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Patent DE-102015217951-A1 (DE)
Title: Druckanlage oder Druckmaschine jeweils mit mehreren Maschineneinheiten
Inventor: LINDNER MARIO
IPC: B41F33/16
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckanlage oder Druckmaschine jeweils mit mehreren Maschineneinheiten, wobei in der Druckanlage oder Druckmaschine mindestens eine SPS angeordnet ist, wobei in mindestens einer der Maschineneinheiten jeweils mehrere datenübertragungsfähige Elektrokomponenten angeordnet und jeweils der oder einer der SPS zugeordnet sind, wobei eine der SPS oder den SPS und den jeweiligen Elektrokomponenten jeweils übergeordnete Steuereinheit vorgesehen ist, wobei zumindest die in derselben Maschineneinheit angeordneten Elektrokomponenten und die ihnen zugeordnete betreffende SPS in einem gemeinsamen digitalen Kommunikationsnetzwerk mit der übergeordneten Steuereinheit zur Übertragung von Daten verbunden sind, wobei mindestens eine der Elektrokomponenten von der übergeordneten Steuereinheit über das gemeinsame digitale Kommunikationsnetzwerk jeweils in einen Betriebszustand zur aktiven Teilnahme an der Datenübertragung geschaltet oder zumindest schaltbar ist, wobei zur Einschaltung dieses Betriebszustandes von der übergeordneten Steuereinheit ein Maschinenbefehl an diejenige SPS gesandt ist, die der betreffenden in diesen Betriebszustand zu schaltenden Elektrokomponente zugeordnet ist, wobei die betreffende SPS und die betreffende in diesen Betriebszustand zu schaltende Elektrokomponente jeweils durch eine vom digitalen Kommunikationsnetzwerk unabhängige Verbindungsleitung miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Elektrokomponente durch ein von der betreffenden SPS in Reaktion auf den von der übergeordneten Steuereinheit gesandten Maschinenbefehl über die betreffende Verbindungsleitung gesandtes Signal in ihren Betriebszustand zur aktiven Teilnahme an der Datenübertragung über das gemeinsame digitale Kommunikationsnetzwerk geschaltet ist.
Patent DE-102015219409-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung eines elektronischen Bauelements
Inventor: BAUER RICO
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (100; 100a) zur Kühlung eines elektronischen Bauelements (1), wobei das Bauelement (1) metallische Anschlusselemente (3; 3a) aufweist, die das Bauelement (1) mit einem Schaltungsträger (6; 6a) kontaktieren, und wobei das Bauelement (1) auf der dem Schaltungsträger (6; 6a) abgewandten Seite in Anlagekontakt mit einem Kühlelement (15) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Kühlelement (15) eine Aufnahme (12) für das Bauelement (1) aufweist, und dass die Aufnahme (12) von dem Schaltungsträger (6; 6a) überdeckt ist.
Patent DE-102015219721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Luftzufuhr in einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: LEE DONG HUN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Luftzufuhr in einen Brennstoffzellenstapel sind vorgesehen, die in der Lage sind, eine Luftzufuhr bis zu einem erforderlichen Volumenstrom schnell zu verringern, wenn es erforderlich ist, einen Volumenstrom der an den Brennstoffzellenstapel zugeführten Luft für eine plötzliche Verringerung der Fahrzeugleistung usw. in einem druckbeaufschlagten Betriebszustand unvermittelt zu verringern. Die Vorrichtung umfasst einen Luftkompressor, der eingerichtet ist, um Luft zu komprimieren und um die Luft an eine Kathode des Brennstoffzellenstapels zuzuführen und ein Gegendruck-Regelventil, das in einer Leitung angebracht ist, an welche Luft, die einer Reaktion in dem Brennstoffzellenstapel ausgesetzt wird, abgegeben wird. Eine Steuerung betreibt das Gegendruck-Regelventil und den Luftkompressor auf der Grundlage eines derzeitigen Luftzufuhrdrucks und einer erforderlichen Luftreduziermenge des Luftkompressors zu betreiben, wenn es erforderlich ist, die in den Brennstoffzellenstapel zugeführte Luft zu verringern.
