baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007034170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Gestaltungselementes sowie ein derartiges Gestaltungselement
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-07-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Gestaltungselementes, bei dem eine auf mindestens einer Fläche mit einer Farbpigmente enthaltenden Trägerschicht (14) versehene Folie (12) bereitgestellt wird, die mit der Trägerschicht (14) versehene Folie (12) in eine Form eingelegt wird, in die Form ein erstes Kunststoffmaterial in fließfähigem Zustand eingebracht wird, durch das die in der Form positionierte Folie (12) entsprechend dem Verlauf der Form ausgeformt wird, das erste Kunststoffmaterial nach dem Erstarren oder Aushärten zumindest mit der die Farbpigmente enthaltenden Trägerschicht (14) einen einstückigen Rohling (26) bildet, ein galvanisierbares zweites Kunststoffmaterial in fließfähigem Zustand auf den Rohling (26) derart aufgebracht wird, dass das zweite Kunststoffmaterial nach dem Erstarren oder Aushärten die nicht mit dem ersten Kunststoffmaterial bedeckten Abschnitte des Rohlings (26) sowie die Übergange dieser Abschnitte in das erste Kunststoffmaterial abschließt und mit diesen fest verbunden das dreidimensionale Gestaltungselement bildet und das Gestaltungselement (10) nach dem Erstarren oder Aushärten des zweiten Kunststoffmaterials durch Galvanisieren mit einer Metallschicht versehen wird.
Patent DE-102008007760-B4 (DE)
Title: Nebenstellenanlage, die es ermöglicht, dass von einem Außerhaus-Endgerät Anrufe ausgehen, bei Vorhandensein einer Dritt-Anwendung
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M3/42
Filed: 2008-02-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren, umfassend: Bereitstellung, aus einem Pool von Ports, eines Ports (P), der in der Lage ist, eine Telefonnebenstelle zu emulieren; Aufbau eines resultierenden Anrufs zwischen einem Endgerät mit der Rufnummer (T) und einem Endgerät mit der Rufnummer (C), während eine Rufnummer (D) als Anrufernummer an das Endgerät mit der Rufnummer (T) übertragen wird; und Freigabe des Ports (P) während des resultierenden Anrufs; wobei die Rufnummer (C) in einer Datenstruktur der Rufnummer (D) zugeordnet ist; wobei sich die Rufnummer (D) im Adressierungsbereich einer Nebenstellenanlage befindet; und wobei der resultierende Anruf auf mindestens einem erfolgten Einleitungsanruf, der den Port (P) beinhaltet, basiert.
Patent DE-102008014000-B4 (DE)
Title: Ventilator mit Verschleißüberwachungsmitteln
Inventor: DARNIS OLIVIER
IPC: F04D29/04
Filed: 2008-03-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ventilator mit einer Tragstruktur (11), einem Rad (16), das auf einer Welle (26) gehalten ist, die mit einem Antriebsmotor (24) verbunden ist, und wenigstens einem Kugellager (30 , 32), das zwischen der Welle (26) und der Tragstruktur (11) eingefügt ist, wobei die Tragstruktur (11) eine äußere Leitung (12) aufweist, die eine Gondel (14) umschließt, die ein Gehäuse (20) zur Abstützung des Antriebsmotors (24) und des Rades (26) aufweist, wobei die äußere Leitung (12) und die Gondel (14) einen ringförmigen Kanal (19) für eine von dem Rad (16) in Bewegung gesetzte Luftströmung begrenzen, welcher Ventilator Mittel (40) zur Überwachung der Alterung der Lager aufweist:dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (40) zur Überwachung der Alterung aufweisen:- einen Meßaufnehmer (42) zur Messung eines mechanischen Parameters, der für das dynamische Verhalten des oder jedes Lagers (30 , 32) repräsentativ ist, welcher Meßaufnehmer in dem inneren Volumen angeordnet ist, das durch den ringförmigen Kanal (19) für die Luftströmung begrenzt ist,- eine Auswertungseinrichtung (44), die mit dem Meßaufnehmer (42) verbunden und dazu ausgebildet ist, anhand des gemessenen Parameters wenigstens einen Indikator zu berechnen, der für das Schwingungsverhalten des Lagers repräsentativ ist, und den oder jeden für das Schwingungsverhalten des Lagers repräsentativen Indikator, der von dem Meßaufnehmer ausgegeben wird, anhand wenigstens eines vorbestimmten Kriteriums zu bewerten, wobei:- die Auswertungseinrichtung (44) Mittel (44, 46) zur Frequenzanalyse des von dem Meßaufnehmer (42) gemessenen mechanischen Parameters in einem Frequenzbereich aufweist, das zwischen 0 und wenigstens 10 kHz liegt, und der genannte Indikator, der für das Schwingungsverhalten repräsentativ ist, eine Funktion der Frequenzkomponenten des von dem Meßaufnehmer gemessenen Parameters zwischen mindestens 0 und 10 kHz ist, und- der für das Schwingungsverhalten repräsentative Indikator ein quadratisches Mittel der Gesamtheit der Frequenzkomponenten des Parameters auf dem gesamten Frequenzbereich ist.
