baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmesung
IPC: G01F1/88
Filed: 2014-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Durchflussmessung umfassend: – ein ein Gehäuse bildendes Rohrleitungsstück (12), – eine in Strömungsrichtung (22) beweglich gehaltene Messdüse (20), deren lichte Weite sich in Strömungsrichtung (22) von einem Messdüseneintritt (24) zu einem Messdüsenaustritt (26) verjüngt, – Kraftmesseinheiten (28) zur Messung der Kraft, die die Strömung auf die Messdüse (20) ausübt, – wenigstens einen Druckmesser (30) zur Messung des Drucks am Messdüseneintritt (24) und wenigstens einen (32) zur Messung des Drucks am Messdüsenaustritt (26), – wenigstens einen Temperaturmesser (34) zur Messung der Temperatur des Fluids, – eine Auswerteeinrichtung (36) zur Erfassung und Auswertung der Messdaten und Bereitstellung eines Auswerteergebnisses.
Patent DE-202014104827-U1 (DE)
Title: Sperrholzplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Sperrholzplatte (1), umfassend eine Sperrholz-Mittellage (2) und zwei Absperrschichten (3, 4), die beidseitig quer zur Sperrholz-Mittellage (2) auf die Sperrholz-Mittellage (2) aufgeleimt sind, wobei zumindest eine der beiden Absperrschichten (3, 4) an einer Außenseite eine Melaminharzbeschichtung (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest diejenige Absperrschicht (3, 4), welche die Melaminharzbeschichtung (6, 7) aufweist, durch eine Faserplatte gebildet ist, die eine Rohdichte zwischen 750 und 1050 kg/m3 aufweist.
Patent DE-202014104908-U1 (DE)
Title: Anlage zum axialen Bewegen einer Walze einer Materialbahn-Herstellungsmaschine
IPC: D21F1/20
Filed: 2014-10-15
Abstract: Anlage zum Bewegen einer Walze einer Materialbahn-Herstellungsmaschine in axialer Richtung, und diese Anlage umfasst – eine erste Welle (11) und eine zweite Welle (12), welche beide zum Rotieren eingerichtet sind, – an der ersten Welle (11) eine erste exzentrische Masse (15), – an der zweiten Welle (12) eine zweite exzentrische Masse (16), und – Regelorgane (19) zum Bewirken und Regeln eines Phasenunterschiedes zwischen der ersten Masse (15) und der zweiten Masse (16), wobei die Regelorgane (19) von einem Stellglied (20) gebildet werden, das getrennt von den Wellen (11, 12) zwischen den Massen (15, 16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (20) ein Linearstellglied ist, das in axialer Richtung im Bereich der Massen (15, 16) angeordnet ist.
Patent DE-202015004457-U1 (DE)
Title: Rahmen für Sehzeichengeräte mit Lichtquellen (Aktiver Rahmen)
IPC: A61B3/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Rahmen für Sehzeichengeräte dadurch gekennzeichnet, dass er Lichtquellen besitzt für die Refraktion und/oder Demonstration von Sehleistung in Dämmerung und unter Blendung.
Patent DE-202015009218-U1 (DE)
Title: Lagerhalter zur Aufnahme eines Lagers für eine Rollladenwelle und Lageranordnung
IPC: E06B9/50
Filed: 2015-01-14
Abstract: Lagerhalter zur Aufnahme eines Lagers für eine Rollladenwelle, umfassend: eine Platte (1) mit einer eine im Wesentlichen eben ausgebildete Montagefläche (2) aufweisenden Rückseite (R) und einer der Rückseite (R) gegenüberliegenden Vorderseite (V), wobei sich von der Vorderseite (V) eine einen zylindrischen ersten Innenumfang (I1) aufweisende Lagerhalterung (3) erstreckt, und wobei eine Axialstützfläche (A) zum axialen Abstützen des Lagers innerhalb der Lagerhalterung (3) durch sich von der Vorderseite (V) der Platte (1) erstreckende radial verlaufende Rippen (7) gebildet ist.
