baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221909-A1 (DE)
Title: Verbindungsstange für Parksperrensystem
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsstange für ein Parksperrensystem eines Fahrzeuggetriebes, aufweisend eine Führungsfläche zum Führen einer Bewegung eines Sperrglieds entlang der Verbindungsstange, ein Vorspannlager und einen Sperrgliedanschlag zum Begrenzen einer Bewegung des Sperrglieds auf der Führungsfläche, wobei sich ein Vorspannmittel an dem Vorspannlager abstützen kann, um das Sperrglied entlang der Führungsfläche auf den Sperrgliedanschlag zu beschleunigen, wobei das Vorspannlager und der Sperrgliedanschlag aus unterschiedlichen Bauteilen ausgebildet sind, die über einen Kraftübertragungsabschnitt miteinander verbunden sind, der Kräfte in Längsrichtung der Stange aufnehmen kann, wobei der Kraftübertragungsabschnitt in Umfangsrichtung der Stange im Wesentlichen vollständig umlaufend ausgebildet ist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Parksperrensystem mit solch einer Verbindungsstange und auf ein Getriebe mit solch einem Parksperrensystem.
Patent DE-102019002839-A1 (DE)
Title: Verlängerung für Stifte mit verschleißenden Minen
Inventor: PUST MANRIKO
IPC: B43K29/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verlängerung für Stifte mit verschleißenden Minen, gebildet aus einem dünnwandigen Hohlprofil (1) mit zweckmäßiger Länge, dessen Innenquerschnitt der Form der gängigen Stiftquerschnitte angepasst ist, an der Seite der Verlängerung, an der sich das angespitzte Ende des Stiftes befindet, einen oder mehrere Schlitze (2) zweckmäßiger Länge in Längsrichtung in der Mantelfläche sowie eine geringfügige, lineare Verringerung (3) des Querschnitts ca. über die Länge des oder der Schlitze in Richtung des Endes aufweisend, wobei längsgerichtete Erhebungen (4) in Form von dreieckigen, viereckigen und/oder halbkreisförmigen Prismen, welche in zweckmäßiger Anzahl, Anordnung und Länge in Abhängigkeit vom Stiftquerschnitt und nach Innen gerichtet realisiert sind, wobei die Höhe der Erhebungen (4), die in Einschubrichtung des Stiftes etwas anwachsen kann, so gewählt ist, dass diese den Stift beim Einführen geringfügig einkerben und die Höhe dieser Erhebungen (4) an der Seite der Verlängerung, an der der Stift eingeführt wird, über eine zweckmäßige Länge (4a) linear auf null reduziert ist und in der inneren Oberfläche der Verlängerung (1) in zweckmäßiger Zahl und Anordnung nach innen gebogene oder überstehende Haltefedern (5) angeordnet sind, welche an der Seite zum oberen Verlängerungsende hin mit der übrigen Mantelfläche verbunden und im übrigen Bereich von dieser getrennt sind.
Patent DE-102019003357-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: AMIRALIS ZANE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein automatisiertes oder autonomes Fahrzeug (1), umfassend eine Anzeigevorrichtung (7) zur Informationsdarstellung einer außerhalb des Fahrzeugs (1) sichtbaren Information auf einer Heckscheibe (8) des Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß ist die Anzeigevorrichtung (7) derart ausgebildet und eingerichtet, dass eine Größe der Informationsdarstellung veränderbar ist, insbesondere skalierbar ist.
