baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129942-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: SAIKI KOTARO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Vorgesehen ist eine Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung, die dazu in der Lage ist, eine Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuerung zu einem Zeitpunkt, der für einen Fahrer geeignet ist, zu beenden. Eine Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuereinheit (18, 50) ist dazu eingerichtet, um: die Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuerung zu beenden, wenn eine vorbestimmte Steuerbeendigungsbedingung zu einer Zeit vor einer Betriebsstartzeit erfüllt ist, zu der ein Fahrzeug (10) ein Ändern einer Fortbewegungsrichtung durch die Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuerung startet; die Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuerung, bis zu einer geeignete Fahrbedienungsermöglichungszeit fortzusetzen, zu der eine vorbestimmte benötigte Reaktionszeit verstreicht seit einer Zeit, zu der eine Alarmeinheit ein Ausgeben eines Alarms startet, wenn die vorbestimmte Steuerbeendigungsbedingung zu einer Zeit nach der Betriebsstartzeit und vor der geeigneten Fahrbedienungsermöglichungszeit erfüllt ist; und die Fortbewegungsrichtungsautomatiksteuerung zu beenden, wenn die vorbestimmte Steuerbeendigungsbedingung nach der geeigneten Fahrbedienungsermöglichungszeit erfüllt ist.
Patent DE-102017131463-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung
Inventor: SCHOLZ JULIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Druckvorrichtung (1) bei der in an sich bekannter Weise auf ein innerhalb eines Druckraumes (2) angeordnetes Druckobjekt (20) schichtweise mithilfe eines Druckkopfes (3) ein fadenförmiges Filament (7) über eine heiße Düse verflüssigt aufgetragen wird, das innerhalb des Druckraumes (2) nach und nach aushärtet, bis das gewünschte Druckobjekt (20) hergestellt ist. Die erfindungsgemäße Lösung ergänzt die vorbekannte 3D-Druckvorrichtung dadurch, dass ein auf das Druckbett (5) der 3D-Druckvorrichtung (1) aufzubringendes Druckobjekt (20) zeitweise oder ständig von einem warmen Luftschleier derart eingehüllt ist, dass das Druckobjekt durch diesen Luftschleier thermisch isoliert ist.
Patent DE-102017201302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen von strassenoberflächen basierend auf fahrzeugdaten
Inventor: KIM SI JUN
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-01-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Straßenoberfläche, basierend auf Fahrzeugdaten, durch eine Steuerung bereitgestellt, umfassend folgende Schritte: Klassifizieren von Fahrzuständen eines Fahrzeugs in eine Vielzahl von Fällen; Anwenden einer Lernlogik auf jeden der klassifizierten Fälle gemäß den Merkmalen der Fälle, und Konstruieren eines Beeinflussungsmodels für jeden Fall; und Bestimmen, ob eine Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, eine Straßenoberfläche mit hoher Reibung oder eine Straßenoberfläche mit geringer Reibung ist, basierend auf dem Beeinflussungsmodel für jeden Fall.
Patent DE-102017203285-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung eines Füllstands und Verfahren hierzu
Inventor: KLEMM ALEXANDER
IPC: G01F23/296
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird eine Einrichtung bzw. ein Verfahren zur Messung eines Füllstandes (h) eines Flüssigkeitsbehälters (1), vorgeschlagen, bei der bzw. bei dem Geräusche und/oder Schwingungen im Flüssigkeitsbehälter (1) erfasst werden und in einem weiteren Schritt aus den erfassten Geräuschen und/oder Schwingungen auf den Füllstand (h) geschlossen wird.
Patent DE-102017203358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für ein Mobilgerät
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: H04W88/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm für ein Mobilgerät. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Sende-Empfänger-Modul (12), ausgebildet zur Kommunikation in einem ersten Mobilkommunikationssystem und in einem zweiten Mobilkommunikationssystem. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), ausgebildet zum Bestimmen, ob eine Zeitspanne bis zu einem voraussichtlichen nächsten Zeitpunkt zum Nachfüllen eines Energievorrats des Mobilgeräts (100) oberhalb eines Zeit-Schwellenwerts liegt. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Nutzen des ersten Mobilkommunikationssystems für eine Datenübertragung, falls die Zeitspanne oberhalb des Zeit-Schwellenwerts liegt. Das Kontrollmodul (14) ist ferner ausgebildet zum Nutzen des zweiten Mobilkommunikationssystems für die Datenübertragung, falls bei oder vor dem nächsten Zeitpunkt zum Nachfüllen des Energievorrats des Mobilgeräts (100) eine Verbindung mit dem zweiten Mobilkommunikationssystem zur Verfügung steht.
