baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-153975-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum abscheiden von polykondensationsnebenprodukten
Inventor: HOFFMANN HANS-PETER
IPC: F28B3/00
Filed: 1979-06-11
Abstract: Bei Chemiefaserherstellern kommt es beim Betreiben von Polykondensationsanlagen zu thermooxydativen Schaeden noch fluessiger Oligomere, die letztendlich verkoken und Verstopfungen des Bruedensystems bewirken. Zur Sicherung eines kontinuierlichen Betriebes ist die Aufgabe gestellt, die im Brueden anfallenden Oligomere kontinuierlich aus dem System auszutragen und einem Sammelgefaess zuzufuehren. Erfindungsgemaess wird unmittelbar ueber dem Bruedenaustritt ein Spruehkondensator angeordnet und zwischen der untersten Spruehduese und dem Bruedenaustritt des Polykondensators eine Ableit-, Kondensations- und Umlenkplatte (AKU- Platte) angebracht, die an der Unterseite durch den Waermetraeger beheizt, im oberen hohlen Teil mit Vakuum beaufschlagt ist. Eine Neigung um ca. 10 Grad gewaehrleistet einen kontinuierlichen Abfluss des Gemisches in Sammelleitungen.
Patent DD-155762-A3 (DD)
Title: Zufuehreinrichtung fuer die spulenkomplettierung
Inventor: CERANSKY RUDOLF
IPC: B65G47/57
Filed: 1979-12-21
Abstract: Die Zufuehreinrichtung fuer die Spulenkomplettierung betrifft eine Vorrichtung zum Endbearbeiten von Flanschspulen durch Fuegen. Derartige Spulen sind aus Plast im Spritzgiessverfahren gefertigt und werden beispielsweise als Emballagen in der Drahtherstellung verwendet. Die Erfindung verfolgt das Ziel, das manuelle Foerdern, Orientieren und Komplettieren mit Flanschscheiben durch eine automatische Vorrichtung abzuloesen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Ausbildung einer geneigten Rollbahn fuer die Spulenkoerper. Sie ist gekennzeichnet durch eine maximale Breite, die unter der Laenge des zylindrischen Wickelkernes der Spule bleibt, durch eine im vorderen Teil geringfuegige Verbreitung, durch Vorhandensein einer Vereinzelungseinrichtung in Form eines Schwinghebels sowie durch die Bildung eines Orientierungskeiles am Rollbahnende. In Zusammenwirken mit einem Zufuehrtrichter sichert der Orientierungskeil, dass die Spulenkoerper in jedem Fall mit der offenen, zu komplettierenden Seite nach oben zur Komplettierung bereitstehen. Die Erfindung ist auch fuer die Endbearbeitung anderer rollfaehiger Formteile, soweit ihr Schwerpunkt aussermittig liegt, anwendbar.
Patent DD-155282-A3 (DD)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: BEYER KARL-HEINZ
IPC: B24B5/35
Filed: 1980-09-01
Abstract: Verstelleinrichtung an spitzenlosen Aussenrundschleifmaschinen zum Einstellen des Regelkoerpers zum Schleifkoerper. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verstelleinrichtung zu schaffen, mit der das Regelspindelgehaeuse um eine in Maschinenlaengsrichtung liegende Achse schwenkbar und in einer Querebene dazu in horizontaler und vertikaler Richtung verstellbar ist. Erfindungsgemaess wird das geloest, indem auf einer Achse im Schlittengehaeuse ein Hebelsystem gelagert ist und dass am Regelspindelgehaeuse und am Schlittengehaeuse Anschlagelemente vorgesehen sind, mit denen das Hebelsystem in Wirkverbindung steht.
Patent DD-160355-A3 (DD)
Title: Verfahren zum katalytischen spalten von kohlenwasserstofffraktionen
Inventor: BECKER KARL
IPC: C10G11/05
Filed: 1981-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum katalytischen Spalten von Kohlenwasserstofffraktionen zu Kraftstoffkomponenten bei erhoehten Temperaturen und wenig erhoehtem Druck,in dem die Reaktion erfindungsgemaess bei einer Temperatur von 700 bis 900 K, einem Druck von 0,1 bis 1,0 MPa und in Anwesenheit eines Katalysatorsystems durchgefuehrt wird, das neben dem herkoemmlichen Crackkatalysator gamma-Al tief2 O tief 3 in einer Menge von 18 Masse-% und 5 Masse-% MoO tief 3 enthaelt. Das Molybdaen wird vorzugsweise in Form eines Oxids und/oder Sulfids eingesetzt.
