baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001425-A1 (DE)
Title: Frequenzumsetzer
Inventor: DRESSEL WOLFGANG
IPC: H04B1/26
Filed: 2007-01-09
Abstract: Ein Frequenzumsetzer hat ein Vorselektionsfilter (1), einen Mischer (2) und einen Lokaloszillator (3). Hierbei ist das Vorselektionsfilter (1), das als Bandpass arbeitet, ab einer Minimalfrequenz (f<SUB>min</SUB>) bis zu einer Maximalfrequenz (f<SUB>max</SUB>) für Eingangsfrequenzen durchlässig. Der Mischer (2) mischt ein vorselektiertes Eingangssignal am Ausgang des Vorselektionsfilters (1) mit einem Lokaloszillator-Signal des Lokalozillators (3). Die Maximalfrequenz (f<SUB>max</SUB>) des Vorselektionsfilters (1) ist kleiner als die Lokaloszillator-Frequenz (f<SUB>LO</SUB>) zuzüglich der halben Zwischenfrequenz (f<SUB>ZF</SUB>/2).
Patent DE-102007003503-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Brennstoffzellen
Inventor: NUESLE RALF
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Sicherung von Brennstoffzellen in Fahrzeugen. Hierzu befinden sich in/an dem Stackgehäuse (1) Sensoren (2, 5), die bei einer Durchdringung des Stackgehäuses (1) mit einem Gegenstand oder einer anderen starken Deformierung, die auch den Stack (3) mechanisch beschädigen könnte, ein Signal abgeben bzw. einen Signalkreis (6) unterbrechen, welches dann mittels Überwachungsgerät (7) zu einer Abschaltung der Medienzufuhr (8) zum Brennstoffzellenstack (3) bzw. zu einer Unterbrechung des Leistungsstromkreises (9) des Brennstoffzellensystems und eventuell anderer Aggregate führt.
Patent DE-102007003777-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur optischen Vermessung eines Objektes
Inventor: REMBE CHRISTIAN
IPC: G01S7/491
Filed: 2007-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur optischen Vermessung eines Objektes 13a, insbesondere zur Vermessung einer Bewegung des Objektes, umfassend ein Interferometer 20 mit einem Messstrahlausgang 12, einem Reflexionsstrahleingang 14, einem Überlagerungsstrahlausgang 15 und einer Lichtquelle 1 zur Erzeugung eines Lichtstrahls 8, einen optischen Detektor 16, welcher derart an dem Überlagerungsstrahlausgang 15 des Interferometers 20 angeordnet ist, dass ein aus dem Überlagerungsstrahlausgang 15 austretender Lichtstrahl auf den Detektor 16 trifft und eine Signalverarbeitungseinheit 17, welche mit dem Detektor 16 verbunden und derart ausgeführt ist, dass sie Messsignale des Detektors 16 messen kann. Wesentlich ist, dass das Interferometer (20) einen Strahlschalteingang (18) aufweist und derart ausgeführt ist, dass abhängig von einem am Strahlschalteingang (18) anliegenden Schaltsignal ein Lichtstrahl aus dem Messstrahlausgang (12) im Wesentlichen mit einer vorgegebenen Lichtintensität und in dem vorgegebenen Winkel austritt und dass die Signalverarbeitungseinheit (17) einen Strahlschaltausgang aufweist, welcher mit dem Strahlschalteingang (18) des Interferometers verbunden ist, wobei die Signalverarbeitungseinheit (17) derart ausgeführt ist, dass sie das Interferometer derart steuert, dass nur während der Messung von Messsignalen ein Lichtstrahl aus dem Messstrahlausgang (12) im Wesentlichen mit einer vorgegebenen Lichtintensität und in dem vorgegebenen Winkel ...
Patent DE-102007005348-A1 (DE)
Title: Pulverniveau-Sensoreinheit für Sprühbeschichtungspulver
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: G01F23/26
Filed: 2007-02-02
Abstract: Pulverniveau-Sensoreinheit. Sie enthält mindestens einen Sensor (102), über dessen Sensordetektionsfläche (108) sich eine Druckluftkammer (106) erstreckt. Die Druckluftkammer (106) ist auf ihrer der Sensordetektionsfläche (108) gegenüberliegenden Seite durch eine luftdurchlässige poröse Frontwand (110) begrenzt. Die Frontwand (110) ist derart ausgebildet, dass sie für Druckluft, jedoch nicht für Sprühbeschichtungspulver durchlässig ist.
