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Patent DE-102018128052-A1 (DE)
Title: Faltbares Wasserfahrzeug und dessen Verwendung
Inventor: MASER YANNICK
IPC: B63B7/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faltbares Wasserfahrzeug, das im gefalteten Zustand zum Transport von Personen oder Material auf dem Wasser bestimmt ist, mit einem Grundkörper (1), der aus mehreren schwenkbar miteinander verbundenen Abschnitten (2, 3) besteht, die im nicht-gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges eine Platte und im gefalteten Zustand eine offene Wanne mit mehreren Seitenwänden (4) ergeben, die jeweils von wenigstens einem der Abschnitte (2) gebildet werden, wobei Verbindungsmittel (10) vorgesehen sind, welche die die Seitenwände (4) bildenden Abschnitte (2) im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges lösbar miteinander verbinden, wobei die Abschnitte (2, 3) einen rechteckigen Boden (5) und wenigstens vier Seitenwände (4) aufweisen, von denen jeweils zwei an einer Ecke (7) des Bodens (5) benachbarte Seitenwände (4) mit einem flexiblen, dünnwandigen Zwischenstück (8) verbunden sind, das im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges eine nach außen gewölbte Tasche (9) bildet, und die Verbindungsmittel (5) im gefalteten Zustand des Wasserfahrzeuges jeweils zwei an einer Ecke (7) des Bodens (6) benachbarte Seitenwände (4) an deren von dem Boden (5) entfernten oberen Enden (40) lösbar verbinden.
Patent DE-102018129147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Farbbeschichten von Rohrleitungen
Inventor: HUCK MAIK
IPC: B05D7/22
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Farbbeschichtung der Innenwände von Rohren (1) mit einer Spritzvorrichtung, welche einen Trägerkörper (2) enthält, der eine Spritzdüse (4) aufweist, wobei die Spritzdüse (4) an der Vorderseite des Trägerkörpers (2) angebracht ist und der Trägerkörper (2) von einem Gleitschlitten (3) umgeben ist, der aus mindestens zwei Lamellen besteht, die an der Innenfläche der Rohre (1) federnd anliegen und dass am hinteren Ende des Trägerkörpers (2) Anschlüsse für eine Materialleitung (7) und mindestens einer Luftleitung (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-102018129643-A1 (DE)
Title: INTERPOSER mit Gewinkelten Vias
Inventor: WAIDHAS BERND
IPC: H05K3/42
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein Interposer für ein elektronisches Gehäuse umfasst zumindest ein winkliges Via. Der Interposer kann eine dielektrische Schicht umfassend, die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist. Die dielektrische Schicht kann eine normale Achse senkrecht zu der ersten oder zweiten Oberfläche umfassen. Bei einem Beispiel kann ein winkliges Via ein erstes Ende, das sich entlang der ersten Oberfläche befindet, und ein zweites Ende, das sich entlang der zweiten Oberfläche befindet, umfassen. Eine Längsachse des winkligen Vias kann sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstrecken. Die Längsachse ist in einem Winkel von der normalen Achse angeordnet, um ein winkliges Via zu bilden.
Patent DE-102018130851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges
Inventor: KIM JEONG SUNG
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-12-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges, aufweisend Steuern eines Verbrennungsmotors (210) des Fahrzeuges derart, dass er betrieben wird, wenn ein Zündschlüssel des Fahrzeuges in einem Ein-Zustand ist, durch eine Steuereinrichtung (205), Ermitteln, ob die Steuereinrichtung (205) einen Befehl erzeugt, der einen Zustand einer Kupplung (215) wechselt, basierend auf einem Betriebszustand des Fahrzeuges durch die Steuereinrichtung (205), und Steuern eines Betriebs des Verbrennungsmotors (210) basierend auf dem Befehl, wenn die Steuereinrichtung (205) den Befehl erzeugt, durch die Steuereinrichtung (205), wobei die Kupplung (215) eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (210) und eine Kurbelwellenriemenscheibe (105), welche die Kupplung (215) aufweist, wahlweise miteinander verbindet, und wobei die Kurbelwellenriemenscheibe (105) über einen Riemen (115) mit einer Generatorriemenscheibe (120) und einer Klimakompressorriemenscheibe (130) verbunden ist.
