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Patent DE-102016015507-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HICKMANN JAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einer ersten Scheibe (10) mit elektrisch steuerbarem Transmissionsgrad sowie einem Photovoltaikmittel (3) zur Umwandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie zum Reduzieren des Transmissionsgrads der ersten Scheibe (10) und/oder einem Steuermittel (5) zum Reduzieren des Transmissionsgrads der ersten Scheibe (10) in Abhängigkeit von einer variablen Geschwindigkeit und/oder geographischen Lage und/oder Orientierung der ersten Scheibe (10).
Patent DE-102016103213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Anlage zur der inhomogenen Abkühlung eines flächigen Gegenstandes
Inventor: FRIES STEFAN
IPC: B23K3/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient der inhomogenen Abkühlung eines flächigen Gegenstandes mit einer ersten Hauptfläche und einer dieser gegenüber liegenden zweiten Hauptfläche. Hierbei wird der flächige Gegenstand aus Richtung der ersten Hauptfläche von einer Kühleinrichtung selektiv gekühlt, wobei die Kühleinrichtung einen Hohlraum aufweist, der dazu ausgebildet ist von Kühlflüssigkeit, worunter hier auch andere Kühlmedien verstanden werden, durchströmt zu werden, und der auf der dem flächigen Gegenstand zugewandten Seite durch eine elastische Membran begrenzt ist. Hierbei ist zu dieser elastischen Membran ein Wärmeleitkörper angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist mittels einer Wärmeaufnahmefläche mit einer Teilfläche der ersten Hauptfläche des flächigen Gegenstandes sowie mittels einer Wärmeabgabefläche mit der Kühlflüssigkeit in thermischem Kontakt zu stehen, wodurch die zweite Hauptfläche und insbesondere das dazwischen liegende Lot des flächigen Gegenstands während des Abkühlvorgangs zumindest in einem Teilzeitraum der Abkühlung eine inhomogene Temperaturverteilung aufweist
Patent DE-102016103221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen mehrerer Uplink-Nachrichten und Mobilfunkkommunikationsgerät
Inventor: DORTMUND SVEN
IPC: H04W72/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein Verfahren zum Übertragen mehrerer Uplink-Nachrichten kann das Übertragen einer ersten Uplink-Nachricht zu einer Senkenvorrichtung und das Überwachen eines Feedbackkanals auf Feedbackinformationen von der Senkenvorrichtung während einer oder mehrerer Standard-Feedbackempfangsperioden, die mit der ersten Uplink-Nachricht assoziiert sind, aufweisen. Das Verfahren kann ferner das Überspringen des Überwachens des Feedbackkanals während der restlichen Standard-Feedbackempfangsperioden, die mit der ersten Uplink-Nachricht assoziiert sind, aufweisen, falls eine Anzahl aufeinanderfolgende Standard-Feedbackempfangsperioden, die positive Feedbackinformationen umfasst, einen Schwellenwert überschreiten, Aktualisieren des Schwellenwerts basierend auf einer Kanalqualitätsmessung, Übertragen einer zweiten Uplink-Nachricht und Überwachen oder Überspringen des Überwachens des Feedbackkanals während Standard-Feedbackempfangsperioden, die mit einer zweiten Uplink-Nachricht assoziiert sind, basierend auf dem aktualisierten Schwellenwert.
Patent DE-102016105350-A1 (DE)
Title: Faltenbalg mit Verstärkungsmittel
Inventor: WETTE JOACHIM
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, einen Faltenbalg zur Verfügung zu stellen, der eine verbesserte Festigkeit insbesondere in Bezug auf hochdrehende Maschinenteile aufweist, wird ein solcher vorgeschlagen mit einem ersten, einem ersten Maschinenteil zugeordneten Befestigungsbereich und einem zweiten, einem zweiten Maschinenteil zugeordneten Befestigungsbereich und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsbereich angeordneten Faltenbereich mit einer Mehrzahl von Faltenspitzen, zwischen denen Faltentäler ausgebildet sind, wobei zumindest in einem Teilbereich des Faltenbereichs mindestens ein Fäden umfassendes Verstärkungsmittel angeordnet ist, welches mindestens einen im wesentlichen in Umfangsrichtung des Faltenbalges umlaufenden Fadenabschnitt mit einer Länge aufweist, die einem Durchmesser des Faltenbalges angepasst ist.
