baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Routenoptimierung durch Verarbeiten wenigstens einer mit einem Kraftfahrzeug zurückgelegten Wegstrecke
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: G01B21/26
Filed: 2009-10-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Routenoptimierung durch Verarbeiten wenigstens einer mit einem Kraftfahrzeug (12) zurückgelegten Wegstrecke (14), mit folgenden Schritten: a) Ablegen wenigstens einer zumindest durch einen Startort (18) und einen Zielort (20) definierten Route (22, 24) in einem Speicher eines Rechners (16), b) Erfassen mittels einer Positionserfassungseinrichtung (26), insbesondere eines GPS-Empfängers, zumindest eines Startpunkts (30) und eines weiteren Punkts (32) einer tatsächlich mit dem Kraftfahrzeug (12) zurückgelegten Wegstrecke (14), c) Erfassen fahrzeugspezifischer Daten der Wegstrecke (14) mittels mindestens eines Sensors (34) des Kraftfahrzeugs (12), d) Vergleichen mittels einer Vergleichseinrichtung des Rechners (16) der erfassten Punkte (30, 32) der Wegstrecke (14) mit der abgelegten Route (22, 24), e) bei Vorliegen wenigstens eines geografischen Unterschieds zwischen den erfassten Punkten (30, 32) der Wegstrecke (14) und der abgelegten Route (22, 24): Speichern der erfassten Wegstrecke (14) als der abgelegten Route (22, 24) zugeordnete Variante in dem Speicher, wenn wenigstens ein...
Patent DE-102009051059-B4 (DE)
Title: Sitzpolster mit eingeschäumtem Befestigungselement
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-10-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Sitzpolster (01) mit einer Mehrzahl von eingeschäumten Befestigungselementen (03), insbesondere zur Verwendung bei Fahrzeugsitzen, wobei das Befestigungselement (03) ein im Wesentlichen flaches Halteteil (04) aufweist, das in den Schaumkörper (02) des Sitzpolsters (01) eingeschäumt ist, und wobei das Befestigungselement (03, 13) zumindest einen Gegenhalter aufweist, der nicht vom Schaumkörper (02) des Sitzpolsters (01) abgedeckt ist, und wobei ein am Polsterbezug (10) befestigter Abheftdraht (11) lastübertragend mit dem Gegenhalter verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenhalter in der Art eines Befestigungssteges (05) ausgebildet ist, dessen beide Enden mit dem Halteteil (04) verbunden sind, wobei das Befestigungselement (03) einstückig aus einem mehrfach gebogenen Metalldraht hergestellt ist.
Patent DE-102009053561-B4 (DE)
Inventor: GMELIN ELMAR
IPC: B31B50/98
Filed: 2009-11-18
Granted: 2011-02-10
Abstract: The method involves testing a right sequence of folding boxes by controlling existence of an adhesive strip of a laid folding box in a given target region in subsequent to adherence of the former folding boxes. The former folding boxes are arranged on top of each other. A right folding of the laid folding box is tested by detection of surface unevenness of a side surface of a folding box stack in subsequent to alignment and stacking of the laid folding box. A light strip is formed on the side surface for detecting surface unevenness of the side surface by a light source. Independent claims are also included for the following: (1) a device for testing quality of a folding box (2) a computer program for testing quality of a folding box during manufacturing of the folding box.
