baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204693-A1 (DE)
Title: Damming bar i.e. double damming bar, for mounting between two metal profiles in e.g. door of building, has two portions movable relative to each other, where bond, welded joint, bracket, screw and band produce connection between portions
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E06B3/263
Filed: 2013-03-18
Abstract: The bar (3) has two portions (6, 7) slidingly movable relative to each other. A bond, a welded joint (10), a lateral bracket, a screw, an adhesive band and locking elements are connected over an entire length of the bar and produce a shear-resistant connection between the two portions of the bar. The locking elements are formed in a wedge-shape and designed as round parts, and the two portions are welded with one another. The bar is reinforced by fibers e.g. glass fibers, plastic fibers and carbon fibers and made of plastic. The round parts are arranged in recesses of the portions. An independent claim is also included for a thermal insulated composite section.
Patent DE-102013205403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Hydratationszustandes eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: HAYN HENNING
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung des Hydratationszustandes eines menschlichen oder tierischen Körpers werden Impedanzmessungen an der Körperoberfläche durchgeführt. Hierbei werden wenigstens eine Zweipolmessung und wenigstens eine Vierpolmessung durchgeführt und ausgewertet.
Patent DE-102013206126-A1 (DE)
Title: Annäherungsschalteranordnung und Verfahren zum Abfühlen einer Nutzereingabe auf der Grundlage einer Signaländerungsrate
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es werden eine Annäherungsschalteranordnung und ein Verfahren zur Erfassung der Aktivierung einer Annäherungsschalteranordnung geschaffen. Die Anordnung enthält mehrere Annäherungsschalter, die jeweils einen Annäherungssensor, der ein Abfühlaktivierungsfeld bereitstellt, und eine Steuerschaltungsanordnung, die das Aktivierungsfeld jedes Annäherungsschalters verarbeitet, um eine Aktivierung abzufühlen, aufweisen. Die Anordnung und das Verfahren erfassen ein jedem Annäherungsschalter zugeordnetes Signal, bestimmen eine Änderungsrate des dem ersten Schalter zugeordneten Signals und eine Änderungsrate des einem benachbarten zweiten Schalter zugeordneten Signals und bestimmen auf der Grundlage der ersten Signaländerungsrate und/oder der zweiten Signaländerungsrate, ob der erste Schalter aktiviert werden soll.
Patent DE-102013208181-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für Komponenten in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit mehreren zu kühlenden Komponenten, umfassend: – eine erste Kühleinrichtung (2), insbesondere einen Frontendkühler, zum Kühlen von zirkulierendem Kühlmittel in Richtung einer Umgebungstemperatur; – eine zweite Kühleinrichtung (4), insbesondere umfassend eine Dampfstrahlkältemaschine (42), zum Kühlen von zirkulierendem Kühlmittel unter eine Umgebungstemperatur; und – eine zentrale Kühlmittelschaltanordnung (6), die mit der ersten Kühleinrichtung (2) und der zweiten Kühleinrichtung (4) verbunden ist, um die mehreren zu kühlenden Komponenten entweder mit dem durch die erste Kühleinrichtung (2) gekühlten Kühlmittel oder mit dem durch die zweite Kühleinrichtung (4) gekühlten Kühlmittel zu kühlen.
Patent DE-102013210932-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse zur Aufnahme von Batteriezellen und Batteriesystem
Inventor: SCHUPP CLEMENS
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse 20 zur Aufnahme einer Batteriezelle 300, wobei eine Wandung 210 des Batteriegehäuses 20 einen Kanal 215 zur Aufnahme eines Temperiermittels 400 umfasst, und die Batteriezelle 300 mittels des Temperiermittels 400 in dem Kanal 215 temperiert werden kann, sowie ein Batteriesystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013216944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen zweier Teile unter Verwendung einer Schweißbadsicherung
Inventor: HENZ MARCO
IPC: B23K37/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschweißen zweier Teile (10, 20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor dem Schweißvorgang eine Schweißbadsicherung (30) im Bereich der Schweißnaht zwischen den zwei zu verschweißenden Teilen (10, 20) verklemmt wird und durch die Verklemmung eine Anpresskraft erzeugt wird, die einen mit der Schweißnaht in Berührung kommenden Abschnitt der Schweißbadsicherung (30) in Richtung Schweißnaht drückt.
