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Patent DE-102014209434-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM JI TAE
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-05-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs, das ein Brennstoffzellensystem (300), eine Hochspannungsbatterie (50), einen bidirektionalen Wandler (20), der eingerichtet ist, um einen Energiefluss von dem Brennstoffzellensystem (300) und der Hochspannungsbatterie (50) zu steuern/regeln, und eine Brennstoffzellensteuerung (100), die eingerichtet ist, um das Brennstoffzellenfahrzeug zu betreiben, umfasst, das Verfahren aufweisend:Empfangen, durch den bidirektionalen Wandler (20), eines Befehls für einen Stromgrenzwert in der Hochspannungsbatterie (50) von der Brennstoffzellensteuerung (100), während das Brennstoffzellenfahrzeug angetrieben wird;Bestimmen, durch den bidirektionalen Wandler (20), ob das Brennstoffzellenfahrzeug in einen vorgegebenen Modus umgeschaltet wird; undÄndern, durch den bidirektionalen Wandler (20), des Stromgrenzwerts der Hochspannungsbatterie (50) und Durchführen einer vorgegebenen Steuerung/Regelung auf der Grundlage des geänderten Stromgrenzwerts, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug in den vorgegebenen Modus umgeschaltet wird, wobei der vorgegebene Modus einen Nutzbremsungsmodus und einen Modus für plötzliche Beschleunigung umfasst, wobei das Verfahren ferner aufweist:Subtrahieren, durch den bidirektionalen Wandler (20), eines Stromwerts der Hochspannungsbatterie (50) von dem Stromgrenzwert, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug in den vorgegebenen Modus umgeschaltet wird; undÄndern, durch den bidirektionalen Wandler (20), des Stromgrenzwerts, wenn der Differenzwert weniger als ein vorgegebener Wert beträgt.
Patent DE-102014210882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: AYA SUNAO
IPC: G03F7/26
Filed: 2014-06-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das einen Photolithographieprozess umfasst, wobei der Photolithographieprozess einen Entwicklungslösungs-Tränkprozess umfasst, und
 der Entwicklungslösungs-Tränkprozess die folgenden Schritte umfasst:
 (a) Tropfen einer Entwicklungslösung (3) auf ein Halbleitersubstrat (1) und Ausbilden eines Entwicklungslösungsfilms (4) so, dass er eine Filmdicke von mehr als 6 µm aufweist; und
 (b) Verringern der Filmdicke des Entwicklungslösungsfilms (4) auf 6 µm oder weniger, so dass die Filmdicke des Entwicklungslösungsfilms (4) auf weniger als eine Größe von Mikroblasen (5) eingestellt wird, die im Entwicklungslösungsfilm (4) erzeugt werden.
Patent DE-102014211755-B4 (DE)
Title: Vergaserkopf für die Partialoxidation von gasförmigen und flüssigen Vergasungsstoffen
Inventor: MEYER BERND
IPC: F23D14/78
Filed: 2014-06-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vergaserkopf (1) für die Partialoxidation von gasförmigen und flüssigen Vergasungsstoffen mit einem einen wenigstens eine Zuführung und mindestens einen in Richtung Vergaserinnenraum (3) weisenden Ausgang für ein Schutzgas besitzenden Schutzraum (12) in wenigstens einem Isolationskörper (4) aufweisenden Brennerblock (2) mit – einer sauerstoffhaltiges Vergasungsmittel oder Sauerstoff eintragenden Anordnung mit den Isolationskörper (4) durchdringende Düsenrohren (20), die über Leitungen und wenigstens einen Verteiler mit einer Zufuhrleitung (14) für das sauerstoffhaltige Vergasungsmittel oder für den Sauerstoff im Schutzraum (12) verbunden sind und wobei wenigstens ein Düsenrohr (20) der Düsenrohre (20) für das sauerstoffhaltige Vergasungsmittel oder Sauerstoff beabstandet in einem Schutzgas-Düsenrohr (23) für Schutzgas des Schutzraumes (12) angeordnet ist, so dass das Schutzgas-Düsenrohr (23) den Schutzraum (12) und den Vergaserinnenraum (3) als Ausgang des Schutzraumes (12) verbindet, – einer Vergasungsstoff-Eintragsanordnung