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Patent DE-102013001815-A1 (DE)
Title: Gegenkasten oder Einsteckschloss
Inventor: SCHRAMM MARCEL
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenkasten (1) oder Einsteckschloss, mit einem einen Schlosskasten (3) und eine Schlossdecke (4) aufweisenden Schlossgehäuse (2), einem im Schlossgehäuse (2) gelagerten Stangenanschluss (10, 11) zum Anschluss einer Stange und einer mit dem Stangenanschluss (10, 11) gekoppelten Schaltnuss (12), wobei der Stangenanschluss (10, 11) zwischen einer eingezogenen und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wirkungsmäßig zwischen dem Stangenanschluss (10, 11) und der Schaltnuss (12) eine Sperreinrichtung (13) vorgesehen ist, die eine Betätigung der Schaltnuss (12) durch Krafteinwirkung (F) auf den Stangenanschluss (10, 11) verhindert, wenn sich der Stangenanschluss (10, 11) in der ausgefahrenen Stellung befindet.
Patent DE-102013002138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Schaltkreises eines Endgeräts
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: G01R31/72
Filed: 2013-02-07
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen eines Schaltkreises (20) mit induktiv koppelnder Antenne für ein Endgerät umfasst folgende Schritte: Der Schaltkreis (20) wird mittels eines Energiepulses zur Schwingung angeregt (S3; A1). In einem weiteren Schritt wird die Schwingung des Schaltkreises in Antwort auf die Anregung des Schaltkreises durch den Energiepuls erfasst (S4; A2). Die erfasste Schwingung des Schaltkreises wird schließlich ausgewertet (S5; A3), insbesondere hinsichtlich einer Eigenresonanzfrequenz des Schaltkreises (20). Bevorzugt kann der Schritt des Auswerten der erfassten Schwingung in Abhängigkeit einer Feldstärke (H) erfolgen, in der sich der Schaltkreis (20) befindet. Dazu können die Schritte des Erzeugen (S1) eines magnetischen Wechselfeldes vorgegebener Feldstärke (H) und des Anordnen (S2) des Schaltkreises (20) in dem Wechselfeld dem Schritt des Anregen (S3; A1) des Schaltkreises (20) vorgeschaltet werden. Das Erfassen (S4; A2) der Schwingung des Schaltkreises (20) kann mittels einer Breitband-Messantenne (140) erfolgen.
Patent DE-102013003089-A1 (DE)
Title: Removing unwanted components from wort, comprises introducing wort into stripping container or reboiler, supplying stripping gas into container to generate stripping gas stream, oxidizing wort, and separating oxidation products
Inventor: METHNER FRANK-JÜRGEN
IPC: C12C7/20
Filed: 2013-02-22
Abstract: The method comprises introducing wort into a stripping container or a reboiler and generating a downwardly flowing liquid stream, supplying a stripping gas, which includes oxygen or an oxygen-containing gas, into the container to generate a stripping gas stream, oxidizing the wort, and separating oxidation products. The oxidation products are separated before or after introducing the wort into the stripping container or the reboiler. The method further comprises cooling the wort before or after the separation step, and performing hot break separation process on the wort. The method comprises introducing wort into a stripping container or a reboiler and generating a downwardly flowing liquid stream, supplying a stripping gas, which includes oxygen or an oxygen-containing gas, into the container to generate a stripping gas stream, oxidizing the wort, and separating oxidation products. The oxidation products are separated before or after introducing the wort into the stripping container or the reboiler. The method further comprises cooling the wort before or after the separation step, and performing hot break separation process on the wort before the introduction step. The wort has an inlet temperature of 85-99[deg] C. A flow rate of the stripping gas is set based on the oxygen content of the stripping gas in the wort. A temperature difference between the inlet temperature and an outlet temperature of the wort is set as a proportion of temperature values. The oxidation step is controlled by the residence time of the wort in the presence of the stripping gas and/or the temperature difference. The oxidation products are separated by a filter, a separator, a centrifuge or a filter pack. The stripping gas is introduced via an inlet opening in a gas chamber of the container and/or directly introduced into the wort. Independent claims are included for: (1) a device for removing unwanted components from wort; (2) a brew house arrangement; and (3) a wort.
