baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2948736-C2 (DE)
IPC: F16L21/02
Filed: 1979-12-04
Granted: 1982-06-16
Abstract: A ring-packed pipe spigot-and-socket connection in which an elastic rubber packing ring having an essentially V-shaped cross section is disposed in an annular groove provided in the inside wall of a socket in such a way that prior to the insertion of the spigot end, one of the two legs of the V-shaped packing ring lies substantially axially aligned and turned toward the outlet of the socket, while the other leg extends substantially radially into the interior of the socket. After insertion of the spigot end, the two legs of the V-shaped packing ring provide a seal at the external wall of the spigot end. In the process, the segment of the packing ring facing the two sealing legs, i.e. the "foot segment", seals against the bottom of the annular groove. The annular groove has the shape of a substantially shallow V-shaped chamber and is of such a width that it can accommodate the spread-out packing ring completely when the spigot end has been inserted in the socket. On its two axially opposite ends, the annular groove is bound by radially extending circular ring surfaces, whose radially innermost edge is defined by the intersection of the surface with the cylindrical inside wall of the socket. The foot segment of the packing ring is of toroidal design in the manner of the ball of a ball-and-socket joint and rounded off relatively flatly or shallowly. It lies in a recess whose profile is complementary to the profile of the foot segment and which has been provided axially approximately in the center of the circular groove having been designed in a shallow V-shape. This recess acts as an annular socket like that in a ball-and-socket joint for the foot segment of the packing ring. It accommodates and blocks the foot segment of the packing ring against axial displacement, but permits flexure of the ring in the recess of the groove. The recess is preferably slightly undercut in the direction toward the base of the socket.
Patent DE-3102951-C2 (DE)
Title: Maschine zum Öffnen von Schließklappen von Briefumschlägen
IPC: B43M3/00
Filed: 1981-01-29
Granted: 1986-04-30
Abstract: Eine Umschlagsklappen-Öffnungseinrichtung (11) umfaßt einen Saugnapf (21), der an einer verschieblichen, drehbaren Welle (23) angebracht ist. Die Welle (23) schwenkt den Saugnapf (21), um eine Umschlagsklappe (17) teilweise zu öffnen, welche hiervon ergriffen ist, und fordert auch den Saugnapf (21) längs des sich bewegenden Umschlags (15) voran, bis die teilweise geöffnete Klappe (17) unter ein ortsfestes Klingenteil (91) läuft, welches vollständig die Umschlagsklappe (17) öffnet.
Patent DE-3108127-C2 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B23Q3/157
Filed: 1981-03-04
Granted: 1985-08-01
Abstract: Werkzeugwechselvorrichung für eine Holzbearbeitungsmaschine, mit einer Anzahl von Bearbeitungseinheiten (9, 13, 15), die mittels einer Transfereinrichtung (21) fernsteuerbar zwischen einem außerhalb des Arbeitsbereichs liegenden leicht zugänglichen Magazin (11) und einer Arbeitsposition oder einer dieser nahen Bereitschaftsposition versetzbar sind.
Patent DE-3113809-C2 (DE)
Title: Diebstahlsichere Umpackung, insbesondere für Musicassetten
IPC: B65D73/00
Filed: 1981-04-06
Granted: 1984-10-31
Abstract: Eine diebstahlsichere Umpackung weist ein an einer großen Tragplatte (2) ausgebildetes Behältnis (1) mit im Innenraum des Behältnisses (1) angeordneten Gegenrastgliedern (8) auf, an denen Rastglieder (11) eines unter Einschluß einer Musicassette (3) od.dgl. aufsetzbaren Deckelteiles (4) unverlierbar eingreifen, so daß eine zerstörungsfreie Abnahme des Deckelteiles (4) nicht mehr möglich ist. Um die zerstörende Abnahme des Deckelteiles (4) zu erleichtern, sind im Deckelteil Sollbruchlinien (20, 21) zur Herstellung getrennter Abschnitte (4Δ, 4ΔΔ) des Deckelteiles (4) vorgesehen, und sind die Rastglieder (11) an den Gegenrastgliedern (8) in Richtung auf die Sollbruchlinien (20, 21) verschieblich gehalten, so daß durch eine solche Schiebebewegung die Schnapprastverbindung zwischen den einzelnen Abschnitten (4Δ, 4ΔΔ) des Deckelteils (4) vorgesehen, und sind die Rastglieder (11) an den Gegenrastgliedern (8) in Richtung auf die Sollbruchlinien (20, 21) verschieblich gehalten, so daß durch eine solche Schiebebewegung die Schnapprastverbindung zwischen den einzelnen Abschnitten (4Δ, 4ΔΔ) des Deckelteiles (4) an den Gegenrastgliedern (8) gelöst und diese durch Verschieben entrastet und abgenommen werden können. Durch Ausbrechhandhaben (23) geeigneter Formgebung kann das Brechen des Deckelteiles (4) an den Sollbruchlinien (20, 21) mit oder ohne Werkzeug erleichtert werden. Das anschließende Verschieben kann in jedem Falle einfach von Hand erfolgen. Dennoch ist die Diebstahlsicherheit ..
