baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042334-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: SHIROTA TOSHIYA
IPC: H01R9/24
Filed: 2004-09-01
Abstract: Es wird ein elektrischer Anschlusskasten vorgesehen, der die Zuverlässigkeit der darin ausgebildeten elektrischen Verbindungen verbessert, indem eine Beschädigung der gabelförmigen Anschlüsse in dem Steckerblock dadurch vermieden wird, dass das Eindringen von Fremdobjekten verhindert wird. Ein Verschlussdeckel ist erfindungsgemäß entlang den Vorder- und Rückenwänden des Steckerblocks angeordnet, um Schlitze freizulegen und abzudecken, die mit bestimmten Abständen an den Vorder- und Rückwänden des Steckerblocks ausgebildet sind. Der Verschlussdeckel ist hier aus zwei kammförmigen Seitenelementen aufgebaut, die abwechselnde offene Abschnitte und massive Abschnitte aufweisen, sowie einen Verbindungsabschnitt, der die jeweils einen Ränder jedes Seitenelements miteinander verbindet. Der Verschlussdeckel ist an einer Position angebracht, wo der massive Abschnitt die Schlitze des Steckerblocks abdeckt, bevor der Steckerblock in die Steckeraufnahme des oberen Gehäuses eingesetzt wird. Das vollständige Einsetzen des Steckerblocks in die Steckeraufnahme führt dazu, dass sich der Verschlussdeckel zu einer Position bewegt, in der die offenen Abschnitte mit den Schlitzen fluchten, um hierdurch das Einsetzen der Busstange in die Schlitze zu gestalten.
Patent DE-102004044026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfeuchten oder Befeuchten eines Feuchtwischers
Inventor: DAMRATH JOACHIM
IPC: A47L13/60
Filed: 2004-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung (4) zum Be- bzw. Entfeuchten eines Feuchtwischers (1) weist einen Behälter (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (6) auf. Um die Flüssigkeit (6) einfacher aus dem Behälter (5) entfernen oder in den Behälter (5) füllen zu können, ist der Behälter (5) entnehmbar in einer Aufnahme (9) der Vorrichtung (4) untergebracht. Bei in der Vorrichtung untergebrachtem Behälter (5) ist unter dem Behälter (5) ein Auffangboden (11) angeordnet, der Flüssigkeit (6) auffängt, die bei entnommenem Behälter (5) nach unten tropft. Wenn die Vorrichtung (4) über eine Befeuchtungseinrichtung (8, 12) oder eine Entfeuchtungseinrichtung (100) verfügt, die wenigstens zum Teil in den Behälter (5) ragt, sind die in den Behälter (5) ragenden Komponenten (7, 8, 12) vorzugsweise beweglich mit der Vorrichtung verbunden, um den Behälter (5) entnehmen zu können und gleichzeitig den Platz innerhalb des Behälters (5) zur Aufnahme von Komponenten der Vorrichtung (4) nutzen und so die Abmessungen der Vorrichtung (4) verringern zu können.
Patent DE-102004048557-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-10-04
Abstract: Es wird eine Flüssigkeitspumpe, insbesondere für Haushaltsmaschinen, wie Geschirrspüler, Waschmaschinen oder dergleichen, mit einem Pumpengehäuse (1), das im Innern eine Pumpenkammer (2) aufweist, in der ein Pumpenrad (3) drehbar gelagert ist, und mit einem Antriebsmotor (4), der einen Rotor (5) und einen Stator (6) umfasst, wobei der Stator (6) flüssigkeitsdicht vom Rotor (5) durch die Wandung (7) einer Rotorkammer (8) getrennt ist, vorgeschlagen, die unter Beibehaltung der Vorteile eines Nassläufers die oben angeführten Nachteile vermeidet oder zumindest verringert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass eine wärmeleitende Trennwand (9) zwischen der Pumpenkammer (2) und der Rotorkammer (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102004052513-A1 (DE)
Title: Method for applying component onto workpiece has the workpiece held in an adjustable support and with the component pressed onto the other end of the workpiece
IPC: B23P19/00
Filed: 2004-10-21
Abstract: A method for applying a component(5) onto a workpiece (2) has the workpiece held in a support (1), e.g. via a widened foot (3) and secured by an adjustable press head (9, 10) secured by an upper clamp (11 to 14). The component is offered up to the other end (4) of the workpiece and is pressed onto the workpiece by conventional means. The system operates over a range of tolerances of workpieces and components and is suitable for automation.