Patent DE-102013003641-A1 (DE)
Title: Winkelgewebe, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: BARTH MATTHIAS
IPC: C09J7/35
Filed: 2013-03-05
Abstract: Herstellung eines Winkelgewebes aus Kett- und Schussfäden durch Verstrecken des Gewebes nach dem Webprozess und dauerhafte Fixierung dieser Verstreckung mittels Klebstoff sowie Verwendung des derart hergestellten Winkelgewebes als Trägermaterial für ein- oder doppelseitig klebend ausgerüstete flächige Materialien wie beispielsweise Klebebänder, insbesondere zum Spleißen von Schleifbändern.
Patent DE-102013008287-A1 (DE)
Title: Solarzellenanordnung, Solarzellenpanele und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TOURINO CORY
IPC: H02S30/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: Eine Solarzellenanordung, eine Solarzellenpanele und ein Verfahren zur Herstellung dergleichen ist vorgesehen. Die Solarzellenpanele kann eine Solarzelle aufweisen und ein Zwischenverbindungsglied, wobei das Zwischenverbindungsglied einen ersten und einen zweiten Teil, angebracht am erste Teil aufweist, und zwar mit einem Winkel der dazwischen ausgebildet ist. Die Solarzellenanordnung kann mindestens zwei Solarzellenanordnungen aufweisen. In einem Ausführungsbeispiel sind die Oberseiten beziehungsweise Oberflächen der ersten Solarzelle und der zweiten Solarzelle derart angeordnet, dass der zweite Teil des ersten Zwischenverbindungsgliedes und der zweite Teile des zweiten Zwischenverbindungsgliedes benachbart zueinander liegen und wobei mindestens der Endteil des ersten Zwischenverbindungsgliedes zusammengebogen ist mit mindestens dem Endteil des zweiten Teils des zweiten Zwischenverbindungsgliedes.
Patent DE-102013010362-A1 (DE)
Title: Doppelritzel-Lenkgetriebe mit Hohlwellenmotor
Inventor: GOLDBERG CHRISTINE
IPC: F16H19/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Lenkungsgehäuse (41), in dem eine Zahnstange (40) längsverschiebbar gelagert und zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern mit diesen verbunden ist, wobei die Zahnstange (40) mit einem ersten Zahnsegment (38) versehen ist, welches mit einem ersten Ritzel (37) einer Ritzelwelle (6) kämmt und wobei die Ritzelwelle (6) mittelbar über eine Lenkwelle mit einem Lenkrad verbunden ist, wobei die Zahnstange (40) ein zweites Zahnsegment (39) aufweist, das dem ersten Zahnsegment (38) bezüglich der Längsachse der Zahnstange (40) gegenüber liegt, und dass ein zweites Ritzel (36) vorgesehen ist, das mit dem zweiten Zahnsegment (38) in Eingriff steht, wobei ein Elektromotor vorgesehen ist, der das mit dem zweiten Ritzel (36) zu einer gegensinnigen Drehung mechanisch zwangsgekoppelte erste Ritzel (37) mittelbar antreibt, und wobei der Elektromotor als Hohlwellenmotor (1) ausgebildet ist, der die Eingangswelle (4) und/oder die Ritzelwelle (6) teilweise umgibt.
Patent DE-102013016661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines Stranges aus Reaktivkunststoff
Inventor: SCHAMBERG MARTIN
IPC: C08L75/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines Stranges aus Reaktivkunststoff, a) bei dem zunächst zwei Reaktivkomponenten dosiert einem Mischer (1) zugeführt werden, b) bei dem dann diese im Mischer (1) vermischt werden, c) bei dem anschließend das Gemisch über ein Verteilorgan (2) ausgetragen wird und d) bei dem ein kontinuierlich in eine Förderrichtung (T) geförderter erster Bahnabschnitt (5) mit dem Reaktivgemisch benetzt wird. Um auch bei sich ändernden Fertigungsparameter die Qualität des Stranges möglichst konstant zu halten, sieht die Erfindung vor, dass der zu benetzende Bahnabschnitt (5) im Bereich der Benetzung mit Reaktivgemisch entlang einer ersten Ebene (E1) verläuft, die gegenüber der horizontalen Ebene um mindestens 60° geneigt ist, und dass die Geschwindigkeitskomponente (vv) des Geschwindigkeitsvektors des zu benetzenden erste Bahnabschnitts (5) in Richtung der Erdbeschleunigung (g) positiv ist.
