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Patent DE-102016003827-A1 (DE)
Title: Zuschnitt, Packungsmantel, Verpackung und Verfahren zur Herstellung eines Zuschnitts, eines Packungsmantels und einer Verpackung
Inventor: DAMMERS MATTHIAS
IPC: B65D75/50
Filed: 2016-04-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Zuschnitt, der als Verbundbestandteile mindestens beinhaltet: eine einer ersten Umgebungsseite zugewandte erste Polymerschicht; eine auf die Polymeraußenschicht zu einer zweiten Umgebungsseite hin folgende Trägerschicht; eine auf die Trägerschicht zu der zweiten Umgebungsseite hin folgende Barriereschicht; eine auf die Barriereschicht zu der zweiten Umgebungsseite hin folgende Haftschicht; und eine auf die Haftschicht folgende zweite Polymerschicht, die einer zweiten Umgebungsseite zugewandt ist, wobei die Schichten, oder wenigstens ein Teil der Schichten, bereichsweise durch wenigstens eine erste und eine zweite, jeweils einen Anfangspunkt und einen Endpunkt aufweisende Rillinie verformt sind, wobei jede Rillinie entlang einer ihr zugehörigen imaginären Linie verläuft, die hinsichtlich ihrer jeweiligen Lage und ihres Verlaufs auf dem Zuschnitt der jeweiligen Rillinie entspricht und diese über ihren Anfang und/oder Ihr Ende durch gedachte Fortführung des Verlaufs überragt, und wobei die Rillinien Mantel-, Giebel-, und Bodenflächen bildende Bereiche voneinander trennen. Es wird vorgeschlagen, dass der Zuschnitt wenigstens einen Schnittpunkt von imaginären Linien umfasst und wenigstens im Mantelflächen bildenden Bereich und/oder im Giebelflächen bildenden Bereich und/oder im Bodenflächen bildenden Bereich oder völlig frei von einem Schnittpunkt der Rillinien ist.
Patent DE-102016006382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Notrufeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMELL CHRISTIAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Notrufeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei manuell oder automatisch eine Übertragung eines Notrufsignals an eine kraftfahrzeugexterne Gegenstelle (3) ausgelöst wird, wobei während oder nach der Übertragung des Notrufsignals, bei Empfang eines Signals von der Gegenstelle (3) durch die Notrufeinrichtung (2) und/oder bei Erfassung eines Ausstiegs eines Fahrzeuginsassen (4) aus dem Kraftfahrzeug (1) durch Auswertung von Sensordaten wenigstens einer Sensoreinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1) unmittelbar oder nach Erfüllung einer Zusatzbedingung eine einen Aufenthaltsort des und/oder wenigstens eines weiteren Fahrzeuginsassen (4) betreffende Aufenthaltsinformation von der Notrufeinrichtung an die Gegenstelle (3) übertragen und/oder eine Konfiguration einer Mensch-Maschine-Schnittstelle des Kraftfahrzeugs, die wenigstens eine Eingabevorrichtung (7, 9) und/oder wenigstens eine Ausgabevorrichtung (6, 8) umfasst und die zur Kommunikation der Gegenstelle (3) mit dem und/oder dem weiteren Fahrzeuginsassen (4) dient, verändert wird.
Patent DE-102016009069-A1 (DE)
Title: Puzzle und Verfahren zur Herstellung eines Puzzles
Inventor: POLHEIM LOTHAR VON
IPC: A63F9/10
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Puzzle wird dadurch ohne Spiel und mit kräftigem Formschluß der Puzzlesteine hergestellt, dass auf die Frontseite (4) der Puzzle-Platte (0) nach dem Kaschieren und nach dem Stanzen der Stanznähte, jedoch vor dem Zerlegen der Puzzle-Platte das Puzzle ein Klebstoff-freies flüssiges Quellmittel für das Kartonagematerial in feiner Verteilung aufgebracht wird.
