baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126702-B3 (DE)
Title: Rotationsstellvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Rotationsstellvorrichtung
Inventor: BOCSKAI DOMINIK
IPC: H02N2/12
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsstellvorrichtung (1) mit einer Basis (2), einem Rotor (3) und wenigstens zwei Gruppen (40, 42) von Antriebseinheiten, die jeweils mindestens zwei Antriebseinheiten (4) umfassen, wobei die Antriebseinheiten (4) umfangsartig an der Basis (2) und zwischen dieser und dem Rotor (3) angeordnet sind, und jede Antriebseinheit (4) zwei V-förmig zueinander angeordnete auslenkbare Aktoren (5) und ein mit beiden Aktoren verbundenes Friktionselement (6) aufweist, und der Rotor (3) und die Friktionselemente (6) in einer Richtung aufeinander zu gedrückt sind, so dass bei unausgelenktem Zustand der Aktoren (5) alle Friktionselemente (6) in Kontakt mit dem Rotor (3) stehen und gemeinsam eine Kontaktebene (K) aufspannen, wobei eine kontinuierliche Bewegung des Rotors (3) durch phasenversetzte Ansteuerung der Aktoren (5) unterschiedlicher Gruppen (40, 42) von Antriebseinheiten (4) realisiert ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Rotationsstellvorrichtung (1).
Patent DE-102019132667-B3 (DE)
Title: Kassette mit einem pWDM-Filter
IPC: G02B6/36
Filed: 2019-12-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Kassette mit einer Grundplatte mit einer Vorderseite und einer Rückseite, ferner mit einem pWDM-Filter für Glasfasern, der an zwei diametral gegenüber legenden Randkanten mehrere vorstehende Glasfaser-Kontakte für Glasfasern und einen Glasfaser-Kabel-Kontakt für ein damit verbundenes Glasfasern-Kabel aufweist, wobei die Glasfaser-Kontakte an den beiden Randkanten nebeneinander auf derselben Höhe des pWDM-Filters angeordnet sind, und wobei auf der Vorderseite und auf der Rückseite der Grundplatte Kupplungselemente für Glasfaser-Stecker und Führungselemente befestigt sind, und Glasfasern auf beiden Seiten der Grundplatte mit dem pWDM-Filter in einer Vertiefung der Grundplatte angeordnet ist, die eine solche Tiefe hat, dass die Glasfaser-Kontakte an den beiden Randkanten des auf dem Boden der Vertiefung befestigten pWDM-Filters über dem Höhenniveau der Grundplatte angeordnet sind und dass die Grundplatte zwischen der Vertiefung und den Kupplungselementen eine in Querrichtung der Kassette langgestreckte Aussparung aufweist, durch die Glasfasern hindurch führbar sind.
Patent DE-102019203251-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Signalmanipulation für den Test integrierter Sicherheitsfunktionalitäten
Inventor: DÜRKOP HENNING
IPC: G06F11/263
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Signalmanipulation für den Test integrierter Sicherheitsfunktionalitäten sowie ein System zur Durchführung des Verfahrens. Im ersten Schritt 100 wird ein Eingangssignal (V') einer mit einer Gefährdungsstufe ASIL A bis ASIL D nach der ISO-Norm 26262 bewerteten software-basierten Kraftfahrzeugkomponente (12) ausgewählt; im zweiten Schritt 200 wird ein Testsignal (W1) durch Ändern des ausgewählten Eingangssignals (V') bestimmt; im dritten Schritt 300 wird eine externe Signalmanipulationseinheit (21) für Verifikations- und Validierungstests der Sicherheitsfunktion in einem QM-Kontext 2 nach der ISO-Norm 26262 bereitgestellt; in vierten Schritt 400 wird die Verbindung der Kraftfahrzeugkomponente (12) zu der externen Signalmanipulationseinheit (21) hergestellt; im fünften Schritt 500 wird eine Sicherheitsfunktion der Kraftfahrzeugkomponente (12) getestet; im sechsten Schritt 600 wird das Testergebnis mittels eines dritten Testsignals W3 überprüft; in siebten Schritt 700 werden die Testsignale (W1, W3) bedarfsweise solange modifiziert, bis das jeweilige Ausgangssignal (F') dem Sollausgangssignal (F) entspricht; im achten Schritt 800 wird die geprüfte Sicherheitsfunktion freigeschaltet. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine effiziente, komplexe, flexible und kostengünstige Signalmanipulation bei software-basierten Fahrzeugkomponenten, bei gleichzeitiger Verbesserung der funktionalen Sicherheit derselben.
