baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154595-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug mit durch eine Brennstoffzelle gespeistem Elektromotor
Inventor: AP NGY-SRUN
IPC: H01M8/04746
Filed: 2001-11-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug mit durch eine Brennstoffzelle gespeistem Elektromotor, die eine Hauptschleife mit einem Hauptkühler zur Kühlung der Brennstoffzelle und eine Nebenschleife mit einem Nebenkühler zur Kühlung wenigstens des Motors aufweist, wobei die Hauptschleife (18) und die Nebenschleife (20) zu demselben Kreislauf gehören, der von einem einzigen fluiden Kühlmedium durchströmt wird, der einen gemeinsamen Abschnitt (22) der beiden Schleifen aufweist und in dem eine gemeinsame Pumpe (24) angeordnet ist, und wobei wenigstens ein Regulierventil (38; 56, 58; 62) vorgesehen ist, das das Kühlmittel zwischen den Schleifen (18, 20) gemäß einer ausgewählten Gesetzmäßigkeit aufteilen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkühler (26) in einen ersten Teil (26A) und einen zweiten Teil (26B) aufgeteilt ist, daß der gemeinsame Abschnitt (22) die Pumpe (24), den ersten Teil (26A) des Hauptkühlers und den Nebenkühler (54) umfaßt, während der zweite Teil (266) des Hauptkühlers zu der Nebenschleife (20) gehört, und daß die...
Patent DE-10159915-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Ventilsystems für Gasversorgungssysteme
Inventor: GERLING HELMUT
IPC: F17C13/12
Filed: 2001-12-06
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verwendung eines Ventilsystems für komprimierte oder druckverflüssigte Gase bei einem Ammoniak-Versorgungssystem für Abgaskatalysatorsysteme für Kraftfahrzeuge, wobei das Ventilsystem zwei koppelbare Ventile (1, 25) mit jeweils einer Schale (26, 27) aufweist, die in gekoppeltem Zustand der Ventile (1, 25) eine Kammer um den Ventilanschluß bilden.
Patent DE-10202321-B4 (DE)
Title: System und Methode zur elektronischen Authentifizierung
Inventor: STROHBECK WALTER
IPC: B60R25/24
Filed: 2002-01-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Ein
elektronisches Authentifizierungssystem (2) zur Bereitstellung eines
kontrollierten Zugangs zu einem Bereich, wobei das System (2) dazu
ausgelegt ist, ein Transpondersignal (B) zu empfangen und das Transpondersignal
(B) zu authentifizieren, und wobei das Transpondersignal (B) einen
geheimen Sicherheitsidentifizierungscode und einen öffentlichen
Identifizierungscode einschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass das System (2) eine tragbare Einheit
(5) mit Auswahlmitteln zur Auswahl einer Person aus einer Mehrzahl
von Personen einschließt und
Transpondermittel zur Bereitstellung des Transpondersignals in Antwort
auf die Auswahlmittel aufweist, wobei der öffentliche Identifizierungscode
des Transpondersignals mit der ausgewählten einen Person verbunden
ist.
Patent DE-10205988-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/04
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Windenergieanlage
mit einem Turm (2), der einen um eine horizontale Trägermittelachse
(10) an einem Drehlager drehbar gelagerten Träger aufnimmt, wobei der Träger seinerseits
wenigstens eine Rotoreinheit (3, 4, 5) mit Rotorblättern (11)
aufnimmt, die in einer Ebene versetzt zum Turm liegt und der Träger so zu
drehen ist, dass der Mittelpunkt der Rotoreinheit (3, 4, 5) unterhalb
der Turmspitze liegt, gekennzeichnet durch eine im oder am Träger ausgebildete
Abseil- oder Hebeeinheit (13, 14), mittels welcher eine Rotoreinheit
(3, 4, 5) vom Träger
abgelassen oder auch zur Befestigung an diesen herangeführt wird.
