baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219094-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: HARADA YUICHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-09-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Halbleiterbauelement, das Folgendes umfasst:einen aktiven Bereich (10), in dem ein Hauptstrom fließt, wobei der aktive Bereich (10) auf einem Halbleitersubstrat (40) eines ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist und aus einem Halbleitermaterial hergestellt ist, das einen Bandabstand aufweist, der breiter als der von Silicium ist;einen Randabschlussbereich (20), der einen Umfang des aktiven Bereichs (10) umgibt;eine Vertiefung (21), an der der Randabschlussbereich (20) niedriger als der aktive Bereich (10) ist und die auf einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (40) angeordnet ist;einen ersten Halbleiterbereich (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der selektiv auf einer Seite der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (40) in dem aktiven Bereich (10) angeordnet ist und sich zu einer ersten Fläche (21a) erstreckt, die in dem Randabschlussbereich (20) durch die Vertiefung (21) gebildet wird; undHalbleiterbereiche (31, 32) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in der ersten Fläche (21a) angeordnet sind, um eine konzentrische Ringform aufzuweisen, die den Umfang des aktiven Bereichs (10) umgibt, und zunehmend niedrigere Verunreinigungskonzentrationen aufzuweisen, während die Nähe zu einer Außenseite zunimmt, wobeiein innerster Halbleiterbereich (31) von den Halbleiterbereichen (31, 32) des zweiten Leitfähigkeitstyps von der ersten Fläche (21a) entlang einer dritten Fläche (21b) zwischen der ersten Fläche (21a) und einer zweiten Fläche, die weiter auf der Seite des aktiven Bereichs als die Vertiefung (21) ist, angeordnet ist,ein Abschnitt (33) des innersten Halbleiterbereichs (31) positioniert ist, um sich in einer Tiefenrichtung mit einem Abschnitt des ersten Halbleiterbereichs (3) an einer Abgrenzung (21c) der ersten Fläche (21a) und der dritten Fläche (21b) zu überlappen, undder innerste Halbleiterbereich (31) eine Verunreinigungskonzentration aufweist, die an dem Abschnitt (33), der sich mit dem ersten Halbleiterbereich (3) überlappt, am höchsten ist.
Patent DE-102017003626-B4 (DE)
Title: Tragmagnet in Doppelspaltanordnung
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B60L13/04
Filed: 2017-04-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von magnetischen Tragkräften an einer ferromagnetischen Schiene Sm mit einem das magnetische Feld B erzeugenden Vorrichtungsteil Tm der dabei gegenüber der Schiene Sm einseitig die Breite b 1  und den Abstand (Spalt) δ 1  aufweist in dem die Felddichte B 1  des Magnetfeldes zustande kommt, der angrenzende Magnetteil Mk als beweglicher Pol gegenüber dem Erregerteil des Magneten eine kleinere Breite b 2  hat, der Spalt δ 2  einen ähnlichen Sollwert δ 0  wie δ 1  aufweist, so dass bei Abstützung der Polteile durch eine Feder Fa gegenüber Spaltbewegungen ein stabiler Gleichgewichtszustand zwischen der Magnetkraft F 1  und der Belastung F T  des Magneten erzielt wird, dabei die Erregung des Magneten durch Permanentmagneten und/oder elektrisch erfolgt.
Patent DE-102017007032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Programmierung von Roboterposen
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Programmierung von Roboterposen eines per Hand führbaren Roboters mit mindestens einem Zustimmtaster zur Bewegungsfreigabe, wobei dieser Zustimmtaster drei Stellungen aufweist:Stellung 1: losgelassen,Stellung 2: locker betätigt,Stellung 3: fest betätigt, wobei die Programmierung der Posen dadurch geschieht, dass der Zustimmtaster von Stellung 2 in Stellung 1 oder 3 gebracht wird.
