baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214404-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung und Fahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: H04R1/28
Filed: 2017-08-18
Granted: 2023-12-28
Abstract: Lautsprecheranordnung (10) für ein Fahrzeug aufweisendeinen Lautsprecher (11), ein Resonanzvolumen (20) und mindestens einen Kanal (30),wobei der Lautsprecher (11) eine Membran (12) mit einer Membranfläche (13) aufweist, und wobei das Resonanzvolumen (20) zumindest durch ein erstes Volumen (21) und ein zweites Volumen (22) gebildet wird und die zumindest beiden Volumen (21, 22) über den mindestens einen Kanal (30) miteinander verbunden sind, wobeider mindestens eine Kanal (30) in seinen beiden Enden jeweils in zumindest dem ersten und dem zweiten Volumen (21, 22) mündet und zumindest das erste und zweite Volumen (21, 22) als geschlossene Kammern mit einer jeweiligen Öffnung an den mindestens einen Kanal (30) angeschlossen sind, undder mindestens eine Kanal (30) eine Querschnittsfläche (31) aufweist, die in Abhängigkeit von der Membranfläche (12) des Lautsprechers (11) dimensioniert ist,dadurch gekennzeichnet, dass,das Resonanzvolumen durch zumindest drei Volumen gebildet ist, und die zumindest drei Volumen (21, 22, 23b) in Bezug auf ihr Fassungsvermögen und ihre Geometrie und der mindestens eine Kanal (30) in Bezug auf dessen Formgebung an die Raumverhältnisse, die durch vorhandene Hohlräume in einer Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs vorgegeben sind, angepasst sind, wobei der mindestens eine Kanal (30) eine Verzweigung (34) aufweist und der verzweigte Kanal (30) die mindestens drei Volumina (21, 22, 23) des Resonanzvolumens (20) miteinander verbindet.
Patent DE-102018103540-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltkreisvorrichtung
Inventor: WATANABE HIDEMITSU
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-11-30
Abstract: Energieversorgungsschaltkreisvorrichtung (U), die bei einem Energieversorgungssystem eingesetzt ist, mit dem eine Speicherbatterie (11) verbunden ist, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Schalter (21, 23), der bei einem elektrischen Pfad (L1, L3) vorgesehen ist, mit dem die Speicherbatterie (11) verbunden ist, und der eine Leitung eines Stroms durch den elektrischen Pfad (L1, L3) ermöglicht oder die Leitung unterbricht,ein mechanisches Relais (RE1, RE2), das bei einem Umgehungspfad (B1, B2) vorgesehen ist, der den Schalter (21, 23) umgeht, und das eine Leitung eines Stroms durch den Umgehungspfad (B1, B2) ermöglicht oder die Leitung unterbricht,einen Relaisansteuerschaltkreis (33, 34), der einen zu einer Ansteuerspule (31a, 32a) des mechanischen Relais (RE1, RE2) fließenden Ansteuerstrom steuert, um das mechanische Relais (RE1, RE2) zu öffnen oder zu schließen,ein Steuerelement (51), das den Relaisansteuerschaltkreis (33, 34) steuert, undeinen Anomaliebestimmungsabschnitt (51), der eine Anomalie des Energieversorgungssystems bestimmt, wobeiwenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems bestimmt ist, das Steuerelement (51) den Relaisansteuerschaltkreis (33, 34) derart steuert, dass eine Zeitperiode, die für eine Änderung des mechanischen Relais (RE1, RE2) von einem geöffneten Zustand zu einem geschlossenen Zustand oder von einem geschlossenen Zustand zu einem geöffneten Zustand benötigt ist, kürzer als jene ist, wenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems nicht bestimmt ist, und wobeider Relaisansteuerschaltkreis (33, 34) aufweist:einen Halbleiterschalter (SW1), dessen Eingangsanschluss oder Ausgangsanschluss mit der Ansteuerspule (31a, 32a) verbunden ist, und durch den das Steuerelement (51) eine Leitung eines Stroms zu einem Leitungssteueranschluss ermöglicht und die Leitung unterbricht,einen Kondensator (C1), der bei einem Verbindungspfad vorgesehen ist, der den Eingangsanschluss oder den Ausgangsanschluss und den Leitungssteueranschluss des Halbleiterschalters (SW1) verbindet, undeinen Widerstandsänderungsschalter (SW2), der einen Widerstand eines Leitungspfads ändert, der mit dem Leitungssteueranschluss verbunden ist, wobeiwenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems nicht bestimmt ist, das Steuerelement (51) eine Leitung eines Stroms zu dem Leitungssteueranschluss ermöglicht oder die Leitung unterbricht in einem Zustand, in dem der Widerstand des Leitungspfads groß gemacht ist, undwenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems bestimmt ist, das Steuerelement (51) eine Leitung eines Stroms zu dem Leitungssteueranschluss ermöglicht oder die Leitung unterbricht in einem Zustand, in dem der Widerstand des Leitungspfads klein gemacht ist.
