baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Artikeln wie Gebinde, Stückgüter oder dergleichen
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Handhabung von Artikeln, umfassend: – eine obere Aufhängung (3), an welcher wenigstens drei drehbar angetriebene Stellarme (5) befestigt sind, wobei die wenigstens drei drehbar angetriebenen Stellarme (5) jeweils aus wenigstens zwei relativ zueinander schwenkbaren Armabschnitten (7, 9) bestehen und unabhängig voneinander betätigt werden können, – einen Manipulator, welcher ein oder mehrere Mittel zum Greifen der Artikel umfasst und mit den wenigstens drei Stellarmen (5) mechanisch gekoppelt ist, so dass durch eine Bewegung eines oder mehrerer der wenigstens drei Stellarme (5) eine Position des Manipulators vorgegeben werden kann, – wenigstens eine Antriebswelle (12), die drehfest mit dem Manipulator in Verbindung steht, so dass der Manipulator über die wenigstens eine Antriebswelle (12) gedreht werden kann und – mindestens eine Betätigungswelle (14), über welche die ein oder mehreren Mittel zum temporären Greifen und Freigeben von Artikeln angesteuert werden können sowie – wenigstens einen Mitnehmer (15), der drehfest mit der wenigstens einen Antriebswelle (12) in Verbindung steht und über welchen zwischen der wenigstens einen Antriebswelle (12) und der mindestens einen Betätigungswelle (14) eine mechanische Koppelung zur drehenden Mitführung der mindestens einen Betätigungswelle (14) um die Längsachse der wenigstens einen Antriebswelle (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102014225098-B4 (DE)
Title: Sensor für die Prozessmesstechnik
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor für die Prozessmesstechnik, mit einem Messwertaufnehmer (3) zur Erfassung und Umwandlung einer physikalischen Messgröße eines Prozesswerts in ein Messsignal und einer aus einem Differenzverstärker (10) und einer Endstufe (15) bestehenden Verstärkereinheit, zur Verstärkung und Aufbereitung des Messsignals für eine externe Auswerteeinheit (4) in ein auswertbares Sensorsignal, wobei die Endstufe (15) am Ausgang das Sensorsignal analog zur Verfügung stellt und als Emitterfolger ausgeführt ist. Um unabhängig von äußeren Einflüssen eine schnelle Prozesswertminderung unverzüglich in dem analogen Sensorsignal am Ausgang abzubilden und einen Ausgangsspannungswert nahe Null zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dem Ausgangswiderstand (RA) des Emitterfolgers (15) eine Last (20) in Form eines Binärwiderstands parallelgeschaltet ist, dessen Widerstandswert abhängig von der Messsignalhöhe und/oder des zeitlichen Verlaufs des Messsignals ist.
Patent DE-102015005416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Calcinators mit einem Gasbrenner
Inventor: SCHRÖDER Ernst
IPC: F23D14/22
Filed: 2015-04-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Calcinators in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker, in welchem Kalk (CaCO3) als Heißmehl formell von Kohlendioxid (CO2) befreit und in gebrannten Kalk (CaO) überführt wird, unter Einsatz einesBrenners zum Einsatz in sauerstoffarmer Umgebung, deren Sauerstoffkonzentration nicht zum Unterhalt einer vollständigen Verbrennung ausreicht, wobeimethanreiches Erdgas als Brennstoff eingesetzt wirddadurch gekennzeichnet, dassder Brenner ein zentrales Zuführrohr (7) aufweist, das ringförmig von einem Injektor (4) umgeben ist, wobeieine Luftzufuhr so bemessen ist, dass eine unterstöchiometrische Verbrennung im Brenner selbst stattfindet wodurch der Brennstoff durch die unterstöchiometrische Verbrennung so konditioniert wird, dass der vollständige Ausbrand unter den sauerstoffarmen Bedingungen im Calcinator in Gegenwart von Kohlendioxid und Heißmehl stattfindet, wobeidie inneren Wandungen des Brenners mindestens eine Luftansaugdüse aufweisen, durch welche angesaugte Umgebungsluft (14) in den Brenner im Bereich der Wandungen des Brenners einströmt und dadurch die inneren Wandungen des Brenners kühlt.