Patent DE-102004052619-A1 (DE)
Title: Object detector for vehicle, reports passenger that object is not detected by radar installation, when calculated time for which object is not detected by radar installation is determined to be more than predetermined threshold-value
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S17/931
Filed: 2004-10-29
Abstract: A calculating unit (M2) calculates the time for which object is not detected by a radar installation (Sa). A report unit (M4) reports the passenger that object is not detected by radar installation, when calculated time is determined to be more than predetermined threshold-value.
Patent DE-102004058887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von N,N-Dimethylacetamid (DMAC)
Inventor: GRAFMANS HORST
IPC: C07C231/02
Filed: 2004-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von N,N-Dimethylacetamid (DMAC) durch kontinuierliche Umsetzung von Methylacetat (MeOAc) mit Dimethylamin (DMA) in Gegenwart eines basischen Katalysators, wobei MeOAc als methanolische Lösung und pro Mol MeOAc im Bereich von 0,0002 bis 0,09 Mol Katalysator eingesetzt wird und man die Umsetzung bei einer Temperatur im Bereich von 90 bis 140 DEG C und bei einem Absolutdruck im Bereich von 10 bis 30 bar durchführt.
Patent DE-102004061740-A1 (DE)
Title: Increase of spin stability of rotor and ring/air duct spin processes in isolated fibers to a yarn comprises increasing detention forces between the fibers by binding/sticking fibers and changing the fiber surface
Inventor: LOVAS KURT
IPC: D01H4/08
Filed: 2004-12-22
Abstract: The detention forces is increased by supply/removal of warmth and electromagnetic waves. The degree of the enlargement of the fiber detention forces is adjusted depending upon the tensile strength of the yarn (10). An independent claim is also included for spin machine to spins of isolated fibers to a yarn.
Patent DE-102004062049-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MESSERSCHMIDT RAINER
IPC: B60N2/225
Filed: 2004-12-23
Abstract: Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Sperrexzenter, welcher vorrangig zum Sperren des Beschlags (10) vorgesehen ist, einem Laufexzenter (31), welcher vorrangig zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11) zum Einstellen des Beschlags (10) vorgesehen ist, und einem Mitnehmer (21), welcher zu Beginn der Einstellbewegung den Sperrexzenter zum Aufheben der Sperrwirkung ansteuert und während der Einstellbewegung wenigstens den Laufexzenter (31) antreibt, beaufschlagt der sich drehende Mitnehmer (21) den drehbaren Laufexzenter (31) querkraftfrei.
Patent DE-102005001407-A1 (DE)
Title: Measurement and control signals` transmitting method for boring ground to insert new pipe, involves transmitting sound waves in fluid of pipe with preset frequency by relay transmitter, and receiving sound waves by relay receiver
Inventor: SCHAUERTE THOMAS
IPC: F16L1/028
Filed: 2005-01-12
Abstract: The method involves transmitting sound waves in a fluid e.g. air, that is present in a new pipe (3) by using a transmitter e.g. acoustic modem (5). The sound waves are received by a relay receiver that is arranged between the transmitter and a receiver. The sound waves are transmitted from a relay transmitter in the fluid. The sound waves are transmitted from the relay transmitter with a frequency less than 1.5 kilo Hertz. Independent claims are also included for the following: (A) a boring method for inserting pipes into the ground (B) a system for transmitting signal along a pipe (C) a pipe adapter for connecting a new pipe with a bore/expanding or insertion head.
