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Patent DE-3124724-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Außerbetriebsetzen von elektromagnetischen Einspritzdüsen bei elektronisch gesteuerten Kraftstoff-Einspritzanlagen für Brennkraftmaschinen
IPC: F02D41/20
Filed: 1981-06-24
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, um Einspritzanlagen vor Übermengeneinspritzung, insbesondere bei kurzgeschlossener Leistungsstufe durch eine Nebenschlußanordnung zu den elektromagnetisch angesteuerten Einspritzdüsen zu schützen. Sie bezieht sich dabei auf eine Leistungsstufe, der eine Verteileranordnung mit Thyristoren und die taktrichtig alternativ anzusteuernden Einspritzdüsen nachgeschaltet sind. Ziel ist es, einen gesonderten Leistungsschalter für die Nebenschlußanordnung einzusparen, speziell wird die Aufgabe gelöst, den Nebenschluß über andere in der Anlage vorhandene Bauelemente zu bewirken. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß eine solche Anzahl von Thyristoren im Fehlerfalle in der Verteileranordnung durchgeschaltet wird, so daß der Strom in den damit eingeschalteten Einspritzdüsen unter dem Haltestrom derer Magneten liegt.
Patent DE-3126683-C2 (DE)
Title: Schaltgetriebe für elektrische Geräte mit einer Schaltwelle
IPC: H01H35/26
Filed: 1981-07-07
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe für druckabhängig gesteuerte elektrische Schaltgeräte mit einer Schaltwelle und Zwischengliedern für die Umsetzung einer Drehbewegung der Schaltwelle in eine Längsbewegung parallel zur Schaltwelle zur Betätigung eines ortsfesten Mikroschalters. Zu den Zwischengliedern gehört ein auf der Schaltwelle befestigter Schaltkörper und eine vom Schaltkörper verschiebbare Schalt hülse, die gegenüber dem Schaltkörper durch einen Mitnehmer um mehr als 360 Winkelgrade relativ verdrehbar ist. Zur Lösung der Aufgabe, ein derartiges Schaltgetriebe soweit wie möglich hysteresefrei zu gestalten, wird erfindungsgemäß an dem Mitnehmer ein bistabiler mechanischer Umschalter angeordnet, der durch einen am Schaltkörper angeordneten Zapfen in eine von zwei stabilen Stellungen umschaltbar ist. Dabei ist der Schaltkörper gegenüber dem Umschalter in jeder Stellung um mehr als 180 Winkelgrade ohne eine weitere Schalthandlung verdrehbar. Weiterhin ist der mechanische Umschalter über eine schiefe Ebene mit der Schalthülse verbunden. Lage und Steigung der schiefen Ebene sind so gewählt, daß die Schalthülse zwischen den beiden Stellungen des Umschalters vom einen Schaltzustand des Mikroschalters in den jeweils anderen verschiebbar ist. Besonders vorteilhaft wird der Umschalter in Form eines Malteserkreuz-Getriebes ausgeführt.
Patent DE-3133456-C2 (DE)
Title: Möbelstück, insbesondere EDV- oder Labor-Mobiliar
IPC: A47B96/14
Filed: 1981-08-24
Granted: 1984-10-31
Abstract: Eine Möbeleinrichtung, insbesondere für Büro- oder Labor-Mobiliar, wobei in den Eckbereichen eines Möbelstückes vertikale Stützen angeordnet sind, welche sich dadurch auszeichnet, daß die vertikalen Stützen jeweils aus einer in spezieller Weise ausgebildeten Strangpreß-Profilleiste hergestellt sind, welche die Querschnittskonfiguration eines langgestreckten Rechtecks mit gerundeten Stirnseiten aufweist und in ihren Seitenflächen T-Nuten hat, in welchen Befestigungselemente wie Schraubenmuttern, Knebelverschlüsse, Rasterschienen oder dergleichen zur Anbringung von Wänden, Türen, Decken, Böden und dergleichen an den Profilleisten fixiert werden können.
