baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Magnetwiderstandseffekt
Inventor: AKINAGA HIROYUKI
IPC: H01F10/193
Filed: 2002-05-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung mit Magnetwiderstandseffekt, umfassend:  einen Halbleiterbereich (2), der eine Oberfläche aufweist, die mit einer Vielzahl von isolierten Metallmikropartikeln (3) aus Gold oder Aluminium mit einem Durchmesser oder einer Länge von nicht mehr als 1 μm versehen ist, die in einem nicht in Kontakt stehenden Zustand in Abständen von nicht mehr als 1 nm bis 100 nm angeordnet sind;  eine Halbleiter- oder Halbmetall-Deckschicht (4) zum Bedecken des Halbleiterbereiches; und  eine Vielzahl von Elektroden (5), die auf einer Oberfläche der Deckschicht angeordnet und voneinander getrennt sind.
Patent DE-10302554-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: HEINRICHS GUNDOLF
IPC: E05C17/20
Filed: 2003-01-22
Granted: 2008-06-12
Abstract: Türfeststeller,
umfassend  ein an einem von Tür und Türrahmen befestigbares Gehäuse (2),  eine Öffnung (23)
in dem Gehäuse
(2), die von einer an dem anderen von Tür und Türrahmen schwenkbar anordenbaren
Haltestange (24) durchsetzbar ist, und  einen Führungsabschnitt
(40), der an dem Gehäuse
(2) vorgesehen und an dem einen von Tür und Türrahmen formschlüssig festlegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Führungsabschnitt
(40) über
eine Anlegeebene der Öffnung
(23) mit dem Türanordnungsteil
vorsteht, und dass der Führungsabschnitt
(40) die Öffnung
(23) randseitig begrenzt.
Patent DE-10303884-B4 (DE)
Title: Pendelschlagwerk zur Durchführung eines instrumentierten Izod Pendelschlagversuchs
Inventor: MEYER MARTIN
IPC: G01N3/303
Filed: 2003-01-31
Granted: 2012-07-26
Abstract: Spannvorrichtung (10) mit einer ersten (14) und einer zweiten (15) Spannbacke für das Einspannen einer Seite eines Prüfstreifens (11) in einem Pendelschlagwerk (1) zur Durchführung eines instrumentierten Izod Pendelschlagversuchs, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Spannbacken (14) oder (15) einen Kraftaufnehmer (13) aufweist, wobei der Kraftaufnehmer (13) so angeordnet ist, dass eine Kraft vom Prüfstreifen (11) über ein bewegliches Spannelement (19) auf den Kraftaufnehmer (13) übertragbar ist.
Patent DE-10314748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von aus einem Kanalschacht entweichenden Gasen und hierzu geeignete Abwasser-Biofilter-Anordnung
Inventor: HARBORTH PETER
IPC: B01D53/84
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von aus einem Kanalschacht (1) entweichenden Gasen,
die aus einer im Boden (7) des Kanalschachts (1) geführten Abwasserleitung
(8) austreten, mittels eines Biofilters, der im Kanalschacht (1)
so angeordnet wird, dass die Gase durch ihn hindurchströmen, bevor
sie aus dem Kanalschacht (1) herausgelangen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Biofilter in einer solchen Nähe zur Abwasserleitung (8)
angeordnet wird, dass seine Temperatur und Feuchte von dem in der Abwasserleitung
(8) befindlichen Abwasser (17) bestimmt werden.