Patent DD-158722-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mikrostrukturen
Inventor: JABLONSKI ERHARD
IPC: H01L21/312
Filed: 1981-06-29
Abstract: Gemaess der Aufgabe der Erfindung, einen empfindlichen gut aufloesenden und aetzbestaendigen Lack zur Herstellung von Mikrostrukturen einzusetzen, werden hierfuer allylhaltige Polymere auf Basis der Formel I oder II, wobei R hoch 1 Methyl oder Wasserstoff, R hoch 2 Allyl, R hoch 3 Aryl, R hoch 4 Aryl oder Wasserstoff bedeuten und n den Wert zwischen 50 und 20000 annehmen kann, als Negativresists verwendet. Die Resists koennen insbesondere zur Strukturierung in der Mikroelektronik mit der Elektronenstrahllithografie oder der Roentgenstrahllithografie eingesetzt werden.
Patent DD-210532-A3 (DD)
Title: Vorrichtung fuer das loeten und verzinnen mittels wellenschmelzlot
Inventor: LEBEDEV VALENTIN N
IPC: B23K3/06
Filed: 1981-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Loeten und Verzinnen von gedruckten Leiterplatten. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Loetqualitaet und der Rentabilitaet der Anlage. Die Vorrichtung besteht aus einem Behaelter mit dem Lot und einer geneigten Treppe, die im Behaelter eingebaut ist. Das Neue besteht erfindungsgemaess darin, dass die Treppe von parallel zueinander angeordneten unterschiedlich hohen Blechen gebildet wird, die an den Schwellen angebracht sind.
Patent DD-240652-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-acetyl-2,6-dichloranilin
Inventor: LEHMANN DIETER
Filed: 1982-09-30
Abstract: N-Acetyl-2,6-dichloranilin kann technisch einfach, umweltfreundlich und oekonomisch guenstig dadurch hergestellt werden, dass man 2,6-Dichloranilin in einem inerten organischen Loesungsmittel mit Acetanhydrid und Acetylchlorid umsetzt.
Patent DD-230464-A3 (DD)
Title: Spann- und kantvorrichtung fuer knueppelputzschleifmaschinen
Inventor: FRIEDENBERGER REINHARD
IPC: B24B41/06
Filed: 1982-10-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spann- und Kantvorrichtung fuer Knueppelputzschleifmaschinen mit waagerechtem Schleiftisch zur Bearbeitung von Knueppeln mit quadratischem und rechteckigem Querschnitt. Ziel und Aufgabe der Erfindung war es, auch das Kanten von Werkstuecken rechteckigen Querschnitts und unguenstiger Seitenverhaeltnisse direkt auf der Maschine ohne Hebezeuge und dgl. zu ermoeglichen. Die Loesung sieht vor, den aus der Seitenlage durch ein Absenken der Bearbeitungsauflagen in die Spiesskantlage gekippten Knueppel in dieser Lage zu spannen, um ihn dann anschliessend zwangsweise in die um 90 um seine Laengsachse gedrehte Seitenlage zurueckzufuehren. Fig. 6
Patent DD-241535-A3 (DD)
Title: Schalttafelhydraulikhebebock
Inventor: GRIGOREV SERGEJ M
IPC: E21D15/44
Filed: 1982-12-15
Abstract: Der hydraulische Stempel betrifft den Bergbau und kann in Vortriebsschilden fuer den Vortrieb von Tunneln angewendet werden. Ziel der Erfindung ist eine Verbesserung der Betriebssicherheit des hydraulischen Stempels. Der hydraulische Stempel enthaelt einen Mantel mit Zuleitungskanaelen fuer die Betriebsfluessigkeit, einen vorderen und hinteren Deckel, eine Kolbenstange mit Hauptkolben und Dichtungen und einen Hilfskolben mit Dichtungen. Neu an dem Schild ist, dass der Hilfskolben mit einer radialen Oeffnung versehen ist, waehrend der hintere Deckel einen Kanal fuer die Zuleitung der Betriebsfluessigkeit zur Hilfskolbenstirn besitzt und mit einer Buchse versehen ist, an der der Hilfskolben mit einer moeglichen Fixierung der Lage auf der Kolbenstange mittels Feststellern und einer an der Kolbenstange befindlichen Mutter angeordnet ist. Dabei ist die Mutter mit einer Rille und einem abgeschraegten Ansatz versehen, waehrend der Hilfskolben in der Diametralebene Bohrungen mit Stegen besitzt, auf welchen die Feststeller angebracht sind, die als gefederte U-foermige Buegel mit an die Mutterabschraegung angepasster Abschraegung ausgefuehrt sind.
