baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001310-U1 (DE)
Title: Leuchtstrang-Steuereinrichtung mit einer Universal-Stromeinspeisung
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Leuchtstrangsteuereinrichtung
(100), umfassend:  – einen
Stromversorgungsschaltkreis (10), welcher dazu geeignet ist, an
eine externe Stromversorgung angeschlossen zu werden, und einen
Impedanzhalteschaltkreis (11), der eine Einspeisung von der externen
Stromversorgung erhält
und eine Ausspeisung einer Niederspannungs-Wechselstromleistung
liefert, und einen Gleichrichtungs-/Regulierungsschaltkreis (12)
aufweist, der an den Impedanzhalteschaltkreis (11) angeschlossen
ist, um die Niederspannungs-Wechselstromleistung
in eine Gleichstromleistung zu konvertieren, welcher als Arbeitsstrom dient;  – einen
Anzeigesteuerschaltkreis (20), der so funktioniert, um die Betriebsarten
zu steuern, und einen Schaltsteueranschluss (CS), der dazu geeignet
ist, ein Schaltsteuersignal zum Schalten zwischen den Betriebsarten
zu empfangen, sowie eine Mehrzahl von Ausgabesteueranschlüssen aufweist,
die Anzeigesteuersignale liefern;  – einen Treiberschaltkreis
(30), der an die Ausgabesteueranschlüsse des Anzeigesteuerschaltkreises
(20) angeschlossen ist, um die Anzeigesteuersignale zu empfangen, die
in den Betriebsarten selektiv gesetzt werden sollen; und  – mindestens
einen Leuchtstrang (40), der an den Treiberschaltkreis (30) angeschlossen
ist, und von dem Treiberschaltkreis (30) betrieben werden soll,
um...
Patent DE-202008004305-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung
IPC: A47C3/025
Filed: 2008-03-27
Abstract: Schaukelvorrichtung
(100), insbesondere Hollywoodschaukel, mit einem Schaukelgestell
(10), das zwei seitliche Trägerrahmen
(11,12) aufweist, und mit einem an Aufhängeelementen (13, 14) aufgehängten Sitzelement
(15), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Trägerrahmen
(11, 12) rotationsfähige
Elemente (16, 17, 18) angeordnet sind, die mit Antriebshebeln (19,
20) gekoppelt sind, welche mit an den Aufhängeelementen (13, 14) lösbar angeordneten
Befestigungselementen (22, 38) verbunden sind, wobei bei Rotation
der Elemente (16, 17, 18) die Antriebshebel (19, 20) eine Auf- und
Abwärtsbewegung vollziehen.
Patent DE-202008005674-U1 (DE)
Title: Einsatz von RFID in Sport-/Spielgeräte und/oder Sport-/Spielautomaten in allgemeinen und speziell in Tischkickern aller Art
IPC: A63F7/30
Filed: 2008-04-23
Abstract: RFID-Erkennung
und Informationsverarbeitung an Spielgeräten und/oder -automaten, dadurch
gekennzeichnet, dass an denselben RFID-Antennen so angebracht sind,
dass auf oder in den Spielgeräten und/oder
-automaten mit RFID-Inlays
bzw. -transpondern versehene Spielmittel erfasst werden.
Patent DE-202008007643-U1 (DE)
Title: Faltenbalg zur Abdeckung von beweglichen Teilen, insbesondere im Fahrzeugsitzbau
IPC: F16J3/04
Filed: 2008-06-08
Abstract: Faltenbalg
zur Abdeckung von beweglichen Teilen, insbesondere im Fahrzeugsitzbau,
wobei der Faltenbalg im oberen und unteren Bereich fest an den beweglichen
Teilen angeordnet ist, so daß er
bei wechselnden Belastungen eintretende Längsbewegungen ausführen kann
und die einzelnen Falten zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
das sich zwischen zwei Faltenwellen (E, F) auf dem Schenkel (H)
eine Sollfaltstelle (A; B) befindet.
