baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Niedertemperaturwärme in technisch nutzbare Energie
Inventor: ROSSBERG KRISTIAN
IPC: F01K27/00
Filed: 2021-04-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von thermischer Energie einer Niedertemperaturwärmequelle mit Temperaturen von maximal 200°C in einem Dreiecksprozess, im folgenden „Extended Trilateral Cycle“ (E-TLC) genannt, in Volumenänderungsarbeit und nachfolgend technisch nutzbare Energie gekennzeichnet durch:• Einen ersten Prozesszustand (1) mit einem flüssigen Arbeitsmittel (51) und einem flüssigen, chemisch mit dem Arbeitsmittel nicht identischen Wärmemedium (55) unter einem identischen ersten Druck bei einer identischen ersten Temperatur• Einer isochoren Erhöhung des Druckes und einer isobaren Erhöhung der Temperatur des Arbeitsmittels und des Wärmemediums auf einen identischen zweiten Druck und eine identische zweite Temperatur ohne Verdampfung des Arbeitsmittels oder des Wärmemediums, wobei der zweite Druck und die zweite Temperatur höher sind als der erste Druck und die erste Temperatur• Einem zweiten Prozesszustand (3) mit unter dem zweiten Druck stehenden und auf die zweite Temperatur erwärmten Arbeitsmittel (52) und Wärmemedium (56)• Einer durch Druckreduzierung initiierten, polytrop verlaufenden Entspannungsverdampfung des Arbeitsmittels (52) unter gleichzeitiger Zufuhr von thermischer Energie vom Wärmemedium (56) an das verdampfende Arbeitsmittel (52) mit vollständiger Verdampfung des Arbeitsmittels (52) bei gleichzeitigem Verrichten von Volumenänderungsarbeit durch den entstehenden Arbeitsmitteldampf (54) bzw. Volumenvergrößerung des bereits vorhandenen Arbeitsmitteldampfes• Einem dritten Prozesszustand (5) mit einem unter dem ersten Druck stehenden, vollständig verdampften und auf die erste Temperatur abgekühlten Arbeitsmittel (54) und einem ebenfalls auf die erste Temperatur abgekühlten und unter ersten Druck stehenden, flüssig verbliebenem Wärmemedium (55)• Einer isobaren Kondensation des verdampften Arbeitsmittels (54) bei der ersten Temperatur zu einem flüssigen kalten Arbeitsmittel (51) unter Abfuhr von Entropie womit der erste Prozesszustand wieder hergestellt ist.
Patent DE-102021108617-B4 (DE)
Title: 3/2 Wegeventil-Konzept
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/122
Filed: 2021-04-07
Granted: 2023-12-14
Abstract: Hydraulisches Betätigungssystem für ein Hydrauliksystem folgendes aufweisend:- mindestens zwei Hydraulikkreise (BK1, BK2) mit jeweils mindestens einem hydraulischen Verbraucher,- mindestens eine Druckerzeugungseinrichtung (DV) zur Drucksteuerung bzw. -regelung, in dem mindestens einen Hydraulikkreis (BK1, BK2), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinrichtung (DZ) mittels eines gesteuerten 3/2-Wege-Ventils (MV) entweder mit dem einen oder mit dem andern Hydraulikkreis (BK1, BK2) verbindbar ist.
Patent DE-112005000708-B4 (DE)
Inventor: CHARMOT DOMINIQUE
IPC: A61K31/74
Filed: 2005-03-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: The present invention provides methods and compositions for the treatment of ion imbalances. In particular, the invention provides compositions comprising potassium binding polymers and pharmaceutical compositions thereof. Methods of use of the polymeric and pharmaceutical compositions for therapeutic and/or prophylactic benefits are disclosed herein. Examples of these methods include the treatment of hyperkalemia, such as hyperkalemia caused by renal failure and/or the use of hyperkalemia causing drugs.
