baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderblocks für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NISHIHARA TATSUO
IPC: B23K26/34
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zylinderblocks eines Verbrennungsmotors, welches
folgende Schritte aufweist:  Festlegen eines Parametersatzes
für den
Zylinderblock, wobei der Parametersatz zumindest eine Schichtdicke
der verschleißfesten
Schicht, eine zulässige
Schweißspannung,
eine erste Abmessung des Zylinders nach der Endbearbeitung, eine
Druck-Richtung und eine Gegen-Druck-Richtung beinhaltet,  Ausbilden
eines dem Parametersatz entsprechenden Zylinderblocks,  Bestimmen
mindestens eines ersten und eines zweiten Auftragschweiß-Abschnitts
entlang eines Zylinders des Zylinderblocks entsprechend der Druck-
und der Gegen-Druck-Richtung, wobei der erste Auftragschweiß-Abschnitt
ein erster Bereich ist, der sich von mindestens etwa ±5° bis etwa ±45° auf beiden
Seiten der Druck-Richtung
relativ zur Mittelachse des Zylinders erstreckt und der zweite Auftragschweiß-Abschnitt ein zweiter
Bereich ist, der sich von mindestens etwa ±5° bis etwa ±45° auf beiden Seiten der Gegen-Druck-Richtung
relativ zur Mittelachse des Zylinders erstreckt,  Ausführen von
Auftragschweißen
am ersten und zweiten Auftragschweiß-Abschnitt und  abschließende Endbearbeitung
des Zylinderblocks entsprechend der ersten Abmessung des Zylinders
nach der...
Patent DE-10215017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schweißen von Blechverbindungen mittels eines Laserstrahls aus einem Laserschweißkopf
Inventor: RUSSER JUERGEN
IPC: B23K26/16
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Schweißen
von Blechverbindungen mittels eines Laserstrahls aus einem Laserschweißkopf,  wobei
der Laserschweißkopf
an zwei in einem Überlappungsbereich
in einer Anlageverbindung übereinanderliegenden
Randflanschen als Oberblech-Randflansch und als Unterblech-Randflansch,
bei denen zumindest deren gegeneinanderweisende Flächen mit
einem Überzug
versehen sind, der beim Schweißen
einen Überzug-Dampf
bildet, bewegungsgesteuert entlangführbar ist, und  wobei mit
dem Laserschweißkopf
wenigstens ein erstes Andrückelement
als Positionshalter fest verbunden und mitbewegbar ist, der angrenzend
an die unmittelbare Schweißstelle
auf den Oberblech-Randflansch im Überlappungsbereich drückt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Oberblech-Randflansch (6) und der
Unterblech-Randflansch (7) im Aufstandsbereich des Positionshalters
(4) in einer Anlageverbindung aneinanderliegen,  dass mit dem
Laserschweißkopf
(3) ein zweites Andrückelement
als Abstandshalter (9) unmittelbar oder mittelbar verbunden und
mitbewegbar ist,   dass der Querabstand (14) zwischen dem Positionshalter (4)
und dem Abstandshalter (9) bezogen auf die Schweißrichtung
so groß ist,
dass der Positionshalter (4) im Überlappungsbereich
(8) beabstandet zur Oberblech-Randkante...
Patent DE-10221885-B4 (DE)
Title: Sensor-Einheit, Sensor-Anordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensor-Einheit
Inventor: LUYKEN JOHANNES R
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sensor-Einheit  • mit einem
Substrat, auf dem Fängermoleküle immobilisierbar
sind;  • mit
einer elektrischen Erfassungseinheit auf und/oder in dem Substrat,
die derart eingerichtet ist, dass damit ein in Zusammenhang mit
einem Hybridisierungsereignis zwischen in einem Analyten möglicherweise
enthaltenen zu erfassenden Partikeln und Fängermolekülen veränderter elektrischer Parameter
in Form eines ersten Signals erfassbar ist;  • mit einer
optischen Erfassungseinheit auf und/oder in dem Substrat, die derart
eingerichtet ist, dass eine in Zusammenhang mit einem Hybridisierungsereignis
zwischen in einem Analyten möglicherweise
enthaltenen zu erfassenden Partikeln und Fängermolekülen veränderte auf die optische Erfassungseinheit
einfallende elektromagnetische Strahlungsintensität in Form
eines zweiten Signals erfassbar ist;  • mit einer mit der elektrischen
und der optischen Erfassungseinheit gekoppelten Auswerteeinheit,
die derart eingerichtet ist, dass damit das erste und das zweite
Signal gemeinsam auswertbar sind.
