baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Scannen von Vorlagen
Inventor: ZAHORSKY KARL-HEINZ
IPC: H04N1/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Scannen von Vorlagen unter Verwendung eines Scanners, bspw. eines Flachbettscanners, mit den Schritten: (i) Durchführen eines Vorab-Scans unter Verwendung eines eine Ausdehnung in x- und in y-Richtung aufweisenden Scanbetts (2) des Scanners, zur Erfassung jeweils einerx-Erstreckung (4) zwischen einem kleinsten (4a) und einem größten Erstreckungswert (4b) in x-Richtung und zur Erfassung jeweils einer y-Erstreckung (6) zwischen einem kleinsten (6a) und einem größten Erstreckungswert (6b) in y-Richtung von auf dem Scanbett befindlichen Vorlagen, und Erstellen von den Vorlagen zugeordneten Scanrahmen (R1, R2, R3, R4, R5, R6) aus den jeweils erfassten Erstreckungswerten, (ii) Festlegen des Scanrahmens mit der größten y-Erstreckung (6) als Leitrahmen (R4), (iii) Definieren derjenigen als Folgerahmen (R3, R5), die sich mit ihrer y-Erstreckung innerhalb eines Abschnittes (10) des Scanbetts befinden, welcher Abschnitt in y-Richtung durch den kleinsten und den größten Erstreckungswert der y-Erstreckung des Leitrahmens aufgespannt wird, (iv) Erstellen eines Prozessierdatensatzes aus dem Abschnitt, seinem Leitrahmen und seinen Folgerahmen, (v) Eintragen dieses Prozessierdatensatzes in eine Liste von Prozessierdatensätzen, (vi) Durchführen der Schritte (ii) bis (v), ohne Berücksichtigung der bereits in einem Prozessierdatensatz befindlichen Scanrahmen, bis sich alle im Schritt (i) erfassten Scanrahmen in einem Prozessierdatensatz befinden, (vii) Erfassen von Bilddaten durch Scannen der Abschnitte der in der Liste eingetragenen Prozessierdatensätze, (viii) Ausschneiden von Vorlagenbilddaten aus den erfassten Bilddaten entlang der Scanrahmen, und (ix) Speichern der ausgeschnittenen Vorlagenbilddaten.
Patent DE-102021117558-A1 (DE)
Title: Hochauflösendes zq-kalibrierverfahren unter verwendung eines versteckten niedrigstwertigen bits (hlsb)
Inventor: KANG HYUNSUK
IPC: G11C7/10
Filed: 2021-07-07
Abstract: Es ist ein hochauflösendes Impedanzanpassungs (ZQ)-Kalibrierverfahren vorgesehen, das ein verstecktes niedrigstwertiges Bit (HLSB) verwendet. Das hochauflösende ZQ-Kalibrierverfahren erzeugt einen Dateneingabe-/-ausgabe (DQ)-Code von n+1 Bits ohne Erhöhung der Kalibrierzeit durch Addieren des versteckten niedrigstwertigen Bits (HLSB) zu einem ZQ-Code von n Bits, der in einem ZQ-Kalibriervorgang einer Impedanzanpassungs-(ZQ)-Kontaktstelle ausgegeben wird. Eine Änderung des Abschlusswiderstands der DQ-Kontaktstelle wird durch den DQ-Code von n+1 Bits so gering wie möglich gehalten.
Patent DE-102021118304-A1 (DE)
Title: Displayverbindung
Inventor: LEIBER TOBIAS
IPC: C09J5/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Displayanordnung (1) mit einem im Wesentlichen rechteckigen und flachen Display-Substrat (4) und einer Abdeckung (6) mit einem Verbindungsbereich an dem das Display-Substrat (4) durch ein Bonding-Material (8) bzw. ein Verbindungsmaterial (8) klebend befestigt ist, sowie einen rechteckförmigen Damm (12), der ein Bonding-Material enthält, wobei das Display-Substrat (4) in einer Projektion mit seinen Seitenkanten (11) auf dem Damm (12) in einer parallel zu dem Display-Substrat (4) verlaufende Ebene betrachtet, und zwar entlang seinem Umfang kongruent mit der Kante des rechteckförmigen Damms (12) positioniert ist, so dass jeweils allseitig kein seitlicher Abstand zu dem Damm (12) gebildet wird, sondern eine kongruente Superposition von dem Umfang des Display-Substrats (4) mit dem Damm (12) gegeben ist.
