baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004911-B4 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung
Inventor: KOSER GERHARD
IPC: B60H3/06
Filed: 2009-01-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: Luftfiltereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (2) und einen Filtergehäusedeckel (3) aufweisenden Filtergehäuse und mit wenigstens einem Aktivkohle (5) aufweisenden Filterelement (4), welches in dem Filtergehäusetopf (2) angeordnet ist, – wobei an dem Filtergehäusedeckel (3) eine federnde Niederhaltevorrichtung (7) angeordnet ist, die das Filterelement (4) und damit die darin angeordnete Aktivkohle (5) bei montierter Luftfiltereinrichtung (1) zusammendrückt, – wobei die Aktivkohle (5) in wenigstens einem luftdurchlässigen, elastischen und flexiblen Sack (6) abgepackt in dem Filtergehäusetopf (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivkohle (5) in dem luftdurchlässigen, elastischen und flexiblen Sack (6) vorkomprimiert ist.
Patent DE-102009030079-B4 (DE)
Title: Ethernet-Sende-/Empfangseinrichtung mit mehreren Ports
Inventor: TRAEBER MARIO
IPC: H04L12/413
Filed: 2009-06-23
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ethernet-Sende-/Empfangseinrichtung für eine Schnittstelle auf der Bitübertragungsschicht, umfassend: eine Verbindungsschnittstelle (104), welche derart ausgestaltet ist, dass sie einen oder mehrere aktive Ports (400, 402) bereitstellt, eine erste Schaltung (114), welche derart ausgestaltet ist, dass sie Daten über einen einzigen aktiven Port der Verbindungsschnittstelle (104) mit einer hohen ersten Datenrate überträgt, wenn die Sende-/Empfangseinrichtung (100) in einer ersten Betriebsart konfiguriert ist, und über mindestens zwei verschiedene aktive Ports (400, 402) der Verbindungsschnittstelle (104) mit einer geringeren als der hohen ersten Datenrate überträgt, wenn die Sende-/Empfangseinrichtung (100) in einer zweiten Betriebsart konfiguriert ist, eine zweite Schaltung (112), welche derart ausgestaltet ist, dass sie mit einer Übertragungsmittelzugriffssteuerung (110) mit einer hohen zweiten Datenrate kommuniziert, wenn die Sende-/Empfangseinrichtung (100) in der ersten Betriebsart konfiguriert ist, und mit dieser mit einer geringeren als der hohen zweiten Datenrate kommuniziert, wenn die Sende-/Empfangseinrichtung (100) in der zweiten Betriebsart konfiguriert ist, und eine Taktschaltung...
Patent DE-102009031889-B4 (DE)
Title: Set von mischbaren und Farbton frei reproduzierbaren Dentalfärbematerialzusammensetzungen und Verfahren hierzu
Inventor: UCHIDA JUN
IPC: A61K6/884
Filed: 2009-07-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Dentalfärbematerial-Set, umfassend
 - eine cyanfarbene Dentalfärbematerialzusammensetzung vom Typ einer Paste, umfassend:
 (a) ein polymerisierbares Monomer und/oder ein Oligomer,
 (b) einen Polymerisationskatalysator, und
 (c) ein Pigment und/oder einen Farbstoff, wobei der Farbton der Paste eine auf drei subtraktiven Primärfarben basierte Cyanfarbe ist, wobei, wenn die Cyanfarbe durch ein Munsell-Farbsystem Farbton-evaluiert wird, die gemessenen Werte bei einem weißen Hintergrund einer Probe mit einer Dicke von 0,1 mm wie folgt sind: Farbton (H) von 5 PB bis 1 PB, 10 B bis 1 B, 10 GB bis 5 GB, Farbwert (V) von 2 bis 9 und Chromatizität (C) von 6 bis 15,
 - eine magentafarbene Dentalfärbematerialzusammensetzung vom Typ einer Paste, umfassend:
 (a) ein polymerisierbares Monomer und/oder ein Oligomer,
 (b) einen Polymerisationskatalysator, und
 (c) ein Pigment und/oder einen Farbstoff, wobei der Farbton der Paste eine auf drei subtraktiven Primärfarben basierte Magentafarbe ist, wobei, wenn die Magentafarbe durch ein Munsell-Farbsystem Farbton-evaluiert wird, die gemessenen Werte bei einem weißen Hintergrund einer Probe mit einer Dicke von 0,1 mm wie folgt sind:
 Farbton (H) von 1 R, 10 RP bis 1 RP, 10 P bis 5 P, Farbwert (V) von 2 bis 9 und Chromatizität (C) von 6 bis 17,
 - und eine gelbe Dentalfärbematerialzusammensetzung vom Typ einer Paste, umfassend:
 (a) ein polymerisierbares Monomer und/oder ein Oligomer,
 (b) einen Polymerisationskatalysator, und
 (c) ein Pigment und/oder einen Farbstoff, wobei der Farbton der Paste eine auf drei subtraktiven Primärfarben basierte gelbe Farbe ist, wobei, wenn die gelbe Farbe durch ein Munsell-Farbsystem Farbton-evaluiert wird, die gemessenen Werte bei einem weißen Hintergrund einer Probe mit einer Dicke von 0,1 mm wie folgt sind: Farbton (H) von 1 Y bis 10 Y, 1 GY bis 2 GY, Farbwert (V) von 4 bis 10 und Chromatizität (C) von 7 bis 17.
