baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104834-U1 (DE)
Title: Deckeneinbauleuchte mit Betriebszustands-Anzeige
IPC: F21S8/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Deckeneinbauleuchte zum Einbau in eine Einbauöffnung einer Decke, aufweisend – einen ringartigen Flansch (1) zur Anlage an die Decke, – eine Indikator-LED (2) zum Erzeugen eines Lichts (3) zum Anzeigen eines Betriebszustands der Deckeneinbauleuchte oder eines Betriebsgeräts zum Betrieb der Deckeneinbauleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die Indikator-LED (2) derart angeordnet ist und der Flansch (1) derart gestaltet ist, dass das Licht (3) im eingebauten Zustand der Deckeneinbauleuchte an dem Flansch (1) erkennbar ist.
Patent DE-202015106529-U1 (DE)
Title: Displaymantel mit integriertem Topper
IPC: G09F7/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Einteiliger Zuschnitt, umfassend mindestens eine Seitenwand (1), eine Rückwand (3) und einen Topper, dadurch gekennzeichnet, dass • der Topper (4) Teil der Rückwand (3) und/oder der Seitenwand (1) und in diese integriert ist, • eine Außenkante (7, 8) des Toppers (4) teilweise als Falzkante (Riller) (7) ausgestaltet ist und die Falzkante (7) entlang einer Spiegelachse (5) verläuft und • eine Spiegelung des Toppers (4) an der Spiegelachse (5) zumindest teilweise außerhalb des Zuschnitts liegt.
Patent DE-202016002248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorzeigen von Bildern auf dem Bildschirm eines elektronischen Gerätes
IPC: G09G5/377
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Vorzeigen von Bildern auf dem Bildschirm eines elektronischen Gerätes, die eine Vorrichtung zum Darstellen von Zielabbildung und eine Vorrichtung zum Darstellen einiger Zusatzabbildungen, die dazu bestimmt sind, Störungen in der Funktion des optischen Analysators, die beim dauerhaften Arbeiten an Bildschirm, bekannt als Computersyndrom oder Syndrom des trockenen Auges, vorzubeugen oder zu korrigieren, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Vorrichtung zum Darstellen der Zusatzabbildung gleichzeitig mit dem Feld der Zielabbildung auf dem Teil des Bildschirms, der nicht vom Feld der Zielabbildung beansprucht wird, ausgestattet ist.
Patent DE-202016005544-U1 (DE)
Title: E-Bike mit manueller oder elektr. Verbindung vom Antriebsmotor zum Schaltgetriebe, damit beim Schaltvorgang die Motorantriebskraft unterbrochen bzw. reduziert wird
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-09-09
Abstract: Fahrrad mit elektrischem Antriebsmotor sowie einer technisch bekannten Fahrradschaltung ausgestattet, welche über einen elektr. oder manuellen Schaltmodus in Verbindung stehen, damit während des Schaltvorganges durch eine Motorantriebskraft-Unterbrechung bzw. Reduzierung ein ruckfreier Schaltvorgang ermöglicht wird.
