baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10028483-B4 (DE)
Title: Drosselklappe für Kühlschränke
Inventor: JEUNG IL-UG
IPC: F25D21/04
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-03-31
Abstract: Die Luftklappe dieser Erfindung verdampft wirksam Feuchtigkeitstropfen, die an einer Oberfläche höherer Temperatur einer Leitplatte der Luftklappe infolge einer durch einen Temperaturunterschied zwischen entgegengesetzten Oberflächen der Leitplatte verursachten Taubildungserscheinung kondensieren, was ermöglicht, daß die Leitplatte nahezu frostfrei bleibt. Um die Feuchtigkeitstropfen an der Oberfläche der Leitplatte der durch den Kühlluftdurchgang für das Frischhaltefach (des Kühlschranks) strömenden Kühlluft auszusetzen, wenn die Leitplatte geöffnet wird, ist die Leitplatte durch eine an der Leitplatte installierte Drehachse oder durch eine von der Leitplatte um einen bestimmten Abstand beabstandeten Drehzapfen drehbar festgehalten. In der Luftklappe dieser Erfindung werden die an der Oberfläche höherer Temperatur der Leitplatte kondensierten Feuchtigkeitstropfen, wenn die Leitplatte geschlossen ist, der trockenen Kühlluft voll ausgesetzt, wenn die Leitplatte geöffnet wird. Somit ist es möglich, daß die Feuchtigkeitstropfen schnell verdampfen und durch die Kühlluft absorbiert werden.
Patent DE-10037750-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einer Anschlussstück-Verriegelungsvorrichtung
Inventor: FUKASE YOSHIHIRO
IPC: H01R13/436
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Eine Buchse (1A) setzt sich aus einem Gehäuse mit einer Anschlussklemmen-Aufnahmekammer (21) und einer Kappe, einem Anschlussklemmenhalter (5A), welcher mit dem Gehäuse innerhalb der Kappe montiert ist und einer Anschlussklemmen-Verriegelungsvorrichtung (4A) zusammen, welche in einer Vor- und einer Endverriegelungsstellung mit dem Anschlussklemmenhalter (5A) verschiebbar in Eingriff steht. Ein Stecker (1B) setzt sich aus einem mit einer Anschlussstecker-Aufnahmekammer (71) versehenen Gehäuse (70) und einer Kappe, einem Anschlusssteckerhalter-Aufnahmeabschnitt (72) zwischen dem Gehäuse und der Kappe, einem Anschlusssteckerhalter (5B) und einer Anschlussstecker-Verriegelungsvorrichtung (4B) zusammen, welche in einer Vor- und einer Endverriegelungsstellung mit dem Anschlusssteckerhalter (5B) verschiebbar in Eingriff steht. Ein Einsteckzustand eines Anschlusses in der Anschlussstück-Aufnahmekammer (21, 71) kann ermittelt werden. Die Buchse (1A) und der Stecker (1B) werden zusammengefügt, um eine Elektrosteckverbindungsanordnung (1) vorzusehen.
Patent DE-10043828-B4 (DE)
Title: Abtasteinheit für eine optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: BURGSCHAT REINER
IPC: G01D5/36
Filed: 2000-09-06
Granted: 2016-11-10
Abstract: Abtasteinheit für eine optische Positionsmesseinrichtung, die zur Abtastung eines Maßstabes (10) in einer Messrichtung (x) geeignet ist, welcher mindestens eine Inkrementalteilungsspur (12) sowie zwei Referenzmarkierungen (13.1, 13.2) an mindestens einer definierten Referenzposition (xREF) umfaßt und wobei die Abtasteinheit (20) folgende Komponenten umfaßt: – eine Lichtquelle (21), durch deren geometrischen Mittelpunkt eine optische Achse (OA) definiert ist, – eine symmetrisch um die Lichtquelle (21) angeordnete Inkrementalsignal-Abtastanordnung aus mehreren Inkrementalsignal-Detektorelementen (22.1–22.8), die jeweils derart zueinander angeordnet sind, dass damit phasenversetzte Teil-Inkrementalsignale aus der Abtastung der Inkrementalteilungsspur (12) erzeugbar sind, – mindestens zwei Referenzimpuls-Detektorelemente (24.1–24.4), die senkrecht zur Messrichtung (x) und jeweils benachbart zur Inkrementalsignal-Abtastanordnung angeordnet sind und zur Erzeugung eines Ausgangs-Referenzimpulssignales (H') dienen, – mehrere Kompensations-Detektorelemente (23.1–23.4), die zur Erzeugung eines Kompensationssignales (C) mit konstantem Signalpegel dienen, wobei die Kompensations-Detektorelemente (23.1–23.4) derart um die Inkrementalsignal-Abtastanordnung verteilt angeordnet sind, dass deren Flächenschwerpunkte (SP1–SP4) auf einer Kreislinie (K) liegen, deren Mittelpunkt mit der optischen Achse (OA) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Referenzimpuls-Detektorelemente (24.1–24.4) derart um die Inkrementalsignal-Abtastanordnung verteilt angeordnet sind, dass deren Flächenschwerpunkte (SP5–SP8) auf der Kreislinie (K) liegen.