Patent DE-102019005537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung alternativer Energie aus dem Druck von Fluiden, kurz Fluid-Generator
Inventor: SUTHOFF BURKHARD ERICH OTTO
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Das beschriebene, vorliegende System dient zur Erzeugung alternativer Energie umweltfreundlichster Art. Die Arbeitsgrundlage ist der statische Druck von Fluiden, ihre Inkompressibilität unter Normalbedingungen, das Gesetz der Massenerhaltung und die Kontinuitätsgleichung. Wie mächtig quantitativ die Wirkung des Tiefendruckes p ist, zur Erzeugung hinreichender elektrischer Leistung P, vermittelt Figur 4. Bei relativ kleinen Tiefen von 4,5 m und das Öffnen des Einströmungsventils des Systems von rund 40 mm, entsteht konstant eine elektrische Leistung am Generator von über 4 kW.Im Detail realisiert sich dies wie folgt:Durch ein geschlossenes System mit Regelungssystem wird dem allseitigen Tiefendruck p ein Hohlraumsystem angeboten, was einer Gradientenbildung dieses Potential p gleicht und folglich eine Kraft F durch die Strömung erzeugt.Diese Strömung wird in zweierlei Hinsicht genutzt: Einmal durch eine Strömungsturbine mit angeschlossenem Generator und zweitens durch schnelle strömungsadiquaten beweglichen Ventilen, welche durch ihr Öffnen-Schließverhalten bewegte Magnete befähigen, in dazu nahe positionierten Spulen, zusätzlich elektrische Spannungen zu erzeugen und weiter dreidimensionale Druckwellen im Fluid zu induzieren, die die Rohrwandung als elastische Feder aktivieren, um das Fluid neben den Fluiddruck, also ohne Fremdenergie, selbst zu transportieren. Das System ist äußerst effektiv, leise, wartungsarm, problemlos einzubauen in Gebäuden und Anlagen, ohne CO2-,Stickoxiden- oder sonstigen negativen Emissionen in die Umwelt und mit einer schnellen Reproduktion des investierten Kapitals, in weniger als 18 Monaten,charakterisiert. Damit erfüllt der Fluid-Generator gezielt den Ansprüchen heutiger Zeit in der Optimierung des Umweltschutzes unter der Bedrohung des globalen Klimawandels.
Patent DE-102019005603-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TANGO CHIKARA
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-08-08
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, die vorzugsweise zum Unterbinden einer Verstreuung von Spänen eines Werkstücks und zur Abgabe der Späne bei der Bearbeitung eines als Bearbeitungsobjekt dienenden Werkstücks geeignet ist, das nicht nur aus einem Metall, sondern auch aus Graphit, Harz, CFRP oder dergleichen gefertigt ist. Ein Antispanstreumechanismus 5 ist integriert und so konfiguriert, dass er die Verstreuung von bei der Bearbeitung erzeugten Spänen D eines Bearbeitungsobjekts W unterbindet. Der Antispanstreumechanismus 5 umfasst eine Spanaufwirbeleinrichtung 7, die so konfiguriert ist, dass sie die Späne D durch Ausstoßen eines Gases M1 in einen Trockenbearbeitungsbereich R1 über einem Tisch 4 aufwirbelt, der das Bearbeitungsobjekt W enthält, eine Fluidvorhangerzeugungseinrichtung 11, die so konfiguriert ist, dass sie durch derartiges membranartiges Ausstoßen eines Fluids M2 wie einer Flüssigkeit oder eines Gases von oben zu einer Außenseite des Trockenbearbeitungsbereichs R1, dass es den Trockenbearbeitungsbereich R1 umgibt, einen Fluidvorhang 10 erzeugt und dass sie durch den membranartigen Fluidvorhang 10 einen geschlossenen Bereich R2 erzeugt, der den Trockenbearbeitungsbereich R1 enthält, und eine Abgabeeinrichtung 12, die so konfiguriert ist, dass sie das von der Fluidvorhangerzeugungseinrichtung 11 membranartig ausgestoßene Fluid M2 aufnimmt und abgibt.
Patent DE-102019100760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Halbzeugen
Inventor: WUSCHKO STEFAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-01-14
Abstract: Verfahren zum Aufheizen von wanddickenunterschiedlichen faserverstärkten Halbzeugen (1) auf eine benötigte Temperatur oberhalb des Glasübergangsbereichs oder der Matrixschmelztemperatur einer Kunststoffmatrix des zu erwärmenden Halbzeugs (1), wobei in einem ersten Schritt das zu erwärmende Halbzeug (1) mittels Wärmeleitung bis unterhalb des Glasübergangsbereiches oder der Matrixschmelztemperatur erwärmt wird und in einem weiteren Schritt die restliche Wärmemenge zum Erreichen der benötigten Temperatur oberhalb des Glasübergangsbereichs oder der Matrixschmelztemperatur mittels Wärmestrahlung oder Wärmekonvektion eingebracht wird.