Patent DE-102009047780-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Bremssystem
Inventor: HWANG YONG SUK
IPC: B60T11/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-10-22
Abstract: Elektronisch gesteuertes Bremssystem mit einer Hauptzylinderanordnung (10) zum Bereitstellen von Bremskraft, mit einer Mehrzahl an Radbremszylindern (20) zum Erzielen einer Bremsung, mit einem ersten (A) und zweiten (B) geschlossenen Hydraulikkreis, die die Hauptzylinderanordnung (10) mit der Mehrzahl an Radbremszylindern (20) verbinden, mit einem den ersten (A) und zweiten (B) Hydraulikkreis eingebauten, von einem Motor (51) angetriebenen Pumpeneinheit (50) zum Rückfördern und aktiven Bremsdruckaufbau, wobei die Pumpeneinheit (50) eine erste (50a), zweite (50b), dritte (50c) und vierte (50d) Pumpe umfasst, wobei – die erste Pumpe (50a) und die zweite Pumpe (50b) jeweils in rechtwinklig zur Drehachse (X) des Motors (51) liegenden und sich in verschiedenen Lagen in Richtung der Drehachse (X) des Motors (51) befindlichen Ebenen (C, D) angeordnet sind, – die erste Pumpe (50a) und die zweite Pumpe (50b) in einer zu 0 Grad bezüglich der Drehrichtung des Motors (51) definierten Winkelposition angeordnet sind, – die dritte Pumpe (50c) in der gleichen Ebene (C) wie die erste Pumpe (50a) und die vierte Pumpe (50d) in der gleichen Ebene (D) wie die zweite Pumpe (50b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die dritte Pumpe (50c) in einer Winkelposition von 270 Grad bezüglich der Drehrichtung des Motors (51) angeordnet ist, und – die vierte Pumpe (50d) in einer Winkelposition von 90 Grad bezüglich der Drehrichtung des Motors (51) angeordnet ist, und – die erste (50a) und die dritte (50c) Pumpe mit dem ersten Hydraulikkreis (A) und die zweite (50b) und die vierte (50d) Pumpe mit dem zweiten Hydraulikkreis (B) verbunden sind.
Patent DE-102010013488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum projizieren von grafischen bildern an eine frontscheiben-head-up-anzeige
Inventor: CUI DEHUA
IPC: G02B5/08
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Projizieren von grafischen Bildern an eine im Wesentlichen transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100), wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Anregungslichtquelle, die einen Laserstrahl auf der Grundlage eines Befehls eines grafischen Bilds projiziert;
 ein Teleskop (333) zum Aufweiten des Laserstrahls (355);
 eine Mehrfachspiegeleinrichtung (351), die mehrere Spiegel (335a, 335b, 335c, 337a, 337b, 337c) umfasst, mit
 einer ersten Gruppe (335) von mindestens zwei Eingangsspiegeln (335a, 335b, 335c), wobei jeder der Eingangsspiegel (335a, 335b, 335c) durch den aufgeweiteten Laserstrahl (353) bestrahlt wird und ausgestaltet ist, um einen von mehreren Laserteilstrahlen (339) zu lenken;
 einer ersten Gruppe (337) von mindestens zwei Ausgangsspiegeln (337a, 337b, 337c), wobei jeder der Ausgangsspiegel (337a, 337b, 337c) funktional einem der Eingangsspiegel (335a, 335b, 335c) zugeordnet ist und den jeweiligen Laserteilstrahl (339) empfängt, wobei jeder der Ausgangsspiegel (337a, 337b, 337c) bestrahlt wird und ausgestaltet ist, um den jeweiligen Laserteilstrahl (339) unabhängig von anderen Laserteilstrahlen (339) zu einem gewünschten Gebiet der Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) zu lenken,
 wobei die Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eine Fläche umfasst, die die mehreren Laserteilstrahlen (339) empfängt, wobei jeder der empfangenen mehreren Laserteilstrahlen (353) eine Emission von sichtbarem Licht (343) an der Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) zur Folge hat.
