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Patent DE-112018001631-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff
Inventor: NAKAGAWA MAKOTO
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-04-05
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff, die aufweisen kann: einen Behälter; eine Pumpe, die Spülgas, das verdampften Kraftstoff aufweist, pumpt; eine Detektionseinheit, die eine bestimmte Druckdifferenz zwischen einem Druck des Gases, das durch den Behälter und die Pumpe verläuft, und einem Druck des Gases bevor es durch den Behälter und die Pumpe verläuft, detektiert; und eine Schätzeinheit, die eine Strömungsrate des Spülgases, das zu dem Ansaugkanal geliefert wird, unter Verwendung der bestimmten Druckdifferenz schätzt. Eine Gasströmungsrate von der Pumpe kann mit kleinerer Druckdifferenz zwischen einer Stromaufwärtsseite und einer Stromabwärtsseite relativ zu der Pumpe höher sein, wobei die Gasströmungsrate von der Pumpe höher sein kann mit größerer Spülgasdichte, eine Gasströmungsrate von dem Behälter kann mit kleinerer Druckdifferenz zwischen der Stromaufwärtsseite und der Stromabwärtsseite relativ zu dem Behälter kleiner sein, und die Gasströmungsrate von dem Behälter kann mit höherer Spülgasdichte geringer sein. Die Schätzeinheit kann die Strömungsrate des Spülgases schätzen, während die bestimmte Druckdifferenz eine unveränderte Druckdifferenz ist, wobei die unveränderte Druckdifferenz ein Druck ist, bei dem die Strömungsrate des Gases sich nicht aufgrund der Dichte des Spülgases ändert.
Patent DE-112018003288-T5 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Luft und Wasser in einem Freizeitfahrzeug und Freizeitfahrzeug
Inventor: BOTTICELLA VITO
IPC: F24H3/06
Filed: 2018-08-06
Abstract: Eine Heizvorrichtung 1 zum Heizen von Wasser und Luft in einem Freizeitfahrzeug, mit einer Brennkammer 2, einem Brenner zur Erzeugung einer Flamme in der Brennkammer 2, einem Kanal 4 zur Bereitstellung eines Stroms von Sekundärluft in die Brennkammer 2, einem Kanal 5 zur Förderung von zu heizender Luft, einem zusätzlichen Kanal 5A zur Förderung von zu heizendem Wasser, einem Wärmetauscher 6, der zur Übertragung von Wärme aus Abgasen, die durch eine Gasleitung 60 des Wärmetauschers 6 strömen, zu der im Kanal 5 strömenden Luft, ausgebildet ist, eine zusätzliche Brennkammer 2A, einen zusätzlichen Brenner, zur Erzeugung einer Flamme in der zusätzlichen Brennkammer 2A, einen zusätzlichen Kanal 4A, zur Bereitstellung eines zusätzlichen Stroms von Sekundärluft in die zusätzliche Brennkammer 2A, eine zusätzliche Wärmeübertragungseinheit 6A, die zur Übertragung von Wärme von Abgasen, die durch eine Gasleitung 60A der Wärmeübertragungseinheit 6A strömen, auf das im zusätzlichen Kanal 5A strömende Wasser konfiguriert ist.
Patent DE-112018004820-T5 (DE)
Title: Herzschlagdetektionsvorrichtung, herzschlagdetektionsverfahren, und programm
Inventor: HAYAMI ATSUSHI
IPC: A61B5/0245
Filed: 2018-08-22
Abstract: Um eine besonders zuverlässige Pulsfrequenz bereitzustellen, weist diese Herzschlagdetektionsvorrichtung 1: eine erste Detektionseinheit 11, die Herzschläge aus einer von einem Sensor 2 detektierten Vibrationswelle einer Körperoberfläche eines Nutzers detektiert; eine zweite Detektionseinheit 12, die eine Vibrationswelle von Herzschlägen, die mit einer Resonanzfrequenz eines menschschlichen Körpers amplitudenmoduliert ist, aus der Vibrationswelle der Körperoberfläche des Nutzers extrahiert, die extrahierte Vibrationswelle um eine vorgegebene Zeit verzögert, und Herzschläge aus Differenzen zwischen der Vibrationswelle vor der Verzögerung und der Vibrationswelle nach der Verzögerung detektiert; und eine Ausgabesteuerungseinheit 14, die entweder die von der ersten Detektionseinheit 11 detektierten Herzschläge oder die von der zweiten Detektionseinheit 12 detektierten Herzschläge auswählt und auf Grundlage der ausgewählten Herzschläge eine Pulsfrequenz bestimmt und ausgibt.
