baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002494-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur erleichterung von tracer-paketen in einem datengesteuerten intelligenten netz
Inventor: FORD ANTHONY M
IPC: H04L43/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein datengesteuertes intelligentes Netzwerksystem, das die Verfolgung von Datenflusspaketen erleichtern kann, wird bereitgestellt. Das System fügt Tracer-Pakete zu Datenflusspaketen hinzu, die an einem Eingangspunkt des Netzes ankommen. Während sich die Tracer-Pakete zusammen mit den Datenflusspaketen durch das Netzwerk bewegen, kann das System an jedem Switch Trace-Daten in vordefinierte Felder in den Tracer-Paketen kopieren. Wenn die Datenflusspakete an einem Ausgangspunkt des Netzes ankommen, kann das System die Trace-Daten zur Analyse von den Datenflusspaketen trennen. Auf der Grundlage der Analyse der Trace-Daten kann das System eine oder mehrere Maßnahmen ergreifen, um die Auswirkungen von Überlastungen auf zeitkritische Anwendungen abzumildern.
Patent DE-112020006024-T5 (DE)
Title: Tantalkondensator mit erhöhter Stabilität
Inventor: KUCHARCZYK PAVEL
IPC: C08G61/12
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der ein Kondensatorelement enthält, wird bereitgestellt. Das Kondensatorelement enthält einen Anodenkörper, der Tantal enthält, ein den Anodenkörper überdeckendes Dielektrikum und einen festen Elektrolyten, der das Dielektrikum überdeckt. Der feste Elektrolyt umfasst ein intrinsisch leitfähiges Polymer, das Thiophen-Repetiereinheiten enthält. Weiterhin weist der Kondensator eine Festigkeit des Dielektrikums von etwa 0,6 Volt pro Nanometer oder mehr auf. Der Kondensator weist auch eine Lade-Entlade-Kapazität, nachdem er 3000 Zyklen einer Spannungsspitze ausgesetzt war, und eine Anfangskapazität, bevor er der Spannungsspitze ausgesetzt war, auf, wobei das Verhältnis der Lade-Entlade-Kapazität zu der Anfangskapazität etwa 0,75 zu 1 beträgt.
Patent DE-112020007544-T5 (DE)
Title: Riemen, Verfahren zu dessen Herstellung und Aufzug
Inventor: NAITO SHINYA
IPC: D07B1/16
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es wird ein Riemen bereitgestellt, der eine Vielzahl von Seilkörpern und einen Seilummantelungskörper aufweist. Die Vielzahl von Seilkörpern sind angeordnet, um voneinander in einer Breitenrichtung bei Betrachtung im Querschnitt senkrecht zu einer Längsrichtung des Riemens beabstandet zu sein. Der Seilummantelungskörper ummantelt die Vielzahl von Seilkörpern. Die Vielzahl von Seilkörpern weisen jeweils Kernseile auf. Jedes der Kernseile weist ein Kernfaserbündel und eine Vielzahl von aus Stahl hergestellten Kerndrahtelementen auf. Das Kernfaserbündel ist aus einem hochfesten Faserbündel oder einer Vielzahl von verdrehten hochfesten Faserbündeln gebildet. Die Vielzahl von Kerndrahtelementen sind auf einem Außenumfang des Kernfaserbündels vorgesehen.
Patent DE-112021000804-T5 (DE)
Title: Turbine
Inventor: KUWAMURA YOSHIHIRO
IPC: F01D25/30
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Turbine umfasst: einen Rotor mit einer Drehwelle, die sich um eine Achse drehen kann, und einer Schaufelreihe, die an einer Außenumfangsfläche der Drehwelle ausgebildet ist; ein Gehäuse, das einen Außenumfang des Rotors abdeckt und eine Gehäuseinnenumfangsfläche aufweist, die sich mit zunehmender Annäherung an eine stromabwärtigen Seite des Gehäuses in Richtung der Achse radial nach außen erweitert; und einen Innenumfangselementkörper, der ausgebildet ist, um die Gehäuseinnenumfangsfläche des Gehäuses derart auszukleiden, dass eine Entnahmeöffnung zwischen einem stromaufwärtigen Ende des Innenumfangselementkörpers und der Gehäuseinnenumfangsfläche ausgebildet ist, und eine Ausleitungsöffnung zwischen einem stromabwärtigen Ende des Innenumfangselementkörpers und der Gehäuseinnenumfangsfläche ausgebildet ist, wobei die Entnahmeöffnung und die Ausleitungsöffnung in einer ringförmigen Form zentriert an der Achse ausgebildet sind, und wobei eine Strömungsweg-Querschnittsfläche der Ausleitungsöffnung kleiner ist als jene der Entnahmeöffnung ist.
