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Patent DE-102012200149-B4 (DE)
Title: Schaltungen und Verfahren zum Beseitigen eines unerwünschten Gleichstroms aus einer Schaltung, die unterschiedliche Spannungspotentiale hat
Inventor: DUFRENE KRZYSZTOF
IPC: H04B1/16
Filed: 2012-01-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Schaltung (200; 300), die folgende Merkmale aufweist:  eine erste Gleichstromquelle (308), die an einen ersten Schaltungsknoten (312), der ein erstes Spannungspotential hat, gekoppelt ist, wobei der erste Schaltungsknoten (312) an eine erste Spannungsdomäne (202; 302) gekoppelt ist, die eine oder mehrere Schaltungskomponenten aufweist, die bei einer niedrigen Versorgungsspannung vorgespannt sind; und  eine zweite Gleichstromquelle (310), die an einen zweiten Schaltungsknoten (314), der elektrisch mit dem ersten Schaltungsknoten (312) verbunden ist und ein zweites Spannungspotential hat, gekoppelt ist, wobei der zweite Schaltungsknoten (314) an eine zweite Spannungsdomäne (204; 304) gekoppelt ist, die eine oder mehrere Schaltungskomponenten aufweist, die bei einer hohen Versorgungsspannung, die größer als die niedrige Versorgungsspannung ist, vorgespannt sind;  wobei die erste und die zweite Gleichstromquelle (308; 310) dazu betrieben werden, einen Gleichsignal-Aufhebungsstrom zu erzeugen, der dazu konfiguriert ist, einen unerwünschten Gleichstrom zwischen dem ersten Schaltungsknoten (312) und dem zweiten Schaltungsknoten (314) aufgrund einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten Spannungspotential und dem zweiten Spannungspotential aufzuheben.
Patent DE-102012222749-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kalibrierung von Batteriestrom-Messung
Inventor: FERRÉ FÀBREGAS ANTONI
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-12-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Sensor (60) zum Überwachen von Batteriestrom, wobei der Sensor (60) umfasst:einen Shunt (36), der einen Widerstand mit einem Ist-Wert hat; gekennzeichnet durcheine steuerbare Stromquelle (62), die so konfiguriert ist, dass sie einen bekannten Stromwert (I_REF) in den Shunt (36) injiziert; undeine Steuereinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie einen gemessenen Wert (I_REF MEAS) des Stroms durch den Shunt (36) als eine Funktion eines gemessenen Wertes eines Spannungsgefälles über den Shunt (36), das von dem injizierten bekannten Stromwert (I_REF) durch den Shunt (36) verursacht wird, sowie eines angenommenen Wertes (RS) des Widerstandes des Shunt (36) erzeugt;wobei die Steuereinrichtung des Weiteren so konfiguriert ist, dass sie erfasst, dass sich der angenommene Wert (RS) des Widerstandes des Shunt (36) von dem Ist-Wert des Widerstandes des Shunt (36) unterscheidet, wenn sich der injizierte bekannte Stromwert (I_REF) und der gemessene Wert (I_REF_MEAS) des Stroms voneinander unterscheiden.
Patent DE-102013007397-B4 (DE)
Title: Dusch-Trenn-Toilette
IPC: E03D11/02
Filed: 2013-04-30
Granted: 2018-06-28
Abstract: Toilette (10),- mit einem Toilettenaufsitz (18), der zumindest eine erste Öffnung (20) und zumindest eine zweite Öffnung (22) aufweist,- mit einem ersten Auffangraum (12) unterhalb der ersten Öffnung (20),- mit einem zweiten Auffangraum (14) unterhalb der zweiten Öffnung (22), der räumlich getrennt von dem ersten Auffangraum (12) ausgebildet ist,- mit einem Behältnis (40), das in dem zweiten Auffangraum (14) angeordnet ist und aus diesem entnehmbar ist,- wobei das Behältnis (40) mit einem Deckel (42) verschließbar ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- ein Duschelement (50) vorhanden ist, das unterhalb der zweiten Öffnung (22) des Toilettenaufsitzes (18) anordbar ist,- das Duschelement (50) einen doppelwandigen Rohrstutzen (52) aufweist, wobei in der Innenwand (54) des doppelwandigen Rohrstutzens (52) mehrere Auslassöffnungen (62) vorhanden sind,- das Duschelement (50) nach dem Entfernen des Behältnisses (40) an dessen Stelle unterhalb der zweiten Öffnung (22) des Toilettenaufsitzes (18) positionierbar ist,- ein Trocknungselement (70) vorhanden ist, das unterhalb der zweiten Öffnung (22) des Toilettenaufsitzes (18) anordbar ist,- das Trocknungselement (70) nach dem Entfernen des Duschelements (50) an dessen Stelle unterhalb der zweiten Öffnung (22) des Toilettenaufsitzes (18) positionierbar ist.
