baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214146-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Ort oder Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEISSTHAL HANS-HELMUT
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Analogrecheneinheit (10) zum Bestimmen eines eine Geschwindigkeit oder einen Ort eines Fahrzeugs (1) angebenden Wertes. Die Analogrecheneinheit (10) ist eingerichtet, aus von einer Mehrzahl von Sensoren (40, 40', 42, 42') ausgegebenen analogen Signalen zumindest ein konsolidiertes Signal zu berechnen. Ein durch einen der Sensoren (40, 40', 42, 42') ausgegebenes analoges Signal entspricht dabei jeweils einem seitens des Sensors (40) erfassten, den zu bestimmenden Wert betreffenden Messwert.
Patent DE-102017218452-A1 (DE)
Title: Magnetaktor für ein Förderaggregat
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F04B17/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetaktor (12) für ein Förderaggregat (10) zur Förderung eines Betriebs-/Hilfsstoffes in einem Fahrzeug und dessen Verwendung. Bei dem Förderaggregat (10) handelt es sich insbesondere um eine Membranpumpe, mit einem Tauchanker (22) der sich durch einen Innenpol (20) erstreckt und eine Elastomermembran (46) betätigt, die wiederum eine Ventilgruppe betätigt. Der Tauchanker (22), erreicht bei Passage eines Ankerhubwegs (82) einen Ruhepunkt (98), der in einem Sicherheitsabstand (94) von einem Hubanschlag (92) des Tauchankers (22) liegt.
Patent DE-102017218458-A1 (DE)
Title: Verhaltensbasierte Authentifizierung unter Berücksichtigung von Umweltparametern
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Authentifizierung eines aktuellen Nutzers gegenüber einem mobilen, tragbaren Kommunikationssystem (100), wobei das Kommunikationssystem (100) einen ersten Sensor aufweist und dazu konfiguriert ist, mit dem ersten Sensor verhaltensbasierte Daten (500) des Nutzers zu erfassen. Das Kommunikationssystem (100) ist ferner dazu konfiguriert, zumindest einen Umweltparameter zu erfassen, welcher einen Umwelteinfluss beschreibt, der dazu geeignet ist, das Verhalten des aktuellen Nutzers zu beeinflussen. Das Verfahren umfasst eine verhaltensbasierte Authentifizierung durch das Kommunikationssystem (100) mit folgenden Schritten:Erfassen der verhaltensbasierten Daten (500) des aktuellen Nutzers, Erfassen des zumindest einen Umweltparameters, Auswerten der erfassten verhaltensbasierten Daten durch das Klassifikationsmodul (160), wobei das Auswerten ein Prüfen umfasst, ob die erfassten Daten des aktuellen Nutzers gespeicherten verhaltensbasierten Daten eines registrierten Nutzers entsprechen, wobei das Auswerten unter Verwendung des zumindest einen Umweltparameters an den Umwelteinfluss angepasst wird.
Patent DE-102017219967-A1 (DE)
Title: Einzelradantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Es wird eine Einzelradantrieb 1 für ein Fahrzeug, mit einem Radkopf 2, wobei der Radkopf 2 eine Radnabe 3 und einen Radnabenträger 4 zur Aufnahme der Radnabe 3 aufweist, wobei die Radnabe 3 drehbar auf dem Radnabenträger 4 gelagert und relativ zu dem Radnabenträger 4 um eine Hauptdrehachse H rotierbar ist, mit einer Antriebseinheit 7, wobei die Antriebseinheit 7 eine Antriebseinrichtung 8 und eine Antriebswelle 9 aufweist, welche antriebstechnisch mit der Antriebseinrichtung 8 verbunden ist, mit einer Übertragungseinheit 10, wobei die Übertragungseinheit 10 getriebetechnisch einerseits mit der Antriebseinheit 7 und andererseits mit der Radnabe 3 gekoppelt ist, sodass das Antriebsmoment über die Übertragungseinheit 10 auf die Radnabe 3 übertragbar ist, wobei die Übertragungseinheit 10 eine Kupplungseinrichtung 11 und ein Planetengetriebe 12 aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung 11 und das Planetengetriebe 12 getriebetechnisch miteinander gekoppelt sind, vorgeschlagen, wobei die Kupplungseinrichtung 11 und das Planetengetriebe 12 koaxial und/oder konzentrisch in Bezug auf die Hauptdrehachse H innerhalb des Radnabenträgers 4 angeordnet sind.