Patent DE-112018005944-T5 (DE)
Title: Elastische Polyurethanfaser und deren Wickelkörper
Inventor: GOTO HIDEYUKI
IPC: D06M13/224
Filed: 2018-11-20
Abstract: Bereitgestellt wird eine elastische Polyurethanfaser in Form eines Multifilamentgarns, wobei die elastische Polyurethanfaser einen Ester oder Phosphorsäureester, der das Produkt der Kondensation einer Verbindung A und einer Verbindung B ist, in einem Gehalt von 50 ppm bis 5% umfasst, bezogen auf das Gewicht der elastischen Polyurethanfaser, wobei Verbindung A aus Monocarbonsäuren mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen, Dicarbonsäuren mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen, Tricarbonsäuren mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen und Phosphorsäure ausgewählt ist und Verbindung B aus Monoolen mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen, Diolen mit einem Molekulargewicht von 3000 oder weniger und Triolen mit einem Molekulargewicht von 3000 oder weniger ausgewählt ist.
Patent DE-112018008124-T5 (DE)
Title: Thermische schnittstelleneinrichtung für gedruckte pci express m.2-schaltungsanordnungen
Inventor: CONN KEVIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-11-08
Abstract: In einigen Ausführungsformen umfasst eine Vorrichtung ein integriertes Schaltungsmodul, das zwei Schichten aus thermischem Grenzflächenmaterial umfasst, eine gedruckte Schaltungsanordnung, die zwischen den beiden Schichten aus thermischem Grenzflächenmaterial angeordnet ist und mehrere integrierte Schaltkreise umfasst, die auf beiden Seiten einer Leiterplatte angeordnet sind, wobei mindestens einer der integrierten Schaltkreise thermisch mit einer der Schichten aus thermischem Grenzflächenmaterial gekoppelt ist und zwei Wärmeverteiler so eingerichtet sind, dass sie sich entfernbar gegenseitig halten und beim gegenseitigen Halten die beiden Schichten aus thermischem Grenzflächenmaterial einschließen und mit diesen thermisch gekoppelt werden; und eine Leiterplatte mit einem darauf angeordneten Verbinder, wobei eine Verbinderkante der gedruckten Schaltungsanordnung innerhalb des Verbinders angeordnet ist. In anderen Ausführungsformen ist ein Rahmen so eingerichtet, dass er die beiden Wärmeverteiler hält.
Patent DE-112019000562-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: WADA MASATAKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Eine ECU (40) bewirkt, dass ein Injektor (30) während eines Verbrennungszyklus eine Mehrzahl von geteilten Einspritzungen vollführt und bei den geteilten Einspritzungen in der späteren Hälfte des Kompressionshubs eine letzte geteilte Einspritzung vollführt. Die ECU (40) stellt ferner ein Zeitintervall zwischen dem Einspritzzeitpunkt für die letzte geteilte Einspritzung und dem Zündzeitpunkt einer Zündkerze (29) in einer Region, in welcher der Kraftstoffdruck der gleiche ist, bei einer konstanten Zeit ein. Anschließend stellt die ECU (40) eine Kurbelwinkelposition auf Grundlage des Zeitintervalls und einer Drehgeschwindigkeit einer Ausgangswelle (23) ein.
