baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019337-B4 (DE)
Title: Modulare Haltevorrichtung für innerhalb eines Flugzeugrumpfs verlegte Anbauteile
Inventor: SCHNOOR MARTIN
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-04-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Haltevorrichtung für innerhalb eines Flugzeugrumpfs verlegte Anbauteile (10), umfassend eine Ankerplatte (1; 1') zur Anbringung an eine Trägerschiene (2) des Flugzeugrumpfs, die lösbar mit einem ersten oder weiteren Haltermodul (3; 3a, 3b) zum Fixieren des Anbauteils (10) im Flugzeugrumpf verbunden ist, wobei die Ankerplatte (1; 1') zur formschlüssigen Befestigung des ersten oder weiteren Haltermoduls (3; 3a, 3b) mindestens einen Eingriffsabschnitt (8; 8') aufweist, an den ein komplementär ausgebildeter erster Hakenabschnitt (9; 9') am ersten oder weiteren Haltermodul (3; 3a, 3b) zum formschlüssigen Eingriff kommt, wobei das erste oder weitere Haltermodul (3; 3a, 3b) außerdem über ein Paar hieran angeordneter und durch Spannmittel verstellbarer Klemmblöcke (5a, 5a'; 5b, 5b', 5) mit je einander zugewandten Anlageflächen oder Ausnehmungen (7) für einen kraft- bzw. kombiniert kraft/formschlüssigen Eingriff am Randbereich der Trägerschiene (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Realisierung einer Modulbauweise ein weiteres Haltermodul (3b) am Spannmittel des ersten Haltermoduls (3a) oder einen am ersten Haltermodul (3a) ausgebildeten Hakenabschnitt zum formschlüssigen Eingriff kommt.
Patent DE-102009035960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: LEBZELTER DEREK R
IPC: H01M8/04858
Filed: 2009-08-03
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Aufheizen eines Brennstoffzellenstapels, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ermittelt wird, ob die Temperatur des Brennstoffzellenstapels unter einer ersten vorbestimmten Temperaturschwelle liegt;
 eine Kurzschlussschaltung über den Stapel hinweg zugeschaltet wird, um den Stapel kurzzuschließen und zu bewirken, dass der Stapel ineffizient arbeitet, wenn die Temperatur des Brennstoffzellenstapels unter der ersten vorbestimmten Temperaturschwelle liegt;
 eine minimale Zellenspannung ermittelt wird, wenn die Temperatur des Stapels unter einer zweiten vorbestimmten Temperaturschwelle liegt; und
 wenn die minimale Zellenspannung unter einer vorbestimmten minimalen Zellenspannungsschwelle liegt, die Strömung von Kathodenluft zu dem Stapel verringert wird, während die Kurzschlussschaltung über den Stapel hinweg zugeschaltet ist.
Patent DE-102009037820-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Holzbauteilen
Inventor: ERNST HENNING
IPC: F16B43/02
Filed: 2009-08-10
Granted: 2015-08-13
Abstract: Anordnung zur Verbindung von Holzbauteilen, mit 1.1 einem Holzbauteil (14), 1.2 einem zur flächigen Anlage an dem Holzbauteil (14) ausgebildeten, Löcher aufweisenden und an dem Holzbauteil (14) mithilfe von in den Löchern eingesetzten Unterlegelementen anzuschraubenden Metallstreifen (15), 1.3 wobei die Unterlegelemente eine eine Unterseite (3) des Unterlegelements bildende Anlagefläche, 1.4 einen über die Anlagefläche (3) vorstehenden Eingriffsansatz (4), und 1.5 einen Durchgang (8) für ein Verbindungselement aufweisen, der 1.6 von einer Oberseite (7) des Unterlegelements ausgehend in der Unterseite (5) des Eingriffsansatzes (4) mündet, 1.7 an seinem oberseitigen Ende (7) eine Anlagefläche für den Kopf (10) des Verbindungselements bildet und 1.8 dessen Achse schräg gegenüber der Anlagefläche (3) verläuft.