Patent DE-102015223140-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeug, insbesondere ein Kraftrad, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebsstrangs
Inventor: MAIER BERND
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeug, mit einer Kupplung (2), welche wenigstens ein Kupplungselement (7) umfasst, des zwischen wenigstens einer ein Antriebsaggregat des Antriebsstrangs über die Kupplung (2) mit wenigstens einer weiteren Komponente des Antriebsstrangs drehfest koppelnden Schließstellung und wenigstens einer des Antriebsaggregat von der weiteren Komponente entkoppelnden Offenstellung bewegbar ist, wobei wenigstens ein analoger Sensor (13) vorgesehen ist, mittels welchem wenigstens eine die Bewegung des Kupplungselements (7) charakterisierende Messgröße analog erfassbar ist.
Patent DE-102015224276-A1 (DE)
Title: Schneidplattengeometrie zur Schnittkraftreduzierung beim Stechdrehen und ziehenden Schnitt
Inventor: KIEMELE ALEXANDER
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidplatte (1) zum Einbau in Trägerwerkzeugen zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3) und mit die Oberseite (2) und die Unterseite (3) verbindenden Seitenflächen (4), wobei am Übergang von der Oberseite (2) zu den Seitenflächen (4) eine umlaufende Schutzfase (5) mit einer an die Oberseite (2) der Schneidplatte (1) angrenzenden Oberkante (6) und einer an die Seitenflächen (4) angrenzenden Unterkante (7) angeordnet ist, wobei die Oberkante (6) Schneidkanten (9) und Schneidecken (10) bildet und die Unterkante (7) im Bereich der Schneidkanten (9) in eine Schneidkanten-Freiwinkelfläche (8) mit einem Kantenfreiwinkel von 3° bis 11° übergeht.  Damit beim ziehenden Schnitt die Kantenstabilität verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Schneidecken (10) die Unterkante (7) der Schutzfase (5) in eine Ecken-Freiwinkelfläche (11) mit einem Kantenfreiwinkel von 3° bis 5° übergeht.
Patent DE-102016004259-A1 (DE)
Title: Einparkunterstützungssystem
Inventor: PETERMANN MARTIN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Einparkunterstützungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Überwachungseinheit (8) zum Erfassen eines Objekts (4) in der Umgebung (11, 12, 13) des Fahrzeugs (1) und ein Leuchtensystem (14, 15, 27), das zum Ausstrahlen von Licht in die Umgebung des Fahrzeugs (1) an die Überwachungseinheit (8) gekoppelt ist. Die Überwachungseinheit (8) ist eingerichtet, die Peilung eines Objekts (4) zu erfassen und die Verteilung des von dem Leuchtensystem (14, 15, 27) ausgestrahlten Lichts abhängig von der erfassten Peilung zu steuern.
Patent DE-102016007533-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Zigarettenpackungen, nämlich für eine formierte Zigarettengruppe (11), bestehend aus einer Innenpackung in der Ausführung als Dichtpackung (12) und einer Außenpackung (27), vorzugsweise als Klappschachtel. Innerhalb der Dichtpackung (12) befindet sich ein Innenkragen (33), der die Zigarettengruppe (11) becherförmig umgibt. Im Bereich von Seitenwänden des Innenkragens (33) sind Seitenlappen (37, 38) zur Bildung der Seitenwände des Innenkragens (33) so ausgebildet, dass nur eine Teilüberdeckung stattfindet unter Bildung eines Freiraums, in dem Siegelnähte, nämlich Seitennähte (19), der Dichtpackung (27) Aufnahme finden.
Patent DE-102016010138-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Betriebsmittelbehälter zwischen den Längsträgern eines Rahmens eines Lastkraftwagens
Inventor: KAPLAN GOKHAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines Betriebsmittelbehälters (22) an einem Rahmen (10) eines Lastkraftwagens, mit einem jeweilige Längsträger (12) aufweisenden Rahmen (10), welche über jeweilige, sich zwischen den Längsträgern (12) erstreckende Querverbindungselemente (14, 20) miteinander verbunden sind, und mit wenigstens einem Betriebsmittelbehälter (16, 22), der an dem Rahmen (10) befestigt ist. Um den zur Verfügung stehenden Bauraum in einem Bereich um den Rahmen (10) des Lastkraftwagens besser nutzbar zu machen, ist der Betriebsmittelbehälter (22) an wenigstens einem der Querverbindungselement (20) befestigt zwischen den Längsträgern (12) angeordnet.