Patent DE-102017204399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Klopfens einer Brennkraftmaschine
Inventor: HECKTOR LUKAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung des Klopfens einer Brennkraftmaschine, bei welchen durch eine Auswertung der Ausgangssignale eines oder mehrerer Klopfsensoren ein Istsignal ermittelt wird, das ermittelte Istsignal mit mehreren unterschiedlich hohen Klopferkennungsschwellenwerten (SW1, SW2, SW3) verglichen wird, die Anzahl der Überschreitungen der Klopferkennungsschwellenwerte mittels eines oder mehrerer Zähler gezählt wird und ein Vorliegen von Klopfen dann erkannt wird, wenn die Anzahl der Überschreitungen der Klopferkennungsschwellenwerte größer oder gleich einem vorgegebenen Zählerkriterium für die Anzahl der Überschreitungen ist.
Patent DE-102017209315-A1 (DE)
Title: Präzisions-Positions-Rotationsbühne
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Rotationsbühnenanordnung umfasst eine Plattform und einen Rotationsantrieb, der eine Rotationsachse definiert. Die Plattform wird auf einer Spindel montiert, um eine Rotationsbewegung von dem Rotationsantrieb zu empfangen. Eine zylindrische Wand ist an der Plattform angebracht, die eine Rotationsbewegung von dem Rotationsantrieb empfängt, und ist koaxial zu der durch den Rotationsantrieb definierten Rotationsachse ist. Die zylindrische Wand definiert eine innere Oberfläche enthaltend Referenzmuster. Eine Abbildungsanordnung bildet die Referenzmuster auf der Innenfläche der zylindrischen Wand ab. Die Abbildungsanordnung detektiert die Winkelorientierung und Neigung der Plattform von einer Rotationsachse der Plattform durch Abbilden der Referenzmuster auf der inneren Oberfläche der zylindrischen Wand. Ein Kontroller berechnet die Winkelorientierung und Neigung von der Plattform von der Position der Referenzmuster, die von der Abbildungsanordnung signalisiert wurden.
Patent DE-102017211965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Leistungseinrichtung an einem Stromnetz, und Leistungseinrichtung, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: H02J3/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Leistungseinrichtung (1) an einem Stromnetz (7), wobei die Leistungseinrichtung (1) eine Brennkraftmaschine (3) und eine mit der Brennkraftmaschine (3) antriebswirkverbundene sowie mit dem Stromnetz (7) elektrisch verbundene elektrische Maschine (5) aufweist, wobei in einem ersten Regelenergiezustand, wenn ein Überangebot an elektrischer Energie in dem Stromnetz (7) vorliegt, die elektrische Maschine (5) elektrische Leistung aus dem Stromnetz (7) bezieht und als Motor betrieben wird, wobei die elektrische Maschine (5) die Brennkraftmaschine (3) schleppt.
Patent DE-102017212017-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit Schutz vor Textilverfleckung durch 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyl-oxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin
Inventor: SHIMODA TOSHIHIKO
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung enthaltend 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis- Ethylhexyloxyphenol methoxyphenyl Triazine), welches mit Zelluloseacetat verkapselt ist, sowie Verfahren und eine Verwendungen von 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis- Ethylhexyloxyphenol methoxyphenyl Triazine), welches mit Zelluloseacetat verkapselt ist.
