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Patent DE-102019212845-A1 (DE)
Title: Hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung und Verfahren
Inventor: WANG XIMING
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung mit einer Hydromaschine, die eine verstellbare Schrägscheibe aufweist. Ein Winkel der Schrägscheibe ist über ein Pilotventil verstellbar. Das Pilotventil ist über eine Steuerung ansteuerbar. Wird das Pilotventil mit einem Neutralstrom angesteuert, so nimmt ein Ventilschieber des Pilotventils eine mittlere Stellung ein, bei der die Schrägscheibe keine Bewegung ausführt. Zum Steuern des Pilotventils ist vorgesehen, dass die Steuerung eine Stellgröße ausgibt. Die Stellgröße wird dabei ausgangsseitig der Steuerung mit einer Vorsteuergröße für den Neutralstrom verknüpft und adaptiert, um den Neutralstrom vorzusteuern.
Patent DE-102019214633-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEZIKOFER DOMINIC
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-09-25
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei elektrische Maschinen (2, 3), die dazu ausgebildet sind, ein Drehmoment auf eine Abtriebseinrichtung der Getriebeanordnung (1) zu übertragen, wobei eine erste elektrische Maschine (2, 3) einem ersten Teilgetriebe (4, 5) der Getriebeanordnung (1) und eine zweite elektrische Maschine (2, 3) einem zweiten Teilgetriebe (4, 5) der Getriebeanordnung (1) zugeordnet ist, wobei eine Steuerungseinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, in einem Fahrzustand die wenigstens zwei elektrischen Maschinen (2, 3) zur Erzeugung eines aus den von den wenigstens zwei elektrischen Maschinen (2, 3) erzeugten Teildrehmomenten zusammengesetzten Gesamtdrehmoments zu steuern und bei einem Schaltvorgang der Getriebeanordnung (1) wenigstens ein von einer der elektrischen Maschinen (2, 3) erzeugtes Teildrehmoment zur Durchführung des Schaltvorgangs zu reduzieren.
Patent DE-102019215288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FOERCH DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug sowie eine elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage (10), welche nach diesem Verfahren gesteuert ist.Bekannte Fremdkraftbremsanlagen (10) umfasseneine durch Muskelkraft beaufschlagbaren Betätigungseinrichtung (14),einen mit der Betätigungseinrichtung (14) gekoppelten Hauptbremszylinder (12), einen Bremskreis (30a,b),eine daran angeschlossene Radbremse (64a-d) undeinen durch Fremdkraft betätigbaren Bremsdruckerzeuger (50).Der Bremsdruckerzeuger (50) und der Hauptbremszylinder (12) sind zueinander parallel mit dem Bremskreis (30a,b) kontaktierbar.Weiterhin vorgesehen ist ein Druckerzeugersteuerventil (62a,b) zur Steuerung einer ersten Druckmittelverbindung zwischen dem Bremsdruckerzeuger (50) und dem Bremskreis (30a,b) und ein Bremskreissteuerventil (32a,b), zur Steuerung einer zweiten Druckmittelverbindung zwischen dem Bremskreis (30a,b) und dem Hauptbremszylinder (12). Die Fremdkraftbremsanlage (10) ist in einem Betriebszustand zu betreiben, während dem das Druckerzeugersteuerventil (62a,b) eine Durchlassstellung einnimmt, ohne dass im Bremskreis (30a,b) ein Bremsdruck vorherrscht und ohne dass ein Bremsdruckaufbau vorgenommen wird.Vorgeschlagen wird, dass während dieses Betriebszustands das Bremskreissteuerventil (32a,b) von einem elektronischen Steuergerät (28) der Fremdkraftbremsanlage (10) derart elektrisch angesteuert wird, dass es eine Durchlassstellung einnimmt.
Patent DE-102019217210-A1 (DE)
Title: Zellenanordnung
Inventor: SCHUETZBACH PETER
IPC: H01M8/06
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellanordnung (100), die ein druckfestes Gehäuse (10) wobei im Gehäuse (10) mindestens eine erste Elektrodenanordnung (20) und mindestens eine zweite Elektrodenanordnung (40) umfasst, wobei die mindestens eine erste Elektrodenanordnung (20) mindestens eine erste Membran-Elektroden-Einheit (30) mit einer ersten Anode (31) und einer ersten Kathode (32) aufweist, welche voneinander durch eine erste Membran (33) getrennt sind, und wobei die mindestens eine zweite Elektrodenanordnung (40) mindestens eine zweite Membran-Elektroden-Einheit (50) mit einer zweiten Anode (51) und einer zweiten Kathode (52) aufweist, welche voneinander durch eine zweite Membran (53) getrennt sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, das mindestens eine erfindungsgemäße Zellanordnung (100) umfasst.
