baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20002386-A3 (CZ)
Title: Erythropoietin conjugate
Inventor: BAILON PASCAL SEBASTIAN
IPC: A61K47/48
Filed: 2000-06-23
Abstract: The present invention refers to conjugates of erythropoietin with poly(ethylene glycol) comprising an erythropoietin glycoprotein having at least one free amino group and having the in vivo biological activity of causing bone marrow cells to increase production of reticulocytes and red blood cells and selected from the group consisting of human erythropoietin and analogs thereof which have sequence of human erythropoietin modified by the addition of from 1 to 6 glycosylation sites or a rearrangement of at least one glycosylation site; said glycoprotein being covalently linked to "n" poly(ethylene glycol) groups of the formula -CO-(CH2)x(OCH2CH2)m-OR with the carbonyl of each poly(ethylene glycol) group forming an amide bond with one of said amino groups; wherein R is lower alkyl; x is 2 or 3; m is about 450 to about 900; n is from 1 to 3; and n and m are chosen so that the molecular weight of the conjugate minus the erythropoietin glycoprotein is from 20 kilodaltons to 100 kilodaltons.
Patent CZ-20004142-A3 (CZ)
Title: Process for catalytic preparation of aldehydes by making use of a ligand mixture
Inventor: HESS DIETER DR
IPC: B01J31/24
Filed: 2000-11-08
Abstract: Preparation of 4-25C aldehydes comprises catalytically hydroformylating the corresponding olefins using a group VIII metal in the presence of two functionalized phosphonite ligands to give a high n:iso ratio. Preparation of 4-25C aldehydes comprises catalytically hydroformylating the corresponding olefins using a group VIII metal in the presence of a functionalized ligand of formula (I) and a second ligand of formula (I) to give a high n:iso ratio: R<1>-O-X(R<3>)-O-R<2> (I) R<4>O-P(OR<6>)-O-R<5> (II) X = As, Sb or P; and R<1> - R<6> = 1-50C hydrocarbon.
Patent CZ-20012667-A3 (CZ)
Title: Labyrinth packing intended particularly for wagon sliding walls
Inventor: KASPER JENS DIPL ING
IPC: F16J15/04
Filed: 2001-07-23
Abstract: Labyrinths (3,3') of labyrinth profiles and an angle piece (7,7') are formed on the outer limits of a sliding side (1) of a railway goods wagon. The labyrinths in one region (X) are positioned by a horizontal member (11,11') parallel to the angle piece with a small clearance, and in another region (Z) are constructed with a double bend (12,12'), the channel-form end of which points in the direction of the angle piece. The angle piece with its vertical member (15,15') in a third region (Y) lies upon the labyrinth profile when the sliding side is in its closed position.
Patent DD-149877-A3 (DD)
Title: Korrosions-inhibitoren und verfahren ihres zusatzes in kuehlwasserkreislaeufen
Inventor: SAUER LOTHAR
IPC: C23F11/18
Filed: 1979-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Korrosions-Inhibitoren zur Verringerung der Korrosionsgeschwindigkeit von unlegierten Baustaehlen und Kupferwerkstoffen in Kuehlwasserkreislaeufen mit hohen Verdunstungsverlusten, wie sie beispielsweise bei Klimaanlagen mit wassergekuehlten Kondensatoren auftreten koennen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die groszen Schaeden, die durch Korrosionserscheinungen an Leitungselementen auftreten koennen, zu verringern und dafuer Mittel einzusetzen, die billig sind und keine toxischen Verbindungen bilden, da bei notwendigen Wasserwechseln das verbrauchte Wasser in natuerlichen Ableitungen abflieszen soll. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, fuer insbesondere aggressive Weichwaesser mit einer Gesamthaerte <gleich 6 Grad d Inhibitoren zu finden, die trotz des Fehlens wassereigener schutzschichtbildender Bestandteile in dem Kuehlwasser in kurzer Zeit eine Deckschicht auf metallische Oberflaechen ausbilden und so wirkungsvoll zu einer Verringerung der Korrosionsgeschwindigkeit beitragen. Erreicht wird dies durch eine Zusatz eines Inhibitorgemisches bestehend aus: Na&ind2! B&ind4! O&ind7! x 10  H&ind2!O (Borax), Na&ind2! CO&ind3! (Soda) und Na&ind2! SiO&ind3! x XH&ind2!O (Wasserglas) in einem Mischungsverhaeltnis von 5 : 5 : 2 und einer Menge, die es ermoeglicht, in einem Bereich eines ph-Wertes von 9 bis 10, vorzugsweise 9,5 zu arbeiten. Das Verfahren fuer den Zusatz des vorgeschlagenen Inhibitorgemisches wurde insbesondere fuer kalk-karbonathaertearme Waesser entwickelt, die durch Rieselkuehltuerme oder Rueckkuehlwerke in ihren Kreislaeufen dauernde Verdunstungsverluste erleiden und mit Sauerstoff und anderen, Korrosion an Metallwerkstoffen hervorrufenden Schadstoffen der Luft in enge Beruehrung kommen.