Patent DE-3114624-C2 (DE)
Title: Laufwerk für eine batteriebetriebene elektronische Analog-Kleinstuhr
IPC: G04C3/00
Filed: 1981-04-10
Granted: 1986-09-25
Abstract: Es wird eine verbesserte Konstruktion für das Uhrwerk einer elektronischen, quarzgesteuerten Armbanduhr von sehr geringer Größe, die als Damen-Armreifuhr zu verwenden ist, offenbart. Diese Konstruktion ist so gestaltet, daß eine Batterie relativ großer Leistung, was eine zufriedenstellende Batterielebensdauer sicherstellt, verwendet werden kann, indem die Batterie (37) derart angeordnet wird, daß sie im wesentlichen das Räderwerk (30) der Uhr überdeckt, und indem andere Bauteile der Uhr eine spezielle Formgebung und besondere Standorte erhalten.
Patent DE-3122805-C2 (DE)
Title: Antistatische Harzzusammensetzung aus einem mehrschichtigen Pfropfmischpolymerisat
IPC: B32B27/00
Filed: 1981-06-09
Granted: 1985-02-07
Abstract: Mehrschichtiges Pfropfmischpolymerisat, das durch Aufpfropfen auf Teilchen einer nicht-elastischen Pfropfgrundlage (a) von zuerst einem Monomerengemisch (b) aus einem monomeren Elastizität verleihenden konjugierten Dien und/oder Acrylsäureester, einem monomeren Polyalkylenoxid mit 4 bis 500 Alkylenoxideinheiten und mit einer polymerisierbaren endständigen Doppelbindung und gegebenenfalls einem äthylenisch ungesättigten Monomeren und anschließend einem äthylenisch ungesättigten Monomeren (c) erhalten worden ist. Eine antistatische Harzzusammensetzung aus diesem mehrschichtigen Pfropfmischpolymerisat allein oder aus einem Gemisch dieses mehrschichtigen Pfropfmischpolymerisats mit einem damit verträglichen thermoplastischen Harz kann die kautschukartige Polymerisatkomponente (b) wirksamer als eine antistatische Harzzusammensetzung aus einem Pfropfmischpolymerisat anwenden, das durch Pfropfpolymerisieren eines äthylenisch ungesättigten Monomeren (c) auf eine Pfropfgrundlage erhalten worden ist, die lediglich aus dem Mischpolymerisat und einem Monomerengemisch (b) besteht, so daß dadurch eine verbesserte antistatische Wirkung erzielt werden kann.
Patent DE-3136464-C2 (DE)
Title: Meißel für die Herstellung axial verlaufender Nuten in den Wandungen von Sprengbohrlöchern und Schneideinsatz dafür
IPC: E21B10/40
Filed: 1981-09-15
Granted: 1984-01-26
Abstract: Ein Bohrmeißel für Sprenglöcher zur Ausbildung langgestreckter Nuten in vorgebohrten Sprenglöchern weist einen Schaft mit einer Stirnfläche und einen sich von diesen nach hinten erstreckenden Führungsabschnitt auf. Eine oder mehrere sich radial erstreckende Nutungsnasen sind am hintersten Teil des Führungsabschnitts angeordnet und in Draufsicht V-förmig ausgebildet. Verschleißfeste Schneideinsätze, die eine V-förmige Schneidkante aufweisen, bilden einen Teil der Nutungsnasen.