Patent DE-102019217388-A1 (DE)
Title: Reibungsfolie
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B32B27/14
Filed: 2019-11-11
Abstract: Offenbart wird eine Reibungsfolie (1) zum Erhöhen der Reibung eines Werkstücks (8), wobei die Reibungsfolie (1) ein verformbares Trägermaterial (2) aufweist, auf welchem auf zumindest einer Seite reibungserhöhende Partikel (4), insbesondere mittels eines Klebstoffs, aufgebracht sind.
Patent DE-102019217909-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Gateway zur Vernetzung zeitsensitiver Feldbusse
Inventor: SCHWAMBORN FABIAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren zur Vernetzung eines ersten zeitsensitiven Feldbusses 10 mit einem zweiten zeitsensitiven Feldbus 20, wobei der erste zeitsensitive Feldbus 10 ein erstes Teilnehmergerät 12, 14 umfasst und eine eigene erste Zeitdomäne 16 aufweist, und wobei der zweite zeitsensitive Feldbus 20 ein zweites Teilnehmergerät 22, 24 umfasst und eine eigene zweite Zeitdomäne 26 aufweist, wobei der erste und der zweite Feldbus 10, 20 mittels eines Gateways 30 zur Datenübertragung miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Definieren der ersten Zeitdomäne 16 im ersten Feldbus 10 durch das erste Teilnehmergerät 12, 14 des ersten Feldbusses 10; Definieren der zweiten Zeitdomäne 26 im zweiten Feldbus 20 durch das zweite Teilnehmergerät 12, 24 des zweiten Feldbusses 20; Übertragen von zeitsensitiven Daten in definierten ersten Zeitschlitzen 50 innerhalb des ersten Feldbusses 10; Übertragen von zeitsensitiven Daten in definierten zweiten Zeitschlitzen 52 innerhalb des zweiten Feldbusses 20; und Synchronisieren des Gateways 30 als Slave bezüglich der ersten Zeitdomäne 16 des ersten Feldbusses 10 und zusätzlich bezüglich der zweiten Zeitdomäne 26 des zweiten Feldbusses 20, wobei das Gateway 30 mindestens zwei Zeitdomänen 32, 34 gleichzeitig unterstützt. Weiterhin wird ein einsprechendes System und ein entsprechender Gateway 30 beansprucht.
Patent DE-102019218565-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur diagnostik eines motorsystems mit einer vorrichtung mit stufenlos verstellbarer ventildauer
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: F01L13/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Motorsystems, das eine Vorrichtung mit stufenlos verstellbarer Ventildauer (CVVD), eine Antriebseinheit der CVVD-Vorrichtung mit einer ersten Antriebseinheit und einer zweiten Antriebseinheit, einen CVVD-Positionsdetektor, der eingerichtet ist, eine Position der CVVD-Vorrichtung zu erfassen, einen Nockenwellenpositionsdetektor, der eingerichtet ist, eine Position einer Nockenwelle zu erfassen, und eine vordere Lambdasonde umfasst, die eingerichtet ist, einen Lambdawert vor dem Einlassventil zu erfassen, und eine Steuerung kann die Schritte des Startens des Motors, des Erfassens von Messwerten der vorderen Lambdasonde während der Verbrennung des ersten bis vierten Zylinders (erste bis vierte Lambdawerte), des Bestimmens, ob die CVVD-Antriebseinheit entsprechend der erfassten ersten bis vierten Lambdawerte verstellt ist, und des Erzeugens einer Warnmeldung, wenn die CVVD-Antriebseinheit als verstellt bestimmt wird, umfassen.