Patent DE-102016107625-A1 (DE)
Title: Regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz zum Dämpfen von Schwingungen eines sitzteilseitigen Oberteils relativ zu einem karosserieseitigen Unterteil in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z), wobei zum Dämpfen mindestens ein zwischen dem sitzteilseitigen Oberteil und dem karosserieseitigen Unterteil angeordnetes durch eine Regeleinrichtung regelbares Dämpfungselement vorgesehen ist. Das Dämpfungssystem zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass durch eine Sensoreinrichtung zumindest eine relative Bewegungsgröße und eine Änderung der relativen Bewegungsgröße des sitzteilseitigen Oberteils relativ zu dem karosserieseitigen Unterteil bestimmbar ist und eine erste Dämpfungskraft des Dämpfungselements durch die Regelreinrichtung in Abhängigkeit von der zumindest einen relativen Bewegungsgröße und der Frequenz der Änderung der relativen Bewegungsgröße einstellbar ist.
Patent DE-102016113017-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Verwendung von alpha-L-Guluronsäure
Inventor: MIRSHAFIEY ABBAS
IPC: A61P37/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Uronsäure-Monomer zur Verwendung in der Behandlung von Störungen des Immunsystems, Entzündungskrankheiten, Nierenerkrankungen, Allergien und neurodegenerativen Krankheiten, wobei das Uronsäure-Monomer α-L-Guluronsäure, ein Derivat oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon ist und das Uronsäure-Monomer in einer Dosis von weniger als 50 mg/kg/d verabreicht wird.
Patent DE-102016113831-A1 (DE)
Title: Verkabelungsanordnung
Inventor: FÜCHSL MICHAEL
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verkabelungsanordnung (1) zum Anschluss mehrerer Mikrofone (2) und/oder Instrumente an ein Mischpult, wobei die Verkabelungsanordnung (1) ein mehrkanaliges Anschlusskabel (3) mit zumindest einem direkt oder indirekt an das Mischpult anschließbaren mehrkanaligen Kabelanschluss (4) aufweist, wobei die Verkabelungsanordnung (1) zumindest eine Abfolge von Anschlusseinheiten (5, 9, 25) aufweist, wobei zumindest einige der Anschlusseinheiten (5, 9, 25), vorzugsweise jede Anschlusseinheit (5, 9, 25), zumindest einen Signaleingang (6) zum Anschließen eines Mikrofons (2) und/oder Instruments und zumindest einen mehrkanaligen Verbindungsleitungseingang (7) und zumindest einen mehrkanaligen Verbindungsleitungsausgang (8) aufweist, wobei eine erste der Anschlusseinheiten (9) mit ihrem Verbindungsleitungseingang (7) an das Anschlusskabel (3) angeschlossen ist und die, vorzugsweise alle, anderen Anschlusseinheiten (5, 25) mittels mehrkanaligen Verbindungskabeln (10) in einer Reihe hintereinander an den Verbindungsleitungsausgang (8) der ersten Anschlusseinheit (9) angeschlossen sind.
Patent DE-102016114250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Halbleitermaterial beschichteten Saphirsubstrats, nach dem Verfahren erhältliches beschichtetes Saphirsubstrat sowie Leuchtdiode mit einem solchen Substrat
Inventor: WEYERS MARKUS
IPC: H01L33/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einem Halbleitermaterial beschichteten Saphirsubstrats, ein nach dem Verfahren erhältliches beschichtetes Saphirsubstrat sowie eine Leuchtdiode, die ein solches Substrat enthält. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Bereitstellen eines Saphirsubstrats; b) Abscheiden von Schichten aus amorphem AlN, Al2O3 oder einem Gemisch derselben auf dem Saphirsubstrat mittels Atomlagenabscheidung (ALD); c) Thermisch induziertes Kristallisieren der abgeschiedenen Schichten; und d) Abscheiden eines Halbleitermaterials.
Patent DE-102016118250-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: BACLE THIBAULT
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit einem Antriebsmotor (14), einem mit dem Antriebsmotor (14) verbundenen Fahrgetriebe (16), mindestens einem Maschinenkühlsystem (18), welches als Kühlkreislauf (28) mit einem Kühlmittel ausgestaltet ist, und einem durch den Antriebsmotor (14) antreibbaren Zapfwellengetriebe (12). Gemäß der Erfindung ist das Zapfwellengetriebe (12) fluidisch mit mindestens einem Maschinenkühlsystem (18) der Arbeitsmaschine (10) zum Kühlen und/oder Schmieren des Zapfwellenge-triebes (12) verbunden.
