baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212847-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung, Bearbeitungssystem und Kalibrierverfahren
Inventor: NOTHEIS THOMAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zum Kalibrieren mehrerer optischer Werkzeuge einer Bearbeitungsmaschine auf eine gemeinsame Fokuslage. Die Vorrichtung (10) weist Lichtsensoren (60, 62) und Lichtquellen (56, 58) zum Erfassen und zum Abgeben von Licht (38) durch eine Blendenöffnung (14) einer Blende auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Bearbeitungssystem mit einer solchen Vorrichtung (10) und mehreren optischen Werkzeugen. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Kalibrieren von lichtemittierenden und lichtdetektierenden optischen Werkzeugen mittels einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102020213063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Batteriezelle und Verwendung einer solchen
Inventor: CHOI YOUNGGEUN
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (10) zur Bereitstellung einer Batteriezelle (50) beschrieben, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) mindestens eine Elektrodeneinheit mit einer ersten Elektrode (204, 214), einer zweiten Elektrode (206, 216) und einem dazwischen angeordneten Separator in ein Batteriezellengehäuse (202) unter Ausbildung einer Batteriezelle (20) eingeführt wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) eine metallische Folie (208, 218) in das Batteriezellengehäuse (202) aufgenommen wird, die in einem späteren Verfahrensschritt (106) wieder aus dem Batteriezellengehäuse (202) entfernt wird.
Patent DE-102020213871-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
Inventor: SCHIELE ALEXANDER
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), welcher einen Spülraum (4) umschließt, und einem mit dem Spülraum (4) in Fluidverbindung stehenden Expansionssystem (17) zum Abbauen eines in dem Spülraum (4) herrschenden Überdrucks während eines Spülvorgangs, wobei das Expansionssystem (17) mit Hilfe von Frischwasser (F) gekühlt ist, um aus dem Spülraum (4) in das Expansionssystem (17) geförderte Luft und/oder Dampf (D) abzukühlen.
Patent DE-102020215667-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum überwachen eines kognitiven zustands eines fahrers eines fahrzeugs
Inventor: REN LIU
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Helm beinhaltet einen oder mehrere Sensoren, die sich in dem Helm befinden und ausgelegt sind zum Erhalten kognitiver Belastungsdaten, die eine kognitive Belastung eines Fahrers eines Fahrzeugs angeben, einen drahtlosen Sendeempfänger in Kommunikation mit dem Fahrzeug, eine Steuerung in Kommunikation mit dem einen oder den mehreren Sensoren und dem drahtlosen Sendeempfänger, wobei die Steuerung ausgelegt ist zum Bestimmen einer kognitiven Belastung des Passagiers unter Verwendung zumindest der kognitiven Belastungsdaten und Senden eines drahtlosen Befehls zu dem Fahrzeug unter Verwendung des drahtlosen Sendeempfängers, um Befehle zum Anpassen einer Fahrerassistenzfunktion auszuführen, wenn die kognitive Belastung über einer Schwelle liegt.
Patent DE-102021000817-A1 (DE)
Title: ECHARBEBOX ALARMGESCH. Platzsparende Senkrecht Stehende öffentliche Auflade/Aufbewahrungskabine und Ladezelle mit QR-Code öffnungsvorrichtung und sicherer Vebindungsmöglichkeit zur Diebstahlvorbeugung für Aufladebürftige Kleinfahrzeuge und elektronischen Geräten.nachfolgend als EBIKEBOX oder ECHARGEBOX benannt. Nutzbar für E-Bikes/E-Scooter/E-Roller/Smartphones und allen anderen Elektonischen dem Stand der Technik entsprechenden Alltagsgegenständen. ALARMGESICH.
