baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004121-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine Direkteinspritzbrennkraftmaschine
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/30
Filed: 2005-01-28
Abstract: Ein
Direkteinspritz-Verbrennungsmotor (11) ist mit Ventilzeitabstimmungs-Steuerungseinrichtungen
(39, 40) an einer Einlassseite und an einer Auslassseite versehen.
Während
der Verbrennungsmotor in einer Homogenverbrennungsbetriebsart läuft, bestimmt
ein Computer, ob eine Ventilüberschneidungsdauer
vorhanden ist, in der sowohl das Einlassventil (37) als auch das
Auslassventil (38) geöffnet
sind. Wenn die Ventilüberschneidungsdauer
vorhanden ist, wird die Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung innerhalb
einer Ventilüberschneidungsdauer zum
Erhöhen
einer Temperatur in einem Zylinder gebildet, so dass eine Zerstäubung des
eingespritzten Kraftstoffs beschleunigt wird. Wenn keine Ventilüberschneidung
vorhanden ist, wird die Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung in der
Umgebung der Ventilöffnungszeitabstimmung
des Einlassventils (37) gebildet, wodurch die Zerstäubung des
eingespritzten Kraftstoffs beschleunigt wird.
Patent DE-102005012308-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebesteuervorrichtung und Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: BARTELS ULRICH
IPC: F16H61/02
Filed: 2005-03-17
Abstract: Die
Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeuggetriebesteuervorrichtung
mit einem Mittel (10) zum Herstellen und/oder Lösen eines Eingriffs einer Verzahnung
(11) eines Kraftfahrzeuggetriebes (12) sowie mit einer Steuereinheit
(13) zum Betätigen
einer Kupplung (14), wobei die Kupplung (14) zum Übertragen
eines Drehmoments auf eine erste Komponente (15) der Verzahnung (11)
geeignet ist und wobei die Steuereinheit (13) dazu vorgesehen ist,
die Kupplung (14) zum Auflösen
einer Zahn-auf-Zahn-Stellung der Verzahnung (11) kurzfristig auf eine
Kupplungssollstellung (K S ) zu verstellen,
in der die Kupplung (14) einen Drehmomentpuls auf die erste Komponente
(15) der Verzahnung (11) überträgt. Es
wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (13) dazu vorgesehen
ist, die Kupplungssollstellung (K S ) abhängig von
einem durch ein Steuersignal der Steuereinheit (13) ausgelösten Reaktionssignal
des Kraftfahrzeuggetriebes (12) zu adaptieren.
Patent DE-102005012654-A1 (DE)
Title: Computer tomography imaging procedure splits detector output data set into thinned sets and correlates resulting images for reconstruction without uncorrelated data
Inventor: RAUPACH RAINER
IPC: G06T11/00
Filed: 2005-03-18
Abstract: A computer tomography imaging procedure splits a detector output data set for a set angle and region into thinned sets each covering the whole region and correlates the resulting intermediate image data sets for the reconstruction of an image data set without uncorrelated data. Independent claims are included for computer tomography equipment using the procedure.
Patent DE-102005015567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung eines Ereignisses und entsprechende Vorrichtung
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2005-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Aufzeichnung eines Ereignisses bereit. Dabei wird das Ereignis mit einer ersten Steuerungseinrichtung 1 erfasst, dem Ereignis zugeordnete Daten 12 in einer der ersten Steuerungseinrichtung 1 zugehörigen ersten Speichereinrichtung 2 aufgezeichnet und ein Kontroldatum in einer zweiten Speichereinrichtung 5a, 5b gespeichert, wobei das Kontroldatum angibt, dass das Ereignis erfasst wurde. Eine entsprechende Vorrichtung wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102005016872-A1 (DE)
Title: Motor vehicle signal light, to show a change in driving direction, has a projection element with optical light scattering characteristics between the lamp and the lens disk
Inventor: MOESSNER MALTE
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-04-12
Abstract: The motor vehicle signal light assembly has a lamp (1) and a lens disk (3). The projection element (2), between the lamp and the lens disk, has optical scattering characteristics. The light from the lamp strikes directly on the projection element.