mit im Isolationskörper (4) angeordneten und am oder im Vergaserinnenraum (3) einseitig endenden Vergasungsstoff-Düsenrohren (21), die über Vergasungsstoff-Leitungen und wenigstens einem Vergasungsstoff-Verteiler mit einer Vergasungsstoff-Zufuhrleitung (13) am oder im Isolationskörper (4) verbunden sind, und – wenigstens einem Brenner (10), wobei wenigstens ein Bereich des Düsenrohres (20) der sauerstoffhaltiges Vergasungsmittel oder Sauerstoff eintragenden Anordnung beabstandet in mindestens einem Bereich des Vergasungsstoff-Düsenrohres (21) für Vergasungsstoff der Vergasungsstoff-Eintragungsanordnung angeordnet ist und der Brennerblock (2) Düsenrohre (20) und Vergasungsstoff-Düsenrohre (21) oder Brenner (10) oder eine Kombination mit jeweils mindestens einem Düsenrohr (20), einem Vergasungsstoff-Düsenrohr (21) und einem Brenner (10) aufweist, und/oder – einem weiteren Brenner (11), wobei das Düsenrohr (20) für das sauerstoffhaltige Vergasungsmittel oder den Sauerstoff beabstandet in einem Schutzgas-Düsenrohr (23) für Schutzgas des Schutzraumes (12) angeordnet ist, so dass das Schutzgas-Düsenrohr (23) den Schutzraum (12) und den Vergaserinnenraum (3) als Ausgang des Schutzraumes (12) verbindet, sich weiterhin das Schutzgas-Düsenrohr (23) beabstandet in dem Vergasungsstoff-Düsenrohr (21) befindet, so dass das Düsenrohr (20), das ...
Patent DE-102014225474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: B60W10/113
Filed: 2014-12-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe (3), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ein erstes Teilgetriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (5) und ein zweites Teilgetriebe (6) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine der ersten Getriebeeingangswelle (5) zugeordnete, erste reibschlüssige Lastschaltkupplung (9), die im geschlossenen Zustand die erste Getriebeeingangswelle (5) und damit das erste Teilgetriebe (4) an eine Antriebswelle (11) koppelt, und eine der zweiten Getriebeeingangswelle (7) zugeordnete, zweite reibschlüssige Lastschaltkupplung (10), die im geschlossenen Zustand die zweite Getriebeeingangswelle (7) und damit das zweite Teilgetriebe (6) an die Antriebswelle (11) koppelt, aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine für beide Teilgetriebe (4, 6) gemeinsame Getriebeausgangswelle (8) aufweist, und wobei in einem Freischaukelbetriebsmodus zum Freischaukeln des Kraftfahrzeugs in einem der Teilgetriebe ein Gang für eine fahrerseitig vorgegebene primäre Fahrtrichtung und gleichzeitig in dem anderen der Teilgetriebe ein Gang für eine entgegengesetzte sekundäre Fahrtrichtung eingelegt wird und weiterhin die Lastschaltkupplungen (9, 10) wechselweise geöffnet und geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Freischaukeln des Kraftfahrzeugs die Lastschaltkupplung (9, 10) für dasjenige Teilgetriebe (4, 6), in welchem der Gang für die fahrerseitig vorgegebene primäre Fahrtrichtung eingelegt ist, abhängig von einer fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung geschlossen wird, wohingegen die Lastschaltkupplung (10, 9) für dasjenige Teilgetriebe (6, 4), in welchem der Gang für die entgegengesetzte sekundäre Fahrtrichtung eingelegt ist, dann automatisch geschlossen wird, wenn weder eine fahrerseitige Fahrpedalbetätigung noch eine fahrerseitige Bremspedalbetätigung vorliegt, wobei mindestens ein Schließparameter der Lastschaltkupplung (9, 10) für dasjenige Teilgetriebe(4, 6), in welchem der Gang für die fahrerseitig vorgegebene primäre Fahrtrichtung eingelegt ist, abhängig von der fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung bestimmt wird, und dass die Lastschaltkupplung (10, 9) für dasjenige Teilgetriebe (6, 4), in welchem der Gang für die entgegengesetzte sekundäre Fahrtrichtung eingelegt ist, mit gleichen Schließparametern geschlossen wird.