Patent DE-102016010549-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor mit Nebenschlussspeiche
Inventor: HAEHNLE MATTHIAS
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (500; 600) mit einem Grundkörper (501; 601), der sich in einer radialen Richtung (Y) des Grundkörpers von einem ringförmigen Innenflansch (503; 603) mit ersten Krafteinleitungsstellen (505; 605) über einen mit Ausgangssignale generierenden Messwertaufnehmern (10, 20) ausgestatteten, mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (507; 607) zu einem ringförmigen Außenflansch (509; 609) mit zweiten Krafteinleitungsstellen (511; 611) erstreckt, wobei der mechanisch geschwächte Sensorabschnitt (507; 607) radial verlaufende erste Verbindungsstege (519; 619a) und zweite Verbindungsstege (519; 619b) umfasst, welche gleiche oder unterschiedliche mechanische Eigenschaften haben und in Umfangsrichtung alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102016102906-A1 (DE)
Title: Reinigungseinheit zur Reinigung einer Transferfläche eines elektrographischen Druckers
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: G03G21/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es wird eine Reinigungseinheit (300, 500) für eine Transferwalze (121) eines elektrographischen Druckers (10) beschrieben, die eine Reinigungswalze (301) umfasst, mit der Reinigungsflüssigkeit (313) in den Eingangsbereich des Walzen-Nips (307) zwischen der Reinigungswalze (301) und der Transferwalze gefördert wird. Dabei begrenzt ein Dosierelement (302, 401) die Menge an Reinigungsflüssigkeit (313), die über die Reinigungswalze (301) in den Eingangsbereich des Walzen-Nips (307) gelangt. So kann eine zuverlässige und effiziente Reinigung der Transferwalze (121) bewirkt werden.
Patent DE-102016103493-A1 (DE)
Title: Materialien und komponenten in phasenänderungsspeichervorrichtungen
Inventor: SONCINI VALTER
IPC: H01L27/24
Filed: 2016-02-26
Abstract: Phasenänderungs-Speicherzellen, -strukturen und -vorrichtungen, die ein Phasenänderungsmaterial und eine Elektrode aufweisen, die mit diesem einen ohmschen Kontakt bildet, werden offengelegt und beschrieben. Derartige Elektroden können einen spezifischen Widerstand von 10 bis 100 mOhm·cm aufweisen.
Patent DE-102016108101-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Dichtung
Inventor: STEINKE ARMIN
IPC: G01N30/60
Filed: 2016-05-02
Abstract: Mikrofluidisches Dichtelement (100) zum fluiddichten Verbinden eines ersten Fluidpfads (102) in einer Planarstruktur (104) mit einem zweiten Fluidpfad (106) in einem anzuschließenden Fluidbauteil (108), wobei das Dichtelement (100) ein Dichtplättchen (110), das ausgebildet ist, direkt zwischen der Planarstruktur (104) und dem Fluidbauteil (108) fluiddicht verpresst zu werden, und ein Durchgangsloch (112) in dem Dichtplättchen (110) aufweist, das im dichtenden Zustand den ersten Fluidpfad (102) und den zweiten Fluidpfad (106) fluidisch koppelt.
Patent DE-102016109905-A1 (DE)
Title: Stückweise lineare unregelmäßige Rasterisierung
Inventor: LUM ERIC B
IPC: G06T15/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Verfahren zum Rendern eines Geometrieobjekts in einer computererzeugten Szene. Ein Bildschirm-Raum, der einem Anzeigeschirm zugeordnet ist, wird in einen Satz von Regionen geteilt. Für jede Region; Teilen eines einem Anzeigeschirm zugeordneten Bildschirm-Raums in eine Mehrzahl von Regionen; für jede Region: wird ein erster Abtastfaktor in einer horizontalen Dimension berechnet, der einen horizontalen Abtastfaktor für in der Region lokalisierte Pixel darstellt, ein zweiter Abtastfaktor in einer vertikalen Dimension berechnet, der einen vertikalen Abtastfaktor für in der Region lokalisierte Pixel darstellt, ein erster Versatz in der horizontalen Dimension berechnet, der eine der Region zugeordnete horizontale Position darstellt, und ein zweiter Versatz in der vertikalen Dimension berechnet, der eine der Region zugeordnete vertikale Position darstellt. Wenn bestimmt wird, dass das Geometrieobjekt mehr als eine Region schneidet, wird eine Instanz des Geometrieobjekts für jede Region erzeugt, die das Geometrieobjekt schneidet.
