baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005015583-B4 (DE)
Title: Anordnung bei Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WIGREN LARS
IPC: F01M/
Filed: 2005-04-05
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anordnung an der Kurbelgehäuseentlüftung in einem Verbrennungsmotor (20), wobei die Kurbelgehäuseentlüftung aus einer offenen, vom Kurbelgehäuse des Motors zur Außenluft angeordneten Verbindung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (10, 100) der Kurbelgehäuseentlüftung zur Umgebung zumindest teilweise in einer Wärme übertragenden Verbindung mit einer Ölwanne (12, 120) angeordnet ist, wobei Wärme von dem Motoröl, das in der Ölwanne (12, 120) aufgefangen wird, zur Beheizung des Auslasses (10, 100) der Kurbelgehäuseentlüftung genutzt wird, um ein Gefrieren im Auslass zu verhindern.
Patent DE-102005016310-B4 (DE)
Title: Personenführung
Inventor: DANIEL KARSTEN
IPC: E06B11/00
Filed: 2005-04-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Personenführung (1)
mit zumindest einem Vertikalpfosten (2) und zumindest einem an dem Vertikalpfosten
(29) über
einen Verbinder (4) höhenveränderlich
abstützbaren
Führungselement
(3), dadurch gekennzeichnet, daß der
Verbinder (4) ein am Vertikalpfosten (2) festlegbares Basisteil
(5) sowie einen mit diesem verbindbaren Stützhalter (6) für das Führungselement
(3) umfaßt,
wobei das Basisteil (5) über
den Stützhalter
(6) höhenveränderlich
mit dem Vertikalpfosten (2) verspannbar ist und der Stützhalter
(6) einen Steg (10) zur winkelunabhängigen Abstützung des Führungselementes (3) aufweist.
Patent DE-102005017982-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Karosseriesäule (1, 2, 3, 4) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gussteil (5) mit u-förmigen Querschnitt, mit einer Basis (8) und zwei Schenkeln (9), wobei an den Enden der Schenkel (9) nach außen abgewinkelte Verbindungsbereiche (10) vorgesehen sind, an denen ein Schließblech (28) angeklebt ist, wobei am Schließblech Befestigungslaschen (30) durch Einklinkungen (29) ausgeformt sind, die am jeweiligen Schenkel (9) anliegen und mit diesem verbunden sind.
Patent DE-102005039920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten des Verbrennungsmotors bei einem mit einem elektrodynamischen Antriebssystem ausgerüsteten Fahrzeug
Inventor: WALLNER STEFAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Abschalten eines Verbrennungsmotors (4) bei einem mit einem elektrodynamischen Antriebssystem ausgerüsteten Fahrzeug, umfassend einen Elektromotor (1) und ein Planetengetriebe (2), die zwischen dem Verbrennungsmotor (4) und einem Getriebe (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass anhand von zumindest einem geeigneten motorspezifischen Parameter erkannt wird, dass ein Leerlaufregler des Verbrennungsmotors (4) ausgeschaltet ist, wobei anschließend unmittelbar nach dem Abschalten des Leerlaufreglers eine Kurbelwelle (3) des Verbrennungsmotors (4) durch den Elektromotor (1) abgebremst wird, wobei die Kurbelwelle (3) des Verbrennungsmotors (4) nur bis zu einer bestimmten vorgegebenen Drehzahl abgebremst wird, wobei anschließend der Verbrennungsmotor (4) frei ausläuft, so dass ein Drehen des Verbrennungsmotors (4) in die entgegengesetzte Drehrichtung vermieden wird.
Patent DE-102005047467-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/38
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-09-01
Abstract: Füllstandsgeber mit einem Hebelarm, der an einem Ende einen Schwimmer trägt und mit seinem anderen Ende von einem Bügel aufgenommen ist, einem aus Kunststoff bestehenden Träger, einer auf dem Träger angeordneten Lagerung für den Bügel und/oder den Hebelarm, einem auf dem Träger angeordneten Füllstandssensor, der aus einem Deckel und einem Substrat besteht, einem auf diesem Substrat angeordneten Widerstandsnetzwerk, welchem eine Kontaktstruktur zugeordnet ist, wobei die elektrische Verbindung der Kontaktstruktur mit dem Widerstandsnetzwerk in Abhängigkeit der Schwenklage eines Hebelarms ein elektrisches Signal für den Füllstand erzeugt und mit mindestens einem am Bügel angeordneten Permanentmagneten zum Betätigen der Kontaktstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (5) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff besteht, dass ein mit dem Bügel (5) in elektrisch leitender Verbindung stehender elektrischer Kontakt (9, 12) derart am Bügel (5) angeordnet ist, dass er beim Verschwenken des Hebelarms (8) auf dem Substrat (4) eine Kreisbahn beschreibt, dass der auf dem Substrat...