Patent DE-112021006685-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SAITO HIROKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Diese Lenkvorrichtung hat eine Eingangswelle (9), die mit einem Lenkrad verbunden ist, und eine Zwischenwelle (11), die mit der Eingangswelle (9) verbunden ist und die von der Eingangswelle (9) eingegebene Drehkraft an einen Übertragungsmechanismus abgibt. Die Zwischenwelle (11) ist mit einem Elektromotor (2) über ein Untersetzungsgetriebe (19) verbunden, das ein Schneckengetriebe umfasst, das durch das Ineinandergreifen einer Schneckenwelle (21) und eines Schneckenrades (22) gebildet wird. Der Elektromotor (2) übt über das Untersetzungsgetriebe (19) eine Drehkraft auf die Zwischenwelle (11) aus.
Patent DE-112022000329-T5 (DE)
Title: Einstellungs-Unterstützungs-Vorrichtung, Steuersystem und Verfahren zur Einstellungs-Unterstützung
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B19/404
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung führt eine Simulation für einen Fall durch, in dem mehrere Grade für die Vorwärtssteuerung eingestellt sind, und bietet Unterstützung bei der Einstellung einer Beschleunigungs-/Verzögerungszeitkonstante und eines Vorwärtsparameters. Die vorliegende Erfindung ist versehen mit: einer Einheit zur Erzeugung mechanischer Modelle, die mechanische Modelle eines Motors und eines Mechanismusabschnitts einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine erzeugt; einer Simulationseinheit, die die mechanischen Modelle und einen Vorwärtsverarbeitungsabschnitt enthält und die zur Durchführung einer Simulation des Betriebs einer Servo-Steuerungsvorrichtung zur Steuerung des Motors dient; und einer Einstelleinheit, die eine Beschleunigungs-/Verzögerungszeitkonstante zur Erzeugung eines Positionsbefehls und einen Parameter des Vorwärtsverarbeitungsabschnitts einstellt. Die Einstelleinheit stellt eine Vielzahl der Beschleunigungs-/Verzögerungszeitkonstanten und Parameter ein, die dem Zeitpunkt entsprechen, zu dem eine Vielzahl von Graden für den Vorwärtsverarbeitungsabschnitt eingestellt wurde.
Patent DE-112022002104-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: FUTAMURA Yosui
IPC: H01L23/42
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist auf: ein Halbleiterelement, das einen Elementkörper, der einen Halbleiter enthält, und eine erste Elektrode aufweist, die auf dem Elementkörper angeordnet ist; einen ersten Draht, der an die erste Elektrode gefügt ist; ein Versiegelungsharz, das das Halbleiterelement und den ersten Draht bedeckt; und einen Bedeckungsabschnitt, der zwischen der ersten Elektrode und dem Versiegelungsharz angeordnet ist. Der erste Draht beinhaltet einen ersten Abschnitt, der sich bei einer Betrachtung in einer Dickenrichtung des Halbleiters von einer Innenseite der ersten Elektrode hin zu einer Außenseite der ersten Elektrode erstreckt. Der Bedeckungsabschnitt enthält ein Material, das eine höhere Wärmeleitfähigkeit hat als das Versiegelungsharz. Der Bedeckungsabschnitt steht in Kontakt mit dem ersten Abschnitt des ersten Drahts.
Patent DE-60224943-T8 (DE)
Inventor: MORARD MARIE
IPC: B27K3/34
Filed: 2002-12-09
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention concerns a method for treating a lignocellulosic material provided with hydroxyl functions, so as to enhance preservation of said material and to improve its mechanical properties. Said method consists in impregnating the lignocellulosic material with an alkenyl succinic anhydride ester or a alkenyl succinic acid ester, having at least an esterified aliphatic chain provided at chain end with an ester function and in grafting the alkenyl succinic anhydride ester or the alkenyl succinic acid ester on the lignocellulosic material causing at least part of the anhydride or acid radicals of the alkenyl succinic anhydride ester or of the alkenyl succinic acid ester to be fixed on the hydroxyl functions of the lignocellulosic material. Such a method with improved efficacy (protection against fungi/insects) can be used for protecting wood; it prevents its deterioration and is non-polluting for man and environment.