Patent DE-202008011020-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Aufbau, Dachplanenleiste und Dachplane für einen derartigen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2008-08-19
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Vorderwand (10), einer Rückwand (20) und einem Dach (30), das eine Dachplane (31) mit einer Vorderkante (11) und einer Hinterkante (21) aufweist, wobei die Vorderkante (11) und die Hinterkante (21) jeweils mit Befestigungsmitteln fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens eine profilierte Dachplanenleiste (12, 22) mit einer Haltenut (15) umfassen, in der ein Keder (32) angeordnet ist, der mit der Dachplane (31) im Bereich der Vorderkante (11) oder im Bereich der Hinterkante (21) verbunden ist und sich im Wesentlichen entlang der Vorderkante (11) oder Hinterkante (21) erstreckt.
Patent DE-202008011195-U1 (DE)
Title: Kleintiersperreinrichtung
IPC: E01F7/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Kleintiersperreinrichtung,
bestehend aus aufeinander folgenden Sperrprofilen (2), welche an
im Boden (3) verankerten Pfosten (4) festlegbar sind, wobei jedes
Sperrprofil (2) eine im Wesentlichen vertikale Sperrwand (5) sowie
einen oberen Überhangstreifen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die vertikale Sperrwand (5) eine Dicke (D) von höchstens
2 mm aufweist und dass die vertikale Sperrwand (5) durch ein Bandverzinkungsverfahren
verzinkt ist, wobei die vertikale Sperrwand (5) Versteifungssicken
(7) aufweist und wobei die Stirnseiten (16, 17) der vertikalen Sperrwand
(5) keine Profilierung aufweisen.
Patent DE-202008011910-U1 (DE)
Title: Unterwassertrampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2008-09-08
Abstract: Unterwassertrampolin (1) mit einem in einer Rahmenkonstruktion (2) gelagerten Sprungtuch (5), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Eigengewicht der Rahmenkonstruktion (2) und/oder durch an der Rahmenkonstruktion (2) angeordnete Haftelemente das Unterwassertrampolin (1) auf einer unter Wasser stehenden Auflagefläche ortsfest lagerbar ist.
Patent DE-202008012163-U1 (DE)
Title: Helmriemen-Schließ-System
IPC: A42B3/08
Filed: 2008-09-13
Abstract: einhändige Bedienbarkeit
eines Helmriemens dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen beim öffnen nicht
getrennt, sondern verlängert
wird
Patent DE-202008013090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die manuelle Ent- und Beschichtung axial- bzw. rotationssymmetrischer Körper
IPC: B05B13/02
Filed: 2008-10-06
Abstract: Vorrichtung für die manuelle Ent- und Beschichtung axial- bzw. rotationssymmetrischer Körper, bestehend aus einer Anordnung geometrisch definierter starrer sowie beweglicher mechanischer Elemente bzw. Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine gelagerte, vorzugsweise kugelgelagerte, und axial drehfähige sowie flächenhafte Plattform (1) gemäß den  1  und  2  kreisförmiger, dreieckiger, quadratischer, fünf- oder mehreckiger Berandung, vorzugsweise kreisrunder Berandung, bestehend aus einem metallischen oder nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise nichtmetallischen Werkstoff, mechanisch lösbar auf einer Montagesäule (2) gemäß den  1  und  2  mit kreisrundem Profil, bestehend aus metallischem oder nichtmetallischem Werkstoff, vorzugsweise metallischem Werkstoff montiert wird;  – zwei oder mehrere kugelgelagerte und axial drehfähige sowie flächenhafte Plattformen kreisförmiger, dreieckiger, quadratischer, fünf- oder mehreckiger Berandung, vorzugsweise kreisrunder Berandung, bestehend aus einem metallischen oder nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise aus einem nichtmetallischen Werkstoff, mechanisch lösbar auf einer Montagesäule (2) mit kreisrundem Profil, bestehend aus metallischem oder nichtmetallischem Werkstoff, vorzugsweise metallischem Werkstoff in jeweils zueinander gleichem oder ungleichem Abstand, vorzugsweise...