Patent DE-102005017956-A1 (DE)
Title: Impact energy absorbing device for vehicle, has supporting shell with end sided attachment device for fastening device at vehicle side rail or to impact damping mechanism and front part that is inserted in shell in front side
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B60R19/22
Filed: 2005-04-18
Abstract: The device has a supporting shell (40) that is C-shaped in a plan view and in a cross section, where the shell is made of metal or deformation-rigid material. The C-form of the cross section opens towards a front side. The shell has an end sided attachment device for fastening the device at a vehicle side rail or to an impact damping mechanism and a front part is inserted in the shell in the front side.
Patent DE-102005019540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Amins
Inventor: EBERHARDT JAN
IPC: B01J23/00
Filed: 2005-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Amins durch Umsetzung eines Aldehyds und/oder Ketons mit Wasserstoff und einer Stickstoffverbindung, ausgewählt aus der Gruppe primärer und sekundärer Amine, in Gegenwart eines Heterogenkatalysators, wobei es sich bei dem Katalysator um eine Katalysatorpackung handelt, die herstellbar ist durch Aufbringen mindestens eines katalytisch aktiven Metalls und/oder mindestens einer Verbindung dieses Metalls auf ein Gewebe, ein Gestricke oder eine Folie als Trägermaterial.
Patent DE-102005019919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Farbeffektbildern
Inventor: WILD HEINRICH
IPC: G03G5/16
Filed: 2005-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Farbeffektbildern auf einem Trägersubstrat beschrieben, wobei vorgesehen ist, daß auf einer magnetisierbaren Druckform (11) ein latentes magnetisches Bild aus magnetischen Bildpunkten und unmagnetischen Bildpunkten erzeugt wird, daß an der magnetisierbaren Druckform (11) ein Trägersubstrat (12) mit einer auf das Trägersubstrat (12) aufgebrachten Dekorschicht mit nicht sphärischen, vorzugsweise nadelförmigen oder plättchenförmigen magnetischen, Farbeffektpigmenten vorbeigeführt wird, so daß Farbeffektpigmente der Dekorschicht durch das von den magnetischen Bildpunkten der magnetisierbaren Druckform erzeugte Feldlinienbild in ihrer Ausrichtung zu dem Trägersubstrat verändert werden und daß die Farbeffektpigmente in der durch das Feldlinienbild der Druckform veränderten Ausrichtung in der Dekorschicht fixiert werden. Weiter wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben und ein damit hergestellter Mehrschichtkörper.
Patent DE-102005020482-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: WEISZ RAFAEL
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Abgasrückführleitung (13) zum externen Rückführen von Abgasen von einer Abgasseite der Brennkraftmaschine (1) zu einer Frischluftseite der Brennkraftmaschine (1). DOLLAR A Zur Erzielung einer preiswerten und kompakten Bauweise befindet sich in der Abgasrückführleitung (13) ein Kombi-Ventil (14) zum Einstellen einer Menge des von der Abgasseite zur Frischluftseite rückgeführten Abgases und zum Sperren einer von der Frischluftseite zur Abgasseite orientierten Gegenströmung.
Patent DE-102005021023-A1 (DE)
Title: Automotive drive system has supplementary torque applied to two drive shafts via superimposed gear
IPC: B60K17/16
Filed: 2005-05-06
Abstract: An automotive drive system has a variable speed-range gearbox and a differential driving shafts to two wheels. The output torque applied to the shafts many be varied by inputs from a superimposed gear in accordance with predefined parameters. The superimposed gear operates in conjunction with a supplementary motor.
Patent DE-102005027147-A1 (DE)
Title: Glide-cut cannula for medical use comprises a standard facet-cut tip that is additionally ground to form two facets on the back of the tip
Inventor: KINAST PETER
IPC: A61M5/158
Filed: 2005-06-11
Abstract: Glide-cut cannula comprises a standard facet-cut tip that is additionally ground to form two facets on the back of the tip. Independent claims are also included for: (1) glide-cut cannula comprising a standard rear-cut tip that is additionally ground to form two facets to the sides of the front cut; (2) glide-cut cannula comprising a standard rear-cut tip that is additionally ground in the region of the eye to form an additional facet with a low angle of attack.