Patent DE-102013012234-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Versetzen einer Speicherzelle in einen Zustand mit einer reduzierten Leckstromaufnahme
Inventor: HUBER PETER
IPC: G11C11/417
Filed: 2013-07-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Speichervorrichtung (200, 300, 400) mit:
 mindestens einer Speicherzelle (102, 202, 302) und
 mindestens einer virtuellen Versorgungsleitung (VIRTV, VIRTVDD, VIRTVSS), die mit der mindestens einen Speicherzelle (102, 202, 302) gekoppelt ist,
 wobei die Speichervorrichtung (200, 300, 400) derart eingerichtet ist, dass ein an der virtuellen Versorgungsleitung (VIRTV, VIRTVDD, VIRTVSS) anliegendes Spannungspotential nach einem aktiven Zugriff auf die Speicherzelle (102, 202, 302) verändert wird, indem eine Ladung, die während des aktiven Zugriffs innerhalb der Speichervorrichtung (200, 300, 400) gespeichert wird, derart umgespeichert wird, dass ein Zustand der Speicherzelle (102, 202, 302) mit einer reduzierten Leckstromaufnahme erreicht wird,
 mindestens eine Bitleitung (BL, BLB), die mit der mindestens einen Speicherzelle (102, 202, 302) gekoppelt ist,
 wobei das Umspeichern der Ladung ein Laden einer parasitären Kapazität der virtuellen Versorgungsleitung (VIRTV, VIRTVDD, VIRTVSS) durch ein Entladen einer parasitären Bitleitungskapazität (Cbl, Cblb) der Bitleitung (BL, BLB),
 oder ein Laden der parasitären Bitleitungskapazität (Cbl, Cblb) der Bitleitung (BL, BLB) durch ein Entladen der parasitären Kapazität der virtuellen Versorgungsleitung (VIRTV, VIRTVDD, VIRTVSS) aufweist.
Patent DE-102013016098-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KINDSVATER ANDRÉ
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) ein Pilotventil (13) mit einem Ventilglied (17) aufweist, wobei ein Hub des Ventilglieds (17) für ein selektives Öffnen des Pilotventils (13) über einen Aktuator (11) des Pilotventils (13) steuerbar ist, wobei das Pilotventil (13) bereitgestellt ist, den Hub einer Düsennadel (21) des Kraftstoffinjektors (1) steuern zu können; wobei der Kraftstoffinjektor (1) weiterhin einen Drehantrieb (51) für das Ventilglied (17) aufweist, über welchen und das Ventilglied (17) ein Drehventil (43) des Injektors (1) beherrscht wird; wobei das Drehventil (43) eingerichtet ist, in Abhängigkeit seiner Drehstellung einen Durchflussquerschnitt eines mit einem Steuerraum (31) für die Düsennadel (21) kommunizierenden Strömungswegs (41) zu variieren.
Patent DE-102013100662-B4 (DE)
Title: Markierungszusammensetzung, deren Verwendung und diese enthaltende Gegenstände
Inventor: GREISIGER HEINZ
IPC: D06P5/30
Filed: 2013-01-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Markierungszusammensetzung, umfassend eine Infrarot absorbierende partikuläre Komponente sowie ein Kohlenstoffderivat, wobei das Gewichtsverhältnis von Infrarot absorbierender Komponente zu Kohlenstoffderivat im Bereich von 100:1 bis 10.000:1 liegt, wobei die Infrarot absorbierende Komponente ausgewählt ist aus anorganischen Stoffen der Stoffklassen der Oxide, Sulfide und Selenide von Zinn, Zink, Antimon, Molybdän, Wolfram, Wismut und deren Mischverbindungen, wobei Zinnoxide ausgewählt werden aus mit Antimon dotiertem Zinnoxid und mit Fluor dotiertem Zinnoxid, und wobei das Kohlenstoffderivat ausgewählt ist aus Rußen, Graphit, Fullerenen, Graphenen und Carbon-Nanotubes, deren Derivaten sowie deren Mischungen.