Patent DE-102005061188-B4 (DE)
Title: Getriebestufe eines Stellantriebs
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bei einer Getriebestufe (1) eines Stellantriebs, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Lager (12), welches eine Achse (A<SUB>12</SUB>) definiert, und einem vom Lager (12) drehbar gelagerten Taumelkörper (11), welcher eine weitere Achse (A<SUB>11</SUB>) definiert und welcher bei Drehung eines Antriebs (21) eine Abwälzbewegung am Lager (12) durchführt, ist die Achse (A<SUB>11</SUB>) des Taumelkörpers (11) in einem Winkel (alpha) relativ zur Achse (A<SUB>12</SUB>) des Lagers (12) schräg geneigt.
Patent DE-102006002178-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: LIBERA SIGISMUND
IPC: A47B1/05
Filed: 2006-01-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Tisch
(1) mit einer Tischplatte (2) und Ausziehelementen (3a, 3b, 4a,
4b) und mit einer Rahmenkonstruktion (5) mit Tischbeinen (6), wobei
die Tischplatte (2) anhebbar und das Ausziehelement (3a, 3b, 4a,
4b) auf Führungsschienen
(7) ausziehbar ist, und die Tischplatte (2) mit einer Hebelmechanik
anhebbar und an der Hebelmechanik eine Rolle (9) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelmechanik derart ausgebildet
ist, dass sie an einem Ausziehelement (3a, 3b, 4a, 4b) angreift und
durch Ziehen eines Hebels (8) das Ausziehelement (3a, 3b, 4a, 4b)
in eine ausgezogene Position entlang der Führungsschienen (7) verlagerbar
ist.
Patent DE-102006004866-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BAKER GION
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-02-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug mit einer ersten Sensoreinrichtung (14a, 14b) zur Erfassung eines Objekts (3c) in einem Totwinkelbereich des Fahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensoreinrichtung (14a, 14b) auch zumindest zur Erfassung eines sich dem Fahrzeug nähernden bewegten Objekts in einem Fernfeld des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, wobei die von der ersten Sensoreinrichtung (1) erfassten Informationen für ein zumindest halbautomatisches Parkassistenzsystem des Fahrzeugs (1) bereitstellbar sind, und dahingehend auswertbar sind, ob ein Parkvorgang, insbesondere ein Ausparkvorgang, des Fahrzeugs vor dem Eintreffen des Objekts (3c) am Fahrzeug (1) abschließbar ist, wobei das Parkassistenzsystem nur dann aktivierbar ist, wenn der Parkvorgang vor dem Eintreffen des bewegten Objekts (3c) abschließbar ist.
Patent DE-102006010909-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: F16H59/08
Filed: 2006-03-09
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Schalteinheit (5) mit einer Schaltfunktion zum Anwählen von Gängen oder Fahrstufen für ein elektronisch geschaltetes Getriebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausfall der Schalteinheit (5) wenigstens ein anderes kraftfahrzeugseitig vorgesehenes Bedienelement (11, 14, 21, 22) mit einer Grundfunktionalität zum Schalten und Bedienen anderer Funktionen als der Schaltfunktion, über das im Normalfall wenigstens eine andere Funktion als die Getriebeschaltung schalt- oder bedienbar ist, unter Abschaltung der dem Bedienelement originär zugeordneten Grundfunktionalität mit der eine Getriebeschaltung ermöglichenden Schaltfunktion belegbar ist.