Patent DE-112019002139-T5 (DE)
Title: Verstärktes Positionssicherungselement
Inventor: SCHROLL NEIL FRANKLIN
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Positionssicherungsvorrichtung (100). Die Positionssicherungsvorrichtung 100 weist einen Trägerabschnitt 102 mit einer oberen Oberfläche 106, einer unteren Oberfläche 108, einem vorderen Trägerende 110 und einem hinteren Trägerende 112 auf. Mindestens ein elastisch verformbarer Ausleger 104, 105 erstreckt sich von dem Trägerabschnitt 102 in eine Richtung weg vom hinteren Trägerende 112. In dem mindestens einen elastisch verformbaren Ausleger 104, 105 ist ein Metallelement 170 vorgesehen. Das Metallelement 170 ist so konfiguriert, dass es der Steckverbinder-Positionssicherungsvorrichtung 100 Festigkeit und Stabilität verleiht.
Patent DE-112019006132-T5 (DE)
Title: Verfahren, system und vorrichtung zur hilfsetikett-erkennung und -zuordnung
Inventor: REZA SHOJA GHIASS
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Hilfsetikett-Erkennung umfasst: an einer Bildgebungssteuerung, Erhalten (i) eines Bildes einer Trägerstruktur und (ii) einer Vielzahl von Primäretikett-Indikatoren, die jeweils eine Position eines Primäretiketts innerhalb des Bildes definieren; an der Bildgebungssteuerung, Auswählen eines Erkennungsbereichs aus dem Bild basierend auf einem Referenzindikator; an der Bildgebungssteuerung, Erfassen eines Hilfsetiketts innerhalb des Erkennungsbereichs basierend auf vordefinierten visuellen Attributen des Hilfsetiketts; an der Bildgebungssteuerung, Auswählen eines der Primäretikett-Indikatoren basierend auf einer Nähe zwischen dem Hilfsetikett und dem ausgewählten Primäretikett-Indikator; Aktualisieren des ausgewählten Primäretikett-Indikators mit einem Identifikator des Hilfsetiketts; und Speichern des aktualisierten Primäretikett-Indikators in einem Speicher.
Patent DE-112020000756-T5 (DE)
Title: Umgekehrte Sammlergestaltung für thermischen Kreislauf
Inventor: ARMSDEN RICHARD
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein Sammler für einen Sammelbehälter eines Wärmetauschers enthält eine Sammlerwand, die einen Rohraufnahmeabschnitt mit einer Vielzahl von in Längsrichtung beabstandeten Rohröffnungen definiert, die dorthindurch ausgebildet sind. Der Rohraufnahmeabschnitt enthält einen ebenen Abschnitt und einen benachbarten versetzten Abschnitt. Der ebene Abschnitt ist an einer ersten Ebene angeordnet, und der versetzte Abschnitt hat einen variablen Abstand von der ersten Ebene, während sich der versetzte Abschnitt von dem ebenen Abschnitt weg erstreckt, in Bezug auf eine Längsrichtung des Sammlers.
Patent DE-112020007078-T5 (DE)
Title: Elektrophoresevorrichtung
Inventor: NODA KAZUKI
IPC: G01N27/447
Filed: 2020-06-26
Abstract: Eine Elektrophoresevorrichtung der vorliegenden Offenbarung enthält: eine Kapillare, die mit einem Phoresemedium gefüllt ist; einen Pufferbehälter, der eine Pufferlösung aufnimmt; einen Lagerabschnitt, der einen Lagerbehälter lagert, der eine Probe aufnimmt; wenigstens einen Autosampler, der sowohl den Probenbehälter als auch den Pufferbehälter transportiert; und eine Steuereinheit, die das Ansteuern des Autosamplers steuert, wobei die Steuereinheit den Autosampler in der Weise ansteuert, dass der Probenbehälter von dem Lagerabschnitt an eine Bereitschaftsposition in der Nähe der Kapillarenposition transportiert wird, während der Pufferbehälter an einer Kapillarenposition angeordnet ist, an der ein Endabschnitt der Kapillare positioniert ist, und der Probenbehälter von der Bereitschaftsposition an die Kapillarenposition transportiert wird, wenn der Pufferbehälter von der Kapillarenposition an die Bereitschaftsposition transportiert worden ist.
