baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725892-B4 (DE)
Title: Aufrollbare Markise
Inventor: POZZI CARLO MAURIZIO
IPC: E04F10/06
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Auf
rollbare Markise mit einem Gehäuse
(2) zum Aufnehmen der auf einer Welle (3) drehbar gelagerten Markisenrolle
(4), wobei an dem Gehäuse
(2) ausklappbare Gelenktragarme (5) und eine Betätigungseinrichtung (11) zum
Ausrollen der Markisenbahn (1) vorgesehen sind und wobei die Markisenbahn
(1) längs
ihrer Seitenkanten angebrachte Elemente von zusammenfügbaren Befestigungsmitteln
(6) aufweist, an denen im ausgerollten Zustand Seitenwände (7)
befestigbar sind, um aus der Markise ein Vorzelt zu machen, und
wobei die Markisenbahn (1) in der Form eines Trapezes ausgeführt ist,
wobei die ausziehbare Vorderkante und die im Gehäuse (2) befestigte Hinterkante
der Markisenbahn (1) parallel zum Gehäuse (2) verlaufen und die längs ihrer
Seitenkanten angebrachten Elemente der zusammenfügbaren Befestigungsmittel (6)
sich beim Aufwickeln der Markisenbahn (1) auf die Markisenrolle
(4) wendel- oder schraubenförmig
um die Welle (3) herumlegen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Trapezform
der Markisenbahn (1) so angeordnet ist,  daß die Markisenbahn (1) zur
Markisenrolle...
Patent DE-19737503-B4 (DE)
Title: Thermoformmaschine
Inventor: REICHERT MANFRED
IPC: B29C51/08
Filed: 1997-08-28
Granted: 2007-09-20
Abstract: Thermoformmaschine
zum Herstellen von Teilen, insbesondere von jeweils einen Boden
(6) und eine Seitenwand (7) aufweisenden becherförmigen Behältern (3) aus einer thermoverformbaren
Folienbahn (2), mit einer Formstation (13) und einer getrennt davon
angeordneten Heizstation (12), wobei die Heizstation (12) zwei gegeneinander
und in Anlagekontakt mit der Folienbahn (2) verfahrbare Platten
(18, 18a, 19, 19a) hat, von denen wenigstens eine Platte (18, 18a,
19, 19a) beheizbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine der Platten (18, 19) einen gegenüber anderen Bereichen (22, 23)
derselben Platte (18, 19) in bezug auf die Folienbahn (2) nah beabstandeten
ersten Bereich (21) aufweist, so daß beim Gegeneinanderfahren
der beiden Platten (18, 19) unter Einwirkung von wärme und
Druck die Folienbahn (2) derart plastisch verformt wird, daß Material
der Folienbahn (2) aus dem ersten Bereich (21) in die anderen Bereiche (22,
23) verdrängt
wird.
Patent DE-19755348-B4 (DE)
Title: System zur Erhöhung der Abgastemperatur für einen Benzindirekteinspritzmotor
Inventor: KANEKO KATSUNORI
IPC: F02P5/15
Filed: 1997-12-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: System
zur Erhöhung
der Abgastemperatur für
einen Benzindirekteinspritzmotor (1), in dem aus einem Kraftstoff-Einspritzventil
(8) direkt in eine Brennkammer (1a) eingespritzter Kraftstoff für die Schicht-Verbrennung
funkengezündet
wird, gekennzeichnet durch  eine elektrische Steuereinheit (23),
umfassend:  ein Kraftstoffeinspritz-Steuermittel zur Steuerung
des Kraftstoff-Einspritzventils (8), um in einem Verdichtungstakt
des Motors (1) Kraftstoff in einer solchen Menge einzuspritzen, so
dass sich um die Zündkerze
(35) herum lokal ein überreiches
Luft-Kraftstoffgemisch bildet, wenn sich der Motor (1) in einem
Betriebszustand befindet, der eine Erhöhung der Abgastemperatur erfordert;
und umfassend  ein Motor-Regelmittel, um einen Motor-Stellparameter
so zu regeln, dass der im Verdichtungstakt eingespritzte und funkengezündete Kraftstoff
um die Zündkerze
(35) herum unvollständig
verbrannt wird, um unvollständig
verbrannte Materialien zu erzeugen, die zerstäubt und mit in der Brennkammer
(1a) nach der unvollständigen
Verbrennung noch vorhandenem Sauerstoff vermischt werden, um schließlich vorwiegend
im Arbeitstakt verbrannt zu werden.
