baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20031457-A3 (CZ)
Title: Roller bed for a conveyor belt system
Inventor: FISCHER JOHN S
IPC: B65G39/12
Filed: 2001-11-29
Abstract: A bed rail assembly apparatus (124) that is inserted between idlers (127) in an existing conveyor system (100). The bed rail assembly apparatus includes a support rail (123) oriented substantially parallel to and beneath the conveyor belt (104). A first bed rail assembly (124) on a first side of the support rail and is oriented at an angle to the horizontal surface of the conveyor belt to support a first side of conveyor belt to be inclined upwards. Small diameter, closely spaced rollers (110), are affixed to the inclined surface of each bed rail assembly (124) to support the inclined side of the conveyor belt and reduce friction between the rollers (110) and the conveyor belt (104). A second inclined bed rail assembly (124) on a second side of the support rail (123) is inclined upwards to support a second inclined side of the conveyor belt (104). Small diameter rollers are affixed to the inclined surface of the second bed rail assembly to incline upward a second side of the conveyor belt and to reduce friction between the second inclined bed rail assembly (124) and the conveyor belt (104).
Patent CZ-20031729-A3 (CZ)
Title: Catalytic composition and processes for its preparation and use thereof in polymerization process
Inventor: AGAPIOU AGAPIOS KYRIACOS
IPC: C08F4/659
Filed: 2001-11-16
Abstract: The present invention relates to a catalyst composition and a method for making the catalyst composition which comprises a polymerization catalyst and at least one gelling agent. The invention is also directed to the use of the catalyst composition in the polymerization of olefin(s). In particular, the polymerization catalyst system is supported on a carrier.
Patent DD-158339-A3 (DD)
Title: Rueckschlagventil
Inventor: FROST ACHIM
IPC: F16K15/02
Filed: 1981-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rueckschlagventil mit einem Ventilkoerper, einer Ventiloeffnung im Ventilkoerper, einem um die Ventiloeffnung herum angeordneten Ventilsitz, einem als runde Ventilplatte ausgebildeten Verschlusskoerper und einer am Ventilkoerper befestigten Hubbegrenzung. Durch die Erfindung wird die Formstabilitaet der Ventilplatte erhoeht und bleibt diese auch bei direkter Beruehrung mit Medikamenten, Narkosemitteln und Desinfektionsmitteln erhalten. Der als Ventilplatte ausgebildete Verschlusskoerper besteht aus einer mehrschichtig gestalteten Duro-Plastplatte.
Patent DD-161101-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur untersuchung der biopotentiale biologischer objekte
Inventor: KUDRJAVCEVA LIDIJA V
IPC: A61B5/04
Filed: 1981-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft den Geraetebau fuer biophysikalische und mikrobiologische Untersuchungen und kann in der Chemie, der Mikrobiologie, der Lebensmittelindustrie und der Medizin zur Anwendung gelangen. Ziel der Erfindung ist die Gewaehrleistung der gleichzeitigen Ableitung der Biopotentiale von einer Neuronengruppe ueber mehrere Kanaele bei extrazellulaeren und intrazellulaeren Untersuchungen. Zu diesem Zweck besteht die Vorrichtung zur Untersuchung der Biopotentiale biologischer Objekte aus zwei Mikromanipulatoren, die in ein Gehaeuse eingebaut sind, und einer Einheit zu deren Steuerung, und jeder Mikromanipulator enthaelt ein Uebertragungsglied mit einer kugelfoermigen Oberflaeche, ein bimorphes Piezoelement, von dem ein Ende frei auf der kugelfoermigen Oberflaeche des Uebertragungsgliedes aufliegt,und eine Fuehrung, in der sich eine Halterung befindet, dabei sind die Steuereinheiten mit dem scheibenfoermigen und dem bimorphen Piezoelement elektrisch gekoppelt.