Patent DE-102016118289-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: KÖTTER HEINER
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Vorgestellt wird ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit einer Streuvorrichtung (2), die ihrerseits einen das auszubringende Streumittel aufnehmenden Vorratsbehälter (3) mit einer Dosiereinrichtung (4) zur einstellbaren Abgabe der Menge des Streumittels an ein der Dosiereinrichtung (4) zugeordnetes Streuwerk (5) aufweist, wobei das Streuwerk (5) mindestens eine angetriebene Streuscheibe (6) umfasst und die Neigung (α) der über eine gelenkartige Kupplung (7) mit dem Fahrzeug (1) mechanisch verbundenen Streuvorrichtung (2) in Relation zu einer horizontalen Ebene (8) mittels wenigstens eines, die Streuvorrichtung (2) mit dem Fahrzeug (1) koppelnden Hydraulikzylinders (9) einstellbar ist. Die erfindungsgemäße Besonderheit ist darin zu sehen, dass an dem Fahrzeug (1) eine Datenerzeugungseinrichtung (10) zur Erzeugung topografischer Oberflächeninformationen des mit dem Streumittel zu versehenden, in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) betrachtet, vor und/oder seitlich neben dem Fahrzeug (1) vorhandenen Untergrundes (11) vorhanden ist, deren Daten mittels eines Bordcomputers (12) zur adaptiven Ansteuerung des Hydraulikzylinders (9) und/oder einer Höheneinstelleinrichtung des Fahrwerkes des Fahrzeuges (1) und/oder des Streuwerkes (5) und/oder der wenigstens einen Streuscheibe (6) nutzbar sind.
Patent DE-102016121114-A1 (DE)
Title: Schweissverfahren und schweissverbindungen zum verbinden von hochfesten aluminiumlegierungen
Inventor: ZHANG WEI
IPC: B23K33/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Schweißverfahren und Schweißverbindungen zur Verbesserung des Korrosionswiderstands der Verbindung zwischen einer Vielzahl von Strukturelementen aus einer hochfesten Aluminiumlegierung werden hierin beschrieben. Ein Beispielverfahren kann das Aufbringen einer ersten Schweißnaht an einer Verbindungsstelle zwischen der Vielzahl von Strukturelementen aus einer hochfesten Aluminiumlegierung mittels eines ersten Füllmetalls umfassen, sowie das Anbringen einer zweiten Schweißnaht auf zumindest einem Teil eines Nahtübergangs von der ersten Schweißverbindung mithilfe eines zweiten Füllmetalls. Die zweite Schweißnaht kann mittels eines Schmelzschweißverfahrens (z. B. eines Bogenschweißvorgangs oder eines Schweißverfahrens mit einem Hochenergiestrahl angebracht werden. Darüber hinaus kann die zweite Schweißverbindung eine Sekundärphase der ersten Schweißverbindung verändern.
Patent DE-102016122315-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fehlerdiagnose in einem Emissionssteuerungssystem
Inventor: BALRAM SANGEETA
IPC: F02C9/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Fehlererkennungsverfahren für ein System zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR), das einen SCR-Reaktor aufweist, enthält ein Empfangen mehrerer Betriebsparameter (702) des SCR-Reaktors von mehreren Sensoren. Das Verfahren enthält ferner ein Schätzen eines Zustands eines adaptiven Reaktormodells (704), das den SCR-Reaktor repräsentiert, auf der Basis der mehreren Betriebsparameter. Das Verfahren enthält ferner ein Generieren eines Merkmalsparameters (706) auf der Basis der mehreren Betriebsparameter und des geschätzten Zustands des adaptiven Reaktormodells. Das Verfahren enthält ein Erkennen eines Fehlers in dem SCR-System (708) auf der Basis des Merkmalsparameters.