Patent DE-202016008363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zum Erstellen eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs eines Patienten zum Fertigen eines Prothesenschafts
IPC: A61F2/78
Filed: 2016-02-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung (100) zur Verwendung bei der Anfertigung eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs, insbesondere eines Unterschenkelstumpfs, wobei die Vorrichtung (100) aufweist: – einen Druckbehälter (1) mit einer Druckkammer (DK) zur Aufnahme oder Speicherung eines unter Druck stehenden Fluids (F), wobei der Druckbehälter (1) eine Wandung (3) aus einem ersten Material aufweist, wobei die Wandung (3) ein Inneres (I) des Druckbehälters (1) gegenüber einem Äußeren (Ä) begrenzt, wobei der Druckbehälter (1) eine Einführöffnung (9) zum Einführen des Körpergliedstumpfs (KS) in das Innere (I) des Druckbehälters (1) aufweist; – einen Vorratsbehälter (21), mit einem Inneren (II) und einem Äußeren (ÄÄ), wobei der Druckbehälter (1) zumindest teilweise in einem Inneren (II) des Vorratsbehälters (21) angeordnet ist; das Innere des Druckbehälters (1) und das Innere (II) des Vorratsbehälters (21) stehen mittels eines Einlasses (19, 19’) in Fluidverbindung, wobei eine solche Anordnung das Verschieben von Fluid zwischen Druckkammer (1) und Vorratsbehälter (21) erlaubt; – eine fluiddichte Membran (5) aus einem zweiten Material, welche angeordnet ist, um die Druckkammer (DK) zu bilden oder zu begrenzen; und – einen Verbinder (53), welcher die Membran (5) mit einem Abschnitt der Wandung (3) des Druckbehälters kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbindet, wobei der Verbinder (53) ein Umströmen des distalen Endes des Körpergliedstumpfs (KS) vollständig oder im Wesentlichen vollständig zulässt.
Patent DE-202016106141-U1 (DE)
Title: Sturmfeder
IPC: E04D1/34
Filed: 2016-11-02
Abstract: Sturmfeder (1, 1‘, 1‘‘) zur Verbindung einer Dachpfanne (21) mit einer Dachlatte (22), wobei die Sturmfeder (1, 1‘, 1‘‘) eine Haltevorrichtung (2) zur Verbindung der Sturmfeder (1, 1’, 1’’) mit der Dachpfanne (21), eine Klemmvorrichtung (3) zur Verbindung der Sturmfeder (1, 1’, 1’’) mit der Dachlatte (22) sowie eine Schenkelfeder (4) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (2) über die Schenkelfeder (4) mit der Klemmvorrichtung (3) verbunden ist und die Sturmfeder (1, 1’, 1’’) mittels der Klemmvorrichtung (3) an die Dachlatte (22) anklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Schenkelfeder (4) ein Drehmoment in die Haltevorrichtung (2) einbringbar ist, so dass die Dachpfanne (21) über die Haltevorrichtung (2) federnd an die Dachlatte (22) andrückbar ist.
Patent DE-202016106522-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Behälter zur Aufbewahrung
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und zum Transport einer Vielzahl von Sportbällen, vorzugsweise Fußbällen, und/oder von Sportgeräten aus dem Schwimmbereich, mit einem fahrbaren Behälter zur Aufnahme der Bälle und/oder der Sportgeräte, wobei der Behälter Lüftungsöffnungen aufweist, die eine Luftzirkulation gewährleisten.
Patent DE-202017002533-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz für gekippte und geschlossene Fenster und Balkon- bzw. Terrassentüren
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-05-11
Abstract: Einbruchsschutz für gekippte und geschlossene Fenster und Balkon- bzw. Terrassentüren, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Aluminium Rechteckrohre mit den Maßen 45 × 25 × 2 mm und 40 × 20 × 2 mm zusammengesteckt werden und mit Senkkopfschrauben Edelstahl A 2 – 6,0 × 70 mm TX 30 nebst 8 mm Wanddübeln mit Wandbefestigungen aus Polyoxymethylen, CNC gefräst mit den Maßen 40 × 20 × 30 mm (2×) und 35 × 15 × 30 mm (2×), am seitlichen Mauerwerk der Fenster bzw. Türen installiert werden. Die jeweils zwei Wandbefestigungen werden dabei so versetzt an den seitlichen Mauerwerken angebracht, dass das zusammengesteckte Rechteckrohr sowohl in der geschlossenen als auch in der Kippposition innerhalb der Fenster- bzw. Türgriffe durchgeschoben werden kann (siehe hierzu , , u. ). Die beiden Aluminium Rechteckrohre haben zudem jeweils 4 Löcher, die übereinander geschoben die Möglichkeit bieten, ein zusätzliches Schloss anzubringen ()
