneidevorrichtung (10) zumindest eine Materialbahn (22) von dem von der Materialspule (4) zugeführten Material abzutrennen und ein oder mehrere Faserbündel (24) zu erstellen, wobei die Materialübertragungsstation (12) eingerichtet ist, das oder die Faserbündel (24) aufzunehmen und horizontal in Richtung weg von der Schneidevorrichtung (10) weg zu bewegen, um das oder die Faserbündel (24) für die Pick-und-Place-Vorrichtung (17) zugänglich zu machen, wobei der Endeffektor der Pick-und-Place-Vorrichtung (17) bis zur Berührung mit dem oder den Faserbündeln (24) abgesenkt werden und der Endeffektor aktiviert werden kann, der Endeffektor der Pick-und-Place-Vorrichtung (17) zurückgezogen werden kann, um das oder die Faserbündel (24) von der Materialzufuhrstation (8) zu entfernen, der Endeffektor der Pick-und-Place-Vorrichtung (17) über dem Vakuumtisch oder der Legefläche (18) positioniert werden und der Endeffektor der Pick-und-Place-Vorrichtung (17) abgesenkt werden kann, um das Faserbündel (24) in Berührung mit einer vorher gelegten Schicht auf dem Vakuumtisch oder der Legefläche (18) zu platzieren, und der Endeffektor der Pick-und-Place-Vorrichtung (17) deaktiviert und zurückgezogen werden kann, sodass das oder die Faserbündel (24) oben auf der vorher gelegten Schicht auf dem Vakuumtisch oder der Legefläche (18) in seiner Position zurückgelassen werden kann.
Patent DE-202014104092-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/175
Filed: 2014-09-01
Abstract: Sitz-Liegemöbel mit einem Gestell (1), mit einem gegenüber dem Gestell (1) beweglich vorgesehenen ersten Polsterkörper (2), welcher von einer Sitzfunktionsposition in eine Liegefunktionsposition und zurück verbringbar ist und eine in der Sitzfunktionsposition und in der Liegefunktionsposition im Wesentlichen horizontal erstreckte erste Auflagefläche (3) bereitstellt, und mit einem zweiten Polsterkörper (4), welcher schwenkbar an dem Gestell (1) gehalten ist und welcher in einer Horizontalposition eine im Wesentlichen horizontal orientierte zweite Auflagefläche (20) und in einer Vertikalposition eine im Wesentlichen vertikal orientierte Anlagefläche (17) bereitstellt, wobei das Gestell (1) und der erste Polsterkörper (2) über eine Gelenkkettenvorrichtung (5) mit zwei parallel wirkenden, jeweils an dem Gestell (1) und an dem ersten Polsterkörper (2) drehbar gehaltenen Schwenkhebeln (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Polsterkörper (2) und der zweite Polsterkörper (4) mittels einer Übertragungseinheit (8) in ihrer Bewegung miteinander gekoppelt sind derart, dass in der Sitzfunktionsposition des ersten Polsterkörpers (2) der zweite Polsterkörper (4) in der Vertikalposition vorgesehen ist und dass und in der Horizontalposition des zweiten Polsterkörpers (4) der erste Polsterkörper (2) in der Liegefunktionsposition vorgesehen ist, wobei die Übertragungseinheit (8) ein Koppelglied (9) vorsieht, welches schwenkbar in Bezug zum ersten Polsterkörper (2) und zum zweiten Polsterkörper (4) vorgesehen ist und welches an dem ersten Polsterkörper (2) und/oder an dem zweiten Polsterkörper (4) drehbar gehalten ist.
Patent DE-202014105224-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Profilstab
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-10-31
Abstract: Befestigungsanordnung (01) zur Befestigung eines Abschlusselements (11, 31, 32) an einer Stirnseite (04) eines sich in einer Längsrichtung erstreckenden Profilstabs (03, 33), insbesondere einer Vorhangschiene, welcher (03, 33) zumindest eine Klemmnut (05) aufweist, umfassend das Abschlusselement (11, 31, 32) und ein Klemmelement (21), welches (21) von der Stirnseite (04) in die Klemmnut (05) eingesteckt und darin (05) mit einem Verbindungselement (25) befestigbar ist und an dem (21) das Abschlusselement (11, 31, 32) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (11, 31, 32) einen in der Klemmnut (05) angeordneten Befestigungssteg (13) aufweist, wobei ein Spannelement (26) den Befestigungssteg (13) mit dem Klemmelement (21) verbindet und welches (26) bei einem Betätigen eine Anlage des Abschlusselements (11, 31, 32) an der Stirnseite (04) bewirken kann.