Patent DE-102010015146-B4 (DE)
Title: Übertragungsdimensionsmesseinrichtung
Inventor: TORII TOMONARI
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-04-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Durchlassdimensionsmesseinrichtung, umfassend:einen Projektor (1), der Licht projiziert; undeinen optischen Empfänger (2), der in einer vorbestimmten Entfernung zu dem Projektor angeordnet ist, und der Licht von dem Projektor (1) empfängt,wobei die Durchlassdimensionsmesseinrichtung Dimensionen eines zu messenden Objekts misst, das zwischen dem Projektor und dem optischen Empfänger angeordnet ist, basierend auf einer Änderung in der Menge des empfangenen Lichts, das durch den optischen Empfänger (2) empfangen wird,wobei der Projektor umfasst:ein im Wesentlichen rechtwinkliges, fest ausgebildetes Projektorgehäuse, in dem ein Lichtemittierelement, welches Licht emittiert, und eine Lichtprojektionslinse, die das durch das Lichtemittierelement emittierte Licht in paralleles Licht umwandelt, vorgesehen sind; undeinen Lichtprojektionsschlitz, der eine Gestalt mit einer vorbestimmten Breite in einer Dimensionsmessrichtung aufweist, als eine Richtung im Wesentlichen horizontal zu einer Bodenoberfläche des Projektorgehäuses, von dem das parallele Licht emittiert wird;wobei der optische Empfänger (2) umfasst:ein im Wesentlichen rechtwinkliges fest ausgebildetes optisches Empfängergehäuse, in dem ein Lichtempfangselement, welches Licht empfängt, vorgesehen ist; undeinen Lichtempfangsschlitz, der eine Gestalt mit einer vorbestimmten Breite in Dimensionsmessrichtung als eine Richtung im Wesentlichen horizontal zu einer Bodenoberfläche des optischen Empfängergehäuses aufweist, an der das parallele Licht einfällt, wobei die Durchlassdimensionsmesseinrichtung umfasst:eine Einfallslichtpositionsanzeigeeinheit (35), die an zumindest einer Seite des Projektors oder des optischen Empfängers in Dimensionsmessrichtung angeordnet ist, umfassend eine Vielzahl von Anzeigelampen, von denen jede einen Lichtempfangszustand in jedem Bereich anzeigt, der eine vorbestimmte Breite in Dimensionsmessrichtung des Lichtempfangsschlitzes teilt, und eine Position anzeigt, an der das parallele Licht an dem optischen Empfänger (2) einfällt.
Patent DE-102010022730-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Scheibenwischerantrieb
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/04
Filed: 2010-06-04
Granted: 2018-06-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Scheibenwischerantrieb eines Fahrzeugs, umfassend:- ein Aufnahmeelement (3), welches an einem Tragelement (4) des Fahrzeugs anbringbar ist und welches zusammen mit dem Tragelement (4) des Fahrzeugs eine röhrenförmige Öffnung (5) bildet, wenn das Aufnahmeelement (3) an dem Tragelement (4) angebracht ist, wobei ein Innenumfang (6, 7) der röhrenförmigen Öffnung (5) zumindest teilweise von dem Tragelement (4) des Fahrzeugs und teilweise von dem Aufnahmeelement (3) gebildet wird, und- ein Halteelement (8, 9), welches an dem Scheibenwischerantrieb (2) angebracht ist und welches eine Außenkontur aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass das Halteelement (8, 9) in die röhrenförmige Öffnung (5) einsetzbar ist.