Patent DE-102019102362-A1 (DE)
Title: Chirurgische Schneidinstrumente
Inventor: SCHLOTTMAN OLE
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein chirurgisches Schneidinstrument (1) umfasst einen Grundkörper (2), einen langgestreckten Hohlschaft (4), der sich von dem Grundkörper (2) erstreckt. Der langgestreckte Schaft (4) definiert ein durch den Schaft hindurch verlaufendes, offenes Innenvolumen. Ein Spitzenabschnitt (18) erstreckt sich von dem distalen Endbereich des langgestreckten Schafts 4. Eine Antriebswelle erstreckt sich durch den langgestreckten Schaft (4) von dem Grundkörper (2) zu dem distalen Endbereich des langgestreckten Schafts (4) hin. Einen Messerkopf (12) ist an der Antriebswelle angebracht und befindet sich in dem Spitzenhohlraum (10), der Messerkopf (12) erstreckt sich zumindest zum Teil aus dem Spitzenabschnitt (18) heraus. Die Durchbrechung des Spitzenabschnitts (18) ist durch eine Innenkante definiert und ein Abschnitt der Innenkante definiert eine feststehende Shaver-Klinge (40) für das Instrument, wobei die feststehende Shaver-Klinge (40) einen Schneidwinkel aufweist, welcher entlang der Innenkante im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102019102797-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Anwendung für ein Fahrzeug
Inventor: VAZQUEZ KEVIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) für eine Anwendung für ein Fahrzeug, welche zwischen eine Batteriespannung (UB) an einem Eingang (E) der Schaltungsanordnung (10) und eine Last (L) an einem Ausgang (A) der Schaltungsanordnung (10) elektrisch schaltbar ist, umfassend eine Versorgungsschaltung (12), die im Falle einer transienten Spannung am Eingang (E) der Schaltungsanordnung die Last (L) am Ausgang (A) der Schaltungsanordnung mit Gleichspannung versorgen kann und eine Schutzschaltung (11), die die Last (L) am Ausgang (A) der Schaltungsanordnung vor unerwünschten Spannungen schützt. Erfindungsgemäß umfasst die Versorgungsschaltung (12) eine kapazitive Kopplungsschaltung, welche zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) schaltbar ist, wobei die Schutzschaltung (11) zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) schaltbar ist und wobei die Versorgungsschaltung (12) und die Schutzschaltung (11) parallel zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) der Schaltungsanordnung (10) geschaltet sind.
Patent DE-102019104377-A1 (DE)
Title: Kraftrad Kippständer und Hauptständer
Inventor: SCHICKTANZ JUERGEN
IPC: B62H1/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ständervorrichtung (1) für ein Motorrad mit einem Ständer (2), der in einem montierten Zustand zwischen einer ausgeklappten Standposition zum Abstützen des Motorrads und einer angelegten Fahrtposition drehbar an einem Rahmen bzw. einer Tragstruktur des Motorrads gelagert ist, und einer Feder (3) zum positionsfesten Halten des Ständers (2) in der Standposition oder der Fahrtposition.
Patent DE-102019108644-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen lernen von regeln für autonomes fahren
Inventor: KORCHEV DIMITRY V
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Handlungsmaßnahme zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs. Insbesondere ist das Verfahren funktionsfähig, um eine Eingabe zu empfangen, die auf ein Trainingsereignis hinweist, die Fahrepisode in eine Vielzahl von Zeitschritten zu unterteilen, einen Syntaxbaum als Reaktion auf jeden Zeitschritt zu erzeugen und aus einer Kombination der erzeugten Syntaxbäume einen höchstwahrscheinlichen Syntaxbaum zu erzeugen.
Patent DE-102019109176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen eines Schaltschützes und Schaltschütz mit Temperaturkompensation
Inventor: LICHT PETER
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schließen der Kontakte eines elektrischen Schaltgeräts während eines Einschaltvorgangs, wobei das elektrische Schaltgerät einen elektromechanischen Antrieb mit einer Spule und einem zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbaren Anker aufweist, und wobei die Spule zum Schließen der Kontakte des elektrischen Schaltgeräts bestromt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zunächst während einer ersten Zeitdauer eine konstante erste Spannung an die Spule angelegt und ein Messwert ermittelt wird, wobei- entweder die erste Zeitdauer fest vorgegeben ist, und der Messwert ein Stromwert ist, der am Ende der ersten Zeitdauer durch Messen des in der Spule fließenden Stroms ermittelt wird, wobei die erste Zeitdauer und die erste Spannung derart gewählt werden, dass der Anker während der ersten Zeitdauer nicht in Bewegung versetzt wird,- oder die erste Spannung solange an die Spule angelegt wird, bis ein bestimmter Stromwert des in der Spule fließenden Stroms erreicht wird, wobei die erste Zeitdauer die Zeitdauer bis zum Erreichen dieses bestimmten Stromwerts ist, wobei die erste Zeitdauer den Messwert darstellt, und wobei die erste Spannung derart gewählt wird, dass der Anker während der ersten Zeitdauer nicht in Bewegung versetzt wird,wobei in Abhängigkeit des Messwerts eine geeignete zweite Spannung festgelegt wird, die größer ist als die erste Spannung und die während einer zweiten Zeitdauer an die Spule angelegt wird, um den Anker von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung zu bewegen.
