baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe quaderförmiger Packungseinheiten in einem automatischen Lager und Lager zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHNEIDEMESSER CHRISTIAN VON
IPC: B65G1/137
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Übergabe
von als quaderförmige
Packungseinheiten ausgebildeten Waren (1), insbesondere von Arzneimittelpackungen,
von einer Warenaufgabeeinrichtung (2) über eine Zwischenablage (4) an
ein Regalbediengerät
(7, 7a) eines automatischen Lagers (6), wobei die Waren (1) vermessen,
auf der Warenaufgabeeinrichtung (2) mittels eines Backengreifers
(30) erfasst, ferner mit ihren Kanten ausgerichtet in einer definierten
Zwischenablageposition auf der Zwischenablage (4) abgelegt und durch
das mit einem Aufnahmemittel ausgerüstete Regalbediengerät (7, 7a)
von der Zwischenablage (4) aufgenommen werden, um auf einem Regalboden (5,
5a) des Lagers (6) in definierter Ablageposition abgelegt werden
zu können,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Greifbacken (31, 32) des Backengreifers (30) nach dem Ergreifen
einer Ware (1) auf der Warenaufgabeeinheit (2) jeweils wieder geringfügig in der
Weise geöffnet werden,
dass die Ausrichtung der Kanten der Packungseinheit zu den Greifbacken
(31, 32) gesichert bleibt, aber ein Verschieben der Greifbacken
(31, 32) relativ zu der Ware möglich
ist,...
Patent DE-102004015173-B4 (DE)
Title: Türenheber zum leichteren Ein- und Ausbau von Flügeltürenblättern
Inventor: BROCKMANN KARL
IPC: E04F21/00
Filed: 2004-03-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Geknickter
Einhandtürenhebel
zum leichten Ein- und Ausbau von Türenblättern aus Metall oder anderen
geeigneten Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Hebelarm
eines Bedienungshebels (c) um ca 60° gegen die Waagerechte so aufgebogen
und bemessen ist, dass ein Bedienungsknopf (d) auf Handhöhe liegt und
mit diesem stehend mit einer Hand in alle Richtungen geschwenkt
werden kann, mit einer zweiten Hand das Türenblatt (A) in der Balance
gehalten und dieses genau einjustiert werden kann; weiterhin ein
Kugelgelenk (b) aus Metall besteht und erhöht auf einer Stützkonsole
gelagert ist, welche mit einer ringförmigen Bodenplatte (a) verbunden ist
und dem Türenhebel
(D) einen sicheren Stand gewährt, wobei
eine obere Gelenkschale (f) des Kugelgelnkes (b) radial verlängert ist,
damit diese beim seitlichen Kippen (bis zu 35°) des Türenhebels (c) nicht abrutschen
kann, dann gegen die Stützkonsole
stößt und eine
weitere Kippbewegung verhindert, weiterhin besitzt eine waagerechte
Hebelzunge (e) abgerundete Seiten – damit ein gleichmäßiges Gleiten...
Patent DE-102004020885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme von Zellmaterial und Ablage desselben
Inventor: SCHMUCKER ULRICH
IPC: B01L3/02
Filed: 2004-04-26
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Zellmaterial von der Oberfläche eines Nährmediums und Ablage desselben auf eine Ablagefläche, bei dem ein stabförmiges Element mit seinem Ende mit dem Zellmaterial in Kontakt gebracht und das anhaftende Zellmaterial von dem Ende auf die Ablagefläche übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Element (1) mit seiner stumpfen Stirnfläche (12) mit einer definierten Kraft auf das Nährmedium aufgesetzt wird und zur Anlagerung von Zellmaterial an der Kante der Stirnfläche in Schwingbewegungen versetzt wird, anschließend das stabförmige Element (1) relativ zur Ablagefläche positioniert wird und durch erneutes Aufbringen der Schwingbewegungen das Zellmaterial von dem stabförmigen Element gelöst wird.