Patent DE-102005029034-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Schlussleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2005-06-21
Abstract: Ein Personenkraftwagen (1) weist im Bereich eines Daches (10) Regenschlussleuchten (11) auf, die insbesondere bei Nässe auf der Fahrbahn eingeschaltet werden. Da die Regenschlussleuchten (11) außerhalb einer Gischtzone (14) liegen, bleibt der Personenkraftwagen (1) auch bei Gischt auf der Fahrbahn deutlich erkennbar.
Patent DE-102005029784-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: H01L25/04
Filed: 2005-06-24
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe und eine entsprechend hergestellte Elektronikbaugruppe angegeben. Dabei werden in einem Halbleitersubstrat (10, 10') CMOS-Strukturen (20, 20') zur Bildung eines Schaltkreises ausgebildet, und nach der Ausbildung der CMOS-Strukturen (20, 20') wird zumindest ein elektrischer Leiter (30, 30') in einem Niedertemperaturprozess, insbesondere bei einer Temperatur kleiner 450 DEG C, derart in eine Öffnung des Halbleitersubstrats (10, 10') eingebracht, dass der elektrische Leiter (30, 30') zwischen einer ersten Seite (S1) und einer zweiten, der ersten Seite (S1) gegenüberliegenden Seite (S2) des Halbleitersubstrats (10, 10') zur Verbindung des Schaltkreises ausgebildet wird. Die Elektronikbaugruppe erlaubt eine enge Anordnung von Elektronik und Detektoren (80, 80') und eignet sich insbesondere für ein medizintechnisches Gerät.
Patent DE-102005032205-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Starts eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: CZUBAY JOHN
IPC: B60W10/08
Filed: 2005-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (12) in einem Fahrzeug (10) beschrieben. Das Fahrzeug (10) weist eine elektrische Maschien (14) auf, die dahingehend betrieben werden kann, dass dem Verbrennungsmotor (12) ein Startdrehmoment zur Verfügung gestellt wird. Das Fahrzeug (10) weist weiterhin eine Batterie auf, die in der Lage ist, Energie zum Betrieb der elektrischen Maschine (14) zur Verfügung zu stellen. Es wird eine Anzahl von Batterieparametern bestimmt, einschließlich einer Entladungsleistungsgrenze, einer Ausgangsleistung und eines Verbrennungsmotorstartleistungsniveaus. Das Verbrennungsmotorstartleistungsniveau bezieht sich auf die Entladungsleistungsgrenze für die Energiespeicherungsvorrichtung und eine für den Betrieb der elektrischen Maschine (14) erforderliche Leistungshöhe für die Energiespeicherungsvorrichtung, um dem Verbrennungsmotor (10) das erforderliche Startdrehmoment zur Verfügung zu stellen. Der Verbrennungsmotor (10) wird automatisch gestartet, wenn die Ausgangsleistung der Energiespeicherungsvorrichtung an dem Verbrennungsmotorstartleistungsniveau oder oberhalb des Verbrennungsmotorstartleistungsniveaus liegt.
Patent DE-102005034201-A1 (DE)
Title: Motor vehicle environment monitoring system, has image processing unit to analyze data of recorded image in primary detection area, which is involved in vehicle driving, to determine whether moving object is found or not
Inventor: KASAI TOSHINORI
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-07-21
Abstract: The system has a fisheye lens camera to record an image of environment of a motor vehicle. An image processing unit (2) selects a detection area of the recorded image as primary detection area, where the image is defined as close to the vehicle. The unit analyzes data in a section of the image in the primary detection area, which is involved in driving of the vehicle, to determine whether a moving object is found or not.