Patent DE-102017126544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen
Inventor: WANG TSAN-CHUN
IPC: H01L21/266
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Ausbilden von Finnenstrukturen (20) über einem Substrat (10); undAusbilden einer Dummy-Gatestruktur (40) über den Finnenstrukturen (20); undAusbilden von Seitenwandabstandshaltern (47) an gegenüberliegenden Seitenwänden der Dummy-Gatestruktur (40); undEntfernen der Dummy-Gatestruktur (40), wodurch Kanalbereiche der Finnenstrukturen (20) freigelegt werden;Ausbilden einer Gatedielektrikumschicht (60) mit einer Grenzflächenschicht (61) und einer High-k-Gatedielektrikumschicht (62) auf den freiliegenden Kanalbereichen der Finnenstrukturen (20);Ausbilden einer leitfähigen Sperrschicht (66) über der Gatedielektrikumschicht (60); undAnwenden eines Ionenimplantationsvorgangs (100) auf den mit der Gatedielektrikumschicht (60) und der Sperrschicht (66) versehenen Kanalbereichen der Finnenstrukturen (20),wobei der Ionenimplantationsvorgang (100) mehrere Male unter Verwendung verschiedener Implantationswinkel durchgeführt wird, um Ionen in eine Seitenfläche jeder der Kanalbereiche der Finnenstrukturen (20) einzuführen.
Patent DE-102018104515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkraniellen Magnetstimulation
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: A61N2/04
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur transkraniellen Magnetstimulation (TMS) des menschlichen oder tierischen Kopfes, insbesondere eine Vorrichtung zur Magnetkonvulsionstherapie (MKT), bestehend aus einer Spulenanordnung (86) zur Erzeugung eines Magnetfeldes und einem Steuergerät (55) zur Ansteuerung der Spulenanordnung (86) mit einem Spulenstrom (8), der eine unterschiedliche Frequenzen aufweisende Reizspannung in mindestens einer Neuronenpopulation des Gehirns erzeugt, wobei der Spulenstrom (8) aus einer niederfrequenten Gruppe von in ihrer Amplitude innerhalb einer Hüllkurve (17, 17a)) ansteigenden Grundimpulsen (10, 10a-10e) gebildet ist, wobei die Grundimpulse (10, 10a.10e) innerhalb einer Behandlungszeit (11) mit einer Repetitionsfrequenz erzeugbar sind, dass sich an die Behandlungszeit (11) eine Pausenzeit (12) anschliesst, und dass die Frequenz der aufeinanderfolgenden Behandlungs- und Pausenzeiten (11, 12) einem Frequenzmuster (A und/oder B und/oder C) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Repetitionsfrequenz im Bereich zwischen 1 Hz bis 50 Hz liegt, und die Hüllkurve (17, 17a), welche die während der Behandlungszeit (11) ansteigenden Grundimpulse (10, 10a-10e) beschreibt, aus einem ansteigenden Kurvenast (57) in Form einer Startrampe (18) besteht, der während der Behandlungszeit (11) in einen horizontalen Kurvenast (58) übergeht.
Patent DE-102018108791-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn unter Berücksichtigung einer Lufttemperatur, Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren
Inventor: KAVUNGAL RAMAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2018-04-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ultraschallsensorvorrichtung (3) zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (10), mit zumindest einem Ultraschallsensor (4, 5), welcher dazu ausgebildet ist, während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (10) ein Auftreffen von Wasser (12) auf eine Radlaufverkleidung (13) zu erfassen, und mit einem Steuergerät (7) zum Erkennen des Zustands der Fahrbahn (10) anhand des mittels des zumindest einen Ultraschallsensors (4, 5) erfassten Auftreffens des Wassers (12), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Ultraschallsensor (4, 5) dazu ausgebildet ist, ein Ultraschallsignal auszusenden und das entlang eines vorbestimmten Signalpfads (18) übertragene Ultraschallsignal zu empfangen und das Steuergerät (7) dazu ausgebildet ist, anhand einer Laufzeit zwischen dem Aussenden und dem Empfangen des Ultraschallsignals und einer Länge des vorbestimmten Signalpfads (18) eine Luftschallgeschwindigkeit und anhand der Luftschallgeschwindigkeit eine Lufttemperatur zu bestimmen und/oder dass das Steuergerät (7) dazu ausgebildet ist, eine Sendeamplitude des ausgesendeten Ultraschallsignals und eine Empfangsamplitude des empfangenen Ultraschallsignals zu bestimmen und eine auf die Länge bezogene Luftschalldämpfung anhand eines Verhältnisses der Sendeamplitude und der Empfangsamplitude zu bestimmen.