Patent DE-102018132884-A1 (DE)
Title: Wundauflage mit Partikeln, welche einen Fluoreszenzfarbstoff freisetzen können
Inventor: KETTEL MARKUS
IPC: A61L15/44
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wundauflagen, insbesondere zur bedarfsgerechten Behandlung von chronischen und/oder infizierten Wunden. Die Wundauflagen umfassen einen Fluoreszenzfarbstoff und ein pH-sensitives Polymer. Die vorliegende Erfindung betrifft auch Partikel enthaltend einen Fluoreszenzfarbstoff und ein pH-sensitives Polymer zur Verwendung bei der Behandlung von Wunden, insbesondere infizierter Wunden und/oder chronischer Wunden.
Patent DE-102018200277-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung und Haushaltskältegerät
Inventor: SCHIMMELE MARTIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung (40) zum Aufbewahren mehrerer RFID-Transpondervorrichtungen (20), die jeweils einen RFID-Transponder (21) umfassen. Die Aufbewahrungsvorrichtung (40) umfasst ein Gehäuse (41) aus Kunststoff, wobei die nach außen gerichteten Oberflächen des Gehäuses (41) mit einer metallischen Beschichtung (50) versehen sind, und/oder der Kunststoff des Gehäuses (50) eine Vielzahl von Metallpartikeln (51) umfasst, und/oder in den Kunststoff des Gehäuses (41) eine Metallfolie (52) eingebracht ist, um die RFID-Transponder (21) der in der Aufbewahrungsvorrichtung (40) aufbewahrten RFID-Transpondervorrichtungen (20) zumindest teilweise von RFID-Signalen abzuschirmen und ein Auslesen dieser RFID-Transponder (21) zu verhindern. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1), das eine solche Aufbewahrungsvorrichtung (40) umfasst.
Patent DE-102018207104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern der lichtverteilung unter verwendung von lenkinformationen
Inventor: SUNG JUN YOUNG
IPC: B60Q1/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Steuern der Lichtverteilung unter Verwendung von Lenkinformationen vorgesehen, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Lenkinformationsdetektor, der derart ausgeführt ist, dass er ein Maß an Veränderung von Lenkinformationen detektiert, die mittels eines Lenksensors erfasst werden, der die Lenkinformationen erfasst, eine Bestimmungseinrichtung, die derart ausgeführt ist, dass sie bestimmt, ob das Maß an Veränderung der Lenkinformationen, die mittels des Lenkinformationsdetektors detektiert werden, größer als ein oder gleich einem vorbestimmten kritischen Wert ist und eine Richtung bestimmt, in die sich die Lenkinformationen verändern, und eine Steuerungseinrichtung, die derart ausgeführt ist, dass sie einen Bereich einer Schattenzone eines Scheinwerfers entsprechend dem Maß an Veränderung der Lenkinformationen vergrößert oder verkleinert, wenn durch die Bestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass das Maß an Veränderung der Lenkinformationen größer als ein oder gleich einem kritischen Wert ist.
Patent DE-102018212085-A1 (DE)
Title: Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug mit einem schwenkbaren Tischelement
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellbaugruppe (1) für ein Fahrzeug, mit einem Tischelement (2) und einer Verstelleinrichtung (4) für die fremdkraftbetätigte Verstellung des Tischelements (2), wobei das Tischelement (2) eine Tischfläche (210) definiert, auf der mindestens ein Gegenstand abstellbar ist. Das Tischelement (2) ist hierbei über die Verstelleinrichtung (4) fremdkraftbetätigt entlang einer im Wesentlichen parallel zur Tischfläche (210) verlaufenden Längsachse (A) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position verstellbar und um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse (A) verlaufende Schwenkachse (D) schwenkbar.
Patent DE-102018212255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Partikelfilters und Partikelfilter für eine Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung eines Partikelfilters (1) und ein Partikelfilter (1) für eine Otto-Brennkraftmaschine (2). Der Partikelfilter (1) wird mit einem Gas durchströmt, wobei dem Gas vorgegebene Partikel zugesetzt sind, die durch Ablagerung der Partikel im Partikelfilter (1) die Porengröße des Partikelfilters (1) gezielt einstellen.