Patent DE-102004025102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Unregelmässigkeit einer Reifen/Radfelge-Anordnung
Inventor: OGAWA ATSUSHI
IPC: B60C23/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer Unregelmäßigkeit einer Reifen/Felge-Anordnung (18) eines Fahrzeugs, welches die Reifen/Felge-Anordnung (18) aufweist, die aus einem auf einer Felge (22) sitzenden, druckluftbefüllten Reifen (20) gebildet ist, mit  einem Reifendrucksensor (10), der den Luftdruck im Reifen (20) als den Reifendruck (P) direkt erfasst und ein Reifendrucksignal ausgibt, das den erfassten Reifendruck (P) angibt; und  einer Bestimmungsvorrichtung (12) mit einer Einrichtung zum Bestimmen einer Deformationszustandsunregelmäßigkeit (S10 bis S15), die eine Unregelmäßigkeit bezüglich des Deformationszustands des Reifens (20) darstellt, in der Reifen/Felge-Anordnung (18) in Abhängigkeit von einer Frequenzkennlinie des ausgegebenen Reifendrucksignals, wobei  die Bestimmungsvorrichtung (12) eine Frequenzkennlinienbestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Frequenzkennlinie in Abhängigkeit von einem Reifendrucksignal aufweist, das erhalten wird, indem der Reifendrucksensor (10) den Luftdruck (P) wenigstens während einer Drehung in der Reifen/Felge-Anordnung (18) mehrere Male abtastet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungsvorrichtung (12) eine Einrichtung zum Bestimmen des Abtasttakts (TS) in Abhängigkeit von einer radgeschwindigkeitsbezogenen...
Patent DE-102004035442-B4 (DE)
Inventor: MEYER-GRAEFE KARSTEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: A method for operating an automation system (1), which has at least one bus system (2) with bus substations (21-29) and a central control unit (3), involves parametrizing and/or programming at least one bus substation (24,27) by the control device (3), An interruption of the connection link to the control device (3) is detected by at least one bus substation, whose output is controlled : An independent claim is included for an automation system.
Patent DE-102004049050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydraulischen Steuern eines Kupplungsgetriebes
Inventor: GIELES WIM
IPC: F16H61/688
Filed: 2004-10-08
Granted: 2018-11-29
Abstract: Hydraulische Steuerungsvorrichtung (100) für ein Kupplungsgetriebe, wobei die Steuerungsvorrichtung (100) eine Druckversorgungseinrichtung (110) mit einer Systemdruckleitung (120) zum Bereitstellen einer Hydraulikflüssigkeit mit einem gewünschten Systemdruck, und mindestens einen an die Systemleitung angeschlossenen Steuerzweig (130) aufweist, welcher umfasst:einen Kupplungssteller (131) zum Stellen einer Kupplung des Kupplungsgetriebes;mindestens einen Gangsteller (132-1, 132-2) zum Einlegen eines vorbestimmten Gangs in dem Kupplungsgetriebe;jeweils genau ein dem Kupplungssteller (131) und dem Gangsteller (132-1, 132-2) hydraulisch vorgeschaltetes Ventil (133-1,...-3); und ein den Ventilen (133-1, ...-3) gemeinsam vorgeschaltetes Druckregelventil (134) zum hydraulischen Anbinden der Ventile (133-1, ...-3) an die Systemdruckleitung (120) und zum Regeln des Druckes der Hydraulikflüssigkeit in dem Steuerzweig (130);dadurch gekennzeichnet, dassdas dem Kupplungssteller (131) vorgeschaltete Ventil (133-1) als hydraulisches Schaltventil ausgebildet ist, wobei sowohl das Schaltventil wie auch das dem Gangsteller (132-1, 132-2) hydraulisch vorgeschaltete Ventil (133-2, ...-3) von einem Ausgang des den Ventilen (133-1, ...-3) gemeinsam vorgeschalteten Druckregelventils (134) mit der Hydraulikflüssigkeit gespeist sind, und wobei das dem Gangsteller (132-1, 132-2) vorgeschaltete Ventil (133-2, 133-3) als Durchflussventil ausgebildet ist.
