baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3143625-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Kernresonanzspektren von Molekülen in einem zweidimensionalen Frequenzbereich und Kernresonanzspektrometer zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G06T1/00
Filed: 1981-11-04
Granted: 1985-11-28
Abstract: Bei der Aufnahme zweidimensionaler Kernresonanzspek tren treten häufig sogenannte J-Kreuzlinien auf, die auf eine skalare oder kohärente Kopplung zwischen ein Spinmoment aufweisenden Kernen entstehen. Diese J-Kreuzlinien erschweren die Interpretation des Spektrogrammes und können außerdem Kreuzlinien von inkohärenten Austauschvorgängen oder Transfers überdecken, deren Untersuchung das aufgenommene Spektrogramm eigentlich dienen soll. Nach einer ersten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens werden solche J-Kreuzlinien dadurch eliminiert, daß bei jeder Wiederholung der Messung mit einer anderen Entwicklungszeit t ↓1 zwischen dem ersten und dem zweiten von zwei aufeinanderfolgenden 90 °-Impulsen auch der zeitliche Abstand zwischen dem zweiten und dem dritten 90 °-Impuls (Mischzeit t ↓m) eines solchen Experimentes geändert wird, und zwar ausgehend von einem Anfangswert t ↓m ↓0 und proportional zur Entwicklungszeit t ↓1, derart, daß bei der vorgesehenen Anzahl von n Messungen die gegenüber td2m ↓0 kleine zeitliche Variation der Mischzeit t ↓m ↓n - t ↓m ↓0 in der Größenordung der Periode von durch skalare oder kohärente Kopplung bedingten Frequenzverschiebungen ist, und das so erhaltende 2D-Spektrum einer Dreieckmultiplikation oder Symmetrierung unterworfen wird, bei der alle Linien eliminiert werden, die zur Hauptdiagonale nicht spiegelsymmetrisch sind. Bei einer zweiten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens wird zu demselben Zweck bei konstanter Mischzeit t ↓m zwischen dem
Patent DE-3206835-C2 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Handschleif-, -bürst- oder -poliermaschine
IPC: B24B23/02
Filed: 1982-02-26
Granted: 1984-01-12
Abstract: Es handelt sich um ein elektrisch betriebenes Handgerät zum Bürsten, Entrosten, Polieren, Strukturieren od.dgl. von Oberflächen, insbesondere aus Metall. Das Gerät besitzt einen Antriebsmotor und ein von diesem über ein Getriebe (3) getriebenes walzenförmiges Werkzeug (1). Das Getriebe (3) ist ein Untersetzungsgetriebe, so daß die Drehzahl der Werkzeugwelle (3) mit Bezug auf die Motorendrehzahl stark verringert ist.
Patent DE-3244616-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Vorschubbewegungen
IPC: G01B7/02
Filed: 1982-12-02
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei dieser Vorrichtung ist eine Meßeinrichtung so in eine Vorschubeinrichtung integriert, daß die Baugröße einer Vorschubeinrichtung kaum überschritten wird. In das Hohlprofil (1) eines Druckluftzylinders ist eine Nut (10) für eine magnetische Meßteilung (9) eingeformt. Die Ablesung der magnetischen Meßteilung (9) erfolgt durch eine Abtasteinrichtung (8), die im Kolben (3) der Vorschubeinrichtung untergebracht ist.
Patent DE-3247482-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: H01F38/30
Filed: 1982-12-22
Granted: 1992-04-09
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden von Leitern eines Mittelspannungs- oder Hochspannungsnetzes weist wenigstens eine in einem Isolierkörper (14) angeordnete und auf einen Kanal (18) desselben ausgerichtete, elektrisch dicht verschließbare Steckbuchse (17) auf. In den Isolierkörper (14), der von einem metallischen Gehäuse (13) umgeben ist, ist ein Stromwandler (20) eingebettet.