Patent DE-19814722-B4 (DE)
Title: Infrarot-Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: REUL KURT
IPC: A23L5/30
Filed: 1998-04-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Infrarot-Bestrahlungsvorrichtung
zum Einsatz in der Lebensmittelverarbeitung, mit einem Prozessraum,
mit einer Transportvorrichtung für
den Transport eines Prozessgutes durch den Prozessraum in einer
Transportebene, mit mindestens einer oberhalb der Transportebene
vorgesehenen Infrarot-Bestrahlungslampe, und mit einer für infrarote
Strahlung durchlässigen
Abdeckung aus Kunststofffolie, die zwischen Infrarot-Bestrahlungslampe und
Transportebene angeordnet ist, wobei die Bestrahlungslampe ein mittel-
oder kurzwelliger Infrarotstrahler (6) ist, und wobei die Kunststofffolie
(9) in einem Temperaturbereich zwischen 250°C und 500°C beständig ist, deren obere Anwendungstemperatur
bei dauernder Belastung bei mindestens 250°C liegt, Polyimid enthält und eine
Dicke im Bereich zwischen 20 μm
und 2000 μm
aufweist.
Patent DE-19826083-B4 (DE)
Title: Puderabsaugung in Auslegern von Bogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/06
Filed: 1998-06-12
Granted: 2005-03-31
Abstract: Puderabsaugeinrichtung
in Bogenauslegern von Bogenrotationsdruckmaschinen, wobei im Bogenausleger  – ein vorderes
und ein hinteres Kettenumlenkrad (2,3) zur Führung einer Kette (4) als Kettenkreis
(4) vorgesehen ist,  – am
Kettenkreis (4) im konstanten Abstand die Greiferwagen (5) zur Förderung
des Bogens (14) angeordnet sind,  – zwischen dem Kettenkreis
(4) über
den Bogen (14) ein Puderzerstäuber
(9) vorgesehen ist,  – zwischen
dem Kettenkreis (4) vor oder im Bereich des vorderen Kettenumlenkrades
(2) eine sich über
die Breite des Bogenauslegers erstreckende Pudersperre (15) vorgesehen
ist,  – die
Pudersperre (15) mit Saugluft beaufschlagbar ist,  – das abgesaugte
Puder/Luftgemisch der Puderabsaugung (13) zugeführt wird,  – die Greiferwagen
(5) am oberen Kettenkreis (4) einen Reinigungsbereich (17) durchlaufen,  – im Reinigungsbereich
(17) dem Greiferwagen (5) Blasdüsen
(18) zugeordnet sind,  – der
Greiferwagen (5) vom Puder (19) mittels Blasluft freigeblasen,  – das Puder/Luftgemisch
im Reinigungsbereich (17) über eine...
Patent DE-19858429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Funktionseinheiten in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges und Deckabschnitt hierfür
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R7/02
Filed: 1998-12-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Funktionseinheiten in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
einem Kofferraum eines Personenkraftwagens, der einen einen etwa
horizontalen Abschluß des
Laderaumes bildenden Deckabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine Funktionseinheit (17) mittels eines Befestigungssystemes
(6, 7; 6a, 7a, 7b, 7c, 18, 19, 20, 21, 23, 24, 25) an einer Unterseite
des Deckabschnittes (2, 2a, 2b) werkzeuglos und lösbar festlegbar
ist, wobei das Befestigungssystem an der Unterseite des Deckabschnittes
einerseits und an der Funktionseinheit andererseits vorgesehene,
formschlüssig
ineinandergreifende und aufeinander abgestimmte Befestigungselemente aufweist,
die manuell bedienbare Verriegelungseinheiten umfassen.