Patent DE-112005001847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung eines kristallisierten Films
Inventor: KOBAYASHI NAOYUKI
IPC: B23K26/067
Filed: 2005-08-01
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Bildung eines kristallisierten Films, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  aufeinander folgendes Anordnen einer ersten Array-Linse (2), einer zweiten Array-Linse (3), eines eine Strahlengangsdifferenz erzeugenden Elements (7), einer Kondensorlinse (5), und einer Beleuchtungszieloberfläche (6) bezüglich einer Laserlichtquelle (A), die Laserlicht (1) als ein Strahlenbündel emittiert, das einen Divergenzwinkel (θ) aufweist, wobei die erste Array-Linse (2) aus mehreren zylindrischen Linsen (2a) gebildet ist, die zweite Array-Linse (3) aus mehreren zylindrischen Linsen (3a) gebildet ist, das die Strahlengangsdifferenz erzeugende Element (7) mehrere Blockabschnitte (7a) aufweist, die eine Strahlengangsdifferenz erzeugen;  Übertragen des Laserlichts (1), das von der Laserlichtquelle (A) emittiert wird, durch die erste Array-Linse (2), um so viele Teilstrahlen (9), die reduziert wurden, wie die Anzahl der angrenzenden zylindrischen Linsen (2a) der ersten Array-Linse (2) zu erhalten, wobei jede zylindrische Linse (2a) eine Breite d aufweist;  separates Übertragen der Teilstrahlen (9) durch die entsprechenden zylindrischen Linsen (3a) der...
Patent DE-112005002672-B4 (DE)
Title: Dynamische Neukonfiguration eines Cache-Speichers
Inventor: GOLDEN MICHAEL L
IPC: G06F12/08
Filed: 2005-09-21
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum dynamischen Konfigurieren eines Cache-Speichers in einem Verarbeitungsknoten (12, 22) mit mehreren Prozessorkernen (15A, 15B), wobei jeder Prozessorkern einen Cache-Speicher enthält, und wobei das Verfahren umfasst:  unabhängiges Überwachen einer entsprechenden aktuellen Auslastung jedes der Cache-Speicher;  Bestimmen, ob die entsprechende aktuelle Auslastung unterhalb eines vorbestimmten Auslastungswerts liegt; und  in Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass die aktuelle Auslastung unter dem vorbestimmten Auslastungswert liegt, selektives Deaktivieren eines oder mehrerer Bereiche des entsprechenden Cache-Speichers;  Bestimmen, ob die entsprechende aktuelle Auslastung oberhalb eines vorbestimmten Auslastungswerts liegt; und  in Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass die aktuelle Auslastung über dem vorbestimmten Auslastungswert liegt, Erlauben eines gemeinsamen Zugriffs auf einen oder mehrere Bereiche des entsprechenden Cache-Speichers eines anderen der Prozessorkerne (15A, 15B), die in Reaktion darauf, dass für diesen Cache-Speicher des anderen der Prozessorkerne (15A, 15B) bestimmt wird, dass die aktuelle Auslastung unter dem vorbestimmten Auslastungswert liegt, deaktiviert worden...
Patent DE-112006003389-B4 (DE)
Title: Geteiltes schwungrad
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2006-12-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Geteiltes Schwungrad, bestehend aus einer mit einer Antriebsmaschine verbindbaren Primärschwungmasse (2) und einer mit einer Eingangswelle eines Getriebes verbindbaren Sekundärschwungmasse (3), die entgegen einer Wirkung wenigstens einer Dämpfungseinrichtung (5) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei eine der Schwungmassen (2, 3) wenigstens einen axialen Ansatz (19) besitzt, der sich axial in eine von der anderen Schwungmasse (2, 3) getragene Aufnahme (20) hinein erstreckt und zwischen Aufnahme (20) und Ansatz (19) wenigstens eine Gleitlagerung (16) vorhanden ist, welche sowohl eine radiale Zentrierung als auch zumindest in eine Axialrichtung eine axiale Positionierung der beiden Schwungmassen (2, 3) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Zentrierung über eine zwischen der Aufnahme (20) und dem axialen Ansatz (19) vorgesehene Gleitlagerbuchse (23) gewährleistet wird und die axiale Positionierung mittels zumindest einer ringförmigen Gleitlagerscheibe (28) erfolgt, die an einem Ende der Gleitlagerbuchse (23) angeordnet ist und den Ansatz (19) umgibt, wobei die Gleitlagerscheibe (28) und die Gleitlagerbuchse (23) Anformungen (29, 27) besitzen, die zumindest eine drehfeste Verbindung zwischen diesen Teilen bewirken.