Patent DE-102019219078-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsverfahren und herstellungsverfahren für einen bauelementchip
Inventor: NAKANO KENTA
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks beinhaltet: einen Vorbereitungsschritt für eine Rahmeneinheit zum Vorbereiten einer Rahmeneinheit, welche ein Band, das an einer unteren Oberfläche des Werkstücks fixiert ist, beinhaltet, einen Ausbildungsschritt für ein Schutzfilm zum Ausbilden eines Schutzfilms an einer oberen Oberfläche des Werkstücks; einen Schneidschritt zum Schneiden des Werkstücks durch Aufbringen eines Laserstrahls, einen Abstandsausbildungsschritt zum Aufweiten von Abständen zwischen Chips, die in dem Schneidschritt ausgebildet wurden, durch Ausdehnen des Bands nach außen in einer radialen Richtung; und einen Ätzschritt zum Entfernen veränderter Bereiche, die in den jeweiligen Chips ausgebildet sind.
Patent DE-102019219089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Defekten elektrischer Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein System zum Erkennen von Defekten elektrischer Komponenten eines Kraftfahrzeugs (2) umfasst wenigstens einen Parksensor (6a-6c), insbesondere einen Ultraschall-Parksensor (6a-6c); und eine Detektions- und Auswertevorrichtung (14), die ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung (5), die in den wenigstens einen Parksensor (6a-6c) einkoppelt, zu detektieren und auszuwerten, um einen Defekt wenigstens einer elektrischen Komponente (4) des Kraftfahrzeugs (2) zu erkennen.
Patent DE-102020100602-A1 (DE)
Title: Motorisch angetriebene rotationstranslatorische Pumpe und Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: CHOUB LEONID
IPC: F04B7/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Pumpe zu schaffen, die eine geringfügige Reibung und zugleich kompakten Aufbau besitzt. Zudem sollen Turbulenzen vermieden werden.1. Motorisch angetriebene Pumpe mit einem Rotor (1), wobei der Rotor (1) rotierend axial schwingend und als Pumpelement ausgebildet ist und der Antrieb außerhalb oder innerhalb der Pumpe angeordnet ist,wobei der Rotor (1) als beweglicher Pumpenkolbenhohlzylinder(1) in einem koaxialen Doppelrohrgehäuse (50) mit einem Innenrohr (5) und einem Außenrohr (4) drehbar und axial verschiebbar angeordnet ist und in dem koaxialen Doppelrohrgehäuse (50) zwischen dem Innenrohr (5) und dem Außenrohr (4) an den axialen Enden jeweils eine feststehende Stirnscheibe (2, 3) angeordnet ist, wobei die zueinander weisenden axialen Stirnseiten (7) der Stirnscheiben (2, 3) und dem Pumpenkolbenhohlzylinder (1) als Kurvenscheibe ausgebildet sind und die axialen Stirnseiten (7) des Pumpenkolbenhohlzylinder (1)komplementär zu den Stirnseiten (7) der feststehenden Stirnscheiben (2, 3) sind, wobei zwischen den zueinander weisenden axialen Stirnseiten (7) der Stirnscheiben (2, 3) und dem Pumpenkolbenhohlzylinder (1) in ihrer Größe dynamische Pumpenkammern (9,10) vorhanden sind.
Patent DE-102020101575-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät, vorzugsweise Trockner
Inventor: HILBIG TIMO
IPC: D06F58/32
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1), vorzugsweise einen Trockner (1), mit einem Gebläse (10), welches ausgebildet ist, einen Prozessluftstrom (A) zu erzeugen, mit einem Luftkanal (14), welcher ausgebildet ist, den Prozessluftstrom (A) von dem Gebläse (10) zu erhalten und als Abluftstrom (B) einem Abluftpfad (14a) sowie als Umluft-strom (C) einem Umluftpfad (14c) zuzuführen, wobei der Abluftpfad (14a) und der Umluftpfad (14c) durch ein Trennelement (16) voneinander getrennt sind. Das Wäschepflegegerät (1) ist durch ein Regulierungselement (17) gekennzeichnet, welches dem Gebläse (10) zugewandt drehbar an dem Trennelement (16) angeordnet und ausgebildet ist, die Zuführung des Prozessluftstroms (A) in den Abluftpfad (14a) und in den Umluftpfad (14c) zu verändern.
