baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einscannen von Dokumenten
Inventor: KAUS JUERGEN
IPC: G03G15/00
Filed: 2011-03-30
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Scannen von Dokumenten (1), an welcher ein erstes Einzugsfach (11) angebracht ist, in welchem einzuscannende Dokumente aufnehmbar sind und von welchem eine Dokumenteinzugseinrichtung (9) die einzuscannende Dokumente vereinzelnd aufnimmt und einer Scaneinheit zum Einscannen zuführt, wobei an der Vorrichtung (1) ein zweites Einzugsfach (12) angebracht ist, in welchem einzuscannende Dokumente aufnehmbar sind und von welchem die Dokumenteinzugseinrichtung (9) einzuscannende Dokumente vereinzelnd aufnimmt,  wobei die Vorrichtung (1) angepasst ist, um über die Dokumenteneinzugseinrichtung (9) alternativ aus dem ersten Einzugsfach (11) oder aus dem zweiten Einzugsfach (12) Dokumente aufzunehmen und der Scaneinheit zuzuführen,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Gehäuse (2) eine Einrichtung (13) vorgesehen ist, ausgebildet ist,  um die beiden Einzugsfächer zwischen einer ersten Position, in welcher das erste Einzugsfach (11) in einer Einzugsposition ist, in der die Dokumenteinzugseinrichtung (9) einzuscannende Dokumente vereinzelnd aus dem ersten Einzugsfach (11) aufnehmen kann, und das zweite Einzugsfach (12) in...
Patent DE-102011018816-B4 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: TOMA AUGUSTIN
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-04-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Türöffner für eine Tür mit einem in einem Türrahmen bewegbar gelagerten Türflügel, umfassend: – ein Lager- und/oder Aufnahmegestell (2) – im Folgenden als Türöffnergehäuse (2) bezeichnet – – eine elektrisch schaltbare Sperreinrichtung mit einem Elektromagneten mit Spule (4) und Anker (5), der um eine Drehachse (5a) drehbar in dem Türöffnergehäuse angeordnet ist; – eine Türöffnerfalle (6), die um eine in dem Türöffnergehäuse angeordnete Drehachse (6a) drehbar gelagert ist; – einen Wechsel (7), der als drehbarer Hebel ausgebildet um eine Drehachse (7a) schwenkbar in dem Türöffnergehäuse gelagert ist; – wobei der Wechsel (7) zwischen dem Anker und der Türöffnerfalle geschaltet ist und die Sperreinrichtung derart schaltbar ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (6) in eine Sperrstellung und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (6) in eine Freigabestellung schaltet; – wobei die Drehachse (6a) der Türöffnerfalle (6), die Drehachse (5a) des Ankers...
Patent DE-102011051285-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Vereisungsvermeidungsregelung für Verdampfer einer Wärmepumpe von Klimaanlagen in Fahrzeugen
Inventor: HECKT ROMAN DR ING
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-06-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Vereisungsvermeidungsregelung für Verdampfer (2) einer Wärmepumpe (1) von Klimaanlagen in Fahrzeugen, wobei ein Beheizen des Innenraumes des Fahrzeuges mit Hilfe einer einen Verdampfer (2) aufweisenden Wärmepumpe (1), die als Quelle zur Verdampfung des flüssigen Kältemittels Umgebungsluft (10) nutzt, durchgeführt wird, und die Wärmepumpe (1) neben dem Verdampfer (2) zumindest einen Verdichter (3), einen Verflüssiger (4) und ein Expansionsventil (5), das mit dem Verdampfer (2) verbunden ist, aufweist, die in der genannten Reihenfolge durch eine einen Kältemittelkreislauf unterstützende Kältemittelleitung (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelung der Oberflächentemperaturniveaus des Verdampfers (2) und der Strömungsgeschwindigkeit der Umgebungsluft (10) in Abhängigkeit von der Umgebungslufttemperatur vor dem Verdampfer (2) mit Hilfe einer Einrichtung zur Vereisungsvermeidungsregelung einschließlich eines Reglers (16) in folgenden Schritten erfolgt: a) Abschätzung oder Berechnung der Oberflächentemperatur des Verdampfers (2) mittels in einem Abschnitt (61) der Kältemittelleitung (6) zwischen Austritt (29) des Verdampfers (2) und Eintritt (30) des Verdichters (3) gemessener Signale: Druck (p) und Temperatur (t), des in dem Abschnitt (61) der Kältemittelleitung (6) befindlichen Kältemittelmassenstroms, wobei dem Abschnitt (61) ein Drucksensor (17) und ein Temperatursensor (18) zugeordnet sind, b) Ermittlung des Taupunktes der vor dem Fahrzeug vorhandenen Umgebungsluft (10), c) Einstellung der Strömungsgeschwindigkeit der Umgebungsluft (10) und des Temperaturniveaus der Verdampferoberfläche mittels der Stellglieder: Öffnungsquerschnitt des Expansionsventils (5), Kältemittelmassenstrom in Kältemittelleitung (6) und Drehzahl des Lüfters (7) sowie verdichterartabhängig Hub oder Drehzahl des Verdichters (3), die zumindest mittels eines im Regler (16) hinterlegten Algorithmus nach Auswertung mittels programmtechnischer Mittel eingestellt werden, und d) Einstellung einer minimalen Überhitzung am Verdampfer (2) zur Vermeidung einer lokalen Vereisung des Verdampfers (2).
Patent DE-102011078126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem mechanischem Bedienelement zur elektrischen Kontaktierung
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2011-06-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung umfassend ein Gehäuse (5) mit einem außerhalb des Gehäuses (5), insbesondere am Gehäuse (5), angeordneten mechanischen Bedienelement (3), das dazu dient, eine innerhalb des Gehäuses (5) angeordnete Elektronikeinheit (4) mit einer innerhalb des Gehäuses (5) angeordneten Energieversorgungseinheit (1) elektrisch und/oder mechanisch zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bedienelement (3) um einen außerhalb des Gehäuses (5) angeordneten Hebel (3) handelt oder dass es sich bei dem Bedienelement (3) um eine Gewindespindel handelt.
Patent DE-102011080850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: WÜRTHNER MAIK DR
IPC: F16H61/682
Filed: 2011-08-11
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, das in dem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, beispielsweise eines Nutzfahrzeugs, angeordnet ist, und dessen Eingangswelle über eine automatisierte Reibungskupplung mit der Triebwelle eines Antriebsmotors verbindbar ist, wobei die Schaltdynamik (SD), mit der bei einem Schaltvorgang der Antriebsmotor zum Lastabbau und Lastaufbau, ein Kupplungssteller zum Aus- und Einrücken der Reibungskupplung, sowie die Gangsteller zum Aus- und Einlegen der Gänge in dem Schaltgetriebe ansteuerbar sind, in Abhängigkeit von relevanten Betriebsparametern bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltdynamik (SD) des Schaltvorgangs in Abhängigkeit eines korrigierten Fahrwiderstands (FFW_kor) bestimmt wird, wobei die Schaltdynamik (SD) mit zunehmendem nominellen Fahrwiderstand (FFW_nom) ansteigt, und der nominelle Fahrwiderstand (FFW_nom) in Abhängigkeit mindestens eines weiteren Betriebsparameters (RK, µR) korrigiert wird.
