baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105191-A1 (DE)
Title: Protection device for use with air conditioner as retrofit kit in drive vehicle or airplane, has outlet device, which is closed by temperature-controlled valve, where temperature-resistant tank is fluidically connected to air conditioner
Inventor: WEDOWSKI MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-06-15
Abstract: The protection device has a fire fighting device with a container (4) which is filled with an extinguishing agent. The container is paired with a body of a motor vehicle or an airplane or with a building wall or ceiling, where an outlet device (8) is closed by a temperature-controlled valve (5). A temperature-resistant tank is fluidically connected to an air conditioner, in which a negative pressure exists to receive a coolant of the air conditioner. The temperature-resistant tank is paired with another temperature-controlled valve to open a flow channel for the coolant.
Patent DE-102012105423-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Versorgung mindestens eines Druckkopfes mit Tinte bei einem Tintendruckgerät
Inventor: KADER MURAT DIPL ING
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-06-22
Abstract: Bei einer Anordnung zur Versorgung der Druckköpfe eines Tintendruckgeräts mit Tinte kann jedem Druckkopf ein Tinte aufweisender Zwischentank (5) zugeordnet werden. Das Spülen der Düsen der Druckköpfe kann mit Hilfe einer Überdruck in den Zwischentanks (5) erzeugenden gemeinsamen Überdruckquelle durchgeführt werden. Dazu ist die Überdruckquelle über Druckleitungen (8, 16) mit den Zwischentanks (5) verbunden. Um bei Überlauf eines Zwischentanks (5) zu vermeiden, dass überfließende Tinte aus dem Zwischentank (5) über die Druckleitungen (8, 16) zu den anderen Zwischentanks (5) gelangen kann, kann ein Überlaufbehälter (7) vorgesehen werden, zu dem die Druckleitungen (16) von den Zwischentanks (5) führen und der die überlaufende Tinte aufnimmt.
Patent DE-102012105538-A1 (DE)
Title: Mischwerkzeughalter mit auswechselbaren Mischflügeln
Inventor: KRAUSKOPF GERHARD
IPC: B01F27/91
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mischwerkzeughalter (1), insbesondere zum Mischen, Kneten, Dispergieren und/oder ähnlichen Grundoperationen der Aufbereitungstechnik von festen und/oder flüssigen Materialien, umfassend radial, vorzugsweise in verschiedenen Ebenen, in Aussparungen (100a, 100b) des Mischwerkzeughalters (1) beabstandet angeordnete, auswechselbare Mischflügel (20), der gekennzeichnet ist durch eine innerhalb des Mischwerkzeughalters (1) angeordnete Schnellspanneinrichtung (2), bestehend aus mehreren, die durch die Aussparungen (100a, 100b) nach innen ragenden Enden der Mischflügel (20) innerhalb des Mischwerkzeughalters (1) form- und/oder kraftschlüssig reversibel fixierenden und übereinander auf/an einer Achse oder einer Führungsstange (200) angeordneten Haltern (201), wobei die Halter (201) mittels der Schnellspanneinrichtung (2) in eine die Mischflügel (20) entriegelnde, lösende oder verriegelnde, reversibel fixierende Position gespannt werden.
Patent DE-102012105573-A1 (DE)
Title: Kondensator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F25B39/04
Filed: 2012-06-26
Abstract: Ein Kondensator (100) für ein Fahrzeug wird in einer Klimaanlage verwendet, die ein Expansionsventil (101), einen Verdampfer (103) und einen Verdichter (105) aufweist, und ist zwischen dem Verdichter (105) und dem Expansionsventil (101) bereitgestellt und lässt Kühlmittel zirkulieren, welches von einem Radiator (107) zugeführt wird, um Kältemittel, welches vom Verdichter (105) zugeführt wird, durch Wärmeaustausch zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel kondensieren zu lassen. Der Kondensator (100) kann aufweisen: einen ersten Wärmeabstrahlabschnitt (110), welcher mit dem Radiator (107) verbunden ist, um das Kühlmittel zirkulieren zu lassen, und welcher dazu eingerichtet ist, das Kältemittel zirkulieren zu lassen, um das Kältemittel durch Wärmeaustausch kondensieren zu lassen, einen zweiten Wärmeabstrahlabschnitt (12), welcher an einem unteren Abschnitt des ersten Wärmeabstrahlabschnitts (110) ausgebildet ist, einen Sammler-Trockner-Abschnitt (130), welcher getrennt von dem ersten und dem zweiten Wärmeabstrahlabschnitt (110, 120) angeordnet ist, um eine Gas-Flüssig-Trennung und eine Entfeuchtung des kondensierten Kältemittels durchzuführen, und eine untere Abdeckung (140), um den zweiten Wärmeabstrahlabschnitts (120) mit dem Sammler-Trockner-Abschnitt (130) zu verbinden, wobei der Verbindungskanal (142) dazu eingerichtet ist, um das Kältemittel von dem Sammler-Trockner-Abschnitt (130) in den zweiten Wärmeabstrahlabschnitt (120) strömen zu lassen.