Patent DE-102010000108-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HANZAWA MASATOSHI
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-01-18
Granted: 2014-03-13
Abstract: Beschleunigungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:  einen Steuerungsabschnitt (3b), der eine auf einem Eingangsdrehmoment basierende Steuerung zur Ausgabe eines Steuerungsdrehmoments durchführt; und  einen Regelungsabschnitt (3f, 3g), der eine auf einem vorgegebenen Parameter basierende Regelung zur Ausgabe eines Regelungsdrehmoments durchführt,  wobei die Beschleunigungssteuervorrichtung (3) ein auf dem Steuerungsdrehmoment und dem Regelungsdrehmoment basierendes Solldrehmoment ausgibt, um eine Beschleunigung des Fahrzeugs in Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu regeln,  wobei die Beschleunigungssteuervorrichtung (3) weiterhin aufweist:  einen Berechnungsabschnitt (3ha, 3hb, 3ia, 3ib), der einen Zuverlässigkeitsgrad des Eingangsdrehmoments am Steuerungsabschnitt (3b) berechnet; und  einen Korrekturabschnitt (3hc, 3ic), der das Regelungsdrehmoment so korrigiert, dass ein Verstärkungsgrad des Regelungsabschnitts (3f, 3g) entsprechend einer Abnahme des von dem Berechnungsabschnitt (3ha, 3hb, 3ia, 3ib) berechneten Zuverlässigkeitsgrades des Eingangsdrehmoments erhöht wird.
Patent DE-102010008175-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: AMBROS PETER DR
IPC: F28F13/06
Filed: 2010-02-16
Granted: 2014-12-04
Abstract: Wärmeübertrager, umfassend ein kleineres Rohr (10), welches koaxial in einem größeren Rohr (20) angeordnet ist und mit diesem einen Ringraum bildet, mit Strömungszügen (3, 4) für wenigstens zwei Fluidströme, wobei der erste Strömungszug (3) im Inneren des kleineren Rohres (10) ausgebildet ist und der zweite Strömungszug (4) in dem Ringraum zwischen dem kleineren und dem größeren Rohr (10, 20) angeordnet ist, wobei mehrere koaxiale Rohre (10, 20) zu einem Rohrbündel (12) zusammengefasst sind, wobei die zweiten Strömungszüge (4) über die Rohrlänge unterschiedliche Durchströmungsquerschnittsflächen, in Strömungsrichtung gesehen, aufweisen, die durch schraubenförmige Sicken gebildet sind, die sich von der Rohrwand der inneren Rohre (10) zum äußeren Rohr (20) hin erstrecken und/oder sich von der Rohrwand der äußeren Rohre (20) zum inneren Rohr (10) hin erstrecken, sodass wenigstens zwei unterschiedlich gestaltete, aneinander anschließende Wärmeübertragerabschnitte (A, B) definiert sind, wobei der erste Wärmeübertragerabschnitt (A) kleinere und der zweite Wärmeübertragerabschnitt (B) größere Durchströmungsquerschnittsflächen aufweist.
Patent DE-102010008273-B4 (DE)
Title: Partikelfilteranordnung
Inventor: BRAEUTIGAM SIMON
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Partikelfilteranordnung zur Entfernung von Rußpartikeln aus dem Abgasstrom eines Verbrennungsmotors, umfassend: ein Filtergehäuse (10) mit einem Einlass (26) für zu filterndes Abgas und einem Auslass (28) für gefiltertes Abgas, ein in dem Filtergehäuse (10) angeordnetes Filtersubstrat (20), welches sich in einer axialen Richtung erstreckt und in einer radialen Richtung von Abgas durchströmbar ist, und eine im Bereich des Einlasses (26) angeordnete Einlassdüse (30), die in das Filtergehäuse (10) einströmendes Abgas zumindest annähernd tangential und über im Wesentlichen die gesamte Erstreckung des Filtersubstrats (20) in axialer Richtung auf das Filtersubstrat (20) lenkt.
