baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006343-U1 (DE)
Title: Kompakter pneumatisch betriebener Einhand-Schlagschrauber mit dicht verbundenem Luftkanal
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Kompakter pneumatisch betriebener Einhand-Schlagschrauber mit dicht verbundenem Luftkanal, der einen Vorderdeckel (1), ein Schlagwerk (2), eine Dichtung (3), ein vorderes Lager (4), einen Ringkörper (5), einen Rotor (6), Schaufeln (7), einen Umschalthebel (8), ein Umschaltventil (9), einen Gewindestift (10), einen Dichtring (11), einen Zylinder (12), eine Ventilbüchse (13), ein hinters Lager (14), ein Drehzahlregelventil (15), ein Gehäuse (16), einen Drehzahlregelknopf (17), eine Schraube (18) und Schraubenbolzen (19) umfasst, wobei das vordere Lager (4) um das hintere Ende der Mittelachse des Schlagwerks (2) gelegt und in der Zentralöffnung des Ringkörpers (5) aufgenommen ist, wobei das vordere Ende des Rotors (6) durch das vordere Lager (4) geführt ist und in das hintere Ende der Mittelachse des Schlagwerks (2) hineinragt, wodurch der Rotor (6) das Schlagwerk (2) mitdrehen kann, wobei die Schaufeln (7) in die Nuten an der Außenseite des Rotors (6) gesteckt werden, wobei die Vorderseite des Zylinders (12) mit dem...
Patent DE-202010009641-U1 (DE)
Title: Wasserhahn mit U-förmigem Wasserauslass
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-06-29
Abstract: Wasserhahn mit U-förmigem Wasserauslass, der derart ausgebildet ist, dass ein Unterteil (11) nach oben vorragt, von dem ausgehend sich ein Halsteil (12) nach vorne gebogen erstreckt, das an seinem Vorderende ein Kopfteil (13) trägt, wobei im Inneren des Unterteils (11), des Halsteils (12) und des Kopfteils (13) ein Strömungskanal (14) ausgebildet ist, wobei an der Unterseite des Unterteils (11) ein Wasserzulauf (141) ausgebildet und am Kopfteil (13) des Strömungskanals (14) ein U-förmiger Wasserauslass (142) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011310-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/02
Filed: 2010-08-12
Abstract: Sitzmöbel (30) bestehend aus mindestens zwei biegsamen Abschnitten (10) eines Lineargebildes (8) mit begrenzter Breite (9), die jeweils zu einem Ringkörper (5, 6) gebogen sind, wobei die beiden Ringkörper (5, 6) eines jeden Lineargebildes (8) ineinander stecken, einen räumlichen Winkel (7) zwischen sich schließen und miteinander verbunden (20) sind, wodurch aus den beiden Ringkörpern (5, 6) eine Mehrfachringkörperkombination (1) mit zwei diametralen Schnittstellen (11, 12) entsteht, wobei die eine Schnittstelle (12) eine Standfläche des Sitzmöbels (30) bildet, während die andere Schnittstelle (11) als Sitzfläche (4) fungiert.
Patent DE-202010011630-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit überfurniertem Anleimer
IPC: B32B7/08
Filed: 2010-08-20
Abstract: Verbundplatte (1) für ein Türblatt oder dergleichen, insbesondere für Brandschutzzwecke, mit einem Kern (2) aus einem Plattenwerkstoff, insbesondere einer Holz- oder Holzwerkstoffplatte (3, 4), wobei der Kern (2) zumindest auf beiden Flachseiten mit je einer Schicht aus Furnier (13) und an wenigstens einer der Stoßkanten (5) des Kerns (2) mit einer Massivholzkante (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) in der mit der Massivholzkante (6) versehenen Stoßkante (5) zumindest eine sich über die gesamte Länge dieser Stoßkante (5) erstreckende Dehnungsnut (12) aufweist.
