baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361680-B4 (DE)
Title: Treibstoffpumpeneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUNG WON
IPC: F02M37/22
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-05-05
Abstract: Treibstoffpumpeneinrichtung (2), die zum Zuführen von Treibstoff zu einem Treibstoffinjektor in einen Treibstofftank (9) eingebaut ist, mit  einem Fördermittel (1) zum Aufbringen einer antreibenden Kraft auf den Treibstoff zum Zuführen oder Zurückführen des Treibstoffs,  einem Reservoir (4) zum zeitweiligen Aufbewahren von Treibstoff, der aus dem Treibstofftank (9) durch ein Rückschlagventil (5), das im Bodenbereich des Reservoirs (4) angeordnet ist, in das Reservoir (4) hineingeflossen ist,  einem ersten Treibstoffsauger (3) zum Ansaugen von im Reservoir (4) aufbewahrtem Treibstoff,  einem Rückflussrohr (6) zum Zurückführen von Treibstoff vom Treibstoffinjektor in das Reservoir (4),  einem zweiten Treibstoffsauger (8) zum Ansaugen von im Treibstofftank (9) aufbewahrtem Treibstoff,  einem Z-Düsenbereich (7), von dem ein Auslass mit dem Bodenbereich des Reservoirs (4) verbunden ist, wobei der zweite Treibstoffsauger (8) und das Rückflussrohr (6) mit einem Einlass des Z-Düsenbereichs verbunden sind und wobei ein erster Rastzahn (10) im Bodenbereich des Reservoirs...
Patent DE-10392573-B4 (DE)
Title: Aus Harz hergestelltes Innenelement eines Öffnungs- und Schliesskörpers und Formungsmatrize dafür
Inventor: HARIMA ISSEI
IPC: C08L23/08
Filed: 2003-04-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Aus Harz hergestelltes Innenelement (2,10), das an der Innenseite eines Außenpaneels (3) eines Öffnungs- und Schließkörpers (1) angebracht wird, worin das Innenelement (2, 10) durch ein Spritzgussformungsverfahren unter Anwendung eines Formungsmaterials aus einem Harz vom Polypropylen-Typ geformt ist, das eine Verstärkungsfaser und einen Gummi enthält, wobei, wenn ein Rechteck (S) angenommen wird, das an dem Innenelement (2,10) in einer Frontansicht anliegt, ein dünner Teil (C) in der Peripherie des Endteilbereichs des Innenelements (2,10) in einer Richtung entlang einer vorbestimmten Seite (Sn) des Rechtecks (S) vorgesehen ist, wobei sich dieser Teil (C) annähernd parallel zu entweder einer anderen Seite (Sm) des Rechtecks (S), die die vorbestimmte Seite (Sn) durchschneidet, oder einer Außenumkreislinie (10m) des Innenelements (2,10), die sich annähernd in der gleichen Richtung der anderen Seite (Sm) erstreckt, erstreckt, und worin der dünne Teil (C) eine Dicke aufweist, die dünner als die Dicke des Zentralteils (B) des Innenelements (2, 10) ist, der dünne Teil (C) ein Paar der dünnen Teile umfasst, die auf den beiden Seiten des Zentralteils (B) vorgesehen sind und der dünne Teil (C) sich zwischen dem Zentralteil (B) und der Außenumkreislinie (10m) erstreckt.
Patent DE-19500452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Leerlaufstellers
Inventor: HORBELT MICHAEL
IPC: G08B21/00
Filed: 1995-01-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Leerlaufstellers (100), wobei der Stromfluß durch den Leerlaufsteller (100) mit wenigstens einem Schaltmittel (110) beinflussbar ist, und dass ausgehend von einem Stromwert eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Leerlaufstellers (100) erkannt und ein Fehlersignal durch eine Überwachungseinheit (105) bereitgestellt wird, mit folgenden Schritten:  – Ausschluss definierter Betriebszustände von der Fehlerüberwachung  – Durchführung der Fehlerüberwachung in den verbleibenden Betriebzuständen, wobei nur dann auf Fehler erkannt wird und entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden, wenn das Fehlersignal für eine vorgebbare Zeitdauer anliegt.