Patent DE-10317829-B4 (DE)
Title: Orthopädische Gehhilfe
Inventor: ROEMGENS GUENTER
IPC: A61H3/02
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Orthopädische Gehhilfe
(1) mit einem stockartigen geradlinigen Unterteil (2), einem hierzu
unter einem Winkel α verlaufenden
stockartigen Oberteil (3) und einem im Übergangsbereich zwischen Unterteil
(2) und Oberteil (3) angeordneten, im wesentlichen senkrecht zum Unterteil
(2) verlaufenden Handgriff (4), wobei das Oberteil (3) an seinem
freien Ende mit einer C-förmigen
Stütze
(5) für
den Unterarm des Benutzers versehen ist und das Unterteil (2) aus
zwei Rohrstücken
(6, 7) besteht, die teleskopartig ineinanderschiebbar sind, um die
Länge der
Gehhilfe (1) an die Körpermaße des Benutzers
anzupassen, wobei sich ein Rohrstück (6 oder 7) über ein
Federelement (14) und/oder ein Dämpfungselement
an dem anderen Rohrstück
(7 oder 6) abstützt
und beide Rohrstücke
(6, 7) über eine
Verliersicherung (16, 18) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (14) sich einerseits an einem in das eine
Rohrstück
(7) eingesetzten Endstopfen (10) und anderseits an einem sich diametral durch
das andere Rohrstück
(6) erstreckenden...
Patent DE-10318691-B4 (DE)
Title: Klemmmechanismus einer verstellbaren Lenksäule
Inventor: MICHALSKI HERNIU
IPC: B62D1/184
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Klemmmechanismus
einer in axialer und/oder vertikaler Richtung gegen eine Karosserie
eines Kraftfahrzeuges verstellbaren Lenksäule (1), mit mindestens:  – einem
ersten Koppelmittel, und  – einem
zweiten Koppelmittel, welches dem ersten Koppelmittel gegenüber angeordnet
ist, wobei ein Koppelmittel (8.1) eine Verbindung (5) zur Karosserie
des Kraftfahrzeuges und das andere Koppelmittel (8.3) eine Verbindung
(3) zur Lenksäule
(1) aufweist, und mit  – einer
Bewegungsvorrichtung (4), die zumindest ein Koppelmittel (8.3) auf
das andere Koppelmittel (8.1) zu und von dem anderen weg bewegen
kann, wobei durch die Bewegungsvorrichtung (4) eine Verbindung/Trennung
beider Koppelmittel (8.1, 8.3) und dadurch ein Sperren/Entsperren der
Lenksäule
(1) ermöglicht
wird, wobei zumindest ein Koppelmittel (6.1 und 8.1) mehrere Stempelelemente
(8.2) aufweist, die in Bewegungsrichtung der Koppelmittel und zum
anderen Koppelmittel hin ausgerichtet sind und das andere Koppelmittel
(8.3) zumindest ein Stempelelement (8.3) aufweist, wobei zum Sperren
der Lenksäule
(1) das mindestens eine Stempelelement (8.3) formschlüssig bezüglich der...
Patent DE-10325968-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: LANGE VOLKER
IPC: E05B17/22
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schließzylinder,
der auf wenigstens einer Seite wenigstens einen zylindrischen Schließkern (11),
der in einer zylindrischen Aufnahme (12) des Schließzylindergehäuses (13)
drehbar gelagert ist, aufweist und bei welchem elektrische Signale
mittels wenigstens einer Schleifringanordnung zwischen Schließkern und
Schließzylindergehäuse übertragen
werden, deren zusammenwirkende Schleifringkontakte auf der äußeren Mantelfläche (17)
des Schließkerns
einerseits und der gegenüberliegenden
inneren Mantelfläche
(19) der Aufnahme angeordnet sind, wobei ein Schleifringkontakt
wenigstens ein in radialer Richtung gefedertes Kontaktelement (15)
umfasst, das mit einer in Umfangsrichtung durchgehende Kontaktfläche (20) auf
der gegenüberliegenden
Mantelfläche
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement eine
in radialer Richtung federnd gelagerte Kugel (15) umfasst und die
durchgehende Kontaktfläche
in einer in Umfangsrichtung verlaufenden Nut (21) in der Mantelfläche angeordnet ist.