Patent DE-202015102947-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul
IPC: H02S40/42
Filed: 2015-06-08
Abstract: Photovoltaik-Modul, aufweisend: • ein Modullaminat mit mehreren miteinander elektrisch gekoppelten teilweise oder vollständigen bifazialen Photovoltaik-Zellen, welche in einem Einkapselungsmaterial eingebettet sind, wobei die mehreren Photovoltaik-Zellen derart nebeneinander angeordnet sind, dass sich zwischen jeweils zwei einander benachbarten Photovoltaik-Zellen ein Zellenspalt befindet, wobei das Modullaminat eine Vorderseiten-Oberfläche und eine Rückseiten-Oberfläche aufweist, die der Vorderseiten-Oberfläche gegenüberliegt; • einen Modulrahmen, der das Modullaminat einrahmt; • eine in einem Abstand zu der Rückseiten-Oberfläche des Modullaminats angeordnete und an dem Modulrahmen befestigte Modulabdeckung, welche zumindest einen Teil der Rückseiten-Oberfläche des Modullaminats abdeckt; • wobei zumindest ein Teil der Modulabdeckung, welcher der Rückseiten-Oberfläche des Modullaminats zugewandt ist, einen diffusen Rückseitenreflektor bildet; • wobei der diffuse Rückseitenreflektor derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des Lichtes, das durch mindestens einen Zellenspalt der mehreren Zellenspalten hindurchtritt, auf die Rückseiten-Oberfläche des Modullaminats reflektiert wird.
Patent DE-202015103839-U1 (DE)
Title: Adhäsionsverschlussbeutel
IPC: B65D33/20
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Adhäsionsverschlussbeutel, der eine Frontseite (20), eine Rückseite (40), eine Bodenfalte (30) und eine Klappe (10), welche mit der Frontseite (20) verbunden ist, aufweist, wobei mindestens ein Adhäsionsstreifen (1, 2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfalte (30) mit mindestens einem Aufreißstreifen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105154-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem-Leuchte mit Reflektor, Lichtbandsystem und optisches Linsenelement
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-09-30
Abstract: Leuchte zur Verwendung in einem Lichtbandsystem, aufweisend – ein, sich längs einer Längsachse erstreckendes längliches Leuchtengehäuse (1), – eine, in dem Leuchtengehäuse (1) angeordnete LED-Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichts, – ein optisches Linsenelement (3) zur Beeinflussung des Lichts, – einen Reflektor (4) zur weiteren Beeinflussung des Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (4) unmittelbar an dem optischen Linsenelement (3) gehalten angeordnet ist.
Patent DE-202015105432-U1 (DE)
Title: Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze
IPC: F16C11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze, umfassend ein erstes Befestigungsmittel, ein zweites Befestigungsmittel, ein erstes Verbindungsstück, ein zweites Verbindungsstück, ein drittes Verbindungsstück und ein viertes Verbindungsstück; wobei ein Ende des ersten Verbindungsstücks und ein Ende des zweiten Verbindungsstücks jeweils schwenkbar mit dem ersten Befestigungsmittel verbunden und in einem Abstand angeordnet sind, das andere Ende des ersten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des dritten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des dritten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden ist, das andere Ende des zweiten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des vierten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des vierten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden und in einem Abstand zu dem anderen Ende des dritten Verbindungsstücks angeordnet ist, und auch das zweite Verbindungsstück und das dritte Verbindungsstück durch einen Drehpunkt, der zwischen den beiden Enden des zweiten Verbindungsstücks und zwischen den beiden Enden des dritten Verbindungsstücks ausgebildet ist, schwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016002456-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für falt-/klappbare Handkarren
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: e-Grafter ein elektrischer Antrieb für falt-/klappbare Handkarren ist dadurch gekennzeichnet, das alle benötigten Teile mit wenigen Handgriffen montiert und wieder demontiert werden können.
Patent DE-202016101780-U1 (DE)
Title: Schalldämmmatte und Brandschutzmatte
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-04-05
Abstract: Schalldämmmatte, aufweisend, – ein genadeltes Vliesmaterial, das an der der Schallquelle zugewandten Seite der Schalldämmmatte angeordnet ist; und – ein Trägermaterial, mit dem das Vliesmaterial vernadelt ist.