Patent DE-102009045818-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Datenspeichers, Datenspeichersystem sowie Verfahren zur Entnahme eines Datenspeichers aus der Aufnahmeeinrichtung
Inventor: WEBER MICHAEL DR
IPC: G11B33/00
Filed: 2009-10-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme eines Datenspeichers (20), mit einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Fixierung des Datenspeichers (20) an oder in der Aufnahmeeinrichtung (10) und mit einer Freigabeeinrichtung (15), mittels derer die Fixierungswirkung der Verriegelungseinrichtung (14) aufhebbar ist und somit der Datenspeicher (20) zur Entnahme freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung (15) durch wenigstens einen elektronischen Schlüssel (30) aktivierbar ist, wobei der elektronische Schlüssel (30) Träger eines Codes ist, der von der Freigabeeinrichtung (15) auslesbar ist und der elektronische Schlüssel einen Elektro-Energiespeicher (31) aufweist, so dass die elektrische Energie zur Entriegelung des Verriegelungsmechanismus durch den elektronischen Schlüssel (30) bereitgestellt ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) eine Steuerungseinrichtung umfasst, mittels derer die Freigabe des Datenspeichers (20) nach Auslesung eines im elektronischen Schlüssel (30) gespeicherten Codes steuerbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Erhalt des Signals zur Entriegelung vom elektronischen Schlüssel (30) während des Betriebes des Datenspeichers (20) zunächst den Zugriff auf den Datenspeicher (20) beendet und danach den Datenspeicher (20) entriegelt.
Patent DE-102010004948-B4 (DE)
Title: Hohlkörper zur Installation einer elektrischen Einrichtung
Inventor: SCHEIB ANDREAS
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-01-18
Granted: 2015-09-03
Abstract: Hohlkörper zur Installation einer elektrischen Einrichtung (10), umfassend einen mittels einer Rückwand (14), einer gegenüber der Rückwand (14) vorgesehenen Mündungsöffnung (16) und einer zwischen der Rückwand (14) und der Mündungsöffnung (16) vorgesehenen Seitenwand (18) ausgebildeten Hohlraum (12), wobei die Seitenwand (18) eine in Richtung des Hohlraumes (12) zeigende Innenwandung (20) aufweist, die Innenwandung (20) zumindest einen ersten Bereich (24) aufweist, welcher konischförmig ausgebildet ist, und die Seitenwand (18) eine von dem Hohlraum (12) weggerichtete Außenwandung (22) aufweist, die zylinderförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Innenwandung (20) im ersten Bereich (24) der Außenwandung (22) annähert und in einem zweiten Bereich im Abstand und parallel zur zylinderförmigen Außenwandung (22) verläuft.
Patent DE-102010007735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und/oder Überwachen des Zustandes von technischen Komponenten und/oder Regelsystemen eines Kraftfahrzeuges sowie Steuergerät hierfür
Inventor: CHRIST THOMAS DR
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-02-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Ermitteln und/oder Überwachen des Zustandes von technischen Komponenten und/oder Regelsystemen eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennkraftmaschine (1) durch Messen von in das Kraftfahrzeug eingebrachten Schwingungen, wobei
 • die Schwingungen durch fahrzeuginterne Ansteuerung eines Momentenstellorganes der Brennkraftmaschine (1) in das Kraftfahrzeug eingebracht werden, indem ein für die Steuerung der Brennkraftmaschine (1) vorhandenes elektronisches Steuergerät (6) das Momentenstellorgan mittels eines definierten Anregungssignals (7) zum Zwecke der Messung mindestens eines Antwortsignals (8) ansteuert,
 • das Antwortsignal (8) weiterverarbeitet wird, indem es einer Frequenzanalyse unterzogen wird,
 • das Übertragungsverhalten zwischen Ein- und Ausgangssignal in Form eines Amplituden-Verlaufes und eines Phasen-Verlaufes bestimmt wird, und
 • der jeweilige Frequenzgang charakteristisch für die Konfiguration und Auslegung des Antriebs ist.