Patent DE-102010021039-B4 (DE)
Title: Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: STRIEGEL KLAUS DIPL PHYS
IPC: G10K11/178
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Dach (9) für einen Personenkraftwagen, das in einen Aufbau mit einem Fahrgastraum (3) integriert ist, in dem eine Geräuschreduktionsanlage (11) wirksam ist, mit der mittels destruktiver Interferenz definierter bspw. störender Schall reduzierbar ist, wobei das Dach (9) zwischen einer Schließstellung (Schst) und einer Offenstellung beweglich ist und die Geräuschreduktionsanlage (11) durch Mikrophone (14) und Lautsprecher (15) gebildete erste Wirkungselemente (12) bzw. zweite Wirkungselemente (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkungselemente (12 und 13) zumindest teilweise, an formsteifen Gestängegliedern (19) des beweglichen Dachs (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102010028252-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: TEIKE GERD
IPC: B60T8/40
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Hydraulisches Bremssystem, wobei das hydraulische Bremssystem wenigstens einen Radbremszylinder (9), wenigstens ein erstes Teilbremssystem (4, 201a, 201b) sowie wenigstens ein zweites Teilbremssystem (5), wenigstens einen ersten Bremsdruckgeber (35) sowie wenigstens einen zweiten Bremsdruckgeber (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Druck (403, 503) in dem ersten Teilbremssystem (4, 201a, 201b) des hydraulischen Bremssystems durch den ersten Bremsdruckgeber (35) sowie ein zweiter Druck (404, 504) in dem zweiten Teilbremssystem (5) durch den zweiten Bremsdruckgeber (36) eingestellt wird, wobei der Druck an dem wenigstens einen Radbremszylinder (9) – in einem ersten Betriebsmodus durch Verbinden des wenigstens einen Radbremszylinders (9) mit dem ersten Teilbremssystem oder – in einem zweiten Betriebsmodus durch abwechselndes Verbinden des wenigstens einen Radbremszylinders (9) mit jeweils einem (4, 201a, 201b; 5) der wenigstens zwei Teilbremssysteme (4, 201a, 201b; 5) eingestellt wird.
Patent DE-102010029318-B4 (DE)
Title: Lkw-Kotflügel mit integrierter LED-Leuchte
Inventor: KUEBLER ANDREAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Bei einem Lkw-Kotflügel (1) mit einem aus Kunststoff formgespritzten Grundkörper (3), mit Befestigungseinrichtung zum Festlegen des Grundkörpers an mindestens einem horizontal verlaufenden Tragrohr eines Lkw und mit einer in den Lkw-Kotflügel (1) integrierten, mehrere verschiedene Farben zugeordnete Kammern aufweisenden Rückleuchte (6) sind mehrere separate LED-Leuchteinrichtung (7) mit jeweils einer eigenen, mehrere LED tragenden Platine und einer eigenen transluzenten Abdeckung (8) über der Platine, wobei jede Platine bis auf herausführende elektrische Anschlussleitungen in der Abdeckung (8) abgedichtet ist, vorhanden, und der Grundkörper (3) weist für jede LED-Leuchteinrichtung (7) eine eigene Aufnahmevertiefung (12) auf, die gegenüber der Kontur seiner angrenzenden Oberfläche (13) zurückspringt und die gegenüber jeder benachbarten Aufnahmevertiefung (12) für eine andere LED-Leuchteinrichtung (7) zumindest bereichsweise abgegrenzt ist.
Patent DE-102010029455-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/12
Filed: 2010-05-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Luftreifen (T), aufweisend: eine Dichtmittelschicht (5), die aus einer haftenden Dichtmittelflüssigkeit ausgebildet ist, die auf einer Innenumfangsoberfläche des Reifens (T) bereitgestellt ist, die einem Laufflächenabschnitt (1) entspricht; und eine Schallabsorptionsschicht (7), die aus einem porösen Material ausgebildet ist, das mittels einer für die Dichtmittelflüssigkeit undurchlässigen Sperrschicht (8) an einer Innenumfangsoberfläche der Dichtmittelschicht (5) bereitgestellt ist; wobei eine Breite W1 der Schallabsorptionsschicht (7) in Reifenbreitenrichtung zwischen 50 und 95% einer Breite W2 der Dichtmittelschicht (5) in Reifenbreitenrichtung beträgt.