Patent DE-112014006130-B4 (DE)
Title: Drahterodiervorrichtung
Inventor: OTOMO YOICHI
IPC: B23H7/10
Filed: 2014-02-20
Granted: 2020-06-10
Abstract: Drahterodiervorrichtung (100), die aufweist:eine untere Drahtelektrodenführungseinheit (60), die aufweist:ein unteres Mundstück (63), das eine Drahtelektrode (1) während einer Drahterosionsbearbeitung positioniert, undein unteres Stromzufuhrelement (62), das unterhalb des unteren Mundstücks (63) angeordnet ist und der Drahtelektrode (1) elektrischen Strom zuführt, wenn es sich mit der Drahtelektrode (1) in Kontakt befindet,eine Drahtelektrodeneinzugseinheit (80), die aufweist:Drahteinzugsrollen (81a, 81b), die auf die Drahtelektrode (1) drücken und diese ziehen, undein Röhrchenendstück (82), das das Bearbeitungsfluid von der Drahtelektrode (1) abtrennt,eine untere Drahtelektrodentransporteinheit, die aufweist:einen Aspirator (73), der zwischen der unteren Drahtelektrodenführungseinheit (60) und der Drahtelektrodeneinzugseinheit (80) angeordnet ist und ein Bearbeitungsfluid spritzt, um die Drahtelektrode (1) zur Drahtelektrodeneinzugseinheit (80) zu transportieren, undein unteres Führungsröhrchen (74), das die Drahtelektrode zur Drahtelektrodeneinzugseinheit (80) leitet,eine Fluidpumpe (76), die dem Aspirator ein Bearbeitungsfluid mit einer Einzugsflussrate zuführt, die zum Transportieren der Drahtelektrode (1) durch das untere Führungsröhrchen (74) ausreicht,eine Absaugvorrichtung (86), die das Bearbeitungsfluid mit einer Absaugflussrate aus dem Endstück (82) des Röhrchens absaugt, die zur Einzugsflussrate passt, undeine NC-Vorrichtung (90), die aufweist:eine Erfassungseinheit (91), die bei einem Vorgang zum Einziehen einer Drahtelektrode (1) ein Eintreffen einer Spitze der Drahtelektrode am vorderen Ende des Röhrchenendstücks (82) erfasst, undeine Steuereinheit (92), die die Förderleistung der Fluidpumpe (76) und die Absaugleistung der Absaugvorrichtung (86) von einer Einzugsflussrate bzw. einer Absaugflussrate, die zum Transportieren einer Drahtelektrode (1) innerhalb des unteren Führungsröhrchens (74) ausreichen, auf eine Einzugsflussrate bzw. Absaugflussrate verringert, die nicht zu einem Einsaugen der Drahtelektrode (1) in einen Einsaugbereich des Röhrchenendstücks (82) führen.
Patent DE-112015000249-B4 (DE)
Title: Passiver Ölfänger für Verdichterstufeneintritt
Inventor: SCOTT SHANNON
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-01-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Passiver Ölfänger (50), der Folgendes umfasst:eine Eintrittsöffnung (57),eine Austrittsöffnung (58),eine Längsachse (60), die zwischen der Eintrittsöffnung (57) und der Austrittsöffnung (58) verläuft,einen konischen Teil (66), der zwischen der Eintrittsöffnung (57) und der Austrittsöffnung (58) angeordnet ist, wobei der konische Teil (66) ein erstes Ende (68), ein dem ersten Ende (68) gegenüberliegendes zweites Ende (70) und eine radiale Abmessung aufweist, die sich an der Längsachse (60) entlang von einem Maximum am ersten Ende (68), das neben der Eintrittsöffnung (57) angeordnet ist, auf ein Minimum am zweiten Ende (70) verringert, das neben der Austrittsöffnung (58) angeordnet ist, wobeidie maximale radiale Abmessung (d4) des konischen Teils (66) größer ist als die radiale Abmessung (d3) der Eintrittsöffnung (57).