Inventor: SCHÜTZLER TORSTEN
IPC: B62H3/12
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die E CHARGE BOX ist eine Einrichtung im öffentlichen und privaten Nutzungsraum zur Aufladung elektronischer Akkufahrräder und elektr. Kleinfahrzeugen in einer überwachten Kabine mit Diebstahlsicherung.Die ECHARGEBOX Ladezelle-Auflade-Aufbewahrungskabine ist ein System zur Aufbewahrung von Akkufahrrädern in senkrechter Stellung.Sie besteht aus:a) Einer am Boden vorgesehenen Halterung (1) zur Fixierung des Vorderrades.b) Einer Rückwand zum Anlehnen des Akkufahrrads (11) und einer Seitenwand links(9) und rechts(10) um das Wegkippen des Akkufahrrades zu verhindern.c) Einer Elektronisch und Mechanisch Gesicherten Tür (7) und einem Dach(8) zur Diebstahlsicherung des Akkufahrradesd) Einer am Dach installierten Videokamera und einer Akustischen und Visuellen Warnmeldeeinrichtung zur Meldung einer unbefugten Verwendung.e) Einer Steckdose 230Volt für ein Netzteilanschluss sowie einer Zuleitung zur Steckdose mit Abzweigdose 230V und einem Schutzkontaktstecker für die Spannungszuführung 230V von außerhalb der ECHARGEBOX.
Patent DE-102021006350-A1 (DE)
Title: Sperrklinkenfreilauf
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/16
Filed: 2021-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sperrklinkenfreilauf (2) mit einem ersten Laufring (18), einem zweiten Laufring (20), zwei an dem ersten Laufring (18) befestigten Seitenwänden (34, 36) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Ringspalts (22) zwischen dem ersten und zweiten Laufring (18, 20) und mindestens einer an dem ersten Laufring (18) angeordneten Sperrklinke (40; 42) in dem Ringspalt (22), die einen um eine Schwenkachse (44) verschwenkbar abstützbaren oder abgestützten Schwenkachsenabschnitt (46) aufweist, wobei die Sperrklinke (40, 42) zwischen einer Öffnungsstellung, in der der zweite Laufring (20) in einer ersten Drehrichtung (78) relativ zu dem ersten Laufring (18) verdrehbar ist, um die Schwenkachse (44) in eine Kopplungsstellung verschwenkbar ist, in der der zweite Laufring (20) in der ersten Drehrichtung (78) über die Sperrklinke (40) mit dem ersten Laufring (18) drehmitnahmegekoppelt ist. Der Schwenkachsenabschnitt (46) ist in einer ersten radialen Richtung (8) unmittelbar an den Seitenwänden (34, 36), nicht aber an dem ersten Laufring (18) und in einer der ersten radialen Richtung (8) entgegengesetzten zweiten radialen Richtung (10) unmittelbar an dem ersten Laufring (18), nicht aber an den Seitenwänden (34, 36) um die Schwenkachse (44) verschwenkbar abstützbar oder abgestützt.
Patent DE-102021006557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanlage
Inventor: KONTOROWITZ BENNY
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanlage, bei dem einem Heizkreismedium mit einer Wärmepumpe (1) Wärme zugeführt werden kann, bei dem ein Heizkreis (2) vom Heizkreismedium durchströmt wird, bei dem in einer ersten Betriebsweise der Wärmepumpenanlage mindestens einer am Heizkreis (2) zwischen einem Vorlaufstrang (2.1) des Heizkreises (2) und einem Rücklaufstrang (2.2) des Heizkreises (2) angeordneten Wärmesenke (3) Wärme zugeführt wird, bei dem in einer zweiten Betriebsweise der Wärmepumpenanlage einem am Heizkreis (2) zwischen dem Vorlaufstrang (2.1) und dem Rücklaufstrang (2.2) und parallel zur mindestens einen Wärmesenke (3) angeordneten Pufferspeicher (4) Wärme zugeführt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in einer dritten Betriebsweise der Wärmepumpenanlage zum Starten der Wärmepumpe (1) dem im Pufferspeicher (4) befindlichen Heizkreismedium mit einer elektrischen Heizeinrichtung (5) Wärme zugeführt wird.
Patent DE-102021102063-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen und/oder Beobachten von Flammen in einem Heizgerät, insbesondere für Brennstoffe mit hohem Wasserstoffanteil
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: F23D14/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Erkennen und/oder Überwachen von Flammen (8) in einem Verbrennungsraum (9) eines mit Wasserstoff oder einem wasserstoffhaltigen Brenngas betreibbaren Heizgerätes (1), wobei die Flammen (8) durch aus einem in dem Verbrennungsraum (9) angeordneten Brennerkörper (7) austretendes Gemisch aus Luft und Brenngas gespeist werden und wobei die aktuelle Temperatur des Brennerkörpers (7) gemessen wird, indem ein elektrischer Strom durch mindestens einen Teilbereich des Brennerkörpers (7) geleitet und daraus ein aktueller Widerstand des Brennerkörpers (7) ermittelt wird, dessen Größe sich in Abhängigkeit von Vorhandensein und Intensität von Flammen (8) im Verbrennungsraum (9) ändert. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, mit einer einfachen und robusten Instrumentierung an einem Heizgerät eine Flammenüberwachung durchzuführen, was besonders für hohe Anteile an Wasserstoff im Brenngas von Vorteil ist, bei denen andere bekannte Messverfahren nicht eingesetzt werden können.