Patent DE-102020111941-B3 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L58/10
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (B) für ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst dabei wenigstens eine Batteriezelleneinheit (10), welche als sogenannte SmartCell ausgebildet ist. Zum Betreiben der Batteriezelleneinheit (10) umfasst das Bordnetz (B) zudem eine Steuereinrichtung (20). Um mit elektrischer Energie versorgt werden zu können, umfasst die Steuereinrichtung (20) einen Versorgungsanschluss (V) zum Zuführen einer Versorgungsspannung (UV). Üblicherweise erfolgt das Zuführen der Versorgungsspannung (UV) dabei mittels einer Energieversorgungseinrichtung (30) des Bordnetzes (B), welche über eine erste Anschlussleitung (A1) mit der Steuereinrichtung (20) koppelbar ist. Um eine redundante Energieversorgung der Steuereinrichtung (20) zu ermöglichen, ist zusätzlich zu der ersten Anschlussleitung (A1) noch eine zweite Anschlussleitung (A2) vorgesehen, über welche eine Batteriezelle (11) der jeweiligen Batteriezelleneinheit (10) mit dem Versorgungsanschluss (V) koppelbar ist. Somit kann die Versorgungsspannung (UV) in Abhängigkeit von dem Betriebszustand der Energieversorgungseinrichtung (30) entweder über die erst Anschlussleitung (A1) oder über die zweite Anschlussleitung (A2) zugeführt werden.
Patent DE-102021102180-B3 (DE)
Title: Leistungsneutrale Abgastemperatursenkung mit einem Abgasturbinenbypass
Inventor: STACHOWSKI SEBASTIAN
IPC: F02M26/05
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Abgas-Turboaufladung und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, aufweisend zumindest die Verfahrensschritte Ermitteln einer Katalysatortemperatur, Vergleichen der ermittelten Katalysatortemperatur mit einem oberen Temperaturgrenzwert, und, wenn bei dem Vergleich eine Grenzwertüberschreitung erkannt wird, Verringern eines Anteils der Abgase der Brennkraftmaschine, die durch einen Turbinen-Bypass des Abgasturboladers geführt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuermittel und einen Fahrzeugantrieb.
Patent DE-102021105872-B3 (DE)
Title: Verfahren für den Abbruch von Brückenbauwerken
Inventor: BICKER KURT
IPC: E01D24/00
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Abbruch eines Brückenbauwerks 10, bestehend aus einem Unterbau 20 mit wenigstens einem Pfeiler 23, 23, 24 und einem Überbau 30 mit wenigstens einem Hauptträger 31, der in wenigstens zwei Überbaufelder 32, 33, 34, 35 unterteilt ist, wobei benachbarte Überbaufelder 32, 33, 34, 35 mittels Koppelfugen 40 miteinander verbunden sind. Das Verfahren sieht vor, dass zwischen einem zu entfernenden Überbaufeld 32, 33, 34, 35 und einem benachbarten Überbaufeld 32, 33, 34, 35 im Bereich einer Koppelfuge 40 eine Verschubkonstruktion 60 eingebaut wird. Zudem wird an einem Pfeiler 23, 24, 25, der dem zu entfernenden Überbaufeld 32, 33, 34, 35 zugeordnet ist und dieses stützt, ein Gelenk 70 ausgebildet. Nach diesen Vorbereitungsarbeiten wird das zu entfernende Überbaufeld 32, 33, 34, 35 von dem benachbarten Überbaufeld 32, 33, 34, 35 im Bereich der Koppelfuge 40 abgetrennt und das zu entfernende Überbaufeld 32, 33, 34, 35 wird relativ zu dem benachbarten Überbaufeld 32, 33, 34, 35 entlang der Verschubkonstruktion 60 verschoben. Dabei entfernt sich das zu entfernende Überbaufeld 32, 33, 34, 35 von dem benachbarten Überbaufeld 32, 33, 34, 35 und knickt den mit ihm verbundenen Pfeiler 23, 24, 25 im Gelenk 70 um. Sobald sich das zu entfernende Überbaufeld 32, 33, 34, 35 von dem benachbarten Überbaufeld 32, 33, 34, 35 und der Verschubkonstruktion 60 gelöst hat, fallen das zu entfernende Überbaufeld 32, 33, 34, 35 und der Pfeiler 23, 24, 25 zu Boden, wobei der Pfeiler 23, 24, 25 den Fall des zu entfernenden Überbaufeldes 32, 33, 34, 35 dämpft.
