baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118883-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Plastifikats und Verwendung der Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: SCHIERL STEFAN
IPC: B29B15/10
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-01-16
Abstract: Beschrieben wird die Herstellung eines endlosfaserverstärkten Plastifikats zur additiven Fertigung von endlosfaserverstärkten Kunststoffbauteilen. Ein Kunststoffmaterial (31) wird über eine erste Einfüllöffnung (10) in einen Einschnecken-Extruder (1) eingeführt und aufgeschmolzen. Ein Massestrom dmF/dt von trockenen, endlosen Fasersträngen (23) wird über eine zweite Einfüllöffnung (11) in den Einschnecken-Extruder (1) eingeführt, mit Kunststoffschmelze getränkt und als faserverstärktes Plastifikat (6) ausgetragen. Förderabseitig von der zweiten Einfüllöffnung (11) ist die Schnecke (8) des Einschnecken-Extruders (1) derart ausgebildet, dass die Faserstränge (23) im Wesentlichen unbeschädigt ausgetragen werden. Über vorgebbare Zeitabschnitte wird der Massestrom dmF/dt in einem ersten Massestrom-Soll-Verhältnis zu einem Massestrom dmS/dt von aus dem Einschnecken-Extruder (1) ausgetragener Kunststoffschmelze (29) oder über vorgebbare Zeitabschnitte der Massestrom dmF/dt in einem zweiten Massestrom-Soll-Verhältnis zu einem Massestrom dmP/dt von aus dem Einschnecken-Extruder (1) ausgetragenem faserverstärktem Plastifikat (6) gehalten, bei welchem die austretenden endlosen Faserstränge (6) im Wesentlichen vollständig mit Kunststoffschmelze getränkt sind.
Patent DE-102019123900-B3 (DE)
Title: Verfahren für optimiertes autonomes Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B60W40/072
Filed: 2019-09-05
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung für optimiertes autonomes Fahren, wobei eine Trajektorie (106) für das Ansteuern des Fahrzeugs (100) bestimmt wird, wobei ein Verlauf der Trajektorie (106) durch eine Biegelinie eines Biegebandes (300) definiert wird, wobei insbesondere nach dem Prinzip der virtuellen Verschiebung vorzugsweise mittels der Finite-Elemente-Methode die Biegelinie bestimmt wird, die ein Optimierungsziel erreicht und eine Randbedingung erfüllt, wobei die Randbedingung abhängig von einem Verlauf einer Fahrbahn (102) für das Fahrzeug (100) definiert ist und wobei das Optimierungsziel durch eine gewünschte Fahreigenschaft des Fahrzeugs (100) definiert ist.
Patent DE-102019204689-B3 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: MANN MANUEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Lastschaltbare Getriebeanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang umfassend ein erstes Teilgetriebe (2) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (4), ein zweites Teilgetriebe (3) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (5) und eine Kupplungseinheit (6), wobei die Kupplungseinheit (6) zwei Klauenkupplungen (9, 10), nämlich eine erste Klauenkupplung (9) und eine zweite Klauenkupplung (10), und eine weitere drehmomentübertragende Komponente (25) aufweist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (4) und die zweite Getriebeeingangswelle (5) über die drehmomentübertragende Komponente (25) antriebswirksam verbindbar sind und über jeweils eine Klauenkupplung (9, 10) antriebswirksam mit der Antriebseinheit (7) verbindbar sind verbindbar sind, sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen lastschaltbaren Getriebeanordnung (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen lastschaltbaren Getriebeanordnung (1).
Patent DE-102020103729-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Motorwelle eines Aktuators mit Verzahnung und Lagersitz, Aktuator, Automatikgetriebeeinheit und Hybridfahrzeug
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: B23F17/00
Filed: 2020-02-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Motorwelle (5) eines Elektromotors (1), der Teil eines Aktuators ist, der eine rotatorische Stellbewegung für ein Stellglied mittels eines Getriebes bereitstellt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Bereitstellen eines zylindrischen Wellenrohlings aufweisend ein zweites Ende (110) und einen sich von dem zweiten Ende (110) her erstreckenden zweiten Endbereich (11), wobei der Außendurchmesser im zweiten Endbereich (11) größer ist, als im restlichen Bereich der Welle,- Einbringen einer Verzahnung (17) in den zweiten Endbereich (110),- Schleifen der Verzahnung (17) auf Maß in einem zu dem zweiten Ende (110) beabstandeten Bereich zur Ausarbeitung eines Lagersitzes (12), wobei der Außendurchmesser des Lagersitzes (12) kleiner ist als der Außendurchmesser, eines Eingriffsbereichs (15) der Verzahnung (17), der zwischen dem Lagersitz (12) und dem zweiten Ende (110) ausgebildet ist.
