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Patent DE-102011013413-A1 (DE)
Title: Packing- and arrangement system for storing e.g. DVDs, has multiple packaging flaps or slots for holding goods inside and outside of system such that goods are sorted and/or enclosed, where system parts are pivoted via hinge-forming fold
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: B42F17/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: The system has multiple packaging flaps or slots (300) for holding goods inside and outside the system such that the goods are sorted and/or enclosed. The packaging flaps are opened by unfolding process and/or partially or completely moved into the slots. Multiple apertures are formed in the system so that parts (180, 194) of the system are pivoted from each other through a hinge-forming fold. The apertures are sealed by overlapping sides (122, 157, 172) of the system, which is made of paper, metal, plastic, timber and glass.
Patent DE-102011013884-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: BARZA RADU
IPC: H02P25/22
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine, mit einem ersten und einem zweiten Spannungsanschluss (16, 18), um die Steuereinheit (10) mit einer Spannungsquelle (20) zu verbinden, einer ersten Steuerungsanordnung (12), die zwischen die Spannungsanschlüsse (16, 18) geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, einen ersten elektrischen Verbraucher (24) elektrisch anzusteuern und mehrphasig zu bestromen, wobei die erste Steuerungsanordnung (12) wenigstens zwei elektrische Anschlüsse (27) zum Anschließen des ersten elektrischen Verbrauchers (24) aufweist, wobei zwischen die Spannungsanschlüsse (16, 18) ferner wenigstens eine zweite Steuerungsanordnung (14, 28) in Reihe mit der ersten Steuerungsanordnung (12) geschaltet ist, die dazu ausgebildet ist, einen zweiten elektrischen Verbraucher (26, 29) elektrisch anzusteuern und zu bestromen. (1)
Patent DE-102011017080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahl
Inventor: RESSEL PETER
IPC: B23K26/36
Filed: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (12) mit einem Laserstrahl (16), insbesondere zur Herstellung einer Druckform, Prägeform oder dergleichen, wobei das Werkstück (12) relativ zum Laserstrahl (16) bewegt und vom Laserstrahl (16) zusammenhängende Vertiefungen (22) aus dem Werkstück (12) ausgehoben werden, wobei die zusammenhängenden Vertiefungen (22) jeweils aus mindestens einer in Richtung der Relativbewegung verlaufenden ununterbrochenen Spur (62) bestehen. Damit beim Ausheben der Vertiefungen (22) weniger Abraum erzeugt wird und die Sollwerte der geometrischen Näpfchenparameter besser eingehalten werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die ununterbrochene Spur (62) mittels eines gepulsten Laserstrahls (16) ausgehoben wird.
Patent DE-102011018317-A1 (DE)
Title: Adjustment device for path-controlled wear adjustment for friction clutch in motor vehicle, has holding plate connected with coupling cover, where radial position of latch relative to pinion is fixed in final-mounted state of plate
Inventor: RENZ ALBERT
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-20
Abstract: The device (24) has a pinion (20) for rotation of a pressing plate (12) relative to a counter plate over a ramp system (18) for axial displacement of the pressing plate to the counter plate based on relative rotation. A latch (26) is engaged at a periphery of the pinion for rotation of the pinion, and a holding plate (30) is connected with the latch and a coupling cover (14). The plate enables relative displacement of the latch in a radial direction to the pinion in a pre-mounted state, where a radial position of the latch relative to the pinion is fixed in a final-mounted state of the plate. Independent claims are also included for the following: (1) a friction clutch, comprising an adjusting device (2) a method for assembly of a friction clutch.
Patent DE-102011050452-A1 (DE)
Title: Schrittmotor
Inventor: KINPARA SHUHEI
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-05-18
Abstract: Ein Klauenpol-Schrittmotor beinhaltet einen Statur, der ringförmig darin angeordnet ist und eine Wicklung besitzt, einen Rotor, der drehbar innerhalb des Stators angeordnet ist und der mit einem mehrfach magnetisierten Permanentmagneten und einer Welle ausgestattet ist, einen im Statur angeordneten äußeren Rückschluss, der eine axial nach außen gerichtete, becherförmige Öffnung hat, und der äußere Rückschluss einen Umfangsabschnitt aufweist, der zylinderförmig ist und über einen inneren Umfangsabschnitt einschließlich erster Polzähne verfügt, der Statur ferner einen inneren Rückschluss aufweist, der über zweite Polzähne verfügt, die an seinem inneren Umfang angeordnet sind, und einen äußeren Umfangsabschnitt, der an einer inneren Umfangsfläche des äußeren Umfangsabschnitts des äußeren Rückschlusses befestigt ist, in welchem die ersten Polzähne und die zweiten Polzähne miteinander über einen Spalt in axialer Richtung verzahnt sind, und diese ferner mit einem Spalt in Bezug zum Permanentmagneten des Rotors angeordnet sind, einen Verbindungsbereich von innerem Rückschluss und äußerem Rückschluss, der sich an der axialen Innenseite des offenen Randes des becherförmigen äußeren Rückschlusses befindet, wobei der offene Rand in axialer Richtung nach außen über den Verbindungsbereich hinausragt.