Patent DE-112017006956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitervorrichtung und Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SAKAI NORIKAZU
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-01-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitervorrichtung, aufweisend:- Vorbereiten einer Grundplatte (3) umfassend eine erste Leiterplatte (5b) und eine zweite Leiterplatte (5c), welche elektrisch voneinander isoliert sind;- Ausbilden eines ersten Abschnittes eines ersten Lotmusters (15,16) und eines zweiten Abschnittes des ersten Lotmusters (15,16) durch Einbringen einer ersten Lotpaste (15, 16) in jede einer Mehrzahl von Öffnungen (53), welche in einer Maske vorgesehen ist, die als Druckmaske (51) verwendet wird, wobei der erste Abschnitt des ersten Lotmusters (15) in Kontakt mit der ersten Leiterplatte (5b) steht; und der zweite Abschnitt des ersten Lotmusters (15) in Kontakt mit der zweiten Leiterplatte (5c) steht;- Platzieren eines ersten Halbleiterelements (9) direkt auf den ersten Abschnitt des ersten Lotmusters (15,16), und Platzieren eines zweiten Halbleiterelements (11) direkt auf den zweiten Abschnitt des ersten Lotmusters (15);- Anwenden einer zweiten Lotpaste (17,18) auf jeweils einer ersten oberen Fläche des ersten Halbleiterelements (9) und einer zweiten oberen Fläche des zweiten Halbleiterelements (11), um einen ersten Abschnitt eines zweiten Lotmusters (17, 18) auf der ersten oberen Fläche und einen zweiten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18) auf der zweiten oberen Fläche auszubilden;- Anordnen einer Relaisplatine (21) auf dem ersten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18) und dem zweiten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18), wobei die Relaisplatine (21) einen an ihr befestigten externen Verbindungsanschluss (25) aufweist; und- Ausführen einer Wärmebehandlung nachdem die Relaisplatine (21) angeordnet ist, wobei beim Anordnen der Relaisplatine (21) die Relaisplatine (21):- auf dem ersten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18) mit dem dazwischenliegenden externen Verbindungsanschluss (25) angeordnet wird und- derart auf dem zweiten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18) angeordnet wird, dass sie in direkten Kontakt mit dem zweiten Abschnitt des zweiten Lotmusters (17, 18) kommt.
Patent DE-112019004033-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser und rohrleitungsanlage mit durchflussmesser
Inventor: SUZUMURA TAKAAKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-03-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Durchflussmesser (1), umfassend:einen Hauptströmungsweg (10), durch den ein zu messendes Fluid strömt, undeinen Nebenströmungsweg (20), der mit einem Durchflussmessabschnitt zum Messen eines Durchflusses des Fluids sowie einer Einlassöffnung (21) und einer Auslassöffnung (22) des Fluids versehen ist, die in den Hauptströmungsweg (10) münden, und derart angeordnet ist, dass das Fluid von der Einlassöffnung (21) über den Durchflussmessabschnitt zur Auslassöffnung (22) strömt,wobei eine Blende (30), die im Hauptströmungsweg (10) angeordnet ist, derart weiter umfasst ist, dass die Blende (30) zwischen der Einlassöffnung (21) und der Auslassöffnung (22) liegt,wobei die Blende (30) umfasst:einen Blende-Mittelströmungsweg (321) mit einem Verjüngungsabschnitt, bei dem ein stromaufwärts gelegter Strömungsweg in Strömungsrichtung des Fluids einen größeren Durchmesser als ein stromabwärts gelegter Strömungsweg aufweist, undmehrere Blende-Seitenströmungswege (322), die derart vorgesehen sind, dass an einer Innenwandfläche des Blende-Mittelströmungswegs (321) eine Öffnung angeordnet ist, die in die stromabwärts liegende Seite mündet.
Patent CH-679200-B5 (CH)
Inventor: VON BURG ROLF
IPC: G04B37/08
Filed: 1990-04-06
Abstract: The protection system uses a sticky mass (1) which is applied to the inside of the clock housing back (6). Dust particles entering the clock housing adhere to the mass and do not penetrate the clock mechanism. Pref. the sticky mass (1) comprises a double-sided adhesive film which is stuck to the inside of the housing back (6) by removing the protective layer on one side, with subsequent removal of the protective layer (2) on the other side. ADVANTAGE - Simple protection of clock mechanism.