Patent DE-102005034204-A1 (DE)
Title: System zum Entladen einer elektronischen Schaltungsanordnung
Inventor: PFEIFFER RONALD J
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-07-21
Abstract: Eine elektronische Entladungsschaltung. Die Entladungsschaltung umfasst eine erste Stromquelle, die einen ersten Stromquelleneingang und -ausgang aufweist, und eine Stromsteuerschaltung, die einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Steuerkontakt aufweist. Ein Elektronikschaltungselement einer elektronischen Schaltung weist einen ersten und einen zweiten Elementkontakt auf. Falls der erste Steuerkontakt und der erste Stromquelleneingang elektrisch verbunden sind, der zweite Steuerkontakt und der erste Stromquellenausgang elektrisch verbunden sind, der dritte Steuerkontakt und der erste Elementkontakt elektrisch verbunden sind und der vierte Steuerkontakt und der zweite Elementkontakt elektrisch verbunden sind, und falls das Elektronikschaltungselement elektronisch geladen ist, ist ein Strom, der das Elektronikschaltungselement entlädt, auf den Strom von der ersten Stromquelle beschränkt, ansonsten ist bei einer derartigen Verbindung ein Strom, der das Elektronikschaltungselement entlädt, gleich Null, und Strom von der ersten Stromquelle fließt in den zweiten Steuerkontakt hinein und aus dem ersten Steuerkontakt hinaus.
Patent DE-102005035444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Betriebsbrauchbarkeit von Bitleitungen in einer DRAM-Speichervorrichtung
Inventor: NIERLE KLAUS
IPC: G11C29/50
Filed: 2005-07-28
Abstract: DRAM-Speichervorrichtung (1), welche Folgendes aufweist: mindestens ein Array von Speicherzellen (2, 3, 4, 5), wobei jede Speicherzelle (12) mit einer Bitleitung (BL) und einer Wortleitung (WL) verbunden ist, wobei jede der Bitleitungen (BL) mit einem Leseverstärker und einer Vorladungsschaltung (15) verbunden ist; einen steuerbaren Aktivstromgenerator (7, 8, 9, 10) zur Lieferung von Leistung an die Leseverstärker und Vorladungsschaltungen (15) für einen Zeitabschnitt, der durch einen Zeitpunkt, an welchem ein Befehl für einen Lese- oder Schreibvorgang auf die DRAM-Speichervorrichtung (1) aufgebracht wird, und durch einen zugewiesenen Schaltzeitpunkt begrenzt ist; einen steuerbaren Standbystromgenerator (6) zur Lieferung von Leistung an die Leseverstärker und Vorladungsschaltungen (15) nach dem Schaltzeitpunkt; eine Steuerschaltung (11) zum Empfang von externen Daten-, Adressen- und Steuersignalen (C, A, D) und zur Steuerung des Aktivstromgenerators (7, 8, 9, 10) und des Standbystromgenerators (6); wobei die Steuerschaltung (11) zur Steuerung des Zeitpunkts zum Schalten des jeweiligen Leistungsgenerators (6, 7, 8, 9, 10) auf die Leseverstärker und die Vorladungsschaltungen (15) in Abhängigkeit von einem externen Testmodussignal zur Reduzierung der Gesamttestzeit bei einem Test der Betriebsbrauchbarkeit der Bitleitungen (BL), Leserverstärker und Vorladungsschaltungen (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102005035986-A1 (DE)
Inventor: CLAUS-HERZ GUDRUN
IPC: A61K9/10
Filed: 2005-07-28
Abstract: The invention relates to a sterile, drop-forming, multi-phase, emulsifier-free ophthalmic product, in particular a gel product, comprising at least one liquid aqueous phase and at least one liquid hydrophobic phase, the product comprising at least one phosphate salt and having a viscosity in the range from > 200 mPa<SUP>.</SUP>s to < 2000 MPA<SUP>.</SUP>s.