Patent DE-102006012635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Zahl mit einer zufälligen Verteilung
Inventor: SEFZIK NIKOLAI
IPC: G07C15/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung (140) zum Bereitstellen einer Zahl mit einer zufälligen Verteilung zur Verwendung in einer Schaltung (120), die eine Signalverarbeitungseinrichtung (130) umfasst, die verschlüsselte Daten verarbeitet, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung zum Bereitstellen der Zahl, die ausgebildet ist, um zumindest aus einem Teil der verschlüsselten Daten, die die Signalverarbeitungseinrichtung (130) verarbeitet, die Zahl bereitzustellen,  wobei die Einrichtung zum Bereitstellen der Zahl ausgebildet ist, um die Zahl zumindest aus einem Teil der verschlüsselten Daten bereitzustellen, wenn die verschlüsselten Daten eine vorbestimmte Bedingung oder die verschlüsselten Daten und ein Vergleichswert eine vorbestimmte Beziehung zueinander erfüllen;  wobei die verschlüsselten Daten eine Bitfolge mit einer ersten Teilmenge und einer zweiten Teilmenge aufweisen, wobei jedes Bit der Bitfolge nicht gleichzeitig der ersten Teilmenge und der zweiten Teilmenge der Bitfolge angehört,  wobei entweder die vorbestimmte Beziehung darin besteht, dass die zweite Teilmenge der Bitfolge mit dem Vergleichswert übereinstimmt, oder die vorbestimmte Bedingung darin...
Patent DE-102006013451-B4 (DE)
Inventor: BENDER JUERGEN
IPC: E02F3/40
Filed: 2006-03-20
Granted: 2009-09-17
Abstract: The working device (10) has a hydraulic excavator (1) with multipart arms (8). A rotary carrier is attachable at the free end of the final arm (9) with a holder (18) for an upper side of grip arm shells (19,20) of grip arm. The grip arm is convertible to a spoon by mechanical blocking of the closed grip arm shells at the holder. The grip arm shells are stored in drag axis (11,12) at the holder and are coupled mechanically with one another.
Patent DE-102006018150-B4 (DE)
Inventor: EISENHAUER HARTMUT
IPC: F24H3/04
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: The heating unit (100) comprises a heating element (1), particularly PTC element, with current supplying unit (3) and insulating unit (10).The heating element in heat conducting connection to heat exchanger body (200) is arranged in receiving cavity (20).The heating element is arranged in the framework (2) as a seperately managebale component.The framework with the heating element is inserted into the receiving cavity for the assembly of heating unit.
Patent DE-102006026538-B4 (DE)
Title: Klebeanordnung zum Verkleben zweier Strukturelemente und Verfahren zur Herstellung einer Verklebung zweier Strukturelemente
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: C09J5/02
Filed: 2006-06-07
Granted: 2011-04-28
Abstract: Klebeanordnung zum Verkleben zweier Strukturelemente, mit:  einem ersten Strukturelement (2; 2'; 2''; 50), welches aus einem ersten Material besteht und zumindest eine erste Klebefläche (3; 3'; 55) aufweist, wobei das erste Material als Titanwerkstoff ausgebildet ist;  einem zweiten Strukturelement (8; 52), welches ein sich von dem ersten Material unterscheidendes, zweites Material aufweist und welches zumindest eine zweite Klebefläche (9) aufweist, wobei das zweite Material als Aluminium- oder Magnesiumwerkstoff ausgebildet ist; und  einer Klebeverbindung (7; 53) zwischen der ersten Klebefläche (3; 3'; 55) des ersten Strukturelements (2; 2'; 2''; 50) und der zweiten Klebefläche (9) des zweiten Strukturelements (8; 52);  wobei das erste Strukturelement (2; 2', 2''; 50) eine das zweite Material des zweiten Strukturelements (8; 52) aufweisende aufgedampfte oder aufplattierte Beschichtung (4; 4'; 4''; 51) zumindest auf der ersten Klebefläche (3; 3'; 55) aufweist.
Patent DE-102006040442-B4 (DE)
Title: Buskommunikationsmanagement bei einem Kraftfahrzeug mit mehreren, über einen Bus verbundenen Steuergeräten
Inventor: LUZ DIETMAR
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-08-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
(10), die aus einem ersten Steuergerät (12) und mehreren zweiten
Steuergeräten (14–30) eines
Straßenkraftfahrzeuges
und einem die Steuergeräte
(12–30)
verbindenden Bussystem (32, 34, 36) besteht, wobei eine Aktivität der Steuergeräte (12–30) von
einer zwischen den Steuergeräten
(12–30) über das
Bussystem (32, 34 36) erfolgenden Kommunikation abhängig ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Steuergerät (12) dazu eingerichtet ist,
eine Kommunikation auf dem Bussystem (32, 34, 36) dann nicht zuzulassen,
wenn sich das Kraftfahrzeug in einem Ruhezustand befindet, und die zweiten
Steuergeräte
(14–30)
dazu eingerichtet sind, eine Kommunikation auf dem Bussystem (32,
34, 36) zu unterlassen, wenn das erste Steuergerät (12) die Kommunikation nicht
zulässt.