Patent DE-3142402-C2 (DE)
Title: Wertmarkenbetätigte Anzeigentafel für die Reservierung von Anlagen, insbesondere von Tennisplätzen
IPC: G07F17/32
Filed: 1981-10-26
Granted: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Buchungssystem für den Zugang oder die Benutzung von Anlagen, insbesondere ein Tennisplatz-Belegungssystem. Eine Schautafel dient zur Anzeige der belegten bzw. für die Belegung noch freien Plätze. Belegung erfolgt über Betätigung eines Schalters, der ein entsprechendes Schauzeichen steuert. Belegung ist aber nur möglich, wenn ein die Eingabe der Benutzungsgebühr abtastender Unterbrecherschalter geschlossen und damit die Stromversorgung hergestellt ist. Ein den Belegungsschaltern gemeinsamer Löschschalter dient zur Wiederherstellung des Zustandes für Neubelegungen.
Patent DE-3202906-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wiederanlassen eines Induktionsmotors
IPC: H02P27/16
Filed: 1982-01-29
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Steuerung von Induktionsmotoren (10), an die eine Wechselspannungsquelle (2) über einen Schalter (3) und einen Frequenzwandler (4) angeschlossen ist, wobei die Motordrehzahl durch Steuerung der Ausgangsfrequenz und der Ausgangsspannung des Frequenzwandlers gesteuert wird. Beim Anlaßbetrieb wird der sich im Freilauf drehende Induktionsmotor mit einer Anfangsspannung bei einer vorgegebenen Frequenz gespeist, unter der Annahme, daß die vorgegebene Frequenz einen minimalen oder nahezu minimalen Stromfluß durch den Motor verursacht, worauf dann die Versorgungsspannung allmählich vom Wert der Anfangsspannung bei konstantgehaltener, gegebener Anfangsfrequenz erhöht wird. Sobald die Ausgangsfrequenz des Frequenzwandlers einen vorbestimmten Wert erreicht hat, werden dessen Ausgangsfrequenz und Ausgangsspannung allmählich bei einem konstantgehaltenen vorgegebenen Verhältnis erhöht.
Patent DE-3215303-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rolladenkastens
IPC: E06B9/17
Filed: 1982-04-23
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Rolladenkasten mit einem Mantel (1) von einer der Nenndicke des Mauerwerks entsprechenden Breite (b), insbesondere aus Leichtbeton, umgibt einstückig einen Einsatzkörper aus Wärmedämmaterial (6), wie Schaumstoff. Das Wärmedämmaterial (6) läßt einen für die Aufnahme der auf eine Welle (8) aufgerollten Rolladenschürze (9) dienenden Hohlraum (7) frei, dessen vertikale Mittellinie (14) um ein solches Maß (x) gegenüber der vertikalen Mittellinie (15) des Mantels (1) in Richtung auf die Außenwandung (2) des Mantels (1) versetzt ist, welches wenigstens der Hälfte der Dicke (d) des Wärmedämmaterials (6) im Bereich der Innenwandung (4) des Mantels (1) entspricht. Dadurch ergibt sich zwischen dem kalten Hohlraum (7) und der Raumseite des Mantels (1) eine optimale Wärmedämmung. Der Leichtbeton des Mantels (1) fügt sich homogen in das Mauerwerk ein und bietet durch seine einstückige Ausbildung an der raumseitigen Innenwandung (4) und der anschließenden raumseitigen Unterwandung (18) einen guten Untergrund für Putz, Tapeten usw. Die Montageöffnung (16) zur Erzielung eines Zugangs zum Hohlraum (7) kann ohne Verzicht auf Fensterbankbreite an die Außenseite des Fensters (13) gelegt werden.
Patent DE-3226698-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
IPC: C12M1/113
Filed: 1982-07-16
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas aus organischem Substrat ist mit einer Reaktortrommel (10) ausgerüstet, die um eine waagrechte Achse (16) drehbar gelagert ist. Eine Stirnseite ist als Beschickungswand (26) ausgebildet, in die ein Zuführrohr (50) für das frische Substrat mündet und aus der ein Abgaberohrstutzen (38) für das ausgefaulte Substrat herausgeführt ist. Das Zuführrohr (50) durchquert die Reaktortrommel (10) koaxial bis nahe zu der gegenüberliegenden Gasentnahmewand (28), aus der ein Entnahmerohr (84) für das erzeugte Biogas herausführt. In diesem Bereich mündet der Auslauf (52) des Zuführrohres (50) in die Reaktortrommel (10). Um das Zuführrohr (50) herum ist eine der Länge der Reaktortrommel (10) entsprechende Förderschnecke (54) angeordnet, deren Abgabeseite an der Beschickungswand (26) zu dem Abgaberohrstutzen (38) führt, in dem das Zuführrohr (50) konzentrisch verläuft. Die Wand der Reaktortrommel (10) ist mit Wärmetauschern (66) zur Zuführung der Prozeßwärme ausgerüstet. Die Reaktortrommel (10) ist mit ihrem zylindrischen Hauptteil (12) auf Radial-Wälzlagern (14) drehbar abgestützt und weist einen in beiden Drehrichtungen steuerbaren Drehantrieb (Elektromotor 86) auf, der mit einer Regeleinrichtung (90) verbunden ist.