Patent DE-102011055679-A1 (DE)
Title: Lighting fixture module for use in bulb housing, has lighting up center carrier mechanically interconnecting together with circuit support and/or with radiator box, and operation control unit that drives lighting up unit
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: The module (10) has a radiator box (20) indicating mounting aperture that is attached between two sides of the radiator box. An electrically conductive contact pin is introduced from the mounting aperture, and establishes electrical connection between link units. A lighting up center carrier mechanically interconnects together with the circuit support (28) and/or with the radiator box. An operation control unit drives a lighting up unit (11), where one of the link units is present on the circuit support.
Patent DE-102011075174-A1 (DE)
Title: Transfereinrichtung für Gegenstände
Inventor: REINISCH MARTIN
IPC: B65B35/44
Filed: 2011-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfereinrichtung (10; 10a) für Gegenstände (1), mit einer ersten Fördereinrichtung (11) für die Gegenstände (1), auf der die Gegenstände (1) in insbesondere ungleichförmigen Abständen (a) zueinander gefördert werden, mit wenigstens einem Transportelement (38) mit einem Überschiebeelement (44) zur Anlage an einen Gegenstand (1) entlang einer Transportstrecke im Bereich der Transfereinrichtung (10; 10a) und zur Weitergabe von der Transportstrecke an eine zweite Fördereinrichtung (15), wobei das wenigstens eine Transportelement (38) entlang einer geschlossenen Transportbahn (30) beweglich angeordnet ist, die eine Vielzahl von vorzugsweise individuell bestrombaren Spulenelementen (36) aufweist, die in Wirkverbindung mit wenigstens einem, an dem Transportelement (38) zumindest mittelbar angeordneten Permanentmagnetelement (39) ist, und bei einer Bestromung der Spulenelemente (36) eine Bewegung des Transportelements (38) entlang der Transportbahn (30) bewirkt, wobei eine Steuereinrichtung die Spulenelemente (36) zur Erzeugung eines Bewegungsprofils des Transportelements (38) ansteuert, und wobei eine Einrichtung mit Mitteln (41, 42) zur Erkennung der Position des Transportelements (38) entlang der Transportbahn (30) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die erste Fördereinrichtung (11) in einem Übergabebereich (26) der Gegenstände (1) an die Transportstrecke der Transfereinrichtung (10) fluchtend zur Transportstrecke ausgerichtet ist, und dass das Bewegungsprofil des Transportelements (38) derart ausgebildet ist, das bei der Übernahme des Gegenstands (1) durch das Überschiebeelement (44) das Überschiebeelement (44) zumindest nahezu stoßfrei auf den Gegenstand (1) auftrifft.
Patent DE-102011075538-A1 (DE)
Title: Gebaute Schiebenockeneinheit
Inventor: GUENNEL RONNY
IPC: F01L1/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem zumindest ein Zylinder und ein Kolben angeordnet sind, mit einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem als Ein- und Auslassventil ausgebildeten Gaswechselventil beherrscht sind, die durch Nocken zumindest einer Nockenwelle und von diesen angetriebenen Übertragungselementen betätigbar sind, wobei die Nocken als Schiebenocken mit zumindest einem Nocken pro Schiebenockeneinheit (1) ausgebildet sind, die auf einer Grundwelle drehfest aber axial verschiebbar angeordnet sind, wobei pro Schiebenockeneinheit (1) eine, zumindest einen ausfahrbaren Aktorstift aufweisende, vorzugsweise elektromagnetisch betätigbare Vorrichtung zur Verstellung der Schiebenockeneinheit (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels mit dem Aktorstift zusammenwirkenden Verschiebenuten (10, 11) am Umfang der Schiebenockeneinheit (1) vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung ortsfest an einem Bauteil der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobeiinheit (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen vorgesehen ist und wobei der Nockenbereich und der Verschiebenutenbereich der Verschiebenockeneinheit (1) als getrennte Nocken- (3) und Schiebenutenbauteile (2) ausgebildet sind, die aneinander befestigbar sind.