Patent DE-102015010038-B4 (DE)
Title: Betriebsmitteltankanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Betriebsmitteltank zur Zwischenspeicherung eines Betriebsmittels sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: B60K15/063
Filed: 2015-08-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Betriebsmitteltankanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Betriebsmitteltank (1) und mit einem Kraftfahrzeugbauteil (18,19,20) des Kraftfahrzeugs (2), wobei der Betriebsmitteltank (1) einen Betriebsmittelaufnahmeraum (4) für das Betriebsmittel aufweist, wobei der Betriebsmittelaufnahmeraum (4) von einer bezüglich einer Längsmittelachse (5) des Betriebsmitteltanks (1) radial innenliegenden zylindrischen Innenumfangswand (6) sowie einer radial außenliegenden zylindrischen Außenumfangswand (7) begrenzt ist und das Kraftfahrzeugbauteil (18,19,20) in einem von der Innenumfangswand (6) eingefassten Bauteilaufnahmeraum (17) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugbauteil (18,19,20) als Abgasanlagenbauteil vorliegt und eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) und eine Fluidleitung (22) aufweist.
Patent DE-102015105367-B4 (DE)
Title: Stufenloses getriebe mit drei modi
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Stufenloses Getriebe (100), umfassend:ein Eingangselement (29);ein Ausgangselement (22);eine stufenlos verstellbare Einheit (24), die mit dem Eingangselement (29) verbunden ist;einen Getriebekasten (26), der mit der stufenlos verstellbaren Einheit (24) und mit dem Ausgangselement (22) verbunden ist, wobei der Getriebekasten (26) umfasst:einen ersten Planetenradsatz (50), der mit einem zweiten Planetenradsatz (52) durch zumindest zwei feste Verbindungen (22, 66) verbunden ist;wobei der erste Planetenradsatz (50) ein erstes Sonnenrad (50A), einen ersten Planetenträger (50B) und ein erstes Hohlrad (50C) umfasst, und der zweite Planetenradsatz (52) ein zweites Sonnenrad (52A), einen zweiten Planetenträger (52B) und ein zweites Hohlrad (52C) umfasst,wobei der erste Planetenträger (50B) des ersten Planetenradsatzes (50) direkt mit dem zweiten Hohlrad (52C) des zweiten Planetenradsatzes (52) durch eine (66) der zwei festen Verbindungen (66, 22) verbunden ist, und das erste Hohlrad (50C) des ersten Planetenradsatzes (50) direkt mit dem zweiten Planetenträger (52B) des zweiten Planetenradsatzes (52) durch die andere (22) der zwei festen Verbindungen (66, 22) verbunden ist,wobei das Ausgangselement (22) direkt mit dem ersten Hohlrad (50C) des ersten Planetenradsatzes (50) und mit dem zweiten Planetenträger (52B) des zweiten Planetenradsatzes (52) verbunden ist;zwei Kupplungen (54, 56), die zwischen der stufenlos verstellbaren Einheit (24) und dem ersten und zweiten Planetenradsatz (50, 52) eingebunden sind; undzwei Bremsen (58, 60), die zwischen dem ersten und zweiten Planetenradsatz (50, 52) und einem feststehenden Element (16) eingebunden sind;wobei die erste Kupplung (54) die stufenlos verstellbare Einheit (24) selektiv mit dem ersten Sonnenrad (50A) des ersten Planetenradsatzes (50) verbindet,wobei die zweite Kupplung (56) die stufenlos verstellbare Einheit (24) selektiv mit dem zweiten Sonnenrad (52A) des zweiten Planetenradsatzes (52) verbindet,wobei die erste Bremse (58) das erste Sonnenrad (50A) des ersten Planetenradsatzes (50) selektiv mit dem feststehenden Element (16) verbindet,wobei die zweite Bremse (60) den ersten Planetenträger (50B) des ersten Planetenradsatzes (50) und das zweite Hohlrad (52C) des zweiten Planetenradsatzes (52) selektiv mit dem feststehenden Element (16) verbindet;wobei die Einrückung von zwei der zwei Kupplungen (54, 56) und der zwei Bremsen (58, 60) drei separate Betriebsmodi für das stufenlose Getriebe (100) bereitstellt.