Patent DE-19521474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturregelung einer Kompostieranlage und Kompostieranlage hierzu
Inventor: KUGLER RALPH
IPC: C05F17/02
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Temperaturregelung einer Kompostieranlage mit mindestens einer geschlossenen Rottehalle, in der Rottegut mietenartig aufgeschichtet ist und entsprechend seinem Alter umgeschichtet wird, wobei das Rottegut einer Saug-/Druckbelüftung mit geregelter Luftmengenzufuhr ausgesetzt wird und Luftströme im Umluftbetrieb geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Rottegutes erfasst wird und mit ansteigender Temperatur im Rottegut die Umluftmenge bis zum Erreichen eines gegebenen Maximums erhöht wird und erst bei weiterem Temperaturanstieg des Rottegutes oder Unterschreiten eines minimalen O 2 -Gehaltes in der Umluft zusätzlich Frischluft zugeführt wird, wobei die Abluftmenge und Emissionen minimiert sind.
Patent DE-19530055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von doppelwandigen Durchbrechungen in Bauteilen nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren
Inventor: SCHAEFER AUGUST WILHELM
IPC: B21D26/02
Filed: 1995-08-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von doppelwandigen Durchbrechungen (Durchsetzungen), insbesondere zylindrische Lageraugen aufweisenden Bauteilen nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren aus einem metallischen, in ein Umformwerkzeug eingelegten Rohrabschnitt, der durch einen Innendruck und eine an den Rohrenden wirkende Axialkraft belastet wird, wobei sich ausbauchende Wandabschnitte des Rohres mit Gegenhaltern und – stempeln abgestützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine domartige Abzweigung (6) hergestellt, eine Domkappe (9) von einem den sich während des Umformens ausbildenden Dom abstützenden ersten Gegenhalter (8) gegen einen das Bauteil dem Dom gegenüberliegend abstützenden zweiten Gegenhalter (15) nach innen umgestülpt wird, bis die Domkappe (9) und eine von dem zweiten Gegenhalter (15) abgestützte Fläche (19) eines Bauteils (5; 105) eine Doppelblechlage (20) bilden, woraufhin die Domkappe (9) von dem ersten Gegenhalter (8) angekerbt wird, beide Gegenhalter (8; 15) in Umstülprichtung bewegt und aus der Doppelblechlage (20) Blechronden (21, 22) ausgestanzt werden.
Patent DE-19612202-B4 (DE)
Title: Gießwalze für kontinuierlichen Guß mit gegenläufigen Walzen für dünne Stärken
Inventor: BERGAMASCHI FERRUCCIO
IPC: B22D11/06
Filed: 1996-03-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Gießwalze für kontinuierlichen
Guß für dünne Stärken mit
gegenläufigen
Walzen bestehend aus einer Außentrommel
(10) aus wärmeleitfähigem Material
mit internen Rillen (12), wobei im Innern einer Trommel (11) mindestens
ein Paar radial angeordneter Sammelkanäle und zwar je mindestens ein
erster Sammelkanal (14) für
einen Zufluß und
ein zweiter Sammelkanal (15) für
einen Abfluß des
Kühlwassers
vorgesehen ist, wobei der erste (14) dieser Sammelkanäle (14,
15) über
einen im wesentlichen axial angeordneten Zuleitungskanal (13) gespeist
wird, so daß der
Wasserfluß sich
von einer Trommelachse bis zur Peripherie der Walze zu den internen
Rillen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die internen Rillen (12)
derart zirkular angeordnet und die Sammelkanäle (14, 15) an Mantellinien
(G, G') mündend
angeordnet sind, daß dieser
Fluß sich
in zwei entgegengesetzte Richtungen, nämlich in und entgegen dem Uhrzeigersinn
teilt.