Patent DE-202017006559-U1 (DE)
Title: Baustein und Bausteinset für eine Murmelbahn und Murmelbahn mit einem solchen Baustein oder einem solchen Bausteinset
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 300, 310, 320, 330) für eine Murmelbahn (10) mit den folgenden Merkmalen: a. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330) ist zur Kopplung an korrespondierend ausgestaltete weitere Bausteine der Murmelbahn (10) ausgebildet, wobei er hierzu eine Mehrzahl von nach oben weisenden Kopplungsnoppen (80) und nach unten weisenden Kopplungslöchern (82) aufweist, die einer horizontalen zweidimensionalen Rasterung mit in Längs- und Querrichtung gleichem Grundmaß (G) folgend angeordnet sind, wobei die Kopplungslöcher (82) zur kraftschlüssig klemmenden Aufnahme von zu den Kopplungsnoppen (80) des Rinnenbausteins (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) gleichartigen Kopplungsnoppen (80) ausgebildet sind, und b. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330) verfügt über eine Murmelrinne (72) mit einem ersten Rinnenende (74A) und einem zweiten Rinnenende (74B), und c. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330) verfügt an beiden Rinnenenden (74A, 74B) seitlich versetzt zur Murmelrinne (72) über Kopplungsabschnitte (70), die mit jeweils mindestens einer Kopplungsnoppe (80) und/oder mindestens einem Kopplungsloch (82) versehen sind, und d. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220, 300, 310, 320, 330) verfügt über einen Mittelteil (76) zwischen den endseitigen Kopplungsabschnitten (70), der frei von Kopplungsnoppen und vorzugsweise frei von Kopplungslöchern ist.
Patent DE-202017006739-U1 (DE)
Title: Armatur mit Schlitzöffnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Armatur (1) für einen Waschtisch, umfassend:- eine Einlassöffnung (27) zum Einlassen von Wasser in die Armatur (1);- eine Auslassöffnung (6), die dazu ausgebildet ist, Wasser in Richtung eines Beckens (21) des Waschtischs (20) auszulassen;- eine Verbindung zum Transport von Wasser von der Einlassöffnung (27) zu der Auslassöffnung (6) der Armatur (1);- wobei die Auslassöffnung (6) ferner:- durch einen Schlitz (7) ausgebildet ist, der sich vertikal erstreckt, und bezüglich einer Vertikalen (V) um einen Neigungswinkel (α) von α ≥ 0° in Richtung des Beckens (21) geneigt ist.
Patent DE-202017007430-U1 (DE)
Title: Erkennen von Bussperrbedingungen und Vermeiden von Bussperren
IPC: G06F9/38
Filed: 2017-07-14
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:
 ein Register zum Speichern eines Bussperren-Deaktivierungs-Bits; und
 eine Ausführungseinheit zum Ausführen von Anweisungen, wobei die Ausführungseinheit:
 eine Anweisung empfangen soll, die eine Speicherzugriffsanforderung beinhaltet;
 bestimmen soll, dass die Speicherzugriffsanforderung das Erlangen einer Bussperre erfordert; und als Reaktion auf das Erkennen, dass das Bussperren-Deaktivierungs-Bit anzeigt, dass Bussperren deaktiviert sind, einen Fehler an ein Betriebssystem signalisieren soll.
Patent DE-202017105547-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenverkleidung mit haptischer Rückkopplung
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Fahrzeug-Innenverkleidung mit haptischer Rückkopplung, wobei die Verkleidung ein Verkleidungsteil (4) und eine Vibrationseinheit (6) umfasst, die konfiguriert ist, um Vibrationen im Verkleidungsteil (4) zu erzeugen, wobei die Vibrationseinheit (6) eine Vibrationsvorrichtung (10) und eine Hülle (12) umfasst, wobei die Vibrationsvorrichtung (10) einen Rotor (18) umfasst, der eine exzentrierte Masse (20) trägt, um Vibrationen aufgrund der Rotation des Rotors (18) zu erzeugen, wobei die Hülle (12) derart angeordnet ist, dass der Rotor (18) und die exzentrierte Masse (20) abgedeckt sind, wobei die Vibrationseinheit (6) von dem Verkleidungsteil (4) überformt ist.