Patent DE-102011077783-A1 (DE)
Title: Package for containing liquid or solid product, has elastic sealing element which is arranged on inside of longitudinal wall between interior space and locking element
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65D5/70
Filed: 2011-06-20
Abstract: The package (1) has side walls (4,5) which are provided to connect longitudinal walls (2,3) of container. The gussets (40,50) are connected to a head end (10) of container. The longitudinal and side walls of container define interior space (6) for accommodating product. The elastic sealing element (12) and locking element (13) are arranged on inner sides (20,30) of longitudinal walls. The sealing element is formed over entire length of longitudinal wall. The sealing element is arranged on inside of longitudinal wall between the interior space and locking element.
Patent DE-102011080200-A1 (DE)
Title: Household appliance, particularly baking oven, comprises device elements, such as operating and display elements, where device elements are representable and imperceptible by brightness or light color changeable optical light emitter
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-08-01
Abstract: The household appliance comprises device elements, such as device front elements, treatment units, operating and display elements and door handles. The device elements are representable and imperceptible by brightness or light color changeable optical light emitter or light receiver in different representations and functions of different phases of the household appliance. The device elements are provided with the light emitter or light receiver connectable lamps. The device elements are illuminated by the light emitter arranged behind the device element.
Patent DE-102011081479-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L25/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Bedieneinrichtung (30) zum Steuern einer sicherheitstechnischen Anlage (10, 300), wobei die Bedieneinrichtung (30) aufweist: eine Rechnereinrichtung (50), eine mit der Rechnereinrichtung (50) in Verbindung stehende Anzeigeeinrichtung (60, 100), die einen Betriebszustand der sicherheitstechnischen Anlage (10, 300) anzeigen kann und von Anzeigesteuersignalen (AST) der Rechnereinrichtung (50) angesteuert wird, und eine mit der Rechnereinrichtung (50) in Verbindung stehende Eingabeeinrichtung (60, 110) zur bedienerseitigen Eingabe von Steuerbefehlen (STB).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rechnereinrichtung (50) derart ausgestaltet ist, dass sie die Dynamik des bedienerseitigen Eingabeverhaltens überwacht und im Falle, dass ein vorgegebenes Maß an Dynamik unterschritten wird, eine bedienerseitige Überprüfung der korrekten Funktionsweise der Anzeigeeinrichtung (60, 100) anfordert.
Patent DE-102011081959-A1 (DE)
Title: Verwendung eines geschätzten Luftaufwandfaktors zur Fehlerüberwachung im Luftsystem
Inventor: RINGEISEN MARC
IPC: F02D41/18
Filed: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fehlerüberwachung in einem Motorsystem (2) mit einem Verbrennungsmotor (4), wobei das Motorsystem (2) ausgebildet ist, um Luft (19) dem Verbrennungsmotor (4) mit einem Luftaufwand (51, 58) zuzuführen, wobei der Luftaufwand (51, 58) angibt, wie sich ein realer Volumenstrom der Luft (19) in dem Verbrennungsmotor (4) zu einem idealen, theoretisch möglichen Volumenstrom der Luft (19) in dem Verbrennungsmotor (4) verhält, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, einen Fehler in dem Motorsystem (2) anhand des Luftaufwands (51, 58) festzustellen.
Patent DE-102011084979-A1 (DE)
Title: Bildmessgerät
Inventor: YAMAGATA MASAOKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-10-21
Abstract: Ein Bildmessgerät beinhaltet: eine Lichtquelle; eine Abbildungsvorrichtung; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Lichtemissionsmenge der Lichtquelle auf der Grundlage einer Lichtempfangsmenge der Abbildungsvorrichtung einzustellen, wobei: die Steuerung eine Lichtmenge der Lichtquelle beim nächsten Lichtempfang verringert, wenn eine Lichtempfangsmenge des Lichtempfangselements mehr als ein maximaler Wert ist; die Steuerung die Lichtmenge der Lichtquelle beim nächsten Lichtempfang erhöht, wenn die Lichtempfangsmenge des Lichtempfangselements geringer als der maximale Wert ist; und die Steuerung die Lichtmenge der Lichtquelle beim nächsten Lichtempfang zu einer minimalen Lichtmenge macht, wenn die Lichtmenge der Lichtquelle die maximale Lichtmenge erreicht und die Lichtempfangsmenge kleiner als ein minimaler Wert ist.