Patent DE-10214893-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Passivsicherheitsvorrichtung
Inventor: NAMIKI HIDEO
IPC: B60R21/261
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Passive Fahrzeugsicherheitsvorrichtung zum Aufblasen eines oberen Teils (43, 43') eines diagonal auf der Brust (B) eines Insassen anzuordnenden Sicherheitsgurts (30, 30'), um den Insassen durch von einer Aufblasvorrichtung (27) erzeugtes Hochdruckgas auf einem Sitz (16) zurückzuhalten, wenn das Fahrzeug kollidiert, wobei der aufzublasende obere Teil (43, 43') des Sicherheitsgurts (30, 30') an einer Position angeordnet ist, wo er eine Seite des Kopfs (H) und des Halses (N) des Insassen schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblasvorrichtung (27) an einem Querelement (23) benachbart dem aufzublasenden oberen Teil (43, 43') des Sicherheitsgurts (30, 30') angebracht ist, wobei das Querelement (23) ein rohrförmiges Element ist, das mit Streben (18) an beiden Seiten des Sitzes (16) verbunden ist.
Patent DE-10222041-B4 (DE)
Title: Afokales Zoomsystem zur Verwendung in Mikroskopen
Inventor: ZIMMER KLAUS-PETER
IPC: G02B15/16
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-01-26
Abstract: Afokales
Zoomsystem (1) zur Verwendung in Mikroskopen mit einer Tubuslinse
(11), wobei das Zoomsystem von der Objektseite aus gesehen aus vier aufeinanderfolgenden
optischen Baugruppen (G1, G2, G3, G4) besteht, wobei die erste Baugruppe
(G1) eine positive Brennweite (f1), die zweite Baugruppe (G2) eine
negative Brennweite (f2), die dritte Baugruppe (G3) eine positive Brennweite
(f3) und die vierte Baugruppe (G4) eine negative Brennweite (f4)
aufweist und die erste und vierte Baugruppe (G1, G4) ortsfest angeordnet
sind, und wobei zur Veränderung
der Vergrößerung des
Zoomsystems (1) die zweite und dritte Baugruppe (G2, G3) beweglich
angeordnet sind, wobei die Zoomvergrößerung mit zunehmendem Abstand
(D23) zwischen den beiden Baugruppen (G2, G3) abnimmt, dadurch gekennzeichnet,
daß für den Zoomfaktor
z gilt z > 15, und
daß die
Vergrösserung
(VZO) des Zoomsystems folgende Bedingung erfüllt:  VZO ≤ 41 × ENP/fT, wobei
ENP den Durchmesser der Zoomeintrittspupille bei maximaler Vergrößerung des
Zoomsystems und fT die Brennweite der Tubuslinse...
Patent DE-10250911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung und/oder zumindest eines Teiles eines Gehäuses eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: BRAUNE BERT
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-10-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung und/oder zumindest eines Teiles eines Gehäuses eines optoelektronischen Bauelements, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:  (a) Bereitstellen zumindest eines Halbleiterchips (1) des optoelektronischen Bauelements, der auf einem Trägersubstrat (2) angeordnet ist und mit zwei elektrischen Anschlüssen (3) für das Bauelement elektrisch verbunden ist,  (b) Auflegen einer Schablone (4) auf das Trägersubstrat (2), in der eine Vielzahl der Form der herzustellenden Umhüllungen entsprechende Aussparungen (7) vorhanden sind, derart, dass jede Aussparung (7) relativ zu einem Halbleiterchip (1) justiert ist,  (c) Auffüllen der Aussparungen (7) mit einer Umhüllungsmasse (8) mittels eines Druckprozesses,  (d) Entfernen der Schablone (4),  wobei  – die Umhüllungsmasse (8) vor dem Entfernen der Schablone (4) in einem Vorhärtschritt zumindest ausreichend ausgehärtet wird, dass die Umhüllungsmasse (8) nicht oder nur wenig verläuft, und  – die Umhüllungsmasse (8) nach dem Entfernen der Schablone (4) vollständig ausgehärtet wird.