Patent DE-3138986-C2 (DE)
Title: Ein- oder Mehrschloßeinheit für Strickmaschinen
IPC: D04B15/82
Filed: 1981-09-30
Granted: 1984-01-19
Abstract: Eine Ein- oder Mehrschloßeinheit für Strickmaschinen mit selektiv über eine Nadelauswahleinrichtung in die Nadelkanäle der Nadelbetten versenkbaren Nadelfüßen der Stricknadeln weist feste und schaltbare Schloßteile der Schloßeinheiten (D) und mit der Nadelauswahleinrichtung zusammenarbeitende Druckschloßteile (17, 18, 19, 20) für jede Schloßeinheit (D) auf. Um ein Umhängen von Maschen unabhängig von der Schlittenlaufrichtung und unabhängig von der Umhängerichtung nach vorne, nach hinten oder in beiden Richtungen zu gleicher Zeit zu ermöglichen, ist jede Schloßeinheit (D) symmetrisch zur Mittelachse (M) der Schloßeinheit (D) aufgebaut, weist jede Schloßeinheit (D) ein in der Schloßebene pendelbares Schloßteil (8) zum Austreiben der Nadeln beim Maschenbilden sowie ein steuerbares Schloßteil (6) zum Fanghenkelbilden auf und sind in jedem Schloß (D) feste Übergabeschloßteile (27, 28) und feste Übernahmeschloßteile (24, 23) zum Maschenumhängen vorgesehen.
Patent DE-3145916-C2 (DE)
Title: Metallthermosflasche mit zwischen Innen- und Außenflasche evakuiertem Zwischenraum
IPC: A47J41/02
Filed: 1981-11-19
Granted: 1984-09-13
Abstract: Es wird eine Edelstahl-Thermosflasche mit einer Innen- und einer Außenflasche aus Edelstahl beschrieben. Die Innen- und die Außenflasche sind an den Spitzenteilen ihrer Flaschenhälse unter Bildung einer Doppelwand-Konstruktion verbunden. Der Raum zwischen den zwei Flaschen ist ein Vakuum. Die Oberflächen der Innen- und Außenflaschen, die den Raum umgeben, sind mit mindestens einer Metallabscheidung auf mindestens einer Außenoberfläche der Innenflasche, ausgenommen der gesamten Flaschenhalsoberflächen in dem Raum oder eines Teils derselben, versehen. Die gesamten Flaschenhalsoberflächen oder ein Teil derselben in dem Raum schließen die Oberfläche der Verbindung zwischen den zwei Flaschen ein.
Patent DE-3150515-C2 (DE)
Title: Kabelfernsehnetz
IPC: H04N7/173
Filed: 1981-12-21
Granted: 1983-07-21
Abstract: Bei einer pannensicheren Zentralanlage für Kabelfernsehnetze werden Abnormalitäten in einem normale Hin-Daten aussendenden Geber selbsttätig richtiggestellt, so daß an den Endanlagen kein Empfangsverlust auftritt. FM- und AM-Demodulatoren stellen das Vorhandensein oder Fehlen des normalen Frequenzumtastdatensignals fest. Die Ausgänge des FM- und AM-Demodulators liegen an einer UND-Torschaltung, deren Ausgang verzögert wird, um den Schaltzustand eines Umschalters zu steuern. Der Umschalter wählt zwischen den Ausgängen des Primärgebers für die Übertragung der normalen Hin-Signale und eines Hilfs-Gebers zum Anschluß an das TV-Kabelsystem. Der Hilfs-Geber erzeugt ein Taktsignal, das durch Modulieren eines Trägersignals, welches dieselbe Frequenz wie das normale Hin-Datensignal hat, erhalten wird, und zwar ist das vorzugsweise ein Frequenzumtastsignal.
Patent DE-3221432-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwickeln von Fotomaterial in einer rotierenden Trommel
IPC: G03D13/04
Filed: 1982-06-07
Granted: 1985-01-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Entwickeln von Fotomaterial ist die das Fotomaterial aufnehmende, rotationsangetriebene Trommel mit ihrer Stirnöffnung rotationsfähig am freien Ende eines schwenkbaren Arms angekuppelt. Durch den Arm ist die Trommel in zwei neigungsgegensätzliche Arbeitspositionen verschwenkbar, wo ein im Armbereich angeordnetes Einlauf rohr zum Einführen und Ausführen von Behandlungsflüssigkeiten in die Trommel und aus der Trommel dienlich ist. Für eine zuverlässigere und preiswertere Automatisierung des Entwicklungsprozesses wird vorgeschlagen, auf einer Führung einen Stapel ausgerichtet nebeneinander liegender Vorratsbehälter anzuordnen, die bezüglich eines ins Einlaufrohr einmündenden Trichters verschieblich sind. Der schwenkbare Arm bildet dabei den Antriebsteil eines Schrittschaltwerks und sorgt für den Vorschub des Stapels um jeweils einen Behälter im Takt des Arm-Schwenkhubs. Am Arm ist ein mitschwenkbares Hubglied vorgesehen, mit welchem der jeweils in Ausrichtung mit dem Eingießtrichter befindliche Vorratsbehälter hochgekippt wird, damit seine Behandlungsflüssigkeit in den Trichter ausgegossen werden kann.