Patent DE-202010014679-U1 (DE)
Title: Rechenhilfe für die Addition und Subtraktion im Zahlenraum von 1 bis 20
IPC: G06C1/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Rechenhilfe (1) für die Addition und/oder Subtraktion im Zahlenraum von 1 bis 20, mit wenigstens zwei von einer gemeinsamen Achse (7) lotrecht durchsetzten und um diese Achse (7) relativ zueinander verdrehbaren Rechenscheiben (2–6) mit darauf angeordneten Informationen zum bildhaften Darstellen je einer Menge von Elementen (8, 16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine bildhafte Darstellung auf einer ersten Rechenscheibe (2–6) bogenförmig um die gemeinsame Drehachse (7) angeordnete Elemente (8, 16, 18) aufweist, und wobei wenigstens eine zweite Rechenscheibe (2–6) mit wenigstens einem bogenförmigen Fenster (10–13) versehen ist, durch welches je nach Relativ-Drehstellung der beiden Rechenscheiben (2–6) gegeneinander ein oder mehrere Elemente (8, 16, 18) der ersten Rechenscheibe (2–6) sichtbar sind.
Patent DE-202010015419-U1 (DE)
Title: Eckdämmelement für Außenfassaden
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-11-12
Abstract: Eckdämmelement für Außenfassaden von Gebäuden, umfassend zwei in einem Winkel zueinander angeordnete, im Wesentlichen quader- oder plattenförmige Dämmelemente (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen quader- oder plattenförmigen Dämmelemente (12, 14) Endabschnitte (16, 18) aufweisen, an denen sie fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016828-U1 (DE)
Title: Rasiermesser
IPC: B26B21/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Rasiermesser mit einem einer Rasierklinge tragenden Klingenhalter (10) und einer eine längsaxial angeordnete Öffnung aufweisenden Schutzabdeckung (11), die um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind, die durch einen Nagel (12) gebildet wird, der kongruente Bohrungen in der Schutzabdeckung und dem Klingenhalter durchgreift, um die Rasierklinge von der Ruhestellung, in der die Rasierklinge in der Schutzabdeckung (11) liegt, in die Arbeitsstellung zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter (10) um die Bohrung herum beidseitig angeordnete Verstärkungsringe (16, 17) aufweist.
Patent DE-202011000678-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette und Übergangskupplung mit Dichtmanschette
IPC: F16L27/107
Filed: 2011-03-24
Abstract: Dichtmanschette (1) für eine Übergangskupplung (2) für Rohre, insbesondere zum kuppelnden Verbinden von Abwasserrohren, wobei die Dichtmanschette (1) aus Elastomer oder elastomerartigem Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmanschette (1) einen Mittenabschnitt (3) aufweist, an dessen einem Längsende (8) oder an dessen beiden Längsenden (8) je unter Ausbildung einer wandstärkenreduzierten Verbindungszone (4) ein Adapterabschnitt (5) einstückig angeformt ist, wobei eine jeweiliger Adapterabschnitt (5) zwischen einer ersten Funktionsstellung, in der sich der Adapterabschnitt (5) in Längsrichtung (L) benachbart zu dem Mittenabschnitt (3) erstreckt, und einer zweiten Funktionsstellung, in der sich der Adapterabschnitt (5) von der Verbindungszone (4) ausgehend in Längsrichtung (L) in das Innere des Mittenabschnittes (3) erstreckt, hin- und herverlagerbar ist, und dass in der ersten Funktionsstellung eines jeweiligen Adapterabschnittes (5) sein Außendurchmesser in Richtung zu seinem freien Längsende (7) hin abnimmt, insbesondere stetig abnimmt.