Patent DE-102013226076-B4 (DE)
Title: Nockenwellensteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ELFERS UWE
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-06-29
Abstract: Nockenwellensteller (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Stator (2), welcher nach innen ragende Stege (3) aufweist, und einem in dem Stator (2) angeordneten Rotor (4), welcher nach außen und zwischen die Stege (3) ragende Flügel (5) aufweist und einer Nockenwelle zugeordnet ist, wobei durch die Stege (3) und Flügel (5) zumindest ein Druckkammerpaar gebildet ist, umfassend eine erste Druckkammer (6), welche neben anderen Flächen durch eine erste Flügelflanke (7) eines Flügels (5) und eine der ersten Flügelflanke (7) gegenüberliegende Stegflanke (8) eines ersten Stegs (9) begrenzt ist, und eine zweite Druckkammer (10), welche neben anderen Flächen durch eine zweite Flügelflanke (11), welche der ersten Flügelflanke (7) gegenüberliegend ebenfalls dem Flügel (5) zugeordnet ist, und einer der zweiten Flügelflanke (11) gegenüberliegenden Stegflanke (8) eines zweiten Stegs (12) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenformgebung der ersten Flügelflanke (7), betrachtet in Blickrichtung von der ersten Druckkammer (6) auf den Flügel (5), von der Oberflächenformgebung der zweiten Flügelflanke (11), betrachtet in Blickrichtung von der zweiten Druckkammer (10) auf den Flügel (5), verschieden ist, dass die Oberflächenformgebung der Stegflanke (8) des ersten Stegs (9), betrachtet in Blickrichtung von der ersten Druckkammer (6) auf den ersten Steg (9), von der Oberflächenformgebung der Stegflanke (8) des zweiten Stegs (12), betrachtet in Blickrichtung von der zweiten Druckkammer (10) auf den zweiten Steg (12), verschieden ist und dass die Summe aus der maximalen Eindringungstiefe der ersten Flügelflanke (7) in die Stegflanke (8) des ersten Stegs (9) und der maximalen Eindringungstiefe der zweiten Flügelflanke (11) in die Stegflanke (8) des zweiten Stegs (12) von der Summe aus der maximalen Eindringungstiefe der zweiten Flügelflanke (11) in die Stegflanke (8) des ersten Stegs (9) und der maximalen Eindringungstiefe der ersten Flügelflanke (7) in die Stegflanke (8) des zweiten Stegs (12) verschieden ist.
Patent DE-102013227167-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stanzen und Kleben eines Metallelements und eines Isolierelements
Inventor: CHEN HSIN WET
IPC: B21D35/00
Filed: 2013-12-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Stanzen und Kleben eines Metallelements und eines Isolierelements, das folgende Schritte enthalt:ein doppelseitiges Klebepapier (20) mit einem Trägerpapier (30) wird von einem Schneidwerkzeug (10) derart gestanzt, dass das doppelseitige Klebepapier (20) und das Trägerpapier (30) teilweise durchgeschnitten werden;ein Mittelteil des Trägerpapiers (30) wird abgezogen und eine Isolierscheibe (40) wird auf den Mittelteil des Klebepapiers (20) geklebt;die Isolierscheibe (40) wird von einem zweiten Schneidwerkzeug (50) derart gestanzt, dass die Isolierscheibe (40) ein erstes Durchgangsloch (41) und mindestens eine erste Faltlinie (42) erhalt;ein Blech (60) wird von einem ersten und zweiten Stahlwerkzeug derart gestanzt, dass das Blech (60) an der Stelle des ersten Durchgangsloches (41) ein zweites Durchgangsloch (61) und entsprechend der ersten Faltlinie (42) eine zweite Faltlinie (62) erhält;durch die Klebteile (21) des beidseitigen Klebepapiers (20) wird die Isolierscheibe (40) auf das Blech (60) geklebt;die Isolierscheibe (40) und das Blech (60) werden von einem dritten Stahlwerkzeug gestanzt, wodurch eine Vielzahl von Halberzeugnissen erhalten werden; unddas Halberzeugnis wird von einem vierten Stahlwerkzeug derart gefaltet, dass das Halberzeugnis entlang der ersten Faltlinie (42) und der zweiten Faltlinie (62) gefaltet wird, wodurch ein Erzeugnis erhalten wird.