Patent DE-10338224-B4 (DE)
Title: Farbdosiereinrichtung mit beweglicher Schieberspitze
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/05
Filed: 2003-08-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren der Farbmenge auf einer Farbkastenwalze (6) im Farbkasten (1, 2) eines Farbwerks einer Druckmaschine mit gegenüber der Farbkastenwalze (6) einstellbaren zonenbreiten Farbdosierelementen (3), die mit einer Dosierkante (10) versehen sind, welche mit der Farbkastenwalze (6) einen Dosierspalt bildet und radial oder annähernd radial zur Farbkastenwalze (6) verschiebbar ist, wobei die Dosierkante (10) auf einer an dem Farbdosierelement (3) lösbar gehalterten Schieberspitze (5) angeordnet und die Schieberspitze (5) auf dem Farbdosierelement (3) um ein Lagerelement (13) spielbehaftet beweglich gelagert ist, wobei weiterhin die Bewegungsachse senkrecht zu einer Ebene angeordnet ist, die durch die von der Dosierkante (10) berührte Mantellinie der Farbkastenwalze (6) und die Verschieberichtung des Farbdosierelements (3) bestimmt wird, und dass die Schieberspitze (5) mittels einer Federkraft gegen das Lagerelement (13) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberspitze (5) auf dem Farbdosierelement (3) in einem ausgerichteten Zustand festlegbar gehaltert wird, indem das Lagerelement (13) mittels einer...
Patent DE-10339705-B4 (DE)
Title: Hochfester Aluminiumlegierungsguss und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMADA KOUJI
IPC: C22F1/043
Filed: 2003-08-28
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines hochfesten Aluminiumlegierungsgusses, mit
den Schritten:  Füllen
einer Schmelze einer Aluminiumlegierung aus 7,5 bis 11,5 Gew.-%
Si, 3,8 bis 4,8 Gew.-% Cu, 0,45 bis 0,65 Gew.-% Mg, 0,4 bis 0,7
Gew.-% Fe, 0,35 bis 0,45 Gew.-% Mn und Rest Al sowie nicht mehr
als 0,2 Gew.-% unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei diese Aluminiumlegierung
0,1 bis 1,0 Gew.-% wenigstens eines Elements enthält, das
ausgewählt
ist aus der Gruppe der Zusatzelemente bestehend aus Rb, K, Ba, Sr,
Zr, Nb, Ta, V und Pd und seltenen Erdmetallen, in eine Form, um
einen Guss zu erhalten, Entnehmen des Aluminiumlegierungsgusses
aus der Form,  Lösungsglühen des
hochfesten Aluminiumlegierungsgusses durch Erwärmen in einem Temperaturbereich
von 495 bis 505°C
für 2 bis
6 Stunden,  Abschrecken des hochfesten Aluminiumlegierungsgusses nach
dem Lösungsglühen, und  Kaltaushärten des
hochfesten Aluminiumlegierungsgusses durch Erwärmen in einem Temperaturbereich
von 160 bis 220°C
für 2 bis
6 Stunden nach dem...
Patent DE-10347347-B4 (DE)
Title: Wählhebel und Verfahren zur Montage eines Wählhebels
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16H59/02
Filed: 2003-10-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Wählhebel
(1), welcher innerhalb eines Kulissenschlitzes (2) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Kulissenschlitzes (2)
ein Abwälzkörper in
Form einer zwei-Komponenten-Hülse
(12) drehbar am Wählhebel
(1) angeordnet ist, welcher an den Innenkanten (20, 21) des Kulissenschlitzes
(2) abwälzbar
angeordnet ist.
Patent DE-10361132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Bewegung eines sich in mehreren Freiheitsgraden bewegenden Gefahr bringenden Objektes eines Handhabungsgerätes, wie Handhabungsmasse und/oder bewegliche Masse
Inventor: NIEHAUS MICHAEL DIPL ING
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Bewegung eines sich in mehreren Freiheitsgraden bewegenden Gefahr bringenden Objektes (14) eines Handhabungsgerätes (10), wie einer Handhabungsmasse, in Bezug zu einem stillstehenden oder sich bewegenden gefährdeten Objekt (16) mit bekannter Position (P), wie im Arbeitsraum A des Gefahr bringenden Objektes (14) stehende oder sich bewegende Person und/oder im Arbeitsraum A des Gefahr bringenden Objektes (14) definierte kartesische oder achsspezifische Schutzzone, wobei eine kinetische Energie des sich bewegenden Gefahr bringenden Objektes (14) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die kinetische Energie des sich bewegenden Gefahr bringenden Objektes (14) fortlaufend berechnet wird, dass bei einer Bewegung des Gefahr bringenden Objektes (14) in Richtung eines potentiellen Kollisionspunktes (K) mit dem gefährdeten Objekt (16) eine Entfernung (E) in Bewegungsrichtung zwischen dem Gefahr bringenden Objekt (14) und dem potentiellen Kollisionspunkt (K) fortlaufend berechnet wird, dass eine Geschwindigkeit VRob des Gefahr bringenden Objektes (14) bei Erreichen einer von der...