Patent DE-112021004438-T5 (DE)
Title: Selbstklemmender Drehmomentadapter
Inventor: REMY CHRISTOPHER D
IPC: B25B13/18
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein selbstklemmender Drehmomentadapter umfasst eine Werkzeugbasis, eine zentrale Nabe, eine Vielzahl von Klemmen und einen Nockenbetätigungsmechanismus. Die Werkzeugbasis weist eine zentrale Achse auf und die zentrale Nabe ist drehbar mit der Werkzeugbasis gekoppelt und dazu konfiguriert, sich relativ zu der Werkzeugbasis um die zentrale Achse zu drehen. Die zentrale Nabe umfasst ein Drehmomenteingabeelement, das dazu konfiguriert ist, eine Drehmomenteingabe zu empfangen. Die Vielzahl von Klemmen ist gleitend mit der Werkzeugbasis gekoppelt und dazu konfiguriert, sich bidirektional entlang einer radialen Achse zu verschieben. Der Nockenbetätigungsmechanismus koppelt jede der Vielzahl von Klemmen mit der zentralen Nabe. Die Drehung der zentralen Nabe relativ zu der Werkzeugbasis bewirkt, dass der Nockenbetätigungsmechanismus jede der Vielzahl von Klemmen in eine radiale Richtung bewegt.
Patent DE-112021006129-T5 (DE)
Title: Überwachungs- und rückkoppelungssystem zum verarbeiten voncontainerladungen zum lenken von leistungsergebnissen
Inventor: SILK SETH DAVID
IPC: B65G69/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine Rückkoppelungserzeugung für einen Containerladeprozess enthält Digitalisieren eines manuellen Arbeitsablaufs in Stufen, Zuweisen von Zwischenzielen für jede Stufe, Überwachen des Arbeitsablaufs und Erzeugen von Mittelungen zum Ausführen einer Regelung an dem Arbeitsablauf. Eine Rückkoppelungserzeugung kann aufweisen: Speichern eines Satzes von Ladestufendefinitionen, die sequenzielle Ladestufen des Ladeprozesses definieren, wobei jede Stufendefinition enthält: ein Zwischenleistungsziel und eine Stufendauer; in Reaktion auf die Anlieferung eines Containers an der Laderampe, Empfangen einer Aufgabendefinition, die ein Leistungsziel für den Ladeprozess definiert; Abrufen der Ladestufen in Abfolge und, für jede Stufe: Empfangen von Sensordaten, die ein Inneres des Containers darstellen; Bestimmen einer Leistungsmessung des Containerladeprozesses auf Basis der Sensordaten, Vergleichen der Leistungsmessung mit dem Zwischenleistungsziel, das der Stufe entspricht, und auf Basis des Vergleichs Erzeugen eines Alarms und/oder einer Statusnachricht zur Übertragung an eine Client-Rechnervorrichtung.
Patent AT-1983-U1 (AT)
Title: Akustisches system für saiteninstrumente (insbesonders für violoncello und kontrabass)
Inventor: BAYROV JONTSCHO
IPC: G10D3/14
Filed: 1997-02-17
Abstract: Bei diesem System ist ein längenverstellbarer Saitenhalter (1, 2, 3, 4, 5, 6) über einen höhenverstellbaren unteren Steg/Sattel (7, 8), der am Klotzrand aufliegt, am Streichinstrument (Violoncello/Kontrabaß) befestigt. Diese Vorrichtung ermöglicht es, die Saitenschwingungsübertragung und damit die Klangqualität des Instrumentes zu verbessern.