Patent AT-6749-U1 (AT)
Title: Brandschutzverglasung und halterung für ein plattenförmiges bauelement
IPC: E04B5/46
Filed: 2003-02-17
Abstract: Die Brandschutzverglasung ist als Bauelement (1) für den horizontalen Einbau in Bodenkonstruktionen (5) bestimmt. Das Bauelement (1) umfasst einen Rahmen (6) und ein in diesem Rahmen (6) gehaltenes Glasscheibenelement (2). Das Glasscheibenelement (2) weist eine Festigkeit auf, welche das Begehen und/oder Befahren erlaubt. Eine auf das Glasscheibenelement (2) aufgeklebte Brandschutzscheibe (3) löst sich im Brandfalle und zwischen der Brandschutzscheibe (3) und dem Glasscheibenelement (2) wird ein isolierendes Gaspolster ausgebildet.
Patent SK-182020-U1 (SK)
Inventor: GÖRÖG AUGUSTÍN
IPC: B62M25/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Konštrukcia upevnenia zadného kolesa bicykla s nábojom kolesa pozostáva z upínacieho uzla (20) na ľavej vidlici (16), priliehajúceho k náboju (17) kolesa, a kazetového uzla (21) na pravej vidlici (16), priliehajúceho k náboju (17) kolesa, pričom cez upínací uzol (20), náboj (17) kolesa a kazetový uzol (21) je prevlečený hriadeľ (19) s perami. Upínací uzol (20) je tvorený ložiskovým domčekom (10), ktorý je pevne spojený s vidlicou (16). V ložiskovom domčeku (10) je uložené ložisko (9) zabezpečené proti axiálnemu pohybu poistným krúžkom (8). V ložisku (9) je uložený upínací náboj (4) s dvoma pevne a symetricky upevnenými krátkymi unášačmi (7). Na upínacom náboji (4) je pomocou závitu upevnená príruba (3), na ktorú je pomocou skrutiek (2) upevnený brzdový kotúč (1). Na konci upínacieho náboja (4) je pomocou čapu (6) upevnená excentrická páka (5). Kazetový uzol (21) je tvorený ložiskovým domčekom (10), ktorý je pevne spojený s vidlicou (16). V ložiskovom domčeku (10) je uložené ložisko (9), zabezpečené proti axiálnemu pohybu poistným krúžkom (8). V ložisku (9) je kazetový náboj (11) s dvoma pevne a symetricky upevnenými krátkymi unášačmi (7). Na kazetovom náboji (11) je pomocou závitu upevnená kazeta (15) aspoň s jedným reťazovým kolesom, v ktorej je uložená pružina (14). V náboji (17) kolesa sú pevne a symetricky upevnené dva dlhé unášače (18). Hriadeľ (19) s perami je na strane kazetového uzla (21) ukončený závitom s kruhovou maticou (12) a kontramaticou (13) a na strane upínacieho uzla (20) upevnený v montážnom celku excentrickou pákou (5).
Patent AT-16920-U1 (AT)
Title: Vorschaltgerät für Leuchtmittel mit Mikroprozessor und Programmierungsschnittstelle
IPC: H05B47/19
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorschaltgerät (V) für Leuchtmittel, insbesondere LEDs, aufweisend einen Mikroprozessor (2) mit wenigstens einer Speichereinheit (3) und eine Platine (1) mit wenigstens einer Kante (a), an der zumindest eine von außerhalb des Vorschaltgeräts zugängliche Programmierungsschnittstelle (P) und wenigstens eine Signalisierungsschnittstelle (S), die vorzugsweise ebenfalls von außerhalb des Vorschaltgeräts zugänglich ist, angebracht sind, wobei der Mikroprozessor über die Programmierungsschnittstelle (P) konfigurierbar ist, und wobei über die Programmierungsschnittstelle (P) wenigstens eine von dem Mikroprozessor (2) ausführbare Applikationssoftware (A) in die wenigstens eine Speichereinheit (3) übertragbar ist, wobei die Applikationssoftware (A) wenigstens eine der folgenden Funktionalitäten des Vorschaltgeräts (V) beeinflusst: Die Interaktion mit Sensoren, die Auswertung von an die Signalisierungs-Schnittstelle übermittelten Signalen, die Ansteuerung des Leuchtmittels, die Aktivierung/Deaktivierung von Schnittstellen des Vorschaltgeräts, die Aktivierung/Deaktivierung von Kommunikationsprotokollen, und Erfassen, Einstellen und/oder Auswerten von Betriebsparametern des Vorschaltgeräts (V).