Patent DE-102011085552-A1 (DE)
Title: Planetary rolling gearbox has measuring system that includes evaluation device for evaluating reflected light radiation in order to detect axial path between threaded spindle of outer structure and spindle nut of inner structure
Inventor: RINK THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-11-02
Abstract: The planetary rolling gearboxes (1,1a) have an outer structure (7) with threaded spindles (3,3a), and an inner structure (6) with spindle nuts (2,2a). The planetary rollers (10) are arranged between the outer and inner structures. The laser triangulation measuring systems (12,12a) are arranged to detect axial path between threaded spindle and spindle nut. The measuring system includes axially displaceable reflecting surfaces (14, 14a) for reflecting the light radiation (17) from laser sources (13) and an evaluation device for evaluating reflected light radiation.
Patent DE-102011089993-A1 (DE)
Title: Pump device for use in fluid injection system of motor vehicle, has pumping element that is mechanically connected with armature which is supported by elastic support element in movable manner on electric coil
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-12-27
Abstract: The pump device has an armature (1) that is moved with respect to an electric coil (2). A pump chamber (15) is limited by a movable pump element (10) such that the volume of the pump chamber is varied by moving the pump element. The pumping element is mechanically connected with the armature which is supported by an elastic support element (7) in a movable manner on the coil. The armature is supported and guided by the elastic support element.
Patent DE-102011101568-A1 (DE)
Title: Magnetic damper for use in drive train of internal combustion engine of motor vehicle, has two magnet carriers with magnet poles, where one of magnet carrier coupled with crankshaft in rotary locked
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: F16F15/18
Filed: 2011-05-16
Abstract: The magnetic damper (1a) has two magnet carriers (2) with magnet poles (N,S). The magnet carriers are rotated opposite to each other. One of the magnet carriers is coupled with the crankshaft in rotary locked manner. A maximum or minimum of vibration order is assigned to an equal or opposite pole arrangement of the magnet poles of the two magnet carriers. The magnetic damper is arranged coaxially to the crankshaft.
Patent DE-102011103134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines aktuell gültigen, einmaligen Freigabecodes für ein elektronisches Schloss
Inventor: SCHWARZE BENJAMIN
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines aktuell gültigen, einmaligen Freigabecodes (1) für ein elektronisches Schloss (9), welches durch Eingabe dieses aktuell gültigen, einmaligen Freigabecodes (1) von seinem Verriegelungszustand in seinen Freigabezustand überführbar ist. Um ein elektronisches Schloss (9) mit höchster Sicherheit gegen unbefugte Betätigung bereitzustellen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der aktuell gültige, einmalige Freigabecode (1) durch eine Verschlüsselung des unmittelbar vorhergehend gültigen, einmaligen Freigabecodes (5) mittels eines Verschlüsselungsalgorithmus (6) erzeugt wird, wobei die Verschlüsselung unter Berücksichtigung eines Verschlüsselungscodes (4) erfolgt, der aus einem eingegebenen, individuellen Mastercode (2) und einem in der Elektronik des Schlosses (9) abgelegten Schlüsselcode (3) generiert wird.
Patent DE-102011108819-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Mustererzeugung
Inventor: SCHULZE HOLGER
IPC: A63J15/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Mustererzeugung mit zumindest einem Raum (13, 14) aus der Gruppe Kugel, Zylinder, Oloid und Polyeder mit zumindest einem ersten, einem zweiten und einem dritten Flächenbereich, wobei an den Flächenbereichen des Raumes (13, 14) elektromagnetische Wellen und/oder Materiewellen reflektiert und/oder gebeugt werden, und ein Verfahren zur Mustererzeugung, wobei eine Relativbeweglichkeit zwischen einer Empfängerposition (7) und zumindest einem Flächenbereich des Raumes (13, 14) vorgesehen ist. Dadurch können eindrucksvolle, jeweils charakteristische Muster erzeugt werden, welche auch wissenschaftliche Erkenntnisse und daraus folgende anderweitige Anwendungen ermöglichen werden.
Patent DE-102011109346-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement for detecting position of motor vehicle i.e. motor car, has digital camera, where change in position of vehicle relative to camera is determined by computing device on basis of alteration of layer of reference points
Inventor: HRADECKY ADAM
IPC: B60W40/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: The arrangement (10) has a digital camera (20) stationary-arranged on an outer side of a motor vehicle (12), where signals of the camera actuate an actuator i.e. brake actuator, of the vehicle. A camera optical and contactless detects two reference points at the vehicle, where reference points are spaced at distance from each other. A change in a position of the vehicle relative to the camera is determined by a computing device on a basis of an alteration of layer of the reference points. A laser unit is laterally arranged beside related to longitudinal direction of the vehicle. The actuator is selected from a vehicle-internal actuator, guidance actuator, drive actuator and/or brake actuator. An independent claim is also included for a method for detecting a position of a motor vehicle.