Patent AT-2934-U1 (AT)
Title: Mappe zur aufnahme eines blattstapels
IPC: B42F13/06
Filed: 1997-10-14
Abstract: Mappe zur Aufnahme eines Stapels (S) von Blättern, mit zwei Deckelteilen (3, 4) aus biegsamem Material, die mit einem Rückenteil einstückig ausgebildet sind, welcher einen Heftbereich des Blattstapels abdeckt, wobei die Deckelteile über zwei oder drei durch Falzlinien (2, 2, 2", 2") definierte Rückenteilstreifen (5, 5", 5") miteinander verbunden sind, von denen der an den vorderen Deckelteil (3) angrenzende erste Rückenteilstreifen (5) auf diesen Deckelteil umgeschlagen und mit diesem durch Heftklammern od.dgl. verbunden ist und der Blattstapel in Anlage am vorderen Deckelteil mit diesem sowie mit dem ersten Rückenteilstreifen verbunden ist, und wobei der zweite und allfällige dritte Rückenteilstreifen (5" bzw. 5") und der an diese angrenzende hintere Deckelteil über den ersten Rückenteilstreifen, den Rücken des Blattstapels und den Blattstapel geschlagen sind, der mit der Innenseite des hinteren Deckelteiles verklebt ist.
Patent AT-4494-U1 (AT)
Title: Absperrvorrichtung für eine be- und entlüftungsöffnung sowie halteelement für eine absperrvorrichtung
IPC: F24F13/14
Filed: 1999-10-27
Abstract: Eine Absperrvorrichtung (1) für eine Belüftungsöffnung (42) umfasst eine Grundplatte (2), in der wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) vorgesehen ist und wenigstens eine drehbar beweglich im Bereich der Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) angelenkte Verschlussklappe (9, 10), wobei die Verschlussklappe (9, 10) um je eine Drehachse drehbar ist, die in einer zur Erstreckungsrichtung der Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) parallelen Ebene angeordnet ist. Die Verschlussklappe (9, 10) ist so ausgebildet, dass die Gasdurchtrittsöffnung (3, 4) mit der Verschlussklappe (9, 10) in einer Verschlussstellung im Wesentlichen vollständig abdeckbar sind. Die Absperrvorrichtung umfasst weiterhin wenigstens eine Betätigungseinrichtung (22) für die Verschlussklappe (9, 10), die so ausgebildet ist, dass die Verschlussklappe (9, 10) in die Verschlussstellung bringbar ist, sowie wenigstens eine Halteeinrichtung (25), die so ausgebildet ist, dass die Verschlussklappe (9, 10) in einer Offenstellung haltbar und beim Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur freigebbar ist.
Patent CZ-611-U1 (CZ)
Title: Separator of exhaust gases
Inventor: CHMARA VACLAV
IPC: F01N3/18
Filed: 1992-09-14
Abstract: The separator of exhaust gases separates components of exhaust gasses which contain a large share of non-combusted materials. Inside the exhaust pipe (1) there is a bypass (2) which extends with its bypass section (21) into the neck (31) of the collector (3). The neck (31) faces against the flow of exhaust gasses. The collector (3) is connected to separator pipe (4).<IMAGE>
Patent BG-3217-U1 (BG)
Title: Modular device for electricity generation powered by sea and ocean waves
Inventor: KOLEV GEORGI
IPC: F03B13/20
Filed: 2018-04-17
Abstract: This utility model relates to a modular device for electricity generation powered by sea and ocean wave energy, with a simplified design, wherein the modules (1) are interconnected by a three-point system, in which the movement of the modules (1) is directly converted into electricity by a linear generator (9). The utility model will find application in the field of renewable energy.