Patent DE-102018216089-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Allradfahrzeug mit vier Rädern
Inventor: KommTek Intelligente Lösungen GmbH
IPC: B60K17/34
Filed: 2018-09-20
Abstract: Antrieb (1) für ein Allradfahrzeug mit vier Rädern (3), von denen zwei die Vorderräder (3V) und zwei die Hinterräder (3H) bilden, sowie zwei Antriebsmotoren (5) zum Antreiben der Räder (3) und zwei Antriebswellen (7), die jeweils einem Antriebsmotor (5) und zwei Rädern (3) zugeordnet sind, um eine Drehbewegung des Antriebsmotors (5) auf die beiden zugeordneten Räder (3) zu übertragen, wobei eine Antriebswelle (7) ein linkes Vorderrad (3V) und ein linkes Hinterrad (3H) und die andere Antriebswelle (7) ein rechtes Vorderrad (3V) und ein rechtes Hinterrad (3H) antreibt.
Patent DE-102018217698-A1 (DE)
Title: Slipeinlage, die Dysmenorrhö lindern kann
Inventor: Qiu Chungen
IPC: A61P15/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Slipeinlage, die Dysmenorrhö bei Frauen lindern kann. Die Slipeinlage umfasst eine Hautkontaktschicht und eine Innenschicht, wobei die Hautkontaktschicht und die Innenschicht zwei Schichten aus Vlies sind. Ein Medizinbeutel ist zwischen der Hautkontaktschicht und der Innenschicht angeordnet; der Medizinbeutel wird durch Kleben von Pulver in einem Beutel mit flüchtigem Öl aus der traditionellen chinesischen Medizin mit Hydrosol und Pressen hergestellt; und der Beutel mit flüchtigem Öl aus der traditionellen chinesischen Medizin wird durch Einschluss von 1,8-2,5 Teilen einer flüchtigen Ölzusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin und 6-20 Teilen Stärke gebildet; wobei die flüchtige Ölzusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin die folgenden flüchtigen Öle aus der traditionellen chinesischen Medizin in Gewichtsteilen umfasst: 4-15 Teile Radix Adenophorae-Öl, 4-15 Teile chinesisches Moxakraut-Öl, 4-15 Teile Astragalus membranaceus-Öl und 1-2 Teile Radix Peucedani-Öl.
Patent DE-102018218341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Riemen- oder bandförmiges Bauteils mit einer elektronischen Einrichtung
Inventor: SATTLER HEIKO
IPC: B29D29/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren zur Herstellung eines unter Zugspannung umlaufend angetriebenen riemen- oder bandförmigen Bauteils aus elastomerem Material mit einer im Bauteil eingebauten elektronischen Schaltung oder elektronischen Einrichtung, wobei das Bauteil in Längsrichtung angeordnete Zugträger oder Corde aufweist, wobei während der Konfektion und vor der Vulkanisation des Bauteilrohlings in Teilbereichen des Rohlings flächige Zwischenlagen oder Streifen aus nicht durch Vulkanisation vernetzbarem Material in den Rohlingsaufbau eingefügt werden, wobei nach der Konfektion der Rohling zum Bauteil ausvulkanisiert und ggf. geschnitten oder getrimmt wird, und wobei danach die Zwischenlagen oder Streifen aus dem Bauteil durch entsprechend eingebrachte oder verfahrensimmanent entstandene Öffnungen entnommen und in den so entstandenen flächigen Leer- oder Zwischenraum im Bauteil eine elektronische Schaltung oder elektronische Einrichtung eingeführt wird.
Patent DE-102018220503-A1 (DE)
Title: Parksperre und ein Getriebe mit der Parksperre
Inventor: BERGER MARTIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (2) für ein Getriebe (1) eines Kraftfahrzeugs (3) und weist ein um eine Drehachse (41) drehbares Parksperrrad (4) und eine Betätigungsvorrichtung (5) auf. Die Betätigungsvorrichtung (5) ist dabei in eine Sperrposition und eine Entsperrposition radial zur Drehachse (41) des Parksperrrads (4) verstellbar, wobei in der Entsperrposition der Betätigungsvorrichtung (5) ein Drehen des Parksperrrads (4) möglich ist und in der Sperrposition der Betätigungsvorrichtung (5) ein Drehen des Parksperrrads (4) formschlüssig verhindert ist. Erfindungsgemäß weist die Betätigungsvorrichtung (5) eine Schaltwalze (6) und eine Führungseinheit (7) auf, wobei die Schaltwalze (6) um eine zur Drehachse (41) des Parksperrrads (4) radiale Führungsachse (61) drehbar ist. Ferner wirkt die Führungseinheit (7) über eine in der Schaltwalze (6) ausgebildete Führungsspur (62) mit dieser zusammen. Beim Drehen der Schaltwalze (6) ist dabei die Führungseinheit (7) durch die Führungsspur (62) radial zur Drehachse (41) des Parksperrrads (4) und parallel zur Führungsachse (7) führbar und dadurch ist die Betätigungsvorrichtung (5) in die Sperrposition und in die Entsperrposition verstellbar.