Patent DE-202011003504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Volumenstromes in einer von einem Fluid durchströmbaren Rohrleitung
IPC: F24J2/40
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Volumenstroms in einer von einem Fluid durchströmten Rohrleitung, insbesondere in einer Solaranlage oder einem Frischwasserkreislauf, umfassend eine Armatur (12) mit einem von einem Fluid durchströmbaren Rohrleitungsabschnitt (18), einen Turbinendurchflussmesser (14) mit einem von dem Fluid durchströmbaren Kanalabschnitt (32), wobei der Kanalabschnitt (32) in dem Rohrleitungsabschnitt (18) der Armatur (12) angeordnet ist und der Außendurchmesser des Kanalabschnitts (32) im Wesentlichen die gleiche Größe wie der Innendurchmesser des Rohrleitungsabschnitts (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Rohrleitungsabschnitt (18) im Bereich des Kanalabschnitts (32) sowie in Strömungsrichtung des Fluids vor und hinter dem Kanalabschnitt (32) wenigstens eine Erweiterung (34) zur Ausbildung eines Bypasskanals (36) aufweist.
Patent DE-202011004090-U1 (DE)
Title: Steckkupplung mit einem zylindrischen Aufnahmeteil
IPC: F16L37/24
Filed: 2011-03-17
Abstract: Steckkupplung (1) mit einem zylindrischen Aufnahmeteil (2) und mit einem dazu passenden, axial mindestens teilweise in dieses einführbaren und damit in axialer Richtung formschlüssig festlegbaren Einsteckteil (3), wobei im Kupplungsbereich der beiden zusammengesteckten Teile ein Kupplungsring (4) vorgesehen ist, der in Kupplungsposition an der Innenseite des Kupplungsbereichs des Aufnahmeteils (2) und gleichzeitig an der Außenseite des Kupplungsbereichs des Einsteckteils (3) formschlüssig angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil (2) in seinem Kupplungsbereich eine den Kupplungsring (4) aufnehmende Umfangsnut (5) aufweist, dass der Kupplungsring (4) derart vorgespannt ist, dass er entgegen seiner Vorspannung oder Federkraft in radialer Richtung in der Umfangsnut (5) gehalten ist, wobei er an seinem Umfang unterbrochen ist, dass die Umfangsnut (5) an der Innenseite des Kupplungsbereichs des Aufnahmeteils (2) durch axiale Ausnehmungen oder Schlitze (7) unterbrochen ist, in welche radial nach innen vorstehende Vorsprünge (8) eines axial verstellbaren Schieberinges (9) eingreifen, die in Löseposition den Kupplungsring (4) unverformt...
Patent DE-202011004771-U1 (DE)
Title: Kabelordnungsvorrichtung zum Ordnen von mehreren Kabeln
IPC: H02G3/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: Kabelordnungsvorrichtung zum Ordnen von mehreren Kabeln für einen Transport, eine Aufbewahrung und/oder eine Bereitstellung zur Montage und Installation, gekennzeichnet durch eine Anordnung von voneinander getrennten Befestigungsabschnitten (36), die jeweils zur lösbaren Befestigung eines Kabels (3, 4, 31, 32, 33, 34) ausgebildet sind.
Patent DE-202011005472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren von Lebensmittel-Massen
IPC: B29C48/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Extrudieren von fließfähigen Lebensmittel-Massen, mit wenigstens einem Füllstromteiler (4, 6), welcher einen Einlass (36, 38) zum Einleiten der fließfähigen Masse und mehrere Auslässe (24, 26) zum Abgeben mehrerer Massen-Ströme der fließfähigen Masse aufweist, und einer Düsenanordnung, mit mehreren Düsen, welche jeweils einen mit einem Auslass des Füllstromteilers (4, 6) verbindbaren Einlass (28, 30) und einen Auslass (40) zum Extrudieren der fließfähigen Masse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstromteiler (4, 6) mittels einer Lagerungseinrichtung (8, 10) beweglich relativ zu der Düsenanordnung gelagert ist.