Patent DE-102016010598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abgas, Verfahren zur Temperaturerhöhung bei einem Katalysator, Verfahren zur Regenerierung einer Wabenstruktur und Verfahren zur Entfernung von Asche
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von Abgas 100 umfasst eine Wabenstruktur 10, umfassend einen inneren Wabenstrukturkörper 14, einen äußeren Wabenstrukturkörper 16, der an einer Stelle angeordnet ist, die einen Teil des Umfangs des inneren Wabenstrukturkörpers 14 umgibt und entfernt ist von der inneren Zulaufendfläche 11 des inneren Wabenstrukturkörpers 14, und Verschlussabschnitte, die in Teilen von Zellen angeordnet sind; ein Ummantelungselement 20, das die Wabenstruktur 10 lagert und einen Einlass 21 und einen zweiten Auslass 27 für ein Abgas aufweist; und ein Öffnungs-/Schließventil 51 zum Öffnen und Schließen des zweiten Auslasses 27 des Ummantelungselements 20. In einem Rumpfabschnitt 25 ist ein erster Auslass 52 an einer Stelle zwischen der inneren Zulaufendfläche 11 und der äußeren Ablaufendfläche 19 ausgebildet, und die Wabenstruktur 10 ist so in dem Ummantelungselement 20 gelagert, dass ein Rücklaufraum 41, der als ein Durchgangskanal für das Abgas zwischen einer zweiten Endfläche 10b und dem Ummantelungselement 20 dient, und ein Raum zur Unterstützung der Temperaturerhöhung 43, der als ein Durchgangskanal für das Abgas zwischen der äußeren Ablaufendfläche 19 und dem Ummantelungselement 20 dient, vorliegen.
Patent DE-102016011247-A1 (DE)
Title: Elektrische Drehstrommaschine und Vorrichtung mit einer solchen elektrischen Drehstrommaschine
Inventor: KLÖFFER CHRISTIAN
IPC: H02P25/22
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Drehstrommaschine (1), umfassend drei Hauptwicklungen (L11, L21, L31). Erfindungsgemäß umfasst die elektrische Drehstrommaschine (1) drei Kompensationswicklungen (L12, L22, L32), wobei jeder der Hauptwicklungen (L11, L21, L31) jeweils eine der Kompensationswicklungen (L12, L22, L32) zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (5) mit einer solchen elektrischen Drehstrommaschine (1).
Patent DE-102016014537-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Zylinderkopfes
Inventor: KLÜBER TOBIAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem, aus einer Aluminiumlegierung gebildeten Zylinderkopfgrundkörper (20) und mit einem Ventilsitz (30), welcher ein, aus einer Kupferbasislegierung oder einer Aluminiumbasislegierung gebildetes und mit dem Zylinderkopfgrundkörper (20) stoffschlüssig verbundenes Ringelement (32) umfasst, wobei der Ventilsitz (30) wenigstens ein aus einer Eisenbasislegierung gebildetes und stoffschlüssig mit dem Ringelement (32) verbundenes Zusatzringelement (31), zum Anlegen eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine umfasst. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zylinderkopfes (10).
Patent DE-102016015569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten sowie zur exakten Entnahme von einzelnen Phasen der aufgenommenen Flüssigkeit
Inventor: ROHRER HEINZ
IPC: G01N33/49
Filed: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten sowie zur exakten Entnahme von einzelnen Phasen der aufgenommenen Flüssigkeit mit einem in einem Zylinder (1) verschiebbaren Kolben (3), wobei der Kolben-Boden (11, 65) in seinem Mittenbereich eine lochförmige Aussparung (4) aufweist, welche mit einem transparenten, stangenseitigen Rohr (5) in Verbindung steht, wobei an dem freien Ende (14) des Rohres (5) eine reversibel verschließbare Verschlusskappe (6) vorgesehen ist, wobei in der Verschlusskappe (6) eine Anschlusseinrichtung (7) für eine Injektionsspritze (8) vorgesehen ist und wobei ein sich über die Außenseite des Rohres (5) horizontal nach außen erstreckender Überstand (54) der Verschlusskappe (6) zur Fingerauflage während des aspiratorischen Anhebens des Kolbens (3) dient und wobei in dem Bereich der Mitte des Bodens (9) des Zylinders (1) eine Anschlusseinrichtung (10) für eine Kanüle oder für einen aufschraubbaren oder aufsteckbaren Standfuß (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102016102655-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung mit mehreren magnetlängen für elektrische maschinen und herstellverfahren
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine verbesserte Rotoranordnung, die für Magnete mit unterschiedlichen Längen ausgestaltet ist, und Verfahren und Systeme um diese herzustellen. Die Rotoranordnung kann geschaffen werden, indem selektiv erste und zweite Zungen geschaffen werden, die sich in Öffnungen von Kernblechschichten hinein erstrecken. Die ersten und zweiten Zungen können in Abhängigkeit von den verschiedenen Magnetlängen und der speziellen Kernblechschicht in Übereinstimmung mit entweder einem ersten Fertigstellungsablauf oder mit einem zweiten Fertigstellungsablauf selektiv entfernt werden. Die Kernblechschichten werden gestapelt, wobei alle verbleibenden ersten und zweiten Zungen und andere Merkmale ausgerichtet werden.