Patent DE-102021118203-B3 (DE)
Title: System zum Kuppeln einer Welle und Winde
Inventor: MILLING WERNER
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-07-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System (100) zum Kuppeln einer ersten Welle (1) mit einem Kupplungspartner (3), umfassend:- einen Fliehkraftaktuator (4) mit mindestens einem Fliehkraftzylinder (41), welcher wenigstens mittelbar mit der ersten Welle (1) wirkverbunden ist, und mit einem Fliehkraftkolben (42), welcher in dem Fliehkraftzylinder (41) verlagerbar aufgenommen ist, wobei die Verlagerungsrichtung (R) des Fliehkraftkolbens (42) im Wesentlichen radial zur ersten Welle (1) orientiert ist,- eine Kupplungseinrichtung (5) mit einem ersten Kupplungsglied (51) und einem zweiten Kupplungsglied (52), wobei eines der Kupplungsglieder (51, 52) drehfest mit der ersten Welle (1) verbunden ist und das andere Kupplungsglied (51, 52) drehfest mit dem Kupplungspartner (3) verbunden ist,- mindestens einen Fluidkanal (6), welcher den Fliehkraftaktuator (4) mit der Kupplungseinrichtung (5) verbindet, wobei der Fluidkanal (6) mit einem Fluid (60) gefüllt ist, derart, dass mittels fliehkraftbedingter Verlagerung des Fliehkraftkolbens (42) und vermittels des Fluids (60) eine Betätigungskraft zum Schließen der Kupplungseinrichtung (5) in die Kupplungseinrichtung (5) einleitbar ist.
Patent DE-102021207664-B3 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: RIEMENSPERGER RALF
IPC: B23Q7/00
Filed: 2021-07-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungssystem (1) zur Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Transportmodul (2), das eine Transporteinrichtung (8, 9, 40) für einen Transport von Werkstückträgern (11) längs einer umlaufend ausgebildeten Transportbahn (41) sowie mehrere Koppelbereiche (17, 18, 19, 20) umfasst, die jeweils für eine Ankopplung eines Prozessmoduls (3, 4, 5) ausgebildet sind, sowie mit wenigstens einem Prozessmodul (3, 4, 5), das eine Bearbeitungseinrichtung (63) zur Werkstückbearbeitung, ein Transportmittel (59) für einen Transport von Werkstückträgern (11) zwischen der Transportbahn (41) und einer der Bearbeitungseinrichtung (63) zugeordneten Bearbeitungsposition (66) und eine Koppeleinrichtung (27, 28) zur Kopplung mit dem Transportmodul (2) umfasst, wobei am Transportmodul (2) wenigstens eine Manipulationseinrichtung (49) aus der Gruppe: Stoppeinrichtung für ein zeitweiliges Anhalten eines Werkstückträgers (11), Umlenkeinrichtung für eine Richtungsumlenkung eines Werkstückträgers (11), angeordnet ist und wobei das Prozessmodul (3, 4, 5) für eine Bereitstellung eines Steuersignals an die wenigstens eine Manipulationseinrichtung (49) des Transportmoduls (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102022110719-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Erntegut
Inventor: ORTMAIER JÖRG
IPC: A01D89/00
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von am Boden liegendem Erntegut, mit wenigstens einer in Fahrtrichtung (F) durch ein Trägerfahrzeug (10) gezogenen Aufsammeleinrichtung (11) zum Aufnehmen von Erntegut, welche das aufgesammelte Erntegut einem Förderkanal (120) einer Fördereinrichtung (12) direkt zuführt, wobei das Erntegut mittels dem Förderkanal (120) zu einem mit dem aufgenommenen Erntegut beschickbaren Förderbereich (14) transportiert wird, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Verdichtungseinheit (13) umfasst, der das Erntegut mittels der Fördereinrichtung (12) zugeführt wird, bevor es in den Förderbereich (14) befördert wird, wobei die Vorrichtung (1) ferner mindestens eine Absaugeinrichtung (2) zum Aufsammeln am Boden liegen gebliebener Feinbestandteile des Ernteguts umfasst, die (2) mindestens ein Absaugorgan (20) umfasst, an dessen Eingang (200) ein Sog anliegt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (200) mit einer Förderungseinrichtung (21) in Verbindung steht, über die (21) die Feinbestandteile zu mindestens einer Luftabscheidungseinrichtung (22) geleitet werden, wobei mindestens eine Förderleitung (210) vorgesehen ist, über die die Feinbestandteile von der Luftabscheidungseinrichtung (22) zu dem Förderkanal (120) geleitet werden.
