baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19514303-B4 (DE)
Title: Spülautomat insbesondere für den Labor- und Krankenhausbereich, mit einem durch eine Hubtür verschließbaren Spülraum
Inventor: FIEDLER KURT
IPC: E05F15/665
Filed: 1995-04-25
Granted: 2004-11-11
Abstract: Spülautomat,
insbesondere für
den Labor- und Krankenhausbereich, mit einem durch eine Hubtür verschließbaren Spülraum zum
programmgesteuerten Reinigen, Desinfizieren und Trocknen von Spülgut, wobei
die Hubtür
seitliche Längsführungen
als Lauflager für Rollen
oder dergl. aufweist, die an, Türschließwippen
türseitig
gelagert sind, wobei die Türschließwippen
verschwenkbar am Gerätegehäuse befestigt
und zum Andrücken
der geschlossenen Hubtür
an eine Türdichtung
bzw. zum Abheben der Tür
von der Dichtung beim Türöffnen motorbetätigbar sind,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Motor ein Elektromotor (11) mit umkehrbarer Drehrichtung ist,
der das Abheben und Andrücken
der Hubtür
(2) und auch die Hubbewegung der Tür veranlasst,  – dass der
Elektromotor am Gerätegehäuse schwenkbar gelagert
und entgegen der Kraft einer am Gerätegehäuse (10) festgesetzten Feder
(25) mit definierter Federvorspannung ausschwenkbar ist,  – wobei
beim Über-
oder Unterschreiten eines vorgegebenen Drehmoments am Elektromotor
(11) eine im Ausschwenkbereich des Elektromotors (11) angeordnete Schalteinrichtung
(24) durch das Ausschwenken betätigt und
dadurch...
Patent DE-19534546-B4 (DE)
Title: Spritzmaschine mit Vibrationseinrichtung
Inventor: OKADA HARUO
IPC: B29C45/38
Filed: 1995-09-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Spritzgießform mit
einer Vibrationseinrichtung mit einer feststehenden Formhälfte (11), die
an einer feststehenden Platte (2) angebracht ist, und einer beweglichen
Formhälfte
(12), die an einer beweglichen Platte (3) angebracht ist, sowie
einem Hohlraum (13), der zwischen den Formhälften bei geschlossener Form
gebildet ist, welche bewegliche Formhälfte (12) eine Ausnehmung auf
ihrer dem Hohlraum (13) abgewandten Seite aufweist, in der eine
Auswurfplatte (6) und eine Vibrationsplatte (7) parallel zueinander
angeordnet sind und in der sich Rückholfedern (9) befinden, wobei
die Auswurfplatte (6) mit Auswurfstiften (4) verbunden ist, die
in den vorderen Bereich der beweglichen Formhälfte (12) derart eingefügt sind,
daß sie
in Axialrichtung beweglich und mit ihren Enden dem Hohlraum (13)
zugewandt sind und wobei die Vibrationsstifte (5) fest an der der
Form zugewandten Seite der Vibrationsplatte (7) angebracht sind
und durch die Auswurfplatte hindurchragen, dadurch gekennzeichnet,
daß sich
die Rückholfedern
(9) zwischen der Auswurfplatte (6) und der dem Hohlraum...
Patent DE-19607690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen der Verankerung eines Pedals vom Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60T7/06
Filed: 1996-02-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Lösen
der Verankerung eines um eine Pedalachse schwenkbaren Pedalhebels
vom Aufbau eines Kraftfahrzeugs, wobei der Pedalhebel am Fahrzeugaufbau über eine
Pedalachse und ein mit einem Fahrzeugbauteil verbundenes stangenförmiges Stützelement
so verankert ist, daß der
Pedalhebel mit einer bestimmten Betätigungskraft im Normalbetrieb
um die Pedalachse schwenkbar ist und das Stützelement, welches beim Betätigen des
Pedalhebels erzeugte Druckkräfte
in seiner Längsrichtung
weiterleitet, aufgrund überhöhter von außen auf
das Fahrzeug einwirkender Kräfte
durch Verformung aus seiner Stützposition
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (21) zumindest in
seinem verformbaren Stangenbereich (44) einen rohrförmigen Querschnitt
aufweist und dieser Stangenbereich im Crashfall bei abweichend zu
seiner Längsrichtung
wirkenden Kräften
verformt ist.