Patent DE-102019101100-B4 (DE)
Title: Dummy-Vorrichtung mit beweglichen radarreflektierenden Elementen zum Testen von Fahrerassistenzsystemen und ein Verfahren zum Betreiben einer Dummy-Vorrichtung
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-01-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Eine Dummy-Vorrichtung (100) zum Durchführen von Tests für Fahrerassistenzsysteme, aufweisend:einen Grundkörper (101) mit einem Simulationsbereich (102), wobei der Grundkörper ein zu simulierendes Objekt abbildet und der Simulationsbereich (102) einen beweglichen Teil des zu simulierenden Objekts abbildet;mindestens ein Simulationselement (103), das an dem Simulationsbereich (102) angeordnet ist; wobei das Simulationselement (103) konfiguriert ist, Signale (704, 705) derart zu reflektieren und/oder zu emittieren, dass eine Bewegung des beweglichen Teils des zu simulierenden Objekts simulierbar ist;einen Aktuator, mit welchem das Simulationselement (103) antreibbar ist, wobei die Geschwindigkeit des Simulationselements (103) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Grundkörpers (101) relativ zur Umgebung durch eine Steuereinheit steuerbar ist.
Patent DE-102019123146-B4 (DE)
Title: Diagnose- und/oder parameterdaten-übertragung zwischen steuermodul und eingabe/ausgabe-modul
Inventor: WEIDNER MARKUS
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-08-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: System (100), umfassend:eine Vielzahl an Sensoren (140, 150) und/oder Aktoren (160, 170);ein Eingabe/Ausgabe-Modul, E/A-Modul (130); undein Steuermodul (110);wobeidas E/A-Modul (130) eingerichtet ist, auf Basis eines Parametersatzes (500) zyklisch einen Zustandsdatensatz (210) aus Messignalen der Sensoren (140, 150) abzuleiten und/oder zyklisch aus einem Steuerdatensatz (330) Steuersignale zur Steuerung der Aktoren (160, 170) abzuleiten; unddas Steuermodul (110) eingerichtet ist, zyklisch erste Telegramme (200) konstanter Größe mit jeweils einem Zustandsdatensatz (210) von dem E/A-Modul (130) zu empfangen und/oder zweite Telegramme (300) konstanter Größe mit jeweils einem Steuerdatensatz (330) an das E/A-Modul (130) zu senden;dadurch gekennzeichnet, dassdas E/A-Modul (130) ferner eingerichtet ist, Diagnosedaten (230) hinsichtlich der Funktion des E/A-Moduls (130), der Sensoren (140, 150) und/oder der Aktoren (160, 170) auf mehrere erste Telegramme (200) verteilt an das Steuermodul (110) zu senden; und/oderdas Steuermodul (110) ferner eingerichtet ist, den Parametersatz (500) beschreibende Daten (310) auf mehrere zweite Telegramme (300) verteilt an das E/A-Modul (130) zu senden.
Patent DE-102019201807-B4 (DE)
Title: Radvorleger für die Sicherung von Straßenfahrzeugen auf Autotransportgüterwagen
Inventor: KASPER JENS
IPC: B60P3/077
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Radvorleger zur Sicherung der Räder von Straßenfahrzeugen beim Transport auf der Ladefläche von Autotransportgüterwagen oder anderen Transporteinrichtungen, wobei der Radvorleger mindestens einen auf der Ladefläche arretierbaren Haltearm (1,6) aufweist, der sich in seiner Betriebsstellung quer zur Fahrspur des zu sichernden Straßenfahrzeugs auf der Ladefläche des Autotransportgüterwagens erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (1,6) des Radvorlegers eine durch Vulkanisation haftende Beschichtung (3,7) aus einem elastisch verformbaren Elastomer aufweist.
Patent DE-102019204322-B4 (DE)
Title: Schockdämpfende und flexible Haftklebemasse und Verwendung einer Haftklebemasse als mindestens eine Schicht in einem Klebeband
Inventor: PETERS MARKUS
IPC: C09J153/02
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-04-07
Abstract: Haftklebemasse, enthaltend(a) mindestens ein Blockcopolymer, das (a1) Polymerblöcke zu mehr als 50 Gew.-% gebildet durch Polymerisation von einem Vinylaromat oder von einem (Meth)acrylat (A-Blöcke), und gleichzeitig (a2) Polymerblöcke zu mehr als 50 Gew.-% gebildet durch Polymerisation von Farnesen (B-Blöcke), umfasst,(b) mindestens ein mit dem Weichblock (B-Block) des Blockcopolymers verträgliches Klebharz, und(c) optional mit dem Weichblock (B-Block) des Blockcopolymers verträglichen Weichmacher, wobei die Haftklebemasse gekennzeichnet ist durch(i) ein E-Modul von höchstens 1 N/mm2,(ii) eine Dichte von mindestens 750 kg/m3,(iii) ein Gewichtsverhältnis von (a) Blockcopolymer zu (b) Klebharz und, falls vorhanden, (c) Weichmacher von 41:59 bis 56:44, und(iv) einen Anteil an Triblockcopolymer A-B-A und/oder Multiblockcopolymer in Bezug auf den Gesamtgehalt an Blockcopolymer von mindestens 90 Gew.-%, wobei ein Multiblockcopolymer ein Blockcopolymer mit mindestens vier Polymerblöcken ist.