Patent DE-102022117622-B3 (DE)
Title: Strömungsgleichrichter
Inventor: WEISS TIMO
IPC: F15D1/04
Filed: 2022-07-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungsgleichrichter (6), insbesondere für eine Ansaugeinrichtung (1), mit einem flächigen Grundkörper (12), welcher einen umlaufenden Randbereich (11) und innerhalb des umlaufenden Randbereichs Durchlassöffnungen (13) für ein durchströmendes Fluid aufweist, wobei von dem Grundkörper (12) abragende flächige Strömungsleitelemente (14) vorgesehen sind, welche mit dem Grundkörper (12) verbunden sind. Auch betrifft die Erfindung eine Ansaugeinrichtung (1) mit einem Strömungsgleichrichter (6).
Patent DE-3841521-B4 (DE)
Title: Ofen für HIP-Anlagen
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: F27D99/00
Filed: 1988-12-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Ofen
für unter
Vakuum betriebene Sinter-HIP-Anlagen mit elektrischer Widerstandsheizung, bestehend
aus einer zwischen dem Druckmantel und dem Heizer angeordneten Isolierhaube,
dem aus Isolierplatten bestehenden Podest sowie den stromführenden
Leitungen, wobei die Heizelemente des Heizers von Träger und
Abstandshalter fixiert und von Halterungsschuhen gehalten sind,
die Materialien des Ofens aus Graphit für die Heizelemente und Träger, aus
Bornitrid für
Abstandshalter und Halterungsschuhe, aus Graphitpapier, -bund und/oder
-filz für
die innerste Schichten der Isolierhaube sowie dem Podest bestehen
und Zirkoniafilz ab einer Temperatur von 1200° Celsius für die zweiten Schichten der
Isolierhaube und des Podestes verwendet wird, wobei bei einem Vakuum
von 0,665 × 10 –3  bar,
einer Betriebsspannung von 50 V und einer Temperatur von 1500° Celsius
die kleinsten Abstände
der Materialien circa 10 mm betragen und bei Temperatursteigerungen
bis auf 2000° C
und bei Absenkung der Betriebsspannung auf 20 V sich die kleinsten
Abstände um
circa 20 mm pro 100° Celsius...
Patent DE-4042515-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Kamera
Inventor: TAKAMI SATOSHI
IPC: G03B7/16
Filed: 1990-10-05
Granted: 2004-10-21
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
Kamera mit eingebautem, in eine Betriebsposition bewegbarem Blitzgerät (12),
mit einer Steuereinheit (20) zum Ermitteln von Belichtungsparametern
auf der Grundlage der von einer Lichtmeßeinrichtung (22) ermittelten
Objekthelligkeit und zum Steuern des eingebauten Blitzgerätes (12) über eine Antriebseinrichtung
(13, 14, 15, 16, 17) in seine Betriebsposition, und mit einer Erfassungseinrichtung
zum Erfassen, ob das eingebaute Blitzgerät sich in der Betriebsposition befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit (20) ausgestaltet ist, um nach dem Steuern des Blitzgerätes (12)
in seine Betriebsposition für
eine Blitzlichtaufnahme ermittelte Belichtungsparameter einzustellen,
falls die Erfassungseinrichtung (SW4) erfaßt, daß das Blitzgerät (12) sich
in der Betriebsposition befindet, und ohne Berücksichtigung des Blitzgerätes (12)
ermittelte Belichtungsparameter einzustellen und eine Lichtabgabe
durch das Blitzgerät
zu hemmen, falls die Erfassungseinrichtung (SW4) das eingebaute
Blitzgerät
(12) nicht in der Betriebsposition erfaßt.