Patent DE-102004055158-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHWARZ TORSTEN DIPL ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-11-16
Granted: 2015-07-16
Abstract: Brennstoffzellensystem umfassend einen Brennstoffzellenstapel (10) aus einer Mehrzahl von Brennstoffzellen mit einer Kathodenseite mit einem Kathodeneingang (12) und einem Kathodenausgang (14) sowie einer Anodenseite mit einem Anodeneingang (11) und einem Anodenausgang (13), wobei der Anodenseite ein wasserstoffhaltiges Medium und der Kathodenseite ein sauerstoffhaltiges Medium zuführbar ist und wobei Anodenabgas wenigstens teilweise der Kathodenseite zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine anodenseitige Abgasleitung (19) auf einer Saugseite (22) eines Verdichters (21) an einer Einmündung (24) in eine Zuführleitung (20) des sauerstoffhaltigen Mediums mündet, wobei in der Abgasleitung (19) ein Behälter (25) zum Sammeln von Anodenabgas angeordnet ist, und wobei in der Abgasleitung (19) zwischen dem Behälter (25) und der Einmündung (15) der Abgasleitung (19) eine Drossel (26) angeordnet ist.
Patent DE-102004061507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Inhomogenitäten in einem Bild sowie bildgebende Vorrichtung dazu
Inventor: JELLUS VLADIMIR
IPC: G01R33/565
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Inhomogenitäten
in einem Bild, das durch eine bildgebende Vorrichtung von einem
Untersuchungsobjekt aufgenommen wird, mit den folgenden Schritten:  – Aufnehmen
eines zu korrigierenden Bildes (100),  – Berechnen eines Korrekturbildes
(92) aus dem zu korrigierenden Bild (100),  – Korrigieren des aufgenommenen
Bildes (100) mit dem Korrekturbild (92) zur Erzeugung eines normalisierten
Bildes (110) durch Multiplizieren des Korrekturbildes mit dem zu
korrigierenden Bild,  – Erstellen
einer Korrekturvorlage (72) aus dem zu korrigierenden Bild (100),
vorzugsweise mit geringerer Auflösung als
das zu korrigierende Bild, wobei eine normalisierte Korrekturvorlage
(85) unter der Verwendung von homomorphen Filtern berechnet wird,
die auf die Korrekturvorlage (72) angewendet werden,  – Bilden
einer Korrekturfunktion (91) durch Berechnen des Quotienten aus
normalisierter Korrekturvorlage (85) und der Korrekturvorlage (72),
wobei das Korrekturbild (92) aus der Korrekturfunktion (91) durch
Interpolation gebildet wird, bis das Korrekturbild dieselbe Auflösung aufweist,
wie das zu korrigierende Bild...
Patent DE-102005014805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Aufwachsens von Umweltkeimen
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: C12Q1/06
Filed: 2005-03-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Aufwachsens von Umweltkeimen auf der Oberfläche des Verdampfers einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage, bei dem auf Oberflächenproben des Verdampfers in einer mit wenigstens einer Nährlösung, die mit wenigstens einem grampositiven Bakterium, wenigstens einem gramnegativen Bakterium und wenigstens einer Hefe als Testkeime angeimpft ist, Keime aufwachsen gelassen werden und die Anzahl der angesiedelten Keime nach wenigstens zwei unterschiedlichen Expositionszeiträumen bestimmt wird.
