baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225470-B4 (DE)
Title: Aggregatlager zum Abstützen einer Antriebskomponente eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BÖDEKER RALF
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Aggregatlager (1) zum Abstützen einer Antriebskomponente (101) in Form eines Motors oder eines Getriebes an einer Karosserie (102) eines Kraftfahrzeuges, mit
 einem antriebsseitigen Gelenkteil (10),
 einem karosserieseitigen Gelenkteil (20),
 und einem Dämpfungselement (11) zwischen dem antriebsseitigen Gelenkteil (10) und dem karosserieseitigen Gelenkteil (20),
 wobei ein elektrisch leitendes Verbindungselement (12) zwischen dem antriebsseitigen Gelenkteil (10) und dem karosserieseitigen Gelenkteil (20) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das karosserieseitige Gelenkteil (20) eine Oberflächenstruktur (26) aufweist, um eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen dem karosserieseitigen Gelenkteil (20) und der Karosserie (102) des Kraftfahrzeuges zu unterstützen,
 und dass die Oberflächenstruktur (26) als eine aufgeraute Oberfläche (26.1) und/oder als eine Zackenstruktur (26.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017009884-B4 (DE)
Title: Unter Porenbildung gebrannter Presskörper, Wabenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines unter Porenbildung gebrannten Presskörpers
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Unter Porenbildung gebrannter Presskörper,
 in welchem Aggregat, das SiC-Teilchen als Teilchenkörper enthält, mit
 einem Bindematerial verbunden ist,
 wobei der gebrannte Presskörper Mg, Al, Si und Sr aufweist, welche als Oxide angegeben zu 0,1 bis 4,5 Masse-% MgO, 0,5 bis 25,0 Masse-% Al 2 O 3 , 5,0 bis 45,0 Masse-% SiO 2  und 0,01 bis 5,5 Masse-% SrO jeweils bezogen auf die Gesamtmasse des gebrannten Presskörpers enthalten sind, und wobei die Masse des Aggregats bezogen auf die Gesamtmasse des gebrannten Presskörpers größer als oder gleich 50 Masse-% ist.
Patent DE-102017106503-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung
Inventor: SCHAEMANN MARCUS
IPC: H02M1/36
Filed: 2017-03-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Eine Ansteuerschaltung und ein Verfahren werden beschrieben. Die Ansteuerschaltung umfasst Ausgangsknoten, die dazu ausgebildet sind, an eine Last gekoppelt zu werden, einen Kondensator, der dazu ausgebildet ist, zwischen die Ausgangsknoten gekoppelt zu werden, und einen Leistungswandler. Der Leistungswandler ist dazu ausgebildet, einen Initialisierungswert in einem Speicher in wenigstens einer von mehreren Ein-Phasen der Ansteuerschaltung zu speichern und eine Initialisierungsphase wenigstens einer anderen der mehreren Ein-Phasen basierend auf dem in dem Speicher gespeicherten Initialisierungswert zu steuern. Der Initialisierungswert ist abhängig von einer Ausgangsspannung über dem Kondensator während einer Lastansteuerphase der wenigstens einen Ein-Phase, und der Leistungswandler ist außerdem dazu ausgebildet, einen Ausgangsstrom während der Lastansteuerphase zu regeln.
Patent DE-102017125251-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: NISHIUMI HIROAKI
IPC: B60L50/71
Filed: 2017-10-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (500; 500a), aufweisend:ein Brennstoffzellenmodul (100; 100b), das so gestaltet ist, dass es einen Brennstoffzellenstapel (101) aufweist;einen Tank (20), der so gestaltet ist, dass er ein Gas speichert, das zum Brennstoffzellenstapel (101) geliefert wird;eine Brennstoffzelleneinbaukammer (520), die dafür gestaltet ist, das Brennstoffzellenmodul (100; 100b) darin zu platzieren; undeine Tankeinbaukammer (530), die auf einer in einer Fahrzeuglängsrichtung des Brennstoffzellenfahrzeugs (500; 500a) hinteren Seite der Brennstoffzelleneinbaukammer (520) unter einem Boden des Brennstoffzellenfahrzeugs (500; 500a) ausgebildet ist und dafür gestaltet ist, den Tank (20) darin zu platzieren,wobei das Brennstoffzellenmodul (100; 100b) vertikal oberhalb des Tanks (20) so platziert ist, dass es den Tank (20) nicht überlappt, wenn es in der Fahrzeuglängsrichtung betrachtet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Brennstoffzellenmodul (100; 100b) ferner einen plattenähnlichen Tragrahmen (150; 150a; 150b) aufweist, der dafür gestaltet ist, den Brennstoffzellenstapel (101) von unten zu stützen, wobeider Tragrahmen (150; 150a; 150b) eine erste Eintiefung (151; 151a; 151b) aufweist, die in einer Region ausgebildet ist, die einen Teil eines in der Fahrzeuglängsrichtung hinteren Endes des Tragrahmens (150; 150a; 150b) einschließt, und dieeinem in einer vertikalen Richtung oberen Abschnitt des Tanks (20) entspricht, wenn man sie in der Fahrzeuglängsrichtung betrachtet, und die zumindest auf einer vertikal unteren Seite und einer in der Fahrzeuglängsrichtung hinteren Seite offen ist.