Patent DE-202017107435-U1 (DE)
Title: Durchführungsstruktur einer Kühleinheit
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-12-06
Abstract: Durchführungsstruktur einer Kühleinheit, umfassend  • eine erste Platte (11), die eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112), eine erste Vertiefung (113), ein erstes Loch (114) und eine zweite Vertiefung (115) aufweist, wobei die erste und zweite Vertiefung (113, 115) von der zweiten Seite (112) zu der ersten Seite (111) vertiefen, wobei sich das erste Loch (114) in der ersten Vertiefung (113) befindet und durch die erste und zweite Seite (111, 112) hindurchgeht,  • eine zweite Platte (12), die eine dritte Seite (121), eine vierte Seite (122) und ein zweites Loch (123) aufweist, wobei die erste Seite (111) auf der dritten Seite (121) liegt, wobei die erste und zweite Platte (11, 12) einen geschlossenen Raum (13) bilden, wobei das zweite Loch (123) durch die dritte und vierte Seite (121, 122) der zweiten Platte (12) hindurchgeht und auf das erste Loch (114) ausgerichtet ist,  • eine hydrophile Schicht (14), die auf der ersten Seite (111) der ersten Platte (11) gebildet ist, und  • eine Kapillarstrukturschicht (15), die auf der dritten Seite (121) der zweiten Platte (12) im geschlossenen Raum (13) gebildet ist.
Patent DE-202018001242-U1 (DE)
Title: Zahnspachtel zur Verteilung von Klebemasse für Verlegung von Kacheln und Mosaikplatten
IPC: E04F21/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Zahnspachtel zur Verteilung von Klebemasse für Verlegung von Kacheln und Mosaikplatten, hergestellt aus aus Kunststoff, Metall oder einem anderen Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wie ein Zahnspachtel ausgeführt ist, bei dem links und rechts Laufräder aus dünnen runden Scheiben auf Achsen befestigt sind, die sowohl als Abstandshalter zum Untergrund dienen, als auch zur Verringerung der Reibungskräfte im Gebrauch.
Patent DE-202018004344-U1 (DE)
Title: Frontscheinwerfer
IPC: F21S41/19
Filed: 2018-09-18
Abstract: Frontscheinwerfer für ein Fahrzeug, mit:einem ersten Lichtemissionsabschnitt, der sich in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckt und eine längliche Form hat; undeinem zweiten Lichtemissionsabschnitt, der sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung im Wesentlichen orthogonal zu einer Längsrichtung des ersten Lichtemissionsabschnitts erstreckt und eine längliche Form hat,wobei der erste Lichtemissionsabschnitt mehrere Lichtquellen aufweist, die in der Aufwärts-Abwärts-Richtung angeordnet sind; undwobei der zweite Lichtemissionsabschnitt mehrere Lichtquellen aufweist, die in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202018101371-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Sanitärarmatur zur Aufnahme eines über eine drehbar gelagerte, einen unrunden Endabschnitt (921) aufweisende Spindel (92) betätigbaren Mischventils, insbesondere einer Mischventil- oder Thermostatmischventilkartusche (9), umfassend einen Grundkörper (1), der mit einem axialen Kartuschenaufnahmeraum (13) für die Mischventilkartusche (9) versehen ist, in den wenigstens zwei radial angeordnete Zulaufkanäle (11) und wenigstens ein angeordneter Ablaufkanal (12) münden, sowie einen Mitnehmerring (2), der auf dem Grundkörper (1) drehbar angeordnet ist und auf dem ein zur drehfesten Aufnahme des unrunden Endabschnitts (921) der Spindel (92) ausgebildetes Griffteil (3) aufliegt, wobei Mitnehmerring (2) und Griffteil (3) über einen Eingriff in genau einer Relativposition zueinander formschlüssig verbindbar sind und wobei Mittel zur temporären Fixierung einer Drehposition des Mitnehmerrings (2) an dem Grundkörper (1) angeordnet sind.