Patent DD-226146-A3 (DD)
Title: Steuerung einer pressenstrasse
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: B30B15/14
Filed: 1982-07-12
Abstract: Steuerung einer Pressenstrasse, bestehend aus einer Kopfpresse und mehreren Folgepressen mit je einem Antrieb, die zueinander synchronisiert in einem zulaessigen Bereich ihrer Phasenlage betrieben sind. Das Ziel liegt in der Verringerung des fertigungstechnischen Aufwandes bei der Herstellung, der Betriebskosten sowie der Kosten fuer Wartung und Instandhaltung beim Anwender. Die Aufgabe liegt in der Schaffung der Steuerung einer Pressenstrasse, die durch Erfassen der Regelabweichung des Zweipunktreglers in Form eines Soll-Istwert-Vergleiches die Pressen einer Pressenstrasse innerhalb des zulaessigen Bereiches ihrer Phasenlage zueinander synchronisiert. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Drehzahlen der Folgepressen in Abhaengigkeit ihrer jeweiligen Phasenlage zur Kopfpresse oder zu ihrer vorhergehenden Presse stellbar sind, wobei zur Bildung der Regelabweichung der Phasenlage von zwei Pressen zueinander eine Schlaufe Anwendung findet, die von beiden Pressen schlupffrei angetrieben ist, wobei der oberen und unteren Lage der Schlaufe die durch Schalter abgetastete obere und untere Grenzdrehzahl zugeordnet ist. Fig. 3.4
Patent DD-252505-A3 (DD)
Title: Schwerkraftsichter
Inventor: AVDEEV NIKOLAJ E
IPC: B07B13/04
Filed: 1983-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Sichtung von Schuettgut. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Leistung durch gleichmaessige Verteilung des Schuettguts. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass im Schwerkraftsichter, der aus einer Verteilervorrichtung, einem Laeufer mit senkrecht angeordneten Radialleit- und -trennschaufeln, einem Beschickungsstutzen, Auffangbehaeltern fuer die gesichteten Fraktionen und einem Laeuferantrieb besteht, die Verteilervorrichtung in Form von waagerecht angeordneten flachen Ringen, die uebereinander angeordnet sind, ausgelegt ist, wobei die Innendruchmesser der Ringe vom oberen zum unteren Ring abnehmen.
Patent DD-256041-A3 (DD)
Title: Zerkleinerungsmaschine fuer thermoplastabfaelle
Inventor: MADEISKI THOMAS
IPC: B29B17/04
Filed: 1985-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine fuer Thermoplastabfaelle, insbesondere fuer leichte, auch mit Verunreinigungen behaftete Hohlkoerper. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zum Zerkleinern von Thermoplastbehaeltern zu entwickeln, die einen radialen Auswurf des Zerkleinerungsmaterials in die Zufuehrungseinrichtung verhindert, so dass die installierte Motorleistung tatsaechlich nur fuer die Zerkleinerung und den gewuenschten Auswurf in Siebrichtung wirksam wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Zufuehreinrichtung eine axial angeordnete Foerderschnecke vorgesehen ist, die mit einem Zufuehrtrichter und einer Schneideinrichtung verbunden ist. Das durch die Foerderschnecke kontinuierlich eingedrueckte zu zerkleinernde Material gelangt zwangslaeufig in einen unmittelbar am Foerderschneckenende angeordneten Schneidraum, in welchem eine rotierende Messeranordnung auf einer angetriebenen Welle befestigt ist. Fig. 1
Patent DD-257953-A3 (DD)
Title: Anordnung zur pruefung der kantenqualitaet bei plattenfoermigen halbzeugen
Inventor: HENKEL MANFRED
IPC: G01N21/88
Filed: 1985-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Pruefung der Kantenqualitaet bei plattenfoermigen Halbzeugen wie vorzugsweise bei im produktionsmaessigen Durchlauf befindlichen Spanplattenzuschnitten. Das Ziel ist, eine rationelle beruehrungslose Pruefanordnung zu entwickeln, die gegenueber aeusseren Einfluessen weitgehend unempfindlich ist. Die Aufgabe besteht darin, mit an sich bekannter CCD-Bildsensortechnik eine Pruefanordnung zu schaffen, die eine Beurteilung der Kantenqualitaet von lage-, dicke- oder farbdifferenzbehafteten und gegebenenfalls Schwingungen ausgesetzten Bauteilen in guter Qualitaet und hinsichtlich der geometrischen Beschaffenheit von Kantenfehlern quantifizierbar ermoeglicht. Die Aufgabe wird geloest, indem ein gebuendelter Lichtstrahl so auf die Schmalflaeche des zu pruefenden Gutes gelenkt wird, dass ein Teil des Lichtes senkrecht auf die Schmalflaeche auftrifft und ein anderer Teil parallel streifend zur Breitflaeche einfaellt. Senkrecht ueber der zu pruefenden Kante ist die CCD-Zeile einer an sich bekannten CCD-Kamera angeordnet, welche die reflektierten Lichtanteile aufnimmt.