Patent DE-102020008011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerreduktion an einem Quantencomputer
Inventor: MARTHALER MICHAEL
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-11-25
Abstract: Es ist bereits bekannt, dass Quantencomputer zur Simulation von Materialien und Molekülen eingesetzt werden können. Allerdings sind Quantencomputer fehleranfällig und weisen ein intrinsisches Rauschen auf, welches bisher die echte technische Anwendung von Quantencomputern unmöglich macht. Aus dem Stand der Technik sind bereits Ansätze bekannt, welche es trotz der Fehleranfälligkeit erlaubt, sinnvolle Simulationen quantenmechanischer Systeme zu erschaffen, jedoch bleiben die Fehler weiterhin vorhanden.Die Erfindung erlaubt es nunmehr darauf aufbauend zum Einen, die Fehler zu reduzieren, zum Anderen die Fehler als Teil der Simulation mit einzubeziehen. Außerdem ermöglicht es die Erfindung, die Wirkung des intrinsischen Rauschens zu hemmen. Dadurch wird die technische Anwendbarkeit von Quantencomputern zur Simulation von Materialien und Molekülen weiter verbessert.
Patent DE-102020100652-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit einer einsetzbaren Ringdichtung zur Außen-, Innen- oder Flanschabdichtung
Inventor: WANZKE HELGA
IPC: F16J15/06
Filed: 2020-01-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dichtungsanordnung mit einer einsetzbaren Ringdichtung zur Außen-, Innen- oder Flanschabdichtung, gekennzeichnet dadurch dass die Dichtung in einer Dichtnut mit halbkreis- oder teilovalförmigem Nutgrund sitzt und durch Materialpressung, gegeben durch die Konstruktionsgeometrie, eine Dichtwirkung erzeugt,• wobei sich die Dichtung in Dichtrichtung mit einer ebenen Stützfläche b an einer ebenen Stützfläche B in der Nut vollflächig abstützt, wodurch ein Verdrehen der Dichtung in der Nut verhindert und ein Herausfließen der Dichtung in Dichtrichtung erschwert wird• wobei durch die annähernd vollflächige Ausfüllung der Nut ein axiales Wandern der Dichtung in der Nut unterbunden und die wechselseitige Druckbelastbarkeit sowohl in Frequenz als auch in Amplitude verbessert wird• wobei eine Dichtfläche a und/oder eine Sitzfläche c der Dichtung mit Kerben oder wellig ausgeführt sind, wodurch eine größere Verpressung und Dichtwirkung erreicht werden kann und wodurch sich Schmierstoffreservoirs bilden, welche höhere Hubgeschwindigkeiten erlauben• wobei die Nut aufgrund der Form einfacher gefertigt werden kann, wobei das Bearbeitungswerkzeug die Form der Nut haben kann, wodurch eine bessere Oberflächenqualität und Maßhaltigkeit erreicht wird• wobei die Kerbwirkung der Dichtnut eliminiert wird, da keine Kanten, die Brüche verursachen können, vorhanden sind, wodurch vorteilhaft die Werkstücke bei gleicher Dimensionierung deutlich höher belastbar sind.
Patent DE-102020104099-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für Kontaktstift in einem Zähleranschlussblock und System mit einem Zähleranschlussblock und einer Überbrückungsvorrichtung
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01R9/28
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinheit für einen Kontaktstift für einen Zähleranschlussblock zum Anschluss eines Stromzählers. Die Aufnahmeeinheit umfasst eine Klemmeinheit mit zwei Klemmbacken, zwischen denen der Kontaktstift einklemmbar ist, wobei die Klemmbacken einen Aufnahmebereich für den Kontaktstift definieren. Jede Klemmbacke umfasst eine Rasterhebung für eine zugehörige Rastvertiefung eines Überbrückungselements. Die Erfindung betrifft ferner einen Zähleranschlussblock mit mindestens einer solchen Aufnahmeeinheit und ein System mit einem Zähleranschlussblock und mit einer Überbrückungsvorrichtung.
