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Patent DE-102019126299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Neustart einer Brennstoffzellenvorrichtung nach einem vorherigen Abstellen unter Einbeziehung einer Leckageprüfung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OLT SANDRO
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Neustart einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) nach einem vorherigen Abstellen unter Einbeziehung einer Leckageprüfung, umfassend die Schritte des Abstellens der Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit dem Schließen der Ventile (8) und Vorgabe einer Wasserstoffschutzzeit (12), Erfassen der Zeitdauer (13) seit dem Abstellen, Einteilen der Zeitdauer (13) bis zum Neustart in eine von drei in Relation zu der Wasserstoffschutzzeit (12) definierten Fallgruppen, des Durchführens einer Druckmessung bei Anforderung des Neustartes, vor dessen Initiierung, für die Fallgruppe X mit einer Zeitdauer (13), die von dem 0,1-fachen und dem 10-fachen der Wasserstoffschutzzeit (12) andauert, oder des Durchführens einer Druckmessung nach Initiierung des Neustarts für die Fallgruppe Y, bei der die Zeitdauer (13) größer als das 10-fache der Wasserstoffschutzzeit (12) ist, des Bewertens der Dichtigkeit im Rahmen der Leckageprüfung, und mit Durchführung keiner Druckmessung für die Fallgruppe Z, bei der die Zeitdauer (13) kleiner als das 0,1-fache der Wasserstoffschutzzeit (12) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019131522-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/225
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz offenbart. Die Verstellvorrichtung schließt Folgendes ein: einen Flansch, der eine Innenverzahnung und einen zylindrisch geformten Flanschvorsprung aufweist; eine Zahnradplatte, die eine Durchgangsbohrung und eine Außenverzahnung aufweist, die teilweise mit der Innenverzahnung des Flanschs in einem außermittigen Zustand mit dem Flansch in Eingriff stehen soll; eine Eingabevorrichtung, die außermittig in der Durchgangsbohrung der Zahnradplatte positioniert ist und mit einem drehenden Abschnitt und einem Kopfabschnitt konfiguriert ist; einen Keilnocken, der zwischen der Zahnradplatte und dem Flanschvorsprung positioniert ist, um eine Außermittigkeit der Zahnradplatte zu wahren; einen Stützkörper, der eine Last aufgrund der Außermittigkeit der Zahnradplatte stützt und eine Drehkraft auf den Keilnocken überträgt; und einen elastischen Abschnitt, der zwischen dem Stützkörper und der Durchgangsbohrung positioniert ist, um den Keilnocken mit Druck zu beaufschlagen.
Patent DE-102019134013-A1 (DE)
Title: Kompensatormodul, Steuermodul, Datenübertragungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Datenübertragungssystems
Inventor: BOEHMERT ROLAND
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Kompensatormodul umfasst einen Nutzsignalanschluss zum Übertragen von Nutzsignalen, ein Hochfrequenzmodul zum Verstärken der Nutzsignale, einen Steuerdatenanschluss zum Empfangen von Steuerdaten und eine Verarbeitungseinheit zum Verarbeiten der Steuerdaten und zum Ansteuern des Hochfrequenzmoduls. Der Steuerdatenanschluss ist ausgebildet, mit einem digitalen Datennetzwerk verbunden zu werden. Die Verarbeitungseinheit ist ausgebildet, das Hochfrequenzmodul abhängig von den empfangenen Steuerdaten zwischen einem Kompensatormodul-Sendebetriebsmodus und einem Kompensatormodul-Empfangsbetriebsmodus umzuschalten.