Patent DE-102021119663-A1 (DE)
Title: Medial stabilisierende Knieendoprothese
Inventor: RICHTER BERNA
IPC: A61F2/38
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine medial stabilisierende Knieendoprothese 100 für eine Gesamtknie-Arthroplastie unter Erhalt oder unter Dissektion des hinteren Kreuzbandes hat: eine Femur-Lagerfläche (55), welche an einem zur Festlegung an einem distalen Ende eines Femurs eingerichteten Femur-Teil (50) zur Ausrichtung nach distal vorgesehen ist; und eine Tibia-Lagerfläche (15), welche an einem zur Festlegung an einem proximalen Ende einer Tibia eingerichteten Tibia-Teil (10) zur Ausrichtung nach proximal vorgesehen ist. Insbesondere kann dabei die Tibia-Lagerfläche (15) als eine proximale Fläche eines an dem Tibia-Teil (10) proximal angeordneten und/oder anordbaren Inlays ausgebildet sein. Die Femur-Lagerfläche (55) weist dabei eine konvexe mediale Femur-Kondylen-Lagerfläche und eine konvexe laterale Femur-Kondylen-Lagerfläche auf. Die Tibia-Lagerfläche (15) weist dabei eine konkave mediale Lagerschale und eine konkave laterale Lagerschale auf und ist zur Aufnahme und verschiebbaren Gleitlagerung der Femur-Lagerfläche (55) eingerichtet. Dabei bilden offenbarungsgemäß die mediale Lagerschale und die laterale Lagerschale zueinander eine asymmetrische Tibia-Lagerfläche (15) aus; und bilden die mediale Femur-Kondylen-Lagerfläche und die laterale Femur-Kondylen-Lagerfläche zueinander eine nicht-asymmetrische oder quasisymmetrische Femur-Lagerfläche (55) aus. Ferner wird ein zugehöriges Inlay vorgeschlagen.
Patent DE-102021125044-A1 (DE)
Title: Maisgebiss für einen Feldhäcksler und Feldhäcksler mit einem solchen Maisgebiss
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D45/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Maisgebiss (4) für einen Feldhäcksler (1) zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit mehreren Mäh- und Einzugseinheiten (5), die jeweils mehrere um eine vertikale Achse rotierbare, umlaufend antreibbare, trommelartige oder kettenartige Mäh- und Einzugsorgane (6) zum Abtrennen des Ernteguts von einem zu bearbeitenden Feldboden in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung aufweisen, wobei die Mäh- und Einzugsorgane (6) eines in der Mitte zwischen zwei Seiten (4a, 4b) des Maisgebisses (4) angeordneten Paars (11) aus Mäh- und Einzugseinheiten (5) derart umlaufend antreibbar sind, dass dieselben dazu tendieren, Erntegut aus einem zwischen denselben ausgebildeten Spalt (12) heraus nach vorne weg von einem Einzugswerk (9) des Feldhäckslers (1) zu fördern, wobei im Bereich des Spalts (12) zwischen den Mäh- und Einzugsorganen (6) des in der Mitte des Maisgebiss (4) angeordneten Paars (11) aus Mäh- und Einzugseinheiten (5) ein mittleres Trennorgan (13) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung positioniert ist.
Patent DE-102021126223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Stampfvolumens von Schüttgütern mit einer Schablone und Verfahren zur Messung des Stampfvolumens von Schüttgütern
Inventor: MÜLLER CLAUDIA
IPC: G01N9/36
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung des Stampfvolumens von Schüttgütern, wobei durch eine Schablone ein versehentlich falsches Aufsetzen von Messzylindern auf die Vorrichtung durch den Nutzer der Vorrichtung verhindert wird und dadurch eine versehentlich falsche Auswahl des Messverfahrens zur Bestimmung des Stampfvolumens vermieden wird. Die Erfindung betrifft auch Schablonen, durch die das richtige Messverfahren für die Bestimmung des Stampfvolumens ausgewählt wird, und durch die ein versehentlich falsches Aufsetzen von Messzylindern auf die Vorrichtung durch den Nutzer der Vorrichtung verhindert wird. Die Erfindung betrifft schließlich auch ein Verfahren zur Messung des Stampfvolumens von Schüttgütern, wobei in dem Verfahren durch das Auflegen einer Schablone auf die Messvorrichtung das richtige Messverfahren ohne Fehlermöglichkeiten gewählt wird. Durch die Erfindung werden Fehler bei der Bestimmung des Stampfvolumens von Schüttgütern vermieden.
