baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018220-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein von einer Wickelwelle abziehbares Sonnensegel
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-03-06
Abstract: Spannvorrichtung für ein von einer Wickelwelle (3) abziehbares Sonnensegel (1) mit einem an die in entgegengesetzter Richtung von der Wickelwelle (3) abziehbaren Segelecken (4, 5) angreifenden Seilzug (10), der schlingenbildend über zwei je einer der beiden Segelecken (4, 5) zugeordneten Umlenkrollen (8, 9) läuft, von denen eine ortsfest und die andere an einem Spannseil (11) angenähert senkrecht zur Wickelwelle (3) abgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen den Umlenkrollen (8, 9) verlaufende Seiltrum (14) des Seilzuges (10) über eine ortsfest abgestützte Zwischenrolle (15) geführt ist und dass der Abschnitt (17) des Seiltrumes (14) zwischen der Zwischenrolle (15) und der am Spannseil (11) abgespannten Umlenkrolle (8) in einer zumindest angenähert zur Wickelwelle (3) senkrechten Ebene verläuft, wobei der Abstand zwischen der am Spannseil (11) abgespannten Umlenkrolle (8) und der Zwischenrolle (15) bei voll aufgespanntem Sonnensegel (1) zumindest der Ausziehlänge des Segeleckes (4) auf der Seite des Spannseils (11) entspricht.
Patent DE-202009018852-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem mit circadianer Wirkung auf den Menschen
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Anzeigesystem zur optischen Anzeige von analog oder digital vorliegenden Text- und/oder Bildinformationen umfassend eine Anzeigeeinheit (1) und eine diese Anzeigeeinheit (1) auf Basis einer additiven oder subtraktiven Farbsynthese, insbesondere einer RGB-Farbsynthese, mit einem vorbestimmten Lichtspektrum beleuchtende Beleuchtungseinheit (2), insbesondere eine Hintergrundbeleuchtung, zur Darstellung der Text- und/oder Bildinformationen oder eine als selbstleuchtende, die Darstellung der Text- und/oder Bildinformationen auf Basis einer additiven oder subtraktiven Farbsynthese, insbesondere einer RGB-Farbsynthese, und mit einem vorbestimmten Lichtspektrum erzeugende Anzeigeeinheit ausgebildete Beleuchtungseinheit dadurch gekennzeichnet, dass mit der Beleuchtungseinheit ein vorbestimmtes Lichtspektrum erzeugbar ist, dessen Lichtintensität über den Wellenlängenbereich von 420 nm bis 500 nm, von 440 nm bis 490 nm, von 450 nm bis 480 nm und/oder von 460 nm bis 470 nm relativ zu der/den Lichtintensität(en) oberhalb und/oder unterhalb dieses Wellenlängenbereiches so herabgesetzt ist und/oder dessen Lichtintensität(en) oberhalb und/oder unterhalb dieses Wellenlängenbereiches relativ zur Lichtintensität in diesem Wellenlängenbereich so angehoben ist/sind, dass das vorbestimmte Lichtspektrum zu einem ohne diese Herabsetzung und/oder Anhebung erzeugten Lichtspektrum metamer ist.
Patent DE-202010005366-U1 (DE)
Title: Exzenter-Zwischenfutter, und damit hergestellte Rohrverbindung
IPC: F16L1/028
Filed: 2010-05-04
Abstract: Exzenter-Zwischenfutter (1) einer Rohrmanschette zur axialen Rohrverbindung,  mit zwei axialen Enden,  einer äußeren Mantelfläche (3), die einen Außendurchmesser des Zwischenfutters (1) definiert,  und mit einer Innenfläche (4), die einen Innendurchmesser des Zwischenfutters (1) definiert,  wobei die Mantel- und Innenflächen (3, 4) im wesentlichen kreisrund sind,  und wobei die Mittelpunkte der Außen- und Innendurchmesser versetzt zueinander vorgesehen sind,  derart, dass sich die Wandstärke des Zwischenfutters (1), ausgehend von einem Minimum, über ein Maximum wieder zu dem Minimum ändert.