Patent DE-102018201837-B4 (DE)
Title: Steuergerät zum Ansteuern eines Elektromotors
Inventor: DÜSTERBERG DIRK
IPC: G08C19/02
Filed: 2018-02-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Steuergerät (1) zum Ansteuern eines Elektromotors (2), aufweisend:- eine Schnittstelle (3) mit einem ersten Anschlusspol (3a) und einem zweiten Anschlusspol (3b),- wobei die Schnittstelle (3) zum Anschluss eines Messwiderstands (4) und zum Anschluss eines digitalen Gebers (5) ausgebildet ist, wobei das Steuergerät (1) dazu ausgebildet ist, einen Widerstandswert des Messwiderstands (4) zur Temperaturüberwachung des Elektromotors (2) auszuwerten, wenn der Messwiderstand (4) an der Schnittstelle (3) angeschlossen ist, und wobei das Steuergerät (1) dazu ausgebildet ist, digitale Daten von dem digitalen Geber (5) an der Schnittstelle (3) zu empfangen, wenn der digitale Geber (5) an der Schnittstelle (3) angeschlossen ist,- ein Netzteil (6) mit einem Eingangsanschluss (6a) und einem Ausgangsanschluss (6b), der galvanisch vom Eingangsanschluss (6a) getrennt ist, und- ein Element (7) mit steuerbarem Widerstand,- wobei das Element (7) mit steuerbarem Widerstand zwischen den Ausgangsanschluss (6b) des galvanisch trennenden Netzteils (6) und den ersten Anschlusspol (3a) eingeschleift ist.
Patent DE-102018210590-B4 (DE)
Title: Multisensorsystem zur Erfassung von Objekten in einem Umfeld eines Straßen- fahrzeuges und Steuergerät, Aufprall-Schutzsystem, Straßenfahrzeug sowie Verfahren zum Schutz gegen Aufprälle von Objekten aus dem Umfeld des Straßenfahrzeuges mit diesem Multisensorsystem
Inventor: FERRAZ BRUNNO
IPC: B60R21/0132
Filed: 2018-06-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Multisensorsystem (10) zur Erfassung von Objekten (1) in einem Umfeld eines Straßenfahrzeuges (2), wobei das Multisensorsystem (10) ausgeführt ist, wenigstens• einen ersten Funktionsbereich (11) mit einem ersten Radius (11a) von im Wesentlichen höchstens 30 Meter bezogen auf das Straßenfahrzeug (2) zu bilden, um dynamische Eigenschaften der Objekte (1), die sich innerhalb des ersten Radius (11a) befinden, zu erfassen, und• einen zweiten Funktionsbereich (12) mit einem zweiten Radius (12a) von im Wesentlichen höchstens 80 Meter bezogen auf das Straßenfahrzeug (2) zu bilden, um statische Eigenschaften der Objekte (1), die sich innerhalb des zweiten Radius (12a) befinden, zu erfassen,• wobei Aktualisierungszeiten, während denen das Multisensorsystem (10) die Erfassung der Objekte (1) aktualisiert, der Funktionsbereiche (11, 12, 13) umso kürzer sind, je kleiner die Radien (11a, 12a, 13a) der Funktionsbereiche (11, 12, 13) sind,• wobei die kürzeren Aktualisierungszeiten der jeweiligen Funktionsbereiche (11, 12, 13) durch erste Umfelderfassungssensoren (11b) des Multisensorsystems (10) realisiert sind, die in Abhängigkeit der jeweiligen Funktionsbereiche (11, 12, 13) relativ zu zweiten Umfelderfassungssensoren (12b) des Multisensorsystems (10) kürzere Aktualisierungszeiten aufweisen.