Patent DE-102013019096-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und Mikroskopieverfahren zur Beobachtung von Phosphoreszenz und/oder Fluoreszenz
Inventor: PANITZ GERALD
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Ein Mikroskopiesystem 1 zur Detektion von Farbstoff mit fluoreszierender oder phosphoreszierender Eigenschaft weist ein Abbildungssystem 100, ein Beleuchtungssystem 8 und eine Steuerung 7 auf. Das Abbildungssystem 100 stellt wenigstens einen Abbildungsstrahlengang Ba, Bb bereit, der ein Objektfeld 6 vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objektfeldes 6 abbildet. Das Beleuchtungssystem 8 ist zur Bereitstellung wenigstens eines auf das Objektfeld 6 gerichteten Beleuchtungsstrahls änderbarer Strahlungsintensität I ausgebildet. Die Steuerung 7 ist mit dem Abbildungssystem 100 und dem Beleuchtungssystem 8 verbunden und ausgebildet, das Beleuchtungssystem 8 so zu steuern, dass abwechselnd ein Beleuchtungsstrahl niedriger Strahlungsintensität In und ein Beleuchtungsstrahl hoher Strahlungsintensität Ih auf das Objektfeld 6 gerichtet wird, wobei folgende Bedingung zu erfüllt ist:wobei Tnmin ein Mindestwert der Dauer der Ausgabe des Beleuchtungsstrahls niedriger Strahlungsintensität ist; Ih eine Intensität des Beleuchtungsstrahls hoher Strahlungsintensität ist; In eine Intensität des Beleuchtungsstrahls niedriger Strahlungsintensität ist; und F eine Zeitspanne größer oder gleich einer Sekunde und insbesondere größer oder gleich fünf Sekunden ist.
Patent DE-102013019692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufweitung des Loches eines gelochten Bleches
Inventor: VOSWINCKEL DIRK HOLGER
IPC: B21D31/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufweitung des Loches eines gelochten Bleches, wobei wenigstens ein Umformwerkzeug (4) exzentrisch um eine Drehachse (3) rotierend angetrieben wird und mittels wenigstens eines Stellantriebes das zumindest in Richtung der Drehachse (3) verstellbare wenigstens eine Umformwerkzeug (4) während der Rotation an den Lochrand des Loches (11) kontaktierend angestellt wird und der Lochrand unter Ausbildung eines Kragens durch Umformung im Querschnitt vergrößert wird, insbesondere inkrementell in einer Vielzahl von Umläufen des wenigstens einen Umformwerkzeuges (4) um die Drehachse (3).
Patent DE-102013101988-A1 (DE)
Title: Spinnstelle zur Herstellung eines Garns
Inventor: SCHÄFFLER GERNOT
IPC: D01H1/14
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnstelle einer Luftspinnmaschine, die der Herstellung eines Garns (2) aus einem Faserverband (3) dient, wobei die Spinnstelle (1) eine Spinndüse (4) mit einer eine Einlauföffnung (5) für den Faserverband (3) aufweisenden Wirbelkammer (6) besitzt, wobei die Spinnstelle (1) in die Wirbelkammer (6) gerichtete Luftdüsen (21) aufweist, die im Bereich einer die Wirbelkammer (6) umgebenden Wandung (7) in die Wirbelkammer (6) münden und über die während des Betriebs der Spinnstelle (1) Druckluft in einer vorgegebenen Drehrichtung in die Wirbelkammer (6) einbringbar ist, um dem Faserverband (3) eine Drehung in der genannten Drehrichtung zu erteilen, und wobei die Luftdüsen (21) mit Hilfe wenigstens einer Fluidverbindung (8) mit einer Druckluftquelle (9) in Verbindung stehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spinnstelle (1) zumindest ein austauschbares Drosselelement (10) umfasst, mit dessen Hilfe der Volumenstrom der Druckluft, die von der Druckluftquelle (9) während des Betriebs der Spinnstelle (1) in die Wirbelkammer (6) strömt, begrenzt wird, wobei das Drosselelement (10) im Strömungsweg der Druckluft zwischen der Druckluftquelle (9) und den Luftdüsen (21) platziert ist.