Patent DE-102014009128-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit einer Schleifverringerungsfunktion und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: LIM JEONG-MIN
IPC: F16D65/62
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Bremssystem zum Durchführen eines Bremsens zum Verlangsamen oder Anhalten eines Fahrzeugs, welches Bremssystem aufweist:einen Druckzylinder (303), der mit einem Reservetank (RE), der zum Speichern eines Fluids ausgestaltet ist, verbunden ist;einen Motor (307) zum Vorwärtsbewegen eines Druckkolbens in dem Druckzylinder (303); undeine Bremssteuereinheit (50) zum Empfangen von Zustandsinformationen über das Fahrzeug, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug bremst oder fährt, zum Durchführen, wenn das Fahrzeug fährt, eines Negativdruck-Schaffungsmodus des Antreibens des Motors (307), um den Druckkolben für eine Schaffung eines negativen Drucks vorwärts zu bewegen, und zum Durchführen, wenn die Schaffung des negativen Drucks beendet ist, eines Negativdruck-Aufrechterhaltungsmodus des Aufrechterhaltens des negativen Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Negativdruck-Aufrechterhaltungsmodus ein normalerweise geöffnetes Ventil (306) jedes Rads wieder geöffnet wird, ein Ventil (302), das das Rad mit dem Druckzylinder (303) verbindet, geöffnet ist, ein Ventil (301), das den Reservetank (RE) mit einem Radzylinder verbindet, geschlossen ist, ein Ventil (304), das den Reservetank (RE) mit dem Druckzylinder (303) verbindet, geschlossen ist, und der Druckkolben so weit in den Druckzylinder (303) zurückgezogen wird, bis der Druckkolben einen Strömungsdurchgang (305) erreicht hat, der den Reservetank (RE) mit dem Druckzylinder (303) verbindet, derart, dass der negative Druck aufrechterhalten wird.
Patent DE-102014014462-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage, Fahrzeug damit sowie Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: KÖRNER JAN ERIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeugklimaanlage (1) mit- einem wenigstens einen Verdampfer (2.1) und einen Heizungswärmetauscher (2.3) aufweisenden Klimagerät (2) zur Bereitstellung eines über innenraumseitige Luftausströmerkanäle (6) direkt in eine Fahrgastzelle eines Fahrzeugs (10) geführten Innenraumklimatisierungsluftstromes (L2), wobei- das Klimagerät (2) mit den Luftausströmerkanälen (6) hinter einer Instrumententafel (11) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist,- das Klimagerät (2) zur Bildung eines Kältemittelkreislaufes über eine Kältemittelzuleitung (7.1) mit wenigstens einem Kondensator (4) und über eine Kältemittelableitung (7.2) mit einem Kompressor (5) verbunden ist, und- einem weiteren Verdampfer (3), welcher mit dem wenigstens einen Verdampfer (2.1) fluidverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der weitere Verdampfer (3) in dem Innenraumklimatisierungsluftstrom (L2) stromabwärts des Heizungswärmetauschers (2.3) in wenigstens einem der innenraumseitigen Luftausströmerkanäle (6) derart angeordnet ist, dass der Innenraumklimatisierungsluftstrom (L2) direkt in die Fahrgastzelle geführt ist.