Patent DD-249147-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur bodenentleerung von massengutspeichern
Inventor: GERHARD WERNER
IPC: B65G47/00
Filed: 1985-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Bodenentleerung an Halden und Massengutspeichern. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht in der effektiveren Gestaltung des Entspeicherungsprozesses. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Absperrung durch unterhalb des Entspeicherungsaggregates in der Fahrtrichtung dieses Aggregates in beiden Richtungen verschiebbar angeordnete Segmente und die Verschiebung durch eine unterhalb dieser angeordnete in seiner Laengsachse verschiebbare Schubstange beziehungsweise durch ein drehbar gelagertes Rohr erfolgt. Die Erfindung kann zum Beispiel im Bergbau, in der Baustoffindustrie und in der chemischen Industrie angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-271016-A3 (DD)
Title: Gewindeschneidwerkzeug
Inventor: CHMELNICKIJ NAUM L
IPC: B23G5/04
Filed: 1986-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Metallbearbeitung und kann zur Bearbeitung zylindrischer Flaechen auf Drehmaschinen oder von Hand verwendet werden. Ziel der Erfindung ist die Erweiterung der technologischen Moeglichkeiten, was durch die Stellung der beiden Schneideisen zueinander erreicht wird. Das Werkzeug besteht aus dem aeusseren Gehaeuse 1 und inneren Gehaeusen 2 der entsprechenden Schneideisen mit den gezahnten Blaettern 3 und 4, wobei die Zaehne des zweiten Schneideisens in axialer Richtung bezueglich der Zaehne des ersten Schneideisens um die Groesse SP(n1 2) versetzt sind. Dabei ist S - Groesse der Versetzung, P - Gewindesteigung der Schneideisen, n - Windungszahl der Schneideisen, die zum Selbstanzug erforderlich ist. Fig. 1 und 2
Patent DD-272025-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ladungsregelung
Inventor: VETTERS GERD
IPC: H02M9/04
Filed: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Ladungsregelung fuer eine Impulsspannungspruefanlage. Es besteht das Ziel, optimale Aufladebedingungen bezueglich der Pruefanlage und der Spannungsversorgungseinrichtungen zu schaffen. Die Aufgabe ist es, bei einer mehrstufigen Impulsspannungsanlage eine schnellstmoegliche Ladung bei gleichmaessiger Spannungsverteilung ohne schaedliche Spannungsueberhoehungen zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass als Regelgroesse fuer Ladespannung in Abhaengigkeit von der Regelabweichung entweder der Ladestrom oder die Ladespannung verwendet wird, je nachdem bei welcher die geringste Differenz vorliegt. Dazu ist eine Auswerteschaltung mit gleichzeitigem elektronischen Umschalter vorgesehen. Anwendungsgebiet ist die Hochspannungsprueftechnik.
Patent DD-272387-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum herstellen einkristalliner halbleitermaterialstaebe
Inventor: SCHROEDER WINFRIED
IPC: C30B35/00
Filed: 1987-03-16
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Herstellen einkristalliner Halbleitermaterialstaebe, insbesondere versetzungsfreier Siliziumstaebe nach dem FZ-Verfahren unter Verwendung hochfrequenzbeheizter Induktoren, wobei der Induktor oder Teile des Induktors aus hochschmelzendem Metall wie Tantal, Wolfram, Titan oder Molybdaen besteht und bei Frequenzen zwischen (200-1 500) kHz betrieben wird. Dadurch wird der technische Widerspruch zwischen den angewandten Hochfrequenzen und dem Abschmelzverhalten des Siliziumstabes sowie zwischen abnehmender Stabilitaet der Schmelzzone bei zunehmendem Kristalldurchmesser ueberwunden und somit Kristalldurchmesser ueber 150 mm versetzungsfrei geschmolzen.