Patent DE-102008016618-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsanordnung, Verfahren zur Abstands-Messung und Abstandmessungverwaltungsschaltkreis
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/54
Filed: 2008-04-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Funkkommunikationsanordnung, aufweisend: ein Funkkommunikationsgerät (500, 801) mit einer Mehrzahl von Sende-Empfängern (501, 505, 804, 805), einen Abstands-Messungs-Verwaltungs-Schaltkreis (521, 806), der in einer Kommunikationsschicht über der physikalischen Schicht angeordnet ist, der mit der Mehrzahl von Sende-Empfängern (501, 505, 804, 805) gekoppelt ist, der eingerichtet ist, die Mehrzahl der Sende-Empfängern (501, 505, 804, 805) zum Messen des Abstands der Mehrzahl von Sende-Empfängern (501, 505, 804, 805) von einer spezifizierten Position zu steuern, und der eingerichtet ist zum Empfangen und Verarbeiten von von der Mehrzahl von Sende-Empfängern (501, 505, 804, 805) bestimmten Abstands-Messungs-Werten.
Patent DE-102008019150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Brillouin-Frequenzbereichsanalyse
Inventor: NOETHER NILS
IPC: G01D5/353
Filed: 2008-04-16
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung (100) eingerichtet zur Brillouin-Frequenzbereichsanalyse, umfassend eine Analyseeinheit (170) zum Ermitteln der komplexen Übertragungsfunktion (H) einer Sensorfaser (110), wobei die Analyseeinheit (170) einen digitalen Meßsignaleingang (171) für ein digitales Meßsignal und einen digitalen Referenzsignaleingang (173) für ein digitales Referenzsignal, das zur Modulation eines Pumpstrahls verwendet wird, aufweist, und wobei die Analyseeinheit (170) eingerichtet ist, die komplexe Übertragungsfunktion (H) aus dem digitalen Meßsignal und dem digitalen Referenzsignal zu ermitteln.
Patent DE-102008023437-B4 (DE)
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-05-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: The arrangement (10) has a solid matter storing container (12) storing free-flowing silicon controlled rectifier-solid matter (14) and including a solid matter outlet port (16). A filling cushion (20) is arranged within the container, and includes a flexible and gas-proof cushion cover (22) with a fluid opening (24) for charging and discharging a cushion fluid i.e. air. A cushion fluid supplying device (30) i.e. gas pump (32), is connected with an opening of the filling cushion, and is temporarily provided with the cushion fluid. A transporting gas-opening (46) is provided at the container.
Patent DE-102008050044-B4 (DE)
Title: Skibindung
Inventor: MANGOLD MICHAEL
IPC: A63C9/02
Filed: 2008-10-01
Granted: 2017-05-11
Abstract: Skibindung mit – einer eine Schuhhalteranordnung (6, 8) tragenden Schwenk- bzw. Tourenplatte (4), die mit ihrem zehenseitigen Ende um eine Querachse schwenkbar an einem relativ stationären Lagerkörper (2) angelenkt ist, – einer Verriegelungsvorrichtung (16), die die Schwenk- bzw. Tourenplatte (4) in deren niedergeschwenkter Endlage zu arretieren gestattet, und – einer Stützanordnung (15), die das fersenseitige Ende der Schwenk- bzw. Tourenplatte (4) in zumindest einer hochgeschwenkten Lage abzustützen gestattet, – wobei eine mit der Verriegelungsvorrichtung (16) und der Stützanordnung (15) gekoppelte Betätigungsvorrichtung (10) mit einem am Lagerkörper (2) vor der Schwenkachse angeordneten Betätigungsorgan (11) vorgesehen ist, – wobei das Betätigungsorgan (11) mit der Spitze eines Skistockes (12) kuppelbar und verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungsorgan als Drehsteller (11) ausgebildet und mit der Spitze eines Skistockes drehfest kuppelbar ist.
