Patent DE-102021102812-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe umfassend eine kopfstütze, die mit einer sitzlehne einklappt und ausklappt
Inventor: KANGANE RANJIT V
IPC: B60N2/856
Filed: 2021-02-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Sitzbaugruppe (10), umfassend:ein Sitzunterteil (14);eine Sitzlehne (16), die mit dem Sitzunterteil (14) verbunden und konfiguriert ist, um relativ zu dem Sitzunterteil (14) zwischen einer ausgeklappten Position und einer eingeklappten Position zu schwenken; undeine Kopfstütze (18), die mit der Sitzlehne (16) verbunden und konfiguriert ist, um relativ zu der Sitzlehne (16) zwischen einer ausgeklappten Position und einer eingeklappten Position zu schwenken, wobei die Kopfstütze (18) konfiguriert ist, um von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position automatisch zu schwenken, wenn die Sitzlehne (16) von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position schwenkt;wobei die Kopfstütze (18) konfiguriert ist, um automatisch von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position zu schwenken, wenn die Sitzlehne (16) von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position schwenkt;ferner umfassend ein Kabel (72) mit einem ersten Ende (76), das mit der Sitzlehne (16) verbunden ist, und einem zweiten Ende (78), das mit der Kopfstütze (18) verbunden ist, wobei das Kabel (72) die Kopfstütze (18) von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position schwenkt, wenn die Sitzlehne (16) von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position schwenkt;ferner umfassend eine erste Feder (106), die zwischen der Kopfstütze (18) und der Sitzlehne (16) eingefangen und konfiguriert ist, um die Kopfstütze (18) in Richtung ihrer ausgeklappten Position vorzuspannen, wobei das Kabel (72) der ersten Feder (106) ermöglicht, die Kopfstütze (18) von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position zu schwenken, wenn die Sitzlehne (16) von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position schwenkt, und das Kabel (72) die erste Feder (106) daran hindert, die Kopfstütze (18) von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position zu schwenken, wenn die Sitzlehne (16) in ihrer eingeklappten Position ist;ferner umfassend:ein Paar von Kopfstützenstangen (46), die sich vertikal von einem oberen Ende (38) der Sitzlehne (16) erstrecken, wobei jede der Kopfstützenstangen (46) ein mit der Sitzlehne (16) verbundenes unteres Ende (54) und ein oberes Ende (56) entgegengesetzt dem unteren Ende (54) aufweist; undeine Schwenkstange (48), die sich zwischen den oberen Enden (56) der Kopfstützenstangen (46) erstreckt und daran fixiert ist, wobei die Kopfstütze (18) schwenkbar an der Schwenkstange (48) angebracht ist;wobei die Kopfstütze (18) umfasst:ein Paar von Endkappen (88), wobei jede der Endkappen (88) ein Loch (132) definiert, durch welches sich die Schwenkstange (48) erstreckt; undeine erste Abstandsstange (100), die sich zwischen den Endkappen (88) erstreckt und die Endkappen (88) miteinander verbindet; wobei die Sitzbaugruppe (10) ferner umfasst:einen ringförmigen Nocken (108), der auf der Schwenkstange (48) angebracht und an der Kopfstütze (18) fixiert ist; undeinen Schlossbügel (110), der schwenkbar auf der ersten Abstandsstange (100) angebracht ist und einen Schlitz (126) definiert, der das zweite Ende (78) des Kabels (72) einfängt, wobei, wenn das Kabel (72) aufgrund dessen gespannt ist, dass sich die Sitzlehne (16) von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position bewegt, das Kabel (72) den Schlossbügel (110) in Kontakt mit dem ringförmigen Nocken (108) dreht, was die Kopfstütze (18) veranlasst, sich um die Schwenkstange (48) in einer ersten Richtung (42) von ihrer ausgeklappten Position zu ihrer eingeklappten Position zu drehen.