Patent DD-264824-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur kupferabscheidung aus ammoniakalischen kupferchloridloesungen
Inventor: NEUMANN KARL-HEINZ
IPC: C25C1/12
Filed: 1986-12-02
Abstract: Einrichtung zur Kupferabscheidung aus ammoniakalischen Kupferchloridloesungen. Die Einrichtung dient der Realisierung eines Verfahrens zur Kupferabscheidung aus ammoniakalischen Kupferchloridloesungen und ist ueberall in der Gewinnung bzw. Rueckgewinnung von Elektrolytkupfer einsetzbar. Die Erfindung beinhaltet die bestimmte Anordnung von Anoden, von Trennwaenden sowie die Zwangsfuehrung des Elektrolyten in einer Elektrolysezelle. Damit wird die Entwicklung von Chlorgasverbindungen sowie die Rueckloesung des abgeschiedenen Kupfers verhindert.
Patent EP-1020512-A3 (EP)
Inventor: VARADARAJ RAMESH
IPC: C07C275/02
Filed: 1995-09-01
Abstract: The present invention provides novel adducts of urea with a surfactant which is
either (i) a non-ionic surfactant selected from the group consisting of a diethylene
glycol monoalkyl ether, a phosphate ester of polyoxyethylene glycol monoalkyl
ether, N-di(polyoxyethylene glycol monoxide)propanolamine undecyl ether, a
sorbitan mono-oleate, a polyoxyethylene glycol mono(sorbitan mono-oleate)ether
and their cyclic ethers, a sorbitan dodecanate, or, (ii) an ammonium salicylate salt of
N-di(polyoxyethyleneglycol monoxide)propanolamine undecyl ether. These adducts
are suitable for use in bioremediation of hydrocarbon contaminated soils and water.
Patent EP-1038651-A3 (EP)
Title: Flachlege- und Abzugsvorrichtung für eine im Blasverfahren hergestellte Kunststoffschlauchfolienbachn
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: B29C48/10
Filed: 2000-02-07
Abstract: Eine Flachlege- und Abzugsvorrichtung für eine im Blasverfahren von einem ortsfest
angeordneten Folienblaskopf hergestellte Kunststoff-Schlauchfolienbahn (1) weist
Flachlegeplatten (2) und Abquetschwalzen (11,12) auf, die reversierend um die Achse des zugeführten
Folienschlauches (1) schwenkbar sind. Die flachgelegte Schlauchfolienbahn (1)
wird von den Abquetschwalzen (11,12) über eine ortsfeste Umlenkwalze (13), eine äußere Umlenkwalze
und eine innere Wendestange (14) zu einer Aufwickelvorrichtung geführt. Die
Wendestange (14) besteht aus einem Rohr, das auf seinem von der Schlauchfolienbahn (1)
umschlungenen Mantelbereich mit Bohrungen versehen und das an ein Gebläse
angeschlossen ist. Um die Schlauchfolienbahn (1) im wesentlichen mit gleicher Luftschmierung
über die Wendestange (14) abzuziehen, ist eine Steuerung oder Regelung
in der Weise vorgesehen, daß unabhängig von der Größe des von der Schlauchfolienbahn (1)
überdeckten und mit Bohrungen versehenen Mantelbereichs der Wendestange
die Blasluft aus den überdeckten Bohrungen mit etwa gleichem Druck
austritt.
