baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024955-B4 (DE)
Title: Vollautomatische Kappsäge zum Kappen von Fehlern in Holzwerkstücken, mit Einheit der Ablassklappe zur Aussonderung von Abfall- und kurzen Stücken sowie das damit verbundene Verfahren
Inventor: LEDINEK GREGOR
IPC: B27G1/00
Filed: 2009-06-16
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vollautomatische Kappsäge zum Kappen von Fehlern in Holzwerkstücken, mit einer Einheit der Ablassklappe zur Aussonderung von Abfall- und kurzen Stücken, die noch aus einer Bearbeitungseinheit mit einem Kreissägeblatt, einem Längsantrieb mit Walzen und einem Arbeitstisch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine vertikal bewegliche Bearbeitungseinheit (4) in einem Obergehäuse (39) der Kappsäge (1) und über dem Arbeitstisch (2) eingebaut ist, sodass ein zu ihr zugehöriges Kreissägeblatt (5) direkt über mindestens der Einheit der Ablassklappe (3) liegt beziehungsweise in derselben Vertikalachse mit einem Luftschlitz (12) ihrer Ablass- und Stützklappe (9); dass innerhalb eines Untergehäuses (38) und direkt unter dem Kreissägeblatt (5) der Bearbeitungseinheit (4) die Einheit der Ablassklappe (3) eingebaut ist, die zwischen zugehörigen Segmenten des Arbeitstisches (2) so angebracht ist, dass ihre quer drehbare Ablass- und Stützklappe (9) in der geschlossenen Position in derselben Horizontalebene und parallel zum Arbeitstisch (2) liegt, und ihr Luftschlitz (12) sich in derselben Vertikalachse mit dem Kreissägeblatt (5) befindet, in offener Position öffnet die Ablass- und Stützklappe (9) einen Eingang in einen Schacht (10) und somit bis zu einer Rutsche (11); dass obere Vorschubwalzen (6) und untere Vorschubwalzen (7) des Längsantriebs der Kappsäge (1) gesonderte Antriebe aufweisen, sodass die oberen Vorschubwalzen (6) von einem Servomotor (42) und die unteren Vorschubwalzen (7) von einem Servomotor (43) angetrieben werden, die synchronisiert arbeiten, dadurch sind auch die rotierenden Vorschubwalzen (6) und (7) synchronisiert; dass an einer Eingabe in die Kappsäge (1) sowie vor den oberen Vorschubwalzen (6) ihres Längsantriebs eine vertikal bewegliche obere Einzugswalze (52) integriert ist, vor den unteren Vorschubwalzen (7) ist ebenso eine vertikal bewegliche untere Einzugswalze (53) integriert, die eine über der anderen vorzugsweise in einer selben Vertikalachse liegen und die gemeinsam mit den oberen Vorschubwalzen (6) beziehungsweise den unteren Vorschubwalzen (7) des Längsantriebs angetrieben werden; dass vor der oberen Einzugswalze (52), gefolgt von den oberen Vorschubwalzen (6), vertikal einstellbar eine Höhenbegrenzung (55) angebracht ist, und dass vor der unteren Einzugswalze (53), gefolgt von den unteren Vorschubwalzen (7), horizontal beweglich eine Anschlagführung (54) angebracht ist.
Patent DE-102009028458-B4 (DE)
Title: Modulares Lenkerelement
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2009-08-11
Granted: 2018-06-21
Abstract: Lenkerelement, beispielsweise Pendelstütze, zur koppelnden Verbindung zumindest zweier Baugruppen, das Lenkerelement aufweisend ein Stabelement (1) sowie zumindest ein Koppelelement (2) zur Kopplung des Lenkerelements an eine Baugruppe, wobei das Koppelelement (2) mittels eines quer zur Haupt-Kraftübertragungsrichtung der Pendelstütze verlaufenden Schraub- oder Niet-Verbindungselements (4) mit dem Stabelement (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Anlagebereich des Koppelelements (2) am Stabelement (1) einen kreisringförmig um das Verbindungselement (4) konzentrisch umlaufenden Formschlusseinzug (8) aufweist, welcher mit einem formkorrespondierenden kreisringförmig um das Verbindungselement (4) konzentrisch umlaufenden Formschlussvorsprung (10) des Stabelements (1) in formschlüssigen Eingriff bringbar ist, wobei der Formschlussvorsprung (10) oder Formschlusseinzug des Koppelelements (5) einstückig mit einem Einsatzstück (11) ausgebildet ist, wobei das Einsatzstück (11) bei der Urformung des Koppelelements (5) in das Koppelelement (5) einformbar ist.