Patent DE-102020120788-B3 (DE)
Title: Multipixel-photodetektor mit avalanche-photodioden, strahlungsdetektor und positronen-emissions-tomograph
Inventor: WEINBERGER DAVID
IPC: H01L31/107
Filed: 2020-08-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein Multipixel-Photodetektor (90) weist elektrisch parallel geschaltete erste Avalanche-Photodioden (10) mit jeweils einer Lichteintrittsfläche (11) und elektrisch parallel geschaltete zweite Avalanche-Photodioden (20) mit jeweils einer Lichteintrittsfläche (21) auf. Die Lichteintrittsfläche (11) jeder ersten Avalanche-Photodiode (10) ist gleich oder größer einer Referenzfläche. Die Lichteintrittsfläche (21) jeder zweiten Avalanche-Photodiode (20) ist kleiner als die Referenzfläche. Die Lichteintrittsflächen (11, 21) der ersten und zweiten Avalanche-Photodioden (10, 20) bilden Teilflächen eines Belichtungsfeldes (91) des Multipixel-Photodetektors (90).
Patent DE-102021005482-B3 (DE)
Title: Vorbauadapter für ein Anbauteil für einen Lenkervorbau eines Fahrrads
Inventor: KLEPPER ENZO
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung von Anbauteilen am Lenkervorbau (1) eines Fahrrads, insbesondere Vorbauadapter (5) für ein weiteres Anbauteil (6). Bekannte Anbauteile sind sehr voluminös ausgeführt oder lassen sich leicht ungewollt lösen und entwenden. Eine Fixierung am Vorbau auf der Seite der Klemmplatte wird dadurch erschwert, dass es sich bei Vorbauten nicht um Normteile handelt. Die neue Vorrichtung soll eine einfache, kompakte und sichere Möglichkeit zur Fixierung an unterschiedliche Bauformen von Vorbauten ermöglichen. Zweckmäßigerweise erfolgt die Fixierung unmittelbar in oder an mindestens einer Schraube (4) der Klemmplatte (5), entweder unter Zuhilfenahme eines Spreizdübels (7) oder durch eine konstruktiv veränderte Schraube (4), die eine Fixierung erleichtert.
Patent DE-102021105244-B3 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-06-15
Abstract: Es wird ein Endoskop vorgestellt mit langgestrecktem Schaft (2), umfassend ein inneres Schaftrohr (10), in welchem ein optisches System (12) aufgenommen ist, und eine äußere Schaftbaugruppe, welche ein äußeres Schaftrohr (15) und einen rohrförmigen Trägerkörper (16) umfasst, der sich proximal an das äußere Schaftrohr (15) anschließt, wobei zwischen dem inneren Schaftrohr (10) und dem äußeren Schaftrohr (15) wenigstens ein Bündel von Lichtleitfasern (20) angeordnet ist, und zwischen dem inneren Schaftrohr (10) und dem Trägerkörper (16) ein elektrisches Verbindungselement (25) geführt ist. Das Endoskop zeichnet sich dadurch aus, dass der Trägerkörper (16) wenigstens zwei sich in Richtung einer Längsachse des Schafts (2) erstreckende Stege (31, 32, 33) aufweist, welche einen zwischen dem inneren Schaftrohr (10) und dem Trägerkörper (16) gebildeten Ringraum in wenigstens zwei Segmente (35a, 35b, 35c) unterteilen.
Patent DE-4432410-B4 (DE)
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: H01S5/11
Filed: 1994-08-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: The component comprises a number n of optical waveguides. These run adjacent each other in a direction perpendicular to the light propagation direction. An optical feedback grating lies in those regions of the optical waveguides in which the intensity of the light fields is clearly distinct from zero. The grating has a homogenous corrugation period. The total amount of phase shift is generated in one or more phase shifts in the grating or is realised by a local sectional variation of the waveguide width. The feedback grating lines arranged on the optoelectronic component runs at an angle relative to the main direction. The angle between each waveguide and the respective grating lines is in the range between 40 and 140 deg. At least two optical waveguides with different skew angles to the grating lines are arranged on the component. The effective corrugation period is varied from waveguide to waveguide by individually measuring the skew angle for each waveguide.