Patent DE-10223802-B4 (DE)
Inventor: OSTKAMP WILHELM
IPC: B04B1/20
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: A solid bowl screw centrifuge includes a centrifuging chamber and a rotatable drum having a horizontal axis of rotation. The rotatable drum surrounds the centrifuging chamber. Also included is a rotatable screw arranged in the rotatable drum, at least one solids discharge, at least one liquid discharge duct and a peeling disk via which liquids are discharged through the liquid discharge duct. Further included is a blocking chamber connected to an output side of the peeling disk.
Patent DE-10247039-B4 (DE)
Title: Querstromausgleichssteuerung für eine Stromanlage
Inventor: TANGE SEIJI
IPC: H02J3/26
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Querstromausgleichssteuerung
für eine
Stromanlage, welche folgendes aufweist: einen ersten und einen zweiten
Stromwandler (12, 22), die an den jeweiligen Übertragungsenden eines ersten
und eines zweiten Versorgungsnetzsystems (10, 20) angeordnet sind,
welche an dieselbe Stromschiene (6) angeschlossen sind,  eine
Vielzahl von dritten Stromwandlern (14, 24), die in jedem der Sektoren
des ersten und zweiten Versorgungsnetzsystems (10, 20) angeordnet
sind, und einen Kompensator (41) mit Querstromerfassung, welcher
einen Eingangsanschluss (41-1, 41-2) und einen Ausgangsanschluss
(41-3, 41-4) besitzt und in welchem eine Querverbindungsleitung
(40), welche eine Querverbindung zwischen der Sekundärseite des
ersten und des zweiten Stromwandlers (12, 22) herstellt, an den
Eingangsanschluss (41-1, 41-2) angeschlossen ist, und eine Querstromausgleichsleitung
(61), welche die Sekundärseite
der Vielzahl der dritten Stromwandler (14, 24) in Reihe verbindet,
an den Ausgangsanschluss (41-3, 41-4) angeschlossen ist,  bei
welcher der Kompensator (41) mit Querstromerfassung die Querstromausgleichsleitung
(61) mit einem Ausgleichstrom (Ic) in der Weise versorgt, dass eine
Stromkomponente...
Patent DE-10251670-B4 (DE)
Title: Einschaltsignalgenerator für Halbleiterspeichereinrichtungen
Inventor: LEE KANG SEOL
IPC: H03K19/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2013-07-04
Abstract: Einschaltsignalgenerator für eine Halbleiterspeichereinrichtung, welcher aufweist: einen Einschaltdetektor zum Erzeugen eines Einschaltdetektiersignals durch eine externe Versorgungsspannung; einen Einschaltsignalgenerator für einen Tiefenabschaltvorgang zum Erzeugen eines Tiefenabschaltvorgangs-Einschaltsignals als Antwort auf das Einschaltdetektiersignal; einen Einschaltsignalgenerator zum Erzeugen eines Einschaltsignals als Antwort auf das Einschaltdetektiersignal; und ein Einschaltsteuergerät zum Bestimmen, ob das Einschaltsignal beim Eintritt in einen Tiefenabschaltvorgang freigegeben wird oder nicht, wobei der Einschaltsignalgenerator für den Tiefenabschaltvorgang das Tiefenabschaltvorgangs-Einschaltsignals erzeugt, welches immer beim Eintritt in den Tiefenabschaltvorgang und beim Austritt aus dem Tiefenabschaltvorgang durch die externe Versorgungsspannung freigegeben wird, wobei das Einschaltsteuergerät die externe Versorgungsspannung beim Eintritt in den Tiefenabschaltvorgang blockiert und eine interne Versorgungsspannung aus der externen Versorgungsspannung erzeugt und diese an den Einschaltsignalgenerator beim Austritt aus einem Tiefenabschaltvorgang liefert.