Patent DE-19650247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung des menschlichen Wohlbefindens mit Geräte-Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DREXELIUS ERWIN
IPC: A63B23/00
Filed: 1996-12-04
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Steigerung des menschlichen Wohlbefindens durch Training des Herz/Kreislauf-Systems sowie der Kräftigung der Muskulatur in Form eines Circle-Prinzips,  – bei welchem zunächst innerhalb eines Zeitraums von zehn Minuten in einer ersten Ausdauerstufe (17) mit einem Fahrrad-Ergometer (2) zunächst das Herz/Kreislauf-System angeregt und die Ausdauer trainiert werden,  – und dass nach einer im Vergleich zur Trainingszeit von zehn Minuten auf dem Fahrrad-Ergometer (2) wesentlich kürzeren Erholungsphase von dreißig Sekunden dann in einer mehrstationären Kraftstufe (18) durch aufeinander folgenden Einsatz einer Brustpresse (3), einer Backmaschine (4), eines Butterflys (5) und einer Latzugmaschine (6) während eines Zeitraums von jeweils einer Minute nacheinander die großen Muskelgruppen der Brust, des Rückens und der Schulter mit im Vergleich zu den jeweiligen stationären Trainingszeiten zwischengeschalteten kürzeren Erholungsphasen von je dreißig Sekunden trainiert werden,  
 – worauf innerhalb eines Zeitraums von dreieinhalb bis fünfeinhalb Minuten in einer zweiten Ausdauerstufe (19) mit Benutzung eines Steppers/Climbers...
Patent DE-19654766-B4 (DE)
Title: Terminal für die Anzeige von Anwendungsinformationen in einer Fensterumgebung
Inventor: BUSWELL RANDY
IPC: G06F13/10
Filed: 1996-12-30
Granted: 2004-11-18
Abstract: Terminal
für die
Anzeige von Anwendungsprogramminformation in einer Fenster-Umgebung, dadurch
gekennzeichnet, dass dieses umfasst:  Verarbeitungsmittel, die
mit einem Personal-Computer BIOS (Basic Input Output System) oder
Platten-Betriebssystem
(DOS = Disk Operating System) nur in dem Maße kompatibel sind dass diese
das Empfangen und Anzeigen von Fenster-Informationen erlauben, welche
von Programmen geliefert werden, die auf einem entfernt gelegenen
Anwendungs-Server ausgeführt
werden, wobei die Verarbeitungsmittel des Terminals selbst unfähig sind
die auf dem entfernt gelegenen Anwendungs-Server ausgeführten Programme lokal auszuführen;  Firmware,
die die benötigten
BIOS-Dienste für
die oberen Software-Schichten zur Anzeige der Anwendungsinformation
auf dem Terminal zur Verfügung
stellt, wobei diese weder auf den PC/AT-Bios (PersonalComputer/Advanced Technology – Basic
Input Output System) Standard noch auf Funktionen von PC-kompatiblen Plattenbetriebssystemen
zurückgreift;
sowie  eine Anzeigevorrichtung für die Anzeige der Fenster-Informationen.
Patent DE-19716034-B4 (DE)
Title: Auf Druck und Zug belastbare Federvorrichtung und Verfahren ihrer Herstellung
Inventor: KNORR KARL
IPC: F16F1/44
Filed: 1997-04-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Auf
Druck und Zug belastbare Federvorrichtung (11), welche wenigstens
drei koaxial einer Achse (15) angeordnete elastische Elemente (21,
22, 23) umfasst und beidseitig eines jeden elastischen Elements
(21, 22, 23) zwei Druckflächen
(57, 59, 61, 62, 60, 58) vorgesehen sind, wobei die beiden endständigen Druckflächen (58, 59)
eine feste Lage zueinander aufweisen und die mittelständigen Druckflächen (59,
60, 61, 62) gegenüber
den endständigen
Druckflächen
(57, 58) durch Krafteinwirkung auf die die mittelständigen Druckflächen aufweisenden
Mittel (18, 19) gegen die Kraft wenigstens eines elastischen Elements
(21, 22, 23) verschiebbar sind und jedes Kraftübertragungsmittel (18, 19)
starr mit einem außerhalb
des Gehäuses
(12) zugänglichen
Druckstücks
(13, 14) zur Belastung mit Druck bzw. Zug verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Druckstücke
(13, 14) einen Kopf (24, 31), ein Mittelstück (25, 32), ein Endstück (27,
34) und eine Welle (26, 33) zwischen Mittelstück (25, 32) und Endstück (27,
34) aufweisen.