Patent DE-102005038245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsanregung eines einseitig in einem Rasterkraftmikroskop befestigten Federbalkens
Inventor: ARNOLD WALTER
IPC: G01Q60/38
Filed: 2005-08-12
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Schwingungsanregung einer einseitig in einem Rasterkraftmikroskop (RKM) befestigten und aus Halbleitermaterial, das über keine piezoelektrischen Eigenschaften verfügt, bestehenden Blattfeder, an derem freien Ende eine Spitze angebracht ist, die in Kontakt mit einer zu untersuchenden Probenoberfläche bringbar ist. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Blattfeder zumindest abschnittsweise mit einer Metallschicht unter Ausbildung eines Schottky-Kontaktes verbunden ist und dass eine elektrische Spannungs- oder Feldquelle vorgesehen ist, die im Bereich des Schottky-Kontaktes eine elektrische Wechselspannung erzeugt.
Patent DE-102005045157-A1 (DE)
Inventor: SELBACH FRIEDHELM
IPC: B01F3/04
Filed: 2005-09-21
Abstract: The carbonation of water in a beverage dispensing system comprises enrichment of carbon dioxide by spraying of water or water mixed with carbon dioxide into a carbon dioxide atmosphere in a container (7) forming a water-free surface (8). For the direct feeding of the water into the container, a spraying mechanism (19) is avoided. The water is led into a cycle by a rustproof pump. Pure water is fed into the cycle upstream to the pump (2). The avoidance of the spraying mechanism is accomplished by a line (10) flowing separately into the container. The carbonation of water in a beverage dispensing system, comprises enrichment of carbon-dioxide by spraying of water or water mixed with carbon-dioxide into a carbon-dioxide-atmosphere in a container (7) forming a water-free surface (8). For the direct feeding of the water into the container, the spraying mechanism (19) is avoided. The water is led into a cycle by a rustproof pump. Pure water is fed into the cycle upstream to the pump (2). The avoidance of the spraying mechanism is accomplished by a line (10) flowing separately into the container. In the case of open position of the separate line, the water passage through the separate line is influenced by a flow resistance. An independent claim is included for an arrangement for the mixture of CO2 with water.
Patent DE-102005045377-A1 (DE)
Title: Drehachsenschmierbolzen
Inventor: NELSON LINN E
IPC: F16C33/10
Filed: 2005-09-22
Abstract: Ein Scherwerkzeug weist zwei Klingen auf, die durch ein Drehgelenk zusammen mit einer Mutter drehbar verbunden sind. Das Drehgelenk weist einen Kopf und einen Schaft auf, der eine Schmiermitttelkammer und mehrere Kanäle aufweist. Die Schmiermittelkammer ist in Verbindung mit dem Äußeren des Schaftbereichs, wobei die Kanäle dem Schmiermittel, welches in der Schmiermittelkammer enthalten ist, ermöglichen, die zwei Klingen zu schmieren. Die Schmiermittelkammer umfasst einen vertieften Ölbereich, um Öl während des Nachfüllens aufzunehmen. Der Schaft hat ein Außengewinde, um mit dem Innengewinde der Mutter in Eingriff zu treten.
Patent DE-102005047333-A1 (DE)
Title: Navigation and route planning system for use in road vehicle has input, output, map data store, emissions restriction data store and interface
Inventor: QUERFURTH ARNO VON
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-09-30
Abstract: The road vehicle navigation and route planning system (1) has an input (2) and an output (3) connected to a central navigation computer (4). The computer is connected to an interface (7). There are also connections to a map data store (5), and an emissions restriction data store (6). The map data store may contain information on road gradients, road surfaces, hazards there is be encountered etc.
Patent DE-102005047776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters
Inventor: PARSTORFER BERNHARD
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters (1) mit einer vorgegebenen Anzahl von Strahlachsen bildenden Paaren von Sendelichtstrahlen (6) emittierenden Sendern (7) und Empfängern (10). Diese werden zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich zyklisch nacheinander aktiviert. Den Sendelichtstrahlen (6) der einzelnen Strahlachsen wird jeweils wenigstens eine Kennung aufgepräft. Zur optischen Synchronisierung der Sender (7) und Empfänger (10) wird wenigstens eine beliebige Strahlachse innerhalb eines Zyklus herangezogen, für welche die Kennung der Sendelichtstrahlen (6) im zugeordneten Empfänger (10) registriert wird. Anhand dieser Kennung erfolgt eine eindeutige Zuordnung dieser Strahlachsen innerhalb der Gesamtheit der Strahlachsen.