Patent DE-102021127179-A1 (DE)
Title: Codiereranomalie-Diagnosevorrichtung
Inventor: SENYO TATSURU
IPC: G01D5/244
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine Codiereranomalie-Diagnosevorrichtung, die konfiguriert ist, eine Anomalie in einem Codierer (1), der gemäß einem Drehwinkel eines Gegenstands eine Kosinuswellenform und einer Sinuswellenform ausgibt, zu diagnostizieren, umfasst eine Anhaltebestimmungs-Verarbeitungseinheit (15), die konfiguriert ist, auf der Grundlage einer Änderung eines Zählwertes eines Impulssignals, das durch Impulsbildung jeweils aus der Kosinuswellenform und der Sinuswellenform erhalten wird, zu bestimmen, ob sich der Gegenstand dreht oder ob er anhält, eine Frequenzmesseinheit (16), die konfiguriert ist, eine Frequenz des Impulssignals zu messen, und eine Frequenzdiagnoseeinheit (17), die konfiguriert ist, die Frequenz, die durch die Frequenzmesseinheit (16) gemessen wird, mit einer vorab eingestellten oberen Grenzfrequenz zu vergleichen, wenn die Anhaltebestimmungs-Verarbeitungseinheit (15) bestimmt, dass der Gegenstand anhält, und zu bestimmen, dass eine Anomalie im Codierer aufgetreten ist, wenn die gemessene Frequenz die obere Grenzfrequenz überschreitet.
Patent DE-102021132840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Verschleißzustands einer Gaspfadregelvorrichtung, Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens und Energiewandlungsvorrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: THEIL EGON
IPC: F02B37/18
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Verschleißzustands einer Gaspfadregelvorrichtung (5) einer einen Gaspfad (7) aufweisenden Energiewandlungsvorrichtung (1), mit folgenden Schritten:- zeitabhängiges Erfassen einer Aktorposition eines zum Verstellen eines Stellelements (9) der Gaspfadregelvorrichtung (5) vorgesehenen Aktors (11),- Ermitteln von wenigstens einem Verschleißzustandsparameter anhand der zeitabhängig erfassten Aktorposition, und- Ermitteln des Verschleißzustands anhand des wenigstens einen Verschleißzustandsparameters.
Patent DE-102021200750-A1 (DE)
Title: Hohlwelle für ein Wankstabilisierungssystem für ein Fahrzeug, Wankstabilisierungssystem und Verfahren zum Herstellen einer Hohlwelle
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird eine Hohlwelle (121) für ein Wankstabilisierungssystem (120) für ein Fahrzeug vorgestellt, wobei die Hohlwelle (121) ein erstes Trägerelement (210) und ein zweites Trägerelement (212) aufweist. Das erste Trägerelement (210) und das zweite Trägerelement (212) sind zylindrisch und aus einem laserschweißbaren Material ausgeformt. Weiterhin weist das Wankstabilisierungssystem (120) ein zylindrisches Mittelelement (214) auf, das zwischen dem ersten Trägerelement (210) und dem zweiten Trägerelement (212) angeordnet ist und unter Verwendung eines Reibschweißverfahrens mit dem ersten Trägerelement (210) und dem zweiten Trägerelement (212) verbunden ist. Das Mittelelement (214) ist durch ein zwischen den Trägerelementen (210, 212) wirkendes Drehmoment verformbar und weist zumindest ein magnetostriktives Material zum Erfassen einer Verformung des Mittelelements (214) unter Verwendung einer Sensoreinrichtung (300) auf.
Patent DE-102021201201-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B62D21/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Um ein technisch einfaches und robustes Fahrgestell (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (100), aufweisend mindestens einen Kastenrahmenabschnitt (20) mit mindestens einem Aufnahmebereich (21), aufweisend einen Frontabschnitt (30) und einen Heckabschnitt (31), bei dem der Frontabschnitt (30) an einer ersten Seite (22) des Kastenrahmenabschnitts (20) und der Heckabschnitt (31) an einer zweiten, der ersten Seite (22) gegenüberliegenden, Seite (23) des Kastenrahmenabschnitts (20) angeordnet sind, zu schaffen, welches eine hohe Zuverlässigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, in dem mindestens einen Aufnahmebereich (21) mindestens zwei Traktionsbatterien (11, 12) anzuordnen und in dem Frontabschnitt (30) und/oder dem Heckabschnitt (31) jeweils mindestens einen Elektromotor (13, 14) zum Antreiben von mindestens einem Rad (41, 43) aufzunehmen.