Patent DE-102008055769-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsgurt
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R21/18
Filed: 2008-11-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: Aufblasbarer Sicherheitsgurt umfassend:  – ein Gurtband (3) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten einen Hohlraum zwischen sich einschließenden Gurtbandlagen (3a, 3b),  – einen mit dem Hohlraum in Strömungsverbindung stehenden Gasgenerator (12),  – einen Befestigungsbeschlag (6) zur Befestigung des Gurtbandes (3) und des Gasgenerators (12) an einem Kraftfahrzeug,  wobei  – die Enden der Gurtbandlagen (3a, 3b) derart mit dem Befestigungsbeschlag (6) verbunden sind, dass die Strömungsverbindung zu dem Gasgenerator (12) zugkräftefrei ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Enden der Gurtbandlagen (3a, 3b) getrennt an zwei beabstandeten Schenkeln (15, 16, 27, 28) des Befestigungsbeschlages (6) gehalten sind,  – und der von dem Gasgenerator (12) erzeugte Gasstrom durch eine zwischen den Enden angeordnete zugkräftefreie Strömungsverbindung in das Gurtband (3) eingeleitet wird.
Patent DE-102009025108-B4 (DE)
Title: Dekupiersäge mit verstellbarem Arbeitstisch
Inventor: SCHOLZ HELMUT
IPC: B23D51/02
Filed: 2009-06-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Dekupiersäge (10), umfassendeine Tragstruktur (12) zum Aufstellen der Dekupiersäge auf einer Unterlage; einen von der Tragstruktur getragenen Arbeitstisch (20) zur Auflage eines zu sägenden Werkstücks;einen sich in einer Längsrichtung der Dekupiersäge oberhalb des Arbeitstisches erstreckenden oberen Arm (22);eine am oberen Arm angebrachte erste Einspannvorrichtung (26) zum Einspannen eines Sägeblatts (30) oberhalb des Arbeitstisches;eine zweite Einspannvorrichtung (28) zum Einspannen des Sägeblatts unterhalb des Arbeitstisches;wobei der Arbeitstisch zwischen der ersten und der zweiten Einspannvorrichtung eine durchgehende Öffnung (32) zum Hindurchführen des Sägeblatts entlang einer geraden Verbindungslinie zwischen der ersten und der zweiten Einspannvorrichtung aufweist;dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitstisch in Längsrichtung der Dekupiersäge verschiebbar auf der Tragstruktur gelagert ist, dass die Öffnung zum Hindurchführen des Sägeblatts einen sich in der Längsrichtung der Dekupiersäge bis zu einer Kante des Arbeitstisches erstreckenden Längsschlitz (36) umfasst, und dass der Arbeitstisch in eine Wartungsposition verschiebbar ist, in welcher die Verbindungslinie zwischen der ersten und der zweiten Einspannvorrichtung räumlich neben dem Arbeitstisch verläuft.
Patent DE-102009027238-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/70
Filed: 2009-06-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Automatische Türanlage (1) mit mindestens einem beweglich gelagerten Türflügel (2), mit mindestens einer Antriebseinrichtung (7) zum Antrieb des Türflügels (2), und mit einer Betätigungseinrichtung (8) zur manuellen Umschaltung zwischen mindestens zwei Betriebszuständen der Antriebseinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (8) eine integriert in der Betätigungseinrichtung (8) angeordnete Berechtigungsprüfungseinrichtung (9) aufweist.
Patent DE-102009046881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Plasmas mittels eines Wanderwellenresonators
Inventor: KÜHN SILVIO DIPL ING
IPC: H05H1/46
Filed: 2009-11-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas, umfassend:  – eine Wechselspannungsquelle (10);  – einen Wanderwellenresonator (18); und  – Kopplungsmittel (16), die dazu ausgelegt sind, die von der Wechselspannungsquelle (10) erzeugte Wechselspannung in den Wanderwellenresonator (18) derart einzukoppeln, dass elektromagnetische Wanderwellen entstehen,  wobei der Wanderwellenresonator (18) dazu ausgelegt ist, die elektrische Feldstärke der elektromagnetischen Wanderwellen derart zu überhöhen, dass in einem Bereich des Wanderwellenresonators (18) in einem Gas ein Plasma gezündet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bereich des Wanderwellenresonators (18), in dem das Plasma gezündet wird, derart angeordnet ist, dass das Plasma nach außen hin für eine Plasmabehandlung zugänglich ist.