Patent DE-102010015454-B4 (DE)
Title: Handfeuerlöscher
Inventor: KUBITZ BERND
IPC: A62C13/78
Filed: 2010-04-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Handfeuerlöscher mit Halterung zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem in dem Kraftfahrzeug befestigten Halterücken, an welchem der Handfeuerlöscher mittels eines Haltegurts befestigt ist, welcher mit dem Halterücken einseitig verbunden und durch eine von Hand zu öffnende und zu schließende Handkupplung (Schließklammer) den Handfeuerlöscher mit einem dem Querschnitt des Handfeuerlöschers entsprechenden Querschnitt umschlingt, wobei die Schließklammer zweiteilig ausgebildet iseht, wobei der Hakenteil an einer Längsseite des Halterückens befestigt ist und einen von dem Handfeuerlöscher abgewandten Haken bildet, und wobei der Spannteil einen mit dem Haken des Hakenteils zusammenwirkenden Greifkopf und einen Spannhebel aufweist, welcher mit dem freien Greifende des Haltegurts und dem Greifkopf derartig gelenkig (Gelenke) verbunden ist, dass Greiftropf, Spannhebel und Greifende aus einer gestreckten Relativlage parallel zu einander zusammengefaltet und in dieser Position in eine Verriegelung einschnappen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegurt (4) mit dem...
Patent DE-102010017970-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BIERSACK HARALD DR
IPC: B60S1/56
Filed: 2010-04-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einem Außenrückspiegel (3) und mit einer zugehörigen Einrichtung (4) zur Reinigung des Außenrückspiegels (3), wobei die Einrichtung (4) zumindest eine in eine Zierleiste (5) einer Fahrzeugseitentür (2) und/oder in eine Fensterdichtung (6) integrierte und auf eine Spiegelfläche (7) des Außenrückspiegels (3) gerichtete Düse (8) aufweist, über welche Reinigungsflüssigkeit (9) auf die Spiegelfläche (7) aufspritzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Düse (8) ausfahrbar ausgebildet ist und/oder dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die die zumindest eine Düse (8) während eines Reinigungsvorgangs derart verstellt, dass die gesamte Spiegelfläche (7) gereinigt wird.
Patent DE-102010018138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrrades mit wenigstens zwei elektrischen Antriebsmotoren und Steuereinheit
IPC: B62M6/40
Filed: 2010-04-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrrades mit wenigstens zwei elektrischen Antriebsmotoren (3, 5), die jeweils ein Laufrad (17, 19) antreiben, bei dem die elektrische Energie für jeden der Antriebsmotoren mittels einer Steuereinheit (13) entsprechend der Fahrsituation, die anhand von zumindest einer Eingangsgröße ermittelt wird, laufend berechnet und auf die Laufräder aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (13) ein wahrscheinliches Abheben eines der Laufräder (17, 19) von der Fahrbahn ermittelt und diesem Ereignis vorausschauend entgegengewirkt.
Patent DE-102010022004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung von Restvorräten in der Nachbetriebsphase von Kaligruben
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: E21C41/20
Filed: 2010-05-29
Granted: 2011-12-29
Abstract: Restvorräte an Kalirohsalzen, wie Carnallitit oder carnallithaltige Mischsalze werden durch untertägigen mechanischen Abbau abgebaut, daraus untertage durch ein Kaltlöseverfahren bei +25 bis +35°C eine an KCl-NaCl-gesättigte MgCl 2  enthaltende Extraktlösung gewonnen, die nach übertage gepumpt und übertage durch Eindampfkristallisationsverfahren zu einem KCl-NaCl-Kristallisat und einer MgCl 2 -haltigen Restlösung mit 290 bis 320 g/l MgCl 2 , oder nach deren weiterer Eindampfung auf 400 bis 440 g/l MgCl 2  aufgearbeitet wird. Aus dem KCl-NaCl-Kristallisat werden durch Umkristallisation die Einzelsalze KCl und NaCl hergestellt, die übertage anfallende MgCl 2 -Restlösung wird nach Vermischen mit mineralischen Versatzstoffen als Suspension nach untertage gefördert und ebenfalls zum Versetzen untertägiger Hohlräume verwertet.
Patent DE-102010023218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wert- oder Sicherheitsdokuments mit einem Wasserzeichen
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D25/346
Filed: 2010-06-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wert- oder Sicherheitsdokuments, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellen wenigstens einer opaken Folie (52, 86, 88, 90) und gegebenenfalls Übereinanderstapeln von mindestens zwei opaken Folien unter Bildung eines Folienstapels, wobei die opake Folie oder der Folienstapel einen ersten (12, 54) und einen zweiten (14, 56) sich parallel zu den Oberflächen der wenigstens einen opaken Folie oder des Folienstapels erstreckenden Bereich umfasst, und wobei sich in oder auf wenigstens einer opaken Folie mindestens ein elektronisches Bauteil (16, 18, 62, 64, 96, 98) befindet und das mindestens eine elektronische Bauteil ausschließlich in dem ersten Bereich angeordnet ist,b) Einbringen mehrerer unterschiedlich tiefer Ausnehmungen (20, 22, 24, 66, 68, 70, 100, 102) ausschließlich in den zweiten Bereich der opaken Folie oder des Folienstapels, wobei durch die Ausnehmungen eine Opazität des Dokuments im Bereich der Ausnehmungen (20, 22, 24, 66, 68, 70, 100, 102) herabgesetzt wird, sodass ein Wasserzeichen gebildet wird.