Patent DE-10394188-B4 (DE)
Title: Werkzeugseitige Robotersicherheitsverriegelung
Inventor: PERRY DWAYNE
IPC: B25J19/06
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Roboterwerkzeugwechsler, umfassend: eine Mastereinheit; eine Werkzeugeinheit; einen Koppler, der zwischen einer gekoppelten und entkoppelten Position selektiv bewegbar ist und betreibbar ist, um die Master- und Werkzeugeinheit durch Bewegen des Kopplers zu der gekoppelten Position zusammenzukoppeln; eine elektrische Schaltung zur Betätigung des Kopplers, umfassend: mindestens zwei Kontakte, die der Werkzeugeinheit zugeordnet sind und betreibbar sind, um zu ermöglichen, dass der Koppler die entkoppelte Position einnimmt, wenn die Kontakte elektrisch miteinander verbunden sind; und einen ersten Schalter, der betreibbar ist, um zu ermöglichen, dass der Koppler die entkoppelte Position nur einnimmt, wenn die Mastereinheit von der Werkzeugeinheit entkoppelt ist.
Patent DE-19530323-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum automatischen Steuern eines Arbeitswerkzeuges an einer Erdbearbeitungsmaschine zur Aufnahme von Material
Inventor: ROCKE DAVID J
IPC: E02F3/43
Filed: 1995-08-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Ein
Steuersystem zum automatischen Steuern eines Arbeitswerkzeugs einer
Erdbearbeitungsmaschine zum Aufnehmen von Material, wobei das Arbeitswerkzeug
einen Kübel
umfaßt,
wobei der Kübel
steuerbar durch einen hydraulischen Hubzylinder und einen hydraulischen
Kippzylinder betätigt
wird und dabei folgendes vorgesehen ist:  Druckabfühlmittel
zum Erzeugen entsprechender Drucksignale ansprechend auf die mindestens
einem der Hub- und Kippzylinder zugeordneten hydraulischen Drücke;  Kraftberechnungsmittel
zum Empfangen der Drucksignale und darauf ansprechendes Berechnen
korrelativer Kraftsignale;  Logikmittel zum Empfangen der Kraftsignale
und darauf ansprechendes Erzeugen der Kippzylinderbefehlssignale, um
den Kübel
ansprechend darauf zu kippen, dass die Hubzylinderkraft einen oberen
Druckschwellenwert überschreitet,
und Erzeugen der Kippzylinderbefehlssignale, um das Kübelkippen
ansprechend darauf zu stoppen, dass die Hubzylinderkraft unter einen
unteren Druckschwellenwert fällt,
und ansprechendes Erzeugen von Hubzylinderbefehlssignalen ansprechend
auf das Vergleichen mindestens eines der Drucksignale mit einem
vorbestimmten einer Vielzahl von Einstellpunkten; und  Betätigungsmittel
zum Empfangen der Hubbefehlssignale und Erstrecken des Hubzylinders
auf steuerbare Weise, um den...