Patent DE-102005001818-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEYER JOERG
IPC: B60K20/02
Filed: 2005-01-13
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einer ersten Automatikschaltgasse und einer zweiten Schrittschaltgasse für einen manuellen, schrittweisen Schaltbetrieb um eine Mittelstellung, mit einem Wählhebel mit einem Wählhebelgehäuse, welcher um eine erste Schaltgassenachse in die Automatikschaltgasse und die Schrittschaltgasse und um eine zweite Wählhebelachse innerhalb der Schaltgassen verschwenkbar sind, wobei Wählhebelachse und Schaltgassenachse rechtwinklig zueinander in einem Schaltvorrichtungsgehäuse angeordnet sind, und mit einem Verbindungsglied zur Übertragung der Schwenkbewegung des Wählhebels in der Automatikschaltgasse auf ein Koppelelement zum Automatikgetriebe, wobei das Verbindungsglied beim Verschwenken des Wählhebels um die Schaltgassenachse in die Schrittschaltgasse in einer Ausnehmung des Schaltvorrichtungsgehäuses festgelegt wird, vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß das Verbindungsglied (6) drehbar in einer Drehachse (9) an einem Schwinghebel (10) festgelegt ist, der auf einem Haltebolzen (11), welcher parallel zur Wählhebelachse (3) am Wählhebelgehäuse (2) angeordnet ist, drehbar aufgenommen ist, und dass der Schwinghebel (10) während der Stellung des Wählhebels (1) in der Automatikschaltgasse (A) mit einem Bolzen (12) in einer Haltevorrichtung (13) des Schaltvorrichtungsgehäuses (5) gelagert ist.
Patent DE-102005006107-A1 (DE)
Title: Treatment of workpiece with laser beam, especially with laser robot, where current laser power is adjusted by sensor, e.g. temperature sensor, generally useful for treatment, e.g. material removal from, workpieces
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: B23K26/42
Filed: 2005-02-09
Abstract: Treatment of workpiece with a laser beam, especially with a laser robot, where the current laser power is adjusted by a sensor, e.g. temperature sensor, and the laser power is set to suit the process. The current absorption power of the laser beam in an optical element in the path of the laser beam corresponds to a measured quantity, e.g. temperature, which is used as a measure of the laser power. An independent claim is included for a robot hand (sic)(6) with optical element (3).
Patent DE-102005008959-A1 (DE)
Title: Pressure sensor for vacuum applications, has similar diaphragms connected together with electromechanical transducer converting deflection to electrical signal
Inventor: PLOECHINGER HEINZ
IPC: G01L9/12
Filed: 2005-02-28
Abstract: The pressure sensor has two diaphragms (101,102) of equal size and shape, fixedly connected together, one on top of the other. At least one electromechanical transducer converts the pressure-dependent deflection of one of the diaphragms into an electrical signal. The diaphragms are preferably mirror-symmetrically preformed to include a cavity between them. Independent claims are included for a combination sensor for pressure measurement in vacuums, a method of operating combination sensors, a method of manufacturing combination sensors, and a method of testing a reference vacuum in the cavity of absolute pressure sensors.