Patent DE-102012108545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Speicherzellen mit unterschiedlichen Schwellwertspannungen ohne Änderung der Wortleitungsspannung, sowie nicht-flüchtige Speichervorrichtung, die dieses verwendet
Inventor: JOO SANG-HYUN
IPC: G11C16/26
Filed: 2012-09-13
Abstract: Ein Soft-Decision-Leseverfahren einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung enthält Empfangen eines Soft-Decision-Lesebefehls, Anlegen einer Lesespannung (Vwl2), eine ausgewählte Wortleitung (WL), Vorladen von Bitleitungen (BL), die jeweils mit ausgewählten Speicherzellen (A, B, C) der ausgewählten Wortleitung (WL) verbunden sind, kontinuierliches Abtasten von Zuständen der ausgewählten Speicherzellen (A, B, C). Die vorgeladenen Spannungen der Bitleitungen (BL) und die an die ausgewählte Wortleitung (WL) gelieferte Lesespannung (Vwl2) werden nicht variiert während des Abtasten von Zuständen der ausgewählten Speicherzellen (A, B, C).
Patent DE-102012111684-A1 (DE)
Title: Portionskapsel zur Herstellung eines cremafreien Kaffeegetränks
Inventor: EMPL GÜNTER
IPC: B65D85/804
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zur Herstellung eines Kaffeegetränks, wobei die Portionskapsel einen Kapselgrundkörper aufweist, in welchem ein textiles Flächengebilde und eine Getränkesubstanz angeordnet sind, wobei die Getränkesubstanz zur Aufbewahrung in der Portionskapsel und zur Extraktion in der Portionskapsel durch das textile Flächengebilde hindurch mittels druckbeaufschlagtem Heißwasser vorgesehen ist, wobei die Getränkesubstanz im Wesentlichen pulverförmig ausgebildet ist, gerösteten, gemahlenen Kaffee umfasst, und wobei das textile Flächengebilde ein Flächengewicht von mindestens 100 g/m2 aufweist.
Patent DE-102012112098-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Druckausgleich eines Gehäuses
Inventor: BEER STEFAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Druckausgleich eines Gehäuses, wobei zumindest eine Gehäusewandung (1) eine Druckausgleichsöffnung (2) aufweist, welche mit einer semipermeablen Membran (3) verschlossen ist, wobei die Membran (3) zumindest stoffschlüssig an der Gehäusewandung (1) befestigt und mittels eines Schutzelementes (5) abgedeckt ist. Erfindungsgemäß weist die Gehäusewandung (1) im Bereich der Druckausgleichsöffnung (2) eine Einbuchtung und/oder Aussparung (1.1) zur Aufnahme der Membran (3) auf, deren jeweiliger Umfang mit einem Umfang der Membran (3) korrespondiert und deren Höhe zumindest der Dicke der Membran (3) entspricht.
Patent DE-102012201510-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: SCHROEDER ARTHUR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2012-02-02
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (100), beispielsweise für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein wenigstens abschnittsweise scheibenförmiges erstes Bauteil (280), das an dem scheibenförmigen Abschnitt eine erste Reibfläche (230) aufweist, ein wenigstens abschnittsweise scheibenförmiges zweites Bauteil (290), das an dem scheibenförmigen Abschnitt eine zweite Reibfläche (240) aufweist, wobei die erste und die zweite Reibfläche (230, 240) ausgebildet und angeordnet sind, um miteinander in einen Reibeingriff bringbar zu sein und in einem Betrieb mit einem flüssigen Medium in Kontakt zu stehen, und ein Förderbauteil (340), das eine Förderfläche (330) für das flüssiges Medium umfasst, und das mit einem Antriebsbauteil (150) im Wesentlichen drehfest derart gekoppelt ist, dass die Förderfläche (330) einen Strom des flüssigen Mediums bei einer Drehung relativ zu dem flüssigen Medium bewirkt. Das Förderbauteil (340) steht über die Förderfläche (330) derart mit dem ersten Bauteil (280) in Eingriff, dass bei einer Drehung des Förderbauteils (340) das erste Bauteil (280) in eine Drehung versetzt wird.