Patent DE-102017214846-A1 (DE)
Title: Gehäustes MEMS Bauteil mit Störgrößenkompensation
Inventor: DARRER FRANZ MICHAEL
IPC: G01L9/06
Filed: 2017-08-24
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (10), die unter anderem ein MEMS Bauteil (14) mit einer ersten Messanordnung (27) zum Erfassen einer auf einer physikalischen Größe basierenden Messgröße (X 1 ), die einen Nutzgrößenanteil (N 1 ) und einen ersten Störgrößenanteil (Z 1 ) aufweist, und einer zweiten Messanordnung (35) zum Erfassen eines zweiten Störgrößenanteils (Z 2 ) aufweist. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Störgrößenkompensationsschaltung (13) auf, die ausgebildet ist, um den zweiten Störgrößenanteil (Z 2 ) und die Messgröße (X 1 ) miteinander zu kombinieren und eine störgrößenkompensierte Messgröße (X comp ) zu erhalten. Das MEMS Bauteil (14) ist in einem Gehäuse (15) angeordnet, wobei das MEMS Bauteil (14) mit mindestens 50% einer MEMS Bauteiloberfläche (17 1 , 17 2 ) mit dem Gehäuse (15) in unmittelbarem mechanischem Kontakt ist.
Patent DE-102017218543-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Oberfläche und Fahrzeug mit einer derartigen strömungsoptimierten Oberfläche
Inventor: PFINGSTEN KAI-CHRISTOPH
IPC: B64C21/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine strömungsoptimierte Oberfläche (2), insbesondere Flugzeugoberfläche mit einer durch eine Beschichtung (5) gebildeten reibungsreduzierenden Oberflächenstruktur, ist dadurch ausgezeichnet, dass die Beschichtung (5) ein Elastizitätsmodul (E) von 1,0 bis 500,0 MPa und/oder eine elastische Verformbarkeit von mehr als 10 % aufweist.
Patent DE-102018004733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils enthaltend eine selbstorganisierte Monolage
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07C309/65
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils enthaltend eine selbstorganisierte Monolage (engl.: self assembled monolayer, SAM) unter Verwendung mesogener Verbindungen der Formel Iworin die auftretenden Gruppen die in Anspruch 1 definierten Bedeutungen haben; weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der Bauteile in elektronischen Schaltelementen sowie Verbindungen zur Herstellung der SAM.
Patent DE-102018007057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung und mit einer aktiv steuerbaren Fahrwerkvorrichtung
Inventor: RAU MAGNUS
IPC: B60W10/20
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung (9) und mit einer aktiv steuerbaren Fahrwerkvorrichtung (15), mittels welcher ein momentaner Wankwinkel (w) des Kraftfahrzeugs (1) einstellbar ist,
 - gemäß welchem bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs (1) die Position eines momentanen Drehpunkts (14) des Kraftfahrzeugs (1) um seine Hochachse (H) modell-gestützt berechnet und mit der Position des mittels Messung ermittelten Drehpunkts (14) verglichen wird, wobei der Drehpunkt (14) als derjenige Punkt auf der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs (1) definiert ist, in welchem die momentane Quergeschwindigkeit (v q ) bei der Kurvenfahrt einen Null-Wert aufweist,
 - wobei die Hinterachslenkung (9) und die Fahrwerkvorrichtung (15) in Abhängigkeit von diesem Vergleich angesteuert werden.
Patent DE-102018008024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung einer Verkehrssituation
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung einer Verkehrssituation für ein zumindest teilautonom betriebenes Fahrzeug. Erfindungsgemäß wird ein künstliches neuronales Netzwerk (2) mit während einer unkritischen Verkehrssituation (V), welche nicht zu einem Unfall des Fahrzeugs und/oder nicht zu einem manuellen Eingriff eines Fahrers während des zumindest teilautonomen Betriebs des Fahrzeugs geführt hat, mittels einer fahrzeugeigenen Umgebungssensorik (3) erfassten Daten (D) trainiert. Mittels des trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks (2) wird eine zukünftige Verkehrssituation (V) prädiziert, wobei bei einer signifikanten Abweichung einer real auftretenden Verkehrssituation (V) von der prädizierten Verkehrssituation (V) auf eine kritische Verkehrssituation (V) geschlossen wird und bei Vorliegen einer kritischen Verkehrssituation (V) eine Intensität einer mittels der fahrzeugeigenen Umgebungssensorik (3) durchgeführten Überwachung zumindest eines Verkehrsteilnehmers, dessen Verhalten von einem prädizierten Verhalten signifikant abweicht, erhöht wird.