Patent DD-150984-A3 (DD)
Title: Destillationsapparatur mit geregeltem kuehlwasserdurchlauf und darauf abgestimmter destillatmenge
Inventor: HERTZSCH LOTHAR
IPC: B01D5/00
Filed: 1980-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Destillationsapparatur, wie sie zum Beispiel bei der Gewinnung von destilliertem Wasser in Laboratorien zum Einsatz kommt. Ziel der Erfindung ist eine Destillationsapparatur, die sehr effektiv arbeitet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Destillationsapparatur mit geregeltem Kuehlwasserdurchlauf zu schaffen, bei der der Kuehlwasserverbrauch auf das physikalisch-technisch notwendige Masz herabgesetzt und damit Kuehlwasser eingespart wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz bei einer Destillationsapparatur vor dem Kuehler oberhalb der Kuehlschlange ein konstantes Kuehlwasserniveau und damit in der Kuehlschlange einen konstanten Druck erzeugender Regler und nach dem Kuehler unterhalb der Kuehlschlange ein die durchflieszende Kuehlwassermenge in Abhaengigkeit von der Temperatur des durchflieszenden Kuehlwassers regelndes Drosselventil angeordnet ist. Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, dasz im Kuehlwasserzulauf vor dem Regler ein Magnetventil und im Heizungsstromkreis des Destillationskolbens ein bei Heizungsausfall das Magnetventil schaltender Stromwaechter eingebaut ist.
Patent DD-219054-A3 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer insbesondere mit gasbetriebenen serienmaessigen dieselmotoren ausgeruestete kraftfahrzeuge
Inventor: DREVS KLAUS
IPC: F02D19/02
Filed: 1982-07-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kraftfahrzeugtechnik. Ziel der Erfindung ist es, die Blockierung der Dieseleinspritzpumpe ohne inneren Eingriff vorzunehmen und das die Gaszufuhr steuernde Magnetventil bei Betaetigung der Motorbremse zu unterbrechen. Aufgabe der Erfindung ist eine Regeleinrichtung, die bei Beibehaltung der Regeleinrichtung fuer dieselbetriebene Motoren durch zusaetzliche Regelelemente sowohl den reinen Dieselbetrieb als auch den Gasbetrieb ermoeglicht und dabei den Motorbremsbetrieb voll gewaehrleistet, wobei bei Abstellung des Motors die Gaszufuhr unterbrochen werden soll. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass bei einer Regeleinrichtung fuer insbesondere mit gasbetriebenen, serienmaessigen Dieselmotoren ausgeruestete Kraftfahrzeuge, ein Arbeitszylinder in der Bewegungsebene eines Betaetigungshebels der Dieseleinspritzpumpe einstellbar angeordnet ist, der ueber eine elektronische Steuereinheit, die durch einen in der Druckleitung der Motorbremsbetaetigung angeordneten Druckschalter und ein Relais abschaltbar ist und ein Ventil ansteuerbar ist. Anwendungsgebiet der Erfindung sind dieselbetriebene Kraftfahrzeuge, die sowohl mit Dieselkraftstoff als auch mit Dieselkraftstoff und Gas betrieben werden sollen. Fig. 1
Patent DD-219044-A3 (DD)
Title: Anordnung zum steuern der auftragungsdicke von optischen duennschichten
Inventor: RENSCHEN CLAUS
Filed: 1983-01-31
Abstract: Mit der Anordnung gelingt es, die Dicke einer auf ein Substrat im Hochvakuum aufzudampfenden Schicht linear zunehmend definiert zu steuern, so dass optische Duennschichtbauelemente seriell und reproduzierbar herstellbar sind. Erreicht wird dies durch eine Anordnung einer vor dem Substrat angeordneten aus zwei Teilen bestehenden Blende, die einen Spalt bilden, wovon der den Spalt begrenzende Rand mindestens eines Teiles der Blende eine wellenfoermige Kurvenkontur mit mindestens einem Wendepunkt aufweist. Der Verlauf der Spaltbreite ist dabei eine Funktion, die die gewuenschte Minimal- und Maximalschichtdicke und den gewuenschten Radius der optisch wirksamen Zone des fertigen Schichtsystems beruecksichtigt. Fig. 2