Patent DE-102015002686-B4 (DE)
Title: Einteilige Eingangswelle
Inventor: SCHLEGEL UELI
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-03-04
Granted: 2020-07-16
Abstract: Hilfskraftlenkung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend- eine drehbar gelagerte Lenkspindel (2), mit einem ersten Endbereich (8) und einem zweiten Endbereich (9), wobei der erste Endbereich (8) Mittel zum Anschluss eines Lenkrades aufweist,- eine motorische Lenkunterstützungseinrichtung (30) mit einem Getriebe (10), einem Elektromotor (15) und einer Abtriebswelle (19), wobei die Abtriebswelle (19) über das Getriebe (10) von dem Elektromotor (15) antreibbar ist und mit dem zweiten Endbereich (9) der Lenkspindel (2) über einen Drehstab (23) unmittelbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkspindel (2) in ihrem zweiten Endbereich (9) einen Bereich mit einer Bogenverzahnung aufweist, der in der zentralen Bohrung der Abtriebswelle (19) aufgenommen ist, wobei die zentrale Bohrung der Abtriebswelle (19) in dem Bereich der Aufnahme ein korrespondierendes Profil zur Bildung einer Überlastsicherung (27) aufweist und die Bogenverzahnung in Form eines Kleeblattprofilrohrs ausgebildet ist.
Patent DE-102015014727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Pendelelektroden und Vorrichtung dazu
Inventor: NITZ JENS
IPC: B23K11/30
Filed: 2015-11-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Pendelelektroden zur Verwendung mit Elektrodenfräseinrichtungen, bestehend aus einer Grundplatte (1) mit einer Zustellöffnung (3), welche so ausgeführt ist, dass zuzustellende Elektroden (7) durch die Zustellöffnung (3) hindurch zu führen sind, sowie einer Abdeckung (2), mit welcher die erfindungsgemäße Vorrichtung abgedeckt und verschlossen wird, wobei die Grundplatte (1) geometrisch so ausgeführt ist, dass sie formschlüssig so auf einer üblichen Elektrodenfräseinrichtung (8) zu positionieren ist, dass die Zustellöffnung (3) über dem Fräswerkzeug liegt, und dass auf der Grundplatte (1) federnd gelagerte Klemmrollen (4) angeordnet sind, welche vertikal zur Grundplatte (1) gelagerte Drehachsen aufweisen, welche in jeweils einem Führungsblock (5) so angeordnet sind, dass sie auf der Grundplatte (1) verschiebbar aufliegen, und sich in ihrer Lage beim Zustellen von Pendelelektroden (7) mit unterschiedlichem Durchmesser in die erfindungsgemäße Vorrichtung durch Verschieben auf der Grundplatte (1) anpassen und mittels sich auf der Grundplatte (1) abstützenden Federn oder Federpaaren (6), welche die Führungsblöcke (5) mit einer zur Zustellöffnung (3) hin wirkenden Kraft beaufschlagen, mit welcher eine Rückführung der Klemmrollen (4) in ihre Ausgangslage sowie eine auf die Klemmrollen (4) wirkende Kraft zu realisieren ist.
Patent DE-102015100396-B4 (DE)
Title: Motorradreiniger
Inventor: EVERS MARCO
IPC: C11D3/40
Filed: 2015-01-13
Granted: 2017-03-23
Abstract: Motorradreiniger zur Reinigung einer aus verschiedenen Materialien bestehenden Oberfläche eines Motorrades, mit von dem jeweiligen Material der zu reinigenden Oberfläche des Motorrades unabhängigen Einwirkzeit-Anzeigemitteln, die aus einem Farbindikator und einem den pH-Wert des Motorradreinigers beeinflussenden, flüchtigen Stoff bestehen, wobei der flüchtige Stoff den pH-Wert des Motorradreinigers nach dem Auftragen auf das Motorrad nach einer vorbestimmten Zeit derart ändert, dass der Farbindikator seine Farbe ändert, und dass diese Zeit mit einem Gelbildner, dessen Menge die Verdunstungsgeschwindigkeit des flüchtigen Stoffes beeinflusst, eingestellt ist, so dass der Farbindikator seine Farbe nach der richtigen Einwirkzeit des Motorradreinigers ändert.
Patent DE-102015106678-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung
Inventor: HETTINGER CHRISTOPH
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-04-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Dosiervorrichtung mit einer Dosierfluid aufnehmenden und aktiv Dosierfluid ausstoßenden Dosierkammereinheit, die zumindest eine Dosierkammer (24, 24') aufweist, einem Zulaufkanal (30), der eine Dosierkammer (24, 24') mit einem Einlass (10) fluidisch verbindet und in einer Zulaufmündung (32, 32') in die Dosierkammer (24, 24') mündet, und einem Rücklaufkanal (36), der die oder eine Dosierkammer (24, 24') mit einem Rücklauf (18) fluidisch verbindet und der in einer Rücklaufmündung (34, 34') von der zugeordneten Dosierkammer (24, 24') ausgeht, wobei Zulauf- und Rücklaufmündung (32, 32', 34, 34') voneinander beabstandet sind, und einem 3-Wege-Ventil (12), das einen Anschluss für den Zulauf (10), einen Anschluss (16) für den Rücklauf (18) und einen gemeinsamen Anschluss (20) für den Zulauf- und den Rücklaufkanal (30, 36) hat.