Patent DE-202018105314-U1 (DE)
Title: Ein Kopf einer Heißschmelzklebepistole, der leicht zu demontieren ist
IPC: B05C17/005
Filed: 2018-09-17
Abstract: Kopf einer Heißschmelzklebepistole, der leicht zu demontieren ist, umfassend einen Körper (5) einer Pistole, einen Körper (7) eines Kopfs und eine klebstoffausstoßende Düse (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite der Außenwand des Körpers (5) der Pistole eine Anschlussstelle eines Klebstoffeinsatzelements aufweist und in die Innenwand der Anschlussstelle des Klebstoffeinsatzelements ein fester Heißschmelzklebstoff (9) eingefügt wird; eine Seite der unteren Außenwand des Körpers (5) der Pistole in der Nähe des festen Heißschmelzklebstoffs (9) mit einem Griff (3) verschweißt ist, die untere Außenwand des Griffs (3) eine Verbindungsöffnung aufweist und die Innenwand der Verbindungsöffnung mittels Schrauben mit einem Ladesitz (1) fixiert ist; die obere und untere Außenwand des Körpers (7) des Kopfs mittels Schrauben mit Elektrodenpads (10) fixiert sind und eine Seite der äußeren Seitenwand der Elektrodenpads (10) weg vom Körper (7) des Kopfs mit Heizpads (11) fixiert ist; eine Seite der Außenwand des Körpers (7) des Kopfs in der Nähe des festen Heißschmelzklebstoffs (9) mit einem Verbindungsrohr (14) verschweißt ist und die Außenumfangswand des Verbindungsrohrs (14) mit einem Gewindestreifen ausgestattet ist; eine Seite der Außenwand des Körpers (5) der Pistole weg vom festen Heißschmelzklebstoff (9) eine kreisförmige Öffnung aufweist und die Innenwand der kreisförmigen Öffnung mittels Gewinden mit einem Verbindungsrohr (14) verbunden ist; die Innenwand des Verbindungsrohrs (14) mittels Schrauben mit einer klebstoffzuführenden Hülse (15) fixiert ist und eine klebstoffzuführende Öffnung zwischen der klebstoffzuführenden Hülse (15) und dem Körper (7) des Kopfs bereitgestellt ist; und eine Rollkugel (13) verschiebbar mit der Innenwand der klebstoffzuführenden Öffnung verbunden ist.
Patent DE-202018105577-U1 (DE)
Title: Fluidsensoranordnung mit Reflektor
IPC: G01F23/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Fluidsensoranordnung, insbesondere zur Nutzung in einem Harnstofflösungstank, wobei die Anordnung ein Sensorgehäuse (9) mit einem Fluidsensor mit einem Sender und Empfänger (5) aufweist und einen Reflektor (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (7) mit einem Rahmen (8, 81, 82) einteilig ausgebildet ist und der Rahmen an dem Sensorgehäuse einseitig auf der Seite des Senders/Empfängers befestigt ist.