Patent DD-259521-A3 (DD)
Title: Proportionaler druckmodulator
Inventor: LOMAKA STEPAN I
IPC: B60T8/00
Filed: 1985-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bremssysteme von Transportmitteln. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Genauigkeit der Regelung des Antriebsdrucks und die Senkung des Arbeitsmittelverbrauchs. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der proportionale Druckmodulator ueber die in einem gemeinsamen Gehaeuse 1 angeordneten Ein- und Auslassventile 4, 5 und die Stange 3 verfuegt, an der Stange sitzender Anschlag fuer die Rueckstellfeder 11 und die Steuereinrichtung fuer die Ventilstellung in Form eines proportionalen Elektromagneten 2, dessen Kern die durchgehende Stange 3 mit dem an den Enden angebrachten normalerweise offenen Einlassschieber 4 und dem normalerweise geschlossenen Auslassventil 5 ist. Fig. 1
Patent EP-1030427-A3 (EP)
Inventor: KAINDL MICHAEL
IPC: E05F15/41
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einklemmschutzsystem für bewegliche Teile eines
Fahrzeugs mit einem Bedienschalter (20, 22) für ein oder mehrere zu bewegende
Teile (12), einem oder mehreren, den Bedienschalter (20, 22) zugeordneten
Aktuatoren (14), einer Steuereinrichtung (16) für den oder die Aktuatoren (14), die
ein Signal von dem Bedienschalter (20, 22) erhält und mit einer mit der
Steuereinrichtung (16) gekoppelten Einrichtung zur Ermittlung einer Unregelmäßigkeit
bei der Bewegung des beweglichen Teiles (12). 
     Um ein sicheres Schließen des beweglichen Teiles auch bei einer Betriebsstörung
zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, daß bei einer Aktivierung des Bedienschalters
(20, 22) und dem Detektieren einer Unregelmäßigkeit bei der Bewegung
des beweglichen Teiles (12) die Bewegung zunächst unterbrochen und danach mit
einer höheren Abschaltschwelle fortgesetzt wird.
Patent EP-1022513-A3 (EP)
Inventor: JUNTUNEN ROBERT D
IPC: F23N5/26
Filed: 2000-01-20
Abstract: A modulated burner combustion system that prevents the use of components that were originally not commissioned for use in the system. The present invention uses actuators that contain unique stored identification numbers. When the system is initially configured or commissioned, the unique identification numbers of the actuators are stored in nonvolatile memory in a fuel/air controller. When the system is brought on line, the fuel/air controller microprocessor initially sends false IDs to the actuator together with test control signals to determine if the actuator operates in response to the false identification numbers. If the actuator does operate in response to the false identification numbers, that is an indication that the system has been tampered with and the system is, consequently, shut down. Subsequently, the true identification numbers are transmitted to the actuators with test control signals. The fuel/air controller microprocessor determines if the actuators move properly in response to the test control signals. If they do not move or do not move properly, that is an indication that an actuator is present in the system that was not originally commissioned with the system, or that an actuator is operating improperly. In that case, the system is also shut down. The feedback mechanism of the present invention eliminates the need for expensive safety software and expensive microprocessors in the actuators.
