baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008086-U1 (DE)
Title: Monitoring-APP zur Steigerung der Nachhaltigkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbalance
IPC: G16H40/60
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die Applikation besteht aus 4 zu monitorenden Maßnahmenbereiche. Die Maßnahmenergebnisse werden durch eine durchgängige angewendete simplifizierte Messmethode dokumentiert (0, 1, 2), ausgewertet und dargestellt.
Patent DE-202015101894-U1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung
IPC: F02B37/013
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zur Versorgung mindestens eines Zylinders (3) mit Ladeluft und einem Abgasabführsystem (4) zur Abführung des Abgases aus dem mindestens einen Zylinder (3) und mit mindestens zwei in Reihe angeordneten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei – die zweite Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) stromaufwärts der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) im Abgasabführsystem (4) angeordnet ist und der zweite Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des ersten Verdichters (6b) des ersten Abgasturboladers (6) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist, – eine erste Bypassleitung (10) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (7a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt und unter Ausbildung eines Knotenpunktes (8) zwischen den Turbinen (6a, 7a) wieder in das Abgasabführsystem (4) einmündet und in der ein Absperrelement (11) angeordnet ist, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (15) im Abgasabführsystem (4) zwischen den Turbinen (6a, 7a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine Abgasnachbehandlungssystem (15) zwischen dem Knotenpunkt (8) und der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202015104218-U1 (DE)
Title: Neuartiges textiles Schutzmaterial
IPC: G21F3/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Textiles Schutzmaterial (1), insbesondere mit Schutzfunktion gegenüber radioaktiven Schad- und/oder Giftstoffen und/oder gegenüber biologischen Schad- und/oder Giftstoffen und/oder gegenüber chemischen Schad- und/oder Giftstoffen, vorzugsweise textiles Adsorptionsfiltermaterial, wobei das textile Schutzmaterial (1) umfasst: (a) einen vorzugsweise zweidimensionalen und/oder flächigen, insbesondere luftdurchlässigen textilen (2), insbesondere in Form eines textilen Flächenmaterials; (b) eine auf den textilen Träger (2) aufgebrachte Klebstoffschicht (3), wobei die Klebstoffschicht (3) eine luftdurchlässige und/oder diskontinuierlich ausgebildete Schicht auf Basis eines getrockneten und/oder ausgehärteten, insbesondere vernetzten, gebrochenen Klebstoffpolymerschaums ist; und (c) eine an der Klebstoffschicht (3) zum Haften gebrachte Adsorptionsschicht (4), wobei die Adsorptionsschicht (4) eine Vielzahl einzelner Adsorberpartikel (5) umfasst oder hieraus gebildet ist.
Patent DE-202015105042-U1 (DE)
Title: Schachttürmesslehre und Schachttürmesslehrensystem
IPC: B66B13/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Mehrteilige Schachttürmesslehre zur Ermittlung der funktionsgerechten Einbauposition, die ein Schachttürkuppler eines Fahrkorbs an der Fahrkorbtür bei vorgegebener Lage der Kupplungsorgane (10) einer Schachttür (1) einzunehmen hat, mit einem Grundplattenhalter (12), einer Grundplatte (13) und mindestens einem Schieber (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundplattenhalter (12) an einer Aufzugschachttür (1) oder einem Aufzugsschachttürrahmen (5, 6) befestigbar ist und die Grundplatte (13) an dem Grundplattenhalter (12) festgesetzt werden kann, so dass sie für die Dauer der Messung eine Fixposition relativ zur Schachttür (1) einnimmt, wobei der mindestens eine Schieber (15) derart gestaltet und derart verschiebbar an der Grundplatte (13) gelagert ist, dass er an ein Kupplungsorgan (10) der Aufzugsschachttür (1) angelegt werden und vorzugsweise in dieser Position an der Grundplatte (13) unbeweglich festgesetzt werden kann.
Patent DE-202016002855-U1 (DE)
Title: Greifschaufel/Schneidschaufel mit unabhängiger Ausschiebewand
IPC: E02F3/413
Filed: 2016-04-30
Abstract: Greif- oder Schneidschaufel, bestehend aus einem als Schaufel ausgeführten Unterteil und einem Oberteil, zur Entnahme von landwirtschaftlichen Gütern, wie z. B. Futter oder Mist, aus deren Lagerstätten sowie zur Beladung von Behältern oder Fahrzeugen mit diesen und andern Gütern, dadurch gekennzeichnet, dass die Greif- oder Schneidschaufel eine frei bewegliche Ausschiebewand aufweist, die auf der Drehachse des Greifers, oder auf einer separaten Drehachse, die sich an einer anderen Position befindet als die Drehachse des Greifers, gelagert bzw. angeschlagen ist.