Patent DE-102009048534-B4 (DE)
Title: Süßwarenemulsion mit Kaffeegeschmack, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: GRZESCHIK ENGELBERT
IPC: A23L2/38
Filed: 2009-10-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Süßwarenemulsion mit Kaffeegeschmack, sowie deren Herstellung und Verwendung. Die disperse Ölphase umfasst dabei ein kaffeearomahaltiges Pflanzenöl, zu dessen Herstellung ein Gemisch aus geröstetem Kaffee und fett- bzw. ölhaltigen pflanzlichen Zellstrukturen kalt abgepresst wurde.
Patent DE-102010010498-B4 (DE)
Title: Dampfkochgefäß
Inventor: DOEPPE MATTHIAS DR
IPC: A47J27/09
Filed: 2010-03-06
Granted: 2013-06-13
Abstract: Dampfkochgefäß (1) mit einem Gefäßkörper (2) und einem damit druckdicht verbindbaren Deckel (3) und mit einer Dampfdruckanzeige (4), dadurch gekennzeichnet, – dass die Dampfdruckanzeige (4) eine mit einer Auswerteeinheit (6) kommunizierende Sensoreinrichtung (7) mit zumindest einem Drucksensor (8) und einem Temperatursensor (9) aufweist, wobei der Drucksensor (8) einen Umgebungsluftdruck erfasst, während der Temperatursensor (9) eine Innentemperatur innerhalb des Dampfkochgefäßes (1) erfasst, – dass die Auswerteeinheit (6) der erfassten Innentemperatur aufgrund des im Dampfkochgefäß (1) herrschenden isochoren Zustandes einen Innendruck zuordnet und in Abhängigkeit des Umgebungsluftdrucks einen Relativdruck auf der Dampfdruckanzeige (4) auswirft und einen Abdampfvorgang steuert.
Patent DE-102010012418-B4 (DE)
Title: Allradangetriebener Hoflader mit stufenlos verstellbarem Sperrdifferential
Inventor: BREDE FRIEDHELM
IPC: E02F3/34
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Allradangetriebener Radlader, insbesondere Hoflader, mit einem als Sperrdifferential (2) ausgebildeten Differentialgetriebe (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Differentialgetriebe (1) als gestuft oder stufenlos zuschaltbares und/oder schaltbares Sperrdifferential (2) ausgebildet ist, wobei das Sperrdifferential (2) Sperr- oder Kupplungslamellen (4) umfasst, die von einem darauf Axialkräfte ausübenden Hydraulikzylinder (7) gesteuert und/oder geregelt verstellbar mit Betätigungskräften beaufschlagbar sind und wobei zwischen dem Hydraulikzylinder (7) und den Sperr- oder Kupplungslamellen (4) eine Kraftübersetzung der vom Hydraulikzylinder (7) auf die Sperr- oder Kupplungslamellen (4) ausgeübten Axialkräfte bewirkende Bauteile (10, 11, 12, 13) angeordnet und ausgebildet sind.
Patent DE-102010022849-B4 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines Kompressionsmediums
Inventor: SCHERRLE JAN
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-06-07
Granted: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionsvorrichtung – mit einer Antriebseinrichtung; – mit einem von der Antriebseinrichtung angetriebenen Kompressor, der ein gasförmiges Kompressionsmedium verdichtet; – mit einer Kühleinrichtung, umfassend wenigstens ein Lüfterrad, welche das Kompressionsmedium kühlt; – das Lüfterrad steht in einer Triebverbindung mit der Antriebseinrichtung oder einer zusätzlich vorgesehenen zweiten Antriebseinrichtung, um durch diese drehend angetrieben zu werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – in der Triebverbindung eine hydrodynamische Kupplung angeordnet ist, über welche das Lüfterrad hydrodynamisch angetrieben wird, und – die Antriebsleistungsübertragung der hydrodynamischen Kupplung durch Druckbeaufschlagen der ium im Betrieb veränderbar ist, wobei – das Kompressionsmedium zugleich das Steuerdruckmedium ist.