Patent DE-102019200384-A1 (DE)
Title: Anomalie-Bestimmungsvorrichtung, Programm, Anomalie-Bestimmungssystem und Anomalie-Bestimmungsverfahren
Inventor: MAEKAWA SUSUMU
IPC: B23Q17/09
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine Anomalie-Bestimmungsvorrichtung (100), die eine Anomalie eines Temperatursensors (200) in einer Werkzeugmaschine (1) bestimmt, umfasst: eine Temperaturmuster-Speichereinheit (130), die ein normales Muster speichert, das eine Temperaturänderung relativ zu der Bearbeitungszeit für eine Bearbeitungsklassifizierung der Werkzeugmaschine (1) anzeigt; eine Temperaturdaten-Erfassungseinheit (110), die Temperaturdaten erfasst, die von dem Temperatursensor (200) ausgegeben werden, der der Werkzeugmaschine (1) bereitgestellt ist; eine Bearbeitungsklassifizierungs-Bestimmungseinheit (120), die eine Bearbeitungsklassifizierung der Werkzeugmaschine (1) bestimmt; eine Vergleichsdaten-Erfassungseinheit (140), die das normale Muster relativ zu einer bestimmte Bearbeitungsklassifizierung aus der Temperaturmuster-Speichereinheit (130) extrahiert; eine Vergleichseinheit (150), die das extrahierte normale Muster und ein erfasstes Muster vergleicht, das eine Temperaturänderung relativ zu der Bearbeitungszeit gemäß den erfassten Temperaturdaten anzeigt; und eine Anomalie-Bestimmungseinheit (160), die eine Anomalie eines Temperatursensors (200) basierend auf einem Vergleichsergebnis bestimmt.
Patent DE-102019201549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Verschraubung
Inventor: BRADLER FABIAN
IPC: G01L5/24
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Verschraubung (30) von mindestens zwei Bauteilen (31, 34), bei dem zur Bestimmung der Güte der Verschraubung (30) ein minimaler (46) und maximaler Wert (45) für das Anzugsdrehmoment und ein minimaler (49) und ein maximaler Wert (48) für den Drehwinkel eines Bauteils definiert ist, die zusammen ein Prozessfenster definieren in dem die Verschraubung (30) als gut angesehen wird, wobei der Startpunkt (47) der Drehwinkelbestimmung durch einen Drehmomentschwellwert (51) definiert ist. Ein Steigungsabfall des Drehmomentes in Bezug auf dessen maximaler Steigung muss dabei in dem Prozessfenster unter einem definierten Grenzwert liegen.
Patent DE-102019202670-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für eine Spannrolle oder Wickelrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für einen Riemenspanner oder eine Wickelrolle mit einem Lager (3), einer Riemenscheibe (2), die das Lager überragt, einem Schutzflansch (4) und einer Schraube (5). Der Schutzflansch (4) umfasst einen axialen Abschnitt, der fähig ist, von einer ersten undeformierten Konfiguration für das Positionieren des Flansches (4) an dem Lager (3) in eine zweite deformierte Konfiguration für ein axiales und radiales Halten des Flansches (4) überzugehen.
Patent DE-102019204590-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: CARRILLO ESTUPINAN CAMILO ANDRES
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-04-01
Abstract: Es ist schon ein Gehäuse einer elektrischen Maschine bekannt, mit einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, mit zumindest einem von dem ersten Gehäuseteil in das zweite Gehäuseteil führenden Kühlkanal, wobei das zweite Gehäuseteil eine ringförmige Fügeaufnahme zum Aufnehmen eines Fügeabschnitts des ersten Gehäuseteils aufweist, wobei der Fügeabschnitt des ersten Gehäuseteils eine erste Stirnfläche und das zweite Gehäuseteil eine der ersten Stirnfläche der ersten Gehäuseteils zugewandte zweite Stirnfläche aufweist, wobei zwischen der ersten Stirnfläche des ersten Gehäuseteils und der zweiten Stirnfläche des zweiten Gehäuseteils eine Dichtung zur Abdichtung des Kühlkanals am Übergang zwischen den beiden Gehäuseteilen vorgesehen ist, wobei die Fügeaufnahme des zweiten Gehäuseteils von einem Kragenabschnitt ringförmig umschlossen ist. Zwischen dem Kragenabschnitt des zweiten Gehäuseteils und dem ersten Gehäuseteil ist ein Kapillarspalt gebildet. In dem Kapillarspalt kann sich vor der Dichtung von außen eingedrungenes Wasser ansammeln, wodurch das zweite Gehäuseteil im Bereich des Kapillarspaltes korrodieren und eine Undichtigkeit des Kühlkanals entstehen kann.