Patent DE-102015106812-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsäule mit Verstärkungsblech sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEITKAMP MAGNUS
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kraftfahrzeugsäule (1), insbesondere B-Säule, aufweisend ein im Querschnitt hutförmiges Außenblech (6), mit einem Steg (7), sich von dem Steg (7) erstreckenden Schenkeln (8) und an den Enden der Schenkeln (8) abstehenden Flanschen (9) und ein das Außenblech (6) verschließendes Schließblech (10), wobei in der sich zwischen Außenblech (6) und Schließblech (10) ergebenden Hohlkammer (11) ein Verstärkungsblech (12) angeordnet ist und das Verstärkungsblech (12) mindestens eine in Längsrichtung (2) orientiert verlaufende Sicke (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsblech (12) in mindestens zwei Abschnitten doppellagig (16) mit dem Steg (7) anliegt, wobei die Sicke (13) nach innen in die Hohlkammer (11) hineinragend ausgebildet ist und mit dem Außenblech (6) eine zweite Hohlkammer (14) ausbildet.
Patent DE-102015115770-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung einer Rohrleitung mit einem Fluidbehälter
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F01P3/18
Filed: 2015-09-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anordnung (7) zur abgedichteten Verbindung einer Rohrleitung (6) zum Führen eines Fluids mit einem Fluidbehälter (22), mit einem Anschlussstutzen (4) am Fluidbehälter (22) und einem mit der Rohrleitung (6) verbindbaren Anschlusselement (5), wobei das Anschlusselement (5) über eine Steck-Drehverbindung (8) und eine Dichtung (9) mit dem Anschlussstutzen (4) in Steckrichtung (B) und entgegengesetzt verbindbar ist, wobei das Anschlusselement (5) zwei zueinander abgewinkelt angeordnete Abschnitte (10, 12) aufweist, wobei der eine (erste) Abschnitt (10) ein (erstes) Rohr (11) zum Aufstecken der Rohrleitung (6) aufweist und der andere (zweite) Abschnitt (12) ein (zweites) Rohr (13) zum Einstecken in den Anschlussstutzen (4) aufweist, sowie das zweite Rohr (13) über die Steck-Drehverbindung (8) mit dem Anschlussstutzen (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Steck-Drehverbindung (8) der Anschlussstutzen (4) zwei entgegengesetzt angeordnete, sich nach radial außen erstreckende Laschen (18) und ein das zweite Rohr (13) aufnehmender Verriegelungsabschnitt (19) des Anschlusselements (5) zwei entgegengesetzt angeordnete, aufeinander zu gerichtete Vorsprünge (20) aufweist, wobei die Vorsprünge (20), nach dem Einstecken und Drehen des Anschlusselements (5), die Laschen (18) hintergreifen, wobei auf das zweite Rohr (13) radial außen die Dichtung (9) aufgesteckt ist, sowie das zweite Rohr (13) im Bereich eines dessen freien Endes abgewandten Endes außen einen radial vorspringenden Ringansatz (16) als Dichtansatz für die Dichtung (9) aufweist, wobei das zweite Rohr (13) axial geführt in den Anschlussstutzen (4) einsteckbar ist, sowie ein in Einsteckrichtung (B) des zweiten Rohrs (13) verlaufender Abschnitt dieses Rohrs (13) einen Außendurchmesser aufweist, der geringfügig geringer ist als der Innendurchmesser einer Einstecköffnung (17) des Anschlussstutzens (4) für diesen Abschnitt.
Patent DE-102015121205-B4 (DE)
Title: Untereinander verankerte mehrschichtige Refraktärbeschichtungen
Inventor: LIU ZHENYU
IPC: C23C16/40
Filed: 2015-12-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Beschichteter Artikel, umfassend:ein Substrat; undeine mittels chemischer Gasphasenabscheidung (Chemical Vapor Deposition, CVD) abgeschiedene, am Substrat haftende Beschichtung, wobei die Beschichtung eine Refraktärschicht einschließt, die eine Vielzahl von Teilschichtengruppen umfasst, wobei eine Teilschichtengruppe eine Teilschicht aus dem Nitrid eines Metalls der Gruppe IVB und eine angrenzende Aluminiumoxid-Teilschicht umfasst, wobei die Teilschicht aus dem Nitrid eines Metalls der Gruppe IVB eine Vielzahl von Knötchen umfasst, die mit der Aluminiumoxid-Teilschicht verbunden sind.