Patent EP-1033833-A3 (EP)
Inventor: JAEGER HUBERT DR
IPC: H04B10/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: Über zumindest zwei für die Übertragung von optischen Nutzsignalen
(osn,osk) zwischen einer zentralen und einer dezentralen,
optischen Einrichtung (ZOE,DOE) vorgesehenen, optischen
Fasern (FN,FC) wird ein in der zentralen Einrichtung (ZOE)
erzeugtes optisches Hilfssignal (oh) zusammen mit einem optischen
Nutzsignal (osn) von der zentralen zur dezentralen optischen
Einrichtung (ZOE,DOE) übertragen. Das in der dezentralen,
optischen Einrichtung (DOE) empfangene, optische
Hilfssignal (oh) wird umgelenkt, über eine weitere optische
Faser (FN) zusätzlich zu einem zweiten optischen Nutzsignal
(osk) zur zentralen, optischen Einrichtung (ZOE) rückübertragen
und in der zentralen, optischen Einrichtung (ZOE) der
Empfang des optischen Hilfssignals (oh) optisch überwacht.
Patent EP-1022737-A3 (EP)
Inventor: ISHIDA TAKASHI
IPC: G11B27/19
Filed: 1997-02-07
Abstract: The present invention is aimed at providing an
optical disk, an optical disk device, and an optical disk
reproduction method, for allowing for stable and efficient
reading of address information. The optical disk
includes a plurality of tracks each divided into a
plurality of recording sectors. Each of the recording
sectors includes a header region (52). The header region (52)
includes address information (ID 1...4) for identifying the position
of the corresponding recording sector and address synchronous
information (AM) for identifying the recording
position of the address information for bit synchronization.
The address information (ID) has been modulated using
a run length limit code of a maximum inversion interval
of T max  bits (T max  is a natural number), and the address
synchronous information (AM) includes two patterns of which
inversion interval is (T max  + 3) bits or more, so that the
reproduced signal of the address synchronous information (AM)
is distinguished from the reproduced signal of other
information.
Patent EP-1079422-A3 (EP)
Inventor: NISHIO HITOSHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2000-03-22
Abstract: Disclosed is a method of manufacturing a
semiconductor device, in which a substrate (13) is
successively transferred through a first film-forming
chamber (4) for forming a semiconductor layer of a
first conductivity type, a second film-forming chamber
(5) for forming an i-type semiconductor layer, and
a third film-forming chamber (6) for forming a
semiconductor layer of a second conductivity type,
thereby forming successively a semiconductor layer
of a first conductivity type, an i-type semiconductor
layer, and a semiconductor layer of a second
conductivity type on the substrate (13). The method
comprises the step of simultaneously transferring the
substrates (13) arranged within the first, second and
third film-forming chambers (4, 5, 6) and each having a
semiconductor layer into adjacent chambers on the
downstream side.
Patent EP-1050756-A3 (EP)
Inventor: MARZOLI CESARE
IPC: G01N27/18
Filed: 2000-04-25
Abstract: It is disclosed a device for measuring the thermal conductivity of a
fluid comprising a first section with at least one duct in which the gas
flows and at least one heat-sensitive resistance element placed in
that duct, and a second section for the detection of an electric
quantity which is dependent on variations in the electrical resistance
of the heat-sensitive resistance elements. The device also comprises
first means of thermoregulation to maintain the first detection section
at a constant temperature (T1) and second means of
thermoregulation to maintain the at least part of the second section
at a constant temperature (T2) independent of the said first
temperature (T1).
Patent EP-1053798-A3 (EP)
Inventor: SANSONE RONALD P
IPC: B07C3/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: A method that enables the post to deliver letters, flats, post cards and
packages (mail) addressed to a recipient's virtual post office box to be delivery
directly to the recipient. The process enables individuals or entities to rent a virtual
post office (VPO) box i.e., a box that does not physically exist, from the post. Mail
addressed to the virtual post office box would be captured by the post during the
posts sortation process and rerouted to the specified address of the renter of the
virtual post office box.