Patent DE-102009033748-B4 (DE)
Title: Warteschlangen-Online-Support
Inventor: KUELLER JUERGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-07-17
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Kommunikation eines Anbieters von Waren und/oder Dienstleistungen mit einem Wartenden, bei dem die Kommunikation über mindestens eine Telekommunikationsverbindung erfolgt und eine Übertragung der voraussichtlichen Wartezeit zum Wartenden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wartende mindestens eine codierte Information decodiert, wobei die codierte Information eine Warteschlangen-Nummer umfasst, die Telekommunikationsverbindung mittels der decodierten Information herstellt, die Warteschlangen-Nummer umfassende Daten über die Telekommunikationsverbindung versendet und die Übertragung der voraussichtlichen Wartezeit zum Wartenden anhand dieser Daten erfolgt.
Patent DE-102009043446-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einem in seiner Geometrie veränderbaren Lokalspulenarray
Inventor: LADEBECK RALF
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: Magnetresonanzanlage (1) mit einer Bohrung zur Aufnahme eines Untersuchungsobjekts und wenigstens einem Lokalspulenarray (3), welches Lokalspulenarray (3) innerhalb der Bohrung und in Längsrichtung der Magnetresonanzanlage (1) ortsfest angeordnet ist, wobei die Geometrie des Lokalspulenarrays (3) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anordnen des Lokalspulenarrays (3) am Körper des Patienten wenigstens ein Teil der Spulen (9) des Lokalspulenarrays (3) auf einer in ihrem Volumen hydraulisch oder pneumatisch veränderbaren Vorrichtung (14) befestigt ist, wobei die Vorrichtung (14) in Kammern (16) unterteilt ist, die separat im Volumen veränderbar sind, um eine Verbiegung der Vorrichtung (14) zu realisieren, oder dass zum Anordnen des Lokalspulenarrays (3) am Körper des Patienten wenigstens ein Teil der Spulen (9) des Lokalspulenarrays (3) gegeneinander verschiebbar auf einer Lamellenstruktur (7) angeordnet ist.
Patent DE-102009045748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Status einer drahtlosen C2X-Kommunikation eines Fahrzeugs zu seiner Umgebung
Inventor: STRAUSS MATTIAS
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-10-15
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Status (W1, W2, W3, W) einer drahtlosen C2X-Kommunikation eines Fahrzeugs (1, 2, 3, 4, 5) zu seiner Umgebung, bei der eine Kommunikationseinheit (7) dazu eingerichtet ist, von Kommunikationseinheiten (7) in der Umgebung als Funkbotschaften (I, B) ausgesendete Daten zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass durch Analyse von in den Funkbotschaften (I, B) enthaltenen Informationen der Status der C2X-Kommunikation bestimmt und in einer Mensch-Maschine-Schnittstelle angezeigt wird.
Patent DE-102009051978-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Winkellageerkennung einer Welle und Elektromotor
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-11-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Anordnung zur Winkellageerkennung einer Welle, wobei an der Welle ein erstes Abschirmteil drehfest verbunden ist, wobei an einer von der Welle abgewandten Seite zumindest ein Dauermagnet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein stationär angeordnetes, zweites Abschirmteil auf der axial von der Welle abgewandten Seite angeordnet und vom ersten Abschirmteil sowie vom Dauermagnet beabstandet angeordnet ist, wobei zwischen zweitem Abschirmteil und erstem Abschirmteil und Dauermagnet eine Leiterplatte angeordnet ist, auf der magnetfeldsensitive Sensoren angeordnet sind, wobei die Abschirmteile in einem axialen Bereich überlappen.