Patent DE-102015204876-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: HAUSER FLORIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-03-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Finray-Scheibenwischer mit einem Wischerblatt, welches ein langgestrecktes Oberteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, ein langgestrecktes Unterteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, und mehrere Verbindungselemente zum Verbinden des Oberteils mit dem Unterteil aufweist, wobei die Verbindungselemente entlang einer Längserstreckung des Wischerblattes voneinander beabstandet sind und an dem Oberteil und/oder an dem Unterteil mittels eines Drehgelenks angebracht sind, wodurch in Längsrichtung des Wischerblattes aneinander angrenzende Kammern gebildet sind, und wobei in mindestens einer dieser Kammern mindestens ein Schwingungen des Wischerblattes reduzierendes Kompensationselement zur Verfügung gestellt ist.
Patent DE-102015205627-B4 (DE)
Title: Lastantriebsgerät
Inventor: MURATA HIROMI
IPC: H02M7/5387
Filed: 2015-03-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Lastantriebsgerät (100), umfassend:eine Inverterschaltung (1), welche drei oder mehr Phasen (A, B, C) aufweist, die jeweils ein Paar aus einem oberen Arm (a1, b1, c1) und einem unteren Arm (a2, b2, c2) umfassen, wobei ein jeweiliges Schaltelement (Q1, ..., Q6) in jedem des oberen Arms (a1, b1, c1) und des unteren Arms (a2, b2, c2) jeder Phase (A, B, C) vorgesehen ist, und die in dem oberen Arm (a1, b1, c1) und in dem unteren Arm (a2, b2, c2) einer jeweiligen Phase (A, B, C) vorgesehenen Schaltelemente (Q1, ..., Q6) ein jeweiliges Paar von Schaltelementen (Q1, ..., Q6) bilden; und- eine Steuerung (3), die dazu eingerichtet ist, einen Ein-/Aus-Zustand jedes Schaltelements (Q1, ..., Q6) zu steuern,- wobei eine jeweilige Diode (D1, ..., D6) derart parallel zu jedem Schaltelement (Q1, ..., Q6) geschaltet ist, dass eine Durchlassrichtung der Diode (D1, ..., D6) entgegengesetzt zu einer Stromrichtung einer Stromquelle (Vd) verläuft, und- wobei ein Strom von der Stromquelle (Vd) über die Inverterschaltung (1) auf der Grundlage des Ein-/Aus-Zustands jedes Schaltelements (Q1, ..., Q6) einer Last (11) zugeführt wird,wobei das Lastantriebsgerät (100) ferner aufweist- eine Fehlerermittlungseinheit (33), die dazu eingerichtet ist, einen Fehler des Schaltelements (Q1, ..., Q6), und einen Fehler der parallel zu dem Schaltelement (Q1, ..., Q6) geschalteten Diode (D1, ..., D6) zu ermitteln, undwobei die Steuerung (3)- wenn die Fehlerermittlungseinheit (33) einen Fehler, wonach ein Schaltelement (Q1, ..., Q6), das in einem des oberen Arms (a1, b1, c1) und des unteren Arms (a2, b2, c2) einer bestimmten Phase (A, B, C) vorgesehen ist, nicht leitfähig ist, ermittelt, aber einen Fehler, wonach die parallel zu dem Schaltelement (Q1, ..., Q6) geschaltete Diode (D1, ..., D6) nicht leitfähig ist, nicht ermittelt, eine Ein-/AusSteuerung für ein Schaltelement (Q1, ..., Q6) der bestimmten Phase (A, B, C), welches mit dem fehlerhaften Schaltelement (Q1, ..., Q6) ein Paar von Schaltelementen (Q1, ..., Q6) bildet, und für jedes Schaltelement (Q1, ..., Q6) von anderen Phasen (A, B, C) durchführt, und- wenn die Fehlerermittlungseinheit einen Fehler, wonach ein Schaltelement (Q1, ..., Q6), das in einem des oberen Arms (a1, b1, c1) und des unteren Arms (a2, b2, c2) einer bestimmten Phase (A, B, C) vorgesehen ist, nicht leitfähig ist, ermittelt, und einen Fehler ermittelt, wonach die parallel zu dem Schaltelement (Q1, ..., Q6) geschaltete Diode (D1, ..., D6) nicht leitfähig ist, ein Schaltelement (Q1, ..., Q6) der bestimmten Phase (A, B, C), welches mit dem fehlerhaften Schaltelement (Q1, ..., Q6) ein Paar von Schaltelementen (Q1, ..., Q6) bildet, in einem Aus-Zustand aufrechterhält, und die Ein-/Aus-Steuerung für jedes Schaltelement (Q1, ..., Q6) von anderen Phasen (A, B, C) durchführt.