Patent DE-102018210631-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI YASUFUMI
IPC: G01D13/20
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), die Folgendes umfasst:einen Zeiger (7), der sich mit einer Drehachse (C) entlang einer axialen Richtung (X) als einem Drehzentrum dreht;ein plattenförmiges Element (13), das in einer Plattenform ausgebildet ist und ein Belichtungsloch (20) aufweist, das derart vorgesehen ist, dass es in axialer Richtung (X) einen lichtabschirmenden Bereich (19) durchdringt, der Licht einer Komponente im Bereich des sichtbaren Lichts abschirmt;eine Lichtquelle (15), die auf einer Seite, die dem Zeiger (7) des plattenförmigen Elements (13) in Bezug auf die axiale Richtung (X) gegenüberliegt, derart angeordnet ist, dass sie von der Drehachse (C) weiter als das Belichtungsloch (20) entfernt ist, und das Licht der Komponente im Bereich des sichtbaren Lichts emittiert;einen Lichtleitungskörper (16), der aus einem Material hergestellt ist, das das Licht der Komponente im Bereich des sichtbaren Lichts überträgt, und eine vorstehende Skala (9), die derart vorgesehen ist, dass sie durch das Belichtungsloch (20) in Richtung des Zeigers (7) des plattenförmigen Elements (13) entlang der axialen Richtung (X) vorsteht und durch den Zeiger (7) hervorgehoben wird, eine Einfallsfläche (23), die derart angeordnet ist, dass sie der Lichtquelle (15) entlang der axialen Richtung (X) zugewandt ist, und auf die das Licht der Komponente im Bereich des sichtbaren Lichts, das von der Lichtquelle (15) emittiert wird, einfällt, und einen Lichtleitungsabschnitt (24), der das Licht der Komponente im Bereich des sichtbaren Lichts, das von der Lichtquelle emittiert wird und für das bewirkt wird, dass es auf die Einfallsfläche (23) einfällt, zur vorstehenden Skala (9) leitet, enthält;einen ersten lichtabschirmenden Wandabschnitt (17), der in Bezug auf die axiale Richtung (X) zwischen der Lichtquelle (15) und der Einfallsfläche (23) angeordnet ist und in Bezug auf eine Richtung, die die axiale Richtung (X) kreuzt, zwischen der Lichtquelle und dem Belichtungsloch (20) angeordnet ist und das Streulicht, das von der Lichtquelle (15) emittiert wird und in Richtung des Belichtungslochs (20) gelenkt wird, ohne in die Einfallsfläche (23) einzutreten, abschirmt, undder erste lichtabschirmende Wandabschnitt (17) auf einer imaginären Linie (L) angeordnet ist, die eine Linie ist, die eine Mittenposition einer lichtemittierenden Fläche der Lichtquelle (15) und eine Mittenposition des Belichtungslochs (20) verbindet, und sich entlang der Richtung erstreckt, die die axiale Richtung (X) kreuzt.
Patent DE-102018215527-B4 (DE)
Title: Recyclingverfahren von Metall-Kunststoff-Strukturen und Produkt hergestellt mit einem Recyclingverfahren
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B29B17/02
Filed: 2018-09-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Recyceln von Kunststoffanhaftungen aufweisendem Metallschrott, wobeiin einem Zerkleinerungsschritt (A) der Metallschrott in Schredderpartikel geschreddert wird,in einem Formungsschritt (B) die Schredderpartikel in einer vorbestimmten Form zu einem losen Compound (1) angeordnet werden,und in einem Verbindungsschritt (C) der Compound (1) erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Compound (1) im Verbindungsschritt (C) auf eine Erhitzungstemperatur unterhalb des Schmelzpunktes der Kunststoffanhaftungen erhitzt wird, wobei die Erhitzungstemperatur zwischen 120° C unter dem Schmelzpunkt und 1° C unter dem Schmelzpunkt der Kunststoffanhaftungen liegt.