Patent DE-19615935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von nassem Sauergas
Inventor: RUTTNER WOLFGANG
IPC: F17D5/04
Filed: 1996-04-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Transportieren von nassem Sauergas in mit einem Kunststoffrohr
ausgekleideten Stahlrohren, wobei man das Kunststoffrohr an seiner Außenseite
mit Nuten versieht, die mit dem Stahlrohr Kanäle bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
man in diese Kanäle
(4) am einen Ende der Transportstrecke (6) ein Inertgas (das Stahlrohr
(1) nicht korrodierend angreifendes Gas) eintreten lässt,  dass
man als Inertgas trockenes Süßgas verwendet,  und
dass man am anderen Ende der Transportstrecke (6) dieses Gas wieder
austreten lässt.
Patent DE-19618475-B4 (DE)
Inventor: MAYR ALFRED
IPC: F16J15/3288
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-10-20
Abstract: PCT No. PCT/EP97/01529 Sec. 371 Date Nov. 6, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 6, 1998 PCT Filed Mar. 26, 1997 PCT Pub. No. WO97/42399 PCT Pub. Date Nov. 13, 1997Brush seal for sealing two spaces of differing pressure (P1, P2) between a stator (20) and a rotor (10) of a turbomachine. The bristles (30) of the brush seal comprise angled bristle sections (31), of which the ends run against the seal surface of the rotor (10). In this manner, a low bristle stiffness and a low required radial structural space can simultaneously be achieved.
Patent DE-19630604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Anzeige eines Tintenverbrauchszustands einer Tintenkartusche
Inventor: KANAYA MUNEHIDE
IPC: G01F23/02
Filed: 1996-07-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
(110) zur Erfassung und Anzeige eines Tintenverbrauchszustands einer
Tintenkartusche (1, 100) für
eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit:  einer Gehäusevorrichtung
(120) zum Haltern der Tintenkartusche (1, 100), wobei die Gehäusevorrichtung
(120) die Tintenkartusche (1, 100) in Vertikalrichtung entsprechend dem
Gewicht der übrigbleibenden
Tinte bewegt; und  einer Anzeigevorrichtung, die als Skala (41,
51, 61, 125) entlang der Richtung der Tiefe zumindest entweder an
der Gehäusevorrichtung
(120) oder an der Tintenkartusche (1, 100) angebracht ist und die
die Menge an in der Tintenkartusche (1, 100) befindlicher Tinte
anzeigt, entsprechend dem Vertikalbewegungszustand der Tintenkartusche
(1, 100) in der Gehäusevorrichtung
(120).
Patent DE-19632186-B4 (DE)
Title: Nähmaschineneinrichtung mit relativ zueinander beweglichen Teilen
Inventor: OU SEIHO
IPC: D05B69/30
Filed: 1996-08-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einrichtung
mit relativ zueinander beweglichen Teilen in einer Nähmaschine,
umfassend: ein Schaftelement (11) und ein Lagerelement (13, 14),
welches mit dem Schaftelement (11) derart in Eingriff steht, daß zwischen
diesen beiden Elementen eine Relativbewegung herbeiführbar ist,  wobei
das Schaftelement (11) im wesentlichen aus einem Metallmaterial
hergestellt ist und eine Gleitoberfläche aufweist, mit deren Hilfe
das Schaftelement (11) durch das Lagerelement (13, 14) gleitbeweglich
gehaltert ist, und wobei die Gleitoberfläche durch eine Beschichtung
mit einem Film (12) aus Keramikmaterial gebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Lagerelement (13, 14) im wesentlichen aus einem Metallmaterial hergestellt
ist und eine Gleitoberfläche
aufweist, mit der das Lagerelement gleitbeweglich in Eingriff mit
dem Schaftelement (11) steht, wobei die Gleitoberfläche des
Lagerelements (13, 14) eine eingepaßte Buchse (15) aus einem Kunstharz
umfaßt.
Patent DE-19706192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschattung von Fenster- oder Türöffnungen oder zur Verkleidung von Maschinen u. dgl.