Patent DE-102006040784-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsmaschine
Inventor: ODANAKA KENTARO
IPC: B23K26/142
Filed: 2006-08-31
Granted: 2015-06-25
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsmaschine, umfassend einen Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks (10), Laserstrahlaufbringmittel (52), die einen Kondensor (522) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf das Werkstück (10) aufweisen, das auf dem Einspanntisch (36) gehalten und unter den Kondensor (522) gebracht ist, um es zu bearbeiten, und Staubaustragsmittel (7) zum Sammeln und Austragen von Staub, der durch die Aufbringung des Laserstrahls auf das Werkstück (10) von dem Kondensor (522) gebildet ist, wobei das Staubaustragsmittel (7) – ein erstes Abdeckglied (71), welches auf dem unteren Ende des Kondensors (522) angeordnet ist und eine erste Öffnung (713b) aufweist, um dem Laserstrahl zu ermöglichen, der von dem Kondensor (522) aufgebracht ist, durch die erste Öffnung (713b) in eine Bodenwand (713a) durchzutreten, – ein zweites Abdeckglied (72), welches angeordnet ist, um das erste Abdeckglied (71) zu umgeben, und eine zweite Öffnung (74c) aufweist, um den Laserstrahl, der von dem Kondensor (522) aufgebracht ist, durch die zweite Öffnung (74c) durchtreten zu lassen und Staub in einer Bodenwand (74b) einzusaugen, – eine Lufteintragskammer (710), welche zwischen dem ersten Abdeckglied (71) und dem Kondensor (522) ausgebildet ist und mit der ersten Öffnung (713b) kommuniziert, – eine Staubsammelkammer (720), welche zwischen dem ersten Abdeckglied (71) und dem zweiten Abdeckglied (72) ausgebildet ist und mit der zweiten Öffnung (74c) kommuniziert, – erste Luftzufuhrmittel (76) zum Zuführen von Luft zu der Lufteintragskammer (710), – Wirbelstrom-Erzeugungsmittel (75) zum Erzeugen eines Wirbelstroms in der Staubsammelkammer (720), – zweite Luftzufuhrmittel (78) zum Zuführen von Luft zu den Wirbelstrom-Erzeugungsmitteln (75) und – Ausbringmittel (77) umfassen, die mit der Staubsammelkammer (720) verbunden sind, wobei ein verjüngter Abschnitt (713), welcher zu seinem unteren Ende verjüngt ist, in dem unteren Teil des ersten Abdeckglieds (71) zur Verfügung gestellt, und ein Staubsammelkammer-Ausbildungsloch (74a), das eine Innenwand ...
Patent DE-102006041699-B4 (DE)
Title: Manipulator für Anhängerkupplungen
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/54
Filed: 2006-09-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Manipulator für abnehmbare Anhängerkupplungen von Kraftfahrzeugen, wobei mit Hilfe des Manipulators (33) eine Anhängerkupplung aus einer hinter einem Fahrzeugstoßfänger (11) verdeckten Nichtgebrauchsstellung in eine außerhalb der Fahrzeugkontur befindliche Gebrauchsstellung beförderbar ist, wobei zum Einsetzen eines Befestigungskörpers (3) eines Kupplungshakens (26) in eine fahrzeugfeste Aufnahme (7) vorgesehen ist, die zwei um ca. 90° zueinander gedrehte Aufnahmepositionen für den Kupplungshaken (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator (33) eine Kulissenführung (8) oder eine durch auf Bolzen (14) laufende Führungsplatten (13) mit Schlitzen (12) gebildete bahnerzeugende Führung zum Hin- und Her-Bewegen des Kupplungshakens (26) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung aufweist, wobei die bahnerzeugende Führung oder die Kulissenführung (8), an welcher der Kupplungshaken (26) mit dem Befestigungskörper (3) angeordnet ist, den Kupplungshaken (26) nur in einem ersten Bewegungsabschnitt entlang der Mittelachse der Aufnahme (7) aus dem oberen Teil der Aufnahme (7) führt, und sobald der Befestigungskörper (3) den mittleren Teil der Aufnahme (7), welcher mehr Raum bietet, erreicht, den Kupplungshaken (26) aus der Mittelachse kippt, so dass der Befestigungskörper (3), auf einer von der Kulissenführung (8) oder der bahnerzeugenden Führung gesteuerten Bahn (B) die Aufnahme (7) verlassen kann, und der Kupplungshaken (26) durch das Kippen einen ausreichenden Abstand zur Aufstandsfläche des Fahrzeugs erhält, so dass in unterster Position der auf einem Kupplungsträger (31) drehbar angeordnete Kupplungshaken (26) nach hinten geschwenkt und anschließend zum Verriegeln nach oben in die Aufnahme (7) und in die Gebrauchsstellung geführt werden kann.