Patent DE-202016102924-U1 (DE)
Title: Zyklon zur Separation von Partikeln aus einem Fluid
IPC: B04C5/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Zyklon zur Separation von festen Partikeln und/oder wenigstens einer Flüssigkeit aus einem Fluid mit einem Gehäuse (2, 3), einer Einlassöffnung (6) zur Einbringung des Fluids zusammen mit den festen Partikeln und/oder der wenigstens einen Flüssigkeit in das Gehäuse (2, 3), einem Auslassstutzen (4) für die festen Partikel und/oder die wenigstens eine Flüssigkeit, einem dem Auslassstutzen (4) gegenüberliegenden Gehäusedeckel (5), ein in dem Gehäusedeckel (5) vorgesehenes Tauchrohr (12) zur Fluidabfuhr aus dem Gehäuse (3), und einem Zufuhrkanal (7), der in die Einlassöffnung (6) in dem Gehäuse (2, 3) mündet, zur Einbringung des Fluides zusammen mit den festen Partikeln und/oder der wenigstens einen Flüssigkeit in das Gehäuse (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rampe (10a–g; 11a–e, g) an dem Gehäusedeckel (5) und/oder an einer oberen Wand (9) des Zufuhrkanals (7) angeordnet ist, wobei die Steigung der mindestens einen Rampe (10a–g; 11a–e, g) in einem Bereich von 15° bis 60°, bevorzugt zwischen 25° und 45°, besonders bevorzugt bei etwa 30° liegt.
Patent DE-202016104296-U1 (DE)
Title: Rauchvorrichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-08-04
Abstract: Rauchvorrichtung (10), Pfeife, Wasserpfeife, Bong oder dergleichen, wobei die Rauchvorrichtung einen Kopf (11) mit einer Brennkammer (14) zum Verbrennen von Rauchmitteln und einen Körper (12) aufweist, wobei der Körper eine mit Flüssigkeit befüllbare Aufnahmekammer (23) ausbildet, an deren oberen Ende (19) der Körper ein Mundstück (20) ausbildet, wobei der Kopf an den Körper derart angeschlossen ist, dass Rauch von der Brennkammer durch die Flüssigkeit hindurch zum Mundstück gesogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus Profilkörpern (15) ausgebildet ist, die einen Basiskörper (16) und zumindest einem Erweiterungskörper (17, 18) ausbilden, wobei der Kopf an den Basiskörper angeschlossen ist und der Erweiterungskörper das Mundstück ausbildet, wobei der Erweiterungskörper mittels einer Anschlusseinrichtung (24) mit dem Basiskörper verbunden ist, wobei der Basiskörper und der Erweiterungskörper ein übereinstimmendes Querschnittsprofil aufweisen.
Patent DE-202017002099-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Verbindung von Bauteilen
IPC: F16B12/52
Filed: 2017-04-21
Abstract: Verbindungssystem zur Verbindung von zwei Bauteilen (25, 26), insbesondere von zwei Möbelteilen, mit:  – einem mit einem ersten Bauteil (25) verbindbaren Buchsenelement (14) mit einer Aufnahme (15) und einer Rastaussparung (19),  – einem mit einem mit dem ersten Bauteil (25) zu verbindenden zweiten Bauteil (26) verbindbaren Einsatzelement (13), das in die Aufnahme (15) des ersten Buchsenelements (14) einsetzbar ist, und  – einem in die Rastaussparung (19) einsetzbaren Verriegelungselement (22),  wobei das Verriegelungselement (22) dazu ausgebildet ist, entlang der Rastaussparung (19) bewegt zu werden, um das in die Aufnahme (15) eingesetzte Einsatzelement (13) gegen das Buchsenelement (14) zu verspannen, und das Buchsenelement (14) eine in Umfangsrichtung weisende Mantelfläche (18) aufweist, in welche die Rastaussparung (19) mündet.