Patent DE-102021203877-A1 (DE)
Title: Ausfahrmechanismus und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KLINGER MICHAEL
IPC: A47B88/40
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausfahrmechanismus mit einer Plattform und einer Aufnahme sowie einem zwischen Plattform und Aufnahme angeordneten Adapterschlitten, wobei der Adapterschlitten mittels eines Verschiebemechanismus verschiebbar ist. Der Adapterschlitten weist einen Übertragungsmechanismus auf, der an einer ersten Seite mit der Aufnahme verbunden ist und an einer zweiten Seite einen Mitnehmer aufweist. Wird der Adapterschlitten verschoben, so stößt der Mitnehmer gegen einen Anschlag und wird hierdurch entlang des Adapterschlittens bewegt. Hierdurch verschiebt sich die Aufnahme in die Richtung, in die der Adapterschlitten durch den Verschiebemechanismus verschoben wird. Auf diese Weise kann die Aufnahme bei einer kleinen Baugröße des Ausfahrmechanismus weit ausgefahren werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bearbeitungsvorrichtung, die den Ausfahrmechanismus enthält.
Patent DE-102021204046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spektrometrischen Untersuchung eines Gases und Lithographieanlage
Inventor: ALIMAN MICHEL
IPC: G01N27/62
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur spektrometrischen Untersuchung eines Gases (2), umfassend: eine Extraktionseinrichtung (12) zur Extraktion von Ionen (11) des zu untersuchenden Gases (2) aus einer lonenkammer (5), einen Ionen-Detektor (13) zur Detektion der Ionen (11), eine Ionen-Transfereinrichtung (14) zum Transfer der Ionen (11) von der Extraktionseinrichtung (12) zu dem Ionen-Detektor (13) entlang einer Ionen-Transferstrecke (Lm), eine Zuführungseinrichtung (16) zur Zuführung eines Bremsgases (17) zu der lonen-Transferstrecke (Lm), sowie eine Auswerteeinrichtung (21) zur Bestimmung von Transportzeiten (tm) beim Transport der Ionen (11) von der Extraktionseinrichtung (12) zu dem Ionen-Detektor (13) entlang der lonen-Transferstrecke (Lm). Die Vorrichtung (1) ist ausgebildet, einen Druck (pM) entlang der lonen-Transferstrecke (Lm) zwischen einem ersten, niedrigeren Druckbereich (Δp1) und einem zweiten, höheren Druckbereich (Δp2) umzuschalten und die Auswerteeinrichtung (21) ist ausgebildet, in einem ersten Betriebszustand (MS) anhand der Transportzeiten (tm) der Ionen (11) bei dem Druck (pM) in dem ersten Druckbereich (Δp1) eine massenspektrometrische Untersuchung des Gases (2) durchzuführen und in einem zweiten Betriebszustand (IMS) anhand der Transportzeiten (tm) der Ionen (11) bei dem Druck (pM) in dem zweiten Druckbereich (Δp2) eine ionenmobilitäts-spektrometrische Untersuchung des Gases (2) durchzuführen. Die Erfindung betrifft auch eine Lithographieanlage, insbesondere eine EUV-Lithographieanlage, die mindestens eine solche Vorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102021204309-A1 (DE)
Title: Dichtheitsprüfung und Komponentenprüfung eines Tanksystems
Inventor: GRIMM BRUNO
IPC: G01M3/26
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Tanksystems (1), wobei ein Tank eine erste Kammer (3) mit einem ersten Drucksensor (7) und eine zweite Kammer (5) mit einem zweiten Drucksensor (9) aufweist und die Kammern (3,5) durch ein Durchlassventil (11) und durch eine Pumpenverbindung (13) verbunden sind, und der Tank mit einem Außenventil (17) verbunden ist, mit:- Umpumpen (S1) von Treibstoff von der ersten (3) in die zweite Kammer (5) mit geschlossenem Außenventil (17) und Durchlassventil (11) durch eine Pumpe (15), sodass sich in der ersten Kammer (3) ein Unterdruck und in der zweiten Kammer (5) ein Überdruck aufbaut,- Öffnen (S3) des Durchlassventils (11) und Prüfen, ob sich die Druckdifferenz abbaut,- Prüfen (S4), ob sich der Druck in der ersten Kammer (3) und der Druck in der zweiten Kammer (5) auf lange Zeiten vollständig angleichen.
