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Patent DE-102019220195-A1 (DE)
Title: Bohrmaschine für geringen überkopffreiraum und verfahren zu deren montage
Inventor: YAMAMOTO TAKEKAZU
IPC: E21B7/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Bohrmaschine für geringen Überkopffreiraum beinhaltet einen Maschinenkörper. Der Maschinenkörper beinhaltet ein Verrohrungselement, einen horizontalen Rahmen, Hebemechanismen und einen Kranmechanismus. Die Hebemechanismen sind jeweils an einer linken Seite und einer rechten Seite des Maschinenkörpers angeordnet. Der jeweilige Hebemechanismus weist eine Referenzposition und eine Ausfahrposition auf. In der Referenzposition ist der jeweilige Hebemechanismus parallel zum horizontalen Rahmen auf der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers angeordnet. In der Ausfahrposition erstreckt sich der jeweilige Hebemechanismus von der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers nach außen. In der Ausfahrposition, bei welcher der jeweilige Hebemechanismus sich von der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers nach außen erstreckt, ist der jeweilige Hebemechanismus konfiguriert, den Maschinenkörper auf eine vorbestimmte Höhe anzuheben. Der Kranmechanismus beinhaltet ein Krantragelement und einen Verschiebeträger. Das Krantragelement ist am Maschinenkörper drehbar montiert. Der Verschiebeträger ist an dem Krantragelement montiert, und ein Kettenblock kann von dem Verschiebeträger verschiebbar herunterhängen. Der Verschiebeträger kann gemeinsam mit einer Rotation des an dem Verrohrungselement montierten Krantragelements gedreht werden.
Patent DE-102020004164-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: SUGIURA FUYUKI
IPC: B29C45/84
Filed: 2020-07-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung (14) mit einer Sicherheitsstange (40), die sich gemeinsam mit einer beweglichen Platte (22), die mit einem beweglichen Werkzeug (16B) versehen ist, in einer Werkzeugklemmrichtung und einer Werkzeugöffnungsrichtung bewegen kann, und einem Riegel (42), der die Sicherheitsstange (40) berührt, wenn eine Tür, die in einer Abdeckung einer Spritzgießvorrichtung bereitgestellt ist, offen ist, wobei der Riegel (42) eine Kerbe (50) in einer Fläche davon auf der Seite der Werkzeugöffnungsrichtung aufweist.
Patent DE-102020005075-A1 (DE)
Title: Trennschleifer
Inventor: SUMI TAKUYA
IPC: B24B27/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Ein hier offenbarter Trennschleifer kann umfassen: ein Scheibenblatt; einen Korpus, der darauf ausgelegt ist, das Scheibenblatt um eine Drehachse drehbar zu halten, und einen Elektromotor zum drehenden Antreiben des Scheibenblatts umfasst; mehrere Batteriesätze, die abnehmbar an dem Korpus angebracht und darauf ausgelegt sind, dem Elektromotor elektrischen Strom zuzuführen; einen Griff, der an dem Korpus angeordnet und darauf ausgelegt ist, von einem Benutzer gehalten zu werden; und einen Hauptschalter, der an dem Griff angeordnet und darauf ausgelegt ist, die mehreren Batteriesätze elektrisch an den Elektromotor anzuschließen, wenn der Benutzer den Hauptschalter aktiviert; wobei sich eine Mittelachse des Griffs längs einer Bezugsebene erstreckt, die senkrecht zu der Drehachse des Scheibenblatts ist, und ein Abstand zwischen der Bezugsebene und dem Scheibenblatt kleiner oder gleich dem 1,5-fachen einer Breite des Griffs ist.
Patent DE-102020005587-A1 (DE)
Title: Seifenspender für feste Seifen
Inventor: KLOFT JUDITH
IPC: A47K5/09
Filed: 2020-09-12
Abstract: 2.1 Es gibt Seifenspender für feste Seifen, die mit einem Handrad bedient werden und in die nur ein vorgegebenes Seifenformat passt. Die Erfindung stellt einen Seifenspender dar, der ergonomischer ist und in dem viele handelsübliche Seifenformate verwendet werden können.2.2 Der Seifenspender besitzt ein Gehäuse (1), in dem eine Druckfeder (5) und ein Druckstück (2) geführt werden. Das Druckstück (2) presst die Seife (6) an das Reibwerkzeug (3). Bei Betätigung der Reibvorrichtung (4) mit dem Handballen entstehen Seifenspäne, die in die Handinnenfläche fallen. Je nach Seifengröße kann eine Distanzplatte (16) eingelegt werden. Das Gehäuse (1) wird mit einem Deckel (11) verschlossen.2.3 Erzeugung und Abgabe von Seifenspänen.