Patent DE-102011109749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Ultraschallgeräts
Inventor: WEBER DIETER
IPC: G05D19/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallgeräts (1) mit mindestens einem Ultraschallgenerator (2) und mindestens einem Ultraschallschwinger (3), welcher Ultraschallschwinger (3) von dem Ultraschallgenerator (2) zum Schwingen angeregt wird, wobei ein elektrischer Strom fließt und wobei der Ultraschallschwinger eine elektrische Leistung aufnimmt und in Farm mechanischer Leistung zumindest teilweise an ein vorzugsweise flüssiges Medium (4) abgibt, welches sich dadurch auszeichnet, dass in dem Ultraschallgenerator (2) der Strom und die Leistung mittels wenigstens zweier separater Regelkreise (7, 8) getrennt geregelt werden, so dass eine leistungsabhängige Strombegrenzung erfolgt. Vorgeschlagen wird weiterhin eine Regeleinheit für einen Ultraschallgenerator zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Ultraschallgerät, welches eine derartige Regeleinheit umfasst.
Patent DE-102011111163-A1 (DE)
Title: Transport apparatus for transporting e.g. petroleum products, has swimming platform including side walls, bottom walls and crossbeam in which liquid lines are arranged in fixed manner, where lines are filled with liquids
Inventor: DAVYDOV LEV
IPC: B63B25/08
Filed: 2011-08-25
Abstract: The apparatus has a swimming platform (1) including side walls, bottom walls and a crossbeam in which liquid lines (2) and a drive (8) are arranged in a fixed manner. The lines are filled with liquids, and a pump (7) is arranged on the platform. The liquid lines are arranged adjacent to each other and rigidly connected with each other. The side and the bottom walls are intended to realize decks for the platform. The platform has relatively large width, small height and small depth so as to make the platform to lie stably in water.
Patent DE-102011111513-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: SEIFERMANN NORBERT
IPC: B23B27/16
Filed: 2011-08-31
Abstract: Ein Zerspanungswerkzeug in Tangentialfräser-Ausführung mit einem kreisscheibenförmigen Werkzeugkörper (200) und daran umfangsseitig angeordneten Fräswerkzeugen (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fräswerkzeug (100) aus einem am Umfang des kreisscheibenförmigen Werkzeugkörpers befestigten Grundkörper (110) gebildet wird, von dem in Radialrichtung wenigstens eine Frässchneide (140) wegsteht.
Patent DE-102011117023-A1 (DE)
Title: Coating apparatus useful for producing organic layers on substrates, comprises container with region partially provided with openings that are permeable to coating gas and impermeable to non-gaseous coating material, and device for heating
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: C23C14/12
Filed: 2011-10-27
Abstract: Coating apparatus comprises a container (11) for holding an organic coating material (14), which comprises a region that is at least partially provided with openings (15); and a device for heating the coating material such that at least one portion of the organic coating material arranged in container, passes into a coating gas. The openings are formed such that, the openings are permeable to the coating gas and are impermeable to the non-gaseous coating material. An independent claim is also included for producing organic layers, using the coating device, comprising: introducing the organic coating material into the container; and heating the portion of the container to a temperature such that at least one portion of the organic coating material arranged in container passes into the coating gas and flows from the container through the openings in the direction of the substrate by blocking the non-gaseous coating material. The coating material is sealed in the container for storing the coating material.
Patent DE-102011117619-A1 (DE)
Title: Tool support structure for mounting e.g. airbag, in passenger car, has holding elements provided for fastening of shift lever and located in tunnel of motor car, and supplementary damping element secured at vertical support
Inventor: HAUPTVOGEL JIRI
IPC: B62D25/14
Filed: 2011-11-04
Abstract: The structure (1) has a steel cross beam (2) arranged between two side frames of a vehicle. A switching bridge (3) is used for attachment of a shift lever, and comprises a vertical support (4) extending away from the cross beam. Holding elements (8, 9) are provided for fastening of the shift lever and located in a tunnel (14) of the vehicle. A supplementary damping element (10) is secured at the vertical support. The vertical support comprises a U-shaped profile in cross-section. The holding elements are connected with a bar of the support.