Patent DE-202011100063-U1 (DE)
Title: Brustgeschirr für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-04-30
Abstract: Brustgeschirr mit einem Halsgurt (1), der wie ein Halsband um den Hals des Tieres verläuft, dort durch die Ringe (6, 8) oder Schlaufen des Bauchgurtes (3), zum Nacken geführt und dann mittels Schnalle oder Schließe (in 4 als Kreuz ohne Nummer dargestellt) geschlossen wird. In der Mitte des Halsgurtes (1) ist im Nackenbereich der Ring (5) befestigt, welcher dem Anleinen dient. Bauchgurt (3), der wie ein Sattelgurt hinter den Vorderbeinen des Tieres um den Bauch herum nach oben verläuft, endet im Rückenbereich mit zwei Schlaufen oder Ringen (6, 8), jeweils mit einem Ring oder einer Schlaufe auf jeder Körperseite, er ist im Rückenbereich oben offen wie eine U – Form. Weiter bestehend aus einem Brustgurt (2) welcher an der Halsvorderseite mittig mit dem Halsgurt (1) verbunden ist und von dort hinunter zwischen den beiden Vorderbeinen hindurch geführt wird und dort mittels Schlaufe mit dem Bauchgurt (3) verbunden ist. Zusätzlich bestehend...
Patent DE-202011103024-U1 (DE)
Title: Frauen-Gesäßhandbrause- und Gesäßhandtrocknerset
IPC: B05B1/18
Filed: 2011-07-07
Abstract: Frauen-Gesäßhandbrause- und Gesäßhandtrocknerset, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesäßhandbrause- und Gesäßhandtrocknerset aus einem mit 2 Bögen winklich gebogenen Gesäßhandbrauserohr (1, 2), und einem mit 1 Bogen winklich gebogenen Gesäßhandtrocknerrohrstab (3) besteht;
Patent DE-202011106425-U1 (DE)
Title: Abtastzeiger für Messgeräte
IPC: G01D13/26
Filed: 2011-09-23
Abstract: Abtastzeiger für Messgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtastzeiger (1e, 1f, 1g, 1h) eine Zeigerspitze (4) und wenigstens zwei zur Beeinflussung von Messaufnehmern mit unterschiedlichen Funktionsprinzipen geeignete Mittel (5, 6, 6', 7, 8, 9, 10, 12) aufweist, wobei die Mittel (5, 6, 6', 7, 8, 9, 10, 12) auf dem Abtastzeiger (1e, 1f, 1g, 1h) in der Weise zueinander angeordnet sind, dass eine gegenseitige Beeinflussung minimiert wird.
Patent DE-202011107157-U1 (DE)
Title: Kochschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2011-10-24
Abstract: Kochschürze, insbesondere in Form einer Latzschürze, mit mindestens einem ersten Schürzenstoffteil (1) und einem zweiten Schürzenstoffteil (2), welche mittels Knöpfen (6) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202011107188-U1 (DE)
Title: Fasszwischenlage
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-10-27
Abstract: Fasszwischenlage zum Stapeln von Fässern, mit a) einer flächigen Grundstruktur (2) und b) wenigstens einer von der Grundstruktur abragenden Verbindungsstruktur (3), wobei c) die Verbindungsstruktur (3) eine Einfassung (31) für die Aufnahme eines Endes eines Fasses (F1, F2) und d) eine Aufnahme (32) für die Aufnahme eines Endes eines Fasses (F1, F2) bildet, und e) Lüftungsöffnungen (9), zur Luftzirkulation.
Patent DE-202011107718-U1 (DE)
Title: WC/Bidet-Kombination
IPC: E03D9/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: Bidet-Aufsatz auf ein vorhandenes WC, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerplatte (siehe anliegende Zeichnung I) von der linken oder rechten Wandseite umgeklappt und auf den WC-Deckel aufgeschraubt wird.