Patent DE-3222865-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Granulieren von bei chemischen Prozessen anfallendem Gips und Verwendung einer Kompaktierungseinrichtung zum Granulieren von Gips nach dem Verfahren
IPC: C04B11/26
Filed: 1982-06-18
Granted: 1992-10-22
Abstract: Bei bestimmten chemischen Prozessen fällt Gips mit feinteiligen Körnern an. Bisher mußte nach einem filtrierenden Entwässern stets eine Trocknung des Gipses erfolgen, ehe eine Kompaktierung des feinteiligen Gipses zu Granulat möglich war. Zur Vereinfachung des bisherigen Verfahrens wird erfindungsgemäß der Gips auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 5-15 Gew.% abfiltriert und danach bei der formenden Kompaktierung Gipskristalle durch einen Preß-Schervorgang senkrecht zu ihrer Vorzugsrichtung gebrochen werden. Der Preß-Schervorgang wird vorzugsweise durch das Hindurchpressen des Gipses durch eine Öffnung erreicht. Diese Öffnung kann wiederum bevorzugt in einer Kollergangpresse oder in einer extrudierenden Presse vorhanden sein. Vorzugsweise verjüngt sich wenigstens ein Abschnitt der Öffnung in Preßrichtung gesehen konisch.
Patent DE-3226395-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Baustein-Rohlingen
IPC: B28B1/44
Filed: 1982-07-15
Granted: 1985-04-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum diskontinuierlichen Herstellen von Baustein-Rohlingen, insbesondere Ziegelstein-Rohlingen, mit wenigstens einseitig offenen, den Rohling durchsetzenden Hohlräumen beschrieben. Die Rohmasse wird zunächst mit Wasser plastifiziert und dann mit einem körnigen wasseraufnahmefähigen Porosierungsmittel versetzt. Sie wird dann in einer der Größe des herzustellenden Rohlings entsprechende Form gehüllt und die Hohlräume werden mit Hilfe von sogenannten Schwertern in die Masse eingeformt, wobei die Ausdehnung der Masse mit Hilfe von Kopfplatten begrenzt wird. Um die Masse leichter verformen, insbesondere dünnere Stege herstellen zu können, wird die Rohmasse durch Zusatz einer hinreichenden Wassermenge überplastifiziert und die Rohmasse nach dem Eindringen der Schwerter unter Überdruck gesetzt. Das Plastifizierungswasser wird dann teilweise von dem Porosierungsmittel aufgenommen und die Masse erhält dadurch die zum Entformen erforderliche erhöhte Steifigkeit.
Patent DE-3249360-C2 (DE)
Title: Lenkstockschalter
IPC: B60S1/48
Filed: 1982-03-30
Granted: 1985-04-04
Abstract: Ein Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge mit einer das Mantelrohr einer Lenkspindel umfassenden und daran befestigbaren, sich über ein Kugellager an der Lenkspindel abstützenden Traghülse, die in einem konzentrisch zur Traghülsenachse angeordneten Gehäuse Fahrtrichtungs-, Parklicht-, Wischer-Wascher- und Fahrlichtumschalter aufnimmt, wobei das Gehäuse durch eine beidseitig mit Leiterbahnen und Kontaktstellen versehene Sockelplatte aus Isolierstoff unterteilt ist, und wobei zwei ebenfalls doppelseitig mit Leiterbahnen ausgestattete, in Steckerteile endigende Leiterplatten in Schlitze der Sockelplatte eingesteckt sind, deren eine die Fahrlichtumschaltvorrichtung aufnimmt. Das technische Problem der Erfindung liegt in der Verbesserung der Rastung des Schaltrings. Für die Rastung des Wischer-Wascher-Schaltringes (25) ist ein schwenkbarer Rasthebel (46) mit einer an die Ausnehmungen der Rastprofilkurve (42) angepaßten Rastnase (47) vorgesehen, der rückseitig durch eine Schenkelfeder (43) abgestützt ist.