Patent DE-10251906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Inventarisierung von an einem Netzwerk angeschlossenen Netzkomponenten
Inventor: KARNATZ HANS-JUERGEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Inventarisierung von an einem Netzwerk (IP-N) angeschlossenen
Netzkomponenten (PC, NK1, NK2),  – bei dem ausgehend von einer
auf einer Abfrage-Netzkomponente (PC) implementierten Inventarisierungs-Komponente
(I) eine Abfragemeldung (Inventory Request) an alle weiteren am
Netzwerk (IP-N) angeschlossenen Netzkomponenten (NK1, NK2) gesendet
wird,  – bei
dem bei Empfang der Abfragemeldung (Inventory Request) an einer
Netzkomponente (NK1, NK2) die für
eine Beantwortung der Abfragemeldung (Inventory Request) relevanten
Inventarisierungs-Daten ermittelt werden, und  – bei dem
durch die Netzkomponente (NK1, NK2) eine die relevanten Inventarisierungs-Daten
enthaltende Antwortmeldung (Inventory Response) an die Abfrage-Netzkomponente
(PC) übermittelt
wird,  wobei die Antwortmeldung (Inventory Response) die MAC-Adresse der entsprechenden
Netzkomponente (NK1, NK2), eine Information über die in der entsprechenden Netzkomponente
(NK1, NK2) implementierte Software und eine Information über die
in der entsprechenden Netzkomponente (NK1, NK2) implementierte Hardware
umfasst.
Patent DE-10261804-B4 (DE)
Inventor: PFEIFFER STEFFEN
IPC: C08L61/28
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-05-21
Abstract: The invention relates to a direct synthesis method for producing etherified melamine resin condensates having average molar masses of 500 to 50,000. The method is characterized by the fact that a) an etherified melamine resin precondensate is produced in an alcoholic solution in a first reaction step; b) the etherified melamine resin precondensate is concentrated in an alcoholic solution in at least one condensation step, C<SUB>4 </SUB>to C<SUB>18 </SUB>alcohols, diols of type HO-R-OH, and/or tetravalent alcohols that are based on erythritol being added to the melamine resin precondensate during and/or following the concentration process; c) the concentrated melamine resin precondensate is reacted by means of a mixer, especially a kneader, in a second reaction step.
Patent DE-10301068-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung mit einer Röntgenröhre
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H01J37/30
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Röntgeneinrichtung
mit einer Röntgenröhre (1),
mit einer Ablenkspule (11) für
einen Elektronen-Strahl (9) der Röntgenröhre (1), mit einer Stromquelle (17)
zum Betrieb der Ablenkspule (11), mit einer Spannungsquelle (37)
und mit einer Brückenschaltung
(34), die mit jedem Ende der Ablenkspule (11) über jeweils einen Leistungsschalter
(35) in Serienschaltung zu jeweils entgegengesetzten Polen der Spannungsquelle
(37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strom-Abgriff (41) zum
Abgriff eines dem Strom durch die Ablenkspule (11) proportionalen
Spulenstrom-Signals vorgesehen ist, dass ein Einschalt-Komparator-Mittel
(27) und ein Ausschalt-Komparator-Mittel
(29) vorgesehen sind, die mit dem Strom-Abgriff (41) verbunden sind, dass dem
Einschalt-Komparator-Mittel
(27) außerdem
ein Einschaltstrom-Signal I m   in  (23)
und dem Ausschalt-Komparator-Mittel (29) außerdem ein Ausschaltstrom-Signal
I max  (25) zugeführt wird, und dass die Leistungsschalter
(35) mit dem Einschalt- und Ausschalt-Komparator-Mittel (27, 29) so verbunden sind, dass
sie geschlossen werden, falls das Spulenstrom-Signal das Einschaltstrom-Signal
I min  (23) unterschreitet, und geöffnet, falls
das Spulenstrom-Signal
das Ausschaltstrom-Signal I max  (25)...
Patent DE-10309131-B4 (DE)
Inventor: KIENEL ANDREAS
IPC: B66C1/32
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: The palleting robot for sacks (22) has gripper arms (16) operated by hydraulic cylinders (8). Their movement is synchronized by locking bars (18) connected to belts (19) which pass over pulleys (20) on each side. An independent claim is included for a method for gripping and arranging sacks using the robot.
Patent DE-10319759-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Gehäuse sowie Rasterverschluss zur Befestigung eines Rasters an dem Leuchtengehäuse
Inventor: EICKEL MATTHIAS
IPC: F21V11/06
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Leuchte
mit einem Leuchtengehäuse (30)
und einem in dem Leuchtengehäuse
(30) angeordneten Leuchtenraster, das zwei sich in Längsrichtung
erstreckende Seitenleisten (12) und mehrere zwischen diesen angeordnete
Zwischenstege (14) aufweist und über
einen Rasterverschluss (20) an dem Leuchtengehäuse (30) befestigbar ist, wobei
der Rasterverschluss (20) an einem ersten Ende mit dem Raster verbunden
ist und an einem zweiten Ende lösbar
mit dem Leuchtengehäuse
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasterverschluss
ein einteiliges Profilblech aufweist, das sich über die Breite des Rasters
(10) und mit zwei zumindest federnden Laschen (22, 24) über die
Seitenleisten (12) und quer zur Längsrichtung des Rasters (10)
erstreckt.