Patent DE-202016004557-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungs-Abdeckvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ladungssicherungs-Abdeckvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen, bestehend aus einem horizontal orientierten, die Grundfläche des Transportwagens im wesentlichen überdeckenden Tragrahmen (1) und einem von dem Tragrahmen (1) gehaltenen Abdeckmittel, das als Netz oder Geflecht, als Plane oder als Anordnung von Kunststoffplatten ausgebildet sein kann, und wobei der Tragrahmen (1) an den beiden Längsenden des Transportfahrzeugs mittels Hubmitteln (3) heb- und senkbar abgestützt ist.
Patent DE-202016005226-U1 (DE)
Title: Hitzebeständiger Silikon Dönerhandschuh - Sülo
IPC: A41D19/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Technische Konstruktive Merkmale des Sülo-Hitzebeständiger Silikon Dönerhandschuh: 1. Sülo Dönerhandschuh ist aus Hitzebeständigem Silikonmaterial. 2. Die Form des Sülo-Dönerhandschuhs ist angepasst auf das Normgerechte Dönerpapier. Die Größe kann abweichen je nach dem her künftigen Dönerpapier. 3. Die Größe des Sülo-Hitzebeständiger Silikon Dönerhandschuh kann je nach der Größe der Handfläche angepasst werden. 4. Sülo-Hitzebeständiger Silikon Dönerhandschuh kann in jede Farbe und mit jedem Logo aufdruckt oder gepresst werden.
Patent DE-202016101161-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüsssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – eine Ratschenvorrichtung (1), die ein Sperrrad (11) und eine Umstellbaugruppe (12) aufweist, wobei das Sperrrad (11) aus metallischem Werkstoff herstellt ist und eine Sperrverzahnung (111) und ein Antriebsende (112) aufweist, wobei die Umstellbaugruppe (12) ein metallisches Sperrstück (123) und einen Betätigungsknopf (121) umfasst, wobei das Sperrstück (123) mit der Sperrverzahnung (111) des Sperrrades (11) verbunden ist, wobei das Sperrstück (123) mittels des Betätigungsknopfs (121) so gesteuert wird, dass sich das Sperrrad (11) eingeschränkt nur in einer Richtung drehen kann; – eine Platte (2), die aus Metall hergestellt ist, wobei an einer Seite der Platte (2) ein Verbindungsteil (21) zur Verbindung der Ratschenvorrichtung (1) und an der anderen Seite der Platte (2) ein Griffteil (22) vorgesehen ist, wobei das Verbindungsteil (21) eine Durchbrechung (211) aufweist, in die die Ratschenvorrichtung (1) einsteckbar ist, wobei die Durchbrechung (211) ferner eine Innenwand (212) aufweist, die gegen das Sperrtstück (123) drücken kann, wobei die Länge der Innenwand (212) geringer ist als die Dicke der Sperrverzahnung (111); und – ein Sperrelement (3), das aus Kunststoff hergestellt and am Außenrand des Verbindungsteils (21) der Platte (2) angeordnet ist, wobei an den jeweils dem Antriebsende (112) der Ratschenvorrichtung (1) und dem Betätigungsknopf (121) der Umstellbaugruppe (12) entsprechenden Stellen des Sperrelements (3) jeweils eine Durchgangsöffnung (31, 32) vorgesehen ist, wobei ein Lösen der Ratschenvorrichtung (1) von der Platte (2) durch das Sperrelement (3) verhinderbar ist, wobei das Sperrrad (11) relativ zur Platte (2) drehbar ist.