Patent DE-102019109765-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit erhöhter Hysterese; sowie Kupplung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für eine Kupplung (2) eines Motorrads, mit einem drehbar um eine Drehachse (3) angeordneten Primärteil (4), einem relativ zu dem Primärteil (4) in Bezug auf die Drehachse (3) verdrehbaren Sekundärteil (5), sowie einer auf eine Relativverdrehung zwischen dem Primärteil (4) und dem Sekundärteil (5) einwirkenden Reibeinrichtung (6), wobei die Reibeinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass sie an zumindest einem Kontaktbereich (7a, 7b) durch ein Aneinanderdrücken des Primärteils (4) und des Sekundärteils (5) mittels einer Feder (8) ein gezieltes Reibmoment zwischen dem Primärteil (4) und dem Sekundärteil (5) erzeugt, und wobei in dem zumindest einen Kontaktbereich (7a, 7b) zwischen einer Anlagefläche (9a, 9b) des Primärteils (4) und einer Gegenanlagefläche (10a, 10b) des Sekundärteils (5) mehrere die Reibkraft erhöhende, jeweils mit der Anlagefläche (9a, 9b), der Gegenanlagefläche (10a, 10b) und/oder miteinander in Reibkontakt stehende Reibscheiben (11, 12) angeordnet sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Kupplung (2) mit diesem Schwingungsdämpfer (1).
Patent DE-102019111125-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und ein Fahrzeug mit mindestens einem derartigen Brennstoffzellensystem
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/04303
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist mindestens eine Brennstoffzelle mit einer Anode, einer Kathode und einer Membran, einen mit der Kathode in Fluidverbindung bringbaren Oxidanteinlass, einen Lufteinlass, einen Wasserstoffeinlass, und eine Ventilanordnung mit einem ersten Ventil, das mit dem Wasserstoffeinlass in Fluidverbindung steht und einem zweiten Ventil, das mit dem Lufteinlass in Fluidverbindung steht, auf. Das erste Ventil und das zweite Ventil stehen mit der Anode in Fluidverbindung und sind jeweils mindestens in eine geöffnete und eine geschlossene Position bringbar. Das Brennstoffzellensystem ist ferner dazu ausgebildet, einen ersten Betriebszustand, in dem das erste Ventil geöffnet und das zweite Ventil geschlossen ist und die Brennstoffzelle zur kontinuierlichen Erzeugung von elektrischer Leistung betrieben wird, und einen zweiten Betriebszustand, in dem das erste Ventil geschlossen und das zweite Ventil geöffnet ist und die Brennstoffzelle zum Abschalten mit sauerstoffabgereicherter Luft inertisiert wird, welche bei katalytischer Erzeugung von Wasser aus in der Anode befindlichem Wasserstoff und Sauerstoff aus zugeführter Luft entsteht, einzunehmen.
Patent DE-102019114183-A1 (DE)
Title: Ein beschichtetes stützmittel
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C09K8/80
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung offenbart ein beschichtetes Stützmittel umfassend ein Aggregat und ein Harzschichtmaterial zum Beschichten des Aggregats, wobei das Aggregat aus Bauxitrückstand als Rohmaterial hergestellt wird, und das Harzschichtmaterial Polyurethanharz und Polyurethanharz-Härtungsmittel umfasst.