Patent DE-10320937-B4 (DE)
Title: Rohrleitung eines Rohrleitungsnetzes zur Korrektur von Maß-, Form- oder Lagetoleranzen und zum Ausgleich von auftretenden mechanischen Spannungen
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: F17D1/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Rohrleitung
eines Rohrleitungsnetzes zur Korrektur von Maß-, Form- oder Lagetoleranzen
und zum Ausgleich von auftretenden mechanischen Spannungen, deren
Installation auf einer unstimmigen Verlegefläche vorgesehen ist und die
im vorgebogenen Zustand, der reversibel ist, auf dieser Verlegefläche angeordnet
ist, welche wenigstens einen ausgewählten Rohrleitungsabschnitt (2)
mit einer biegsamen Rohrwandung und wenigstens einen weiteren Rohrleitungsabschnitt
(3) mit einer starren Rohrwandung, der außenumfänglich glatt ist, aufweist,
bei der die Rohrleitungsabschnitte (2, 3) rohraxial und nebeneinander
gelegen und über
die Rohrleitungslänge
verteilt seriell angeordnet sind, wobei zwischen zwei ausgewählten Rohrleitungsabschnitten
(2) jeweils ein weiterer Rohrleitungsabschnitt (3) angeordnet ist
oder umgekehrt, sowie jeder ausgewählte Rohrleitungsabschnitt
(2) der Rohrleitung (1, 1a) mit einem Wellenprofil (6) realisiert
ist, das mit einer dreidimensional biegsamen Wellung (7), die ein
Wellen-Verhältnis
(φ) der
Wellenbreite (a) zur Wellentiefe (b) umsetzt, ausgestattet ist,
und die Wandstärke
(c) des ausgewählten
Rohrleitungsabschnittes (2) und der Außen- und Innendurchmesser (d a-max , d a-min , d i-max , d i-min ) im
Wellenmaximum...
Patent DE-10331133-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Airbagentfaltungsführung
Inventor: SONNENBERG JOHN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2003-07-09
Granted: 2015-06-03
Abstract: Airbagmodul mit einem mittels eines von einer angeschlossenen Aufblasvorrichtung erzeugten Gases aufblasbaren und dadurch aus dem Airbagmodul zu entfaltenden Airbagkissen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Airbagentfaltungsführung (10; 110a, 110b; 210a, 210b) in Form einer bei in ein Fahrzeug eingebautem Airbagmodul (8) in der Nähe eines Hohlraums (18) angeordneten Blase (20; 120a, 120b; 220a, 220b) vorgesehen ist, die mit einem Aufblaseinlass (30; 130a, 130b; 230a, 230b) an das aufblasbare Airbagkissen (40, 140, 240) derart angeschlossen ist, dass die Blase (20; 120a, 120b; 220a, 220b) von dem von der Aufblasvorrichtung erzeugten Gas aufblasbar ist und in aufgeblasenem Zustand den Hohlraum (18) durch völlige oder teilweise Abdeckung blockiert und dadurch das sich entfaltende Airbagkissen (40, 140, 240) an dem Hohlraum (18) vorbeiführt.
Patent DE-10332367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Gussteilen mittels des Vollformgießens
Inventor: EVERWIN PETER
IPC: B22D19/14
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Modell
für das
Vollformgießen
von Gußstücken, dadurch
gekennzeichnet, dass in das aus kugeligem Polystyrol mit der Fraktion
von 80 μm
bis 200μm bestehende
Modell homogen und feinstverteilt Fasern und/oder Festkörperpartikel
eingebunden sind, so dass ein Infiltrationskörper gebildet ist.
Patent DE-10348223-B4 (DE)
Title: Handling arrangement for placing workpieces/tools into a machine tool comprises a horizontal portal on which a carriage can be horizontally displaced that has an elongated support on which an additional carriage can be vertically displaced
Inventor: JAEGER HELMUT F
IPC: B23Q7/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Handling arrangement (11) comprises a horizontal portal (22) on which a carriage (46) can be horizontally displaced. An arm (54) is mounted on the carriage so that it pivots about a pivot axis extending parallel to the portal. A gripping device (56) for workpieces (29) and/or tools is arranged at the end of the arm. The carriage has an elongated support (48) on which an additional carriage (52) can be vertically displaced. The arm is pivotably mounted on the additional carriage. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a handling unit (10) comprising a frame (20) and the above handling arrangement.