Patent DE-102010037679-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Werkzeug mit einem Außen-Mehrkant und einem weiteren Mehrkant
Inventor: DOWE GÜNTER DIPL -ING
IPC: B25B13/48
Filed: 2010-09-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Handbetätigtes Werkzeug (2) mit einem Außen-Mehrkant und einem weiteren Mehrkant, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (2) als starres einteiliges Winkelstück mit einem Winkel zwischen den Schenkeln (3, 5) von 75° bis 100° ausgebildet ist, dass der Außen-Mehrkant am freien Ende des ersten (3), und der weitere Mehrkant im Bereich des freien Endes des zweiten Schenkels (5) angeordnet ist, und dass sich die Schlüsselflächen (14a) des Außen-Mehrkants in Richtung des ersten Schenkels (3), und sich die Schlüsselflächen (14b) des weiteren Mehrkants quer oder im Wesentlichen quer zu dem zweiten Schenkel (5) erstrecken.
Patent DE-102010040295-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät mit zumindest einem Behandlungsmittelbehälter
Inventor: PROPPE WOLFGANG
IPC: D06F33/37
Filed: 2010-09-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einem Behandlungsmittelbehälter (12), der zum Aufnehmen zumindest eines Behandlungsmittels (13) dient, einer Dosiereinrichtung (20) und einer Zulaufleitung (4), über die Wasser führbar ist, wobei die Dosiereinrichtung (20) einen Hubkolben (21) und ein den Hubkolben (21) mit einer Federkraft beaufschlagendes Federelement (28) aufweist und wobei der Hubkolben (21) zum Betätigen der Dosiereinrichtung (20) zumindest mittelbar entgegen der Federkraft des Federelements (28) von einem Druck des durch die Zulaufleitung (4) führbaren Wassers beaufschlagbar ist, dass ein Dosierraum (26) vorgesehen ist, dass der Hubkolben (21) den Dosierraum (26) begrenzt, dass ein Volumen des Dosierraums (26) von einer Stellung des Hubkolbens (21) abhängt, dass das Federelement (28) den Hubkolben (21) in Richtung eines zunehmenden Volumens des Dosierraums (26) beaufschlagt, wobei das von dem Behandlungsmittelbehälter (12) aufgenommene Behandlungsmittel (13) in den Dosierraum (26) führbar ist, und dass der Druck des durch die Zulaufleitung (4) führbaren Wassers den Hubkolben (21) in Richtung eines abnehmenden Volumens des Dosierraums (26) beaufschlagt, wobei zumindest ein Teil des in dem Dosierraum (26) vorgesehenen Behandlungsmittels (13) in einen Einspülbereich (8) förderbar ist, in den die Zulaufleitung (4) das durch die Zulaufleitung (4) führbare Wasser führt.
Patent DE-102010045707-B4 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: WITTE MICHAEL
IPC: H01M50/213
Filed: 2010-09-16
Granted: 2018-07-05
Abstract: Batteriepack als Zusammenschluss von mehreren einzelnen Batterien in Stabform, die über elektrische Leiter verbunden sind, wobei die Batterien in Form einer Kaskade nebeneinander und hintereinander verschaltet angeordnet sind, wobei jede Batterie (3) in einem Rohrelement (1) als isolierende Kunststoffzelle zur Einzelaufnahme angeordnet ist und mindestens zwei Rohrelemente (1) als Magazin nebeneinander als Reihe (2) mit mindestens einer weiteren parallelen Reihe (2) von Rohrelementen (1) zur Aufnahme von Batterien (3) wabenartig zusammengefasst ist, wobei zwischen den Rohrelementen (1) jeweils Durchführungen (6) für elektrische Leiter und/oder Kühlungselemente ausgebildet sind, wobei zwischen den benachbarten Reihen (2) der Rohrelemente (1) elektrisch leitende flächige Verbindungselemente (9) in z-förmiger Ausbildung angeordnet sind, die über ihre außenliegenden Laschen (10, 11) mit allen oberen bzw. unteren Polen der eingesetzten Batterien (3) zur Bildung einer Parallel- und Serienschaltung verbindbar sind.