Patent DE-102012201745-A1 (DE)
Title: Luftfederbefestigung
Inventor: HOCK HELMUT
IPC: B60G11/28
Filed: 2012-02-07
Abstract: Luftfederbefestigung insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend, ein Positionierelement, eine Führungslenkereinheit und eine Luftfedereinheit, wobei die Führungslenkereinheit und die Luftfedereinheit je einen Befestigungsabschnitt aufweisen, wobei das Positionierelement einen ersten Eingriffsabschnitt aufweist, welcher mit einem ersten Befestigungsabschnitt in Eingriff bringbar ist, um das Positionierelement gegen Verlagerung in einer Positionierebene relativ zum ersten Befestigungsabschnitt zu sichern, wobei das Positionierelement zumindest einen zweiten Eingriffsabschnitt aufweist, welcher sich quer zur Positionierebene erstreckt und außermittig bezogen auf die Positionierebene am Positionierelement angeordnet ist, wobei ein zweiter Befestigungsabschnitt quer zur Positionierebene fluchtend mit dem zweiten Eingriffsabschnitt durch zumindest ein Eingriffsmittel festlegbar ist, um durch Festlegung des Positionierelements in einer bestimmten Verdrehposition relativ zum ersten Befestigungsabschnitt den zweiten Befestigungsabschnitt in einer bestimmten Einbauposition bezogen auf den ersten Befestigungsabschnitt festzulegen.
Patent DE-102012203247-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen sowie ein Verfahren zur Montage einer Endkappe des Antriebs
Inventor: WAMBACH JAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-03-01
Abstract: Es wird ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen beschrieben, mit einer Antriebseinheit zum Bewegen des Flügels gegenüber einem feststehenden Blendrahmen mittels eines Antriebselements, wobei die Antriebseinheit mit einem Halter an dem Flügel oder dem Blendrahmen festgelegt ist. Die Endkappe ist ausgebildet in einer ersten Richtung stirnseitig in einem Gehäuse der Antriebseinheit angeordnet zu werden, wobei durch den Eingriff einer Verschlussplatte in eine Aussparung im Gehäuse in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung die Endkappe im Gehäuse festlegbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage der Endkappe an der Antriebseinheit angegeben.
Patent DE-102012205566-A1 (DE)
Title: Asynchronmotor und Unterwasserpumpe
Inventor: URSCHEL SVEN
IPC: H02K5/12
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Asynchronmotor für eine Unterwasserpumpe mit einem Stator und einem Rotor, der als ein Käfigläufer ausgebildet ist, wobei der Luftspalt zwischen Rotor (12) und Stator (11) zumindest teilweise mit einem Ferrofluid (20) gefüllt ist. Ein weiterer Teilaspekt der Erfindung betrifft eine Unterwasserpumpe mit einem derartigen Asynchronmotor zum Antrieb der Pumpe.
Patent DE-102012206421-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has double-leaf door sill that comprises energy-absorbing shaped structure that is connected with respective inner and outer side walls via bonding and/or positive locking in the cured state
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: The motor vehicle (1) has a double-leaf door sill (2) comprising inner side wall (3) and outer side wall between which a cavity is formed. The shape of cavity is adapted to retain an energy-absorbing shaped structure (17) in which depressions, channels or grooves (19,23) are formed. A molding compound (24) is provided in the depressions, channels or grooves formed in energy-absorbing shaped structure. The connection between respective inner and outer side walls and energy-absorbing shaped structure is performed via bonding and/or positive locking in the cured state.