Patent DE-102011080891-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L29/861
Filed: 2011-08-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, aufweisend: ein Halbleitersubstrat (32) mit einer Driftschicht (30) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einer Basisschicht (31) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Driftschicht (30) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche der Driftschicht (30) gegenüber der Basisschicht (31) eine erste Oberfläche (33) des Halbleitersubstrats (32) definiert und eine Oberfläche der Basisschicht (31) gegenüber der Driftschicht (30) eine zweite Oberfläche (34) des Halbleitersubstrats (32) definiert; eine Kollektorschicht (45) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die benachbart der zweiten Oberfläche (34) des Halbleitersubstrats (32) angeordnet ist; eine Kathodenschicht (46) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die benachbart der zweiten Oberfläche (34) des Halbleitersubstrats (32) in einer gleichen Höhenlage wie die Kollektorschicht (45) angeordnet ist; und eine Kollektorelektrode (47), die auf der Kollektorschicht (45) und der Kathodenschicht (46) angeordnet ist, wobei ein Abschnitt des Halbleitersubstrats (32) bezüglich einer Richtung entlang der ersten Oberfläche (33), der die Kollektorschicht (45) enthält, eine IGBT-Zelle (10) bildet, welche als ein IGBT-Element arbeitet und ein Abschnitt des Halbleitersubstrats (32) bezüglich der Richtung entlang der ersten Oberfläche (33), der die Kathodenschicht (46) enthält, eine Diodenzelle (20) bildet, welche als ein Diodenelement arbeitet, wobei weiterhin die IGBT-Zelle (10) aufweist: einen Graben (35), der durch die Basisschicht (31) verläuft und die Driftschicht (30) erreicht; einen Gate-Isolationsfilm (36), der an einer inneren Oberfläche des Grabens (35) angeordnet ist; eine Gateelektrode (37a), die auf dem Gate-Isolationsfilm (36) innerhalb des Grabens (35) angeordnet ist; einen Emitterbereich (38) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der in einem Oberflächenabschnitt der Basisschicht (31) angeordnet ist, wobei der Emitterbereich (38) eine Seitenfläche des Grabens (35) innerhalb der Basisschicht (31) kontaktiert; einen ersten Kontaktbereich (39) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der in dem Oberflächenabschnitt der Basisschicht (31) angeordnet ist; eine potentialfreie Schicht (40) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die innerhalb der Basisschicht (31) in einer Lage tiefer als der Emitterbereich (38) und des ersten Kontaktbereichs (39) ...
Patent DE-102011083719-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zweichipanordnung
Inventor: RAUSCHER LUTZ
IPC: H01L21/784
Filed: 2011-09-29
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zweichipanordnung mit den Schritten:Bereitstellen eines Wafers (1) mit einer ersten Dicke (d1), welcher eine Vorderseite (VS) und eine Rückseite (RS) aufweist und welcher eine erste Mehrzahl von ersten Chips (1a, 1b, 1c) aufweist,Anbringen einer zweiten Mehrzahl von zweiten Chips (2a, 2b, 2c) auf der Vorderseite (VS) des Wafers (1), so dass jeder erste Chip (1a, 1b, 1c) mit jeweils einem zweiten Chip (2a, 2b, 2c) verbunden ist und ein entsprechendes Zweichippaar bildet;Bilden eines zusammenhängenden einseitigen Moldgehäuses (MG) auf der Vorderseite (VS) des Wafers (1), so dass die zweiten Chips (2a, 2b, 2c) verpackt sind;Rückdünnen des Wafers (1) von der Rückseite (RS) her auf eine zweite Dicke (d2), die kleiner als die erste Dicke (d1) ist;Bilden von Durchkontaktierungen (D1-D6) und elektrischen Anschlüssen (U1-U6) von der Rückseite (RS) her zu den zweiten Chips (2a, 2b, 2c); undVereinzeln der Zweichippaare in entsprechende Zweichipanordnungen (3a, 3b, 3c); dadurch gekennzeichnet, dassein Teilbereich der Vorderseite (VS) nicht mit dem Moldgehäuse (MG) versehen wird und mit einer Justiereinrichtung (10) versehen ist, welche zum Justieren beim Bilden von den Durchkontaktierungen (D1-D6) verwendet wird.
Patent DE-102011083837-B4 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Druckkammer zur Dämpfung von Vibrationen
Inventor: STOCKER STEFAN
IPC: G01R33/34
Filed: 2011-09-30
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung mit einer ersten Bildgebungsmodalität, die von einer Magnetresonanzvorrichtung (11) gebildet ist und die eine zylinderförmige Gradientenspuleneinheit (14) umfasst, und einer weiteren Bildgebungsmodalität, die eine Detektoreinheit umfasst, wobei die Detektoreinheit der weiteren Bildgebungsmodalität entlang einer radialen Richtung (18) innerhalb eines von der Gradientenspuleneinheit (14) umgebenen Bereichs gelagert ist und zwischen der Detektoreinheit der weiteren Bildgebungsmodalität und der Gradientenspuleneinheit (14) ein Ringspalt (25) angeordnet ist, wobei die weitere Bildgebungsmodalität eine Druckeinheit (40) aufweist, die in dem Ringspalt (25) zwischen der Detektoreinheit der weiteren Bildgebungsmodalität und der Gradientenspuleneinheit (14) angeordnet ist.