Patent DE-102010026981-B4 (DE)
Title: Schiebebetrieb-Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: KOENIG JOHN J
IPC: F16H59/24
Filed: 2010-07-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schiebebetrieb-Steuersystem für ein Fahrzeug (10), das umfasst:
 ein Schiebebetrieb-Überwachungsmodul (54), das ermittelt, ob sich das Fahrzeug (10) in einem Schiebebetriebszustand befindet; und
 ein Gleitmodus-Aktivierungsmodul (56), das ein Getriebe (14) basierend auf einer Ermittlung, dass sich das Fahrzeug (10) in dem Schiebebetriebszustand befindet, derart ansteuert, dass das Getriebe (14) in einen Gleitmodus wechselt, bei dem sich das Getriebe (14) in einem freilaufenden Zustand befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schiebebetrieb-Überwachungsmodul (54) basierend auf einer Motordrehzahl, einer Drosselposition und einer Motorkühlmitteltemperatur ermittelt, ob sich das Fahrzeug (10) in dem Schiebebetriebszustand befindet.
Patent DE-102010028495-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Stromversorgungseinrichtung für eine mit Drehstrom fremderregte bürstenlose Synchronmaschine
Inventor: BARTZIK ALEXANDER
IPC: H02P31/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2015-07-16
Abstract: Betriebsverfahren für eine mit Drehstrom fremderregte bürstenlose Synchronmaschine (1), – wobei in eine Ständerwicklung (6) der Synchronmaschine (1) über eine Ständerspeisung (3) elektrische Energie eingespeist wird, – wobei in einem Normalbetrieb der Synchronmaschine (1) in eine Erregerwicklung (11) der Synchronmaschine (1) über eine von einer Steuereinrichtung (13) gesteuerte Erregerversorgungseinrichtung (4) elektrische Energie eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, – dass bei einem Ausfall der Erregerversorgungseinrichtung (4) mittels einer Schalteinrichtung (10) automatisch die Erregerversorgungseinrichtung (4) von der Erregerwicklung (11) abgeschaltet wird und zur Aufrechterhaltung eines Notbetriebs der Synchronmaschine (1) eine Notversorgungseinrichtung (5) an die Erregerwicklung (11) angeschaltet wird, von der ungesteuert elektrische Energie in die Erregerwicklung (11) eingespeist wird, und – dass die Notversorgungseinrichtung (5) aus der Ständerspeisung (3) gespeist wird und die Spannung der Ständerspeisung (3) auf eine von der Erregerversorgungseinrichtung (4) in die Erregerwicklung (11) einspeisbare Spannung (U') umsetzt.
Patent DE-102010047254-B4 (DE)
Title: Holzverbundwerkstoff
Inventor: GRÄTER PETER DR
IPC: B29C44/34
Filed: 2010-10-01
Granted: 2017-02-02
Abstract: Holzverbundwerkstoff mit einer Dichte von 200–550 kg/m3, bevorzugt 300–550 kg/m3, und einem Elastizitätsmodul gemessen im 4-Punkt Biegeversuch nach EN 789 von 4.000–12.000 MPa, bevorzugt 5.000–12.000 MPa, besonders bevorzugt 6.000–12.000 MPa, wobei der Holzverbundwerkstoff Makrofasern mit einer Länge von 100–400 mm und einem Schlankheitsgrad, d. h. mit einem Verhältnis von Länge zu Dicke der Fasern, von größer als 20 und ein Bindemittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel eine Schaumstruktur aufweist.