 Bei dem erfindungsgemäßen Gehäuse wird eine Korrosion des Gehäuses im Bereich des Kapillarspaltes vermieden.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der Kapillarspalt (12) bezüglich der Gehäuseachse (10) in von der Dichtung (9) abgewandter Richtung verjüngt.
Patent DE-102019206076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Halbleiterscheibe
Inventor: GEISSLER SEBASTIAN
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Halbleiterscheibe umfassend einen Waferhandler und einen waferberührenden Waferhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Waferhandler und der Waferhalter durch eine formschlüssige Verbindung verbunden sind.
Patent DE-102019207559-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Kühlung eines optischen Elements, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRICK KWAN YIM-BUN
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Kühlung eines optischen Elements, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit wenigstens einem Kühlkanal, welcher in dem optischen Element (105, 205) ausgebildet ist, einem in dem Kühlkanal befindlichen Fluid, welches einen Dampfdruck von maximal 3 Pascal (Pa) besitzt, und wenigstens einem Druckausgleichsreservoir (130, 230), welches an den wenigstens einen Kühlkanal in jeweils einem geschlossenen, pumpenlosen Kühlkreis (110, 210) gekoppelt ist.
Patent DE-102019208395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer Querdynamik eines Fahrzeugs
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Beeinflussung einer Querdynamik eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit wenigstens einem Lenkaktuator (14) umfasst, und wobei der Lenkaktuator (14) in zumindest einem Betriebszustand, insbesondere einem teilautonomen und/oder autonomen Fahrbetriebszustand, durch ein Ansteuersignal (16, 16') einer Fahrerassistenzfunktion (18) angesteuert wird.Es wird vorgeschlagen, dass das Ansteuersignal (16, 16') in Abhängigkeit einer Lenkgeschwindigkeitskenngröße (20) situationsspezifisch limitiert wird.
Patent DE-102019208984-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Gürtelbandage
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen aufweisend eine Gürtelbandage, wobei die Gürtelbandage Festigkeitsträger umfasst, wobei die Festigkeitsträger Hybridkorde umfassen, welche innerhalb der Lage parallel zueinander angeordnet sind und wobei die Hybridkorde jeweils wenigstens ein Garn aus Polyethylenterephthalat (PET) und wenigstens ein Garn aus Polyamid enthalten.Erfindungsgemäß ist das PET des Garnes des Hybridkordes der Gürtelbandage recyceltes PET (rPET).
Patent DE-102019213491-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: G01P15/097
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein mikromechanischer Sensor, insbesondere ein mikromechanischer Drehratensensor vorgeschlagen, wobei der mikromechanische Sensor ein Substrat sowie einen Rotationsschwinger mit einer Haupterstreckungsebene aufweist, wobei der Rotationsschwinger in einem zentralen Bereich des Rotationsschwingers in der Haupterstreckungsebene einen Aufhängepunkt zur Aufhängung des Rotationsschwingers an dem Substrat aufweist, wobei der Rotationsschwinger eine erste Steifigkeit gegenüber Verformungen aufgrund von Kräften parallel zur Haupterstreckungsebene aufweist und eine zweite, von der ersten Steifigkeit verschiedene Steifigkeit gegenüber Verformungen aufgrund von Kräften senkrecht zur Haupterstreckungsebene aufweist und wobei der Rotationsschwinger an mindestens zwei Punkten seiner Peripherie jeweils einen zusätzlichen peripheren Aufhängepunkt zur Aufhängung des Rotationsschwingers an dem Substrat aufweist.