Patent DE-102013217074-A1 (DE)
Title: Lichtstreuender Kolben für eine Halbleiter-Retrofitlampe
Inventor: KONRAD ARMIN
IPC: F21Y103/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Der lichtstreuende Kolben (1) ist für eine Halbleiter-Retrofitlampe (R1) vorgesehen, wobei der Kolben (1) eine hohlzylindrische Grundform aufweist, wobei der Kolben (1) einen Grundkörper (2) aus Glas aufweist, der Grundkörper (2) mit einer lichtstreuenden Schicht (4) beschichtet ist und die lichtstreuende Schicht (4) in einem lichtdurchlässigen Basismaterial verteilte Streupartikel (P1, P2) aufweist, das Basismaterial ein anorganisches bleifreies Basismaterial (G) ist und die Streupartikel (P1, P2) anorganische Streupartikel sind. Ein Verfahren dient zum Herstellen eines Kolbens (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Beschlämmen des Grundkörpers (2) aus Glas mit einem Beschichtungsmittel, welches ein Ausgangsmaterial zur Herstellung der lichtstreuenden Schicht (4) des Kolbens (1) ist; und abschnittsweises Trocknen des Beschichtungsmittels sowie das Einbrennen der Schicht zur Umwandlung in die lichtstreuenden Schicht (4), wobei das Trocken zeitlich versetzt in Fließrichtung des Beschichtungsmittels durchgeführt wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Halbleiter-Retrofitlampen für Gasentladungsröhren und Linienlampen.
Patent DE-102013219043-A1 (DE)
Title: Legierungen von Rotoren einer Turbomolekularpumpe
Inventor: HENRY MARKUS
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Legierungen von Rotoren einer Turbomolekularpumpe (TMP) mit Rotorschaufeln.
Patent DE-102013220732-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Schutzumhausung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsmaschine (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (2) mit einem Laserbearbeitungskopf (3), an dem zur Werkstückbearbeitung ein Laserstrahl (4) in einer Austrittsrichtung (A) austritt, und mit einer Schutzumhausung (5) zum zumindest teilweisen Umschließen des Werkstücks (2), die einen Spalt (9) aufweist, durch den der Laserbearbeitungskopf (3) in die Schutzumhausung (5) hineinragt und entlang dessen der Laserbearbeitungskopf (3) relativ verfahrbar ist, wobei der Spalt (9) zur Abschirmung einer Bearbeitungsstelle (8) des Laserstrahls (4) einander gegenüberliegende Wandabschnitte (11) aufweist, die sich quer zur Austrittsrichtung (A) des Laserstrahls (4) überlappen.
Patent DE-102013221727-A1 (DE)
Title: Unterdruckversorgungseinheit
Inventor: SUGIMOTO ATSUSHI
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Unterdruckversorgungseinheit (19; 19a; 19b) beinhaltet eine elektrische Vakuumpumpe (18), welche ein Motorteil (110) und ein Pumpenteil (120) beinhaltet, welche sich in einem Gehäuse (130) befinden, und ein Abdeckteil (140), welches das Gehäuse verschließt und welches so konfiguriert ist, dass es Unterdruck, welcher von der Pumpe oder in einer Ansaugleitung eines Motors erzeugt wird, einer Unterdruckkammer eines Bremskraftverstärkers (12) zur Verfügung stellt. Das Abdeckteil beinhaltet: eine Ansaugleitung (141), um ein Fluid aus der Unterdruckkammer in das Pumpenteil anzusaugen; eine Auslassleitung (142), um Fluid, welches aus dem Pumpenteil in den Raum außerhalb der Pumpe ausgestoßen wurde, abzulassen; und eine verzweigte Leitung (144), welche von der Ansaugleitung abzweigt und mit dem Ansaugsystem eines Motors verbunden ist. Ein erstes Rückschlagventil (151), welches in der Auslassleitung angeordnet ist, lässt zu, dass ein Fluid nur in einer Auslassrichtung fließt. Ein zweites Rückschlagventil (152), welches in der verzweigten Leitung verbaut ist, lässt den Fluss eines Fluids von der Ansaugleitung in das Ansaugsystem zu.