Patent DE-102010024813-B4 (DE)
Title: Gaskompressionsvorrichtung und Odorierverfahren
Inventor: SARTORIUS GERHARD
IPC: B01F23/10
Filed: 2010-06-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Gaskompressionsvorrichtung mit  (i) einem Niederdruckteil (54),  (ii) einer Druckerhöhungsvorrichtung (56),  (iii) einer abströmseitig hinter der Druckerhöhungsvorrichtung (56) liegenden Gasleitung (40),  in der ein gegenüber dem Niederdruckteil (54) erhöhter Gasdruck (P Gas ) herrscht, der zumindest 80 bar beträgt, und  (iv) einer Odoriervorrichtung (10), die  (a) einen Odoriermitteltank (14) für Odoriermittel (16),  (b) eine Zudosiervorrichtung (36), mittels der Odoriermittel (16) abgebbar ist, und  (c) einer Pumpe (28) zum Fördern von Odoriermittel (16) vom Odoriermitteltank (14) zur Zudosiervorrichtung (36),  aufweist,  (v) wobei die Odoriervorrichtung (10) eine Ringleitung (26), in der das Odoriermittel (16) mittels der Pumpe (28) im Kreis führbar und in die Zudosiervorrichtung (36) abgebbar ist, aufweist und  (vi) wobei mittels der Zudosiervorrichtung (36) das Odoriermittel in die Gasleitung (40) abgebbar ist.
Patent DE-102010026367-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für einen Kraftstofftank und Verfahren zum Betreiben einer Entlüftungseinrichtung
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-07-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Entlüftungseinrichtung für einen Kraftstofftank (12) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Filter (14, 20, 20') zum Speichern und Freigeben von aus dem Kraftstofftank (12) stammenden gasförmigen Kohlenwasserstoffen, mit einer Erfassungseinrichtung (26) zum Erfassen einer Beladung des wenigstens einen Filters (20, 20') mit gasförmigen Kohlenwasserstoffen, und mit einer Steuerungseinrichtung (32) zum Ansteuern eines Verbrennungsmotors (22) des Kraftfahrzeugs, wobei die Steuerungseinrichtung (32) dazu ausgelegt ist, zum Regenerieren des wenigstens einen Filters (20, 20') ein Starten des Verbrennungsmotors (22) des Kraftfahrzeugs zu bewirken, wenn die Erfassungseinrichtung (26) eine vorbestimmte Beladung des wenigstens einen Filters (20, 20') erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung einen ersten und einen zweiten Filter (14, 20') zum Speichern und Freigeben von aus dem Kraftstofftank (12) stammenden gasförmigen Kohlenwasserstoffen umfasst, wobei der erste Filter (14) derart über eine Verbindungsleitung (16) mit dem Kraftstofftank (12) gekoppelt ist, dass er beim Einbringen von Kraftstoff in den Kraftstofftank (12) gasförmige Kohlenwasserstoffe speichert, wobei der zweite Filter (20') über eine zweite Verbindungsleitung (18) mit dem Kraftstofftank (12) gekoppelt ist, und wobei mittels der Erfassungseinrichtung (26) lediglich die Beladung des zweiten Filters (20') mit gasförmigen Kohlenwasserstoffen erfassbar ist.
Patent DE-102010026702-B4 (DE)
Title: Entriegelungseinrichtung für eine Fahrzeugsitz-Längsverriegelung und Fahrzeugsitz
Inventor: BRAUNE ANDREAS
IPC: B60N2/12
Filed: 2010-07-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Entriegelungseinrichtung (32) für eine Fahrzeugsitz-Längsverriegelung (10), wobei die Entriegelungseinrichtung (32) aufweist: einen Entriegelungshebel (16) zum Lösen der Sitz-Längsverriegelung (10), einen Seilzug (14) zur Betätigung des Entriegelungshebels (16), ein Mitnehmersystem (18), das ein an einem Lehnen-Strukturteil (2) vorgesehenes, aktives Mitnehmermittel (30) und ein mit dem Seilzug (14) verbundenes, passives Mitnahmemittel (26) aufweist, wobei das passive Mitnahmemittel (26) bei Schwenken des Lehnen-Strukturteils (2) in dessen aufrechter Gebrauchsstellung innerhalb eines ersten Schwenkbereichs nicht mitnehmbar und bei Klappen des Lehnenstrukturteils (2) nach vorne über den ersten Schwenkbereich hinaus durch das aktive Mitnehmermittel (30) mitnehmbar ist zur Ausbildung einer Zugwirkung zum Schwenken des Entriegelungshebels (16) und zur Entriegelung der Sitz-Längsverriegelung (10), dadurch gekennzeichnet, dass das passive Mitnahmemittel (26) in seiner nicht betätigten Grundstellung durch ein Haltemittel (28) derartig positioniert ist, dass es durch das aktive Mitnehmermittel (30) mitnehmbar ist, wobei das Haltemittel (28) am Sitzrahmen oder an einem am Sitzrahmen befestigten Beschlag (4) angebracht ist.