Patent DE-102010026674-B4 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung und Strahlentherapiegerät
Inventor: GUTFLEISCH MARCUS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-07-09
Granted: 2012-09-27
Abstract: Bildgebungsvorrichtung, aufweisend: eine Röntgenquelle (21), einen Röntgendetektor (23), wobei von der Röntgenquelle ein Strahlenkegel auf den Röntgendetektor aussendbar ist, und eine Rotationsvorrichtung (17), welche ausgebildet ist, die Röntgenquelle (21) und den Röntgendetektor (23) um ein Rotationszentrum (33) zu rotieren, sodass Projektionsabbildungen eines zu untersuchenden Objekts aus einer Vielzahl unterschiedlicher Winkel zur Rekonstruktion einer dreidimensionalen Cone-Beam-Computertomographie aus den Projektionsabbildungen anfertigbar sind, wobei die Bildgebungsvorrichtung weiterhin eine Translationsvorrichtung (27) zum Verschieben der Röntgenquelle (21) aufweist, wobei die Translationsvorrichtung (27) derart ausgebildet ist, dass die Richtung, entlang derer die Röntgenquelle (21) verschiebbar ist, tangential zu einem durch Rotation der Röntgenquelle (21) um das Rotationszentrum (33) beschriebenen Rotationskreis (25) verläuft, so dass ein von der Röntgenquelle ausgesendeter, durch das Rotationszentrum tretender Strahl des Strahlenkegels abhängig von der Position der Röntgenquelle in unterschiedlichem Winkel auf den Röntgendetektor trifft.
Patent DE-102010040090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Trägerkörper und einem Maßstab
Inventor: GRUBER ALEXANDER
IPC: G01B3/04
Filed: 2010-09-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung mit einem Trägerkörper (1, 101) und einem Maßstab (3, 103),wobei der Maßstab (3, 103) in einem Kanal (2, 102) des Trägerkörpers (1, 101) gelagert ist,wobei der Maßstab (3, 103) durch eine Anordnung von Unterstützungen (10, 11, 110) gelagert ist, die jeweils quer zur Unterstützungsrichtung (Z) elastisch auslenkbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungen in Unterstützungsrichtung verlaufende und quer dazu auslenkbare borstenartig bzw. bürstenartig ausgebildete elastisch auslenkbare Fasern, Noppen oder Haare (10, 11, 110) sind, und dass die Fasern Fäden (10, 110) oder Schlaufen (11) sind.
Patent DE-102010046991-B4 (DE)
Title: Hitzeschutzverglasung, deren Verwendung  und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C03C10/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-12-29
Abstract: Hitzeschutzverglasung mit einer Hochtemperatur-Infrarotreflexionsfilter-Beschichtung, wobei die Hitzeschutzverglasung eine Glas- oder Glaskeramikscheibe mit einem linearen Temperaturausdehnungskoeffizienten α von kleiner 4,2·10–6/K umfasst, wobei auf zumindest einer Seite der Glas- oder Glaskeramikscheibe eine Titandioxid-Schicht abgeschieden ist, welche mit zumindest einer Übergangsmetall-Verbindung dotiert ist, so dass die Titandioxid-Schicht einen Flächenwiderstand von höchstens 2 MΩ aufweist, und wobei die Titandioxid-Schicht eine Schichtdicke aufweist, deren optische Dicke einem Viertel der Wellenlänge des Maximums eines Schwarzkörperstrahlers mit einer Temperatur zwischen 400°C und 3000°C entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Titandioxid-Schicht sowohl eine Anatas-Kristallphase, als auch eine röntgenamorphe Phase enthält.