Patent DE-202010009490-U1 (DE)
Title: Aufhängungsstützlager
IPC: F16F9/54
Filed: 2010-06-24
Abstract: Aufhängerstützlagervorrichtung, die mit einem oberen Stützteller (18), der eine obere Montagefläche (40a) aufweist, die dazu bestimmt ist, in Kontakt gegen ein Element außerhalb der Vorrichtung zu gelangen, einem unteren Tragteller (20), der eine Stützfläche (80) für eine Aufhängungsfeder aufweist, und einem Gleitlager (22) versehen ist, das ein Axiallager bildet, das zwischen den Tellern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (80) des Tragtellers in Bezug auf die obere Montagefläche (40a) des Stütztellers geneigt ist.
Patent DE-202010010119-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für Haut- oder Sonnencreme
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-07-13
Abstract: Vorratsbehälter für Haut- oder Sonnencreme, dadurch gekennzeichnet, dass er am offenen Ende eine Kappe aufweist, in die eine Rolle integriert ist.
Patent DE-202010010787-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Geher mit einem Rad am unteren Ende eines Stockes, das über einen Freilauf mit Rücklaufsperre verfügt
IPC: A45B9/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Trainingsgerät für Geher, dadurch gekennzeichnet, dass sich am unteren Ende eines Geh-Nordicwalking- oder Langlaufstockes ein Rad befindet.
Patent DE-202010014409-U1 (DE)
Title: Buchstabenläufer zur kontrollierten Blicklenkung bei der Wortsynthese
IPC: G09B17/02
Filed: 2010-10-16
Abstract: Buchstabenläufer zur kontrollierten Blicklenkung bei der Wortsynthese dadurch gekennzeichnet, dass eine klarsichtige Kunststoffscheibe im Format DIN-A8 eine mittiges Textzeilenfenster (1) aufweist, das im linken Drittel von einem um 15° vertikal nach rechts geneigten, farblich hervorgehobenen Strich (2) durchtrennt ist, zur Fixation des jeweils kritischen Buchstabens eines darunter liegenden Wortes.
Patent DE-202010014878-U1 (DE)
Title: Lichtsensor, gekoppelt an Computermaus zur automatischen Erkennung der Nullposition im MMOG Shot Online (OnNet)
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-11-01
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet:  durch den Einsatz eines Lichtempfindlichen Sensors, über Kabel gekoppelt an eine Maus und positioniert an der Nullposition des Bildschirmes.
Patent DE-202010015056-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B11/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Zahnbürste, die einen Bürstenkopf (1) und ein Borstenfeld (2) umfasst, wobei das Borstenfeld (2) aus einer Mehrzahl von einzelnen blockartigen Borstensätzen (20) besteht, die jeweils aus einer Mehrzahl von dicht aneinander angeordneten Borsten (201) ausgebildet sind, wobei die Borstensätze (20) die Oberseite des Bürstenkopfs (1) umhüllend angeordnet sind, wobei zwischen den benachbarten Borstensätzen (20) Speiserestsablasslücken (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202010015821-U1 (DE)
Title: Bestätigungselement für die Hundeausbildung
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Trainings-Ausbildungshilfsmittel, vorzugsweise in ballform zum „blitzartigen” an und abdocken an/von einem bestimmten Punkt (Halteelement) aus.
Patent DE-202010016149-U1 (DE)
Title: Spannklemme zum Befestigen einer Schiene und mit einer solchen Spannklemme ausgestattetes System
IPC: E01B9/48
Filed: 2010-11-04
Abstract: Spannklemme zum Befestigen einer Schiene (S) mit einem Mittelabschnitt (3), mit mindestens einem von dem Mittelabschnitt (3) in seitlicher Richtung abgehenden Torsionsabschnitt (9, 10), mit mindestens einem sich an den Torsionsabschnitt (9, 10) anschließenden Übergangsabschnitt (7, 8) und mit mindestens einem an den Übergangsabschnitt (7, 8) angeschlossenen Haltearm (13, 14), an dessen freien Ende ein Endabschnitt (19, 20) ausgebildet ist, über den die Spannklemme im Gebrauch auf dem Schienenfuß (F) der jeweils zu befestigenden Schiene (S) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (13, 14) mindestens in einem bis zum freien Ende seines Endabschnitts (19, 20) reichenden Kurvenabschnitt kontinuierlich derart gekrümmt ist, dass der Endabschnitt (19, 20) in Draufsicht auf die Spannklemme (1) gesehen in Richtung des Mittelabschnitts (3) und der Längsachse des dem jeweiligen Haltearm (13, 14) zugeordneten Torsionsabschnitts (9, 10) weist.