Patent DE-102011084424-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: HAUCK MICHAEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2011-10-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: Kaffeemaschine mit einer Wasserleitung (1), wobei die Wasserleitung (1) eine Pumpe (2) zur Druckbeaufschlagung von an der Pumpe (2) bereitgestelltem Wasser, einen Heizkessel (3) und eine Brühgruppe (4) zur Durchführung des Brühprozesses für eine Kaffeezubereitung miteinander verbindet, und wobei der Wasserleitung (1) ein ansteuerbares Überdruckventil (5) zur Regulierung des auf die Brühgruppe (4) wirkenden Wasserdrucks zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des Überdruckventils (5) durch ein dem Überdruckventil (5) zugeordnetes Magnetventil (6) oder manuell betätigbares Ventil erfolgt, wobei das Magnetventil (6) oder das manuell betätigbare Ventil zwischen dem Überdruckventil (5) und der Wasserleitung (1) angeordnet ist, und dass der Wasserleitung (1) ein weiteres Überdruckventil (7) zur Begrenzung des maximal in der Wasserleitung (1) herrschenden Wasserdrucks zugeordnet ist.
Patent DE-102011102702-B4 (DE)
Title: In X-Richtung verschiebliche Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kopfstütze (1) mit einem Gehäuse (4), das zumindest teilweise relativ zu einer Haltestange (2), mit der die Kopfstütze an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist, zum Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg bewegbar ist, wobei an dem Gehäuse ein Läufer (5) mit Form- und/oder Kraftschlussmitteln (5.1) entlang dessen Längserstreckung vorgesehen ist, die wahlweise jeweils mit einem Sperrmittel (3) in Eingriff bringbar sind und das Gehäuse in seiner jeweiligen Position wahlweise fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse ein Lager (6) für den Läufer (5) angeordnet ist und dass der Läufer (5) relativ zu diesem Lager drehbar und längsverschieblich vorgesehen ist.
Patent DE-102011102988-B4 (DE)
Title: Mischer zur Herstellung von Suspensionen und Verfahren
Inventor: SIEVERS THOMAS
IPC: B01F27/60
Filed: 2011-05-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Suspensionsmischer (1) aufweisend eine obere Umwälzzone (2) und eine untere Dispergierzone (3), wobei die Dispergierzone (3) ein kleineres Volumen aufweist als die Umwälzzone (2), in der Dispergierzone (3) zumindest ein Mischwerkzeug (7) mit Rührachse und Mischpaddeln (9) vorgesehen ist und zumindest ein Trennelement (4) Umwälzzone (2) und Dispergierzone (3) voneinander räumlich abgrenzt und das Trennelement (4) zumindest einen äußeren rührachsenfernen Durchlass (6) und einen inneren rührachsennahen Durchlass (5) freigibt, der innere Durchlass (5) den Materialfluss von der Umwälzzone (2) in die Dispergierzone (3) und der äußere Durchlass (6) den Materialfluss von der Dispergierzone (3) in die Umwälzzone (2) bewerkstelligt und der äußere Durchlass (6) über der Ebene der Mischpaddel (9) und/oder seitlich neben diesen angeordnet ist, wobei zumindest der äußere Durchlass (6) in seiner Durchtrittsfläche von außen steuerbar während des Mischvorganges veränderbar ist, wobei das Trennelement (4) nach oben vom Mischwerk (7) weg bewegbar ist um hierbei einen äußeren Durchlass (6) zu vergrößern und zwischen äußerem Trennelementumfang und Innenwand des Suspensionsmischers im Bereich des äußeren Trennelementumfangs eine konische Aufweitung im Innenumfang des Suspensionsmischers (1) gegeben ist, sodass sich bei abgesenktem Trennelement (4) der äußere Durchlass (6) verkleinert und bei Anheben des Trennelements (4) sich der äußere Durchlass (6) vergrößert.