Patent EP-1101647-A3 (EP)
Inventor: CARREA PAOLA
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: The method comprises the steps of: a) setting a first
operative value indicative of the speed to which the
controlled vehicle must be maintained; b) selecting an
operating condition of the vehicle indicative of a
relative distance between the controlled vehicle and a
preceding vehicle; c) effecting automatic control of
the speed and distance of the controlled vehicle as a
function of the said first and second operative value;
d) detecting the traffic conditions present in a region
in front of the controlled vehicle; e) upon detection
of the presence of a preceding vehicle in the path of
the controlled vehicle but only after the said steps
a), b) and c) have been performed at least once,
displaying (100) on a display unit (4) an indication
representative of the presence of the preceding
vehicle; f) detecting interventions by the driver of
the controlled vehicle on acceleration/deceleration
control members of the controlled vehicle; g) upon
detection of an intervention of the driver on one of
the accelerations/deceleration control members 
interrupting the automatic control of the speed and
distance of the controlled vehicle and maintaining the
display of the indication of the presence of the
preceding vehicle.
Patent EP-1053817-A3 (EP)
Inventor: TAKEUCHI YUKO
IPC: B23K9/04
Filed: 2000-05-22
Abstract: A metal pipe inner surface weld-mounting apparatus is
constituted by an arm (3), a horizontal torch (4), a mirror
(21;80), and a camera (24). The arm (3) has a supported base
end portion, which is horizontally extended. The horizontal
torch (4) is attached to a leading end portion of the arm. The
weld-mounting is performed on an inner surface portion of a
metal pipe (w) supported rotatably around a horizontally
extending axis (14) while at least one of the metal pipe (w)
and the horizontal torch (4) is moved in a direction of the
axis. The mirror (21;80) is attached to the leading end
portion of the arm. The camera (24), is disposed in a position
separated from the mirror for picking up an image (25), of
weld-mounting beads (23), in a neighbourhood of arc light (22),
of the horizontal torch (4) through the mirror (21;80).
Preferably, a monitoring device (26;70) monitors a condition
of the weld-mounting.
Patent EP-1075972-A3 (EP)
Title: Luftleitsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-07-05
Abstract: Bei einem Luftleitsystem für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem in einem
im Querschnitt geschlossenen Hohlträger (2) der Fahrzeugstruktur angeordneten
Luftführungsrohr wird das Luftführungsrohr auf herstellungsmäßig einfache
Weise und weitgehend unabhängig von der Form und Länge des Hohlträgers
derart in diesen integriert, daß der Hohlträger mit einer auf die Träger-Innenfläche
aufgebrachten Wärmeisolationsschicht (26) versehen und als Luftführungsrohr
unmittelbar in das Luftleitsystem einbezogen ist.
Patent EP-1072259-A3 (EP)
Inventor: MIYAZAWA KAZUYUKI
IPC: A61Q1/02
Filed: 2000-07-27
Abstract: A microcapsule of the present invention is characterized in that it encapsulate
oil droplets having average particle size of 0.01 to 3 µm and its capsulating agent is a
hydrophilic polymer gelling agent. The main component of the capsulating agent is
preferably a hydrophilic polymer gelling agent which hardens by heating and cooling,
and, in particular, agar or carrageenan. In the making method of the present invention,
a microcapsule can be made efficiently due to no loss in the inner oil phase, and its
particle size can easily be controlled. The microcapsule is excellent in shearing-resistance,
store stability. Also, if the fracture strength of the microcapsule is within a
specific range, a microcapsule which releasing characteristic of encapsulated oil
droplets when applied is immediately-, gradually- or non-releasing can be obtained.
Further, when such a hydrophilic microcapsule is coated, the contraction in air,
dispersibility to various medium, and elusion of encapsulated components in medium
can be also improved.