Patent DE-102016124896-A1 (DE)
Title: Mobile Bearbeitungseinheit
Inventor: GETTE CHRISTOPHE
IPC: A01B45/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird eine mobile Bearbeitungseinheit (1) zur Pflege von Grünflächen (2), insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen vorgestellt, die einen quer zu ihrer Bewegungsrichtung (B) ausgerichteten, um eine Rotationsachse (3) drehbar gelagerten und Bearbeitungswerkzeuge (4) aufweisenden Bearbeitungsrotor (5) sowie eine dem Bearbeitungsrotor (5), bezogen auf die Bewegungsrichtung (B) der mobilen Bearbeitungseinheit (1), nachfolgend angeordnete Tiefenführungsrolle (6) aufweist, wobei die von der Grünfläche abgetrennten oder aufgenommenen Bestandteile mittels einer Luftströmung (7) in einen Auffangbehälter (8) transportiert werden und eine Luftrückführeinrichtung (9) vorhanden ist, die die durch die von der Grünfläche abgetrennten oder aufgenommenen Bestandteile erzeugte Luftströmung aus dem Auffangbehälter (8) abführt. Hiervon ausgehend besteht die erfindungsgemäße Lösung darin, dass die Luftrückführeinrichtung (9) ein entlang der Wand (10) des Auffangbehälters (8) ausgebildeter Strömungskanal ist.
Patent DE-102016125029-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: NGUYEN NHU LAM
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und ein Kontaktsystem, wobei die Kontakteinrichtung wenigstens ein Kontaktelement, ein Innengehäuse, ein Außengehäuse, ein erstes Dichtelement und ein zweites Dichtelement aufweist, wobei das Außengehäuse einen ersten Innenraum begrenzt, wobei das Innengehäuse einen zweiten Innenraum begrenzt, wobei in dem ersten Innenraum das Innengehäuse zumindest abschnittsweise angeordnet ist, wobei in dem zweiten Innenraum zumindest abschnittweise das Kontaktelement angeordnet ist, wobei zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse das erste Dichtelement angeordnet ist und den ersten Innenraum gegenüber einer Umgebung der Kontakteinrichtung abdichtet, wobei zwischen dem Kontaktelement und dem Innengehäuse das zweite Dichtelement angeordnet ist und den zweiten Innenraum gegenüber der Umgebung der Kontakteinrichtung abdichtet.
Patent DE-102016200358-A1 (DE)
Title: Halteelement für die Anordnung eines separaten Designelements eines Fahrzeuges sowie Anordnung eines Designelements an einem Halteelement
Inventor: ENDTER CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement für die Anordnung eines separaten Designelements eines Fahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie die Anordnung eines Designelements an einem Haltelement. Ein erfindungsgemäßes Halteelement (20) umfasst einen Grundkörper (22) und mindestens eine Durchgangsöffnung (30) für die Anordnung eines separaten Designelements (16) im Bereich der Außenhaut eines Fahrzeuges (10). Dabei ist mindestens das Designelement (16) Teil der Außenhaut des Fahrzeuges (10) und somit Bestandteil des Fahrzeug-Außendesigns. Vorzugsweise sind sowohl das Halteelement (20) als auch das Designelement (16) Teile der Außenhaut des Fahrzeuges (10). Bei einem erfindungsgemäßen Halteelement (10) dient die Durchgangsöffnung (30) für das mindestens teilweise Einführen eines Verbindungsabschnitts (32) des anzuordnenden Designelements (16) von einer zur Fahrzeugaußenseite weisenden Fläche des Grundkörpers (22) aus zu einer in Richtung Fahrzeuginnenseite des Grundkörpers (22) weisenden Fläche. Dabei ist auf der Fahrzeuginnenseite mindestens ein Abdeckelement (24) mit dem Grundkörper (22) verbunden und derart angeordnet, dass das Abdeckelement (24) die Durchgangsöffnung (30) von der Innenseite aus abschirmt.
Patent DE-102016203626-A1 (DE)
Title: Faltenbalg mit optimiertem Knickverhalten sowie Kupplungsbetätigungszylinder mit einem solchen Faltenbalg
Inventor: OLIVEIRA PEDRO HENRIQUE FONTOURA
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faltenbalg (1) für einen fluidischen Betätigungszylinder eines Kupplungsbetätigungssystems, mit einem ersten Befestigungsbereich (2) zur Anbringung an einem Zylindergehäuse und einem zweiten Befestigungsbereich (3) zur Anbringung an einem relativ zu dem Zylindergehäuse verschiebbaren kolbenfesten Abstützbereich, sowie mit einem faltbaren, die beiden Befestigungsbereiche (2, 3) miteinander verbindenden Faltenbereich (4), wobei ein zwei benachbarte Wandabschnitte (5a, 5b) einer Falte des Faltenbereiches (4) miteinander verbindender Übergangsbereich (7) in seiner Stärke relativ zu den zumindest zwei Wandabschnitten (5a, 5b) geschwächt ist; sowie einen Betätigungszylinder mit einem solchen Faltenbalg (1) sowie eine Kupplung mit wiederum einem solchen Betätigungszylinder.