Patent DE-10002671-B4 (DE)
Inventor: ROSE MICHAEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2000-01-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: The invention relates to a multilayer glass pane for safe motor vehicles. The inventive glass pane is composed of several individual panes. At least the outer pane (1a) at least partially protrudes over the remaining panes (1z, 1I) in a step-by-step manner and with the outer edge thereof. A first limb (4.1) of a safety element (4) is fixed to at least one edge of the pane. According to the invention, the safety element (4) is provided with at least two additional limbs (4.2, 4.3) which are arranged in an essentially rectangular manner in relation to the first limb (4.1). The second limb (4.2) overlaps the area up to a body component (2) that is adjacent to the multilayer pane, or a bullet-proof interior lining (3) and the third limb (4.3) overlaps the multilayer glass pane (1). At least the second limb (4.2) and the first limb (4.1) are configured as separate components.
Patent DE-10012962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parallelsynthese von mindestens zwei Cumarinderivaten sowie substituierte Cumarinderivate und Arylboronsäurepropandiolester
Inventor: BAEUERLE PETER
IPC: C07D311/74
Filed: 2000-03-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Parallelsynthese von mindestens zwei Cumarinderivaten F i  mit i = 2 bis n durch Zusammengeben von
jeweils mindestens zwei Reaktionskomponenten K ij  mit
j = 1 bis m in einer matrixartigen Anordnung von Reaktionsgefäßen G i  mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Bereitstellen der mindestens zwei Reaktionsgefäße G i  in der
matrixartigen Anordnung,  b) gleichzeitiges Herstellen von Reaktionsmischungen
M i  in den Reaktionsgefäßen G i  durch
Zugeben der jeweiligen Reaktionskomponenten K ij  in
die Reaktionsgefäße G i ,  c) gleichzeitiges Durchführen von
jeweiligen Synthesereaktionen R i  in den
Reaktionsgefäßen G i  durch Einstellen der geeigneten Reaktionsbedingungen,
wobei Produktmischungen P i  gebildet werden.
Patent DE-10028563-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuerungseinheit
Inventor: YAMADA KENSHIN
IPC: H04L45/74
Filed: 2000-06-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kommunikationssteuerungseinheit mit:  einer
Speichereinrichtung (3) zum Speichern einer einem Pfadbaum entsprechenden
Pfadtabelle und einer Pfadwiedergewinnungsschaltung (2) zum Wiedergewinnen
eines nächsten
Zielknotens, zu dem ein empfangenes Paket überfragen werden soll, auf
der Basis einer in empfangenen Paketdaten enthaltenen Adressinformation
und der in der Speichereinrichtung (3) gespeicherten Pfadtabelle,
wobei die Kommunikationssteuerungseinheit dadurch gekennzeichnet
ist, dass  jeder der Knoten, die den mit der in der Speichereinrichtung (3)
gespeicherten Pfadtabelle verbundenen Pfadbaum bilden durch eine
geteilte Adresse dargestellt wird, die erhalten wird, indem die
reale Adresse des Knotens um eine vorgegebene Anzahl von Bits von
ihrem höherwertigen
Bit zu ihrem niedrigwertigen Bit und eine geteilte Maskenlänge versetzt
wird, die eine Bitzahl des gültigen
Adressenabschnitts in der geteilten Adresse darstellt, wobei die
Knoten einen Pfadknoten, der einer Pfadinformation entspricht, die die
Stelle darstellt, an die die Paketdaten überfragen werden sollen, einen Übergangsknoten,
der keiner Pfadinformation entspricht, und dessen geteilte Maskenlänge einem Wert
gleicht,...
Patent DE-10035531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Raumes in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: WEIDEL EDGAR
IPC: G01S17/89
Filed: 2000-07-21
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung einer Position eines Objektes in einem Fahrzeuginnenraum,  unter
Verwendung wenigstens einer in einem Fahrzeug angeordneten Lichtquelle
(1) zum Ausleuchten des Raumes,  wobei die Lichtquelle (1) infrarotes
Licht zur Ausleuchtung des aufzunehmenden Raumes aussendet, sowie
eines Bilderfassungssystems mit bildpunktauflösendem Bildsensor mit geringer
Auflösung,
welches geeignet ist aus dem Raum reflektiertes Licht der Lichtquelle
als Bilddaten zu erfassen,  wobei der Abstand von der Lichtquelle
(1) und dem Bilderfassungssystem zu einem zu erfassenden Objekt
gering ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtquelle
(1) diffuses, infrarotes Licht zur Ausleuchtung des aufzunehmenden
Raumes aussendet,  dass der bildpunktauflösende Bildsensor eine geringe
Auflösung
im Bereich von 20 × 30
Bildpunkten aufweist und  dass der Abstand im Bereich von 40
cm bis 60 cm gewählt wird.