 Die Erfindung betrifft auch ein Getriebe (1) mit der Parksperre (2).
Patent DE-102018222338-A1 (DE)
Title: Elektrolyseur zur Kohlenstoffdioxidreduktion
Inventor: REINISCH DAVID
IPC: C25B9/19
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyseur zur Kohlenstoffdioxidreduktion. Mittels Entgasungsvorrichtungen an verschiedenen geeigneten Stellen im Elektrolytkreislauf, kann der Gaseintrag im Elektrolyten gesenkt werden. Dem Elektrolyten entnommenes Kohlenstoffdioxid kann dem Eduktgasstrom wieder zugeführt werden.
Patent DE-102018251709-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/55
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein Zellengehäuse (3), in welchem eine Elektrodeneinheit angeordnet ist, wobei die Elektrodeneinheit eine mit einem negativen Terminal (11) elektrisch verbundene Anode und eine mit einem positiven Terminal (12) elektrisch verbundene Kathode aufweist, wobei das Zellengehäuse (3) einen Zellbecher (51) und einen Zelldeckel (52), welcher den Zellbecher (51) verschließt, aufweist. Mindestens eines der Terminals (11, 12) umfasst eine Mehrzahl von Durchführungen (61, 62), welche den Zelldeckel (52) durchragen.
Patent DE-102019002207-A1 (DE)
Title: Kabelführung zur lösbaren Aufnahme und Fixierung von wenigstens einem Kabel an einem Lenker eines Zweirades
Inventor: TANZER-KARGL MARKUS
IPC: B62K21/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelführung (1), zur lösbaren Aufnahme und Fixierung von wenigstens einem Kabel (50) an einem Lenker (52) eines Zweirades (54), umfassend einen in einer Längsrichtung RLverlaufenden, wenigstens abschnittsweise elastischen Schlauchmantel (4) und ein durch diesen Schlauchmantel (4) gebildetes und in der Längsrichtung RLverlaufendes Lumen (6), wobei der Schlauchmantel (4) unter elastischer Dehnung und Vergrößerung des Lumens (6) über ein freies Ende (56) des Lenkers (52) auf den Lenker aufschiebbar und dort unter teilweiser Reduktion dieser Dehnung und teilweiser Verringerung des vergrößerten Lumens (6) elastisch vorgespannt fixierbar ist, wobei der Schlauchmantel (4) ein Aufnahmemittel (10) zur Aufnahme und Fixierung des wenigstens einen Kabels (50) aufweist, wobei das Aufnahmemittel (10) folgendes aufweist: wenigstens ein Aufnahmeelement (12) für das Kabel (50), in den das Kabel (50) entlang einer von der Haupterstreckungsrichtung RHdes Kabels abweichend verlaufenden Einsetzrichtung REeinsetzbar ist, wenigstens ein Klemmelement (14), das dem Aufnahmeelement (12) zugeordnet ist und das Kabel (50) im Aufnahmeelement (12) unter Aufbringen wenigstens einer Klemmkraft FKfestklemmt, und wenigstens ein Schubelement (16), das dem Klemmelement (14) zugeordnet ist und durch das Dehnen des Schlauchmantels (4) und der Vergrößerung des Lumens (6) wenigstens eine zusätzliche Klemmkraft FKZauf das wenigstens eine Klemmelement (14) aufbringt.