Patent DE-3300911-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Förderleistung in einem Materialzuführungssystem sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B65G65/40
Filed: 1983-01-13
Granted: 1986-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung der Zuführgenauigkeit eines Materialzuführungssystems sowie eine Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Durch eine Steuerung eines Gewichtsverlust-Zuführers wird der Durchflußfehler während des Wiederauffüllens des Zuführungstrichters herabgesetzt. Der Gewichtsbereich (leer bis zur vollen Aufnahmefähigkeit) des Trichters wird in Gewichtsinkremente aufgeteilt. Der Trichter ist über einer Waage angeordnet und es werden Proben des Trichtergewichtes während der Materialabführung und der Wiederauffüllung genommen, wobei jeder Probe ein Gewichtsinkrement zugeordnet wird. Während der Materialabführung wird ein Skalenfaktor berechnet, der von der Dichte des Materials im Trichter abhängig ist, einem Gewichtsinkrement zugeordnet und in einem Speicher gespeichert. Der Motor für die Zuführungsschnecke des Trichters wird mit einer Geschwindigkeit angetrieben, die proportional dem berechneten Skalenfaktor ist. Während der Wiederauffüllung werden die gespeicherten Skalenfaktoren aus dem Speicher wiedergewonnen und der Motor für die Zuführungsschnecke des Trichters wird mit einer Geschwindigkeit angetrieben, die proportional dem gespeicherten Skalenfaktor ist, es werden aber keine zusätzlichen Skalenfaktoren berechnet.
Patent DE-3313279-C2 (DE)
Title: Kartenleser
IPC: G06K7/08
Filed: 1983-04-13
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kartenleser mit einem Kopf zum Informationsaustausch mit einer während diesem feststehenden Karte, wobei der Kartenleser mindestens einen längs eines Führungsstabes geführten Kopfhalter und eine an diesem angreifende Vorrichtung zum Antrieb des Kopfhalters längs eines Informationsstreifens der Karte aufweist, und der Kopf federnd gegen den Informationsstreifen gedrückt ist.  Die Erfindung besteht darin, daß an mindestens einem Ende der Bahn des Kopfhalters (10) mindestens eine Schrägfläche (48) angeordnet ist, auf der der Kopfhalter (10) aufläuft und den Kopf (14) von dem Informationsstreifen (40) abhebt.
Patent DE-3324940-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von geschmolzenem Eisen aus Eisenerz
IPC: C21B13/06
Filed: 1983-07-11
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren für die kombinierte Anwendung eines Bewegtbettreaktors für die Reduktion von Eisenerz mittels Gas und einem Schmelz-Vergaser zum Umwandeln der gebildeten Schwammeisenpellets in geschmolzenes Metall. Ein verbesserter Betrieb wird dadurch erzielt, daß man eine Mischung von fein zerkleinertem Schwammeisen und Kohle, die man entweder erhielt, indem man Schwammeisen und Kohle mischte und dann vermahlte oder indem man Schwammeisen und Kohle getrennt vermahlte und dann mischte, wird zusammen mit Sauerstoff an einem Punkt unterhalb der Oberfläche aus dem geschmolzenen Metallbad innerhalb des Schmelz-Vergasers eingeführt.
Patent DE-3405045-C2 (DE)
IPC: B65D35/08
Filed: 1984-02-13
Granted: 1985-12-12
Abstract: 1. Plastic-aluminum-laminate tube whose body is decorated and/or printed and coated by a transparent plastic layer, characterized in that the printing extends over the whole tube surface into the seamed area being formed by the overlapping foil ends.
Patent DE-3439915-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken der Plattenhälften von Tischtennistischen
IPC: A47B25/00
Filed: 1984-10-29
Granted: 1986-11-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schwenken der Plattenhälften (5) von Tischtennis-Tischen beschrieben, die beim Schwenken einer Plattenhälfte eine gleichzeitige Verschwenkung der anderen Plattenhälfte bewirkt und durch besondere Maßnahmen (30) eine praktisch lückenlose Spielfläche ermöglicht.
Patent DE-3516519-C2 (DE)
IPC: C08L27/06
Filed: 1985-05-08
Granted: 1991-02-14
Abstract: Plastic compositions for the production of deep-drawn films have the following composition: -Parts By Weight -Polyvinyl chloride 35-40 -Acrylate rubber/PVC (1:1) 40-50 -Plasticizer  5-10 -Acrylate rubber/Styrene (3:1 to 7:3)  0-15 -Polystyrene/polyethylenebutylene 0-10 -block copolymer -Processing agents 4-5 -  The plastic film products from these materials have a high degree of strength and resistance to aging. Inhomogeneities and hard particles in the films are eliminated.
Patent DE-3604186-C2 (DE)
IPC: G01M17/02
Filed: 1986-02-10
Granted: 1988-06-23
Abstract: The invention provides a method and an apparatus for testing wheel-sets of rail vehicles under loading conditions resembling those occurring in service, in which radial and/or axial forces are introduced into the wheel via the contact point of the wheel and the rings which represent the rail simulating all operational loading conditions. In a particular embodiment of the method and the apparatus according to the invention, it is also possible to introduce additional axial forces into the wheel contact point of one or both vehicle wheels through the rim and the rings which represent the rail on which the wheel runs during the test in addition to the axial forces introduced through the axle. It is possible by this arrangement to test a whole wheel-set of a rail vehicle and so to determined its reliability possible critical areas under operational loading conditions.