Patent DE-202011000110-U1 (DE)
Title: Sitzgestell und Sitz
IPC: A47C1/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: Sitzgestell (8), insbesondere Sitzgestell (8) für ein Sitzmöbelstück, insbesondere für einen Sessel (1), aufweisend zumindest einen zum drehbaren Haltern eines Rückenteils (4) dienenden ersten Halter (7), wobei der erste Halter (7) derart ausgebildet ist, dass damit das Rückenteil (4) rückseitig an zumindest einem daran vorgesehenen lateral innenliegenden, inneren Drehpunkt (17) gehaltert werden kann.
Patent DE-202011000761-U1 (DE)
Title: Griffflächen für rückseitige Trägerbleche zur Verwendung in Bremsbelägen von Schienenfahrzeugen
IPC: B61H5/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Stützblech (10), an dem ein Bremsbelag für ein Schienenfahrzeug befestigt ist und das eine Montageoberfläche (11) zum Befestigen des Bremsbelages umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützblech mindestens ein Griffelement (14) umfasst, das an der Montageoberfläche (11) des Stützbleches (10) befestigt ist, um eine stabile Befestigung des Bremsbelages an dem Stützblech (10) zu gewährleisten.
Patent DE-202011050527-U1 (DE)
Title: Manuell bewegbares Transport- und/oder Lagermittel
IPC: B65D19/40
Filed: 2011-06-22
Abstract: Manuell bewegbares Transport- und/oder Lagermittel in der Form einer Transport- und/oder Lagerpalette oder eines Transport- und/oder Lagerbehälters, wenigstens bestehend aus einer im wesentlichen ebenen Bodenplatte (1), die rechteckförmig ausgeführt ist, die im Bereich ihrer Ecken Ausnehmungen hat, die vertikale Ergänzungsteile und/oder -einheiten und/oder Bauteile zur Sicherung von Ladegut und/oder Verzurrmittel aufnehmen können, unter der an einer Seite nahe den Ecken 2 feste Rollen (14) und (15) und am gegenüber liegenden Ende (16) im Bereich der Mittellinie der Bodenplatte (1) hintereinander 2 schwenkbare Rollen (17); (18) angeordnet sind und bei der in den Ausnehmungen im Bereich der Ecken auf der Seite der Bodenplatte (1), unter der die schwenkbaren Rollen (17); (18) angeordnet sind, je ein vertikal verschiebbarer Fuß (10); (11); (12); (13) angeordnet ist.
Patent DE-202011051624-U1 (DE)
Title: Dreidimensional geformter Schichtkörper mit mindestens je einer aus PU-Harz und aus glasfaserverstärktem Kunststoff ausgebildeten Schicht
IPC: B32B27/04
Filed: 2011-10-13
Abstract: Dreidimensional geformter Schichtkörper mit mindestens je einer aus einem Polyurethanformteil bestehenden ersten Schicht und einer aus glasfaserverstärktem Kunststoff ausgebildeten zweiten Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schichten durch eine Zwischenschicht verbunden sind, die aus einem Monomeren gebildet wird, das reaktive Gruppen enthält, die zum einen mit den ungebundenen Endgruppen der PU-Harze und zum anderen mit den Monomeren der glasfaserverstärkten zweiten Kunstharzschicht reagieren.
Patent DE-202011100665-U1 (DE)
Title: Stützfuß für Paletten aus Kunststoff und mit einem solchen Fuß hergestellte Palette
IPC: B65D19/40
Filed: 2011-05-13
Abstract: Fuß für eine Palette aus Kunststoff mit einem rohrförmigen Körper (2), der sich entlang einer Längsabwicklungsrichtung (X) zwischen einem ersten Ende (2') und einem zweiten Ende (2'') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein geschlossenes ringförmiges Element (3) umfasst, das mit dem rohrförmigen Körper (2) im Wesentlichen entlang von dessen gesamter Umfangsabwicklung verbunden ist und zwischen diesen beiden Enden (2', 2'') angeordnet ist.