Patent DE-102006046011-B4 (DE)
Title: Druckkraftmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, mit einer Ringstruktur
Inventor: TRADLER ALOIS
IPC: F02B57/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Druckbetriebene
Kraftmaschine mit einer Ringstruktur, mit einer entlang der Ringachse
verlaufenden Abtriebswelle (2), einem eine Gehäusewand aufweisenden Ringgehäuse (11,
13) und wenigstens einem im Ringgehäuse entlang einer Kreisbahn
gegen das Gehäuse abgedichtet
umlaufenden Umlaufkolben (4), der über ein  Verbindungsglied drehfest
mit der Abtriebswelle verbunden ist und der im Ringgehäuse eine
mit-umlaufende ringsegmentförmige
Druckkammer (20) wenigstens auf der Seite begrenzt, die von der
Druckkammer aus gesehen in Umlaufrichtung liegt, mit an gegebenen
Stellen des Ringgehäuses
ausgebildeten Anschlüssen
an eine Druckmittelzufuhr (21) und an einen Auspuff (24), dadurch
gekennzeichnet, dass der Umlaufkolben (4) ein Kolbengehäuse (29) und
im Kolbengehäuse
einen durch eine sich andererseits am Kolbengehäuse abstützende Vorspannkraft (36, 37)
auf die Druckkammer (20) zu gedrückten,
entgegen der Vorspannkraft relativ zum Kolbengehäuse in einer Kolben-Längsrichtung
linear verschiebbaren Innenkolben (31) aufweist, dessen Verschiebungslinie
tangential in einem Abstand an der Achse der Abtriebswelle (2) vorbeiverläuft.
Patent DE-102006046870-B4 (DE)
Title: Prozessmodellidentifizierung in einem Prozesssteuersystem
Inventor: CALDWELL JOHN
IPC: G05B17/02
Filed: 2006-10-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Prozesssteuersystems (10) mit einer Vielzahl von Regelkreisen (36), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Implementierung einer Vielzahl von Steuerungsroutinen (32, 34) zur Steuerung des Betriebs der Vielzahl von Regelkreisen (36) bzw. der Vielzahl von Steuerungsroutinen (32, 34) mit mindestens einer nicht adaptiven Steuerungsroutine;Erfassung von Daten zu Betriebsbedingungen in Verbindung mit dem Betrieb jedes Regelkreises der Vielzahl von Regelkreisen (36); undIdentifizierung eines entsprechenden Prozessmodells für jeden Regelkreis der Vielzahl von Regelkreisen (36) aus den jeweiligen für jeden Regelkreis der Vielzahl von Regelkreisen (36) erfassten Daten zu Betriebsbedingungen.
Patent DE-102006051096-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: HUESING MATHIAS
IPC: B60D1/06
Filed: 2006-10-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge, die über ein Rahmenbauteil (4) fahrzeugfest angeordnet ist und einen Kupplungsarm (6) aufweist, der von einer Gebrauchs- in eine Ruhestellung und umgekehrt schwenkbar ist, wobei der Kupplungsarm (6) um einen zentralen Punkt (37) und um eine durch den zentralen Punkt (37) verlaufende nicht raumfeste Achse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmenbauteil (4) ein erstes und ein zweites Verbindungsglied (1, 3) drehbar gelagert sind und dass der Kupplungsarm (6) über ein drittes Verbindungsglied (2) mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsglied (1, 3) drehbar verbunden ist, wobei sich die Drehachsen aller Verbindungsglieder (1, 2, 3) in einem zentralen Punkt (37) schneiden.