Patent DE-102010011588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Sensitivitätsmatrizen für kritische Hotspots
Inventor: GEBHARDT MATTHIAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-04-05
Abstract: Es sollen Sensitivitätsmatrizen (S) für Hotspots (8) bestimmt werden, die später bei der Bestimmung von Ansteuersignalverläufen (U1(t)...U8(t)) für individuell ansteuerbare Antennenelemente (71...78) eines Hochfrequenzsendesystems (5) eines Magnetresonanztomographiegerätes (2) Verwendung finden sollen. Für jeden Hotspot (8) repräsentieren die Elemente der jeweiligen Sensitivitätsmatrix (S) die Sensitivitäten des jeweiligen Hotspots (8) eines im Einflussbereich des Hochfrequenzsendesystems (5) befindlichen Objekts (1) auf die jeweiligen Elemente (k11...k88) einer Kreuzkorrelationsmatrix (K). Die Kreuzkorrelationsmatrix (K) enthält als Elemente (k11...k88) jeweils das Produkt eines von mehreren Antennenelementwerten (U1...U8) und des konjugiert Komplexen eines der Antennenelementwerte (U1...U8). Jeder Antennenelementwert (U1...U8) ist für das Ansteuersignal (U1...U8) des jeweiligen Antennenelements (71...78) zu einem bestimmten Zeitpunkt (t) charakteristisch. Für jeden Hotspot (8) ist durch Summieren der Produkte der Elemente der jeweiligen Sensitivitätsmatrix (S) mit den korrespondierenden Elementen (k11...k88) der Kreuzkorrelationsmatrix (K) jeweils ein SAR-Wert ermittelbar. Ein Rechner (9) gruppiert alle Voxel (16) eines durch eine Vielzahl von Voxeln (16) definierten Objekts (1) zu Clustern. Er ordnet jeden Cluster genau einem der Hotspots (8) zu. Für jeden Hotspot (8) ermittelt der Rechner (9) die jeweilige Sensitivitätsmatrix (S) derart, dass bezüglich jedes Voxels (16) des dem jeweiligen Hotspot (8) zugeordneten Clusters die Differenz der für den jeweiligen Hotspot (8) ermittelten Sensitivitätsmatrix (S) und einer füratrix (S') positiv semidefinit ist.
Patent DE-102010014223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren von Fehlstellen
Inventor: MULTHAMMER HANS-JUERGEN
IPC: B05B9/03
Filed: 2010-04-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren von Fehlstellen an lackierten Bauteilen, bei dem im Bereich einer zu markierenden Fehlstelle auf einer Oberfläche des Bauteils eine Markierung erstellt wird, wobei zur Markierung ein fließfähiges Milchprodukt auf das Bauteil aufgetragen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und eine Kartusche zur Verwendung in der Vorrichtung.
Patent DE-102010023135-B4 (DE)
Title: Hybridmodul zum Verbinden einer Maschine und eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2010-06-09
Granted: 2017-06-14
Abstract: Hybridmodul (10), das zum Verbinden einer Maschine (12) und eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) (14) ausgestaltet ist, wobei das Hybridmodul (10) umfasst: einen ersten Träger (26), der ausgestaltet ist, um funktional mit dem DCT (14) verbunden zu sein, und der um eine Achse (A) mit einer ersten Drehgeschwindigkeit drehbar ist; einen Elektromotor (16), der zur Rotation um die Achse (A) mit der ersten Drehgeschwindigkeit ausgestaltet ist; wobei der erste Träger (26) funktional mit dem Elektromotor (16) zur gemeinsamen Rotation damit verbunden ist, sodass die erste Drehgeschwindigkeit des ersten Trägers (26) zu dem DCT (14) überführt wird; einen zweiten Träger (28), der ausgestaltet ist, um funktional mit der Maschine (12) verbunden zu sein, und der um die Achse (A) mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit drehbar ist; eine erste Kupplung (32), die auf der Achse (A) angeordnet ist und den ersten Träger (26) und den zweiten Träger (28) funktional verbindet; wobei die erste Kupplung (32) ausgestaltet ist, um zu überholen, sodass der erste Träger (26) unabhängig von dem zweiten Träger (28) rotiert, wenn die erste Drehgeschwindigkeit des ersten Trägers (26) geringer als die zweite Drehgeschwindigkeit des zweiten Träger (28) ist; wobei die erste Kupplung (32) ausgestaltet ist, den ersten Träger (26) mit dem zweiten Träger (28) in Eingriff zu bringen und einen Drehschluss herzustellen, wenn die zweite Drehgeschwindigkeit im Wesentlichen gleich der ersten Drehgeschwindigkeit ist, sodass der zweite Träger (28) die Rotation des ersten Trägers (26) um die Achse (A) antreibt.