Patent EP-1036741-A3 (EP)
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B65B43/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: The pile of connected plastic bags, e.g. for an automat, has a perforated line (9) across each corner section (11). A peg (12) which holds the pile together and in position is inserted through each corner section, but the perforations allow individual bags to be torn off ready for use.  Independent claims are included for: (a) a process for preparing and filling the plastic bags and (b) a device for filling the bags.
Patent EP-1046448-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beseitigen von Bindestoff aus Metallpulvern
Inventor: FELSKI PETER DIPL-ING
IPC: F27D19/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beseitigen von Bindestoff
aus Metallpulvern und dergleichen. Hierbei wird von der Tatsache Gebrauch gemacht,
dass das aus einem Sinterofen während eines Entwachsungsvorgangs austretende
und über ein Rohr abgesaugte Gas einen Temperaturverlauf aufweist, welcher
einen Hinweis auf den Stand der Entwachsung gibt. Beim Maximalgrad des Entwachsens,
d. h. wenn das in gasförmiger Form aus einer Sintermasse austretende Wachs ein
Maximum erreicht, ist auch die Temperatur im Absaugrohr am höchsten. Ist dieses
Maximum erfasst, kann man durch Extrapolation auf die Beendigung des Entwachsungsvorgangs
schließen. Steht das Ende dieses Vorgangs fest, muss der Vorgang des
Entwachsens nicht länger als nötig durchgeführt werden. Man kann somit früher als
bisher üblich mit dem eigentlichen Sintervorgang beginnen.
Patent EP-1077170-A3 (EP)
Title: Zusammenklappbarer Hand- oder Multifunktionswagen, insbesondere Kinderwagen
Inventor: SCHAKNAT CARSTEN
IPC: B62B9/26
Filed: 2000-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen neuartigen zusammenklappbaren Hand- oder
Multifunktionswagen, insbesondere Kinderwagen, mit einem Rahmen (1), der mehrere
über Gelenke (5,8) miteinander verbundene Rahmenteile (2,3,4) aufweist, von denen ein erstes
Rahmenteil (2) die Deichsel des Wagens mit dem Handgriff (2'') bildet, sowie mit mehreren
eine vordere und eine rückwärtige Achse bildenden Rädern (9,10).
Patent EP-1069231-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Hemden
Inventor: DAMRATH JOACHIM
IPC: D06F71/24
Filed: 2000-07-06
Abstract: Um mit einer Vorrichtung 1 zum Glätten von Hemden 3 die in der Regel wesentlich steiferen
Manschetten 16 zufriedenstellend glätten zu können, werden erfindungsgemäß zusätzliche
Vorrichtungen 2 zum Glätten der Manschetten 16 vorgeschlagen, die jeweils zwei ineinander
steckbare Spannkörper 7, 12 aufweisen, deren Spannflächen 8, 14 luftdurchlässig sind und
die Form eines Abschnitts einer U-förmigen Rinne mit leicht geöffneten Schenkeln besitzen.
Die Manschetten 16 brauchen auf diese Weise nicht zugeknöpften werden und können im
ebenen Zustand gepreßt und geglättet werden, wobei sie mit insbesondere erwärmter Luft in
Berührung gebracht werden können, um sie trocknen zu können. Die zwei Spannkörper 7,
12 können dabei so miteinander verbunden sein, daß sie sich auseinanderziehen und anschließend
auseinanderklappen lassen, um die Manschetten 16 einfacher zwischen den
Spannkörpern 7, 12 anordnen zu können.