Patent DE-102017220179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum rotationssynchronen Überwachen eines rotierenden Elements
Inventor: HUSAR PETER
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (900) und eine Vorrichtung (100) zum Überwachen eines rotierenden Elements. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist unter anderem einen Signaleingang (102) auf, der ausgebildet ist, um ein von dem rotierenden Element (101) ausgehendes zeitabhängiges Vibrationssignal s(t) und ein Drehzahlsignal f B  des rotierenden Elements (101) zu empfangen. Ferner weist die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) eine Signalmodifizierungsvorrichtung (103) auf, die ausgebildet ist, um das Drehzahlsignal f B  zu modifizieren und ein modifiziertes Drehzahlsignal f A  auszugeben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) weist außerdem eine Abtastvorrichtung (104) auf, die ausgebildet ist, um das zeitabhängige Vibrationssignal s(t) unter Verwendung des modifizierten Drehzahlsignals f A  als Abtastrate abzutasten und ein zeitdiskretes Vibrationssignal s A (n) zu erzeugen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (100) dadurch gekennzeichnet, dass das modifizierte Drehzahlsignal f A  ein mit einem reellwertigen Faktor N multipliziertes Vielfaches des Drehzahlsignals f B  ist.
Patent DE-102017222949-A1 (DE)
Title: Baustoff-Druckluftförderer
Inventor: TAUSCH WERNER
IPC: B65G53/34
Filed: 2017-12-15
Abstract: Baustoff-Druckluftförderer (10), aufweisend:
 - eine Drucklufteinheit (20), die zur Erzeugung von Druckluft (DL) ausgebildet ist,
 - eine Baustoffeinheit (30), die zur Bereitstellung von Baustoff (BS) ausgebildet ist und mit der Drucklufteinheit (20) für einen Fluss von Druckluft (DL) aus der Drucklufteinheit (20) heraus in die Baustoffeinheit (30) hinein zur Förderung eines Flusses von Baustoff (BS) mittels Druckluft (DL) aus der Baustoffeinheit (30) heraus verbunden ist,
 - eine Elektroantriebsmotoreinheit (40), die zum Antrieb des Baustoff-Druckluftförderers (10) ausgebildet ist,
 - einen Elektrizitätsnetzanschluss (50), der mit der Elektroantriebsmotoreinheit (40) zur Speisung der Elektroantriebsmotoreinheit (40) mit elektrischer Leistung (Pin) verbunden ist, und
 - eine Kondensatoreinheit (60), die mit dem Elektrizitätsnetzanschluss (50) zur Aufnahme von der Elektroantriebsmotoreinheit (40) nicht benötigter elektrischer Leistung (Pex) vom Elektrizitätsnetzanschluss (50) verbunden und ausgebildet ist, und die mit der Elektroantriebsmotoreinheit (40) zur Abgabe von der Elektroantriebsmotoreinheit (40) benötigter elektrischer Leistung (Pde) zusätzlich zur elektrischen Leistung (Pin) vom Elektrizitätsnetzanschluss (50) verbunden und ausgebildet ist.
Patent DE-102018001103-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verzahnen von Werkstücken
Inventor: OPHEY MATTHIAS
IPC: B24B55/02
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Einrichtung dient zum Verzahnen von Werkstücken, wie Zahnräder und verzahnte Bauteile, und hat eine Spannvorrichtung zum Aufspannen des Werkstückes. Mit wenigstens einem Werkzeug werden die Lücken bzw. Zähne des Werkstückes bearbeitet. An den Bearbeitungsbereich des Werkzeuges am Werkstoff wird mit wenigstens einer Kühlschmierstoffzuführung Kühlschmierstoff zugeführt. Dem Bearbeitungsbereich ist wenigstens ein Führungskanal zugeordnet, der an wenigstens einem Leitelement vorgesehen ist und zumindest annähernd eine Fortsetzung der Lücke des Werkstückes bildet. Der Kühlschmierstoff wird während der Bearbeitung mittels des Führungskanals dem Bearbeitungsbereich gezielt zugeführt. Am Bearbeitungsbereich steht dadurch ausreichend Kühlschmierstoff zur Verfügung.