Patent DE-4403954-B4 (DE)
Title: Mehrpunktzieheinrichtung von mechanischen und hydraulischen Pressen
Inventor: GEIST GREGOR
IPC: B21D24/14
Filed: 1994-02-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mehrpunktzieheinrichtung
von mechanischen und hydraulischen Pressen, bei der jeder Druckpunkt,
bestehend aus Verdrängerzylinder
(12), Verdrängerkolben
(3) und die Verbindung zum Blechhalter herstellenden Druckbolzen
(2) und Zwischenbolzen (16,17), fest im Tisch des Pressengestells
angeordnet und unabhängig
von den anderen Druckpunkten druckregelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein am Pressentisch (4) befestigter und in beiden
Hubrichtungen wegsteuerbarer Gleichlaufkolben (6), ein hubverstellbarer
Anschlag (7) und eine vorzugsweise mechanisch wirkende Klemmeinrichtung
(8) mit jeweils einer in Zug- und/oder Druckrichtung belastbaren
Verbindungsstange (9, 10 und 11) mit einer Gleichlaufplatte (5)
in Wirkverbindung steht und dass die Gleichlaufplatte (5) mit Wegmessgebern
(13), vorzugsweise zwei oder vier Wegmessgebern (13), und Gleichlaufkolben
(6) Lage geregelt werden kann.
Patent DE-10016608-B4 (DE)
Title: Spannglied zum stirnseitigen Verbinden von Profilstäben
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: F16B7/04
Filed: 2000-04-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: Spannglied, insbesondere aus Stahl, zum stirnseitigen Verbinden von mit hinterschnittenen, von Profilwandungen (4) bis auf einen Öffnungsschlitz (5) überdeckten Längsnuten (3) versehenen Profilstäben (1, 2), insbesondere aus Leichtmetall, wobei ein erster Profilstab (1) mit einer Stirnseite auf eine Längsseite eines zweiten Profilstabs (2) stumpf aufgesetzt ist und das Spannglied (6) in in einer Ebene fluchtende Längsnuten (3) einzusetzen ist, mit einem länglichen, in die Längsnut (3) des ersten Profilstabs (1) einsetzbaren Widerlagerstück (10) und einem Zugglied (7), das einen in die Längsnut (3) des zweiten Profilstabs (2) einzuführenden, die Profilwandung (4) der Längsnut (3) hintergreifenden Formkopf (8) und einen mit dem Widerlagerstück (10) verbundenen Schaft (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlagerstück (10) durch einen die dem Öffnungsschlitz (5) benachbarten Profilwandungen (4) mit vorstehenden Endabschnitten untergreifenden Schwenkzapfen (11) schwenkbar mit dem Zugglied (7) verbunden und an einer Seite mit einem Verriegelungszahn (13) versehen ist, der beim Anziehen des Spannglieds...
Patent DE-10018576-B4 (DE)
Title: Sitz- und Halteventil
Inventor: BEILS ROLF
IPC: F15B13/01
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Hydraulisches
Sitz- und Halteventil zum hydraulischen Steuern und zum leckagefreien
Halten einer hydraulischen Belastung mittels einer Sitzpaarung (12)
zum Verschließen
der Lastkammer (Pumpenanschlußkammer
(7)) gegenüber
der unbelasteten Kammer (Verbraucheranschlußkammer (6)) des Ventils;  Die
Sitzpaarung besteht  aus dem Ventilsitz, welcher in dem Ventilgehäuse zwischen Lastkammer
(7) und der unbelasteten Kammer (6) befestigt und als Kegelzone
ausgebildet ist sowie  aus dem Ventilkolben, der an einem Ventilschaft
befestigt und dessen Umfang kegelig ausgebildet ist, wobei der Ventilschaft
in dem Ventilgehäuse
geradgeführt
ist;  Kennzeichnen:  der Ventilkolben ist gegenüber dem
Ventilsitz schwenkbar gelagert und der Ventilschaft ist gegenüber dem
Ventilgehäuse
schwenkbar gelagert und mit seitlichem Spiel geführt.
Patent DE-10031253-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät
Inventor: HASEMANN JOERG-MICHAEL DR
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-06-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Telekommunikationsendgerät (10) mit einer Anzeigevorrichtung (12) und mit einem Drucksensor (16) und einer ersten Anzeigestelle (100) und einer zweiten Anzeigestelle (200) auf der Anzeigevorrichtung (12), wobei die Betätigung des Drucksensors (16) durch eine Kraftausübung auf die Anzeigevorrichtung (12) an der ersten Anzeigestelle (100) oder an der zweiten Anzeigestelle (2) vorgesehen ist, die Kraftübertragung von der Anzeigevorrichtung (12) auf den Drucksensor (16) an einer Kraftübertragungsstelle vorgesehen ist, und die Kraftübertragungsstelle von den Anzeigestellen (100, 200) verschieden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der Anzeigevorrichtung (12) die erste Anzeigestelle (100) und die zweite Anzeigestelle (200) der Anzeigevorrichtung (12) selektierbar ist,  wobei die Anzeigestellen (100, 200) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals des nur einen Drucksensors (16) selektierbar sind,  wobei das Ausgangssignal des Drucksensors (16) ein Maß für die Stelle der Kraftausübung auf die Anzeigevorrichtung (12) ist, und  das Telekommunikationsendgerät (10) eine weitere Eingabevorrichtung (31), insbesondere eine Taste, umfasst, wobei bei Betätigung der weiteren Eingabevorrichtung eine Aktivierung einer ersten Funktion vorgesehen ist, wenn die erste Anzeigestelle (100) selektiert ist.