Patent DE-102007009398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Faserstoffbahn, insbesondere aus Papier oder Karton
Inventor: HOLDEN ANDREW WILLIAM
IPC: D21H23/72
Filed: 2007-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Faserstoffbahn (B), insbesondere aus Papier oder Karton in einer Papiermaschine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Online-Prozess auf beide Bahnseiten (a, b) simultan und in indirekter Weise mit einem Filmauftragswerk (11) eine erste Auftragsschicht (10, 10') und mit einem zweiten Filmauftragswerk (14) eine zweite Auftragsschicht (15, 15') aufgebracht wird, wobei für die erste Auftragsschicht (10, 10') Leim oder Stärke und für die zweite Auftragsschicht (15, 15') pigmenthaltige Streichfarbe verwendet wird und zwischen beiden Aufträgen eine Zwischentrocknung (12) und eine Zwischenglättung (13) erfolgt, nach dem Auftragen der zweiten Auftragsschicht (15, 15') eine weitere Zwischentrocknung (12) erfolgt und anschließend auf zumindest eine Bahnseite (a, b) eine letzte pigmenthaltige Auftragsschicht (16, 16') mit einem Klingenauftragswerk (17, 17') in direkter Weise aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Herstellung sowie ein holzfrei gestrichenes Papier.
Patent DE-102007009731-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Halbleitervorrichtung mit Überhitzungsschutzfunktion
Inventor: YABE HIROO
IPC: H01L23/62
Filed: 2007-02-28
Abstract: Eine Steuerschaltung enthält eine Ansteuerschaltung, die an eine Halbleitervorrichtung mit einer Überhitzungsschutzfunktion gemäß einem extern zugeführten Signal eine Ansteuerspannung anlegt; und eine Stromerfassungsschaltung, die ein Erfassungssignal ausgibt, wenn ein über die Halbleitervorrichtung fließender Ansteuerstrom einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt. Die Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleiterelement, eine Temperaturerfassungsschaltung zum Erfassen der Temperaturzunahme eines Chips und eine Unterbrechungsschaltung zum Unterbrechen einer Eingabe in das Halbleiterelement gemäß einer Erfassungsausgabe der Temperaturerfassungsschaltung. Wenn die Unterbrechungsschaltung eine Eingabe in das Halbleiterelement unterbricht, schaltet die Ansteuerschaltung das Halbleiterelement aus und ändert die Ansteuerspannung auf eine vorgegebene Spannung, sodass der Ansteuerstrom den Schwellenstrom übersteigt, während sie die Ansteuerspannung auf der vorgegebenen Spannung hält, während das Erfassungssignal von der Stromerfassungsschaltung ausgegeben wird.
Patent DE-102007012360-A1 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/04
Filed: 2007-03-14
Abstract: Navigationseinrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Navigation eines in den Körper eines Patienten (3) eingebrachten medizinischen Instruments mit einem Magneten, insbesondere einer Endoskopiekapsel (4), wobei ein rohrartiger, insbesondere zylindrischer Träger (6, 6a, 6b, 6c, 29) mit wenigstens drei sich in Umfangsrichtung erstreckenden, aus einem in einer Fläche verlaufenden Leiter (20) gebildeten Flachspulen (7) zur Erzeugung eines einstellbaren magnetischen Feldes im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) im Inneren des Trägers (6, 6a, 6b, 6c, 29) vorgesehen ist.
Patent DE-102007017218-A1 (DE)
Title: Angle sensor e.g. steering angle sensor, for motor vehicle, has spiral contour including guidance elements at initial area and/or end area, where guidance elements set back functional element on adjacent path of spiral contour
Inventor: DEITMERG MARTIN
IPC: G01B11/26
Filed: 2007-04-12
Abstract: The sensor has a coded disk (2) that includes a multiplex spiral contour (3), through which a functional element (5) for determining speed of the rotor is guided. The spiral contour includes guidance elements at initial area and/or end area. The guidance element set back the functional element on the adjacent path of the spiral contour. The spiral contour forms a spiral nut, in which a section of the functional element is guided.