Patent DE-19611314-B4 (DE)
Title: Ventilationseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Leuchteneinheit
Inventor: GUERRERO ZAPATA RAFAEL
IPC: B60G1/04
Filed: 1996-03-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Ventilationseinrichtung
für eine
Kraftfahrzeug-Leuchteneinheit, wobei die Leuchteneinheit ein Gehäuse (10)
aufweist, das einen abgewinkelten Ventilationskanal enthält, der
einen ersten, allgemein horizontalen Teil (27, 12, 13) und einen
zweiten, allgemein vertikalen Teil (22) umfasst, der nach unten
zur Außenseite
hin offen ist und eine Mehrzahl von als Ablenkfläche ausgebildeten Wänden (210,
211, 212) enthält,
wobei der erste Teil (27, 12, 13) des Kanals über ein aufwärts gerichtetes
Trennwandstück
(13a) in das Innere des Gehäuses
führt und
wobei die besagten als Ablenkfläche
ausgebildeten Wände (210,
211, 212) durch ein Element (21) gebildet werden, das in den zweiten
Teil des Kanals eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich
der erste Teil (27, 12, 13) des Kanals bis zum dem besagten Trennwandstück (13a)
mit einem weitgehend konstanten Querschnitt erstreckt und dass sich
der abgewinkelte Ventilationskanal in einer Vertiefung erstreckt,
die im Gehäuse
(10) der Leuchteneinheit ausgebildet ist, wobei eine Wand, welche
die besagte Vertiefung begrenzt,...
Patent DE-19618793-B4 (DE)
Title: Radialkolbenmaschine
Inventor: CUNNINGHAM SINCLAIR
IPC: F04B1/10
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Radialkolbenmaschine,
die eine Welle mit einem Rotor aufweist, in dem Ausnehmungen (2)
zur Aufnahme und Führung
von Kolben (3) angeordnet sind, deren der Welle abgewandte Enden
sich an einer Hubscheibe (6) zur Erzeugung einer radial zur Drehachse
der Welle gerichteten Hubbewegung abstützen und die einen in Richtung
zur Drehachse (A) der Welle verlaufenden Ansatz (10) kleineren Querschnitts
aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  dass der Querschnitt jeder
Ausnehmung (2) und der Querschnitt jedes eine Hubbewegung ausführenden
Kolbens (3) ovalförmig
ausgebildet ist,  dass die Großachse des jeweils ovalförmigen Querschnitts parallel
zur Drehachse (A) der Welle verläuft,  dass
der Querschnitt des Ansatzes (10) an dem Kolben (3) rechteckig ist
und  dass die parallel zur Drehachse (A) der Welle verlaufenden Längsseiten
(10a, 10b) des Ansatzes (10) in angepassten Ausnehmungen (12) im
Rotor (1) geführt
sind.
Patent DE-19640003-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/02
Filed: 1996-09-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Halbleitervorrichtung,
bei der  – einer
ersten Hauptfläche
eines elektrisch leitend dotierten III-V-Halbleiter-Substrats (3)
eines ersten Leitungstyps mindestens eine funktionelle Halbleiterstruktur
(1) zugeordnet ist und die funktionelle Halbleiterstruktur (1) von
einer der ersten Hauptfläche
(11) gegenüberliegenden
zweiten Hauptfläche
(12) des III-V-Halbleiter-Substrats (3) elektrisch isoliert ist,  – eine erste
elektrisch leitende III-V-Halbleiterschicht (6) eines zweiten Leitungstyps
auf das III-V-Halbleitersubstrat (3) aufgebracht ist,  – auf die
erste elektrisch leitende III-V-Halbleiterschicht (6) eine zweite
elektrisch leitende III-V-Halbleiterschicht (7) des ersten Leitungstyps
aufgebracht ist,  – die
funktionelle Halbleiterstruktur (1) auf der zweiten elektrisch leitenden
III-V-Halbleiterschicht (7) angeordnet ist,  – die erste
elektrisch leitende III-V-Halbleiterschicht (6) mit der zweiten
elektrisch leitenden III-V-Halbleiterschicht (7) einen ersten pn-Übergang
(5) ausbildet, und  – das
III-V-Halbleiter-Substrat (3) mit der ersten elektrisch leitenden
III-V-Halbleiterschicht (6) einen zweiten pn-Übergang
(4) ausbildet, der dem ersten pn-Übergang (5) entgegengesetzt
gerichtet ist.