Patent DE-102020005925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von in einem Fahrzeugsitz zur Ausführung einer Komfortfunktion angeordneten Funktionselementen
Inventor: ULMER MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von in einem Fahrzeugsitz (3) zur Ausführung einer Komfortfunktion angeordneten Funktionselementen (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Funktionselemente (4)- in Abhängigkeit einer individualisierten Vorgabe eines Fahrzeugnutzers (2) und- in Abhängigkeit erfasster, einen Körper des Fahrzeugnutzers (2) betreffender individueller Parameter angesteuert werden.
Patent DE-102020110996-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Luftfiltereinrichtung eines Kraftwagens und Luftfiltereinrichtung
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F02M35/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für eine Luftfiltereinrichtung eines Kraftwagens, mit einem Rahmen (16), welcher ein Filtermaterial (18) des Filterelements (10) zumindest bereichsweise umgibt, wobei der Rahmen (16) eine erste Seitenwand (20) und eine der ersten Seitenwand (20) gegenüberliegende zweite Seitenwand (22) umfasst. Sowohl an der ersten Seitenwand (20) als auch an der zweiten Seitenwand (22) sind zwei Vorsprünge (26, 28, 30) angeordnet, welche von der jeweiligen Seitenwand (20, 22) abstehen. Die Seitenwände (20, 22) sind elastisch verformbar. Aufgrund eines elastischen Verformens der jeweiligen Seitenwand (20, 22) ist ein Abstand (40) der beiden an derselben Seitenwand (20, 22) angeordneten Vorsprünge (26, 28, 30) voneinander verringerbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Luftfiltereinrichtung mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102020114691-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Energiewandler mit Kühlung der Rotorwicklung
Inventor: MAERZ JOACHIM
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-06-03
Abstract: Stromerregter elektromechanischer Energiewandler mit einem Stator und einem Rotor, welcher gegenüber dem Stator drehbar um eine in einer Längsrichtung verlaufende Rotorachse gelagert ist, wobei der Rotor (1) eine Rotorwelle (2) aufweist und wobei auf der Rotorwelle (2) ein Rotorwicklungsträger (4) mit wenigstens einer ersten Rotorwicklungsträgernut und einer zweiten Rotorwicklungsträgernut angeordnet ist, wobei sich die beiden Rotorwicklungsträgernuten in Längsrichtung (8) erstrecken, wobei auf dem Rotorwicklungsträger (8) wenigstens eine Rotorwicklung angeordnet ist, welche abschnittsweise in diesen Rotorwicklungsträgernuten verläuft und welche sich in Längsrichtung an wenigstens einer Stirnseite des Rotorwicklungsträgers (4) über diesen hinaus erstreckt und so einen Rotorwicklungskopf (6) ausbildet,dadurch gekennzeichnet, dassin Längsrichtung (8) zwischen dem Rotorwicklungskopf (6), und dem Rotorwicklungsträger (4) ein Rotorwicklungskühler (10) angeordnet ist,dass mit dem Rotorwicklungskühler (10) ein Rotorwicklungskühlerhohlraum (12) ausgebildet ist, welcher sich in einer radialen Richtung (9) vom Rotorwicklungskopf (6) nach radial innen erstreckt, so dass eine Wärmeleitung vom Rotorwicklungskopf (6) hin zur Rotorwelle (2) ermöglicht ist.
Patent DE-102020122013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von Flüssiggas
IPC: F17C9/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von Flüssiggas weist ein unterirdisch installiertes Gehäuse (2), in dem ein Tank (3) aufgenommen ist, eine Zuführeinrichtung (4) zur Zuführung des Flüssiggases in den Tank (3) und eine Entnahmeeinrichtung (5) zur Entnahme des Flüssiggases aus dem Tank (3) aus. Innerhalb des Tanks (3) ist eine mit der Entnahmeeinrichtung (4) in Wirkverbindung stehende Pumpe (3a) angeordnet.