Patent DE-19902640-B4 (DE)
Title: Stecksystem zur Ausbildung von Gefachen
Inventor: TROSKA THOMAS
IPC: F16B5/01
Filed: 1999-01-23
Granted: 2017-03-16
Abstract: Stecksystem in Gefachen (2), die Behältereinsätze in Warenkörben und Behältnissen (1) ausbilden und bei dem eine Mehrzahl von Unterteilungswänden zueinander gefügt werden, welche als Hohlkammerplatten (3) mit über Stege (8) beabstandeten Vorder- und Rückseiten (6; 7) ausgebildet und stirnseitig in längs verlaufenden Führungsnuten (10) von Verbindungselementen (4) angeordnet sind, die, unmittelbar in Warenkörben und Behältnissen (1) eingesetzt, Gefache (2) herausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass bei den Hohlkammerplatten (3) zwischen den Vorder- und Rückseiten (6; 7) sowie den Stegen (8) Hohlräume (9) herausgebildet sind und wobei die Stege (8) der Hohlkammerplatten (3) in senkrechter oder waagerechter Lage als auch in davon abweichender Position zwischen den Vorderseiten (6) und den Rückseiten (7) vorgesehen sind, so dass sich somit verschiedenartig gestaltete Hohlräume (9), vorzugsweise in quadratischer, rechteckiger, trapezförmiger oder polygoner Flächenform, herausbilden und dass das Verbindungselement (4) in seinem Zentrum ein quadratisches Hohlprofil (13) besitzt, wobei die Verbindungselemente (4) und die Hohlkammerplatten (3) aus einem Kunststoff bestehen und im Strangpressverfahren hergestellt sind.
Patent DE-19904644-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: KNAACK ULRICH
IPC: F21V8/00
Filed: 1999-02-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem Lichtleitelement mit einer auf einer Vorderseite angeordneten Lichtaustrittsfläche, einer auf einer der Vorderseite abgewandten Rückseite angeordneten Reflexionsfläche, einer parallel zu einer Längsachse des Lichtleitelements angeordneten Lichteinkoppelfläche, einer der Lichteinkoppelfläche benachbarten Umlenkfläche und einer der Lichteinkoppelfläche vorgelagerten Leuchtdiode, deren optische Achse senkrecht zur Lichteinkoppelfläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrecht zur Lichtaustrittsfläche (5) angeordnete Lichtausbreitungsrichtung (14) des Lichtleitelementes (1, 1', 1'') gegenüber der optischen Achse (13) der Leuchtdiode (2, 2') verkippt angeordnet ist, dass eine Mehrzahl von Lichtleitelementen (1, 1', 1'') mit ihren Lichtaustrittsflächen (5, 5', 5'') entlang einer Kurve (15, 16) angeordnet sind und dass die den Lichtleitelementen (1, 1', 1'') vorgelagerten Leuchtdioden (2, 2'') in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-19917308-B4 (DE)
Title: Elektronische Verbinder mit einem Federkontakt
Inventor: HASHIGUCHI OSAMU
IPC: H01R13/24
Filed: 1999-04-16
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrischer
Verbinder mit einem Federkontakt (10) mit einem gebogenen Oberteil,
der einen Kontaktbereich vorsieht, der in Kontakt mit einem Anschlußflecken
eines externen Elektronikteiles zu bringen ist, und einem Isolator
(20), der den Federkontakt (10) trägt,  wobei der Federkontakt
(10) mit einem Paar von Kontaktvorsprüngen (11, 12) versehen ist,
die symmetrisch auf dem gebogenen Oberteil des Federkontaktes gebildet
sind, und  wobei die Kontaktabschnitte (11, 12) so angeordnet
sind, daß,
wenn sich das Elektronikteil senkrecht der Oberfläche des
Isolators (20) nähert,
einer der Kontaktvorsprünge
(11) zuerst den Anschlußflecken
des Elektronikteiles berührt und
der andere Kontaktvorsprung (12) schließlich den Anschlußflecken
des Elektronikteiles berührt,
nachdem der Federkontakt (10) durch das Elektronikteil elastisch
verformt ist.