Patent DE-202011110770-U1 (DE)
Title: Innenausbauteil
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-05-26
Abstract: Innenausbauteil zur Verkleidung eines Boden-, Wand- oder Deckenbereichs, welches einen Grundkörper (2) eine Vliesschicht (3) und eine zwischen dem Grundkörper und der Vliesschicht angeordnete Zwischenschicht umfasst, wobei zu einer dem Grundkörper (2) abgewandten Seite der Vliesschicht (3) hin zumindest bereichsweise wenigstens ein Dekor (4, 6) aufgebracht ist, wobei durch Pressen zumindest bereichsweise eine Struktur in die Vliesschicht (3) und durch die Vliesschicht (3) in eine Oberseite des Grundkörpers (2) übertragen ist, wobei der Grundkörper (2) aus Kunststoff und zumindest teilweise aus Holz oder einem Holzwerkstoff besteht und wobei der Grundkörper (2) eine randseitige Profilierung in Form einer Nut-Feder-Verbindung eines leimfreien Klicksystems besitzt, um benachbarte Grundkörper (2) an zwei oder allen vier Seiten formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander zu verbinden.
Patent DE-202012009781-U1 (DE)
Title: Motorradsteckdosenvorrichtung
IPC: H02G3/14
Filed: 2012-10-12
Abstract: Motorradsteckdosenvorrichtung (2) mit einer durch einen Deckel (18) verschließbaren Bordsteckdose (8) und einem Trägerelement (24), an dem die Bordsteckdose (8) gehalten ist und das Aufnahmemittel (26) für die nachträgliche Befestigung an einem rohrfömigen Lenkerabschnitt (4) mittels bandförmiger Spannmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (18) in eine Schließstellung vorgespannt ist, in der die Bordsteckdose (8) verschlossen ist.
Patent DE-202012011489-U1 (DE)
Title: Badewanne mit einem zusätzlichen tieferliegendem Wannenteil, als Hilfe zum einfachen wechseln aus der Liegeposition in eine Sitzposition mit angewinkelten Beinen, als Aufstehhilfe und als Aussteigehilfe aus der Wanne.
IPC: A47K3/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Schutzansprüche bzw. das Gebrauchsmuster beziehen sich: auf Badewannen mit einem tiefer liegenden Wannenteil als Aufstehhilfe und Aussteigehilfe. Durch den tiefer liegenden Wannenteil ist es einfacher und leichter aus einer Liegeposition in eine Sitzhaltung mit angewinkelten Beinen, wie auf einem Stuhl überzugehen. Die Sitzhaltung wie auf einer normalen Sitzgelegenheit z. B. Stuhl oder Sitzbank ermöglicht ein problemloses und bequemes Aufstehen und Aussteigen aus der Wanne. Auch das Einsteigen in die Wanne ist einfacher.
Patent DE-202012101313-U1 (DE)
Title: Erwärmungseinrichtung für eine Innenverkleidung
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Erwärmungseinrichtung für eine Innenverkleidung (7, 8, 9), insbesondere eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung (1) ein flächiges, elektrisch betriebenes Heiztextil (3) aufweist.
Patent DE-202012102017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorspannen einer Konusverbindung
IPC: A61F2/36
Filed: 2012-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Vorspannen einer Konusverbindung (103, 806) zwischen einem ersten Teil (101, 102) und einem zweiten Teil (102, 803) eines Implantats (100), umfassend: ein Sollbruchelement (200, 807), das mit dem ersten Teil (101, 102) verbindbar und dafür ausgelegt ist, bei einer vorgegebenen Bruchkraft, die in einer Richtung vom ersten Teil (101, 102) auf den zweiten Teil (102, 803) zu wirkt, zu brechen; und einen Vorspannmechanismus (300, 801) zum Ausüben einer Kraft auf das mit dem ersten Teil (101, 102) verbundene Sollbruchelement (200, 807), die in der Richtung vom ersten Teil (101, 102) auf den zweiten Teil (102, 807) zu wirkt, und zum Ausüben einer Gegenkraft auf den zweiten Teil (102, 807), die in einer zur Richtung vom ersten Teil (101, 102) auf den zweiten Teil (102, 803) zu entgegengesetzte Richtung wirkt, wobei der Vorspannmechanismus (300, 801) zum Bereitstellen der Bruchkraft ausgelegt ist.