Patent BG-3073-U1 (BG)
Title: System for hydrogen production, by decomposition of water based in highly concentrated solar energy and regulating of the process by high voltage electrostatic field
Inventor: TSEROV DIMITAR
IPC: C01B3/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: The utility model relates to a hydrogen production by decomposition of water on hydrogen and oxygen, through converting it in steam at temperature at 800-1000oС, on the base of solar radiation. In order to guarantee complete separation on the system output is applied regulated high voltage electrostatic field for guaranteed separation of hydrogen cations and oxygen anions. The process is realized basically in five cycles, namely: The process is realized basically in five cycles, namely: •	Purifying the water – physically and chemically; •	Heating up the water with Fresnel optics up to 90-95oС – I- cycle; •	Heating through a system of flat sided and parallel type mirror receiver up to 300-320oС – II cycle, through a vacuum-tube receiver; •	Heating up the steam up to 800-1000оС in a vessel with a receiver with solar absorbing coating, for high pressure – III cycle, by a system of flat sided and spherical mirror receiver; •	Dividing the hydrogen and oxygen by regulated high voltage electrostatic field – IV cycle; •	Storing of oxygen/hydrogen – V cycle.
Patent BG-3047-U1 (BG)
Title: Fault detection device for vehicle suspension components
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: The utility model relates to a fault detection device for vehicle suspension components, and in particular wear detection device for the non-rotating suspension components. The device includes at least two sensors mounted on the suspension components, as the sensors are connected to a transmitted signal amplifier, and the amplifier is connected to a signal converter connected to a microcontroller unit, which is connected to a database server and user interface via a communication module, as the microcontroller unit is also connected to an indication module for the driver. According to the utility model, the sensors are laser telemeters (1, 2, 3) for reading distances between the suspension components, whereby each laser telemeter (1, 2, 3) is connected by a corresponding signal amplifier (4, 5, 6) with a separate signal converter which is an analogue-to-digital converter (7, 8, 9) and is connected to the microcontroller unit (13) by a corresponding measuring buffer (10, 11,12) and the microcontroller unit (13) is connected to an amplitude - frequency converter (14) for Fourier transform and with a signal analysis module (15) connected to buffers for analysis (16, 17, 18) corresponding to the sensors (1, 2, 3).
Patent SK-102011-U1 (SK)
Inventor: REJKO PATRIK
IPC: E06B9/56
Filed: 2011-01-25
Abstract: Spôsob ovládania horizontálnej žalúzie, najmä okennej, pri ktorom sa pootočenie žalúzie (3) vykoná motorizovaným zariadením (1), ktorého úchyty (131, 132) pohybovej jednotky (13) sú pripevnené na slučky ťahadiel (21, 22) ovládača (2), pričom pootvorenie/privretie žalúzie (3) sa vykoná pohybom oboch úchytov (131, 132). Zariadenie (1) pritom obsahuje elektronickú riadiacu jednotku (11), ktorá spracováva signály spínača (111) a zabezpečuje prostredníctvom motora (12) posun úchytov (131, 132) pohybovej jednotky (13) s upevnenými ťahadlami (21, 22) ovládača (2) žalúzie (3).
Patent SK-982021-U1 (SK)
Inventor: ŠOOŠ ĽUBOMÍR
IPC: E01C15/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Prefabrikovaný panel je tvorený plochým telesom hranatého geometrického tvaru z kompozitného materiálu na báze recyklovaného plastu, pričom teleso má na bočných stranách po obvode súvislú drážku (3); každý roh telesa má s odstupom od rožnej hrany na bočných stranách v drážkach (3) dve navzájom kolmé diery (4) na vytvorenie preplátovacích spojov; priemery dier (4) sú väčšie, ako je šírka drážky (3). Teleso má zo spodnej strany s odstupom od seba dve priebežné kotviace profilové drážky (6) medzi protiľahlými bočnými stranami telesa a má v drážke (3) s odstupom po bokoch profilovej drážky (6) dve diery (4) na vytvorenie zverného spoja medzi telesom a externým nosičom, pričom priemery dier (4) sú väčšie, ako je šírka drážky (3). Prefabrikovaný panelový systém pozostáva zo sústavy prefabrikovaných panelov (1) najmenej v 2D usporiadaní, ktoré sú navzájom pospájané preplátovacími spojmi (2) medzi susediacimi rohmi preplátovaných panelov (1), kde pri preplátovacom spoji (2) do diery (4) jedného susediaceho panela (1) a do diery (4) druhého susediaceho panela (1), a do susediacich drážok (3) oboch susediacich panelov (1) zapadá komplementárny spojovací člen (5). Prefabrikované panely (1) majú zverné spoje (8) medzi externými nosičmi, kde externé nosiče zapadajú do priebežných kotviacich profilových drážok (6), pričom do dier (4) a drážok (3) pri zvernom spoji (8) sú vsunuté komplementárne spojovacie členy (5), ktorých voľné konce sú v zverných kontaktoch s externými nosičmi.