Patent DE-102020122596-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Strömungsmessung in einem Rohr
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F15/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Messvorrichtung zur Strömungsmessung in einem Rohr,mit einem Hauptrohr mit einer Nennweite N1 in dem das Medium fließtmit einem an einer Messtelle angeordneten Bypass, mit dem ein Teil des strömenden Mediums umgeleitet wird, wobei der Bypass mindestens einen Bypassrohrabschnitt mit einer Nennweite N2, aufweistund der Bypass ein Strömungsmessgerät aufweist, mit dem die Strömung in dem Bypassrohrabschnitt gemessen wird,wobei eingangsseitig am Bypass ein Staurohr vorgesehen ist, mittels dessen die Strömung umgeleitet wird,wobei der Staurohreinlass im Übergangsbereich zwischen laminarer und turbulenter Strömung angeordnet istund dass eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, in der der Strömungsmesswert des Strömungsmessgeräts im Bypassrohr so angepasst wird, dass der angepasste Messwert ein Mass für die Strömung im Hauptrohr darstellt (Fig. 1)
Patent DE-102020122660-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder
Inventor: KIRSCHNER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Verbindungsvorrichtung (1) mit einem Steckverbinder (2) und einem Gegensteckverbinder (3), wobei der Steckverbinder (2) ein Gehäuse (4), das eine Steckseite (5), eine Rückseite (6) sowie eine die Steckseite (5) und die Rückseite (6) verbindende Grundseite (7) aufweist, und einen Rastarm (8). Der Gegensteckverbinder (3) weist einen Aufnahmeraum (9) auf, in den der Steckverbinder (2) zumindest teilweise in einer Einführrichtung in eine Verbindungsposition einbringbar ist, wobei in der Verbindungsposition der Rastarm (8) in einer Ruheposition in Eingriff mit einer Rastaufnahme (10) des Gegensteckverbinders (3) steht. Der Steckverbinder (2) weist eine Sicherungseinheit (11) auf, die bewegbar an der Grundseite (7) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der die Sicherungseinheit (11) den Rastarm (8) in der Ruheposition verriegelt und einer Freigabestellung, in der der Rastarm (8) aus seiner Ruheposition bewegbar ist, angeordnet ist. Die Sicherungseinheit (11) weist einen Basisteil (12) und einen sich von dem Basisteil (12) in Richtung Steckseite (5) wegerstreckenden Sicherungsarm (13) aufweist, der Sicherungsarm (13) eine Anschlagfläche (14) aufweist, die in der Freigabestellung an ein an der Grundseite (7) des Gehäuses (4) angeordnetes Stopperelement (15) anstößt, sodass eine Bewegung der Sicherungseinheit (11) in die Verriegelungsstellung blockiert ist. Der Sicherungsarm (13) weist an einem dem Basisteil (12) abgewandten Ende (16) eine Auslenkschräge (17) auf, wobei der Gegensteckverbinder (3) zumindest ein Gegenanschlagelement (18) aufweist, das beim Einbringen des Steckverbinders (2) in den Aufnahmeraum (9) an die Auslenkschräge (17) anschlägt und den Sicherungsarm (13) senkrecht zu einer Einführrichtung und parallel zur Grundseite (7) auslenkt, sodass in der Verbindungsposition die Anschlagfläche (14) zum Stopperelement (15) versetzt angeordnet und die Sicherungseinheit (11) in die Verriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102020122905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aromatisieren eines Getränkes
Inventor: LANGE ANDRÉ
IPC: B65D51/28
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aromatisieren eines Getränkes (20) in einer Flasche (10), aufweisend ein Aufnahmebehälter (31) für einen Aromaträger (22), der zumindest abschnittsweise durch einen Filter (32) begrenzt ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie als ein Flascheneinsatz (30) derart ausgebildet ist, dass der Aufnahmebehälter (31) in einem Gasraum (21) der mit dem Getränk (20) gefüllten Flasche (10) angebracht werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Aromatisieren eines Getränkes.
Patent DE-102020123136-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerung für eine veränderliche Impedanz
Inventor: D'AQUINO STEFANO
IPC: H03K17/16
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern des Umschaltens von Strombereichen, um Störungen zu begrenzen, weist eine Erfassungsanordnung auf, die zwischen einem Eingang und einer Last verbunden ist. Die Erfassungsanordnung weist eine parallele erste und zweite Zweigschaltung auf. Die erste Zweigschaltung weist mindestens einen ersten Transistor, einen ersten Erfassungswiderstand und eine Steuerschaltung für eine veränderliche Impedanz auf. Die Steuerschaltung für eine veränderliche Impedanz ist dazu ausgebildet, ein Steuersignal zu empfangen und eine Gate-Spannung des mindestens einen ersten Transistors zu erzeugen, derart, dass zwischen dem Eingang und der Last eine Impedanz der Erfassungsanordnung eingerichtet wird, die zum Steuersignal proportional ist, aufweisend das Steuern der Gate-Spannung des mindestens einen ersten Transistors, derart, dass eine Impedanz der Erfassungsanordnung von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert übergeht, wenn die erste Zweigschaltung zwischen dem Eingang und der Last verbunden oder getrennt wird, während der Eingang durch die zweite Zweigschaltung mit der Last verbunden ist.