Patent DE-202011101576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ferngesteuerten Betreiben eines ortsfesten Bremsprobegerätes im Multi-User-Betrieb
IPC: B60T17/22
Filed: 2011-05-30
Abstract: Vorrichtung zum ferngesteuerten Betreiben eines ortsfesten Bremsprobegerätes mit integrierter Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass sie für jedes EVU, das auf das Bremsprobegerät zugreifen will, über einen eigenen Mobilen Telematik-PC verfügt, der auf die Steuerung des Bremsprobegerätes zugreift, wobei ein Master/Slave-System eineindeutig festlegt, welcher Mobile Telematik-PC zu einem bestimmten Zeitpunkt Befehle an die Bremsgerätesteuerung senden darf, während alle anderen Mobilen Telematik-PCs keine Befehle senden dürfen.
Patent DE-202011102629-U1 (DE)
Title: Leitfähigkeitssensorstation mit Reinigungsfunktion für die Elektrodenoberflächen des Leitfähigkeitssensors
IPC: G01N27/06
Filed: 2011-06-09
Abstract: Leitfähigkeitssensorstation, umfassend – einen Leitfähigkeitssensor (13) mit wenigstens zwei Messelektroden (14, 15), und – eine Spannungsquelle, mit der die Messelektroden (14, 15) mit einem Elektrolysestrom beaufschlagt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle eine Gleichspannungsquelle (GQ) ist, an die die Messelektroden (14, 15) des Leitfähigkeitssensor (13) als Anode angeschlossen sind, dass die Leitfähigkeitssensorstation eine weitere Elektrode (19) umfasst, die nicht zum Leitfähigkeitssensor (13) gehört, dass die weitere Elektrode (19) als Kathode an die Gleichspannungsquelle (GQ) angeschlossen ist, und dass eine Gleichspannung URB der Gleichspannungsquelle (GQ) größer ist als die Zersetzungsspannung von Wasser.
Patent DE-202011106511-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2011-10-10
Abstract: Tisch (1) umfassend ein Fußgestell (2), eine Tischplatte (3), die relativ zum Fußgestell (2) horizontal in zwei zueinander rechtwinkeligen Richtungen (X, Y) verstellbar ist, eine Festestelleinrichtung (5) zum Fixieren der Tischplatte (3) in ihrer horizontalen Position, indem zwischen der Feststelleinrichtung (5) und einer mit dem Fußgestell verbundenen Platte (7) ein Kraft- und/oder Formschluss erzeugbar ist, einer Betätigungseinrichtung (4) für das Lösen der Feststelleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) druckbetätigbar ist und die durch die Druckbetätigung der Betätigungseinrichtung (4) erzeugte Bewegung über einen Bowdenzug auf die Feststelleinrichtung (5) übertragbar ist.
Patent DE-202011107031-U1 (DE)
Title: Lesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Lesezeichen mit einem als Schlaufe gestalteten Band (14), an dem ein Objekt mit einer Präsentationsfläche (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt als Gehäuse (12) ausgebildet ist, das eine als Präsentationsfläche (24) ausgebildete Fläche und eine andere Fläche mit mindestens einer Öffnung (22) aufweist, wobei das Band (14) durch die Öffnung (22) in das Innere des Gehäuses (12) geführt und gegenüber dem Gehäuse (12) festgelegt ist.
Patent DE-202011107342-U1 (DE)
Title: Blendensystem für Vielwinkellichtstreudetektoren
IPC: G01N15/06
Filed: 2011-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Lichtstreuungseigenschaften einer Probe in einem flüssigen Medium, wobei das flüssige Medium mit der Probe in einer Messzelle (3) quer zur Einfüllrichtung bzw. quer zur Flussrichtung des flüssigen Mediums in die/der Messzelle (3) von einem Laserstrahl (2) beleuchtet wird, umfassend einen Laser (1), eine zylinderförmige Messzelle (3), ein erstes inneres Blendensystem (4), ein zweites äußeres Blendensystem (5) und mindestens zwei Detektoren (6), wobei die Detektoren (6) außerhalb des zweiten äußeren Blendensystems (5) angeordnet sind, so dass sie das an der Probe gestreute Licht in festgelegten, unterschiedlichen Winkelbereichen erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste innere Blendensystem (4) und das zweite äußere Blendensystem (5) um die Achse der Messzelle (3) herum kreisförmig und konzentrisch ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-202012001544-U1 (DE)
Title: Hinterschnittanker und Befestigungssystem mit Hinterschnittanker
IPC: E04F13/23
Filed: 2012-02-15
Abstract: Hinterschnittanker (1), der in einer hinterschnittenen Ausnehmung (A) eines zu befestigenden Bauteils (T) formschlüssig festlegbar ist, wobei der Hinterschnittanker (1) einen in der Grundform hohlzylinderartigen Spreizdübel (2) mit einem in einer Einsetzrichtung hinteren Endbereich (4.1) aufweist, der in einzelne radial zur Einsetzrichtung (e) abspreizbare Spreizelemente (3) längssegmentiert ist, und zumindest eine Mehrzahl der Spreizelemente (3) jeweils einen radial nach außen weisenden Vorsprung (7) zu dessen formschlüssigen Eingriff in den Hinterschnitt (H) der Ausnehmung (A) in eine Befestigungsposition hinein aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizelemente (3) in Einsetzrichtung (e) vor dem Vorsprung (7) jeweils eine Sollbiegestelle (9) aufweisen, an der die Spreizelemente (3) zum Eingriff in den Hinterschnitt (H) radial verbiegbar sind.