Patent DE-4013566-C2 (DE)
IPC: G01D5/38
Filed: 1990-04-27
Granted: 1993-05-06
Abstract: Light from the laser (2) is directed at a phase grating (3) on the rim of a plate (4). Two partial beams (+1,-1) of the first order are diffracted on to corrective gratings (7,8) and deflected so as to fall normally and with plane wavefronts on to the disc (6). Coupling gratings (9,10) lead into intersecting portions (11,12) of a waveguide layer with exit gratings (13,14) diametrically opposite. Further corrective gratings (15,16) return the partial beams to the original grating (3) for interference and evaluation by detectors (not depicted).
Patent DE-4215370-C2 (DE)
Inventor: ZEISER PETER DIPL ING
IPC: B60B39/00
Filed: 1992-05-08
Granted: 1994-08-18
Abstract: In an anti-skid device for motor vehicles, lengths of chain (4) are thrown into the area of the crowned contact face of the tyre by means of a rotating securing element (3). In order to cause the securing element (3) to rotate it is pressed by a driver unit (6) against the edge of the respective tyre (2). A pressurised gas source (12), in the form of interchangeable, commercially available pressurised gas cartridges which are located in the driver's cab (1) of the vehicle, serves to drive the drive unit (6). <IMAGE>
Patent DE-4345296-C2 (DE)
Inventor: MENKE WILHELM
IPC: H05K7/14
Filed: 1993-11-11
Granted: 1996-08-22
Abstract: The machine has box-shaped housing U-shaped frames (1) containing money input chute (4), with tongue (5), slit (3). In central area hook (6) engages in side panel (2). Beneath money input chute a checking device (7) is fixed on bayonet connections. The routing unit (10) passes on sorted money from the checking device (7), such that coins are collected in stacking rows (13) with counter. Units are mounted on pins, trunnions etc. for removal and exchange. At the module (13) a door (16) is mounted on hinges (14, 15) with a closure device (17). The door (16) allows access to the coin stacks.
Patent DE-4428590-C2 (DE)
Inventor: AFFA ALFRED
IPC: G01D5/249
Filed: 1994-08-12
Granted: 1996-06-20
Abstract: The device has at least one incremental scale sensed by a sensing unit to form count signals and a first series of identical reference marks (A1-A9) arranged at different intervals. The reference marks can be distinguished from their characteristic separations between several marks. There is at least one further reference mark. The first series of reference marks and the one or more further reference marks (B1-B8) are arranged in a single track and the reference marks in the first series are different from the further mark or marks. The further marks can be arranged in a second series at regular intervals.
Patent NL-1000735-C2 (NL)
Inventor: VERSTEEG JAN PAUL
IPC: G01G23/00
Filed: 1995-07-06
Granted: 1997-01-08
Abstract: The invention relates to a weighing device for determining the weight of a container with contents, which comprises: a frame; arms which are mounted tiltably on the frame and to which the container can be coupled; drive means for driving the arms; a measuring member for measuring angles of inclination relative to the horizontal as measurement data; a weighing member for weighing the weight of the container with contents; and a first memory for storing weighing data. The measuring member is mounted fixedly to the frame, wherein the weighing device contains a control, which control is adapted to determine, subject to the measurement data, the position of the arms which is optimal for weighing. <IMAGE>
Patent NL-1004176-C2 (NL)
Title: Coffin is easily dismantled and has cover joined permanently or with hinges
Inventor: WILLEGEN JAN WILLEM VAN
IPC: A61G17/00
Filed: 1996-10-02
Granted: 1999-01-13
Abstract: The top section and cover can be removed for ease of transport. The coffin has a cover joined to one of the coffin side walls (2), either releasably, or permanently by hinges. The cover and at least part of the coffin wall can be separated from the rest of the coffin. Preferably, positioning aids for the cover are provided on the coffin wall to which it is attached.
Patent NL-1011827-C2 (NL)
Title: Spool rotates freely on axle of two-wheeled carrier to lay or roll hose or cable
Inventor: MOL JOHANNES RICHARDUS DE
IPC: B65H75/40
Filed: 1999-04-19
Granted: 2000-10-23
Abstract: Two wheels (2,3) have a connecting axle (4). A coupling (6) on the hub (5) permits one wheel (2) to be removed so that a cable spool (7) can be installed. The spool is of lesser diameter than the wheels and is free to rotate on the axle. The stand (9) is used as a towing handle when cable (8) is rolled or unrolled.