Patent DE-102016209298-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteil, Verwendung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLAUKE PETER
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugteil umfassend mindestens ein Metallwerkstück, welches bereichsweise mindestens einen körperschallgedämpften und/oder vibrationsgedämpften Bereich aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Verwendung und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102016210588-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung sowie Kabelsegment für eine großtechnische Anlage, insbesondere für eine Windkraftanlage sowie eine solche Anlage
Inventor: WOLFSBERGER FRIEDRICH
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-06-15
Abstract: Das Kabel (16) ist für die Anordnung in einer großtechnischen Anlage, insbesondere in einer Windkraftanlage ausgelegt und weist eine Strombelastbarkeit von zumindest 50A auf. Das Kabel ist dabei aus mehreren, miteinander verbundenen Kabelsegmenten (18) zusammengesetzt. Ein jedes Kabelsegment (18) weist dabei einen steifen Hauptstrang (20) mit einem stabförmigen Leiter (26) sowie einen flexiblen Teilstrang (22) mit einem mehrdrähtigen Leiter (28) auf. Der flexible Teilstrang dient als Anschlussstück, um mehrere Kabelsegmente (18) in einfacher Weise montagefreundlich über den flexiblen Teilstrang (22) zusammenfügen zu können. Der stabförmige Leiter (26) ist insbesondere als Aluminiumleiter und der mehrdrähtige Leiter (28) als insbesondere feinstdrähtiger Kupfer-Leiter ausgebildet.
Patent DE-102016212504-A1 (DE)
Title: Spülgutaufnahme, Geschirrkorb und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme (15) für einen Geschirrkorb (12 bis 14) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Basiselement (16), das an dem Geschirrkorb (12 bis 14) befestigbar ist, und einem Aufnahmeelement (36 bis 39), das einen Aufnahmeabschnitt (40, 40') zum zumindest abschnittsweisen Aufnehmen von Spülgut aufweist, wobei das Aufnahmeelement (36 bis 39) beweglich an dem Basiselement (16) gelagert ist und wobei das Aufnahmeelement (36 bis 39) mit Hilfe eines Verlagerns desselben relativ zu dem Basiselement (16) von einer Verriegelungsposition (VP), in der der Aufnahmeabschnitt (40, 40') mit Hilfe eines Verriegelungsabschnitts (24 bis 27) des Basiselements (16) verschlossen ist und in der das Spülgut nicht aus dem Aufnahmeabschnitt (40, 40') entnehmbar ist, in eine Entriegelungsposition (EP), in der der Verriegelungsabschnitt (24 bis 27) den Aufnahmeabschnitt (40, 40') freigibt und in der das Spülgut aus dem Aufnahmeabschnitt (40, 40') entnehmbar ist, verbringbar ist.
Patent DE-102016212788-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und mit mindestens einer Rekuperationsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben mindestens eines Leuchtelements in einem derartigen Kraftfahrzeug
Inventor: POHLING CHRISTOPH
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Kraftfahrzeug (10) umfassend mindestens einen Elektromotor (12), der ausgelegt ist als Generator zu arbeiten, mindestens eine Rekuperationsvorrichtung (22), die mit dem Elektromotor (12) gekoppelt ist, einen Energiespeicher (26), der mit der Rekuperationsvorrichtung (22) gekoppelt ist, zur Speicherung von rekuperierter Energie, eine Steuervorrichtung (28), die mit der Rekuperationsvorrichtung (22) und dem Energiespeicher (26) gekoppelt ist und ausgelegt ist, die Ladung des Energiespeichers (26) zu steuern, und ferner umfassend mindestens ein Leuchtelement (30), wobei die Steuervorrichtung (28) ausgelegt ist, bei Empfang einer Information darüber, dass der Energiespeicher (26) gegenwärtig zumindest eine Teilmenge der rekuperierten Energie nicht speichert, zumindest einen Teil dieser Teilmenge dem mindestens einen Leuchtelement (30) zuzuführen.