Patent DE-10259629-B4 (DE)
Inventor: DOHLE ACHIM
IPC: F16D66/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: A brake (5) force measurement procedure uses electrical resistances (7A, 8A, 10A) in two piezoelectric functional layers whose variations are used to measure force (7) and a circumferential force correction (8) and in a third unstressed layer (9) to provide temperature correction.  Includes Independent claims for brakes using the procedure.
Patent DE-10259808-B4 (DE)
Title: Strahlpumpe
Inventor: VILELA FRÉDÉRICO
IPC: F04F5/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2016-01-14
Abstract: Strahlpumpe mit einem Gehäuse (10), welches eine Düse aufnimmt, über die ein eingespritztes Fluid eingeführt wird, wobei das Gehäuse (10) weiterhin eine Ansaugöffnung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlpumpe stromaufwärts vom Ausgang der Düse eine Hilfskammer (26) umfasst, die zwei Dichtelemente aufweist, wobei jedes Dichtelement aufreißen kann, wenn eine bestimmte Druckhöhe durch das eingespritzte Fluid überschritten ist, und wobei das erste Dichtelement bei einer ersten Druckhöhe aufreißt und das zweite Dichtelement bei einer zweiten Druckhöhe aufreißt, die größer als die erste Druckhöhe oder gleich der ersten Druckhöhe ist.
Patent DE-10295686-B4 (DE)
Title: Anzeigefeld-Ansteuerschaltung
Inventor: TAKEHARA SATOSHI
IPC: H03K3/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Anzeigefeld-Ansteuerschaltung, die Strom an eine Mehrzahl von Gruppen von Ansteuerleitungen (A1 bis Am) liefert, um eine Mehrzahl von Pixelelementen (E11 bis Enm), die ein Anzeigefeld (10) bilden, anzusteuern, wobei die Mehrzahl der Gruppen von Ansteuerleitungen in einer Mehrzahl von unterschiedlichen IC-Chips ausgebildet ist und jeder der Mehrzahl von IC-Chips eine Mehrzahl von Ansteuerstromliefermitteln aufweist um jeweils einen Ansteuerstrom an jeden der Mehrzahl von IC-Chips zu liefern, und die Anzeigefeld-Ansteuerung mehrere Schaltmittel aufweist, um eine Zuordnung zwischen der Mehrzahl von IC-Chips und der Mehrzahl von Ansteuerstromliefermitteln in vorbestimmten Zyklen wechselweise zu schalten, wobei eine erste Gruppe von Ansteuerleitungen (A1 bis AN) und eine zweite Gruppe von Ansteuerleitungen (AN + 1 bis Am) jeweils in einem ersten IC-Chip (2a) und in einem zweiten IC-Chip (2b) gebildet sind, wobei die Anzeigefeld-Ansteuerschaltung ein Schaltmittel (SW1) enthält, das ein erstes Ansteuerausgangsignal empfängt, das zu einer Ansteuerausgangsgruppe des ersten IC-Chips (2a) gehört, und ein zweites Ansteuerausgangssignal...
Patent DE-10303623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von wenigstens zwei aneinanderliegenden Werkstücken nach der Methode des Reibrührschweißens
Inventor: SCHILLING CHRISTOPH
IPC: B23K20/227
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von wenigstens zwei aneinanderliegenden Werkstücken (13,
14) nach der Methode des Reibrührschweißens, wobei
die Werkstücke
(13, 14) einen Verbindungsbereich zwischen sich einschließen, mittels
eines rotierend angetriebenen stiftartigen Vorsprungs, der bei seiner
Rotation in Kontakt mit dem Verbindungsbereich der Werkstücke (13,
14) den Verbindungsbereich wenigstens teilweise plastifiziert, dadurch
gekennzeichnet, daß der
stiftartige Vorsprung (11) zur Ausführung einer Verbindung durch
den sich plastifizierenden Werkstoff wenigstens des ersten zum stiftartigen Vorsprung
(11) gerichteten Werkstücks
(13) hinein bis zur Oberfläche
eines unteren Werkstücks
(14) bewegt wird und diese berührt
und auf dieser reibt.