Patent DE-102005031443-B4 (DE)
Title: Türsystem
Inventor: FALK ROBERT
IPC: F24F9/00
Filed: 2005-07-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Türsystem,
beinhaltend mindestens ein Türelement
(2, 3, 4, 5, 22, 23) zum Öffnen
und Schließen
eines Öffnungsabschnitts
(14, 14', 14''), eine das jeweilige Türelement (2, 3, 4, 5, 22, 23)
bewegbar aufnehmende Türhalterung
(6, 7, 6', 6'', 7'') mit mindestens einer vertikal angeordneten
Luftschleiereinrichtung (10, 10'), die sich über die gesamte Höhe des Öffnungsabschnitts
(14, 14', 14'') erstreckt und einen den Öffnungsabschnitt (14, 14', 14'')
abschirmenden Luftschleier erzeugt, wobei die Luftschleiereinrichtung
(10, 10') unabhängig
von dem zum Einsatz gelangenden bewegbaren Türelement (2, 3, 4, 5, 22, 23),
in horizontaler Richtung verschiebbar vorgesehen ist.
Patent DE-102005036929-B4 (DE)
Title: Tastermagazin
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Tastermagazin mit einer Tasterbank zur Aufnahme wenigstens eines Tasters oder einer Tasterkombination eines Koordinatenmessgerätes, wobei die Tasterbank beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlag (26, 31) für wenigstens eine Endposition der Tasterbank (2), die gleichzeitig die Übergabeposition für Ablage und Aufnahme der Taster oder Tasterkombinationen ist, vorgesehen ist, und dass der wenigstens eine Anschlag (26, 31) drei Lager (24, 25, 33) aufweist, und dass die Tasterbank drei in der Endposition in die drei Lager (24, 25, 33) greifende Gegenlager (22, 23, 37) aufweist, und dass eine Verriegelungsvorrichtung (28) zum Fixieren der Tasterbank (2) in der Übergabeposition vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass der Kraftfluss der Anschlagskräfte lokal im Bereich des Anschlags geschlossen ist.
Patent DE-102005045319-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenkonstruktion und Steuerverfahren zur Erleichterung einer Selbstaufheizung durch katalytische Verbrennung von Anodenabgas
Inventor: SKALA GLENN WILLIAM
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Brennstoffzelle
(10) mit:  einer ersten bipolaren Platte (12);  einer zweiten
bipolaren Platte (14); und  einer MEA (16), die zwischen der
ersten und zweiten bipolaren Platte (12, 14) angeordnet ist, um
so einen Anodenkanal (26) zwischen der ersten bipolaren Platte (12) und
der MEA (16) und einen Kathodenkanal (30) zwischen der zweiten bipolaren
Platte (14) und der MEA (16) zu definieren, wobei der Anodenkanal
(26) eine Anodeneingangsgasströmung
(28) aufnimmt und der Kathodenkanal eine Kathodeneingangsgasströmung aufnimmt,
wobei die MEA (16) zumindest eine Öffnung (36) umfasst, die eine Anodenabgasströmung (40)
von dem Anodenkanal (26) an den Kathodenkanal (30) führt, um
eine Anodenabgas- und Kathodeneingangsgasmischung (42) vorzusehen,
die in dem Kathodenkanal (30) verbrennt.
Patent DE-102005061937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Metall/Kunstoff-Verbunden, vorzugsweise Platinen, zur stofflichen Verwertung von Elektroaltgeräten
Inventor: NISTERS THOMAS
IPC: B03B9/06
Filed: 2005-12-23
Granted: 2012-03-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Abtrennen von Metall/Kunststoff-Verbunden, vorzugsweise Platinen, zur stofflichen Verwertung von Elektroaltgeräten. Damit Metall/Kunststoff-Verbunde, die im Wesentlichen Platinen, Platinenbruchstücke und vergleichbare Gegenstände darstellen, mit einem vertretbaren Aufwand und gleichzeitig mit einer hohen Reinheit abgetrennt werden können, werden die Schritte Mechanische Zerkleinerung der Elektroaltgeräte, Trennen der zerkleinerten Elektroaltgeräte in eine Metallteile und die Metall/Kunststoff-Verbunde aufweisende Metallfraktion und eine Nichtmetallfraktion, Zuführen der Metallfraktion zu einem optoelektronischen Sensormodul, Erkennen der Metall/Kunststoff-Verbunde in der Metallfraktion und Separieren der erkannten Metall/Kunststoff-Verbunde aus der Metallfraktion vorgeschlagen.