Patent DE-102011111263-B4 (DE)
Title: Automatische Notrufeinrichtung mit Synergie-Funktion, sowie Verfahren zur Überprüfung der Funktionalität einer automatischen Notrufeinrichtung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04W4/90
Filed: 2011-08-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer automatischen Notrufeinrichtung (E-CALL Einrichtung) eines Kraftfahrzeugs sowie zur Diebstahlüberwachung des Kraftfahrzeugs, wobei in regelmäßigen und/oder unregelmäßigen Abständen, und/oder ereignisgesteuert folgende Schritte durchgeführt werden: • fahrzeugseitige Bestimmung einer Position des Kraftfahrzeugs mittels einer fahrzeugseitigen Fahrzeug-Positionsbestimmungseinheit der automatischen Notrufeinrichtung; • fahrzeugseitige Initiierung eines Testcalls mittels einer Einwahl in ein Netz eines Mobil-Funknetz-Providers, mittels einer fahrzeugseitigen Kommunikationseinrichtung der automatischen Notrufeinrichtung und Senden der bestimmten Position des Kraftfahrzeugs, wobei eine Differenzierung des Testcalls von einem Notruf mittels einer Test Einwahl-Nummer erfolgt; • wobei, wenn die Einwahl in das Netz des Mobil-Funknetz-Providers nicht möglich ist und eine Rückantwort nicht empfangen wird, eine Einschränkung in einer Kraftfahrzeugnutzung veranlasst wird, • wobei, wenn die Einwahl und ein Verbindungsaufbau in das Netz des Mobil-Funknetz-Providers möglich ist und als Rückantwort eine Diebstahlfallmeldung für das Kraftfahrzeug empfangen wird, eine Einschränkung in der Kraftfahrzeugnutzung oder eine Außerfunktionssetzung des Kraftfahrzeugs initiiert wird, wobei die Einschränkung oder Außerfunktionssetzung bereits nach einer ersten Abfrage mit negativen Ergebnis hinsichtlich Diebstahlfallmeldung des Kraftfahrzeugs initiiert wird und • wobei, wenn die Einwahl und ein Verbindungsaufbau in das Netz des Mobil-Funknetz-Providers möglich ist und als Rückantwort eine Diebstahlfallmeldung für das Kraftfahrzeug nicht empfangen wird, eine Überprüfung der von der fahrzeugseitigen Fahrzeug-Positionsbestimmungseinheit der automatischen Notrufeinrichtung bestimmten Position des Kraftfahrzeugs auf Übereinstimmung mit der vom Mobil-Funknetz-Provider bereitgestellten Funkparzellen oder Funknetz-Parzellen Daten erfolgt, wobei bei fehlender Übereinstimmung eine Einschränkung in der Kraftfahrzeugnutzung veranlasst wird und eine Warnung an einen Fahrzeugführer generiert wird, die automatische Notrufeinrichtung des Kraftfahrzeugs in der Werkstatt überprüfen oder reparieren zu lassen.
Patent DE-102011112826-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Herstellung des Sensors
Inventor: HOENICKA REINHOLD
IPC: H01F27/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Induktiv arbeitender Sensor, insbesondere zur Abstands- oder Positionsmessung eines metallischen Objekts, mit einem mindestens eine Spule (2), einen ferromagnetischen oder ferritischen Kern (4) und ggf. ein Gehäuse (9) umfassenden Sensorelement (1), wobei die Spule (2) in eine ein- oder mehrlagige Keramik eingebettet ist und gemeinsam mit der Keramik einen Spulenkörper (2) bildet, wobei der Spulenkörper (2) und der Kern (4) fest miteinander verbunden sind und wobei die Stirnseite des Sensorelements als ebene, durchgängige Keramikoberfläche einer Keramikfolie des Spulenkörpers (2) ausgeführt ist, wodurch der Kern (4) auf der Stirnseite durch die Keramikfolie überdeckt ist.