Patent DE-102015200089-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: AUMANN CHRISTIAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-01-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine (12), mit einem Statorkörper (34), der radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme von Teilspulen (17) einer elektrischen Wicklung (16) aufweist, wobei auf einer Stirnseite (39) des Statorkörpers (34) eine Isolierlamelle (40) mit Führungselementen (44) für Verbindungsdrähte (30, 31) zwischen den Teilspulen (17) angeordnet ist, wobei axial über der Isolierlamelle (40) eine separat gefertigte Verschaltungsplatte (52) angeordnet ist, die Leiterelemente (58) zur elektrischen Kontaktierung der Verbindungsdrähte (30, 31) mit kundenspezifischen Verbindungs-Steckern (56) eines Steuergeräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschaltungsplatte (52) mittels Abstandshaltern (84) unmittelbar an der Stirnseite (39) des Statorkörpers (34) abstützt.
Patent DE-102015200298-B4 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: GRILLENBERGER HANNES
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-01-13
Granted: 2017-05-04
Abstract: Schrägkugellager, mit einer Anzahl Kugeln als Wälzkörper (4) sowie mit einem die Kugeln (4) in Käfigtaschen (6) führenden Lagerkäfig (5), bei dem die Anzahl der Kugeln (4) geringer als die Anzahl der Käfigtaschen (6, 10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkäfig (5) mehrere ungleichmäßig am Umfang angeordnete, jeweils nicht mit einem Wälzkörper (4) bestückte Käfigtaschen (10) aufweist und jeweils zwischen zwei nicht mit einem Wälzkörper (4) bestückten Käfigtaschen (10) ein Käfigsegment (7, 8, 9) angeordnet ist, welches mit einer Mehrzahl an Wälzkörpern (4) bestückt ist, wobei die geringste Anzahl der in einem Käfigsegment (7, 8) befindlichen Wälzkörper (4) um eins geringer als die größte Anzahl der in einem Käfigsegment (9) befindlichen Wälzkörper (4) ist.
Patent DE-102015200711-B4 (DE)
Title: Schneiden eines Belagpapierstreifens
Inventor: MEYER JOCHEM
IPC: A24C5/47
Filed: 2015-01-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Messer (34) für eine Schneidwalze (32) einer Belageinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, zum Schneiden von einem endlosen oder quasi-endlosen Materialbahnstreifen (2) in Materialbahnstreifenabschnitte (39) endlicher Länge. Das Messer (34) zeichnet sich dadurch aus, dass das Messer (34) einen Schneidbereich (60) mit einer Schneidkante (64) zum Schneiden des Materialbahnstreifens (2) und zwei Schneidführungsflanken (62.1, 62.2) aufweist, wobei der Schneidbereich (60) zwischen den zwei den Schneidbereich (60) überstehenden Schneidführungsflanken (62.1, 62.2) ausgebildet ist, so dass die Schneidkante (64) gegenüber den seitlich angrenzenden Schneidführungsflanken (62.1, 62.2) zurückversetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Einrichtung zum Schneiden eines Materialbahnstreifens (2) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere eines Belagpapierstreifens, in Materialbahnstreifenabschnitte (39), insbesondere Belagpapierstreifenabschnitte, mit einer Schneideinrichtung zum Schneiden des Materialbahnstreifens (2) und mit einer Zuführeinrichtung zum Zuführen des Materialbahnstreifens (2) zur Schneideinrichtung sowie eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine.
Patent DE-102016010750-B4 (DE)
Title: Schätzung absoluter Radrollradien und Schätzung eines vertikalen Kompressionswerts
Inventor: JOHANSSON ROBERT
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-09-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines vertikalen Kompressionswerts eines Rades eines Fahrzeugs, das die Schritte umfasst:- Messen eines Giergeschwindigkeitssignals, das eine Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs angibt,- Messen eines ersten Raddrehzahlsignals, das eine Winkelgeschwindigkeit eines ersten Rades des Fahrzeugs angibt,- Messen eines zweiten Raddrehzahlsignals, das eine Winkelgeschwindigkeit eines zweiten Rades des Fahrzeugs angibt,- Messen eines Seitenbeschleunigungssignals, das eine Seitenbeschleunigung des Fahrzeugs angibt,- Erhalten eines ersten absoluten Radrollradiussignals, das einen absoluten Radrollradius des ersten Rades angibt, und eines zweiten absoluten Radrollradiussignals, das einen absoluten Radrollradius des zweiten Rades angibt,- Bestimmen eines vertikalen Kompressionswerts wenigstens des ersten Rades basierend auf den gemessenen Giergeschwindigkeitssignalen, den gemessenen ersten Raddrehzahlsignalen, den gemessenen zweiten Raddrehzahlsignalen und dem gemessenen Seitenbeschleunigungssignal und basierend auf dem erhaltenen ersten absoluten Radrollradiussignal und dem empfangenen zweiten absoluten Radrollradius des zweiten Rades.