Patent DE-202016105078-U1 (DE)
Title: Entwässerungselement und Baukastensystem
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Entwässerungselement (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘; 100‘‘‘‘) zur Entwässerung von Oberflächen mit vorzugsweise parallelen Stegen (101, 102; 101‘, 102‘; 101‘‘, 102‘‘; 101‘‘‘, 102‘‘‘; 101‘‘‘‘, 102‘‘‘‘) an der Oberseite, die zwischen sich Rillen zum Sammeln und Ableiten von Wasser bilden, und einer im Wesentlichen geschlossenen Unterseite, das als vorgefertigtes Element aus einem durch Bindemittel, mineralischem Zuschlag und Wasser hergestellten Beton gebildet ist, wobei das Entwässerungselement (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘; 100‘‘‘‘) so hergerichtet ist, dass es sowohl als Teil einer Flachrinne durch Zusammensetzen mit mindestens einem weiteren Entwässerungselement (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘; 100‘‘‘‘) als auch als Abdeckung zum Aufsetzen auf ein im Boden versenkbares, vorgefertigtes Rinnenelement (200) zur Bildung einer Kastenrinne verwendbar ist, indem der Beton durch Zugabe von Fasern modifiziert ist und die Modifizierung durch die Fasern sowie die Höhe der Stege (101, 102; 101‘, 102‘; 101‘‘, 102‘‘; 101‘‘‘, 102‘‘‘; 101‘‘‘‘, 102‘‘‘‘) bzw. die Tiefe der Rillen in Bezug auf die Gesamthöhe des Entwässerungselements (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘; 100‘‘‘‘) unter Berücksichtigung der Betonrezeptur so abgestimmt sind, dass das Entwässerungselement (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘; 100‘‘‘‘) sowohl als Teil einer Flachrinne als auch als Abdeckung eines Rinnenelements der Kastenrinne eine Belastungsklasse A15, vorzugsweise B 125, weiter vorzugsweise C 250, höchst vorzugsweise D 400 nach EN 1433 erzielt.
Patent DE-202016105100-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-09-14
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung zum Herstellen eines Getränks, umfassend ein Vorrichtungsgehäuse sowie Wasserversorgungsmittel (11), insbesondere einen Wassertank und/oder einen Frischwasseranschluss, die über eine Wasserleitung (12) mit einem Durchlauferhitzer (14) und/oder einem Durchlaufkühler verbunden sind, wobei der Wasserleitung (12) signalleitend mit Logikmitteln (16) verbundene Durchflusssensormittel zugeordnet sind, mit welchen der Wasserdurchfluss durch die Wasserleitung (12) bestimmbar ist und wobei der Wasserleitung (12) signalleitend mit den Logikmitteln (16) verbundene Temperatursensormittel zum Bestimmen der Wassertemperatur zugeordnet sind, und wobei die Logikmittel (16) den Durchlauferhitzer (14) und/oder den Durchlaufkühler in Abhängigkeit eines Sensorsignals der Durchflusssensormittel und eines Sensorsignals der Temperatursensormittel ansteuernd ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatursensormittel und die Durchflusssensormittel in einer gemeinsamen Baugruppe (13) angeordnet und dort fest relativ zueinander positioniert sind.
Patent DE-202016107321-U1 (DE)
Title: Glasklotzbrücke sowie diese umfassender Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-23
Abstract: Glasklotzbrücke (3) zum Einlegen in einen Glasfalz (8) eines Fenster- oder Türflügels (2), wobei die Glasklotzbrücke (3) eine Auflageplatte (10) mit einer Oberseite (16) und einer Unterseite (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Oberfläche der Unterseite (18) zumindest abschnittsweise oder punktuell ein Material befindet, das einen gegenüber dem Material des Fenster- oder Türflügelprofils (2) höheren Haftreibungskoeffizienten aufweist als das Material der Auflageplatte (10), und/oder die Oberfläche an den Längsseiten der Auflageplatte (10) an der Oberfläche zumindest abschnittsweise oder punktuell aus einem Material gebildet ist, das einen gegenüber dem Material des Fenster- oder Türflügelprofils (2) höheren Haftreibungskoeffizienten aufweist als das Material der Auflageplatte (10).
Patent DE-202017000832-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für den Trommelkörper einer Kabelrolle und eine Kabelrolle mit Bremsvorrichtung
IPC: B65H75/48
Filed: 2017-02-15
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Trommelkörper einer Kabelrolle (34), dadurch gekennzeichnet, dass dieses umfasst: ein einstückiges Bremselement (10) mit einer länglichen Durchlauföffnung (12) für ein Kabel (40), einer in dem Bremselement (10) ausgebildeten Durchgangsöffnung (14) zum Aufnehmen eines Abschnitts eines Kabelrollenständers (38), derart, dass das Bremselement (10) in einem gebremsten Zustand des Trommelkörpers (36) zu diesem hin geschwenkt und in einem ungebremsten Zustand von dem Trommelkörper (36) weg geschwenkt werden kann, wobei die Durchgangsöffnung (14) den Durchgang eines elektrischen Netzsteckers (42) blockiert; und wenigstens einer Aussparung (16; 18), in die wenigstens einer von zwei Flanschen des Trommelkörpers (36) eingreift, wenn das Bremselement (10) in Richtung des Trommelkörpers (36) geschwenkt ist, derart, dass über den Eingriff des wenigstens einen Flansches des Trommelkörpers (36) in die Aussparung (16; 18) und/oder die Schrägstellung des Bremselements (10) in Bezug zu dem Trommelkörper (36) Reibung erzeugt wird, die für den gebremsten Zustand des Trommelkörpers (34) sorgt.