Patent DE-10046420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Muldenrandverrundung
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: F02B3/06
Filed: 2000-09-20
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Muldenrandverrundung an einem Kolben für direkteinspritzende Dieselmotoren, der Ventilaussparungen aufweist, deren Grundfläche um einen bestimmten Winkel zur Ebene des Kolbenbodens geneigt ist, und wobei die Muldenrandbereiche neben den Ventilaussparungen eine durch eine spangebende Bearbeitung erzeugte Muldenrandverrundung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Ventilaussparungen eine in einem getrennten Bearbeitungsgang erzeugte, verglichen mit der ersten Muldenrandverrundung tiefer in der Mulde liegende zweite Muldenrandverrundung vorgenommen wird und dass beim Verrunden des Muldenrands im Bereich der Ventilaussparungen die Schneide bzw. die Schneiden des spangebenden Bearbeitungswerkzeugs (C) in einer oder mehreren, zur geneigten Ventilaussparungsgrundfläche zumindest annähernd parallelen Ebene bzw. Ebenen geführt wird bzw. werden.
Patent DE-10059391-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterstützung der Ablage von Bogen
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H29/24
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Einrichtung zur Unterstützung der Ablage von Bogen auf Bogenstapeln in Bogenauslegern von Druckmaschinen zwecks Förderung des abzulegenden Bogens mit seiner Vorderkante gegen die Bogenvorderanschläge mit pneumatischen Mitteln, wobei im vorderen Bereich des Bogenstapels (4) oberhalb der Bewegungsebene der Greiferwagen (3) mindestens ein Blassystem (7, 8, 9) vorgesehen ist, dessen Blasluftstrahl (9) in Bogenförderrichtung zum Bogen (5) hinführend auf den vorderen Bereich des Bogens (5) gerichtet ist.
Patent DE-10063473-B4 (DE)
Title: Dachholm-Verkleidung für aufblasbares Rückhaltesystem
Inventor: PATEL RASIK N
IPC: B60R21/04
Filed: 2000-12-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Dachholm-
oder Säulen-Verkleidung für eine an
einem Dachholm eines Kraftfahrzeuges angebrachte aufblasbare Rückhaltevorrichtung,
umfassend:  ein an dem Dachholm fest angebrachtes Gehäuse;  eine
Vielzahl von Energie absorbierenden Rippen, die längs des
Gehäuses
relativ zueinander beabstandet und dem Dachholm benachbart angeordnet
sind, wenn die Dachholm-Verkleidung daran angebracht wird, wobei
die Energie absorbierenden Rippen von dem Dachholm beabstandet sind,
um einen Packraum für
die dann zu verstauende, aufblasbare Rückhaltevorrichtung zu bilden,  gekennzeichnet
durch eine sich durch die Energie aufnehmenden Rippen (80 –88) hindurch
und in die Innenfläche des
Gehäuses
(72) hinein erstreckende Kerbe (92) als Schwachstelle, die den mittleren
Abschnitt (76) des Gehäuses
(72) von einer seiner Kanten (78) durch eine Entfaltungstür (94) trennt,
um im Gehäuse
(72), wenn die aufblasbare Rückhaltevorrichtung
(96, 98) aufgeblasen wird, durch Ausbiegen eine gewünschte Austrittsöffnung (94)
zu bilden, durch die hindurch die aufblasbare Rückhaltevorrichtung (98) entfaltbar
ist und sich die Kerbe (92) zur Bildung...