Patent DE-19717908-B4 (DE)
Title: Türseitenteil für eine Fahrzeugtür
Inventor: SEEBERGER JUERGEN
IPC: B60R11/02
Filed: 1997-04-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Türseitenteil für eine Fahrzeugtür zur Trennung eines Naßraums der Fahrzeugtür von dem Fahrzeuginnenraum und/oder zur Stabilisierung der Fahrzeugtür, mit einer im Türseitenteil vorgesehenen Öffnung und einer Ausformung im Bereich der Öffnung, die einen in die Öffnung eingesetzten Lautsprecher umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (16, 17) Bestandteil einer sich entlang des Türseitenteils (11) erstreckenden Materialausstellung (14) ist, die als geschlossener Resonanzraum (8) für den Lautsprecher (30) ausgebildet ist.
Patent DE-19727074-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Zylindereinspritzung
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M51/08
Filed: 1997-06-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Zylindereinspritzung,
welches aufweist:  einen zylindrischen Ventilkörper (13);  einen
Ventilsitz (15), in dessen Zentrum eine Einspritzdüse (14)
zum Einspritzen von Kraftstoff vorgesehen ist;  ein Ventil,
welches den Ventilsitz (15) berühren
und sich von diesem trennen kann, um die Einspritzdüse (14)
zu öffnen
oder zu schließen;  eine
Wirbelerzeugungsvorrichtung (17), die im wesentlichen zylinderförmig ist,
und eine Wirbelbewegung bei dem Kraftstoff hervorruft, der in die
Einspritzdüse
(14) des Ventilsitzes (15) fließt,
und welche um das Ventil herum angeordnet ist, um das Ventil zu
haltern, so daß sich
das Ventil in ihr gleitend bewegen kann;  ein hohles Gehäuse (2),
dessen eines Ende mit dem Ventilkörper (13) verbunden ist, und
dessen anderes Ende an ein Kraftstoffversorgungsrohr (4) anschließbar ist;
und  eine magnetische Schaltung (2, 7, 10), welche im Inneren des
Gehäuses
so angeordnet ist, daß sie
das Ventil so betätigt,
daß das
Kraftstoffeinspritzventil in Bezug auf den...
Patent DE-19743322-B4 (DE)
Title: Laserstrahlformgebungssystem
Inventor: IZAWA TAKAO
IPC: G02B27/09
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Laserstrahlformgebungssystem, mit einer Laserquelle (1 ), die eine emittierende Oberfläche hat, welche in einer ersten Richtung wesentlich langgestreckter als in einer zweiten Richtung ist, die zu der ersten Richtung rechtwinkelig ist;  einer strahlablenkenden Strahlführung (3, 14), die mehrere Strahlführungsteile (3-1 bis 3-3, 14-1 bis 14-9) aufweist zum Unterteilen eines die Laserquelle (1) verlassenden Laserstrahls in mehrere Strahlabschnitte, welche längs der ersten Richtung angeordnet sind, und zum Ablenken der Strahlabschnitte in der zweiten Richtung bis zu unterschiedlichen Graden; und  einer strahlbündelnden Strahlführung (4, 15), die mehrere Strahlführungsteile (4-1 bis 4-3, 15-1 bis 15-9) aufweist zum einzelnen Empfangen der Strahlabschnitte, die die strahlablenkende Strahlführung (3, 14) verlassen, und zum Bündeln der Strahlabschnitte in bezug auf die erste Richtung, um so die Strahlabschnitte im wesentlichen längs einer Linie auszurichten, die zu der zweiten Richtung parallel ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Strahlführungsteile (3-1 bis 3-3, 14-1 bis 14-9) der strahlablenkenden...