Patent DE-19680560-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: USUKI KATSUTOSHI
IPC: F16H59/38
Filed: 1996-06-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe (2) eines Kraftfahrzeugs, das einen Hauptgetriebemechanismus (10) und einen Nebengetriebemechanismus (30) aufweist, die in einem Kraftübertragungssystem in Reihe miteinander angeordnet sind und von denen jedes dafür eingerichtet ist, wahlweise mehrere Zahnradstellungen einzustellen, wobei das Automatikgetriebe dafür eingerichtet ist, durch Kombination einer im Hauptgetriebemechanismus eingestellten Zahnradstellung und einer im Nebengetriebemechanismus eingestellten Zahnradstellung wahlweise eine erste und eine zweite Schaltstellung einzustellen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  das Starten eines Schaltwechselbetriebs, um entweder im Haupt- oder im Nebengetriebemechanismus als Reaktion auf einen Schaltbefehl, der eine Schaltung von der ersten Schaltstellung auf die zweite Schaltstellung anordnet, eine Zahnradstellung, die der zweiten Schaltstellung entspricht, einzustellen;  das Starten eines Schaltwechselbetriebs, um vor der Beendigung des Schaltwechselbetriebs in dem einen Getriebemechanismus im anderen Getriebemechanismus eine Zahnradstellung, die der zweiten Schaltstellung entspricht, einzustellen; und  das Erfassen einer Drehgeschwindigkeit der Eingabewelle (11) des Automatikgetriebes; gekennzeichnet durch  das Lernen-Berichtigen...
Patent DE-19720174-B4 (DE)
Title: Kalander
Inventor: CRAMER DIRK
IPC: B65H18/16
Filed: 1997-05-14
Granted: 2004-06-17
Abstract: Kalander (1) mit mehreren Walzen (2, 3, 4, 5), von denen eine als Tragtrommel (2) einer Wickelstation (11) für die kalandrierte Materialbahn (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Wickelstation (11) eine Längsschneideeinrichtung (19) angeordnet ist, die die Materialbahn (9) in Längsrichtung in mindestens zwei Teilbahnen unterteilt, und daß in der Wickelstation (11) zwei Wickelpositionsgruppen (12, 13) in einer ersten Ebene (24) senkrecht auf einer zweiten Ebene (10) auf beiden Seiten der zweiten Ebene (10) angeordnet sind, in der die Achsen der Walzen (2–5) liegen, von denen jede mindestens eine Teilbahnrolle (14–18) aufnimmt, wobei alle Teilbahnrollen (14-18) an der Tragtrommel (2) anliegen.
Patent DE-19720375-B4 (DE)
Title: Trommel-Schlagvorrichtung
Inventor: LOMBARDI DONALD G
IPC: G10D13/00
Filed: 1997-05-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Trommel-Schlagvorrichtung
als Kombination aufweisend:  a) ein Gestell, mit mindestens
einer Stütze
(11),  b) eine Welle (18), die von der Stütze (11) so gelagert wird, dass
sie sich in Bezug dazu dreht, wobei die Welle (18) eine Rotationsachse
aufweist;  c) einen von der Welle (18) getragenen Trommelschlegel (21),  d)
ein Pedal (31), das funktionsmäßig mit
der Welle (18) zum Drehen der Welle (18) und des Schlegels (21)
als Reaktion auf eine Pedalbewegung verbunden ist,  e) wobei
das Gestell eine Grundplatte (10) aufweist, wobei sich auf dieser
ein Klemmarm (311) zum Festklemmen an einem Trommelrand (312), eine
den Arm (311) auf der Platte halternde Einrichtung zum Schwenken
in Bezug dazu und zum Festklemmen des Randes (312), und ein erstes einstellbares
Element (316), zum Positionieren des Armes (311) für die Schwenkbewegung,
befinden.  f) ein zweites einstellbares Element (323), zum Kontrollieren
der Stellung des Armes (311), bezogen auf...