Patent DE-10108961-B4 (DE)
Title: Hobel
Inventor: TSCHOLL HANSPETER
IPC: B27G17/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2011-12-01
Abstract: Hobel mit einem Gehäuse (3) und mit einer Sohle (1), in der ein Schlitz (12) ausgebildet ist, in dem ein Hobelmesser positioniert ist, wobei das Hobelmesser eine Klinge (14) umfasst, die in einem Klingenhalter (18) einspannbar ist, und dass der Winkel zwischen dem Klingenhalter (18) und der Sohle (1) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter (18) an einer Wippe (20) befestigbar ist, die in dem Gehäuse (3) um eine Achse (46, 47) schwenkbar gelagert ist, die in Querrichtung parallel zur Sohle (1) verläuft, und dadurch, dass die Wippe (20) mit einer Stellwalze (35) zusammenwirkt, die um eine Achse drehbar gelagert ist, die in Querrichtung parallel zur Sohle (1) verläuft.
Patent DE-10112387-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Genotypisierung
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einem elektrisch leitenden Überrahmen und einem Chipträger mit mehreren Chips für die massenspektrometrische Analyse von DNA-Prozessierungsprodukten, wobei  auf den Chips in mehreren Feldgefachen jeweils mutationsspezifische Sonden gebunden sind, deren Prozessieren die DNA-Prozessierungsprodukte liefert,  sich die Chips jeweils gestielt auf einer Grundplatte des Chipträgers befinden und dabei in einem Raster so angeordnet sind, dass sie zum gemeinsamen Prozessieren der Sonden jeweils eines Chips in ein Raster von Gefäßen eintauchen können, und  die Chips des Chipträgers zur massenspektrometrischen Analyse gemeinsam in den Überrahmen passen, wobei die Chipoberflächen und die Oberfläche des Überrahmens eine ebene Fläche bilden.
Patent DE-10114047-B4 (DE)
Title: Fahrschemelkonstruktion
Inventor: SUZUKI TOMOYUKI
IPC: B62D21/12
Filed: 2001-03-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Fahrschemelkonstruktion
zu der ein oberes Blech (8) und ein unteres Blech (9'), die miteinander verbunden
sind, um einen Fahrschemel (5) zu bilden und an beiden Enden rechts
und links dieses Fahrschemels (5) angeordnete vordere und hintere
Querlenkerhalterungsabschnitte (8a, 8b; 11a, 11b) gehören, wobei
das untere Blech (9') aus einem Paar Seitenbleche (11 1 ,
11 2 ), die jeweils einen Lagerungsabschnitt
für die
Aufnahme mindestens eines hinteren Arms (10b) eines Querlenkers
(10 1 , 10 2 ) besitzen,
und aus einem mittleren Blech (12), das dazu dient, die Seitenbleche
(11 1 , 11 2 ) miteinander
zu verbinden, besteht.
Patent DE-10124275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messeinrichtung zum Vermessen von Werkzeugen
Inventor: EGELHOF JOACHIM
IPC: B23Q17/22
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Werkzeuges mit Hilfe einer Messeinrichtung, die mit einer Auswerte- und Bedieneinheit ausgestattet ist und der mehrere Adapter zur lagedefinierten Anordnung von Werkzeugen an der Messeinrichtung zugeordnet sind, wobei ein Adapter ein Grundmodul und mindestens ein dem Grundmodul zugeordnetes Einsatzmodul mit einer Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines zu vermessenden Werkzeuges aufweist, mit folgenden Schritten:  – Vermessen des Einsatzmoduls zur Bestimmung von Hilfskoordinaten eines an dem Einsatzmodul angeordneten Hilfsnullpunktes;  – Aufzeichnen einer für das Einsatzmodul spezifischen Modulinformation an dem Einsatzmodul, wobei die Modulinformation vorzugsweise die Hilfskoordinaten umfasst;  – Einsetzen des Einsatzmoduls in ein Grundmodul zur Bildung eines Adapters;  
 – Automatische Übertragung der Modulinformation von dem Einsatzmodul zur Messeinrichtung;  – Kalibrierung der Messeinrichtung mit Hilfe des Hilfsnullpunkts;  – Einsetzen eines Werkzeuges in die Werkzeugaufnahme;  – Vermessen des Werkzeuges.
Patent DE-10141635-B4 (DE)
Title: Frontblende mit einem Griffelement für Haushaltgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-08-24
Granted: 2007-02-15
Abstract: Frontblende
mit einem Griffelement für
Haushaltgeräte,
insbesondere für
Einspülschalen
von Frontlader-Waschmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das
Griffelement (6) als Einzelteil in die Blende (5) der Einspülschale
eingesetzt ist und Zeichen, Marken, Begriffe oder Namen am Griffelement
(6) angebracht sind.