Patent DE-102018216292-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Auslöser für elektromagnetische Schaltgeräte mit einem gewinkelten Aufbau
Inventor: BURGER JOSEF
IPC: H01H71/32
Filed: 2018-09-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektromagnetischer Auslöser für elektromagnetische Schaltgeräte mit einem Anker (7), welcher in an einem Ende einen Stempelaufsatz (8) und am anderen Ende einen Stempelendbereich (9) aufweist, einem Permanentmagneten (10) und einem Zwischenjoch (11), welche teilweise von einem Außenjoch (12) umgeben sind, und einer Spule (13), welche das Zwischenjoch (11) umgibt, und einer Rückstellfeder (14), welche den Stempelendbereich (9) des Ankers (7) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Ankers (7) parallel zur Ausrichtung der Spulenwindungen der Spule (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019110339-B4 (DE)
Title: Druck- und Etikettiermaschine und Verfahren zum individualisierten Bedrucken von Etiketten
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: B65C9/18
Filed: 2019-04-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Druck- und Etikettiermaschine umfassend eine erste Spule (7) für ein Trägerband (1) mit Etiketten (3), eine Druckstation (13), eine Abspendeeinrichtung (17), eine zweite Spule (27) zum Aufwickeln des Trägerbands (1), ein Steuergerät (37) und einen Servomotor (25) zum Antreiben des Trägerbands (1),dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spule (7) mit einem ersten Schrittmotor (9) gekoppelt ist, dass die zweite Spule (27) mit einem zweiten Schrittmotor (29) gekoppelt ist, dass das Steuergerät (37) den ersten Schrittmotor (9) derart ansteuert, dass er ein Drehmoment auf die erste Spule (7) ausübt, das dem Abwickeln des Trägerbands (1) von der ersten Spule (7) entgegengerichtet ist, und dass das Steuergerät (37) den zweiten Schrittmotor (29) derart ansteuert, dass er ein Drehmoment auf die zweite Spule (27) ausübt, welches das Aufwickeln des Trägerbands (1) auf der zweiten Spule (27) unterstützt.
Patent DE-102019134562-B4 (DE)
Title: Medizinisches Produkt mit Kennzeichnung und Verfahren zum Aufbringen einer Kennzeichnung auf ein medizinisches Produkt
Inventor: HOERMANN JÖRN
IPC: A61B90/90
Filed: 2019-12-16
Granted: 2022-09-22
Abstract: Medizinisches Produkt aufweisend einen transparenten Bereich sowie eine Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem transparenten Bereich eine Heißprägefolie (20) befindet und dass sich auf der Heißprägefolie (20) eine Thermotransferfolie (30) befindet, die ihrerseits eine Kennzeichnung aufweist, wobei die Kennzeichnung eine andere Farbe aufweist als die Heißprägefolie (20).
Patent DE-102019207048-B4 (DE)
Title: Stromrichteranordnung, Fahrzeug mit einer Stromrichteranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Stromrichteranordnung
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-05-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Stromrichteranordnung (1), umfassend:mindestens eine Antriebsumrichterkomponente (2),mindestens eine Gleichspannungswandlerkomponente (3),und jeweils eine Steuereinrichtung (29,39) für die mindestens eine Antriebsumrichterkomponente (2) und die mindestens eineGleichspannungswandlerkomponente (3),wobei die Gleichspannungswandlerkomponente (3) derart ausgebildet ist, neben einer Gleichspannungswandlerkomponentenfunktion zumindest auch eine Antriebsumrichterkomponentenfunktion ausführen zu können, und wobei die Steuereinrichtung (39) der Gleichspannungswandlerkomponente (3) derart ausgebildet ist, die mindestens eine Gleichspannungswandlerkomponente (3) derart anzusteuern,dass die mindestens eine Gleichspannungswandlerkomponente (3) entweder die Gleichspannungswandlerkomponentenfunktion oder die Umrichterkomponentenfunktion ausführt,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (39) der mindestens einen Gleichspannungswandlerkomponente (3) derart ausgebildet ist, bei Auftreten eines Fehlers in der mindestens einen Antriebsumrichterkomponente (2) auf die Antriebsumrichterkomponentenfunktion umzustellen.