Patent DE-102013224887-A1 (DE)
Title: Abgasfeuchtigkeitssensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ausführungsformen zum Einstellen von Motorbetriebsparametern basierend auf einer Ausgabe eines Abgasfeuchtigkeitssensors werden bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren für einen Motor umfasst basierend auf einem Abgastaupunkt das Einstellen einer Abgassensorheizung, die zum Erwärmen eines Abgassensors konfiguriert ist, der in einem Abgaskanal des Motors angeordnet ist, wobei der Taupunkt auf einer Ausgabe eines Feuchtigkeitssensors beruht, der in dem Abgaskanal angeordnet ist.
Patent DE-102013225425-A1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung und Verfahren zur Angleichung des von einem Röntgenstrahler in einem Strahlenbündel erzeugten Intensitätsprofils
Inventor: BARTL PETER
IPC: G21K1/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Röntgeneinrichtung (1), umfassend einen Röntgenstrahler (2) zur Emission eines insbesondere kegelförmigen Strahlenbündels (3) und einen Röntgendetektor (7) zur Aufnahme eines Röntgenbildes unter Nutzung des Strahlenbündels (3), wobei dem Röntgenstrahler (2) nachgeschaltet und einem aufzunehmenden Objekt vorgeschaltet ein Intensitätsausgleichsfilter (9, 9‘, 9‘‘) zur Angleichung der Intensität der Röntgenstrahlung des Strahlenbündels (3) senkrecht zur Strahlrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102013226291-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Sammeleinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERHARDT MARC
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Kraftstoff-Sammeleinrichtung mit einem an einem Halteelement (2) am Bodenbereich eines Kraftstoffbehälters befestigten Schwalltopf (1) hat einen von Teilstrukturen (6, 7) des Schwalltopfes (1) und des Halteelementes (2) gebildeten Vorfilter (3). Die Teilstrukturen (6, 7) liegen aufeinander und umschließen einen radial inneren Bereich (5) mit einem Bodenventil (11) des Schwalltopfes (1). Die Teilstrukturen (6, 7) sind einstückig mit dem Kunststoff des Schwalltopfes (1) und des Halteelementes (2) gefertigt.
Patent DE-102014000521-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: ANZENEDER FLORIAN
IPC: E05C21/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung (3) für ein Luftfahrzeug (F) weist einen ersten Körper (5), der in einem zweiten Körper (4) längsbeweglich untergebracht ist, und einen Übertragermechanismus (11) zu einer Verschlusseinrichtung (2), welcher in einer ersten Stellung eine Betätigbarkeit der Verschlusseinrichtung (2) erlaubt und in einer zweiten Stellung eine Betätigbarkeit der Verschlusseinrichtung (2) unterbindet, auf, wobei der zweite Körper (4) eine Öffnung (9) aufweist, in welche der erste Körper (5) bei unbeschleunigter Verriegelungseinrichtung (3) hineinragt, wodurch sich der Übertragermechanismus (11) in seiner ersten Stellung befindet, und wobei der erste Körper (5) aus der Öffnung (9) lösbar ist, falls die Verriegelungseinrichtung (3) eine vorbestimmte Beschleunigung erfährt, wodurch der Übertragermechanismus (11) in seine zweite Stellung übergeht. Eine Verschlusseinrichtung (2) ist mit einer Verriegelungseinrichtung (3) ausgerüstet, wobei die Verschlusseinrichtung (2) eine „Push-Push”-Mechanik aufweist, welche durch den in der zweiten Stellung befindlichen Übertragermechanismus (11) der Verriegelungseinrichtung (3) blockierbar ist.