Patent DE-102016116785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfertigen von Zahnrestaurationen aus gesinterten Vorformen
Inventor: LEESON DAVID CHRISTOPHER
IPC: A61C13/00
Filed: 2016-09-07
Granted: 2020-02-20
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt zur Formgebung einer angepassten Zahnrestauration aus einer Vorform, wobei die Vorform einen Vorformkörper und einen Vorformstiel umfasst. Ein Verfahren wird ferner offenbart zum Erzeugen einer oder mehrerer Nesting-Positionen für die Restaurationsgestaltung innerhalb der Geometrie des Vorformkörpers relativ zu der Position des Vorformstiels. Ein Verfahren wird ferner offenbart zum Erzeugen von maschinellen Bearbeitungsanweisungen basierend auf der ausgewählten Nesting-Position, um die maschinelle Bearbeitung für Behandlungsstuhl-Anwendungen zu optimieren.
Patent DE-102016123455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Analysieren des Feinstaubpartikelgehalts eines Aerosols
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: G01N29/14
Filed: 2016-12-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300) zum Analysieren des Feinstaubpartikelgehalts eines Aerosols, aufweisend:eine Aerosolkammer (102; 202; 302), welche dazu eingerichtet ist, ein Aerosol aufzunehmen, dessen Feinstaubpartikelgehalt zu analysieren ist, wobei die Aerosolkammer (102; 202; 302) wenigstens zeitweilig in Aerosolaustauschverbindung mit ihrer Umgebung (106; 206; 306) steht,wenigstens einen Ultraschallgenerator (110; 210; 310), welcher dazu eingerichtet ist, Ultraschallwellen (114; 214, 214'; 314, 314') in dem in der Aerosolkammer (102; 202; 302) aufgenommenen Aerosol zu erzeugen,wenigstens einen Ultraschalldetektor (112; 212; 312), welcher dazu eingerichtet ist, von dem wenigstens einen Ultraschallgenerator (110; 210; 310) in dem Aerosol erzeugte Ultraschallwellen (114; 214, 214'; 314, 314') zu detektieren, undeine mit dem wenigstens einen Ultraschalldetektor (112; 212; 312) in Datenaustauschverbindung stehende Auswerteeinheit (118; 218; 318), welche dazu eingerichtet ist, basierend auf von dem wenigstens einen Ultraschalldetektor (112; 212; 312) ausgegebenen Signalen, den Feinstaubpartikelgehalt des Aerosols zu ermitteln,wobei der wenigstens eine Ultraschallgenerator (110; 210; 310) und der wenigstens eine Ultraschalldetektor (112; 212; 312) derart relativ zueinander positioniert sind, dass eine zwischen dem wenigstens einen Ultraschallgenerator (110; 210; 310) und dem wenigstens einen Ultraschalldetektor (112; 212; 312) von Ultraschallwellen (114; 214, 214'; 314, 314') zurückzulegende Weglänge weniger als 1 cm beträgt,wobei die Vorrichtung (100; 200, 300) ferner eine Aerosolförderanordnung (122; 222; 322) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, Aerosol zwischen der Aerosolkammer (102; 202; 302) und ihrer Umgebung (106; 206; 306) zu fördern, wobei die Aerosolförderanordnung (122; 222; 322) eine Mehrzahl von in der Aerosolkammer (102; 202; 302) angeordneten Ultraschallgeneratoren (110; 210; 310) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Ultraschallgeneratoren (110; 210; 310) zum Erzeugen einer Aerosolförderwirkung in einer vorgegebenen zeitlichen Reihenfolge anzutreiben.