Patent DE-10032213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JOO KWANG CHUL
IPC: H01L21/316
Filed: 2000-07-03
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators auf einem Halbleitersubstrat
mit den folgenden Schritten:  Auf dem Halbleitersubstrat (30)
wird eine untere Elektrode (40) ausgebildet;  die Oberfläche der
unteren Elektrode (40) wird nitriert, und zwar innerhalb einer Reaktionskammer,
die ein NH 3 - oder N 2 /H 2 -Plasmagas enthält und auf einer Temperatur
von 200 bis 700°C
gehalten wird, um die Bildung einer natürlichen Oxidschicht auf deren
Oberfläche
zu verhindern;  als dielektrische Schicht wird auf der Oberseite
der unteren Elektrode (40) eine Ta 2 O 5 -Schicht
(43) ausgebildet;  nach einer Wärmebehandlung der Ta 2 O 5 -Schicht wird
die Ta 2 O 5 -Schicht
(43) in einem weiteren Wärmebehandlungsschritt
kristallisiert;  auf der Oberseite der Ta 2 O 5 -Schicht (43) wird in einer Reaktionskammer,
die ein Plasmagas mit Stickstoff enthält und auf einer Temperatur
von 200 bis 400°C
gehalten wird, eine Siliziumnitridschicht (44) ausgebildet; und  auf
der Oberseite der Siliziumnitridschicht (44) wird eine obere Elektrode
(45) ausgebildet, wobei  der Schritt zur Nitrierung der Oberfläche der
unteren...
Patent DE-10049517-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02M61/10
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-05-12
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine,
mit einem Ventilschließkörper (4),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6), die an einem Ventilsitzkörper (5)
ausgebildet ist, einen Dichtsitz bildet, mit einer Abspritzöffnung (7)
und mit einem Drallmodul (34), dadurch gekennzeichnet, daß das Drallmodul
(34) mehrere rohrförmige
Hohlkörper
(43) umfaßt,
welche in einem Bündel
(44) angeordnet sind und den durch in den Hohlkörpern (43) ausgebildete Brennstoffkanäle (45)
zur Abspritzöffnung
(7) strömenden
Brennstoff mit einem Drall versehen.
Patent DE-10122481-B4 (DE)
Title: Schaltung zur wahlweisen Erzeugung eines Ausgangssignals aus einem von mehreren Taktsignalen
Inventor: LAMMERS CHRISTOPH
IPC: H03K17/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Schaltung zur wahlweisen Erzeugung eines Ausgangssignals (CLK_OUT) aus einem von mehreren Eingangstaktsignalen (CLK_SRC1, ..., CLK_SRC_n), enthaltend:  A) einen Multiplexer (MUX) mit mehreren Eingängen für die Eingangstaktsignale, mit einem Steuereingang für ein Signal (CFG_i) zur Auswahl eines der Eingangstaktsignale, und mit einem Multiplexerausgang zur Ausgabe des ausgewählten Eingangstaktsignals (MUX_OUT);  B) einen Signalspeicher (LATCH), der zwischen dem Multiplexerausgang und dem Ausgang der Schaltung angeordnet ist, wobei sich in seiner Verbindungsleitung zum Multiplexerausgang ein Schalter (S) befindet;  C) eine Umschaltlogik (FSM) mit einem Steuereingang für ein externes Taktauswahlsignal (CFG), mit Signaleingängen Für das Signal (MUX_OUT) des Multiplexerausgangs und das Ausgangssignal (CLK_OUT) der Schaltung, mit einem Takteingang für ein Logiktaktsignal (FCLK), sowie mit einem Steuerausgang, welcher mit dem Steuereingang des Multiplexers verbunden ist, und einem Sperrsignalausgang, welcher mit dem Schalter (S) verbunden ist,  wobei die Umschaltlogik so eingerichtet ist, daß sie den Schalter (S) öffnet, wenn sich das Signal (CFG)...