Patent DE-102020131501-B4 (DE)
Title: Abstandshalter für Rohre
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: F16L3/12
Filed: 2020-11-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Abstandshalter für Rohre, mit einem ersten Rohrauflageelement (2), welches über eine Spiralauflage (4) mit einem zweiten Rohrauflageelement (3) einstückig verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Rohrauflageelement (2, 3) eine Auflage (7.1, 7.2) und eine kanalförmige Kabelbinderaufnahme (8.1, 8.2) aufweisen.
Patent DE-102020208031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines effektiven Peaks eines Resolversignals eines Resolversensors und Vorrichtung dafür
Inventor: BANG SUNG-HOON
IPC: G01D5/244
Filed: 2020-06-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines gültigen Peaks eines Resolversignals eines Resolversensors (300), wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 (a) Anlegen (S201) eines Anregungssignals, das ein sinusförmiges Signal enthält, an den Resolversensor (300);
 (b) Empfangen (S202) des Resolversignals vom Resolversensor (300);
 (c) Erfassen (S203) eines hohen Peaks und eines niedrigen Peaks aus dem empfangenen Resolversignal;
 (d) Bestimmen (S204), ob nur einer des hohen Peaks und des niedrigen Peaks innerhalb einer effektiven Reichweite liegt, wobei die effektive Reichweite als eine Reichweite von 90 Grad bis 270 Grad des Anregungssignals definiert ist, und
 (e) Definieren (S205) des hohen Peaks oder des niedrigen Peaks als ein gültiger Peak, wenn nur einer von dem hohen Peak und dem niedrigen Peak in der effektiven Reichweite enthalten ist, und für ungültig Erklären sowohl des hohen Peaks als auch des niedrigen Peaks, wenn sowohl der hohe Peak als auch der niedrige Peak in der effektiven Reichweite enthalten sind.
Patent DE-102021107239-B4 (DE)
Title: Phasenanpassungen für computerknoten
Inventor: HAMMER MARK
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Eine Steuerung, die Folgendes umfasst:eine Schnittstelle (302) zum Empfang von Anwesenheitsindikatoren (118-1 - 118-4), die mit Computerknoten (102-1 - 102-4) verbunden sind; undeinen Prozessor (304) um:basierend auf den Anwesenheitsindikatoren (118-1 - 118-4) eine Menge eines Satzes von Computerknoten (102-1 - 102-4) zu bestimmen, die in einem System (100) vorhanden sind, undEinstellen von Phasen von Aktivitätssteuerungsanzeigen (118-1 - 118-4), die den Computerknoten des Satzes von Computerknoten (102-1 - 102-4) zur Verfügung gestellt werden, basierend auf der bestimmten Menge, wobei das Einstellen dazu dient, eine erste Phase einer ersten Aktivitätssteuerungsanzeige der Aktivitätssteuerungsanzeigen (116-1 - 116-4) relativ zu einer zweiten Phase einer zweiten Aktivitätssteuerungsanzeige der Aktivitätssteuerungsanzeigen (116-1 - 116-4) zu variieren.
Patent DE-102021116027-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: MYKLEBUST ERIK
IPC: F16F7/108
Filed: 2021-06-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schwingungstilger zum Dämpfen von Schwingungen eines Kraftfahrzeugteils, der von einer Quermittelebene (Q) durchsetzt ist, mit einer an dem Kraftfahrzeugteil befestigbaren Haltevorrichtung (4), welche zumindest zwei Aufnahmemittel (5) aufweist, welche jeweils eine der Quermittelebene (Q) zugewandte Innenseite (40) und eine der Quermittelebene (Q) abgewandte Außenseite (42) aufweisen, einer Tilgermasse (6), die zentral von einer Längsachse (A) durchsetzt ist, und zumindest zwei Elastomerfedern (8), wobei die Elastomerfedern (8) die Tilgermasse (6) schwingfähig an die Aufnahmemittel (5) koppeln, wobei zumindest eine der Elastomerfedern (8) einen Verbindungsabschnitt (12) zwischen Tilgermasse (6) und jeweiligem Aufnahmemittel (5) aufweist, der zumindest überwiegend außenseitig bezüglich des jeweiligen Aufnahmemittels (5) verläuft.