Patent DE-202008018072-U1 (DE)
Title: Steuerung der Beleuchtung einer Aufzugskabine
IPC: B66B1/34
Filed: 2008-04-02
Abstract: Steuerung (7) für die Beleuchtung (6) einer Aufzugskabine, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung der Aufzugskabine zumindest teilweise auf der Basis von Informationen über eine Änderung der Geschwindigkeit der Aufzugskabine, z. B. Beschleunigung oder Vibration, gesteuert wird, und dass die Beg (4) umfasst, um der Beleuchtung (6) einer Aufzugskabine Strom zuzuführen, welche Stromversorgung Mittel (8) zum Detektieren einer Änderung in der Geschwindigkeit der Aufzugskabine umfasst, welche Mittel vorzugsweise einen Beschleunigungssensor (9) umfassen, und welche Stromversorgung weiterhin eine Hauptschaltung (12) aufweist als auch eine Steuereinheit (11), welche Steuereinheit einen Eingang für das Messsignal (13) des Beschleunigungssensors aufweist, und welche Steuereinheit dazu konzipiern, welcher der Beleuchtung in Übereinstimmung mit Steuerkriterien (24) zugeführt wird, welche zumindest teilweise ausgewählt werden auf der Basis der Messdaten, die von dem Beschleunigungssensor erhalten werden.
Patent DE-202009000108-U1 (DE)
Title: Standboxsack
IPC: A63B69/34
Filed: 2009-02-12
Abstract: Standboxsack, umfassend  einen Fuß (10), der gefüllt werden kann,  eine Scheibe (20), die auf dem Fuß (10) angeordnet ist und einen Kragen (21) zur Aufnahme des ersten Endes (31) eines Federelements (30) aufweist,  eine Säule (40), die an einem Ende mit dem zweiten Ende (32) des Federelementes (30) und am anderen Ende mit einem Dorn (41) für einen Boxsack (50) verbunden ist,  einen Boxsack (50), der einen Innensack (51) mit kleinerem Durchmesser und einen Außensack (52) mit größerem Durchmesser enthält, zwischen denen ein Luftraum (53) gebildet ist, wobei der Innensack (51) mindestens eine Öffnung aufweist, wobei sich der Dorn (41) im Innensack (51) befindet, wobei die Säule (40) an der Außenseite der Öffnung des Innensacks (51) einen Flansch (42) bildet, dessen Durchmesser größer ist als der der Öffnung des Innensacks (51), und  eine Hülle (60), die den Boxsack (50) und den Flansch (42) umschließt und...
Patent DE-202009000364-U1 (DE)
Title: Geothermische Verteilereinrichtung
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-01-09
Abstract: Geothermische Verteilereinrichtung (100, 200, 300), umfassend ein im Boden anzuordnendes Verteilergehäuse (110, 210, 310) mit Durchlässen (120, 220, 320) für Erdwärme-Leitungen (H, S), dadurch gekennzeichnet, dass alle Durchlässe von der Oberkante des Verteilergehäuses einen Abstand (d, d') von mindestens 0.5 Meter, vorzugsweise mindestens 1 Meter haben.
Patent DE-202009000915-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit modularisiertem Lampenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2009-01-24
Abstract: Ein
Beleuchtungskörper
mit einem modularisierten Lampenschirm, umfassend:  einen Lampenhalter,
der mit dem modularisierten Lampenschirm verbunden ist; und  eine
Beleuchtungsvorrichtung, die im Inneren des modularisierten Lampenschirms
angeordnet ist, wobei der modularisierte Lampenschirm aus verschiedenen
Stücken
von Grundelementen mit mindestens einer Art von geometrischen Formen
zusammengesetzt ist.