Patent DE-102020123247-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem und Verfahren zum Schutz eines Wassereinspritzsystems vor Gefrieren
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-09-07
Abstract: Es wird ein Wassereinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor beschrieben. Das Wassereinspritzsystem umfasst einen Wasser-Behälter zur Aufnahme von Wasser und einen Wasserspeicher, der eingerichtet ist, Wasser zur Einspritzung in den Verbrennungsmotor zu speichern. Des Weiteren umfasst das Wassereinspritzsystem eine Pumpe, die eingerichtet ist, Wasser aus dem Wasser-Behälter über eine Befüllleitung in den Wasserspeicher zu pumpen, sowie eine zwischen dem Wasser-Behälter und der Pumpe an die Befüllleitung angebundene Belüftungsleitung zur Belüftung der Befüllleitung. Das Wassereinspritzsystem umfasst ferner ein Belüftungsventil, das ausgebildet ist, eine Belüftung der Befüllleitung über die Belüftungsleitung zu unterbinden, wenn das Wassereinspritzsystem betrieben wird, und eine Belüftung der Befüllleitung über die Belüftungsleitung zu ermöglichen, wenn das Wassereinspritzsystem nicht betrieben wird.
Patent DE-102020125719-A1 (DE)
Title: Bauteil mit strukturierter anschlussfläche und verfahren zum betreiben eines bauteils
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird ein Bauteil (10) mit einem Hauptkörper (2) und einer Kontaktstruktur (4) angegeben, wobei der Hauptkörper (2) eine aktive Zone (23) aufweist, die im Betrieb des Bauteils (10) zumindest bereichsweise zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist. Die Kontaktstruktur (4) weist eine Mehrzahl von individuell ansteuerbaren Segmenten (40) auf. Das Bauteil (10) weist eine Anschlussfläche (11) und eine quer zu der Anschlussfläche (11) verlaufende Seitenfläche (13) auf, wobei die Seitenfläche (13) als Strahlungsdurchtrittsfläche des Bauteils (10) ausgeführt ist. Die Anschlussfläche (11) ist strukturiert ausgeführt, wobei die Anschlussfläche (11) durch innere gemeinsame Grenzflächen zwischen dem Hauptkörper (2) und der Kontaktstruktur (4) definiert ist, und wobei die Segmente (40) jeweils eine lokale gemeinsame Grenzfläche mit dem Hauptkörper (2) aufweisen und zur pixelierten Stromeinprägung in den Hauptkörper (2) eingerichtet sind.Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Bauteils (10) angegeben.
Patent DE-102020126012-A1 (DE)
Title: Flächiges Kunststoffformteil, insbesondere innenliegendes Luftleitteil für ein Kraftfahrzeug, mit Einrichtungen zur schnellen, einseitigen und lagetreuen Befestigung
Inventor: KÜHLEWIND RALF
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Kunststoffformteil (1) weist einen sich überwiegend längs einer Hauptfläche erstreckenden, aus formstabilem Kunststoff formgespritzten Formkörper (2) auf. An dem Formkörper (2) ist eine Anschlussfläche (5) ausgebildet, von der ein einstückig mit dem Formkörper (2) aus dem Kunststoff ausgebildetes Befestigungselement (6) absteht, um das Kunststoffformteil (1) an einem Gegenstück (11) zu befestigen. Dem Befestigungselement (6) benachbart ist eine Vertiefung und/oder Öffnung (14) in der Anschlussfläche (5) vorgesehen, die von einem Anpasselement (10) überbrückt ist. Das Anpasselement (10) ist aus einem an den Formkörper (2) angebundenen Elastomerwerkstoff ausgebildet und springt oberhalb der Vertiefung und/oder Öffnung (14) gegenüber der an die Vertiefung und/oder Öffnung (14) angrenzenden Anschlussfläche (5) vor.