Patent DE-10349692-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Durchgangselektrode und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: NEMOTO YOSHIHIKO
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  ersten und zweiten Halbleitersubstraten (1, 2) mit jeweils einander
gegenüber
angeordneten Gegenoberflächen;  einem
ersten Halbleiterelement (5), das bei der Gegenoberfläche des
ersten Halbleitersubstrats (1) gebildet ist und eine erste Halbleiterschaltung
(3) und eine erste Elektrode (7) umfaßt;  einem zweiten Halbleiterelement
(6), das bei der Gegenoberfläche
des zweiten Halbleitersubstrats (2) gebildet ist und eine zweite
Halbleiterschaltung (4) und eine zweite Elektrode (8) umfaßt;  einer
ersten Verdrahtungsleiterschicht (9), die aus einem elektrisch leitfähigen Material
gebildet ist und zwischen die ersten und zweiten Elektroden (7,
8) gelegt ist; und  einer Durchgangselektrode (12), die sich
durch das erste Halbleitersubstrat (1) hindurch erstreckt und mit
den ersten und zweiten Elektroden (7, 8) über das Medium der ersten Verdrahtungsleiterschicht
(9) verbunden ist;  wobei das zweite Halbleitersubstrat (2)
oberhalb des ersten Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist und auf
einer seitlichen Seite der Durchgangselektrode (12), im Abstand
davon, angeordnet ist;...
Patent DE-10351857-B4 (DE)
Title: Außenspiegel eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JÖRIS WERNER
IPC: B60R1/06
Filed: 2003-11-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Spiegelglas, und einer Halterung (6) zur Befestigung des Gehäuses (1) an einer Karosserie des Kraftfahrzeuges, wobei an einer vom Fahrtwind überströmten Oberfläche des Gehäuses (1) eine Wasserseparationsrinne und/oder eine Werkteilfuge im Bereich eines Umfangsrands (4) des Gehäuses (1) ausgebildet ist, und eine linienförmige, in Richtung des Fahrtwindes stufenartige Unebenheit (3) zum gezielten Verwirbeln des Fahrtwindes stromaufwärts beabstandet von der Wasserseparationsrinne und/oder Werkteilfuge angeordnet ist.
Patent DE-10390814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren einer Glasschmelze in einem Speiserkanal einer Floatanlage zur Herstellung eines gefloateten Glasbandes
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B18/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren einer Glasschmelze in einem Speiserkanal einer Floatanlage
zur Herstellung eines gefloateten Glasbandes, die mindestens einen
vertikal verstellbaren Sperrschieber aufweist, wobei der Sperrschieber
(20, 30) mit einer elektrischen Heizung versehen ist und auf eine
bestimmte Temperatur einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenoberfläche des
Grundkörpers
(21.1) mit einer Beschichtung aus Platin oder Platinlegierung versehen
ist.
Patent DE-19600700-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: OHTA MASAKO
IPC: G01C21/04
Filed: 1996-01-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Navigationsgerät für ein Fahrzeug, enthaltend:  a)
eine Karteninformations-Speichervorrichtung (1) zum Speichern von
Karteninformation,  b) eine Momentanpositions-Detektorvorrichtung
(2) zum Festlegen einer Momentanposition eines Fahrzeugs auf der
anhand der Karteninformation vorgegebenen Karte,  c) eine Karteninformations-Wiedergewinnungsvorrichtung (3)
zum Bestimmen eines Zielpunkts durch Wiedergewinnen von Karteninformation
auf der Grundlage einer Momentanposition,  d) eine Anzeigevorrichtung
(7) zum Zeichnen einer Karte im Umfeld einer Momentanposition des
Fahrzeugs,  e) eine Führungsinformations-Verarbeitungsvorrichtung
(4) zum Erzeugen von Führungsinformation
im Hinblick auf eine Karte um einen Zielpunkt, durch Verarbeitung
der in der Karteninformations-Speichervorrichtung
(1) gespeicherten Karteninformation, und zum Ausgeben der Führungsinformation
in Abhängigkeit
von einer  Anforderung eines Fahrzeugpassagiers,  f) eine Streckeneinstellvorrichtung
(8) zum Festlegen einer Reiseroute zu einem Zielbestimmungsort für das Fahrzeug,
wobei  g) die Karteninformations-Wiedergewinnungsvorrichtung (3)
Streckenverbindungsdaten von der Streckeneinstellvorrichtung (8)
so empfängt,
dass in einer Stufe Karteninformation in der Form von Knotendaten
und Anschlussverbindungsdaten für
alle Zielkreuzungen vorliegen, ausgehend von einem...