Patent DE-3318077-C2 (DE)
IPC: B64F1/22
Filed: 1983-05-18
Granted: 1986-09-18
Abstract: The aircraft-towing tractor which comprises a rearwardly open fork within which a frame is mounted so as to be raised and lowered. Telescopingly extensible shanks of the frame reach rearwardly to carry gripper arms behind the nosewheel assembly of an aircraft so that the assembly is drawn into the opening of the fork and is retained thereagainst a front shoe. A retaining claw can be swung into place from above and the frame raised.
Patent DE-3325682-C2 (DE)
Title: Förderpumpenantrieb
IPC: F04B49/02
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Förderpumpenantrieb, insbesondere für eine Ölförderpumpe, mit Energierückgewinnung. Zum Heben des Antriebskolbens dient der Förderstrom einer hydraulischen Verstellpumpe, insbesondere eine Axialkolbenmaschine. Über eine Wegeventilanordnung wird das beim Absenken des Antriebskolbens verdrängte unter Druck stehende Flüssigkeitsvolumen in der gleichen Durchflußrichtung durch die Pumpe geleitet wie beim Heben. Das Druckmittel kann dann entweder zum Tank abfließen, wobei von der Pumpe ein Motor angetrieben wird, der elektrische Energie in das Netz zurückspeist, oder kann einen hydraulischen Speicher aufladen, der beim Heben des Antriebskolbens mit der Saugseite der Pumpe verbunden wird, und der sich beim Heben entlädt, wobei nur das restliche Drehmoment vom Antriebsmotor geliefert werden muß. Der erfindungsgemäße Förderpumpenantrieb zeichnet sich durch eine einfache Bauweise sowie durch eine hohe Lebensdauer aus, insbesondere deshalb, weil die Verstellpumpe ausgehend von der Neutralstellung für den Nullhub in nur einer Richtung sowohl zum Heben als auch zum Senken verstellt wird, ohne daß eine Verstellung in die andere Richtung erforderlich ist.
Patent DE-3412376-C2 (DE)
Title: Hubeinrichtung
IPC: B66F9/04
Filed: 1984-04-03
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bislang werden die Batterien von elektro-mechanischen Zugmaschinen von untertägigen Einschienenhängebahnen mit Hilfe von Hubaggregaten ausgetauscht, welche unmittelbar in die Batterien bzw. in die Batterie-Lagergestelle integriert sind. Dies bedeutet für jede Zugmaschine einen ziemlichen konstruktiven Aufwand sowie ein hohes Totgewicht bei verminderter Nutzlastkapazität.  Die Erfindung sieht demgegenüber eine Hubvorrichtung 12 an einer bestimmten Stelle im Schienenstrang 1 vor. Sie weist mindestens einen verschwenkbaren Hubzylinder 37 auf, der aus einer Bereitschaftsposition oberhalb des Schienenstrangs 1 in eine vertikale Hubposition verlagert werden kann. Das Verlagern des Hubzylinders 37 ist gleichzeitig mit einem Verschwenken eines Schienenabschnitts 11 des Schienenstrangs 1 verbunden. Schienensperren 44 sichern die Austauschposition der Zugmaschine 2. Bei Verwendung von mindestens zwei Hubzylindern liegen diese seitlich neben dem Schienenstrang 1. Ein herausklappbarer Schienenabschnitt 11 ist dann nicht erforderlich.
Patent DE-3423819-C2 (DE)
Title: Verfahren für ein tastenaufweisendes Endgerät einer Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlage
IPC: H04M1/247
Filed: 1984-06-28
Granted: 1986-09-11
Abstract: In einem tastenaufweisenden Endgerät einer Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlage, wobei den einzelnen Tasten unterschiedliche, in entsprechenden, den Tasten zugeordneten Speicherplätzen eines Speichers abgelegte Funktionen in Abhängigkeit von vorangegangenen Tastenbetätigungen bzw. von Betriebszuständen zugewiesen werden, die bei Betätigung der Tasten durch die Tastenadresse wirksam werden, erfolgt bei Betätigung einer Taste vor Zuweisung einer neuen Funktion, jedoch nach Auslösung der Zuweisung derselben, die Sperrung der Tastenadresse und deren Zwischenspeicherung in einem Speicher, wobei nach Zuweisung der neuen Tastenfunktion die Tastenadresse aus dem Zwischenspeicher ausgelesen und die dieser Taste zugeordnete Funktion freigegeben und wirksam wird.