Patent DE-10305477-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit einem Stromausgang
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: H04M1/21
Filed: 2003-02-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mobiltelefon
mit Tastatur und Display sowie einem Ausgang zur Stromversorgung
von externen Geräten,
dadurch gekennzeichnet, dass es eine Steuereinheit zur Einstellung
der Strom- und/oder Spannungswerte am Ausgang über die Tastatur des Mobiltelefons
aufweist.
Patent DE-10312535-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum geometrischen Vermessen eines Materialbandes
Inventor: FACKERT RAINER
IPC: G01B21/30
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum geometrischen Vermessen eines Materialbands (2),  – bei dem
mittels einer ersten Messeinrichtung die Banddicke an mindestens
einem im Materialband (2) angeordneten Messpunkt (12) ermittelt
wird,  – bei
dem mittels einer zweiten Messeinrichtung die Form und räumliche
Lage des Materialbands (2) relativ zu einer Referenzposition ermittelt
wird und  – bei
dem eine Korrektur der Messwerte der ersten Messeinrichtung durch
die Messwerte der zweiten Messeinrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-10321760-B4 (DE)
Title: Seilwinde
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: B66D1/36
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Seilwinde
mit wenigstens einer in einem Seilwindenrahmen (2) drehbar gelagerten
und durch einen Antrieb antreibbaren Seiltrommel (8) zum einlagigen Aufwickeln
und Abwickeln eines Seils (10) auf bzw. von der Seiltrommel (8),
mit einer das ordnungsgemäße Aufwickeln des
Seiles (10) überwachenden
Einrichtung, die wenigstens ein gegen den Umfang der Seiltrommel
(8) anliegendes Tastelement (12) sowie wenigstens zwei Wippen aufweist,
zwischen denen das Tastelement (12) gelagert ist und die jeweils
an einem Wippenlager (14) am Seilwindenrahmen (2) schwenkbar vorgesehen
sind, sowie mit wenigstens einem elektrischen Signalgeber oder Sensor
(19), der beim Schwenken der Wippen (13) über eine Steuerfläche (16,
17) betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippen (13) mit einem dem
Wippenlager (14) entfernt liegenden Wippenende über die Steuerflächen (16,
17) auf eine für
die Wippen gemeinsame Steuerwelle (18) einwirken, über die
der elektrische Signalgeber (19) betätigt wird.
Patent DE-10325851-B4 (DE)
Title: Einpressvorrichtung zum Einpressen/Nachpressen von Einpressmuttern
Inventor: ROECKL JUERGEN
IPC: B21J15/04
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einpressvorrichtung
zum Einpressen/Nachpressen von Einpressmuttern (4) in ein Bauteil (5),
insbesondere in Aluminiumbleche, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Gewindedorn (3) vorgesehen ist, der in die Einpressmutter (4) einschraubbar
ist und dass ein Prägestempel
(2) auf der der Einpressmutter (4) abgewandten Seite des Bauteils
(5) vorgesehen ist, wobei durch eine Handvorrichtung eine Relativbewegung
zwischen dem Gewindedorn (3) und dem Prägestempel (2) aufgebracht wird.