Patent DE-102012010240-B4 (DE)
Title: Sprunggelenkorthese
Inventor: BAUER PATRICK
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Sprunggelenkorthese (1), ausgebildet zur Immobilisierung des Sprunggelenks, umfassend ein Gestrickteil (2), das in seiner Form der Anatomie des Beins und Fußes im Bereich des Sprunggelenks angepasst gestrickt ist und in der Tragstellung das Sprunggelenk und die angrenzenden Bein- und Fußbereiche allseitig umfasst, und das zum Anlegen abschnittsweise geöffnet oder geweitet werden kann und in der Tragstellung über Spannmittel (9) zusammengezogen und gespannt werden kann, sowie ein einteiliges Stabilisierungselement (16) mit einem in der Tragstellung die Ferse aufnehmenden Fersenabschnitt (17), einem daran anschließenden, seitlich am Sprunggelenk vorbeilaufenden Seitenabschnitt (18) und einem daran anschließenden, die Wade rückseitig umgreifenden Wadenabschnitt (19), wobei an der Außenseite des Stabilisierungselements (16) ein oder mehrere erste Verbindungselemente (22) und an der Innenseite (13) des Gestrickteils (2) ein oder mehrere zweite Verbindungselemente (14) vorgesehen sind, derart, dass das in das Gestrickteil (2) einsetzbare Stabilisierungselement (16) durch Verbinden des oder der ersten Verbindungselemente (22) mit dem oder den zweiten Verbindungselementen (14) im Gestrickteil (2) lösbar fixierbar ist, wobei das Gestrickteil (2) aus einem Gestrickabschnitt (3) und einer Zunge (5) besteht, die härter als der Gestrickabschnitt (3) ausgelegt ist, wobei die Zunge (5) herausklappbar am Gestrickabschnitt (3) befestigt ist, und wobei als Spannmittel ein Schnürsenkel (9) vorgesehen ist, mit dem der Gestrickabschnitt (3) über die Zunge (5) zusammengezogen werden kann.
Patent DE-102012013317-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-07-06
Granted: 2017-09-21
Abstract: Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, insbesondere Fahrtschreiber, mit einem Gehäuse, wobei innerhalb des Gehäuses eine elektronische Speicher- und Steuereinrichtung und eine Batterieaufnahme zur Aufnahme einer Pufferbatterie für die Speicher- und Steuereinrichtung angeordnet ist, wobei die Batterieaufnahme ein von einem ersten Anschlag und einem dem ersten Anschlag gegenüberliegenden zweiten Anschlag zum Halten einer ersten Pufferbatterie zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag begrenztes Batteriefach aufweist, wobei zwischen dem ersten Anschlag (6) und dem zweiten Anschlag (8) der Batterieaufnahme (4) ein dritter Anschlag (14) der Batterieaufnahme (4) zum Halten einer eine geringere Länge als die erste Pufferbatterie (10) aufweisenden zweiten Pufferbatterie (16) in dem Batteriefach (12) zwischen dem dritten Anschlag (14) und dem ersten Anschlag (6) angeordnet ist, so dass in dem Batteriefach (12) wahlweise die erste Pufferbatterie (10) oder die zweite Pufferbatterie (16) gehalten werden kann, und wobei der dritte Anschlag (14) ein in das Batteriefach (12) hinein ragender federelastischer Anschlag ist, wobei der dritte Anschlag (14) gegen seine Federkraft aus dem Batteriefach (12) heraus gedrückt werden kann und wobei eine in das Batteriefach (12) eingesetzte erste Pufferbatterie (10) den dritten Anschlag (14) aus dem Batteriefach (12) heraus drückt.
Patent DE-102012017142-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2012-08-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle, mit mindestens einer Stapeleinheit (8), die mehrere wasserdampfdurchlässige Membrane (9) enthält, welche parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Membrane (9) randseitig von einem Rahmen (10) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) von einem Folienverbund mit einer unteren und einer oberen Folie (11, 12) gebildet ist, zwischen denen der Rand jeweils einer Membran (9) eingeklemmt ist, wobei die untere und die obere Folie (11, 12) fest miteinander verbunden sind.