Patent DE-102021210332-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit Rückstellfeder und Kupplungseinrichtung zum Kuppeln einer entgegengerichteten Vorspannfeder ab einer Eingriffsposition kurz vor Erreichen einer Ruheposition
Inventor: KONRAD HILMAR
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Stellantrieb umfasst ein Antriebselement, insbesondere einen Elektromotor (MO), ein nachgeschaltetes Getriebe (G) sowie ein abtriebsseitiges Stellelement (ZS), wobei das Antriebselement zum Antreiben des Stellelements um eine Stellachse (SA) zwischen einer Ruheposition (RP) und einer Betätigungsposition (BP) vorgesehen ist. Der Stellantrieb umfasst ferner eine Rückstellfeder (RF), um das Stellelement in einem Fehler- oder Auslösefall selbsttätig in die Ruheposition zurück zu verfahren. Erfindungsgemäß ist das Antriebselement mit einer Vorspannfeder (VF) kuppelbar, um das Antriebselement mit einem Vorspannmoment (MVF) zu beaufschlagen, das einem Rückstellmoment (MRF) der Rückstellfeder entgegengerichtet ist. Die Vorspannfeder wird im gekuppelten Zustand und beim Verfahren des Stellelements in die Ruheposition aufgezogen. Der Stellantrieb weist eine Kupplungseinrichtung (K1, K2) auf, die dazu eingerichtet ist, ab einer Eingriffsposition (EP) kurz vor Erreichen der Ruheposition die Vorspannfeder mit dem Antriebselement oder mit einem diesem direkt nachgeschalteten erstes Getriebezahnrad (Z1) zu kuppeln.
Patent DE-102021211948-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System zum Bestimmen eines Layouts einer gedruckten Schaltung und/oder von Informationen zum Platzieren von Komponentengruppen auf einer gedruckten Schaltung
Inventor: VISOSKY FRANK
IPC: G06F30/30
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und System zum Bestimmen eines Layouts (10) einer gedruckten Schaltung (1) und/oder von Informationen zum Platzieren von Komponentengruppen (CG1-CGn) auf einer gedruckten Schaltung (1). Die Erfindung betrifft ferner ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines ersten Klassifikationsalgorithmus (A1) maschinellen Lernens zum Bestimmen eines Ähnlichkeitsmaßes (M) von ersten Komponenten- und/oder Layoutdaten (D3) zu in einer Datenbank gespeicherten, zweiten Komponentengruppen- und/oder Layoutdaten (D4), ein Computerprogramm sowie einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102021214051-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckeleinheit für ein Getriebe- und Lenkhilfsantriebsgehäuse sowie Lenkeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: HATHIARI MUSTHAFA
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird eine Gehäusedeckeleinheit (22) für ein Getriebe- und Lenkhilfsantriebsgehäuse (20) beschrieben, mit einem Gehäusedeckel (42) und einer Steuereinheit (44) zum Regeln der Position und/oder Drehzahl eines Lenkhilfsantriebs (18). Dazu ist die Steuereinheit (44) am Gehäusedeckel (42) angeordnet und befestigt. Ferner wird eine Lenkeinheit (10) für ein Fahrzeug gezeigt.
Patent DE-102021214728-A1 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein Fahrzeug. Das Kühlsystem (1) weist einen Kühlkreislauf (2) mit einer ersten und zweiten Wärmequelle (3a, 3b) und einem ersten und zweiten Kühler (4a, 4b) auf. In dem Kühlkreislauf (2) sind die Wärmequellen (3a, 3b) und die Kühler (4a, 4b) fluidisch miteinander verschaltet. Zudem sind die erste Wärmequelle (3a) und der erste Kühler (4a) in einem ersten Teilkreislauf (2a) und die zweite Wärmequelle (3b) und der zweite Kühler (4b) in einem zweiten Teilkreislauf (2b) jeweils parallel zueinander geschaltet. Die beiden Teilkreisläufe (2a, 2b) sind hydraulisch voneinander trennbar und hydraulisch miteinander verbindbar.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben des Kühlsystems (1).