Patent DE-102017131362-B4 (DE)
Title: Spannungswandler und Verfahren in einem Spannungswandler
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-12-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Spannungswandler (100), der Folgendes umfasst:eine Leistungsstufe (110), die zwei oder mehr Leistungsschalter (Q1, Q2, Q3, Q4) aufweist; undeine Steuerung (160), die zu Folgendem eingerichtet ist:Bestimmen eines ersten Ausgangsstroms (ILOAD) des Spannungswandlers (100) und einer entsprechenden ersten Zeitverzögerung durch den Spannungswandler (100) für eine erste Lastbedingung;Bestimmen eines zweiten Ausgangsstroms (ILOAD) des Spannungswandlers (100) und einer entsprechenden zweiten Zeitverzögerung durch den Spannungswandler (100) für eine zweite Lastbedingung; undBestimmen einer lastabhängigen Verzögerung des Spannungswandlers (100) basierend auf dem ersten Ausgangsstrom (ILOAD), der ersten Zeitverzögerung, dem zweiten Ausgangsstrom (ILOAD) und der zweiten Zeitverzögerung, wobei der Spannungswandler (100) ferner einen Transformator (120) umfasst, der elektrisch mit der Leistungsstufe (110) gekoppelt ist, wobei eine Leckinduktivität, die mit dem Transformator (120) verknüpft ist, einen Beitrag zu der lastabhängigen Verzögerung liefert und wobei die Steuerung (160) ferner zu Folgendem eingerichtet ist:Schätzen der Leckinduktivität basierend auf einer Eingangsspannung des Spannungswandlers (100), einem Windungsverhältnis des Transformators (120) und der lastabhängigen Verzögerung.
Patent DE-102017203250-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit einem batteriepack mit integriertem passivem kühlsystem
Inventor: HSU CHIH-CHENG
IPC: H01M50/249
Filed: 2017-02-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: Elektrofahrrad (40) mit einem Rahmen (42) und einem Batteriepack (122) in einem Gehäuse (150),wobei das Gehäuse (150) einen Kunststoff umfasst, der eine erste Wärmeleitfähigkeit aufweist und ein Additiv umfasst, das elektrisch isolierend ist und das eine zweite Wärmeleitfähigkeit aufweist, die größer als die erste Wärmeleitfähigkeit ist,wobei das Gehäuse (150) am Rahmen (42) angebracht ist und den Rahmen (42) berührt,wobei das Gehäuse (150) eine Außenfläche mit Kühlrippen (156) aufweist, die jedoch dort weggelassen sind, wo das Gehäuse (150) den Rahmen (42) berührt, um die Kontaktfläche für die Wärmeübertragung von dem Gehäuse (150) auf den Rahmen (42) zu maximieren.