Patent DE-102020000903-B4 (DE)
Title: Aerosolisierungsvorrichtung
Inventor: SCHWÖRER KARSTEN
IPC: C12M1/04
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Aerosolisierungsvorrichtung für eine Aerosolbenetzungskammer, die eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme der Aerosolisierungsvorrichtung aufweist und zur Benetzung von in der Kammer angeordneten Proben mit Aerosol ausgelegt ist, wobei die Aerosolisierungsvorrichtung einen Hauptkörper, eine Aerosol-Ablenkvorrichtung und eine Verwirbelungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102020127544-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit einer Fördervorrichtung
Inventor: KNOSPE BERND
IPC: A01D75/18
Filed: 2020-10-20
Granted: 2022-05-19
Abstract: Es wird eine Fördervorrichtung 1 für eine landwirtschaftliche Maschine 30 zur Förderung eines Materialstroms S eines Materials, wobei die Fördervorrichtung 1 mindestens eine Förderbahn 2 zur Beförderung des Materialstroms S aufweist, wobei die Förderbahn 2 eine Förderrichtung R2 des Materialstroms S definiert, mit mindestens einer Bandfördereinrichtung 3 zum Fördern des Materialstroms S, wobei die Bandfördereinrichtung 3 innerhalb der Förderbahn 2 angeordnet ist, wobei zumindest ein Auswurfabschnitt 11 der Bandfördereinrichtung 3 aus der Förderbahn 2 schwenkbar ausgebildet ist, um den Materialstrom S von der Förderrichtung R2 in eine Auswerfrichtung R3 umzulenken, vorgeschlagen, wobei die Fördervorrichtung 1 mindestens eine Schneideeinrichtung 7 aufweist, um den Materialstrom S beim Fördern in die Auswerfrichtung R3 von dem in Förderrichtung R2 geförderten Materialstrom S zu trennen. Ferner wird eine landwirtschaftliche Maschine 30 mit der Fördervorrichtung 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102020132641-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L23/66
Filed: 2020-12-08
Granted: 2022-10-27
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterchip (2), umfassend einen elektrischen Kontakt (10), der auf einer Hauptoberfläche des Halbleiterchips (2) angeordnet ist;ein externes Verbindungselement (8), das dazu ausgelegt ist, eine erste elektrische Verbindung zwischen der Halbleitervorrichtung und einer Leiterplatte (20) bereitzustellen; undeine elektrische Umverteilungsschicht (6), die sich in einer Richtung parallel zu der Hauptoberfläche des Halbleiterchips (2) erstreckt und dazu ausgelegt ist, eine zweite elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Kontakt (10) des Halbleiterchips (2) und dem externen Verbindungselement (8) bereitzustellen,wobei die elektrische Umverteilungsschicht (6) eine Masseleitung (14B), die mit einem Massepotential verbunden ist, und eine Signalleitung (14A), die dazu ausgelegt ist, ein elektrisches Signal mit einer Wellenlänge zu übertragen, umfasst,wobei, wenn in einer Richtung senkrecht zu der Hauptoberfläche des Halbleiterchips (2) betrachtet:eine Breite eines Zwischenraums (24) zwischen der Masseleitung (14B) und der Signalleitung (14A) ist kontinuierlich kleiner als 10 Prozent der Wellenlänge und mindestens kleiner als 40 Mikrometer entlang eines Pfades (26),eine Variation der Breite des Zwischenraums (24) ist kontinuierlich kleiner als 25 Prozent der Breite des Zwischenraums (24) entlang des Pfades (26),ein Anfangspunkt (28) des Pfades (26) und der elektrische Kontakt (10) des Halbleiterchips (2) haben eine ähnliche Koordinate in Bezug auf eine Koordinatenachse in einer Richtung von dem elektrischen Kontakt (10) zu einem Mittelpunkt des externen Verbindungselementes (8), undein Endpunkt (30) des Pfades (26) und der Mittelpunkt des externen Verbindungselementes (8) haben eine ähnliche Koordinate in Bezug auf die Koordinatenachse in der Richtung von dem elektrischen Kontakt (10) zu dem Mittelpunkt des externen Verbindungselementes (8).
Patent DE-102020200421-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung
Inventor: EICKENSCHEIDT MAX
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine integrierte Schaltungsanordnung und auf ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung. Die integrierte Schaltungsanordnung (100) umfasst mindestens eine aktive elektronische Komponente (102), mindestens ein passives elektrisches Element (120), ein elektrisch leitfähiges Gehäuse (130), in welchem die aktive elektronische Komponente (102) wenigstens teilweise aufgenommen ist, wobei das passive elektrische Element (120) mindestens eine erste Elektrode (114) und eine zweite Elektrode (132) aufweist, wobei die erste Elektrode (114) im Inneren des Gehäuses (130) mit der aktiven elektronischen Komponente (102) verbunden ist, und wobei die zweite Elektrode (132) durch mindestens einen Teil des Gehäuses (130) gebildet ist.