Patent DE-102005051480-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Spanner mit einem Entlüftungsmechanismus
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2005-10-25
Abstract: In einem hydraulischen Spanner (100) wird eine Entlüftungsventileinheit (150), aufweisend eine Kunstharz-Ventilführung (152), eine Ventilkugel (151), eine Ventilkugel-Vorspannfeder (155) für die Ventilkugel (151), einen Ventilsitz (154) und einen Rückhalter (153), in einen hohlen Kolben (120) eingepresst, wobei sie neben dem herausragenden Ende des Kolbens (120) angeordent sind. Die Ventilkugel (151) und der Ventilsitz (154) der Entlüftungsventileinheit (150) sind so angeordnet, dass sie ein Ausströmen von Öl aus dem Spanner (100) blockieren, wenn das Öl unter Druck steht, aber durch eine Entlüftungsöffnung (122) in dem vorstehenden Ende des Kolbens (120) Luft aus dem Spanner (100) herausströmen lassen, nachdem ein Unterdruck in der Hochdruck-Ölkammer (R) des Spanners (100) aufgetreten ist.
Patent DE-102005052435-A1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung und Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16D65/097
Filed: 2005-11-03
Abstract: Eine Bremsbelaghalterung in einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, wobei eine Belaghaltefeder (2) im Sinne einer Verliersicherung formschlüssig an einer einen Reibbelag (14) tragenden Belagträgerplatte (1) eines Bremsbelages gehalten ist, ist so ausgebildet, dass in den einander zugewandten Mittenbereichen der Belagträgerplatte (1) und der Belaghaltefeder (2) miteinander korrespondierende Befestigungselemente vorgesehen sind.
Patent DE-102005052559-A1 (DE)
Title: Regelbarer Antrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Kühlmittelpumpe
Inventor: BAUMGARTNER ROLAND
IPC: F04D13/02
Filed: 2005-11-02
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen regelbaren Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug,
insbesondere für eine
Kühlmittelpumpe
(2) mit einer drehbar gelagerten Welle (5), einem drehfest auf der
Welle (5) gelagerten Abtriebskörper
(7), einem gegenüber
der Welle (5) drehbar gelagerten Antriebskörper (9) und einem zwischen
dem Antriebs- und dem Abtriebskörper
(9, 7) angeordneten, ein viskoses Fluid aufnehmenden Kupplungsbereich
(7/8), mit wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten
Strömungspfad,
welche einen Fluidvorratsraum mit dem Kupplungsbereich (7/8) verbinden,
mit einer von einem Aktuator (14) betätigbaren Einrichtung (11a,
11b, 12, 13), welche wenigstens eine Durchgangsöffnung wenigstens eines Strömungspfades
verändert,
wobei - mit dem Antriebskörper
(9) ein Kupplungsgehäuse
(8, 8a, 8b) verbunden und - der Aktuator (14) innerhalb des
Kupplungsgehäuses
(8, 8a, 8b) angeordnet ist.
Patent DE-102005058531-A1 (DE)
Inventor: KISTER IGOR
IPC: F16F15/131
Filed: 2005-12-08
Abstract: A torsional vibration damper has a drive side transmission element connected to a drive; a takeoff side transmission element, which can be brought into working connection with a takeoff and which can rotate with respect to the drive side transmission element; and a damping device installed between the two transmission elements, the damping device being equipped with a spring system, which serves to transmit torque between the drive side and the takeoff side transmission element and has at least one reservoir space containing a gaseous medium. Each reservoir space of the spring system is in working connection with an assigned pressure space of a pressure circuit containing a fluid medium, where the pressure circuit can be used to adjust the pressure present in the pressure space when the torque to be transmitted by the spring system changes and thus to adapt the characteristic of the spring system to the new torque as needed.