Patent DE-102013107211-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Bürste einer Kollektorvorrichtung einer elektrischen Maschine
Inventor: VESELKA FRANTISEK
IPC: H02K5/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für eine Bürste einer Kollektorvorrichtung einer elektrischen Maschine und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zumindest einen Sektor für die Bürste und einen Hilfssektor für eine Hilfsbürste aufweist, die mit Öffnungen für eine Anpressfeder und eine Stromversorgung versehen sind. Damit sind die aktive Bürstenfläche und die Kommutationseigenschaften vergrößert und während der Kommutation die laufenden Prozesse durch die Bildung eines gleitenden Kontakts nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102013109850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kennzeichens und Kennzeichen
Inventor: TÖNJES PIET
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kennzeichens (10), insbesondere Fahrzeugkennzeichens, und ein entsprechendes Kennzeichen (10), mit wenigstens einem aus einer Grundplattenebene (30) herausragenden Symbol (18), wobei Farbe (32) auf das Symbol (18) aufgebracht wird. Das Verfahren zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass der Farbauftrag auf das Symbol (18) aus einer Vielzahl kleiner Farbportionen gebildet wird.
Patent DE-102013114735-A1 (DE)
Title: PRF-Frequenzgenerator für ein Füllstandsmessgerät
Inventor: GLUTH ROLF
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird ein Frequenzgenerator zum Erzeugen von zwei in ihrer Frequenz geringfügig unterschiedlichen Pulswiederholfrequenz-Signalen für eine Radarmessvorrichtung beschrieben. Der Frequenzgenerator umfasst einen Oszillator, der ein Oszillatorsignal erzeugt, einen ersten Signalpfad zum Erzeugen eines ersten Pulswiederholfrequenz-Signals aus dem Oszillatorsignal, und einen zweiten Signalpfad zum Erzeugen eines zweiten Pulswiederholfrequenz-Signals aus dem Oszillatorsignal. Der erste Signalpfad umfasst einen Frequenzteiler oder einen ersten DDS-Baustein, der dazu ausgelegt ist, ausgehend von dem Oszillatorsignal ein erstes Frequenzsignal zu erzeugen, einen ersten Mischer, der dazu ausgelegt ist, das erste Frequenzsignal oder ein davon abgeleitetes Signal auf ein Zwischenfrequenzband hochzumischen und ein erstes Zwischenfrequenzsignal zu erzeugen, und ein erstes keramisches Bandpassfilter, das dazu ausgelegt ist, eine ausgewählte Frequenzkomponente des ersten Zwischenfrequenzsignals herauszufiltern und ein bandpassgefiltertes erstes Zwischenfrequenzsignal zu erzeugen. Der zweite Signalpfad umfasst einen zweiten DDS-Baustein, der dazu ausgelegt ist, ausgehend von dem Oszillatorsignal ein zweites Frequenzsignal zu erzeugen, das sich vom ersten Frequenzsignal um einen vorgegebenen Frequenzversatz unterscheidet, einen zweiten Mischer, der dazu ausgelegt ist, das zweite Frequenzsignal oder ein davon abgeleitetes Signal auf ein Zwischenfrequenzband hochzumischen und ein zweites Zwischenfrequenzsignal zu erzeugen, und ein zweites keramisches Bandpassfilter, das dazu ausgelegt ist, eine ausgewählte Frequenzkomponente des zweiten Zwischenfrequenzsignals herauszufiltern und ein bandpassgefiltertes zweites Zwischenfrequenzsignal zu erzeugen.
Patent DE-102013200252-A1 (DE)
Title: Satteldrehplateau
Inventor: DOBBELAAR JOS ROBERTUS LEONARDUS
IPC: B62D53/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Es wird ein Satteldrehplateau (10) für einen Sattelauflieger beschrieben. Das Satteldrehplateau (10) weist einen Drehteller (12), der einen Königszapfen (14) trägt, einen Drehkranz (16), in dem der Drehteller (12) drehbar angeordnet ist, und eine Aufliegerplatte (20) auf, an der der Drehkranz (16) befestigt ist. Die Aufliegerplatte (20) weist zwei sich in Längsrichtung L des Satteldrehplateaus (10) erstreckende Längsränder (24a, b) und zwei sich in Querrichtung Q des Satteldrehplateaus (10) erstreckende Querränder (26a, b) auf. Die Aufliegerplatte (20) weist am ersten Querrand (24a) einen ersten abgebogenen Schenkel (30) und am zweiten Querrand (24b) einen zweiten abgebogenen Schenkel (32) auf.