Patent DE-102021104570-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hochdruckreinigungsgerät
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einem Motor (12), dessen Motorwelle (14) an einem Motorflansch (18) drehbar gelagert und über ein Planetengetriebe (20) mit einer Taumelscheibenanordnung (22) gekoppelt ist, wobei das Planetengetriebe (20) ein drehfest mit der Motorwelle (14) verbundenes Sonnenrad (36) aufweist, das mit drehbar an einem Planetenträger (46) gelagerten Planetenrädern (38, 40) kämmt, die mit einem innenverzahnten Hohlrad (34) in Eingriff stehen, und wobei die Taumelscheibenanordnung (22) in einem Ölgehäuse (52) positioniert ist. Um die Antriebsvorrichtung (10) derart weiterzubilden, dass sie eine längere Standzeit aufweist und bei der Herstellung eine größere Materialauswahl ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Motorflansch (18) und das Ölgehäuse (52) separate Bauteile ausbilden, wobei der Motorflansch (18) das Hohlrad (34) aufweist und das Ölgehäuse (52) am Motorflansch (18) festgelegt ist, wobei der Motorflansch (18) eine Zentrierung für das Ölgehäuse (52) ausbildet.
Patent DE-102021105888-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Gewinnung von 3D-Rauminformationen
Inventor: BERLOW JULIAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System zur Gewinnung von 3D-Rauminformationen innerhalb eines Raumbereiches, insbesondere zur Erfassung von 3D-Informationen eines Objektes, umfassend:
 - eine Lichtempfangseinrichtung (110), umfassend mindestens einen Lichtdetektor, der auf den Raumbereich ausrichtbar oder ausgerichtet ist;
 - eine optische Modulatoreneinheit (106) zur Drehung einer Polarisation eines die Modulatoreneinheit (106) durchquerenden Lichtes; und
 - mindestens einen Polarisationsfilter (111), der der Modulatoreneinheit optisch nachgeschaltet ist; wobei mindestens ein Bandpass-Filter vorgesehen ist, der dem Polarisationsfilter optisch nachgeschaltet ist und/oder wobei die Modulatoreneinheit mindestens zwei optische Modulatoren umfasst.
Patent DE-102021106572-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur korrektur von strassenbelagsdefekten
Inventor: MANSELL TODD W
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Verfahren (1300) umfasst das Empfangen von Sensordaten, die eine Straßenbelagsoberfläche (122) anzeigen, und das Identifizieren eines Defekts (402), der der Straßenbelagsoberfläche (122) zugeordnet ist, zumindest teilweise basierend auf den Sensordaten. Das Verfahren (1300) umfasst darüber hinaus das Bestimmen, dass der Defekt (402) von einem Defekttyp ist, basierend auf dem Bestimmen, dass ein Wert, der dem Defekt zugeordnet ist, innerhalb eines Wertebereichs liegt, der dem Defekttyp zugeordnet ist. Das Verfahren (1300) umfasst ferner das Erzeugen eines Befehls (404), der dem Defekt (402) zugeordnet ist, und der, wenn er von einer Maschine (100) ausgeführt wird, den Defekt (402) zumindest teilweise behebt. Das Verfahren (1300) umfasst darüber hinaus das Senden des Befehls (404) an eine elektronische Vorrichtung (208) über ein Netzwerk (206).
Patent DE-102021111833-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HUNGER ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter, der einen gekühlten Innenraum begrenzt und der eine zu dem gekühlten Innenraum hin gewandte Innenseite und eine von dem gekühlten Innenraum abgewandte Außenseite aufweist, wobei sich auf der Außenseite eine Verkabelung befindet, die eine oder mehrere Kabel aufweist, wobei auf der Außenseite des Innenbehälters eine Leiterplatte angeordnet ist, die mit dem Kabel derart verbunden ist, dass zwischen der Leiterplatte und dem Kabel Daten und/oder Energie übertragbar ist.