Patent DE-202009004765-U1 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2009-04-30
Abstract: Sitz-Liegemöbel mit einem Beschlag in Convertibel-Technik zur Wandlung des Möbels von einer Sofastellung in eine Längsschläfer-Liegestellung und mit einer Rückenlehne (3), die in der Sofastellung an ein horizontales Rückenbrett (2) angelehnt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) ein oder zwei getrennte Kopfteile (4) besitzt und die Kopfteile in der Sofastellung flach gelegt oder als Hochlehne aufgestellt sind und ein Kopfende (9) des Beschlages (7) bei der Wandlung des Sitz-Liegemöbels in die Liegestellung das Rückenbrett (2) hoch klappt.
Patent DE-202009005125-U1 (DE)
Title: Elektriker-Gesichtsschutz
IPC: A41D13/008
Filed: 2009-08-10
Abstract: Elektriker-Gesichtsschutz mit einem an einem Tragkörper (1) oder in Textilmaterialien eingefassten Schutzschild (2), dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schutzschild (2) aus einer transparenten Kunststoffplatte einer Dicke zwischen 1–10 mm besteht,  – auf der Kunststoffplatte eine flexible Kunststofffolie aufgebracht ist,  – die Kunststofffolie (4) eine visuelle Transmission nach EN 410 von über 40%,  – einen Farbwiedergabeindex nach EN 410 von größer als 90,  – eine solare Reflexion nach ISO 13837 von größer als 23% und  – eine solare Transmission nach ISO 13837 von weniger als 55% besitzt.
Patent DE-202009006209-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Karte mit einer CD/DVD als Datenträger
IPC: B65D85/57
Filed: 2009-04-29
Abstract: Mehrteilige Karte mit einer CD/DVD als Datenträger, zur Verwendung als Postkarte, Glückwunschkarte, Präsentationskarte oder dgl., bestehend aus einem rechteckförmigen Zuschnitt mit drei Abschnitten, die ein Vorderteil, ein Mittelteil und ein Rückenteil bilden und zur Aufnahme einer CD/DVD umleg- und miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (5) im Vergleich zu dem Rückenteil (4) in seiner Höhe zurückgesetzt und in Richtung zur Frontseite (4a) des Rückenteils (4) umgelegt ist und dieses überdeckt, das Mittelteil (6) sich an das Vorderteil (5) anschließt und eine geringere Höhe als das Vorderteil (5) aufweist und nach innen umgelegt ist, Vorderteil (5) und Mittelteil (6) im oberen Abschnitt eine deckungsgleiche Aussparung (7) aufweisen, deren maximale Öffnungsweite kleiner als der Durchmesser der CD/DVD ist, wobei die CD/DVD zwischen Vorderteil (5) und Mittelteil (6) so eingelegt ist, dass diese die Aussparung (7) überragt und sicher gehalten ist, wobei Vorderteil (5) und Rückenteil (4) an ihren beiden Schmalseiten...
Patent DE-202009007123-U1 (DE)
Title: Ventilantrieb
IPC: F16K31/12
Filed: 2009-05-18
Abstract: Ventilantrieb zum Schalten eines Ventils (10) in drei vordefinierte Ventilstellungen mit  einem Gehäuse (26), das einen zylindrischen Arbeitsraum (28) aufweist,  einem Justierkolben (30), der im Gehäuse (26) verschieblich geführt ist, und  einem Durchflusssteuerkolben (32), der zwischen einer geschlossenen, ersten Ventilstellung und einer offenen, zweiten Ventilstellung verschieblich im Gehäuse (26) geführt ist,  wobei die Kolben (30, 32) den Arbeitsraum (28) in eine an den Justierkolben (30) angrenzende erste Druckkammer (34), eine an den Durchflusssteuerkolben (32) angrenzende zweite Druckkammer (36) sowie eine sich vom Justierkolben (30) bis zum Durchflusssteuerkolben (32) durchgehend erstreckende Zwischenkammer (38) unterteilen, und  wobei der Durchflusssteuerkolben (32) in eine durch einen Anschlag definierte, teilgeöffnete, dritte Ventilstellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202009008823-U1 (DE)
Title: Individualisiertes Blankobuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Individualisiertes Blankobuch, bestehend aus einem recycelten Bucheinband und aus einer zur individuellen Nutzung verfügbaren Blankoeinlage, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Befestigung der Blankoeinlage an dem rückgewonnenen Bucheinband um eine Klebebindung oder Fadenheftung handelt.