Patent DE-102022001331-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung, aufweisend eine Bremse, einen Adapter und ein Getriebe
Inventor: QIONGHUA GAO
IPC: F16D59/02
Filed: 2022-04-19
Abstract: Bremsanordnung, aufweisend eine Bremse, einen Adapter und ein Getriebe,wobei der Adapter ein Adaptergehäuse aufweist, das mit einem Gehäuseteil des Getriebes verbunden ist,wobei ein Flanschteil der Bremse auf der vom Getriebe abgewandten Seite des Adaptergehäuses mit dem Adaptergehäuse verbunden ist,wobei ein Haubenteil der Bremse mit dem Flanschteil verbunden ist,wobei im Adaptergehäuse mindestens ein Lager zur drehbaren Lagerung der eintreibenden Welle des Getriebes aufgenommen ist.
Patent DE-102022100644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glasblasen
Inventor: LORENZ HUBERT
IPC: C03B9/14
Filed: 2022-01-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Glasblasen angegeben, mit einem Tischträger (1), einem Arbeitstisch (4) zum Aufnehmen eines Arbeitsrings (16) und mit einer Blaskopfaufnahme (2), die oberhalb des Arbeitstischs (4) angeordnet ist und die relativ zu dem Tischträger (1) und dem Arbeitstisch (4) bewegbar ist, wobei an der Blaskopfaufnahme (2) ein Blaskopf (3) zum Blasen von fließfähigem Glas vorgesehen ist, und wobei der Blaskopf (3) in Richtung des Arbeitstischs (4) eine konische Außenkontur (9) aufweist. Zudem ist eine Zentriervorrichtung (6) vorgesehen, mit der die Blaskopfaufnahme (2) und der Arbeitstisch (4) zueinander zentrierbar sind.
Patent DE-102022101532-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Erdungsverbindung für eine Schaltungsanordnung
Inventor: BALANA AVILA JOAN
IPC: H02B1/16
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird ein System zum Bereitstellen einer elektrischen Erdungsverbindung für eine Schaltungsanordnung beschrieben. Das System kann ein Gehäuse für die Schaltungsanordnung umfassen, wobei das Gehäuse ein elektrisch leitendes Befestigungselement aufweist, das zur Befestigung an einem elektrisch leitenden Element außerhalb des Gehäuses konfiguriert ist. Das System kann auch ein elektrisch leitfähiges Element mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweisen, wobei das erste Ende so konfiguriert ist, dass es mit dem elektrisch leitfähigen Befestigungselement innerhalb des Gehäuses zusammenwirkt, und das zweite Ende zur Befestigung an der Schaltungsanordnung konfiguriert ist. Die Anbringung des elektrisch leitenden Befestigungsmerkmals an dem elektrisch leitenden Element außerhalb des Gehäuses ermöglicht eine elektrische Erdungsverbindung für die Schaltungsanordnung über das elektrisch leitende Merkmal.
Patent DE-102022101710-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KORBER RICHAD
IPC: F25D21/04
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, umfassend: Leitungsabschnitte, einen Verdichter, einen Verflüssiger, einen Verdampfer und ein Expansionsventil, wobei das Expansionsventil in einem Leitungsabschnitt zwischen dem Verdichter und dem Verflüssiger angeordnet ist.
Patent DE-102022101927-A1 (DE)
Title: Angleichen von Ladezuständen von Batteriemodulen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HOHMANN DIRK
IPC: B60L58/21
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1), aufweisend mehrere elektrisch parallel verschaltete Batteriemodule (B1, B2) gleicher Nominal-Modulspannung, eine Bestimmungseinrichtung (3) zum Bestimmen mindestens eines einen Ladezustand der Batteriemodule repräsentierenden Batteriezustandsparameters (V (B1), V (B2)); ein Schaltsystem (4), das dazu eingerichtet ist, Strompfade der Batteriemodule individuell leitend oder sperrend zu schalten; ein das Schaltsystem ansteuerndes Energiemanagementsystem (7), das dazu eingerichtet ist, dann, wenn mindestens eines der Batteriemodule einen Ladezustand (V (B2)) aufweist, der merklich niedriger ist als ein Ladezustand (V (B1)) mindestens eines anderen der Batteriemodule, den Strompfad des mindestens einen Batteriemoduls (B2) mit dem niedrigeren Ladezustand (V (B2)) während eines Fahrbetriebs des Elektrofahrzeugs sperrend zu schalten, bis sich der Ladezustand des mindestens einen Batteriemoduls (B1) mit dem höheren Ladezustand an den Ladezustand des mindestens einen Batteriemoduls mit dem niedrigeren Ladezustand angeglichen hat, und dann den Strompfad des mindestens einen Batteriemoduls (B2) mit dem niedrigeren Ladezustand (V (B1)) leitend zu schalten.