Patent DE-102010038621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der Anzahl bespielbarer Unterhaltungsautomaten durch einen Spieler
IPC: G07F17/34
Filed: 2010-07-29
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Begrenzung der Anzahl gleichzeitig bespielbarer Unterhaltungsautomaten durch einen Spieler, wobei ein jeder münzbetätigter Unterhaltungsautomat eine Steuereinheit umfasst, die mit einer Vorrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln sowie eine Einrichtung zum Lesen von Daten von einer Datenkarte umfasst und die Steuereinheit über ein Datennetzwerk eine Verbindung zu einen Datenkonzentrator erstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenkonzentrator 5 für jede Datenkarte ein Nutzungskonto anlegt, wobei im Nutzungskonto erfasst wird, wie viele der Datenkarte zugeordnete, gleichzeitig bespielbare Unterhaltungsautomaten 1 vom Spieler genutzt werden dürfen, zur Nutzung eines jeden münzbetätigten Unterhaltungsautomaten 1 die Datenkarte der Lesevorrichtung 6 zugeführt werden muss, und dass der auf der Datenkarte befindliche Datensatz zur Verifizierung über das Datennetzwerk dem Datenkonzentrator 5 zugeführt wird, indem geprüft wird, ob den Identifikationsdaten der Datenkarte noch ein bespielbarer Unterhaltungsautomat 1 zugeordnet werden kann, und falls es möglich ist, von dem Datenkonzentrator 5 an die Steuereinheit des abfragenden Unterhaltungsautomaten 1 ein Befehlssatz bzw. ein Datenstring übermittelt wird, durch den die Steuereinheit des abfragenden Unterhaltungsautomaten 1 die Vorrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln annahmebereit schaltet.
Patent DE-102010046586-B4 (DE)
Title: Verkehrsstauerfassung
Inventor: BROER RUDOLF
IPC: G01S13/04
Filed: 2010-09-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Einrichtung zur Erfassung eines Verkehrsstaus auf insbesondere mehrspurigen Verkehrswegen (10), umfassend wenigstens einen an einem Rand des Verkehrsweges (10) angebrachten Bewegungssensor (26), dessen Haupterfassungsrichtung (28) im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung des Verkehrsweges (10) und parallel zu dessen Oberfläche (30) ausgerichtet ist, wobei der Bewegungssensor (26) so niedrig angeordnet ist, dass seine Haupterfassungsrichtung (28) unter dem Boden eines auf dem Verkehrsweg (10) im Erfassungsbereich des wenigstens einen Bewegungssensors (26) befindlichen Fahrzeugs (20) liegt.
Patent DE-102010054168-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programm zur Bestimmung der torsionalen Komponente der Augenposition
Inventor: JUST KAI
IPC: G06K9/52
Filed: 2010-12-12
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der torsionalen Komponente einer Augenposition, bei dem ein Bild (5) des Auges (10) aufgenommen wird (Schritt 110), aus dem mindestens ein Suchbereich (12, 13) extrahiert wird (Schritt 120) und in ein Polarkoordinatenbild (6) transformiert wird (Schritt 130), und mindestens eine Funktion in Abhängigkeit vom Polarkoordinatenwinkel Phi erstellt wird und durch einen Vergleich eine Torsion des Auges erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Polarkoordinatenbild (6) zunächst Muster extrahiert werden, die in einen oder mehrere vorbestimmte Objekttypen unterteilt werden, die Kanten, Ecken, Blobs oder Texturmuster oder eine Kombination davon umfassen (Schritt 140), anschließend für jeden Objekttyp durch Kombination der zum jeweiligen Objekttyp gehörenden Muster entlang der Radiuskomponente im Polarkoordinatenbild die Funktion (7) in Abhängigkeit vom Polarkoordinatenwinkel Phi erzeugt wird (Schritt 150); und anschließend aus der einen oder den mehreren Funktionen (7) der Objekttypen ein Code (30) erstellt wird (Schritt 160), der mit einem aus einer vorangegangenen Aufnahme ermittelten Code verglichen wird (Schritt 170), um die Torsion des Auges zu erfassen.