Patent DE-102019216827-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem für ein Fahrzeug
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02M26/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Ansaugsystem eines Fahrzeugs umfasst: einen Ansaugkrümmer mit einer Mehrzahl von Kanälen zum Zuführen von Ansauggas zu einem Mehrzylindermotor; eine mit dem Ansaugkrümmer gekoppelte Ausgleichsbehälterabdeckung, um einen Ausgleichsbehälter zu definieren, der über den Ansaugkrümmer mit der Mehrzahl von Kanälen in Verbindung steht; einen Ansauglufteinlass, der am Ansaugkrümmer als Durchgang ausgebildet ist, durch den Ansaugluft in den Ausgleichsbehälter strömt; einen Ansaugauslass, der am Ansaugkrümmer als Durchgang ausgebildet ist, durch den die Ansaugluft sequentiell durch den Ansauglufteinlass, den Ausgleichsbehälter und die Mehrzahl von Kanälen strömt und als Ansauggas an den Motor abgegeben wird; einen Gaseinlass, der ein Durchgang ist, der am Ansaugkrümmer ausgebildet ist und selektiv Rückführungsabgase aufnimmt; und eine Gaskammer, die am Ansaugkrümmer ausgebildet ist, so dass das Rückführungsabgas durch den Gaseinlass einströmt.
Patent DE-102019218753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umfelderfassung mittels LiDAR
Inventor: ELMLINGER PHILIPP
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfelderfassung, umfassend die folgenden Schritte: Verwenden einer LiDAR-Anordnung (1) mit zumindest einem Sender (4) und zumindest einem fotosensitiven Empfänger (5), Aussenden von Licht mit dem Sender (4) mit einem bestimmten Ausleuchtungsmuster (17) auf zumindest ein Objekt (7, 8), Empfangen des Abbildes (9, 10) des vom Objekt (7, 8) reflektierten Lichts mit dem Empfänger (5), Bestimmung eines Größenwertes (11, 12) des Abbildes (9, 10) und Ermitteln eines Abstandswertes (13, 14) des zumindest einen Objekts (7, 8) basierend auf dem Größenwert (11, 12) des Abbildes (9, 10).
Patent DE-102019218980-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrid-fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Antriebseinheit (4) beinhaltet ein linkes Gehäuse (7) eines Getriebegehäuses (5). Das linke Gehäuse (7) ist mit einem Reduktionsgetriebe-Gehäuse (25) ausgestattet, in dem ein Untersetzungs-Mechanismus (33) angeordnet ist. Das Reduktionsgetriebe-Gehäuse (25) beinhaltet ein Gehäuseelement (26), das integral mit dem linken Gehäuse (7) ausgebildet ist und den Untersetzungs-Mechanismus (33) umgibt, sowie ein Abdeckelement (27), das mit dem Gehäuseelement (26) verbunden ist. Das Gehäuseelement (26) beinhaltet eine seitliche Wand (29), die sich von einer oberen Wand (7B) des linken Gehäuses (7) aus nach oben erstreckt und zwischen einem Elektromotor (32) und dem Untersetzungs-Mechanismus (33) angeordnet ist. Die seitliche Wand (29) ist mit einem scheibenförmigen Elektromotorträger (29C) ausgestattet, der einen Außendurchmesser aufweist, der identisch mit jenem des Elektromotors (32) ist, und mit dem der Elektromotor (32) verbunden ist. Der Elektromotorträger (29C) weist eine Mehrzahl von Vorsprüngen (29m) und Schrauben (23C) zur Verwendung bei einer Befestigung des Elektromotors (32) an dem Elektromotorträger (29C) auf. Dieser Aufbau dient dazu, mechanische Vibrationen des Elektromotors zu minimieren, und dazu, dass ein vereinfachter Aufbau des Reduktionsgetriebe-Gehäuses (25) vorliegt.
Patent DE-102019220260-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug, deren Batteriegehäuse (1) ein Gehäuse-Oberteil (3) und einen Gehäuseboden (5) mit integriertem Kühlsystem (19) aufweist, wobei im Batteriegehäuse (1) zumindest ein Batteriemodul (11) angeordnet ist, das am Gehäuse-Oberteil (3) gehäusefest angebunden ist, und zwischen dem Batteriemodul (11) und dem Gehäuseboden (5) toleranzbedingt ein Luftspalt (15) vorhanden ist, der mit Wärmeleitmaterial (17) gefüllt ist, und wobei der Gehäuseboden (5) ein vom Gehäuse-Oberteil (3) separates Bauteil ist, das an einer Fügestelle (F) am Gehäuse-Oberteil (3) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist der Fügestelle (F) ein Gehäuseboden-Hubsystem (21) zugeordnet, bei dem der Gehäuseboden (5) in der Batteriehochrichtung (z) über einen Stellbereich (Δz) hubverstellbar geführt ist, so dass der Gehäuseboden (5) innerhalb des Stellbereichs (Δz) in beliebige Hubpositionen (M) verstellbar und dort festlegbar ist.