Patent CZ-289374-B6 (CZ)
Title: Stackable container and shaped blank for its production
Inventor: SAARNACK PEETER
IPC: B65D5/00
Filed: 1994-04-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a stackable container (R1, R2) made of a single shaped blank (F1, F2), such as cardboard or corrugated cardboard. It has a form of upward open box with parallel walls comprising two pairs of mutually opposite and parallel square or rectangular main side walls (2, 4, 6, 8) following each other via parallel first folding lines (9 to 15, 17) and further comprising a bottom (26) arranged opposite to the box main aperture (25) formed by two pairs of parallel flaps (18.2, 18.4, 18.6, 18.8) following up with the main side walls (2, 4, 6, 8) by second folding lines (20.2, 20.4, 20.6, 20.8) being perpendicular to said first folding lines (9 to 15, 17). The invention is characterized in that the box has beveled side edges in the form of narrow walls (1, 3, 5, 7), each of which being introduced between two adjacent main side walls (2, 4, 6, 8) and follows up therewith by one first folding line (9 through 15, 17), whereby in the direction parallel to the first folding lines (9 to 15, 17) the height (H1) of one pair of the main side walls (2, 4, 6, 8) is greater than the height (H2) of the second pair of the main side walls (2, 4, 6, 8) in order to form a height difference of the upper free ends of the adjacent main side walls (2, 4, 6, 8) on the side of the box aperture (25), connected by the free upper edge (28, 30) of the thin wall (1, 3, 5, 7) located therebetween. Each narrow wall (1, 3, 5, 7) is provided at the bottom (26) level with a slot (27, 32) having dimensions corresponding to dimensions of its opposite free edge (28, 30) and open toward the box bottom (26) for insertion lower sections of both the higher side walls (2, 6) fitting close to the second folding lines (20.2, 20.6) of the stack upper container (R1, R2) into an aperture (25) of the stack bottom container (R1, R2) on the side of the upper free ends of its higher main side walls (2, 4, 6, 8), for supporting the second folding lines (20.4, 20.8) of both lower main side walls (2, 4, 6, 8) of the upper container (R1, R2) against free upper ends of both the lower main side walls (2, 4, 6, 8) of the bottom container (R1, R2) and for insertion of the upper free edges (28, 30) of the narrow walls (1, 3, 5, 7) in the aperture (25) of the bottom container (R1, R2) into slots (27, 32) of the narrow walls (1, 3, 5, 7) of the upper container (R1, R2).
Patent CZ-280928-B6 (CZ)
Title: Method of bonding salt-forming substances onto solid substrates when burning fossil fuels or fly ash
Inventor: FAATZ OTTO
IPC: C10L9/02
Filed: 1992-08-12
Abstract: Salt-formers are bonded to solid materials during the combustion of fossil fuels or waste. Firstly, moisture is added to the fossile fuels or waste. Then basic materials, esp. CaCO3 or MgCO3 are added, as uniformly dispersed as possible. The fossil fuels or waste are allowed to stand to enable a complete neutrlisation reaction between salt-formers and basic materials, esp. in a predominantly closed container, in which a steam saturation condition is maintained. The mixt. is then combusted at a furnace bed temp. below the thermal dissociation temp. of the cpds. resulting from the basic material and the salt-formers. 3-10 wt.% of a liq. acid is added to the fossil fuels or the waste, prior to the addn. of the basic materials.
Patent CZ-281955-B6 (CZ)
Inventor: JAYAPALAN JAY P
IPC: H04N1/32
Filed: 1992-10-02
Abstract: Způsob a zařízení pro omezení ztráty dat během předávání buňky mobilní stanice mezi základními místy, který sestává z detekce signálu konce řádku faxovým adaptérem (13a nebo 106a) z vysílajícího faxu, uložením následující faxové informace v pufru (13b nebo 106b) a vysíláním bitů výplně místo znaku konce řádku a informace uložené v pufru.