Patent DE-102012207282-A1 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: KATO KAZUNORI
IPC: H04N1/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Eine Verwaltungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung steuert, ob Geschichtsinformationen angefordert werden, wenn bestimmt wird, dass sich eine als Erfassungsziel der Geschichtsinformationen dienende Bilderzeugungsvorrichtung in einem Energiesparzustand befindet. Wenn eine Rückkehrbenachrichtigung aus dem Energiesparzustand abgegeben wird, nachdem die als das Ziel dienende Bilderzeugungsvorrichtung vorhergehende Geschichtsinformationen anfordert, wird die Anforderung selbst in dem Energiesparzustand der Bilderzeugungsvorrichtung abgegeben. Die Anforderung wird nicht abgegeben, wenn die Bilderzeugungsvorrichtung die Rückkehrbenachrichtigung nicht abgibt, nachdem die als das Ziel dienende Bilderzeugungsvorrichtung vorhergehende Geschichtsinformationen anfordert.
Patent DE-102012218165-A1 (DE)
Title: Input pen for touch sensing device for, e.g. smart phone, has several sensors for recovering kinetic, thermal, solar or electrical energy from input pin or environment of input pen
Inventor: UM JOO YONG
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-10-04
Abstract: The input pen (20) has electrodes and computer readable non-transitory storage media (44) that embed a logic for wirelessly transmitting signals from input pin to touch sensing device comprising touch sensors. The sensors (42) for recovering kinetic, thermal, solar or electrical energy from the input pin or environment input pen, are provided in the input pen. An independent claim is included for computer-readable storage medium storing instructions for operating input pen.
Patent DE-102012219038-A1 (DE)
Title: Exhaust gas treatment device for providing liquid to internal combustion engine of motor vehicle, has microwave unit is provided with absorption element for absorbing partially radiated microwaves from radiation unit
Inventor: SCHUSTER ULRICH
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-18
Abstract: The device has a tank (2) which receives and stores the liquid. A microwave unit (7) thaws or heats the stored fluid. A radiation unit (8) emits microwave to the tank. The microwave unit is provided with an absorption element (9) for absorbing partially radiated microwaves from the radiation unit. A liquid discharge opening (5) is provided in the tank that is arranged close to absorption element. The radiation unit is arranged opposite to the tank.
Patent DE-102012219975-A1 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgerät mit Wärmepumpe
Inventor: KRAUSCH UWE-JENS
IPC: D06F34/14
Filed: 2012-10-31
Abstract: Das Wäschetrocknungsgerät 1 weist einen Lüfter 4 zum Bewegen von Prozessluft L, eine Wärmepumpe 7 bis 10 und eine Temperaturmesseinrichtung 11 auf, wobei das Wäschetrocknungsgerät 1 dazu eingerichtet ist, eine Lüftungsleistung des Lüfters 4 in Abhängigkeit von mindestens einer mittels der Temperaturmesseinrichtung 11 an der Wärmepumpe 7 bis 10 abgefühlten Temperatur T einzustellen.
Patent DE-102012223987-A1 (DE)
Title: Intelligente Laserkante
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsmaterial zur Anbringung an bevorzugt einer Schmalseite eines Werkstücks, die Verwendung des Beschichtungsmaterials sowie ein Beschichtungsverfahren. Die hier betroffenen Werkstücke sind insbesondere aus Holz, Holzwerkstoffen, wie Spanplatten, oder Verbundmaterial. Dabei umfasst das Beschichtungsmaterial eine Trägerschicht, eine aktivierbare Haftschicht, sowie eine weitere, aktivierbare Schicht zwischen der Trägerschicht und der aktivierbaren Haftmittelschicht.
Patent DE-102013002745-A1 (DE)
Title: Valve structure for piston engine e.g. compressor, has valve ring with semi-circular or flattened portion, that is tangential-thin-line-contacted to conically profiled valve stop portion in the open position of ring valve
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F04B39/10
Filed: 2013-02-19
Abstract: The valve structure has a ring valve (01) that is arranged with a valve ring (05) with a profiled flexible material. A valve annular surface (06) is formed with a flat cross-sectionally rectangular geometry in the valve ring of semi-circular or flattened o-ring geometry. The valve annular surface is placed on the conically profiled valve seat rails (04) in the closed state of the ring valve. The valve ring with the semi-circular or flattened portion is tangential-thin-line-contacted to the conically profiled valve stop portion (03) in the open position of the ring valve.