Patent EP-1075893-A3 (EP)
Inventor: RAFFONI GIUSEPPE
IPC: B27F7/02
Filed: 2000-07-31
Abstract: An apparatus for producing rectangular frames composed of strips (L)
joined by joining elements inserted by fixing machines so as to straddle the
joints formed by the right-angled mating of the strips, the strips being
supplied in the intended sizes by a feeder (1), four fixing machines (30-33)
being provided which are arranged on a footing at the corners of an ideal
rectangle and are provided with devices (34-35) for arranging the strips
along the sides of the rectangle. The apparatus comprises at least one
working assembly (40,41) for picking up in succession the strips at the
output of the feeder (1) and for placing them on the fixing machines (30-33),
so that the ends of two contiguous strips are arranged at right angles on
each fixing machine, the working assembly comprising a supporting beam
(42) for a rail (44) for the horizontal sliding of a carriage (45) which
comprises a guide (49) lying at right angles to the rail (44), a slider (51)
being slideable on the guide (49) and articulately supporting, about a
vertical axis, a strip engagement element (74), actuation elements (80,52,72)
for actuating the carriage (45), the slider (51) and the engagement element
(74) between a position in which the engagement element (74) picks up, in
successive steps, the strips exiting from the feeder (1) and a position in
which it deposits the strips so that the opposite ends of each strip lie on a
pair of fixing machines (30-33) which are not diagonally opposite, the steps
being coordinated so as to form a rectangle of strips resting on the fixing
machines (30-33).
Patent EP-1113533-A3 (EP)
Inventor: YASUFUKU KAORI
IPC: H01R13/631
Filed: 2000-08-29
Abstract: A cap (200) that is to be fitted to a printed circuit board (100), which
has a conductive pad (130) on the front side (111) of the rectangular board
(110) thereof and which is to be connected to the connector (300). The cap
(200) is formed into a bag and is shaped into a wedge that gets thinner
towards the front, and the cap (200) has a window (230) for exposing the
conductive pad (130) of the printed circuit board (100). 
     A low insertion force connector (400) that connects a printed circuit
board (100) having conductive pads (130) on the front side (111) of the
rectangular board (110) thereof. This low insertion force connector (400)
comprises a connector body (410) having at least a pair of contacts
(412a)(412b) that contact the conductive pads (130) and clamp the printed
circuit board (100), a slider (420) that carries the printed circuit board (100)
and advances to and retreats from the contacts (412a)(412b), and a guide
(500) that is provided at the front end of the slider (420) and is formed into a
wedge-shape, which gets thinner towards the front. 
     The present invention reduces the insertion force of the printed circuit
board (100), enhances the connection workability, and eliminates damages
or the like to the contacts and the conductive pad (130) to enhance the
reliability. The present invention provides a connector (400) that is also
effective in countermeasures against heat and electromagnetic waves.
Patent EP-1101578-A3 (EP)
Inventor: LORENZETTO PAOLO
IPC: B26D7/12
Filed: 2000-11-08
Abstract: A sharpening device (4), particularly for slicing machines (1) having a
circular blade (3), comprising a supporting frame (5) for a first grinding
wheel (6a) and a second grinding wheel (6b) which are mutually opposite
and lie on two planes which are not parallel to each other. The frame (5) has
an element (12) for permanently covering the adjacent blade (3) and an arm
(15) provided with means (19a,19b) for the guided tilting and guided
positioning of the first and second grinding wheels (6a,6b) at the sides of
the blade (3).
Patent EP-1043133-A3 (EP)
Inventor: MAMMI ZENO
IPC: B28B13/02
Filed: 2000-03-30
Abstract: A ceramics press with a device for charging the mold
comprises a conveyor box (14) moving between a position for
reception of powder therein and a position for dumping the
powder into the mold. The device comprises a hopper (17)
moving with the box (14) to transit above the mold during
movement of the box and commandable for release into the
mold of additional powders loaded therein. It is thus
possible to achieve a surface layer of powder over the
layer forming the body of the ceramic product.
Patent EP-1024261-A3 (EP)
Inventor: KOLMANOVSKY LLYA V
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-01-17
Abstract: A method of reducing turbo lag in a compression
ignition engine having an exhaust gas recirculation system
(12) and a variable geometry turbocharger (14). The method
includes the steps of determining an intake manifold
pressure and intake manifold mass airflow setpoint, MAP d  and
MAF d , as a function of the current engine speed and requested
fuelling rate (W f,REQ ). The method further includes modifying
the setpoints by a transient governor to generate modified
setpoints, MAF c  and MAP c , as a function of MAF d  and MAP d ,
respectively, and feeding the modified setpoints to the
controller to drive the turbocharger (14) and EGR valve (34)
to the desired setpoints, thereby maximizing the amount of
fresh air admitted to the engine during transient operation.
Another embodiment of the method for reducing turbo lag
coordinates the controller gains between the EGR (12)and VGT
(14). The method speeds up the MAF response by using
multivariable control of both the EGR and VGT to
aggressively regulate airflow to the desired setpoint.