Patent DE-10039140-B4 (DE)
Title: Rollenkupplung
Inventor: KONO SHINGO
IPC: F16D41/067
Filed: 2000-08-07
Granted: 2013-11-07
Abstract: Rollenkupplung, mit einem äußeren Laufring (1) mit einer inneren Umfangsfläche; einem inneren Laufring (2) mit einer äußeren Umfangsfläche; mehreren auf einer der Umfangsflächen, der inneren Umfangsfläche des äußeren Laufrings (1) oder der äußeren Umfangsfläche des inneren Laufrings (2), gebildeten Nockenflächen (7) zur Begrenzung jeweiliger Keilspalten (S) zwischen den Nockenflächen (7) und der anderen der Umfangsflächen, der inneren Umfangsfläche des äußeren Laufrings (1) bzw. der äußeren Umfangsfläche des inneren Laufrings (2); in den jeweiligen Keilspalten (S) untergebrachten Rollen (3); einem Rollenhalter (4) mit mehreren in Umfangsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten, axial verlaufenden Haltesäulen (4a), der die Rollen (3) in Umfangsrichtung in Abstand zueinander zwischen den benachbarten Säulen (4a) hält; und einem zwischen den jeweiligen Haltesäulen (4a) und der angrenzenden Rolle (3) liegenden Federglied (5) zur Ausübung einer Federkraft auf eine solche Rolle (3), um diese in eine Richtung zu treiben, in der die Rolle (3) in der zugehörigen Keilspalte (S) festgehalten wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Federglied (5) ein Paar in axialer Richtung der Rollenkupplung nebeneinander liegende Federzungen (5b) aufweist, wobei jede der Federzungen (5b) eine sich zum freien Ende hin zunehmend verjüngende Breite (w) zwischen zwei Seitenrändern der jeweiligen Federzungen aufweist, wobei das Federglied (5) einen auf der zugehörigen Haltesäule (4a) befestigten Befestigungsabschnitt (5a) aufweist, die paarweise vorgesehenen Federzungen (5b) ein mit dem Befestigungsprofil (5a) verbundenes Fußende (5ba) aufweisen, so dass diese sich in einander entgegengesetzten Richtungen erstrecken, wobei jede der Federzungen (5b) die Breite (w) aufweist, die sich beidseitig durch die Seitenränder vom Fußende (5ba) bis zu deren freiem Ende zunehmend verjüngt und das Federglied (5) ein aus Edelstahlblech gefertigtes Pressformteil ist.
Patent DE-10041688-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit Speicherzellen in mehreren Speicherzellenblöcken und Verfahren zum Betrieb eines solchen Speichers
Inventor: WEITZ PETER
IPC: G11C7/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines integrierten Speichers (10) mit Speicherzellen
(MC), die in wenigstens einem ersten und zweiten Speicherzellenblock
(1, 2) angeordnet sind, die jeweils Spaltenleitungen (BL) und Zeilenleitungen
(WL) aufweisen, wobei die Speicherzellen (MC) jeweils mit einer
der Zeilenleitungen (WL) zur Auswahl einer der Speicherzellen (MC)
und mit einer der Spaltenleitungen (BL) verbunden sind und je Speicherzellenblock
(1, 2) die Spaltenleitungen (BL) jeweils mit einem Leseverstärker (13,
23) verbunden sind,  – bei
dem ein Speicherzellenzugriff zum Auslesen oder Schreiben eines
Datensignals einer der Speicherzellen (MC) in einem Zugriffszyklus
(T) erfolgt,  – bei
dem während
eines Zugriffszyklus (T) jeweils in jedem der Speicherzellenblöcke (1,
2) eine jeweilige Speicherzelle (MC1, MC2) ausgewählt wird
und der jeweilige Leseverstärker
(13, 23) zur Bewertung eines Datensignals der jeweiligen ausgewählten Speicherzelle
(MC1, MC2) aktiviert wird,  – bei dem während des Zugriffszyklus (T)
jeweils in jedem der Speicherzellenblöcke (1, 2) wenigstens eine
Deaktivierungsschaltung (TD1,...