Patent AT-5340-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anziehen eines strumpfes
IPC: A47G25/90
Filed: 2001-06-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anziehen eines Strumpfes mit einem Gestell (1) beschrieben, das zwei an einem oberen Ende mit Handgriffen (11) versehene Längsholme (2) und einen U-förmigen Spannbügel (3) zur Strumpfaufnahme zwischen den unteren Enden der Längsholme (2) aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß dem starr mit den Längsholmen (2) verbundenen Spannbügel (3) eine Klemmeinrichtung zugeordnet ist, die aus zwei entlang der Längsholme (2) gegen die Klemmkraft von Schließfedern (8) verschiebbaren Stellstangen (4) besteht, die oberhalb des Spannbügels (3) durch einen mit dem Spannbügel (3) zusammenwirkenden Klemmbügel (5) verbunden sind.
Patent AT-9191-U1 (AT)
Title: Elektronische wetteinrichtung in der art von roulette
Filed: 2005-07-01
Abstract: Elektronische Wetteinrichtung (1) in der Art von Roulette mit einer Anzeigeeinheit (3) samt zugehöriger Anzeige-Steuereinheit (5) zur bildlichen Wiedergabe einer Roulette-Kesseleinrichtung (32) samt umlaufender Kugel (36), mit wenigstens einer Eingabeeinheit (4) zum Eingeben von zu wettenden Symbolen, mit einer Zeitsteuereinheit (6) zur Vorgabe von zeitlichen Grenzen beim Wettvorgang, wobei diese Grenzen mit Hilfe der Anzeige-Steuereinheit (5) als Kugelumlauf-Grenze an der Anzeigeeinheit (3) wiedergebbar sind, mit einem Quotenbestimmungsmodul (13), das abhängig von den von der Zeitsteuereinheit (6) zugeführten vorgegebenen zeitlichen Grenzen unterschiedliche Gewinnquoten für die einzelnen Symbole festlegt, mit einem Zufallsgenerator (14) zum Erzeugen und Übermitteln von Zufallsgrößen als Gewinnsymbole sowie vorzugsweise als Parameter für die Berechnung eines unrunden Kugel-Umlaufs, und mit einer Vergleichs- und Auswerteinheit (22) zum Vergleichen der gewetteten Symbole mit Gewinn-Symbolen und zur Bestimmung und Anzeige von Gewinnen bei Symbolübereinstimmungen.
Patent AT-12738-U1 (AT)
Title: Verfahren und system zum bereitstellen eines insbesondere eine mehrzahl von leiterplattenelementen enthaltenden plattenförmigen gegenstands
IPC: H05K1/14
Filed: 2010-10-13
Abstract: Bei einem Verfahren und System zum Bereitstellen eines insbesondere eine Mehrzahl von Leiterplattenelementen (1, 2, 3, 4) enthaltenden bzw. aufnehmenden plattenförmigen Gegenstands (6), in welchen in eine entsprechende Ausnehmung (1', 2', 3', 4') ein Leiterplattenelement (1, 2, 3, 4) eingesetzt wird, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teilbereich der Kontur des einzusetzenden Leiterplattenelements (1, 2, 3, 4) oder der Kontur der Ausnehmung (1', 2', 3', 4') in dem plattenförmigen Gegenstand (6) vermessen wird, dass die Kontur des anderen des einzusetzenden Leiterplattenelements (1, 2, 3, 4) oder der Ausnehmung (1', 2', 3', 4') des plattenförmigen Gegenstands (6) angepasst an die bereits vermessene Kontur in bzw. an dem anderen des einzusetzenden Leiterplattenelements (1, 2, 3, 4) oder der Ausnehmung (1', 2', 3', 4') des plattenförmigen Gegenstands (6) hergestellt wird und dass das einzusetzende Leiterplattenelement (1, 2, 3, 4) durch ein Presspassen in die entsprechende Ausnehmung (1', 2', 3', 4') des plattenförmigen Gegenstands (6) aufgenommen wird, wodurch in einfacher und zuverlässiger, sowie weitestgehend automatisierter Weise eine Verbindung unter Anpassung von Konturen von miteinander zu verbindenden Elementen bei der Herstellung einer Leiterplatte erzielbar ist.