Patent DE-19921197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung von Bordküchenabfällen
Inventor: ROZENBLATT MIKE M
IPC: B64D11/04
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Von
einer Bedienungsperson bedienbares Abfallentsorgungssystem für Flugzeug-Bordküchen, welches
mit einem Vakuum-Abfallsystem des Flugzeuges mit einem Abfallaufnahmebehälter und
einer Vakuumquelle in Verbindung mit dem Abfallaufnahmebehälter verbunden ist,
wobei das Bordküchen-Abfallentsorgungssystem
aufweist:  ein Becken (14), welches ein abfallaufnehmendes Inneres (17)
und eine Öffnung
(15) definiert, wobei das Becken (14) einen Auslass (30) zum Abführen von
Abfall aufweist;  eine Abfallabflussleitung (20) in Verbindung
mit dem Auslass (30), dem Abfallaufnahmebehälter und der Vakuumquelle;  eine
angetriebene Spülventilanordnung
(18) zwischen dem Auslass (30) und der Abfallabflussleitung (20),
wobei die Anordnung (18) ein Spül-
oder Entsorgungsventil aufweist, welches zwischen einer normalerweise
geschlossenen und einer offenen Position zum Verhindern oder Ermöglichen einer
Fluidströmung
hierdurch beweglich ist, wobei die Abflussleitung (20) es Abfall
in dem Becken (14) ermöglicht,
in den Abfallaufbewahrungsbehälter
zu fließen,
wenn das Entsorgungsventil offen ist;  eine Steuerung (40),
welche betrieblich mit der Spülventilanordnung
(18) verbunden ist und welche der Spülventilanordnung selektiv signalisiert,...
Patent DE-19925696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Filtern eines CMP-Breis
Inventor: CHANG JUNG-CHIEN
IPC: B24B57/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen von Partikeln von einem Brei, um einen gefilterten Brei
zu erzeugen, der in einer Brei-Zuführanordnung verwendet wird,
mit: einer Ausscheideeinrichtung für ferromagnetische Partikel zum
Trennen ferromagnetischer Partikel von dem Brei durch ein Magnetfeld,
das durch die Ausscheideeinrichtung für ferromagnetische Partikel
erzeugt wird; und einer Ausscheideeinrichtung für nicht ferromagnetische Partikel
zum Trennen nicht ferromagnetischer Partikel von dem Brei durch
ein physikalisches Hindernis, um den gefilterten Brei zu bilden,
wobei der gefilterte Brei bei einem chemisch-mechanischen Polier-(CMP)Prozeß verwendet
wird, um eine Oberfläche
einer Halbleiterscheibe zu polieren.
Patent DE-19956312-B4 (DE)
Title: Zusatzhubwerk mit einem Rahmen zur Anordnung an einen Kran
Inventor: APPEL JUERGEN
IPC: B66D1/28
Filed: 1999-11-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zusatzhubwerk (2) mit einem Rahmen (1) zur Anordnung an einem auf einem Unterwagen (3) drehbar angeordneten Oberwagen (4) oder Gegengewicht eines Kranes, umfassend:  – zumindest ein verbolzbares unteres Element (5, 5'), das eine Schwenkachse (7, 7') bildet, um die das Zusatzhubwerk (2) mit Rahmen (1) verschwenkbar ist,  – zumindest ein weiteres verbolzbares oberes Element (11, 11'), das in einem Abstand zu dem zumindest einen unteren Element (5, 5') angeordnet ist und bei verschwenktem Zusatzhubwerk (2) mit Rahmen (1) mit dem Oberwagen (4) oder dem Gegengewicht verbolzbar ist, und  – eine Kolben-Zylindereinheit (8, 8'), mit der das Zusatzhubwerk (2) mit Rahmen (1) um die Schwenkachse (7, 7') verschwenkbar ist.