Patent DE-202012102281-U1 (DE)
Title: Anti-Produktfälschungssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Ein Anti-Produktfälschungssystem, welches Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Produkten, wobei jedes davon eine Produktseriennummer aufweist; eine Vielzahl von RFID-Tags, die jeweils mit den besagten Produkten korrespondieren, wobei jedes RFID-Tag jeweils einen internen Code gespeichert hat; ein Produkt-Managementsystem, welches eine Produkt-Datenbank zum Speichern der Produktseriennummer für jedes der besagten Produkte, des mit dem besagten Produkt korrespondierenden internen Codes für jedes besagte RFID-Tag und die damit verbundene Produktinformation beinhaltet; zumindest eine Statuskontrolleinrichtung, welches mit der besagten Produktmanagementeinrichtung verbunden ist, wobei jede der besagten Statuskontrolleinrichtungen über ein RFID-Tag-Lesegerät verfügt, welches zum Auslesen des in jedem RFID-Tag gespeicherten internen Codes, zum Lesen oder Eingeben der Produktseriennummer, dem Eingeben eines neuen Produktstatus und dem Erstellen einer korrespondierenden Produktstatusinformation in der besagten Produktdatenbank des besagten Produktmanagementgerätes zur Erstellung eines Produkt-Stammbaumes bei Änderung eines jeden der besagten Produkte, dient, wobei jede der besagten Statuskontrolleinrichtungen verwendet werden kann, um den mit dem besagten...
Patent DE-202012103730-U1 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Überladeeinrichtung
IPC: A01B69/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Erntemaschine (1) mit – einem Grundkörper (8), – einer an dem Grundkörper (8) beweglich angeordneten Überladeeinrichtung (3) zum Überladen von geerntetem Erntegut von der Erntemaschine (1) in einen Transportbehälter (2a) eines Transportfahrzeugs (2), – mindestens einer Sensoreinrichtung (9), mittels der eine Lage des Transportbehälters (2a) relativ zu der Überladeeinrichtung (3) oder dem Grundkörper (8) ermittelbar ist, – einer Datenverarbeitungseinrichtung (4a), die mit der mindestens einen Sensoreinrichtung (9) verbunden ist und die Steuerlogik aufweist, mittels der ein Bild (5) erzeugbar ist, auf welchem die Lage des Transportbehälters (2a) relativ zu der Überladeeinrichtung (3) oder dem Grundkörper (8) dargestellt ist, und – einer mit der Datenverarbeitungseinrichtung (4a) verbundenen Anzeigevorrichtung (10) zur Anzeige des Bildes (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (4a) Steuerlogik aufweist, mittels der in Abhängigkeit davon, auf welcher Seite des Grundkörpers (8) sich der Transportbehälter (2a) oder die Überladeeinrichtung (3) befindet, ein gespiegeltes Bild...
Patent DE-202012104013-U1 (DE)
Title: Elektrische Drossel für Leistungselektronikanwendungen
IPC: H01F5/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: Elektrische Drossel, insbesondere für Leistungselektronikanwendungen, mit einer in einem metallischen Schalenkern (2) aufgenommenen Spulenwicklung (3), welcher innerhalb des Schalenkerns (2) ein Kunststoff-Spulenkörper zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (4) als elektrischer Isolator gegenüber dem Schalenkern (2) ausgebildet ist, der die Spulenwicklung (3) an ihrem Außenumfang, zumindest näherungsweise vollständig, umhüllt.
Patent DE-202013000693-U1 (DE)
Title: Testset und dessen Verwendung zur Bestimmung der Schaumneigung von Substrat für Biogasanlagen
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-01-17
Abstract: Testset zur Bestimmung der Schaumneigung von Substrat (20) für Biogasanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Testset (10) einen skalierten Behälter, der über einen Verschluss (13) sowie ein Druckausgleichselement (14) verfügt, sowie ein Temperierelement (15) zur Temperierung des Behälters aufweist.