Patent DE-102020102380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mehrere Radarsensoren umfassenden Radareinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: JUSTUS WINFRIED
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mehrere Radarsensoren (3, 4, 5) sowie eine mit den Radarsensoren (3, 4, 5) verbundene Steuereinheit (6) umfassenden Radareinrichtung (2), wobei die Radarsensoren (3, 4, 5) jeweils zum Aussenden wenigstens eines Sendesignals in einem Frequenzband (9, 10, 11) innerhalb eines Gesamtfrequenzbands ausgebildet sind, wobei die Gesamtfrequenzbänder der jeweiligen Radarsensoren (3, 4, 5) zumindest teilweise überlappen, die Radarsensoren (3, 4, 5) das wenigstens eine Sendesignal jeweils in einem Zeitfenster senden und die jeweiligen Startzeitpunkte für das Senden von der Steuereinheit (6) vorgegeben werden, wobei das Zeitfenster eines ersten der Radarsensoren (3) und das Zeitfenster eines zweiten der Radarsensoren (4) teilweise in einem Überlappungszeitabschnitt überlappen, wobei während des Überlappungszeitabschnitts in Abhängigkeit einer Beschränkungsvorschrift das Frequenzband (9) des ersten Radarsensors (3) um wenigstens einen Beschränkungsfrequenzabschnitt reduziert wird und das Frequenzband (10) des zweiten Radarsensors (4) derart beschränkt wird, dass das beschränkte Frequenzband (10) des zweiten Radarsensors (4) nicht mit dem beschränkten Frequenzband (9) des ersten Radarsensors (3) überlappt, wobei das beschränkte Frequenzband (10) des zweiten Radarsensors (4) zumindest teilweise innerhalb des Beschränkungsfrequenzabschnitts liegt.
Patent DE-102020103459-A1 (DE)
Title: Schaltschlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-02-11
Abstract: Schaltschlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei der Schaltschlepphebel einen Rahmen aufweist, der einerseits auf einem Gaswechselventil des Ventiltriebs aufliegt und andererseits auf einem Spielausgleichselement gelagert ist, wobei ein Rollenarm mit einer Rolle vorgesehen ist, welcher schwingbeweglich im Bereich des Gaswechselventiles in dem Rahmen gelagert ist, wobei die Rolle mit einem Nocken einer Nockenwelle des Ventiltriebs in Wirkverbindung steht, wobei an dem Rahmen ein erstes Federelement vorgesehen ist, das den Rollenarm gegen den Nocken drückt, wobei in dem Rahmen auf der dem Gaswechselventil abgewandten Seite quer zu einer Längsachse des Schaltschlepphebels ein Schieber mit einer diagonal zur Längsachse außen liegenden Kulisse vorgesehen ist, in die ein Blockierelement eingreift, welches abhängig von einer Lage des Schiebers den Rollenarm arretiert oder gegen eine Federkraft des ersten Federelementes frei gibt, wobei der Schieber von einem ersten Schiebeelement gegen eine Federkraft eines zweiten Federelementes in dem Rahmen verschiebbar ist, wobei die Kulisse im Schieber an zumindest einem Ende in axialer Richtung der Kulisse verlängert ist und das zweite Federelement durch ein zweites Schiebeelement dargestellt ist, welches gleichzeitig mit dem ersten Schiebeelement verschiebbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schaltschlepphebels werden die Kräfte reduziert und Toleranzen ausgeglichen.
Patent DE-102020106605-A1 (DE)
Title: Dichtlippeneimer
Inventor: SCHRÖDER MARKUS
IPC: B28D7/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auffangbehälter (10) für Wasser, Bohrstaub, etc., mit einem Boden (12) und einer in Umfangsrichtung geschlossenen Seitenwand (14, 16, 18, 20), die zusammen mit dem Boden (12) ein Innenvolumen umgibt, wobei am vom Boden (12) abgewandten Rand der Seitenwand (14) eine Dichtlippe (22) angebracht ist und wobei an der Seitenwand (18) ein Griff (26) angebracht ist, welcher der Dichtlippe (22) diametral gegenüberliegt. Es kann ein Henkel (30) vorgesehen sein, der das Tragen und Ausleeren des Auffangbehälters (10) erleichtert.
Patent DE-102020111679-A1 (DE)
Title: Welle, Umformwerkzeug, Herstellungsverfahren und Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: REUBELT MARIUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Welle (1) mit einer Mittelachse (2) und einem Passungsabschnitt (3) zum Ausbilden einer formschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung, wobei der Passungsabschnitt (3) radial hervorstehende Passungsstrukturen (4) und eine an einem axialen Ende (5) des Passungsabschnitts (3) ausgebildete, die Passungsstrukturen (4) zumindest teilweise erfassende Fase (6) aufweist, wobei sich ein Abstand radial innerer Ränder (10, 11) einer jeweiligen Passungsstruktur (4) zum axialen Ende (5) hin verringert.