Patent DE-19737988-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Betreiben einer Elektrokraftstoffpumpe
Inventor: CASARI JOHN
IPC: H02P5/00
Filed: 1997-08-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einrichtung
zum Betreiben einer Elektrokraftstoffpumpe (20) in einem Motor für ein Fahrzeug, mit
einem von einem Spannungsregler (F) auf wenigstens eine erste vorgebbare
Ausgangsspannung regelbaren Generator (G), der die Versorgungsspannung
(UB) für
das Bordnetz und für
die Elektrokraftstoffpumpe (20) liefert, dadurch gekennzeichnet,
daß die
vom Generator (G) gelieferte Spannung zumindest zeitweilig über die
erste Ausgangsspannung erhöht
wird und die Spannungserhöhung
(USD) abhängig
von vorgebbaren Bedingungen erfolgt, wobei eine dieser Bedingungen
die Motor- (nM) und/oder Generatordrehzahl (nG) ist und eine andere
Bedingung die erforderliche Förderleistung
der Elektrokraftstoffpumpe (20) ist.
Patent DE-19754220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer bevorstehenden oder möglichen Kollision
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: G01S13/931
Filed: 1997-12-06
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer bevorstehenden oder möglichen Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt,  – wobei mittels einer Vorrichtung (400), die sich in oder an dem Kraftfahrzeug befindet, eine frequenzmodulierte Welle abgestrahlt wird,  – wobei eine von dem Objekt reflektierte Welle empfangen wird,  – wobei die empfangene, reflektierte Welle mit einem Anteil der momentan abgestrahlten Welle gemischt wird, wobei mindestens ein Mischsignal entsteht, dessen Frequenz ein Maß wenigstens für die Entfernung des Objekts von dem Kraftfahrzeug ist,  – wobei das genannte Mischsignal zur weiteren Verarbeitung über mindestens ein Filter (405, 406) herausgefiltert wird und  – wobei das genannte Filter (405, 406) einen derartigen Frequenzgang (10, 11) aufweist, daß die Amplitude des gefilterten Mischsignals (131–136) bei einer Veränderung der Entfernung zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt auswertbar unterschiedliche Werte annimmt,  dadurch gekennzeichnet, daß ein aktueller zeitlicher Verlauf von Amplitudenwerten des gefilterten Mischsignals (81, 82), der sich...
Patent DE-19781835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Überrollbügels und Überrollbügel
Inventor: PEDERSEN ROALD HELLAND
IPC: B21D7/06
Filed: 1997-06-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen Überrollbügel für ein Fahrzeug,
mit einem U-förmigen
gebogenen Rohr, das entweder Teil eines aktiven Systems sein und
eine zurückgefahrene
Passivposition in einem Gehäuse
und über
einen Mechanismus eine ausgefahrene Aktivposition einnehmen kann,
wobei das Rohr aus dem Gehäuse
herausragt und einen Schutz gegen Überschlag bildet, oder Teil
eines dauerhaft zusammengebauten aktiven Überrollschutzsystems ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a)
Vorsehen eines geraden hohlen rohrförmigen Elements (1) mit einem
Mittenabschnitt (3),  b) Anordnen eines Werkzeugs (10a, 10b)
an jeder Seite des Mittenabschnitts (3), um ihn festzuhalten und
Seitenbereiche (3a, 3b) einzudrücken,
gleichzeitig mit oder gefolgt von einem Eindrücken oder nach innen Biegen
einer Biegeseite (3c) des Mittenabschnitts (3) durch ein Werkzeug
(11),  c) Einführen
eines Haltewerkzeugs (12a, 12b) in die an der Biegeseite des Mittenabschnitts
(3) gebildete Spur (3c), wobei das Werkzeug unterteilt ist (12a,
12b), um ein Entfernen nach...
Patent DE-19842391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Rauchgasen
Inventor: GEBHARDT HANS-JOACHIM
IPC: G01N21/3504
Filed: 1998-09-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Entstickung von Rauchgasen mit Ammoniak an in Reaktoren (7)
angeordneten Katalysatoren bei Temperaturen von 250 bis 400°C, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Konzentration C 1  an CO in den Rauchgasen
am Eintritt des Reaktors (7) und die Konzentration C 2  an
CO in den Reingasen am Austritt des Reaktors (7) zeitgleich gemessen
werden, aus den Konzentrationen C 1  und C 2  jeweils die Differenz ΔC = C 2  – C 1  ermittelt und beim Überschreiten einer vorgegebenen
maximalen Differenz ΔC max  die Zufuhr der Rauchgase zum Reaktor mindestens
teilweise unterbrochen und dem Reaktor Frischluft zugeführt wird.