Patent DE-202017005111-U1 (DE)
Title: Schneidebrett mit Saftrille, Durchwurf und Auffangbehälter
IPC: A47J47/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Tranchierbrett/Schneidebrett mit an den Aussenseiten der Schneidefläche laufender Saftrille, welches über einen neben der Schneidefläche gelegenem gefrästen Durchwurf verfügt, durch welchen Flüssigkeiten und Schneidegut in einen GN-Auffangbehälter geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidfläche in einem Stück durchlaufend ist und unterhalb der Schneidefläche eine Abkantung mit gefrästem Aufnahmefalz für Gastronorm-Behälter (GN-Behälter) liegt.
Patent DE-202017101496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes, wie Kaffee, Tee od. dgl.
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes, wie Kaffee, Tee od. dgl. mit einer Einrichtung zum Zubereiten (10) mindestens eines, in wenigstens einer Produktkapsel enthaltenen Lebensmittels durch ein flüssiges und/oder gasförmiges Mittel, bestehend aus einem Gehäuse (11), dessen Seitenwände (12, 13) zumindest mittelbar als Führungen für den mindestens einen Kapselhalter (18, 19) und eine Stirnfläche (14, 15) zur Anordnung des wenigstens einen Verschlussteils (16, 17) vorgesehen ist, wobei eine Antriebseinheit die Kapsel (K) jeweils von der Aufnahmeposition in die Brühposition bewegt, bei der die Kapsel (K) am Verschlussteil (16, 17) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zwei jeweils stirnseitig angeordnete Verschlussteile (16, 17) und zwei Kapselhalter (18, 19) aufweist und durch die Antriebseinheit die Kapselhalter (18, 19) gemeinsam und zugleich gegensinnig zwischen den Aufnahmepositionen der Produktkapsel und den Brühpositionen bewegbar sind.
Patent DE-202017102884-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Reinigungswerkzeuge
IPC: A47L13/42
Filed: 2017-05-15
Abstract: Stützvorrichtung (1) für ein Reinigungswerkzeug (2), welches einen Stiel (3) zur aufrechten Handhabung des Reinigungswerkzeugs (2) aufweist, umfassend ein Verbindungselement (4) zum Anbringen der Stützvorrichtung am Stiel (3) des Reinigungswerkzeugs (2), und eine stabförmige Stütze (5), welche mit dem Verbindungselement (4) derart verbunden ist, dass sie eine Arbeitsposition einnehmen kann, in welcher ein dem Verbindungselement (4) entgegengesetztes Ende (6) der Stütze (5) dann, wenn, von einer Benutzungsseite (B) her gesehen, der Winkel (W) zwischen Stiel (3) und Erdboden (E) mehr als 90 Grad beträgt, vom unteren Ende (7) des Stiels (3) beabstandet ist.