Patent DE-19822763-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: KAWAKAMI MINORU
IPC: H01L21/28
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-05-03
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung
mit  einem eine Dotierung eines ersten Leitungstyps und Sauerstoff
aufweisenden Halbleitersubstrat (1),  einer epitaktisch gewachsenen
Schicht (2), die eine erste Hauptoberfläche (2S1), die eine erste Grenzfläche zu einer Hauptoberfläche (1S2)
des Halbleitersubstrates (1) ist, und eine zweite Hauptoberfläche (2S2)
entgegengesetzt zu der ersten Hauptoberfläche (2S1) aufweist, und  einer
Halbleiterschicht (3) eines zweiten Leitungstyps, die eine dritte
Hauptoberfläche
(3S1), die eine zweite Grenzfläche
zu der zweiten Hauptoberfläche
(2S2) der epitaktisch gewachsenen Schicht (2) ist, und eine vierten
Hauptoberfläche
(3S2) entgegengesetzt zu der dritten Hauptoberfläche (3S1) aufweist,  wobei
die Konzentration des Sauerstoffs derart eingestellt ist, daß sie nicht
weniger als 12 × 10 17  Atome/cm 3  beträgt.
Patent DE-19826990-B4 (DE)
Title: Luftmischeinrichtung für eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-06-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Luftmischeinrichtung
für eine
Heizungs- oder Klimaanlage (10) eines Kraftfahrzeuges zum Mischen
von Kalt- (14) und Warmluftströmen
(16), mit einem Kaltlufteinlaß und
einem Warmlufteinlaß sowie
einem Auslaß für einen
Mischluftstrom, mit mehreren aus parallelen Kanalwänden (42)
gebildeten Kanälen
(40a und 40b), die sich an die Lufteinläße anschließen und mit aus mehreren Lamellen
(44a und 44b bzw. 46a und 46b) aufgebauten Jalousieklappen (48 und
50) zum Öffnen
und Schließen
der Einläße, dadurch
gekennzeichnet, daß jeweils
eine Lamelle (44a bzw. 44b bzw. 46a bzw. 46b) einen einzelnen Kanaleinlaß abdeckt
und die Lamellen (44a, 44b, 46a, 46b) einzeln oder gruppenweise
ansteuerbar sind.
Patent DE-19827911-B4 (DE)
Title: Ultraschallbildanzeigeverfahren und Ultraschall-Bildgebungsvorrichtung
Inventor: AMEMIYA SHINICHI
IPC: A61B8/14
Filed: 1998-06-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Ultraschallbildanzeigeverfahren
mit den Schritten: Abtasten eines Objekts mittels Ultraschall, um
Schallstrahldaten zu erhalten;  Wiederholtes Erzeugen und Speichern
von neuen gemittelten Bilddaten mittels auf den Schallstrahldaten
für ein
Bild basierenden Bilddaten und vorherigen gemittelten Bilddaten,
die vorher gespeichert wurden;  Durchführen einer Berechnung bezüglich einer
Mehrzahl von Sätzen
der gespeicherten neuen gemittelten Bilddaten, um gemittelte Bilddaten
zu erzeugen, die einen Mittelungsgrad haben, der sich von dem der
vorher gemittelten Bilddaten unterscheidet, oder um ungemittelte
Bilddaten zu erzeugen;  Anzeigen eines Bildes auf einem Bildschirm
in einem Standbildmodus oder einem Filmwiedergabemodus, wobei das
Bild auf den gemittelten Bilddaten oder auf den ungemittelten Bilddaten
beruht, die durch die Berechnung bereitgestellt wurden.