Patent DE-19847305-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Vorrichtung
Inventor: HIRTREITER JOSEF
IPC: B81C1/00
Filed: 1998-10-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Vorrichtung mit einem auf einem Substrat (10) vorgesehenen Verankerungsbereich (132), in dem ein über dem Substrat (10) befindlicher Teil (35) der Vorrichtung verankert ist, mit den Schritten:  Bereitstellen des Substrats (10) mit einem Unterlagebereich (20) zum Aufnehmen des Verankerungsbereichs (132);  Bilden und Strukturieren einer Haftschicht (30) auf dem Substrat (10), sodass der Verankerungsbereich (132) aus der Haftschicht (30) im Unterlagebereich (20) in Form eines Quasi-Inselbereiches innerhalb einer Aussparung (120) der Haftschicht (30) gebildet wird, der nur durch mindestens einen dünnen Steg (130) mit dem Rest der Haftschicht (30) verbunden ist;  Bilden einer derart strukturierten Maske (40, 50) auf der Haftschicht (30), dass der Verankerungsbereich (132) und ein daran angrenzender Überwachsungsbereich (133) unmaskiert bleiben;  Abscheiden einer Galvanikschicht (35) auf dem unmaskierten Verankerungsbereich (132), sodass dieser in dem daran angrenzenden Überwachsungsbereich (133) lateral überwachsen wird; und Entfernen der Maske (40, 50) und des nicht...
Patent DE-19928970-B4 (DE)
Title: Lichtleiter zum Einsatz in einem Bragg-Gitter und diesen verwendendes Lichtleiter-Bragg-Gitter
Inventor: PAEK UN-CHUL
IPC: G02B6/036
Filed: 1999-06-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Lichtleiter
mit einem Lichtleiter-Bragg-Gitter, der aufweist:  a) einen
Kern aus einem Material, das durch Hinzufügen von GeO 2  zu
SiO 2  erzeugt ist, wobei der Kern zum Führen von
Licht dient,  b) einen inneren Mantel, der zumindest SiO 2  aufweist und einen Brechungsindex hat,
der niedriger ist als der des Kerns, und  c) einen äußeren Mantel,
der durch Hinzufügen
von ZrO 2  zu SiO 2  erzeugt
ist, wobei ZrO 2  einen negativen Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweist und der äußere Mantel den
inneren Mantel umgibt.
Patent DE-19932939-B4 (DE)
Title: Isolierender Arbeitsstab und ein diesen herstellendes Verfahren
Inventor: ITO TAKEFUMI
IPC: F16S3/02
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Offenbart wird ein isolierender Arbeitsstab, der zur Verwirklichung einer Isolierung und zur Übertragung von Arbeitskraft in einem Vakuumbehälter angeordnet ist, und durch Verbinden eines Keramikteils 1 und eines Metallteils 6 miteinander gebildet wird; der isolierende Arbeitsstab umfaßt ein Zwischenmaterial 4, das zwischen dem Keramikteil 1 und dem Metallteil 6 angeordnet ist, und aus einer Fe-Ni-Legierung; einem Kupfer-Verbundwerkstoff; Kohlenstoffstahl; Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht. Ein Herstellungsverfahren für denselben verwendet sowohl ein Verfahren unter Einpassen durch Schrumpfung, bei dem ein oder mehrere vorspringende Teile und Aussparungen für das Keramikteil und das Metallteil bereitgestellt werden und ein Erwärmen und Verbinden durchgeführt werden, wie ein Verbindungsverfahren, bei dem die zusammengefügten Oberflächen hartgelötet werden.
Patent AU-2010100720-B4 (AU)
Title: A blind system
Inventor: JOSEPH LICCIARDI DI STEFANO CARMELO
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-07-07
Granted: 2011-09-08
Abstract: A blind system, including a screen with one end secured to a bar; and a guide track on opposite edges of said screen, each said guide track having a single rigid longitudinal body defining a guide channel with discrete parallel first and second channel portions; wherein, said screen has a edge portion extending through the second channel portion, a slit formed along said body, and into said first channel portion, for guiding the movement of said screen along said slit and for resisting separation of said edge portion from said first channel portion, and wherein said bar has an end portion adapted for movement only within said second channel portion for guiding said bar to move along said body.