Patent DE-202018105913-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitszirkulator
IPC: F04D29/62
Filed: 2018-10-16
Abstract: Flüssigkeitszirkulator (1), der einen Motorkörper (2) umfasst, der eine Außenhülle (30) aus Kunststoff umfasst, in der ein Elektromotor (4) und ein Pumpenkörper (3) untergebracht ist, der eine Außenhülle (31) aus Kunststoff umfasst, in der eine Kammer (32) gebildet ist, in der ein Laufrad (14) untergebracht ist, das vom Elektromotor (4) in Drehung versetzt wird, wobei die Außenhülle (30) des Motorkörpers (2) und die Außenhülle (31) des Pumpenkörpers (3) miteinander durch Befestigungsmittel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel mehrere Schaftelemente (20) umfassen, die in einem Stück auf der Außenhülle (30; 31) von einem von Motorkörper (2) und Pumpenkörper (3) gebildet sind und in entsprechende Aufnahmesitze (21) greifen, die auf der Außenhülle (30; 31) von einem anderen von Motorkörper (2) und Pumpenkörper (3) gebildet sind, wobei die Schaftelemente (20) jeweils einen freien Endteil (26) haben, der aus dem jeweiligen Aufnahmesitz (21) herausragt und mit der Außenhülle (30) des Motorkörpers (2) oder der Außenhülle (31) des Pumpenkörpers (3) verbunden ist.
Patent DE-202019000240-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Heben und Tragen von Fensterflügeln und Bauelementen mit Profilrahmen.
IPC: B65G7/12
Filed: 2019-01-17
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Heben und Tragen von Bauelemente wie z.B. Fensterflügeln mit einer Beschlagsaufnahmenut oder mit Schließzapfen zur Führung eines Tragemittels, insbes. Leine, gekennzeichnet durch, dass die Transportvorrichtung aus einer Trageleine (2) mit zwei darauf befestigten Tauklemmen (3) besteht, und dass an jeder Tauklemme eine Trageschlaufe (4) befestigt ist.
Patent DE-202019001132-U1 (DE)
Title: Mechanischer Tromben - Fänger
IPC: A61M5/165
Filed: 2019-03-09
Abstract: Mechanischer Thrombenfänger zum Auffangen und Separieren von Thromben, dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen einteilig ist, eine Hülsenform aufweist, oben einen Zulauf für das ungereinigte Blut und unten einen Ablauf für das gereinigte Blut aufweist.
Patent DE-202019004649-U1 (DE)
Title: Scheibe zum Befestigen vorne am Schallbecher von Blechblasinstrumenten, um den Schall naturgetreu nach hinten zu den Ohren des Bläsers zu reflektieren
IPC: G10D9/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Schallreflektierende Scheibe mit Mittelloch, zum Aufsetzen auf Blechblasinstrumente, die den Originalklang des Spielers reflektiert dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe mit einem am Scheibenrand dämpfungsarm aufgeschraubten umlaufenden Dämpfungsring und gummibeschichteten Haltefedern versehen ist, durch die eine Eigenschwingung der Scheibe verhindert wird.
Patent DE-202019005540-U1 (DE)
Title: Achszählsystem
IPC: B61L1/16
Filed: 2019-08-19
Abstract: Achszählsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Achszählsystem Folgendes umfasst:
 - ein mit einem Radsensor verbundenes Formungsmodul, das zum Erzeugen eines Formungssignals in Abhängigkeit von einem Sensorsignal des Radsensors dient, wobei das Formungssignal ein erstes Impulssignal und ein zweites Impulssignal umfasst,
 - ein Wellenformerkennungsmodul, das zum Erzeugen von Wellenformkenndaten in Abhängigkeit von dem ersten Impulssignal und dem zweiten Impulssignal des Formungssignals dient,
 - ein Feststellungsmodul, das in Abhängigkeit von den Wellenformkenndaten feststellt, ob das erste Impulssignal und das zweite Impulssignal eine voreingestellte Bestimmung erfüllen,
 - ein Störsignalfiltermodul, das bei einem positiven Feststellungsergebnis das erste Impulssignal und das zweite Impulssignal als effektives Formungssignal extrahiert und an das Verarbeitungssignal ausgibt und ansonsten das erste Impulssignal und das zweite Impulssignal als Störsignal ausfiltert.