Patent DE-202017003971-U1 (DE)
Title: Reise Fußstütze
IPC: A47C16/02
Filed: 2017-07-30
Abstract: tragbare Reise-Fußstütze, die einen Kern aus federleichtem, festem Material und eine ebenfalls leichte, aber dünne, abnehmbare, waschbare oder abwaschbare und äußerlich ansprechend gestaltete, möglichst eng anliegende Umhüllung besitzt und mit Tragegriffen oder Henkeln oder sonstigen Tragevorrichtungen ausgestattet ist
Patent DE-202017004769-U1 (DE)
Title: Kräuterzubereitung mit einer Mischung aus pflanzlichen und tierischen Streichfetten im Glas
IPC: A23D7/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Kräuterzubereitung mit einer Mischung aus pflanzlichen und tierischen Streichfetten, gekennzeichnet durchTierisches Streichfett mit min. 80% Fettgehalt: 40%–60% Pflanzliches Streichfett mit min. 80% Fettgehalt: 60%–40% Frischer Knoblauch (Allium sativum var. Sativum): 5%–10% Salz: 1%–3% Pfeffer gemahlen (0,1 mm–2 mm): 0,4%–1,3% Paprika Pulver: 0,1%–0,5%
Patent DE-202017102388-U1 (DE)
Title: Regelklappe und Adapter für eine Regelklappe
IPC: F24B1/187
Filed: 2017-04-21
Abstract: Regelklappe zur Beeinflussung eines Volumenstroms gasförmiger Medien in einer klimatechnischen Anlage, wobei die Regelklappe (1) ein Klappengehäuse (2) mit einer Durchtrittsöffnung für den Volumenstrom, eine in dem Klappengehäuse (2) gelagerte und um eine Schwenkachse (B) schwenkbare Verschlusseinrichtung (3) zum teilweisen oder vollständigen Verschließen der Durchtrittsöffnung und eine Verstelleinrichtung (24, 51, 81) zum Verstellen der Verschlusseinrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelklappe (1) ferner einen an der Außenseite des Klappengehäuses (2) starr befestigten Adapter (12) aufweist, wobei der Adapter (12) einen Grundkörper (13) mit einer ersten Flächenseite (14) aufweist, die senkrecht zur Schwenkachse (B) der Verschlusseinrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202017104135-U1 (DE)
Title: Ventil zum Einbau in einen Tank, insbesondere in einen Bitumentank
IPC: F16K31/12
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ventil zum Einbau in einen Tank (3), insbesondere in einen Bitumentank, mit einem Schließelement (7), welches zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbar ist, und einer Vorrichtung (10) zur Betätigung des Schließelements (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) als pneumatische Betätigungsvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202017105000-U1 (DE)
Title: Betonflächenfertiger
IPC: E04G21/10
Filed: 2017-08-21
Abstract: Betonflächenfertiger (1) mit zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Abziehbalken (4, 5), die an einem Rahmengestell (2) befestigt sind, wobei der Betonflächenfertiger über einen Antrieb in Schwingungen versetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Boden zugewandten Seite der Abziehbalken (4, 5) an diesen ein Gleitblech (6) angeordnet ist, welches die Unterseiten der Abziehbalken (4, 5) und den Zwischenraum zwischen den Abziehbalken (4, 5) überspannt und so die Unterseite des Betonflächenfertigers (1) bildet.
Patent DE-202017105195-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Backen von Backwaren
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-08-29
Abstract: Behältnis (1) zum Backen von Backwaren, das zur Aufnahme der Backware ein Aufnahmeelement (10) mit einer Öffnung (13) aufweist, über die das Aufnahmeelement (10) befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) mindestens ein Abdeckelement (20a, 20b) zum Abdecken der Öffnung (13) des Aufnahmeelements (10) umfasst, wobei das mindestens eine Abdeckelement (20a, 20b) mit dem Aufnahmeelement (10) nicht lösbar verbunden ist.
Patent DE-202017106022-U1 (DE)
Title: Ein dreifunktioneller Duschhahn, der in der Wand installiert werden kann
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen dreifunktionellen Duschhahn, der in der Wand installiert werden sollte, und wird kenngezeichnet durch den Hauptkörper (4), der mit einer Schalenstruktur ist; Unter der Schalenstruktur wird eine Mutter (23) gebaut, in der es ein Kern (19) gibt, der ein Drehkern ist (19), dessen inneren Raum hohl ist; Im inneren Hohlloch werden ein Kernkeil (21) und eine Schraube (22) gebaut. An beiden Enden des Drehkerns (19) wird das Rückschlagventil (17) durch Gewinde angebracht, und der Rückschlagventil (17) ist ein Drehschaltventil, auf dem Außengewinde bearbeitet wird. An der Oberseite des Drehkerns (19) gibt es wasserdichte Schraube (18), an deren Oberseite drei Preßkern (6) angebracht werden, die durch die Mutter (7) und eine erzwungene Mutter (8) auf dem obengenannten Hauptkörper (4) installiert wird. Der Preßkern (6) ragt aus dem langen Griff heraus, der durch das Schnellkasten-Kunststoffteil (9) und das Paneel (10) mit Handgelenk (25) verbunden ist. Zwischen dem Schnellkasten-Kunststoffteil (9) und dem Paneel (10) ist ein Befestigungskleber (20) versehen.