Patent DE-102018008116-A1 (DE)
Title: Bettvorrichtung
Inventor: SCHULTCHEN ARNE
IPC: A47C17/64
Filed: 2018-10-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Bettvorrichtung mit- einer Liegefläche, die eingerichtet ist, mindestens einen lang ausgestreckt liegenden menschlichen Körper der gesamten Länge nach (von der Ferse bis zum Hinterkopf) horizontal zu lagern, und- einer um die Liegefläche herum emporragenden Wand, und- einem Verdeck, beweglich zwischen mindestens einer ersten Position, die die gesamte Liegefläche überdacht, wobei dann die Liegefläche, die Wand und/oder das Verdeck einen Raum über der Liegefläche im Wesentlichen vollständig gegen Blick, Wind und/oder Regen abschirmen, und einer zweiten Position, die eine Eingangsöffnung freigibt, die so eingerichtet ist, dass die Liegefläche für eine Person von außerhalb der Vorrichtung erreichbar ist,- wobei neben der Liegefläche in dem Bereich der Eingangsöffnung eine Standfläche angeordnet ist.
Patent DE-102018008602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen und Aufwickeln einer schmelzgesponnenen Fadenschar
Inventor: PIEPER CHRISTOPH
IPC: D01D5/02
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abziehen und Aufwickeln einer schmelzgesponnenen Fadenschar zu Spulen mit einer Abzugsgalette, mit einer Streckgalette, mit mehreren Umlenkrollen und mit mehreren den Umlenkrollen nachgeordneten Wickelstellen. Die Abzugsgalette und die Streckgalette sind oberhalb einer ersten Gruppe von Wickelstellen angeordnet, wobei die Abzugsgalette, die Streckgalette und die Wickelstellen von einem Bedienungsgang aus bedienbar sind. Um unabhängig von der Positionierung zu einer Schmelzspinneinrichtung eine flexible Fadenführung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß seitlich neben der Abzugsgalette ein Anspinnblech zur Aufnahme eines Fadengewölles bei einem Prozessbeginn angeordnet, wobei das Anspinnblech eine zweite Gruppe von Wickelstellen abdeckt. Somit könnten die Wickelstellen bei seitlicher Anordnung der Abzugsgalette symmetrisch zu einer Spinnebene aufgestellt werden.
Patent DE-102018009314-A1 (DE)
Title: Synthesizer-Leistungsverstärker-Schnittstelle in einer Funkschaltung
Inventor: SRINIVASAN RANGAKRISHNAN
IPC: H04B1/04
Filed: 2018-11-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung Folgendes: eine Sendeschaltung zum Heraufmischen eines Basisbandsignals auf ein erstes symmetrisches Funkfrequenz (RF) Signal, wobei die Sendeschaltung dafür eingerichtet ist, das erste symmetrische RF-Signal in ein erstes asymmetrisches RF-Signal zu wandeln; eine Tastgrad-Korrekturschaltung, die mit der Sendeschaltung verbunden ist, um das erste asymmetrische RF-Signal zu empfangen und eine Tastgradschwankung im ersten asymmetrischen RF-Signal zu kompensieren, um ein tastgrad-korrigiertes RF-Signal auszugeben; eine Wandlerschaltung, um das tastgrad-korrigierte RF-Signal in ein zweites symmetrisches RF-Signal zu wandeln; und eine Schnittstellenschaltung, um das zweite symmetrische RF-Signal von einem ersten Massebereich zu einem zweiten Massebereich zu übertragen.
Patent DE-102018100189-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterieaufladungssteuerung auf Grundlage einer Gasbildungsrate
Inventor: MOHR JEFF RAYMOND
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-01-05
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Fahrzeugbatterieaufladungssteuerung auf Grundlage einer Gasbildungsrate werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Batterie mit einem Gasbildungssensor und ein Karosseriesteuermodul mit einer Batteriemanagementsteuerung. Die Batteriemanagementsteuerung verringert eine Spannung, die zum Laden der Batterie verwendet wird, als Reaktion darauf, dass eine Gasbildungsrate, die von dem Gasbildungssensor gemessen wird, einem ersten Schwellenwert genügt. Zusätzlich erhöht die Batteriemanagementsteuerung die Spannung, die zum Laden der Batterie verwendet wird, als Reaktion darauf, dass eine Gasbildungsrate, die von dem Gasbildungssensor gemessen wird, einem zweiten Schwellenwert, der niedriger als der erste Schwellenwert ist, genügt.