Patent DE-102020113488-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: ROTERMUND MALTE
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist eine Tragfläche (10) mit einem integrierten Mantelpropeller (20) auf; der Mantelpropeller (20) ist wahlweise mit schließbaren Einlauflamellen (13) versehen; und die Einlauflamellen (13) weisen jeweils eine Abströmkante mit einer biegsamen Zone dergestalt auf, dass die geschlossenen Einlauflamellen (13) die Tragfläche (10) abdichten, indem sie die Abströmkante unter eine Anströmkante der jeweils stromabwärts nachfolgenden Einlauflamelle (13) biegen.
Patent DE-102020116332-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung sowie Verfahren zur Einstellung der Zugspannung an einer Siebvorrichtung
Inventor: BLOMENHOFER WALTER
IPC: E02B5/08
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Zugspannung von endlosen und zueinander beabstandet angeordneten Antriebselementen (1) einer Siebvorrichtung (2), die dem Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen aus Abwasser (3) dient, wobei die Antriebselemente (1) während des Betriebs der Siebvorrichtung (2) mit Hilfe eines Antriebsmotors (4) der Siebvorrichtung (2) auf einer Umlaufbahn bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebs des Antriebsmotors (4) dessen Strombedarf überwacht wird, dass die Zugspannung bei Bedarf erhöht wird, bis der Strombedarf auf zuvor definierte Weise ansteigt. Ferner wird eine Siebvorrichtung (2) zum Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen aus Abwasser (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102020117937-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Anlage zur Auftrennung eines Einsatzstroms
Inventor: HÖFEL TORBEN
IPC: F25J3/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage (100) zur Auftrennung eines Einsatzstromes (1), der zumindest Wasserstoff und einen Kohlenwasserstoff mit drei oder vier Kohlenstoffatomen pro Molekül, insbesondere Propan, Propen, Propadien, Butan, 1-Buten, 2-Buten und/oder 1,3-Butadien, enthält, vorgeschlagen. Dabei wird der verdichtete Einsatzstrom (1) über mehrere Kühlschritte in zumindest zwei Wärmetauschern (120, 130) gekühlt und nach jedem Kühlschritt in einen Kondensat-(7, 8, 9) und einen Restgasstrom (3, 5, 11) aufgeteilt. Die zumindest zwei Wärmetauscher (120, 130) werden dabei auf zumindest zwei unterschiedlichen Temperaturniveaus betrieben, wobei ein warmer Wärmetauscher (120) auf einem mittleren Temperaturniveau und ein kalter Wärmetauscher (130) auf einem niedrigen Temperaturniveau betrieben wird. Für die Abführung eines Teils der Wärme aus dem kalten Wärmetauscher (130) wird ein internes Kältemittel (15), das aus einem Teil (13) eines der Kondensatströme (7, 8, 9) und einem Teil (14) eines der Restgasströme (3, 5, 11) gebildet wird, verwendet.
Patent DE-102020119260-A1 (DE)
Title: Wanneninstallation
IPC: A47K3/14
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine Wanneninstallation umfasst eine Duschwanne (1) und mindestens ein Tragprofil (10) zum Abstützen der Duschwanne (1), wobei die Duschwanne (1) eine Ablauföffnung (3) und eine zur Ablauföffnung (3) geneigt zur Horizontalen ausgerichtete Duschfläche (2) aufweist, wobei die Duschfläche (2) von einem umlaufenden Rand (4) umgeben ist, der mindestens an einer Seite durch eine Abwinklung mit einem nach unten gerichteten Steg (5) gebildet ist, wobei das mindestens eine Tragprofil (10) benachbart zu der Abwinklung unter der Duschfläche (2) angeordnet ist und über ein unteres Ende des nach unten gerichteten Steges (5) nach unten hervorsteht. Dadurch kann die Wanneninstallation besonders flach auf einem Untergrund montiert werden.