Patent DE-10329098-B4 (DE)
Title: Kugel-Abstandshalter und Kugelvorrichtung
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16C19/20
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kugel-Abstandshalter
zum Beabstanden zweier benachbarter Kugeln einer linearen Bewegungseinrichtung,
bestehend aus einem Abstandskörper, der
zwei einander gegenüberliegende
sphärische
Endflächen
(62) hat, die zwei Abschnitte derselben Kugelform sind, und der
eine die beiden Kugeln (3, 3') trennende rotationssymmetrische Fläche (61)
hat, wobei der Durchmesser des mittleren Abschnitts der rotationssymmetrischen Fläche (61)
um so viel kleiner als der Durchmesser seiner beiden Endabschnitte
ist, dass die Kontur der rotationssymmetrischen Fläche (61)
an die Kontur der Kugeln (3, 3') angepasst ist, um den Abstand zwischen
den benachbarten Kugeln (3, 3') möglichst gering zu halten, und
wobei der Durchmesser des Abstandskörpers (6) zwischen den Endflächen (62)
kleiner ist als der Durchmesser der Kugeln (3, 3').
Patent DE-10352255-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen der relativen Drehwinkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-11-08
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verstellvorrichtung (1) zum Verstellen der relativen Drehwinkellage einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit einem als Dreiwellengetriebe ausgebildeten Verstellgetriebe (3), das ein kurbelwellenfestes Antriebsteil (4), ein nockenwellenfestes Abtriebsteil und eine mit einer Verstellmotorwelle (5) eines Verstellmotors (6) verbundene Verstellwelle (7) aufweist, wobei der Verstellmotor (6) als Elektromotor ausgebildet und räumlich getrennt von der Verstellwelle (7) platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das von ihm erzeugte Verstellmoment durch eine flexible Welle (8) mechanisch auf die Verstellwelle (7) übertragen wird.
Patent DE-10361670-B4 (DE)
Title: Stator einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: MORIKAKU HIDEKI
IPC: H02K1/16
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer rotierenden elektrischen Maschine, umfassend:  einen Stator-Kern (2), in dem mehrere sich jeweils in vertikaler Axial-Richtung erstreckender Nuten (2a) im umfänglicher Richtung vorgesehen sind;  eine Stator-Wicklung (3), welche in die genannten Nuten (2a) eingeführt und um den genannten Stator-Kern (2) gewickelt ist,  einen Isolator (4), welcher in die genannten Nuten (2a) eingepasst ist, um den genannten Stator-Kern (2) und die Stator-Wicklung (3) zu isolieren, wobei der Isolator (4) als 2-Schicht-Struktur, bestehend aus Papier (9) und Harz (10) ausgeformt ist, und wobei  der Isolator (4) sich aufgrund des Unterschiedes im Ausdehnungs-Koeffizienten der unterschiedlichen Schichten der 2-Schicht-Struktur bei Wasseraufnahme nach dem Ausformen des Isolators (4) verzieht, und so eine gekrümmte Oberfläche bildet, so dass ein Öffnungsbereich (11) zum Einführen der Stator-Wicklung (3) weit offen gehalten wird.
Patent DE-10392957-B4 (DE)
Title: Geformter Gegenstand aus einer Harz-Zusammensetzung auf Polyphenylenether-Basis
Inventor: FUJISAWA TAKESHI
IPC: C08L71/12
Filed: 2003-07-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Geformter Gegenstand, der eine Stelle mit einer Dicke von 1 mm oder weniger aufweist und der erhalten wird durch Spritzgießen einer Harz-Zusammensetzung, umfassend (A) 70 bis 98 Gew.-% einer Mischung eines Polyphenylenether-Harzes und eines Harzes auf Polystyrol-Basis, (B) 1 bis 15 Gew.-% eines hydrierten Produkts eines aromatischen Vinyl-Konjugat-Dien-Blockcopolymers mit einem Gehalt an aromatischem Vinyl von 50 bis 80 Gew.-% und (C) 1 bis 15 Gew.-% eines hydrierten Produkts eines aromatischen Vinyl-Isopren-Blockcopolymers mit einem Gehalt an aromatischem Vinyl von 15 bis 45 Gew.-%.