Patent DE-102018100507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beruhigung einer Fluidströmung im Inneren eines Fluidspeicherbehälters
Inventor: KEITSCH MARKUS
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Drosselelement (6) zum Strömungsberuhigen eines Fluids (20) innerhalb eines Fluidspeicherbehälters (1), umfassend
 eine Anschlussstelle (6-5) zum Zu und/oder Abführen eines Fluides (20), wenigstens ein inneres Drosselteil (6-1) und ein Übergangsdrosselteil (6-1, 6-2), wobei die Drosselteile (6-1, 6-2) eine flüssigkeitsdurchlässige Festkörperstruktur (6-6) mit Drosselfunktion aufweisen, welche ein die Drosselteile (6-1, 6-2) durchfließendes Fluid (20) derart beeinflusst, dass das Fluid (20) eine Fließgeschwindigkeitsreduktion erfährt,
 wobei die Drosselteile (6-1, 6-2) wenigstens ein zumindest teilweise Festkörperstruktur-freies Drosselvolumen (6-4) ausbilden und wobei ein über die Anschlussstelle (6-5) zugeführtes Fluid (20) beim Durchfließen des Drosselelements (6) sowohl zumindest einen Teilbereich des inneren Drosselteils (6-1) als auch zumindest einen Teilbereich des Übergangdrosselteils (6-2) durchquert.
Patent DE-102018104012-A1 (DE)
Title: Überlagerung von fahrbahnobjekten auf einer fahrzeuginternen anzeige im zusammenhang mit gefahrenpotenzialen
Inventor: GLASER YI G
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-02-22
Abstract: Es werden Beispiele für Techniken zur Überlagerung von Fahrbahnobjekten auf einer fahrzeuginternen Anzeige im Zusammenhang mit Gefahrenpotenzialen offenbart. In einer exemplarischen Implementierung kann ein Verfahren beinhalten: in Reaktion auf das Erfassen eines Vorhandenseins eines erfassten Fahrzeugs in der Nähe des lokalen Fahrzeugs, das Ermitteln einer Position des erfassten Fahrzeugs, einer Geschwindigkeit des erfassten Fahrzeugs und einer Zeit zum lokalen Fahrzeug vom erfassten Fahrzeug durch eine Verarbeitungsvorrichtung; das Ermitteln durch die Verarbeitungsvorrichtung, ob das erfasste Fahrzeug in der Nähe des lokalen Fahrzeugs ein Gefahrenpotenzial für das lokale Fahrzeug darstellt, basierend auf der Position des erfassten Fahrzeugs, der Geschwindigkeit des erfassten Fahrzeugs und einer Zeit zum lokalen Fahrzeug vom erfassten Fahrzeug; und in Reaktion auf das Ermitteln, dass das erfasste Fahrzeug in der Nähe des lokalen Fahrzeugs ein Gefahrenpotenzial für das lokale Fahrzeug darstellt, das Überlagern eines Warnhinweises durch die Verarbeitungsvorrichtung auf der fahrzeuginternen Anzeige.
Patent DE-102018106517-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Fahrzeug mit Demonstrationsmodus
Inventor: SENGER CHRISTIAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Konfiguration von Komponenten (230, 240, 250) eines Fahrzeugs (20, 21), wobei die Vorrichtung einen Prozessor (201) umfasst, der dazu eingerichtet ist, eine Konfigurationsanweisung von einem Zentraldienst (30) entgegenzunehmen und eine Fahrzeugkomponente (230, 240, 250) gemäß der Konfigurationsanweisung zu konfigurieren.
Patent DE-102018107892-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit selbstregulierendem Förderstromteiler
Inventor: OBERÄNDER JENS
IPC: F04D29/46
Filed: 2018-04-04
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe mit einem selbstregulierenden Förderstromteiler (3) vorgeschlagen. Der Förderstromteiler (3) ist zwischen dem Spiralgehäuse (14), dem ersten Pumpenauslass (11) und dem zweiten Pumpenauslass (12) in dem Pumpengehäuse (1) aufgenommen, und umfasst eine gehäuseseitige Teilungskante (32), ein schwenkbares Leitelement (31) und einen Torsionsstab (30) aus einer Formgedächtnislegierung. Die Teilungskante (32) ist zwischen dem ersten Pumpenauslass (11) und dem zweiten Pumpenauslass (12) angeordnet ist; das Leitelement (31) weist eine von dem Förderstrom angeströmte Fläche (A) auf, die sich von einer Schwenkachse des Leitelements (31) in den Förderstrom erstreckt; und ein Schwenkwinkel der angeströmten Fläche (A) des Leitelements (31) zu der Teilungskante (32) ist in eine Wirkverbindung zu einer Wärmeausdehnung des Torsionsstabs (30), der sich in den Förderstrom erstreckt, gekoppelt.