Patent DE-102010025742-B4 (DE)
Title: Bipolare Pinzette
Inventor: BUTSCH THOMAS
IPC: A61B17/30
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Bipolare Pinzette für die HF-Koagulation mit zwei Schenkeln (16) aus einem elastisch federnden Metall, mit an den distalen Enden (26) der Schenkel (16) angeordneten Elektroden (30), deren Berührungsfläche (32) aus einem biokompatiblen Metall mit einer hohen elektrischen und thermischen Leitfähigkeit gebildet ist, und mit einem am proximalen Ende (22) der Pinzette angeordneten elektrischen Steckverbinder (38), dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (16) jeweils zumindest in ihren distalen Endbereichen (26) aus einem Bimetall-Material bestehen, welches auf den voneinander abgewandten Außenseiten der Schenkel (16) eine erste Schicht (18), die durch das elastisch federnde Metall gebildet ist, und auf den einander zugewandten Innenseiten der Schenkel (16) eine zweite Schicht (20) aus dem Metall mit der hohen elektrischen und thermischen Leitfähigkeit aufweist, und dass die Elektroden (30) jeweils aus der zweiten Schicht (20) geformt sind.
Patent DE-102010026373-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung von Ammoniakschlupfbedingungen in einer Anwendung für selektive katalytische Reduktion
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: System (114), umfassend:ein Filtermodul (400), das ein erstes Signal filtert, das eine Menge an Stickoxiden (NOx) in Abgas stromaufwärts von einem Katalysator (120) angibt, und das ein zweites Signal filtert, das Mengen von NOx und Ammoniak (NH) in Abgas stromabwärts von dem Katalysator (120) angibt; undein Schlupfbestimmungsmodul (404, 404'), das auf Grundlage eines Frequenzansprechens des ersten und zweiten Signals bestimmt, ob NHin Abgas stromabwärts von dem Katalysator (120) vorhanden ist.
Patent DE-102010031095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: RAI KARTHIK
IPC: F02D17/04
Filed: 2010-07-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2), bei dem bei einem Auslaufvorgang des Verbrennungsmotors (2) Kraftstoff eingespritzt wird und ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft bei einem Kurbelwinkel von 90° vor Erreichen des oberen Zündungs-Totpunkts während eines Verdichtungstakts entzündet wird.
Patent DE-102010038826-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OKA SEIJI
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-08-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit:einem Isoliersubstrat (1);einem Schaltungsmuster (6), das an einer oberen Fläche des Isoliersubstrats (1) ausgebildet ist;einem Leistungshalbleiter (7), der an dem Schaltungsmuster (6) ausgebildet ist;einer Vielzahl an Elektrodenanschlüssen (8), die senkrecht zu dem Schaltungsmuster (6) oder dem Leistungshalbleiter (7) so ausgebildet sind, dass sie mit externen Anschlüssen verbindbar sind;einer integrierten Harzbuchse (10), in der eine Vielzahl von Buchsenteilen (9) integriert ist, wobei die vielen Buchsenteile (9) entsprechend an die vielen Elektrodenanschlüsse (8) von der oberen Seite der vielen Elektrodenanschlüsse (8) angebracht sind und an ihren beiden Enden Öffnungen haben; undeinem Dichtharz (16), das das Isoliersubstrat (1), das Schaltungsmuster (6), den Leistungshalbleiter (7), die Elektrodenanschlüsse (8), und die integrierte Harzbuchse (10) abdeckt; wobeidie Buchsenteile (9) der integrierten Harzbuchse (10) an die Elektrodenanschlüsse (8) so angebracht sind, dass obere Flächen der Elektrodenanschlüsse (8) unter oberen Flächen der Buchsenteile (9) angeordnet sind.
Patent DE-102010049671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Komponenten eines Automationssystems
Inventor: KRESS WOLFRAM
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Komponenten (12) eines Automationssystems. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerungsgerät (10) als Client mit Komponenten (12) des Automationssystems, die als Server fungieren, kommuniziert, wobei für die Kommunikation das Hypertext Transfer Protokoll (HTTP) verwendet wird.