Patent DE-102016213181-A1 (DE)
Title: Alkalische Akkumulatorbatterie
Inventor: KAKEYA TADASHI
IPC: H01M10/26
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine alkalische Akkumulatorbatterie enthält: eine positive Elektrode; eine negative Elektrode, die als ein aktives Material mindestens eines von einem Metall, das zum Bilden eines Dendriten in der Lage ist, und einer Metallverbindung davon enthält; und einen alkalischen Elektrolyten. Der alkalische Elektrolyt enthält eine Verbindung, die ein kettenförmiger gesättigter Kohlenwasserstoff ist und wenigstens teilweise eine andere hydrophile funktionelle Gruppe als eine Hydroxylgruppe aufweist und eine Molmasse von 400 oder mehr und weniger als 220.000 in einer Menge von weniger als 15 g pro 100 ml des Elektrolyten aufweist.
Patent DE-102016214252-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem
Inventor: HEIMROTH MARCEL
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Bei einem Ventilbetätigungssystem (11), mit einem Stellantrieb (12), der ein Antriebsgehäuse (17) und eine im Antriebsgehäuse (17) beweglich gelagerte Abtriebseinheit (18) zur Erzeugung eines Stellhubs einer Spindel eines Ventils zum Öffnen oder Verschließen einer Durchströmöffnung des Ventils aufweist, wobei die Abtriebseinheit (18) einen Kraftabgriffsabschnitt (27) aufweist, an dem die Spindel ankoppelbar oder angekoppelt ist und einen im Kraftabgriffsabschnitt (27) entgegengesetzten Befestigungsabschnitt (28) aufweist, wobei der Stellantrieb (12) ferner einen von der Abtriebseinheit (18) separaten, eine Halter-Längsachse (31) aufweisenden Halter (29) besitzt, der eine Befestigungseinrichtung (32) aufweist, über die er am Befestigungsabschnitt (28) der Abtriebseinheit (18) befestigt ist und eine Halterungseinrichtung (33) zur Halterung wenigstens eines Positionsinformationsgliedes (30a, 30b) am Halter (29) aufweist, und wobei der das Ventilbetätigungssystem (11) wenigstens ein Positionsinformationsglied (30a, 30b) aufweist, weist das Ventilbetätigungssystem (11) mehrere voneinander verschiedene Arten an Positionsinformationsgliedern (30a, 30b) auf, die wahlweise über die Halterungseinrichtung (33) am Halter (29) halterbar sind.
Patent DE-102016216835-A1 (DE)
Title: Aushebesicherung für einen verschiebbaren und zum Verschieben anhebbaren Flügel
Inventor: CANAS DIAZ FRANCISCO
IPC: E05D13/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aushebesicherung (16) sowie ein Fenster oder eine Tür (10) mit einer solchen Aushebesicherung (16). Die Aushebesicherung (16) ist vorzugsweise oberseitig an einem Flügel (12) des Fensters oder der Tür (10) anordenbar. Die Aushebesicherung (16) weist ein erstes Sicherungselement (30) auf, das fest mit einer Treibstangenanordnung (22) verbunden ist. Ein zweites Sicherungselement (32) der Aushebesicherung (16) ist insbesondere fest mit einem festen Rahmen (14) des Fensters oder der Tür (10) verbindbar. Das erste Sicherungselement (30) ist insbesondere horizontal zwischen einer Anhebestellung und einer Sicherungsstellung bewegbar. In der Anhebestellung ist das erste Sicherungselement (30) so weit vom zweiten Sicherungselement (32) beabstandet, dass der Flügel (12) anhebbar und verschiebbar ist. In der Sicherungsstellung ist der Flügel (12) demgegenüber nicht so weit anhebbar, dass der Flügel (12) aus dem festen Rahmen (14) entnehmbar ist. Vorzugsweise liegt das erste Sicherungselement (30) in der Sicherungsstellung abschnittsweise mit einer ersten Schräge, die an seiner Oberseite ausgebildet ist, an einer zweiten Schräge des zweiten Sicherungselements (32) an, wobei die zweite Schräge an der Unterseite des zweiten Sicherungselements (32) ausgebildet ist.