Patent DE-102010048488-B4 (DE)
Title: Digitaler Modulator
Inventor: VOIGT SVEN
IPC: G01C19/72
Filed: 2010-10-14
Granted: 2013-01-10
Abstract: Digitaler integriert-optischer Modulator mit zwei Wellenleiterarmen (13a, 13b) und entlang beider Wellenleiterarme (13a, 13b) in oder auf einem optischen Substrat angeordneten Elektroden (e0 ... e15), wobei sich die Anordnungen der Elektroden (e0 ... e15) entlang der beiden Wellenleiterarme (13a, 13b) voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine meist signifikant gewichtete Elektrode oder MSB-Elektrode (e15) entlang beider Wellenleiterarme (13a, 13b) angeordnet ist.
Patent DE-102011003101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis einer Plasmodieninfektion
Inventor: HAYDEN OLIVER DR
IPC: C12Q1/02
Filed: 2011-01-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Nachweis einer Plasmodieninfektion in einer Patientenblutprobe, umfassend die Schritte: a) Durchführen einer Differentialanalyse der polymorphkernigen neutrophilen Granulozyten in der Probe und Bestimmen der Verteilung des Zellvolumens und der Zelldichte; b) Bestimmen der Thrombozytenanzahl in der Probe; c) Bestimmen der Verteilung der Zelldichte der Thrombozyten in der Probe; d) Gewinnen von Probenparametern aus den in a)–c) durchgeführten Bestimmungen; und e) Bewerten der Parameter gegenüber einem vorherbestimmten Kriterium, wobei bei Erfüllung des Kriteriums eine Plasmodieninfektion vorliegt.
Patent DE-102011005732-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Röntgenspektroskopie
Inventor: PAPASTATHOPOULOS EVANGELOS DR
IPC: G01N23/223
Filed: 2011-03-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Einrichtung zur Analyse einer Probe (1) mittels Röntgenspektroskopie bei oder nahe dem Umgebungsdruck, insbesondere zur Elementanalyse und Elementqualifizierung, umfassend – eine lichtmikroskopische Anordnung zur Beobachtung der Probe (1), – eine Elektronenquelle (3), von der ein Elektronenstrahl (4) auf einen mittels der lichtmikroskopischen Anordnung ausgewählten Bereich der Probe (1) ausrichtbar ist, und – einen Röntgenstrahlen-Detektor (6), ausgebildet zur Detektion der durch die Wechselwirkung des Elektronenstrahls (4) mit dem Probenmaterial entstehenden Röntgenstrahlung (5), – eine Vorrichtung zum Verschieben der Probe (1) von der Beobachtungsposition in der lichtmikroskopischen Anordnung zu der Analyseposition im Gehäuse (8) und damit im Bereich des Elektronenstrahls (4), so dass sich der zu analysierende Probenbereich während einer Beobachtungsphase in der Fokusebene eines Objektivs der lichtmikroskopischen Anordnung, und während einer Messphase im Bereich des Elektronenstrahls (4) und im Empfangsbereich des Röntgenstrahlen-Detektors (6) befindet, und – eine Abschirmung, die den Messbereich während der Messphase von der Umgebung abschirmt, wobei die Abschirmung in Form eines U-förmigen Gehäuses (8) ausgebildet und so angeordnet ist, dass sich die Öffnung (9) der U-Form in Schwerkraftrichtung gesehen unten befindet, und – eine Vorrichtung zum Beschicken des Messvolumens innerhalb des Gehäuses (8) mit einem Schutzgas, so dass das U-förmige Gehäuse (8) während der Messphasen mit dem Schutzgas füllbar ist.