Patent DE-3439784-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Einführung eines Kabels in ein Gehäuse
IPC: H02G3/06
Filed: 1984-10-31
Granted: 1986-09-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anordnung zur Einführung eines Kabels in ein Gehäuse, vorzugsweise kreiszylindrisches Gehäuse für elektrische oder elektronische Geräte. Das Gehäuse ist mit einem für den Anschluß des Anschlußkabels lösbar ausgebildeten kreiszylindrischen Gehäuseteil versehen. Dieses Gehäuseteil ist zweigeteilt in die Einführungsmuffe 6 und in eine die elektrischen Anschlußelemente abdeckende Haube 4. Die Einführungsmuffe 6 ist in der Rückwand der Haube 4 stufenlos drehbar gelagert. So kann das Anschlußkabel in jeder Winkelstellung von axial zur Längsrichtung des elektrischen Gerätes bis 90° abgewinkelt den Bedürfnissen am Einsatzort entsprechend in das Gerät eingeführt werden. Eine einzige, die Mantelfläche der Haube 4 durchdringende Schraube 5 dient der Befestigung der Haube 4 an dem Gehäuse 2 des Gerätes 1. Zur Gewährleistung der Dichtheit sind Dichtflächen und Stege angeformt, die unter Zwischenlage einer Formdichtung 40 bei radial gerichtetem Anzug der Schraube 5 das Gehäuseteil 4 dicht mit dem Gehäuseteil 2 verbinden. Die Einführungsmuffe 6 ist abnehmbar und kann bei Notwendigkeit der Auswechselung der PG-Verschraubung gegen eine solche eingetauscht werden, deren Innengewinde 65 dem Außengewinde der gewünschten PG-Verschraubung entspricht.
Patent DE-3442046-C2 (DE)
IPC: B61F1/00
Filed: 1984-11-16
Granted: 1992-10-29
Abstract: 1. Underframe for rail freight cars, a) without a car body which is rigid against torsion, comprising at least b) external longitudinal bearers (1 or 8) and c) transverse bearers (4) arranged fixed between these and d) at least one additional hollow bearer (2 or 9), arranged between the external longitudinal bearers (1 or 8) in the transverse direction of the car and e) connected in a manner rigid against torsion to the external longitudinal bearers (1 or 8), characterised in that f) the system not yet containing the hollow bearers, and comprising external longitudinal bearers (1 or 8) and the transverse bearers (4) arranged fixed between these, has a rigidity against torsion which is so low that this rigidity against torsion is too low, taken by itself, for the underframe, g) the desired and required torsional rigidity of the underframe is achieved by providing each of the hollow bearers (2 or 9) with a specially established torsional rigidity such that this torsional rigidity determines the torsional rigidity of the entire underframe and thus of the rail freight car, and h) openings (3) on the underside of the hollow bearers determine the magnitude of the torsional rigidity of the hollow bearers (2 or 9) by the shape and size or the cross-sections of the hollow bearers or the wall thickness of the hollow bearers or several of these parameters together.
Patent DE-3448006-C2 (DE)
Title: Carrier for immunological analyses
IPC: G01N33/543
Filed: 1984-04-05
Granted: 1987-12-03
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3448257-C2 (DE)
Title: Cytoprotective action of prostacyclin derivatives on the kidney
IPC: A61K31/275
Filed: 1984-07-25
Granted: 1988-08-18
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3714002-C2 (DE)
Inventor: POHL FRITZ
IPC: H02H1/04
Filed: 1987-04-27
Granted: 1994-01-05
Abstract: A differential current protection circuit breaker that operates as a magnetic amplifier has a secondary winding connected in series to a complex, predominately capacitive measuring impedance and a square wave generator. An evaluating circuit is connected at a tap and is actuated along a tripping device and a switch latch of a switching contact device. The evaluation circuit is blocked by a sensor that responds to extraneous current surges or voltage surges during a predetermined response time. A blocking device in the tripping device responds to the signals from the sensor.