Patent DE-202014105710-U1 (DE)
Title: Anlage mit Zyklonabscheider zur Behandlung von Rauchgas
IPC: F23J15/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Anlage mit Zyklonabscheider zur Behandlung von Rauchgas, das bei der Biomasseverbrennung entsteht, wobei die Behandlungsanlage für das Rauchgas einen Zyklon- oder Zentrifugalabscheider (1) und einen Staubfänger (4) mit einem Stoffbeutel aufweist, wobei auf einer Seite des Zyklon- oder Zentrifugalabscheiders (1) eine Einlassöffnung (2) angeordnet ist, und wobei eine andere Seite des Zyklon- oder Zentrifugalabscheiders mit einem Verbindungsrauchkanal (3) verbunden ist, und wobei ein Ende des Staubfängers (4) mit dem Stoffbeutel mit einem Rauchkanal (3) verbunden ist, und wobei das andere Ende mit einer Rauchgasauslassöffnung (5) versehen ist.
Patent DE-202015000356-U1 (DE)
Title: Haltesysteme in Personenkraftwagen
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Haltesysteme in Personenkraftwagen, dingfest gemacht im Bereich des Armaturenbrettes, an Vorder- und Rücksitzen, somit im Fond eines PKW, dadurch gekennzeichnet, dass Haltesysteme in unterschiedlichen, vorteilhaft technisch ausgestalteten Halteadaptern (2/3/4/5/6/7/8) vorliegen, und die Halteadapter (2/3/4/5/6/7/8) eine Haltefunktion aufgrund Magnetischer, oder Magnetisierbarer Eigenschaften ausüben, und an das Haltesystem externe Elemente und Teile mit ebenfalls Magnetischen, oder Magnetisierbaren Eigenschaften wieder abnehmbar angekoppelt werden können, und das Haltesystem im Bereich des vorderen und hinteren Sitzraumes eines PKW, an geeigneten Stellen wieder abnehmbar dingfest gemacht ist.
Patent DE-202015003595-U1 (DE)
Title: Kotflügel für Fahrrad und Elektrofahrrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Kotflügel für Fahrrad und Elektrofahrrad, der einen Hauptkörper (1) aus Kunststoff und eine Vielzahl von im Hauptkörper eingebetteten Aluminiumfolienstreifen (2) umfasst und mit einem Formwerkzeug geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) auf der Oberfläche eine Nut (10) aufweist, in der ein drittes Material (3) angeordnet ist, das ein halbtransparentes oder halbtransparentes und farbiges Lichtstreumaterial ist, wobei das dritte Material (3) mit dem Hauptkörper (1) einteilig kaschiert wird, wodurch ein Lösen vermieden wird.
Patent DE-202015005391-U1 (DE)
Title: Energiespeicher mit Pressplatte
IPC: F03G7/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Energiespeicheranlage (10), die einen im Baukörper (12) befindlichen Druckgasbehälter (11) zur Aufnahme und Speicherung von Druckgas (G, G'), einen mit zur Verfügung stehender Energie betriebenen elektrischen Antriebsmotor (14) für einen Verdichter (15) zum Aufladen eines im Druckgasbehälters befindlichen Faltenbalges (11') mit Druckgas und einer Turbine (15') zur Umwandlung von Druck des Druckgases in mechanische Bewegungsenergie umfasst, wobei der Turbine ein Stromgenerator (14') nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie der Turbine in elektrischen Strom umwandeln und dem öffentlichen Strom-Netz (N) zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der im Druckgasbehälter (11) befindliche Faltenbalg (11') eine vertikal bewegliche Pressplatte (19) auf sich liegen hat, die über die, in der Anlage (13; 13', 13''; H) bereitgestellten Kräfte, vertikal bewegt werden kann, um den Innendruck des Faltenbalges zu steuern.
Patent DE-202015006847-U1 (DE)
Title: Schmuckring
IPC: A44C17/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Schmuckring mit einer Perle, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zum Mittelpunkt (2) des Schmuckringes (1) ein Stift (3) mit seinem Fuß (4) an der Ringschiene (5) befestigt ist und dass der Stift (3) an seinem freien Ende eine mittig durchbohrte Perle (7) aufnimmt, die auf dem Stift (3) drehbar angeordnet ist.