Patent DE-102016111690-A1 (DE)
Title: Stromverteiler für ein Fahrzeug
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (1) für ein Fahrzeug, mit einer Leiterplatte (15) zur Diagnose und/oder zum Steuern einer Spannungsversorgung einer Mehrzahl an den Stromverteiler (1) angebundener elektrischer Verbraucher, und mit einer Stromschiene (21, 22) mit einer Mehrzahl von ersten Steckkontaktteilen (25, 26). Erfindungsgemäß weist die Leiterplatte (15) ein Schaltteil (17, 18) zum gemeinsamen Steuern der Spannungsversorgung mehrerer elektrischer Verbraucher über die separat zu der Leiterplatte (15) angeordnete Stromschiene (21, 22) auf, wobei die ersten Steckkontaktteile (23, 24) der Stromschiene (21, 22) jeweils mit einem auf der Leiterplatte (15) angeordneten, zweiten Steckkontaktteil (27, 28) ein Steckkontaktpaar (8, 9, 10) ausbilden, und über jedes Steckkontaktpaar (8, 9, 10) ein an dem jeweiligen zweiten Steckkontaktteil (27, 28) angebundener Verbraucher versorgbar ist.
Patent DE-102016115600-A1 (DE)
Title: Pegelumsetzer und verfahren zum betreiben von diesem
Inventor: BUKETHAL CHRISTOPH
IPC: H03K19/0175
Filed: 2016-08-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist ein Pegelumsetzer vorgesehen. Der Pegelumsetzer umfasst einen Anschluss für niedrige Versorgungsspannung, einen Anschluss für hohe Versorgungsspannung, mindestens einen Eingangsanschluss, mindestens einen Ausgangsanschluss und einen Latch. Der Latch ist zu Folgendem ausgelegt: Speichern eines vorbestimmten logischen Zustands durch Setzen eines Speicherknotens auf einen Spannungspegel als Antwort auf ein Empfangen eines vorbestimmten Spannungspegels an dem mindestens einen Eingangsanschluss; Ändern des Spannungspegels an dem Speicherknoten als Antwort auf ein Empfangen einer oder mehrerer geänderten Spannungen an dem Anschluss für hohe Versorgungsspannung und/oder an dem Anschluss für hohe Versorgungsspannung; und Ausgeben des vorbestimmten logischen Zustands mit dem geänderten Spannungspegel aus dem Speicherknoten an den mindestens einen Ausgang.
Patent DE-102016115677-A1 (DE)
Title: Wandablage für Bad- oder Duschutensilien
Inventor: TIELEMANN STEFAN
IPC: A47K1/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandablage für Bad- oder Duschutensilien, zum Befestigen an mit einem Wandbelag ausgestatteten Raumwänden von Sanitärräumen, wie Waschräumen, Duschen oder Bädern, wobei die Befestigung im Eckbereich zweier Raumwände erfolgt. Durch an den wandseitigen Rändern jeweils in den Eckbereichen der Wandablage ausgebildete Ausklinkungen werden Einschubzungen ausgebildet, welche in nachträglich in den Wandbelag eingebrachte oder vorhandene Fugen einschiebbar sind. Die Tiefe der Einschubzungen ist dabei so bemessen, dass sie den jeweiligen Wandbelag nur so weit durchragen können, dass es zu keiner Beschädigung der zwischen dem Wandbelag und der Gebäudewand angeordneten Isolierung kommt.
Patent DE-102016116911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des automatischen Fahrens eienes Fahrzeugs
Inventor: SEO KYUNG IL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern des automatischen Fahrens eines Fahrzeugs umfasst eine Fahrzeugerfassungseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein vor dem Fahrzeug in der Fahrspur des Fahrzeugs fahrendes Fahrzeug oder ein in der Nähe befindliches Fahrzeug in einer linken oder rechten Spur der Fahrspur des Fahrzeugs sowie eine Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs und einen relativen Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug oder eine Geschwindigkeit des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs und einen relativen Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem in der Nähe befindlichen Fahrzeug zu erfassen, eine Zielbeschleunigungsberechnungseinheit, die dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der erfassten Geschwindigkeit und des erfassten relativen Abstands einen Gefahrenpegel zu berechnen, der eine Beeinflussung des Fahrens des Fahrzeugs durch das vorausfahrende Fahrzeug oder das in der Nähe befindliche Fahrzeug kennzeichnet, und gemäß dem Gefahrenpegel eine Zielbeschleunigung des Fahrzeugs zu berechnen, und eine Fahrzeugsteuereinheit, die dazu ausgelegt ist, das Fahrzeug so zu steuern, dass es mit einer automatischen Fahrgeschwindigkeit fährt, und um das Fahrzeug nach Erfassen des vorausfahrenden Fahrzeugs oder des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs gemäß der Zielbeschleunigung zu steuern.