Patent DE-202017104376-U1 (DE)
Title: Leicht indentifizierbare Schaltarmatur eines temperaturregelbaren Typs
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine leicht identifizierbare Schaltarmatur eines temperaturregelbaren Typs, die Folgendes beinhaltet: einen Armaturkernmantel 1; einen Innenmantel 2; einen Armaturkernsitz 7; eine Steuerstange 3; eine Abdichtungskolbenkomponente 4; eine temperaturregelnde Komponente 8; wobei die Abdichtungskolbenkomponente 4 mit der Steuerstange 3 zusammenwirkt, um eine Austrittsöffnung 20 im Innenmantel 2 zu öffnen oder zu schließen, und ein erstes Abdichtungsstück 41 und einen Druckauflagesitz 42 beinhaltet, wobei das erste Abdichtungsstück 41 auf dem Druckauflagesitz 42 montiert ist und auf die Austrittsöffnung 20 wirkt, um eine Hydraulikkammer 420 zu bilden, und dem Druckauflagesitz 42 darin ein Druckverminderungswasserdurchgang 421 bereitgestellt wird; wobei die temperaturregelnde Komponente 8 zwischen dem Innenmantel 2 und dem Armaturkernsitz 7 bereitgestellt wird und ein bewegliches Keramikstück 81, das mit dem Innenmantel 2 fest verbunden ist und auf dem ein Austrittsabschnitt 810 bereitgestellt wird, der mit der Austrittsöffnung 20 kommuniziert, und ein statisches Keramikstück 82, das auf dem Armaturkernsitz 7 montiert ist und auf dem getrennt ein Kaltwassereinlass 821 und ein Heißwassereinlass 822 bereitgestellt werden, beinhaltet; wobei ein Abdichtungsabschnitt 30 auf der Steuerstange 3 bereitgestellt wird, wenn die Steuerstange 3 von einem Betätigungsmechanismus 5 zum Bewegen getrieben wird, der Abdichtungsabschnitt 30 auf der Steuerstange 3 getrieben wird, um den im Druckauflagesitz 42 bereitgestellten Druckverminderungswasserdurchgang 421 zu öffnen oder zu blockieren, und ferner die Hydraulikkammer 420 getrieben wird, um offen oder geschlossen zu sein, sodass das erste Abdichtungsstück 41 von der Austrittsöffnung 20 getrennt oder gegen diese gedrückt wird, wobei, wenn der Betätigungsmechanismus 5 gedreht wird, der Innenmantel 2 und das bewegliche Keramikstück 81 zum Rotieren getrieben werden, sodass der Austrittsabschnitt 810 im beweglichen Keramikstück 81 optional entweder einem der Wassereinlässe 821, 822 im statischen Keramikstück 82 entspricht oder teilweise den zwei Wassereinlässen 821, 822 im statischen Keramikstück 82 entspricht, um einen Wasserzufluss zu bilden.
Patent DE-202017105348-U1 (DE)
Title: Freifallwinde
IPC: B66D1/22
Filed: 2017-09-05
Abstract: Freifallwinde, mit einer Trommel (2), die von einem Windenantrieb (8) über ein Getriebe (9) rotatorisch antreibbar und durch eine Haltebremse (20) festhaltbar ist, wobei zusätzlich zur Haltebremse (10) eine Freifallbremse (11) zum Abbremsen der Trommel (2) im Freifallbetrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freifallbremse (11) zwischen Windenantrieb (8) und Haltebremse (10) einerseits und Trommel (2) andererseits derart angeordnet ist, dass bei geöffneter Freifallbremse (11) die Trommel (2) vom Windenantrieb (8) und von der Haltebremse (20) abgekoppelt ist.
Patent DE-202017107275-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für elektronische Geräte, wobei das elektronische Gerät einen Steckplatz mit mehreren Anschlüssen umfasst, wobei ein hervorstehender Abschnitt am vorderen Ende der mehreren Anschlüsse vorgesehen ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung Folgendes umfasst:einen Verriegelungskörper, wobei der Verriegelungskörper korrespondierend in den Steckplatz des elektronischen Geräts eingesteckt ist, wobei mindestens ein vorstehender Abschnitt im Inneren des Verriegelungskörpers vorgesehen ist und mit dem hervorstehenden Abschnitt der Anschlüsse zum Erreichen eines Verriegelungszustands in engem Eingriff steht.
Patent DE-202018003440-U1 (DE)
Title: Kalt Kaffee Extrakt (KKE) zur Herstellung von kalten Kaffee Getränke
IPC: A23F5/26
Filed: 2018-07-25
Abstract: Der Kalt Kaffee Extrakt „KKE“ ist dadurch gekennzeichnet, dass er mit einen schonende Extraktionsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202018005501-U1 (DE)
Title: Minimalistisches Bindesystem auf Grundlage von miteinander verbundenen Buchringen
IPC: B42F13/16
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Bindesystem bestehend aus zwei oder mehr Buchringen, dadurch gekennzeichnet, dass diese fest miteinander verbunden sind. Die Anzahl und Positionierung entspricht dem Lochbild der zu verbindenden Blätter und ist vollkommen beliebig, die Verbindung selbst erfolgt über ein oder mehrere Zwischenstücke.