Patent DE-102013200629-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtisch zur Montage in einem Fahrzeug
Inventor: WEILER JOACHIM
IPC: A47B5/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Fahrzeugtisch (20) zur Montage in einem Fahrzeug (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass, der Fahrzeugtisch (20) ein Tischbein (60) mit einem hülsenförmigen Abschnitt (61) aufweist, der auf einem zur Befestigung auf einem Fahrzeugboden (90) geeigneten Montageelement (70) des Fahrzeugtischs (20) aufgesteckt ist.
Patent DE-102013202404-A1 (DE)
Title: Kurzschlusskäfig für einen Kurzschlussläufer und Herstellungsverfahren
Inventor: DILLMANN CHRISTIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es ist ein Kurzschlusskäfig (100) für einen Kurzschlussläufer angegeben. Der Kurzschlusskäfig (100) weist eine Mehrzahl von Käfigstäben (120), welche in axialer Richtung (101) des Kurzschlusskäfigs verlaufen, und einen ersten Kurzschlussring (110A) auf. Zumindest ein Käfigstab (120) der Mehrzahl von Käfigstäben (120) ist an einem ersten Ende (122A) über eine mechanische Verbindung (127) mit dem ersten Kurzschlussring (110A) verbunden. Der Kurzschlusskäfig ist dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung (127) zumindest eines Käfigstabs (120) der Mehrzahl von Käfigstäben (120) mit dem ersten Kurzschlussring (110A) einen ersten Verbindungsabschnitt (128) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (129) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (128) eine Schweißverbindung und der zweite Verbindungsabschnitt (129) eine Lötverbindung ist.
Patent DE-102013204695-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum detektieren eines defekts in einem bodenfreiheitssensor
Inventor: MACFARLANE BRIAN A
IPC: B60G17/0165
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein System gemäß den Grundsätzen der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Varianzermittlungsmodul und ein Defektdetektionsmodul. Das Varianzermittlungsmodul ermittelt eine Varianz von Abtastungen, die aus einem Bodenfreiheitssignal erzeugt wird. Das Bodenfreiheitssignal wird von einem Bodenfreiheitssensor ausgegeben, der eine Bodenfreiheit eines Fahrzeugs detektiert. Das Defektdetektionsmodul detektiert einen Defekt des Bodenfreiheitssensors beruhend auf der Varianz.
Patent DE-102013204845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gebauten Fahrzeug-Rads
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B60B23/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gebauten Fahrzeug-Rads, bei dem ein vorgeformter Felgenabschnitt mit einem vorgeformten Scheiben- oder Speichen-Abschnitt verbunden wird, der einschließlich dessen Aufnahmebereiche für Radbefestigungsschrauben aufweisenden Nabenabschnitts aus einem Tailored Blank geformt ist, welches sich zumindest im Aufnahmebereich der Radbefestigungsschrauben durch eine höhere Festigkeit und/oder eine höhere Umformbarkeit auszeichnet als in einem anderen Bereich. Das Tailored Blank kann aus verschiedenen Werkstoffen gebildet sein und es kann das Tailored Blank im Verbindungsbereich mit dem Felgenabschnitt aus einem Werkstoff bestehen, der sich durch bessere Schweißbarkeit auszeichnet als ein Werkstoff in einem anderen Bereich des Scheiben- oder Speichen-Abschnitts einschließlich des Nabenabschnitts. Schließlich können belastungskritische Bereiche des Rades durch Auftragsschweißen verstärkt werden.