Patent DE-102013005992-A1 (DE)
Title: Rollladen mit zwei Wellen (Rollladenpanzer +Rollgitter) zum vorbeugendem Einbruchschutz
Inventor: ROSENGARTEN NORBERT
IPC: E06B9/11
Filed: 2013-04-08
Abstract: Rollladenkasten mit zwei Wellen (Rollladenpanzer und Rollgitter) zum vorbeugenden Einbruchschutz. Bei Bedarf kann das Rollgitter, unabhängig vom Rollladenpanzer herruntergefahren werden und bietet somit einen perfekten präventiven Einbruchschutz.
Patent DE-102013009212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckausgleich für ein geschlossenes Volumen
Inventor: DÖRING BERND
IPC: F16K24/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Druckausgleich eines geschlossenen Volumens mit seiner Umgebung sowie ein mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter elektrochemischer Energiespeicher bereitgestellt. Dabei umfasst die Vorrichtung einen Druckausgleichszylinder mit einem Umgebungsfluideinlass, einem Auslassventil und einem Fluidauslass. Der Fluidauslass ist eingerichtet, mit dem geschlossenen Volumen gekoppelt zu werden. Weiter umfasst die Vorrichtung einen verschieblichen Kolben zum Teilen des Druckausgleichszylinders in ein erstes Volumen und ein zweites Volumen. Dabei ist der Umgebungsfluideinlass mit dem zweiten Volumen pneumatisch gekoppelt. Zusätzlich ist der zweite Fluidauslass mit dem ersten Volumen gekoppelt.
Patent DE-102013012340-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für Wertgegenstände
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: G07D7/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung (10) für die Absicherung von Wertgegenständen, mit einem Sicherheitselement (12) und einem Decoderelement (14), wobei – das Sicherheitselement (12) ein Magnetdisplay (16) mit einer mikrokapselbasierte Farbschicht (32) aufweist, die in einem Bindemittel eine Vielzahl von Mikrokapseln (34) enthält, die jeweils eine Kapselhülle, eine in der Kapselhülle eingeschlossene Trägerflüssigkeit und ein magnetisch ausrichtbares, plättchenförmiges Pigment aufweisen, welches in der Mikrokapsel (34) im Wesentlichen frei drehbar und durch ein externes Magnetfeld reversibel ausrichtbar ist, – das Decoderelement (14) einen Magnetbereich (45) aufweist, in dem hartmagnetisches Material (46) mit einer Koerzitivfeldstärke von mehr als 50 kA/m in Form von Mustern, Linien, Zeichen oder einer Codierung vorliegt, und – in übereinander angeordnetem Zustand von Sicherheitselement (12) und Decoderelement (14) die magnetisch ausrichtbaren Pigmente der Mikrokapseln (34) des Sicherheitselements (12) durch das hartmagnetische Material (46) des Decoderelements (14) magnetisch vorausgerichtet sind.
Patent DE-102013012716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern, insbesondere Dämpfen, einer mechanischen Schwingung eines Svstems
Inventor: STEINSDÖRFER ANDREAS
IPC: G05D19/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Steuern, insbesondere Dämpfen, einer mechanischen Schwingung eines Systems, insbesondere zum Vibrationsschweißen, wobei in einem ersten Zeitabschnitt das System mit einem Erregersignal, das einen ersten Frequenzwert f1 aufweist, angeregt wird, so dass ein erster zeitlicher Verlauf p(t) der Phase des Erregersignals vorhanden ist, in einem zweiten Zeitabschnitt das System mit einem zeitlich veränderlichen Frequenzwerteverlauf f(t) angeregt wird, der derart gewählt ist, dass am Ende des zweiten Zeitabschnitts der zeitliche Verlauf der Phase des Erregersignals eine nicht verschwindende Phasendifferenz Delta_p zum ersten zeitlichen Verlauf p(t) der Phase aufweist, wobei der Frequenzwerteverlauf f(t) zu Beginn des zweiten Zeitabschnittes mit dem ersten Frequenzwert f1 beginnt und zum Ende des zweiten Zeitabschnitts mit dem ersten Frequenzwert f1 endet, insbesondere wobei der Frequenzwerteverlauf f(t) stetig ist, insbesondere stetig und stetig differenzierbar ist.