Patent DE-102010050709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeuges
Inventor: LIEBOLD JENS
IPC: B60K17/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeuges umfassend ein Gehäuse (1), eine elektrische Maschine (11), ein Differential (9) und ein Planetengetriebe (10), wobei
 ■ ein Sonnenrad (3) des Planetengetriebes (10) mit der elektrischen Maschine (11) verbunden ist,
 ■ ein weiteres Sonnenrad (7) mit einer ersten Bremse (B1) mit dem Gehäuse (1) verbunden oder nicht verbunden werden kann,
 ■ ein Planetenradträger (6), welcher mindestens ein Planetenrad (4) und (5) aufnimmt und mittels einer weiteren Bremse (B2) mit dem Gehäuse (1) verbunden oder nicht verbunden werden kann,
 ■ ein Hohlrad (8) des Planetengetriebes (10) mit einem Differential (9) verbunden ist, und
 ■ in axialer Richtung der Vorrichtung der Reihenfolge nach die elektrische Maschine (11), die erste Bremse (1), die weitere Bremse (B2) und das Planetengetriebe (10) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102011010893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen und Deaktivieren eines Brennstoffzellenstapel-Wiederaufbereitungsprozesses
Inventor: SINHA MANISH
IPC: H01M8/04992
Filed: 2011-02-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Auslösen und Deaktivieren eines Brennstoffzellenstapel-Wiederaufbereitungsprozesses, wobei das Verfahren umfasst, dass: die Spannung und der Strom von Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel bestimmt werden; eine Polarisationskurve für den Brennstoffzellenstapel auf der Basis der/des bestimmten Spannung und Stromes erzeugt wird; Polarisationskurvenparameter auf der Basis der Polarisationskurve abgeschätzt werden; eine Maximalstapelleistungsabschätzung des Brennstoffzellenstapels auf der Basis der Polarisationskurvenparameter bestimmt wird; der Stapel-Wiederaufbereitungsprozess ausgelöst wird, wenn die Maximalstapelleistungsabschätzung für eine vorbestimmte Zeitspanne unter eine erste vorbestimmte Maximalleistungsschwelle fällt; und der Wiederaufbereitungsprozess jedes Mal ausgelöst wird, wenn die Maximalstapelleistungsabschätzung unter die erste vorbestimmte Maximalleistungsschwelle fällt, nachdem die Maximalstapelleistungsabschätzung von einem vorhergehenden Stapel-Wiederaufbereitungsprozess ansteigt.
Patent DE-102011054816-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum befestigen und lösen einer schlauchschelle
Inventor: WU PI-LIANG
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-10-26
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Befestigen und Lösen einer Schlauchschelle, das ein Steuerteil (10), ein Arbeitsteil (20) und ein Verbindungsseil (30) umfasst, wobei das Verbindungsseil (30) an einem Ende mit dem Steuerteil (10) und am anderen Ende mit dem Arbeitsteil (20) verbunden ist, wodurch das Steuerteil (10) durch das Verbindungsseil (30) das Arbeitsteil (20) steuern kann, wobei das Steuerteil (10) einen Winkelhebel (12), einen Betätigungshebel (14) und einen Gelenkbolzen (16) aufweist, wobei der Winkelhebel (12) und der Betätigungshebel (14) in der Mitte durch den Gelenkbolzen (16) miteinander verbunden sind, das Arbeitsteil (20) einen Träger (22) und einen Schieber (24) aufweist, wobei der Schieber (24) verschiebbar im Träger (22) angeordnet ist und ein erstes Antriebselement (26) und ein viertes Antriebselement (29) bildet, wobei der Träger (22) ein zweites Antriebselement (27) und ein drittes Antriebselement (28) bildet, wobei das erste Antriebselement (26) und das zweite Antriebselement (27) einander gegenüberliegen, wobei das dritte Antriebselement (28) und das vierte Antriebselement (29) einander gegenüberliegen, wobei sich das erste Antriebselement (26) und das vierte Antriebselement (29) an der Außenseite des Trägers (22) befinden, wobei das zweite Antriebselement (27) und das vierte Antriebselement (29) jeweils durch eine Steckscheibe gebildet ist, wobei das erste Antriebselement (26) und das dritte Antriebselement (28) jeweils eine Schrägfläche (262) umfassen, die eine Ausnehmung (264) bildet, wodurch die Schlauchschelle um an einem Schlauch befestigt oder von dem Schlauch gelöst werden kann, und das Verbindungsseil (30) ein flexibles Stahldrahtseil (32) und einen Mantel (34) aufweist, durch die das Steuerteil (10) den Träger (22) und den Schieber (24) zueinander verschieben kann.
Patent DE-102011119351-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: THOME MARKUS
IPC: E01B25/22
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-07-30
Abstract: Transportsystem, aufweisend ein schienengeführtes Fahrzeug und Schienenprofilteile zur Bildung einer Schienenanlage, wobei an einem Schienenprofilteil ein Schlitzhohlleiter angeordnet ist, wobei am Fahrzeug zwei Antennen angeordnet sind, welche in Schienenrichtung voneinander beabstandet sind und in den Schlitzhohlleiter hineinragen, insbesondere wobei das Schienenprofilteil gerade ausgeführt ist.