Patent DE-102013206261-A1 (DE)
Title: Leiterstrang
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterstrang (1, 20, 40) zur Ansteuerung und/oder Stromversorgung elektronischer Komponenten, insbesondere einer Klimaanlage, wobei der Leiterstrang (1, 20, 40) ein Bandelement (2, 21, 41) aufweist, welches zumindest eine erste Leiterbahn (3, 4, 5, 22, 23, 42, 43, 44, 45) und eine zweite Leiterbahn (3, 4, 5, 22, 23, 42, 43, 44, 45) aufweist, wobei der Leiterstrang (1, 20, 40) Kontaktierungsbereiche (11, 12, 29, 30, 47) aufweist, welche zumindest einen ersten Anschlusspunkt (6, 9, 24, 46), einen zweiten Anschlusspunkt (7, 8, 25, 26, 46) und einen dritten Anschlusspunkt (7, 8, 25, 26, 46) aufweisen, wobei die Anschlusspunkte (6, 7, 8, 9, 24, 25, 26, 46) der Kontaktierungsbereiche (11, 12, 29, 30, 47) jeweils mit einer elektronischen Komponente verbindbar sind, wobei die ersten Anschlusspunkte (6, 9, 24, 46) der Kontaktierungsbereiche über die erste Leiterbahn (3, 4, 22, 42, 43, 44, 45) miteinander in elektrisch leitendem Kontakt stehen und mit einem Anschlusspol einer Spannungsversorgung verbindbar sind, wobei die jeweils zweiten Anschlusspunkte (7, 8, 25, 26, 46) und die jeweils dritten Anschlusspunkte (7, 8, 25, 26) mittels zweiter Leiterbahnen (5, 23, 42, 43, 44, 45) ein Bussystem zur Kontaktierung der elektronischen Komponenten bilden, wobei jeweils zwischen den Anschlusspunkten (6, 7, 8, 9, 24, 25, 26, 46) eines Kontaktierungsbereichs (11, 12, 29, 30, 47) und einer elektronischen Komponente eine elektrisch leitende Verbindung über eine Klemmverbindung herstellbar ist, wobei das Bandelement (2, 21, 41) durch ein flexibles Trägermaterial mit aufgedruckten Leiterbahnen (FPC) oder durch ein Flachkabel (FFC) gebildet ist.
Patent DE-102013218916-A1 (DE)
Title: Handschuhfach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Handschuhfach eines Kraftfahrzeugs, insbesondere PKW, mit einer das Handschuhfachinnere verschließenden Klappe, die zwischen einer Verschluss- und einer Offenstellung verlagerbar ist, wobei die Klappe eine Wandung aufweist, die in der Offenstellung der Klappe zur Ausgestaltung einer flachen tischartigen Ablagefläche aus einer nicht Gebrauchsstellung in eine gegenüber der Klappe erhöhten Gebrauchsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102013222956-A1 (DE)
Title: Nebenleitung für eine Strömungsmaschine
Inventor: GAGNON JEAN-MATHIEU
IPC: F03B13/08
Filed: 2013-11-12
Abstract: Nebenleitung für eine Strömungsmaschine, welche ein Laufrad, einen Zu- und einen Ablauf für das Arbeitsmedium umfasst, wobei sich die Nebenleitung von einer Verzweigungsstelle im Zulauf bis zu einer Verzweigungsstelle im Ablauf erstreckt, wobei sich ferner in der Nebenleitung ein den Durchfluss des Arbeitsmediums durch die Nebenleitung steuerndes Ventil befindet, wobei sich das Ventil in unmittelbarer Nachbarschaft zur Verzweigungsstelle im Zulauf befindet, und wobei das Ventil im geschlossenen Zustand diese Verzweigungsstelle so verschließt, dass sich die verschließende Fläche übergangslos der hydraulischen Kontur des Zulaufs anschließt, so dass die hydraulischen Verluste innerhalb des Zulaufs im geschlossenen Zustand des Ventils minimal sind.
Patent DE-102013223016-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: DINERMAN MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Steuern von Fluiden, insbesondere von Hydraulikflüssigkeit, aufweisend eine erste Anschlussöffnung (4) und eine zweite Anschlussöffnung (5), eine Vorstufe (2) mit einem ersten Ventilsitz (7) und einem ersten verlagerbaren Schließkörper (6) und eine Hauptstufe (3) mit einem zweiten Ventilsitz (19) und einem zweiten verlagerbaren Schließkörper (13), wobei der zweite Schließkörper (13) eine Durchströmungsöffnung (15) aufweist, welcher der erste Ventilsitz (7) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der zweite Schließkörper (13) wenigstens einen Strömungskanal (26,29) aufweist, der einen Strömungsweg von der ersten Anschlussöffnung (4) zu der Vorstufe (2) bildet, wobei in dem Strömungsweg wenigstens eine Filtereinrichtung (35) ausgebildet ist.