Patent DE-19513417-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: LAHN BERND-JUERGEN
IPC: F02M37/22
Filed: 1995-04-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: Filteranordnung für einen Brennstofftank, wobei das Filter für den von einer Brennstoffpumpe angesaugten Brennstoff durch bei Brennstoffbenetzung vorliegende Oberflächenspannung als Rücklaufsperre wirkt, wenn das Filter aus dem Brennstoff austaucht, dadurch gekennzeichnet, dass an der höchstgelegenen Stelle einer Filterkammer (5) eine von Brennstoff benetzte Entgasungsbohrung (7) angeordnet ist, die in eine Brennstoffvorratskammer (8) ausmündet.
Patent DE-19522361-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren
Inventor: FUJII MASAKI
IPC: B29C45/73
Filed: 1995-06-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Spritzgießverfahren, umfassend die folgenden Schritte:  Einspritzen eines Harzes in einen Formhohlraum einer Spritzgießform in der Weise, daß ein Formhohlrauminnendruck mindestens das 0,65-fache des Massedrucks im Zylinder einer Spritzgießvorrichtung beträgt,  Durchführen eines ersten Druckhaltevorgangs nach dem Einspritzschritt,  Ändern des Massedrucks im Zylinder der Spritzgießvorrichtung, derart, daß der Formhohlrauminnendruck um mindestens das 0,95-fache größer ist als der Formhohlrauminnendruck zu dem Zeitpunkt, zu dem der Formhohlraum mit dem Harz gefüllt worden ist, und  Durchführen eines zweiten Druckhaltevorgangs zum Aufrechterhalten des geänderten Massedrucks im Zylinder der Spritzgießvorrichtung zumindest so lange, bis eine Formhohlraumoberflächentemperatur niedriger wird als ein Glasübergangspunkt bzw. eine Einfriertemperatur des Harzes.
Patent DE-19543383-B4 (DE)
Title: Schleifkontaktvorrichtung
Inventor: LOHR GEORG
IPC: H01R39/56
Filed: 1995-11-21
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schleifkontaktvorrichtung
umfassend eine Kontaktbahn (2) eines Schleifrings sowie ein mit
dieser in Schleifkontakt befindliches Kontaktbürstenelement, umfassend eine
Bürste
(1) und einen Bürstenhalter
(3), welches sich relativ zur Kontaktbahn (2) bewegt, und wenigstens
eine Fangvorrichtung (4) für
das Auffangen der während
der Bewegung entstehenden Abriebpartikel, dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Fangvorrichtung (4) elektrostatisch aufladbar
ist, so dass die Abriebpartikel durch elektrostatische Kräfte in der
Fangvorrichtung haltbar sind.
Patent DE-19544011-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: GEBHARDT ANDREAS
IPC: F01D25/24
Filed: 1995-11-27
Granted: 2004-10-07
Abstract: Strömungsmaschine, hauptsächlich bestehend aus  a) einem Verdichter (1) und einer Turbine (2), mit einer gemeinsamen Rotorwelle (4) und einem gemeinsamen Aussengehäuse (7),  b) jeweils mehreren Reihen auf der Rotorwelle (4) angeordneter Verdichter- (5) und Turbinenlaufschaufeln (6),  c) im Aussengehäuse (7) angeordneten Schaufelträgern (14), an welchen eine entsprechende Anzahl von Verdichter- (17) bzw. Turbinenleitschaufeln (18) mittels Schaufelfüssen (16) befestigt ist,  d) jeweils einer Innenschale (20) des Verdichters (1) und der Turbine (2), welche gemeinsam mit der Oberfläche der Rotorwelle (4) einen Strömungsweg (21) für das Arbeitsmedium bildet und diesen nach aussen abschliesst,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Aussengehäuse (7) aus zumindest zwei vertikal zur Strömungsrichtung (8) des Arbeitsmediums angeordneten Lagerkreuzen (9) sowie mindestens zwei rechtwinklig dazu ausgerichteten, die Lagerkreuze (9) miteinander verbindenden Längsträgern (10) besteht,  f) die Schaufelträger (14) als ringförmige Tragscheiben ausgebildet, im Raum zwischen den Längsträgern (10) und den Lagerkreuzen (9) angeordnet,...