Patent DE-102019116667-A1 (DE)
Title: Stromregler für permanentmagnet-gleichstrommaschinen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P7/29
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es sind technische Lösungen für ein Motorsteuerungssystem zur Steuerung einer Permanentmagnet-Gleichstrommaschine (PMDC-Maschine) beschrieben. Ein Beispiel für ein Motorsteuerungssystem beinhaltet einen oder mehrere Sensoren zum Messen eines Ausgangsstroms der PMDC-Maschine. Das Motorsteuerungssystem beinhaltet ferner einen Stromregler, der einen Spannungsbefehl erzeugt, der einem Eingangsstrombefehl entspricht, um mit der PMDC-Maschine einen Drehmomentbetrag zu erzeugen. Der Stromregler beinhaltet einen Strombefehlskompensator, der einen ersten Spannungsbefehl basierend auf dem vom Stromregler empfangenen Eingangsstrombefehl erzeugt. Der Stromregler beinhaltet ferner einen Rückführungskompensator, der einen zweiten Spannungsbefehl basierend auf dem von dem einen oder den mehreren Sensoren gemessenen Ausgangsstrom erzeugt. Der Stromregler beinhaltet auch einen Addierer, der den Spannungsbefehl erzeugt, indem er den ersten Spannungsbefehl und den zweiten Spannungsbefehl addiert.
Patent DE-102019122085-A1 (DE)
Title: Nasszelle für ein Campingfahrzeug
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasszelle (2) für ein Campingfahrzeug (1), welche einen unbeweglichen Wandabschnitt (4) mit einer Öffnung (5) und einen beweglichen Wandabschnitt (3) umfasst, wobei die Öffnung (5) durch den beweglichen Wandabschnitt (3) verschlossen ist. Hierbei ist der bewegliche Wandabschnitt (3) mit einer ersten Seitenkante (4a) des unbeweglichen Wandabschnitts (4) durch Gelenkmittel (6) drehgelenkig verbunden und hierbei ist der bewegliche Wandabschnitt (3) mit einer zweiten Seitenkante (4b) des unbeweglichen Wandabschnitts (4) durch Führungsmittel (7) schiebebeweglich verbunden.
Patent DE-102019122818-A1 (DE)
Title: Neuronale Netzwerkvorrichtung für eine neuronale Netzwerkoperation, Verfahren zum Betreiben einer neuronalen Netzwerkvorrichtung und Anwendungsprozessor, der die neuronale Netzwerkvorrichtung beinhaltet
Inventor: KIM HYUNPIL
IPC: G06F7/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Bereitgestellt werden eine neuronale Netzwerkvorrichtung zum Ausführen einer neuronalen Netzwerkoperation, ein Verfahren zum Betreiben der neuronalen Netzwerkvorrichtung und ein Anwendungsprozessor, der die neuronale Netzwerkvorrichtung beinhaltet. Die neuronale Netzvorrichtung beinhaltet einen Direktspeicherzugriff- (DMA-) Controller, der konfiguriert ist, um Gleitkommadaten von einem Speicher zu empfangen; einen Datenwandler, der konfiguriert ist, um die Gleitkommadaten, die durch den DMA-Controller empfangen werden, in ganzzahlige Daten umzuwandeln; und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um eine neuronale Netzwerkoperation basierend auf einer Ganzzahloperation durch Verwendung der von dem Datenwandler bereitgestellten, ganzzahligen Daten auszuführen.
Patent DE-102019125651-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Aufzugschacht mit Notlichtfunktion
Inventor: WAMBACH JÜRGEN
IPC: H05B45/30
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Vielzahl von auf einem flexiblen Träger (2) angeordneten LEDs (16), die von einer Leiterbahn-Anordnung (3, 3'; 17, 17') mit elektrischer Leistung versorgt werden, wobei ein Versorgungsleitungspaar (3, 3') der Leiterbahn-Anordnung (3, 3'; 17, 17') mit einem Zuleitungspaar (6, 6') verbunden ist, mit der eine erste Wechselspannung (U1) von beispielsweise 110 V oder 230 V in die Leiterbahn-Anordnung (3, 3'; 17, 17') eingespeist wird. Zur Realisierung einer Notlichtfunktion ist eine Einrichtung zum Bereitstellen einer zweiten Wechselspannung (U2) vorgesehen, die kleiner ist, als die erste Wechselspannung (U1), und einen Umschalter (8), mit dem wahlweise die erste (U1) oder zweite (U2) Wechselspannung in die Leiterbahn-Anordnung (3, 3'; 17, 17') einspeisbar ist.