Patent DE-102014106256-B4 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für lagerbuchsen-kraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: G01L5/16
Filed: 2014-05-06
Granted: 2016-10-06
Abstract: Detektiervorrichtung (140) für Lagerbuchsen-Kraftkomponenten, die auf eine zylindrische Lagerbuchse (100) wirkende Kraftkomponenten detektiert, die in eine in einem Rahmen eines Fahrzeugs vorgesehene Öffnung eingesetzt ist, um ein stangenartiges Element im Inneren derselben schwenkbar abzustützen, wobei die Detektiervorrichtung (140) für Lagerbuchsen-Kraftkomponenten Folgendes aufweist: – einen Außenring (170), der zwischen der Lagerbuchse (100) und der Öffnung mit einem vorbestimmten Abstand von der Lagerbuchse (100) vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, eine Außenumfangsfläche der Lagerbuchse (100) zu umschließen sowie an einer Innenumfangsfläche der Öffnung angebracht zu werden; und – eine Detektiereinheit (150), bei der es sich um ein zylindrisches Element handelt, das zwischen der Lagerbuchse (100) und dem Außenring (150) angeordnet ist sowie zum Umschließen der Lagerbuchse (100) ausgebildet ist, wobei die Detektiereinheit (150) mit dem einen Ende mit einer Außenseite der Lagerbuchse (100) verbunden ist und mit dem anderen Ende mit dem Außenring (170) verbunden ist sowie auf einer Außenumfangsfläche derselben angeordnete Dehnungsmessstreifen (151–156) aufweist.
Patent DE-102014111861-B4 (DE)
Title: Radventileinrichtung mit Schutzkappe
Inventor: TOTH JANOS
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-08-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Radventileinrichtung (1) zur Anpassung eines Ist-Reifendrucks mindestens eines Reifens (27) eines Fahrzeugrades an einen Soll-Reifendruck, mit einem sich mit dem Rad drehenden Gehäuse (2), umfassend einen Eingangsanschluss (3) zur Einspeisung von Druckluft, um den Ist-Reifendruck an den Soll-Reifendruck anzupassen, einem mit dem Innenraum des Reifens (27) in Verbindung stehenden und mit dem Ist-Reifendruck belasteten Reifenanschluss (5), einer mit der Atmosphäre durch eine Mündung (8) strömungsverbundene Ablassleitung (6) zum Ablassen von Druckluft aus dem Innenraum des Reifens (27) an die Umwelt (7), dadurch gekennzeichnet, dass zum Schutz vor Eindringen festen und flüssigen Materials aus der Umwelt (7) eine die Mündung (8) am Gehäuse (2) wasserdicht abdeckende Mündungsschutzkappe (22) mindestens ein luftdurchlässiges, hydrophobes Entlüftungselement (9) mit einer an die Umwelt (7) grenzenden Außenfläche (23) und einer gegenüberliegenden mit der Ablassleitung (6) strömungsverbundenen Innenfläche (24) aufweist, wobei das Entlüftungselement (9) zumindest teilweise aus einem Polymer besteht, das einer Stoffgruppe zugeordnet ist, die Polytetrafluorethylen umfasst.
Patent DE-102014206658-B4 (DE)
Title: Federbeinlager mit einer Zweikomponenten Kappe
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16C19/10
Filed: 2014-04-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (1) und mit einem gegenüber der Kappe (1) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (2), wobei zwischen der Kappe (1) und dem Führungsring (2) ein Axiallager (3) angeordnet ist, wobei die Kappe (1) eine Weichkomponente (4) und einer Hartkomponente (5) umfasst, und wobei ferner die Weichkomponente (4) mindestens zwei umlaufende Dichtlippen (6a, 6b) aufweist, die zur Abdichtung des Axiallagers (3) schleifend an dem Führungsring (2) anliegen, eine erste umlaufende Dichtlippe (6a) an einer Außenumfangsfläche des Führungsrings (2) zur Anlage kommt und eine zweite umlaufende Dichtlippe (6b) an einer Innenumfangsfläche des Führungsrings (2) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichkomponente (4) an einer zum Führungsring (2) gerichteten Stirnfläche der Hartkomponente (5) ausgebildet ist und eine zu dieser entgegengesetzt gerichteten Stirnfläche der Hartkomponente (5) ein Profil (7) aufweist und dass die zweite umlaufende Dichtlippe (6b) hakenförmig ausgebildet ist und in einer umlaufenden Nut (11) am Führungsring (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014210253-B4 (DE)
Title: Getriebe für eine in einer Höhe verstellbare Ablage sowie Verfahren zum Verändern einer Höhe einer Ablage
Inventor: SOLTERMANN MARCEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-05-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Getriebe (27) für eine in einer Höhe (H) verstellbare Ablage, beispielsweise einen Patiententisch. Das Getriebe (27) umfasst wenigstens eine Antriebswelle (25) und wenigstens eine Abtriebswelle (26). Ferne umfasst das Getriebe (27) auch wenigstens ein Zahnrad (28), das ausgebildet ist, um eine Rotationsbewegung der Antriebswelle (25) auf die Abtriebswelle (26) zu übertragen, wobei das Zahnrad (28) als Material einen Kunststoff umfasst.