Patent DE-102015218869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Zuschnitts einer Sprühhaut
Inventor: TOMFORDE RUDOLF
IPC: B29C44/02
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zuschnitts (1) einer Sprühhaut (2) bestehend aus einem Schaumstoff (3) und einer Gewebelage (4), mit folgenden Schritten: • Bereitstellen (101) eines Werkzeugs (5) mit einer konturgebenden Schneidkante (6) und einer von der Schneidkante (6) umgebenen Sprühfläche (7), • Besprühen (102) der Sprühfläche (7) mit dem Schaumstoff (3), • Aufbringen (104) der Gewebelage (4) auf den Schaumstoff (3), • Schneiden (105) des Zuschnitts (1) der Sprühhaut (2) durch die Schneidkante (6).
Patent DE-102016010521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürsten und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D3/05
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bürsten (9), wobei Ankerdraht (5) von einer Vorratsrolle (4) abgezogen und einer Schneidvorrichtung (3) zugeführt wird, wonach Drahtanker (10) von dem Ankerdraht (5) abgelängt und die Drahtanker (10) anschließend zusammen mit Borstenbündeln (7) zur Befestigung der Borstenbündel (7) an einer Bürste (9) mittels eines Stopfwerkzeugs (2) in Bündellöcher (8) der Bürste (9) gestopft werden, wobei der Ankerdraht (5) nach dem Abziehen von der Vorratsrolle (4) und vor der Zuführung zu der Schneidvorrichtung (3) einem Aufnahmeraum (14) eines Drahtpuffers (13) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtpuffer (13) zwei zueinander beabstandete Seitenwandungen (19) aufweist, die den Aufnahmeraum (14) seitlich begrenzen und zwischen denen ein Drahtabschnitt (15) des Ankerdrahts (5) frei beweglich angeordnet wird, und dass der Ankerdraht (5) innerhalb des Aufnahmeraums (14) frei beweglich ist und mit einem gekrümmten oder gebogenen, sich in Abhängigkeit des Füllgrades des Drahtpuffers (13) bis zu einem gespannten Zustand des Ankerdrahtes (5) frei veränderlichen Verlauf durch den Aufnahmeraum (14) transportiert wird.
Patent DE-102016012160-B4 (DE)
Title: Restentropiekompression für cloudbasierte Videoanwendungen bzw. Apps
Inventor: SWAMINATHAN VISWANATHAN
IPC: H04N19/94
Filed: 2016-10-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Codieren von digitalem Videoinhalt, umfassend:Vektorisieren eines komprimierten Videostreams zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Vektoren durch Unterteilen des komprimierten Videostreams in Abschnitte von Einsen und Nullen, ohne dass der Videostream dekomprimiert wird (301);durch Vektorquantisierung unter Verwendung eines Codebuchvektors aus einem Codebuch erfolgendes Erzeugen eines Restvektors für einen in der Mehrzahl von Vektoren beinhalteten Vektor, wobei der Codebuchvektor und der in der Mehrzahl von Vektoren beinhaltete Vektor nicht identisch sind (303);Entfernen von Nullen aus dem Restvektor zur Erstellung eines optimierten Restvektors (305);Entropiecodieren des optimierten Restvektors zur Erzeugung eines codierten optimierten Restvektors (307);Speichern von Metadaten im Zusammenhang mit dem codierten optimierten Restvektor, wobei die Metadaten wenigstens eines von einer Länge des codierten optimierten Restvektors und einer Länge einer jeden Dimension des codierten optimierten Restvektors beinhalten (309); undSpeichern von Mediendaten im Zusammenhang mit dem codierten optimierten Restvektor, wobei die Mediendaten einen Index entsprechend dem Codebuchvektor mit Verwendung zur Erzeugung des Restvektors beinhalten (311).