Patent DE-202009010144-U1 (DE)
Title: Handkaffeemühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2009-07-25
Abstract: Mühle zum Mahlen von Kaffeebohnen mit Handantrieb, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie für die Hände besser haltbar ist, da sie kugelförmig geformt ist.
Patent DE-202009011772-U1 (DE)
Title: Türstopper- und/oder Türhaltevorrichtung
IPC: E05C17/46
Filed: 2009-08-27
Abstract: Türstopper- und/oder Türhalteanordnung (1, 1') mit einem ersten, fest an einem Türblatt (2) einer Tür (3) vorgesehenen Element (4) und einem zweiten, fest am oder im Boden (5) vorgesehenen Element (6), das eine Vertiefung (7) aufweist, an deren einem Ende (8) eine Anschlagkante (9) vorgesehen ist, wobei wenigstens eines der Elemente (4, 6) wenigstens einen Magneten (10) aufweist und das jeweils andere Element (4, 6) von dem Magneten (10) anziehbar ist, die Elemente (4, 6) ineinander einrastbar ausgeführt sind und das erste Element (4) eine Klinke (22) aufweist, die relativ zum Türblatt (2) zum Boden (5) hin und zurück schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Klinke (22) eine Rastnase (24) und einen Balancebügel (25) aufweist und zwischen der Rastnase (24) und dem Balancebügel (25) auf einer Aufnahme (18) schwingbar gelagert ist, und  die Rastnase (24) und der Balancebügel (25) ein aufeinander abgestimmtes Gewicht aufweisen, sodass die Klinke...
Patent DE-202009012905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschmelzen von Schmelzgut zur Gewinnung von Metallen
IPC: C22B7/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufschmelzen von Schmelzgut (2), insbesondere metallischen Abfällen, zur Gewinnung von Metallen, wie Zink, mit einer äußeren Heizkammer (3), einem in der Heizkammer (3) angeordneten, mittels eines Antriebs (5) um seine Längsachse (L) drehbaren Schmelzbehälter (4) und einem Unterbau (6), auf dem die Heizkammer (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkammer (4) und der Antrieb (5) mit dem Unterbau (6) über eine Gelenkverbindung (7) schwenkbar verbunden und gegenüber dem Unterbau (6) über die Schwenkachse (S) der Gelenkverbindung (7) kippbar ist.
Patent DE-202010009647-U1 (DE)
Title: Mehrpoliges Installationsschaltgerät
IPC: H01H9/28
Filed: 2010-06-29
Abstract: Mehrpoliges Installationsschaltgerät (1), umfassend wenigstens zwei an ihren Breitseiten aneinandergereihte einzelne Installationsschaltgeräte (2, 3, 4) mit jeweils einem Isolierstoffgehäuse und jeweils einem Schaltgriff (5), der an einer Frontseite durch eine Bedienperson betätigbar und zwischen einer Einschalt- und einer Ausschaltstellung umschaltbar ist, wobei die Schaltgriffe (5) der aneinandergereihten Installationsschaltgeräte (2, 3, 4) mittels eines Verbindungselementes (6) starr aneinander gekoppelt sind, so dass beim Verschwenken des Verbindungselementes (6) aus einer ersten in eine zweite Schaltstellung ein gemeinsames Ein- oder Ausschalten der Schaltgriffe (5) aller aneinandergereihten Installationsschaltgeräte (2, 3, 4) bewirkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Verschlussmittels (11) eine Wirkverbindung zwischen dem Verbindungselement (6) und der Frontseite des Gehäuses eines der einzelnen Installationsschaltgeräte (3) erzielbar ist derart, dass ein Verschwenken des Verbindungselements (6) aus einer bei Einsetzen des Verschlussmittels (11) eingenommenen ersten Schaltstellung heraus in die zweite Schaltstellung durch das Verschlussmittel (11) verhindert ist.