Patent DE-102018002474-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Fasern oder Späne und Bindemittel
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B27N1/02
Filed: 2018-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum kontinuierlichen Mischen von Fasern oder Spänen mit einem Bindemittel für die Herstellung von Faser- oder Spanplatten, wobei die Mischvorrichtung zumindest eine von einem Gerüst (15, 16, 17) gestützte Mischkammer (1) sowie darin mehrere an einer rotierbaren Mischerwelle (2) befestigte Misch- bzw. Förderwerkzeuge (3, 8, 9, 10) aufweist. Um eine Mischvorrichtung für Fasern und Leime zu schaffen, die wartungsfreundlicher beim Einsatz unter höheren Temperaturen aushärtender Leime ist, ist vorgesehen, dass an der Außenoberfläche der Mischkammer (1) Kühlkanäle (26) aus Halbzeugen mit mindestens einem Kühlmitteleinlass (28) und einem Kühlmittelauslass (29) angebracht sind.
Patent DE-102018006455-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatine ineinanderragend - Profil rechteckig - pultdachförmig
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Wärmetauscher mit jeweils zwei unterschiedlich geformten Platinen mit Sägezahnprofil, wobei die Spitzen der Dreiecke (3) der beiden Profile zueinander zeigen. Bei einer zweiten Profilvariante sind die Dreiecke durch eine Profilform ersetzt, die einem Haus mit Pultdach (5) ähnelt. Um den Kondensatabfluss zu verbessern, können in dem Bereich, wo Kondensat anfällt, die Profilelemente (y, z), welche in den Bereich der „Kondensatwanne“ (x) hineinragen, um Δ h verkürzt werden. Damit werden die Adhäsionskräfte gemindert, wodurch das Kondensat besser abfließen kann. Die Profile können auch einen (in Strömungsrichtung gesehenen) zickzackförmigen Verlauf nehmen.
Patent DE-102018010125-A1 (DE)
Title: Stiller Notruf mittels biometrischer Eingabe
Inventor: CHEN HAO
IPC: A61B5/1172
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zum verdeckten Absetzen eines Notrufs bei einem Starten eines Kraftfahrzeugs gerichtet, welches es ermöglicht, dass ein Fahrer in einer Notfallsituation derart einen Notruf absetzen kann, dass eine weitere Person innerhalb des Kraftfahrzeugs dies nicht bemerkt. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. die Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018100777-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Elektrofahrzeug (10), insbesondere Elektroauto, mit (a) einer ersten Achse (12), (b) einer zweiten Achse (14), (c) einem Elektromotor (18) zum Antreiben von zumindest einer der Achsen, der eine Elektromotor-Bauhöhe (h) hat und (d) einer Batterie (22) zum Versorgen des Elektromotors (18) mit elektrischer Energie, die eine Batterie-Bauhöhe (h) hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Elektromotor-Bauhöhe (h) der Batterie-Bauhöhe (h) weitgehend entspricht.
Patent DE-102018101633-A1 (DE)
Title: Hybridwälzlager, Käfig für dasselbe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STAHL THOMAS
IPC: F16C33/56
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Hybridwälzlager (10) mit einem eine zylindrische Innenringlaufbahn (18) aufweisenden Innenring (12) und einem eine konische Außenringlaufbahn (20) aufweisenden Außenring (14), an denen kegelstumpfförmige Wälzkörper (22) abrollen, sowie mit einem Käfig (50), der einen ersten Seitenring (52) und eine zweiten Seitenring (54) aufweist, welche zur Schaffung von Wälzkörpertaschen (80) für die Wälzkörper (22) mittels einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten und radial einwärts U-förmig verlaufenden Käfigstegen (56) verbunden sind, wobei der erste Seitenring (52) des Käfigs (50) der kleineren Stirnseite (38) des Außenrings (14) und der zweite Seitenring (54) des Käfigs (50) der größeren Stirnseite (42) des Außenrings (14) zugeordnet sind. Hinsichtlich des Käfigs ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am zweiten Seitenring (54) des Käfigs (50) ein radial auswärts gerichteter Bund (58) ausgebildet oder befestigt ist, der sich an der größeren Stirnseite (42) des Außenrings (14) zur axialen Führung der Wälzkörper (22) axial abstützt. Außerdem werden verschiedenen Verfahren zur Herstellung eines solchen Käfigs sowie der Käfig selbst beansprucht.