Patent DE-102014002837-A1 (DE)
Title: Sensor zum Kontrollieren der Wäsche in der Waschmaschine
IPC: D06F34/18
Filed: 2014-02-27
Abstract: Bis jetzt gibt es keine solche Technologie die dazu dient den Verbrauchern über die Wäsche die gerade gewaschen werden zu informieren. Dadurch, dass beim Waschen der Wäsche in der Waschmaschine sollte den Verbrauchen ein Signal gegeben werden (Bsp. Handy App oder direkter Signal auf einem Display in der Waschmaschine). Dadurch wird gekennzeichnet, dass die Sensoren dazu dienen den Verbrauchen über die Wäsche die sie Waschen zu informieren, ob sie eventuell etwas in den Hosentaschen usw. vergessen haben.
Patent DE-102014002888-A1 (DE)
Title: Schmiedehammer und Verfahren zum Betrieb eines Schmiedehammers
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: B30B15/20
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmiedehammer, wobei ein Hydraulikzylinder (4a) zwischen einem oberen Hydraulikanschluss (19) und einem unteren Hydraulikanschluss (20) einen mittleren Hydraulikanschluss (21) umfasst, wobei der mittlere Hydraulikanschluss (21) unter Zwischenschaltung des Steuerventils (9b) mit dem Rücklauftank (18) derart verbunden ist, dass dieses Steuerventil (9b) bei einem Rückhub des Kolbens (4b) zur Beeinflussung einer Rückhubgeschwindigkeit als Drosselventil arbeitet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Schmiedehammers (1).
Patent DE-102014003560-A1 (DE)
Title: Photomultiplier und Verfahren zum Herstellen eines Photomultipliers
Inventor: STEINERT JÖRG
IPC: G01T1/20
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photomultiplier mit einer Photokathode, aus der durch auftreffende Photonen Elektronen lösbar sind, mit einem lichtdurchlässigen Fenster, durch welches Licht auf die Photokathode leitbar ist, und mit einem Sekundärelektronenvervielfacher, mit dem durch die Elektronen Sekundärelektronen lösbar sind. Der Photomultiplier ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Photokathode und dem Fenster Mittel zum Verringern von Lichtreflektionen vorhanden sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Photomultipliers und seinen Einsatz in einem Mikroskop.
Patent DE-102014012418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung
Inventor: LAAS HEINRICH
IPC: B01D53/26
Filed: 2014-08-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Trocknen eines feuchten Luftstroms, aufweisend mindestens ein Einlassventil (16) und ein Auslassventil (18) sowie mindestens einen Raum für ein Trocknungsmittel (26), wobei die Vorrichtung (14) über eine Einlassöffnung (17) mit einem Behälter (10) für ein Medium (12) verbindbar ausgebildet ist und wobei die Vorrichtung (14) eine hygroskopisch imprägnierte Einrichtung (24) aufweist. Die als hygroskopisch imprägnierte Scheibe (24) ausgebildete Einrichtung weist dabei einen Trägerstoff auf, der mit einem hygroskopischen Material imprägniert ist.
Patent DE-102014018172-A1 (DE)
Title: Gateway-Einrichtung zur interkommunikativen Datenübertragungs-Verbindung
Inventor: GIORDANO GIUSEPPE
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Gateway-Einrichtung (2; 5; G) zur interkommunikativen Datenübertragungs-Verbindung von Hardware-Komponenten (10', 11', 12', 13', 14', 15', 16'), die in unterschiedliche Datenkommunikations-Netzwerke (1; 3, 4) eingebunden oder einbindbar sind, wobei in den unterschiedlichen Datenkommunikations-Netzwerken (1; 3, 4) unterschiedliche Datenkommunikations-Standards angewendet werden; ist ausgebildet, um von einer ersten Hardware-Komponente (10', 11', 12', 13', 14', 15', 16') eingehende Dateninformation, die einem ersten externen Datenkommunikations-Standard entspricht, in einen Gateway-proprietären Datenkommunikations-Standard zu konvertieren, und um die Dateninformation aus dem Gateway-proprietären Datenkommunikations-Standard in einen weiteren externen Datenkommunikations-Standard zu konvertieren und die so konvertierte Dateninformation entsprechend dem weiteren externen Daten-Kommunikations-Standard an eine zweite Hardware-Komponente (10', 11', 12', 13', 14', 15', 16') zu senden.