Patent DE-102020002831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fernsteuerung
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fernsteuerung eines zu einem Fahrzeugverbund gehörenden, fahrerlosen Fahrzeuges (1), dessen Verbindung zu einem Führungsfahrzeug (2) unterbrochen ist und das Fahrzeug (1) an einer Fortführung seiner Fahraufgabe gehindert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Führungsfahrzeug (2) in einen sicheren Stillstand überführt wird oder mittels des Führungsfahrzeuges (2) eine Führungsaufgabe in Bezug auf den Fahrzeugverbund automatisiert übernommen und ausgeführt wird oder das Führungsfahrzeug (2) über eine elektronische Deichsel an ein weiteres Fahrzeug gekoppelt wird,- anschließend ein Prozess einer Fahrzeugübernahme gestartet wird, indem die Kommunikationsverbindung zwischen dem Führungsfahrzeug (2) und dem Fahrzeug (1) hergestellt wird,- bei bestehender Kommunikationsverbindung ein Lenkrad des Führungsfahrzeuges (2) von einem Lenkgetriebe und eine Pedalanlage des Führungsfahrzeuges (2) von einer jeweiligen Einrichtung entkoppelt werden und- anhand durch einen Fahrzeugführer des Führungsfahrzeuges (2) getätigter Betätigungen des Lenkrades und der Pedalanlage des Führungsfahrzeuges (2) das Fahrzeug (1) ferngesteuert wird, wobei- in Fahrtrichtung erfasste Bilddaten des Fahrzeuges (1) sowie seitlich des Fahrzeuges (1) und heckseitig erfasste Bilddaten in Echtzeit an das Führungsfahrzeug (2) übermittelt und angezeigt werden und- relevante CAN-Bussystem-Daten und/oder weitere Fahrzeugdaten in Echtzeit an das Führungsfahrzeug (2) übermittelt und zumindest dem Fahrzeugführer zur Berücksichtigung bei der Fernsteuerung des Fahrzeuges (1) zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102020003111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, Tauchbadlösung zur Verwendung in dem Verfahren und Getränkeerzeugnis
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L2/54
Filed: 2020-05-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, wobei der genannte Geschmacksträger aus organischem Material und/oder aus Material organischen Ursprungs besteht, wird bzw. werden das gegenständliche Geschmacksträgerstück bzw. die gegenständlichen Geschmacksträgerstücke für mindestens 15 Sekunden in eine Tauchbadlösung bestehend aus Wasser, Ascorbinsäure, einem ersten Rest und, sofern vorhanden, einem zweiten Rest, nämlich 74% bis 98% Wasser, 0,5% bis 5% Ascorbinsäure, 0,5% bis 2% erstem Rest und 0% bis 19% zweitem Rest, getaucht. Das bzw. die so vorbehandelte(n) gegenständliche(n) Geschmacksträgerstück(e) wird bzw. werden schließlich in dem Behälter mit einer Flüssigkeit bestehend aus Wasser, Ascorbinsäure und, sofern vorhanden, dem genannten zweiten Rest, nämlich 70% bis 98% Wasser, 2% bis 5% Ascorbinsäure und 0% bis 25% zweitem Rest, zusammengeführt, und die Haltbarkeit dieser Zusammenstellung wird auf thermischem Wege oder mittels Hochdruckpasteurisierung günstig beeinflusst.