Patent DE-102018105404-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit mehrstufigem Magnetgetriebe
Inventor: MTAUWEG SAMER
IPC: F03D15/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (100), mit einer Rotorblattnabe (112), einem Generator (120), und einem Magnetgetriebe (118), welches antriebsseitig mit der Rotorblattnabe (112) und abtriebsseitig mit dem Generator (120) verbunden ist.Erfindungsgemäß ist das Magnetgetriebe (118) als mehrstufiges, insbesondere zweistufiges Magnetgetriebe (118) ausgebildet.
Patent DE-102018106097-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem und verfahren
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: F16B19/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Zum Verbinden von Komponenten werden Systeme und Verfahren bereitgestellt. Ein Stift kann einen Kopf und einen aus dem Kopf ragenden Schaft aufweisen. Der Schaft kann einen verjüngten Abschnitt aufweisen. Ein Bund kann einen Schenkel mit einer Durchgangsbohrung aufweisen. Der Schaft kann einen weiteren verjüngten Abschnitt bilden, sodass eine verjüngte Oberfläche des verjüngten Abschnitts in dieses Durchgangsloch weist. Der Stift und der Bund können so konfiguriert sein, dass der Schaft in die Durchgangsbohrung reicht. Die verjüngten Abschnitte passen zusammen und die verjüngte Oberfläche berührt den verjüngten Abschnitt des Schaftes.
Patent DE-102018107961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stimulieren der Klitoris mit einem veränderlichen Druckfeld und Verfahren zum Erzeugen eines veränderlichen Druckfelds
Inventor: ZEGENHAGEN MARK TOBIAS
IPC: A61H19/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum Stimulieren der Klitoris mit einem veränderlichen Druckfeld, mit einem Gehäuse, an dem ein Griffabschnitt und ein Stimulationsabschnitt gebildet sind; einer Antriebseinrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, eine Antriebsbewegung wiederholt bereitzustellen; einer Druckkammer (4, 16), die zum Bereitstellen eines veränderlichen Druckfelds in dem Gehäuse angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Kammerwand umgeben ist; einem verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1), welcher einen Abschnitt der Kammerwand bildet und an die Antriebseinrichtung koppelt, derart, dass der verlagerbare Kammerwandabschnitt (1) als Reaktion auf die hierauf eingekoppelte Antriebsbewegung wiederholt zwischen verschiedenen Wandstellungen verlagerbar ist, wodurch ein Kammervolumen der Druckkammer (4, 16) zum Erzeugen des veränderlichen Druckfelds wiederholt vergrößert und verkleinert wird; einer Gehäuseöffnung, die im Stimulationsabschnitt angeordnet ist und mit der Druckkammer (4, 16) in Fluidverbindung steht, derart, dass das mittels der Druckkammer (4, 16) erzeugte veränderliche Druckfeld über die Gehäuseöffnung in Form von Unter- und Überdrücken auf die Klitoris wirken kann, und einer Batterieeinrichtung, die eingerichtet ist, eine Antriebsenergie für Antriebseinrichtung bereitzustellen, wobei bei der Antriebseinrichtung eine Spuleneinrichtung, welche im Betrieb von einem elektrischen Strom durchflossen ist, bewegbar in einem zugeordneten ortsfesten Permanentmagnetfeld (3) angeordnet ist und zum Übertragen der Antriebsbewegung an den verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1) koppelt. Ferner ist ein Verfahren zum Erzeugen eines veränderlichen Druckfelds bereitgestellt.
Patent DE-102018108205-A1 (DE)
Title: Bohren eines Loches in eine elastisch deformierte Turbinenschaufel aus Superlegierung
Inventor: HOSKIN ROBERT FRANK
IPC: F01D5/12
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Aufbringen einer Kraft, um wenigstens einen Abschnitt (122) einer Superlegierung-Turbinenschaufel (102) aus einer entspannten Ausgangsposition (124R) in eine elastisch deformierte Position (124D) elastisch zu deformieren. Der wenigstens eine Abschnitt (122) der Superlegierung-Turbinenschaufel (102) hat in der elastisch deformierten Position (124D) eine Krümmung, die in der entspannten Ausgangsposition (124R) nicht vorhanden ist. Ein Loch (146) wird allgemein in Spannweitenrichtung durch den wenigstens einen Abschnitt (122) der Superlegierung-Turbinenschaufel (102) in der elastisch deformierten Position (124D) gebohrt, und wenn die Kraft aufgelöst wird, kehrt die Superlegierung-Turbinenschaufel (102) in die entspannte Ausgangsposition (124R) zurück und das Loch (146) nimmt eine Krümmung des Loches (146) innerhalb des wenigstens einen Abschnitt (122) der Superlegierung-Turbinenschaufel (102) ein.