Patent DE-10041837-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Stecker
Inventor: SUZUKI SHOGO
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-06-17
Abstract: Wasserdichter Stecker (1) umfassend  – ein Steckergehäuse (2) mit einer Umfangswand (5d) und zumindest einer Trennwand (5e),  – mehrere Anschlußbuchsenaufnahmeräume (6A), die im Steckergehäuse (2) in vertikaler und in horizontaler Richtung reihenartig angeordnet sind, wobei jeder Anschlußbuchsenaufnahmeraum (6A) eine mit einem elektrischen Kabel (W) verbundene Anschlußbuchse (9) aufnimmt,  – mehrere Stopfenaufnahmeräume (6B), die in dem Steckergehäuse (2) durch die Umfangswand (5d) und zumindest eine Trennwand (5e) gebildet sind, wobei jeder Stopfenaufnahmeraum (6B) mit einem korrespondierenden Anschlußbuchsenaufnahmeraum (6A) in Verbindung steht, und  – Stopfen (8) zum Abdichten der Anschlußbuchsenaufnahmeräume (6A) und der Kabel (W), die in den Stopfenaufnahmeräumen (6B) angeordnet sind und jeweils eine Kabeleinführbohrung (8a) aufweisen,  – wobei die Umfangswand (5d) und die zumindest eine Trennwand (5e), eine Einspritzöffnung (7A) für einen gummiartigen Werkstoff zur Erzeugung des Stopfens (8), zumindest einen Materialkanal (7B) und ein Lüftungsloch (7C) aufweisen, die derart zueinander positioniert sind, daß die...
Patent DE-10043014-B4 (DE)
Title: Kühlelement zum Kühlen eines elektrischen Bauteiles
Inventor: HOLTMANN URSULA
IPC: H01L23/40
Filed: 2000-09-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Kühlelement zum Kühlen eines elektrischen Bauteiles,  mit einem einstückigen Kühlkörper (12; 52; 62; 77) aus Metall, der eine Grundplatte (14; 51; 64; 74) mit einer Kontaktfläche (16) an der Grundplattenunterseite (17) und von der Grundplatte abragende Kühlstifte (19; 20 1 –20 6 ; 57; 67) aufweist,  wobei das Kühlkörper-Metall aus annähernd reinem Aluminium besteht, wobei der Volumenanteil des Aluminiums mindestens 99,0% beträgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verhältnis der Kühlstiftlänge zu dem Kühlstiftdurchmesser größer als 10 ist und  dass die Grundplatte (51) eine zur Unterseite abragende umlaufende Schürzenwand (54) und/oder an der Grundplattenunterseite eine Ausnehmung aufweist, wobei der Boden der Ausnehmung die Kontaktfläche bildet.
Patent DE-10043703-B4 (DE)
Title: Absenkbares Fahrzeugdach
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2000-09-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Absenkbares Fahrzeugdach, insbesondere eines Cabriolets, mit zumindest einem öffnungsfähigen vorderen Dachteil, das an Dachseitenholmen längs verschiebbar gelagert ist, und einem hinteren Dachteil oder Heckelement, die in eine Ablagestellung in der Karosserie bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß beim Absenken des Daches (5) zunächst das zumindest eine vordere Dachteil (13) in einem Ablageraum in der Karosserie (1) angeordnet wird und anschließend die übrigen Teile des Daches (5) in ihre Ablagestellung abgesenkt werden.
Patent DE-10130520-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Sicherheitskupplung
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25F5/00
Filed: 2001-06-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit zumindest einer in einem Gehäuse
(44) angeordneten Sicherheitskupplung (14) im Antriebsstrang, die
zur Übertragung eines
Drehmoments um eine Drehachse wenigstens zwei Kupplungselemente
(16, 20) aufweist, die über
einen Rastmechanismus mit zumindest einem Rastelement (22) miteinander
verbunden sind, welcher beim Überschreiten
eines Grenzdrehmoments ausrastet, wobei die Sicherheitskupplung
(14) auf einer als Hohlwelle ausgebildeten Welle (26) angeordnet
ist, wobei das Grenzdrehmoment mittels eines in der Welle (26) verschiebbaren
Stellmittels (36) auf verschiedene Werte einstellbar ist, wobei
das Grenzdrehmoment über
eine radial zur Drehachse wirkende über das Stellmittel (36) einstellbare
Vorspannung des Rastmechanismus einstellbar ist und wobei die Vorspannung
des Rastmechanismus durch zumindest eine Druckfeder (30) erzeugt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (30) auf ihrer
dem Rastelement (22) abgewandten Seite an einem Federstößel (32)
abgestützt
ist, der über
die Außenkontur
des Stellmittels (36) verschiebbar ist.