Patent DE-102020003329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung der Kommunikation
Inventor: HUANG MEI
IPC: H04W12/06
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung der Kommunikation zwischen wenigstens zwei Teilnehmern (1, 2), welche jeweils über eine Identifikation (ID) und eine Absicherung (PIN) verfügen, und damit, vorzugsweise verschlüsselt, kommunizieren. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilnehmer ihre Identifikation (ID) austauschen, wobei wenigstens einer der Teilnehmer (1, 2) neben seiner Identifikation (ID) dem anderen Teilnehmer (2, 1) seine Position (P3, P4) mitteilt, wobei von dem anderen Teilnehmer (2, 1) diese Position (P3, P4) des Teilnehmers (1, 2) ohne Zutun desselben ermittelt oder angefragt wird, wonach der Teilnehmer (1, 2) anhand eines Vergleichs der mitgeteilten Position (P3, P4) und der ermittelten oder abgefragten Position (PP3, PP4) den anderen Teilnehmer (2, 1) validiert.
Patent DE-102020008117-A1 (DE)
Title: Produktionssystem, Verfahren und Duftstoffmoduleinheit zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers
Inventor: LÜTTICH ANDREAS
IPC: B41F23/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein modulares Produktionssystem zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers, mit mehreren Moduleinheiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Moduleinheiten eine Duftstoffmoduleinheit umfassen, die dazu ausgebildet ist, einen Duftstoff auf den Druckträger aufzubringen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers offenbart. Schließlich ist eine Duftstoffmoduleinheit zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers offenbart.
Patent DE-102020101198-A1 (DE)
Title: Verbundblattfedersystem mit progressiver Federcharakteristik und verbesserter Quersteifigkeit
Inventor: ITALIANO FRANCESCO
IPC: B60G11/107
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federungsvorrichtung (10) zur Federung eines Fahrgestells (46) eines Kraftfahrzeugs, beinhaltend eine Hauptblattfedereinheit (12) und eine Hilfsblattfedereinheit (20), die jeweils einen zumindest überwiegenden Anteil eines Faser-Kunststoff-Verbundmaterials aufweisen. Die Hilfsblattfedereinheit (20) ist näher am Fahrgestell (46) anordenbar als die Hauptblattfedereinheit (12). Eine Strecke zwischen Anlenkpositionen (28, 30) der Hilfsblattfedereinheit (20) ist innerhalb einer Strecke zwischen Anlenkpositionen (16, 18) der Hauptblattfedereinheit (12) anordenbar. Erfindungsgemäß weist die Federungsvorrichtung (10) zwei am Fahrgestell (46) befestigbare Gelenkvorrichtungen (32, 34) auf, die zur Aufnahme und zur Führung je eines Endes der Hilfsblattfedereinheit (20) auf einem innerhalb einer vertikalen Ebene angeordneten Pfad vorgesehen sind.
Patent DE-102020103785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs beschrieben, das ein Lenkmittel zur manuellen Querführung des Fahrzeugs umfasst, wobei das Lenkmittel zumindest einen Berührungssensor umfasst, der ausgebildet ist, Sensordaten in Bezug auf eine Berührung des Lenkmittels durch einen Fahrer des Fahrzeugs zu erfassen. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Sensordaten des Berührungssensors zu ermitteln und auf Basis der Sensordaten des Berührungssensors eine Hands-On Erkennung für das Lenkmittel durchzuführen. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, zusätzlich zu der Hands-On Erkennung eine Fahrzeugfunktion des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den Sensordaten zu betreiben.
Patent DE-102020104470-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine zum Schneiden eines biegbaren, flächig ausbreitbaren Stoffes, wie Mineralwolle
Inventor: HERZOG KARLHEINZ
IPC: B26D7/01
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidemaschine zum Schneiden eines biegbaren, flächig ausbreitbaren Stoffes, wie zum Beispiel Mineralwolle. Sie umfasst ein erstes Stützelement, an welchem ein unterer Schneidearm befestigt ist und ein zweites Stützelement, an welchem ein oberer Schneidearm befestigt ist. Dabei schneidet zumindest ein Schneideelement, welches an dem oberen Schneidearm längs- und/oder querbeweglich befestigt ist, und entlang einer Schneidebahn, die zwischen den beiden Schneidearmen verläuft und durch diese festgelegt ist, den dort den befestigten Stoff. Dabei ist zumindest der obere Schneidearm in horizontaler Richtung drehbeweglich an dem zweiten Stützelement angeordnet, sodass eine Schrägschneidung des Stoffes durchführbar ist.