Patent DE-3238651-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dichten Falzverbindung
IPC: B29C65/00
Filed: 1982-10-19
Granted: 1985-07-18
Abstract: Zur Feinabdichtung einer Falzverbindung (3), in deren Falzspalt (5) ein durch Wärmezufuhr härtbarer Bördelnahtkleber (6) angeordnet ist, wird auf die freie Schnittkante (4) der Falzverbindung eine Dichtraupe (7) aus einem gelier- bzw. härtbarem Material aufgetragen und durch zwei Wärmebehandlungen geliert bzw. gehärtet, von denen die erste Wärmebehandlung in einer Wärmezufuhr von außen, beispielsweise durch Infrarot-Bestrahlung, und die zweite Wärmebehandlung in einer Wärmezufuhr von innen von den metallenen Teilen (1, 2) der Falzverbindung (3) durch induktive Aufheizung bestehen. Dadurch wird eine schnelle Härtung ohne Gefahr des Auftretens von Blasen erzielt.
Patent DE-3243991-C2 (DE)
Title: Formschließeinheit mit einer Auswerfer-Antriebsvorrichtung
IPC: B29C45/40
Filed: 1982-11-27
Granted: 1985-01-10
Abstract: Ein Kupplungskopf (20e) der Kolbenstange (20) der Auswerfer-Antriebsvorrichtung wird bei Kupplung von einem an der Spritzgießform (18) befestigten Kupplungselement hintergriffen. Die Kupplung wird durch eine zur Kolbenstange (20) radiale Verschiebung der ganzen Spritzgießform (18) gelöst bzw. hergestellt. Dadurch ergibt sich eine einfache, robuste und raumsparende Auswerfer-Antriebsvorrichtung.
Patent DE-3249760-C2 (DE)
Title: Supporting-frame member for tables, in particular drawing tables
IPC: A47B91/00
Filed: 1982-10-01
Granted: 1987-07-16
Abstract: A member of a supporting frame for tables has two hollow profiles standing vertically one on top of the other, the end section of one being adapted to the outer contour of the other. A flat bearing wall (38) of one hollow profile has a recessed wall portion in which the head (84) of a clamping bolt (82) is accommodated and supported, the thread of which runs in a clamping plate (78) inserted into the other hollow profile. <IMAGE>
Patent DE-3301205-C2 (DE)
Title: Winkelmeßeinrichtung
IPC: G01D5/02
Filed: 1983-01-15
Granted: 1985-10-03
Abstract: Bei einer Winkelmeßeinrichtung zur Messung der Winkellage zweier relativ zueinander drehbarer Objekte wird in einem Gehäuse (11) die Teilung einer an einer Welle (2) befestigten Teilscheibe (3) von einer Abtasteinheit (4) abgetastet, die auf der Welle (2) gelagert ist. Die Welle (2) ist starr mit dem drehbaren Objekt und das Gehäuse (11) starr mit dem anderen Objekt verbunden. Die Abtasteinheit (4) ist mit dem Gehäuse (11) über eine verdrehsteife Kupplung (18) in Form einer Balgkupplung verbunden.
Patent DE-3312441-C2 (DE)
Title: Übergabestation in einer Förderbandstraße
IPC: B65G41/00
Filed: 1983-04-07
Granted: 1986-01-16
Abstract: Übergabestation zwischen einem zufördernden und einem abfördernden geraden Förderband in einer Förderbandstraße mit einem als Fahrgestell ausgeführten Übergabegestell und einem Übergabebock, wobei das Fahrgestell mehr als drei Fahrgestellarme und an den Fahrgestellarmen ein Fahrwerk aufweist, welches gegenüber seinem Fahrgestellarm um eine vertikale Achse verschwenkbar sowie in vorgegebener Schwenkstellung festsetzbar ist. Es ist eine Steuervorrichtung vorgesehen, mit der alle Fahrwerke über jeweils eine zugeordnete Lenk- und Blockiervorrichtung von Umsetzstellungen in eine Blockierstellung und umgekehrt überführbar sind, wobei sich die Fahrwerke in der Blockierstellung gegenseitig selbst blockieren. Jedes Fahrwerk ist an den zugeordneten Fahrgestellarm mit Hilfe einer Zylinderkolbenanordnung höhenverstellbar angeschlossen. Die Zylinderkolbenanordnung befindet sich in der Schwenkachse des Fahrwerkes.