Patent AT-6822-U1 (AT)
Title: Rolladenkasten mit bienenwabenförmigen aussennoppen
IPC: E06B9/17
Filed: 2002-10-14
Abstract: Um bei einem Rolladenkasten einerseits eine sehr hohe Belastbarkeit und andererseits eine optimale Versetzbarkeit zu erzielen, wird eine Kombination von extrudiertem Polystyrol als Leichtstoffkern (c) mit einer Tragschicht (b) aus Polyurethanschaum verwendet, wobei diese Tragschicht (b) nach außen hin, um eine bessere Stabilität zu erreichen, bienenwabenförmig mit Noppen (a) ausgestaltet ist.
Patent AT-11356-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum heben von lasten
Inventor: KLEIN ECKHARD
IPC: B66F9/18
Filed: 2008-11-28
Abstract: Das beschriebene Gerät betrifft eine Hebevorrichtung, die das Anheben von bodenbündig, aufstehenden, nicht unterstechbaren Lasten mit Hilfe der daran angebrachten Sauggreifern (20,21) ermöglicht. Die somit angehobenen möbelartigen Lasten, wie Schränke, Büromöbel, Werkzeug- und Materialschränke können dann mit den jeweils geeigneten Lasttragemittel wie Gurte, Lastschaufeln, Rollplatten oder Gleitunterlagen unterfaßt / unterlegt und schonend transportiert werden. Entsprechend dem Anwendungsbereich mit seinen engen Räumlichkeiten ist dieses Gerät sehr schlank ausgestaltet. Zum Einsatz an den vielfältigen Bauformen der benannten Lasten ist dieses Gerät mit verschieden Bauteilen ausgestattet, die es besonders flexibel machen.
Patent AT-4797-U1 (AT)
Title: Elektromagnetische dosierkolbenpumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2000-11-17
Abstract: Elektromagnetische Dosierkolbenpumpe zur Förderung von Flüssigbrennstoff zu einem Heizaggregat eines Kraftfahrzeuges, mit einer elektromagnetischen Spule (31) und in ihrem Spulenkörper (3) koaxial eingesetzten Eintritts- und Austrittsgehäusen (1, 4), wobei im axialen Hohlraum des Eintrittsgehäuses (1) ein Führungsschaft (81) eines axial bewegbaren Ankers (8) angebracht ist, bei dem der Ankerkopf (82) einen größeren Durchmesser als der Ankerschaft (81) aufweist und im Falle eines pulsierenden magnetischen Feldes, das mittels der elektromagnetischen Spule (31) erzeugt wird, geradlinig zwischen den zu sich zugewandten Stirnflächen (11, 44) des Eintritts- und Austrittsgehäuses (1, 4) hin und her bewegt ist, und in dem axialen Hohlraum des Austrittsgehäuses (4) ein Dosierzylinder (7) gelagert ist, der mit einer seitlichen Einlassöffnung (71) zur Flüssigkeitszufuhr versehen ist, welche mit einem Raum zwischen dem Eintritts- und Austrittsgehäuse (1, 4) durch einen kreisförmigen Zuleitungskanal (72) verbunden ist, und wobei sich die Kopfstirnfläche (822) des Ankers (8) und die äußere Umfangsfläche (821) des Ankerkopfes (82) in Richtung zum Austrittsgehäuse (4) trichterförmig erweitern.
Patent AT-9079-U1 (AT)
Title: Bauelement und verwendung eines trägers sowie verfahren zur herstellung eines fassadenelementes
IPC: E06B3/263
Filed: 2005-12-16
Abstract: Bei einem Bauelement, insbesondere einem Fassadenelement, das einen Kaltbereich von einem Warmbereich trennt, besteht ein Träger aus einem dem Kaltbereich zugewandten äußeren Trägerteil und einem dem Warmbereich zugewandten inneren Trägerteil. Dieser Träger ist zwischen dem äußeren Trägerteil und dem inneren Trägerteil durch einen Teil eines Rahmenholms getrennt, oder der dazwischenliegende wärmeleitende Querschnitt ist reduziert. Hierdurch wird mit geringem technischen Aufwand eine ausreichende Wärmeisolation erzielt.