Patent DE-3925605-C2 (DE)
IPC: H04L9/08
Filed: 1989-08-02
Granted: 1991-05-23
Abstract: In a telecommunication system in which subscriber stations are connected via optical waveguide connection lines (LWLA), one or more optical branching devices (VZ) and optical waveguide subscriber connection lines (LWLTA) to an exchange (VSt), where one or more subscribers can be connected to an optical branching device (VZ), the digital signals destined for one subscriber are protected against unauthorised access by providing a scrambling circuit (CS) in each of the subscriber stations (TSt) which, when a connection is set up from the exchange (VSt), initiates a coding key which passes via directional branching elements (FMR) to the exchange (VSt), whereupon the digital signals to be transmitted from the exchange (VSt) are encrypted with the subscriber-specific coding key and transmitted via the optical waveguide connection line (LWLA), the (directional) branching elements (FOR) and the optical waveguide subscriber connection lines (LWLTA) to the subscriber stations (TStn). <IMAGE>
Patent DE-3943716-C2 (DE)
Title: Motor of oscillating-piston type
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/12
Filed: 1989-12-14
Granted: 1995-01-05
Abstract: An hydraulic rotary piston motor with a motor housing defining a piston space, in which is located a rotary piston adapted to oscillate during operation, the piston being connected in a torque transmitting manner by means of a bearing member with an output member which extends out of the piston space, and having a swinging vane which extends substantially radially from the bearing member, with a removable piston space divider, extending from the housing to the bearing member to divide the piston space into two working spaces to which hydraulic fluid can be admitted, the piston space divider comprising an inner stiffening element mounted on opposite axial sides relative to the motor housing, a space dividing seal substantially surrounding the stiffening element, and a mating seal provided on the radial inner side of the piston space divider, the mating seal being formed by a part of the stiffening element substantially free from said space dividing seal at the appropriate point
Patent DE-4039943-C2 (DE)
IPC: B29C48/41
Filed: 1990-12-14
Granted: 1992-10-22
Abstract: A method and an apparatus for the single-stage, continuous manufacture of an unvulcanised rubber base mixture and finish mixture for vehicle tyres, driving belts, conveyor belts and technical rubber articles in only one mixing device is presented, in which both the unvulcanised rubber base mixture and the unvulcanised rubber finish mixture can be produced continuously in one and the same mixing device using a double-screw extruder. 
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Patent DE-4212712-C2 (DE)
Inventor: LANGNER JAN
IPC: A61C13/16
Filed: 1992-04-16
Granted: 1994-10-20
Abstract: In a cuvette (K) for the duplication of dental models (ST), in order to compensate for the so-called expansion-on-setting of the refractory casting composition, it is provided that a foil insert (F), whose thickness (S) corresponds to the magnitude of the expansion-on-setting of the particular embedding composition, be located in the region of the separating plane (T) of the two mould halves (1 and 2) and that the model to be duplicated (e.g. a dental stump "ST") be pushed through this foil insert (F) in a lying position over about half of its longitudinal extent (L) and preferably in the region of the cuvette mid-axis (M) and that this position be retained. After removal of the foil (F), the cuvette (K) can thus close further by the value of the expansion-on-setting and thus compensate for the latter. 
<IMAGE>
Patent DE-4218702-C2 (DE)
Inventor: WAGNER MANFRED
IPC: C03B5/04
Filed: 1992-06-06
Granted: 1994-03-31
Abstract: The invention relates to a method for the operation of a glass melting furnace, in which the combustion gas heats up the combustion air in regenerators and the burners are arranged in two planes on both sides so that they can be switched over. A new method is characterised in that the burners in one plane (2) are operated under substoichiometric conditions and in the other plane (3) under superstoichiometric conditions and that the combustion gases are subjected, in a mixing zone, to afterburning under stoichiometric conditions. <IMAGE>
Patent NL-1011436-C2 (NL)
Inventor: GERRITSEN HERMAN ERIC
IPC: C02F3/04
Filed: 1999-03-03
Granted: 2000-09-05
Abstract: Purification device (1, 16, 29) for removing foam-forming contaminants from fresh water, comprising a vertically placeable tubular housing (2, 2', 2") which housing, in vertical position, - is provided on its top side with a closing cover (3), is divided by a grating (4) into an upper compartment (5) and a lower compartment (6), wherein the upper compartment is provided with an inlet channel (7) for water for purifying debouching above the level of the grating (4) and with air inlet means (8, 9) for admitting air into the upper compartment (5) during operation of the device (1, 16) in order to build up an overpressure relative to the ambient pressure of the device, and wherein the lower compartment (6) is provided with a first outlet channel (10) for foam and a second outlet channel (11) for purified water.