Patent DE-102005015594-A1 (DE)
Title: Berührungsloses Zugangssystem und Wegfahrsperre mit unterschiedlichen Frequenzen unter Verwendung derselben Antennenspule
Inventor: HAGL ANDREAS
IPC: H04B5/02
Filed: 2005-04-05
Abstract: Ein berührungsloser Zugangs- und Wegfahrsperrenschlüssel für Fahrzeuge umfasst eine integrierte Eingangsschaltung mit drei batteriebetriebenen Empfangskanälen, die jeweils mit einem zugehörigen externen Antennenkreis mit einer Verknüpfung aus Induktivität und Kapazität, die eine Resonanzfrequenz im sehr niedrigen Frequenzbereich hat, verbunden sind. Die drei Antennen sind in einer dreidimensionalen Konfiguration angeordnet. Ein Wegfahrsperrentransponder wird mit Energie versorgt, die von einem externen Transponderantennenkreis empfangen und in einem Speicherkondensator gespeichert wird. Der Transponderantennenkreis enthält eine Verknüpfung aus Induktivität und Kapazität, die eine Resonanzfrequenz in einem Niederfrequenzbereich hat. Der Transponderantennenkreis teilt zumindest ein induktives Bauelement mit dem Antennenkreis eines der drei Empfangskanäle. Ein Kondensator im Transponderantennenkreis wird wahlweise getrennt, um die Resonanzfrequenz von einer Frequenz im sehr niedrigen Frequenzbereich auf eine Frequenz im Niederfrequenzbereich zu ändern. Dementsprechend hat einer der drei Antennenkreise eine Doppelfunktion. Eine erste Funktion ist die in einem dreidimensionalen analogen Front-End eines berührungslosen Zugangssystems, das im sehr niedrigen Frequenzbereich arbeitet. Eine zweite Funktion ist die in einem Transponder eines Wegfahrsperrensystems, das im deutlich höheren Niederfrequenzbereich arbeitet. Als Folge dessen müssen nur drei Antennenspulen im Schlüssel ...
Patent DE-102005016108-A1 (DE)
Title: Alarm and/or communication system for use in emergency vehicle, has alarm and/or communication unit rotated relative to console from position, which lies transverse to driving direction, into another position that lies parallel to direction
Inventor: KOCH ERICH
IPC: B60Q1/50
Filed: 2005-04-08
Abstract: The system has an alarm and/or communication unit (3), which is provided with warning light (4), indicator lamps, and sound generator and is installed on a console suitable for a roof mounting. The alarm and/or communication unit is mounted rotatably by a pivot arm (9) on the console. The alarm and/or communication unit is rotated relative to the console from one position, which lies transverse to a driving direction, into another position, which lies parallel to the driving direction, and vice-versa.
Patent DE-102005018199-A1 (DE)
Title: Spielfreie Verpackung für längliche Gegenstände
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B65D8/04
Filed: 2005-04-19
Abstract: Eine spielfreie Verpackung für längliche Gegenstände, insbesondere Bohrer oder andere längliche, bruchgefährdete Gegenstände, besteht aus einer Verpackungshülse, mit einem Innen- und einem Außenteil, zwischen denen ein Verschluss angeordnet ist, der es ermöglicht, die beiden Teile teleskopartig zusammenzuschieben und in einer bestimmten Verschlussstellung zu halten, wobei mindestens entweder im Außenteil und/oder im Innenteil mindestens ein Kraftspeicher angeordnet ist, der das hülsenartige Innen- und/oder Außenteil in Schließrichtung der Verpackung gegen den in der Verpackung lagernden Bohrer vorspannt. Der Kraftspeicher besteht aus einem Federbalg, der aus einem axialen Teilstück der Wandung des Innen- und/oder Außenteils geformt ist.
Patent DE-102005018500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzen des Dihydroxychlortriazins
Inventor: SCHAUHOFF STEPHANIE
IPC: C07D251/26
Filed: 2005-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur Herstellung von Salzen des Dihydroxychlortriazins gerichtet. Das Verfahren beinhaltet die Hydrolyse von Cyanurchlorid in basischer wässriger Lösung und anschließende Kristallisation des Monosalzes des Dihydroxychlortriazins am Neutralpunkt. Die Kristallisation wird mit so genannten Dispergierhilfsmitteln verbessert.