Patent DE-102016125331-B4 (DE)
Title: Zusammengepasster Flat-Panel-Röntgendetektor, zusammengepasstes Lichtbildgebungspanel und Verfahren zur Herstellung eines Lichtbildgebungspanels
Inventor: LIU JAMES ZHENGSHE
IPC: G01T1/20
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-12-01
Abstract: Flat-Panel-Röntgendetektor (22), der aufweist:
 eine Szintillatorschicht (86), die Röntgenphotonen in energieärmere Lichtphotonen umwandelt;
 eine Lichtbildgebungsschicht (84), die eingerichtet ist, um die Lichtphotonen in Elektronen umzuwandeln, wobei die Lichtbildgebungsschicht (84) eine zusammengepasste Anordnung von Bildgebungspanelen (210, 220, 222) aufweist, wobei wenigstens ein Bildgebungspanel (210) eine nicht rechteckige aktive Fläche aufweist und wobei die zusammengepasste Anordnung von Bildgebungspanelen (210, 220, 222) vier keilförmige Panele (210) aufweist, die mit zwei oder mehreren rechteckigen Panelen (220, 222) zusammengepasst sind;
 eine Auslesevorrichtung, die die Elektronen in digitalisierte Pixelwerte wandelt; und
 eine Kommunikationseinheit, die die Pixelwerte zu einem Bildgebungssystem überträgt, das mit dem Detektor verbunden ist.
Patent DE-102016206977-B4 (DE)
Title: Tonerpartikel und substrat
Inventor: FARRUGIA VALERIE
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-04-25
Granted: 2023-08-03
Abstract: Tonerpartikel, umfassend einen Kern und eine Hülle, wobei die Hülle ein Metallionen-Nanopartikel umfasst, wobei der Metall-Nanopartikel Silbernanopartikel mit einem mittleren Durchmesser von 3 nm bis 10 nm und mit einer Standardabweichung der Partikelgrößenverteilung von maximal 3 nm umfasst.
Patent DE-102016208553-B4 (DE)
Title: Gleitende Nockenwelle mit verbesserter Druckeigenspannung
Inventor: CLEVER GLENN E
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-05-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Außenwelle (24) mit einer Außenfläche (34), die Verschleiß und Last ausgesetzt ist, und einer Innenfläche (28), die Verschleiß ausgesetzt und mit einer Innenverzahnung (30) ausgestattet ist, um Drehmoment von einer au-ßenverzahnten inneren Welle (22) zu übertragen, auf der die Außenwelle (24) axial gleitend angeordnet ist, wobei die Außenwelle (24) umfasst:eine Beschichtung (80) auf der Innenfläche (28), die die Verschleißfestigkeit der Innenfläche (28) verbessert; undeinen äußeren Teil (82), der sich von der Außenfläche (34) bis zu einer Grenzfläche (83) erstreckt und der einsatzgehärtet ist, um die Verschleißfestigkeit der Außenfläche (34) zu verbessern und um in dem äußeren Teil (82) eine Druckeigenspannung für die Lasttragefähigkeit zu schaffen;dadurch gekennzeichnet, dassAußenwelle (24) ein monolithischer Körper ist; und dassdie Beschichtung (80) eine Wolframdisulfidbeschichtung ist.
Patent DE-102016210362-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggerät mit einer Chipkartenaufnahme
Inventor: KIMMICH FRANZ
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kraftfahrzeuggerät (1) mit einer Chipkartenaufnahme (2) und mit einem elektrische Kontakte (16) aufweisenden Kontaktsatz (14) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrische Kontaktflächen (10) aufweisenden Chipkarte (6), wobei die Kontaktflächen (10) mit den Kontakten (16) bei in der Chipkartenaufnahme (2) in einer Betriebsposition angeordneter Chipkarte (6) in Berührung sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeuggerät (1) eine einen Vibrationserzeuger (24) aufweisende Vibrationseinrichtung (22) aufweist, wobei die Vibrationseinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass die Kontakte (16) und/oder die Kontaktflächen (10) mittels der Vibrationseinrichtung (22) so angetrieben werden, dass in einer Berührungsebene (18) der Kontakte (16) und Kontaktflächen(10) die Kontakte (16) und die Kontaktflächen (10) relativ zueinander eine zweidimensionale Vibrationsbewegung ausführen.