Patent DE-202012007311-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit einem elektrischen Antriebsmotor zur Betätigung eines beweglichen Elements
IPC: F16H3/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Verstellmechanismus (1) mit einem elektrischen Antriebsmotor (3) mit einem Motorritzel (9) und einer Zahnstange (2) zur Betätigung eines beweglichen Elements, wobei zwischen dem Motorritzel (8) und der Zahnstange (2) ein dreistufiges Getriebe (4) vorgesehen ist, das die folgenden Merkmale aufweist: – eine erste Getriebestufe (5) mit einer ersten Getriebewelle (8), die ein erstes großes Zahnrad (11) sowie ein erstes kleines Zahnrad (12) aufweist, wobei das erste große Zahnrad (11) mit dem Motorritzel (8) in Eingriff steht, – eine zweite Getriebestufe (6) mit einer zweiten Getriebewelle (13), die ein zweites großes Zahnrad (14) sowie ein zweites kleines Zahnrad (15) aufweist, wobei das zweite große Zahnrad (14) mit dem ersten kleinen Zahnrad (12) in Eingriff steht, – eine dritte Getriebestufe (7) mit einer dritten Getriebewelle (16), die ein drittes großes Zahnrad (17) sowie ein Zahnstangenritzel (18) aufweist, wobei das dritte große Zahnrad (17) mit dem zweiten kleinen Zahnrad (15) in Eingriff steht und wobei das Zahnstangenritzel (18) mit der Zahnstange (2) in Eingriff steht, und wobei ferner im Bereich zwischen einem der großen Zahnräder (11, 14, 17) und der betreffenden Getriebewelle (10, 13, 16) und dem Getriebegehäuse (29) eine Lastmomentsperre (20) derart angeordnet ist, dass ein von der Getriebewelle (10, 13, 16) herrührendes Drehmoment in das Getriebegehäuse (29) eingeleitet wird und dass ein vom großen Zahnrad (11, 14, 17) herrührendes Drehmoment in die Getriebewelle (10, 13, 16) eingeleitet wird, wobei ferner im Bereich zwischen einer Getriebewelle (13, 16) und einem Zahnrad (14, 15, 17,18) eine lösbare Kupplung (19) vorgesehen ist, wobei die Kupplung (19) in einer Getriebestufe angeordnet ist, die in Richtung des Kraftflusses vom Antriebsmotor (3) stromabwärts von derjenigen Getriebestufe angeordnet ist, die die Lastmomentsperre (20) aufweist.
Patent DE-202012009984-U1 (DE)
Title: Kleines Werkzeug das vielen am PC eine nützliche Hilfe sein kann
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: Schutzanspruch 1: wird beantrag für die Erfindung eines Tastenbeschwerers. Er besteht aus zwei bis drei Kordeln mit einer Länge zwischen 12 und 20 cm (Material kann Stoff, Leder, oder Kunststoff sein), sowie zwei bis drei kleine schwerere Gegenstände (Material: Metall, Glas, Kunststoff, Holz, Porzellan), die am Kordelende befestigt sind, mindestens ein Gewicht von 100 gr. haben und ein Volumen von max. 1 Kubikzentimeter. Die kleinen Gegenstände haben an der Unterseite eine konkave Form, sodass sie sich der konvexen Form der Tasten einer PC-Tastatur gut anpassen.