Patent DE-202013001113-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Dekorationsstern
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Zusammenlegbarer Dekorationsstern, der mit einer Aufhängung versehen ist und der aus zwei Halbsternen besteht, die gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbsterne (13) aus pyramidenförmigen Strahlenkörpern (10) gebildet werden, die um einen Strahlenkörper gruppiert sind, mit dessen Grundseite (12) sie jeweils an einer Grundkante gelenkig verbunden sind und durch deren Seitenflächen (11) eine vorgespannte, elastische Schnur gezogen ist, die es ermöglicht, die Strahlenkörper alternativ in zwei stabilen Grenzstellungen zu positionieren.
Patent DE-202013001917-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Kraftfahrzeugklappe
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Klappenverriegelungsanordnung für eine schwenkbare Klappe (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Anordnung aufweist: einen axial verschiebbar geführten Bolzen (1) zum lösbaren Eingriff mit der Klappe (3); eine drehbar gelagerte und mit diesem Bolzen (1) gekoppelte Wippe (2); und eine Kulissenführung mit einem Kulissenkanal (10) und einem darin geführten Gleitelement (11), wobei der Kulissenkanal (10) eine Rastposition aufweist und einer Bewegung des Gleitelements (11) aus der Rastposition entgegen einer vorgegebenen Durchlaufrichtung entgegenwirkt, wobei die Kulissenführung auf einer Umfangsseite der Wippe (2) um deren Drehachse angeordnet ist.
Patent DE-202013001924-U1 (DE)
Title: Flasche mit Erinnerungsalarm
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-02-28
Abstract: Trinkgefäß mit einem Neigungsschalter, einem Alarmgerät und einem Zeitgeber.
Patent DE-202013008888-U1 (DE)
Title: Freischwingendes, voll ausziehbares Lagerungsgestell für die Lagerung von Endoskopen in medizinisch genutzten Schränken
IPC: A61B1/267
Filed: 2013-10-08
Abstract: Freischwingendes, voll ausziehbares Lagerungsgestell (1) aus Edelstahl bzw. pulverlackbeschichtetem Stahl für die Lagerung flexibler und starrer Koloskope, Gastroskope, Zystoskope und anderer Endoskope, sowie flexibler und starrer Bronchoskope und TEE-Sonden in medizinisch genutzten Schränken dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungsgestell an zwei am Schrankdach oder an den Seitenwänden (2) befestigte Vollauszugschienen verwindungssteif und sicher, ohne Kontakt zum Schrankboden geführt wird und eine Haltevorrichtung (3) für ein Kleinteilekörbchen zur Lagerung von Kappen u. ä. Zubehör fest montiert ist. Der Auszug kann als einseitiger Auszug, als auch als Durchschubauszug ausgelbildet sein.
Patent DE-202013012424-U1 (DE)
Title: Wärmespeichernder Bodenbelag und Speicherplatte hierfür
IPC: F24S10/70
Filed: 2013-07-04
Abstract: Wärmespeichernder Bodenbelag (1), insbesondere für Außenflächen wie Parkflächen, Terrassen und Flachdächer, umfassend wenigstens ein in dem Bodenbelag verlegtes Hohlkammerprofil (13) zur Durchführung eines Wärmeträgermediums und eine Schicht aus einem wärmespeichernden Material, welches mit dem Hohlkammerprofil (13) in direktem Wärmeaustausch steht, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmespeichernde Schicht aus wenigstens einer vorgefertigten Speicherplatte (2) mit wenigstens einer nutartigen Ausnehmung (5) besteht, in der das Hohlkammerprofil (13), insbesondere ein Rohr, passförmig eingesetzt ist, und dass die Ausnehmung (5) einen U-förmigen Querschnitt mit senkrecht zu einer Oberfläche (3) der Speicherplatte (2) verlaufenden Seitenwänden (15) aufweist und das Hohlkammerprofil (13) klemmend hält.