Patent AT-9157-U1 (AT)
Title: Zylinderschloss sowie flachschlüssel
Filed: 2006-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit Zylinderkern (10) und Gehäuse, in dem federbelastete Zuhaltestifte, umfassend Gehäusestifte und Zylinderkernstifte (7), zum Abfragen von am Schlüssel (1) befindlichen Einschnittfräsungen (6) vorgesehen sind, wobei die Zylinderkernstifte (7) an dem in den Schlüsselkanal ragenden Ende als Abtastfortsätze (9) ausgebildet sind, die schmäler als der Durchmesser des Zylinderkernstifts (7) sind und in Längsrichtung des Schlüsselkanals ausgerichtet sind, und wobei zumindest zwei Zylinderkernstifte (7) voneinander unterschiedliche entweder mittig entlang der Längsmittelebene des Schlüsselkanals oder links oder rechts parallel versetzt dazu angeordnete Abtastfortsätze (9) aufweisen. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Flachschlüssel (1) für obengenanntes Zylinderschloss.
Patent AT-16460-U1 (AT)
Title: Kanister
IPC: B65D21/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Kanister (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten und/oder Schüttgut in einem Hohlraum des Kanisters (1), wobei der Kanister (1) einen Kanisterboden (2) zum Abstellen des Kanisters (1) auf einem Untergrund und eine, dem Kanisterboden (2) gegenüberliegende Kanisterdeckwand (3) und zumindest vier Seitenwände (4) und zumindest vier Eckwandbereiche (5) aufweist, wobei der Kanisterboden (2) über die Seitenwände (4) und über die Eckwandbereiche (5) fix mit der Kanisterdeckwand (3) verbunden ist und zwischen jeweils zwei der Seitenwände (4) jeweils einer der Eckwandbereiche (5) ausgebildet ist und der Kanisterboden (2) und die Kanisterdeckwand (3) und die Seitenwände (4) und die Eckwandbereiche (5) gemeinsam eine, den Hohlraum des Kanisters (1) umschließende Außenwandung des Kanisters (1) ausbilden und in den Eckwandbereichen (5) in den Hohlraum hinein gewölbte Verstärkungssicken (6) ausgebildet sind, wobei eine jeweilige der Verstärkungssicken (6) im Kanisterboden (2) oder in der Kanisterdeckwand (3) in einem Endbogenabschnitt (7) endet und in dem jeweiligen Eckwandbereich (5) ein flach auslaufendes Ende (8) aufweist.
Patent AT-11275-U1 (AT)
Title: Schneilanze
Inventor: TURK HELMUT
IPC: F25C3/04
Filed: 2009-04-16
Abstract: Bei einer Schneilanze mit einem Lanzenrohr (1), an dem an einer Seite ein Lanzenkopf und an der anderen Seite ein Anschlussteil (2) zum Zuführen von Druckluft und Wasser befestigt ist, werden die Ventile zum Steuern der Zuführung von Druckluft und/oder Wasser mit Druckluft angesteuert, wozu Vorsteuerventile angeordnet sind.