Patent DE-102005018534-A1 (DE)
Title: Flood warning system for use during seaquake, has transmitting device automatically generating warning information for determined flooding endangering area and conveying information to mobile phone and/or personal computer of system-user
Inventor: KOHLBECHER LUTZ
IPC: G08B21/10
Filed: 2005-04-20
Abstract: The system has an analyzing device accessed by a data source and analyzing data comprising location, time and force of seaquake to determine flooding endangered area. A transmitting device automatically generates warning information for the determined area and conveys the information to a mobile phone (12) and/or a personal computer (8) of a system-user (9). A selection device selects the phone, for which the information is relevant.
Patent DE-102005018795-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät mit Blindstromschwingungsreduzierung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B41/282
Filed: 2005-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein eine Eingangskapazität aufweisendes elektronisches Vorschaltgerät mit einem Hochsetzsteller zum Betrieb einer Entladungslampe an einem eine eingebaute oder parasitäre Induktivität aufweisenden Phasenanschnittdimmer. Spannungsüberhöhungen im Anschluss an den Phasenanschnitt werden durch Einstellung des Stromes durch den Hochsetzsteller reduziert.
Patent DE-102005027219-A1 (DE)
Title: Monitoring method for large medical system, e.g. particle therapy or treatment system, in which wireless monitoring network with mobile wireless operating and or checking unit is used by user or technician
Inventor: WEBER RAINER
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-06-13
Abstract: Method for monitoring the operation of a medical system, especially a particle therapy installation, has the following steps: provision of a wireless data network with access to all the necessary parts of the installation, provision of a mobile unit for use by a user or service technician to access the network and implementation of at least a monitoring process using the network and mobile unit to control a programmable element. The invention also relates to a corresponding function monitoring unit for a medical large system.
Patent DE-102005028421-A1 (DE)
Title: Dental suite, with a patient's chair, has rear and side walls of prefabricated units with hollow zones to carry the supply lines/pipes for the electrical equipment and the wash basin
Inventor: WILLEWEIT HORST
IPC: A61G15/00
Filed: 2005-06-17
Abstract: The dental suite, with a dental chair for the patient, has a back wall (2) behind the chair and a side wall at right angles to it using prefabricated and at least partially hollow wall units. The hollow zones (5) carry the supply lines/pipes (6-8) for the wash basin and the electrical equipment. The supply system includes at least one fresh water connection (9) and a waste water outflow (12). At least one electrical connection (13) gives the electricity supply. A water tap (10) is at the outer side (11.1) of the front wall section (4.1).
Patent DE-102005028494-A1 (DE)
Title: Circuit substrate for preparing a semiconductor chip carrier by flip chip technique has contact lead frame and flip chip lead frame
Inventor: BERCHTOLD LORENZ
IPC: H05K1/11
Filed: 2005-06-20
Abstract: A circuit substrate (104) for preparing a carrier for a semiconductor chip by flip-chip technique comprises a place to mount a chip and at least one contact region (106) on the opposite side with connection to the bonding place via a contact lead frame (112). A flip-chip lead frame (114) connects to the bonding place and to the contact lead frame. Independent claims are also included for the following: (A) a production process for the above;and (B) a smart card module as above.
Patent DE-102005032279-A1 (DE)
Title: Verstärkte Strahlquelle
Inventor: JOHNSTONE ERIC S
IPC: G01B9/02
Filed: 2005-07-11
Abstract: Das Leiten eines Eingangslichtstrahls in eine Laserdiode, die mit einer Leistung unterhalb derjenigen betrieben wird, die für einen Laserbetrieb erforderlich ist, stimuliert Emissionen, was zu einem verstärkten Ausgangsstrahl führt. Ein dynamisches Lenksystem kann den Eingangsstrahl auf eine Frontfläche der Laserdiode fokussieren. Das Lenksystem umfasst optional ein optisches Element, das lediglich an piezoelektrischen Betätigungselementen angebracht ist. Steuersignale für die Betätigungselemente in dem Lenksystem steuern eine Basisposition und bewirken alternierende Bewegungen des optischen Elements. Ein Detektor, der eine optische Leistung misst, die aus einer Rückfläche der Laserdiode austritt, kann die Leistung des verstärkten Strahls, der aus der Frontfläche austritt, bestimmen und Ableitungen der gemessenen Leistung in Bezug auf die alternierenden Bewegungen zeigen erforderliche Einstellungen an der Basisposition an. Ein polarisierender Strahlteiler und eine Viertelwellenplatte in dem Weg von Strahlen können den Eingangs- und den verstärkten Strahl trennen.