Patent EP-1091622-A3 (EP)
Inventor: KANNO TAKAYUKI
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-09-30
Abstract: There is provided a control apparatus for a light radiation-type
rapid heating and processing device in which a power factor
can be improved, the influence of a higher harmonics strain can be
eliminated and a rapid temperature increase of a heated substrate
can be performed without any delay in control. Lamps are arranged
within a lamp chamber of the light radiation-type rapid heating
and processing device, and the workpiece heated and processed is
arranged in a processing chamber. The region where the lamps are
arranged is divided into a plurality of zones corresponding to a
distance from the center of the region, and at least one lamp is
arranged in each of the zones. A power control unit is provided
for each of the zones. The control parts generate a PWM signal in
response to a control pattern stored in advance and send it to
each of the power control units. The power control units are provided
with a switching element which is turned ON/OFF by the PWM
signal and control the power supplied to the lamp belonging to
each of the zones.
Patent EP-1030304-A3 (EP)
Title: Optical disk, method for manufacturing optical disk, and entertainment system featuring the optical disk
Inventor: KUTARAGI KEN
IPC: G11B7/24094
Filed: 2000-02-16
Abstract: An optical disk has a magnetic recording medium and/or magnetic playback
medium. The magnetic substance carrying recording data is formed on the label side of
the optical disk. The magnetic substance is formed as a pattern of a desired shape by
silk screen printing using an ink containing a magnetic substance.
Patent EP-1052409-A3 (EP)
Inventor: BUSH JAMES W
IPC: F04C29/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: A unique bearing system for particular use in scroll compressors includes a
pair of spaced tapered portions. Upon misalignment of the shaft, the tapered
portions contact the bearing and provide surface contact between the shaft and the
bearing. This allows the bearing to more easily distribute the loads that are placed
onto the bearing during shaft misalignment.
Patent EP-1043826-A3 (EP)
Inventor: HARWOOD IAN
IPC: G08B5/36
Filed: 2000-04-06
Abstract: An emergency lighting unit (10) that includes a memory
(22) for storing at least one predetermined test regime and
a control circuit 12 for performing mains failure tests
according to the stored regime. In one embodiment a test
start time offset is selected using programming switches
(26). In another embodiment (see Figure 3) the emergency
lighting unit (10) includes a communications unit (30) for
bi-directional communication with a remote handset (40).
Information concerning each test is stored in the memory
(22) and may be downloaded to the handset (40). Further,
information stored in the memory (22) such as a start time
offset and a selected test regime may be updated by signals
sent from the handset (40).
Patent EP-1085589-A3 (EP)
Inventor: TANAKA MASANAO
IPC: H01M50/494
Filed: 2000-09-14
Abstract: A battery separator is provided which is hardly
broken by tension during the manufacture of batteries, is
hardly punctured with a plate flash, and is hardly torn off
with a plate edge, thereby hardly causing a short circuit.
Accordingly, the separator can facilitate the stable
manufacture of the batteries. The battery separator is
equipped with a fiber sheet containing a polypropylene fiber
having a tensile strength of not less than 10 g/d (denier) and
a Young's modulus of not less than 800 kg/mm 2 , said separator
having a resistance of not less than 585 gf to puncture by
edge, or is equipped with a fiber sheet containing not less
than 10 mass % of a polypropylene fiber having a tensile
strength of not less than 10 g/d (denier) and a Young's modulus
of not less than 800 kg/mm 2 .
Patent EP-1108797-A3 (EP)
Inventor: MCMEEKIN KENNETH MACLEOD
IPC: C22C21/00
Filed: 2000-12-01
Abstract: A bearing and a bearing alloy composition are described,
the bearing alloy comprising in weight%: tin 5-10; copper
0.7-1.3; nickel 0.7-1.3; silicon 1.5-3.5; vanadium 0.1-0.3;
manganese 0.1-0.3; balance aluminium apart from
unavoidable impurities.
Patent EP-1111651-A3 (EP)
Inventor: VANDERBERG BO HARALD
IPC: C23C14/48
Filed: 2000-12-15
Abstract: The ion implantation system includes at least one power supply
(102,104,106) for providing voltage to at least one
electrode (82,96,98,100) and, a switching system (108)
operatively coupled between the at least one power
supply and the at least one electrode. The switching
system decouples the at least one
power supply and the at least one electrode at
a predetermined threshold to mitigate
overload of the at least one power supply.