Patent DE-102018111890-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Biogas
Inventor: NIESSEN WOLFGANG
IPC: C12P5/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Erzeugen von Biogas (2), umfassend:- einen Gasauslass (3), der mit einem Gasanschluss verbindbar ist,- einen Verbindungsbereich (4), über den die Einrichtung (1) mit einem bewegbaren Abfallbehälter (5) verbindbar ist.
Patent DE-102018112549-A1 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G17/04
Filed: 2018-05-25
Abstract: Luftfederanordnung (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Deckel (10), einen Luftfederbalg (20) und einen Tauchkolben (30), wobei der Deckel (10) dazu ausgelegt ist, an einem ersten Fahrzeugteil festgelegt zu werden, wobei der Tauchkolben (30) dazu ausgelegt ist, an einem zweiten Fahrzeugteil festgelegt zu werden, wobei der Luftfederbalg (20) mittel- oder unmittelbar am Deckel (10) und am Tauchkolben (30) angeordnet ist oder anordenbar ist, wobei zumindest der Deckel (10), der Luftfederbalg (20) und der Tauchkolben (30) ein Federvolumen (V1) umschließen, wobei der Tauchkolben (30) dazu ausgelegt ist, durch eine Relativbewegung zum Deckel (10) in eine Federrichtung (F) das Federvolumen (V1) zu verändern, und wobei das Federvolumen (V1) über zumindest ein Primärventil (41, 42) mit zumindest einem weiteren Volumen (V2.2, V2.3) fluidisch verbunden ist, wobei das zumindest eine Primärventil (41, 42) schaltbar und/oder drosselbar ist.
Patent DE-102018115283-A1 (DE)
Title: Drosselanordnung und Aufnahme für die Drosselanordnung
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: H01F27/32
Filed: 2018-06-26
Abstract: Der Erfindung, welche eine Drosselanordnung (1), zum Einsatz in einem EMV-Filter, betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drosselanordnung (1) anzugeben, welche mechanisch robust ist und eine verbesserte Isolation der Wicklungen (4, 5) zueinander ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass um den Ringkern (10) eine zweiteilige Einhausung (15) angeordnet ist und dass in der zweiteiligen Einhausung (15) ein Isolationssteg (19) angeordnet ist.
Patent DE-102018117431-A1 (DE)
Title: Maschinen-schmiermitteladditiv-verteilungssysteme und verfahren
Inventor: VIOLA MICHAEL B
IPC: F16N39/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Schmiersystem in einer Maschine beinhaltet eine Ölwanne, um einen Großteil des Schmiermittels aufzufangen, und eine Pumpe, die angepasst ist, das Schmiermittel aus der Ölwanne durch eine Schmiermittelleitung in einen Bereich der Maschine zur Schmierung zu leiten. Das Schmiersystem beinhaltet auch einen Ölfilter, der entlang der Schmierleitung angebracht ist, um das Schmiermittel, das durch die Schmiermittelleitung fließt, zu filtern. Die Schmierung beinhaltet ferner eine Additiv-Aufnahmevorrichtung in Fluidverbindung mit dem Ölfilter, angepasst, um mindestens einen Additivmaterial-Abschnitt aufzunehmen und das Additivmaterial in einer Schmiermittelzirkulation zu verteilen.
Patent DE-102018118653-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen eines Objekts
Inventor: GIMPEL HARTMUT
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-08-01
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (18) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden von Sendelicht (16) eines Wellenlängenbereichs, mit einem Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem an dem Objekt (20) remittierten Sendelicht (22), mit einer dem Lichtempfänger (32) vorgeordneten Empfangsoptik (24), die mindestens ein erstes optisches Element (26) zur Fokussierung des remittieren Sendelichts (22), ein zweites optisches Element (28) zur Verringerung des Einfallswinkels und ein auf den Wellenlängenbereich abgestimmtes optisches Filter (30) zur Unterdrückung von Fremdlicht aufweist, sowie mit einer Auswertungseinheit (34) angegeben, die dafür ausgebildet ist, aus dem Empfangssignal eine Objektinformation zu erzeugen. Dabei weist das zweite optische Element (28) lichtzerstreuende Eigenschaften auf.