Patent DE-19611457-B4 (DE)
Title: Fußbrems-Mechanismus für ein Fahrrad
Inventor: HOLZER RUDOLF
IPC: B62L1/06
Filed: 1996-03-22
Granted: 2013-01-03
Abstract: Fußbremsmechanismus für ein Fahrrad, insbesondere für ein Sportrad mit Kettenschaltung, der durch Rückwärtstreten der Pedalarme der Tretkurbel betätigt wird und dabei an einer am Fahrrad installierten Bremse über ein Gesperre oder ein anderes mitgenommenes Übertragungsorgan mittels Seilzug die Fahrradbremse betätigt dadurch gekennzeichnet, dass mit der Tretkurbel eine Rücktrittscheibe (2, 2*, 13) wirkverbunden ist, die an ihrem Umfang zwei um 180° versetzte Nuten aufweist, dass ein ovalförmiger Quaderstößl (1, 1*, 10) durch die Kraft einer Feder gegen den Umfang der Rücktrittscheibe (2, 2*, 13) belastet und schwenkbar von einer drehbar gegenüber der Tretkurbelachse gelagerten Führungsscheibe (3, 3*, 11) getragen wird, dass der Seilzug über einen Seilzughalter (8, 8*) mit der Führungsscheibe verbunden ist und dass der Quaderstößl (1, 1*, 10) mit seiner Führungsscheibe (3, 3*, 11) beim Rücktritt von der Rücktrittscheibe (2, 2*, 13) soweit ausgelenkt wird, dass der Seilzug die Bremsbetätigung ausführt.
Patent DE-19637952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallzelle unter Verwendung von Licht
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1996-09-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer  Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit verdrillt nematischem Flüssigkristall,
wobei die Flüssigkristallanzeigevorrichtung eine
erste Orientierungsschicht, die auf einem ersten Substrat angeordnet
ist, und eine zweite Orientierungsschicht, die auf einem zweiten
Substrat angeordnet ist, aufweist,  wobei die erste Orientierungsschicht
und die zweite Orientierungsschicht jeweils auf Polysiloxan basierende
Materialien aufweisen, und  wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  Bestrahlen der ersten Orientierungsschicht mit erstem
polarisiertem UV-Licht, um ein Paar von einander entgegengesetzten
ersten Orientierungsrichtungen auf der ersten Orientierungsschicht
zu bestimmen;  Bestrahlen der zweiten Orientierungsschicht mit
zweitem polarisiertem UV-Licht, um auf der zweiten Orientierungsschicht
ein Paar von einander entgegengesetzten, von den ersten Orientierungsrichtungen
verschiedenen zweiten Orientierungsrichtungen zu bestimmen; und  Einspritzen
des Flüssigkristalls
zwischen das erste Substrat und das zweite Substrat in einer vorbestimmten
Richtung, so dass eine der ersten Orientierungsrichtungen und eine
der zweiten Orientierungsrichtungen aufgrund der Fließwirkung
des Flüssigkristalls
ausgewählt
werden, wobei die erste und die zweite...
Patent DE-19704648-B4 (DE)
Title: Anschlußdose für Doppelboden - Verkabelungssysteme
Inventor: DE MONACO EDOARDO
IPC: E04F15/024
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Anschlussdose
für Doppelboden-Verkabelungssysteme
und Raumvernetzungen, gekennzeichnet durch einen Bodenteil (1) und
einen auf dem Bodenteil von oben aufsetzbaren Deckelteil (2), wobei
beide Anschlussdosenteile vorzugweise zentrisch eine Durchbrechung
(11 resp. 22) zur formschlüssigen
Aufnahme einer Stütze
(4) einer Doppelbodenkonstruktion aufweisen bei einer Höhe der Anschlussdose
(1, 2) geringer als die Höhe der
Stütze
(4).