Patent DE-102017217796-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Steuerverfahren für einen Auflader-ausgestatteten Verbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Steuereinrichtung (100) für einen Auflader-ausgestatten Verbrennungsmotor (1), der versehen ist mit einem Turbolader (36), welcher eine in einem Abgaspfad (7) bereitgestellte Turbine (32) und einen Turbokompressor (31) hat, welcher bei der Stromaufwärtsseite eines Drosselklappenventils (4) in einem Ansaugpfad (2) bereitgestellt ist und integral mit der Turbine (32) rotiert, und einem elektrischen Auflader (50), welcher einen Elektrokompressor (42), der bei der Stromaufwärtsseite des Turbokompressors (31) in dem Ansaugpfad (2) bereitgestellt ist, und einen Elektromotor (43) hat, der den Elektrokompressor (42) antreibt, wobei die Steuereinrichtung (100) für den Auflader-ausgestatteten Verbrennungsmotor (1) umfasst:eine Antriebsbedingung-Erfassungseinheit (110), die einen Ansaugluftdurchsatz (Qa), der durch den Ansaugpfad (2) strömt, einen Luftdruck (P1), einen Zwischenaufladungsdruck (P12), der ein Druck bei der Stromabwärtsseite des Elektrokompressors (42) und bei der Stromaufwärtsseite des Turbokompressors (31) in dem Ansaugpfad (2) ist, und einen Aufladungsdruck (P2) erfasst, der ein Druck bei der Stromabwärtsseite des Turbokompressors (31) und bei der Stromaufwärtsseite des Drosselklappenventils (4) in dem Ansaugpfad (2) ist;eine Sollaufladungsdruck-Berechnungseinheit (131), die einen Sollwert des Aufladungsdrucks (P2t) berechnet; undeine Elektrokompressor-Drehzahl-Steuereinheit (151), die als einen Sollwert des Zwischenaufladungsdrucks (P12t) einen Wert berechnet, der erhalten worden ist durch Subtrahieren, von dem Sollwert des Aufladungsdrucks (P2t), einer Druckdifferenz, die erhalten worden ist durch Subtrahieren eines Erfassungswertes des Zwischenaufladungsdrucks (P12r) von einem Erfassungswert des Aufladungsdrucks (P2r);ein Soll-Vor/Nach-Elektrokompressor-Druckverhältnis (P12t/P1r) berechnet, das ein Verhältnis des Sollwertes des Zwischenaufladungsdrucks (P12t) und eines Erfassungswertes des Luftdrucks (P1r) ist; eine Solldrehzahl des Elektrokompressors (Necpt) auf Grundlage des Soll-Vor/Nach-Elektrokompressor-Druckverhältnisses (P12t/P1r) und eines Erfassungswertes des Ansaugluftdurchsatzes (Qar) berechnet; und den Elektromotor (43) so steuert, dass eine Drehzahl des Elektrokompressors (42) sich der Solldrehzahl des Elektrokompressors (Necpt) nähert.
Patent DE-102017221379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: GROSSHAUSER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine lenkbare Radachse (2) mit wenigstens zwei Rädern (3,4) aufweist, die zum Lenken des Kraftfahrzeugs (1) einen einstellbaren Lenkwinkel aufweisen, wobei ein Vorspurwinkel (δ VS ) der Räder (3,4) auf einen konstanten Sollvorspurwinkel eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass bei Abweichung des Lenkwinkels von einem für eine Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs (1) vorliegenden Geradeausfahrlenkwinkel mittels einer elektrischen Lenkeinrichtung (8) ein auf eine Anpassung des Lenkwinkels in Richtung des Geradeausfahrlenkwinkels gerichtetes Korrekturdrehmoment erzeugt wird, wobei das Korrekturdrehmoment derart ermittelt wird, dass es einem für einen bestimmten von null verschiedenen Vorspurwinkel (δ VS ) vorliegenden Vorspurlenkdrehmoment entspricht, wobei der bestimmte von null verschiedene Vorspurwinkel (δ VS ) von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs ausgewählt wird.
Patent DE-102018001904-B4 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Bevorratung und Präsentation von Waren
Inventor: BROCKMEYER DANIEL
IPC: A47F5/10
Filed: 2018-03-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter (1) zur Bevorratung und Präsentation von Waren mit paarweise gegenüberliegenden, vertikal ausgerichteten Längs (2)- und Querseitenwänden (3), die an eckseitigen Stützpfosten (4) festgelegt sind und zumindest bereichsweise zumindest einen Behälterboden (5.1, 5.2) eines Warenaufnahmeraumes (8) begrenzen, wobei der zumindest einen Behälterboden (5.1, 5.2) in unterschiedlichen Höhenlagen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Behälterboden (5.1, 5.2) an zumindest zwei in zwei benachbarten Stützpfosten (4) angeordneten Stellvorrichtungen (10) abgestützt ist, über die der zumindest eine Behälterboden (5.1, 5.2) translatorisch in horizontaler Ausrichtung in unterschiedliche Höhenlagen anhebbar oder absenkbar und in einer gewählten Höhenposition arretierbar ist.