Patent DE-102012005382-B4 (DE)
Title: Werkzeug für die Herstellung von aus wenigstens zwei zusammengefügten Einzelteilen bestehenden Kontaktelementen
Inventor: THEILMANN RUDOLF
IPC: B21D43/04
Filed: 2012-03-16
Granted: 2013-12-24
Abstract: Es wird ein zwei Werkzeughälften aufweisendes Werkzeug für die Herstellung von aus wenigstens zwei zusammengefügten Einzelteilen bestehenden Kontaktelementen beschrieben. Das Werkzeug weist zwei zueinander parallele Transportwege zur Zuführung von ersten und zweiten Einzelteilen zu einer Montagestation auf. Hierbei sind die Einzelteile bei Erreichen der Montagestation jeweils mit einem Transportstreifen verbunden. Die Montagestation weist eine durch die oszillierende Hubbewegung der zweiten Werkzeughälfte angetriebene Querschubeinrichtung (30) auf, wobei die Querschubeinrichtung einen an der ersten Werkzeughälfte bewegbar gehaltenen Schieber (20) aufweist, welcher eine oszillierende Querschubbewegung ausführt, welche quer zu den Transportwegen steht, und welcher jeweils ein zweites Einzelteil in oder an ein erstes Einzelteil fügt. Hierbei weist die Querschubeinrichtung ein beweglich an der ersten Werkzeughälfte gehaltenes Antriebselement (22) auf, welches durch die zweite Werkzeughälfte beaufschlagbar ist. Um die Amplitude der Oszillationsbewegung des Schiebers im Verhältnis zur Hubbewegung der zweiten Werkzeughälfte vergrößern zu können, weist die Querschubeinrichtung ein um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagertes Schwenkelement (32) auf, wobei das Antriebselement über ein erstes Pleuel (34) mit dem Schwenkelement verbunden ist und wobei der Schieber über ein zweites Pleuel (36) mit dem Schwenkelement verbunden ist.
Patent DE-102012005535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern einer Atmungsunterstützungseinrichtung
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61M16/06
Filed: 2012-03-21
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Haltern einer Atmungsunterstützungseinrichtung (35; 38), insbesondere eines atraumatischen Nasentubus (36), an einem Patienten (1) mit einer Trägereinrichtung (2; 102; 202; 302) zum Tragen dieser Atmungsunterstützungseinrichtung (35; 38), einer lösbaren Stirnauflageeinrichtung (4) zum Abstützen dieser Atmungsunterstützungseinrichtung (35; 38) an der Stirn (6) des Patienten (1) und mit einer Fixiereinrichtung (3; 303) zum Fixieren der Trägereinrichtung (2; 102; 202; 302) an dem Kopf (5) des Patienten (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (3; 303) wenigstens ein gegenüber einer Hautoberfläche (8) des Patienten (1) adhäsiv wirkendes Applikationselement (9A; 9B) mit einem Haftsilikon umfasst, wobei die Stirnauflageeinrichtung (4) wenigstens ein Klettverschlusselement (17, 18, 19) aufweist, um an einer Oberfläche (16; 116) der Trägereinrichtung (2; 102; 202; 302) lösbar befestigt werden zu können und zwischen der Trägereinrichtung (2; 102; 202; 302) und dem wenigstens einen adhäsiv wirkenden Applikationselement (9A; 9B) der Fixiereinrichtung (3; 303) eine Kleberschicht (131) oder ein Kleberschichtelement angeordnet ist.
Patent DE-102012012594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Feststoffpartikeln und Verfahren zu ihrem Betreiben
Inventor: NONNENMACHER EBERHARDT
IPC: B04C5/00
Filed: 2012-06-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Abscheidevorrichtung (10) zum Abscheiden von Feststoffpartikeln (37) aus einem Flüssigkeits-Feststoff-Gemisch mit
 a) einem Zyklon (30), der einen Gemischeinlass (31), einen Flüssigkeitsauslass (48) und einen Feststoffauslass (36) aufweist, und
 b) einem Sammelgefäß (38) für die Feststoffpartikel (37), das unterhalb des Feststoffauslasses (36) angeordnet ist, wobei
 c) der Flüssigkeitsauslass (48) des Zyklons mit einem Einlass eines Feinfilters (54) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) ein Pufferspeicher (12) dem Gemischeinlass (31) vorgeschaltet ist.