Patent DE-19623486-B4 (DE)
Title: Thermischer Mengenmesser
Inventor: KONDO MINORU
IPC: G01F5/00
Filed: 1996-06-12
Granted: 2006-07-20
Abstract: Mengenmesser,
gekennzeichnet durch  einen zylindrischen Körper (3) mit einem Hauptkanal
(2), durch den ein Fluid strömen
kann;  ein Mittenelement (11), welches an einem Mittenabschnitt des
Hauptkanals (2) angeordnet ist und in sich einen Nebenschlusskanal
(16) aufweist;  einen Strömungsvolumen-Erfassungsabschnitt
(8), der in dem Nebenschlusskanal (16) angeordnet ist und ein Volumen
der Fluidströmung
durch den zylindrischen Körper
(3) erfasst;  eine Rippe (12), die an dem zylindrischen Körper (3)
befestigt ist und das Mittenelement (11) abstützt;  einen Schaltungsabschnitt
(13), der elektrisch mit dem Strömungsvolumen-Erfassungsabschnitt
(8) verbunden ist;  ein leitendes Gehäuse (25), welches an der Rippe
(12) befestigt ist und den Schaltungsabschnitt (13) enthält;  eine
Anschlussanordnung (28a bis 28c), welche durch die Rippe (12) gestützt wird
und mit einer Referenzpotentialseite des Schaltungsabschnitts (13)
verbunden ist;  einen Leiteranschlussabschnitt (35, 36), der
den Strömungsvolumen-Erfassungsabschnitt
(8) elektrisch mit dem Schaltungsabschnitt (13) verbindet; und  einen
E/M-Abschirmabschnitt (28d), der den...
Patent DE-19639009-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenauslaßeinheit
Inventor: KOBMAN RICHARD L
IPC: F02M37/10
Filed: 1996-09-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Elektrische
Kraftstoffpumpe (20) mit  einem Paar von koaxial beabstandeten
Einlass- (22) und Auslasseinheiten (24) und einem Gehäuse (26),
das die Endeinheiten (22, 24) verbindet, um ein Pumpengehäuse (28)
zu bilden,  einem Kraftstoffeinlass (46) in der Einlassendeinheit
(22) und einem Kraftstoffauslass in der Auslassendeinheit (24), während die
Auslassendeinheit (24) eine innere Abdeckung (32) und eine separate äußere Abdeckung
(30) aufweist, die über
der inneren Abdeckung (32) angeordnet ist,  einem Gleichstrommotor,
der einen Anker (34) aufweist, der drehbar im Gehäuse (26)
gelagert ist und eine Kommutatorplatte (35) besitzt,  einer
ersten (62) und einer zweiten Bürste
(64), die an der inneren Abdeckung (32) montiert ist und in elektrischem und
mechanischem Kontakt mit der Kommutatorplatte (35) stehen, und  einer
an den Anker (34) angeschlossenen Pumpe (40) zum Pumpen von Kraftstoff
durch das Pumpengehäuse
(28) vom Einlass zum Auslass,  einem ersten (75) und zweiten
elektrischen Kontaktstift (76), die an...
Patent DE-19655331-B4 (DE)
Inventor: BAUER ADOLF
IPC: B29C67/24
Filed: 1996-05-08
Granted: 2009-05-14
Abstract: PCT No. PCT/EP96/01925 Sec. 371 Date Feb. 3, 1997 Sec. 102(e) Date Feb. 3, 1997 PCT Filed May 8, 1996 PCT Pub. No. WO96/35562 PCT Pub. Date Nov. 14, 1996An apparatus for producing a fiber reinforced synthetic resin provides a fiber feed passage through an outer chamber to which the synthetic resin for feed. A feed passage for the fiber extends concentrically in this chamber and has a tubular formation of a diameter less than that of a cleaning piston which is displaceable in the annular space between this tubular formation and the inner wall of the chamber.