Patent DE-102020128026-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Schutzmodul
Inventor: GRUBER WINFRIED
IPC: G05B9/03
Filed: 2020-10-23
Abstract: Steuervorrichtung (10) mit Schutzmodul zur Steuerung einer technischen Anlage. Die Steuervorrichtung (10) hat einen modularen Aufbau mit einem Eingangsmodul (14), das eingerichtet ist, ein Eingangssignal, welches einen Zustand der technischen Anlage beschreibt, zu empfangen, und einem Ausgangsmodul (16), das eingerichtet ist, ein Ausgangssignal, welches die technische Anlage steuert, in Abhängigkeit des Eingangssignals auszugeben. Ferner ist ein Schutzmodul (100) in den modularen Aufbau integriert, welches eine Funktionsfähigkeit des Eingangsmoduls (14) und des Ausgangsmoduls (16) überwacht. Das Schutzmodul bestätigt in Abhängigkeit der Überwachung das Ausgangssignal des Ausgangsmoduls (16). Ferner bilden das Eingangsmodul (14) und das Ausgangsmodul (14) innerhalb des modularen Aufbaus eine erste Potentialgruppe (30) und das Schutzmodul (100) eine zweite von der ersten Potentialgruppe unabhängig Potentialgruppe (32).
Patent DE-102020130958-A1 (DE)
Title: Dampfeinspritzwärmepumpensystem und -steuerungen
Inventor: HE JING
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Dampfeinspritzwärmepumpensystem und -steuerungen bereit. Ein Fahrzeug-HLK-System beinhaltet einen Verdichter, einen ersten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Kältemittel und der Außenluft, einen ersten Rückschlagventilsatz, eine erste Expansionsvorrichtung zum Dekomprimieren eines ersten Teils des Kältemittels, einen zweiten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Teil des Kältemittels und einen zweiten Teil des Kältemittels, eine zweite Expansionsvorrichtung zum Dekomprimieren des zweiten Teils des Kältemittels, einen zweiten Rückschlagventilsatz, einen dritten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Kältemittel und der Innenluft und ein Wahlventil zum Umschalten zwischen einem Heizmodus und einem Kühlmodus. Der erste Rückschlagventilsatz und der zweite Rückschlagventilsatz halten zusammen eine konstante Strömungsrichtung durch die erste Expansionsvorrichtung, den zweiten Wärmetauscher und die zweite Expansionsvorrichtung zwischen dem Heizmodus und dem Kühlmodus aufrecht.
Patent DE-102020131367-A1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zur druckbeaufschlagten Wasseraufbereitung, Filter sowie Trinkbehälter
Inventor: MEDWED MAXIMILIAN
IPC: B01D29/11
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Vorrichtung (1; 1a) zur druckbeaufschlagten Wasseraufbereitung, die mindestens ein Filter (5; 5a) zum Entfernen von Schadstoffen aus aufzubereitendem Wasser aufweist. Zweckmäßigerweise ist das mindestens eine Filter (5; 5a) mehrteilig ausgebildet. Vorteilhaft ist ein einziges Filter zum Entfernen unterschiedlicher Verschmutzungen aus dem aufzubereitenden Wasser zur Gewinnung von Trinkwasser benutzbar. Es wird eine besonders kompakte Wasseraufbereitungsvorrichtung geschaffen. Ferner betrifft die Erfindung ein Filter sowie einen Trinkbehälter.
Patent DE-102020132011-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: PRITZ HELMUT
IPC: H01R13/6592
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Steckverbinderanordnung (1) mit einem Steckverbinder und einem Kabel (3). Das Kabel (3) weist einen ersten und einen zweiten isolierten Innenleiter (4.1; 4.2), eine die beiden Innenleiter (4.1; 4.2) umgebende Schirmung (7) und einen die Schirmung (7) umgebenden Mantel (9) auf. Der Steckverbinder (2) weist eine Außenleiterhülse (11), einen ersten und einen zweiten Innenleiterkontakt (12.1; 12.2), auf. Die Innenleiterkontakte (12.1; 12.2) weisen jeweils einen Steckabschnitt (13.1; 13.2), in dem die Innenleiterkontakte (12.1; 12.2) mit einem Gegensteckverbinder verbindbar sind, einen Verbindungsabschnitt (14.1; 14.2), in dem der erste Innenleiterkontakt (12.1) mit dem ersten Innenleiter (4.1) und der zweite Innenleiterkontakt (12.2) mit dem zweiten Innenleiter (4.2) elektrisch leitend verbunden sind und einen Übergangsabschnitt (15.1; 15.2), der den Steckabschnitt (13.1; 13.2) mit dem Verbindungsabschnitt (14.1; 14.2) verbindet auf. Die Innenleiterkontakte (12.1; 12.2) sind im Steckabschnitt (13.1; 13.2) und im Verbindungsabschnitt (14.1; 14.2) parallel zueinander angeordnet, die Innenleiterkontakt (12.1; 12.2) weisen im Steckabschnitt (13.1; 13.2) einen ersten Kontaktabstand (a) und im Verbindungsabschnitt (14.1; 14.2) einen zweiten Kontaktabstand (b) auf, wobei der erste Kontaktabstand (a) größer ist als der zweite Kontaktabstand (b). Im Übergangsabschnitt (15.1; 15.2) erfolgt ein Übergang vom ersten Kontaktabstand (a) zum zweiten Kontaktabstand (b) kontinuierlich über eine Länge des Übergangsabschnitts (15.1; 15.2). Die Innenleiter (4.1; 4.2) sind im Endabschnitt (10) parallel zueinander innerhalb der Außenleiterhülse (11) und im Abstand zu der Außenleiterhülse (11) in einem Leitungsabstand (c) angeordnet, der gleich dem zweiten Kontaktabstand (b) ist.