Patent NL-1013498-C2 (NL)
Title: Trailer with roll-up tarpaulin cover is detachably connected to upper part of wagon, and is connected in direction along plane exactly or approximately at right angles to width direction of trailer
Inventor: PIJNENBURG THEODORUS ALDEGONDU
IPC: B60J5/12
Filed: 1999-11-04
Granted: 2001-02-06
Abstract: The cover tarpaulin(12) is detachably connected to the upper part(7) of the wagon, and is connected in a direction along a plane exactly or approximately at right angles to the width direction of the trailer. The cover is attached to the upper part of the wagon by a locking connection comprising a hook(21) attached to the wagon upper part and equipped with C-shaped eyes, and a round rod(23) is attached to the cover and locks into the eyes. An independent claim is included for a procedure for the manufacture of a roll-up cover tarpaulin in which a spring is fitted by means of a tubular element between a strip and the tarpaulin.
Patent NL-1018314-C2 (NL)
Title: Method is for interpretation and improvement of influences of breathing and/or continued breathing patterns on biophysical and physiological events involving local vaso-constriction, gas exchange and others
Inventor: PELTZER ERNA
IPC: A61B5/024
Filed: 2001-06-18
Granted: 2002-12-19
Abstract: The method is for the interpretation and improvement of influences of breathing and/or continued breathing patterns on biophysical and physiological events, involving local vaso-constriction, gas exchange and others, through optimal regulation of continued breathing of a person under general anesthetic, a person during reanimation/heart massage, a person assisted by supporting breathing, a person who needs to be fed with oxygen and of the breathing of a person who is learning to breathe again after supported breathing. Also, included is a person who wishes or can learn to breathe better or more efficiently on the basis of feed-back.
Patent NL-1027904-C2 (NL)
Title: Fire extinguishing module for local use comprises pressure cylinder with extinguishing medium, such as powder, carbon dioxide, nitrogen and similar formed as aerosol
Inventor: REIJNS ROBERT GERARDUS CORNELI
IPC: A62C3/07
Filed: 2004-12-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: The fire extinguishing module for local use comprises a pressure cylinder with an extinguishing medium, such as powder, carbon dioxide, nitrogen and similar, formed as an aerosol. The module both detects and extinguishes fires. The device (1) comprises a housing (2) formed by a basic structure (3), to which is releasably connected a top structure (4). The module is provided with an extinguish medium for expansion after activation with formation of an aerosol. The chemical transformation involved can be initiated by an electrical impulse provided by an activation unit. The basic structure is provided with several through passage apertures (6) for the aerosol, distributed over different sides of the basic structure. The basic structure also has an information carrier (7) for indication of the type of extinguishing module. The top structure houses electronic components for detection of a fire and subsequent electronic activation of the extinguishing module. The top structure also has several smoke sensors (8) for detection of the commencement of a fire.
Patent NL-2009616-C2 (NL)
Title: Adjusting depth in a three-dimensional image signal.
Inventor: ROELEN WALTHERUS ANTONIUS HENDRIKUS
IPC: H04N13/00
Filed: 2012-10-11
Granted: 2014-04-14
Abstract: A system is provided for processing a 3D image signal. The 3D image signal comprises a 2D image signal and a 2D auxiliary signal, with the 2D auxiliary signal enabling 3D rendering of the 2D image signal on a 3D display. The system comprises a user interface subsystem (180) for enabling a user to establish a user-defined 2D region (182) in the 2D image signal; a region definer (140) for defining a 2D region (142) in the 2D auxiliary signal, the 2D region corresponding to a display region on a display plane of the 3D display when 3D rendering the 2D image signal; and a depth processor (160) for i) obtaining a depth reduction parameter, the depth reduction parameter representing a desired amount of depth reduction in the display region when 3D rendering the 2D image signal, and ii) deriving an adjustment value from the depth reduction parameter. Accordingly, a depth reduction in the display region can be established, namely by adjusting signal values of the 2D auxiliary signal within the 2D region based on the adjustment value. The system may be advantageously used to apply a depth reduction to hardcoded overlays in a 3D image signal.
Patent SE-516850-C2 (SE)
Inventor: LARSSON PER
IPC: B22D11/115
Filed: 2000-07-05
Abstract: A method of controlling the flow of molten metal in non-solidified portions of a strand (3) during continuous casting, and a device for application of the method. The device comprises a two-phase or plural-phase stirrer (1) arranged around a mould (6) that is open in opposite ends and that surrounds the strand (3), said stirrer (1) being arranged to generate a moving magnetic field in the melt, and at least one magnetic flow-conducting body (15) being placed between an inner periphery of said stirrer (1) and the outer periphery of the mould (6). In the case of open casting, the magnetic flow-conducting body (15) is positioned in a first position in which it displaces at least a part of the magnetic flow generated by the stirrer (1) in a direction towards the meniscus (17) of the strand (3), and, in the case of closed casting, the magnetic flow-conducting body (15) is positioned in a second position in which it displaces at least a part of the magnetic flow generated by the stirrer (1) away from the meniscus (17) of the strand (3).