Patent DE-102016103707-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement und eine Leiterplatte und Verfahren zur Befestigung und elektrischen Kontaktierung eines oberflächenmontierbaren optoelektronischen Bauelements auf einer Leiterplatte
Inventor: BARQUEROS NARCIS
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1–8) umfassend ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement (1–4) und eine Leiterplatte (6–8), auf der das Bauelement (1–4) befestigt und elektrisch kontaktiert ist. Dabei wird das Bauelement (1–4) über an der Unterseite ausgebildete erste Kontaktstellen (4) mittels eines Lots (5) mit auf einer Oberseite der Leiterplatte (6–8) ausgebildeten zweiten Kontaktstellen (6) in Kontakt gebracht. In einem Datenblatt für das Bauelement (1–4) ist eine Größe von Flächen der zweiten Kontaktstellen (6) vorgegeben. Um die Lötverbindung (5) stabiler auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Fläche der zweiten Kontaktstellen (6) größer als in dem Datenblatt vorgegeben ausgebildet ist und das Lot (5) auf die gesamte Fläche der zweiten Kontaktstellen (6) aufgebracht ist und die Kontaktierung mittels eines Reflow-Lötprozesses erfolgt.
Patent DE-102016107985-A1 (DE)
Title: Vakuumprozesskammer und Verfahren zum Herstellen einer Kammerwand einer Vakuumprozesskammer
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumprozesskammer (500p) Folgendes aufweisen: einen Kammerkörper (100) mit einer umlaufenden Kammerwand (102), wobei die Kammerwand (102) eine Vielzahl jeweils in einem Winkel aneinandergrenzender, plattenförmiger Kammerwandabschnitte (102f) aufweist, wobei der Winkel zwischen jeweils zwei aneinandergrenzenden plattenförmigen Kammerwandabschnitten (102f) ungleich 90° ist; wobei die umlaufende Kammerwand an deren zwei einander gegenüberliegenden umlaufenden Endabschnitten jeweils eine Kammeröffnung derart bildet, dass die jeweilige Kammeröffnung mittels eines Kammerdeckels (504, 506) vakuumdicht verschlossen werden kann.
Patent DE-102016109222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drehtisches und Drehtisch
Inventor: SORG MAX
IPC: B23Q16/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Drehtisches (1) zur Versorgung eines Manipulators mit Werkstücken, wobei ein Drehteller (2) des Drehtisches (1) durch einen Elektromotor (3), der einen Drehgeber (4) umfasst, aus einer Grundstellung (G1) in wenigstens eine Drehstellung gedreht wird und die Drehung von einer Motorsteuerung (6) kontrolliert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehtisch (1) zur Versorgung eines Manipulators mit Werkstücken.
Patent DE-102016112536-A1 (DE)
Title: Stickstoffoxid (NOx)-Speicherkatalysator
Inventor: ARMITAGE ANDREW
IPC: B01J23/64
Filed: 2016-07-08
Abstract: Beschrieben ist eine Katalysator zum Speichern von Stickstoffoxiden (NOx) in einem Abgas aus einem Magergemisch-Verbrennungsmotor, der ein NOx-Speichermaterial und ein Substrat umfasst, wobei das NOx-Speichermaterial eine NOx-Speicherkomponente und einen Promotor der NO-Oxidation auf einem Trägermaterial umfasst, wobei der Promotor der NO-Oxidation Mangan oder ein Oxid, Hydroxid oder Carbonat hiervon ist.