Patent DE-102014215889-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Batterien sowie Verwendung des Gehäuses
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-08-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gehäuse (10) für Batterien (1), mit einer von wenigstens einer Außenwand (12) gebildeten, zumindest im Wesentlichen geschlossenen Außenhülle (11), und mit Mitteln zur Temperaturbeeinflussung der wenigstens einen Batterie (1) gegenüber der Umgebung der Außenhülle (11),
 wobei die Mittel eine flexible Innenhülle (15) umfassen, die die wenigstens eine Batterie (1) zumindest bereichsweise umgibt, und dass der Bereich (17) zwischen der Innenhülle (15) und der Außenhülle (11) zumindest bereichsweise hohl ausgebildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die flexible Innenhülle (15) aus einem Material ausgebildet ist bzw. eine derartige Dicke aufweist, dass ein Unterdruck die flexible Innenhülle verformt und dass zwischen der Innenhülle (15) und der Außenhülle (11) Abstützmittel (20) zur Vermeidung einer direkten Anlage der Innenhülle (15) an der Außenhülle vorgesehen sind.
Patent DE-102014216283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Pflanzenwuchs um eine Verkehrseinrichtung
Inventor: REHBERGER MAX
IPC: E01F9/608
Filed: 2014-08-15
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung von Pflanzenwuchs um eine Verkehrseinrichtung (2), insbesondere um einen Leitpfosten oder um einen Sigma-Pfosten von Schutzplanken, mit einem ersten Bereich (3), der als Abdeckung für einen die Verkehrseinrichtung (2) umgebenden Untergrund dient und einem sich daran anschließenden zweiten Bereich (4), der sich von dem ersten Bereich (3) über zumindest einen Teil der Verkehrseinrichtung (2) hinweg erstreckt, wobei der erste Bereich (3) gemeinsam mit dem zweiten Bereich (4) einteilig ausgebildet ist und wobei der erste Bereich (3) und der zweite Bereich (4) die Verkehrseinrichtung (2) radial umschlie-ßen, wobei der zweite Bereich (4) einen aus einem elastischen Material ausgebildeten Befestigungsabschnitt (5) aufweist und wobei der Befestigungsabschnitt (5) form- und/oder kraftschlüssig an der Verkehrseinrichtung (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (4) außerhalb des Befestigungsabschnitts (5) und der erste Bereich (3) aus einem Material mit einer Härte von 50 bis 70 Shore D ausgebildet sind, dass ein gekrümmter Übergangsabschnitt (6) von dem ersten Bereich (3) in den zweiten Bereich (4) aus einem elastischen Material ausgebildet ist und ein Gelenk bildet und dass der Befestigungsabschnitt (5) und der Übergangsabschnitt (6) aus einem Material mit einer Härte von 40 bis 60 Shore A ausgebildet sind.
Patent DE-102014223954-B4 (DE)
Title: Verfahren, Diagnosemodul und Fahrzeug zur Ermittlung eines defekten Bauteils eines Fahrzeugs
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-11-25
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines defekten Bauteils (125) eines Fahrzeuges (101), bei dem ein Defekt eines ersten Sensorsystems (105) aus einer Vielzahl von Sensorsystemen (103, 104, 105, 106, 107, 112, 113) detektiert wird, wobei sich das erste Sensorsystem (105) an einer ersten Position im Fahrzeug (101) befindet, wobei ein Defekt eines zweiten Sensorsystems (103) der Vielzahl von Sensorsystemen (103, 104, 105, 106, 107, 112, 113), welches sich an einer zweiten Position im Fahrzeug (101) befindet, detektiert wird, und wobei ein zwischen der ersten Position und der Außenumrandung des Fahrzeuges (101) befindliches und auf einer durch die erste Position und die zweite Position führenden Geraden (117) liegendes Bauteil (125) des Fahrzeuges (101) als defekt markiert wird.