Patent DE-10130710-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: BASTUS-TORRENS JOSE
IPC: F21Y103/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Länglicher
Scheinwerfer, der ein Gehäuse
(1) umfasst, in dem elektrische Bauteile und ein Parabolreflektor
mit einer Lampe (2) oder eine Platte einer gedruckten Schaltung
mit LEDs (16) angeordnet sind und das durch eine Linse (7) abgedeckt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine als Anschlag zur
Einführung
in eine ovale oder ovalartige Aufnahme in der Wand (9) der Karosserie
des Fahrzeugs ausgebildete Umfangskrempe (15) aufweist, die Umfangskrempe
(15) auf einer zwischen der Wand (9) der Karosserie und dem Gehäuse (1)
angeordneten Dichtung (8) aufliegt, die Dichtung (8) mit dem Gehäuse (1)
und der Wand (9) der Karosserie in Eingriff steht und dadurch das
Gehäuse
(1) in der Wand (9) der Karosserie fixiert, wobei die Linse (7)
das von der Lampe (2) oder den LEDs (16) abgestrahlte Licht horizontal
führt und
eine von der Wand (9) vorgegebene Montageebene zu einer Vertikalen
geneigt ist.
Patent DE-10152780-B4 (DE)
Title: Akustischer Dünnfilm-Volumenresonator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NAKATANI TADASHI
IPC: H01L41/22
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum eines akustischen Dünnfilm-Volumenresonators, welches Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Bilden einer Basisschicht (22, 32, 42, 52) auf einem Substrat (21, 31, 41, 51);  Mustern einer Opferschicht (22', 42', 52') in eine vorbestimmte Konfiguration auf der Basisschicht (22, 32, 42, 52);  Bilden einer Resonatorbaugruppe (26, 36, 46, 56), die eine erste Elektrode (23, 33, 43, 53), eine zweite Elektrode (25, 35, 45, 55) und eine piezoelektrische Schicht (24, 34, 44, 54) enthält, die zwischen den ersten und zweiten Elektroden (23, 33, 43, 53; 25, 35, 45, 55) angeordnet ist, welche erste Elektrode (23, 33, 43, 53) auf der Opferschicht (22', 42', 52') und der Basisschicht (22, 32, 42, 52) aufliegt;  Bilden einer Resistschicht (17, 57), die die Resonatorbaugruppe (26, 36, 46, 56), die Opferschicht (22', 42', 52') und die Basisschicht (22, 32, 42, 52) bedeckt;  Bilden eines Durchgangslochs (28, 58) in der Resistschicht...
Patent DE-10154428-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Softwareprogramme zur Anpassung der Uplinksignalisierung beim Multicasting
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04B7/005
Filed: 2001-11-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Einsatz bei Netzwerkkontrolleinheiten (Node B) zur Leistungsanpassung bei der Übertragung von Multicast-Nachrichten über die Luftschnittstelle eines Mobilfunksystems, wobei eine Multicast-Nachricht in Downlink-Richtung von einer Netzwerkkontrolleinheit (NodeB) über mindestens einen Funkkanal (DL-PMcCH) an die Teilnehmergeräte (User Equipments UE) einer Multicast-Gruppe übertragen wird, und wobei die Sendeleistung dieser mindestens einen Übertragung mittels Informationen angepaßt wird, die in Uplink-Richtung von den Teilnehmergeräten zur Netzwerkkontrolleinheit über assoziierte Funkkanäle (UL-DPCCH) übertragen und von der Netzwerkkontrolleinheit zur Anpassung der Sendeleistung verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß über mindestens einen mehreren der Teilnehmergeräte (UE1, UE2, ...) zugeordneten assoziierten gemeinsamen Funkkanal (DLPMcPCH) von der Netzwerkkontrolleinheit (Node B) zu den Teilnehmergeräten (UE1, UE2, ...) individuelle Informationen pro Teilnehmergerät (TPC#1, TPC#2, ...) in Downlink-Richtung übertragen werden, die die empfangenden Teilnehmergeräte (UE1, UE2, ...) zur individuellen Leistungsanpassung der jeweiligen assoziierten Funkkanäle in Uplink-Richtung (UL-DPCCH) verarbeiten.