Patent DE-202019005977-U1 (DE)
Title: System zur Prüfung des Ausrichtungszustands von Elektrodenplatten
IPC: B65H43/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: System zur Prüfung des Ausrichtungszustands einer Elektrodenplatte zum Prüfen des Ausrichtungszustands der Elektrodenplatte einer Sekundärbatterie, wobei das System zur Prüfung des Ausrichtungszustands einer Elektrodenplatte umfasst:
 eine Elektrodenplatten-Zuführeinheit, die abwechselnd und aufeinanderfolgend eine Kathodenplatte und eine Anodenplatte auf einen Stapeltisch überführt;
 eine Separator-Zuführeinheit, die einen Separator auf dem Stapeltisch bereitstellt, so dass der Separator zwischen der Kathodenplatte und der Anodenplatte angeordnet wird, die von der Elektrodenplatten-Zuführeinheit überführt wurden; und
 eine Prüfeinheit, die über dem Stapeltisch installiert ist, die einen Stapelvorgang der Kathodenplatte, der Anodenplatte und des Separators abbildet und eine Position der Kathodenplatte, der Anodenplatte und des Separators inspiziert.
Patent DE-202020000841-U1 (DE)
Title: Garagenschwingtor-Verkleidung
IPC: E06B5/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Verkleidung besteht aus Kunststoffplatten oder Kunststoffpaneele.
Patent DE-202020002222-U1 (DE)
Title: Desinfektion von Bedienelementen auf Anlagen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-20
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Bedienung von Systemen oder Anlagen, die aus Bedienelementen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass sich über den Bedienelementen eine bewegliche Platte befindet, welche an der Unterseite UVC-Strahler besitzt, welche über die Bedienelemente bewegt werden kann, die einen oder mehrere Antriebe besitzt, welche oder welchen die Platte horizontal und/oder vertikal über die Bedienelemente verschieben kann oder können.
Patent DE-202020002899-U1 (DE)
Title: Zylindrische Adapterhülse mit zwei offenen Enden zur Aufnahme von handelsüblichen Filtermedien und Rauchartikeln wie z.B. Zigaretten
IPC: A24D1/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Zylindrische Adapterhülse (1) mit zwei offenen Enden zur Aufnahme von handelsüblichen Filtermedien und Rauchartikeln wie z.B. Zigaretten dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterhülse aus einem verrottbaren Material wie z.B. Pappe, Papier oder dergleichen besteht und zwei offene Enden aufweist.
Patent DE-202020004199-U1 (DE)
Title: Gleitscheiben (Slide Pads) für Fitnessübungen
IPC: A63B23/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine runde Platte mit einem Durchmesser von ca. 26-30 cm und einer Tiefe von ca.1,5-2,5 cm, die aus einer Ober- und einer Unterseite besteht, die für spezielle Fitnessübungen mit eigenem Körpergewicht auf dem Boden geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Oberseite aus einer rutschfesten Beschichtung oder Oberfläche besteht und/oder mit einer Haltevorrichtung versehen ist. Die Unterseite ist mit austauschbaren Kugelrollen versehen.
Patent DE-202020005535-U1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene transparente Kavität und deren Umhäusung
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-01-15
Abstract: Hermetisch verschlossene Umhäusung (1) umfassend ein Basissubstrat (3) und ein transparentes Abdecksubstrat (5), welche zumindest einen Teil der Umhäusung bilden,
 zumindest einen von der Umhäusung umschlossenen Funktionsbereich (12, 13, 13a), wobei das transparente Abdecksubstrat zumindest teilweise und/oder zumindest bereichsweise transparent ist, und/oder für zumindest für einen Wellenlängenbereich transparent ist,
 wobei die zumindest zwei Teile der Umhäusung mit zumindest einer Laserbondlinie (8) zu der hermetisch geschlossenen Umhäusung gefügt sind, und den Funktionsbereich hermetisch dicht umschließen, und
 wobei das transparente Substrat (4, 5) eine Dicke von unter 300 µm aufweist.