Patent DE-202012011053-U1 (DE)
Title: Gassackeinheit
IPC: B60R21/16
Filed: 2012-11-19
Abstract: Gassackeinheit mit: – einer Gassackhülle (14), – einer Rückholeinrichtung zum Zurückziehen der Gassackhülle (14), wobei die Rückholeinrichtung eine Zugvorrichtung (30) und wenigstens ein mit der Gassackhülle (14) verbundenes Zugelement aufweist, wobei wenigstens ein Ende des Zugelements mit der Zugvorrichtung (30) verbunden ist und wobei die Zugvorrichtung (30) das Zugelement bei Aktivierung einzieht, – eine einen Ausgangszustand und einen Endzustand aufweisende Ventilationseinheit, wobei beim Übergang vom Ausgangszustand in den Endzustand eine Ventilationsöffnung (28) freigegeben, erzeugt oder vergrößert wird, wobei die Ventialtionseinheit mit der Zugvorrichtung (30) derart gekoppelt ist, dass die Zugvorrichtung (30) die Ventilationseinheit von ihrem Ausgangszustand in ihren Endzustand bringt, wenn die Zugvorrichtung (30) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilationseinheit eine zweites Zugelement aufweist, welches mit der Zugvorrichtung (30) gekoppelt ist und dass die Zugvorrichtung (30) eine erste Spule (32) für das erste Zugelement, eine zweite Spule (34) für das zweite Zugelement und einen Antrieb zur gemeinsamen Drehung der ersten und der zweiten Spule aufweist.
Patent DE-202012012330-U1 (DE)
Title: Magaziniervorrichtung
IPC: B65D85/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Magaziniervorrichtung (1) zum Lagern und/oder Transportieren von flachen Bauteilen (20), beispielsweise Bipolarplatten oder Flachdichtungen, mit mindestens einer Blattanordnung (13, 13'), die mindestens zwei einander benachbart angeordnete Blätter (2, 3) aufweist, die aus einem Kunststoffmaterial bestehen oder dieses aufweisen, wobei die Blätter (2, 3) jeweils eine Innenseite (10) und eine Außenseite (11) aufweisen und je zwei unmittelbar einander benachbarte Blätter (2, 3) zwischen ihren Innenseiten (10) ein Aufnahmeabteil (9) für ein Bauteil (10) bilden, und wobei jedes Blatt (2, 3) mit seinen beiden unmittelbar benachbarten Blättern (2, 3) an verschiedenen, einander gegenüberliegenden Kanten (5, 6) des Blattes (2, 3) als Schwenkkante (5) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung des Aufnahmeabteils (9) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202012012724-U1 (DE)
Title: Antischall-System für Abgasanlagen
IPC: F01N1/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: Antischall-System für Abgasanlagen eines verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugs, aufweisend: eine Antischall-Steuerung (10), welche mit einer Motorsteuerung (8) des Fahrzeugs verbindbar ist; und einen Lautsprecher (12), welcher zum Empfang von Steuersignalen mit der Antischall-Steuerung (10) verbunden ist, wobei der Lautsprecher (12) in Abhängigkeit eines von der Antischall-Steuerung (10) empfangenen Steuersignals zum Erzeugen eines Anti-Schalls in einem Schallerzeuger (3), welcher mit der Abgasanlage (4) in Fluidverbindung gebracht werden kann, ausgebildet ist; wobei in der Antischall-Steuerung (10) wenigstens zwei Kennlinien gespeichert sind, um in der Abgasanlage (4) geführten Luftschall durch Ausgabe des Steuersignals an den Lautsprecher (12) zumindest teilweise und bevorzugt vollständig in Betrag und Phase auszulöschen, welche Kennlinien unterschiedliche Temperaturbereiche des in der Abgasanlage (4) geführten Abgases abdecken, welche Temperaturbereiche einander paarweise überlappen oder unmittelbar aneinander angrenzen; und wobei die Antischall-Steuerung (10) weiter ausgebildet ist, um anhand von der Motorsteuerung (8) ausgegebener Signale aus den verfügbaren Kennlinien eine für eine jeweilige Temperatur des in der Abgasanlage (4) geführten Abgases geeignete Kennlinie auszuwählen und unter Verwendung dieser Kennlinie Steuersignale an den Lautsprecher (12) auszugeben.