Patent DE-102014018797-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für eine Metallschmelze in einem Spritzdruckaggregat
Inventor: BREXELER INGO
IPC: B22D17/30
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Fördervorrichtung für eine Metallschmelze in einem Spritzdruckaggregat beispielsweise einer Metallgussmaschine besitzt einen Vorratsbehälter für die Metallschmelze und einen Förderkanal, in dem die Metallschmelze einem Formhohlraum zugeführt wird. Der Förderkanal umfasst eine Zylinderbohrung, in der ein Kolben mit einem Maximal-Hub, der zwischen einer 1. Position und einer 2. Position definiert ist, axial verstellbar angeordnet ist. In der Zylinderbohrung ist eine Sammelkammer für die Metallschmelze vorgesehen, aus der die Metallschmelze infolge einer axialen Verschiebung des Kolbens durch eine weiterführende Leitung in den Formhohlraum eingebracht werden kann. Dabei ist eine Einstellvorrichtung vorgesehen, mittels der der Maximal-Hub des Kolbens verändert werden kann.
Patent DE-102014103654-A1 (DE)
Title: Abfluss-Verschlussstopfen
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: E03C1/126
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, umfassend: ein oberes Verschlussteil (1), das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist; einen Behälter (2a, 2b), der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes Ende mit dem Verschlussteil (1) verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden Verschlussrand (5) aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und der seitlich eine Wand (3a, 3b) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (6) aufweist, um mit dem Ablaufkanal Wasser und Duftstoffe auszutauschen; ein Boden (3), das das untere Ende des Behälters (2a, 2b) verschließt, wobei der Boden (4) als ein unterstes Teil des Verschlussstopfens außen als Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet ist; und der Behälters (2a, 2b) entlang seiner Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.
Patent DE-102014105904-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse und Verfahren zur Herstellung eines Torsionsprofils
Inventor: BÜRGER MANFRED
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse 1 für ein Kraftfahrzeug, welche zwei Längslenker 2, 3 und ein die Längslenker 2, 3 verbindendes Torsionsprofil 4 aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Torsionsprofils 4. Das Torsionsprofil 4 wird aus einer Platine 8 gefertigt, welche einen Mittelabschnitt 5 und endseitig gegenüber dem Mittelabschnitt 5 verbreiterte Flansche 10, 11 besitzt. Der Mittelabschnitt 5 wird zu einem U- oder V-förmigen Profil umgeformt und ist endseitig offen. Die Flansche 10, 11 der Platine 8 werden zu sich an den Mittelabschnitt 5 anschließenden Endabschnitten 6, 7 mit einem geschlossenen Hohlprofil umgeformt und entlang ihrer aneinander liegenden Längskanten gefügt. Hierbei werden die Flansche 10, 11 von der offenen Seite 12 des Mittelabschnitts 5 nach außen umgeformt und in einer oberhalb der offenen Seite 12 des Mittelabschnitts 5 liegenden horizontalen Längsebene HLE1 miteinander verbunden, insbesondere verschweißt. Der Mittelabschnitt 5 ist einlagig, wohingegen die Endabschnitte 6, 7 ein Hohlprofil besitzen.
Patent DE-102014106097-A1 (DE)
Title: Schlosszunge mit in Einsteckrichtung verschiebbarem Klemmelement
Inventor: JANZEN KNUD
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper (3), in dem ein Klemmelement (4) derart beweglich angeordnet ist, dass ein durch einen zwischen dem Klemmelement (4) und dem Zungenkörper (3) ausgebildeten Spalt (5) verlaufendes Gurtband (6) in einer unbelasteten Durchlaufstellung durch den Zungenkörper (3) beweglich und in einer durch eine in das Gurtband (6) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des beweglich in dem Zungenkörper (3) gelagerten Klemmelementes (4) geklemmt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (4) an dem Zungenkörper (3) in Einsteckrichtung (2) verschiebbar geführt ist und in der Belastungsstellung das das Klemmelement (4) zumindest bereichsweise umschlingende Gurtband (6) das Klemmelement (4) unmittelbar in Einsteckrichtung (2) in dem Zungenkörper (3) verschiebt, wodurch das Gurtband (6) zwischen dem Klemmelement (4) und dem Zungenkörper (3) geklemmt ist.