Patent DE-102021113608-A1 (DE)
Title: Gleichtaktfilter
Inventor: KUNITSUKA KOSUKE
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-05-26
Abstract: Hierin wird ein Gleichtaktfilter offenbart, der erste und zweite Drähte enthält, die in der gleichen Richtung um den Wickelkernteil gewickelt sind. Der erste und zweite Draht haben erste bis dritte Lagenwicklungsabschnitte, einen ersten Kreuzungsabschnitt, der zwischen dem ersten und dritten Lagenwicklungsabschnitt angeordnet ist, und einen zweiten Kreuzungsabschnitt, der zwischen dem zweiten und dritten Lagenwicklungsabschnitt angeordnet ist. Die vertikalen Positionen des ersten und zweiten Drahts sind zumindest teilweise zwischen dem ersten und dritten Lagenwicklungsabschnitt umgekehrt, und die vertikalen Positionen des ersten und zweiten Drahts sind zumindest teilweise zwischen dem zweiten und dritten Lagenwicklungsabschnitt umgekehrt.
Patent DE-102021115162-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: ITO JUNICHI
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es wird beabsichtigt, eine Antriebseinheit bereitzustellen, die in der Lage ist, ein Ausgangsdrehmoment eines Motors angemessen zu steuern. Eine Antriebseinheit (100) umfasst einen Motor (3), einen ersten Detektor (4) und eine Steuereinrichtung (6). Der erste Detektor (4) detektiert Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation bezüglich einer Fahrzeuggeschwindigkeit einer beweglichen Einrichtung. Die Steuereinrichtung (6) führt eine PWM-Steuerung für den Motor (3) durch. Die Steuereinrichtung (6) steuert einen Tastgrad eines PWM-Signals gemäß der Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation, die durch den ersten Detektor (4) detektiert wird.
Patent DE-102021118401-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Symbolen
Inventor: SCHNABEL BJÖRN ROLAND
IPC: A63F9/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein System zur Erkennung von Symbolen (2) auf mindestens einem Spielwürfel (1) umfasst mindestens eine digitale Kamera (4) zur Aufnahme eines Bildes des ruhenden Spielwürfels (1), die mit einer eine Bildauswerteeinrichtung (17) umfassenden Computereinrichtung (14) verbunden ist, wobei die Bildauswerteeinrichtung (17) mit einer Speichereinrichtung (16) mit Daten zur Erkennung der Symbole (2) auf dem Spielwürfel (1) der Computereinrichtung (14) und einer Ausgabeeinrichtung (18) zur optischen und/oder akustischen Darstellung bestimmter erkannter Symbole (2) des mindestens einen ruhenden Spielwürfels (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102021118612-A1 (DE)
Title: Temperierhülse für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine mit Temperierhülse
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-07-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Temperierhülse (1) aus Metall für eine elektrische Maschine (6), insbesondere für einen Antriebsmotor für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Aushalsung (2), welche Aushalsung (2) einen Durchbruch (3) zum Einleiten von Temperierfluid (TF) in die Temperierhülse (1) oder zum Ausleiten von Temperierfluid (TF) aus der Temperierhülse (1) definiert und welche Aushalsung (2) sich bezogen auf eine Temperierhülsen-Längsachse (L) radial nach außen erstreckt, bei der die Aushalsung (2) an ihrem freien Ende (2a) radial nach innen zurück in Richtung der Temperierhülsen-Längsachse (L) geformt ist. Weiterhin vorgeschlagen wird eine elektrische Maschine (6), insbesondere Antriebsmotor für ein Kraftfahrzeug, welche elektrische Maschine (6) einen Rotor (6a) und einen den Rotor (6a) umgebenden Stator (6b) aufweist, welcher Stator (6b) in einem Statorträger (6c), vorzugsweise einem kreiszylindrischen Statorträger (6c), aufgenommen ist, an dem die Temperierhülse (1) von außen bereichsweise dichtend anliegt, wobei zwischen Temperierhülse (1) und Statorträger (6c) ein Strömungsraum (4) für ein Temperierfluid (TF) gebildet ist, welcher Strömungsraum (4) mit dem Durchbruch (3) der Aushalsung (2) in fluidleitender Verbindung steht.