Patent DE-102016112817-A1 (DE)
Title: Elektronisches Fahrzeugspiegelsystem
Inventor: NAKAI TOSHINARI
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: In einem elektronischen Spiegelsystem bewegt sich, wenn ein fotografiertes Bild eines rechten hinteren Bereichs, der durch eine rechte Kamera fotografiert wird, ausgewählt wird, ein ausgeschnittener Bereich in dem ausgewählten fotografierten Bild entsprechend einer Bedienung des Bedienschalters. Wenn ein fotografiertes Bild eines linken hinteren Bereichs, das durch eine linke Kamera fotografiert wird, ausgewählt wird, bewegt sich ein ausgeschnittener Bereich in dem ausgewählten fotografierten Bild entsprechend einer Bedienung des Bedienschalters. In einem Fall, in dem die fotografierten Bilder der rechten und linken Kameras ausgewählt werden, bewegen sich die ausgeschnittenen Bereiche in den jeweiligen fotografierten Bildern entsprechend einer Bedienung des Bedienschalters. Der ausgeschnittene Bereich in dem fotografierten Bild der rechten Kamera wird auf einem rechten Monitor angezeigt, wohingegen der ausgeschnittene Bereich in dem fotografierten Bild der linken Kamera auf einem linken Monitor angezeigt wird.
Patent DE-102016114885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Behältern mit einem Füllgut
Inventor: REDA MARCIO
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Füllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut mittels eines Füllsystems (1) mit einem Füllgutkessel (3) und zumindest einem Füllelement (4), dem der jeweilige zu befüllende Behälter (2) während des Füllens zugeordnet ist und das ein Füllventil (4.1) zum gesteuerten Einbringen eines Füllguts in den jeweiligen Behälter (2) aufweist, wobei das Füllgut aus dem Füllgutkessel (3) entnommen wird, der sich während der Befüllung des Behälters (2) mit diesem mitbewegt und wobei an dem Füllgutkessel (3) oder einer mit dem Füllgutkessel (3) mitbewegten Komponente des Füllsystems (1) ein Sensor (5) und/oder ein Aktor (6) vorgesehen ist, mittels dem eine Steuerung des Füllprozesses erfolgt und dass zwischen dem Sensor (5) und/oder Aktor (6) und einem nicht mitbewegten Steuerungsrechner (7) zumindest zeitweise eine drahtlose Kommunikationsverbindung besteht, über die zur Steuerung des Füllsystems (1) erforderliche Informationen ausgetauscht werden.
Patent DE-102016115693-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturisolator und Herstellungsverfahren
Inventor: BEYERLEIN GERD SEBASTIAN
IPC: F16L59/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochtemperaturisolator, ein Herstellungsverfahren für einen Hochtemperaturisolator. Um eine Hochtemperaturisolation mit verbesserten Eigenschaften für einen flexiblen Einsatz für einen Temperaturbereich von etwa 600 °C bis ca. 1.100 °C sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Hochtemperaturisolator aus einem Aerogel-Bindemittel-Verbundwerkstoff besteht und als dreidimensional geformtes Oberflächenprofil für einen Einsatz als Hitzeschutz ausgebildet ist und eine Matrix aus einem anorganischen Bindemittel und Aerogel umfasst.