ŕ
Patent CZ-281500-B6 (CZ)
Inventor: MATZKE MICHAEL DR
IPC: C07D215/20
Filed: 1992-07-24
Abstract: Řešení se týká nových chinolin-2-yl-methoxy- -benzylhydroxymočovin obecného vzorce I, ve kterém mají substituenty významy uvedené v popisné části, způsobu výroby uvedených látek a jejich použití v léčivech. Tyto látky mohou působit jako inhibitory enzymatických reakcí v rámci látkové přeměny kyseliny arachidonové, obzvláště lipoxygenasy.ŕ
Patent CZ-278325-B6 (CZ)
Title: Starting feeding-stuff mixture for fat-stock feeding
Inventor: SELEPCOVA LUBOV RNDR CSC
IPC: A23K50/30
Filed: 1990-11-22
Abstract: The invention concerns the composition of a feeding-stuff mixture for fat-stock feeding in the period of the transition of the infantile animal to intensive feeding. The essence of the solution is the composition of a feeding-stuff mixture which by weight contains 1 to 1.9 % meat bone meal or fish meal up to 0.9 %, 1.5 to 3 % compressed yeast, 0.6 to 10 % extracted soy meal or extracted sunflower meal up to 4 %, 2 to 2.5 % wheat shorts or wheat bran, 15 to 19 % maize, 43.5 % wheat, 9.7 to 10 % barley, 2.5 to 3 % peas, 10 % powdered hay of Rhaponticum Carthamoides Wild and other biologically active substances such as phosphorus, calcium, potassium chloride and similar at a total quantity up to 1.9 %.<IMAGE>
Patent CZ-278332-B6 (CZ)
Title: Device for releasing a tool clamped in a spindle
Inventor: MINARIK ANTONIN ING
IPC: B23Q3/155
Filed: 1990-12-27
Abstract: The carrier (2) is fixed on the rear part closed to the headstock (1), is equipped by the rendering springs (12), and in this carrier, there is fixed the body closed to the hydraulic cylinder (5) with the flange (15) and the supporting wheel (8), while in the body closed to the hydraulic cylinder (5) and in the flange (15), there is placed the hydraulic piston (29), being equipped with the reversible spring (32) and in the internal part of the supporting wheel (8), there is located the supporting flange (45) which is fixed on the spindle (44), while in the internal part of the supporting flange (45), there is placed the nut (47) able to be moved, fixed at the end of the clamping punching die (51).
Patent CZ-279897-B6 (CZ)
Title: Machine for exhausting gravel of a track ballastway
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/00
Filed: 1994-08-22
Abstract: A vacuum machine for sucking up the ballast of a railway track has two ballast stores (17, 18) which each have their own sucking-in and discharge opening (35, 36) and to which is assigned a suction pipe (10) for sucking in the ballast. For selective airtight closure, in each case at least one sucking-in opening (35, 38) is assigned its own closure member (44, 45). Alternate emptying of the ballast stores (17, 18) can thus be carried out without interrupting the sucking-in activity. <IMAGE>
Patent CZ-297195-B6 (CZ)
Inventor: RESTLE SERGE
IPC: C11D1/94
Filed: 1999-07-19
Abstract: Detergentní a kondicionérové prostredky obsahující v kosmeticky prijatelném prostredí (A) mycí báziobsahující alespon jedno aniontové povrchove aktivní cinidlo a alespon jedno amfoterní povrchove aktivní cinidlo a (B) alespon jeden aminovaný silikon, jenz má aminový index vetsí nebo rovný 0,4 meq./g, hmotnostní pomer amfoterního/aniontového povrchove aktivního cinidla je vyssí nebo rovný 0,2. Zpusob pouzití pri mytí a péci o vlasy a pokozku.
Patent CZ-290360-B6 (CZ)
Title: Process for producing mirror without copper layer and a mirror being free of copper layer
Inventor: LAROCHE PIERRE
IPC: B32B17/10
Filed: 1996-11-19
Abstract: The proposed process for producing a mirror without a copper layer and containing a reflective metal layer applied to a transparent substrate comprises  the steps of making a coating containing a layer of reflective metal onto a surface of a substrate, applying powder paint containing polymer to said reflective metal layer and treating the polymer to form a protective layer of paint on the coating. So produced mirror is free of copper layer and contains, in a successive sequence, a transparent substrate with a reflective metal layer and a protective layer of a coating composition formed by application of a powder paint containing polymer to the reflective metal layer and thermosetting hardening of the polymer.
Patent CZ-298252-B6 (CZ)
Title: Sewing machine for producing edged opening of pocket
Inventor: KAUFHOLD TOBIAS
IPC: D06B3/10
Filed: 1999-10-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a sewing machine for producing edged opening of pocket in a sewn part, said sewing machine having a frame carrying a working table (2) wherein a shearing device (44) for making triangle-shaped shears in the sewn part is arranged beneath the working table (2). The shearing device (44) is supported by a beam (53) that is rotatably mounted in the frame about the axis (51) so that the shearing device (44) can be brought into a position in which it is released from the working table (2).