Patent DE-102022100342-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H55/36
Filed: 2022-01-10
Granted: 2023-11-23
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) mit einer primärseitigen Nabe (3) und einer sekundärseitigen Riemenscheibe (7), mit einem primärseitigen Flansch (4), der über eine Federeinrichtung (6) mit der sekundärseitigen Riemenscheibe (7) gekoppelt ist, wobei die primärseitige Nabe (3) einstückig mit dem primärseitigen Flansch (4) zur Bildung eines Nabenflansches (2) verbunden ist, wobei der Nabenflansch (2) aus einem Metallblech durch Stanzen und Tiefziehen ausgebildet ist, wobei der Nabenflansch (2) einen axialen Reibring (14) umfasst, wobei eine Tellerfeder (15) ausgebildet ist, die an der Riemenscheibe (7) festgelegt ist und durch die die Riemenscheibe (7) gegen den axialen Reibring (14) vorgespannt ist, wobei der axiale Reibring (14) am Nabenflansch (2) angespritzt ist und bei dem mindestens eines der folgenden Gleitlager am Nabenflansch angespritzt ist: A) ein Radiallager (13) und B) ein Axiallager (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenflansch (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (17) aufweist, die den axialen Reibring (14) mit einem Axiallager (11) und/oder einem Radiallager (13) verbindet.
Patent DE-112004002244-B4 (DE)
Title: Optischer Codierer
Inventor: OKA TORU
IPC: G01D5/347
Filed: 2004-08-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Bei einem optischer Codierer, der eine optische Skala (7), auf der ein lichtdurchlässiger Abschnitt (9) und ein lichtundurchlässiger Abschnitt angeordnet sind und bei dem ein Ausgangsmuster, das durch Emittieren des einfallenden Lichts (4) erhalten wird, als optischer Code fungiert, einen Lichtquellenabschnitt und einen Lichtdetektionsabschnitt (11) aufweist, wobei der lichtundurchlässige Abschnitt aus mindestens einem Paar geneigter Oberflächen (8a, 8b, 12a, 12b, 13a, 13b) besteht, die einander auf eine solche Weise gegenüberliegen, dass ihr Abstand voneinander in Richtung der Seite, wo das einfallende Licht (4, (4) eintritt, größer wird und so eingestellt sind, dass der Einfallswinkel der optischen Achse (6) des einfallenden Lichts (4) von der Lichtquelle (1) nicht kleiner ist als der kritische Einfallswinkel, und der lichtundurchlässige Abschnitt so aufgebaut ist, dass das einfallende Licht (4), das in eine der geneigten Oberflächen (8a, 8b, 12a, 12b, 13a, 13b) eintritt, vollkommen an dieser reflektiert wird, um in die andere geneigte Oberfläche (8a, 8b, 12a, 12b, 13a, 13b) einzutreten, und wobei dann zumindest ein Teil des einfallenden Lichts (4) an der anderen geneigten Oberfläche (8a, 8b, 12a, 12b, 13a, 13b) reflektiert wird und das reflektierte Licht (10), das an der anderen geneigten Oberfläche (8a, 8b, 12a, 12b, 13a, 13b) reflektiert wird, nicht in einen lichtemittierenden Abschnitt der Lichtquelle (1) und einen reflektierenden Abschnitt um den lichtemittierenden Abschnitt eintritt. Mit einer solchen Konstruktion ist es möglich, einen Fehler zu unterdrücken, der durch den Wiedereintritt des Lichtstrahls, der am lichtundurchlässigen Abschnitt der optischen Skala (7, 105) reflektiert wird, in eine andere oder die ursprüngliche Rille (14, 15), verursacht wird.
Patent DE-112005000312-B4 (DE)
Title: Kupferlegierung
Inventor: MIHARA KUNITERU
IPC: C22C9/06
Filed: 2005-02-25
Granted: 2009-05-20
Abstract: Eine Kupferlegierung, welche enthält: ein Fällungsprodukt X, das aus Ni und Si zusammengesetzt ist; und ein Fällungsprodukt Y, das Ni oder Si oder weder Ni noch Si umfasst, wobei das Fällungsprodukt X eine Korngröße von 0,001 bis 0,1 µm hat, und das Fällungsprodukt Y eine Korngröße von 0,01 bis 1 µm hat.