Patent EP-1079022-A3 (EP)
Title: Beheizter Zylinder
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: D21F5/02
Filed: 2000-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizten Zylinder (1) zur Trocknung einer Faserstoffbahn
(2), insbesondere einer Papier-, Karton-oder Tissuebahn in Maschinen zur Herstellung
und/oder Veredelung derselben, bestehend aus einem Zylindermantel dessen äußere
Mantelschicht (3) eine gute Wärmeleitfähigkeit aufweist. 
     Davon ausgehend sollen die maximale Oberflächentemperatur erhöht und der
Wärmefluß verbessert werden. 
     Erreicht wird dies dadurch, daß der äußeren Mantelschicht (3) zur Beheizung
wenigstens ein außerhalb des Zylinders (1) angeordnetes Heizsystem (4) zugeordnet
ist und sich innerhalb des Zylindermantels an die äußere Mantelschicht (3) eine Wärme-Isolierschicht
(5) anschließt.
Patent EP-1045445-A3 (EP)
Title: In einer integrierten Halbleiterschaltung gebildeter weitgehend spannungsunabhängiger elektrischer Widerstand
Inventor: VIEBACH MICHAEL
IPC: H01L27/08
Filed: 2000-04-12
Abstract: In einer integrierten Halbleiterschaltung integrierter elektrischer Widerstand,
aufweisend: einen Nutzwiderstand mit zwei voneinander beabstandeten
Nutzwiderstandsanschlußkontaktzonen (21,27) und einer
dazwischen befindlichen Nutzwiderstandszone (17,19) aus
Halbleitermaterial; und einen Hilfswiderstand mit zwei voneinander
beabstandeten Hilfswiderstandsanschlußkontaktzonen (29,29a) und einer
dazwischen befindlichen Hilfswiderstandszone (13); wobei die
Hilfswiderstandszone (13) in unterhalb der Nutzwiderstandszone (17,19)
befindlichem Halbleitermaterial gebildet ist; zwischen Nutzwiderstandszone
(17,19) und Hilfswiderstandszone (13) eine Zwischenzone (41,43)
vorhanden ist; die Nutzwiderstandszone (17,19) und die
Hilfswiderstandszone (13) eine im wesentlichen übereinstimmende
Topographie aufweisen; und die Hilfswiderstandsanschlußkontaktzonen
(29, 29a) und die Nutzwiderstandsanschlußkontaktzonen (21, 27) derart
beschaltet sind, daß bei Anschluß der Halbleiterschaltung an eine
Versorgungsspannungsquelle die Hilfswiderstandsanschlußkontaktzone
(29) an einem Ende der Hilfswiderstandszone (13) und die
Hilfswiderstandsanschlußkontaktzone (29a) am anderen Ende der
Hilfswiderstandszone (13) je die gleiche Potentialdifferenz gegenüber der
je benachbarten Nutzwiderstandsanschlußkontaktzone (21, 27) aufweisen.
Patent EP-1055575-A3 (EP)
Inventor: OHTSU NOBUYUKI
IPC: B60T8/172
Filed: 2000-05-24
Abstract: There is provided an automotive brake control system
capable of executing ABS control (e) (skid control), in which
when abnormality such as superimposition of noise on the
output of a wheel speed sensor (c) occurs, a pseudo vehicle
body speed (d) is generated by wheel-speed sensor signal
excluding an abnormal wheel-speed sensor signal. The
automotive brake control system includes an abnormality
judgment section (f) which determines whether an abnormal
wheel-speed sensor signal is included in the wheel-speed
sensor signals. The abnormality judgment section (f)
cooperates with a pseudo vehicle body speed generating
section (d) for generating a pseudo vehicle body speed based
on the wheel-speed sensor signals except the abnormal
wheel-speed sensor signal when the abnormality judgment
section (f) determines that the abnormal wheel-speed signal
is present. The abnormality judgment section (f) includes
a pressure-reduction time counter which measures a pressure-reduction
time from a time when a pressure-reduction operating
mode is initiated due to a rise in the pseudo vehicle speed during
the skid control, and an abnormality decision circuitry which
determines that the abnormal wheel-speed sensor signal is present
when the pressure-reduction time exceeds a predetermined time
period.