Patent DE-102016124228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Federung
Inventor: MEIER JOHANN
IPC: F16F1/376
Filed: 2016-12-13
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil und einem Fahrzeugsitzunterteil, wobei das Fahrzeugsitzoberteil relativ zum Fahrzeugsitzunterteil bewegbar ist und das Fahrzeugsitzoberteil mittels einem Federungs- und Dämpfungselement gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil federbar und dämpfbar ist, wobei das Federungs- und Dämpfungselement ein reversibel verformbares Kunststoffelement und ein Einstellelement aufweist, wobei das Kunststoffelement und das Einstellelement in Wirkkontakt stehen und abhängig von der Stellung des Einstellelements relativ zum Kunststoffelement die Federkennlinie des Federungs- und Dämpfungselements einstellbar ist.
Patent DE-102016124958-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Türschließer mit verstellbarer Schließkraft sowie Türschließer
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für einen Türschließer (50) mit verstellbarer Schließkraft, der Türschließer (50) aufweisend eine rotatorisch betätigbare Einstellwelle (51) zur Einstellung der Schließkraft des Türschließers (50). Ferner betrifft die Erfindung einen Türschließer (50) mit verstellbarer Schließkraft, aufweisend eine rotatorisch betätigbare Einstellwelle (51) zur Einstellung der Schließkraft des Türschließers (50), ferner aufweisend eine Anzeigevorrichtung (1).
Patent DE-102016125772-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung durch ein Möbelstück
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung für eine Kabelführungskette durch eine Öffnung in einer Tischplatte oder in einem Möbelelement, umfassend eine sich durch die Öffnung erstreckende Umfangswand, wobei die die Kabeldurchführung im Bereich der Umfangswand zumindest abschnittsweise zur Öffnung hin konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102016200663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Zwischenkreisspannung eines Hybrid- oder Elektro-Fahrzeugs nach Abtrennen der Hochvoltbatterie
Inventor: RAICHLE DANIEL
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zum Regeln der Zwischenkreisspannung (UZK) am Zwischenkreiskondensator (CZK) eines Hybrid- oder Elektro-Fahrzeugs nach dem Abtrennen der Hochvoltbatterie (1) vom Stromkreis zum Gegenstand. Dabei wird die Regelung des Drehmoments des Antriebsmotors (5) abgeschaltet, und die im Antriebsmotor (5) gespeicherte Energie derart mit einem Regler geregelt an den Zwischenkreiskondensator (CZK) zurück übertragen, dass die Zwischenkreisspannung (UZK) in ihrem zeitlichen Verlauf einem Sollwert zu einem Wertebereich folgt und in diesem Wertebereich verbleibt.
Patent DE-102016203716-A1 (DE)
Title: Heckablagenlagerstruktur
Inventor: KISHIMOTO MASAMI
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Heckablagenlagerstruktur weist auf: einen ersten Gelenkabschnitt (11); einen in einem Abstand zum ersten Gelenkabschnitt (11) oberhalb des ersten Gelenkabschnitts (11) vorgesehenen zweiten Gelenkabschnitt (12); einen an einer fahrzeugfrontseitigen Seitenfläche der Heckablage vorgesehenen ersten Gelenkaufnahmeabschnitt (21), der in einer horizontalen Lage der Heckablage zwischen einer ersten Oberfläche (12a) des zweiten Gelenkabschnitts (12) und einer Außenumfangsfläche des ersten Gelenkabschnitts (11) gehalten wird; und einen an einer fahrzeugfrontseitigen Seitenfläche der Heckablage in einem Abstand zum ersten Gelenkaufnahmeabschnitt (21) in Richtung Fahrzeugrückseite vorgesehenen zweiten Gelenkaufnahmeabschnitt (22), der in der horizontalen Lage der Heckablage mit der zweiten Oberfläche (12b) des zweiten Gelenkabschnitts (12) in Kontakt ist.