Patent DE-19847062-B4 (DE)
Inventor: PROESTLER KARL HEINZ
IPC: B41J2/01
Filed: 1998-10-13
Granted: 2004-03-18
Abstract: A device for automatically adjusting the height of a printer arranged above a conveyor comprises a spring-supported print head mounting which is movable at least at right angles to the conveyance direction of the surface to be printed. The printer is provided with a print head holder with an attached scanner device. Preferred Features: The weight of the print head mounting is at least partly balanced by an adjustable tension spring arranged above the mounting. The printing device is preferably an ink jet, laser or digital printer which is linked to a control device. The control device is also linked to both the conveyor and a print-impression memory device.
Patent DE-19852995-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen Fahrzeugteilen und Verfahren zur Herstellung dieser elektrischen Verbindung
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-11-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Elektrische
Verbindung zwischen Fahrzeugteilen, die benachbart angeordnet und
mit elektrischen Elementen, wie elektrischen Verbrauchern, Bedien- Steuer-
und Anzeigeelementen, Modulen, Kabelsträngen und Verteilern, bestückt sind,
wobei die in einem Funktionszusammenhang stehenden Fahrzeugteile,
deren Elemente miteinander verkabelt sind, über eine an einer Fahrzeugteilseite
liegende Schwenkachse positioniert und schwenkbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fahrzeugteile eine mit elektrischen Elementen
bestückte
Türinnenverkleidung
(9) und ein aus einem Türrahmen
und einem Türblech bestehendes
und elektrische Elemente tragendes Türaußenteil (10) sind, wobei die
elektrischen Elemente der Türinnenverkleidung
(9) und die des Türaußenteils
(10) über den
Bereich der Schwenkachse (6) miteinander verkabelt sind.
Patent DE-19859432-B4 (DE)
Title: Lampe, insbesondere Unterwasserscheinwerfer
IPC: F21V3/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: Lampe, insbesondere Unterwasserscheinwerfer mit einer in einem Gehäuse angeordneten Lichtquelle, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Hochdruck- oder Höchstdrucklampen (24) mit einer bis zu 20·10 5  Pa reichenden Gasfüllung, die vorzugsweise aus Xenon, Quecksilber oder Natriumdampf besteht, und durch eine Gehäusehöhe (h), die 30 mm nicht übersteigt.
Patent DE-19861069-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Drucker
Inventor: SEKIOKA CHIAKI
IPC: C09D11/00
Filed: 1998-03-02
Granted: 2005-03-17
Abstract: Tintenstrahl-Drucker,
umfassend Tinten-Tanks für
Tinten einer Mehrzahl von Farben und einen Drucker-Kopf mit Düsen zum
Ausstoßen
von Tinten der Mehrzahl von Farben, wobei jeder der Tinten-Tanks
eine Tinte des pigmenthaltigen Typs auf Wasserbasis enthält, die
wenigstens ein Pigment, Wasser und ein Polymer als Dispergiermittel
enthält,
wobei die Pigment-Teilchen
einen mittleren Teilchendurchmesser von weniger als 0,05 μm aufweisen
und das Gewichtsverhältnis
des Polymers zum Pigment im Bereich von 1,2 bis 5 liegt und wobei
der Tintenstrahl-Drucker außerdem
eine Einrichtung umfasst, mit der es ermöglicht wird, die Größe der Tintentröpfchen,
die aus den Düsen
ausgestoßen
werden, in wenigstens drei Stufen zu ändern.
Patent DE-19912431-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung
Inventor: ZINK MATTHIAS
IPC: F16D23/14
Filed: 1999-03-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ausrückvorrichtung (1) für eine Kupplung, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, zumindest bestehend aus einem auf einer Schiebehülse (2) angeordneten Ausrückkolben (3), der mit einem aus Lagerring (7), Lagerschalen (8, 13a) und Wälzkörpern (12) gebildeten Ausrücklager (5) verbundenen ist, und einer zur Kupplung gehörigen, mit dem Ausrücklager (5) in Wirkverbindung stehenden Tellerfeder (21), wobei zwischen Tellerfeder (21) und Ausrücklager (5) ein Ausgleichsring (15) mit der Tellerfeder (21) zugewandten Kugelflächensegmente (18) aufweisenden Bereichen angeordnet ist, und die Enden der Zungen der Tellerfeder (21) zu den Kugelflächensegmente (18) aufweisenden Bereichen komplementär gestaltete Kugelflächensegmentbereiche (20) aufweisen, mit folgenden Merkmalen:  a) der Ausgleichsring (15) liegt mit seiner axial planen als Anlagefläche (16) ausgebildeten Stirnfläche an einer axial planen Anlagefläche (17) an, die das die Lagerschale (13a) bildende Flanschteil (13) aufweist,  b) die die Kugelflächensegmente (18, 20) bildenden Bereiche sind über axial plane Anlageflächen (16, 17) gegen das Ausrücklager (5) radial verschiebbar.