Patent DE-102010050777-B4 (DE)
Title: Spitzensicherung für einen Rangierbahnhof
Inventor: FRUEND JOST JOACHIM
IPC: B61K7/18
Filed: 2010-11-10
Granted: 2012-09-27
Abstract: Gleisprellbock (100; 100'), der quer zur Gleisrichtung hin zur Seite wegschwenkbar ist und mindestens eine Pufferplatte (6) aufweist, die mit einem Bewegungsglied (4) verbunden ist, welches parallel zur Gleislängsrichtung ausgerichtet ist, – wobei das Bewegungsglied (4) mit einer Gelenkvorrichtung verbunden ist und die Gelenkvorrichtung mit mindestens einem Stoßdreieck (1) verbunden ist, – wobei die Gelenkvorrichtung mittels einer betätigbaren Vorrichtung (9) zur Verkürzung des Abstandes zwischen dem Bewegungsglied und Stoßdreieck (1) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Bewegungsglied (4) ein Schubglied ist, – die Gelenkvorrichtung ein Dreigelenk ist, wobei ein erstes Gelenk (7.1) und ein zweites Gelenk (7.2) fluchtend zur Bewegungsrichtung des Schubgliedes (4) angeordnet sind, – das erste Gelenk (7.1) mit dem Schubglied (4) verbunden ist, – das zweite Gelenk (7.2) mit dem Stoßdreieck (1) verbunden ist, und – ein drittes Gelenk (7.3) zwischen dem ersten Gelenk (7.1) und dem zweiten...
Patent DE-102010054434-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon-Halterung mit GPS- und Bluetooth-Funktionalität
Inventor: YEH CHEN-CHEN
IPC: G01S19/13
Filed: 2010-12-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Global-Positioning-System-(GPS-)Signalen, die von einer Halterung (50) empfangen werden, an eine tragbare elektronische Vorrichtung (10), die in der Halterung (50) installiert ist, wobei das Verfahren aufweist: Montieren der tragbaren elektronischen Vorrichtung (10) in der Halterung (50), um eine elektrische Verbindung zwischen einem ersten Verbindungselement (52) der Halterung (50) und einem zweiten Verbindungselement (22) der tragbaren elektronischen Vorrichtung (10) herzustellen; und gekennzeichnet ist durch: – Empfangen von GPS-Signalen über einen GPS-Empfänger (58) der Halterung (50); – Konvertieren der empfangenen GPS-Signale in GPS-Datensignale; – Senden der GPS-Datensignale von der Halterung (50) über das erste Verbindungselement (52) und das zweite Verbindungselement (22) an die tragbare elektronische Vorrichtung (10); wobei die tragbare elektronische Vorrichtung (10) die GPS-Datensignale verwendet, um die tragbare elektronische Vorrichtung (10) bei der Ermittlung von momentanen Positionskoordinaten der tragbaren elektronischen Vorrichtung (10) zu unterstützen, wobei das Verfahren ferner aufweist: – Bereitstellen...
Patent DE-102011015139-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit einem Befestigungsmerkmal
Inventor: BERNDTSON JOHN J
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-03-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Sitzbaugruppe, die Folgendes aufweist: ein Stützelement (12), das eine erste Fläche (38), die im Wesentlichen koplanar zu einer zweite Fläche (40) ist, eine dritte Fläche (42), die im Wesentlichen koplanar zu einer vierten Fläche (44) ist, und eine Öffnung (36) umfasst, die sich zwischen der ersten Fläche (38) und der zweiten Fläche (40) erstreckt, wobei die erste Fläche (38) und die zweite Fläche (40) auf einer Seite des Stützelements (12) angeordnet sind, die der dritten Fläche (42) und der vierten Fläche (44) gegenüberliegt; und einen Verstellmechanismus (10), der in der Öffnung (36) aufgenommen ist und eine Führungsplatte (14), eine Sperrplatte (16) und einen Umschließungsring (20) umfasst, der zumindest einen Teil eines Umfangs der Führungsplatte (14) und der Sperrplatte (16) umgibt, wobei sich der Umschließungsring (20) ausgehend von der ersten Fläche (38) und der zweiten Fläche (40) erstreckt und einen Flansch (30) umfasst, der die dritte Fläche (42) und die vierte Fläche (44) kontaktiert.