Patent DE-112004000205-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe für ein Servolenksystem
Inventor: JORDAN MARTIN
IPC: F04C2/08
Filed: 2004-02-17
Granted: 2013-04-11
Abstract: Motor-Pumpen-Aggregat für ein Servolenksystem, mit einem Motor-Pumpen-Gehäuse und einer Außenzahnradpumpe (10) mit einem Gehäuse (12), wobei in einem Gehäuseabschnitt (46) des Motor-Pumpen-Gehäuses ein mit einem Hochdruckanschluss (32) der Pumpe (10) in Verbindung stehender Resonatorraum (48) gebildet ist, wobei die Pumpe (10) in den Resonatorraum (48) eingesetzt ist, wobei die Pumpe eine vorgefertigte Baueinheit ist, bei der die Stirnseiten des Gehäuses (12) durch einen Flansch (26) bzw. einen Deckel (30) verschlossen sind, wobei der Flansch (26) und der Deckel (30) durch wenigstens ein Halteteil gegeneinander verspannt sind, und wobei die Pumpe (10) im Resonatorraum (48) gegen einen Resonatordeckel (54) verspannt ist.
Patent DE-112006000723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Bremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUITÉRREZ FERNÁNDEZ JOSE MANUEL
IPC: B60T7/10
Filed: 2006-01-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Bremse für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 einen an einem Hebelhalter (3) schwenkbar gelagerten Bremsbetätigungshebel (2),
 eine Kopplungseinheit, die den Bremsbetätigungshebel (2) und ein Bremsseil (6) koppelt, wobei die Kopplungseinheit eine schwenkbar an dem Bremsbetätigungshebel (2) angeordnete Seilscheibe (4) umfasst, wobei an der Seilscheibe (4) eine Verzahnung (8) angeordnet ist,
 eine an dem Bremsbetätigungshebel (2) um eine Achse (W) schwenkbar angeordnete Klinke (11), die mit der Verzahnung (8) koppelbar ist,
 eine an der Seilscheibe (4) angeordnete Anlenkung (5) für das Bremsseil (6), und
 ein die Seilscheibe (4) vorspannendes Federelement (7), wobei die Klinke (11) mittels eines Hebels (16) mit dem Federelement (7) gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hebel (16) an dem Bremsbetätigungshebel (2) um eine Achse (W) schwenkbar angeordnet und an dem Bremsbetätigungshebel (2) lösbar festlegbar ist, und
 dass der Hebel (16) und die Klinke (11) dieselbe Schwenkachse (W) aufweisen.
Patent DE-112007000435-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: KARIYA TOMOTAKA
IPC: F02F5/00
Filed: 2007-02-27
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kolbenring (1, 60) mit einem Kolbenringhauptkörper (61) und einer filmartigen Oberflächenbeschichtung (62) entweder auf einer oberen oder einer unteren Oberfläche des Kolbenringhauptkörpers, oder sowohl auf der oberen als auch der unteren Oberfläche des Kolbenrings, wobei die filmartige Oberflächenbeschichtung ein hitzebeständiges Harz (63) mit einem kupferbasierten Pulver aufweist und wobei der Masseanteil des kupferbasierten Pulvers (64) in der gesamten filmartigen Oberflächenbeschichtung zwischen 20% und 80% beträgt, wobei das kupferbasierte Pulver aus reinem Kupfer, Kupferoxid oder einer Kupferlegierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das kupferbasierte Pulver eine plättchenartige Form und Partikel mit einem durchschnittlichen Partikeldurchmesser zwischen 8 μm und 12 μm aufweist, wobei zwischen der Oberfläche des Kolbenringhauptkörpers und der filmartigen Oberflächenbeschichtung ein durch Phosphatisation der Oberfläche des Hauptkörpers hergestellter Haftvermittler vorhanden ist, und wobei das hitzebeständige Harz ein festes Schmiermittel enthält, welches aus der Gruppe bestehend aus Molybdändisulfid, Wolframdisulfid und Graphit gewählt ist, und wobei der Masseanteil des Schmiermittels in der gesamten filmartigen Oberflächenbeschichtung zwischen 2% und 10% beträgt.