Patent DE-19914777-B4 (DE)
Title: Druckeinstellvorrichtung zur Steuerung des Rückstelldrucks in einem Reservoir zur Aufnahme von Tinte eines Tintenstrahldruckers
Inventor: HSIEH CHU-CHENG
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-06-02
Abstract: Druckeinstellvorrichtung
zur Steuerung des Rückstelldrucks
in einem Reservoir zur Aufnahme von Tinte eines Tintenstrahldruckers,
mit:  – einer Öffnung (31),
die durch eine Bodenwand (112) des Reservoirs (11) hindurchläuft;  – einem
Druckeinstellelement (32), das die Öffnung (31) normalerweise abdichtet;
und  – einem
elastischen Element (33), das das Druckeinstellelement (32) trägt und in
Kontakt mit der Öffnung
(31) vorgespannt hält,
wobei  das Druckeinstellelement (32) die Öffnung (31) freigibt, wenn
der Rückstelldruck
einen vorgeschriebenen Wert überschreitet,
sodass Luftblasen (35) der Umgebungsluft in das Resavoir (11) eintreten,
um auf diese Weise einen geeigneten Rückstelldruck aufrecht zu erhalten.
Patent DE-19925881-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit in Kreuzungspunkten von Wortleitungen und Bitleitungen angeordneten Speicherzellen
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C11/4096
Filed: 1999-06-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC), die in Kreuzungspunkten von Bitleitungen (BLi)
und Wortleitungen (WL) angeordnet sind, die in einer gemeinsamen
Speicherbank (MA) angeordnet sind,  – mit Leseverstärkern (SA)
zum Verstärken
von auf den Bitleitungen (BLi) befindlichen Signalen,  – mit einer
Datenleitung (DL), die über
je ein Schaltelement (S) mit mehreren der Leseverstärker (SA)
verbunden ist  – mit
ersten Steuerleitungen (CSLi), die in Richtung der Bitleitungen
(BLi) verlaufen,  – mit
wenigstens einer zweiten Steuerleitung (CTR, /CTR), die in Richtung
der Wortleitungen (WL) verläuft,  – dessen
Schaltelemente (S) jeweils einen ersten und einen zweiten Steuereingang
aufweisen,  – bei
dem die ersten Steuereingänge
wenigstens jeweils zweier der Schaltelemente (S), die mit unterschiedlichen Leseverstärkern verbunden
sind, mit derselben ersten Steuerleitung (CSLi) verbunden sind,  – bei dem
die zweiten Steuereingänge
der Schaltelemente (S) mit jeweils einer der zweiten Steuerleitungen
(CTR, /CTR) verbunden sind  – und...
Patent DE-19946839-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Ansteuern einer Regel- und/oder Absperrvorrichtung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verstelleinrichtung
mit wenigstens zwei abwechselnd bestrombaren piezoelektrischen Aktoren
(4, 5) und einem Hebel (7), der mit den Aktoren (4, 5) in Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Aktoren (4, 5) in ihrer
Längserstreckung
im wesentlichen hintereinander angeordnet sind und daß der Hebel
(7) mit einem der Aktoren (4, 5) unmittelbar und durch Verbindungselemente
(6) mit den jeweils anderen Aktoren (4, 5) mittelbar in Wirkverbindung
steht.