Patent DE-102016122917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer durch Schienenfahrzeuge durchgeführten Schienenbehandlung sowie Einrichtung
Inventor: REBS HARALD
IPC: E01H8/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Verfahren dient zum Kontrollieren einer durch mit jeweils einer Schienenbehandlungsanlage ausgerüsteten Schmierfahrzeuge durchgeführten Schienenbehandlung eines oder mehrerer, von einer Mehrzahl von Schienenfahrzeugen 3, 3.1, 3.2 genutzten, behandlungsbedürftigen Streckenabschnitte Seines Streckennetzes 1, wobei die Schienenbehandlungsanlage jeden Schienenfahrzeuges 3, 3.1, 3.2 durch eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung angesteuert wird und eine Schienenbehandlung in Abhängigkeit von der aktuellen Position des Schienenfahrzeuges 3, 3.1, 3.2 auf dem Streckennetz 1 erfolgt. Dabei ist vorgesehen,dass jedes mit einer Schienenbehandlungsanlage ausgerüstete Schienenfahrzeug 3, 3.1, 3.2 mittels eines Kommunikationsmoduls eine Streckenabschnittsstatusmeldung an alle weiteren, mit einer Schienenbehandlungsanlage ausgerüsteten Schienenfahrzeuge 3, 3.1, 3.2 absetzt, wenn dieses Schienenfahrzeug 3, 3.1, 3.2 den Streckenabschnitt durchfährt oder durchfahren hat und wenn dieser Streckenabschnitt von diesem Schienenfahrzeug 3, 3.1, 3.2 behandelt worden ist,dass in jedem mit einer Schienenbehandlungsanlage ausgerüsteten Schienenfahrzeug 3, 3.1, 3.2 ein Protokoll zu dem Status zu jedem behandlungsbedürftigen Streckenabschnitt Sdes Streckennetzes 1 geführt wird, welches Statusprotokoll nach Durchführen einer Schienenbehandlung, durch Senden einer Streckenabschnittsstatusmeldung oder Empfangen einer Streckenabschnittsstatusmeldung eines anderen Schienenfahrzeuges 3, 3.1, 3.2 aktualisiert wird, unddass von einem in einen behandlungsbedürftigen Streckenabschnitt Seinfahrenden Schienenfahrzeug 3, 3.1, 3.2 eine Schienenbehandlung vorgenommen wird, wenn das Statusprotokoll zu diesem Streckenabschnitt Sdie Durchführung einer Behandlung erlaubt.Beschrieben ist des Weiteren eine Einrichtung zum Kontrollieren einer solchen Schienenbehandlung.
Patent DE-102016123406-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER GLEICHMÄßIGEN TUNNEL-DIELEKTRIKUM EINER EINGEBETTETEN FLASH-SPEICHERZELLE
Inventor: PAN JUI-YU
IPC: H01L27/115
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer eingebetteten Flash-Speicherzelle, die durch das Bereitstellen einer Tunnel-Dielektrikumsschicht, die eine relativ gleichmäßige Dicke aufweist, und einer dazugehörigen Vorrichtung verbesserte Leistung bietet. Das Verfahren wird dadurch ausgeführt, dass eine Ladungsfangs-Dielektrikumsstruktur über einem Logikbereich, einem Steuergate-Bereich, und einem Auswahlgate-Bereich innerhalb eines Substrats ausgebildet wird. Ein erster Ladungsfang-Dielektrikum-Ätzprozess wird ausgeführt, um eine Öffnung in der Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur über dem Logikbereich auszubilden und eine thermische Gate-Dielektrikumsschicht wird innerhalb der Öffnung ausgebildet. Ein zweiter Ladungsfang-Dielektrikum-Ätzprozess wird ausgeführt, um die Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur über dem Auswahlgate-Bereich zu entfernen. Gate-Elektroden werden über der thermischen Gate-Dielektrikumsschicht und der Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur, die nach dem zweiten Ladungsfang-Dielektrikum-Ätzprozess verbleiben, ausgebildet.
Patent DE-102016207538-A1 (DE)
Title: Rostloser Hochtemperatur-Holzvergaser
Inventor: LEHMANN NORBERT
IPC: C10J3/26
Filed: 2016-05-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Vergasung von Biomasse, insbesondere Holzspänen oder Holzpellets, die einen Steuerkopf, ein vertikales Vergasungsrohr, ein horizontales Querrohr und ein vertikales Endrohr aufweist. Der Steuerkopf steuert die Zufuhr des Brennstoffs am oberen Ende des Vergasungsrohres. Der Vergasungsprozess erfolgt im vertikalen Vergasungsrohr. Das Rohgas wird über das horizontale Querrohr am unteren Ende des Vergasungsrohres abgezogen. In dem Querrohr bewegt eine Räumschnecke auch die Reststoffe des Vergasungsprozesses zum vertikalen Endrohr. Im vertikalen Endrohr trennen sich Feststoffe und Rohgas. Das Rohgas wird einer Gasreinigung und -kühlung sowie nachfolgend einer Verwertung zugeführt.