Patent DE-9111382-U1 (DE)
IPC: H01J29/92
Filed: 1991-09-13
Abstract: The invention specifies that the connecting plug for the high-voltage connection of picture tubes be constructed such that it can be plugged in. As a result of this measure, the connecting plug can be fitted at any time, that is to say even not until directly before the connection of the image tube to the high-voltage connection. A construction of such a plug is specified. In particular, the electrically conductive connection of the high-voltage cable (25) and the contact spring (16) is constructed as a pure plug-in connection. The stripped end of the high-voltage cable (25) and the contact tongue of the contact spring (16) can also be electrically conductively connected to one another, by means of a conductive rubber. <IMAGE>
Patent DE-9214922-U1 (DE)
IPC: B31B1/74
Filed: 1992-10-27
Abstract: The apparatus is used for freeing a tab (21) from a sheet (14) which contains blanks or the like and is conveyed after processing to a working station arranged downstream. The apparatus includes a supporting plate (12) for the sheet (14), which plate (12) has a through aperture (23) in the region containing a tab (21) in the sheet (14) resting on the said plate (12). A tool-holding plate (10) can be moved vertically towards the supporting plate (12) and away from the latter. On the tool-holding plate (10) there is mounted at least one pin-like tab-freeing element (34) which projects towards the supporting plate (12). In order to ensure that the tabs are reliably freed and that a sheet is conveyed onwards properly to a working station arranged downstream, the pin-like tab-freeing element takes the form of a headless pin (34), the outside thread of which engages with the inside thread of a threaded device (30, 32) which passes through the tool-holding plate (10). A run-up block (38) bounds in the conveying direction (A) of the sheet (12) on the through aperture (23). On the top of the run-up block (38) there is provided a smooth inclined run-up surface (40) which inclines upwards in the conveying direction (A) from the through aperture (23) to the supporting surface (13) of the supporting plate (12). <IMAGE>
Patent DE-9302652-U1 (DE)
IPC: E05D5/10
Filed: 1993-02-24
Abstract: The hinge (100) for doors, windows or the like comprises a frame hinge part (10) and a leaf/sash hinge part (20). The invention provides a covering strip (50, 50') which extends along the gap (26) between the hinge parts (10, 20) and covers over said gap. The covering strip (50, 50') engages over one of the hinge parts (10, 20) with one longitudinal border abutting on the outside, such that said hinge part can be shifted vertically with respect to the covering strip (50, 50'), has a width which corresponds at least to the adjustment travel of the hinge parts (10, 20) with respect to one another, and is connected to the other hinge part (20, 10) along the other longitudinal border. <IMAGE>
Patent DE-9313585-U1 (DE)
IPC: F16J15/34
Filed: 1993-09-08
Abstract: Mechanical seal, the slip ring of which is made up of an inner ring (1), which forms the sliding sealing surface, and of an outer ring (3) made from an elastically deformable material such as steel, which is clamped onto the cylindrical circumferential surface of the said inner ring and is connected rigidly, in terms of, rotation by friction. Projections and/or recesses (4) are provided on the outer ring (3) for interaction with drivers (5). In order to achieve sufficient frictional engagement between the outer ring (3) and the inner ring (1), the projections (5) or recesses are designed in such a way that the force exerted on them in the circumferential direction by the respectively associated drivers is converted into radial force exerted additionally on the circumference of the inner ring (1). For this purpose, it is possible to employ, for example, the principle of the inclined plane or a lever action. <IMAGE>
Patent SK-1252021-U1 (SK)
Title: Adjustable pressure relief valve
Inventor: VANEK ANTON
IPC: F24D19/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: The adjustable pressure relief valve intended for heating devices with a closed heating medium circuit comprises a valve body provided with a valve inlet and a valve outlet, which are connected to the valve chamber. A piston is movably arranged in the valve chamber, on which a calibrated spring and a resilient closing diaphragm are arranged. The valve is normally closed at the pressure of the calibrated spring on the flexible closing diaphragm, the valve being equipped with a two-part closing assembly comprising an upper cap (9) and a lower cap (10) for precise setting of the nominal opening pressure.