Patent DE-102016204762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromotors für die Balancierunterstützung eines Rollstuhls
Inventor: BREUING HOLGER
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors für die Balancierunterstützung eines Rollstuhls, ein Steuergerät, welches dieses Verfahren ausführt, und einen Rollstuhl, welcher ein erfindungsgemäßes Steuergerät aufweist. Der Rollstuhl umfasst zumindest ein Antriebsrad mit einer Achse und einer Kraftübertragungseinrichtung zur Übertragung einer manuellen Kraft des Rollstuhlfahrers auf das Antriebsrad. Im Verfahren wird eine aktuelle Drehrate um die Achse des Antriebsrades beim Kippen erfasst. Außerdem erfolgt die Ansteuerung eines Elektromotors in Abhängigkeit der erfassten Drehrate, wodurch der Elektromotor ein Drehmoment auf das Antriebsrad des Rollstuhls beim Kippen liefert. Dabei wird erfindungsgemäß die Drehrate um die Achse des Antriebsrades reduziert, wobei eine Drehrate betragsmäßig größer Null mit gleichbleibender Kipprichtung resultiert. Das Kippen aus der Balancierlage wird durch das Drehmoment des Elektromotors auf das Antriebsrad also nur verlangsamt, d.h. nicht gestoppt. Die Rückstellung in die Balancierlage wird durch manuellen Krafteingriff des Rollstuhlfahrers erreicht.
Patent DE-102016206578-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M50/50
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gehäuse für einen elektrochemischen Energiespeicher, umfassend ein elektrisch leitendes Gehäuse und ein elektrisch isolierendes Gehäuseteil, wobei das elektrisch leitende Gehäuseteil mit dem elektrochemischen Energiespeicher elektrisch verbindbar ist und das Gehäuse mittels zumindest eines Gehäuseteils kraft- und/oder formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102016208833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrmanövers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RAMAKERS TOM
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrmanövers eines Kraftfahrzeuges. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Unterstützung eines Fahrmanövers eines Kraftfahrzeuges erfolgt diese Unterstützung auf Basis einer sensorgestützten Erfassung der Fahrzeugumgebung unter Verwendung wenigstens eines Ultraschallsensors, wobei die Empfindlichkeit dieses wenigstens einen Ultraschallsensors auf Basis von für die Rauigkeit der von dem Kraftfahrzeug aktuell befahrenen Fahrbahnoberfläche charakteristischen, nicht von dem Ultraschallsensor bereitgestellten Eingangsdaten eingestellt wird, und wobei die Empfindlichkeit des wenigstens einen Ultraschallsensors mit zunehmender Rauigkeit dieser Fahrbahnoberfläche verringert wird.
Patent DE-102016209447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid
Inventor: LANDES HARALD
IPC: C25B13/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyseur zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid umfassend wenigstens eine Elektrolysezelle, wobei die Elektrolysezelle einen Anodenraum mit einer Anode und einen Kathodenraum mit einer Kathode umfasst, zwischen dem Anodenraum und dem Kathodenraum eine erste Kationen-permeable Membran angeordnet ist und die Anode direkt an die erste Membran grenzt und zwischen der ersten Membran und der Kathode eine ein Anionen-selektives Polymer umfassende Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102016210155-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: LEISSNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es ist eine Anordnung eines Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze bekannt. Die Kopfstütze ist dabei über zwei Haltestangen auf der Oberseite der Sitzlehne des Fahrzeugsitzes angebracht. Die Haltestangen sind dazu jeweils in einer Aufnahme gehalten, die mit der Sitzlehne verbunden sind. Zur Sicherung des Kindersitzes können anstelle der Haltestangen für die Kopfstütze zwei Bügel in den Aufnahmen gehalten werden, die fest mit der Lehne des Kindersitzes verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung eines Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz zu schaffen, bei der der Kindersitz besonders einfach auf dem Fahrzeugsitz gesichert werden kann. Erfindungsgemäß umfasst ein Fahrzeugsitz (2) zumindest ein Sitzkissen (4), eine Sitzlehne (6) und eine höhenverstellbare Kopfstütze (8), die aus einer oberen Stellung eine tiefere Stellung verlagerbar ist. Ein auf dem Fahrzeugsitz (2) angeordneter Kindersitz (14) liegt auf dem Sitzkissen (4) auf. In der tieferen Stellung der Kopfstütze (8) hält diese den oberen Randbereich des Kindersitzes (14) zumindest in Fahrzeuglängsrichtung (x) formschlüssig fest.