Patent SE-517332-C2 (SE)
Inventor: AXELSSON STEFAN
IPC: A61F5/055
Filed: 2000-11-10
Abstract: A traction collar includes a body having an axial extension. The body is equipped with inflatable sections and a device for supplying air to the sections or to dispose of air from the sections. The traction collar is manufactured from cellular plastic material, or a material having corresponding properties. Each of the sections has at least one compartment provided in the body and an air cushion is provided in the compartment.
Patent SE-516098-C2 (SE)
Inventor: LIND BJOERN
IPC: B23Q1/38
Filed: 2001-01-23
Abstract: A method for withdrawing liquid from the liquid bearings of a spindle ( 1 ) carried in liquid bearings ( 3, 5 ) distinguished in that with the help of pressurized gas, the liquid, together with the gas, is forced to exit the spindle during the operation of the spindle via at least one first channel ( 12 ), and that when the spindle is shut down, is forced to exit via at least one second channel ( 13 ) with a smaller flow-through cross-section than the first channel.
Patent SE-519082-C2 (SE)
Title: Vehicle mounted scraper for e.g. snow clearing or levelling, comprises three articulated frame sections connected to moving arm and blade
Inventor: PERSSON MARTIN
IPC: E01H/
Filed: 2001-05-17
Abstract: The scraper comprises a frame (1) with a hanger device (2) at one end for releasably connecting it to a movable arm (3) of a vehicle, e.g. a wheel truck. The other end of the frame supports a blade (4) which extends in the vehicle cross-direction and has a position which can be altered relative to the arm. A tilt device (10) between the hanger device and a first frame section (9) is connected to a drive device (17) so that the frame section can be rotated about an axis extending parallel to the travelling direction of the vehicle. A second frame section (18) is pivotally connected to the first frame section, enabling it to be rotated about a substantially vertical axis (19) extending at right angles to the travelling direction of the vehicle, with the aid of a drive device (24, 25) between the first and second frame sections. A third frame section (28) at the free end of the second frame section can be moved sideways along an axis extending in the vehicle cross-direction, substantially parallel to the horizontal plane, using a drive device between the second and third frame sections. The blade is pivotally connected to the third frame section via an axis extending parallel to the movement axis for this frame section, using a drive device between the blade and this frame section.
Patent SE-520015-C2 (SE)
Inventor: HJERTH KJELL-OWE
IPC: B60G11/24
Filed: 2001-09-14
Abstract: Method and arrangement for providing a spring element configured to transmit compression forces and tensile forces between a vehicle frame and a wheel axle that are movably arranged with respect to one another. The spring element includes a rubber body and a mechanical connection member that extends through the rubber body. The mechanical connection member is arranged to limit the distancing movement between the vehicle frame and the wheel axle and has a coupling device for coupling the connection member to at least one of the vehicle frame and the wheel axle. The coupling device also has a first stub with a threaded portion protruding from the spring element and the first stub includes fixing means for obtaining a rotationally fixed, form-fit on said at least one of the vehicle frame and the wheel axle.
Patent SE-526604-C2 (SE)
Inventor: RUPPI SAKARI
IPC: C23C16/36
Filed: 2002-03-22
Abstract: The present invention relates to a cutting tool insert consisting of a cemented carbide substrate and a coating. The cemented carbide substrate comprises WC, 4-7 wt% cobalt, 6-9 wt% cubic carbide forming metals from the groups IVb and Vb, preferably titanium, tantalum and niobium, with a binder phase enriched surface zone with a thickness of >20  mu m, preferably between 21 and 50  mu m. The coating comprises a first layer adjacent the cemented carbide substrate of Ti(C,N) having a thickness of from about 3 to about 15  mu m, an alumina layer adjacent said first layer having a thickness of from about 3 to about 15  mu m, said alumina layer being composed of  alpha -Al2O3, a further layer adjacent the alumina layer of Ti(C,N) or Ti(C,O,N) having a thickness of from about 1 to 10  mu m. The total thickness of the coating being less than 30  mu m, preferably less than 25  mu m. Inserts according to the invention exhibit favourable wear resistance and edge strength when turning steel. <IMAGE>