Patent DE-102013013610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Prozessleitsystems, Anwendungen dieses Verfahrens sowie Anordnung zur Durchführung der Anwendungen
Inventor: VENIER THOMAS
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur automatischen Prozessteuerung zu schaffen, bei dem der Betreiber einen minimalen Aufwand an Arbeits- und Kontrollzeit verwenden muss, wobei Steuerungsaufgaben unter zeitnaher Verarbeitung einer Vielzahl von Mess- und Sollwerten mit einem Minimum an Hardware realisierbar sein sollen. Ferner ist eine automatische Kommunikation zwischen der Betreibersoftware und der Analysesoftware des Anlagenherstellers von Nutzen. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren zum Betrieb eines Prozessleitsystems zur Steuerung einer Vielzahl dezentral durchgeführter Prozesse mit Gemeinsamkeiten hinsichtlich Aufgabe und Funktionsprinzip, insbesondere Abwasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsprozesse, dadurch gelöst, dass Mess- und Prozesswerte der zu steuernden Prozesse (3) dem übergeordneten Prozessleitsystem (4) drahtlos, vorzugsweise über UMTS oder satellitengestützt (5) übermittelt, dort unter Berücksichtigung von im Prozessleitsystem gespeicherten Sollwerten mittels Steuerungsgleichungen aus den genannten Werten automatisch Steuerbefehle abgeleitet und auf den gleichen Übermittlungswegen den dezentral durchgeführten Prozessen (3) zu deren Steuerung zugeleitet werden. Anwendungsgebiet der Erfindung ist vorzugsweise, aber nicht ausschließlich die zentrale Steuerung mehrerer Kläranlagen.
Patent DE-102013020616-A1 (DE)
Title: Bauteile mit Kontaktwinkelverteilungen, deren Herstellung und deren Anwendungen
Inventor: DU KEMING
IPC: B23K26/352
Filed: 2013-12-15
Abstract: Die Kernidee dieser vorliegenden Anmeldung besteht darin, dass zur Verteilung und/oder zum Transport von Flüssigkeit ein Bauteil verwendet wird, dessen Oberfläche oder dessen Volumen mindestens in zwei Zonen aufgeteilt wird, wobei die Zonen so geschaffen werden, dass sie unterschiedliche Kontaktwinkel aufweisen.
Patent DE-102013102555-A1 (DE)
Title: Scheibenwischermotor
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: F16C27/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischermotor (10), mit einem Getriebegehäuse (12), das mit einem Antriebsmotor (11) verbunden ist, der mit einer Ankerwelle (26) in das Getriebegehäuse (12) hineinragt, wobei die Ankerwelle (26) einen Verzahnungsbereich (29) aufweist, mit drei, der Lagerung der Ankerwelle (26) dienenden Lagerelementen (27, 32, 33), wobei das erste Lagerelement (27) auf der dem Getriebegehäuse (12) abgewandten Seite des Antriebsmotors (11), und das zweite und das dritte Lagerelement (32, 33) beidseitig des Verzahnungsbereichs (29) der Ankerwelle (26) angeordnet sind, wobei das dritte Lagerelement (33) auf der dem Antriebsmotor (11) abgewandten Seite des Getriebegehäuses (12) angeordnet und in einer Aufnahme (38) des Getriebegehäuses (12) in Wirkverbindung mit einem elastische Eigenschaften aufweisenden Ausgleichselement (50) angeordnet ist.
Patent DE-102013105467-A1 (DE)
Title: Diodenlaser
Inventor: KIRSTAEDTER NILS
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diodenlaser mit einer oder mehreren treppenförmigen Wärmesenken; mehreren gleichartige Laserdioden mit jeweils einem einzigen Emitter, die auf den Plateaus der Wärmesenken angeordnet und zum Emittieren von Lichtstrahlen ausgebildet sind, wobei die Lichtstrahlen derart in einer gemeinsamen Strahlungsebene verlaufen, dass die Slow-Axis-Richtung der Lichtstrahlen senkrecht zu der Strahlungsebene verläuft; einem Beugungsgitter, dessen Periodizitätsrichtung in der Strahlungsebene liegt; einer Überlagerungsoptik, von der die Lichtstrahlen auf dem Beugungsgitter zur Überlagerung gebracht werden, sodass von dem Beugungsgitter das Licht eines jeden Lichtstrahls gebeugt und dabei spektral in mehrere Teilstrahlen mit unterschiedlichen Wellenlängenbereichen zerlegt wird; und einem im Strahlengang des gebeugten Lichts angeordneten teilreflektierenden Spiegel.