Patent DE-102021119762-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil und produkt mit einem verkleidungsteil
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-07-29
Abstract: Offenbart ist ein Verkleidungsteil, das einen lichtleitenden Kern hat. Der Kern ist zumindest abschnittsweise mit einem Mantel versehen. Ein Brechungsindex des Kerns ist größer als ein Brechungsindex des Mantels. Außerdem hat der Kern eine Auskoppelstruktur und eine Einkoppeloptik für Licht einer Lichtquelle. Der Kern bildet einen Teil einer Außenhaut des Verkleidungsteils.
Patent DE-102021125399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Simulator für den Test mindestens eines Steuergeräts
Inventor: MÜHLENHOFF CHRISTOPH
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Test mindestens eines Steuergeräts, wobei auf einem Simulator, mindestens zwei getrennte Netzwerke vorgehalten sind, wobei das zu testende Steuergerät mit dem Simulator über ein erstes Netzwerk und eine erste Steuergeräte-Schnittstelle verbunden ist, wobei das zu testende Steuergerät dafür vorgesehen ist, mit mindestens einem ersten weiteren Steuergerät zu kommunizieren, wobei die Kommunikation des ersten weiteren Steuergeräts zumindest teilweise in Form von aufgezeichneten Nachrichten vorliegt, wobei mittels mindestens einer Wiedergabe-Schnittstelle eine Wiedergabe-Vorrichtung zum Abspielen der aufgezeichneten Nachrichten mit dem zweiten Netzwerk oder einem dritten Netzwerk auf dem Simulator verbunden ist, wobei die Wiedergabe-Vorrichtung über die Wiedergabe-Schnittstelle an den Simulator angeschlossen ist.
Patent DE-102021128761-A1 (DE)
Title: Bidirektionales Kopfstück zum Zusammenstecken von Verbindern in mehreren Richtungen
Inventor: TYLER ADAM PRICE
IPC: H01R13/64
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein elektrisches Kopfstück (110) zur Verwendung in einer elektrischen Verbinderanordnung (100) umfasst einen Körper (112) zur Montage an einem Objekt und weist eine Öffnung (114) auf, die zur Aufnahme eines elektrischen Terminals (116) durch diesen hindurch ausgebildet ist. Der Körper (112) definiert des Weiteren einen Stecker (120) auf einer ersten Seite davon zum Zusammenstecken mit einem elektrischen Gegenverbinder (200, 300) der Anordnung (100). Der Stecker (120) umfasst ein Paar erster gegenüberliegender Seitenwände (130), die sich vom Körper (112) in einer ersten Höhe erstrecken und ein Verriegelungsmerkmal (140) zum Eingreifen in ein entsprechendes Verriegelungsmerkmal (260) des Gegenverbinders (200) definieren, und ein Paar zweiter gegenüberliegender Seitenwände (122), die sich vom Körper (112) in einer zweiten Höhe erstrecken, die geringer ist als die erste Höhe. Die ersten und zweiten Paare gegenüberliegender Seitenwände (130, 122) sind so ausgelegt, dass sie mit einem ersten Gegenverbinder (200) zusammenpassen, der in einer ersten Richtung in Bezug auf das Kopfstück (110) ausgerichtet ist, und mit einem zweiten Gegenverbinder (300) zusammenpassen, der in einer zweiten Richtung in Bezug auf das Kopfstück (110) ausgerichtet und von der ersten Richtung verschieden ist.
Patent DE-102021132099-A1 (DE)
Title: Handeinheit zum Zuführen und Freigeben eines Implantats
Inventor: ZIPSE ACHIM
IPC: A61F2/95
Filed: 2021-12-06
Abstract: Eine Handeinheit dient zum Zuführen und zum Freigeben eines Implantats und umfasst ein Gehäuse, das eine Gehäuseöffnung und einen Anschlussabschnitt zum Anbringen einer äußeren Katheterschicht eines Katheters an dem Gehäuse und zum Durchführen eines Freigabeelements von einem Inneren des Gehäuses in den Katheter, sodass das Freigabeelement relativ zu der äußeren Katheterschicht bewegbar ist, aufweist, einen Riemen und zumindest ein in dem Gehäuse drehbar gelagertes Riemenrad, das ausgebildet ist, mit dem Riemen in Eingriff gebracht zu werden, sodass der Riemen durch die Gehäuseöffnung bewegbar ist, um eine Drehung des Riemenrads zu bewirken. Das Riemenrad weist eine Aufnahme für ein Zugelement auf, sodass das Riemenrad bei einer Drehbewegung des Riemenrads in einer Freigaberichtung über das Zugelement auf das Freigabeelement eine Zugkraft ausübt, um das Implantat freizugeben.