Patent DE-19964492-B4 (DE)
Title: Protection device for danger region of automatic machine compares image from image pick-up with characteristic parameter for reference image
Inventor: BRENNER CLAUS
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-08-14
Granted: 2012-10-11
Abstract: The device includes a device (12,16,18) for producing an optical virtual barrier (30) for monitoring the region. A device generates a switching signal to stop the machine when the barrier is interrupted. The barrier producing device includes an image pick-up unit (12) and a defined target (16), the image of which is picked up by the image pick-up. The switching signal generating device includes a comparator unit which compares the image with a characteristic parameter for a reference image.
Patent DE-19983600-B4 (DE)
Title: Ein neuer Skalierungsalgorithmus für eine effiziente Farbdarstellung / Wiederherstellung bei Video
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H04N11/24
Filed: 1999-09-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum maßstäblichen
Verkleinern (Skalieren) und Farbinterpolieren eines in einer CFA-Form
vorliegenden Bildes, wobei:  ein Skalierbereich in dem in der
CFA-Form vorliegenden Bild definiert wird, wobei jeweils eine vorgegebene
Anzahl von Pixeln des in der CFA-Form vorliegenden Bildes, die einem
Skalierbereich entsprechen, durch ein Superpixel des maßstäblich verkleinerten
Bildes ersetzt werden sollen, wobei jedes Superpixel sämtliche
Farbkomponenten aufweist und vollständig farbinterpoliert ist,
und  die vollständig
farbinterpolierten Superpixel, welche jeweils eine maßstäblich verkleinerte
Version des zugehörigen Skalierbereichs
sind, erzeugt werden, indem für
sämtliche Farbkomponenten
jeweils in einem dem Skalierbereich zugeordneten Abtastbereich eine
Maske auf ein Farbkomponenten-Unterbild des Abtastbereichs angewendet
und das Maskierergebnis normiert wird, um die jeweilige Farbkomponente
zu erzeugen.
Patent AU-2015101232-B4 (AU)
Title: Hybrid power pack
Inventor: ROHERA HEMANT KARAMCHAND
IPC: H02J7/02
Filed: 2015-09-04
Granted: 2018-11-29
Abstract: The present disclosure relates to a hybrid power pack. The hybrid power pack includes a first storage component, a second storage component, a battery management system, a cell balancing circuit, a capacitor balancing circuit, a bidirectional switch, a unipolar transistor, an inout port, a first unidirectional switch and a second unidirectional switch. The hybrid power pack can provide sustained DC power to a load, drawing power selectively from the first storage component, the second storage component or from both storage components simultaneously.
Patent AU-2021100643-B4 (AU)
Title: Ai-based technology configured to enable physiological event prediction based on blepharometric data
Inventor: COLES SCOTT
IPC: A61B5/318
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: The present invention relates, in various embodiments, to devices and processing systems 
configured to enable physiological event prediction based on blepharometric data analysis.  
For example, some embodiments provide methods and associated technology that enable 
retrospective analysis of blepharometric data driving subsequent hardware/software 
configuration, thereby to provide for personalised and/or generalised biomarker 
identification.