Patent DE-202017107925-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit einem externen Modul
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: LED-Lampe mit einem externen Modul, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenkörper (1) umfasst, wobei an den Lampenkörper ein externes Modul steckend angeschlossen ist, und wobei im Lampenkörper eine Steuerplatine (16) angeordnet ist, und wobei am Lampenkörper ein externer Anschluss (171) angeordnet ist, und wobei der externe Anschluss (171) mit der Steuerplatine (16) verbunden ist, und wobei das externe Modul durch einen Stecker (211) steckend an den externen Anschluss angeschlossen ist, und wobei im Inneren des externen Moduls eine Signalempfangsschaltung angeordnet ist, und wobei die Signalempfangsschaltung mit dem Stecker (211) verbunden ist, und wobei das externe Modul zum Empfangen eines externen Steuerbefehls verwendet wird.
Patent DE-202018001157-U1 (DE)
Title: Fußballstutze mit integriertem Fach (Tasche) zur Aufnahme des Schienbeinschoners
IPC: A63B71/12
Filed: 2018-03-03
Abstract: Eingearbeitete Tasche, welche sich an der Innenseite von Fußballstutzen im Bereich des Schienbeins befindet und die Aufnahme durch Einschieben handelsüblicher Schienbeinschoner gewährleistet. dadurch gekennzeichnet,dass durch eine Naht in U-Form eine Tasche entsteht, die oben eine Öffnung zum Einschieben des Schienbeinschoners besitzt.Die zweiteilige Fußballstutze verhindert durch die neugeschaffene Tasche, die von außen nicht sichtbar ist, gänzlich das vertikale aber auch das seitliche Verrutschen des Schienbeinschoners. Diese neue und einzigartige Fußballstutze verbindet das typische Tragen von Fußballstutzen während des Fußballspielens mit der Funktionalität, den zusätzliche notwendigen Schienbeinschoner auf eine sehr einfache aber sichere Art und Weise gegen Verrutsche zu stabilisieren.Der Schutzanspruch erstreckt sich auf beide Varianten der Fußballstutze. Diese kann im unteren Bereich als Strupf oder als Steg ausgeführt sein.
Patent DE-202018100707-U1 (DE)
Title: Faltbare stosswiderstandsfähige Schutzvorrichtung
IPC: A41D13/05
Filed: 2018-02-08
Abstract: Faltbare stoßwiderstandsfähige Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine stoßwiderstandsfähige Materialschicht und eine Auskleidungsschicht aufweist, die stoßwiderstandsfähige Materialschicht zumindest zwei stoßwiderstandsfähige Module aufweist, die stoßwiderstandsfähigen Module aus einem stoßwiderstandsfähigen Material gefertigt sind, ein Spalt zwischen den stoßwiderstandsfähigen Modulen sichergestellt ist und die Auskleidungsschicht entlang des Spalts flexibel biegbar und faltbar ist.
Patent DE-202019000332-U1 (DE)
Title: Patientenliege
IPC: A61G13/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Patientenliege mit einer Tischplatte (4), die eine Oberseite (41) und eine Unterseite (42) aufweist, und mit einem Standfuß (5), an dem die Tischplatte (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über wenigstens eine Sensoreinrichtung (2; 3), die zwischen der Tischplatte (4)und dem Standfuß (5) angeordnet ist und die zumindest drei Sensoren (21, 22; 31, 32) umfasst, wenigstens eine auf die Tischplatte (4) wirkende Gewichtskraft messbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (2; 3) über eine Vorspanneinrichtung (6;7) mit einer definierten mechanischen Vorspannung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202019001578-U1 (DE)
Title: Langhaarabweisklips für Brillenträger mit langem Haar
IPC: G02C11/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Der Langhaarabweiser (gekennzeichnet durch 1) wird vor den Brillenstegblättchen (gekennzeichnet durch 4) auf den vorhandenen Brillennasenbügel (gekennzeichnet durch 5) mit dem Klips (gekennzeichnet durch 3) aufgesteckt. Dadurch werden die Brillenstegblättchen (gekennzeichnet durch 4) abgedeckt, damit sich die langen Haare nicht mehr in den Brillenstegblättchen (gekennzeichnet durch 4) verfangen können.