Patent DE-102019004202-A1 (DE)
Title: Adaptives Hinterkantenelement
Inventor: WISEHART BENJAMIN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Zur Anbringung von Hinterkantenelementen 13 an der Hinterkante 12 von Rotorblättern 11 von Windkraftanlagen wird bei der Verwendung einer zweischnittigen Verbindung für unterschiedliche Hinterkantenformen und -dicken jeweils ein eigenes, passendes Bauteil benötigt. Dies ist in der Herstellung und der Logistik aufwendig. Das Befestigen der Hinterkantenelemente 13 geschieht in der Regel stoffschlüssig über ein pastöses Klebeharz, das generell, aber speziell bei der Nachrüstung der Hinterkantenelemente 13 an Rotorblätter 11 direkt an der Windkraftanlage aufgrund der dort vorherrschenden inkonsistenten Umweltbedingungen nachteilig in seiner Verarbeitung ist.Das Hinterkantenelement 13 weist eine freie Länge 27 der Befestigungsschenkel 21,22 hinter der Hinterkante 12 auf, die das Anbringen identischer Hinterkantenelemente 13 an verschiedenen Hinterkantendicken und -geometrien ermöglicht. Das Hinterkantenelement 13 kann anstelle von pastösem Klebemittel mit einem doppelseitig wirksamen viskoelastischen Klebeband angebracht werden.Die vorliegende Erfindung betrifft Hinterkantenelemente 13 und deren Anbringung an der Hinterkante 12 von Rotorblättern 11 von Windkraftanlagen.
Patent DE-102019005123-A1 (DE)
Title: Energiewandler zum galvanischen Koppeln eines ersten Gleichspannungszwischenkreises mit einem zweiten Gleichspannungszwischenkreis
Inventor: HASPEL ANDRÉ
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiewandler (10) zum galvanischen Koppeln eines ersten Gleichspannungszwischenkreises (12) mit einem zweiten Gleichspannungszwischenkreis (14), wobei der erste Gleichspannungszwischenkreis (12) mit einer ersten Zwischenkreisgleichspannung (16) und der zweite Gleichspannungszwischenkreis (14) mit einer zweiten Zwischenkreisgleichspannung (18) beaufschlagt ist, wobei der erste und der zweite Gleichspannungszwischenkreis (12, 14) ein gemeinsames elektrisches Bezugspotential (22) nutzen.Der Energiewandler weist ein erstes Schaltelement (30) zum elektrischen Trennen des gemeinsam genutzten Bezugspotentials (22) zwischen dem ersten und dem zweiten Gleichspannungszwischenkreis (12, 14) sowie ein zweites Schaltelement (32) zum Koppeln eines ersten Betriebspotentials (20) des ersten Gleichspannungszwischenkreises (12) mit einem zweiten Betriebspotential (24) des zweiten Gleichspannungszwischenkreises (14) auf.
Patent DE-102019100872-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (7) zur Steuerung eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Pumpe (8) eingerichtet zum Kühlen und/oder Schmieren eines Antriebselements (3, 4, 5) des Antriebsstrangs (1) in einer ersten Förderrichtung und zum Verursachen eines hydraulischen Stellens eines Stellglieds (6, 15) des Antriebsstrangs (1) in einer zweiten Förderrichtung, wobei in einer von der Pumpe (8) zum Stellglied (6, 15) führenden Leitung (11, 11a, 11b) für Hydraulikfluid ein Abfluss (30) angeordnet ist. Sie betrifft außerdem ein Hybridantriebssystem (1) mit einem solchen Hydrauliksystem (7).
Patent DE-102019101969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lagerkörpers einer Gleitlageranordnung und Lagerkörper
Inventor: HENTSCHKE CHRISTOPH
IPC: F16C33/12
Filed: 2019-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehäuseseitigen oder rotorseitigen Lagerkörpers einer Gleitlageranordnung zur Lagerung einer rotierenden Welle eines Rotors in einem feststehenden Gehäuse, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Grundkörpers (10) des Lagerkörpers. Bearbeiten des Grundkörpers (10) an einer Oberfläche (11), nämlich durch Ausbilden von mehreren sich kreuzenden Nuten (12, 13), wobei zwischen den sich kreuzenden Nuten (12, 13) mehrere stabartige Vorsprünge (15) ausgebildet werden. Umformen der Vorsprünge (15) unter Ausbildung eines definierten Musters aus hinterschneidungsartigen Ausnehmungen oder Geometrien (16). Aufbringen eines Gleitlagerwerkstoffs auf die Oberfläche (11) mit den umgeformten Vorsprüngen (15) unter Infiltrieren oder Ausfüllen der hinter-schneidungsartigen Ausnehmungen oder Geometrien (16).