Patent DE-102020132706-A1 (DE)
Title: Universalmesser
Inventor: CHEN YUNG-SHUN
IPC: B26B5/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Universalmesser, mit einem Gehäuse (1), das einen Arbeitsraum (11) und einen Vorratsraum (12) aufweist; einem Klingenträger (2), der beweglich im Arbeitsraum (11) zum Positionieren einer Klinge (71) untergebracht ist; einem Klingenmagazin (3), das in den Vorratsraum (12) gesteckt und einen Vorratsabschnitt (32) und einen Zugabschnitt (31) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der Vorratsabschnitt (32) zum Aufbewahren mindestens einer Ersatzklinge (72) verwendet wird, wobei der Zugabschnitt (31) aus dem Gehäuse (1) herausragt und von außen betätigt werden kann; und einem Verriegelungsmechanismus (4), der eine Basis (41), ein bewegliches Element (42), einen ersten Rastabschnitt und einen zweiten Rastabschnitt aufweist, wobei die Basis (41) am Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element (42) an der Basis (41) angeordnet ist, wobei der erste Rastabschnitt an dem beweglichen Element (42) vorgesehen ist, wobei der zweite Rastabschnitt an dem Klingenmagazin (3) vorgesehen ist, und wobei der erste Rastabschnitt oder der zweite Rastabschnitt eine Rastausnehmung (34) und der andere ein Rastvorsprung (46) ist, der lösbar in die Rastausnehmung (34) einrasten kann.
Patent DE-102020133521-A1 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: WALCH MARTIN
IPC: B23B13/12
Filed: 2020-12-15
Abstract: Beschrieben wird eine Spannsystem zum Einspannen von stangen- oder rohrförmigen Werkstücken, mit einem Betätigungsrohr (3), um ein Spannmittel (1, 20) relativ zu einer Spannmittelaufnahme zu bewegen, zwei Scheiben (4, 5; 24, 25), durch die das Betätigungsrohr (3) hindurch ragt, wenigstens einer Feder (6), die zwischen den beiden Scheiben (4, 5; 24, 25) eingespannt ist, und Kopplungs- und Befestigungsmitteln (7, 8), um wahlweise eine diese beiden Scheiben in Längsrichtung des Betätigungsrohrs (3) relativ zu dem Betätigungsrohr (3) beweglich als Stützscheibe (4, 24) an einer Maschinenspindel (2) abzustützen und die andere Scheibe als Koppelscheibe (5, 25) an dem Betätigungsrohr (3) zu befestigen, so dass das Spannsystem wahlweise für ein Druckspannmittel (20) oder ein Zugspannmittel (1) geeignet ist.
Patent DE-102020200382-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuervorrichtung
Inventor: AKITA AKIRA
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-01-14
Abstract: In einer Fahrzeug-Steuervorrichtung ist eine Steuereinheit für das Steuern eines Fahrens eines Fahrzeugs so konfiguriert, dass sie eine Merkmalsinformation über zumindest einen Fahrzeuginsassen aus einer Reservierungsinformation erhält, wobei die Reservierungsinformation eine Information über den zumindest einen Fahrzeuginsassen beinhaltet, der eine Reservierung für das Fahrzeug vorgenommen hat, und dass sie eine Fahreigenschaft des Fahrzeugs basierend auf der Merkmalsinformation über den zumindest einen Fahrzeuginsassen einstellt.