Inventor: HUSS HERMANN
IPC: E06B9/24
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Beschattung von Fenster- oder Türöffnungen oder zur Verkleidung
von Maschinen und dergleichen, insbesondere mit von der Rechteckform
abweichenden Umrissen, mit mehreren, im geschlossenen Zustand der
Einrichtung parallel zueinander angeordneten und die Öffnung überdeckenden
Lamellen, die mindestens auf einer Seite der Öffnung in Schienen geführt sind,
im geöffneten
Zustand im Bereich der oberen Abschlusskante der Öffnung liegen
und Mitnehmer aufweisen, die beim Öffnen und Schließen der
Einrichtung an der in Bewegungsrichtung nachfolgenden Lamelle angreifen und
diese mitbewegen, sowie mit mindestens einer Antriebskette oder
dergleichen, die mindestens an der untersten der Lamellen angreift,
dadurch gekennzeichnet, dass jede der Lamellen (11, 14, 18, 19)
mindestens auf einer Seite (12, 13) der Öffnung in einer gesonderten
Einzelschiene so geführt
ist, dass die Lamellen (11, 14, 18, 19) im geöffneten Zustand der Einrichtung
(10) in Blickrichtung der Öffnung
gesehen hintereinander angeordnet sowie im geschlossenen Zustand
der Einrichtung (10) nebeneinander und in Blickrichtung der...
Patent DE-19734969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe von Audiosignalen
Inventor: BEYER DETLEV
IPC: H04B1/16
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Wiedergabe von Audiosignalen, welche eine Tonhöhenregelungseinrichtung zum
Erhöhen
oder Erniedrigen der Verstärkung
der Audiosignale in einem oder mehreren definierten Frequenzbereichen
einer Frequenzkurve der Audiosignale und eine Lautstärkeregelungseinrichtung
zum Erhöhen
oder Erniedrigen der Verstärkung
der Audiosignale in einem vollen, effektiven Frequenzbereich der
Frequenzkurve der Audiosignale aufweist, wobei die Tonhöhenregelungseinrichtung
die Verstärkung
in den definierten Frequenzbereichen reduziert, wenn die Verstärkung der
Audiosignale im vollen effektiven Frequenzbereich durch die Lautstärkeregelungseinrichtung
erhöht
wird, und die Tonhöhenregelungseinrichtung die
Verstärkung
der Audiosignale in den definierten Frequenzbereichen erhöht, wenn
die Lautstärkeregelungseinrichtung
die Verstärkung
der Audiosignale im vollen effektiven Frequenzbereich erniedrigt,
wobei durch die Tonhöhenregelungseinrichtung
(5) in wenigstens einem der definierten Frequenzbereiche (f 1 –f L ) auf die Frequenzkurve (V(f)) ein zusätzlicher
Verstärkungsanteil
(ΔV) (Restloudness)
aufschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Tonhöhenregelungseinrichtung
(5) der zusätzliche
Verstärkungsanteil
(ΔV) bis
zu einem Klirrfaktor-Grenzwert (k) aufschaltbar ist, wobei der Klirrfaktor-Grenzwert (k) frequenzabhängig ist.
Patent DE-19758792-B4 (DE)
Title: Andockvorrichtung für ein tragbares Gerät
Inventor: HORIE KENZO
IPC: G06F1/16
Filed: 1997-06-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Andockvorrichtung
zum Andocken mindestens eines tragbaren Geräts (10), um zwischen diesen
Datenkommunikation und/oder Energieeinspeisung durchzuführen, wobei
die Andockvorrichtung umfasst:  ein Andockgehäuse (41);  ein
Geräteaufnahmemittel
(42), das an dem Andockgehäuse
(41) vorgesehen ist, um darin zumindest ein Teil des tragbaren Geräts (10)
aufzunehmen, wobei das Geräteaufnahmemittel
(42) eine Gegenwand (45), eine untere Wand (46), eine Vorderwand
(47) und eine Rückwand
(48) umfasst, die einen dreieckförmigen
Schacht (53) definieren, um darin ein Eckteil des tragbaren Geräts (10)
aufzunehmen, wobei, wenn das tragbare Gerät in den dreieckförmigen Schacht
(53) eingeführt
ist, das tragbare Gerät
(10) auf der Gegenwand (45) und auf der unteren Wand (46) liegt, die
eine Ecke bilden, und wobei die Vorderwand (47) beziehungsweise
Rückwand
(48) an die Seiten des tragbaren Geräts (10) angrenzen, und wobei
die Vorderwand (47) und Rückwand
(48) im Wesentlichen völlig
eben und durch die Gegenwand (45) und die untere Wand (46) getrennt
sind, und...