Patent DE-102018002838-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: TANAKA SHUNPEI
IPC: G01B17/08
Filed: 2018-04-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Messvorrichtung (1), die ein von einer Werkzeugmaschine zu bearbeitendes Ziel (51) als Messobjekt (51) misst und umfasst:einen Ultraschallvibrator (20), der eine Ultraschallwelle auf das Messobjekt (51) emittiert;eine akustische Linse (32), die die von dem Ultraschallvibrator (20) emittierte und auf dem Messobjekt (51) reflektierte und gebeugte Ultraschallwelle fokussiert;eine Einheit (41) schallaufnehmender Elemente, die die von der akustischen Linse (32) fokussierte Ultraschallwelle in ein analoges elektrisches Signal umwandelt;eine A/D-Wandlereinheit (42), die das analoge Signal von der Einheit (41) schallaufnehmender Elemente in ein digitales Signal umwandelt;ein Rechenwerk (43), das mit der A/D-Wandlereinheit (42) verbunden ist; undeine numerische Steuereinheit (60), die einen Befehl zu einer Bearbeitungsform ausgibt; undeinen Antriebsmechanismus (53), der den Ultraschallvibrator (20), die akustische Linse (32), und die Einheit (41) schallaufnehmender Elemente als Reaktion auf die von der numerischen Steuereinheit (60) abgerufene Bearbeitungsform in Bezug auf das Messobjekt beweglich oder neigbar macht, wobeieine Ultraschall-Bestrahlungsabtastung durch den Ultraschallvibrator (20) erfolgt durchWiederholen eines Vorgangs der Bestrahlung eines gegebenen Punkts in einem vorab bestimmten Bestrahlungsbereich auf dem Messobjekt (51) mit der Ultraschallwelle,des anschließenden Bewegens der Ultraschallwelle zu einem nächsten Punkt, unddes Bestrahlens des nächsten Punkts,wobei, wenn die Ultraschall-Bestrahlungsabtastung erfolgt, Positionen und die Winkel der Einheit (41) schallaufnehmender Elemente, des Ultraschallvibrators (20), und des Messobjekts (51) von dem Antriebsmechanismus (53) bestimmt werden, unddas Rechenwerk (43) von der Einheit (41) schallaufnehmender Elemente durch Abtastbestrahlung mit der Ultraschallwelle ermittelte Informationen in chronologischer Reihenfolge speichert, die in chronologischer Reihenfolge gespeicherten Informationen in Koordinaten für die Ultraschall-Bestrahlungsabtastung umwandelt, Schallintensitäten über jeden Punkt auf einer Oberfläche des Messobjekts legt, und eine Verteilung der Schallintensität an jedem Punkt ermittelt.
Patent DE-102018006964-B4 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zum Einbringen einer Markierung in ein Fahrzeugbauteil, Bearbeitungsanordnung und Verfahren zur Bearbeitung eines Fahrzeugbauteils mit der Bearbeitungsanordnung
Inventor: WILL MARCO
IPC: B44C1/22
Filed: 2018-09-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Markierungsvorrichtung (3) zum Einbringen einer Markierung in ein Fahrzeugbauteil (2),wobei die Markierungsvorrichtung (3) eine bewegliche Handhabungseinrichtung (4) und einen Bearbeitungsaufsatz (5) zur Anordnung an dem Fahrzeugbauteil (2) umfasst, wobei die Handhabungseinrichtung (4) den Bearbeitungsaufsatz (5) trägt,wobei der Bearbeitungsaufsatz (5) mittels der Handhabungseinrichtung (4) bewegbar und in einer Markierungsposition (P), in der das Fahrzeugbauteil (2) markierbar ist, an dem Fahrzeugbauteil (2) anordbar ist,wobei die Markierungsvorrichtung (3) eine Entkopplungseinrichtung (11) zur kinematischen Entkopplung des Bearbeitungsaufsatzes (5) von der Handhabungseinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-102018200043-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Sperrung der Eisenbahnwagen
Inventor: TISSEN MAXIM
IPC: B61K7/02
Filed: 2018-01-03
Granted: 2021-02-04