Patent DE-102007020745-A1 (DE)
Title: Production of a screw nut comprises using a wire material having a hexahedral cross-section with concave side surfaces
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: B21D53/24
Filed: 2007-04-26
Abstract: Production of a screw nut comprises using a wire material having a hexahedral cross-section with concave side surfaces.
Patent DE-102007021476-A1 (DE)
Title: Injection valve for internal combustion engine has two magnetic actuators, valve seat opening element and resetting element
Inventor: HAAG GOTTLOB
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-05-08
Abstract: The injection valve has two magnetic actuators, each with an armature (2, 4) and a coil (3, 5). A two-part valve element consisting of two valve needles (6, 7) opens and closes an aperture (10a) in the valve seat (10). A resetting element (8) resets the first valve needle. The two armatures are connected to their respective valve needles.
Patent DE-102007022242-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einem Tragkörper
Inventor: PATSCH RICHARD
IPC: B27G13/04
Filed: 2007-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug mit einem Tragkörper und zumindest einer in dem Tragkörper (1) angeordneten Aufnahme (2), die zum Durchlaß einer Schneidkante (3) eines Schneidelementes (4) offen ausgebildet ist und in der über zumindest einen Spannbacken (5) das Schneidelement (4) in seinem Sitz eingespannt ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht in einer Verbesserung des Schneidwerkzeuges bezüglich des Schnittverhaltens und der Wirtschaftlichkeit. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Spannbacken (5) federnd in Richtung auf das Schneidelement (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102007024187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur wirtschaftlichen Herstellung von Bioölen
Inventor: SCHWIENBACHER HELMUT
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-05-24
Abstract: Algen können über die Photosynthese große Mengen pflanzlicher Biomassen produzieren. Bestimmte Algentypen haben auch in ihrer Biomasse große Anteile von Fetten bzw. Ölen. Bei optimalen Kulturbedingungen vermehren sich die Algen 50- bis 100-mal schneller als die wichtigsten heute bekannten Ölpflanzen. Verschiedene Herstellungsverfahren werden beschrieben, es ist aber noch nicht gelungen, Öle aus Algen im großen Maßstab wirtschaftlich herzustellen. Der Durchbruch im wirtschaftlichen Bereich könnte durch die hier beschriebenen neuen Verfahren und Vorrichtungen erzielt werden. Die technologische und wirtschaftliche Zusammenlegung zweier an sich getrennter Anlagen - einer Photobioanlage und einer Biogasanlage - zu einem Anlagenverbund kombiniert mit der vollständigen Neuauslegung der Photobioanlage hat so bedeutende Synergien und Einsparungen ermöglicht, dass die Herstellung von Ölen aus Algen so kostengünstig möglich wird, dass bei Verkauf zu denselben Preisen wie die pflanzlichen Energieöle Gewinne im Produktionsverbund der Anlagen erzielt werden können. Der Austausch von Rohstoffen und Produktionshilfsmitteln zwischen den Anlagen, der Einsatz von aus dem Gäraustrag der Biogasanlage hergestellten Nährstoffen und viele neue Verfahrensschritte bei der Phototechnik waren dabei zielführend. Ein Photobioreaktor mit hohem Wirkungsgrad wurde entwickelt. Durch kompakte Bauweise wird die Wärmeisolierung des Reaktors optimiert, die zentrale Anordnung der Photoflächen in ...
Patent DE-102007025089-A1 (DE)
Title: Kühlmittel-Förderschlauch
Inventor: TAKAGI YUJI
IPC: F16L11/04
Filed: 2007-05-30
Abstract: Kühlmittel-Förderschlauch mit hervorragender Biegsamkeit und hohem Widerstand gegen Kühlmittelpermeation. Der Kühlmittel-Förderschlauch schließt eine innerste Schicht, die unter Verwenden von Polyamidharz gebildet wird, eine Schicht mit geringer Permeation, die auf einer äußeren Umfangsfläche der innersten Schicht gebildet wird, und Gummischichten (aus einer inneren Gummischicht und einer äußeren Gummischicht), die auf einer äußeren Umfangsfläche der Schicht mit geringer Permeation gebildet werden, ein, worin die Schicht mit geringer Permeation ein Harzüberzug mit einer Dicke von 5 bis 100 µm aus Polyvinylalkohol mit einem Verseifungsgrad von nicht weniger als 90% ist.