Patent DE-10151217-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Laser-Scanning-Mikroskops
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02B21/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Laser-Scanning-Mikroskopes oder einer Fluoreszenz-Screeninganordnung oder eines Durchflußzytometers zur Untersuchung von Proben, – wobei für Probenpunkte oder Punktverteilungen eine spektrale Aufspaltung der von der Probe kommenden Strahlung erfolgt, – wobei ein λ-Stack erzeugt wird, indem die spektrale Verteilung mit einzelnen Detektionskanälen gemessen wird und die Signale der Detektionssignale mit mindestens einer der Bildpunktkoordinaten x, y oder z und/oder dem Meßzeitpunkt t zugeordnet abgespeichert werden, – über Eingabemittel oder automatisch ROI als interessierende Probengebiete markiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß – spektrale Signaturen der ROI durch Mittelwertbildung der im ROI eingeschlossenen Bildpunkte für jede λ-Ebene des λ-Stacks ermittelt werden, – mit Hilfe der Spektralsignaturen Wellenlängenbereiche ausgewählt werden, – die Intensitätswerte der entsprechenden Ebenen des λ-Stacks durch Summation oder Mittelwertbildung über die entsprechenden Wellenlängenbereiche für jeden Bildpunkt zusammengefaßt werden, und auf diese Weise ein Mehrkanalbild erzeugt wird, wobei jeder Bildkanal einen Farbstoff repräsentiert.
Patent DE-10151635-B4 (DE)
Title: Unterdruckhaltevorrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25B11/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Unterdruckhaltevorrichtung
(10), umfassend  – eine
Auflageeinrichtung (12), z.B. ein Spanntisch oder ein Spannbalken
(14), auf welche wenigstens ein Blocksauger (16) aufsetzbar ist,
auf welchen oder welche wiederum ein zu haltendes Werkstück auflegbar
ist,  – eine
Vielzahl von in der Auflageeinrichtung (12) vorgesehenen Ansaugöffnungen
(18, 28, 30), mit denen der Blocksauger (16) und/oder das Werkstück ansaugbar
ist,  – in
die Auflageeinrichtung (12) integrierte Ejektoren (20),  – in der
Auflageeinrichtung (12) vorgesehene Verbindungskanäle zum Verbinden
der Ansaugöffnungen
(18) mit der einen Seite der Ejektoren (20),  – in der
Auflageeinrichtung (12) vorgesehene mit der anderen Seite der Ejektoren
(20) verbundene Druckluftkanäle (24),  – in den
Druckluftkanälen
(24) derart angeordnete Ventile (26, 32, 34), dass  – beim Aufsetzen
eines Blocksaugers (16) auf die Auflageinrichtung (12) die jeweiligen
Ventile (26, 32, 34) betätigt, die
entsprechenden Druckluftkanäle
(24) geöffnet
und die zugeordneten Ejektoren (20) aktiviert werden, so dass...
Patent DE-10205573-B4 (DE)
Title: Zerstäuberdüse für einen Brenner
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F23D11/10
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zerstäuberdüse für einen
Brenner, insbesondere für
ein Fahrzeugheizgerät,
umfassend:  – ein
eine Strömungsführungsoberfläche (28)
bereitstellendes Strömungsführungselement
(16), das in einem Endbereich (34) eine Zerstäuberlippe (36) aufweist,  – eine Brennstoffzuführanordnung
(52, 50) zum Zuführen von
Brennstoff zu der Strömungsführungsoberfläche (28)
in Abstand von der Zerstäuberlippe
(36), wobei die Brennstoffzuführanordnung
(52, 50) in dem Strömungsführungselement
(16) eine Brennstoffabgabeeinsenkung (50) umfasst, in welche eine
Brennstoffzuführkanalanordnung
(52) in einem Einmündungsbereich
einmündet,  dadurch
gekennzeichnet, dass in der Brennstoffabgabeeinsenkung (50) wenigstens
ein Brennstoffverteilungselement (58) vorgesehen ist zum Fördern von über die
Brennstoffzuführkanalanordnung
(52) in die Brennstoffabgabeeinsenkung (50) eingespeistem Brennstoff
zu von dem Einmündungsbereich
weiter entfernt liegenden Bereichen der Brennstoffabgabeeinsenkung
(50).