Abstract: Blockiervorrichtung zur Befestigung der Eisenbahnwagen, die an der Innenkante der Schienenbahn entlang Schienen (1) zwei angeordnete führende Träger (2) enthält, in einem der Träger sind Federblöcke (3) mit einem Bremsträger (4) eingebaut, der imstande ist, sich durch den Antrieb (5) quer auf den Grundlagen (6) zu bewegen, die feststehend auf den Steg der entsprechenden Schiene (1) befestigt sind, und enthält auch eine Lenkschubstange (7), die kinematisch mit den Federblöcken (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dassin dem zweitem Träger, der symmetrisch gegenüber der Achse der Schienenbahn angeordnet ist, sind Federblöcke (3) mit einem Bremsträger (4) eingebaut, der imstande ist, sich durch den Antrieb (5) quer horizontal auf den Grundlagen (6), die auf den Steg der anliegenden Schiene (1) befestigt sind, zu bewegen,dabei sind die Federn (8) in den Federblöcken (3) in eine horizontale Querebene auf die entsprechenden Stangen (9) zwischen der äußeren vertikalen Wand (10) des führenden Trägers (2) von der Seite des Bremsträgers (4) und der entsprechenden Stütze (12) angeordnet, die auf den Grundlagen (6) an der Innenkante der Schienenbahn, an der vertikalen Wand (11) aufgestellt ist,außerdem sind die Federblöcke (3) jedes führenden Trägers (2) in Gegenrichtung positioniert, die freien Endstücke der Stangen (9) der Federblöcke (3) an beiden Seitenkanten sind so angeordnet, um sich in den Lochungen (13) der Stützen (12) bewegen zu können und ein Scharniergelenk mit den entsprechenden Hebeln (14), die mit Scharnieren auf der Lenkschubstange (7) befestigt sind, die zwischen den führende Trägern (2) angeordnet ist, zu formen.
Patent DE-102018216924-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Ausgangsleistungsüberprüfungsverfahren
Inventor: ODANAKA KENTARO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1), die aufweist:einen Haltetisch (30), der eingerichtet ist, an sich ein Werkstück (W) zu halten;eine Laserstrahlerzeugungseinheit (60), die eingerichtet ist, einen auf das an dem Haltetisch (30) gehaltene Werkstück (W) abzustrahlenden Laserstrahl (LB) zu erzeugen;eine Verzweigungseinheit (63), die eingerichtet ist, den von der Laserstrahlerzeugungseinheit (60) emittierten Laserstrahl (LB) zumindest zu einem ersten optischen Pfad (OP1) und einem zweiten optischen Pfad (OP2) zu verzweigen;einen Kondensor (64), der eingerichtet ist, die durch die Verzweigungseinheit (63) verzweigten Laserstrahlen (LB1, LB2) bei einer Bearbeitungsseite des Werkstücks (W) zu bündeln;eine Ausgangsleistungsmesseinheit (80), die eingerichtet ist, eine Ausgangsleistung des Laserstrahls (LB) zu messen, der von der Laserstrahlerzeugungseinheit (60) emittiert wird und durch den Kondensor (64) gelangt ist; undein Blockierelementpositionierungsmittel, das zwischen dem Kondensor (64) und der Ausgangsleistungsmesseinheit (80) angeordnet ist und imstande ist, ein Blockierelement (70) zwischen einer ersten Laserstrahlblockierposition, bei der das Blockierelement (70) nur den Laserstrahl (LB1) des ersten optischen Pfads (OP1) unter den durch die Verzweigungseinheit (63) verzweigten Laserstrahlen (LB1, LB2) blockiert, und einer zurückgezogenen Position zu positionieren, bei der das Blockierelement (70) keinen der Laserstrahlen (LB1, LB2) blockiert;wobei die Verzweigungseinheit (63) eine Einstelleinheit (633) aufweist, die eingerichtet ist, ein Ausgangsleistungsgleichgewicht zwischen den Laserstrahlen (LB1, LB2) einzustellen, die zumindest zu dem ersten optischen Pfad (OP1) und dem zweiten optischen Pfad (OP2) verzweigt werden, undwobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (1) eingerichtet ist, durch Positionieren des Blockierelements (70) bei der ersten Laserstrahlblockierposition, den Laserstrahl (LB2) des zweiten optischen Pfads (OP2) auf die Ausgangsleistungsmesseinheit (80) aufzubringen, um die Ausgangsleistung des Laserstrahls (LB2) des zweiten optischen Pfads (OP2) zu messen, und durch Positionieren des Blockierelements (70) bei der zurückgezogenen Position, sämtliche Laserstrahlen auf die Ausgangsleistungsmesseinheit (80) aufzubringen, um die Ausgangsleistung sämtlicher Laserstrahlen zu messen.