Patent DE-102010061556-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentiges flächiges Kunststoff-Sichtteil und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: SUMMERER FRANZ-JOSEF
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-12-23
Granted: 2016-03-17
Abstract: Mehrkomponentiges flächiges Kunststoff-Sichtteil, insbesondere Karosserieteil, mit – einer Trägerkomponente (10) und – einer Sichtkomponente (20) aus Kunststoff, die auf der Trägerkomponente (10) angebracht ist, wobei die Trägerkomponente (10) zumindest eine eine Angussstelle (40) der Sichtkomponente (20) enthaltende Ausnehmung (30) aufweist und gegenüber der Angussstelle (40) eine der Trägerkomponente (10) abgewandte Sichtoberfläche (21) der Sichtkomponente (20) verläuft, wobei die Wandstärke der Sichtkomponente (20) im Bereich der Angussstelle (40) im wesentlichen gleich der Wandstärke der Sichtkomponente (20) im Umgebungsbereich der Angussstelle (40) ist und/oder die Ausnehmung (30) zumindest abschnittsweise konisch ist.
Patent DE-102011012025-B4 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: POLEVOI ITSKO
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Massagevorrichtung bestehend aus einer Hülle (2, 2') mit Massagenoppen (1, 1') an der Außenseite und mit einem inneren Hohlraum (4, 4'), in dem mindestens ein Prallkörper (3) angeordnet ist, wobei an der Hülle (2, 2') ein Stiel (6, 6') und/oder ein Griff (7, 7') befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (2, 2') drehbar an dem Stiel (6, 6') und/oder dem Griff (7,7') befestigt ist.
Patent DE-102011014624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kosmetischen Behandlung der Gesichtshaut
Inventor: CHANG CHENGZHONG
IPC: A61N1/04
Filed: 2011-03-21
Granted: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur kosmetischen Behandlung der Gesichtshaut einer Person, wobei die Vorrichtung (1) eine am Gesicht der Person positionierbare Gesichtsmaske (2) aufweist, an deren in Gebrauchsstellung dem Gesicht zugewandten Innenseite Elektroden (4a, 4b, 5a, 5b) zum Verbinden mit einem Hochfrequenzgenerator (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden Elektrodenpaare (4a, 4b, 5a, 5b) bilden und mit einer Ansteuereinrichtung (12) verbunden sind, mittels der ein HF-Signal an einzelne Elektrodenpaare (4a, 4b, 5a, 5b) anlegbar ist, dass die Ansteuereinrichtung (12) derart ausgestaltet ist, dass die Elektrodenpaare (4a, 4b, 5a, 5b) nacheinander mit dem HF-Signal beaufschlagbar sind, und dass jedes Elektrodenpaar (4a, 4b, 5a, 5b) mit einem Temperatursensor (7) zur Erfassung der Temperatur an der Behandlungsstelle wärmeleitend verbunden ist.
Patent DE-102011015645-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Membranantrieb
Inventor: ROEHRIG HARALD
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-03-31
Granted: 2012-10-18
Abstract: Es wird ein fluidbetätigter Membranantrieb (1) vorgeschlagen, der zwei mit ihren Öffnungen voraus aneinandergesetzte haubenförmige Gehäuseteile (5, 6) aufweist. Zwischen den Gehäuseteilen (5, 6) ist eine Membran (13) einer Antriebseinheit (4) eingespannt. Die beiden Gehäuseteile (5, 6) sind durch eine Klammerverbindungseinrichtung (45) zusammengehalten, die mehrere im Fügebereich der beiden Gehäuseteile (5, 6) von radial außen her angesetzte Halteklammern (46) aufweist. Bei den Halteklammern (46) handelt es sich um individuelle Bauteile, die durch Sicherungsmittel (47) in der Klemmstellung gesichert werden.
Patent DE-102011018470-B4 (DE)
Title: Bandage und Elektrodensystem
Inventor: KROLL-ORYWAHL OLAF
IPC: A61N1/22
Filed: 2011-04-18
Granted: 2013-01-10
Abstract: Bandage (1) mit wenigstens einem Trägerelement (2) und wenigstens zwei voneinander beabstandeten Elektroden (6), dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Trägerelement (2) wenigstens zwei mit einem Fluid füllbare Kissen (8) angeordnet sind, und an jedem Kissen (8) wenigstens eine Elektrode (6) befestigt ist, wobei die wenigstens zwei Kissen (8) derart über wenigstens eine Fluidverbindung miteinander verbunden sind, dass ein Innendruckausgleich zwischen zumindest zwei der Kissen (8) stattfinden kann.