Patent DE-10212863-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Sperrschicht-Feldeffekttransistor
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
Sperrschicht-Feldeffekttransistor (T 1 ),
der Anschlüsse
für Gate (G),
Drain (D) und Source (S) hat sowie einen Gate-Leckstrom und einen
maximal zulässigen
dauerhaften Gate-Strom aufweist,  a) mit einer das Gate speisenden
Stromquelle (T 2 , R E ),
die im stationären
Abschaltzustand des Sperrschicht-Feldeffekttransistors (T 1 ) einen Steuerstrom (I G )
erzeugt, der größer als
der Wert des Plateaubereichs des Gate-Leckstroms (I G )
und kleiner als der maximal zulässige
dauerhafte Gate-Strom ist, und  b) mit einer Regeleinrichtung
(MV) zum Regeln des Steuerstroms (I G ) im
stationären
Abschaltzustand des Sperrschicht-Feldeffekttransistors (T 1 ),  c) wobei die Regeleinrichtung eine
Messeinrichtung zum Bestimmen des Source-Stromes (I S )
und eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen des Source-Stromes
mit einem Grenzwert aufweist, wobei der Steuerstrom (I G )
solange erhöht
wird, bis der Source-Strom (I S ) den Grenzwert (GW)
unterschreitet.
Patent DE-10213232-B4 (DE)
Title: Pendelschlagwerk zur Durchführung eines instrumentierten Charpy Pendelschlagversuchs
Inventor: MEYER MARTIN
IPC: G01N3/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Pendelschlagwerk
zur Durchführung eines
instrumentierten Charpy Pendelschlagversuchs mit einem Gestell (2),
das einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel aufweist, die
voneinander beabstandet sind und eine Achse (6) zur wechselbaren
Aufnahme eines Pendels (7) zwischen sich tragen, wobei an dem ersten
und dem zweiten Schenkel im Wesentlichen auf der Höhe der Durchschwingung
einer an dem Pendel (7) angeordneten Hammerfinne (8) entsprechend
ein erstes und ein zweites Widerlager (13, 14) zur Aufnahme eines
Prüfkörpers (15) angeordnet
ist, wobei zumindest eines der Widerlager als Kraftmessdose mit
einem Kraftmesssensor (18) ausgebildet ist, wobei die Kraftmessdose
eine elastische Zunge (19) aufweist und wobei eine erste Seite der
Zunge als eine Anlagefläche
für den
Prüfkörper dient
und auf einer zweiten Seite der Zunge, die der ersten Seite abgewandt
ist, der Kraftmesssensor (18) angeordnet ist.
Patent DE-10213925-B4 (DE)
Title: Leitungshalter
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Leitungshalter zum Halten der Leitungen von Blitzschutzanlagen auf Flachdächern umfassend einen Grundkörper aus Beton, Kunststein oder dergleichen und eine Halteeinrichtung zum Festlegen des Leitungsdrahtes an dem Grundkörper, wobei der Grundkörper an seiner Oberseite eine Ausnehmung aufweist, in die eine als Halteeinrichtung wirkende Halteklammer einrastbar ist, wobei der Leitungsdraht wiederum in der Halteklammer durch Einrasten festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5) für die Halteklammer (6) beiderseits eine Hinterschneidung (11) aufweist, hinter welcher, jeweils ein nach oben-außen wegstehender Rastschenkel (10) der Halteklammer (6) einrastbar ist.
Patent DE-10219846-B4 (DE)
Title: Werkzeugeinsatz mit einem Griff
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25G3/26
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Werkzeug
mit einem Werkzeugeinsatz (40, 40') mit einem an einem Ende ausgebildeten Schaft
und mit einem Griff (10, 10'), der an seinem einen Ende ausgebildete
Verbindung (11, 11') für
eine lösbare Verbindung
mit dem Schaft des Werkzeugeinsatzes (40, 40') aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  im
Schaft des Werkzeugeinsatzes (40, 40') zumindest eine Ausnehmung
(41, 41') vorgesehen ist,  in der Verbindung (11, 11') ein Tunnel
(132) vorgesehen ist, in den eine Stange (23) einführbar ist,  die
Stange (23) zumindest eine Ausnehmung (231, 231') mit einer Neigung
(232, 232') aufweist und eine Feder (22) trägt, die die Stange (23) gegen
die Verbindung (11, 11') nach außen drückt, und  die Verbindung
(11, 11') zumindest eine Kugel (21) aufweist, die in der zumindest
einen Ausnehmung (231, 231') der Stange (23) sowie in der zumindest
einen Ausnehmung (41, 41') des Schafts des Werkzeugeinsatzes (40,
40') teilweise aufgenommen ist,  wobei die...