Patent DE-102011052355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen der Schranktüre eines Schrankkorpusses
Inventor: DONGTAI HARDWARE PRECISION (HONG KONG) LIMITED
IPC: E05F5/08
Filed: 2011-08-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen der Schranktüre (11) eines Schrankkorpusses (10), wobei die Schranktüre (11) mittels Scharnieren (12) mit Selbsteinzug am Schrankkorpus (10) angebracht ist, wobei die Schranktüre (11) in der Schließstellung in kleinem Abstand (x) zur Vorderseite des Schrankkorpus (10) gehalten ist, wobei im Schrankkorpus (10) eine Einheit (20) aus Auswurfkolben (21) mit Druckfeder (23) und Verriegelungseinheit (24) und eine Spannstange (25) mit Zugfeder (26) angeordnet sind, wobei der Auswurfkolben (21) und die Spannstange (25) über eine Steuerungseinrichtung (27) miteinander gekoppelt sind, die nur beim Einzug des Auswurfkolbens (21) in den Schrankkorpus (10) wirkt und die Spannstange (25) entgegen der Zugkraft der Zugfeder (26) aus dem Schrankkorpus (10) verstellt, wobei in der Schließstellung der Schranktüre (11) der Auswurfkolben (21) und die Spannstange (25) in den Schrankkorpus (10) eingefahren sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (24) die eingefahrene Stellung des Auswurfkolbens (21) arretiert,dadurch gekennzeichnet,dass beim Antippen (a) der Schranktüre (11) der Abstand (x) zwischen Schranktüre (11) und Schrankkorpus (10) aufgehoben und die Verriegelungseinheit (24) auslösbar ist,dass nach dem Antippen (a) der Schranktüre (11) die Druckfeder (23) des Auswurfkolbens (21) sich aus dem Schrankkorpus (10) verstellt, wobei die Spannstange (25) durch ein Halteelement (22) an der Innenseite der Schranktüre (11) entgegen der Zugkraft der Zugfeder (26) mit aus dem Schrankkorpus (10) verstellbar ist,dass nach manueller Aufhebung der Zwischenstellung die Spannstange (25) weiter ausfahrbar ist, da das Halteelement (22) die Verbindung mit der Schranktüre (11) aufrecht erhält und wobei der Auswurfkolben (21) über die Steuerungseinheit (27) in den Schrankkorpus (10) zurückstellbar und verriegelbar ist unddass nach weiterem manuellem Öffnen der Schranktüre (11) die Spannstange (25) freigegeben und über die Zugfeder (26) in die eingezogene Ausgangsstellung zurückgestellt ist.