Patent DE-102005036065-A1 (DE)
Title: System for producing dust particles from 0.001 to 100 microns in size has milling and/or cutting mechanism with suitable magnetic field strength adjusted by potentiometer to set particle size
Inventor: PFALZ RAINER
IPC: B02C19/20
Filed: 2005-08-01
Abstract: The system has a number of collectors, at each of which the dust particle size can be set from 0.001 microns up to the desired size. The dust particle size is derived from a milling and/or cutting mechanism with a suitable magnetic field strength set by means of a potentiometer. The milling and/or cutting mechanisms are arranged one above the other, thus the ground or cut material is presented to the next stage for processing without moving or releasing it.
Patent DE-102005036092-A1 (DE)
Inventor: MAX HEINER
IPC: A61K8/67
Filed: 2005-08-01
Abstract: Cosmetic or dermatological preparations having a content of i) 0.001 - 0.5% by weight of folic acid and/or the derivatives thereof ii) an active content of UVA filters from the group of phenyl ketones, in particular 4-(butyl)-4'methoxydibenzoylmethane and/or hexyl 2-(4'-(diethylamino)-2'-hydroxybenzoyl)benzoate iii) 0.01 - 0.4% by weight of ethylenediamine tetraacetate iv) at a pH of greater than 6.
Patent DE-102005040116-A1 (DE)
Title: Plant`s growth parameter e.g. temperature, determining and displaying method for use in e.g. garden, involves mounting sensor adjacent to plants and connecting sensor with display unit, where sensor and unit are connected with supply unit
IPC: A01G7/00
Filed: 2005-08-25
Abstract: The method involves mounting a sensor (1) e.g. temperature sensor, directly adjacent to the plants in the soil or above the soil, and directly connecting an output of the sensor with a display unit (2) that consists of a LED. The sensor and the display unit are connected with an electronics/power supply unit (3) by using electrical connections, where the power supply unit consists of an electronic switch with a coin cell or solar cell. An independent claim is also included for a device for executing a method for determining and displaying a growth parameter of plants.
Patent DE-102005042556-A1 (DE)
Title: Axial or diagonal fan for cooling engine of motor vehicle, has impeller having outer ring, and retainer including jacket ring surrounding outer ring, where outer ring includes bar at its outer contour
Inventor: SCHENCKE THOMAS
IPC: F04D29/08
Filed: 2005-09-08
Abstract: The fan has an impeller (2) having an outer ring (3), a drive device and a retainer (4) including a jacket ring (5) surrounding the ring (3) in a periphery direction. The ring (3) includes a bar (6) at its outer contour, where the bar (6) is designed in blade form. The bar (6) is asymmetrically arranged at an outer contour of the ring (3). The ring (5) includes an air passage bar (7) arranged radially to the impeller at its inner contour. The rings changes an air gap (8) using the bars in such a manner that a pressure difference is generated in the gap in the same direction of the blade.
Patent DE-102005046883-A1 (DE)
Inventor: ALBINGER BERND
IPC: A01B73/04
Filed: 2005-09-29
Abstract: The swivel frame (2) has a central frame (3) and pivotally movable external frames (4,4') with a drive train (7). The pivotally movable part (8) of the drive train which is preferably the cardan shaft (8) is controlled by a coupling transmission (37) so that the pivotal movement of the movable part on moving into the transport position trails the pivotal movement of the external frame. The front harvester attachment is a picker for harvesting multiple fruit on stalked plants.