Patent DE-10222950-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: F16C11/08
Filed: 2002-05-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kugelgelenk,
bestehend aus einem Kugelzapfen und einem, der Aufnahme des Kugelzapfens dienenden
Gehäuse,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kugelzapfen (4) und dem
Gehäuse
(1) ein elastisches Zwischenteil (3) angeordnet ist, welches vor
der Montage kegelstumpfförmig
ausgebildet ist und nach der Montage des Gehäuses (1) in den Zwischenraum
zwischen Kugelzapfen (4) und Gehäuse
(1) hineinverformt ist.
Patent DE-10223767-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verarbeiten eines Signals eines Sensors
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Verarbeiten eines Signals eines Sensors (10) mit einem Verstärker (26)
zum Verstärken
des Signals des Sensors, das Umschaltpunkte zwischen verschiedenen
Signalzuständen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung derart ausgebildet
ist, dass der Verstärker
(26) und der Sensor (10) fortlaufend im Chopper-Betrieb arbeiten,
eine Regelschleife (14) zum Ermitteln von Offset-Komponenten im
Signal des Sensors (10) und Entfernen aus dem Signal des Sensors
vorgesehen ist, und die Regelschleife zum Einstellen der Umschaltpunkte
des Signals des Sensors (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10229444-B4 (DE)
Title: Träger- und Gehäuseanordnung für einen faseroptischen Umschalter
Inventor: GOERING ROLF
IPC: G02B7/182
Filed: 2002-07-01
Granted: 2005-03-31
Abstract: Träger- und
Gehäuseanordnung
für einen
faseroptischen Umschalter mit einem die Enden von Lichtwellenleiterfasern
aufzunehmenden Array als Ein- und/oder
Ausgangsbaugruppe, mindestens einem Ablenkmodul mit einem die Lichtstrahlung
beeinflussenden Körper,
wobei das Ablenkmodul und/oder der Körper mit einer Betätigungseinrichtung
verbunden oder auf einer solchen angeordnet ist, um in den jeweiligen
Strahlengang hinein- oder herausbewegt zu werden, und die Betätigungseinrichtung
ein Piezo-Parallelbiegeschwinger ist, sowie mit einem Reflektormodul,
wobei das Faserarray, das Ablenkmodul und das Reflektormodul in
Strahlungsrichtung verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß  mindestens
zwei beabstandet angeordnete, kufenartige Streben mindestens an
ihren Enden über
je einen Steg verbunden sind, wobei der Steg ein Festlager für die jeweilige Betätigungseinrichtung
bildet,  auf den Streben, diese mechanisch stabilisierend, mindestens
zwei einen Abstand aufweisende plattenartige Podeste befindlich
sind, wobei ein Podest das Reflektormodul und ein weiteres Podest
das die Lichtwellenleiterfasern aufnehmende Array trägt,  in
den Abstandsraum zwischen den Podesten die beweglichen Enden der...
Patent DE-10232317-B4 (DE)
Title: Verbrennungseinrichtung zum Verbrennen eines Brennstoffs
Inventor: HEIDERICH MICHAEL
IPC: F23Q7/08
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verbrennungseinrichtung
zum Verbrennen eines Brennstoffs mit einem Brennstoff-Reservoir (3),
einer mit dem Brennstoff-Reservoir (3) verbundenen Kapillarfördereinrichtung
zum Transportieren flüssigen Brennstoffs
aus dem Reservoir (3) mittels Kapillarwirkung zu einem Verbrennungsort,
einer an dem Verbrennungsort angeordneten Zündeinrichtung und einer mit
der Zündeinrichtung
gekoppelten Zündsteuereinrichtung
(9),  wobei die Zündeinrichtung
eine elektrische Heizeinrichtung (7) umfaßt, die so angeordnet ist,
daß sie
auf den Brennstoff einwirken kann, um einen Teil des Brennstoffs
soweit zu erwärmen,
daß dieser
in den gasförmigen
Aggregatzustand überführt wird,
und um einen Teil des in den gasförmigen Aggregatzustand überführten Brennstoffs
zu entzünden;
und  wobei die Zündsteuereinrichtung
(9) die Heizeinrichtung (7) nach Empfang eines Eingabesignals so
ansteuert, daß der Brennstoff
entzündet
wird,  wobei die Heizeinrichtung (7) einen Heizdraht (16) umfaßt, wobei
der Heizdraht (16) so angeordnet ist, daß er mit dem zu dem Verbrennungsort
transportierten Brennstoff in Kontakt tritt,  wobei die Zündsteuereinrichtung
(9) nach Empfang des Eingabesignals einen...