Patent DE-102018109035-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (1), mit einem verstellbaren Luftleitelement (2), welches an einem Anlenkelement (3) verlagerbar angeordnet ist, wobei das Luftleitelement (2) zwischen einer eingefahrenen ersten Stellung und einer ausgefahrenen zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei das Luftleitelement (2) in der eingefahrenen ersten Stellung benachbart zu einem Anlageelement (5) angeordnet ist, wobei an dem Luftleitelement (2) ein erstes Stegelement (6) und eine erste Aufnahme (7) angeordnet sind und an dem Anlageelement (5) ein zweites Stegelement (8) und eine zweite Aufnahme (9) angeordnet sind, so dass in der eingefahrenen ersten Stellung das erste Stegelement (6) in die zweite Aufnahme (9) eingreift und das zweite Stegelement (8) in die erste Aufnahme (7) eingreift und in der ausgefahrenen zweiten Stellung das erste Stegelement (6) mit dem zweiten Stegelement (8) eine Labyrinthdichtung (10) ausbilden.
Patent DE-102018109784-A1 (DE)
Title: Fußorthese zur Entlastung eines Fußes
Inventor: BOCK FRANZ
IPC: A61F5/052
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußorthese (1) zur Entlastung eines Fußes eine Benutzers, wobei die Fußorthese (1) einen Entlastungsschuh (2) zur Entlastung eines vorderen Teilbereichs des Fußes und ein Stützgestell (3) zur Anordnung an einem Unterschenkel des Benutzers aufweist,wobei der Entlastungsschuh (2) eine Sohle (24) mit einem belasteten hinteren Sohlenbereich (24a) aufweist, der mit einer Auflagefläche (24b) zur Auflage auf einem Boden (4) ausgebildet ist, undwobei das Stützgestell (3) verstellbare Fixiermittel (32) zur Befestigung an dem Unterschenkel und einen reversibel in oder an der Sohle (24) aufnehmbaren Verbindungsbereich (35) aufweist.
Patent DE-102018110854-A1 (DE)
Title: Klemme
Inventor: MOSER PETER
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters, aufweisend ein Isolierstoffgehäuse (10), einen in dem Isolierstoffgehäuse (10) aufgenommenen Kontaktkörper (20) mit einem Kontaktrahmen (21), und einer Kontaktfeder (22) mit einem Klemmschenkel (22a) zum Bereitstellen einer Leiterklemmstelle zur elektrischen Verbindung des Leiters zusammen mit dem Kontaktrahmen (21), wobei der Klemmschenkel (22a) der Kontaktfeder (21) zwischen einer Leiterklemmstellung und einer Leiterfreigabestellung bewegbar ist, und ein Betätigungselement (30), um den Klemmschenkel (22a) zwischen der Leiterklemmstellung und der Leiterfreigabestellung zu bewegen. Das Betätigungselement (30) weist auf: einen Lagerbereich (31) zur drehbaren Lagerung des Betätigungselements (30) im Isolierstoffgehäuse (10) um eine Drehachse, und zumindest eine zum Lagerbereich (31) radial beabstandete und sich in Richtung der Drehachse erstreckende Betätigungsstruktur (32) zur Bewegung des Klemmschenkels (22a) zwischen der Leiterklemmstellung und der Leiterfreigabestellung bei einer Drehbewegung des Betätigungselements (30) um seine Drehachse, wobei das Isolierstoffgehäuse (10) einen Stützbereich (S) aufweist, welcher sich axial zwischen der Drehachse und der Betätigungsstruktur (32) derart erstreckt, dass sich die Betätigungsstruktur (32) wenigstens in der Leiterfreigabestellung am Stützbereich (S) abstützt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Klemmenanordnung mit wenigstens zwei der erfindungsgemäßen Klemmen mit integral miteinander ausgebildeten Kontaktrahmen (21).