Patent DE-102006052457-B4 (DE)
Title: Dreh-Hub-Motor und Bestückkopf
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2006-11-07
Granted: 2015-07-30
Abstract: Elektrischer Dreh-Hub-Motor (13) mit – einem Primärteil, welches mindestens ein mehrphasiges Spulenpaket (19) aufweist, – einem Sekundärteil mit einem Permanentmagneten (14), welcher relativ zum Primärteil um eine Drehachse (D) drehbar und in einer Verschieberichtung um eine Hubstrecke (Δz) verschiebbar gelagert ist und quer zur Drehachse (D) magnetisiert ist, – einer mit dem Primärteil gekoppelten Steuereinrichtung (20), mittels der der Strom durch das Spulenpaket (19) hinsichtlich Amplitude und Phasenrichtung derart steuerbar ist, dass das durch den Strom verursachte Magnetfeld des Primärteils mit dem Magnetfeld des Permanentmagneten (14) wechselwirkt und sowohl eine Verschiebung als auch eine Rotation des Sekundärteils relativ zum Primärteil bewirkt. dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine mehrphasige Spulenpaket (19) als zylinderförmiger Hohlkörper ausgebildet ist, wobei der Permanentmagnet (14) zumindest abschnittsweise innerhalb des zylinderförmigen Hohlkörpers angeordnet ist, – eine Rückschlusseinrichtung (15) vorgesehen ist, welche in Verschieberichtung mindestens zwei Abschnitte (A, B) mit unterschiedlichem magnetischem Widerstand aufweist und derart mit dem Permanentmagneten (14) zusammenwirkt, dass sich ein magnetischer Rückschluss bildet, wobei die Rückschlusseinrichtung (15) derart ausgebildet ist, dass der Permanentmagnet (14) beim Verschieben über die Hubstrecke (Δz) gleichzeitig mit zumindest zwei Abschnitten (A, B) der Rückschlusseinrichtung (15) überlappt.
Patent DE-102006052865-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B41F13/02
Filed: 2006-01-13
Granted: 2011-11-24
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine mit einer Mehrzahl von Druckwerken (03; 04), die von einer Mehrzahl von Bedruckstoffbahnen (06) durchlaufen werden, und mit mindestens einer Nachbearbeitungsstation (08), die den Druckwerken (03; 04) nachgeordnet ist und der die Bedruckstoffbahnen (06) zuführbar sind, wobei zwischen den Druckwerken (03; 04) und der Nachbearbeitungsstation (08) jeweils mindestens ein Transportweg (13) für die jeweilige Bedruckstoffbahn (06) definiert ist und unterschiedliche Transportwege (13) zumindest teilweise unterschiedliche Länge (L) aufweisen, wobei im Transportweg (13) zumindest einer der Bedruckstoffbahnen (06) mindestens eine Transportweglängen-Kompensationseinheit (14) angeordnet ist, die die Länge (L) des Transportweges (13) dieser Bedruckstoffbahn (06) in Abhängigkeit von der Bahnspannung (S) dieser Bedruckstoffbahn (06) variiert, wobei eine Einrichtung (38) zum Ermitteln der Bahnspannung mindestens dieser Bedruckstoffbahn (06), eine Rechnereinrichtung (39) zum Vergleich der ermittelten Bahnspannung (S) mit einer Referenz-Bahnspannung (Sref) und zum Errechnen eines Differenzwerts, und eine Steuereinrichtung (41) zum Steuern der Transportweglängen-Kompensationseinheit (14) in Abhängigkeit vom Differenzwert angeordnet sind, wobei...
Patent DE-102006054628-B4 (DE)
Inventor: KUEBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2006-11-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: An irrigation tube (3) links to a first fluid container (2) at one end so as to hold an irrigation fluid (21) and to a surgical hand-piece (4) at the other end. An aspiration inlet tube (7) runs from the surgical hand-piece to a sucking pump's (8) inlet (9) so that fluid can be sucked through the hand-piece by the sucking pump. A pressure sensor (11) detects fluid pressure in the aspiration inlet tube. An independent claim is also included for a method for controlling fluid during ventilation of an aspiration inlet tube in a surgical system.