Patent DE-202010012569-U1 (DE)
Title: Apportiergegenstand mit Griff für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Apportiergegenstand mit Griff für Hunde, mit Apportierelement und sich daran anschließendem Griffelement, welcher dadurch gekennzeichnet ist, das an dem Griffelement (3), daran angeschlossen als eigenständiges Konstruktionselement, verstellbar ein Verschlusselement (4) befestigt ist, durch dessen Position die Weite des Griffelementes (3) bestimmt ist.
Patent DE-202010016350-U1 (DE)
Title: Trageriemen mit Gürtelclip
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-12-08
Abstract: Tragesystem (1) aufweisend einen Trageriemen (2), wobei der Trageriemen (2) ein auf einer Schulter eines Trägers des Trageriemens (2) aufzulegender Trageriemen (2) ist und einen Trageriemengurt (18) zum Tragen über die Schulter und ein Befestigungsmittel (12) zum lösbaren Befestigen einer Kamera oder eines Objektives an dem Trageriemen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragesystem (1) ein Festlegemittel (3) zur lösbaren Verbindung des Trageriemens (2), insbesondere des Trageriemengurts (18), und des Trägers aufweist und das Festlegemittel (3) so eingerichtet ist, dass die Verbindung zwischen dem Trageriemen (2), insbesondere dem Trageriemengurt (18), und dem Träger beim Tragen des Tragesystems (1) auf einer Höhe oberhalb des Schrittes des Trägers und unterhalb des Brustkorbs des Trägers herstellbar ist.
Patent DE-202010016963-U1 (DE)
Title: Drehender Ausstellungssockel
IPC: A47F3/10
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein drehender Ausstellungssockel, aufgebaut aus:  einem Ausstellfuss (20) mit einem Sockel (22) und aus einem auf diesen Sockel (22) montierten Drehtisch (24); dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (22) aufgebaut ist aus:  einem Aufbau eines Klangeffektschalters (222), mit dem die Lautstärke des Tons geregelt wird; und  einem Aufbau eines Spurenumschalters (224) zum Umschalten zwischen verschiedenen Spuren;  einem integrierten Schaltkreis (30) im Innern des Sockels (22), bestehend aus:  einem Verstärker (32);  einem Speichermedium (34) mit mehreren im voraus darin gespeicherten Spuren; und  einem Datenübertragungsport (50), der auf dem Ausstellfuss (20) montiert und wahlweise mit einem externen Gerät (60) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau des Klangeffektschalters (222), der Aufbau des Spurenumschalters (224) und der Datenübertragungsport (50) elektrisch mit dem integrierten Schaltkreis (30) verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass neben den im voraus im Speichermedium (34) gespeicherten Spuren ebenfalls verschiedene Audiodaten wahlweise über den...
Patent DE-202010018119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Fensterbänken, insbesonderer Aussenfensterbänken
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Anbringung von Fensterbänken, insbesondere Aussenfensterbänken, gekennzeichnet durch mindestens ein langgestrecktes Band (12), das eine Dicke (d), zwischen einer Oberseite (16) und einer Unterseite (14) aufweist sowie eine Breite (b) aufweist, die durch eine erste Breitseite (18) und eine zweite Breitseite (20) begrenzt ist, wobei die Breite (b) größer ist als die Dicke (d) und die Dicke (d) des Bandes (12) quer zu seiner Längsrichtung unterschiedlich, maximal 5 cm ist, wobei die Oberseite (16) und die Unterseite (14) des Bandes (12) jeweils eine Ebene aufspannen und die Ebenen einen Winkel von etwa 5 Grad, einschließen.