Patent DE-102016213389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effizienten Realisierung anonymisierter IP-Telefonie
Inventor: OHNECK STEPHAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Vorrichtung (310) zum Abrufen eine Webseite von einem Webserver (320) und zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung wird bereitgestellt. Die Vorrichtung (310) umfasst eine Sende-Empfangsschnittstelle (312), die ausgebildet ist, eine Übermittlung der Webseite von dem Webserver (320) anzufordern, und die ausgebildet ist, die Webseite und Adressinformation von dem Webserver (320) zu empfangen, wobei die Adressinformation eine Adresse einer Kommunikationseinheit (350) angibt. Ferner umfasst die Vorrichtung (310) ein Ausgabemodul (314), das ausgebildet ist, einem Nutzer (305) die Webseite auszugeben, wobei das Ausgabemodul (314) dem Nutzer (305) des Weiteren anzeigt, dass die Möglichkeit besteht, die Kommunikationsverbindung aufzubauen, wobei die Kommunikations-verbindung eine Audioverbindung oder eine Audio-Video-Verbindung oder eine Videoverbindung ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (310) eine Eingabeschnittstelle 316, die ausgebildet ist, eine Eingabe des Nutzers (305) zu empfangen, durch die der Nutzer (305) anzeigt, dass die Kommunikationsverbindung aufgebaut werden soll. Ferner umfasst die Vorrichtung (310) ein Prozessormodul (318), das ausgebildet ist, eine Verbindungsaufbau-Nachricht zu erzeugen, die den Aufbau der Kommunikationsverbindung mit der Kommunikationseinheit (350) angefordert, wobei die Verbindungsaufbau-Nachricht die Adressinformation umfasst, die die Adresse der Kommunikationseinheit (350) angibt. Die Sende-Empfangsschnittstelle (312) ist ausgebildet, die Verbindungsaufbau-Nachricht zu einer Vermittlungsstelle (330) zu senden. Ferner ist die Sende-Empfangsschnittstelle (312) ausgebildet, nach dem Senden der Verbindungsaufbau-Nachricht Audiodaten oder Audio- und Videodaten oder Videodaten zu der Kommunikationseinheit (350) zu senden und von der Kommunikationseinheit (350) zu empfangen.
Patent DE-102016213858-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Verfahren zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern
Inventor: FERNKORN GEORG
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird ein Fahrassistenzsystem (10) zur Erkennung von Verkehrsteilnehmern (104, 106) vorgeschlagen, welches eine Kameraanordnung (12) mit einer Kamera (14), eine Speichervorrichtung (16) und eine Steuereinheit (18) aufweist. Das Fahrassistenzsystem (10) ist dazu eingerichtet, mittels der Kameraanordnung (12) eine Bildsequenz von Bildern einer zu erfassen und in der Speichervorrichtung (16) zu hinterlegen, wobei die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet ist, in wenigstens zwei Bildern der Bildsequenz jeweils einen Bildbereich zu ermitteln, in welchem ein Lichtkegel (110) einer Beleuchtungseinrichtung eines Verkehrsteilnehmers (104, 106) erfasst ist, und basierend auf einem Vergleich der ermittelten Bildbereiche zu bestimmen, ob sich der Verkehrsteilnehmer (104, 106) und das Fahrzeug (100) aufeinander zu bewegen.
Patent DE-102016216546-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: B60G13/08
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug mit einer Hydraulikeinheit und wenigstens einem Ventil zur Regelung des Volumenstroms zur Hydraulikeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ventil und die Hydraulikeinheit außerhalb der Rohrelemente des Schwingungsdämpfers angeordnet sind. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.