Patent DE-102016210489-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum regeln einer spannung von brennstoffzellen im stopp-modus eines brennstoffzellen-fahrzeugs
Inventor: KWON SANG UK
IPC: B60L58/40
Filed: 2016-06-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Spannung in einem Stopp-Modus eines Brennstoffzellenfahrzeugs, aufweisend:Erfassen, durch einen Regler (600), ob eine Brennstoffzelle (100) in einen Stopp-Modus eintritt;Berechnen, durch den Regler (600), eines Spannungsbefehlswerts eines Busanschlusses (500) auf der Grundlage einer verfügbaren Ladeleistung einer Batterie, die eine Höhe der in einer Hochspannungsbatterie (200) ladbaren Energie darstellt, wenn die Brennstoffzelle (100) in den Stopp-Modus eintritt;Betreiben, durch den Regler (600), eines Wandlers (300), der zwischen der Hochspannungsbatterie (200) und dem Busanschluss (500) angeschlossen ist, um die Spannung des Busanschlusses (500) derart einzustellen, dass sie dem Spannungsbefehlswert des Busanschlusses (500) entspricht; undErhöhen, durch den Regler (600), des Stromverbrauches einer Spannungsfeldlast eines Fahrzeuges, wenn die Spannung eingestellt ist, wobei dann die durch einen Spannungssensor gemessene Spannung der Brennstoffzelle (100) gleich oder größer ist als eine in einem Speicher (640) eingestellte Referenzspannung;wobei eine Differenz zwischen der verfügbaren Ladeleistung der Hochspannungsbatterie (200) und der tatsächlichen Ladeleistung in der Spannung des Busanschlusses (500) reflektiert wird, um den Spannungsbefehlswert des Busanschlusses (500) zu berechnen, undwobei der Spannungsbefehlswert des Busanschlusses (500) auf der Grundlage der folgenden Gleichung berechnet wird:          Spannungsbefehlswert des Busanschlusses=Spannung des Bus−anschlusses−K1×(Verfu¨gbare Ladeleistung der Batterie−Lade−spannung der Batterie×Ladestrom der Batterie).
Patent DE-102016220023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Gasqualitätssensors für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Gasqualitätssensors für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine, welches die folgenden Schritte aufweist:
 - Ermittlung eines ersten Brennwertes mittels des Gasqualitätssensors,
 - Ermittlung einer ersten Methanzahl mittels des Gasqualitätssensors,
 - Ermittlung eines zweiten Brennwertes mittels einer Steuereinrichtung,
 - Ermittlung einer zweiten Methanzahl mittels der Steuereinrichtung,
 - Vergleichen des ersten Brennwertes mit dem zweiten Brennwert,
 - Vergleichen der ersten Methanzahl mit der zweiten Methanzahl und
 - Verwendung der Vergleichsergebnisse zur Diagnose des Gasqualitätssensors, wobei
 - auf einen fehlerfrei arbeitenden Gasqualitätssensor erkannt wird, wenn die Differenz zwischen dem ersten Brennwert und dem zweiten Brennwert einen vorgegebenen ersten Schwellenwert unterschreitet und die Differenz zwischen der ersten Methanzahl und der zweiten Methanzahl einen vorgegebenen zweiten Schwellenwert unterschreitet,
 - auf einen defekten Gasqualitätssensor erkannt wird, wenn die Differenz zwischen dem ersten Brennwert und dem zweiten Brennwert einen vorgegebenen ersten Schwellenwert überschreitet und/oder die Differenz zwischen der ersten Methanzahl und der zweiten Methanzahl einen vorgegebenen zweiten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017009466-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuersystem für ein fahrzeug
Inventor: TAMAI NOBUTAKA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, welche umfasst:einen Drehmomentwandler (3), der ausgestaltet ist, um eine Ausgabe einer Antriebsmaschine (2) zu einer Transmission (4) mittels Öl zu übertragen, undeine Hilfsmaschine (6), die ausgestaltet ist, um unter Verwendung der Ausgabe der Antriebsmaschine (2) als eine Antriebsquelle angetrieben zu werden,wobei die Steuervorrichtung ein Antreiben der Hilfsmaschine (6) begrenzt, wenn ein Insasse eine Bremse betätigt,wobei der Drehmomentwandler (3) ein Antriebsrad (30), das an einer Ausgabewelle (20) der Antriebsmaschine (2) installiert ist, und eine Turbine (31), die an einer Eingabewelle (40) der Transmission (4) installiert ist, umfasst,wobei eine Rotation des Antriebsrads (30) zu der Turbine (31) mittels Öl übertragen wird, undwobei die Steuervorrichtung das Antreiben der Hilfsmaschine (6) begrenzt, wenn eine Differenz zwischen einer Rotationsgeschwindigkeit des Antriebsrads (30) und einer Rotationsgeschwindigkeit der Turbine (31) auftritt.