Patent DE-102011008562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von lötbaren Seitenflächen-Anschlüssen von QFN-(Quad No-Lead Frame)-Gehäusen für integrierte Schaltungen
Inventor: HUENING KENNETH J
IPC: H01L23/488
Filed: 2011-01-14
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Bildung eines integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1) mit einem Anschluss (120-1) an einer geschnittenen Seitenfläche (122-1) und einer Unterseite des integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1), das Folgendes umfasst:
 a) Entfernen von Oxiden von der Seitenfläche (122-1) des Anschlusses (120-1) des integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1);
 b) Abdecken der Unterseite des Anschlusses (120-1) des integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1) mit einer Abdeckung oder Dichtung (225);
 c) Bilden eines Lotüberzugs auf der Seitenfläche (122-1) des Anschlusses (120-1) des integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1), während die Unterseite des Anschlusses (120-1) des integrierten Schaltungs-Gehäuses (101-1) abgedeckt wird und
 d) Entfernen der Abdeckung (225) von dem integrierten Schaltungs-Gehäuse (101-1) nachdem der Lotbeschichtungsprozess abgeschlossen ist;
 - Bilden eines Stapels aus den einzelnen integrierten Schaltungs-Gehäusen (101-1) und Abdeckungen (225) in einer abwechselnden Art und Weise;
 - Unterziehen des Stapels einem Lötbad (235), um einen Lotüberzug auf der Seitenfläche (122-1) der Anschlüsse (120-1) der einzelnen integrierten Schaltungs-Gehäuse (101-1) auszubilden und,
 - nachdem der Lotbeschichtungsprozess vollendet ist, Zerlegen der Stapelanordnung und Unterziehen der integrierten Schaltungs-Gehäuse (101-1) einem Reinigungsprozess.
Patent DE-102011015871-B4 (DE)
Title: Erfüllen erhöhter Integritätsanforderungen mit einem Erweiterungssystem eines Satellitennavigationssystems
Inventor: TRAUTENBERG HANS L
IPC: G01C21/00
Filed: 2011-04-01
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Erfüllen erhöhter Integritätsanforderungen mit einem Erweiterungssystem eines Satellitennavigationssystems mit den folgenden Schritten: a) Berechnen eines ersten Schutzbereichs für ein kombiniertes Integritätsrisiko gemäß den erhöhten Integritätsanforderungen an allen Testpositionen eines Gitters mit Testpositionen mit Integritätsinformationen für normale Integritätsanforderungen für alle Kombinationen von Signalen von Satelliten des Satellitennavigationssystems, die einen Schutzbereich horizontal kleiner als eine horizontale Schanke und vertikal kleiner als eine vertikale Schranke bereitstellen, und für alle Benutzergeometrien (S12); b) Berechnen eines zweiten Schutzbereichs für ein vertikales Integritätsrisiko in einem fehlerfreien Fall an allen Testpositionen mit den zur Verbreitung durch das Erweiterungssystem vorgesehenen ursprünglichen Integritätsinformationen für normale Integritätsanforderungen für alle Kombinationen von Signalen von Satelliten des Satellitennavigationssystems, an denen im Verfahrensschritt a) der Schutzbereich horizontal kleiner als die horizontale Schanke und vertikal kleiner als die vertikale Schranke ist, und für alle Benutzergeometrien (S14), und Markieren der zur Verbreitung vorgesehenen ursprünglichen Integritätsinformationen für die Signale von Satelliten des...
Patent DE-102011088183-B4 (DE)
Title: Rollosystem zum Abdecken einer Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHL OLAF
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-12-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Rollosystem (10) zum Abdecken einer Heckscheibe (102) eines Kraftfahrzeugs (100) mit- einem Rollo, umfassend eine um eine Hauptachse (2) drehbare Rollowelle (50) und ein flexibles Flächengebilde (54), welches in einem Stauzustand auf der Rollowelle (50) aufgewickelt ist und welches in einem Funktionszustand zumindest teilweise von der Rollowelle (50) abgewickelt ist, und- einer im Heckbereich des Kraftfahrzeugs (100) anzuordnenden flächigen Ablage (20), die einen vorderen und einen hinteren Ablagenabschnitt (20a, 20b) umfasst, die jeweils einen Teilabschnitt der Ablage (20) bilden und die durch einen Durchtrittsschlitz (24) voneinander getrennt sind, durch den hindurch das Flächengebilde (54) bei einer Überführung aus dem Stauzustand in den Funktionszustand bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die beiden Ablagenabschnitte (20a, 20b) miteinander über einen Wannenkörper (30) verbunden sind und- die Rollowelle (50) innerhalb des Wannenkörpers (30) angeordnet ist und mittels Lagerblöcken (52) drehbar gelagert ist, die ebenfalls am Wannenkörper (30) befestigt sind oder einstückiger Teil des Wannenkörpers (30) sind und- ein Elektromotor (80) zur Überführung des Flächengebildes (54) in den Stauzustand oder in den Funktionszustand außenseitig am Wannenkörper (30) befestigt ist.