Patent DE-102004002112-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Druckluftschaum-Feuerlöscheinrichtung
Inventor: PERR KARL
IPC: A62C5/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Steuerungssystem für eine Druckluftschaum-Feuerlöscheinrichtung, wobei der Druckluftschaum durch Verschäumen eines aus einem Gemisch aus Wasser und Schaummittel bestehenden Löschmittels durch Druckluft erzeugt wird, – mit einer ein Wasser-Schaummittelgemisch aufweisenden Druckleitung, – mit einem Kompressor zur Erzeugung von Druckluft, – mit einem Löschmitteldrucksensor (2) zum Erfassen des Drucks des Löschmittels, – mit einem Mischelement (7) zum Vermischen des Löschmittels mit der Druckluft zur Erzeugung von Druckluftschaum, wobei das Mischelement (7) einen an eine Löschmittelleitung anschließbaren Löschmitteleinlass, einen an eine Druckluftleitung anschließbaren Drucklufteinlass und einen Druckluftschaumauslass aufweist, und – mit einem Druckregler (4), der dazu ausgelegt ist, den Druck der dem Drucklufteinlass zugeführten Druckluft in einem gewünschten Verhältnis zu dem Druck des Löschmittels zu halten, dadurch gekennzeichnet, – dass der Löschmitteldrucksensor (2) im Bereich des Löschmitteleinlasses des Mischelements (7) angeordnet ist und – dass der Druckregler (4) auf der Druckseite des Kompressors angeordnet ist, – wobei der Druckregler (4) dazu ausgelegt ist, den Druck der dem Drucklufteinlass zugeführten Druckluft so zu regeln, dass er gleich groß wie oder größer als der Druck des Löschmittels ist.
Patent DE-102004013471-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Hochstromrelais
Inventor: GOLLEE RALF
IPC: H01H50/64
Filed: 2004-03-18
Granted: 2021-01-21
Abstract: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Hochstromrelais (2), mit folgenden Merkmalen:a) Eine Kern-/Jochanordnung (10, 30) besitzt mindestens einen ersten, einen zweiten und einen dritten Schenkel (12, 14, 32;112;114;132);b) der erste Schenkel (12; 112) trägt eine Spule (60);c) ein Anker (20; 120) ist an einer Lagerstelle (L; 100L) in der Nähe einer Polfläche des ersten Schenkels (12; 112) um eine Drehachse schwenkbar gelagert, wobei der Anker (20; 120) auf der einen Seite der Drehachse einen sich zu einem Arbeitsluftspalt erstreckenden Ankerarm (21) und auf der anderen Seite der Drehachse einen Betätigungsarm (23) bildet;d) über das freie Ende des Betätigungsarms (23) hinaus erstreckt sich eine Betätigungsfeder (24), die durch den Anker (20) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung umschaltbar ist;e) ein beweglicher Kontakt (8; 108) wirkt in der Arbeitsstellung und/oder der Ruhestellung mit mindestens einem auf einem Träger (50) befindlichen Festkontakt (28; 128) zusammen;f) der Anker (20; 120) ist im Wesentlichen flachstückartig ausgebildet;g) mit einem freien Ende der Betätigungsfeder (24; 124) ist der bewegliche Kontakt (8, 108) gekoppelt.
Patent DE-102004016744-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige gedruckte Schaltungskarte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HARADA TOSHIKAZU
IPC: H05K3/46
Filed: 2004-04-05
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen gedruckten Schaltungskarte, die aufweist: ein Isoliersubstrat (1), das durch Schichten mehrerer Harzfilme (10), die aus einem thermoplastischen Harz bestehen, und Aufheizen und unter Druck Setzen der Harzfilme (10), um diese zusammenzubonden, ausgebildet wird; ein Oberflächenleitungsmuster (2e), das auf einer Oberfläche des Isoliersubstrats (1) angeordnet ist und aus einem Metallfilm besteht; und mehrere innere Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i), die jeweils aus einem Metallfilm bestehen und in das Isoliersubstrat (1) eingebettet sind, um mehrere Schichten bereitzustellen, wobei die inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) ein Hochfrequenzleitungsmuster (2c, 2g) zum Bereitstellen einer Hochfrequenzschaltung enthalten, wobei das Oberflächenleitungsmuster (2e) eine Oberflächenrauhigkeit (2er) auf der Seite des Isoliersubstrats aufweist, wobei die Oberflächenrauhigkeit (2er) des Oberflächenleitungsmusters (2e) größer als eine Oberflächenrauhigkeit (2cr, 2fr, 2gr, 2ir) der inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) ist, und wobei ein Leitungsmusterfilm (11–18) durch Anordnen des Oberflächenleitungsmusters (2e) und der inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) auf einer Seite des Harzfilmes (10) ausgebildet wird, wobei das Verfahren aufweist: einen Leitungsmusterfilmerstellungsschritt zum Erstellen mehrerer Leitungsmusterfilme (11–18), die eine Oberflächenrauhigkeit des Leitungsmusterfilms (11–18) aufweisen, auf dem das Oberflächenleitungsmuster (2e) ausgebildet ist, auf einer Seite des Harzfilms des Oberflächenleitungsmusters (2e), wobei die Oberflächenrauhigkeit größer als eine Oberflächenrauhigkeit des Leitungsmusterfilms (11–18), auf dem die inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) ausgebildet sind, auf einer Seite des Harzfilms der inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) ist; einen Schichtungsschritt zum Anordnen von zwei Leitungsmusterfilmen (11–18), auf denen das Oberflächenleitungsmuster (2e) ausgebildet ist, derart, dass das Oberflächenleitungsmuster (2e) jedes Leitungsmusterfilms (11–18) zu einer Außenseite der Leitungsmusterfilme (11–18) gerichtet ist, und zum dazwischen Schichten und Schichten von mehreren Leitungsmusterfilmen (11–18), in denen die inneren Leitungsmuster (2c, 2f, 2g, 2i) ausgebildet sind, zwischen zwei Leitungsmusterfilme (11–18); und einen Aufheiz- und unter Druck Setzungsschritt zum ...
Patent DE-102004018005-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für Seilzug-Fensterheber für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F15/16
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Mitnehmer
für Seilzug-Fensterheber für eine Fensterscheibe
eines Kraftfahrzeuges, der mittels Führungsmitteln entlang einer
Führungsbahn
oder -schiene des Fensterhebers geführt ist, und einen Grundkörper (12)
im Wesentlichen in Form eines Quaders aufweist, der zwei Nippelkammern
(14, 16) besitzt, die zur Aufnahme von an freien Enden (18, 20)
eines Seilzuges (22) angebrachten Nippeln (24, 26) dienen, wobei
entlang einer Längsachse
(28) des Grundkörpers
(12) eine Nippelkammer (16) in einem Endbereich (32) des Grundkörpers (12) und
eine Nippelkammer (14) in einem entgegengesetzten Endbereich (30)
des Grundkörpers
(12) angeordnet sind, wobei die Nippelkammern (14, 16) je eine Nippelkammer-Mittelachse
(46, 48) aufweisen, und wobei ein Endabschnitt (34) des Seilzuges
(22) von der Nippelkammer (16) entlang eines Kanals (40) des Grundkörpers (12)
zu einem Ausgang (44) im entgegengesetzten Endbereich (30) und ein
Endabschnitt (36) des Seilzuges (22) von der Nippelkammer (14) entlang
eines Kanals (38) des Grundkörpers
(12) zu einem Ausgang (42) im Endbereich...
Patent DE-102004063926-B4 (DE)
Title: Konfigurierbare Treiberzelle eines logischen Zellenfeldes
Inventor: GLIESE JÖRG
IPC: H01L27/10
Filed: 2004-03-24
Granted: 2017-10-19
Abstract: Halbleiter-Schaltkreis mit einer Mehrzahl von in einem regelmäßigen Array angeordneten Logik-Funktionsblöcken (L, 101, 102, 103, 104), wobei jeder der Logik-Funktionsblöcke (L, 101, 102, 103, 104) aufweist: – eine Logikzelle (LZ), welche eine gewünschte Logik-Funktionalität des Logik-Funktionsblocks (L, 101, 102, 103, 104) implementiert, und – eine Treiberzelle (TZ), welche Transistoren für das Treiben von Ausgangssignalen der Logikzelle (LZ) enthält, wobei die Transistoren für das Treiben von Ausgangssignalen der Logikzelle (LZ) die Logikzelle (LZ) an mindestens zwei Seiten der Logikzelle (LZ) umgibt.