Patent DE-102011079794-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationsverfahren
Inventor: SCHUNDER MARK
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeugnavigationsverfahren, umfassend: Bestimmen einer Fahrtstrecke zu einem Ziel; Einteilen der Fahrtstrecke in eine Vielzahl von Teilen; Bestimmen einer Anzahl von Ausfahrten für jeden Teil; Zuweisen einer Toleranz zu jedem Teil basierend auf der bestimmten Anzahl von Ausfahrten; unter Verwendung der zugewiesenen Toleranzen Bestimmen von die Fahrtstrecke definierenden Punkten, so dass die die Fahrtstrecke umfassenden Straßen innerhalb eines durch die Toleranz in Verbindung mit einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Punkten entlang der Fahrtstrecke verbindenden Linien definierten begrenzten Bereichs liegen; und Zustellen der bestimmten Punkte zu einem Fahrzeugrechensystem (1) über eine drahtlose Verbindung zwischen einem Navigationsserver und dem Fahrzeug zum Navigieren des Fahrzeugs zum Ziel, wobei der begrenzte Bereich ein Bereich mit den Linien als Mittelachse ist und die Toleranz eine Entfernung von einer der beiden Seiten der Linien zwischen aufeinanderfolgenden Punkten zu einer Außengrenze des begrenzten Bereichs definiert, oder wobei der begrenzte Bereich ein Bereich mit der Linie als Mittelachse ist und die Toleranz eine axial um die Linien zentrierte Entfernung definiert, so dass die halbe Toleranz gleich der Entfernung von der Linie zu einer Außengrenze des begrenzten Bereichs ist.
Patent DE-102011083615-B4 (DE)
Title: Strahlungsschutz für Substratbehandlungsanlagen
Inventor: SMOLKE MATTHIAS DR
IPC: H01L21/677
Filed: 2011-09-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: Substratbehandlungsanlage zur Behandlung scheibenförmiger Substrate (2) in horizontaler Lage, umfassend eine von Kammerwänden begrenzte Anlagenkammer sowie innerhalb der Anlagenkammer mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung und eine Transporteinrichtung (1), wobei die Transporteinrichtung (1) eine Anordnung von in der Transportrichtung hintereinander angeordneten, horizontal ausgerichteten Transportwalzen (3) zur Aufnahme der Substrate (2) in einer horizontalen Substratebene aufweist, zwischen den Transportwalzen (3) untere Heizeinrichtungen (4) angeordnet sind, die jeweils eine untere erste Wärmeabschirmung (5) aufweisen, und oberhalb der Substratebene eine obere zweite Wärmeabschirmung (7) angeordnet ist, wobei die Transportwalzen (3) und die unteren Heizeinrichtungen (4) in axialer Richtung der Transportwalzen (3) eine größere Ausdehnung aufweisen als die zu behandelnden Substrate (2), dadurch gekennzeichnet, dass über den Endbereichen (8) der Transportwalzen (3), die die zu behandelnden Substrate (2) überragen, dritte Wärmabschirmungen (9) angeordnet sind.
Patent DE-102011088851-B4 (DE)
Title: Bremsträger
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-12-16
Granted: 2016-08-04
Abstract: Bremsträger einer Trommelbremse, umfassend eine Trägereinheit (8), wobei die Trägereinheit (8) einen ersten Anschlussabschnitt (81) aufweist, an welchem ein Bremszylinder (2) festlegbar ist, wobei die Trägereinheit (8) einen zweiten Anschlussabschnitt (82) aufweist, an welchem eine Wandlereinheit (6) festlegbar ist, wobei zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (81) und dem zweiten Anschlussabschnitt (82) ein Gehäusebereich (84) zur Aufnahme eines Übertragungselements (4) vorgesehen ist, wobei der Bremszylinder (2), das Übertragungselement (4) und die Wandlereinheit (6) über die Trägereinheit (8) an einem Achselement (1) des Nutzfahrzeuges festlegbar sind, wobei das Übertragungselement (4) zur Kraftübertragung längs einer Übertragungsachse (U) verlagerbar ist, wobei die Übertragungsachse (U) derart um einen Winkel (α) zur Radachse (R) geneigt ist, dass die Wandlereinheit (6) näher an der Radachse (R) angeordnet ist, als der Bremszylinder (2), wobei die Trägereinheit (8) in einem dritten Anschlussabschnitt (83) am Achselement (1) festlegbar ist, und wobei der erste Anschlussabschnitt (81) mit einem Versatz (v) längs einer Radachse (R) zum dritten Anschlussabschnitt (83) angeordnet ist.