Patent DE-102019125683-A1 (DE)
Title: Dunstabzugssystem und Dunstabzug
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dunstabzugssystem (2, 4) mit wenigstens einem Dunstabzug (2) und mit wenigstens einer Bedienvorrichtung (4), welche ausgebildet ist, einem Benutzer Informationen anzuzeigen und Eingaben des Benutzers zu erhalten. Das Dunstabzugssystem (2, 4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (4) ausgebildet ist, für wenigstens eine angezeigte Information wenigstens eine entsprechende Einstellung des Dunstabzugs (2) aufzuweisen, wobei die Bedienvorrichtung (4) ferner ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Eingabe des Benutzers auf eine angezeigte Information die zu der angezeigten Information gehörende Einstellung des Dunstabzugs (2) an den Dunstabzug (2) zu übermitteln, und wobei der Dunstabzug (2) ausgebildet ist, die zu der angezeigten Information gehörende Einstellung des Dunstabzugs (2) von der Bedienvorrichtung (4) zu erhalten und seinen Betrieb in Abhängigkeit der erhaltenen Einstellung auszuführen.
Patent DE-102019128448-A1 (DE)
Title: Schutzzusammensetzung und Verfahren zum Bilden einer Photoresiststruktur
Inventor: ZI AN-REN
IPC: G03F7/004
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Schutzschicht über der Substratkante und eines Photoresists über dem Substrat. Die Schutzschicht wird entfernt und das Photoresist wird bestrahlt. Die Schutzschicht wird aus einer Zusammensetzung gebildet, die einen Säuregenerator und ein Polymer mit anhängenden säurelabilen Gruppen umfasst. Anhängende säurelabile Gruppen umfassen polare Funktionsgruppen; säurelabile Gruppen, die polare Schaltfunktionsgruppen umfassen; säurelabile Gruppen, wobei mehr als 5 % der anhängenden säurelabilen Gruppen die folgende Struktur aufweisen:wobei R1 eine C6-C30-Alkylgruppe,-Cycloalkylgruppe,-Hydroxylalkylgruppe,-Alkoxygruppe,-Alkoxylalkylgruppe,-Acetylgruppe,-Acetylalkylgruppe,-Carboxylgruppe,-Alkycarboxylgruppe,-Cycloalkylcarboxylgruppe, ein-gesättigter oder ungesättigter Kohlenwasserstoffring, oder eineheterocyclische Gruppe ist; und R2 eine C4-C9-Alkylgruppe,-Cycloalkylgruppe,-Hydroxylalkylgruppe,-Alkoxygruppe,-Alkoxylalkylgruppe,-Acetylgruppe,-Acetylalkylgruppe,-Carboxylgruppe,-Alkycarboxylgruppe oder-Cycloalkylcarboxylgruppe; ein Polymer mit anhängenden säurelabilen Gruppen und anhängenden Lactongruppen; oder ein Polymer mit anhängenden säurelabilen Gruppen und Carbonsäuregruppen ist.
Patent DE-102019129282-A1 (DE)
Title: Doppelcode-Zahlenschloss
Inventor: LI BO
IPC: E05B15/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelcode-Zahlenschloss, das einen ersten korrekten Code und einen zweiten korrekten Code unabhängig voneinander verwenden kann, wobei durch die Betätigung des Codeumschaltungsknopfs (6) die Halterung (21) mitbewegt wird, wobei, wenn der korrekte Code durch die Zifferräder (24) eingegeben wird, das elastische Element (6) die Halterung (21) anheben kann, wodurch die Begrenzung für das Getriebe (4) aufgehoben wird, so dass die Codeeinheit (2) unabhängig mit zwei Codes entriegelt wird kann. Daher ist der Anwendungsbereich breiter. Der erste korrekte Code wird für einen gewöhnlichen Benutzer verwendet. Die Einstellung und die Verwendung sind gleich wie bei herkömmlichem Code. Der zweite korrekte Code ist ein fester Code. Ein mobiles Endgerät kann den Identifikationscode des Schlosses scannen und an eine bestimmte Person senden, wodurch das Schloss geöffnet werden kann. Diese Funktion kann den Zweck der Fernsteuerung und der Fernentriegelung realisieren. Dadurch werden die Mängel des vorherigen Schlosskerns mit einem Code und der niedrigen Sicherheit des Schlosskerns behoben.