Patent DE-102011051567-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung mit einem Kodierelement
Inventor: BENDER ALEXANDER
IPC: H01R13/645
Filed: 2011-07-05
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bei einem Kodierelement (1) zur Anordnung in einer nutförmigen Ausnehmung (15) einer Steckverbindungsanordnung (14), wobei das Kodierelement (1) als ein länglich geformter Kodierstift ausgebildet ist, soll erreicht werden, eine Lösung zu schaffen, mittels welcher eine Fehlkontaktierung sicher vermieden werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass das Kodierelement (1) eine sich verändernde Breite aufweist, bei der eine erste und eine zweite sich gegenüberliegende, die Breite ausbildende Seitenfläche (2, 3) des Kodierelementes (1) zumindest bereichsweise nach außen gewölbt ausgebildet ist, und das Kodierelement (1) zwischen den zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen (2, 3) im Bereich der Auswölbung eine Aussparung (4) aufweist.
Patent DE-102011054225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des bei einer mehrflutigen Abgasreinigungsanlage durch jeden Teilstrang strömenden Abgasvolumens sowie Abgasreinigungsanlage
Inventor: LAMOTTE DOMINIK
IPC: G01F5/00
Filed: 2011-10-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des bei einer an einer Brennkraftmaschine (2) angeschlossenen mehrflutigen Abgasreinigungsanlage (1) durch jeden Teilstrang (3, 3.1) strömenden Abgasvolumens, umfassend folgende Schritte:- Gleichzeitiges oder annähernd gleichzeitiges Erfassen des durch jeden Teilstrang (3, 3.1) strömenden Abgasvolumenstroms,- Abgreifen einer den von der Brennkraftmaschine (2) ausgestoßenen Gesamtabgasstrom wiedergebenden Größe als Referenzwert zum Zeitpunkt des Erfassens des durch jeden Teilstrang (3, 3.1) strömenden Abgasvolumenstroms, welche Größe unabhängig von dem tatsächlich ausgestoßenen Gesamtabgasstrom ermittelt wird,- Bestimmen des Anteils des durch jeden Teilstrang (3, 3.1) strömenden Abgasvolumenstroms bezogen auf die Summe der durch alle Teilstränge (3, 3.1) strömenden Abgasvolumina und- Aufteilen des Referenzwertes für den Gesamtabgasstrom zum Zeitpunkt des Erfassens des durch jeden Teilstrang (3, 3.1) strömenden Abgasvolumenstroms auf die Teilstränge (3, 3.1) entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am Gesamtabgasvolumenstrom und Zuordnen des jeweiligen Referenzwert-Anteils jedem Teilstrang (3, 3.1).
Patent DE-102011055184-B4 (DE)
Title: Serielle Datenschnittstelle für ein softwaredefiniertes Funksystem
Inventor: VOLNHALS STEFAN
IPC: H04L29/10
Filed: 2011-11-09
Granted: 2019-07-18
Abstract: Funksystem umfassend:
 - einen Vorfeld-Empfänger(201) zum Empfangen eines Funkfrequenz- (RF) Signals und Konvertieren des RF Signals in ein digitales Nutzsignal;
 - einen Basisband-Prozessor (204) zum Verarbeiten des digitalen Nutzsignals; und
 - eine serielle Datenschnittstelle (209), über die der Vorfeld-Empfänger (201) das digitale Nutzsignal und Meta-Daten zu dem Basisband-Prozessor (204) kommuniziert; wobei der Vorfeld-Empfänger (201) konfiguriert ist, um einen digitalen Datenstrom zu erzeugen, der das digitale Nutzsignal und die Meta-Daten enthält, wobei der Vorfeld-Empfänger (201) konfiguriert ist, um den digitalen Datenstrom über die serielle Datenschnittstelle zu dem Basisband-Prozessor (204) zu kommunizieren, wobei der Vorfeld-Empfänger (201) konfiguriert ist, um Datenblöcke über die serielle Datenschnittstelle (209) zu kommunizieren, wobei die Datenblöcke jeweils das digitale Nutzsignal und die Meta-Daten umfassen, und wobei der Vorfeld-Empfänger (201) konfiguriert ist, um sich langsam ändernde Meta-Daten für entsprechende digitale Nutzsignaldaten zu generieren und die sich langsam ändernden Meta-Daten über eine Vielzahl von Datenblöcken zu multiplexen.