Patent DE-102007026517-A1 (DE)
Title: Fast-rotating processing machine e.g. grooving machine, for processing wood piece, has drive device exhibiting converter device, which is formed with device for sensor less safety relevant monitoring of number of revolutions
Inventor: REBBEREH CARSTEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-06-08
Abstract: The processing machine has a processing device and a drive device (4) exhibiting an electric motor (6) and a converter device. The electric motor is mechanically connected with the processing device on one side and is electrically coupled with the converter device on another side. The drive device has a converter device (20), which is formed with a device for sensor less safety relevant monitoring of number of revolutions. The processing device is provided with a brake device. A processing spindle (2) is provided as the processing device.
Patent DE-102007028872-A1 (DE)
Title: Laminar composite structure component manufacturing method, involves merging polymer melt-paths in warmth with band-like and laminar structure, and pressing sandwich structure in warmth to end product forming laminar structure component
Inventor: MEINERT HANS-DIETER
IPC: B29C48/08
Filed: 2007-06-22
Abstract: The method involves feeding glass fibers (40) as continuous fibers to an extruder (28) i.e. two-screw extruder. Thermoplastic (25) i.e. polypropylene-polymer, is mixed with fiber-filled polymer melt. The polymer melt is extruded by a nozzle (29) and formed at laminar polymer melt-paths. The polymer melt-paths are merged in warmth with band-like and laminar structure by forming a sandwich structure. The sandwich structure is pressed in warmth to an end product forming a laminar structure component.
Patent DE-102007030603-A1 (DE)
Title: Wischersystem
Inventor: HASEGAWA TAKASHI
IPC: B60S1/28
Filed: 2007-07-02
Abstract: Wischerblätter sind jeweils mit Wischerarmen (20, 60) verbunden, um eine Wischoberfläche (1a) einer vorderen Fensterscheibe (1) eines Fahrzeugs zu wischen. Einer der Wischerarme (20, 60) umfasst einen Abdeckungsabschnitt (40), der mindestens entweder den anderen Wischerarm (60) oder das Wischerblatt, das mit demselben verbunden ist, zumindest teilweise bedeckt, um die Wischerarme (20, 60) entlang eines unteren Rands der Wischoberfläche (1a) kontinuierlich nacheinander anzuordnen, wenn jedes der Wischerblätter in einer entsprechenden Lagerposition (P1c, P2c) desselben platziert ist.
Patent DE-102007030734-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Werkzeug
Inventor: SCHIER VEIT
IPC: C23C14/08
Filed: 2007-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug mit einem Grundkörper und einer darauf aufgebrachten ein- oder mehrlagigen Beschichtung. Um gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Schneidwerkzeuge bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Beschichtung wenigstens eine zwei- oder mehrphasige Lage umfaßt, die wenigstens zwei verschiedene Phasen von Metalloxid enthält, wobei die wenigstens eine zwei- oder mehrphasige Lage elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-102007031416-A1 (DE)
Title: Polymer substrate, useful in electronic units such as screens and semiconductor elements in organic light emitting diode, comprises water and oxygen barrier coating, which contains an alternative sequence of carbon- and silicon- layer
Inventor: WANDEL KLAUS
IPC: C23C16/455
Filed: 2007-07-03
Abstract: Substrate made of polymer material comprises water and oxygen barrier coating, which contains an alternative sequence of carbon layer (14), and silicon layer (12). An independent claim is included for the preparation of the substrate coated with the coating comprising providing an uncoated substrate in an unit, preferably plasma-enhanced chemical vapor deposition unit, and alternative deposition of the carbon and silicon layers on the substrate in the presence of carbon and silicon containing reaction gas.