Patent DE-19781593-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für maschenbildende Elemente in einer Kettenwirkmaschine
Inventor: ONO KOTARO
IPC: D04B27/08
Filed: 1997-12-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Bewegungssteuervorrichtung
für eine Kettenwirkmaschine
mit großer
Anzahl an in Breitenrichtung der Maschine aufgereihten Nadeln (20a),
Fräsblechen (23)
und Lochnadeln (1a) an Legebarren (2) zur Zufuhr einer großen Anzahl
an Wirkgarnen zu den Nadeln (20a), aufweisend:  Trageinrichtungen
(3, 21, 22) zum Tragen der Nadeln (20a), Fräsbleche (23) und Lochnadeln
(1a),  jeweils eine mit einer entsprechenden Trageinrichtung
(3, 21, 22) verbundene Stelleinrichtung (7, 12, 24, 35), um die für den Wirkvorgang
erforderlichen Bewegungen der Nadeln (20a), Fräsbleche (23) und Lochnadeln
(1a) individuell elektronisch steuern zu können, wobei  die Stelleinrichtung
(35) für
die Trageinrichtung (22) der Fräsbleche
(23) zur Bewegung der entsprechenden Trageinrichtung (22) in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung
der Wirkmaschine eingerichtet ist, und  die Stelleinrichtung
(24) für
die Trageinrichtung (21) der Nadeln (20a) auf der Trageinrichtung
(22) der Fräsbleche
(23) angeordnet ist, so daß die
Nadeln (20a) und ihre Trageinrichtung (21) von ihrer Stelleinrichtung
(24) auf- und abbewegt und von der...
Patent DE-19781761-B4 (DE)
Title: Entfernung von Kohlendioxid, Ethan und schwereren Komponenten aus einem Erdgas
Inventor: KLEIN NAGELVOORT ROBERT
IPC: F25J3/02
Filed: 1997-06-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Die Entfernung von Kohlendioxid, Ethan und schwereren Komponenten aus einem unter hohem Druck stehenden Erdgas (10) umfaßt: teilweises Kondensieren und Entspannen des unter hohem Druck stehenden Erdgases (10), um einen mit Methan und Kohlendioxid angereicherten Gasstrom (30) und zwei mit Ethan und schwereren Komponenten angereicherte Flüssigkeitsströme (37 und 40) zu erhalten, die in eine Fraktionierkolonne (35) eingeleitet werden; Entfernen eines Fluidstroms (45) aus der Fraktionierkolonne (35); Erwärmen (46) des Fluidstroms, um einen Reboilerstrom (47) zu erhalten, der in die Fraktionierkolonne (35) eingeleitet wird; Entfernen eines mit Kohlendioxid, Ethan und schwereren Komponenten angereicherten Flüssigkeitsstroms (50) aus der Fraktionierkolonne (35); Entfernen aus dem Kopf der Fraktionierkolonne (35) eines mit Methan angereicherten gasförmigen Kopfstroms (55); Kühlen (56) des gasförmigen Kopfstroms (55), um ein Zwei-Phasen-Fluid zu erhalten; Trennen (58) des Zwei-Phasen-Fluids in einen gekühlten gasförmigen Kopfstrom (60) und einen ersten Rücklaufstrom (62), der in die Fraktionierkolonne (35) eingeleitet wird; und Entspannen (65) des gekühlten gasförmigen Kopfstroms (60), um ein Zwei-Phasen-Fluid von niedrigem Druck zu erhalten; Trennen (69) des Zwei-Phasen-Fluids in einen Strom gasförmiger Produkte (70) und einen zweiten Rücklaufstrom (72), der in den Kopf der Fraktionierkolonne (35) eingeleitet wird.