Patent DE-202010018197-U1 (DE)
Title: Heizkostenverteiler
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-10-06
Abstract: Heizkostenverteiler (1) mit einem Gehäuse (2), welches zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile (2.1, 2.2) aufweist, wobei im Gehäuse (2) eine bei einem Öffnen des Gehäuses (2) aktivierbare Vorrichtung zur Manipulationserfassung angeordnet ist, wobei in einem ersten Gehäuseteil (2.1) eine Leiterplatte (5) befestigt ist und wobei auf einer dem ersten Gehäuseteil (2.1) zugewandten ersten Leiterplattenseite (5.1) zumindest zwei voneinander beabstandete und mit einer Auswerteeinheit verbundene elektrische Kontakte (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Gehäuseteil (2.1) und der ersten Leiterplattenseite (5.1) zumindest ein als Schraubenfeder ausgebildetes Federelement (6) derart angeordnet ist, dass ohne eine gegen eine Federkraft des Federelementes (6) gerichtete mechanische Krafteinwirkung ein elektrisch leitfähiger Endbereich (6.1) des Federelementes (6) auf die elektrischen Kontakte (4) gepresst ist, und dass bei geschlossenem Gehäuse (2) zwischen einem zweiten Gehäuseteil (2.2) und dem Federelement (6) zumindest ein mit dem zweiten Gehäuseteil (2.2) und dem Federelement (6) mechanisch gekoppeltes und das Federelement (6) gegen die Federkraft spannendes Halteelement (9) angeordnet ist, welches über zumindest einen flexiblen Haltearm (10) an einer Zwischenwand (2.1.3) des ersten Gehäuseteils (2.1) angeordnet ist, und dass die Leiterplatte (5) eine Durchführung (8) aufweist, durch welche das Halteelement (9) durchführbar ist.
Patent DE-202010018631-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Absorptionsmatte
IPC: A47G27/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Matte, mit einer Polsterschicht (4), welche ein Memory-Schaummaterial umfasst, einer Oberflächenschicht (8), welche über der Polsterschicht (4) angeordnet und mit der Polsterschicht (4) verbunden ist, und einer rutschfesten Basis (2), welche unterhalb der Polsterschicht (4) angeordnet ist; wobei die Oberflächenschicht (8) eine Florschicht aus einem gewebten oder textilem Material mit einem Gewicht zwischen 200 g/m 2  und 300 g/m 2  umfasst.
Patent DE-202011000232-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
IPC: F16K7/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Ventilvorrichtung, umfassend ein erstes und ein zweites ansteuerbares Schlauchquetschventil (38a, b) mit je einem festen Schlauchsitz (40a, b) und je einem relativ zu dem festen Schlauchsitz (40a, b) bewegbaren und durch Federkraft in Richtung auf diesen vorgespannten Quetschstößel (50a, b), der mittels einer Krafterzeugungseinheit (56a, b) in deren aktiviertem Zustand gegen die Federkraft in eine vorgegebene Öffnungsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Schlauchquetschventil (38b) der Weg des Quetschstößels (50b) in Richtung der Vorspannung durch einen einstellbaren Anschlag (70b) begrenzt ist.
Patent DE-202011000494-U1 (DE)
Title: Wabenplatte mit verschweißten Waben
IPC: F16S1/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Wabenplatte aus Kunststoff, mit einer Grundfläche und mit einer Vielzahl von als Waben bezeichneten Zellen, die jeweils von einer umlaufenden Wand begrenzt sind, wobei die Wände jeweils hohl und somit doppelwandig sowie nach unten offen ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (4) bereichsweise massiv ausgestaltet sind, indem die Hohlräume (5) in diesen Bereichen von dem Kunststoffmaterial der Wabenplatte (1) ausgefüllt sind.