Patent DE-102006004550-B4 (DE)
Inventor: GASSLBAUER FRANZ
IPC: F16D69/04
Filed: 2006-02-01
Granted: 2016-12-22
Abstract: A brake pad includes a support plate which is embodied as a cast piece as well as a friction lining that is attached therein. The support plate is provided with a planiform base and raised, positively connected parts, which are molded onto the base and are enclosed by the friction lining. At least some of the positively connected parts are surrounded in at least some areas by an adjacent cavity of the base, resulting in an improved connection of the friction lining to the support plate.
Patent DE-102006006804-B4 (DE)
Title: Autorisierung eines Anwenders für ein Automatisierungsgerät
Inventor: EDELMANN THOMAS
IPC: G06F21/35
Filed: 2006-02-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: System mit mindestens einem mobilen Gerät (1), mindestens einem Automatisierungsgerät (5) und mindestens einer Vorrichtung (7), wobei  – das mobile Gerät einen Speicher für Autorisierungsdaten (4) umfasst, die Zugriffsrechte eines Anwenders (2) beim Zugriff auf mindestens ein Automatisierungsgerät (5) definieren, und wobei das mobile Gerät (1) eine Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übertragung der Autorisierungsdaten (4) innerhalb eines das Automatisierungsgerät (5) umgebenen räumlich begrenzten Kommunikationsfeldes (3) aufweist,  – das Automatisierungsgerät (5) eine Empfangsvorrichtung umfasst zum drahtlosen Empfangen von den auf dem mobilen Gerät (1) gespeicherten Autorisierungsdaten (4) innerhalb des das Automatisierungsgerät (5) umgebenen räumlich begrenzten Kommunikationsfeldes (3),  – die Vorrichtung (7) zur Erzeugung der Autorisierungsdaten (5) für das mobile Gerät (1) vorgesehen ist und Mittel zur Authentifizierung des Anwenders (2), Mittel zur Erzeugung der Autorisierungsdaten (4) auf Basis des Ergebnisses der Authentifizierung und Mittel zum Schreiben der Autorisierungsdaten (4) in den Speicher des mobilen Gerätes (1) aufweist,...
Patent DE-102006012754-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: KARL STORZ SE & CO KG
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem Schaft (1) und einem an dem Schaft (1) gleitbar gelagerten Schieber (5), wobei zumindest ein in zumindest einer Längsnut (8.1, 8.3) geführtes Führungselement (6.1, 6.3) an Schaft (1) und/oder Schieber (5) ausgebildet ist und Schaft (1) und Schieber (5) jeweils mit einem Griffteil (2, 4.1) verbunden sind, wobei ein Griffteil (4.1) gegenüber dem anderen Griffteil (2) um ein Drehgelenk (3.1) herum bewegbar und mit einem Schlitz (15) versehen ist, in den ein Querriegel (14) des Schiebers (5) eingreift,wobeidas bewegbare Griffteil (4.1) gegenüber dem anderen Griffteil (2) im Bereich des Drehgelenks (3.1) lageveränderbar ist, um den Querriegel (14) freizugeben, wodurch der Schieber (5) frei entlang dem Schaft (1) bewegbar ist und das zumindest eine Führungselement (6.1) freigebbar ist,wobeidas die beiden Griffteile (2, 4.1) miteinander verbindende Drehgelenk (3.1) einen Druckknopf (46) aufweist, von dem ein in seinem Durchmesser abgestufter Stift (47) abragt, gekennzeichnet durch eine in dem feststehenden Griffteil (2) angeordnete Blattfeder (49), die einer Drehbewegung des bewegbaren Griffteils (4.1) entgegenwirkt,wobeidie Blattfeder (49) im Bereich zwischen dem Schieber (5) und dem bewegbaren Griffteil (4.1) am Schaft (1) in dem feststehenden Griffteil (2) angeordnet ist und sich an einer dem Schieber (5) zugewandten Seite des bewegbaren Griffteils (4.1) am bewegbaren Griffteil (4.1) abstützt,wobeider Stift (47) zwei kongruente Bohrungen (44) in den Griffteilen (2, 4.1) durchsetzt,wobeian die Bohrung (44) in dem beweglichen Griffteil (4.1) ein Langloch (45) anschließt.