Patent DE-102018118897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufteilen eines plattenförmigen Werkstückes
Inventor: BUTZER BERND
IPC: B23Q3/08
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Aufteilen eines plattenförmigen Werkstückes (13) durch ein bewegbares Fräswerkzeug (21) an einer mit Unterdruck betriebenen Spannvorrichtung, umfasst die folgenden Schritte: Auflegen eines plattenförmigen Werkstückes (13) auf eine mit einer Vielzahl von Saugfeldern (S1 - S12) versehen Auflagefläche (2) der Spannvorrichtung und Erzeugen eines Unterdruckes an allen Saugfeldern (S1 - S12), die von dem Werkstück (13) vollständig oder teilweise in einem gewissen Umfang abgedeckt werden, Trennen des plattenförmigen Werkstückes (13) in einem ersten Saugfeld (S1), Abschalten oder Reduzieren des Unterdrucks am dem ersten Saugfeld (S1), Trennen des plattenförmigen Werkstückes (13) in einem zweiten Saugfeld (S2); Abschalten oder Reduzieren des Unterdrucks in dem zweiten Saugfeld (S2), und optional ein sukzessives Trennen in mindestens einem weiteren Saugfeld (S3 - S12) an dem nachfolgend der Druck abgeschaltet oder reduziert wird, bevor in einem nächsten Saugfeld (S4 - S12) ein Trennen des Werkstückes (13) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufteilen eines plattenförmigen Werkstückes.
Patent DE-102018119588-A1 (DE)
Title: Mit einem tank ausgestattetes gerät
Inventor: FUJITA KEISUKE
IPC: F17C5/06
Filed: 2018-08-13
Abstract: Ein mit einem Tank ausgestattetes Gerät hat: den mit einem Brennstoffgas zu füllenden Tank; einen in dem Tank bereitgestellten Ventilmechanismus; eine Aufnahme, mit der eine Düse eines Brennstoffgasfüllgeräts verbunden werden kann; einen ersten Füllpfad, wobei ein stromaufwärts liegendes Ende des ersten Füllpfads mit der Aufnahme in Verbindung ist; einen zweiten Füllpfad, wobei ein stromabwärts liegendes Ende des zweiten Füllpfads mit dem Tank durch den Ventilmechanismus in Verbindung ist; und einen Speicherbehälter, der hermetisch zwischen einem stromabwärts liegenden Ende des ersten Füllpfads und einem stromaufwärts liegenden Ende des zweiten Füllpfads verbindet, und in dem Brennstoffgas enthaltene Fremdstoffe speichert, wobei der Speicherbehälter vertikal oberhalb des stromabwärts liegenden Endes des ersten Füllpfads positioniert ist.
Patent DE-102018120661-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente und Verfahren zur Herstellung
Inventor: TASCHE MICHAEL
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Möbelkomponente (1) und Verfahren zur Herstellung einer solchen, wobei die Möbelkomponente eine Wand (2) mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (3, 4) und einer Mehrzahl an Stirnseiten (5-8) umfasst. An der Wand (2) ist zwischen den Seitenflächen (3, 4) ein Aufnahmeraum (9) ausgebildet, in welchem eine Beschlageinrichtung (10) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (35) aufgenommen ist. Die Beschlageinrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl an Beschlagkomponenten (21, 22) und ist in wenigstens zwei Stellungen (11, 12) überführbar. Der Aufnahmeraum (9) weist an wenigstens zwei Stirnseiten (5, 6) der Wand (2) Öffnungsabschnitte (15, 16) auf, an denen der Aufnahmeraum (9) nach außen geöffnet ist. Die Beschlageinrichtung (10) ist so ausgebildet und eingerichtet, dass sich die Beschlageinrichtung (10) bei der Überführung der Beschlageinrichtung (10) von der ersten Stellung (11) in die zweite Stellung (12) wenigstens in den beiden Öffnungsabschnitten (15, 16) an den wenigstens zwei Stirnseiten (5, 6) bewegt.