Patent EP-1063862-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufbau einer Kommunikation zwischen einem Anwendergerät und einem Netz
Inventor: WIEHLER GERHARD
IPC: H04L9/10
Filed: 2000-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Einrichtung zum Aufbauen einer
Kommunikation zwischen einem Anwendergerät und einem Netz angegeben,
wobei persönliche Daten und Informationen sowie Programme
über den Kommunikationsaufbau zwischen dem Anwendergerät
und dem Netz in einem persönlichen Kommunikationsmodul
gespeichert und die Daten und die Informationen zum Aufbau
der Kommunikation abgerufen werden.
Patent EP-1065061-A3 (EP)
Inventor: HATTORI SHOZO
IPC: B41J2/175
Filed: 2000-06-21
Abstract: There is disclosed a liquid supply method in which
a bubble is prevented from being retained or
accumulated in a communication part. An upper wall
surface (122) of a joint pipe (180) for connecting a
negative pressure control chamber container (110) to an
ink container (201) is inclined upward to the ink
container (201) from the negative pressure control
chamber container (110). Since the upper wall surface
(122) of the joint pipe (180) is inclined, the bubble flows
into the ink container (201) without being retained or
accumulated on the upper wall surface (122) of the joint
pipe (180) during gas-liquid exchange. 
     The flow resistance of the joint pipe is thus reduced
toward the ink container. Also other means for reducing the
flow resistance are disclosed.
Patent EP-1065059-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI YOSHIAKI
IPC: B41J2/16
Filed: 2000-06-30
Abstract: The invention provides a method for producing a
liquid discharge head including a head main body (7)
provided with plural energy generation elements (12) for
generating energy for discharging liquid as a flying
liquid droplet and plural flow paths (1) in which the
energy generation elements are respectively provided,
and an orifice plate (16) provided with plural discharge
ports (3) respectively communicating with the flow paths,
wherein the orifice plate and the head main body are
mutually adjoined, the method comprising a step of
preparing a substrate consisting of a silicon-containing
material for preparing the orifice plate a
step of forming, by dry etching, plural recesses (58) in
positions on the surface of the substrate respectively
corresponding to the discharge ports, with a depth
larger by 5 to 50 µm than the depth of the discharge
ports, a step of thinning the substrate from the
reverse side thereof until the depth of the recesses
becomes equal to the depth of the discharge apertures
to form plural discharge ports on the substrate,
thereby preparing the orifice plate constructed by
forming the plural discharge ports in the substrate,
and a step of adjoining the orifice plate to the head
main body.
Patent EP-1098499-A3 (EP)
Inventor: LUDWIG HUBERTUS
IPC: H04M1/2749
Filed: 2000-08-23
Abstract: An input unit (12,14,16) is provided for inputting a first telephone number. A memory (24) and a copying device (26) are also provided. At least part of a previously input second telephone number can be automatically stored in the memory. Both the first number and the second number include a first part-number and a second part-number. By activating the copying device, the second part-number of the second number is copied into the first number. The first part-number defines a network operator, and the second part-number defines a subscriber's call number. An Independent claim is included for a method of generating a first and a second call number.
Patent EP-1081084-A3 (EP)
Inventor: TILLMANN MARTIN
IPC: B66B9/16
Filed: 2000-08-30
Abstract: The folding mechanism (4) for a mobile elevator is at the jib profile section (2), with an intermediate linkage at one end of the jib (2) through a folding link and a folding link at least at one extension profile section so that, when traveling, the intermediate linkage and the extension profile lie on the jib profile section (2). A sliding profile section is in the jib profile (2). When set up for working, the intermediate linkage and the profile extension of the folding unit (4) are taken from the jib (2) and placed on an extension of it. The telescopic rods (6.1) slide out of the jib (2) over the folding unit (4), and the sliding unit is pushed over the folding unit (4) so that the telescopic rods (6.1) can be set in the intermediate folding units against the jib (2).