Patent DE-102006031129-B4 (DE)
Title: Gerätesystem mit auf einer Tragschiene montierten elektrischen Gerätemodulen und in der Tragschine angeordneter BUS-Leitung
Inventor: CAVCIC STEFAN DIPL ING
IPC: H02B1/052
Filed: 2006-07-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gerätesystem, bestehend aus mehreren elektrischen Geräten, die lösbar auf einer Tragschiene, vorzugsweise einer Hutschiene, montiert sind und über eine an der Tragschiene vorgesehene BUS-Leitung zur Daten- und Energieübertragung elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die elektrischen Geräte auf der der BUS-Leitung zugewandten Seite Kontaktfedern und die BUS-Leitung diesen Kontaktfedern entsprechende elektrische Leiter besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Busleitung aus einer lang gestreckten Leiterplatte (30, 50) mit Leiterbahnen (33, 53, 53’) besteht, welche mit Hilfe von auf die Tragschiene (20) aufschnappbaren Trägerelementen (32, 52) mit der Tragschiene (20) verbindbar ist, wobei die Trägerelemente (32, 52) jeweils einen die Leiterplatte (30, 50) tragenden Mittelsteg (32d, 52d) aufweisen, welcher mit Zapfen (32a, 52a) in diesen entsprechende Aufnahmen der Leiterplatte (30, 50) eingreifen, und beidseitig mit der Tragschiene (20) verbindbare Schnappnasen (32b, 52b) aufweisen.
Patent DE-102006038431-B4 (DE)
Title: Elastische Kreuzgelenkkupplung
Inventor: ANDRAE RAINER DR ING
IPC: F16D3/60
Filed: 2006-08-16
Granted: 2013-07-11
Abstract: Elastische Kreuzgelenkkupplung für umlaufende Antriebe mit einem Antriebs- (1) und einem Abtriebsflansch (2), einer Zentrierbuchse (3), zwei radial gegenüber liegenden, elastischen Kraftübertragern (4) für den Vorwärtstrieb (Paar 1) und zwei in Umfangsrichtung versetzt angeordneten elastischen Kraftübertragern (5) zur Übertragung der Rückwärtstrieb- und Schubmomente (Paar 2), wobei die Flansche (1, 2) ein nicht notwendiger Weise rechtwinkliges Kreuz bilden und wobei jeder der elastischen Kraftübertrager (4, 5) jeweils mit einer Verbindung (6) am Antriebs- und einer zweiten Verbindung (6) am Abtriebsflansch befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung vor Überlastung durch eine Wegbegrenzung (13) geschützt ist.
