Patent DE-202018106547-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Gartenschere, umfassend- einen ersten Griff (10), an dessen einem Ende eine Klinge (11) angeordnet ist, an der ein Achsloch (12) nahe dem ersten Griff (10) angeordnet ist, wobei an der Klinge (11) ferner ein Befestigungsloch (13) und eine Einstell-Aussparung (14) um das Achsloch (12) herum angeordnet sind, wobei an einer verhältnismäßig nahe dem Achsloch (12) liegenden Stelle an der Einstell-Aussparung (14) eine Kurztakt-Aussparung (141) und an einer verhältnismäßig vom Achsloch (12) entfernten Stelle an der Einstell-Aussparung (14) eine Langtakt-Aussparung (142) angeordnet ist;- einen zweiten Griff (20), an dessen einem Ende ein Amboss (21) angeordent ist, wobei an einer nahe dem zweiten Griff (20) liegenden Stelle am Amboss (21) eine Achsaufnahme (22) angeordnet ist, wobei der erste und zweite Griff (10, 20) mittels des Achsloches (12) und der Achsaufnahme (22) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei zwischen dem ersten Griff (10) und dem zweiten Griff (20) eine Feder (17) eingespannt ist, wobei am Amboss (21) ferner ein Erst-Positions-Loch (211), ein Zweit-Positions-Loch (212), einDritt-Positions-Loch (213), ein Schwenk-Achsloch (23) und eine Begrenzungsaussparung (24) um dieAchsaufnahme (22) herum der Reihe nach angeordnet sind, wobei zwischen der Achsaufnahme (22) und dem Erst-Positions-Loch (211) des Weiteren ein Stiftloch (214) angeordnet ist, in das ein elastisches Element (25) und ein Stift (26) der Reihe nach eingesetzt sind, wobei am Schwenk-Achsloch (23) ein Schwenkelement (27) angebracht ist, an dessen einem Ende ein Stopper (271) und an dessen anderem Ende ein Begrenzungsschaft (272) ausgebildet ist, wobei der Begrenzungsschaft (272) in die Begrenzungsaussparung (24) und die Einstell-Aussparung (14) gesteckt ist; und- einen Sicherheitsverschluss (30), der an derAchsaufnahme (22) des zweiten Griffs (20) drehbar gelagert ist, wobei an der dem zweiten Griff (20) zugewandten Seite des Sicherheitsverschlusses (30) ein Schieber (31) und ein Druckstück (32) angeordnet sind, wobei am Sicherheitsverschluss (30) eine Positioniernoppe (33) nahe dem Druckstück (32) angeordnet ist, wobei im Falle, dass die Positioniernoppe (33) durch Drehen des Sicherheitsverschlusses (30) in das Erst-Positions-Loch (211) einrastet, das Druckstück (32) gegen den Stift (26) drückt und das elastische Element (25) so zusammendrückt, dass der Stift (26) ins Befestigungsloch (13) der Klinge (11) gesteckt wird, womit die Klinge (11) und der Amboss (21) im geschlossenen Zustand arretiert werden, wobei im Falle, dass die Positioniernoppe (33) durch Drehen des Sicherheitsverschlusses (30) in das Zweit-Positions-Loch (212) einrastet, der Schieber (31) den Stopper (271) des Schwenkelements (27) blockiert, sodass der Begrenzungsschaft (272) in der Kurztakt-Aussparung (141) der Einstell-Aussparung (14) begrenzt wird, wodurch die Klinge (11) und der Amboss (21) in einer kleinen Schneidöffnung gehalten werden, wobei im Falle, dass die Positioniernoppe (33) durch Drehen des Sicherheitsverschlusses (30) in das Dritt-Positions-Loch (213) einrastet, der Schieber (31) den Begrenzungsschaft (272) des Schwenkelements (27) so nach außen schiebt, dass der Begrenzungsschaft (272) in der Langtakt-Aussparung (142) der Einstell-Aussparung (14) begrenzt wird, wodurch die Klinge (11) und der Amboss (21) in einer großen Schneidöffnung gehalten werden, wobei mit dem Sicherheitsverschluss (30) die Einstellung der Öffnungsgröße der Klinge (11) und des Ambosses (21) und die Arretierung der Klinge (11) und des Ambosses (21) im geschlossenen Zustand vorgenommen werden können.