Patent DE-3320076-C2 (DE)
Title: Vorrichtung mit Düsen am vorderen Teil von medizinischen Sonden, Kathetern, Schläuchen oder dergleichen
IPC: A61M25/00
Filed: 1983-06-03
Granted: 1986-05-15
Abstract: In deutscher Patentschrift 3111497.09 war über vorn vorlaufende medizinische Schläuche und Sonden in Anwendung von Düsenkörpern berichtet worden.  Solche Düsenkörper lassen sich in Einbau nur weniger weiterer technischer Elemente wie Welle 14 und für Fluid durchbrochene Scheiben 15, radiales Setzen von Düsen 19 zur Längsachse zu Turbinen 18 umgestalten. Durch Verlängerung der Welle 10/Wellen 10a u. 10b nach vorn können vorn Armaturen an der medizinischen Sonde angebracht werden, was dann bereits Kleinstmaschinen entspricht.  Zudem wird über die Möglichkeit des Vorlaufens solcher Sonden auch aktiv vorn berichtet, durch dort geschützt eingesetzte Propeller 27a u. 27b, die auch gegenläufig gegen Antitorsion umlaufen können, wobei ebenfalls im Doppelschlauchsystem 21 dahinter eingesetzte Turbinen 18 den Antrieb erbringen, auch ohne daß Fluid in die Leitungsbahn des Körpers nennenswert austritt. Eine weitere Fortentwicklung stellt eine Desobliterationssonde dar, mit der es sogar möglich sein müßte, vordem durch Thromben oder Bindegewebsentwicklung verschlossene Gefäße im Bereich der ursprünglichen Lichtung wieder aufzubohren 28.
Patent DE-3325217-C2 (DE)
Title: Kunststoffsack für körniges oder pulveriges Schüttgut und Verfahren zum Herstellen, Befüllen und Verschließen des Sackes
IPC: B65D33/02
Filed: 1983-07-13
Granted: 1984-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sack für körniges oder pulve riges Schüttgut aus einem an beiden Enden mit einer Querschweißnaht geschlossenen Kunststoff-Folienschlauch mit einem als Füllöffnung dienenden Schlitz in der Vorderwand in der Nähe einer Querschweißnaht. Der Sack wird durch Aufschweißen eines Deckblattes aus Folie über den Schlitz verschlossen. Um ein Aufreißen des Schlitzes beim Füllen über einen Füllstutzen zu vermeiden und um eine einwand freie Verschweißung zu erhalten, ohne die Rückwand zu beeinträchtigen, wird vor dem Füllen des Sackes an der Vorderwand ein als Wärmesperre und Verstärkung dienender geschlitzter Streifen aufgeschweißt, dessen Schlitz deckungsgleich mit dem Schlitz in der Vorderwand ist. Beim anschließenden Aufschweißen des Deckblattes zwischen Deckblatt, Vorderwand und Rückwand einklemmenden Schweißbacken verhindert diese Wärmesperre, daß die Rückwand mit der Vorderwand verschweißt oder durch Verdrängen von aufgeweichtem Folienmaterial geschwächt wird. Außerdem wird durch den aufgeschweißten Streifen die im Bereich des Schlitzes stark beanspruchte Vorderwand versteift und verstärkt, was sich sowohl für die Reinigung als auch die Handhabung beim Öffnen, Füllen und Verschließen vorteilhaft auswirkt.
Patent DE-3345959-C2 (DE)
Title: Zylinderkopfbefestigungskonstruktion
IPC: F16J10/02
Filed: 1983-12-20
Granted: 1985-11-14
Abstract: Zylinderkopfbefestigungskonstruktion für in einem Gehäuse eines Motors, in dem hohe Arbeitsdrücke auftreten, gebildete oder angeordnete Zylinder, versehen mit einem teilweise in einer quer zur Achse (H) des Zylinderkopfes (3) im Gehäuse (8) des Motors vorgesehenen Ringnut (9) angeordneten, aus Segmenten bestehenden Ring, dessen aus der Nut hinausragender Teil im Betrieb auf einem benachbarten Teil (7) des Zylinderkopfes aufruht, wobei ein um einen vertikalen, mittleren Teil (18) des Zylinderkopfes herumliegender Klemmring (15) vorgesehen ist, der am Zylinderkopf befestigt ist, und der die Segmente in Richtung des Teiles (7) des Zylinderkopfes drückt und auch eine radiale Verschiebung einwärts der Segmente verhindert, und wobei die Segmente durch ein Andrückorgan (14) einwärts gegen den Klemmring gedrückt werden (Fig. 1).