Patent EP-1048327-A3 (EP)
Inventor: SAITO KENJI
IPC: A62D101/22
Filed: 2000-03-29
Abstract: Chlorinated aromatic compounds such as dioxin, PCB and
DDT can be effectively reduced by mixing the chlorinated
aromatic compounds with an SiH group-bearing organosilicon
compound and heating the mixture at 150-1,300°C.
Patent EP-1045323-A3 (EP)
Inventor: SATOMI HIROSHI
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-04-13
Abstract: A terminal apparatus obtains desired information from information providers and prints the information in high quality as needed. The terminal adds advertisement information to the desired information, which reduces the cost for obtaining and printing the desired information. The terminal calculates the advertisement fee by counting the number of printing of the advertisement. The terminal charges the user, up to the maximum limit desired, for the information obtained and printed according to the print amount. The terminal allows the information providers to avoid paying the advertisement fee unlimitedly.
Patent EP-1052487-A3 (EP)
Inventor: SHIGYO MASAO
IPC: G01L1/24
Filed: 2000-05-11
Abstract: A method for measuring a pressure between a pair of
pressing surfaces in point or linear contact with each other
by utilizing a pressure measuring film which causes a
pressurized portion thereof to develop a color in proportion
with the pressure applied. An elastic sheet is disposed
between the pressing surface having the point/linear contact
portion and the pressure measuring film so as to decrease
the pressure transmitted and applied to the pressure
measuring film. The pressure distribution obtained the
colored image formed on the pressure measuring film is used
to determine the actual maximum pressure applied between the
pressing surfaces. It is possible to measure the large
pressure which falls in or exceeds the measurable pressure
range of the pressure measuring film.
Patent EP-1053990-A3 (EP)
Inventor: NAKATANI JIRO
IPC: C07C205/45
Filed: 2000-05-15
Abstract: In a method of producing an aromatic ketone an aromatic
compound having an R-CH 2  group ( R denotes an alkyl group, aryl
group, allyl group or aralkyl group) is oxidised in liquid phase
by an oxygen-containing gas in the presence of a catalyst
comprising a heavy metal compound and at least one compound
selected from (1) ammonia, (2) organic basic compounds and (3)
onium halides while the water produced in the reaction is removed
from the reaction solution. 
     An aromatic ketone composition produced by the process
comprises the aromatic ketone and 10 ppm to 3 wt% of at least one
compound selected from: a benzene derivative of the formula (II)
 
   a vinylbenzene of the formula (III)
 
   a benzaldehyde of the formula (IV)
 
   where X is a substituent; n is zero or 1 to 5; R is alkyl,
aryl, allyl or aralkyl and R 1  is hydrogen, alkyl, aryl, allyl or
aralkyl.
Patent EP-1065796-A3 (EP)
Inventor: BUEHRER MICHAEL R
IPC: H04J13/04
Filed: 2000-06-20
Abstract: The base station system includes a cancellation processor connected to a plurality
of conventional signal processors. Under the control of a controller, the signal
processors acquire user signals in signals received by the base station antennas. The
controller controls the cancellation processor to perform cancellation operations with
respect to the acquired user signals. The cancellation processor includes first-nth filter
stages. Each filter stage operates in the same manner. A filter stage obtains, in parallel,
the acquired user signals from signals supplied thereto by estimating symbols in the
acquired user signals under the control of the controller. The cancellation processor also
includes a cancellation stage associated with each filter stage. Each cancellation stage
cancels, in parallel, the obtained user signals output from the associated filter stage from
the signals received by the base station antennas. The resulting residual signals output
from a cancellation stage are supplied to the next filter stage, and the signals supplied to
the first filter stage are the signals received by the base station antennas. A cancellation
stage cancels the obtained user signals received thereby from the received signals at a
substantially same time with respect to the received signals.