Patent DE-202020001330-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit durchdringbarem Deckungselement
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Hundegeschirr mit durchdringbarem Deckungselement, das ein mit Leinenanschluss (6) versehenen Sattelteil (5), ein auf dem vorragenden Abschnitt (21) des Sattelteils (5) gestalteten Schultergurt (2), des Weiteren einen Rückengurt (3), einen Gurt unter dem Brustkorb (4), der den Brustkorb des Tieres von unten umarmt, eine daran angeschlossene Schnalle (15), ein den Schultergurt (2) mindestens teilweise, in dem abgedeckten Abschnitt (9a) deckendes Deckungselement (18), und ein an dem gegenüberliegenden Ende - im Verhältnis zum Deckungselement (18) - des Sattelteils (5) hat; und das Deckungselement (18), das Plattenteil (14) und das Sattelteil (5) in dem auf dem Umrandungsrahmen (7) gestalteten Befestigungsstreifen des Deckungselements (19) miteinander so befestigt werden, dass der Schultergurt (2) zwischen dem Deckungselement (18) und dem Plattenteil (14) durch den Schultergurtschlitz (10) ausgeführt werden, und neben dem Schultergurtschlitz (10), auf dem Deckungselement (18) mindestens ein eingrenzender Streifen (12) gestaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schultergurt (2) auf dem vorragenden Abschnitt (21) aus einem über das Sattelteil (5) hinausreichenden steifen Abschnitt (8) und aus einem elastischen Abschnitt (9) besteht, die in dem Anschlussstreifen (16), miteinander eine Einheit bildend fest befestigt werden; des Weiteren wird der elastische Abschnitt (9) des Schultergurtes (2) in einem Befestigungsstreifen (17) mit dem Plattenteil (14) fest befestigt; des Weiteren wird auf dem Deckungselement (18) mindestens ein Reinigungsschlitz gestaltet.
Patent DE-202020001728-U1 (DE)
Title: Werkzeug in Kugelform zum Glätten/Modellieren von Dichtungsfugen aller Art (Fugenkugel )
IPC: E04F21/165
Filed: 2020-04-24
Abstract: Werkzeug in Kugelform zur Bearbeitung und Formung bzw. Modellierung von Dichtungsfugen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug die Form einer Kugel hat, welches die Form der Dichtungsfuge gestaltet.
Patent DE-202020002044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Weldonflächen
IPC: B23Q7/10
Filed: 2020-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Weldonflächen dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücke in einer kreisförmig, umlaufenden oder unterbrochenen Nut, mit jeweils gegenüberliegenden Schäften positioniert sind und die Klemmkraft aus der Anstellung des Klemmstückes, das zwischen den Werkstücken sitzt, erfolgt und die Bearbeitung mittels Schleifscheibe durchgeführt wird.
Patent DE-202020104678-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Kabelverbinder für die schnelle Fixierung eines Kabels
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-08-12
Abstract: Wasserdichter Kabelverbinder für die schnelle Fixierung eines Kabels, umfassend
 - eine Befestigungsbaugruppe (10), die ein erstes Befestigungselement (1) und ein zweites Befestigungselement (2) aufweist, wobei an beiden Enden des zweiten Befestigungselements (2) jeweils einEinsteckteil (21) und ein Griffteil (22) ausgebildet sind;
 - eine Dichtungsbaugruppe (30), die in dem Einsteckteil (21) der Befestigungsbaugruppe (10) angeordnet ist und ein Führungselement (3) und ein Dichtungselement (4) aufweist, wobei an beiden Enden des Dichtungselements (4) jeweils ein Schiebeteil (41) und ein Einspannteil (42) ausgebildet sind, wobei das Einspannteil (42) nahe dem Führungselement (3) angeordnet ist; und
 - ein Stromkabel (6), das der Reihe nach durch das erste Befestigungselement (1), das Führungselement (3), das Dichtungselement (4) und das zweite Befestigungselement (2) hindurch gesteckt ist, wobei das Einsteckteil (21) des zweiten Befestigungselements (2) mit dem ersten Befestigungselement (1) so steckend verbunden ist, dass es möglich ist, dass das erste Befestigungselement (1) in dem Zustand, in dem ein Gegenstand (A) zwischen dem ersten Befestigungselement (1) und dem zweiten Befestigungselement (2) eingespannt ist, gleichzeitig das Dichtungselement (4) in Richtung des Führungselements (3) schiebt, sodass sich das Einspannteil (42) durch Führen des Führungselements (3) nach innen zusammenzieht und somit das Stromkabel (6) einspannt und fixiert.