Patent AU-2012101766-B4 (AU)
Title: Bed Sheet Set
Inventor: CALDER KATRINA LOUISE
IPC: A47G9/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2017-01-12
Abstract: The present prevention provides sheet set for a bed with a head end, a feet end and sides located therebetween, the sheet set comprising: a) a bottom sheet adapted to fit a mattress or the like, said bottom sheet 5 comprising first attachment means; and b) a top sheet comprising second attachment means arranged to substantially correspond with the first attachment means; wherein the first and second attachment means are arranged so that when attached together, an occupant positioned between the sheets is retained 10 between the sides, the occupant's head being positioned proximal the head end and the occupant's feet being positioned proximal the feet end.
Patent AU-2015101235-B4 (AU)
Title: Handle
Inventor: STUCKEY DAVID MARTIN
IPC: E05B7/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2015-11-19
Abstract: A swing handle assembly (500) comprising a swing handle member (510) and a supporting frame (520) therefor, wherein the handle member (510) comprises an open box-like body 5 configuration, having side walls (512) which are substantially perpendicularly disposed towards the outer surface (511), an internal space being defined therebetween, wherein each side wall includes an opening (513) therein which openings (513) are substantially aligned to define a passageway through the handle member, wherein the handle member (510) is receivable within a substantially complementary shaped recess in the supporting frame (520) which bears a capture 0 means (521), which capture means (521) is substantially receivable within the internal space of the handle member (510) and is in substantial alignment with the passageway therethrough when the handle assembly is in the closed condition. The handle assembly (500) is placed in a locked condition by passing a separate securing means (900) through the passageway (513) and the aligned capture means (521).
Patent AU-2016102084-B4 (AU)
Title: An Adjustable Glass Spigot
Inventor: XUE MING
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-11-22
Abstract: Abstract This invention relates to adjustable glass spigot. The components of adjustable glass spigots includes: wall mounting plate, back glass clamp 5 plate, front glass clamp plate, socket cap screws and set screw. There is a semicircular pivot between wall mounting plate and back glass clamp plate. The socket cap screws go through each of back glass clamp plate and front glass clamp plate then connect to wall mounting plate. The set screw go through each of back glass clamp plate and front glass clamp 10 plate, pressing against wall mounting plate.
Patent DE-102004026008-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit In-Plane Switching Modus, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE YUN-BOK
IPC: G02F1/1368
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Flüssigkristallanzeigevorrichtungen
für den
In-Plane-Switching-Modus,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden von
Matrixelementen auf einem ersten Substrat, wobei die Matrixelemente
felderzeugende Elektroden (CE) von gekrümmter Form aufweisen, wobei
die felderzeugenden Elektroden (CE) eine Gegenelektrode (120), die
sich von einer gemeinsamen Leitung (114) erstreckt, und eine Pixelelektrode
(138) aufweisen, die mit Abstand voneinander angeordnet sind, wobei
der Zwischenraum (AA) zwischen der Gegenelektrode (120) und der
Pixelelektrode (138) eine ringförmige
Gestalt aufweist;  Reiben des ersten Substrats oder eines zweiten
Substrats in einer Richtung; und  Ausbilden einer Flüssigkristallschicht
zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat, so dass wenigstens ein
Abschnitt der Flüssigkristallschicht
in der besagten Richtung orientiert wird.
Patent DE-102004031603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formung von Signalspektren und Schaltung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUECKE SVEN
IPC: H03F3/68
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Formung eines einer mehrstufigen Verstärkeranordnung zugeführten Eingangssignals
S ein  in ein vorgebbares Ausgangssignalspektrums S aus , wobei die einzelnen Verstärkerstufen
(1, 2, 3) mit einem Ansteuersignal einer Stromquelle (1a, 2a, 3a)
vorgebbarer Pulslänge
T angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass aufeinander folgende
Verstärkerstufen
(1, 2, 3) jeweils nach einer vorgebbaren Verzögerungszeit Δt ein1 , Δt ein2  angesteuert werden.
Patent DE-102004032551-B4 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B10/40
Filed: 2004-07-06
Granted: 2015-07-23
Abstract: Bohrkopf für ein schlagend verdrängendes Erdbohrgerät mit mindestens zwei Bohrkopfabschnitten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß ein in Bohrrichtung vorderer Bohrkopfabschnitt (3) Abführkanäle (10) und ein zweiter Bohrkopfabschnitt (4) weitgehend konische, entgegen der Bohrrichtung ansteigende Abschnitte auf der Außenfläche aufweist.