Patent DE-202018103170-U1 (DE)
Title: Modulares chirurgisches Instrument
IPC: A61F2/46
Filed: 2018-06-06
Abstract: Modulares chirurgisches Instrument zum Ausschlagen oder Einsetzen einer Prothese (2), die eine Prothesenachse (6) definiert und die einen Prothesenhals (4) aufweist, der eine Prothesenhalsachse (8) definiert, die nicht parallel zur Prothesenachse verläuft, umfassend einen Werkzeugkopf (10) mit einem Durchgang (28) zur Aufnahme des Prothesenhalses (4), einer Verriegelungseinrichtung zur Arretierung des aufgenommenen Prothesenhalses (4) und einer Spannaufnahme (18), die eine Achse (20) aufweist, zum Übertragen einer Spannkraft für die Verriegelungseinrichtung,wobei der Durchgang (28) und die Spannaufnahme (18) in Bezug auf eine durch die Achse (20) der Spannaufnahme definierten Längsrichtung (48) an entgegengesetzten Enden des Werkzeugkopfes (10) angeordnet sind, undwobei der Durchgang (28) eine Durchgangsachse (29) definiert, die bei arretiertem Prothesenhals (4) im Wesentlichen mit der Prothesenhalsachse (8) zusammenfällt;wobei die Achse (20) der Spannaufnahme (18) von der durch die Längsrichtung und die Durchgangsachse (29) definierten Ebene (50) beabstandet ist und/oder die Achse (20) der Spannaufnahme (18) von einer Durchgangs-Längsachse, die in Längsrichtung (48) und durch den Durchgang (28) verläuft, beabstandet ist.
Patent DE-202018103912-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Schuhstruktur
IPC: A43B7/12
Filed: 2018-07-09
Abstract: Wasserdichte Schuhstruktur, die aus einem Schuhboden (11), einem Schuhoberteil (12) und einem wasserdichten Futter (13) besteht, wobei das Schuhoberteil (12) fest mit einem Oberrand des Schuhbodens zu einem Schuhkörper (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer geeigneten Stelle des Schuhoberteils (12) das wasserdichte Futter (13) befestigt ist, auf dem eine Mehrzahl von wasserdichten, halbkugelförmigen Vorsprüngen (131) so angeordnet ist, dass eine konvexe und konkave Fläche an dem wasserdichten Futter (13) ausgebildet ist, und wobei die halbkugelförmigen Vorsprünge (131) kopfseitig an einer höchsten Stelle in ihrer Mitte je ein vertikal verlaufendes Durchgangsloch (132) aufweisen, das einen feinen Lochdurchmesser besitzt und von oben nach unten durch das Schuhoberteil (12) hindurch verläuft, sodass entsprechende Belüftungslöcher (121) ausgebildet sind, durch welche die Durchgangslöcher (132) der außenseitig an dem Schuhoberteil (12) befindlichen, halbkugelförmigen Vorsprünge (131) mit einer Innenseite des Schuhoberteils (12) kommunizieren, wodurch ein im Inneren des Schuhoberteils (12) ausgebildeter, zum Tragen dienender Raum durch die vertikal verlaufenden Durchgangslöcher (132) der halbkugelförmigen Vorsprünge (131) mit einer Außenluft verbunden wird,- dass, wenn der Schuh zum Gehen bzw. einer sonstigen Fortbewegung verwendet wird, das Schuhoberteil (12) während des Gehens bzw. der sonstigen Fortbewegung abwechselnd verdreht bzw. entspannt wird, wobei das vorderseitig an dem Schuhoberteil (12) angebrachte, wasserdichte Futter (13) durch das Schuhoberteil (12) dementsprechend bewegt wird, wobei die Luft in dem Schuh durch die Durchgangslöcher (132) der halbkugelförmigen Vorsprünge (131) abgeleitet wird, wenn das Schuhoberteil (12) durch eine Außenkraft verdreht wird, während die Außenluft auf eine natürliche Weise von außen in den Schuh eingesaugt wird, wenn das Schuhoberteil (12) entspannt wird, wobei die vertikal verlaufenden Durchgangslöcher (132) der halbkugelförmigen Vorsprüngen (131) an dem Schuhoberteil (12) als Belüftungslöcher (121) zu einem natürlichen Luftaustausch dienen, wodurch ein luftdurchlässiger Tragekomfort des Schuhes erzielt wird; und- dass eine konvexe und konkave Fläche zwischen den halbkugelförmigen Vorsprüngen (131) ausgebildet ist, was bei einem Regenwetter ermöglicht, dass das Regenwasser auf eine natürliche Weise zu einer tieferen Stelle fließt, wobei auf die vertikal verlaufenden Durchgangslöcher (132) der halbkugelförmigen Vorsprünge (131) fallenden Wassertropfen einen Kapillareffekt erzeugen und daher auch auf die natürliche Weise nach der tieferen Stelle herunterfallen, ohne dabei in die jeweiligen Durchgangslöcher (132) einzudringen, wodurch die wasserdichte Struktur des Schuhoberteils (12) mit einer Luftdurchlässigkeit realisiert wird.