Patent DE-102021132686-A1 (DE)
Title: Kühlmitteltank, Kühlmittelkreislauf und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSEL EBERHARD
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Bei einem Kühlmitteltank (1) für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungs- und/oder Elektroantrieb, umfassend wenigstens eine Kühlmittelpumpe (3a, 3b) zum Fördern von Kühlmittel in den oder aus dem Kühlmitteltank (1), wobei die Kühlmittelpumpe (3a, 3b) einen Elektromotor (31) aufweist, und wenigstens einen Kühlmittelaufnahmeraum (10), der ein Aufnahmevolumen für das Kühlfluid bereitstellt, das zumindest dem Volumen des Elektromotor (31) entspricht, ist vorgesehen, dass die Motorelektronik des Elektromotors (31) vom Kühlmittelaufnahmeraums (10) teil- oder vollumfänglich umgeben ist.
Patent DE-102021133080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer aktuellen Auslastung von Parkplätzen entlang einer Straße an ein Fahrzeug, computerlesbares Medium, System und Fahrzeug
Inventor: MICUS CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer aktuellen Auslastung von Parkplätzen entlang einer Straße an ein Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen einer Parkposition einer Vielzahl von Fahrzeugen einer Fahrzeugflotte; Ermitteln einer Menge von Straßen innerhalb eines vorgegebenen Radius um die Parkposition für jede empfangene Parkposition eines Fahrzeugs der Vielzahl von Fahrzeugen; Bestimmen einer Straße aus der Menge von Straßen für jedes Fahrzeug der Vielzahl von Fahrzeugen, die einen kürzesten Abstand zwischen der Parkposition des Fahrzeugs und der Position der Straße aufweist; Klassifizieren der Parkposition für jedes Fahrzeug der Vielzahl von Fahrzeugen in Abhängigkeit einer Entfernung der Parkposition des jeweiligen Fahrzeugs aus der Vielzahl von Fahrzeugen von der bestimmten Straße; Bestimmen eines Parkplatztyps für jedes Fahrzeug aus der Vielzahl von Fahrzeugen in Abhängigkeit der klassifizierten Parkposition als einen Parkplatz abseits der Straße oder als einen Parkplatz entlang der Straße; Berechnen einer aktuellen Auslastung der Parkplätze entlang der Straße; und Bereitstellen der aktuellen Auslastung der Parkplätze entlang der Straße an das Fahrzeug.
Patent DE-102021200455-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Längsverstellen einer Fahrzeugfunktionsbaugruppe
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (2) zum Längsverstellen einer Fahrzeugfunktionsbaugruppe (1) umfasst eine entlang einer Längsachse (L) erstreckte Führungsschiene (20), eine an der Führungsschiene (20) entlang der Längsachse (L) verstellbare, der Fahrzeugfunktionsbaugruppe (1) zugeordnete Verstellbaugruppe (21) und eine Kabelbaugruppe (6). Dabei ist vorgesehen, dass die Führungsschiene (20) einen entlang der Längsachse (L) erstreckten, ersten Stützabschnitt (203) und einen entlang der Längsachse (L) erstreckten, zweiten Stützabschnitt (204) aufweist, wobei, betrachtet entlang einer Querrichtung quer zur Längsachse (L), der erste Stützabschnitt (203) an einer ersten Seite eines Abschnitts der Verstellbaugruppe (21) und der zweite Stützabschnitt (204) an einer zweiten Seite des Abschnitts der Verstellbaugruppe (21) angeordnet ist und die Kabelbaugruppe (6) mit einem ersten Abschnitt (620) an dem ersten Stützabschnitt (203) und mit einem zweiten Abschnitt (622) an dem zweiten Stützabschnitt (204) abgestützt ist.