Patent DE-102007031642-A1 (DE)
Title: Large-area display device i.e. transparent multimedia facade, for building, has transparent elements with substrate on which lighting elements i.e. LEDs, are arranged, where power supply of LEDs takes place over conducting paths
Inventor: NICKUT ANDREAS
IPC: H01L33/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: The device has transparent elements (1002.1-1002.4) with a transparent substrate on which lighting elements i.e. red, green and blue LEDs, are arranged. Power supply of the LEDs takes place over conducting paths on the transparent substrate. The conducting paths are made of electrically conducting and power transmission layers. The transparent substrate is made of glass i.e. lime-soda glass, and disposed over connections for the power supply and/or controlling the lighting elements over the conducting paths. The transparent elements are provided with a disk e.g. glass ceramic disk.
Patent DE-102007033834-A1 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: HOENL HELMUT
IPC: G07C5/12
Filed: 2007-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrtschreiber mit einem Gehäuse 1, in dem eine insbesondere einen Thermodruckkopf aufweisende Druckvorrichtung 22 und eine Aufnahmekammer 13 angeordnet sind. Das Gehäuse 1 ist zur Bedienerseite hin durch eine Blende 2 abgedeckt, die eine rechteckige Öffnung 3 besitzt, welche durch eine entsprechend rechteckige Klapplade 5 verschließbar ist, die zwischen einer die Öffnung 3 verschließenden Einklappposition und einer Ausklappposition an ihrem unteren Endbereich um eine Horizontalachse 7 schwenkbar gelagert ist. Dabei weist die Klapplade 5 an ihrem oberen, in die Aufnahmekammer 13 einklappbaren Bereich eine Aufnahmemulde 19 zur Aufnahme einer Rolle eines von der Druckvorrichtung 22 bedruckbaren bandartigen Druckmaterials 20 auf, die eine Bestückungsöffnung 18 zum Einlegen des Druckmaterials 20 in die Aufnahmemulde 19 besitzt. Die Aufnahmemulde ist in der Ausklappposition von der Bedienerseite her frei zugänglich. Unterhalb der Öffnung 3 ist in der Blende 2 ein sich parallel zum unteren Rand der Öffnung 3 erstreckender Chipkarteneinführschlitz 4 ausgebildet. Die Horizontalachse 7, um die die Klapplade 5 schwenkbar gelagert ist, erstreckt sich in einem Abstand unterhalb der Öffnung 3 parallel zu deren unterem Rand.
Patent DE-102007033939-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Festspannen von Rohren, insbesondere an Stumpfschweißmaschinen
Inventor: DOMMER MARTIN
IPC: B29C65/20
Filed: 2007-07-20
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung zum Festspannen von Rohren, insbesondere von Kunststoffrohren zum Verschweißen an Stumpfschweißmaschinen, vorgeschlagen. Ein Basisteil (10) und ein davon abnehmbarer oder wegschwenkbarer Spanndeckel (11) besitzen zur Aufnahme eines Rohrs jeweils einen Aufnahmekanal (13, 14) mit kreissegmentförmigem Querschnitt, dessen Kreissegmentradius an den Rohrradius angepasst ist. Zum Festspannen auch von Rohren mit kleinerem Radius ist wenigstens ein im Aufnahmekanal (13) des Basisteils (10) fixierbarer Spanneinsatz vorgesehen, der aus einem Einsatzbasisteil (23) und einem davon abnehmbaren oder wegschwenkbaren Einsatzspanndeckel (25) besteht, deren Aufnahmekanäle (30, 31) einen kreissegmentförmigen Querschnitt mit gegenüber dem des Basisteils (10) kleineren Kreissegmentradius besitzen. Hierdurch muss der üblicherweise sehr schwere Spanndeckel (11) zum Spannen von kleineren Rohren nicht mit Einsätzen versehen und nicht geschwenkt werden.
Patent DE-102007034466-A1 (DE)
Title: Motor vehicle control system, has control unit and adjusting device checks functionality of control device and or actuator and adjusting device changes incoming and outgoing from control device for controlling actuator
Inventor: FLAEMIG-VETTER TOBIAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-07-20
Abstract: The system has an adjusting device (4) operated in actuator check mode, in which it checks the operability of the control device and/or actuators (2), in which adjusting device checks the functionality of the control device and or the actuator. The device (4) changes incoming signals (6) and outgoing signals (6') emitting from control device for controlling the actuator depending upon the adjustable predetermined check routine and delivers the changed control signals (3) to the actuator. An independent claim is also included for the adjusting device for a control system.