Patent DE-102020121925-A1 (DE)
Title: Messgerät mit Einrichtung zur Desinfektion und Anordnung eines solchen Messgerätes an einem Behälter
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: A61L2/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (10, 100, 200) zur Bestimmung einer Messgröße von Füllgut in einem Behälter (20), mit einem Sensorelement (18, 118, 218) und einem Prozessanschluss (14, 114, 214).Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, ein Messgerät (10, 100, 200) zur Verfügung zu stellen, mittels welchen eine Desinfektion eines Behälters (20) und/oder darin angeordneter Komponenten besonders einfach möglich ist.Dazu weist das Messgerät (10, 100, 200) mindestens eine Einrichtung zur Desinfektion (24, 124, 224) des Behälters (20) und/oder des Messgerätes (10, 100, 200) auf.Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mindestens eines Messgerätes (10, 100, 200) an einem Behälter (20), wobei mindestens eine Einrichtung zur Desinfektion (24, 124, 224) innerhalb des Behälters (20) angeordnet ist.
Patent DE-102020122617-A1 (DE)
Title: Bremslenkvorrichtung zum steuern autonomer navigation eines elektrorollers
Inventor: HONG SANGHYUN
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Bremslenkvorrichtung zum Steuern autonomer Navigation eines Elektrorollers bereit. Eine Bremslenkvorrichtung zum Steuern der autonomen Navigation eines Elektrorollers beinhaltet mindestens einen Elektromotor, der zum Bereitstellen von Antriebsleistung an mindestens ein Rad des Rollers gekoppelt ist, um einen Vorwärtsimpuls des Rollers zu ermöglichen, mindestens ein Paar Bremsbeläge an dem Roller, sodass jeder Bremsbelag dazu ausgelegt ist, einen mechanischen Bremskontakt mit jeweiligen der Räder herzustellen, um eine Navigationslenkung des Rollers bereitzustellen, und ein Rechenmodul, das an dem Roller angeordnet und elektrisch mit jedem Bremsbelag verbunden ist. Das Rechenmodul ist dazu ausgelegt, elektrische Signale zu empfangen und diese in entsprechende Bremsbefehle umzurechnen, um den mechanischen Bremskontakt zu bestimmen, damit eine entsprechende Verlangsamung und Drehung des Vorwärtsimpulses des Rollers erzeugt wird, um eine Navigationslenkung des Rollers bereitzustellen.
Patent DE-102020123642-A1 (DE)
Title: Automatischer palettenwechsler in werkzeugmaschine
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q5/34
Filed: 2020-09-10
Abstract: Zur Verfügung gestellt wird ein automatisierter Palettenwechsler in einer Werkzeugmaschine, die eine Miniaturisierung und Kostenreduzierung ermöglichen. Eine Antriebseinheit in dem automatischen Palettenwechsler 2 umfasst ein Planetenuntersetzungsgetriebe 20. Das Planetenuntersetzungsgetriebe 20 weist eine erste Abtriebswelle 25 und eine zweite Abtriebswelle 26 auf, wobei durch das Befestigen von einer der ersten und zweiten Abtriebswelle 25,26, die andere als eine Abtriebswelle zum Antreiben fungiert. Die erste Abtriebswelle 25 wird verwendet, um den Schwenkrahmen 13 zu schwenken, und die zweite Abtriebswelle 26 wird verwendet, um den Arm 12 zum Herein-/Heraustragen vor und zurück zu bewegen.
Patent DE-102020123785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Materials
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines zu bearbeitenden Materials (300) mittels eines Laserstrahls (200), insbesondere zum Schneiden von Silizium-Wafern, wobei der Laserstrahl (200) auf einen Lichtmodulator (110) zur Phasen- und/oder Amplitudenmodulation gelenkt wird, um dem Laserstrahl (200) eine Intensitätsverteilung aufzuprägen, welche einer kontinuierlichen Bearbeitungskontur (400) entspricht, und der Laserstrahl (200) zur Bearbeitung des Materials (300) mit der aufgeprägten Bearbeitungskontur (400) auf das Material (300) abgebildet wird und der Laserstrahl (200) zur Bearbeitung relativ zu dem zu bearbeitenden Material (300) stationär gehalten wird.
Patent DE-102020123989-A1 (DE)
Title: Verbesserte Pharmazeutische Zubereitung
Inventor: FREYBERG MARK ANDRE
IPC: A61K33/20
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine pharmazeutische Zubereitung, bei der eine reaktive Chlorsauerstoffverbindung in Form eines in die Lungen inhalierbaren Medikaments bereitgestellt wird.