Patent DE-102019103691-A1 (DE)
Title: Abgas-Rückführ-Kühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EISTERLEHNER LEOPOLD
IPC: F02M26/29
Filed: 2019-02-14
Abstract: Abgas-Rückführ-Kühler für eine Brennkraftmaschine mit einem Kühlungskanal und einem Bypasskanal, wobei eine von einem Klappenarm verschwenkbare Klappe vorgesehen ist zum wechselseitigen öffnen und verschließen des Bypasskanals und des Kühlungskanals, wobei die Klappe auf einer ersten Seite einen ersten umlaufenden Dichtbereich und auf einer zweiten Seite einen zweiten umlaufenden Dichtbereich aufweist, der in einer Schließstellung auf einer ersten Kontaktfläche radial außen um den Kühlungskanal oder auf einer zweiten Kontaktfläche radial außen um den Bypasskanal aufliegt, wobei die Klappe und/ oder die die erste und die zweite Kontaktfläche in einer Schließstellung der Klappe deformierbar ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Klappe und/oder der Kontaktflächen wird die Dichtheit des Abgas-Rückführ-Kühlers in vorteilhafter Weise deutlich verbessert.
Patent DE-102019104080-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (18), insbesondere zur Drehschwingungsdämpfung innerhalb eines zum Ankuppeln einer Brennkraftmaschine und einer elektrischen Maschine an ein Kraftfahrzeuggetriebe vorgesehenen Hybridmoduls (10), vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Trägerflansch (68), mindestens einer an dem Trägerflansch (68) pendelbar geführten Pendelmasse (74) zur Erzeugung eines einer Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und einem mit dem Trägerflansch (68), insbesondere einstückig, befestigten und in axialer Richtung von dem Trägerflansch (68) abstehenden Lamellenträger (78) zur drehfesten Befestigung eines Reibpartners (82) einer Reibungskupplung (20), insbesondere Lamellenkupplung. Durch den von dem Trägerflansch (68) ausgebildeten Lamellenträger (78) kann der Integrationsgrad erhöht und die Bauteleanzahl gesenkt werden, so dass ein kostengünstiges Hybridmodul (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102019105114-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-02-28
Abstract: Planetengetriebe mit zwei koaxialen Hohlrädern (14, 16) von denen eines in einem umgebenden Gehäuse (12) fest und das andere als Abtrieb (30) drehbar angeordnet ist und die unterschiedliche Zähnezahlen ihrer Innenverzahnung aufweisen, und einem mit beiden Hohlrädern (14, 16) kämmenden Planetenrad (18), das auf einem gemeinsamen, drehbar im Gehäuse gelagerten und als Antrieb dienendem Exzenter (20) gelagert ist und das einen mit dem ersten Hohlrad (14) kämmenden ersten Verzahnungsbereich (Z) und einen, mit dem zweiten Hohlrad (16) kämmenden zweiten Verzahnungsbereich (Z) aufweist und bei dem die Zähnezahl des ersten Verzahnungsbereichs (Z) gleich oder verschieden zu der Zähnezahl des zweiten Verzahnungsbereichs (Z) ist, bei dem das zwischen einer antriebsseitigen, radialen Gehäusewand (12b) und einem radialen Flansch (16a) des abtriebseitigen zweiten Hohlrads (16) angeordnete Planetenrad (18) über ringförmige, radial nicht führende Axiallager (42) gegen Kippmomente geführt ist.
Patent DE-102019106209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlventils für Verbrennungsmotoren
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: B21K1/22
Filed: 2019-03-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellungsverfahren für einen Ventilkörper eines Hohlventils, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Vorform mit einem Ventilkopf/Ventilteller und mit einer rohrförmigen Wand, die einen Hohlraum umgibt; und Axial-Vorschub-Querwalzen der rohrförmigen Wand mit wenigstens einer Drückwalze, um eine Länge der rohrförmigen Wand zu vergrößern, indem die Vorform gegenüber der wenigstens einen Drückwalze bewegt wird. Bereitgestellt wird ferner ein mittels dieses Verfahrens hergestelltes Hohlventil.