Patent DE-102007035688-A1 (DE)
Title: Process for operating image run controller (03) of printer with several adjustment units useful in wet roll offset printing provides compensation of transverse stretching of printed material due to Fan-out-Effect
Inventor: HUEBLEIN JUERGEN
IPC: B41F33/06
Filed: 2007-07-30
Abstract: Process for operating an image run controller (03) of a printer with several adjustment units with an adjustment element (07) operating in the plane of a printing material (01). The setting of a planned procedure in the plane of the printed material, which depends on the printer production speed, is summarized in a compensation curve.
Patent DE-102007036874-A1 (DE)
Title: Extra langer vaskulärer Inserter-Katheter
Inventor: CUBERO GOMEZ JOSE MARIA
IPC: A61M25/088
Filed: 2007-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen "extra langen vaskulären Inserter-Katheter" für intravaskulare Diagnose und/oder Behandlung von peripheralen Arterienerkrankungen in renalen und/oder infrarenalen Bereichen, vorzugsweise bei einer radialen oder strahlenförmigen Herangehensweise oder mittels eines brachialen Zugangs. Der erfindungsgemäße Inserter-Katheter ist gekennzeichnet durch eine Widerstandsfähigkeit gegen Verdrehungen und Knickungen sowie eine variable Länge von zwischen 150 und 300 cm, wobei der Außendurchmesser 4 bis 7 French beträgt. Hierdurch werden intravaskulare Behandlung von infrarenalen arteriellen Erkrankungen und Ähnliches ermöglicht, in dem das Einführen von Ballon-Kathetern, Gefäßprothesen, auch Stents genannt, medikamentöse Behandlungen etc. ermöglicht wird.
Patent DE-102007037052-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine sowie Bodenreinigungsmaschine mit einer derartigen Reinigungsvorrichtung
Inventor: NONNENMANN FRANK
IPC: A47L11/282
Filed: 2007-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Bodenreinigungsmaschine, wobei die Reinigungsvorrichtung ein Bürstengehäuse mit einem Gehäusemittelteil und zwei identisch ausgebildeten Gehäuseseitenteilen umfasst, wobei das Bürstengehäuse einen Bürstenraum definiert, in welchem zwei Bürstenwalzen angeordnet sind, und wobei jede Bürstenwalze mit einer Stirnseite an einem Gehäuseseitenteil motorisch angetrieben drehbar gelagert ist und mit der anderen Stirnseite an einem Gegenlagerteil der Reinigungsvorrichtung drehbar gelagert ist. Um eine derartige Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, deren Bürstenwalzen stabiler gelagert sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gegenlagerteile jeweils an einem der Gehäuseseitenteile gehalten sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Bodenreinigungsmaschine mit mindestens einer derartigen Reinigungsvorrichtung.
Patent DE-102007038464-A1 (DE)
Inventor: JOACHIM STEFFEN
IPC: G09G5/373
Filed: 2007-08-14
Abstract: The method involves determining a position with regard to position signals, and determining operation modes by a request of an input unit and by automatic activation of the determined operation modes. A full-scale representation of a route distribution (3) is changed at an indicator during selection of one operation mode by an indicator control unit with respect to a position change frequency. The full-scale representation at the indicator is changed during selection of another operation mode by the indicator control unit based on the determined position with respect to route attributes.
Patent DE-102007043330-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: KAMMANN ANDREAS
IPC: F24F6/00
Filed: 2007-09-12
Abstract: Befeuchter (1), umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Befeuchtermoduls (3), wobei das Befeuchtermodul (3) Austauschkörper (4) umfasst, die an beiden Stirnseiten (5, 6) durch eine Vergussmasse (7) fixiert sind, wobei das Befeuchtermodul (3) an zumindest einer Stirnseite (5, 6) formschlüssig im Gehäuse (2) gehalten ist.