Patent DE-102019106117-B4 (DE)
Title: Probenflasche und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: B65D1/02
Filed: 2019-03-11
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Probenflasche (1), das Verfahren umfassend:
 - Bereitstellen einer Glasflasche (2), aufweisend einen zylindrischen Körper (3), der einen Hohlraum umschließt, einen Verschluss (5) an einem Ende des zylindrischen Körpers (3) und einen Boden (7) an einem zweiten Ende des zylindrischen Körpers (3),
 - Trennen der Glasflasche (2) im Bereich des zylindrischen Körpers (3) quer zu einer Längsachse (L) der Glasflasche (2) zum Erhalt eines Verschlussteils (4) mit dem Verschluss (5) und eines Bodenteils (6) mit dem Boden (7),
 - Positionieren des Bodenteils (6) in eine Position, in der der Boden (7) zum Verschlussteil (4) weist, so dass eine Außenseite des ursprünglichen Bodens (7) die Innenseite des neuen Bodens (7) der Probenflasche bildet, und
 - Verschmelzen des Bodenteils (6) mit dem Verschlussteil (4) in dieser Position.
Patent DE-102019125831-B4 (DE)
Title: Ein eine Funktionsleuchte beinhaltendes Eingabegerät mit einem Schichtaufbau, der eine Bedienoberfläche mit einer haptisch wahrnehmbaren dreidimensionalen Struktur bereitstellt
Inventor: JACKISCH JULIAN
IPC: B60Q3/10
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-04-22
Abstract: Eingabegerät (10), aufweisend:einen Träger (15);eine Funktionsleuchte (1), welche aufweist:einen Schichtaufbau (4), der eine dem Bediener (B) zugewandte, obere Bedienoberfläche (8) und auf seiner dem Bediener abgewandten Seite eine untere Rückfläche (9) definiert;wenigstens eine Lichtquelle (13), die bezüglich des Schichtaufbaus (4) auf der Seite der Rückfläche (9) angeordnet ist, um den Schichtaufbau (4) mit sichtbarem Licht zu hinterleuchten;wobei der Schichtaufbau (4) einen ein- oder mehrlagigen, transparenten bis transluzenten, oberen Teilschichtaufbau (2) aufweist, dessen äußere obere Lage (2a) die Bedienoberfläche (8) mit einer haptisch und/oder visuell wahrnehmbaren, dreidimensionalen Dekorstruktur (H) bereitstellt, und der Schichtaufbau (4) einen ein- oder mehrlagigen, im Vergleich zum oberen Teilschichtaufbau (2) weniger transluzenten bis opaken, unteren Teilschichtaufbau (3) aufweist, der partiell durchbrochen oder partiell transluzent ausgedünnt ist, um wenigstens eine unterhalb der Bedienoberfläche (8) liegende Leuchtfläche (5) mittels sichtbarem Licht jeweils einer der Lichtquellen (13) auszubilden, welche durch den oberen Teilschichtaufbau (2) hindurch für den Bediener (B) sichtbar ist; und der obere Teilschichtaufbau (2) und der untere Teilschichtaufbau (3) eine gemeinsame Grenzfläche (16) ausbilden, die für den Betrachter (B) durch den oberen Teilschichtaufbau (2) hindurch optisch sichtbar ist;wobei an dem Träger (15) die Lichtquelle (13) festgelegt ist und der Träger (15) an den Schichtaufbau (4) angrenzende und den Schichtaufbau (4) abstützende Stege (11) oder Säulen ausbildet und abseits der Stege (11) oder Säulen ein oder mehrere Zwischenräume zwischen dem Träger (15) und dem Schichtaufbau (4) verbleiben, die mit einem Elastomer (6), wie einem elastomeren Schaumstoff, ausgefüllt sind.
Patent DE-102019131068-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: GEROLD JOHANNES
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-07-22
Abstract: Es wird ein Stator (20) für eine elektrische Maschine (21) angegeben, der Stator (20) umfassend Nuten (22) zur Aufnahme elektrischer Wicklungen (23), und mindestens zwei Zähne (24), wobei zwischen zwei benachbarten Nuten (22) jeweils ein Zahn (24) des Stators (20) ausgebildet ist, wobei mindestens zwei der Zähne (24) eine Ausnehmung (25) aufweisen, welche sich zumindest teilweise durch den jeweiligen Zahn (24) erstreckt, und in den Ausnehmungen (25) jeweils mindestens zwei elektrische Leiter (26) angeordnet sind, welche miteinander kurzgeschlossen sind. Außerdem wird eine elektrische Maschine (21) angegeben.