Patent EP-1044874-A3 (EP)
Inventor: HICKS STEVE
IPC: B63B35/79
Filed: 2000-04-14
Abstract: A frangible securing element secures a plug (3a,3b) to a fin (2). The
plug (3a,3b) can then be mounted to a waterborne apparatus (19) such
as a surfboard or a sailboard. The frangible securing
element (4,4a,4b) fractures upon sufficient force acting on the
fin (2). A replacement frangible securing element (4,4a,4b) may be
used to re-secure the fin (2) to the plug (3a,3b) after a fracture
having happened.
Patent EP-1086903-A3 (EP)
Inventor: MCCLEAN CRAIG E
IPC: A45D34/00
Filed: 2000-08-01
Abstract: A dispenser package for a fluent product that includes a plastic container (12 or
12a or 12b) having an axially extending cylindrical neck (18 or 18a or 18b), and a closure (14 or
46 or 62) secured to the open end of the neck. The closure includes a plastic fitment (20 or 48
or 64) having a dispensing opening and a cylindrical wall (26 or 26a or 26b) received within the
neck. The container neck has a radially opening circumferential channel (40 or 40a or 40b), while
the fitment has a radially projecting circumferential bead (38 or 38a or 38b) received by snap fit
into the channel to secure the fitment to the neck. A top (22 or 50 or 66) is pivotally secured to
the fitment or to the container neck for selectively opening and closing the dispensing opening.
In the preferred embodiments of the invention, the dispensing opening is circular, and the top has
an annular wall (30 or 30a or 30b) that forms a plug seal within the dispensing opening when the
top is in the closed position. The top is flush with the fitment or the axial end of the container
neck in the closed position to form a compact visual structure.
Patent EP-1085172-A3 (EP)
Inventor: RAVENHALL JOHN ANDREW
IPC: F01D5/30
Filed: 2000-09-13
Abstract: A preferred embodiment of the said present invention is a gas turbine engine
blade root shim (40) for use between a composite blade root (18) and a wall
of a slot for receiving the root in a rotor (12) of the engine. An exemplary
embodiment of the shim (40) includes a longitudinally extending base (60)
having distal first and second transversely spaced apart ends (64, 68), first
and second longitudinally extending legs (70, 72) acutely angled inwardly
towards the base (60) from the first and second ends (64, 68), and first and
second low coefficient of friction coatings (78, 80) on first and second
outwardly facing surfaces (84, 86) of the first and second legs (70, 72),
respectively. Among coatings suitable for use in the present invention are
polytetrafluoroethylene powder dispersed in a resin binder and other coatings
which include polytetrafluoroethylene.
Patent EP-1101946-A3 (EP)
Inventor: BOSLEY ROBERT W
IPC: F04D3/00
Filed: 2000-11-20
Abstract: A crossing spiral compressor or pump (10) having a cylindrical rotor (14) rotating within a
cylindrical stator bore. Both the outer surface of the rotor (14) and the bore of the stator (12) include a
plurality of spiral fluid flow channels separated by narrow blades, with the spiral fluid flow
channels of the stator bore spiraling in the reverse or opposite direction relative to the spiral
fluid flow channels of the rotor. The fluid flow channels on the rotor and in the bore have
open sides that face the annular gap between the rotor and stator with the channels crossing
each other at many locations to facilitate fluid exchange between rotor channels and bore
channels.
Patent EP-1129678-A3 (EP)
Title: Prothesenfestes Verriegelungselement für eine Verriegelung zwischen einem über einen Amputationsstumpf zu ziehenden Strumpf und einer Prothese
Inventor: LUEHRS BERND
IPC: A61F2/78
Filed: 2001-02-22
Abstract: Um den Tragekomfort insbesondere einer Unter- oder
Oberschenkelprothese zu erhöhen, wird ein prothesenfestes
Verriegelungselement für eine Verriegelung zwischen einem
über einen Amputationsstumpf zu ziehenden Strumpf und einer
Prothese, mit einer Einzugsmechanik 1 für einen an dem
Strumpf fest angeschlossenen Verriegelungsstift mit einer
eine Relativbewegung zwischen der Einzugsmechanik 1 und einer
prothesenfesten Aufnahme 2 zulassenden Verbindung versehen.