Patent DE-3420019-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Einspritzung von Fleisch mit Pökellake und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: A23B4/28
Filed: 1984-05-29
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einspritzung von Fleisch mit Pökellake mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens wird von der ungespritzten Fleisch-Gesamtcharge zunächst eine gesondert zu spritzende Portion abgeteilt. Das Gewicht dieser Portion wird als Eingangsgewicht gemessen. Für diese Fleischportion wird sodann die Sollmenge an Pökellake als Produkt aus deren Gewichtsprozentanteil und dem Eingangsgewicht ermittelt. Nachfolgend wird das Pökellake-Dosiervolumen, welches mindestens die Sollmenge enthält, eingestellt und das gesamte Pökellake-Dosiervolumen in einem Takt in die Fleischportion gespritzt. Nach Einspritzung dieser Fleischportion wird deren Ausgangsgewicht bestimmt. Hierbei wird entsprechend der Differenz zwischen dem Summengewicht - bestehend aus dem Gewicht der ermittelten Sollmenge zuzüglich des Eingangsgewichtes - und dem Ausgangsgewicht das Dosiervolumen für die nachfolgende Fleischportion geändert. Das Verfahren bietet den Vorteil einer sehr genauen Pökellake-Dosierung.
Patent DE-3421003-C2 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit Pendelschutzhaube
IPC: F16P3/02
Filed: 1984-06-06
Granted: 1990-04-19
Abstract: Die Bearbeitungsmaschine (1) weist eine von Hand bedienbare Hilfseinrichtung zum Schwenken der Pendelschutzhaube (19) auf. Ein Betätigungshebel (40) der Hilfseinrichtung liegt im Bereich eines Griffs (8) der Bearbeitungsmaschine, so daß er ohne Loslassen des Griffs (8) erreichbar ist. Mit dem Hebel (40) wird eine Rolle (38) gedreht, über die ein Zugseil (37) läuft. Das Zugseil (37) ist über eine Abtriebsrolle (39) geführt, die auf der Drehachse (24) der Pendelschutzhaube (19) sitzt. Die Pendelschutzhaube (19) wird gegen die Kraft einer Rückstellfeder (34) verschwenkt.
Patent DE-3433642-C2 (DE)
IPC: D04B9/14
Filed: 1984-09-13
Granted: 1993-01-21
Abstract: The invention concerns a process and a circular knitting machine for the production of knit goods with combed-in fibers, in which an amount of fibers synchronous with the needle cylinder rotatory speed is fed to a teasing cylinder rotating at high speed, transferred by the latter to the comb-in zone, and taken from the needles in the comb-in zone without contacting the teasing cylinder. To prevent the development of areas overfilled with fibers or short of fibers in the finished knit goods on account of the contact-less fiber feed, during or before abrupt reductions or increases in the rotatory speed of the needle cylinder, at least temporarily smaller or larger amounts of fibers are fed to the comb-in zone than corresponds to the synchronous amount of fibers.
Patent DE-3637617-C2 (DE)
IPC: B26F3/00
Filed: 1986-11-05
Granted: 1988-09-01
Abstract: A cutting portal for an ultra-high-pressure fluid jet cutting system separates the longitudinal and transverse motion of the cutting head support. The portal includes two parallel plates with lightweight, honeycomb composite material between them. The cutting portal is moved transversely of its length longitudinally of the cutting table. A guide rail for the cutting head support is supported in the honeycomb material and extends along the length of the cutting portal, transversely to the motion of the cutting portal. Spaced apart bearing shafts are supported by bearing shells in the honeycomb material. A driven belt passes around the shafts and moves the cutting head support along the guide rail, which provides motion of the cutting jet in the transverse direction of the cutting table.
Patent DE-3837782-C2 (DE)
IPC: C23C4/06
Filed: 1988-11-08
Granted: 1991-02-14
Abstract: A molybdenum metal powder having an outer shell coating of MoO2 is useful in flame spray or plasma spray processes and is prepared by partially oxidizing molybdenum powder in a carbon dioxide atmosphere at temperatures of up to 1200 DEG  C.