Patent DE-102014108085-A1 (DE)
Title: Elektrolyseverfahren
Inventor: VON OLSHAUSEN CHRISTIAN
IPC: C25B15/08
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Elektrolyseverfahren an wenigstens einer Elektrolysezelle, wobei aus Reaktantgas und/oder Reaktantdampf an einer Kathode der Elektrolysezelle Produktgas in Form von Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid und an einer Anode der Elektrolysezelle Sauerstoff gebildet wird, und der Kathode ein Kathodenspülmedium für einen zumindest teilweisen Abtransport des Wasserstoffs und/oder des Kohlenmonoxids von der Kathode und/oder der Anode ein Anodenspülmedium für einen zumindest teilweisen Abtransport des Sauerstoffs von der Anode zugeführt wird, und wobei dann, wenn die Kathode gespült wird, zumindest das Kathodenspülmedium in einem Kathodenspülkreislauf geführt wird, in welchem das Kathodenspülmedium an der Kathode mit Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid unter Ausbildung eines Kathodenspülmedium/Produktgas-Gemisches, das Reaktantdampf oder Reaktantgas enthalten kann, angereichert wird; nachfolgend zumindest dann, wenn das Kathodenspülmedium nicht das Produktgas ist, wenigstens ein Medium des Kathodenspülmedium/Produktgas-Gemisches wenigstens teilweise aus dem Kathodenspülmedium/Produktgas-Gemisch abgetrennt wird; und das Kathodenspülmedium und/oder das produktgasabgereicherte Kathodenspülmedium/Produktgas-Gemisch danach wieder der Kathode zugeführt wird, und/oder dann, wenn die Anode gespült wird, das Anodenspülmedium in einem Anodenspülkreislauf geführt wird, in welchem das Anodenspülmedium an der Anode mit Sauerstoff unter Ausbildung eines Anodenspülmedium/Sauerstoff-Gemisches angereichert wird, nachfolgend der Sauerstoff des Anodenspülmedium/Sauerstoff-Gemisches wenigstens teilweise von dem Anodenspülmedium abgetrennt wird und das Anodenspülmedium und/oder das sauerstoffabgereicherte Anodenspülmedium/Sauerstoff-Gemisch danach wieder der Anode zugeführt wird.
Patent DE-102014108395-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02S10/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage (10) beschrieben, die eine elektrische Leistung in ein Wechselspannungsnetz (12) einspeist, wobei die einzuspeisende elektrische Leistung anhand einer Kennlinie (20) in Abhängigkeit von einer momentanen Netzfrequenz des Wechselspannungsnetzes (12) eingestellt wird und die Kennlinie (20) anhand von Parametern definiert wird, die eine Sollfrequenz (24) umfassen. Hierbei wird aus einem Zeitverlauf der Wechselspannung des Wechselspannungsnetzes (12) eine lokale Netzzeit ermittelt.- Ein Parameter der Kennlinie (20) wird in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen der lokalen Netzzeit und einer empfangenen globalen Zeitinformation geändert. Weiterhin wird eine Energieerzeugungsanlage (10) offenbart, die dazu eingerichtet ist, aus einem Zeitverlauf der Wechselspannung des Wechselspannungsnetzes (12) eine lokale Netzzeit zu ermitteln und einen Parameter der Kennlinie (20) in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen der lokalen Netzzeit und der empfangenen globalen Zeitinformation zu ändern. So kann einer Zunahme der Abweichung zwischen der lokalen Netzzeit und der empfangenen globalen Zeitinformation entgegen gewirkt werden.