Patent DE-102006045114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Federung eines luftgefederten Fahrzeugsitzes
Inventor: MEYER LUTZ
IPC: B60N2/52
Filed: 2006-09-25
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur aktiven Federung eines luftgefederten Fahrzeugsitzes mit einer automatischen Höhenregulierung, der einen feststehenden Teil (2) und einen mit einer Masse (6) beaufschlagten schwingenden Teil (3) aufweist, zwischen denen eine Luftfeder (4) angeordnet ist, bei dem zur Steuerung der Luftmenge, die mittels eines Steuerventils (10) im Augenblick einer herrschenden Anregung in die Luftfeder (4) des Fahrzeugsitzes ein- oder abgeblasen wird, das Gewicht des schwingenden Teils (3) des Fahrzeugsitzes und der Masse (6) mit berücksichtigt wird, wobei zur Ermittlung des Gesamtgewichts des schwingenden Teils (3) in Verbindung mit der Masse (6) die über einen Beobachtungszeitraum bei der automatischen Höhenregulierung auf- oder abgeblasenen Luftmengen ermittelt und ausgewertet werden, indem die über den Beobachtungszeitraum gemittelten Signale des Steuerventils (10), für die Dauer des Auf- und Abblasens der automatischen Höhenregulierung des luftgefederten Fahrzeugsitzes verwendet werden.
Patent DE-102006048581-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: SHINDO TOMOHIDE
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-10-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Klimaanlage, mit einem Wärmetauscher (15) zum Heizen von Luft durch Wärmeaustausch zwischen der Luft und einem Heizquellenfluid, wobei der Wärmetauscher (15) so in einem Klimagehäuse (11) angeordnet ist, dass der Wärmetauscher (15) um eine Drehwelle (16) gedreht werden kann; einer Dichtfläche (20), mit welcher ein Umfangsabschnitt des Wärmetauschers (15) in Kontakt kommt, wenn der Wärmetauscher (15) in eine maximale Heizstellung gedreht wird, wobei die Dichtfläche (20) im Klimagehäuse (11) ausgebildet ist und ein Öffnungsabschnitt (20a), durch den Luft strömen kann, in einem Mittelabschnitt der Dichtfläche (20) ausgebildet ist und die Dichtfläche (20) eine von einer Innenwandfläche des Klimagehäuses (11) vorstehende Dichtrippe enthält, die in einer solchen Weise in eine Bilderrahmenform geformt ist, dass die Dichtrippe den Öffnungsabschnitt (20a) umgibt; und einer Leiteinrichtung (25), die in einer Axialrichtung der Drehwelle (16) auf beiden Seiten stromauf des Wärmetauschers (15) im Klimagehäuse (11) angeordnet ist, wobei die Leiteinrichtung (25) dahingehend...
Patent DE-102006052832-B4 (DE)
Title: Mäanderfeder zur Anordnung zwischen zwei Elementen
Inventor: TASCHKE HENNING DR ING
IPC: F16F1/02
Filed: 2006-11-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mäanderfeder (10) zur Anordnung zwischen zwei Elementen, mit zwei jeweils wenigstens zwei Federschenkelabschnitte (17 bis 21) aufweisenden Federschenkeln (11, 12), die jeweils einenends ein Anordnungsmittel (15, 16) zur Festlegung der Mäanderfeder (10) aufweisen und anderenends mittels lediglich eines Zwischenschenkels miteinander verbunden sind, wobei der lediglich eine Zwischenschenkel als Kraftumlenkschenkel (13) ausgebildet ist, der die unter Einwirkung eines Elementes aufgebaute Federspannung des ersten Federschenkels (11) unter Umkehrung der Auslenkrichtung der Federschenkelabschnitte auf den zweiten Federschenkel (12) überträgt und wobei die Mäanderfeder (10) zu ihrem Mittelpunkt (M) punktsymmetrisch aufgebaut ist und wobei der Mittelpunkt (M) im Schnittpunkt einer Geraden (G), die durch die Anordnungsmittel (15, 16) verläuft und des Kraftumlenkschenkels (13) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Federschenkelabschnitte (17 bis 21) mäanderartig nebeneinander angeordnet sind, und die Federschenkel (11, 12) und der Kraftumlenkschenkel (13) in einer gemeinsamen Ebene und die Federschenkel (11, 12) jeweils auf einer Seite einer durch die Anordnungsmittel...